Zur Verhandlung dieser Klage ist beim Königl. Landgericht Nürnberg, II. Civilkammer, auf Dienstag, den 8. Juli 1884, Vormittags 8] Uhr, Sitzungssaal Nr. 41, Termin anberaumt, in welchem der unbekannt wo? sich aufhaltende Mitbeklagte Johann Oerter durch einen beim Prozeßgerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu erscheinen andurch geladen wird. Nürnberg, den 5. April 1884. Die Gerichtsschreiberei 2 Königlichen Landgerichts allda. Meier, Königl. Ober ⸗Sekretär.
(1I79301] Bekanntmachung.
Das Kgl. Landgericht München J, Kammer II. für Handels sachen hat mit Beschluß vom Heutigen die öffentliche Zustellung der Klage der Firma C. Otto Gehrkens in Hamburg, vertreten durch Rechts anwalt Siegel dahier, gegen die Kaufleute Alexander und Bruno Jobst in München, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, wegen Forderung zu 2736 S 45 3 angeordnet und ist zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der II. Kammer für Handelssachen vom Kgl. Landgerichte München J. die öffentliche Sitzung vom Dienstag, den 10. Juni 1884. Vorm. 9 Uhr,
Sitzungssaal 411. bestimmt.
Hierzu werden die Beklagten mit der Aufforderung geladen, behufs ihrer Vertretung rechtzeitig einen bei dem K. Landgerichte München J. zugelassenen Rechts⸗ anwalt zu bestellen.
In der Klage wird behauptet, daß die Beklagten zu ihrem Handelsgeschäfté betriebe auf Bestellung von der klägerischen Firma in der Zeit vom September bis Oktober 1882 verschiedene Lederwaaren auf ge— meinschaftliche Rechnung um den Gesammtpreis von 2736 S 45 — käuflich geliefert erhielten und wird auf Grund dieser Behauptungen, dann aus dem Gesichtspunkte der ungerechtfertigten Bereicherung und des ausdrücklichen Schuldanerkenntnisses das Klagspetitium darauf gerichtet, die Beklagten soli⸗ darisch zur Zahlung obiger 27356 MS 45 8 Haupt⸗ sache sammt 6oö/ Zinsen aus 1167 S 79 3 seit 27. Dezember 1882, aus 617 S 97 3 seit 12. März 1883 und aus 950 MS 69 3 seit 28. Januar 1884 sowie zur Kostentragung unter solidarischer Haftung zu verurtheilen und zugleich das Urtheil gegen Sicher— heitsleistung für vorläufig vollstreckbar zu erklären.
München, am 8. April 1884.
Gerichtsschreiberei der Kammer für Handelssachen am Kgl. Landgerichte München J. Müller, Kgl. Ober⸗Sekretär. II7910
Die zum Armenrechte belassene gewerblose Rosa, geb. Zilliken, zu Stolberg, vertreten durch Rechts⸗ anwalt von den Hoff, klagt gegen ihren daselbst wohnenden Ehemann, Schachtmeister Jacob Stülb, mit dem Antrage auf Gütertrennung (Art. 1443 B. G. B.) und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Aachen auf
den 26. Juni 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufferderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Bewer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Il8077 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Kirch zu M⸗Gladbach ist ge⸗ storben und in der Liste der bei der Königlichen Kammer für Handelssachen zu M. Gladbach zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
M.⸗Gladbach, den 12. April 1884.
Kgl. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: J. Keunen, Amtsgerichts⸗Rath.
lisbs! Belanntmachung.
In die hiesige Rechtsanwaltsliste ist der Rechts— anwalt Salomon Epstein hierselbst eingetragen worden.
sattowitz, den 8. April 1884.
Königliches Amtsgericht.
isis] Bekanntmachung. In die Liste der hiesigen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage der Rechtsanwalt Heinrich Wilhelm Tomuschat eingetragen. Marggrabowa, den 10. April 1884. Königliches, Amtsgericht.
Verkäufe, Verpachtnn gen, Submissionen ꝛe.
2 2 77 lü'oss! Domänen⸗VUerpachtung.
