Auktions kommissarius G. . Schlüter in Mag⸗ deburg bestellte Dienstkaution von 1509 Æ ver- anti ar 2 — 7 Schlüter schen Kontursmasse aber die angemeldeten e vor⸗ behalten bleiben ꝛc. r unn . Von Rechts Wegen. gez. Hagemann. 121611) Im Namen des König! Auf Antrag des Kötters Karl Schlüter, ant. Landfermann, zu Rünte, vertreten durch den Rechts anwalt Redicker ju Hamm, erkennt das Königliche V 4 m — seiner Sitzung vom Arril 18 urch den Gerichtsassessor von der Vecht für Recht: guuasfen Der eingetragene Gläubiger und dessen Rechts⸗ nachfolger werden mit ihren Ansprüchen auf fol⸗ gende Posten, welche im Grundbuch der Gemeinde Rünte Band 52 Blatt 253 Abth. iI. Sub Nr. 42 und 4b eingetragen stehen, nämlich:; 4 Auf der Parzelle Nr. 25 des Titelblatts stan⸗ den Jol. 7 Fol. 9/ eingetragen: a. 122 Reichsthaler 13 Stüber 10 Deut berl. Cour, welche dem minderjährigen Job. Friedrich Hohaus zu Osterbönen in Folge des gerichtl. Protokolls vom 30. September 1815 als mütterliches Erbtheil ausgemittelt wor den sind. Hamm, den 23. Mar; 1819, 123 Reichsthaler 46 Stuber 2 Deut berl. Cour. die dem Minorennen Joh. Friedrich Hohaus für seinen väterlichen Erbtheil ge⸗ bühren, und welche sowohl als das snub' a intabulirte Muttergut ad 122 Thlr. 13 Stü⸗ ber 109 Deut sein Bruder Joh. Heinrich 1 auf den Grund eines gerichtlichen ontraktes der Geschwister Pohaus demselben verschuldet; eingetragen ex decreto vom 26. Juni 1821, bierher übertragen er decreto vom 25. September 1363 mit dem Bemerken, daß dafür auch das Jol. 77. Fol. 97 eingetragene Parzel sub Nr. 3 des Titelbl. daselbst haftet, ausgeschlossen und diese Posten zur Löschung ge— bracht. Die Kosten dieses Verfahrens werden dem Antrag steller zur Last gelegt. Camen, 8. April 1884. Königliches Amtsgericht.
lencbs! Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheile des unterzeichneten Ge⸗ richts vom 6. Dezember 1883, 24. Januar 1884 und 2. April 1884 sind die nachstehend bezeichneten Hypothekendokumente:
a. die Urkunde über die im Grundbuche von Breddin Band V. Seite 117 Nr. 150 Abthei—⸗ lung III. Nr. 6 eingetragene Post von 1006 Thlr. nebst 40/9 Zinsen vom 1. Januar 18656 ab für den Rentier Johann Christoph Lück zu Breddin, be⸗ stehend aus der Ausfertigung der Schuld. und Pfandverschreibung d. d. Havelberg, den 15. Januar 1866, und des Hypothekenbuchsauszuges und des Eintragungsvermerks vom 15. Januar 1866,
b. die Urkunde über die im Grundbuche von Havelberg Band 1IV. Blatt Nr. 460 Seite 433 Ab- theilung II. Nr. 3 eingetragenen 2606 Thlr., be⸗ stebend aus der ,, des Kaufvertrages d. d. Havelberg, den 21. Dkiober 1870, und des Hvpothekenbuchz auszuges vom 29. Oktober 1870 für die Frau Administrator Julie Jahns zu Posen,
c. das Zweigdokument über die im Grundbuche von Abbendorf Band J. Blatt Nr. 23 Seite 255 Abtheilung III. Nr. 40. für die verehelichte Tischler Müller, Marie Dorothee, geb. Herper, zu Havel⸗ berg eingetragenen 50 Thlr., bestehend dus der Aus— fertigung des Rezesses d. d. Havelberg, den 8. Mai 18498. des Hypothekenscheins 4. d. 9. Mai i849 und des Eintragungsvermerks vom selbigen Tage.
d. der vreußische Hypothekenbrief d. q. Wilsnack, den 29. März 1877 nebst Schuldverschreibung vom 19. März 1877 über die im Grundbuche von Legde Band. Y. Blatt Nr. 185 Seite 565 Abtheilung H. Nr. 2 für die verwittwete Frau Sanitäte rath Wetzel, Dorothee, geb. Rosenau, zu Wittenberge eingetragene Hypothek von 2100 6 nebft Zinsen
für kraftlos erklärt.
Havelberg, den 26. April 1884.
Königliches Amtsgericht.
ess] Bekanntmachung. Die Police der Leben gversicherungs. Aktiengesell⸗ schaft Germania? zu Stettin Rr. 2657 48 vom 16. August 1869 über 4000 Thlr., zahlbar nach dem Tode des Rechtsanwalts und Notarg Löser Simon Löser, früher zu Schwarzenfels, jetzt zu Fulda, ist für kraftlos erklärt. Stettin, den 1. Mai 1884. Königliches Amtsgericht.
lass') Bekanntmachung.
