weigern, diese Forderung zu erfüllen, Dieselbe entspreche den J dem Kleinadel und den Bürgern zu Theil geworden sei. J ein Gesetz, welches die Kommunalstenerfgage behandelt, mit demselben Absicht gewesen, da über zu sprechen, aber er hat es doch get ᷣ tz Si ist günstig, daß die Regi i Bestimmungen des preußischen Civilbeamten⸗Pensionsgesetzelsh, Dann müsse man doch in Betracht ziehen, daß das Mißverhält, Wohlwollen und mit eben so wenig Vorurtheil zu erörtern, als fi⸗ nirde auch kein. Vergnlaffang babe. wartet n sy 6 1 a , re e, n, 1 n . . orst te., Graf pon Malte bemerkte, zer Abg. Windt⸗ als dessen Korrelat die gegenwärtige Vorlage bezeichnet sei, niß in der Armee bezüglich der Offiziere zwischen Bürger⸗ 21 9 n . daß * * in lig ge et die sie vor. nicht durch den. Hrn. Abg. Richter in sehr bestimmfer Weise verar. nachgeben můssen. weil Sie ö die Rene ng 4 1 . 4 Wr habe belonders dat un bingemiesen, daß hie Kinder der Geschehe das dennoch, so falle auf den Bundesrath die Schuld, lichen und Adeligen ein ganz exorbitantes sei. Er müsse das ern ln, n es Reichetags Wohlwollen und vorurtheilz⸗ laßt werden wäre. Im letzten Reichstage Fat er diese Frage schon nn Kas Zufsta ndekommen die ses Gesetzes. as ist ir e , m Offiziere die Schulen besuchten. Es sei vollkommen anzu⸗ wenn ein allgemein als nothwendig anerkanntes Gesetz nicht erwähnen, weil man gewissermaßen darauf provozirt habe. Ich möchte nun, che ich auf die Frage, inwieweit den verb uefa n gn w,. d Heiner Mlebetzeusus g nach des, za bestreiie ich ganz bestim nt. was der Sr. Ae Ribler gefest kat, Tten nen daß die Stähte diefes dankenswerthe Opfer für ag zu Stande komme. ĩ = Uebrigens wolle seine Partei doch auch nur, daß die Herren deten Yegierungen“ eg zuläfsig erschein, die Frage der — 41 . n 1 . 1 in feüttten Reis, indem er gemeint hatgaus dem Verbalten der Regierung gehe herr, De. hrächtsg aber dann wäre e ja ganz einfach, daß Der Abg. Frhr. von Manteuffel erklärte, nach den Aus⸗ Offiziere dann zahlten, wenn es ihre Verhãltnisse erlaubten. steuer mit den Pensionsgesetzen zu verknüpfen, zunächst dem Hrn 3 . gffste Feldmarschall 9 ; 84 R 9 er wih 536 4 ‚‚ 4 . n . ah green lg id Kor er, e führungen der beiden Vorredner und nach seinen eigenen in Er könne aber nicht einsehen, warlim ein Offizier, der viel⸗ Heyer ein paar Worte eiwwidern auf den Grunb, enen angefnt gehabt, im Reichstage, ich weiß nicht, ob im ahr ig e n ker its liegen nr Gegeuthzil , sehn iel lie t ung daran, eber sei jedoch kein Grund vorhanden, sdmmtlichen unverheiratheten der vorjährigen Lommission könne er sich dahin refümiren, leicht einer reichen Bürgerlichen die Hand gereicht habe, von bat, welcher ihm das Pensionegeseß nicht angehnibar mgche. Gi kat darüber zu sprechen. Meine Herren! Sie werden doch lber ent u . 3 2 . ele nem, fn mme ff ieren. Cine Steuer aust erlegen. daß er dieselbe Stellung wie damals auch heute noch ein- der Kommunalsteuer frei sein solle. „Alles das, was der Abg. gesagt, mit zr Annahme diess, Gefetes beftätige der Reichttag ke kn, de. det Kriss. Minister in grmirt ist darüber, nach wach!! e m, ahl a m i, 2 é An Gebiete, al auf den, 4 fen bann darxuf hingwiesen worgen, daß Garnison— nehme. 1 der Berathung des Gesetzes in der vorigen Graf von Moltke in Bezug auf die Offiziere gesagt habe, , , Pensionssystem. Meine Berren! Das Pensionssystem. Grundsätzen das Avancement der Offiziere in der Armee behanzelt 2 Ab . 26 2 nn ö ⸗ . städte Kasernen bauten, das bringe ihn aber zu der Kehrseite Session ei bereits Alles gesagt worden, was sich üher daffeibe finde in gleicher Weise Anwendung auf die Beamten. Be— . * . e e fer Weife 363 richtig är unrichtig. ai wird, Wenn Ihnen nun der General von Roon gefagt hatzntaß pol ** Abe, Günther CSachsen) zrkärte, r könne nur wieder⸗ der Frage. Wag leiste die Sia nt der Garnison?“ nämlich sagen lasse. Er könng sich deshalb kurz dahin erklären, daß denke man, daß die Sffiziere nicht nur kommimal, sondern ,, eg enen, wn Gemscht wirt in der Veur heilung der SBiftziere be eh. als hier zwe ganz ersciedene Mater en zur Sprache zn der Drage. Bas leiste die Jarnison der Stadt?“ Hie ex und seine politischen Freunde dieselbe Stellung zu dem auch miethssteuerfrei feien. Die betreffende Summe, die badurch Reihe von Jahren und! eben schren ig, wien Sie Carch kü jh nichkhngen ren Hehelfrfnn Snell bar zb ie, erten, deli: säändeste änder hätt, gewünscht, daß ie Pragerckerr cen, Harfe ältz zs Sicherheit und fl atitze Sr hn, na Dee; einn . dan st v ; 8 alfa bel a , , ein 8 * s0 ge wie Sie durch die jährliche Be— oder bürgerlicher Geburt sind, wenn Ihnen dasselbe der Herr General munalbesteuerung der Offiziere nicht, hier oder bei ander entlich i St a . — 2 g, na⸗ esetz einnähmen, wie früher, un daß sie dieselbe auch in der dem Kommun ä el entzogen werde, P aufe sich in Berlin auf willigung des Pensionsfonds irgendwie diefes System bestätigen, eben⸗ von Kameke gesagt hat, so müssen Sie doch, wenn Sie fo twähr Gelegenheit hand ur Dim jse , 8. Städten, nftecht. Hie Seht, Her Kommission zum Ausdruck bringen würden. Entschieden halte 401 900 6ο. Wie viele Exekutionen bei kleinen Leuten müßten sowen lg kann meiner Meinung nach eine Bestäffgung des bis jetzt g. diele Behauptung aufrecht erhalten. dam 363 re . . d fer nn . 