1884 / 92 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 18 Apr 1884 18:00:01 GMT) scan diff

w . on n , . , ,

8 —— r ,, , , ,. 2

er

——

.

r.

Dem Kaufmann Ludwig Bücking zu Hannover

ist Prokura ertbheilt.“

Hannover, den 15. April 1884.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI. Jordan. Hannover. Bekanntmachung. 18364

In das hiesige Handelsregister ist heute Blat: 3506

zu der Firma: „Actien⸗Zuckerfabrik Neuwerk bei Hauno ver“ eingetragen:

r Techniker Heinrich Latzel ist aus dem Amte des Direktors ausgeschieden und dessen bisheriger Stellvertreter Edmund Wachtel zu Hannover zum Direktor k .

Hannover, den 15. April 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI. Jordan.

18366 Holzminden. Im Handelsregister für den Amts- gerichtsbezirk Holzminden ist zu der daselbst einge iragenen Firma „Aetien Zucker Fabrik. Holz minden“ beute vermerkt, daß laut Beschlusses des Aufsichtsraths auf Grund des 5§. 4 al. 2 des Gesell⸗ schafts vertrages das Aktienkapital auf 339 9090 Ml und die Zahl der Aktien auf 133 3 300 1 er— boßt ist. R Holzminden den 15. April 1884. ö Herzogliches Amtsgericht. H. Cleve. 18438 Jever. In das Genossenschaftsregister ist heute auf Seite 2 zu Nr. 2 1) Firma: Landwirthschaftlicher Consumverein Ostiam. (Eingetragene Genossenschaft) eingetragen: 3 10) Die Firma ist jetzt: „Landwirthschaftlicher Consumverein Oestringen.“ (Eingetragene Genossenschaft.) Jever, 1884, April 3. der e ir Amtsgericht, Abtheilung J. Driver. . Löwenstein.

18373 Lübeck. Zufolge Verfügung vom 7. bezw. 10. April 1884 ist in das Handelsregisters eingetragen worden: ö. auf Blatt 225 bei der Firma M. H. C. Maß⸗ berg: . Die Firma ist erloschen; auf Blatt 1114: die Firma Chr. Oltmann, Ort der Niederlassung: Lübeck, ; ; Inhaber: Oltmann, Anton Christian, Kauf— mann zu Lübeck; auf Blatt 1115: die Firma: Heinr. Longunet, Ort der Niederlassung: Lübeck, . Inhaber: Longuet, Heinrich Carl Wilhelm, Kaufmann, . di den 12. April 1884. 2 e mr , Abtheilung IV. Fun k, Dr. H. Köpke.

Miinster. Bekanntmachung. 1185367

In unser Handelsregister ist heute eingetragen, daß der Kaufmann Gustav Hendrichs zu Münster aus dem Handelsgeschäfte der hiesigen offenen Han⸗ delsgesellschast Fr. H. Krings et Comp. (Nr. 208 des Gesellschaftsregisters) ausgeschieden und die Firma auf die frühere Gesellschafterin Ehefrau Hubert Krings, Anna, geborene Hendrichs, zu Münster übergegangen ist. Letztere, welche mit ihrem Ehe⸗ manne nicht in Gütergemeinschaft lebt, ist unter Nr. 881 des Firmenregisters als alleinige Inhaberin der Firma Fr. H. Krings et Comp. eingetragen.

Münster, den 12. April 183.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.

Saalfeld. Handelsregister. 18368 Unter Nr. 214 des Handeisregisters ist laut An⸗ zeige vom Heutigen die Firma: . Carl Juchs in Saalfeld und als deren Inhaber der Kaufmann gleichen Namens eingetragen worden. Saalfeld, den 8. April 1884. Herzogl. Amtsgericht, Abth. III. Friedr. Trinks.

18369] Schwelm. Handelsregister

des Königlichen Amtsgerichts zu Schwelm.

A. Bei Nr. 174 des Gesellschaftsregisters ist ver⸗

erkt: ö An Stelle der zu Liquidatoren ernannten Kauf⸗

leute Louis Groten und Carl August Peiseler von hier ist als Liquidator der Kaufmann Carl Friedr. Schmidt von hier bestellt. Eingetragen am 10. April 1884.

B. Die dem Kaufmann Julius Hoffmann von bier für die Firma C. Langewiesche C Co. zu Schwelm ertheilte, unter Nr. 85 des Prokuren registers eingetragene Prokura ist am 10. April 1884

gelöscht.

Wesel. Handelsregister 18371] des Königlichen Amtsgerichts zu Wesel. In das Prokurenregister ist unter Nr 178 die

dem Kaufmann Theodor Breucker zu Wesel von der

zu Wesel unter der Firma „Weseler Dampf zlegelei. Commandjtgesellschaft auf Actien,

Janßen, Kühnen K Cie. bestehenden unter Nr. 218

des Gesellschaftzregisters eingetragenen Commandit—⸗

gesellschaft auf Actien ertheilte Prokura zufolge Ver⸗

fügung vom 12. April 1884 am 12. April 1884

eingetragen.

Moll, Gerichtsschreiber. Wesel. Handelsregister 18370

des Königlichen Amtsgerichts zu Wesel. In das Gesellschaftsregister ist unter Nr. 218 zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen die Kommanditgesellschaft auf Aktien unter der

Firma: ö „Weseler Dampf⸗Ziegelei, Commandit · Gesellschaft auf Actien, Janssen, Kühnen und Cie.“ Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Wesel.

