2 ⸗ 55 5 7 5 19 2 X . 2 3 ö 9 z . 2 6 2 2 PM 4 ; ; 2 . . . . — 1 91 8a * würde — rn re enn, in welchen sich Industriebezirke Er halte allerdings die Aeußerungen des Abg. Dirichlet für Der Abg. Dr. Meyer (Breslau) erklärte, er habe nach Saarbrücken vor. In ersterer Gemeinde liege der Bahnhof; welchen der Antrag völlig hinfall 2 — müsse Auch Theil fehr . ; . 1. , o * serner in Gestalt von Geld etwas übertrieben, er könne aber dem, was der Abg. von den vielfachen Bedenken, die auch von Seiten der Freunde des die Beamten und Arbeiter wohnten zumeist in der letzteren, . , . erte nic, Lern, , oder artig eng g. eistet wer *. dürfen. ö . Zedlitz gesagt habe, in allen Punkten beitreten. Er halte den neuen Paragraphen vorgebracht seien, die Hoffnung gehabt, alleinigen Vortheil, und ——— —— * Interesen' * hlt Gmeilünt ant 6 — f j r g. Büchtemann erkannte an. daß allerdings der Taragraphen in der vorliegenden Fassung für ungusführbar, daß man allseitig zur Ablehnung desselben kommen würde; Schule zu trag n ꝛc. Das Verwaltungs⸗ zunimmen, d kreJen der Gemeinden werde dur ! l 5 Fall häufig eintrete, daß durch den Betrieb in einer Gemeinde abgesehen von dem Bedenken, daß man nicht qualitativ, son⸗· aber es scheine, als wenn man trotz dieser Bedenken ein einem so schwierigen Gegenstande, ein 6jähriges Uebergang sta dium vollkommen Rechnung getra⸗ geschehen sei. Er widerspreche also der der Zuzug zu anderen Gemeinden, die ein Besteuerungsrecht dern guantitativ derartige Abgaben bestimmen müsfe. Experiment machen wolle. Der Trost, daß es sich hier ja üb eine Erfahrur vorlãgen richt gen, da nach Verlauf von 5 Jahren in Ruckiicht auf das in nicht iung, weil häufig auf derartige Beh in. Bezug auf den betreffenden Betrieb nicht hätten, ein erheb⸗ Er gebe auch darin dem Abg. von Zedlitz Recht, daß nur um ein interimistisches Gesetz handele, sei nicht autrtichen? es elingen. Wenn der zu ferner Zeit in Aussicht stehende Kommunalsteuer⸗ Gesetz dann allgemein anerkannte Thatsachen zurücka licher werde. Für diese Steigerung der Kommunallasten biete eigentlich eine solche Bestimmung so konstruirt werden Man erwecke in den Gemeinden eine Begehrlichkeit, an den mit Gemeinden nicht bereis Erfahrungen vorlägen, welche man mit dem gegen⸗ Der Abg. Zelle bemerkte, das die Personalbesteuerung der betreffenden Arbeiter kein genü⸗ müsse, daß man das Verwaltungsstreitverfahren über dieselbe Steuern der anderen Gernieinden theilzunehmen. Das werde diej'nigen Gemeinden, die wärtigen Nothgesetz gemacht habe; eine Uebergangszeit von der. Abg. Bachem angeführt hab gendes Aequivalent. Deshalb könne er sich für das Prinzip, zur Anwendung bringe. Aber das sei wiederum gan un- dahin führen, daß man sich künstlich einen Nothstand konstruire, e Vortheile hätten; auch 10 , Je der Abg. Westerburg deantrage, sei zu lang Ge chichte. In einer Grotte be welches der neue 8. 7a zum Ausdruck bringen wolle, aller= möglich, weil es an exakten Kriterien für die Anvendung um einen Beikrag von der andein Gemeinde zu erhalten. hat letzten 19 Jahren mit Kreisen und mußte nn 8. —— * — . von Quast 22 zu dem sei eines Ta dings erklären, halte aber den Vorschlag, wie er von der fehle. Aus allen diesen Gründen habe die Staatsregierung Wenn weiter nichts zur Gesetzgebung gehörte, als daß man . zen trotz des Widerspruchs von links experimentirt, und hte nach seinen rundsatzen eigentlich 'em Antrage Ham- ge ommen und habe gesagt, Kom mission gemacht worden sei, für zu unklar, und bitte des— nicht gewagt, einen derartig komplizirten Gedanken in diesem einen berechtigten Wunsch aufs Papier bringe und dann den die betreffenden Gesetze dann allgemein auf die anderen aus— macker zustimmen, und er könne nicht recht verstehen, wie der- öder nicht? Der Heilige ha kalb, denselben vollständig abzulehnen event. feinen Antrag Geiek zun Ausdruck zu bringen. Sie habe sich auch sähen Behörden, den Landräthen die Ausführung übe rkaff' Gen gefehnt, nachdem die Erfahrung das Gute derselt en? (mw? elbe. Gegner dieses Antrages sei, wenn er gleichzeitig wolle, nicht, in jedem Falle wirst D anzunehmen. . müssen, daß jede Formulirung desselben hier cine lehr gründ⸗ könnte man ja diesen Paragraphen accepttren. Es sei aber hbäb= 21 2 nm die Belastung. der Gemeinden durch, die Sache guch hier; Der Abg. Eickenscheidt sErach sich für den Paragraphen lichen und scharfen Kritik ausgefetzt fein würde. Ob' es rtunr⸗ bedenklich, in dieses Gefetz eine so komplizirte Materie hinein-! S. 7a mi von Ehen bahnen entscheiden solle. Die Fragen, welche Gemeinde⸗ jedem Falle werde aus; das Bedürfniß, die Nachbargemeinden zu entschädigen, möglich sein sollte, diesen Gedanken im Wege der Spezial- zubringen. rgeschlagenen Modifikation an—

heuer man von den Eisenbahnen erhezen, und nach welchem dieser Frage die die Oberhand zeige sich namentlich gegenüber den Bergwerken; die Undurch⸗ gesetzgebung weiter auszubilden, das fei jenes Erachtens sehr Der Abg. Frhr. von Huene sprach sich für die Annahme