Die im Kreise Sorau, ca. 2 m von Gassen und ca. 5 km von Sommerfeld belegene Domäne Meiersdorf, welche an Fläche 246,379 ha, darunter 117,400 ha Acker und 1098, 350 ha Wiesen enthält, soll auf 18 Jahre von Johannis 1884 bis dahin 19907 im Wege des öffentlichen Meistgebots ander—⸗ weit verpachtet werden.
Hierzu ist ein neuer Termin auf:
Dienstag, den 29. April d. J., KJ Vormittags 11 Uhr, im Regierungsgebäude, Junkerstraße Nr. 11, hier⸗ selbst, vor dem Herrn Regierungs⸗Rath Buhlers an— beraumt.
Der Mindestbetrag des jährlichen Pachtzinses ist auf 40060 V festgesetzt und zur Uebernahme der Pachtung ein flüssiges Vermögen von 40,000 . erforderlich, über, dessen Besitz, sowie ihre landwirthschaftliche Befähigung sich die Pachtbewerber vor dem Ter— mine auszuweisen haben.
Die Verpachtungs-Bedingungen, von denen wir auf Verlangen gegen Schreibgebühren Abschrift er— theilen, können in unserer Domänen⸗Registratur und bei dem Sequester der Domäne, Herrn Domänen pächter Bullrich zu Sablath eingesehen werden.
Die Besichtigung der Domäne nach vorheriger Meldung bei demselben ist gestattet.
Frankfurt a. O., den 8. April 1884.
Königliche Regierung. Abtheilung für direkte Steuern, Bomänen und Forsten. von Padberg.
18052 Submꝛisston.
Die Ausfübrung der Maurerarbeiten für die Haltestelle Thiergarten der Berliner Stadtbahn im Betrage von circa 4700 ebm Ziegelmauerwerk ꝛc. eiaschließlich der Materiallieferungen, soll öffentlich verdungen werden. Die Bedinaungen und Zeich⸗ nungen liegen in unserem Baubureau in der Halte⸗ stelle am Lehrter Babnhof wochentäglich von Y bis 12 Uhr zur Einsicht aus. Erstere, sowie das Offertenformular können dafelbst gegen Erstattung der Lopialien abgehoben werden. Die Aushändigung des Offertenformulars erfolgt jedoch nur an solche Unternehmungelustige, welche ihre Qualifikation in einer der diesseitigen Verwaltung g-nügenden Weise darthun. Die Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift: x
Offerte auf Ausführung von Maurerarbeiten“ versehen, bis Donnerstag, den 24. April er. Vormittags 10 Uhr, im obengenannten Bau— bureau abzugeben, wo dieselben in Gegenwart der erschienenen Submittenten eröff net werden.
Berlin, den 10. April 1884.
Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt (Stadt und Ringbahn). (18064 Eisenbahn · Direktions bezirk Magdeburg. Königliches Eisenbahn⸗-Betriebs⸗Amt Halberstadt. Submission.
Die Ausführung der Maurer-, Zimmer, Staaker⸗ Dachdecker⸗ Klempner, Tischler⸗, Schloffer⸗ Glafer⸗ und Anstreicherarbeiten zum Neubau eines Stations- gebäudes auf Bahnhof Langelsheim foll in Wege der öffentlichen Submission vergeben werden und ist hierzu ein Termin auf Dienstag, den 29. April, Vormittags 10 Uhr, in unserem Verwaltungsgebäude, Magdeburger⸗ straße 11 a., anberaumt.
Zeichnungen und Bedingungen liegen daselbst zur Einsicht aus und können auch gegen franco Einsen⸗ dung des Betrages von je 1 S für die Zimmer⸗ und Maurerarbeiten, je 50 3 für die Dachdecker⸗ und Klempnerarbeiten und 2 M für die Tischler⸗ Schlosser⸗, Glaser⸗ und Anstreicherarbeiten von un— serem Bureau ⸗Vorsteher bezogen werden.
Offerten sind mit entsprechender Aufschrift ver⸗ sehen bis zu dem oben genannten Termine portofrei an uns einzusenden.
Halberstadt, im April 1884.