1884. Die Gesellschaft beginnt mit dem Tage der Eintragung in das Dandelsregister. ; Zaeck der Gesellschafst ist die Herstellung von Ziegeln verschiedener Art und Terracotten. Die Gesellschaft ist auf unbestimmte Zeit ge⸗ schlossen. 1 Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten ist den beiden persönlich haftenden Gesellschaftern Kauf⸗ mann Otto Kühnen und Ziegelfabrikant Hermann Janssen, Beide zu Wesel, in der Art übertragen, daß dieselben nur in Gemeinschaft mit einander oder mit einem Prokuristen ausgeübt werden kann. Das Kapital der Kommanditisten besteht aus fünf und siebenzig Tausend Mark, eingetheilt in fünfzehn Aktien à 5000 M, welche auf den Namen lauten und übertragbar sind ö Als Mitglieder des Aufsichtsraths sind der Re⸗ aierungsrath Jacob Janssen zu Essen, der Kaufmann David Peters zu Neviges und der Kaufmann Emil Aßmann von da gewählt. Die Bekanntmaͤthungen der Gesellschaft erfolgen durch die Kölnische Zeitung und durch die Weseler Zeitungen. ̃ Eingetragen am 12. April 1884. Wesel, den 12. April 1884. Moll, Gerichtsschreiber.

gonkirrfe i846! Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Handschuhfabrikanten Gustav Albrecht hier wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. -.

Altenburg, den 17. April 1884. Herzogliches Amtsgericht, Abtheilung JI. (gez) Döll.

Veröffentlicht: A.⸗G.-Registrator Gerth, Geschrgeh., als Gerichtsschreiber.

is46g Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Eheleute Bäcker Gerhard Heemann in Bent⸗ heim wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben.

Bentheim, den 16. April 1884. Königliches Amtsgericht.

1 Bekanntmachung. In Sachen Rieger Konkurs wird der auf den 21. April 1884, Vormittags 10 Uhr, anberaumte Prüfungstermin aufgehoben und auf

den 28. April 138584, Vormittags 10 Uhr, verlegt

Bernau, den 17 April 1884.

Königliches Amtsgericht.

lists! Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns und Besitzers einer Gerberei und Holzschneiderei Stephan Weidner. Inhaber der Firma Weidner & Sohn in Cues wird heute am 15. April 1884, Vormitttags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Der Gemeinde⸗Einnehmer Johann Welsch zu Bernkastel wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 14. Juni 1884 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 5. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf

den 8. Mai 1384, Nachmittags 3 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf

den 28. Juni 1884, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, in dessen Eivil⸗ audienzsaale Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache im Besitz haben oꝛxer zur Konkursmasse etwas schuldig sind., wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichlung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anjspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 14. Mai 1884 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht zu Bernkastel. Bresgen.

isz6o]! Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Johann Stennes zu Buer ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichs—⸗ termin auf

den 22. April 1884. Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbft an⸗ beraumt.

Buer, den 15. April 1884.

Maymann,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichls.

i636! Bekanntmachung.

Im Kankurse über den Nachlaß der am 20. Dezember 1887 zu Camen verstorbenen Wittwe des Rektors Ernst Senger, Jacobine, geb. v. d. Boeck, wird zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß auf den 8. Mai er., 10 Uhr Morgens, Termin anberaumt, wozu alle Betheiligten hierdurch vorgeladen werden. Daß Schlußverzeichniß und die Schlußrechnung nebst den ö sind auf der Gerichtsschreiberei nieder⸗ gelegt.

Camen, 9. April 1884.

Königliches Amtsgericht. v. d. Vecht.

18467

Oeffentliche Bekanntmachung.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Gastwirths Carl Weber zu, Calau ist durch Schlußvertheilung beendigt.

Calan, den 10. April 1884.

Königliches Amtsgericht l. Zur Beglaubigung: Ohne sorge, Gerichtsschreiber.

18453]

Ueber das Vermögen des Materialwaaren⸗ händlers Richard Franz Joseyh Ostar Peschke in Ebersbach (bei Lobau) ist am 16. April 1884, Nachmittags 6 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter Rechtsanwalt Kroker hier. Offener Arrest mit An— zeigefrist bis zum 23. April J. Js. Anmeldefrist bis zum 109 Mai d. Is., erste Gläubigerversamm⸗ lung 26. April 1884, Vormittags 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 21. Mai 1884, Vormittags 11 Uhr. ö

Königliches Amtsgericht Ebersbach. Veröffentlicht: Act. Bläsch e, G.⸗S.

18455 K. Württ. Amtagericht Freudenstadt. Ueber das Vermögen des Christian Nestlen „Zum grünen Baum“ in Frendenstadt ist am 15. d. M, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursver⸗ fahren Lröffnet worden. Konkurt verwalter: Gerichts notar Schmidt in Freudenstadt. Anmeldungstermin für Konkursforderungen bis zum 7. Mai 1884. Termin zur Wahl eines an deren Verwalters, sowie zur Prüfung der angemeldeten Forderungen: 15. Mai 1884, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigeftist bis zum 30. April 1884 ist erlassen. .

Gerichtsschreiber Ricker.

