Submissionen im Auslande. JI. Dä nem ark. ;
21. Mai d. J., Mittags. Maschinenabtheilung der Seelãndischen Staatsbahnen zu Kopenhagen: Lieferung von 200 Fir. weißen Twistabfalls ( xkite Taste) zum Putzen der Lokomotiven. Offerten zu richten an das Comtoir der Maschinenabtheilung unter Beifũgung on Preben mit Preisangaben in daͤnifcher Münze ver Centner Nettogewicht; Lieferung kostenfrei und in Ballen von 5 Centnern gut verpackt an den Bahnhof Kopenhagen.
; II. Italien.
1. I1I0. Mai d. J. Königliches Finanz⸗Ministerium: Lieferung von 120-1530 000 EKg Taback in Blättern Albania Unida.. Lasten⸗ heft an Ort und Stelle.
2) 2. Mai d. J. Königliches Finanz⸗Ministerium: Lieferung von 14 Mill. Cigaretten für die Staate regie. Lastenheft an Ort und Stelle
3) 21. Mei d. J. Königliches Finanz⸗Ministerium: Provisorischer Zuschlag (für einen zjährigen Zeitraum, ab 1. Juli d. JI) der Aus⸗ beutung der Königlichen Minen auf der Insel Elba. der Bergwerke Fallonica und Cecina (in Toscana), der Cisenminen auf der Insel Gigho., der Braunste lantisen von Faggiong und Terchiara (Provinz
enua), und der Steinbrüche von Pruno (Pietra santura). Lasten⸗ heft an Ort und Stelle. III. Niederlande.
1.12. Mai d. J. Ministerium der Kolonien, im Lokal der
Gesellschaft ‚To nut van't Algemeen? NJ. Voorburgmal 212 zu
Amsterdam: Lieferung von Farben, Strickwerk, Metallutensilien,
Säsern, Leinen 24, Bändern u. f. w. Ih Loose. Lastenheft bei Ge⸗ broders van Cleef, im Haag, Hofspui Nr. 25 a, käuflich für 20 Cents per Loos.
2) 13. Mai d. J, 2 Uhr. Inspettion des Medizinalwesens für die Landarmee, im Königlichen Medikamenten Magazin im Haag.
Lieferung von 265 kg Chininsulfat. ; 3) 16. Mai d. J. Wasserbaubehörde zu Herzogenbusch:
2 ö h ß * Materiallieferung für die Arbeiten längs des Zuidmillemsvaart. geförder Schätzungswerth: 25 600 Fl. Lastenheft an Ort und Stelle. allerdings
4) 21. Mai d. J. Ministerium von Waterstaat: Arbeiten für den Bau des Bahnhofs zu Geldermalsen (Dortrecht . Elster Eisen⸗ bahn). Abschätzungsfumme 154 765 Gulden. Lastenheft und Pläne an Ort und Stelle.
IV. Oesterreich.
19. Mai d. J, Mittags. Kaiserlich Königliche Direktion für Staatseisenbahnbetrieb in Wien (Abtheilung III a), Fünfbaus, Bahnhofsstraße Nr. 2: Lieferung von ish G69 kg entsäuerten Rüb- schmieröls für die Lieferungsperiode vom 1. Juli 1884 bis 30. Juni 1885. Nähere Bedingungen daselbst.
Verkehrs⸗Anftalten.
Bremen, 6. Mai. (W. T. B) Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd Elbe“ ist gestern Nachmittag 6 Uhr in New ⸗Uork eingetroffen.
Hamburg, 6. Mai. (W. T. B.) . Der Postdampfer Moravia“ der Hamburg ⸗Amerikanischen Packetfahrt⸗
Triest, 5. Mai. (W. T. B) Der Lloyddampfer
Alexandrien heute Morgen pier eingetroffen.
eröffnet. Die als die ersten hier eingelaufenen ausländischen Schiffe waren zwei englische Dampfer, weitere zehn Dampfer sind in
ene . der Frostgefahr bis Sicht. Der Kapitän eines der angekommenen englischen Dampfer ; L . eine große Eismasse angetroffen und auf dem Wege 11 nach Kron—⸗ . . schon
gehende Dampfe und zahlreiche Segelschiffe gefehen habs zegenden schon NewYork. 5. Mai. (W. T. B. Der Dampfer Eng⸗ Kartoffeln land“ von der National ˖ Dampfschiffs· Compagnie (6. Messing'sche der mittleren und
Rothklee ha
hat berichtet, daß er am Donnerstag früh diesseits des Hochlandes stadt
Linie) ist hier angekommen.
c =‘) —
Berlin, 6. Mai 1884. Konsulatsberichte. Wien, den 27. April 1834 Saatenstandsbericht des K. K. Ackerbau—
Ministeriums nach dem Stande vom 20. April 1884.
prilhälfte war die Witterung mit Aus—
und der Bukowina, Schlesien und D Vamentlich in Görz und in einen da sie mit ganz un halben Jahre un e veranlaßt.
In der ersten A nahme von Galizien
einiger Gegenden von Böhmen,
almatien kühl und trocken. 1 Theile Südtirols hatte die wesentlichen Unterbrechungen id darüber angehalten hatte,
stellten sich er ausgiebige Niederschläge ein, welche irgsgegenden von einer so erheblichen g begleitet waren, daß Schneefälle ein-
Trockenheit, schon seit ein bereits Besorgniss . In der Zeit zwischen 15. und 20. d. Mts. hr oder weni namentlich in den Ge Temperatur⸗Erniedrigun
überall me
Fröste stellten sich Zone (Böhmen, Mähre und zwar in den meisten, — ir Gegenden ein; mit sehr weniger Fröste nicht stark und verliefen
haupt ohne Schaden,
eingetretenen Schneefä
während dieser Tage in der nördlichen sien, Galizien und Bukowina), wder mittleren Zone in vielen 1Ausnahmen waren aber diefe ohne wesentlichen oder über— was theilweise den vor ihrem Eintritte llen zuzuschreiben ist. Wintersaaken erwies vorherrschend kühle Witterun porwachsen zurückgeh t wurde;
sich die seit Monatsfrist g im Allgemeinen nützlich, indem ch die Bestockung schadete dieselbe den, namentlich id ungenügende
alten und dadur nur schwächeren Saaten nnach in manchen Geger iber schütteren Stand un aten geklagt. Lagen Südtirols
und wird der / im südlichen Mähren, j Färbung der Roggensa In exponirten
. ; hat in Folge der Trocken— heit der Roggen bei
rem Stande bereits zu schossen an—
Sehr gelobt wird de und in Mähren, klagt wird.