24 2 , nher, Tft und Heineinen seien zesheben z naber in ihrer Se eine Majorität hier im Reichstag das Militärpensionsgefetz stattfinden, um diefen Ausfall zu decken! Der Reichskanzler, igen Pensionssystems darin gefunden werden, daß die unzureichen e ihrhaftiakest dieser Perf ausfyrechee üidiclnen, Sntsel, an der da ja dieselbe eigentlich nur Preußen berühre, und in einigen sammtheit seien es doch koloffale Sun en,. = . - e nm, me, r, nr ⸗ . zu . n zler. * 1. n, daß zureichenden Wahrhaftigkeit dieser Perfonen aussprechen, die vor mir an dieser süddeut Staaten d e äzisirt sei i a,,, für nothwendig, einmal, weil es gerecht sei, die Offiziere den der ja so sehr gegen diese Exekutionen sei, müßte schon des— , was gewiß allgemein anerkannt wird — erhöht wer. Stelle gestanden haben. Dag finde ich im höchsten Maße unrecht, denn Sell k . a . , den n ore, ten hei nher Digger ge ausghht Civilbegmten gleich zu stellen, sodann aber auch weil es im wegen nicht gegen die Heranziehung der Offiziere sein, und den. e g en enfin ge ae e g e g ,,, bat. wenn ö vorausgegangenen Kriegs-⸗Minister Ihnen pflicht⸗ k Cee ne r, dann ö V. . = Dawn csehen ann, am at tesen bein erlegen der Fnterefse des Heeres und der Sicherheit des deütschen Vater⸗ es entfpräche auch dem Sinne ber Kafferkichen Boischast, gilt eilt Kehrt ght wre ler ar egestä en it Ke gemäß als vglitische Gegner haben entgegentreten müssen, fo glaube ich lat Ander ; , , ie tiorigen Reichstage, Farnisonen nach einem anderen Orte, wie e jn öfter vor⸗ landes sei, daß die Offiziere nicht überalterten, und Jugend- daß der kleine Mann in dieser Weise entlaster mürbe— ,, metde n mn se, um ge zb weine Rtanlgsang vor, an Ee; Wahrhaftigk it und Chrenkgäftͤg. udfu u Giütmbisr nrdansen die Etinmünßs s fel, komm 3. frische in ken höht ene iel üeralterneennd gane, w z, Genf vel gtd whad' hervorgehzben, daß der ehr, , ner cher . Ticks tas es zu regeln, so möchte ic keit dieser beiden Männer zu zweifeln. Im llebrigen muß ich Ihnen gusführliche Gründe für und gegen die Kommunalsteuerfreiheit Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, der V schl des Offiziercorps erhalten bleibe Diese Gründe rung keine Steuern in der Höhe, wie sie sie brauche, be illigt nach mein Hedenten darüber aus prechen ob das wirklich möglich iff. sagen aus meiner eigenen Erfahrung heraus, ich diene auch seis einer der Offiziere hier vorgebracht worden, die er wohl nicht zu Ab, Grafen von Moltke daß Jie Würfe?! Mor schlag des , Notidi R . nde 1j . 1 wie . zcbewilligt Ich nehme meine Erfahrungen aus den Verhandlungen der Komm' langen Reihe von Jahren in der Ärmee, ünd babe mich in Fällen wiederholen brauche. Er wolle auch zugeben, daß die R Bür ahr Gi gd fle ih fi m e rhälttis zu genügten zur Metivirung der Vorlage. Es frage worden seien, aber man habe ju doch 1879 und iss! nicht ston, welche im vorigen Jahr gewählt worden war, nachdem bei der befunden, we ich über Offiziere zu urthellen batte, und vafselb? Ge munalsteuerfreiheit der Dffizi phügebeng, daß die Com- den Bürgern mehr Schulgeld für ihre Kinder zahlen sollten sich nur, ob dieselbe daran scheitern solle, daß man weniger als 145 Mill. bewilligt. Die Steuererträgnisse gingen zweiten Lesung des Gesetzes sich erheblicher Widerspeuch geltend ge⸗ fühl, was ich habe, ist da 3 . fiifne gr bt wee be ge weg wet. ö. ert reiheit der Offiziere zl lebhaften Unzufriedenheiten würde die Lage der Offiziere, und besonders der ärmeren und das Gesetz nicht annehmen wolle, ohne zugleich die Kommunal— zurück, namentlich die Zuckersteuer, welche zum großen Theil macht hatte, aus dersenigen Kommission glso, welche als eine be— wenn Jemand bei feinem Urtheil dadurch sich leiten liczeenghät— 6 . mn führen könne, und, gefuhrt habs, Er möchte derjenigen, die eine starke Fan ilie hätten, nicht verbessern, fondern , der ö 6 zu 266 . e, Frage ür Honifilationen verwendet werde. Wenn bei' der Zucker⸗ k der Parteien des Reichstags wohl angefehen . Mag en bürgerliche; Geburt fregte, das wär; ein eni— recht eee Tr men, . . 