K. Amtsgericht gGaildorf. Konkurs⸗Eröffnung.

Ueber das Vermögen des Christian Götz, Kauf— manns in Gaildorf, ist heute, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Gerichtsnotar Zimmermann in Gail⸗ dorf. Erste Gläubigerversammlung und zugleich allge⸗ meiner Prüfungstermin am Mittwach, den 14. Mai 1884, Vormittags 8 Uhr. Offener Artest mit Anzeigefrist und Frist zur An— meldung von Konkurssorderungen bis 7. Mai 1884. Den 15. April 1884.

Gerichtsschreiber: Siger.

18452

K. Amtsgericht Gaildorf. Ronkurs⸗Eröffnung. Ueber das Vermögen des Gottlieb Wurst, Müllers in Birkenlohe, Gemeinde Ruppertshofen, ist heute, Nachmittag 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. . Verwalter: Amtsnotar Sattelmayer von Gschwend. Erste Gläubigerversammlung und zugleich allgemeiner Prüfungsteimin am Mittwoch, den 14. Mai 1884, Vormittaßs 19 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist und Frist zur Anmeldung von Konkursforderungen bis 7. Mai 1884. Den 15. April 1884. . Gerichtsschreiber: Siger.

sts! Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Schönberg zu Guben (Inhabers der Firmen „W. Schönberg“ und „N. Schmeißer“ ju Guben) ist zur Abaahme der Schlußrecknung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf

den 9. Mai 1884, Bormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 28, bestimmt. Guben, den 14. April 1884. . Königliches Amtsgericht, J. Abtheilung.

18451

18249

Oeffentliche Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Klempnermeisters Friedrich Nenmeister hierselbst ist am 15. April 1884, Vormittags 115 Uhr, von dem Königl. Amts⸗ gerichte, IV. Abth., hier der Konkurs eröffnet. Ver— walter: Kaufmann Max Engelmann hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Mai 1884 einschl. Anmeldefrist bis zum 15. Juni 1884 einschl. Erste Gläubigerversammlung den 10. Mai 1384, Vormittaßs 115 Uhr. Allgemeiner Prü⸗ fungs termin den 8. Inli 1884, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. II.

Halberstadt, den 15. April 1884.

Bowitz, Sekretär, . Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts, IV. Abth.

istss! Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Slips⸗ und Cravatten⸗ Fabrieanten Jacob Bloch zu Hamburg, alter Steinweg 40, in Firma M. J. Bloch, wird heute, Nachmittags 13 Uhr, Konkurs eröffnet.

Verwalter: Buchhalter Julius Jelges, Rathhaus—⸗ straße 27. . 9

Offener Arrest mit Anzeigefrist und Anmeldefrist bis zum 10 Mai d. J. einschließlich. .

Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin 20. Mai d. J., Vormittags 11 Uhr. ö .

Amtsgericht Hamburg, den 17 April 1884.

Zur Beglaubigung: Holste, Gerichtsschreiber.

5 . ny Us15] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Buch.! und Papierhändlers Ernst Thomas Dawartz wird wegen Mangels einer den Kosten des Verfahrens eatsprechenden Konkursmasse hier⸗ durch eingestellt. .

Amtsgericht Hamburg, den 17. April 1884.

Zur Beglaubigung: Hol ste, Gerichtsschreiber.

18342

Konkursverfahren.

12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Gerichtssekretär Volckmann wird zum Konkursverwalter ernannt.

bei dem Gerichte anzumelden.

Ueber das Vermögen der Ehefrau Kaufmann Hermann Wilde, Rosalie, geb. Gotthelf, all⸗ einigen Inhaberin der Firma R. Wilde zu Hat-⸗ tingen, wird heute am 16. April 1884, Mittags

zu Hattingen Konkursforderungen sind bis zum 8. Mai 1884 Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines

anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die

stände und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf

den 16. Mai 1884, Vormittags 19 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 9 Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkurs masse gehörige Sache im Besitz haben oder zur Konkurz⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgejonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 8. Mai 1884 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht zu Hattingen.

Zur Beglaubigung: Wiepen, als Gerichtsschreiber.

1s! Bekanntmachung.

Nr. 9584. Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Josef Kaufmann Söhne dahier sowie über das Privatvermögen der Theil haber dieser Firma Josef staufmann, Kaufmann von Malsch, Salomon Kaufmann und Abraham stanfmann, Beide Kaufleute dahier, wurde nach Abhaltung des Schlußtermins durch Beschluß Großh. Amtsgerichts dahier vom 3. d. M. auf⸗ geboben.

Karlsruhe, den 15. April 1884.

Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichts: Braun.

isi. Bekanntmachung. Ueber das Vermögen der verehelichten Fannæ Hirschmann in Koelln, welche am letztgedachten Orte ein Manufaftur-, Material- und Kurzwaaren⸗ Geschäft betreibt, ist am 15. April 1884, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten, der Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter Rechnungsrath Proetzel hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 31. Mai 1884 einschließ⸗ lich. Erste Gläubigerversammlung 12. Mai 1884, Vormittags 9 Urtzr, allgemeiner Prüfungstermin 9. Juni 1884, Vormittags 9 Uhr, Zimmer Nr. IC. Neustadt Westpr., den 15. April 1884. Königliches Amtsgericht. . Zur Beglaubigung: Li tius, Gerichtsschreiber.

846 D 6 lsi6s! Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Wirths Adolf Ballosch und dessen Ehe⸗ frau Therese, geboene Roggenbock, zu Saar— burg i. L. ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Ein— wendungen gegen das Schlußverzeiniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf Donnerstag, den 15. Mai 1884, Vormittags 10 Uhr,. vor dem Kaiserlichen Amtsgerichte hierselbst be⸗ stimmt. . Saarburg i. L., den 16. April 1884. Feldmann, Gerichtsschreiher des Kaiserlichen Amtsgerichts.