Der Anbau der Somm Getreidelagen, mit Au unter günstigen Umständen zu En den genannten be hatte, durch die Re des Monats Mai Aktigngesellschast ist stern Äbend in Nem, Hock au gekhmenen' i, 896
1 Vl ' Apollo“ ist mit der ostindisch⸗chinesischen Ueberlandxost aus aufgelaufen.
r Stand des Rapses
rd ; in Böhmen während über denselben
in Schlesien ge—
ersaaten wurde i
sagt n den meisten snahme Galiziens und
; der Bukowina, de geführt, während er in wo er auch später begonnen alten war und erst im Laufe endigt werden können. n sind meistentheils schön, älte und Trockenheit un Aeltere Gerstensaaten gelbliche Färbung angenommen. Kronstadt, 5. Mai. (W. T. B.) Die Schiffahrt ist manchen Gegenden
des Mais schon be
iden Ländern,
gen sehr aufgeh Die zeitlicher nur ausnahmsweise gleich und unvollständig haben hie und da eine der südlichen Zone und de auch mit dem Anbau ren hielt man nur wegen
der mittleren wur gonnen, in ande her damit zurück. Zuckerrüben ist in Böhmen, ziemlich weit vo beendet, dasselbe in diesen Ländern son
rgeschritten, in manchen gilt von dem Le vohl, als auch in jenen
in den meisten Lagen eine reichliche und auch zeitliche Mahd erwarten, wogegen Luzerne durch die . verhältnißmäßi ziemlich stark gesengt wurde. Im süd ichen Steiermark ho man schon vor Ablauf der ersten Monatshälfte Rothklee zu Grün⸗ futter mähen zu können. .
Die Wiesen haben sich größtentheils begrünt, in feuchten Lagen versprechen sie viel, in trockenen bisher wenig.
Hopfen wurde bereits geschnitten und zeigt sich dabei gesund und kräftig.
Der Weinstock trieb in der südlichen Zone, auch in Untersteiermark, schon kräftig an, bei Bozen wie auf Lesina wurden schon schon 10 Centimeter, bei Marburg 1 Centimeter lange Triebe beobachtet; in Niederösterreich und Mähren aber hatte die Rebe meist noch nicht zu weinen angefangen. Ein Frostschaden am Wein wurde bisher von keiner Seite berichtet.
An der Obstblüthe haben allerdings Beschädigungen durch Fröste stattgefunden, jedoch waren dieselben nach den
meisten Nachrichten nicht von großer Bedeutung. In der süd⸗ lichen Zone haben die meisten Obstgattungen schon verblüht, in der mittleren Zone blühten Mitte Monat April Kirschen, Zwetschken und Frühbirnen, in der nördlichen Zone nur hie und da Kirschen.
Das Krollsche Theater bleibt morgen des Bußtages wegen
geschlossen. Am Freitag wiederholt Fr. Mathilde Mallinger die Rolle der Frau Fluth“, in welcher die Küstlerin am ersten Abend ihres Wiederauftretens von dem Berliner Publikum so enthusiastifch begrüßt worden ist. Fr. Mallinger wird übrigens nur 8 Mal singen, da am 21. Mai bereits das Gastspiel des Hrn. Heinrich Bötel vom Hamburger Stadttheater beginnt. — Fr. Emma Baumann, die eiste Koloratursängerin der Krollschen Dper, ist von Michaelis aß auf 3 Jahre von dem Leipziger Stadttheater gewonnen worden.
Im Belle ⸗Alliance⸗ Theater reihten sich der Zahl der
augenblicklich dort auftretenden Gäste zwei neue Kräfte an und zwar in dem Benedirschen Lustfpiel Die relegirten Studenten. Es waren dies die Hrrn. Stöckel vom Stadt⸗Theater zu Cöln und der Ge— sangs. und Charakterkomiker Walter vom Stadt · Theater zu Nürnberg. Hr. Walter trat in der Rosse des Kornhändlers und Stadtrathes Kronau auf und erzielte in derselben einen hübschen Erfolg. Die Bon⸗ hommie und das joriale Wesen des reichen Kornhändlers brachte derselbe vortrefflich zum Ausdruck und bewies, daß ihm alle Mittel reichlich zu Gebote stehen, um die von ihm dargestellte Figur zur vollen Wirkung zu bringen. Hrn. Stöckel war die Rolle des Musiklehrers Wolfram Lindeneck zugefallen, welche allerdings weniger Gelegenheit bot, sein schauspielerisches Können in seinem ganzen Umfange darzu⸗ legen, um ein erschöpfendes Ürtheil über dasselbe abgeben zu können. Hr. Stöckel spielte gewandt und beifällig und suchte aus seiner Rolle zu, machen, was eben draus zu machen war. Da das Gastspiel der beiden Herren auf ein Engagement abzielt, so werden sie wohl noch in anderen Rollen auftreten, um die Gunst des Publikums ganz zu erwerben. Was das Spiel der übrigen Gäste betrifft, so gab Frl. Hauffe die reiche Konradine Hartenberg mit Geschmack, und gefiel durch ihr gewandtes Spiel, durch welches sie sich schon durch ihr erstes Auftreten als Prinzessin Magda im Schelm don Bergen“ vortheilhaft eingeführt hät. Hr. Brandt bot in dem Neffen Reinhold eine recht hübfche Leistung. Hr. Costa als Stadt⸗ Baumeister Tannenheim übertrieb ein wenig. Hr. Litaschi kam in der unbedeutenden Rolle des Baron Lukoẽmsky nicht zur Geltung; auch Frl. Ritzerow als Emma Hirschberg hatte wenig Gelegenheit, ihr Spiel zu zeigen. Das nicht sehr zahlreich vertretene Publikum zeichnete die Darsteller zu wiederholten Malen durch reichliche Bei⸗
südlichen Zone. . t theils wenig, theils nicht gelitten und läßt
— w 1 m — x Er —
fallsspenden aus.