5 [ . rn erer hn, e, e e.: un er bi, und 2 se er , , Wenn ein eson derer esetzentwurf vor⸗ industrie nächstens ein großer Krach eintreten werde, so sei die Meine Herren! Was war der Vorgang? Es ist W Knlgusgeset 1 een, ö. . Ihnen, versichern, daß von demselben n a,. Inter den ff rom ee Deses desetzes der Ansicht des Neichskanzlers nicht entsprechendes Prinzip. gelegt werden sollte, der die Kgommunalhesteuerung der Offi⸗ Regierung selbst daran schuld. Wenn man sehe, daß Steuer⸗ von . e. ,, i et ö . é höheren ffiziere, die in die Lage kommen, über Offiziere zu n, ,, ,,. ele de siziere, im Interesse der Armee Der Reichskanzler wolle ja gerade das Schulgeld ziere allein ins Auge fasse, so sei auch seine Partei bereit, der ausfaälle durch bie Schuld der Regierung entständen, so sollte Vorschlag des pen the. rsd, nne; 626 wrwarh sich in Intheilen, aß diese alle bon demfelben Gefühl beseelt sind. Meine Herren! Und. deß Vaterlandes, und nicht hier so viele prinzipielle wegen. seiner Ungerechtigkeit abschaffen. Auch Hd Sache näher treten. Al 8 ze Angele t bier 9 lt beñ 2 1. j 1 Vorschla⸗ Abg. zennigsen die Zustimmung einer Ma— Wir kennen keinen Unterschied zwischen adeligem und bitrgerlichemn Blut Seiten hervorzukehren bei einem Gesetz, das Offizi atentione laiserliche schaf ö n ache näher zu treten. ein die ganze Angelegenheit biete man sich doppelt besinnen, neue Lasten zu übernehmen! Man öüthleend K bin, 16, und bei dieser M , si in der Armee, wi nur eine Gemein samheir ir re Gm, ihre Pensihns ss „kind bes dier Mienen, zzt. gäalserithen Fetschez so viel Schwierigkeiten, ð ian dieselben nicht so kurzer Hand ) s ; , e g 1 — gegen 16, und bei dieser Majorität von 11 befand sich in der Armee, wir kennen nur eine Gemein samkeit, und das ist bie Gemein. ihre Pension verbessern solle. Er bitt d habe die Vorschlag des? raf mg . , opiel Schwierigkeiten, baß man dieselben nich jo kurzer Hand sage zwar, im Anfang werde es sich nur um 100 0600 6 é ein Herr, welcher ausdrücklich erklärte, er Fände damit die Beschluß⸗ samkeit des guf vielen Schlachtfeldern für König und Vaterland für Hoffnung, daß die 5. ie ü 5 ar gf In r e, n ,,. pier pre hen, Wenn bei dieser Gelegenheit beheben könne. In der Kommission sei handeln. Aber die Summe wachse mit jedem Jahre, und fassung seiner Fraktion, der konserrativen Partei, nicht. — Nun war Kaiser und Reich vergossenen Blutes. Und wenn man hier mit sta⸗ für ang sta ir , e . . gleichmaßig n Stihte won Rr. Garn son Vortheil haben sollten bei der vorjährigen Berathung des Gesetzes von feiner Partei durch das Reliktengesetz solle man zugleich noch eine weitere aber der Äntrag des Hrn. Abg. von Bennigsen angenommen, und man tistischem Material gekommen ist, das kritisire ich nicht und versuche Ver Ar ande on nen . 5 re , . ; ser bela nen fn auch ie Difiziere etwas don den Bürgern. Es e g. Dr. Windthorst sprach nur in seinem eigenen seien nicht andere Vortheile für die Stadt, als die, welche . —— . . e

beantragt worden, dem Gesetz rückwirkende Krast zu verleihen. Ausgabe übernehmen, die hauch mit jedem Jahré'steias k schritt nun dazu, üher den entscheidenden Paragraphen des Milit s auch nicht ei giren; 8 aber thatsächlich falsch i je n. ( h jedem Jahre steige. Man hrit dazu, ents. ĩ aragrgphen des Mi itãr es auch nicht einmal zu korrigiren; daß es aber thatsächlich falsch ist, ; J 46 . ; Pensionsgesetzes in Bezug auf die Erhöhung der Pensionssätze abzu⸗ das erklaͤre ich hier, denn wenn! Sie hirn dei e n f. che n ih; Namen, da das Zusammentagen von Reichs- und Landtag jedes Landgericht dem Orte bringe, und noch Niemand habe

Der Antrag habe damals eine wohlwollende Behandlung er- habe ' im Gesetz für die Hinterbliebenen der Beamten schon eine stets . 5

fahren, so daß er hoffen dürfe, daß, wenn die Majorit des wachsende Last überngmmen, um so mehr müffe man sich vor. nnn, ,,, da 8 . n, ,,. und bürgerlicken Offizieren Ras allein feststellen wollen, so vergessen eine , , n über diese Frage noch nicht möglich die Mitglieder des Landgerichts steuerfrei machen wollen Hauses denselben wiederholen sollte, derselbe Aussicht habe, jehen, daß man nicht zu größeren unberechtigten Belastungen ,, n, ,,, , , , , Sie daß darin eine große Anzahl von Offizieren bürgerlicher Geburt gemacht habe. Die Verschmelzung der beiden Materien in Auch schließe sich das Militär meh 1 * ber ; ; —ĩ . obe rathung einer Kommission, welche die Parteien des Reichstages so sich befindet, die geadelt worden sind; das ist eine Chöre für den dieser Vorlage begreif halte si fü äßi schaff sei Bedürfni r , en,. durch den Reichstag zum Beschluß erhoben ju werden. Im komme. Die Regierung habe in ihrem ganzen Verhalten keine Eile bestimmt vertrat wie je? Aus dem Pensionsgesetz, was vorgelegt daß diefe Offiziere geadelt worden find as sitz einge Ehre für den Adel, Daß de h e begreife er ja, halte sie aber für unzweckmäßig. schaffung seiner Bedürfnisse ab. Der neue Offizierverein sei amen seiner Freunde hae er noch zu erklären, daß seine biesem Gesetze gegenuber, son t würde sie sich zu irgend einer worden war. ar en . e, a . , ö. ,,, , und . 