Konkurssache. In der Konkurssache der Händlerin Brünette Mehner in Schleswig soll die Schlußvertheilung

18473

erfolgen. Dazu sind verfügbar 696,093 sSV9J Nach dem auf der Gerichtsschreiberei des Königl. Amts⸗ gerickts niedergelegten Verzeichniß sind 195 06 bevor⸗ rechtigt und 2765,19 M ohne Vorrecht angemeldete Forderungen zu berücksichtigen. Schleswig, den 16. April 1884. F. C. Zwanzig sen., Konkursverwalter.

K. Württ. Amtsgericht Udm. Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Jacob Dänbler, Kutschers hier wurde heute, Vorm. 99 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und Gerichtsnotar Haußer hier zum Konkursverwalter ernannt. . Konkursforderungen sind bis zum 12. Mai d. J. bei dem diesseitigen Gerichte anzumelden. ] Es wurde zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falles über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenftände endlich zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf

Montag, den 19. Mai d. J., Vorm. 19 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge—⸗ hörige Sache in Besitz haben, oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sachen und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 12. Mai d. J. Anzeige zu machen.

Ulm, 16. April 1884.

Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts:

Reuß.

(18454

1836! Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Kanfmauns A. Krusemitz in Berden ist heute, am 12. April 1884, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. .

Verwalter Rechtsanwalt 5 in Verden.

Anmeldefrist bis 31. Mai 1884.

Erste , den 8. Mal 1884. Vormittags 11 Uhr.

Allgemeiner Prüfungstermin den 12. Juni 1884, Vormittags 11 Uhr.. .

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 15. Mai 1884.

Verden, den J12. April 1884. Blumenthal, ö Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Scholy.

Berlin:

Der Gesellschaftsvertrag datirt vom 21. März

in 5§. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗

Druck: W. Elsner.

zum Deutschen Reichs—

Dritte Beilage

Berlin, Freitag, den 18. April

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1884.

r, 92.

Der. Inhzlt dieser Beilzazz in welcher auch die, im; . 8 Reg 6 über den Markenschutz, vom P. November 1574, sowie die in dem Mc betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen

vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorge

Gentral⸗Handelz⸗Re

Das Central - Handels ⸗Regisler für das Deutsche Reich kann durch eite ost⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs. und ue e nm . 231663

chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem be

gister für das Deuts—

onderen Blatt unter dem Titel

che Neich. u. 2)

Das Central · Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Abonnement betrãgt 14 60 5 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 . Insertionspreis für den Raum (iner Druckzeise 80 *.

Lnzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bejogen werden.

c

Vom „Central

BDandels Negister für das Deutsche Neich / werden her d. F777.

2A. und 926. ausgegeben.

Markenschutz in der Schweiz. (Pat. Anm.) Die bekannte Firma Suchard in Neuenburg hatte gegen die Firma Maestrain wegen Führung einer abrik⸗ und Handelsmarke geklagt, welche der ihrigen jum Verwechseln ähnlich sehe. Das Bezirksgericht in St. Gallen wies die klagende Firma ab, weil ras Markenzeichen (2 ovale schräge Schilder) schon früher vor dem Eintrage Suchards in das eidgen Marken⸗ buch) allgemein als Chokoladenmarke in Gebrauch gewesen sei. Das Cantonegericht entschied in zweiter Instanz, daß Maestrain ein einziges Markenzeichen fu löschen habe; im Uebrigen sei Suchard abzu. weisen und in die Hälfte der Kosten zu verurtheilen. In dritter Instanz erkannte das Bundesgericht nach dem Klageantrage, weil Suchard das Zeichen vor Maestrain zum Markenhuche deponirt habe und weil, abgeschen von einzelnen Theilen des Markenbildes, auch der Totaleindruck desselben nicht zur Verwechse⸗ lung zwischen den Produkten verschiedener Firmen führen dürfe. Die bundesgerichtliche Auffassung dürfte als grundsätzliche Entscheidung weittragende Folgen haben Das Baseler Cantonsgericht hatte in einem ähnlichen Falle umgekehrt dem Umstande, daß der deponirte und der nachgemachte Umschlag einem nicht sehr aufmerksamen Beobachter gleich oder doch sehr ähnlich sei, keine Bedeutung bei—

gelegt.

Die Handelskammer zu Leipzig versendet folgenden besonderen Abdruck aus Nr. 8g des „Leip⸗ ziger Tageblatts' vom 29. März d. J.:

Die häufig vorkommende unrichtige oder un— genügende Adressirung der Postsendun⸗ gen haite bereits im Jahre 1874 pen damaligen Kaiserlichen Ober ⸗Postdirektor Geh. Postrath Peters— sohn veranlaßt, in einem ausführlichen Schreiben die Handelskammer um ihre Mitwirkung für ge— nauere Adressirung der an Handelsfirmen gerichteten Briefe zu ersuchen. Die Handelskammer hatte s. 3. dieses Schreiben nicht nur im Tageblatt“ abdrucken, sondern auch Abzüge davon mit der Bitte um Be— rücksichtigung des Inhalts sämmtlichen in das Han— deltregister eingetragenen Firmen, etwa 2300 an der Zahl, zusenden lassen. Als Beweis für die Noth— wendigkeit der genaueren Adressirung war angeführt, daß die Zahl der gewöhnlichen und eingeschriebenen Briefe, welche den Adressaten nicht sofort, sondern erst nach weiteren Ermittelungen zugestellt werden können, bei dem Postamte Nr 1 täglich ungefähr 400 Stück, die Zabl der Postanweisungen und Geld— briefe dieser Art etwa 150 Stück, der Packete mit und ohne Werthangabe 50 Stück betrage und daß davon täglich 60 bezw. 10 und 2 Stück als unbestell— bar zurückgesandt werden müssen. Der Vorschlag zur Besserung dieses Uebelstandes ging dahin, daß die Geschäftsleute, die großen Handlungshäuser voran, auf ihren Briefen unmittelbar unter Ort und Datum ihr Geschäftslokal angeben und ihre Geschäftsfreunde zur Angabe desselben auf den Postsendungen auffor— dern möchten. Zugleich wurde empfohlen, das Prä⸗ dikat „Herrn“ oder ‚Herren“‘ durch die Aufschrif an die Firma“ zu ersetzen.

Jene Aufforderung ist jedoch nur von geringem Ersolg begleitet gewesen. Auch jetzt noch ist die Zahl der unbestellbaren Briefe eine sehr große. Von dem Kaiserlichen Ober-Postdirektor Herrn Walter ist deshalb neuerdings wieder eine ähnliche Zuschrift an die Handelskammer gerichtet worden. „In den Kreisen des Handelsstandes“, heißt es darin, ist in neuerer Zeit nicht selten darüber Beschwerde . worden, daß die Aushändigung von Post— endungen, in deren Aufschrift unter Anwendung des Prädikats Herr“ wie dies im Geschäftsverkehr allgemein üblich ist eine Handelsfirma als Empfaͤngerin bezeichnet war, deshalb beanstandet werden mußten, weil hier wohnhafte Privatpersonen mit der betreffenden Handelsfirma gleichen Namen und bezw. gleiche Vornamen führten. In den einzelnen zur Sprache gekommenen Fällen trat dabei meist die Ansicht hervor, daß die im Handelsregister eingetragenen. Firmen mit Rücksicht auf diese Eintragung gleichnamigen

rivatpersonen gegenüber allein zum Empfange der unter jener Aufschrift eingehenden Postsendungen berechtigt seien. Ein solches Vorrecht kann jedoch, wie den Beschwerdeführern sowohl von hier aus, als wiederholt auch vom Reichs -Postamte eröffnet worden ist, den Handelsfirmen nicht zugestanden werden; es entspricht vielmehr durchaus den be— stehenden Vorschriften, wenn die biesigen Post— anftalten in den bezeichneten Fällen die Sendungen mit Rücksicht auf die Zweifel, welche in Bezug auf die Person' des alleinberechtigten Empfängers be⸗ tehen bleiben, als unbestellbar behandeln.

n die in Betracht kommende Handelsfirma Fürden diese Sendungen nur dann ausgehändigt werden können, wenn sie in der Aufschrift aus. drücklich an die Firma“ adressirt, oder mit einer näher bezeichnenden Angabe in Bezug auf das Heschaͤft, die Lage der Wohnung ze. versehen sind. Va es zur Vermeidung unbegründeter Berufungen, insbesondere aber im eigenen Interesse des ublikums wünschenswerth ist, daß die Bestimmungen bezüglich der Adressirung der an Handelsfirmen gerichteten Postsendungen? möglichst allgemeine Be⸗ chtung finden, so gestatte ich mir, die geehrte Dandelekam mer ergebenst zu ersuchen, in der beregten pinsiht auf die betheiligten Kreife gefälligst ent. sprechend einwirken zu wollen.“

Die Handelskammer hat fich nach dem Gutachten ibres Verkehrausschusses mit der obigen Auffassung nur einperstanden erklären können. ;

Der Vorschlag, insbesondere das Prädikat „Herrn“

oder „Herren“ durch die Aufschrift ‚an die Firma“ zu ersetzen, verdient in der That alle Beachtung; um so mehr, als jene Prädikate in den überaus zahlreichen Fällen, in denen der Name des Inhabers mit der Firma nicht übereinstimmt, keinen rechten Sinn haben. Wir haben aufs Gerathewohl Seite 200 des neuen Adreßbuchs aufgeschlagen, um einen Anhalt für das Verhältniß dieser Fälle zu den an⸗ deren zu bemessen. Da sind unter den 865 Firmen, die auf dieser und der fol jenden Seite verzeichnet stehen, nicht weniger als 34, bei welchen der Augen⸗ schein sofort zeigt, daß es an einer solchen Uebereinstimmung fehlt; bei 8 der⸗ selben sind mehrere Inhaber verzeichnet, wäh— rend die Firma nur einen andeutet, bei 8 um— gekehrt nur einer, während die Firma aus mehreren Namen besteht, bei 8 sind Frauen die Inhaberinnen, während Lie Firma dies nicht erkennen läßt 2c. Die Herren“ J. G. OH. & Co. 3. B. sind zwei verheirathete Frauen, Derr! C. H. ein Fräulein, „Herr“ F. L. H. eine Wittwe mit einem Sohne und einigen ver⸗ heiratheten und unverheiratheten Töchtern. Hier ist die Adresse „Herrn“ doch geradezu widersinnig. Adressirt man dagegen „an die Firma“, fo paßt dies in iedem Falle, und unhöflich ist es doch sicher nicht.