Kreußischen Staatz. Anzeigers: n. dergl.
des Reichsstrafgesetzbucbs — verhängt. ö Es wird ersucht, denselben zu verhaften und mit beten anfumel den und falle allen bei ihm f
abzuliefern.
ll] Stedbriefs, Erledigung. lin, ö Der gegen den Klempnergefellen Karl Schmelʒ, Königliches Amtsgericht J, Abtheilung 52. am 18. Januar 1867 zu Burg geboren, wegen 21510 w Diebstahls in aetis 84 G. 2357 33 J Te, n) . 1 . unter dem 23. Oktober 18835 erlaffene Steckbrief . oer nal teffend die Zwan vit ue irrigen ir. ,,,, Königliches Amtsgericht 1, Abtheilung 84. k zu
* Inserate für den Deutschen Reichs- und Königl. Deffentlicher An Preuß. Staats⸗-Anzeiger und das Central ⸗ Handels
register nimmt an: die Königliche Expedition I. Steckbriefe und des Jentschen Reichs Anzeigers und Königlich 2. Subhastationen,
zeiger
Industrielle Etabliss Grosshandel. Verschiedene Beka Literarische Anzeig Theater- Anzeigen. Familien Nachrichten.
*
Vntersuchungs Sachen. ements, Fabriken und Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein
Aufgebote, Vorladungen
. ö an ntmachungen. Ter käufe, Verpachtungen, Submissionen ete. Berlin 8W., Wilhelm Straße Nr. 32. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung
i ; In der Börsen- u. 8. V. Von öffentlichen Papieren.
beilage. KE 2
ö
*
c
Inserate nehmen an: die Annoncen · Eypeditionen des
& Vogler, G. L. Danbe & Co., E. Schlotte, Büttner K Winter, sowie alle übrigen größeren Annoncen⸗ Bureaux.
Steckbriefe und untersuchungs⸗ Sachen. deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grund— 21523) Steckbrief. buche zur Zeit der Eintra 1 Gegen den unten beschriebenen Handels mann ,,, 3
dolf Aron von hier, welcher flüchtig ist, ist die Bebungen oder Kosten, spätesten termin vor der Aufforderung zur A
Untersuchungshaft wegen Unterschlagung — §. 246
—
Grünberg, den 1. Mai 1884. Königliches Amtsgericht. V.
schwarz., Augen braun, Ws ausgel in 3
um die Augenlider. ö ; . k verkündet werden.
Grundstück
gesehen werden. 3 Alle Realberechtigten werden aufgefordert, die nicht fordert. solche s von selbst auf den Ersteher übergehenden Änsprüche, ber 1884, Mittags 12 Uhr, Zimmer 7
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ Termin auf ladungen u. dergl. ,, . lers) Zwangsversteigerung. immer Rim
8631 D 1 re in, soll das im bestinmt. Der Theilungspfan und die Re fundhuche von den Umgebungen Berkins im Nieder · 6ts? ᷣ karnimscken reife Bent än tee en m lehrer, aus der Gerichts fre 3 , m Moritz Cohn hier eingetra⸗ ,,, 43 1884 hierselbst i er Prinzen 8 de ö 4 . Rene, Hier selbst in der Prinzen-Allee Nr. 39 legene S. Jischer⸗ Akt. Geh, am 5. Juli 1884. Bermittags 11 Uhr, ge te schgeitz⸗ vor dem unterzeichneten Gericht — an Gerichtsstelle se Jüdenstraß ! 58, 1 Treppe, Zimmer 15, ver⸗ ö. , teigert werden. 21555 Aufgebot. Das Grundstück ist mit 6230 Nutzungswerth . z zur Gebãudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuer⸗ . beglaubigte Abschrift des Grundhuchblatts, termino Johannis 1867 etwaige Abschätzungen und andere das Grundstäck gestellten Reluitions · Kassen betreffende Nachweisungen, fowie besandere Kauf. Über 209 Thlr. Ert. gehö edingungen können in der Gerichtsschreiberei, Talon, auf welchen Coupons für d Jüdenstraße 58, 2 Treppen, Zimmer 79 A-, ein. Johannis 1883 bis dahin 18987
Ansprüche und Rechte herzuleiten vätestens in dem a
* *
unterzeichneten unter Vorle Nachtheil, d klärt wird. Schwerin, den 30. April 1884. Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: itmann, Gerichtsschreiber. urtheilen, dem Kläger 165.35 zu zahlen und das
Gerichte anstehenden Aufgebotstermin 21616 Oe gung, des Talons anzumelden, unter dem Der Schrelferumtster Friedrich Schulz zu Lüden⸗ der gedachte Talon für kraftloz er- schẽid klagt gegen die Ehefrau Kaufmann Julius
gung des Versteigerungs— insbesondere wiederkehrenden Versteigerungs⸗ bgabe von Ge— ö, 9 3 . ich vorfindenden Geldern und Sachen wider pr cht, 53 . . 6 af , , ig das Königliche Gerichts gefängniß zu Grünberg n rf g ee hl, . des geringsten lung des Kaufgeldes gegen) d he. im g nn, ,,,
Beschreibung: Alter 44 Jahre. Grö e 165 em, KMenigen, welche Statur mittel untersetzt, Haare lockig . schwarz, , , nn e,. Geburtsort Tirschtiegel, Wohnort Grünberg, Re⸗ er lteigerungstermins ligion jüdisch, Stirn gefaltet, Bart stark, voll und schwarzblond, Augenbrauen Vase etwas lang, Mund