6. Reichstag bei dieser Gelegenheit seinerseits einen wieder eine Erscheinung auf diesem Gebiete. In dem Maße Partei bezüglich der Behandlung der Vorlage sich dem Äntrage Konzession herbeilassen, wenigstens der nationalliberalen Partei die weitere Berathung des Gesetzes aufgegeben und nur in eine infor— sicher Geburt unh machte seine dani 6 . fr. un, i , . n,, ,,. , Kantinenwirtfschast, wie die Mil its werkftatten zu⸗ von Bernuth anschließen werde. ; . gegenüber. Jeder Landrath melde ja, daß er jetzt den Na⸗ matorische Erörterung eingetreten über die Frage, inwieweit eiwa wenn Sie diese Zahlen richtig stellen und danach bie ESkatistit auf⸗ uu üissig; die alten ständischen Vertretungen hätten zu zider näßmen, in dem Maße sei. der Vortheil eringer Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, der Abg. Graf von kionalliberalein mit Wohlwollen entgegen komme. Iöcht nns ü ckwirks nde Kraft dem Ce be gegeben werden foll ö. An dariiber, meine feel lt diefe Statistil in meinen Augen nicht mehr wertä, da ic 3 wenlhaezellchaän. blonden ch unzen Feen, eien bie Garniseneh vam Miilitãr harten De. Mheltke hal einen warmen Appell an das Haus gerichtet, die bescheidene Forderung der Besteuerung des Privateinkom— gr ih , der en n, fi er ile die Aerhältnisse kenne, als wenn der Herr Abgeordnete eine Statisth , 3 habe, dic allerverschiede sten Desiderien Kriegs- Ministst habe sodann. versichert, daß kein. Unter die li ber hähh n, gin enn nn zinem Heslihl« mens der Sffizlere solle erfült werden Das einzig zieue an 6 , , 6 ,, ö . ö. r n. l , 13 . 1 ob die Blonden oder die Brünetten bei ung einen * ö 1 . auch ö Bedingungen gestellt. schied in der Beförderung zwischen adeligen Und bürgerlichen er Dankbarkeit für diejenigen, welche die großen Schlachten diesem Gefctzentwurf sei bie Verknüpfung desselben mit dem kics't, nenen cse s Tür verbündeten Regierungen fich gar keine Be; , , Menger aeg jchtg Ken . roße Anznaht ez Keranßu, Stande, bringen, well eine Iffüieren platzgreife; man solle seiner Chrenhaftigkeit?! ver geschlagen und dabei ihr Leben eingesetzt hätten. Diefes Ge⸗ Beamtengesetz. Man denke, dieses Haus habe für die Civil— zugnahme findet, auf diese doch schlicßlich eigentlich im! allhgemesn! er, Abg. Dr. Meyer (Jena) betonte, nichts hindere den große Anzahl von, Familien Darauf warte; aber es trauen. Nichts fiegs ihn erlole (l ,, 1 ö . ö. . ö Hauses in beamten einen solchen Ueberschuß von Wohlwollen, daß das⸗ Einverständniß behandelte Frage, daß ein rlickmirken de e t ‚ . . . 7 ö. ö nig . . , dibern 1 . , Dis fer arg

gleichem Vtagße, und wenn der Vorredner gestern der Be⸗ selbe noch ausreiche, um die schweren Vedenken gegen das herzustellen wäre. Ja, meine Herren, da wir keinen? P. 0 n. s guszuwer len,; namentlich da auch an- Fon munglsteuerfrage erledigt werde., Er möchte die Regierung beschränken wollte, daß Jeder dem Anderen hi sic

C. ö. 2 22 * 2112 . * 5 * 11 8 — 1 . . 116, 2. ö ‚ ; Ve ⸗ . z ** 8 77 . * 2511 2 . * * . 2 2 2 . ; eren ler v je e:

rathung des Antrages Hofmann beigewohnt hätte, dann würde Militärgesetz niederzuschlagen, die Forderung der Kom- schluß der Fommiffion und leinen Beschluß des n' Meich— , ., welche in der Kommission der vörigen Scssion bitten, moch einmal zu (rwächhn, ob, durchschlagende Gründe seiner Ehrenhaftigkeit dürfe man nich! 23 , derselbe daraus entnommen haben, daß fich bei allen Parteien, munalsteuerpflicht fallen zu lassen, kurz, man wolle das lags haben, haben wir Abstand genommen, in diese Vor. zelt tit seien, von der Niegierung nicht beachtet seien. Seine been die Erledigung dieser Frage sprächen. Das Haus sei Diskussion zwar hier fehr einfach werden, aher für die Außen⸗ wenn es daran ankomme, Mängel im Pensionswesen zu be⸗ eine Gefetz zum Vorspann für das andere benutzen. Das sei a , , , ö n,, ,, rü chwirkende . . eine praktische Lßsung zu finden . ö tot entgegengekommen; es wäre sogar stehenden wenig überzeugend. Das f stärkere Verhallniß fein gen. kenn etiei luer ide uigche. Aber feine Parir m bal ische⸗ Manßber, weiter nichts. Beke. Malkrih ö * 6. 96 ö. , ö , , , n. h ö ö.. ie die Steuern guf das Privateinkommen ri gewesen, diesen Punkt nicht ausdrücklich, in das Gesetz der Adeligen in den höheren Stellen werde durch die Er— wolle diese Dankbarkeit in gleichem Maße allen denen ab— hingen weder äußerlich noch innerlich zufammen,. D er, . enger symwathisch gegenüber, als wie ich damals er— eschranken wollten. Der Kriegs-Minister meine, die Lösung aufzunehmen, wenn die Regierung nur die Versicherung ge⸗ klärungen des Ministers a icht für ein ? tivirt kei n igen — 6. rlich z en. as maͤchtigt worden bin, mich darüber aus usprechen, nur sind wir der erde nicht möglich sei eil in de jähri d issio b ätte 6 die F i E k , tragen, die an jenen großen? Nläten hel lgen on nenen tte, Hüiktar-Pen tons gescz batire Som Jahrs g none ans, 4, , werde nicht möglich sein, weil in der vorjährigen Kommission geben hätte, daß die Frage in den Einzellandtagen zur Er⸗ und wenn die Frage des Adels wirklich so gleichgültig sei und er könne es nicht richtig finden, daß man die Adresse für Penflonsgesetz vom? Jahre 1857 Das Gesetz über die wenigslen uns verübeln daß iwen kucä. di Jar fn n de! ö die Lommunalbestenerung mit 11 gegen 16 Stimmen an- ledigung kommen werde. Wenn die verbündeten Regierungen wie blond und VPrüͤnett, wie koömmmel ke aß e . ö ö. die Dankbarkeit an einen speziellen Bruchtheil richt der- Hinterbliebenen der Civilbeamten hahe die Regierung tags, die ganz frei sich jeden Tag entwickeln kann, in Bezug auf die nem en; . n, 1 gr gen nig Stinsmen , ginn, , ann, , mn en, enn i fia n zreizung e. in ö. jenigen, die damals mitgewirkt hätten, der große Theil der vorgelegt, Jahre lang bevor Adas Gesetz wegen der Frage der rüchwirkenden Kraft sich eine Bestimmung ergiebt, welche e,, ö. . J . Konfervativen d u, , . . e müßte denn der Reichstag Abelstand, wie man sage, erhoben un! werden Warum ver⸗ z , he sahme des Steueramendements ganz andere Anschauungen seit der vorigen Session ge- zichte, wenn diese Erhebung den Vater treffe, dieser häufig zu