Folgende Pommersche Rentenbriefe: 1) Litt. A. Nr. 6182 über 3000 2) Litt. B. Nr. 1701 über 1500 s 3) Litt. 9. Nr. S184 über 300 4. 4) Litt. G. Nr. S185 über 300 6 ö Litt. D. Nr. 5887 über 75 sind für kraftlos erklärt. Stettin, 1. Mai 1884. Königliches Amtsgericht.
(i602) Bekanntmachung.
In der Zachanschen Aufgebotssachs — P. 2/83 — hat das Königliche Amtsgericht II. zu Naugard am 19. April 1884 durch den Amtsrichter Bindseil für Recht erkannt:
der Pommersche Pfandbrief Nr. 30 über 25 Thaler, eingetragen auf dem Gute Farbezin, Kreis Naugard, d. d. Stargard, den 25. Juni 1806, wird für kraftlos erklart.
Raugard, den 24. April 156.
Viert, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. II.
2isos Bekanntmachung.
Die beiden Policen der Lebengbersicherungs⸗ Aktien- 4 2 8 un il Nr. und Nr. über je 5 find für kraftlos ertlart. je So Thlr. Stettin, den 1. Mai 1884.
21610)
Durch Urtel vom 29. April ist auf Antrag der Grundstückseigenthümer die Hypothekenurkunde über 38 Thlr. 25 Sgr. 11 Pf. Erbgelder der 5 Ge⸗ schwister Werkmeister, eingetragen aus dem Recesse vom 30. September 1824 auf Band IV. Nr. 135 8 Gußsaet Abtheilung III. Nr. 3 für kraftlos erklã
Staßfurt, den 29. April 1884. Königliches Amtsgericht. Simon. (21609 .. Namen des Königs! Auf den Antrag des Colons Jehann Georg Tons zu Hopsten hat das unterzeichnete Amtsgericht unterm 30. April 1884 dahin erkannt: I) die etwaigen unbekannten Rechtsnachfolger der Wittwe Gerhard Wilmer, Maria Anna, ge⸗ borne Brons, werden mit ihren Ansprächen auf die in dem Grundbuche von Hopsten Band? Blatt 7 Abtheilung III. Nr. JI und 7 aus den Urkunden vom 17. Juni 1810 beziehungsweise 20. Dezember 1831 und respektive 26. Januar 1831 zu Gunsten derselben und zu Lassen des Colons Johann Georg Töns eingetragenen Posten von Zweihundert Thaler Konventiong— münze nebst 3700 Zinsen und Zweihundert und sieben Thaler zwanzig Sgr. Berliner Courant nebst 49/0 Zinsen ausgeschloffen, 2) die Posten werden gelöscht, 3) die uͤber selbige gebildeten Hvpothekenurkunden werden für kraftlos erklart, 4) die Kosten des Verfahrens fallen dem Antrag⸗ steller zur Last. Ibbenbüren, den 30. April 1884. Königliches Amtsgericht. II. 21620 Oeffentliche Zustellung. Die unverehelichte Emilse Louife Henriette Bengs und deren Vater Arbeitsmann Johann Friedrich Bengs zu Richnow, klagen gegen den Knecht Win belm Selter aus Hufenbruch, deffen Aufenthalt unbekannt ist, wegen Ansprüche aus einer außerehe⸗ lichen Schwängerung, mit dem Antrage, den Be⸗ klagten für den Vaker des von der Mitklägerin am Mai 16ũ82 geborenen Kindes, Vornamens Bertha Elise Auguste zu erklären, ihn zu verurtheilen, an die Mitklägerin an Tauf-, Entbin dungs und Secht⸗ wochenkosten ) 6 für das vorgedachte Kind von dessen Geburt ab bis zum zurückgelegten 14. Lebensjahre 3 „Mt an monatlichen Alimenten, und zwar die rücständigen sofort, die laufenden in viertel⸗ jährlichen Vorausbezablungen zu entrichten, und laden den Beklagten zur mündlichen Ver handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Berlinchen auf den 1. Juli 1884, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung' wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlinchen, den 30. April 158. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
leis Oeffentliche Hustellung.
In Sachen von Hinr. Afendorf und Herm. Cropp, als Vormünder und Pr. B. Roltenius als tutor honorarius der Dienstmagd Anna Detlef zur Vahr, Kläger, wider den Arbeits mann Albert Detlef, unbekannt wo, Beklagten, wegen öffentlichen Verkaufs eines Im mobiles, wird Beklagter hierdurch geladen, zu dem auf Freitag, den 26. September 1884, 10 Uhr Vormittags, vor dem Landgerichte, Civilkammer 1, zu Bremen anberaumten Termine, vertreten durch einen Pei die⸗ sem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt, zu erscheinen, jur Verhandlung über den Klagantrag: Beklagten zu verurtheilen, den öffentlichen Ver— kauf des 3 Eigenthumsantheils der Erben von Friedr. Detlef an dem in der Feldmark Ellen belegenen Immobile II, 15, 32 a, 326 und die demnächstige Eigenthumsübertragung an dem⸗ . auf den Meistbietenden vor sich gehen zu assen. Bremen, Geꝛichtsschreiberei des Landgerichts. Lam pe. L21621] Oeffentliche Zustellung. Die offene Handels gesellschaft ien Bernhard Levi zu Breslau, vertreten durch Rechts anwalt Cal⸗ lomon ebenda, klagt gegen den Tischlermeister Paul Anders, unbekannten Aufenthalts, wegen 237356 n, nebft 60 Zinsen seit dem Tage der Klagezuftellung, mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurtheilung zur Zahlung des angegebenen Betreges und vor? läufige Vollstreckbarkeltgerklärung des Urtheils, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu ,, li 18 en 10. Ju S, Vormittags gz Jö , J. . um Zwege der öffentlichen Zustellung wi Auszug der Klage bekannt . * Breslau, den 29. April 1884.