Königliches Eisenbahn-Betriebs⸗Amt.
Verloosung, Amortisatisn, Sinszablung u. f. w. von öffentlichen Papieren.
i806] Bekanntmachung.
Bei der diesjährigen Ausloosung der 4 Migen Gumbinner Stadtobligationen EL. und II. Emission von den Jahren 18735 und 1851 behufs Amortisation sind folgende Nummern gezogen worden:
A. Von den Obligationen II. Emission:
itt. A. Nr. 14 über 200 Thaler (600 MZ).
Litt. B. Nr. 55 über 160 Thaler (300 ½).
itt. G0. Nr. 84. 92, 199 und 221 über je
256 Thaler (75 AM). Hs. Von der IE. Emission:
Litt. A. Nr. 9 und 20 über je 1660
itt, C. Nr. 218, 340 und 353 über je 200 4A
Diese Obligationen werden den betreffenden In⸗ habern behufs Einlösung am 1. Oktober rer. hierdurch mit dem BSemerken gekündigt, daß die in den ausgeloosten Nummern verschriebenen Kapitalbeträge vom 1. Oktober d. J. ab bei der hiesigen Stadtkasse gegen Quittung und Rückgabe der Obligationen mit den dazu gehörigen, erst nach dem 1. Oktober er. fällig werdenden Zins eoupons und Talons baar in Empfang zu nehmen sind. Der Geldbetrag der etwa fehlenden Zinscoupons wird von dem zu zahlenden Kapitale zurückbehalten werden. Vom 1. Oktober d. Is. ab hört die Verzinsung der obigen ausgeloosten Obliga⸗ tionen auf.
Gleichzeitig machen wir bekannt, daß von den frilher ausgeloosten
Obligationen J. Emission:
Lit. B. Rr. 107 über 106 Thlr., Litt. C. Nr. 527 und 641 über je 50 Thlr.,
und von denen lI. Emission:
Litt. C. Nr. 261 über 25 Thaler bis jetzt nicht eingelöst sind.
Gum binnen, 9. April 1884.
Der Magistrat. 18066 .
In Gemäßheit des Allerhöchsten Privileglums vom 2. Juni 1875 wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die Verloosung von Obligationen aus der Stadtcölnischen Anleihe von 6 Million Mark am Dienstag, den 13. Mai d. Ihs. von 10 Uhr Vormittags an, im Sitzungssaal des hiesigen Rathhauses öffentlich stattfinden wird.
Cöln, den 12. April 1884.
Für den Ober⸗Bürgermeister: Rennen.
Verschiedene Bekanntmachungen.
18073
Infolge Ablebens des seitherigen Inhabers ist die mit einem Gehalt von 600 ς verbundene Kreis- wundarztstelle des Kreises Rummelsburg vakant. Qualifizirte Medizinalpersonen werden aufgefordert, sich unter Einreichung eines Lebenz⸗ , ihrer Zeugnisse binnen 6 Wochen bei mir zu melden.
Den Bewerbern bleibt es überlassen ob sie ihren Wohnsitz in der Stadt Rummelsburg oder in dem ca. 35 Kilometer entfernten Dorfe Baatin, in welchem sich auch eine Apotheke befindet, nehmen wollen. Im letzten Falle bewilligt der Kreis einen jährlichen Zuschuß von 300 MM
Cöslin, den 195. April 1884.
Der Regierungs-⸗Präsident: d'Haussonville.
(17805 Zur ordentlichen Generalversammlung Dienstag, den 29. April c., Vormittags 10 Uhr, im Saale des Hotel Magdeburg, Mohrenstraße 11/12 hierselbst, laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft mit dem Ersuchen hierdurch ein, behufs Theilnahme an der Generalversammlung gemäß den Bestimmungen des Art. 27 des Statuts innerhalb der daselbst angegebenen Frist die Aktien mit doppel⸗ tem Nummernverzeichniß, sowie Vollmachten und sonstigen Legitimations Urkunden bei Hrn. N. Schle—= singer, Bankgeschäft, Zietenplatz Nr. 65 hierselbst, in den Geschäftsstunden zu deponiren, wo vom 25. d. M. auch Druck ⸗ Exemplare des Geschäfts⸗ berichts pro 1883 ausgegeben werden. Tagesordnung:
1) Berichterstattung über den Fortgang der Li—⸗ guidation und Vorlegung der Bilanz pro 1883.