Via nstabe man sie erheben solle, eien, überhauxt ganz behalten. die eine Gegend führbarkeit der BDestimmungen könne er nicht anerkennen. der Erwägung werth. In Steuergefetzen jedoch hätten alle des 5. fa aus. Die Kommifsion habe diesen Paragraxyhen ert 3. 8 angenommen. ver schieden von einander. Auch er finde den gegen— würden auf je er Wahlkreises mehr oder Der Abg. Dirichlet erklärte sich in demselben Sinne, wie derartigen neuen Bestimmungen große Bedenken gegen sich; nicht so leichthin eingefügt, sondern sich für eine solche Spe⸗ §. 9 lautete nach der Fassung der Kommüiffion“ wärtigen Modus der Besteuerung nicht rationell, wollte man ge⸗ minder ausschlaggebend einwirken. Der Eventuaglantrag der Abg. Büchtemann gegen den Paragraphen, der so vage er wolle nicht sagen, daß eine neue Stener schlecht sei, weil zialbestimmung erst entschieden, nachdem sich eine generelle Bei Einschätung der ns

Techt verfahren, so müßte man vielleich sich dem englischen Hammacher schweiße zwei verschiedene Fundamente zusammen, und unbestimmte Vorschriften enthalte, daß es unmöglich fei, sie neu sei, aber allerdings habe eine solche neue Bestimmung = Regelung als nicht ausführbar erwiesen habe. Es seien in der onen n nk.

System nähern, auf den Gewerbebetrieb se bst zurückgehen, und die fich daraus ergebende Fassung scheine noch die relativ damit zu einer gerechten Besteuerung zu gelangen. Er mache er möchte beinahe sagen? etwas Moluskenhaftes an sich. That die größten Nothftande vorhanden, welche den Ruin rjenige Theil des Gesar nk

und jede Gemeinde nach Maßgabe der von ihr ausgehenden beste zu sein. Die Regierung setze dem Antrage Widerstand besonders darauf aufmerksam, daß in den ländlichen Gemein— Es sei noch gesagt worden: es handele sich hier ja um ein vieler Gemeinden herbeiführen muͤsse und hier sei Abhülfe 83 Gr mein deherirts belegenem Grur

Bahniransporte auch Abgaben won den Bahnen erheben lassen entgegen, und berufe sich auf die früheren Kommissions den, die hier hauptsachlich in Betracht kämen, die Höhe der proviforische⸗ Nothgeset, welches hoffentlich bald! durch ein Fit an' nothwendig. Der Antrag! Fes Abg' don Zedliz er⸗ Sämneindehf irks stztifndenden

Es würden dann die sogenannten Streckengemeinden aleich⸗ berathungen, übersehe aber dabei, daß inzwischen die Ver— Kommunalahgaben nur schwer festzustellen sein würde, weil definitives Kommunalstẽ uerge fes ersetzt werden werde, und öffne jedoch die Möglichkeit, einen großen Theil vorhande ner mir , wr, w, nee.

falls ihre Rechnung finden. Aber die G halter und Löhne staatlichung eine Thatsach— worden sei. Für den Antrag in baarem Gelde nur der geringste Theil erhoben würde. Im wenn sich der Versuch, den die Regierung hier machen wolle, Tenken gegen den Kommissionsbeschluß bis zur dritten * * 1 irn ,