. Menzel, Serichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
9 ö Bekanntmachung. Der in der Rechtsanwaltsliste des . J. gerichtes Bamberg enthaltene Eintrag ir, lassung des Kgl. Advokaten Meses Siegel zu Bam⸗ ö, 99 diesem Gerichte unterm Heutigen wegen f . . g g ufgebung der Zu Bamberg, den 4. Mai 1884. Königliches Landgericht. berniedermayr, Präͤsident. 1215371 Bekanntmachung. In der Liste der beim hel n dendarricht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist der Rame des Rechts⸗ anwalts Kottmann zu Perleberg in Folge der Ver⸗ legung des Wohnsitzes nach Schreidnitz gelöscht. Ren · Ruppin, den 3. Mal IS54. Königliches Landgericht.
Verschiedene Bekanntmachungen.
20666 Bekanntmachung.
Die Kreigthierarztstelle des * Kreises Roten—⸗ burg a. d. Fulda, iesigen Regierungsbezitks, mit welcher neben der Berechtigung für die im sanitäts⸗
Königliches Amtsgericht.
polizeilichen Interesse ausgeführten Verrichtungen
betreffend die Abwebr und Unterdrückung von Vieb⸗ seuchen, und des Reichsgesetzes vom 7. April 1869, betreffend Maßregeln gegen die Rinderpest, Gebühren zu liquidiren, ein jährliches Gehalt von 600 S verbunden ist, soll wieder besetzt werden.
Bewerber um diese Stelle wollen ihre Meldungs⸗ gesuche innerhalb 4 Wochen bei uns einreichen und jwar unter Beifügung der Qualifikations- Atteste und eines eurriculum vitae.
Cassel, den 28. April 1884.
Königliche geren, D m des Innern.
übne.
19550] Halle⸗Sorau⸗Gubener Eisenbahn.
Außerordentliche Generalversammlung.
Auf Grund der §§. 27 und ff. des Gesellschafts— Statuts werden die Herren Aktionäre der Halle— Sorau⸗Guhener Eisenbahn⸗Gesellschaft zu der am
Mittwoch, den 28. Mai d. J.,
. Nachmittags 2 Uhr,
in Halle a. S. im Hotel zur Stadt Hamburg stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
I) Beschluß über den ven der Königlichen Staats- regierung angebotenen Verkauf der Bahn an den Staat und über den bezüglichen Vertrags⸗ Entwurf.
2) Eventuell Wahl der Kommissarien zum Ab— schluß des Vertrages mit der Königlichen
. Staatsregierung.
Indem wir bezüglich der Theilnahme an der Ge— neralversammlung auf die §§. 32 bis 35 des Gesell · schafts · Statuts verweisen, bemerken wir, daß die Deposition der Aktien spätestens am Freitag, den 25. Mai, und zwar bis 127 Üühr Mittags, bei?
I) der Königlichen Eisenbahn. Hauptfasse in Erfurt,
2) der Königlichen vereinigten Eisenbahn⸗Be⸗ triebe kasse in Berlin, Askanischer Platz Nr. 5,
3) der Königlichen Eisenbahn⸗Betriebskasse in Halle a. S.
4) dem Halle'schen Bankverein von Kulisch Kempf & Co. in Halle oder
5) dem Bankhause von Kade & Co in Sorau erfolgen muß.
21864
1
7) Oberdirektor W. C.
8) Commerzienrath
9) Stadtrath Otto Magdeburg, den 22. April 1884.
A. Harck. s.
„Gemäß §. 11 unseres Statuts bringen wir hierdurch
rath unserer Gesellschaft bis zur nächsten ordentlichen Generalversammlung aus 1) Generaldirektor C. Listemann,
2) Stadtrath August Kalkom,
Fabrikbesitzer Louis Ranck.,
Fabrikbesitzer Alert Rurchar-dt,
3) Commerzienrath Rernhard Freise,
6 Kaufmann Friedrich Loesener, Hamburg,
Schmidt,
Gustav Schneider, Schõnstedt.
Die Stelle der wirklichen Deposition bei den an— gegebenen Kassen oder einern der vorgenannten Bank- Institute vertreten nur amtliche Bescheinigungen von Staats und Kommunal-⸗Behörden über die bez ihnen erfolgte Deposition der Aktien.
Vollmachten der Aktionäre müssen spätestens am
2. Mai, und zwar bis 12 Uhr Mittags, bei dem Königlichen Eisenbahn⸗Betriebs. Amt in Halle a. S. niedergelegt werden. Ein Abdruck des Vertrags. Entwurfs der König ⸗ lichen Staatsregierung kann vom 14. Mai ab bei den vorstehend aufgeführten Depotstellen in Empfang genommen werden.
Halle a. S., den 21. April 1884.
Der Aufsichtsrath der Halle · Sorau⸗ Gubener Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
(5086
Gustay Schallehn.