2) Vorlegung des Revisionsberichts über die Bilanz pro 1833.
3) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungs raths.
4) Wahl von drei Revisoren zur Prüfung der Bilanz pro 1884.
Berlin, den 11. April 1884. Actiengesellschaft Norddeutsche Fabrik für Eisenbahn ⸗ Betriebsmaterial in Iiq. A. Kessel. R. Ullmann.
18068 Schweizerische Unfallversicherungs— Actiengesellschaft
in Winterthur.
Die Tit. Aktionäre werden hiermit zu der Mitt— woch, den 30. April, Bormittags 9 Uhr, in Winterthur (Börsensaal des Casino) stattfindenden
ordentlichen Generalversammlung eingeladen, in der folgende Geschäfte zur Verhand— lung kommen werden:
1) Vorlage des Berichtes und der Rechnung über das Geschäftsjahr 1883.
2) Bericht der Herren Rechnungsrevisoren.
3) Bestellung des Verwaltungsrathes, nämlich: Vornahme von zwei Erneuerungswahlen (8. 39 der Statuten) Festsetzung des Bestandes des Verwaltungsratbes (5. 38) und eventuelle Vor— nahme der erforderlichen 1— 6 Ersatzwahlen.
4) Wahl von drei Rechnungsrevisoren' und dreier Suppleanten für das Jahr 1884.
5) Statutenrevision.
Für die Stimmberechtigung sind die 8§. 27, 28 und 29 der Statuten maßgebend. Die Stimm— karten können von Samstag, den 26. April an bis Dienstag, den 29. April, Abends 6 Uhr, auf dem Bureau der Gesellschaft bezogen werden.
Da zur Beschlußfassung über die Abänderung der Statuten die Vertretung von wenigstens 1000 Aktien erforderlich ist, so werden die Tit. Aktionäre ange—⸗ legentlich ersucht, entweder persönlich zu erscheinen oder sich durch schriftliche Vollmachtertheilung an andere Stimmberechtigte in der Versammlung ver- treten zu lassen.
Geschäftsbericht und Statutenentwurf werden den Aktionären gleichzeitig mit dieser Einladung direkt zugestellt. Die beiden Aktenstücke können auch bei unserer Kasse bezogen werden.
Winterthur, den 3. April 1884.
Namens des Verwaltungsrathes: Der Der Protokoll Der Präsident: führer: Direktor: Dr. Hasler. E. Jung. H. Langsdorf.
Der Generalbevollmächtigte für Preußen:
Eduard Werlsés.
17965
lisc6]! „Invalidendank⸗,
Verein zur Förderung der Erwerbsthäi — dentscher Invaliden. hatiateit Die Mitglieder des Vereins werden zu der di jãhrigen ö srdentlichen Generalversammlun am Sonnabend. den 26. April 1884 Abends 7 Uhr, j im Lokale des Vereins, Markgrafenstraße 51 a gebenst eingeladen. ĩ⸗ Tagesordnung:
I) Vorlegung des Rechenschastsberichts pro 183 m mn. der Decharge an de ꝛ stand.
2) Wabl der Mitglieder des Verwaltungs
Berlin. den 15. Abril 1884 2
Der Vorsitzende des Verwaltun zrathz: Victor, Herzog von Ratibor.“
(18072
Die Oberlausitzische Gesellschaft der W schaften wird Mittwoch, den 30. April 162. Hauptversammlung abbalten, Herren Mitglieder ergebenst eingeladen werden.
Görlitz, den 12. Avril 1884.
Im Auftrage des Präsidiums: Der Sekretär Prof. Dr. Schönwälder.
17810 Pommersche Hypotheken⸗AUctien⸗ Bank.
Die Herren Aktionäre der Pommerschen Hypo⸗ theken ⸗Aktien⸗Bank werden hierdurch zu der am Montag, den 12. Mai 1884, . Vormittags 11 Uhr, im Saale unseres hiesigen Bankgebäudes stattfin· denden ö siebenzehnten ordentlichen General- ö Versammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung.