unteren Klassen komme hier in diesem Antrag. überhaupt Hinterbliebenen? der Militärpersonen? “nm kon! fei, nch bonn den derb, detzn Regierungen angenommen wird, dies damn e e. ; icht; ñ 14 si ; nicht in Frage; die Steuerfreiheit der Unteroffiziere Auch diese Vorlage zerfalle wieder in zwei ganz als ein Verdienst des Reichstags erscheinen wird, welches die verbůn shrerseitẽ von dem Gesetz nichts mehr hätten wissen wollen. Die wonnen haben. Er freue sich, daß die beiden nationalliberalen Gunsten seines Sohnes, der Offizier sei? Sei das blos einge und. Gemerlnen) solle bestehen bleiben, es handele! dich getrennte Abschnitte; der erste Abschnilt handel! don den n ,,. nicht haben schmälern wollen, wenn sie in diese Verhandlungen würden dieses Mal hoffentlich anders verlaufen. Redner zen selben Standpunkt innegehalten hätten, wie im vorigen Liebhaberei zwischen blond und' brünett? Wenn der Ei e überhaupt, hur Um die Ssftziere., Damals selen Sffzmren, Elche. nn ere ät tehandele seien bo? Ber ese eren; , ö. ö Erle Der Kriegs, Minister habe von der gleichen Behandlung der Sfsi. Jahr. Nach der Programmrede in Neustadt a. H. habe man Fer brünelt fer othnd sein wolle so müßte es doch ach . in Frankreich mindestens 30 000 Offiziere gewefen, zwei Theile durch den Buchbinder aneinander geleimt worden 3 a . . . m, . * ( , ziere und der Kommunalbeamten gesprochen. Eine solche Gleich⸗ daran zweifeln müssen. Er bedauere sehr, daß er den Wünschen kommen, daß Jemand, der blond sei ch ei l mer darunter die Halfte Landwehr⸗ und Neserveoffiziere. zu einem Gesetz. Auch innerlich hingen beide Gesetze nicht ö zu sehen 6 iht 96 n , , e n n. heit bestehe augenblicklich nicht. Wenn durch die Aufhebung des verehrten Feldmarschalls, des ehrwürdigen Greises und werden wolle. Es habe aber noch nie Si nk n 3 Diese letzteren hälten ihren eigentlichen Beruf unterbrechen, zusammen. Whhrend bisher der“ Anfang der en ton bert. brit len len Regierung . ö aktiven SDffizieren augen⸗ ö. . Führers der deutschen Armee nicht entsprechen gen Namens den bürgerlichen haben wollen. Wie ke mn. also Opfer bringen müssen, die den Berufsoffizieren erspari tigung für Militärs und Beamte mit dem achtzehnten Lebens Die andere Frage, welche Anstoß erregt, die Frage der Köommunal⸗ ,, . gengmmen, und den verahschiedeten etwas ge—= ohne Die, Gründe desselben seien nicht stichhaltig. Ein erheb- e ferner, daß ganze Regimenter nur Sfftziere mit adligem vel gen feier inan un el; hd Hern ed he r en, dane T, beꝛonnen hae, mache gerade diese Vorlage nen lee, stenerkefte ng. nd fei e nee. chile un en gan ' bet en 6 . wer es ö. . im setzigen Moment verschiedene , . der Kommunalausgaben, namentlich für die Namen führten? Sei das auch Liebhaberei zwischen blond k ,, , J hier nicht interessirten schied. indem sie sie künftig flir Beamte erst mit dem einund⸗ 3 , , ,,,, , . , n en 9j , n. . aber den aktiven Offi⸗ n . . auch den Offizieren zu Gute. Daß sie sich nicht und brünett? Wenn bei den Kavallerie⸗ Regimentern Pferde Subdentschen. un seje nigen in Abzug, weiche wegen ihrer zwanzigsten Jahrẽ beginnen! lasst, nur die Steigerung der it , n , n, . 8. ut . zu sqaffn en ö. , r 1 ; nalsteuer aufgelegt werde die 3 gan dem betreffenden Orte befänden, treffe für alle von übereinstimmender Farbe genommen würden, so möge das Jugend an jenem Kriege nicht betheiligt gewesen seien, so daß Pension in) jedem Jahre unt, ein. Sechtigste senen rr n . 36 J 3 . Kiicre, en sionirt wer ö so en. sere Pension zu gute. Der Vorwurf der Vermischung zeamten zu. Wenn der Felsmarschall meine, daß dann auch eine harmlose Liebhaberei sein. Die Neigung der Reahmen' . 3. 1 Sffiziere heraustämen, Was Pen sionsbrrech tanng enkanen miei e schastz na den, De, dle en , . . . . n, ,, . ,,, auch die, ö denn . in Berlin Kommunalsteuern zahlen ter, nur Offiziere mit adligem Namen , . ne, tesen, 'rspart bleibe durch die Kommunalsteuerfreiheit an zehnten Dienftjahre sei gemeinsam. In Bez 5 o ber Gel ,, er sei da ilitarpensions⸗ mit dem Reichsbeamtengesetz müßten, so möchte er dem entgegentreten, damit nicht“ so harn De gfpruc dri - HMeiniste: ĩ t r . l r . . In Bezug auf das Ende alfo der Geber und die verabschiedeten Offiziere d die Nehme qui ies ; s ; zesez ü is r Eon giesmits reren Pörsharmlos , Der, Ansspzue des Kriegs. 