Chem. Fabrik Magdeburg offerirt:
Antimerulion h. R. Patent
Bewaͤhrt, erprobt und em vfonscn durch div. Staats Saubehörden als bestes und billigstes Mittel gegen den
Sausschwamm à Ko. 50 resp. 5 X. Wasserglasfarben⸗Anstriche für Fagaden und gegen Feueregefahr. Wachs⸗ und Asphalt⸗Firnisse
carh ol sirte Deĩanftrĩãse fir pn. Sem Ten- u. Holiwerk im Freien — Stakete, Flanken = u. zum Imprägniren von Pfählen, Schwellen ze.
à Ko. 56 5. Asphalt⸗Lacke und Bernstein⸗Lack à Ko. 50, 75 u. 100 3.
e Erdwachs, NMsphast, Sondron Borfantẽ, Carbolsäure, Desinfektion spulver Maschinen⸗ Putz, und Schmier Oele, Carnalit⸗Badesalze 109 Ko. 4,00, 50 Ko. 2, 50, 25 Ko. 1,50 . Kali u. Natron⸗Wasserglas : c.
zur öffentlichen Kenntniß, daß der Aufsichts⸗ 1 folgenden Herren besteht: Vorsitzender,
Stellvertreter des Vorsitzenden,
Magdeburger Bau⸗ und Eredit⸗Bank.
Der Borstand.
A. Farvrean.
1) Gewinn · Vortrag aus 1382. 2) Prämien (abzüglich Ristorni):
sicherungs · umme Antheil der Rückversicherer
Drämie in 1833 Summe.. ; 3) Brandschaden⸗Reserve aus 1882 J Antheil der Rückversicherer
4) Zinsen J
5) Diverse ;
2) Praͤmien⸗Reserve a. Rückversicherung
6) Brandscht den bezahlt. ; Antheil der Rückversicherer ,
404 (O 2414.
Prämien⸗Reserve aus 1882 für M 987 647 430. Ver⸗
für M S839 597 974. Versicherungs⸗
ö . ö Ausgabe. 1) Prämien für in 1883 rückversicherte M 321 242 457. J A 978 759 664. Versicherungs⸗ Summe M 1 110336.
A 1 313 g95. 22.
Ess Westdeutsche Versicherungs⸗Actien⸗Bank in Essen. Siebenzehntes Geschäftsjahr. 1883.
I. Gewinn und Berlust⸗Conto. E in n amm
M G.
406 5372. 46.
An 1132393. .
MS. 565 382.
117419 4598.
ITI 577. ;,,
2314 841.
82 939. 75 533. 21735 ir m
719 781.
— 232 74 o74 361.
WWW 474 25. 60 604 424.
,, Mp Antheil der Rückversicherer .
324 4597. —
1 748.424.
gemeinnützige Zwecke.
6) Verlust auf 7) Ueberschuß: Ueberweisung an den Capital · Reservefonds statut · und rertragsmäßige Tantis men“.
Dividende an die Gewinn ˖ Vortrag
Effecten und Coursdifferenzen
1) Depotwechsel der Actionaire. .... 2) Immobilien: das Gesellschafts ˖ Grundstũck
sonstiger Grundbefitz ... 3) Hypotheken.
s Mobilien und Materialien, abgefchrieben
1) Actien⸗Capital. ..
2) Capital · Reservefondds?⸗⸗⸗⸗ 4 Ueberweisung ult. 183.5 3) Schaden ˖ Reserve für eigene Rechnun h Prämien ˖Reserve fur eigene e n 3) Nicht erhobene Dividende aus 1887 I Zu vertheilende Dividende (6 42 auf die Actie) . k
9) Gewinn ˖ Vortrag. .
Essen, den 5. Mai 1884.
Der Vorstand:
auf Grund des Reichsgesetzes vom 23 Juni 1880,
Friedr. Wilh. Waldthausen.
3 Abschreibungen auf Inmobilien und we ifelhafte Außenstãnde
Actionaͤre (46 42 auf die Actie) ;
II. Summarische Bilanz pro 31. Dezember 1883. Activa.
4) Effekten, Nominalbetrag Mp0. 783 700, Courswert vo 31. Dejember 1883 5) Cassa · Bestand und Giro⸗Guthaben bei der . ; ẽe,,, 7) Diverse Debitoren: Guthaben bei Banquiers, Geselischaften, Agenten 2c?
Passiv a.
4) Provisionen (abzüglich der von den Rückoersicherern erstatteten). gefammfe V . licheret ; 24 waltungs⸗ und Organisationskosten incl. Steuern und . für
287 237. 7140. 1071.
30000. 15 654. S400. — 10220.
l
ld9 875. 39. 6 2477896. 27.
M 4 800 000.
194 000. 43101. 7S0 399.
31713.
S635 389. D iss r
„p 600009.
u 175 95). .
Ut 2635 659. 20 QꝘOꝘ——. 283 639. 144 650.
574 361.
1 D iv
Westdeutsche Versicherungs⸗Actien⸗Bant.
Der Director: Bandhauer.
——
.
.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 8. Mai
M O8.
Dritte Beilage
1884.
rr mn
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch
dom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsch
die im S. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, ers
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats—
Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Gejetz, betreffend das Urheberrecht an Muftern und Modellen cheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
e Reich. (Mr. 108)
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 M 50 3 fär das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 4.
— Einzelne Nummern kesten 20 3. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 108 X und 108 6. ausgegeben.