I) und 2) Vorlegung des Geschäftsberichtes und der Bilanz für das Jahr 1883.
3) Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums,
4) Antrag der Hauptdirektion, betreffend die Abänderung der Paragraphen 33 und 36 der Statuten (Kuratorium).
er⸗
n Vor⸗
Behufs Ausübung des Stimmrechts wird auf §. 38 der Statuten und den 3. Nachtrag zu den selben verwiesen. —
Inhaber ⸗Aktien sind spätestens bis zum 27. April er bei, uns anzumelden und bis zum 4. Mal er. be uns oder bei Herrn Wilhelm Ritter in Berlin 8p. Beuthstr. 2, zu deponiren.
Coeslin, den 10. April 1884.
Die Hauptdirektion.
(18070 „Rhein“ Zündwaagren⸗Manufackur= Actien⸗Gesellschaft
zu Mülheim am Rhein.
Die Herren Actionaire werden hierdurch gemäß Fz. 30. der Statuten zu der am 30. April a. c. 11 Uhr Morgens, im Geschäftslokale der Gesell= aft zu Mülheim am Rhein stattfindenden ordent. lichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung. Erledigung der in 58. 30 und 36 — 39 enthaltenen Bestimmungen. Antrag dez Aufsichtsrathes auf Reducirung des Actienkapitals und Ausgabe neuer Actien.
Die Hinterlegung der Actien nach S§. 31 der Statuten kann am Sitze der Gesellschaft in Mül— heim am Rhein und bei den Herren R. Suermondt & Cie. in Aachen erfolgen.
Mülheim am Rhein, den 11. April 1884.
Der Aufsichtsrath. Arth usr Loersch. Carl Delius jr.
Norddeutsche Feuerversicherungs-⸗Gesellschaft.
Rechnungsabschluß für das fünfzehnte Berwaltungsjahr 1883.
Einun a Prämien ⸗Reserve aus 1882 ; . JJ; Prämien⸗Einnahme für versicherte 6 1,029, 229, 8yh5 Zinsen und Coursgewinnn. JI
Bezahlte Brandschäden
Prämien an Rückversicherer. Provisionen und Courtagen ... Agentur⸗ und Organisationskosten . Verwaltungskosten und Steuern
Hiervon werden zurückgestellt: Reserve für bekannte Schlden ( JJ Prämien⸗Reserve für laufende Versicherungen (6 HQ,
Hiervon werden verwendet: Dividende an die Aetionaire 66 (46 90 pr. Actie) Tantième (8. 290 und 25 der Statuten)...
Untheilbarer Ueberschuß des Reingewinnes, welcher auf Prämien · Reservẽ
zu übertragen ist
h men:
n,,
Bilanz am 31. December 1883.
Aup. 868, 144. 92204. 3,394, 547.
M0 4,4650, 06. 9.
Ausgaben:
106 3,362. 811. 9. Tr ös r J5 -=
Ueberschuß
1 b 67,658. ld, S655. 62. . AM. 982,523. 6. ö,. JF.
Reingewinn
p 90,090. ö 9,000.
SB847729. 38. 6 101720. z
Cxeditores.
Debitores.
6,00, 900 -= 334,795 33 1, 895. 043 89 J 126,000 — „ 107758. 69. 1 252,778 69 140, 838 83 127770 S9 7. 870 63 9, 548, 605 07
Verbindlichkeit der Actionairen. J Effecten
Hypotheken .. Gesellschafts haus abzüglich Beschwerung , 150,000. —. Guthaben bei Banken z 1 Agenturen und Rückversicherer .
Actiencapital Capital Reserve Prämien⸗Reserve. Schaden⸗Reserve
Preußischer Geschäftsstand: Prämien M 817,090. 05.
Versicherungs⸗ Summe S6 455,200,833.
Garantiemittel der K
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SS 3
7. hh MM - I5 M50 — gab hh = 7 58 z zz j
Actiencapital.
Capital Reserve
Prämien⸗Reserve .