rden und bei Verthei⸗ ie berücksichtigten An— Aufgebot. Namens der minder mmwy Wollsdorf von ekenbesitzer Schulze nehmer Reiß zu Konitz geste Nachlaßgläubiger 2 März 1884 ve f zu Konitz gebotstermine am 22. September 1 bei dem unterzeichnete ihre Ansprüche und Re sie gegen die Benefiztal insoweit geltend mit Ausschluß aller aufgekommenen Nutzu angemeldeten Ansprüche nich Aktenzeichen IV. F. 10/8 Konitz, den 2. Mai 1884. Königliches Amtsgeri
as Eigenthum des Grundstücks Kurt und E aufgefordert, vor Schluß des ĩ die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nach erfelgtem Zuschlag i igen ge . 9 den Anspruch an die aufgeworfene Lirpen, Stell des Grundstücs tritt. Zãhne defekt, Kinn rund, Gesicht oval, ich ir Dat Urtheil i len die Ert röthlich, Sprache deutsch. Besondere Kennzeichen:
und Vermächtnißnehmer des am enen Buchbändlers Arnold aufgefordert, spätestens im Auf⸗
21529 5 . 54. Vormittags 10 uhr, 2525] Domänen⸗Verpachtung. a. Gericht (Zimmer Nr. I) Die im Kreise Sorau, etwa 2 Em von Gassen chte anzumelden, widrigenfalls belegene Domäne Meiersdorf, welche an Flache
erben ihre Ansprüche nur noch 246,379 ha, darunter 117,400 ha Acker machen können,
ilung des Zuschlags wird gs 1 Uhr, „Zimmer 15,
am 9. Juli 1884 N an Gerichtsstelle, Jüdenstraße 58, 1
Berlin, den 9. April 1884.
h als der Nachlaß 108,350 ha Wiesen enthält, soll auf 18 Jahre von seit dem Tode des Erblassers Johannis 834. bis dahin 1992 im Wege des
Befriedignng der öffentlichen Meistgebots anderweit verpachtet werden. t erschöpft wird. Hierzu ist ein neuer Termin auf:
ngen durch ingsversteigerung des e des Bäckermeisters Samuel B hieselbst, hat r Abnahme der ., zequ r Etrllarung über den — ple ö Verthei Theilungsplan, sowie zur Vornahme der V ttheilung . . ö J ; arie Louise Henriette, geb. 405 setz ß
S. Mai 1884. e rn n u n,, , g, AMG festgesetzt und zur Üebernahme der Pachtung
s ein disponibles Vermögen von 40 009 erforderlich, ihren Ehe⸗ i
Die Frau Berthold, Schütze, zu Wriezen a. D. anwalt Ernst zu Berlin, mann, den Kaufmann Carl früher zu Berlin, dem jetzig wegen böslicher
Verbrechen und Versagung d Antrage, das zwischen den der Ehe zu trennen, schuldigen Theil zu erachten und Prozesses aufzuerlegen, und ladet mündlichen Verhandlung des 13. Cipilkammer des Königlichen
auf den 18. Oktober 1884, Vormitta mit der Aufforderung, einen bei de richte zugelassenen Anwalt zu bestell Zum Zwecke der öffentlichen Auszug der Klage bekannt gem Sühneversuch fällt weg.
klagt gegen Emil August Berthold, Befähigung sich die Pachtbewerber vor dein! Ten? en Aufenthalt nach un s
des Sequesters sind zur. Ginsicht der Beth Verla sung
heilung für Zwangt⸗ niedergelegt.
des Großherzogl. Amtsgerichts.
Auf Antrag der Sophie Hannemann werden alle Diejenigen, welche aus dem, zu dem in der Antragstellerin aus— obligation Litt F. Nr. 493 geblich verlorenen Zeitraum von zu ertheilen sind, vermögen, aufge⸗
—
ffentliche ustenung.
Rosenhain, Amalie, geb. Wilde, früher zu Tüden⸗ scheid, jetzt ohne bekannten Wohn, und Ausent halts ort, aus im Jahre 1883 geleisteten Schreiner arbeiten, mit dem Antrage, die Beklagte zu ver⸗
Urtheil, für vorlaäͤufig vollstreckbWar zu leerklären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht ju
jährigen Geschwister Lüdenfascid e' 3. k K den e w d hi Torwmittggz 9 Uhr. ö . . . Zwecke der öffentlichen ö wird dieser
zug der Klage bel , er nah D c., Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
und
Donnerstag, den 15. Mai d. .
. . Vormittags 11 Uhr,
im Regierungsgebäude, , Nr. II, hier⸗ Cee, ö dem Herrn Regierungs. Rath Buhlers an⸗ eraumt.
Der Mindestbetrag des jährlichen Pachtzinses ist auf
über dessen Besitz, sowie ihre landwirthschaftliche
mine auszuweisen haben.
begangener Die Verpachtun zel Hedingun en, von denen wi es Unterhalts, mit dem auf pachtung gungen, enen wir
Parteien bestehende Band
gten für den allein dem Sequester der Domäne, Herrn Bullrich zu ibm die Kosten des Sablath eingesehen werden. ; den Beklagten zur Frankfurt a. O., den 2. Mai 1884.
téstreits vor die Königliche Regierung. Landgerichts I. Abtheilung für 3 ; )
Verlangen gegen Koxialien Abschrift ertheilen, können in unserer Domänen⸗Registratur und bei
direkte Steuern, Domänen und
Forsten. gs 113 Uhr, J kel. m gedachten Ge⸗ a, Zuftellung wird dieser Redacteur: Riedel. Berlin: 2 Verlag der Expedition (Scholz. )
Otto, Druck: W. Elsner als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts 1
Sechs Beilagen (einschließlich Börsen · Beilage).