allein zum Maßstab zu nehmen, und dies Prinzip kraß duich⸗ Bender habe sich zu seiner Freude auch die Regierung aus— Uebrigen beständen die Kommunallasten größtentheils aus nicht bewãhre so könnt man ihn in dem künftigen Geietz jc Eesung zu feitigen. . denise ale in Tiert zuführen, wie es die Kommission wolle, das halte er für gesprochen, und mit Recht habe der Unterstaatssekretär Herr— Naturalleistungen. In solchen kleinen ländlichen Gemeinden wieder fallen laffen. Er meine aber, daß man sich bei einem Der Abg. Büchtemann hob hewor, die Ausführungen igt, Gemeindebes grundsätzlich falsch und für höchst ungerecht. Richtiger würde furth den Kommissionsvorschlag einen legislatorischen Bankẽrott Ffönne schon die Verarmung einer Familie die in Geld ge— Nothgesetz auf das Rothwendigste beschränken müsse, und der Vorredner hätten ihn von der Durchführbarkeit des Pa⸗ inkommens für sich zur es schon sein, den neuen und, alten Modzs nag dem Srentual- genannt. ö . zahlten Kommunallasten un 19 = 30 * * rozent erhöhen, Dar— außerdem handele es fich, nachdent die Schullasten aus diesem ragraphen nicht überzeugen können; zer Hitte' daher, denfelt⸗ dadurch das Besteueru antrage Hammacher zu verbinden. Zur Verschwendung hätten Der Abg. von Schenckendorff führte aus, kei diesem Ta- nach wurde dieser Paragraph schon zur Anwendung kommen Gefetze entfernt seien wesentlich nur um die Armenlasten, abzulehnen. . ; tigt wirs, . die Einnahmen von den Eisenbahnen wohl noch keine Kom— ragraphen kamen denn doch nicht allein rheinische und west⸗ können. Er bitte, seinen Antraz, falls S. 7a acceptirt würde, wen, nn großen Theil bereits durch das Kranken?! * 6 bisherigen Bedenken Der Abg. agte, die Worte: „ohne mune verleitet; ohne Noth sollte man nicht zahlreiche Com- fälische Schmerzen in Betracht; auch aus dem Often seien anzunehmen. ; ö ver icherůngsgese und das Umallversicherungs esetz den Ge⸗ e, erwogen worden und daß dadurch d 1asre forensalgemeinde be— munen jetzt plötlich in so hohem Maße benachtheiligen. Auch Petitionen an das Haus gelangt, wie diejenige aus Görlitz, Der Abg. Frhr. von Zedlitz und Neukirch befürwortete meinden bgenommen und den Inhabern indůstr keller Eta⸗ nnoch 8 ern außer denen vom einträchtigt wird,“ durch die Worte zu ersetzen: „unter ent— er bedaure, wie der Abg. Hammacher, daß die Regierung di⸗ welche auch für gewiffe ostlich Gemeinden diefelben Bedenken seinen Antrag Der Gedanke, der im §. 7a liege, bliffe ments auferlegt würden. Wenn er darnach auch keines schritt angellommen worden. Die Beile der Abgg. Pbrechender Verkürzung des er Forensalgemeinde zur Besteue— Zeit dieses Hauses mit ihren Vorschlägen in Anspruch ge— außer, Er könne den Ausführungen des Vorredners und sei in diefer Ausdehnung in der preußischen Gesetzgebung wegs diefe Bestimmung als unannehmbar bezeichnen könn irichlet und Reyer kätten mehr die Verhältnisse im Ssten rung zufallenden Einkommentheils/ . nommen habe, ohne selbst genügend über die Konsequenzen des Regierungskommissars nicht beipflichten. Der Antrag allerdings neu, aber doch nicht ganz ohne Vorgang in anderen so durfe er doch die erheblichen Bedenken dagegen nicht ner? Auge; es handele sich hier aber hauptsachlich um industrielle Nac dem der Anttagstelle sein Amendement vertheidigt derselben Drientirt zu sein. Er bitte, den Sprung ins Dunkle Bender löse die im S. 7 aufgeworfene Frage rein geometrisch, Staaten. Derselbe Gedanke liege bereils in den Bestimmungen örtert lassen er bitte daher den 5. 7 abzulehnen . Gebiete 'Ein gan krasser Fall liege in St Johann und hatte, vertagte sich das Haus um 41 hr auf Montag mit der Regierung nicht mitzumachen, odcr doch wenigstens beachte die realen Verhältnisfss nicht, Und führe zu Ungerechtig, des hannöderischen Gesetzes von 1877 und des heifischen Wege⸗ 3 4 ; — Hö 33 ; . .

es nur zur Hälfte zu thun. Und daher empfehle er den keiten; der Kommissionsvorschlag führe demgegenüber die ge⸗ gefetzes von 1879, welche bestimmten, daß Bergwerke und Fa— —————— — — . —

3 z * 2 E 7 . . . — K 2 — . * * ö. — 1 ö 2 —— Kö — ö K , w . . 5 . k . 5 * Prinzipal⸗ oder doch wenigstens den Eventualantrag Ham— rechtere Entscheidung herbei. Die Fläche allein könne als briken wegen der kesonderen Belastung, welche sie besonders 2 2 macher zur Annahme. Maßstab nicht in Betracht kommen, es müsse auch die Art in Bezug auf die Wegelast den Gemeinden zufügten, heran— . 6 = * . . — ⸗ n für den Deutschen Reichs und Königl. 7 * n . . Grmeditt Inlerate nebmen an: die Annoncen⸗-Exvedi ionen des 5

mir. . hne er n enn . ,, der . ire , n,, 6, Clone 2. könnten, wenn sie sonst der Besteuerung jener Breuß. Staatz. Anzeiger und daz Central Pandels

„torre, die Auslührungen, mit welchen der bg. Hammacher waägung führe unmittelbar dazu, dem Vorfch ag der Kom Gemeindeverbände nicht unte lägen. Auch in diesen Gesctzen . a ,,,, nn, , ne, e mne gg ? . n 3 ö — ĩ ö ss i

. ö begründet habe, seien zwar von fernen Kollegen mission als dem zur Herbeiführung einer allseitig gerechten habe man davon ,, . festzulegen, man 52 egister Tim mt an: die Königliche Ervedition !. rr, eee. und k ö. Ftablissements, Fabriken und , g. k , .

6 e. 9 an. Er . **. ert. e. ö . — z ; Mr! ⸗ ö. 3 h . 3 ] 2. 5 ; . a. 21 * e Ami er und Köni li 2. Subhasta 10n1en, Ut ge Orte. 9rlIac üng en ross an del. 2 * ) e 8 28 — ⸗ d ch eine Ergänzung Vertheilung geeigneteren den Vorzug zu geben. Wie wenig es vielmehr in das Ermessen der Centralbehörde gestellt, in des Zeutschen Reichs- Anzeigers alich n. dergl. Verschiedene Bekanntmachungen. Büttner & Winter, ni alle übrigen größeren

jn em N 1a R* * . 4 . * 34 5 h . 317 . . . 2 2 ; z . 3 ö in einem Punkte zu machen. Der Abg. Hammacher habe an- aber der Regierungsvorschlag geeignet sei, eine völlig gerechte welchem Umfange eine solche präzipuale Heranziehung nach Rrenßischen Staats- Anzeigers: 3. Terkanteè. Verpachtungen. SubQmissionen ete. Literarische Anzeigen. Anuoncen Bure aur Theater- Anzeigen. In der Börsen. Kö 5

gedeutet, daß die Regierung diese für die finanzielle Lage Vertheilung zu ermöglichen, könne man an dem Beispiel der Lage der konkreten Verhãltnisse gerechtfertigt sei. Die Erfah⸗ Berlin sw., Wilhelm ⸗Straße Nr. 32. Terloosung, Amortisation. Zinszahlang . Familien. Jachrichten. beilage. . K