Schaden ⸗Reserve . k
Rückversicherer und Agenturen
Reingewinn vro 1885, nach Abzug des auf Prämien⸗Reserve über⸗ tragenen Betrages von M6 5729. 38.
90 O00 - in
7.00, 00. A455 6060. gã0 585.
. — T Si 75s. —
Bezahlte Schäden 6 7ot, S60. 12
Dentscher Reichs⸗Anzeiger
und
Königlich Preußischer Staats⸗ Anzeiger.
Aas Abonnement hrträgt 4 S 50 für das Vierteljahr.
8.
Berlin, Donnerstag,
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w. 2 — m Alle Post⸗-Anstalten nehmen Bestellung an;
/ 2 sür Herlin außer den Post-Austalten auch die Epe
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dition: SW. Wilhelmstraße Nr. 32.
— ——
den 17. April, Abends
L188 4.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Oberlehrer a. D., Professor Langbein zu Stettin den Rothen Adler-Orden vierter Klasse; dem Stadtältesten, Rentier Theodor Bumcke zu Friedeberg NM. den König⸗ lichen Kronen⸗Orden vierter Klasse; sowie dem evangelischen Ersten Lehrer, Organisten und Küster Bertram zu Bröckel im Kreise Gifhorn das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Offizieren die Erlaubniß zur An— legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Ordens⸗Insignien zu ertheilen, und zwar:
des Ehren⸗Ritterkreuzes erster Klasse mit Schwertern am Ringe des Großherzoglich olden— burgischen Haus- und Verdienst-Ordens des Herzogs Peter Friedrich Ludwig: dem Qberst Lieutenant von Legat im Schleswig-Hol— steinischen Füsilier⸗Regiment Nr. 86; des Komthurkreuzes zweiter Klasse des Herzoglich sachsen-ernestinischen Haus-Ordens: dem Major Freiherrn von Funck im 2. Hanseatischen Infanterie⸗Regiment Nr. 76; ; des Ritterkreuzes erster Klasse des Königlich württembergischen Friedrichs⸗Ordens: dem Hauptmann von Keiser in der 2. Ingenieur⸗ Inspektion;
serner:
des Kaiserlich russischen St. Annen⸗Ordens erster Klasse und des Großoffizierkreuzes des französischen Ordens der Ehrenlegion: dem General-Lieutenant Grafen von Wartensleben, Commandeur der 17. Division; des Kaiserlich russischen St. Stanislaus-Ordens zweiter Klasse: dem Major von Natz mer, etatsmäßigen Stabsoffizier im Schles wig-Holsteinischen Uanen Regiment Nr. 165, früher im Dragoner-Regiment Prinz Albrecht von Preußen (Lit⸗ thauischen) Nr. 1 und Adjutant bei der 17. Division; des Ritterkreuzes des Königlich portugiesischen Ordens Unserer Lieben Frau von Villa Vigosa: dem Major Rabe von Pappenh eim im Thüringischen Husaren⸗Regiment Nr. 12; sowie des Großherrlich türkischen Medschidje-Ordens zweiter Klasse: dem Rittmeister Freiherrn Riedesel zu Eisenbach im Magdeburgischen Husaren⸗Regiment Nr. 160.
Deutsches Reich.
Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichs haushalts-Etat für das Etatsjahr iss / 8ö5.
Vom 12. April 1884.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des n was folgt:
Der diesem Gesetze als Anlage beigesügte Nachtrag zum Reichs haushalts Etat für das Etatsjahr 1884/85 wird in Ausgabe : auf 19 092 491 M6, nämlich auf 302491 S an fortdauernden und auf 18790 000 M an einmaligen Ausgaben, und in Einnahme auf 19092 491 , . ᷓ feftgestellt und tritt dem durch das Gesetz vom 2. Juli 1883 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 125) festgestellten Reichs haushalts⸗Etat für das Etalsjahr 1884/65 .