Er ste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
2 1 OX.
Berlin, Dienstag, den 6. Mai
E88 4.
—
Aichtamtlich es.
Preußen. Berlin, 6. Mai. Im weiteren Ver
f estrigen (82.) Sitzung des HauFes der Ab— 1 3 die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend Ergänzung und Abänderung einiger Bestimmungen über Erhebung der auf das Ein— kommen gelegten direkten Kommunalabgaben, mit der Diskussion des §. 9 fortgesetzt.
z tet nach der Fassung der Kommission: .
8 ltr gn der nach 5. 1 Absatz ' abeabepflichtigen Personen zur Ginkommemn besteuerung in ihren Der n r . ist derjenige Theil des Gesammtein kommens, welcher aus ö des Gemeindebezirks belegenem Grundeigenthum oder ae z . des Gemeindebezirks stattfindendem Pacht-, m erbey/ 2. abn beziehungsweise Bergbau⸗Betriebe fließt. außer ,
Die Gemeinde, in welcher der bg derflichtig. . n sitz hat, ist jedoch wenn das in ihr steuerpflichtige , ,,. weniger als ein Viertheil des Gesammtein lomment . ö rechtigt, durch Gemeindebeschluß ein vollez Viertheil . ö einkommens für sich zur Besteuerung in Anspruch zu ö daß dadurch das Besteuerungsrecht der Forensalgemeinde beeinträch ö Schmidt (Sagan) und Belle hatten beantragt:
Die letzten Worte des Absatz 2 von „ohne bis „wird“ zu
e id dafür zu setzen: . ö . k , , der Forensalgemeinde zur
estcuerung zufallen den Ginkoꝛnmenstheils“ . ,, statt des J zu setzen,
lieh dem Äbsatz? noch folgenden Schlußsatz binzuzufügen: 16 . I weren n ! 4 mehrfachen Wohnsitz, so ist diese Suote vach Baß abe des § 10 zu vertheilen. z .
Der Abg. von Quast erklärte, es wäre doch eine ganz
sonderbare Anomalie, wenn man im zweiten Absatz. ganz ausdrücklich eine Doppelbesteuerung fixirte, ne re, . Ueberschrift der Abtheilung von der Vermeidung der . besteuerung spreche. Was die Sach. selbst . . man doch ohne die dringendste Noth eine derar ö. e steuerung nicht treffen; ein derartiges Bedürsniß ö seine Partei nicht an, und bitte deshalb den zweiten . abzulehnen. Er halte den von der Kommission gemz zien Zusatz für nicht zweckentsprechend und beantrage . vent. wenigstens die Annahme des Antrages h Schmidt, der durch seine abschwächende Tenzenz den Anschauungen der Konservativen sich wieder etwas nähere.
Der Regierungstommissar, Unter⸗-Staatssekrelär Herr—
entgegnete Namens der Staatsregierung tonne lurfhg dem nf ien was der Abg. von. Duast ging ö. Die Regierung habe einen derartigen Vorschlag, wie derse ö. hier von der Kommission gemacht werde, nicht , , — men, nicht weil sie denselben für irrationell halte, son . weil sie glaube, daß die Fälle nicht so häufig , aß es nothwendig wäre, in dieses Nothsteuergesez eine so . ö stimmung aufzunehmen. Wenn das Haus aber die e, ö ; . mung aufnehmen wolle, so sei die Regierung der Ansich 3. es in der Fassung des Amendements Schmidt (Sagan) Ze e geschehen möchte. Es wäre eine eigenthümliche Ja sfung, wenn eine Bestimmung in geradem Hegensatz zu diesen Vestimmun⸗ gen aufgenommen werde. Wenn daher dieser Zusatz . nommen werde, so müsse nach Ansicht der Regierung das Amendement Schmidt-Zelle angenommen werden.
Der Abg. Zelle befürwortete seinen Antrag. Der Grund—
es Kommissionszusatzes sei also nach der Meinung ,, . richtig, und er bitte daher dringenn, demselben die Zustimmung zu geben. Der Zusatz der ö mission dagegen sei zu seiner Freude auch von J lichen Staatsregierung bekämpft, und an Stelle dessen auch die von seinem Kollegen Schmidt und ihm vorgeschlagene Fassung aufgenommen worden. Die Kommission ö. zwar der Wohnsitzgemeinde ein Viertel bewilligen wollen, 4 gleich der Betriebs gemeinde volle Besteuerung be assen, so daß der Betreffende dann 5½ zu zahlen hätte. Die Kommission sei der Ansicht, daß der ECensit mit doppeltem Wohnsitz auch etwas mehr bezahlen könne. Er könne das nicht einsehen. Es komme in dicht⸗ bevölkerten Stäßpten auf Grund von Beschwerden sehr häufig vor, daß z. B. Lohgerbereien, Färbereien, Chemikalien fabriken u. s. w. aus der Stadt entfernt werden müßten, Da sei denn doch von einem doppelten Wohnsitz nicht die Nede⸗ wenn der betreffende Betriebseigenthümer die Stadt des Morgens 6. lasse und Abends wieder dahin zurückkehre. Es sei hier durch⸗ aus nicht von reichen Leuten die Rede, die sich etwa den Luxus erlaubten, ihre Betriebsstätte zu verlassen, sondern von solchen, die gezwungen seien, ihre Fabriken an einem andern Orte zu haben. Aus diesen Gründen bitte er, seinen Antrag anzunehmen, und demnächst dem Absatz 2 mit der Veränderung zuzustimmen.
s. 9 wurde mit den Abänderungen nach den Anträgen
Schmidt (Sagan) und Zelle angenommen.