3D 2 x ö . ' J J . . . 1 5 sin le Mehmer, No Fon r er⸗A . 2 ) j . . eG *3 7 * y 9 4. ne Mini ter ! „Die ö u 6. . . lee. , e Hefte lng heile nen, , d; . k vier ee, , m, nden nm, ö ö . ö Zustandekommen . , von Berlin Jich diesen frappirenden Offiziere fühlten sich alle gleich, in ö r, ver⸗ n. . 96 k andwehr⸗ ö. . Offizier nach der Statistik im Durchschnitt jetzt mit dem befreiung der aktiren Offiziere und ihnen diese Freiheit mehr oder lch; a 4 . . . er Hen stonserhzhuntgen. 6 . 4 nolam nehme. Die Reichstagsmitglieder seien bunden durch den Kitt des gemeinsam vergossenen Blutes,“ wün M rpisten, enen fin stenfalls verpflichtet vierzigsten Lebensjahre, Pensioniri werbe, dei Civil beamte, Peniger nehmen, so entst tr muna Ahle itt dcr, wagt. ibergebgengktstet Hertie Elärunge des Wriegs- Ministers Pur, menigg-Möondte hier und trügen in ihrer Heim ath zu den Phäsh Ausspruch sei so ritterlich wie demokratisch. Er danke sei. Der Abg. Graf von Moltke habe sich dann darauf be⸗ erst nach dem sechzigsten Lebensjahre. Damit sei derselbe hier genehmigen wollen, eine Zahlung aktiver Offiziere an die Kom⸗ . . ht 4azu nicht vorhanden sei. Die Kommission Kommundhlasten bei, würden also eventuell doppelt besteuert dem Minister dafür. Aber mit solchem ; Ausspruche , , ,, , i, , ,, n, , , , m ee , ,, e ,, hn, , d JJ weg e, n, , . r . ine ewi hig. Vie Vertoppelung beider Gesetzentwürfe beruhe nz PHetraz tun! w ,, ,, a . ͤ 23. ö j ; . e en nich genug eien, dann gebrauche: „der Offizier so und so sei i = ,, n ,, ,, dn, g mee, , n,, , d d, smn ore e , , , , e, dle, d. ̃ . r, , . ö — -. ; h f . , . . . . : 8 z ꝛR. ' ee vo 5 9 3 J ⸗ 9 ; Privilegium aus einer Zeit, in der die nn , man ö 9 . ö ö. ae, m n, , n nn. ne. ten. , n m,. die . . J. der, soeben gesprochen, at weil iz 3a Iffizier⸗ Corps den Bech tn e re eh c ien, k ,,, . . . 26 . ö . Iheil gehabt Regierung. Diesen Gedanken musse er zurückweisen. Für etwas zuwendet, man aktiven Offizieren etwas nimmt? und mie wollen . Getz n e. ᷓ e . 5, der Gesellschaft, in der sie sich befanden, entfremdeten. Namen eine höhere Ehre genösse. 1 die ,,, abe, ; ie galten Provinzen ee seine Partei ständen die Beamten vollständig gleich Die Re Sie das Priniré aufftelign lber meln, el ien, erithnelunfß zin eine gemesnfzug Vorlage gekracht Borbenkfind. lt. — Fierauf ergriff der Staats-Minister Zronsart von äsbrecht aich fein öizidrigket, goch dan in reu en, Schellen dorff das Wort; möge der Kriegs-Minister mit seinem Einfluß hinwirken. Der

wesen sei. Es sei damals gegen den Willen der Volks— gierung wolle die verschiedenartigen Verhältnisse nur berück— w n, n, , e n , ,,, dd k ; z 0 gemacht worden ist, die Kommunalsteuerfrage mit in die Pensions⸗ Meine Herren! Ich muß, an die letzten Worte des Herrn Abg. r , nn n,, gesagt, n. . vielleicht in Landtagen die Frage der Kommunalsteuern regeln.

vertretung auf die neuen Provinzen in Preußen sichtigen, wo es für die Offiziere von Vortheil sei Sei ; heil sei. Seine 3 z e, n. ausgedehnt durch eine falsche Auslegung der Reichs verfassung, Partei wolle die verschiedenagrtigen Verhältn: ; werden wie Die aktiven Beamten! Die Dienstverhältnisfe, rage hinei zn lieh ⸗ a 6. reine ; . - , ; . nisse nach bei ; ; . ö (. 1 ge hineinzubringen, und hat schließlich gemeint, es hätte wohl einer . Wind t ; e, 3 1 in der es heiße, daß die preußischen Gefetze in Bezug auf. das Seiten berücksichtigt wissen, und eur r . 6 37 . cee, 3 id 6. . dem andern nichtz vorzuwersen. . ö in , nel, . ö ö H habe er ja schon längst verfucht, denk d J ö 3. h. kö. ,. Ihm scheine, einem verabschiedeten Sffifier in . ien , n n . able . en . an , ,. ö n. . ich zu Stande kommt. Der Abg. Hen MWindten an das Hundesteuergesetz in. e uf . ge erde nten. iche Vorlage sei wieber ein Gesetz, von dem die Regierung besteht in Bezug auf die Fra e, wie viel Geld er zum Leben braucht, Reni — ; , ; der, berhün, meint, durch die Zusammenlegung der beiden Gefete, die seßt Seste s seit 3 Jahren ni zu S . e e iegs⸗ Man habe damals bei der Reichsverfassung nicht daran ge. felbst nicht erwarte, daß eg Gesetze straft erlangen were . wie well ers nnn ill e gen. Sale, er lünen Kräne, 1 . . 6 ter diz ie den, Gelb; Rr erb neten Rechierungen statge anden, i. . n fr, ss nissr 6. vol mah in . . i 3 ah. k . ,,, gte . . nur eine Quittung vom Reichstag durch die Vorlage, nom j werden 5 — da besteht gar kein Unterschied. vurden, im vorigen Jahre glel ein , K ö 7 . Bkrtef, wie lichen Ktasse sigti in, der Militãr ka se be steuert vnc hen tren, irrde. Die Uebertragung der Steuerfreiheit daß man es vorgelegt habe, und daß man Sꝑeitens Ter g., r meine Herren, der Ansprüch, und zwar wäe bier, möhte Herren, Pabrnrtfdes eh demselken Tage in erstet geht Kindéßenm Ritter ut? ighndorigen Fähr, Bi, haben die ver. fei' genau dieselbe Sache; di ie die Fꝛegi auf die anderen Staaten sei schon damals im Ror ddeutschen gierung seine Schuldigke ‚ n . Eich, sagen, die logische Nothwendigkeit hat deduzirt werden ö habe e setze an demselben Tage in erster Lesung bündeten Regierungen Ihnen Pie Gesetze gesondert vorgelegt genau dieselbe Sache; die ganze Stellung, die die Regie⸗ . . : J gkeit gethan habe, wie der Reichskanzler = endigke at. deduzirt wer trathen, Sie haben beide Gesetze an demfelben Tage in w t d Si ͤ 3 elt, rung bei der heutigen Debatte h ill Reichstag angefochten worden Gerichtshbfe und oberste Behörken sich ausgtbruct han n ö ö ; ollen, daß aus der Pensionserhöhung verabschiedeter Offizier W2ef . 