einen Export von

ird die Zah⸗ Patten & Co. g geschätzt, die Aktiva ollauktion waren

faßte einen Imxort von 35153537 und

(W. T. B) A g der Zuckermakler Lei erden auf 100 066

Bei der gestrigen W

London, 10. Mai. us Greenock w lungseinstellun Passiva w sollen bedeutend sein. Preise unverändert. Glasgow, 10. Mai. Robeisen in den Ssores

Hochöfen 97 ge

fuhr in der letz der Einfuhr befi

B.) Die Vorräthe von sich auf 592 200 Tons, ahl der im Betriebe befind

B.) Der Werth der Ein 50 009 Dollars; unter anufakturwaaren.

statiren, daß bis j gegangen sind, so daß es hoffe man noch

im vorigen Ja gen 115 im vorigen

k, 11. Mai. (W. T. ten Woche stellt nden sich für 1

die Räuml ßliturgie des Predigers

Bernstorff al

sich auf 92 Millionen M Verkehrs⸗Anstalten.

B.) Der Dampfer des Nord- ist gestern Nachmittag J Ühr in . Postda mpfer Amerikanischen Packet⸗ von Westindien kommend, heute

Postdampfer

Die Schlu

begrüßte Graf mission die Erschienenen in schilderte in einer Kreuz · Pe-wochie un

Gemeinde die

Oldenberg ford

Pastor Stage th der Heilig⸗ 5 gerade in diefer habe. Prediger

Bremen, 11. Mai. deutschen Lloyd New · Jork eingetroffen

Hamburg, 1I. Mai. Allemannia“ fahrt ⸗Aktieng vre angelommen. Hamburg, 13. Mai.

fahrt ⸗Attiengefell eingetroffen. Triest, 11. Espero heute Nachmittag

Werra

der Hamburg esellschaft ist

(W. T. B.) vam burg ⸗ Amerikanis schaft ist am 10. d. M.

. (W. B.) Der = it der ostindischen Ueberlandpost hier eingetroffen.

. Jünglingsbundes Worte an die in St. Thomas

Llovddampfer aus Alexandrien

Berlin, 12. Mai 1884.

Rennbahn zu Hoppegarten. Dritter Tag.

Majestät haben. Mit einem Ge Feier geschlossen.

Leipzig, 12. Mai. Schriftsteller Dr. phil. Hentsch nimmt Dritten Stra kollegium be Vorsitzendem), Reichsgerichts ger, Stechow Mittelstaedt, Sch Beisitzende). Die Ober⸗ Dr. Freiherr Reichsgericht Treplin. Kanzlei⸗Rath Schleiger

Vor dem Richtertssch Platz nehmen: Angeklaate Samter (Berlin mann a. D. Hentsch Angeklagte

er eine Jahresgab

Berliner bet wurde alsdann

Meeting des Rennen begannen um 3 Uhr mit

I. Oberhof⸗Rennen. und ältere inländische H

rü hjahrs⸗ Union klub. ö i

Der Landes v von Kras imt heute vor dem Fo fsenats des Reichsgeri dem Senats ⸗ dem Senats ⸗Präsident Thewalt,

errathsprozeß gegen den zews ki und Hauptmann a. D. ereinigten Zweiten und Das Richter mann lals ; le und den Kirchhoff, Krü— reiesleben, Pr. Calame (als Reichs anwalt tsanwalt am

Staatspreis 1399 M Für 3 jãhrige 100 ½ Einsatz. Pferde die Hälfte der Pferden erschienen 5 am nettow 4 jähr. br. H. Poremba“ mit 5 Län⸗ „ in den Stall,

engste und Stuten. tanz 1200 m. Dem zweiten 8 angemeldeten Grafen M. xt. Jos 3 jähr. F. H. 15 Sekunden und brachte S überlassend.

rum des v sätze und Reu Es siegte leicht des Riklot' gegen des Ka gen in 1 Minute dem Zweiten 325