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vieler Jem inden sehr., bedeutungsvolle Jenderungen mit Stadt Lauban und des Dorfes Kerzdorf ersehen; die rungen, die man damit gemacht habe, seien durchaus gute; — u. 8. . Von öffentlichen Papieren. leichter Hand in dies SGesetz. herein gebracht haube, und daß sie betreffende Fläche liege nur zu einem Zwölftel auf namentlich für die Provinz Hannover entnehme man aus* dem — —— ; — es dem m, habe, die nöthigen Erwägungen über die Wir— Laubaner, zu elf Zwölfteln auf Kerzdorfer Terrain, letzten Jahresbericht der Verwaltungs behörde, daß man Sub hastationen, Aufgebote, Vor— iannten Rentiers Sclüter vermeinen Ansprüche er⸗ kunde vorzulegen, widrigenfalls dieselbe für kraftlos! artofrei und auf dem Briefumschlage mit der Auf— lungen derselben anzustellen. Er möchte daran erinnern, daß und würde nach dem Verhältniß der verausgabten Beträge in Bezug auf die, Wegelasten die besten Erfahrungen ladungen u. dergl. än, zu durfen, befebligt, solche, allein die den erklärt wird. . ö

diese Sorichläge, wie man aus den Motiven ersehn, fast gleich! auf Kerzdorf der weitaus größere Theil entfallen. Solche gemacht. habe. Also fo etwas ganz Ungehöriges, 2140 Aufgebot / dekznnten ausgenommen, fräteftens im Auf⸗ Schwabach den 28, Arril 1884.

lautend. mit den Vorschlägen der früheren Entwürfe sien, und Vertheilung könne man nicht gerecht nennen. Blieben noch nie Dagewesenes enthalte der 3. 7a doch nicht. Er ie Wittme Th. Rubimann, Josepbine, geb. en, g z 12 u Koͤnidlig ts Amtsgericht. daß . ir selben damals sehr eingehend diskutirt worden seien. Schwierigkeiten bestehen, so sei doch zu hoffen, daß die Beschluß erkenne aber vollständig an, daß die Art, in welcher der gesetz⸗ Zumhasch, zu Nordwalde hat das Aufgeböt der Ür— * . Juni 1884 j he ewigen .

Er könne versichern, daß bei der Erneuerung dieser Vorschlage die behörden, denen die Enischeidung nach, dem Kommissions- gehberische Gedanke in 8 7 formulirt sei, zeige, daß man es kunde zem 11. Mär; 185, aus welcher auf ihren hieselbst anzn JJ .

Regieran zehende E lunge 25st ell be, . ; . . ; 4 ö * ; . 3 , , 2 i 3 Cal Verkaufe, Vervachtungen Regierung ein ber de Ermittelungen angestellt habe. Es habe beschluß übertragen werden solle, allseitig Gerechtigkeit zu hier nicht mit einer vollkommenen reifen Frucht zu thun habe. Grundstücken aus dem srüberen Schwermans gColonat Ie, Vervachtungen, 4 , nen — sich nun zwar ergeben, daß für, manche Gemeinden gewisse schaffen bestrebt fein würden. Er empfehle des halb den Kom. Er habe ebenfalls einige Bedenken gegen s. 7a zu gußern. Nr. 4 Cat, Tirch lt, Nertwalde Band . Blatt. S Königliches Amtsgericht, Abtheilung II. . Submifsionen z. i. s von un erer Registraf i? IE n ,; Verschiebungen und lästige Veränderungen eintreten würden, missionsvorschlag um so mehr, als der Entwurf nur provi⸗ Erstens erscheine es ihm nicht ganz sicher, in welchem Um— des Grundbuchs 1312 Thaler 15 Sar. als Antk eil J (21364 Bekanntmachung erden. ö daß dieselben aber nicht von einer solchen Bedeutung sei isch die in Bet ö F 4 5 Xa , 3 * an rückständig gebliebenen Kaufgeldern für di? Anna öffentlickt: S nad drk. Geri tas r. * 7 ö D 5 . ner solcher deutung seien, sorisch ie in Betracht kommenden Fragen regeln solle. ange nach Fassung des ersten Absatzes die betreffenden Be— Maria. Gertrud Wachter und' derfelbe Antheif nn Su k st o rf, Gerichtẽschreiber. Das Domänen Vorwerk Grün Cordshagen Wilhelmshaven, dee 230. Arril 1833. ; als daß sie das Zurückziehen der betreffenden Regierungs— Der Abg. Westerburg wies darauf hin, daß die rheinisch⸗ triebe von denjenigen Gemeinden, welche ein Besteuerungs⸗ hl? Tkaltt 13 Sar für den Bernhard? Ichann im Rreise Franzkura? s Kilemeter gen der Kreis. Kaiserliche Werft, Verwaltungsabtheilung.

ge hatten zer, Folge hnben können. Da die feiere westfälischen Gemeinden nunmehr eine Einbußs und wü n recht in zug auf sie nicht ausüben Könnten, heran gern. Vilbecim Wzchter einge trace e. lufgebot. stadt Franz burg. 5 Rilom tern e, g te,,