3 Age in jweiter und Sie haben hier vom Reichstage heraus eine Sache hinein⸗ . gen Debatte einnehme, sei überaus lehrreich. l. den. h ꝛ ; in, von seiner Seite werde diese ; 1 h *. ir . Feiung berathen. Aus den Debatten geht ganz unzweifelhaft hervor geworfen, — wir haben das s fach hier erö ie ni Pon Seiten der Mittel parteien, sowohl C i ; hätten anerkannt, daß diese Ucberträgung auf die thürin! Quittung der Regierun d dahin erthei ie fichte ines nfue, Steuer, fürn, die aktiven Sfflziere argfben eh hne Ken hir? ischen diefen beiden Gefetzen eine Kedentärdg; fen elen,. s. wir aben des schon mehrfach hier erörtert — die nicht form , parteten, owghl des Centrums wie der ; * — g rund dahin ertheilt werden, daß ohne sollte, das ist doch mei Mei * l echlelwirkung zwischen diesen beiden Gesetzen eine bedeutende hinein gehört Wenn also diese beiden Gesetze nicht zu S Nationalliberalen, werde das größte Entgegenk en bewi gischen Staaten z. B. nicht zu Recht bestehe. Nun habe der die Gleichstellung der Beamten und Sffiziere in Ve 68 . doch, meiner einung nach nicht, nachzuweisen. var. Das ist hier vielfach anerkannt worden. Barum kann meiner kommen, so behaupte i h, H, e, ne n. Gesetze nicht zu Stande e we s grotzte Entgegenkommen bewiesen, Abg. Graf von Moltke gefragt, was hätten die Sffizlere von die Kommnlunalstaueryfli , , zler zezug au ie verbündeten Regierungen stehen daher ganz bestimmt auf den Meinung nach, meine Herten enicht gesagt werden Ten enn; , e ehaupte ich, die Schuld liegt nicht an den verbündeten gleichwoh begegne man von vornherein dem entschiedenen . . pflicht die Pensionserhöhung für feine Standpunkt daß diese Frage nicht in dieses Gesetz gehört, und wenn ij Reale i Bi ; ; iat. die ver. Regierungen. Nein des Ministers. Hier, sowie bei iali den Kommunen für Vortheil? Diese Aeußerung des verehrten Partei überhanpt nit bigkttrbct M ̃ ird, di ,, NVNetenesfn leu gen rei ginge , mie der hr. Aikg, Reicht n fi Der Hr. Abg. Wi j —ᷓ ihm allerdi n ,, , ,, l ? utirbar sei. der Versuch gemacht wird, dieses Gesetz mit dieser Frage zu belaften ausdrů ; ö,, . gr, echter si ex, Hr. Abg. Windthorst hat dann gesagt, da man in Preußen ihm allerdings auch d i z Abgeordneten werde hier und noch mehr im Lande mit Kopf— ö j dann werden die verbitnudeten Renn. e Frags zn 54 — usdrückte, wenn ich mich richtig erinnere — „zu sammengeleimt ! haben, ja die Aenderung der Pensionsfätze für Civllbeamte nicht knü sännchtin amendirter Geftalt nicht gefallen würde, ͤ tr Hierauf, ergriff der Bevollmächtigte zum ien ane ßephündetzn testerungen darin dag lhrigens guch zie nicht zufammen gehörten. Diese beiden! Gescheegc ren n, hätt' le Frage beg Mitten fi cel gemte fährt etnthst werde den. Parteien von vornherein rundiheg erklart? Hus . , J,. für den Stach ei if af onf art von enn i , . . bag he , ,, . müssen, ihre i f, bkenau zusammen, aus dem einfachen Grunde, meine . . . J ff re. . 2 Haus müsse entweder das Gesetz annehmen 65 ablehnen dergleichen bezahlten sie ker Kane . e e hrs . Meine Herren! Die heutige Debatte hat sich, wenn ich von dem des a rn 3 , . — 4 ,,. . derblhizcten segierungen. lerdings en scblesjen find, nicht liegt bg sehnheer ltegi darf w ee gn ge. er cer n, guf Anderes lasse die Regierung sich nicht ein. Das n ene hlt. ö , , i, ö . , , . n, Thelle der Rede des rn. inr Aägenmclaen Mu gl , , nenn, nenn, n, 6. k . . edel f e, hel n ere, nicht vorlegen konnten, well es eben eine . . sehr große Vereinfachung des Parlamentaris⸗ 5 7 7 3 ö ö . , ͤ r ' ilitär⸗ . j j 57 9 4 1 . n . x . ) Meichę Je ; naar öl; n . 8 J 17 . 7 6 enn . 6 denn eien, etwa die Ausgaben bene , bewegt and . neu g * . der e nm, fer ,,, r n , nn, Jö ö ö. . erblicken, und us i. . ᷓ. er , en,, Ii n , n ihn. . ger fh bosl hett e re n fn, ür alle diese Hwecke aufgebracht aus den Steuein der Haus⸗ durch die Vorlage der verbündeten Regierungen zur Ecrhr terung Je richte an den R ichs , n,, ,,, e , J I kKem Grunde sind die verbündeten Regierungen auch entschlossen, und angangig gewesen wäre so würd man damals sch oi . di Zeit, di it r w f hesitzer, die sich umlegten nach den Miethswerthen, die auf dem stellt sind, berührt. Ich will fehr gerne zugeben, meine Herren . nden Reichstag die Frage; „Wie würde es Ihnen gefallen, nicht einseitig einem Theil der verabschiedeten Funktionäre aslltu— leichzeltig' mik den Cibibel Daene gel onen renten die Zeit, die man damit noch zubringen könnte, fast verloren . ) den berührt. zr ger ⸗ . daß, wenn heute aus der Mitte des Reichstags ein Antrag eingebracht uwend 1 ach 9. as sleichzcitig mit den Civilbeamten das Verhältniß der Offiziere ge! sein würde. Wenn abe Regi imm n, * Grundeigenthum lasteten? Das sei nur zum allerkleinsten Theile nachdem bereits im vorigen Jahre diese eigentlichen inneren Fragen würde und wenn dies j . f ;. n 5 PF. en en, was dem andern versagt wird. regelt haben de d 7 = 8 ö 2 — ĩ c r eine egierung einen solchen Standpunkt m , , n, . ahr . n Fra ö ser Antrag die Zustimmung der verbündeten Re— in en , . . ; denn Ras ist stets altpreußiscker Grundsatz gewesen, daß nicht 8 diefe 1 . 