Patente.
vatent ⸗ Anmeldungen.
Tüt die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ zenannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der GSegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen 1nbefugtè Benutzung geschützt.
RlIasse.
V. H. 3182. Fangvorrichtung für Fahrstühle
und Förderkörbe. — Gebrüder Köllmann
in Barmen. .
L. 2618. Schachtförderung mit Unterseil; Zusatz zum Patente Nr. 26455. — Arthur Lindenberg in Dortmund.
S. 2295. Eiserner Ausbau für unter Wasser stehende Schächte. — Salzwerk Heilbronn in Heilbronn. ⸗
VIII. D. 1744. Rahmentrockenmaschine für Ge⸗ webe. Alphonse Delharpe in Tarare; Vertreter: L. Butzrafh in Berlin 8W., Dessauer⸗ straße 33. ⸗ -
XII. EB. 4638. Zusammengesetzte Condensatoren mit siebartigen Zwischenböden. — Dr. Charles Anthony EBurghardt in Manchester, Eng- land; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin 8W., Großbeerenstr. 22.
VW. 2933. Verfahren zur Extraction von Myrobalanen oder andern Gerbstoff haltigen Vegetabilien mittelst Kochsalzlösung. — John Dearnley Wilson, Abram Ambler und James Charnock; Marskall in Sowerbv, Bridge, Jork, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 JI.
XIV. Sch. 2896. Exrpansions⸗-Regulirapparat. — Schäffer EBudenberg in Buckau- Maadeburg.
XVIII. L. 1254. Drehkran mit horizontalem Ausleger für Bessemerbirnen. — Alfred Trappen in Wetter — Ruhr.
XIX. E. 1155. Trockenbagger mit Drahtseil⸗ betrieb. — O Van der Elst in Paris; Ver- treter: G. Stumpf in Berlin 8W., Bellealliance—
latz 6.
** G. 2636. Führungseinrichtung für hän— gende Radaestelle an Eisenbahnwagen. — Ge sellschaft für Verwerthung von Ersin dungen im Eisenbahnwesen in Berlin.
XXII. K. 3133. Eckschaltung mit Uebertra⸗ gung von Arbeitsstrom auf Ruhestrom und um⸗ gekebrt mit zwei Morse⸗Relais. — Joseph Kölrer, Ober-Telegraphen ⸗Assistent in Duis⸗ burg.
K. 3294. Typendruck ⸗Telegraphen⸗Apparat. — Walther Küttenbrugg in Pachuca, Mexico; Vertreter: Josef Khern in Halle, Saale, Marienstraße 5. ᷣ ‚
Hs. 3357. Reues Verfahren zur Herstellung von Accumulatoren. — Dr. S. Kalischer, Pri- vatdozent a. d. techn. Hochschule in Berlin W., Wichmannstraße 18. =
XXII. F. 1704. Verfahren zur Darstellung alkylirter Hydroderivate der Orymethylchinoline und deren Methyl⸗ resp. Aethyläther; Zusatz zum Patent Nr. 21 150. — Farbwerke vorm. meister, Lucius & Brüninz in Höchst
a. M.
XXIII. E. 1192. Verfahren zum Festmachen und Härten von flüssigen Kohlenwasserstoffen, ätheiischen Oelen, fetten Oelen, fetten Oelen und Fetten vegetabilischer und animalischer Her— kunft; Zujatz zum Patent Nr. 27 602. — 8. M. Eiseman in New-JYork; Vertreter: Oscar Raab in Berlin 8W., Zossenerstr. 31 II.
XXV. L. 1262. Schnellstricker für Handstrick⸗ und Häkelarbeit. — Karl Leichmann in Kappel bei Chemnitz. .
XRXRVI. E. 1103. Regenerati?⸗-Gaslampe. — John A. Essberger in Berlin W., Lützow Ufer 3.
XXX. H. 3043. Wasserbad mit Luftzuführung. — C. W. Muchall in Wiesbaden.
XXRXXIII. J. 918. Zerlegbarer, als Schublehre benutzbarer Spazierstock. — Heinrich de Vong in Bochum. .
XRXXEV. EB. 4758. Vorrichtung zur Befesti⸗ gung von Treppenläufern. — Wilh. Rachten- Kireh in Iserlohn.
PF. 2092. Garderobenhalter. — Jean Baptiste Fournier . Jean. Baptiste Thouilly in St. Chamond, Loire, Frank- reich; Vertreter: Specht, Ziese & Co, in Ham—
burg. — F. 1889. Vorrichtung zur Rauch⸗
XXXVI. ic verbrennung bei Zimmeröfen. — Oswald
Eranke in Dresden, Uhlandstraße 2 Parterre. XXXRXRVIII. E. 4902. Neuerungen an Kork⸗ schneidemaschinen. — William Hamilton Kindersly Bradford in London; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. — XXXIX. H. 4149. Neuerung in der Her—⸗ stellung von Compositionen von Kautschuk, Guttapercha und ähnlichen Stoffen mit ver⸗ schiedenen Harzen und Gummiarten. — Alfred Henry Huth in London; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstraße 34. ̃ XIV. S. 2250. Neuerungen an Knöpfen mit Stoffbutze. — Jesef Sittig in Ottakring bei Wien; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Ham burg.
H lasse. XLV. E.