Daneben ist die Angabe des Geschäftslokals drin⸗

gend zu empfehlen. Früher hielten größere Handlungs⸗ häuser dies unter ihrer Würde; uns kennt Jedermann, geschweige denn die Briefträger. Inzwischen ist die Stadt größer geworden und das Briefträgerpersonal wechselt doch zuweilen. Aber davon ganz abgesehen, ist es in jedem Falle eine große Erleichterung für das mühselige Geschäft des Briesfsortirens, wenn die Straße und die Hausnummer angegeben ist; bei der großen Zahl der zu sortirenden Briefe wird ein erhebliches Maß von Zeit erspart, wenn der damit beschäftigte Beamte bei jedem Briefe nur auf die rechte untere Ecke zu sehn, nicht aber die ganze oft genug undeutlich geschriebene Adreffe zu lesen braucht. Je rascher aber das Sortiren er— ledigt ist, desto früher kann mit dem Austragen be— gonnen werden, und daran ist dem Handelsstande doch ganz besonders gelegen.

Es gilt, mit einem unhaltbar gewordenen Vor— urtheil zu brechen. Möchten unsere größeren Hand⸗ lungshäuser mit gutem Beispiele vorangehen!

Aus Bari (Italien) meldet das Deutsche Han— dels⸗Archiv daß im Laufe des Jahres 1887 in den Häfen von Bari und der Provinz 2285 Segelfchiffe und 774 Dampfschiffe mit einem Tonnengehalt von 570 965 Reg. Tonnen verkehrten; darunter waren og . Schiffe (2 Dampfschiffe und 6 Segel— schiffe).

Eingeführt wurden in Bart: Baumwollengarne, Manufakturen, Kurzwaaren, Quincaillerien, Mode⸗ waaren, Eisen, landw. Maschinen, kaustische Soda und sonstige chemische Präparate, Kolonialwaaren, Srrit, gesalzene Fische, Kohlen, Bau, und Faßholz, Vieh, Glas u. s. w.

Ausgeführt wurden: Wein, Oel, Mandeln, Ge— treide, Seife, Südfrüchte, Weinstein und andere kleine Artikel.

Auch Deutschland war wieder das Ziel einer großen Menge dieser Waaren, namentlich bricht sich, wie der Bericht konstatirt, der in Apulien wachsende Rothwein in Deutschland immer mehr Bahn, wenn auch bei Weitem der größte Theil immer noch nach Frankreich geht. Das südliche und mittlere Deutschland bezog über Venedig per Bahn Über den Brenner und über Triest; diese bedeutende Sen— dungen figuriren nach wie vor nur im Binnen— verkehr der Provinz Bari mit Oberitalien und als Export nach ODesterreich Ungarn.

Die Einfuhr von Deutschland erfolgt meist mittelst der Eisenbahn und bestand in 1882 in Baumwollengarnen und Geweben im Werthe von 15 000 Lire, Quincaillerien im Werthe von 26 880 Lire, Kurzwaaren im Werthe von 76800 Lire, Metallwaaren im Werthe von 14 400 Lire, Möbeln im Werthe von 10 600 Lire, Klavieren im Werthe von 1809 Lire, Fellen und feinerem Leder im Werthe von 59 200 Lire, Glaswaaren im Werthe von 2 00 Lire, chemischen Präraraten und verschiedenen Droguen im Werthe von 1600 Lire. Ueber Triest wurden ziemliche Quantitäten deutschen Sprits, der zur Alfolisirung des Weins verwendet wird, bezogen. Der Weinbau hat nach dem Bericht in der Provinz Bari einen ganz unglaublichen Auf— schwung genommen, und sind weite Strecken, die noch vor kurzer Zeit brach lagen, mit Reben be⸗ pflanzt.

Die Oelernte wurde leider im letzten Augenblick vom Wurm zerstört, was nicht ohne Einfluß auf die Verhältnisse, besonders der ärmeren Bevölkerung blieb. Dagegen waren in den übrigen Arti keln meist günstige Ernteergebnisse zu verzeichnen.

Die Einfuhr von Alicante (Spanien) im Jahre 1883 war, nach dem „Deutschen Handelsarchiv“ der jenigen des Jahres 13882 mit unbedeutenden Ver— änderungen gleich geblieben. Der Import von bei— nahe ausschließlich deu tschem Sprit ist von etwa 30 000 hl in 1882 auf etwa 18 000 hl in 1883 ge- sunken. In der Eisen⸗ und Eisenwaaren -Ein fuhr ist eine Mehreinfuhr von etwa 60060 t gegen 1882 zu bemerken; auch Eisenbahn— materialien sind in größerem Maßstabe (etwa 25 000st mehr als in 1882) eingeführt worden. Bei— nahe das ganze Quantum dieser Eisenbahnmaterialien

war de utschen Ursprungs. Die Schienen, Loko— motiven und sonstiges Material für die im vollen

Bau begriffene Cisenbabnlinie von Alicante nach Drihuela und Murcia find meistentheils von einer sächsischen Maschinenfabrik geliefert worden. Auch in dieser Branche hat die deutsche Industrie die bis jetzt für diese Zwecke fast ausschließlich in Anspruch genommene englische Fabrikation mit allgemeinem Beifall ersetzt.