Die Mittel zur Bestreitüng des auf 302 491 6 beziffer⸗ ten Bedarfs an' fortdauernden Ausgaben sind, soweit die— selben nicht durch Mehrerträge bei den außer den Matrikular— beiträgen zur Reichskasse fließenden regelmäßigen Einnahmen ihre Deckung finden, durch Beiträge der einzelnen Bundes⸗ staaten nach Maßgabe ihrer Bevölkerung aufzubringen.
3. 8
Der Reichskanzler wird ermächtigt, die außerordentlichen Geldmittel, welche in dem anliegenden Nachtrag zum Reichs⸗ haushalts Etat für das Etatssahr 1884/85 zur Bestreitung einmaliger Ausgaben der Marineverwaltung im Betrage von 18 790 o S½ν vorgesehen find, im Wege des Kredits flüssig
zu machen und zu diesem Zweck in dem Nominalbetrage, wie er zur Beschaffung jener Summe erforderlich sein wird, eine verzinsliche, nach den Bestimmungen des Gesetzeg vom 19. Juni 1868 (Bundes⸗Gesetzbl. S. 339) zu verwaltende An⸗ leihe aufzunehmen und Scha *, . auszugeben.
Die Bestimmungen in den s. 2 bis 5 des Gesetzes vom 27. Januar 1875, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Marine⸗ und Telegraphenverwaltung (Reichs— Gesetzbl. S. 18), finden auch auf die nach dem gegenwärtig en Gesetze aufzunehmende Anleihe und auszugebenden Schatz⸗ anweisungen Anwendung. Kö .
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigebrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 12. April 1884
(L. S8.) Wilhelm. von Bismarck.
Nachtrag zum Reichshaushalts-Etat für das Gtatsjahr 1884,85.
ür das tatẽ jahr 1884/85 treten hinzu
16
Au sgabe
Fortdauernde Ausgaben. VII. Marineverwaltung. 6. 1012. Militärpersonal. 6 18/21. 13. Naturalverpflegun g 123 998 4I6. Servis⸗ und Garni he c eimwel tungs · ñ , 9977 H,,, 9220 8. Unterricht. ö . 629 302 491
158 667
Summe VII.. Summe der fortdauernden Aus⸗ gaben für sich. Einmalige Ausgaben. VI. Marineverwaltung. Summe der einmaligen Aus- gaben für sich.
Summe der Ausgabe
18790 000
. 196092 491
Für das
Etats jah r
1884/85 treten hinzu
6
Einnahme
Einnahme. XI. Außerordentliche Zuschüsse. Aus der Anleihe. Zu einmaligen Ausgaben der Marineverwaltung .. Summe XI. für sich. XII. Matritularbeiträge. Nach Maßgabe des §. 2 des Ge⸗ ö ö 302 491 Summe XII. für sich. Summe der Einnahme.. Die Ausgabe beträgt.. Balanzirt.
18790 000
19 0924891 19092 491
Berlin, den 12. April 1884.
(L. 8.) Wilhelm.
von Bismarck.
Königreich Prenßen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den ordentlichen Professor an der Universität Gießen, Dr. Gustav Pes catore zum ordentlichen Professor in der juristischen Fakultät der Universität Greifswald, ö
den außerordentlichen Professor an der Universität Halle g. S. Dr. Paul Tschackert zum ordentlichen Professor in der theologischen Fakultät der Universität Königsberg i. Pr, und
den etatsmäßigen Professor an der Technischen Hochsch ule zu Aachen, Dr. Hugo Laspeyres zum ordentlichen Pro— fessor in der philosophischen Fakultät der Universität Kiel zu ernennen; sowie
den unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Cöln, Ge⸗ heimen Kommerzien⸗Rath Mevissen daselbst, in Folge der von der dortigen Stadtyerordnetenversammlung ge fe Wiederwahl, in gleicher Eigenschaft für eine fernerweite fechs⸗ jährige Amtsdauer zu bestätigen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Superintendenten und Pfarrer Hempel in Werden a. Ruhr zum Konsistorial⸗Rath, den Pfarrer Johann Friedrich Ludwig Krieger
den Pfarrer Hermann Adalbert Braun in Anger⸗ burg zum Superintendenten der Diözese Angerburg, Reg.-Bez. Gumbinnen, zu ernennen.