II. Henckel ⸗ Rennen. Henckel von Donnersmarck geborene inländische und 3 200 46 Einsatz. 150

Präsidenten Drenk en Dr. von Beyer . Schwarz, sch, Dr. Spieß, Br. F

Reichs anwaltscha von Secke

d. Um 33 Uhr folg Ehrenpreis, gegeben? v Sen. und 5000 S Staats sterreichisch ungarische M6 Reugeld, jedoch nur 75 Pferd rettet und zweiten Pferde s Reugeld von 75

ezold und

r ft vertritt Ob ndorff und der Erste Stag rotokoll der Verhandlungen führt

Rohrstühle aufgestellt, auf denen ), 2) dessen Klient, Rechtsanwalt Pr. geklagte Haupt⸗

om Grafen H.

Hengste und Stuten. lls bis 31. März a s seinen Einsatz, zwischen dem ersten

57 Unterschristen zahlten 38 da jenige von 150 S 6 4 Längen des Hrn.

Saul (Berlin Kraszewski, Mund ) de sch.

„ und iz das. 1) Rechts anwalt sten. Es siegte sicher mit

Souvenir? n Hauptgestüts Graditz hinter diesem Dritter. Rennens der Ehren— „é dem Zweiten und 2665 0 Rennen um 4 Uhr an? Gestütspreis 18900 M, Einsatz. Ganz Reu— ngesetzt Gewichts⸗ genannt, 5 erschienen chläger 3jähr.

Pferde erschienen am W. von Treskow hhr. dward F. H. . Hanseat“, des Könt Muselmann⸗ — Zeit 2 Minuten 18 Sekunden. preis und 7800 MJ. dem Dritten. — Es

III. Verkaufs Für 3jähr. und ältere inländi geld. Der Sieger ermäßigung. am Pfosten. Waldhorn“ erhielt 2340 „M.

ssen Klient, der An

von Kraszewski er ist am 21. Juli 18127 in jetzt saͤchsischer S Warschau ersch n seinen weiteren; ionalpartei, besonders war von Kraß Ueber 200 Bände h

heißt mit Vornamen Warschau geboren, ka⸗ taatsangehöriger. einende . Gazetta polska⸗ ahlreichen Schrif⸗ deren eifrigster Vor— zewski als polnischer at er geschrieben und großer Begeisterung die Wieder⸗

it 13 Längen

Werth des Joserh Jgnatz tholischer Konfess digirte längere Zeit die und verfocht in dieser fowie

Ideen der polnischen Rat

dem Sieger, 2905 schloß sich diesem Rennen. r sche Pferde. er für 6000 4 ka Distanz 1400 m. 6 P Es siegte um Länge gegen des Hrn. Zeit 1 Min. 18 S 3050 ½, zurückgekauft.

uflich, billiger ei . 3 serde ware“ anschriftsteller thäͤtig. in allen diesen verficht

Selbständigkeit

für die polnisch? In auf, daß er in irgend Da er anläßlich deff tschland und woh 1 waren eine Anzahl die jedoch seinen Wünsch lernte er einen Literaten, er besser zufrieden zu über die Art der Mob der Verpflegung der deut resp. den Cisenbahntrans grenze, über neue Organisation der P der deutschen Armee u. d Angeklagte Hentsch, der der zwischen Beiden den Ver kaufe die Ar Schließlich k eines Streit

Kraszewski Es tauchte der Verdacht sich betheiligt ete, entfloh er

Waldhorn t wurde in der Auktion für

IV. Preis v

ek. Der Sieger

— Um 47 Uhr

J Staatspreis 1500 , ingste und Stuten, die ni reise von mindestens 300 Distanz 1600 m. Sämmtliche 5 Pfe siegte des Rittmeiste angen gegen des Erb— Zeit 1 Min. 49 Sekt. At dem Zweiten. — Um 5 Ühr

surrektion Partei.

einer Weise an der en seine Verhaftung befürcht nt, seit dieser Zeit in Zeitungs ⸗Corresponde en nicht zu entfprech Namens Adler,

n Aufstande on Hoppegarten. und ältere inländ. Hen mit einem ausgesetzten haben. 60 1½ E Pferde die H nannt waren Mollard 4jäͤhr.