Selbststellung. —
Steinberg 3. P. 1942. Ein federnder Ring zur Be⸗
festigung der Sensenblätter an den Sensen⸗
bäumen — Jincenz Poetseh in Randegg. XLVUVI. X. 963. Gaskraftmaschine. — Paul Liel in London; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstraße 131. XLR. L. 269. Kanonenbohrer mit Schmier⸗
vorrichtung. — Georg Ullmann in München. L. FE. 1974. Aufschüttvorrichtung für Müllerei⸗ maschinen. — Wilh. Fischer in Königshütte bei Lauterberg a. Harz.
H. 3920. Steuerung für die Ein- und Auslaßwalzen bei Graupenmühlen. — 6. Hedrich in Glauchau.
H. 4271. Quetschwalzwerk mit schachbrett⸗ artig angeordneten Zihnen. — A. Haug in Stuttgart.
RK. 3197. schwingenden inneren Seitenwänden. — Krans in Neuß a. Rb. . LVIII. M. 2966. Kniehebelpresse zum Pressen von Stahlbandagen und dergleichen. — Edward B. Meatyard in Lake Geneva, Staat Wis⸗ consin; Vertreter: Robert R. Sehmidt in Berlin W., Potsdamerstraße 141.
LXI. L. 2611. Kleidungẽstücke, welche mit zer⸗ kleinerter Korkkohle gefüllt sind, um als Schwimmkleider zu dienen Bernhard Liedtke in Königsberg i Pr. . LXRXIII. G. 4637. Wagenachsbüchse. William Sebastian Groff Raker in Balti⸗ more, Maryland, V. St. v. A.; Vertreter: F. ö Thode & Knoop in Dresden, Amalien— traße 3. LXIV. D. 1745. Füllhahn.
Dok owicz in Worms a. Rh.
LXVIIH. E. 4837. Neuerung an Fallen—⸗ Schlössern. — Frederick James KEiggs in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Enoop in Dresden, Amalienstr. 3.
KE. 4875. Thürschloß. — August Rallin in Hamburg. .
K. 3436. Thür ⸗ und Klappenverschluß. — August Kadura in Schweidnitz.
S. 2244. Neuerung an feuerfesten Geld⸗ schränken. — Steph. Sommermeyer K Co. in Aachen. . LXIX., K. 2659. Neuerung an Taschenscheeren;
Zusatz zur Patent⸗Anmeldung R. 2613. — Aug.
RKeutershan in Solingen.
LXX. M. 3153. Lineal mit Paxierschneider. — Otto Mexer in Altona.
S. 2310. Copirpresse. — Friedrich Sowen- necken in Bonn.
LXXI. HE. 3452. Neuerungen im Formen und Abschärfen der Gelenkstücke für Schuh- und Stiefelsohlen. — John Keats in Frankfurt
4525. Durchlauf ⸗Rattenfalle mit J. W. Eoxyens in Kiel,
Fülltrichter mit auf⸗ und ab⸗ Ferd.
Joseph
a. M.
LXXII. B. 4675. Wasserdruck-Apparat zum
Entfernen der Zündhütchen aus gebrauchten Pa⸗
trorenhülsen. — A. Böhm in Goslar a. (H. G. 2585. Verbindung der Ober⸗ und Unter⸗—
laffete von Geschützen. — William Gardner
in St. Leonards, England; Vertreter: Carl
Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.
M. 3122. Neuerung am Verschluß des Mausergewehres M. 71. — Paul Mauser in Oberndorf am Neckar, Württemberg. ö. LXXVI. G. 2599. Verfahren und Maschine
zur Wiedergewinnung der verwebten Fäden aus
Zeugabfällen und Lumpen. — Noritz Gotthelt
in Braunschweig, Weberstr. 4.
LXXVIII. D. 1720. Neuerung an dem unter D. 1721 zur Patentirung angemeldeten Verfahren zur Herstellung von Sprengpatronen; (Sufatz zu D. 1721). — Silas Reynolds Divine in Loch— Sheldrake, Staat New-⸗Jork, V. St. v. Nord⸗ Amerika; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW. Königgrätzerstraße 10.
LXXX.,; H. 4258. Gyps- Brennofen. — Haenschke d Co. in Schles. Haugsdorf bei Lauban.
LXXXIII. St. 1035. Hemmung für Uhren mit Rotationspendel. — Charles Stahlberg in Corsicana, Grafschaft Nawarro, Staat Texas, V. St. A.; Vertreter: Wirth K Co. in Frank⸗ furt a. M.
Berlin, den 8. Mai 1884.
Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung.
Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi— schen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent- Anmeldung ist zurückgezogen.
KIasse.
LVI. A. 945. Neuerung in der Herstellung hohler Kandaren ⸗Mundstücke. Vom 27. Sep⸗ tember 1883.
Berlin, den 8. Mai 1884. Kaiserliches Patentamt.
tũve.
21668
21669]
Uebertragung von Patenten.
Patent-⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
X. Nr. 18795. Dr. G. Otto & Co. in Dahl⸗
bausen ad. Ruhr. — Regenerativ-⸗Koksofen.
Vom 8. Mai 1881 ab.
Nr. 25 825. Dr. C. Otto & Co. in Dahl⸗ hausen a / d. Ruhr. — Neuerung an Regenerativ⸗ Kokgöfen; J. Zusatz zu P. R. 18795. Vom 6. Mai iss3 ab.