2. ö. wer nen een, z. 99. welche der Stadt 3 a en , n Len inn . , n g, . ö fände, wenn aber gesagt nil de: ja, meine e , iber . , , . 66 k 6. , r des Staats gleichmãßig bchan belt werden 6. . . e n ieh ,,,, , zoppelt soviel koste, als die Hausbesi ) e ig daz endes Bedürfniß ni es ist ganz gu ir si it J ĩ z un be⸗ ] a n, n, , g. deben ge⸗ aates. ; e, ,. lich in der Zei ein pp ö tzer ezah ten, komme doch dem i ganz g und wir sind mit Ihnen einverstanden, aber nun be prochen hat, wirklich eine Verbindung mit der Kommunalsteuerfrage Der Hr. Abg. Windthorst hat dann gesagt, es ware nicht richtig, einer Verständigung mit der Volksvertretung entfernter als

Militär und den Offizieren ebenso zu Gute, wie den Bürgern vorlag e n r 8 i . Mi in Ferlin Lis, uf der, anderen Seite ist ja die Frage der Kommunalbesteuerung habet! Sag nano! einen Sturm der Entrüst en, und ich ah f fin e dief , . en, j J ̃ Das Gleichss gelte ban Ben Schulen. Müsfe doch in Herlin viejent, lche fit ka Zhftintekeninse bes Geseäes entire! kenne iht furzen nis in, dran eörseenlbr, Ranken vergab schiedete Ssstte Saß ,, e , m für, jerszsindan den höheren Löhrahsteltein, alsß, auch für bete ehh emsülte län res n hes, hc ,, , , g mig de Cin, Fand erkennen d ann ern &rllu er elne i eta . ö, , . u schtß gezahlt werden. . zweckmäßig, wenn ein Militär⸗Pensionsgesetz von den verbündeten Grundsätze als neues Staatzrechꝰ in unser deutsches Staagrecht, was er r n f aher, ,,, 6. r. ö ,, ö Ahr. k gMDindthorst Beranreicke segenüber, her digenilich ii ö un ö enn der Abg. Graf von oltte gesagt habe, der Kleinadel Regierungen im Verei' mit einer Abänderung des Reichsbeamten. hiervon nichts kennt, hinein geführt würden. unden, so erwidere ich dagegen ganz einfach: n. ern , mib nin aleie, i Gene ber e, ticha ffen kenht solchen Konflikt trage. habe sich im Dienste in der Armee ruinirt, so hätten doch eff vorgelegt i daß hier zunächst ein Kommunalsteuergefetz Meine Herren, üͤber die Frage der rückwirkenden Kraft und über Yensionsbestimmungen für ö Sr ien ta z ö. genen, hgachdem ich in meine jetzige Stellung gekommen, mit dem z ; 9 hier auch andere Gründe mitgespielt, z. B. die naßlofen Prä- gewissermaßen debattirt wird, was von Niemandem vorgelegt ift; die Möglichkeit des Entgegenkontmeng vethretbündetèn Regierungen stten bei der Redaktion des Gefehetz nun Und ml ltänden Fhätzsn, deutschen Perfassungsrecht mich vertraut zu machen und da habe ich Demnächst nahm wiederum der Staats Minister Bron⸗ tensionen des Adels. Aus bürgerlichen Kreisen seien doch 363 hir haben weder eine Vorlage der verbůͤndeten Reßierungen, habe ich mich schon ausgesprochen; ich bin nun allerdings genöthigt, timmungen' der Rom munqisteuerfteihett fan . ö. Be, nicht einen Ton gefunden, welcher gewissermaßen ausdrückte, daß man, sart von Schellendorff das Wort: a , nn, wen bee n, a ,, noch haben wir eine Vorlage hier aus dem Hause, Es ist jam schon hoch auf Aten Punkt zurisctzukominen, der sehr gegen n cinen Wunsch⸗ een gen ga . e e ,,,, en Offiziere um eine Zustimmung namentlich auf militärischem Gebiete vom Meine Herren! Ich habe dem Herrn Abgeordneten, der soeb die der Adel gebracht habe, könne man doch auch nicht sprechen, eh 96 c edc e ,, , der , . . ges t un n Der Hr. Abg. Richter ö. 6 arum, weis ein Henn, ,. en g Te . eff eta e su ien, daß da g. ,, n n , . zu. gesprochen, zinächft einige Worte zu erwidern auf der larkue bn dee, wenn man berücksichtige, wie verschi h t ; Rel n, . sagei'mmen, und Sie, ver- wieder die Frage über die Avancementäverhältnisse der bürgerlichen nun auch ei in ei Abschnitt zu . „arten ben Ser, Wöhladgzdurchaus unghhängigen er don Neem auf dag Gebiet von abeligen und Unadell ü sicht⸗ erschieden der Lohn e' n, faite, nn , pile enen, nne gn, her n ,,,, . ö. . . 9 en ren inet 8 n. e ö zu kommen und davon die Abstimmung abhängig zu unternommen hat. Er hat gesagt, ich . hier 1 e 42 r lichen Ehrenhaftigkeit und — darauf gegründet — davon gesprochen,

willigen Sie uns er s, was Sie uns sei ; halten 1p iere eng: ̃ ; je sei fei gen Sie uns erst das, was Sie uns seit langer Zeit vorenthalt. der aktiven Offiziere nicht vorliegt; denn Ydie vorliegenden Gesetz- Lie staatsrechtliche Unzuläͤssigkeit fur! Kia Zusammenbringung der je fei, wo man auf einen Konflikt dirckt hinaussteuern wolle;