prinzen Fürstenbe

schlo sich de

e ein Rennen MS gewonnen em zweiten

nten für ihn thätig, en schienen. ; kennen, mit die denn er lieferte sehr werthvoll tschen Heeres, die Ei über den Aufmarfch nee nach der West— chen Heere, über die heit einer Mobilmachung Quelle war der zweite Adler spielte em Hentsch sagte: Er alten Herrn in Dresden. Adler, in Folge brach mit von K. alle Auf seine Veranlassung gegen hohes Entgelt an rstand. Das tig die Geld— Geldkalamitãt Erpressung ; seiner Dro⸗ sch, der vollständig ver⸗ te ihm jedoch ben seine Ver—⸗

; Ganz Reugeld. älfte der Eins. u. Reug. erschienen am Start. br. H ‚Leibhusar“ mit rg 4jähr. br. H. A6 dem Sieger, 15 m Rennen an?: Sch warzkünstler⸗ 3000 M Für 3 jäh 100 40 . Reug., doch 2000 m. Dem ; Von den 271 Unt 8 Pferde starteten. Frster, eine Län Min. 20 Sek. dem Zweiten. — Den VI. Ironie Hi Für 4 jähr. 60 MÆ Eins. Halb Reugeld. waren zu diesem zahlt wurde, so g die Bahn und erhie Meetingstag wird am 18. 8.

achung des deu schen Armee i ort der deutschen Ärr nstruktionen im deutf — Handicap. us hebung bei Gelegen rige und ältere inländische nur 50 S, wenn bis 15. weiten Pferde die schriften zahlten 7: Hrn. Oehlschl ge hinter ihm des

Werth des Ren Schluß des Tages bil

Graditzer Gestütspreis

bi. April erklär Hälfte der Einsätze u. Re 50 M u. 8

O M Eins. 1 v. Kraszewski nicht Vermittler, indem er d beiten für einen sehr reichen, am es jedoch zwis es, zur offenen Verbindungen und siedelte setzte Hentsch seine Arb der sie in vort Material erschöpfte si

1I00 6 Reugeld, 1 S. Kyrill ischen von Kras; Feindschaft; Adler te nach Wien über.

eiten fort, sandte sie refflicher Weise zu ver ch jedoch endli

ägers 3jähr. F. selben jähr. F. BH. . Emir“. 6 dem Sieger, 1023 6 dete um 55 Uhr:

gatspreis 12090 s Hengste und Stuten. Hürden) 3 Pferde zwei Reugeld ge—⸗ Hera über

und ältere inländ. ch und damit gleichzei z 240) m (6 Rennen nur genannt, und da für ieut. Frerichs öähr. ganze Geld von 1380 S6 — D

M. in Hoppegarten abgehalten.

sich Geld zu verschaffen. hungen nach und nach 7 mögenslos und noch obendre nichts zu geben.

hältnisse mit dem ihm machen, was er wolle. langen konnte, Vorgefallenen,

von K. hat ihm auch in Folge s gegeben, Hent erschuldet ist auch in einem Schrei Fer sei in stiller Han a Adler von K. auch nichts der preußischen

Er theilte ihm Bemerken mit

Eine am letzten Sonnaben zinisch⸗chirurgischen Feier oder vielmehr Nach verewigten General-⸗Sta ärärztlichen Bildungsanst eit, auch ihrerseits den elben wohlbehalten au

Dem großen Hörsaale des Wilhelms Fnstituts auf den 3. M bsarztes Dr. Görcke, des talten, bot diesen die er⸗ zum Institut in seine frühere s Indien von der ssors Dr. Koch

so machte er unter Uebersendung aller erfolgte anläßlich dessen die

Regierung von allem andenen Beläge, Mit Verhaftung der beiden

Friedrich Geburtstages des . Stifters der milit wünschte Gelegenh Stellung an demf tung des Geh. Re— Forschungsreise versammlung g Schubert sprach demselb Anstalten an zugedachten hohen und serner die festliche

Angeklagten. HSHentsch heißt mit? er ist am 20. Oktober 1838 gelischer Konfession.