In der Ausfuhr ist eine Zunahme von etwa 34 00 hl für Wein, und um etwa 450 t für Olivenöl zu konstatiren; dagegen hat sich eine Ver= minderung der Ausfuhr in Esparto (etwa 2005 t weniger als in 1882) und Süßholz (etwa 700 t) ergeben. Das einzige Landegerzeugniß, desfen Aus⸗ fuhr eine große Bedeutung für Alicante hat, ist der Wein, welcher mit jedem Jahre in größerem Maß— stabe produzirt und exportirt wird.

Die Ausfuhr von Wein im Jahre 1883 betrug zusammen 174422 Fässer zu durchschnittlich 556 gö9 321 hl., davon gingen nach Deutschland (Hamburg) 68 Fässer à 55611.

Im Jahre 1883 wurde hauptsächlich eingeführt: Esparto 4276 918 kg, eiserne Röhren 5 go2 812 kg, Taback 5 103 239 Kg. Klippfisch 4 382 450 Eg, leere Wein fässer 1419 087 kg, Zucker 1 474 560 Fc, Hanf 101935378 kg, Eisenstäbe und Latten 1074 555 Kg 2c.

Während des Jahres 1883 wurde hauptsächlich ausgeführt: Süßholz 1605249 kg, Esparto (bearbeiteter) 1246 3190 kg, Olivenöl 1 216 315 kg, Wein 959 321 hl, Gerste 56 223 kg, Mandeln 436 469 kg, Aussaat 418 321 kg 2e.

In dem Hafen von Alicante verkehrten in 1883: im Ganzen 504 fremde Schiffe von 305824 Reg. Tonnen (davon waren deut sche: 6 Schiffe, sämmt⸗= lich Dampfschiffe) 2 Schiffe kamen in Ballast ein, 1 Schiff lief in Ballast aus.

Fabrik- und Schutzmarken Album. Pat. Anw.) Der Jron⸗Mon. schreibt: ‚Die⸗ jenigen . und Geschäftshäuser in Deutsch⸗ land, esterreich⸗Ungarn, Frankreich, Belgien, Schweden, Norwegen u. s. w., deren Fabrikate oder Artikel Schutzmarken auf sich tragen, thun gut daran, die letzteren in dem den Fabrikzeichen ge— widmeten Theil, des Notizkalenders (Diary) des „Ironmonger“ für 1885 einrücken zu lassen. In dem diesjährigen Notizkalender sind bereits mehrere Hundert solcher Marken und Namensbezeichnungen klassificirt vorzufinden, und die Zahl derselben wird in der Ausgabe für nächstes Fahr, die bis zum Spätjahr zusammengestellt wird, noch bedeutend gößer ausfallen. Der Schutzmarkentheil des Werkes ist in Felder von je 1 * 17 Zoll 25 X 38 mm eingetheilt, und für Anzeigen sind 10 M netto baar pro Feld zu entrichten. Nähere Angaben, Clichés und Anfragen sind an die Expe— dition des „Ironmonger', 42 Cannon Street, London E. CO., einzusenden, und zwar mit genauer Angabe des Namens und der Adresse des Eigen⸗ thümers der betreffenden Marke.“

Holz-Industrie⸗Zeitung. Organ für Holz⸗ handel, Holzindustrie und Forstwirthschaft. Nr. 15. Inhalt: Forstliches. Wach ethu mn der Rotheiche. Aufbewahrung der Gerberrinde. Themata für die Forstversammlungen in Wolfach und in Höxter). . Personglien. Vermischteg. (Heizkraft ver⸗ schiedener Brennmgterialien). Handels- und Ge— schäftsberichte. (Danzig. Unter⸗Elsaß. Braun— schweig Tarif⸗ und Transportwesen. Sub- missionsresultate. Submissionsliste. Holzver⸗ käufe. Inserate.

Der Ledermarkt. Nr. 15. Inhalt: Wochen ⸗Uebersicht. Ledermesse zu London am 9. April. Vom Berliner Markte. Vom österreichischen Markte. Ueber Extraktgewinnung. Die Gerbmaterialien Südamerikas. Allerlei Beachtenswerthes. Briefwechsel mit Allen für Alle. Ungarischer Lohextrakt Vom französi⸗ schen Markte. Vom englischen Markte. Neue Firmen Einträge der deutschen und österreichischen Handelsregister. Konkurs ⸗Eroͤffnungen im Deut⸗ schen Reiche.

Der deutsche Leinen⸗Industrielle. Nr. 67. Inbalt: Verbandsnachrichten. Normalstatut des Bundesraths. Die Jutefaser, ihre Verwen⸗ dung und ihre Bedeutung in der Textilindustrie. Schluß) Bengalens Baumwollenweberei. Ein neuer Beitrag zur Faserisolirung. Das Wirthschafts jahr 1882. Berichte über den Stand der Flachsfelder. Industrielle Notizen. Ver—⸗ mischtes. Submissionen. Literatur. Markt berichte. Wechselcourse. Anzeigen.

Baugewerks Zeitung. Nr. 30. Inhalt: Reiseberlcht, betreffend eine Studienreise nach der Schweiz und Italien. Stall für Reit“ und Kutschpferde. Ueber den Hausschwamm und seine Bekämpfung. Bauthätigkeit, Lohnbewegung, Bau⸗ aussichten. Vereigsangelegenheiten. Lokales und Vermischtes. Technische Notizen: Theer, kein Schutz mittel für Eisen. Neues Verfahren, um Eifen gegen Rost zu schützen. Soziales. Bücher⸗ angeigen und Recensionen. Brief⸗ und Frage— kasten. Für das Baufach wichtige Patente. Bau⸗Submissions⸗Anzeiger. Annoncen. Bei⸗ lagen: Annoncen.