Nr. 26421. Dr. C. Otto & Co. in Dahl⸗ hausen a / d. Ruhr. — Neuerung an Regenerativ— Koksöfen; II. Zusatz zu P. R. 18795. Vom 27. Mai 1883 ab.
XV. Nr. 19249. London Lin-Plate
Printing Company — Limited — in
London; Vertreter: Robert R. Schmidt in
Berlin W., Potsdamerstr. 141. — Verfahren
zum Umdrucken von Lithographien auf Metall—
platten. Vom 4. März 1882 ab.
Nr. 24873. Henry P. Feister, Isaac Ss. Sharp und Isaac Fine in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. — Vielfarben Druckmaschine. Vom 13. März 1883 ab.
XXXRVII. Nr. 5421. F. Lanzk ée in Berlin.
— Neuerungen an Rollvorhängen. Vom 14. Au—
gust 1878 ab.
XXVXLIV. Nr 24713. Firma Eugen Blas-
berg . Co. in Remscheid. — Vorhangstange.
Vom 8. Axril 1883 ab.
XIV. Nr. 13 038. Pieter van Gelder in Sowerby⸗Bridge, Grafschaft Jork. England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8SW., König grätzerstr. 47. — Unkraut ⸗Auslese⸗ und Sortir⸗ Maschine. Vom 31. Dezember i879 ab.
Nr. 25 593. O. ERKannier und FTäulein Charlotte Martens in Hamburg. — Flossen— kiel für Schiffe. Vom 6. Mai 1883 ab.
XLVII. Nr. 26 282. W. Rerketeld in Celle. — Schlauchförmige Wärmeschutzhülle. Vom 7. März 1883 ab.
LII. Nr. 15 295. Seidel & Naumann in Dresden. — Vorrichtung zur Aufhebung der Fadenspannung bei Lüftung des Stoffdrückers. Vom 25. Januar 1881 ab. Berlin, den 8. Mai 1884.
Kaiserliches Patentam. Stü ve.
21670)
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse. V
VI. Nr. 10127. Ausblaserohr mit selbstthätiger Luftkühlung am Henze-Dämpfer für Spiritus brennereien.
MNr. 10288.
rischer Oele. .
XI. Nr. 19162. Klammern zum Heften ron Papier. .
XII. Nr. 1993. Apparat zum Filtriren von Flüssigkeiten vermittelst der zwischen Fasern statt— findenden Capillarthätigkeit und zum Ausscheiden von festen Stoffen aus Flüssigkeiten.
Nr. 12 295. Verfahren zur Darstellung von Schwefel säure⸗Anhydrit. ;
Nr. 24 758. Verfahren zur Darstellung niedrigsiedender und hochsiedender Kohlenwasser“ stoffe durch Einwirkung von Chlor“ und Salz- säure, bezw. von Chlorzink und Salzsäure auf die bei der trockenen Destillation der Steinkohlen oder eines Gemisches von Steinkoblen mit Stein kohlentheer oder Steinkohlentheerölen entstehen⸗ den Oele. . . .
XIX. Nr. 22 733. Auswechselbare Spitze fester Weichenzungen für Straßenbahnen. ö
„Nr. 23 289. Laschenverbindung von Eisen⸗
bahnschienen. . XE. Nr. 19725. Neuerungen an Achsbüchsen für Eisenbahnfahrzeuge. .
Nr. 24 825. Apparat zum Unterstützen der Pferde beim Anziehen von Wagen. . Nr. 26200. Seitenkuppelung für Eisen—
bahnfahrzeuge.
XXI. Nr. 18 895. Neuerungen im Verbinden
bezw. Kuppeln der Zweigdrähte mit den Haupt—
drähten oder Kabeln für elektrische Zwecke und
im Isoliren der Verbindung. . .
Nr. 19 968. Neuerungen im Verbinden bezw. Kuppeln der Zweigdräͤhte mit den Haupt- drähten oder Kabeln für elektrische Zwecke und ö 3 der Verbindung; Zusatz zu P. R. 1 5.
Nr. 20 574. Elektrische Auslösung der Bremse einer Aufzugsvorrichtung für Theatervorhänge.
Nr. 23 604. Neuerungen in der Aufhängung elektrischer Lampen und Leitungen.
XXII. Nr. 19 073. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur Herstellung von Blanc fixe.
XXRXXII. Nr. 11728. Verfahren Glas zu schmelzen.
XRXXXIEI. Nr. 190583. Neuerung an Koffern, Kasten u. s. w.
XXRXIV. Nr. 2900. Drehrolle mit fester Tischplatte und einer hin- und berbewegten be— lasteten Walze. ;
Nr. 9346. Neuerungen an Drehrollen mit
fester Tischplatte und einer hin⸗ nnd hergehenden
Apparat zur Gewinnung äthe⸗
Seh, 27765. Schmuckstück mit verstellbarem Mitteltheil. — Ech. Schärer in Pforzheim.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
belasteten Walze; Zusatz zu P. R. 2900.
RKlIasse. XXXIIVͤ. Nr. 15 789. Tischrolle zum Aufwickeln der Wäsche; II. Zusatz zu P. R. 2900.
Nr. 24429. Neuerung an der durch Patent Vr. 21 457 geschützten Arretirvorrichtung für Fenstervorhänge und dergl. — abhängig von Patent Nr. 21 457.