1871 nahm Hentsch s. der Berechtigung,

Kaiserlichen Reihe von J

zornamen August Rudolph Alb zu Lützow bei Colber Er ist der Sohn eines Posenschen In einen Abschied. die Landwehr ⸗Haup einiger Zeit Telegraphen Amt n Jahren als Se stellung schied er aus dem us dem Reichs Invalide: m Jahre 1881 nahm er schied und steht nun entfaltete eine Umstand sow schaftliche To

geboren und evan⸗

gierungs⸗Raths Prof zurückgekehrten Stabsarzt Dr. end zu bewillkommnen.

en in warmen Worten die schrockenen Forschern gew Auszeichnungen Veranlassung,

unternommenen Gaffky in der Fest⸗ General Arzt Dr. Theilnahme der ordenen und noch

fanterie⸗Regimenkt. Er wurde mit Pe tmanns⸗Uniform

Im Jahre nsion und mit zu tragen, ent⸗—

den den uner

kretär fungirte.

Militaͤrverbande ifonds an Verw auch als Telegrophen⸗Se mehr in gar keinen Militärp ngreiche Thätigkeit als Milit er seine militärische Vergan hm die höchsten ch in den Besitz all d

kollführer, Kanzlei⸗Rat Wortlaut:

In Folge diefer seiner An⸗ und erhielt nur noch die gezahlte Pension. kretär seinen Ab= erhältnissen.

arschriftsteller. seine gesell⸗ schen Kreise. es werthvollen

den Studirenden der

vorzustellen, Das Banner ornamentirter Ausführungen orderseite unter schen Adler und darunter im g, das Emblem auf der Rückseite den Reichs- d die Jahreszahlen 1795 emie) und die Zahl 1884

Mitteln beschafft hatten. Ausführung in reich durch ähnliche Bauführers Jaffs auf der B rschwingenden preußi e Bildungsanstalten“

Lorbeer und Oelzwei

welches sie sich aus eigenen zeigt in wahrhaft künstlerischer e nach den Entw auch sonst schon bekannten dem kühn sich die Inschrift: Waxrenschilde, des Sanitätscorps, den Aes kula preußischen Adler un 1811 (Stiftung d

zu den Sternen empo Militãärãarztlich umrahmt von

urnure eröffneten i 8 ihm, si Materials zu setzen Der von dem Proto Eröffnungsbeschluß hat d In der Strafsa

h Schleiger, verlesene

adler mit dem 9 z Namen des

des Instituts),

gegen bezuglich der Angeschuldigten von Konspadi. und don Bodanowich der Antrag gestellt worden ist. in Ermangelung genügenden Beweises einer

außer Verfolgung zu setzen; in Erwägung,

Voruntersuchung die Angeschuldigten von R

nügend verdächtig erscheinen und

richten betreffend den Aufmarsch

deutschen Armee nach der Westaren

instruktion für die Feldtelegraphie, von

daß ihre Geheimhaltung anderen Regieru

das Wohl des Deutschen Reiches und Ter Bundes staaten erforderlich sei, in den Jahren 18785 bis 18531 gemein⸗ schaftlich durch zwei selbständige Handlungen, der französischen Regie rung in der Weise mitgetheilt zu haben, daß Hentsch den Inbalt dieser Nachrichten aus amtlichen und sckretirten Materialien ent- nahm, in schriftlichen Ausarbeitungen zusammenstellte, und diese Schriftstücke durch die Vermittelung des Literaten Adler dem Ange⸗ schuldigten von übersandte, diefer aber sie an die ch gelangen ließ; Ange⸗