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jomit die Möglichkeit dieser Verschiebungen anerkenne, so wolle einem Moment erlitten, wo sie ficher auf einen Zuwachs ihrer werden dürften, und wenn man die Bezugnahme auf 8. 2 Der Inhaber der Urkunde wird aufgefõrdert, rate Auf Antrag 2 Wittwe Caroline Teige, geb. 1 Kilsmeter von der Ebaussee Stralsund⸗Ri

sie der ersten Aenderung der Kommission zu h smit Ausnahme Einwohner gerechnet hätten. Um so mehr rechtfertige sich ein ins Auge fasse, so sollte man meinen, daß es sich lediglich um stens in Tem auf jn Gprottai werben alle Diejenl gen? welke berg entfernt, mit cinem Are! von

des Schlußsatzes nicht widersprechen, auch nicht dersenigen angemessenes Uebergangsstadium Und sonach die Annahme die Betkiebe handele, welche den Gegenstand der §§8. J und 2 den 14. Juli 1884, Vormittags 11 Uhr, Gigentbüm? anf auf das zu Sprottau, Mäßl— 540 Hektar, ö

unter , welche die Härten des Uäbergangs stadl ums möglichst seines (bes Redners Antrages. ; des Gesetzes bildeten. Aber das ser Sfen bar, wis hn auch doñ vos dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf ⸗ strng khn sh, auf, dem Grundbuckb arte worunter 317 256 Heitar Mer und 456277 Hektar

näldern wolle. Ob die Zeit dieses Uebergangsstadiums auf Der Abg. Dr. Lieber trat für die Kommissionsbeschlüsse Tommissionsmitgliedern betätigt sei nicht die Absicht! des betetermine feine Recht. anzumelden und die Ür. Ne *3n ven Johannis, 1885 bis ; ; 96 ö e legen, widrigenfalls die Kraftloserklärung aus Wohnkaus mi

Die Lieferung von 51 eisernen Kasernen⸗Bett⸗

ö 1 , 8 ** tellen mit Bretteinlage für die Marine Garn on⸗

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er eichnete Geundstück, bestehend Wiesen, soll auf 13 Ja re . o 6 5 e . ö . ö in ,,, ; . 3 ö ö ö *. . 4 ] f ? i 8903 im Wege des öffentlichen Aufgebots . J 3a resp 5 Jahre, oder wie heute beantragt sei, au 5 oder ein, deren Vorzüge er namentlich durch die Ausführungen des 5. Ta, es sei vielmehr die Alsickt gewesen, auch das Einkom— ö. de erfölgen nik . ; 1 . n wee . ; erten sind versiegelt und mit der ? 9r 2 9 9 1 9 . 82 —— 3 8 59 2 3 e . ö 9 ‚ ? * 83 6 1 8eI* . 2 159ga ten f 16 D verrpach 6 814. 22 —! — . — ..... 8 V 16 Jahre zu, bemessen sei, wolle er der Erwägung des Abg. von Schenckendorff für dargethan halte. Die Mehrheit men der physischen Personen, welche Betriebe der betreffenden Burgstein furt? den 25 April 1884 ů6 . . r * segende Vachtgeiter. einbe- don Be dauses anheimstellen. In beiden Fällen sei der Nachtheil der Kommission, und die große Majoritãat des Centrums könne Art hätten, für die dritten Jemeinden nutzbar zu machen. ö Königliches Amtsgericht. , Figenthüm— z trãgt 18 005 66 ö verleee, n ! 1

vorhanden, daß schwierige und künstliche Berechnungen eintrtzten. überhaupt ein ewiges Recht der Gemeinden auf die hohen Sei dies der Fall, so treffe auch da die Fassung des Para— . VJ nuar T7383 vers 1 m , ö eige Die zu bestellende Packtkaution ist auf den Be . 8d. I8. Bormittags

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ie far M . ö ? Kw, . . s . r e, ; t ö! . 9 ee. k o. 30 * D n n, ene ö 26 nicht . Gemeinden, on zern nach Bezüge aus der Eisenbesteuerung nicht anerkennen. Durch die graphen nicht zu, es sei daher nothwendig, die von ihm bean— ; 21412 Amtsgericht Bergedorf. Grundb vollen, trag der tin sẽbrigen Pas: lin nn, m zur unterzeichneten Bert J. 8. die isen bahnen. „JSagegen möchte er sehr bitten, den bisherigen Vorschriften seien vielfach andere Gemeinden benach⸗ tragten Zusätze einzuschieben. Ferner sei nicht zu verkennen, Auf ebot spätestens in dem auf Uebernahme der Pacht erforderliche Vermögen , ,. Vorschlag am Schluß des Absatzes h abzulehnen, und den An— theiligt worden. Um allen Bedenken vorzubeugen, habe die daß min einher gewissen Willkür die vorliegenden Be— . . J . . den 30. Juni 1884, Vormittags 10 Üühr, Höhe ron 104 (0. 1M nach: ueisen, ; ine Behteghrngen Liegen in der Rezistratur der trag Bender anzunehmen, der die Regierungsvorlage wieder her— Kemmission ferner das Uebergangsstadium vorgeschlagen, gegen triebe aus allen n Betracht kommenden herc ks gegriffen —⸗ deUluf den Antrag deg Claus Harden in Kirckwer in“ enn Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 8, anbe. Zu dem auf den , Vormittags Garnison. Verwaltung ö Cin ih ar gihtratur de stellen wolle. Er gebe von vornherein zu, deß die arte. aufge⸗ dessen Verlängerung eine Tartef nicht? einuwenden haben eien, denn Lurch ander? Betriebe würden ebenfalls zählte ö 'jtes e nmergeten Turch Rechte ann zit br. Sel.! umi. Termine anzumelden ünd iht Wäzerrrucks. 1 ö 1 stelte Abgrenzung nach der Größe des Flächenraums eine würde. J Unʒutraglichkeiten für die benachbarten Gemeinden herbei . . a n n nnen r ,. 5 — b Be We, GKaiferliche Marine Garnison · Verwaltung. rein außer iche und mechaniscke sei, daß dieser Maßstab in Die Debatte wurde hierauf geschlossen. Die Anträge geführt. Auf Grund dieser Bestimmung könnten diese Betriebe daß Alle, welche an den Nachlaß des zu Kirch⸗ . K 24 7 . der Mehrzahl der Falle zu Unrecht. bestehe, habe die Praxis Hammacher, sowie der Antrag Benker wurden abgelehnt, der von den Nachbargemeinden nicht herangezogen werden. Auch werder, Howe, am 4. Äpril T. Js. nen Grundbuch? , . gezeigt; denn derselhe sei thatsachlich bereits 'ost zur Anwen⸗ Antrag Westerburg dagegen mit 127 gegen 115 Stimmen das sei offenbar eine auf die Dauer nicht aufrecht zu erhal⸗ . Hüfner Carsten Harden Erb- oder fonftige vieibt. ihre Anfrrkche in eine' KescnCf'ren Proꝛesse S ge 1 * ?