Von der Komnmission war 5§. ga eingeschoben, welcher
lautet:
iejenigen Personen, welke bei den in Gemäßheit des 5§. 1 abe en , drr. Aktiengesellschaften, ommanz itge ell. schaften auf Aktien, Berggewerkschaften, eingetragenen Genossen · schaften und Konsumvereinen, als Aktionäre, Gewerken, Genossen oder Mitglieder betheiligt sind, können rerlangen, daß ihr zus ihrer desfallsigen Betheiligung fließendes Ginkom nnen bei der Ein⸗ schätzung zu den . in ihrer Wohnsitzgemeinde außer . elassen wird. . Kö dieses Antrags wird erfordert, daß ö treffende Person mindestens während des ganzen dem Abg. wgiabr vorausgehenden Jahres unausgesetzt Eigenthümer oder Nutznießer
etheili war. J 3. Tien gene, des §. 9 findet hierbei gleichmäßig Anwendung.
Hierzu beantragte der Abg. Freiherr von Zedlitz und
Neukirch (Mühlhausen) den letzten Absatz des §. 9a folgender⸗ maßen E fassen:
er Absatz 2 des §. ga findet hierbei mit der Maßgabe An⸗
wendung, daß dadurch das Besteuerungsrecht der Sitz gemeinde nicht
einträchtigt wird. i ᷓ ö 6 6. Schmidt (Sagan) erklärte, er halte die Be—
euerung der Aktionäre neben der Besteuerung der Aktien⸗ er , fte für prinzipiell nicht gerechtfertigt. Man könne gerechterweise entweder nur die Gesellschaft oder nur die
.
Aktionäre besteuern; insbesondere bei Konsumvereinen, die gar kein eigenes Rechtssubjekt seien und deren Mitgleeder zum größten Theil den ärmeren Volkeklassen angehörten, sei eine solche Doꝝpelbesteuerung schlecht angebracht. Die bis⸗ herige Doppelbesteuerung dieser Art in Rheinland und West⸗ falen habe stets lauten Widerspruch gefunden, und die Regie⸗ rung habe schon immer die Absicht kundgegeben, diese Üün— gerechtigkeit zu beseitigen. Von dieser Absicht sei sie jetzt urplötz⸗ lich abgewichen, und die Kommission habe deshalb im §. 8a die Ungerechtigkeit aus eigener Initiative zu beseitigen vor⸗ geschlagen. Daß die Kommissionsvorschläge ausführbar seien, habe die Regierung früher selbst stets betont. Es werde sich also auch jezt wohl damit auskommen lassen. Den Antrag von Zedlitz empfehle er jedenfalls zur Annahme. . .
Der Regierungskommissar, Unter⸗Staatssekretär Herrfurth entgegnete, die Regierung habe diese Bestimmung in den früheren Entwürfen nicht deswegen aufgehoben, weil sie die⸗ selbe an sich für falsch halte, sondern weil sie in dem Rah— men dieses Nothgefetzes nicht habe Aufnahme finden können. Die Regierung habe oft bekundet, daß sie diesem Gedanken sympathisch gegenüberstehe. Die Anordnungen zu 5. 9a gegen über den früheren Bestimmungen seien nicht überall glück⸗ lich. Die Konsumvereine müßten allerdings in Folge der Veränderung des 5§. 1 hineingezogen werden, dann sei die Fassung der Kommission im Absatz 2 wohl nur den Kom⸗ missionsmitgliedern verständlich, während die das Gesetz aus— führende Behörde mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen haben würde.
Der Abg. Frhr. von Zedlitz⸗Neukirch wandte gegen den 5. 9a ein, daß derselbe Unklarheiten in der Steuerein chätzung zulasse, zu deren Beseitigung eine Deklaration durch die Staate— regierung wünschenswerth erscheine. Außerdem errege der vor— liegende Paragraph erhebliche wirthschaftliche Bexenken danach werde nämlich bei Ankäufen in den kleinen Kreisen, bei denen die, Steuerzahlung eine große Rolle spiele, die Aktie minder beliebt sein, als Staatspapiere. Was nun den letzten Absatz betreffe, so habe der Abg. Schmidt bereits völlig zu⸗ treffend ausgeführt, daß, wenn die Bestimmungen des 859 im zweiten Absatz einfach herübergenommen würden, in 8. 9a in Wirklichkeit eine Doppelbesteuerung nicht vermieden werden würde, weil derjenige Betrag, der abgesetzt werde in der Sitzgemeinde von der Gesammthesteuerung der Gesenschaft nicht denjenigen zu Gute komme, die mit 25 Proz. in der Wohnsitzgemeinde vorzugsweise belastet würden, son— dern sämmilichen Aktionären, also hauptsächlich denjenigen, die eine Vorbelastung überhaupt nicht hätten. Der zweite Absatz würde aber auch zu unendlichen Unzuträglichkeiten und Schreibereien führen, und praktisch von den größten Schwierig— keiten sein. Er glaube daher, wenn er sich prinzipiell gegen diesen, an sich richtigen Gedanken in s. Ja auch nicht gan aussprechen wolle, so würde es doch besser gewesen sein, ihn hier heraus, und der definitiven Kommunalsteuergesetzzebung zu überlassen. Jedenfalls, glaube er, sei es nothwendig, den letzten Absatz in der Weise abzuändern, wie er denselben vor—
hlage. — ö Abg. Dr. Hammacher empfahl die Annahme des F§. 9a, der ganz dazu angethan sei, jede Toppelbesteuerung zu vermeiden, was doch, bei der Anzahl eflatanter, Fälle, die bis jttzt vorgekommen seien, von größter Richtigkeit J
§. 9a wurde mit dem Amendement des Frhrn. von Zedlitz angenommen. . J
. 10 lautet nach dem Kommissionsbeschlusse: K
Personen, welche wegen eines mehrfachen Wohnsitzes der eines den Zeitraum von drei Monaten übersteigenden Au enthalte ö. mehreren Gemeinden zu Einkommensteuern beizutragen , sind, dürfen in jeder dieser Gemeinden nur von. einem; der . derselben entsprechenden Bruchtheil ihres Ge a mmtein kommen herangezogen werden. Doch werden diejenigen Wohnsitzhem inden. in welchen der Abgabepflichtige beziehungsweise seine Familie sich im Laufe des vorangegangenen Jahres überhaupt, nicht oder kůr ere Zeit als drei Monate aufgehalten haben, hierbei nicht ,.