1

von welchen er wußte, anderen Regierungen gegenüber für das Wo und. der Bundesstaaten erforderlich sei, diesen Regierungen in der Weise mitgetheilt zu haben, daß er den Inhalt der bezeichneten Nach⸗ richten auß amtlichen und sekretirten Materialien entnahm, denselben in schriftlichen Ausarbeitungen und Abschriften zu sammenstellte und diese Schriftstücke zu a, b, e durch die Vermittelung des Literaten Adler. an den Agenten der russischen Regierung bezw. an diese selbst, zu d. aber durch die näm⸗ liche Vermittelung an die österreichische Regierung gelangen ließ; Dwig ferner im Jahre 1861 sich zur Begehung bes Verbrechens des §8. 92 Pos. !] des Strafgesetz buchs erboten zu haben, indem er schrift⸗· lich und gegen eine Belohnung in Geld Nachrichten über das Sturm⸗ geräth, von welchen er wußte, daß ihre Geheimhaltung anderen Regierungen gegenüber für das Wohl des Deutschen Reichs und der Bundes staaten erforderlich sei, solchen Regierungen mitzutheilen in Aussicht stellte; in Erwägung, daß auf diefe strafbaren Handlungen die S5. 92, Pos. 1, 74, 47. 19, Pos. 4 des Strafgesetzbuchs und so⸗ nach bezüglich der Aburtheilung Lerselben tie S. 136 und 138 des Gerichts verfassungsgefetzes und die §§. 2 ff. und 2301 ff. der Straf⸗ prozeßordnung zur Anwendung zu bringen sind, beschlossen; daß gegen die Angeschuldigten von Kraszewsk verfahren von dem vereinigten Zwei senat des Reichsgerichts

n icht zu verh 93 des Strafgesetz uches, , das V rechtskräftigen belegen

gegen

ho ver⸗

— und kongpacki und. von Bodanowicz in Er= eise für eine strafhare That außer Ver

Hamburg, 10. Mai. (W. T. B.) Heute Morgen hat auf der Elbe ein Zu sam in en stoß des von Suling kommenden Dampfers „Enzadine“ mit dem nach Amsterdam bestimmten Dampfer Am sterdam stattgefunden. Letzterer ist bei Schuigu auf, den Strand gesetzt worden und hat Assistenz. Der Engadine“

ist in Hamburg angekommen; sein Vordertheil ist voll Wasser.

Krolls Theater. Das prachtvolle Maiwetter hat am gestrigen Sonntage das Publikum nicht abgehalten, den großen Theatersaal, wo Fe. Mallinger die Rolle der „Frau Fluth“ zum letzten Male sang, auf allen Plätzen zu füllen, während der Park an diesem Tage, der alle Welt ins Freie lockte, noch außerdem zahlreichen Scharen Finen angenehmen Aufenthalt bot. — Morgen (Dienstag) singt Ir, Mallinger statt der, Margarethe“ die Susanng in Figaros Hochzeit, während den Figaro Hr. Biberti und die Graͤfin Frl. Mar⸗ tin giebt. Am Mittwoch gelangt Czaar und Zimmermann) zur Aufführung. Der CGzaar ist bekanntlich eine der besten Rollen des ö k Hrn. Heine. — Im Besonderen sei das ublitum noch darauf hingewiesen, daß im Garten von je ãgli Doppel concerte stattfinden. t V Im Bellen lflianee- Theater wurde am Sonnabend eine Novität von Ed. Volger aufgeführt, betitelt Die Hausfeen, deren Erfolg als ein sehr zweifelhafter zu bezeichnen fein dürfte. Diese Komodie der Irrungen, welche der Verfasser hier bot, erfüllt denn doch zu wenig von den Anforderungen, welche man an ein gutes Lust⸗ spiel zu stellen pflegt. Diese fortwährenden Täuschungen, welcher sich sieben bis acht Personen in Bezug auf ihre Neigungen zu einander hingeben, wirken nicht unterhaltend, sondern ermüdend, es sind nicht Verwickel ungen, sondern Verwirrungen, nicht Intriguen, sondern recht plumpe Mißverständnisse, welche hier durch vier Akte hindurch dem Zuschauer vorgeführt werden, ohne daß derselbe eine besondere Freude daran haben könnte. Von Technik und Charakterisirung verräth der Ver fasser der Hausfee nur sehr geringe Spuren, ein echter Humor wird vermißt, die S rache bewegt sich oft in recht landläufigen Ausdrücken; prüchen, für welche das Stück berechnet zu sein scheint,