J 5 eingesehen werden

ng. gekommen aher der Maßstab enthalte doch ein? Frakte und damit der 5. 7 im Ganzen angenommen. ten de Ungleichheit der Behandlung, dis Beseitigung finden An sprücke zu baben vermeinen, aufgefordert * verfolgen. ö ng ö 26235 chm Berech 8 d as s— r hess 8 ins ? ö 2 . ; ** 227277 . ; . er 7 sprüchke srätestens ; . 2 ; 2 YS aue berei ind, auf Verlangen Ab— k 5 ö

Serec nungzmethose und das sei immer besser als gar keine. Nach 5.7 war von der Kommission noch folgender Para- müsse. Endlich sei ein Mangel, daß nicht berückfichtigk worden werden glche Ausprücbe pätestenz in Sprottau den 3. Mai 1884. k . . 1250005 kg Portland-Gement

Es i . . lede en,, ,. auf ein Rechenexempel graph 7a eingeschoben worden?: sei, daß auf anderen Gebieten, namentlich durch die Schul⸗ grett gg. 3. . onigliches Amtsgericht. IJ. . e e der a,, ; ö k ö u der Marine A st so urückgeführt werden. Der Vork : 20 if * 4 n. 4 . J R e, e, r. ; . 6 8. ormittag r icht ̃ Liztationsregeln gegen Erstattung der Gebühren 3 . 6. zurückg Der Vorschlag der Kommifslon fei da Gemeinden, welchen nach 5. 2 ein Besteuerungsrecht nicht u. lasten den Nachbargemeinden éhenfalls große Lasten erwüchfen. anberaumsen Aufgebotetetmin e dem unterzeich⸗

straße Nr. 27, anstehenden Termin

2. k ; W ? i Zur Beglaubigung: Re im Wege de zmission verdungen

25 6 — 9 ertheilen. Offerten sind über die einzelnen Objekte

gegen nicht eine Bankerotterklärung der Gesetzgeber Auch steht, können, wenn eine erhebliche Steigerung ibrer Gemein. . 8 iese s sei 8 * sn . ĩ Rö

rn 3 K . . J . n ein Sletzerung er Gemeinde⸗ In allen diesen Bestimmungen sei der S. Ja weder vollstãndig eten tsgerichte anzumelden bei Strafe es 214161 Sas zn; Amts agerich n Stralsund, den 277. Avril 1884. 1 8 bei diesem Verfahren häufig vorkommen, daß sstatt abgaben durch den in iner anderen Gemeinde stattsindenden Betrieb klar noch ausreichend. Indeß trotz aller Bedenken, die er ö , KJ ann, ö u g , men a. , Kenis lic Regierung. —⸗ andfteine, reix. Kalk, Cere der Gerechtigkeit die Willkür vorwiege. von Berg,, Hütten,, Salzswerken, Fabriken oben Fisenbabnen ver. gegen den s. 7a nach verschiedenen Richtungen hin habe, Bergedorf, den 1. Mai 1884. hat unterm 7. Mai 854 folgendes Men ,

c= 5 12 a. ö . K 7. gz ö 42 7 39. . . 2 d versebe'rn — * sie n bis zu de 2 Der Abg. Bachem erklärte je rheinis - ursacht wird oder bereits verursacht ist, beanspru en, daß ihnen 5 ĩ ö dos 66 ; Das sgeri 21368 verseben, *eMicgelt, Lis zu . - J. Bache te, für die rheinischen und westfäli ; ! ü * g ihne könne er doch nur dis Annahme desselben empfehlen, da die Das Amtsgericht. Aufgebot . 9 . 15. Mai d. J. Vormittags 11 Uhr,