Hierzu beantragten die Abgg. von Wurmb, Douglas un
Dr. Graf von Pojgdows ky Wehner. J I nach k ö. derselben“ hinzuzufügen: „und eit des s daselbst ‘; . 4. JJ Familie zu streichen.
Dieser Antrag, den der Abg. von Wurmb kurz motivirte, wurde abgelehnt und der §. 10 in der Kommissionsfassung angenommen. ö .
5 m Kommissionsbeschlusse: .
9] kin, b . §. 8 des Gesetzes vom 11. Juli 16m
(GesetzSamml. S. 184), Jowie der auf diesen . liche Theil der Allerböchsten Kabinetzordre vom 14. Mai 1 ö. (GesetzSamml. S. 1465) und der 855 der Verordnung vom 25. September 1867 (GesetzSamml. S. 1648), des gleichen . steuerpolitischen Folgen des Art. 107 des Code civil treten außer Kraft. ö.
Hierzu beantragten die Abgg. Schmidt (Sagan) und
. die Worte von „desgleichen bis Code civil?! wieder zu streichen,
S ö S ipi sęj 9 trag Der Abg. Schmidt (Sagan) motivirte seinen An J ausführend, 7 es sich hier darum handle, daß das noth— wendige Domizil der Beamten auf die Kommunalbẽsteuerung keine Anwendung finde. Die Aufnahme dieses Gesichte⸗ punktes für alle Provinzen sei nothwendig. weil nach Auf⸗ hebung der Kabinetsordre vom Jahre 1822 der 5. 3 der Städteordnung, und die 88. 19 und 11 der Gerichtsordnung wieder in Betracht kommen müßten. Redner ersuchte . lich den Vertreter der Staatsregierung um eine Aeußerung über seinen Antrag. = ö ö e age gz tommissar erklärte, daß Seitens der Staats⸗ regierung keine Einwendungen gegen den Antrag erhoben werde, er empfehle die Ablehnung 4 Kommissionsbeschlusses die Annahme des Amendements. . 6 Der mien Dr. Lieber (Montabaur) sprach sich für die Fassung der Kommission aus. . ; 6 * Antrag Schmidt (Sagan) — Zelle und mit der in
demselben enthaltenen Aenderung des 5. 11 wurden ange— nommen. .
Die letzten drei Paragraphen des Gesetzes wurden in der Kommissionsfassung angenommen. Nach §. 13 tritt das Gesetz mit dem 1. April 1885 in Kraft. ; ;
Damit war die zweite Berathung des Gesetzentwurfs rledigt. ᷓ—.
ĩ gierauf vertagte sich das Haus um 3 Uhr auf Dienstag 11 Uhr.
— Die in der gestrigen (82) Sitzung des Hauses der Abgeordneten bei der zweiten Berathung des Gesetz= entwurfs, betreffend den weiteren Erwerb von Eisenbahnen für den Staat, nach dem Abg. Hr. Hammacher von dem Minister der k Arbeiten Maybach gehaltene Rede
te solgenden Wortlaut: .
3 ö Herren! Sowohl nach dem Eindruck bei der ersten Be⸗ rathung, als bei den Berathungen in der Kommission, und auch nach dem Eindruck, den ich beute hier empfange, scheint . mir zreifellos zu sein, daß das hohe Haus dem Schritt, welchen die Siastẽ regie rung Ihnen in dieser Vorlage vorschlägt, seine Zustimmung nicht versagen wird. ; — V Abg. Büchtemann hat auch nur zurückgegriffen auf Bemerkungen, die Einzelheiten des Entwurfs betreffen; er ist nicht so weit gegangen, zu bestreiten, daß die Erwerbung der Bahnen, welche wir Ihnen vorschlagen, in der Konsequenz des einmal ange— nommenen Prinzips liegt. Nur bezüglich Tilsit⸗Insterburg und Oels ⸗Gnesen glaubt er Bedenken hegen zu sollen. Allein mit Unrecht. Tilsit . Insfterburg, meine Herren, ist das Mittelstück der Dihbahn· linie, von Königsberg nach Eydtkuhnen und von Tilsit nach Memel. Ich kann Ihnen aus den Akten mittheilen, daß man schon sehr lange den Versuch gemacht hat, auch die Tilsit⸗ Insterburger Bahn zu er⸗ werben, weil sie die Staatsbahnverwal:ung nöthigte, auf der Strecke von Memel nach Tilsit einen unrentablen selbständigen Betrizh J fübren, ohne die Entwickelung dieses Landestheils in dem Maße fördern zu können, wie sie es wünschte. Die Verhandlungen haben niemals zu einem Abschluß geführt, weil die Preisstel ung auf der Gesellschaftsseite eine zu hohe war. Jetzt hat sich die Möglich. keit geboten, ein leidliches Abkommen mit der Gesellschaft zu treffen. Wir haben uns beeilt, die Chance zu benutzen. . .