„MNr. 25231. Beweglicher Back-, und Brat— ofen für Herdfeuerungen.
XXXVII. Nr. 19021. Fensteraufhalter.
XXXVIII. Nr. 5922. Vorrichtungen zur Herstellung von Peitschenstielen und ähnlichen Gegenständen.
XLII. Nr. 14 661. Automatische Garnwaage.
Nr. 18 026. Cylinder ⸗Wassermesser mit
Wippensteuerung.
Nr. 23 237. Entfernungsmesser.
Vr. 24 043. Neuerungen an Federwaagen. an n. Nr. 14 570. Neuerungen an Pfeifen⸗ öpfen.
. MNr. 23 100. Pfeifenrohr mit Querrohren. XLVIA. Nr. 18 819. Neuerungen am Gerard-
schen Göpel.
Nr. 290 916. Gaslokomotive. 2 Nr. 2839. Hängelager für Triebwerk— wellen.
ö 10 239. Schmiervorrichtung für Dampf⸗ cylinder.
Nr. 11265. Cylinderölgefäß; Verbesserungs⸗ patent zu P. R. 8886. Mr. 19 938. Vielringventil.
Nr. 23 531. Selbstthätiger Oeler für Kurbel⸗
zapfen.
Nr. 23 532.
Nr. 24 175. Maschinentheile.
Nr. T5 411. cylinder.
Nr. 26 788. Neuerungen an Prüfungsvorrich⸗ tungen für das Innere von Röhrenleitungen.
XLIX. Nr. 19934. Neuerungen an Spphon—⸗ pressen.
LI. Nr. 26 275. Vorrichtung zum Festhalten der Wirbel an Pianofortes.
LIII. Nr. 19 349. Theeconserve.
LV. Nr. 18 882. Papierstoff⸗Sortirevlinder mit herausnehmbaren Unterstützungskreuzen. .
LIX. Nr. 110. Kolbenlose Zweikammer⸗Dampf—⸗ pumpe.
LXI. Nr. 21 S88. Vorrichtung zum Herablassen von Rettungsleitern.
Nr. 23 299. Schutz vorrichtung als Ersatz der eisernen Vorhänge für Theater.
LRV. Nr. 23 S865. Neuerung an Klappenrudern zum Treiben und zum Steuern von Booten.
LXVIII. Nr. 14 9650. Thürschloß.
Nr. 23 174. Neuerung an dem unter P. R. Nr. 14959 patentirten Thürschloß; J. Zusatz zu P. R. 149655.
LXXI. Nr. 17 447. Verfahren zur Herstellung von Nägeln für Schuhwerk und Apparat dazu. Nr. 26 848. Maschine nebst Formen zum Auspressen der als Versteifung der Hackentheile
von Schuhzeug dienenden Einlagen.
LXXII. Nr. 24 326. Magazingewebhr.
LXXIV. Nr. 14961. pfeifen.
Nr. 19453. Signalglocke.
Nr. 23 749. Verfahren zum Ertönenmachen von Signalpfeifen u. dergl. .
LXXV. Nr. 14936. Verfahren zur Darstel⸗ lung von Magnesia aus magnesiabaltigem Kalk, Dolomit oder kalkhaltigem Magnesit.
Nr. 19 216. Kombinirtes Verfahren der Leblanc, und Ammoniak- Soda ⸗Fabrikation unter gleichzeitiger Regenerirung von Schwefel und Ammoniak aus den bei diesen beiden Fabrikations—⸗ methoden auftretenden Nebenprodukten.
Nr. 26633. Verfahren der Gewinnung von Ammoniumcarbonat resp. Bicarbonat aus am—⸗ moniakhaltigen Flüssigkeiten.
LXXVIII. Nr. 11 141. Transportable Vor- richtungen zur Herstellung von Nitroglycerin ent— haltenden Sprengstoffen und Verfahren zur Dar stellung von Nitroglycerin in einem transpor⸗ tablen rotirenden Apparat. j
LXXX. Nr. 14 624. Ein Steinfänger an einer Schlemm⸗Maschine zur selbstthätigen Entfernung von Steinen, Sand c. aus derselben.
LXXXI. Nr. 18705. Verschluß von Gefäßen zum Transport von Eßwaaren.
Mr. 24 266. Fahrbare Ladeplattform.
LXRXXII. Nr. 18 820. Trockeneinrichtung fůr Braunkohlen Naßpreßsteine.
LRXXV. Nr. 1897. Fettfang mit Geruch⸗
Verschluß für Abflußrohre. ;
Nr. 4489. Ausgußbecken an dem Grove'schen
Fettfang; Zusatz zu P. R. 1897.
LRXRXXXVI. Nr. 61083. Neuerungen an Regu⸗ latoren für Webstühle und andere Maschinen. Nr. 13 934. Neuerungen an Regulatoren für Webstühle und andere Maschinen; J. Zusatz
zu P. R. 6103.
Nr 16919. Neuerungen an Regulatoren für Webstühle und andere Maschinen; II. Zusatz zu P. R. 6103. ö
LXXXIXRX. J Nr. 15 442. Neue Kalorisator⸗ Dichtung.
Berlin, den 8. Mai 1884.
saiserliches Patentamt. Stů ve.
Schraubensicherung. Schmiervorrichtung für bewegte
Oelungsvorrichtung für Dampf—
Neuerungen an Dampf⸗
2167