schen Gemeinden auf die der s 3 19 so y ein angemessener Theil der in der lenteren Gemeinde erhobenen , ,,, ; fe . *.. ; H ; . 2. ; 6 sei enn * . ö . Steuer Überwiefen werde. ö pbeabsichtigt⸗ Hülfeleistung für die in. Rede stehenden Gemein K . ein Pfandbrief de Die Restauration auf dem Babnhofeé in Schlo. im Bureau Ter nter eic neten Verwaltung. Karl- bedeutende Verkurʒzung dar ; 6 den gan gehe 24 e. , Sie erung g em eint eab gate ift eden fall . ö. , , 2 6 e 2140 Aufgebot. , 3 , bitten nebst Woh nrãumen soll zum 16 Juni dieses Itratze Nr. 27, an ebenden Termine ö pe, . . . * iunebmen, wenn in Felge des in ei eren Gemei statt⸗ r, ir aß 2 hinter dem Worte „10 Prozent“ einzufchab— . 8836 ; h,. w . n , , ö, r,, n,. , m,. ö igun sen liegen in der Registratur staatskommunistischer Zug; Ueberschüsse uns Deftzite würden , e. 5 5 an, J. me 2 ten Eink ensteuer“. Er bi 6 se 1. en u scha Im 3. Dezember 1833 ist zu Neiden burg die Kauf⸗ 3 Nr 275 ger 4 dM (fünfhundert) mit 1 5½ Jahres anderweitig eerpachtet werden. Harnison⸗Verwaltung zur Einsicht aus und können e, der, . ö. k . siilte ĩ inden zen Betriebes (Absatz ) nachweislich eine Erhöhung um ten „Einkommensteuer“. r bitte mit dieser Modifikation den 15 zins lich, vinkulirt für die Gemeint? PierFa*fs Interessenten erhalten die Vertragsbedingungen 1 n Akire in einen Topf Zewzr len, und die Suppe solle gemeinsam ausg. Prozent nöthig wird beziehungsweife erfolgteist S. 7a anzunehmen ö eee. * ö . die Gemeinde Riedbausen, gegen vortofreie Ginsendung on? rage bein gu ngen J e x Dabe ; ien nn . 3 . j eicher pi etriebe stenernfiiht .]! . i, ö. . . ö . Lich der! Bezirksamts Weilheim. ö e wnlendung oo . 2 ? en. gegessen werden Dabei komme namentlich das Rheinland zu Derjenigen Gemeinde, in welcher die Betriebe steuerpflichtig Der Regierungskommissar Unter⸗Staatssekretãr Herr⸗ ca. A f 1 ö. * germeisters Iblherr i Bureau⸗Vorsteher frei zugeschickt, können die selben , n,, . ö kurz. Auf eine solche eisenbahnste; erlich. Gemeinschaft könnte sind, muß mindestens die Häljte des Sten erbert-e ver en; f ü je ᷣ ission i G i s Amtslof insich e — kö . . J , ae, , , ru ges verleihen. furth erklärte, der Gedanke, welchem die Kommiffion im n oh ge Ber, hausen wird sonach der Inhaber auffgefordert. IJ auch in unserem Amtelokal zur Einsichtnahme er⸗ . z man für die Rheinlande das geflügelte Wort anwenden: „Wir 3. Der Anspruck muß frätestens Dei Monate vor. Beginn des S. 7 Ausdruck gegeben habe, sei der Regierung sehr n f Nachla frflegers stenz biet. mn! ö J kalten. Jer Bemerber Fat nag Gintragung Ter in den Er eutschen Submissions . Anzeigers 1 in eine arme Familie hinein.“ Die Uebelstände, die e . Betriebsgemeinde geltenden Steuerjahrs bei dieser erboben fympathisch. Ss han del. sich um die Frage, od von den ir JJ Aufgebotstermin von ibm offerirten Pacht in ein Vertrags ⸗ Exemplar, , i e, en ren. a,,, äs; ewäben, seien aber nichts weiter als ei z — n, in * 2 ᷣ geis icht blos vi its Gemei ; kannten Erben oder Rechtsnachfolger der Wittwe 1884 Rasselbe mit Vor. und Zunamen deutlich unter 6. i, m, e,, . Folge bee e nn e, die 3. i ö f 53 ein Einigung . 3. e en, 4 nicht r , nei mins ö 5 n. ö . Stach, ure rer der ihr im , . , 4 schrieben, an die . e Herr bis zum en , , em, , , ,. 1 . . erfolgt, so ist über den erbobenen Anspruch im Verwa tungs Us, d 6 ; ö ) neh echte und Ann üche auf den Nacklas i ennie, , n , or. 24. Mai er. Vormittags 12 Uhr zurũckzusenden, ö . z s . , . habe. ,. die rheini⸗ beschluß verfahren zu ent icheiden. . . solle, welcher durch den Zuzug einer großen Anzahl von Ar— i 32 14 d . , , , n, * an welchem Tage die . Srerten ii Kaiferliche Marine Garnison· Verwaltung. den 9 . ö. 1 i, . hatten . . n den Proer inzen Posen, Scleswig . Holstein, Hannover, De] beitern Lasten und Ausgaben erwüchsen. Der Gedanke habe den 21. Februar 1885, Vormittags 11 Uhr, m — Sen lat? en 3 erttlatung e egen wo art der m , de,. Sr anitlenten d 2 ‚. ieind n für alle Zu unfst sich der gani bedeutenden en · Nassau, Westfalen und in der Rheinvrovin; treten an die etwas Bestechendes, aber es sei trotzdem bisher nicht möglich anberaumter Termin Fei dem unt, r. König⸗ München den 3. Mai 1884 werden eröffnet werden. Jugleich mir der Sferte 21367 Ertrage zu erfreuen gehabt, die ihnen vor der Verstaatlichung n. deẽ Freitane cues und des ir ts aus schufses bis zum gewefen, denselben praktisch zur Ausführung zu bringen. Der lichen Amtsgericht (Zimmer Nr. 4) anzumelden, Der gefcbarts leitende gl Gerichtsschreiber: kaben die Bewerber eine Darstellung ihrer früheren Die Lieferung ren: ö , , nr, , . abwarten müßten, ob die sinan⸗ w 1 . tür, Gedanke sei nicht vereinbar mit der theoretischen Konstruktion widrigenfalls sie mit ibren Ansprüchen und Rechten Hagenauer . Verbältniste, sowie Qualifffations. und volt eilt t= 145,2, m tarritten inen zu Halstücher Kelch, bee überhaupt Feitaugen zeige Inwischen halte lr ben auffichtẽ behõrden W,, Sommunal-Einkommenstener, und wenn man darnben Russell 4d, der Nachlaß den fick legitimirzn, —— , 387 50 ö 663 a Vertheilungsmodus der Kommission für gerechter, als das 1, 4 , . ö hi se s 5 d Vers Densę den Erben, in Ermangelung solcher aber dem Fiskus 21414 Danzig, den 2. Mei I834. 