Gewerbeblatt aus Württem berg. Nr. 15. Inhalt: Die wirtbschaftliche Lage des Maschinen⸗=

baues in Deutschland. Ausbildung der Lehrlinge in den Etablissements von Christofle K Cie. in

Paris. Fortschritt im photo mechanischen Druck⸗ verfahren. Verschiedene Mittheilungen. Neue im Musterlager. Reichspatente von Erfindern aus Württemberg. (Patent⸗Anmeldungen. Patent⸗ Ertheilungen.) Ankündigungen.

Paul Loeff's Wochenschrift der Ziegel, Thonwaaren“, Kalk“, Cement und Gyps⸗ In du strie. Nr. 15. Inhalt: Wie sammeln wir unsere Erfahrungen, um dieselben richtig anzu— wenden. Ueber die Priorität der vom Baumeister Friedrick Hoffmann beanspruchten Erfindung von Trockeneinrichtungen. Wie verfährt man, um periodische Brennöfen billig und sachgemäß umzu- bauen, damit wir billiger fabriciren ꝛc. Patent- liste. Bezugsquellen. Berichte angemeldeter Patente: Neuerungen an der Messerwelle und dem Mundstück von Thonschneidern. Verfahren zur Her⸗ stellung von Mosaiken, ins besondere zur Nachahmung altrömischer Mosaike. Verfahren jzur Erzeugung matt und glänzend erscheinender Reliefvergol dung auf Porzellan. Submissions⸗Ergebnisse. Ver⸗ mischtes: Patent Aufhebung für Trockenräume. Das Bemalen der Statuen. Röhrenverbindung für Glie⸗ derkessel. Heiz und Kochofen. Submissionen. Briefkasten. Anzei

Handels⸗Negister.

Die Handelsregiftereinträge aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

dezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrsf

Leipziz, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht, die beiden erfsteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Anelam. Bekanntmachung. (18479 Die in unserm Firmenregister unter Nr. 129 für den Kaufmann Joseph Kirschstein zu Anclam einge—

tragene Firma:

„M. Kirschstein“

ist zufolge Verfügung vom 159. März 1884 heute ge—⸗

löscht worden.

Anclam, den 20. März 1884.

Königliches Amtsgericht. III. Abtheilung.

KRerlimn. Handelsregister (18489 des ne, . Amtsgerichts 1. * Berlin. Zufolge Verfugung vom 17. April 1884 find am

selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:

A. Mezner C Comy.

am 1. Januar 1884 begründeten Handelsgesellschaft

(Geschäftslokal: Auguststraße 35) sind die Frau

Auguste Mezner, geborene Schüler, und der Schlächter⸗

meister Herrmann Mezner, Beide zu Berlin. Zur

Vertretung der Gesellschaft ist nur die Theilhaberin

Frau Auguste Mezner, geb. Schüler, berechtigt. Dies ist unter Nr. 9024 unseres Gefellschafts⸗

registers eingetragen worden.

Dem Adolph Mezner zu Berlin ist für vorge⸗ nannte Handelsgesellschaft Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 5958 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.

Berlin, den JJ. April 1884

Königliches K J. Abtheilung 561. il a.

Brandenburg. Bekanntmachung. (18480) Der Kaufmann Max Frank von hier ist aus dei unter Nr. 150 des Gesellschaftsregisters eingetrage⸗ nen Handelsgesellschaft „Gebrüder Frank“ aus= geschieden. Brandenburg, den 12. April 1884. Köntgliches Amtsgericht.

Erandenburg. Bekanntmachung. [18451]

In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 836 die Firma „W. Wedepohl“, als deren Inhaber der Buchbindermeister und Kaufmann Emll Friedrich Wilhelm Robert Wedepohl zu Brandenburg und als Ort der Niederlafsung Brandenburg a. H. ein⸗ getragen.

Brandenburg, den 16. April 1884.

Königliches Amtsgericht. 18483 Braunschweig. Ins Aktiengesellschafts-Regi⸗ ster Bd. III. S. 35 ist heute die Firma: „Vereinigte Braunschweigische

Cichorien Fabriken mit dem Sitze in hiesiger Stadt eingetragen.

Der Gesellschaftsvertrag ist zum notariellen Pro- tokolle vom 12. Februar 1884 verlautbart und ist der Zweck des auf bestimmte Zeit nicht beschränkten Unternehmens die Darstellung, der Einkauf und Verkauf von Kaffeesurrogaten sowie dazu passender anderer Bedarfsartikel. Die Gesellschaft erwirbt die Firmen und Fabrikanlagen von G. H. Bartels & Söhne Nachfolger, Dopmeyer & Hartung und E. B. Denicke & Co.

Das Grundkapital beträgt 350 000 ƽ und zer⸗ fällt in 350 auf den Inhaber lautende Aktien zu je 10560 46 .

Durch die Zeichnung der Firma wird die Gesell⸗ schaft nur verpflichtet, wenn sie von dem Direktor und einem bevollmächtigten Mitgliede des Aufsichts raths oder zwei bevollmächtigten Mitgliedern des Aufsichtsraths kollektiv unterschrieben ist.

Der Aufsichtsrath kann auch einen Beamten der Gesellschaft an Stelle eines Direktionsmitgliedes zur