. Majestät die Königin haben Allergnädigst geruht:
den Instrumentenmachern und Bandagisten Gebrüdern Anton Joseph und Karl Eschbaum zu Bonn das Prä⸗ dikat als Hoflieferanten Allerhöchstderselben zu verleihen.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Dem Ober⸗Stabsarzt J. Klasse Dr. Paul Starcke zu Berlin ist das Prädikat Professor beigelegt worden. ; Der außerordentliche Professor in der juristischen Fakultät der Universität Göttingen, Dr. Wil helm Sickel ist in gleicher Eigenschaft an die Universität Marburg versetzt worden.
Der bisherige Gymnasial-Oberlehrer Dr. Chr. Lüt⸗ johann zu Kiel ist zum außerordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der dortigen Universität ernannt worden.
Der Kustos bei der Königlichen Bibliothek in Berlin, Dr. Söchting ist zum Bibliothekar bei derselben ernannt worden.
Bei dem König-Wilhelms⸗Gymnasium zu Stettin ist der ordentliche Lehrer Dr. Lange zum Oberlehrer befördert worden.
Der ordentliche Lehrer am Gymnasium zu Eisleben, Dr. Kohlmann ist zum Oberlehrer am Gymnasium za Salzwedel ernannt worden.
Die. Wahl des Oberlehrers Julius Rohleder am Gymnasium zu Stargard i. P. zum Rektor des dortigen Real⸗Progymnasiums ist bestätigt worden.
Die Ernennung des Oberlehrers an der Realschule zu Altenburg (Herzogthum Sachsen⸗-Altenburg), Dr. Schneider zum Oberlehrer an dem Realgymnasium zu Nordhausen ist genehmigt worden.
Königliche Friedrich-⸗Wilhelms-Universität. Bekanntmachung.
Das von dem hierselbst verstorbenen Rentier Simson Simon gestiftete Stipendium von jährlich 400 Thlr. — 1200 S soll vom 1. April d. Is. ab von Neuem verliehen werden.
Nach den testamentarischen Bestimmungen zur Erlangung des Stipendiums muß der Bewerber .
I) in Preußen geboren und jüdischen Glaubens sein,
2 mit einem unbedingt guten Zeugniß der Reife von einem hiesigen Gymnasium abgegangen und
3) auf hiesiger Universität als Studirender der Me⸗ dizin immatrikulirt sein, sowie .
4) ein Zeugniß seiner Bedürftigkeit vorlegen.
Außerdem muß derselbe, wie bei allen Stipendien, vom Beginn des zweiten Semesters seines Studiums ab jedes Semester ein Zeugniß des Dekans der medizinischen Fakultät über seinen Fleiß, sowie ein Sittenzeugniß bei Erhebung des Stipendiums überreichen, welches in viertel jährlichen Raten pränumerando an den Beliehenen gezahlt wird.
Indem wir dies hiermit zur Kenntniß der betreffenden Herren Studirenden bringen, fordern wir dieselben auf, ihre Bewerbungen schristlich unter Beifügung der Zeugnisse bis zum 15. Mai d. Is. bei uns einzureichen.
Berlin, den 4. April 1884. : Königliches Kuratorium der Friedrich⸗Wilhelms-Universität. In Vertretung:
A. Kirchhoff. Schulz.
Evangelischer Ober⸗Kirchenrath.
Dem zum Konsistorial⸗Rath ernannten bisherigen Super⸗ intendenten und Pfarrer Hempel in Werden a. Ruhr ist eine geistliche Rathsstelle bei dem Königlichen Konsistorium der Rheinprovinz verliehen worden.
Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Oktober 1878.
Auf Grund des 8§. 12 des Reichsgesetzes gegen die gemein⸗ gefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Okto⸗ ber is78 wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das mit der Ueberschrift: „An das arbeitende Volk der Rheinprovinz!“ und der Unterschrift „das sozial⸗
in Neugolz zum Superintendenten der Diözese Deutsch-Crone, Reg.⸗Bez. Marienwerder, und
demokratische Wahlkomité“ versehene Flugblatt, gedruckt in der 8 Genossenschaftsbuchdruckerei Hottingen⸗
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