167,50 desgl. zu Taschen rn (250 Stck. bisherige Ver jahren, werde lr for füt, Eren tal Unt?“ z In den iel in welchen die Star Berlin betheiligt ist, gen wollte, 1 4 16 9l⸗ feln . ö auzgeantwortet werden wird, und alles na e' nn, led) Bekanntmachung. Königliches Eisenbahn Betriebs- Amt. 7 em ¶ e, , e,. h 2 . ; . Der eine beiiehungsweise mehrere, aber nicht alle Gemeinden dem dankten zu formuliren, sich als ungusführbar erwiesen. cl ma n eldenden Erben die Verfügungen Der Bauer Georg Scherzer von Volkersgau — — . e stimmen, der ebenfalls eine gerechtere Vertheilung *ltunge bereiche des bezeichneten Gesetzes angehören, bestimmt der Es werde erstrebt, daß dert. Steuerpflichtige in der Be— , 268 de Fieka⸗ Konig. darer. Amtsgerichts Schwabach, bat wegen 21363 Bekanntmachung. 1659 . . ö. ; J Minister des Innern die Behörde, die zu beschließen hat. legen heit⸗ Gemeinde zur Einkommensteuer herangezogen kennen nn d weder Rechnungslegung, noch Verluͤstes eines auf ihn als Gläubiger lautenden Die Tieferung von 1050 Der NRegierungskommissar, Geheime Ober-Regierun : Rath ö l l : sich di i ies * eg fernen süßen, und weber, Rtechnungelegung, zoch Verlustts rr, n, . n won, 566 Gleim ent ene 6 ö m,, . 6. g5* ia Vierzu lagen folgende Anträge vor: . werde, und sich die andere Gemeinde an diese halten solle. In Ersatz der erhobenen Nutzungen, sondern nur Der Schul dicheines des Vorschußvereins Schwabach vom 2750 Piasavabesen. 1090 im entgegnete, er oͤnne unmöglich die Behauptung Der Abg. Frhr. von Zedlitz und Neukirch beantragte, der Praxis würde sich der Vortheil als nicht so groß heraus⸗ ausgabe des noch Vorbandenen fordern dürfen. 18. Mai 1883 über 405 M iu. 39 0 verzinslich 2M Viasavabürsten, . 129 uuiwider prochen lassen, daß die Rheinisch— Wel fälischen daß die zu berücksichtigende ( 10xrozentige) Abgabesteigerung stellen, wie es den Anschein habe. Auch die vorgeschlagenen Neidendurg, den 24. April 1833. und nach dreimonatlicher Kündigung rũckzablbar, 1975 Schrubbern mit Gummiabsetzern, 1899 Gemeinden zurch dieses Gesetz geschädigt würden. Das werde sich auf die in der Gemeinde aufkommenden direkten Staats⸗ Amendements könnts die vorwaltenden Bedenken nicht befei— Koͤnigliches Amtsgericht. IV. kerseken mit Nr. 11 541, das Aufgebotsrer azren So Handfegern, großen, 19) kiegerochen ale ein Sat, der überhaupt. gar nicht zu steuern beziehen folle thigen, Es komme bei Bergwerken häufig vor, daß Türe. Brennekam. . han ne vim denen , mn 33 n n. 8 y doch ablolut nicht bewiesen. Ver 6. Büchtemann stellte einen Antrag, inhaltlich Arbeiter Gebäude errichtet würden, in denen sie die Woche eien Aufgebot me. , , . 4. achalt soll fen r be en, a, mm mn mann. 9 2 n — st wr me ungen, die er habe anfertigen dessen die Bestimmungen des 5. 7a auch auf Guts dezirke, in über blieben, während sie ihre Familien in ihrem Heimaths— Auf Antrag der Erben' des am 24. April 1883 Tienstag. den 2. Dezember I. Is. abend, den 17. Mai 1884, Nachmittags 3 ühr, 60 . ergebe sich, 3 namentlich für, den rechtsrheinischen denen Industriebetriebe stattfänden, ausgedehnt werden sollten. orte zurückließen. Diesen Gemeinden entstünden dadurch eine zu . Rentiers Ciaus &i Vormittags 9 Uhr, ein Termin im Geschästé immer des Verstandes der 109 zirt ein ganz anderer Reinertrag sich herausstelle, als Der Abg. Dirichlet beantragte, den Anspruch der Ge— Menge von Ausgaben für Schullasten und dergleichen, und Schlüter werden zur Sicherung gegen unbekannte bei dem unterfertigten. Gerichte anberaumten Auf unterzeichneten Bernd anberaumt ist 5 n

er jeni j R 3 9 orm TF2, 8 2 5 ** 89 * z 8 . . 86 * l * ‚ 6 ł . j — * * 14 derjenige, der im Jahre 1886 81 herausgerechnet worden sei, meinden, denen durch Betriebe Ausgaben erwüchsen, auch auf man würde auf solche Arbeiter den 8. 7a anwenden können. Ansprüche Alle, welche gegen den' Rach laß des ge] gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur.. i Angebote zu diesem Termine sind versiegelt,

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