Oels, Gnesen, meine Herren, liegt inmitten derjenigen Bahnen, welche wir nach dem letzten Verstaatlichungsgesetz in das Staats. eisenbahnnetz übernehmen. Oels · Gnesen ist zu einer selbstindigen Existenz nicht befähigt. Sie bildet dagegen für uns im Betrieb, wie auch in. Bezug auf die Entwickelung des Verkehrs ein sehr wichtiges Mittelglied derjenigen Linien, welche wir kürzlich erwor⸗ ben haben. Ich glaube, daß in der Anerkennung, die die Gesellschaft nach dem jetzigen Zustande, wie er sich nach dem Gesetz vom 21. Da⸗ nuar, dieses Jahres entwickelt hatte, bekundet. hat durch ihren Be— schluß, schon . ,. 6 . daß die Bahn eine Selbstän⸗ igkeit nicht mehr beanspruchen kann. . ö Herr . und nach ihm Hr. Dr. Hammacher sind dann noch eingegangen auf eine Linie, welche durch Geset im vorigen Jahre genehmigt worden; das ist die Bahn von Lauenburg nach Oldesloe. Es ist ein. Irrthum, wenn man annimmt, daß diese Bahn lediglich sekundäre Zwecke verfolge, und daß, sie jeßt sogar überflüssig geworden sei. Ich kann das in k auf einen gewissen Theil vielleicht zugeben, aber, nicht im Ganzen; denn die Linie ist dazu beitimmt, einmal einen dandes⸗ theil aufzuschließen, dessen Bedeutung Sie nicht unterschätzen wollen, und zweitens eine bessere Verbindung nach Holstein und der Ostser herzustellen, unter Umgehung, wie bereits . . wenig ö Hamburger Verbindungsbahn, auch militärische Bründe sprechen dabei mit. . . ,, behauptet worden ist, es wäre richtiger von Hagenow nach Oldesloe zu bauen, so erinnere ich zunächst daran, daß Dagenon. in Mecklenbur liegt, und daß wir uns erst über diesen Puntt . der meclenburgischen Regierung verständigen müssen. Indessen ich will hoffen, daß diese Verständigung mit der Zeit gelingen wird, und daß dann auch die Rede sein kann, den Ausbau der für die gan ze Küste von Holstein wichtigen Linie zu fördern. Es etsetzt aber diese Linie die von Lauenburg nach Oldesloe nicht. ö .
Sie müssen sich erinnern, daß die Bahn von Büchen biz. zum Knotenpunkt der Hagenow. Oldesloer Linie Eigenthum der Lübect Büchener Eisenbahngesellschaft ist. Sie müssen sich ferner erinnern, daß die Verbindungsbahn bei Hamburg Eigenthum de⸗ Damburger Staates ist und auch bleibt, daß also ohne eine solche Linie, wie sie bereits genehmigt worden, unser Staatsbahnnetz ohne . ige Verbindung bleiben würde mit dem Altona ⸗Kieler ,, , Dieser selbständigen Verbindung aber bedürfen wir aus vielen un M . ĩ ünden. ; ⸗‚. 1 gesagt worden ist, es sei vielleicht angãngig, 6 Betrieb mehr sekundär zu führen, die Bahn rielleicht 2 voll auszubauen, so kann ich darin vielleicht in etwas echt ge ö Frage unterliegt eingehender Erwägung und Sie ö de bisherigen Erfahrungen auf diesem Gebiete ja versichert halten, 2. wir bemüht sein werden, jede irgendwie zulã lige Ersparniß ö 24 schadet des Zweckes selbst — herbeizuführen. In welchem , schehen kann, kann ich augenblicklich noch nicht mittheilen. ö aber vielleicht schon bei Gelegenheit des nächsten Zaubericht⸗ gesc 6 können, und ich hoffe nn n r, daß e, . . sein werden, am B ital einen erklecklichen Theil zu sparen. ‚ am kö Abg. Dr. Hammacher hat noch, zwei enn a . auf die ich kurz eingehen möchte. Es ist die Frag der ene . Er richtet zunächst an die Regierung die Frage: Ist ö. le Et. die künftige Direktion in Altona oder in Ham 3 zin 26 miziliren? Meine Herren, darüber sind wir un . et klar, daß es rationell sein würde, den Sitz der ,,. Gesammtlinie von Berlin nach Hamburg und der . 5 Bahn an die untere Elbe zu verlegen. Ich glaube ,. aß ile Sitz nicht so wichtig in Berlin ist, als gerade an der un ö Die Frage aber, ob wir Altona oder Hamburg . en 1 sollen, ist jetzt noch nicht zu entscheiden. Benn ich ledig ö. 22 preußisches Herz frage, würde ich mich für Altona o. 1 dessen wir haben noch andere Interessen zu berücksichtigen zun 6 e auch die sehr wichtigen Verkehrsinteressen Hamburg ins Auge . Ich hoffe, daß es uns möglich sein wird, eine Lösung zu . * Telche den Verkehr interessen und den berechtigten Interessen der be heiligten Orte genügen wird. . . heil g gn it nün noch die Frage berührt worden, was a . dem hiesigen Berlin ⸗Hamburger Bahnhof geschehen. Ich , ö erwähnen — es ist ja kein Geheimniß, — daß schon lange hier n Berlin der Gedanke ventilirt wird, den Lebrter Bahnhof in ein 4 manentes Ausstellungsgebäude zu verwandeln und behufs die fir. richtung den Berlin⸗Hamburzer Bahnhof vielleicht für den Ver 23 der Lehrter Bahn zu benutzen. Ob und in welchem enn, 83 möglich sein wird und ob das Projekt, dessen a n, . eine Menge Geld kosten würde, auch den Beifall der Landes 2 tung finden wird, das steht noch dahin; indessen daß . 9nß * besserung der Verhältnisse werden herbeiführen können . 6. Frage sich für die Staatseisenbahnverwaltung in finanzieller B