H nur in bescheidenem Maße. Frau von Wittwe Gräfin Camilla Hardeck, suchte flüchtig gezeichneten Rolle abzugewin⸗ bot. V i, Töchtern spielten dings undankbaren gar nicht tung kommen, h. fitzerow Nina war denn ĩ i ohnehin wenig dichtenden Ado der Verfasser Frhrn. von Haller, V r. Hayn als Hausf eirathslustigen Tami helfende Verwandte n Weise sich durchaus z

Die Einrichtung der elektrischen Beleuchtung im Zoologischen Garten ist soweit beendet, daß sie am 15. Mai in Betrieb genom- men werden kann. Es sind insgesammt 32 Siemenssche Bogenlicht⸗ Laternen aufgestellt worden.

gegen den Schriftsteller und

Das Ganze wird den, den Haup

krone in euivre p volle wie prächti Nach der Enthüllung Fe einem freudigen Hoch. sprache, in welcher d feste Begründung des gehoben wurden. Dann des Tages und die Präm durch Mikrofkope.

gekrönt von einer ebenf Vervorgegan ge Arbeit a

alls reich gearbeitelen Kaiser⸗ gen ist, diese eben so geschmack— Atelier von Bessert⸗Nettelbeck. Studirenden das Banner mit luß der Feier bildere eine An⸗ enste Görcke's um die anitätswesens hervor— rag zur Feier ender der Anstalten

gnaß von Kraszewski ben ⸗Sekretaͤr a. D. hrer Wladislaus russischen Major a. D.

tmann a. D. und zu Berlin, den Geschäfts⸗ on Konspacki

lnastasius Stephan! y August von Bodanow

Stephan Casimir Verbrechens

; Reichsgericht, schriftlichen alts in nicht öffentlich daß wider die vier dem Ober ski und Hentsch

grüßten die ie unrergaͤnglichen Verdi reußischen Militãr · S folgte ein wisf iirung drei

Strafgesetzbuches, Strafsenat, om 10. März die Vorunter⸗ anwalt gegen die An— Anklage erhoben, hin⸗

mündlichen er Sitzung v Angeschuldigten

enschaftlicher Vort

haftlie des Ober ⸗Reichsanw er Studir 4

suchung eröffnet un geschuldigten von Kraszew

Redacteur: Riedel. Gerl n

Verlag der Expedition (Sch ol ). Druc. W. Els ner. Fünf Beilagen (einschließlich Börsen. Beilage), (592)

sowie die Sommerfahrpläne der Köni lichen Eisenbahn⸗ Direktionen zu Hannover und ffn ln ff, eng hn

Erste Beilage — Anzeiger und Königlich Preußischen Staat

Berlin, Montag, den 12. Mai

o⸗Anzeiger. 1884.

zum Deutschen Reichs⸗

M 111. Aichtamtliches.

Berlin, 12. Mai.

Windthorst

welche er vorhin entwickelt ernents, welche der Pelizei

einzugreifen. er nur erwähnen, daß er die welche die Gewerbeordnung ent⸗ ssen, also auch hir

Der Abg. Dr.

allgemeinen Gründen, empfehle er dem Hause s noch genügend Gelegenheit gäben, Rekurs anbelange, allgemeinen Bestimmungen, hielten, auch hier in Anwend Annäherung an das gemein Der Abg. von Köller bemerkte, Windthorst scheine es ihm hie diese Anträge nicht annehm gierung über die soʒialdemokratische größten Bedeutung. soialdemokratische

as Gesetz Verfügung

ine solche Aussicht er einzelnen Ver— bei einer solchen sonst nicht empfindlich, man wolle ihm Gewalt an⸗ sollte, was er immer assen, bei den Wahlen ch gemacht, der Re⸗ die nöthig seien, die unnöthigen sie jetzt aufgelöst was nicht in Ordnung sei, sondern Diejenigen die Verant— e schroff auf den Schein beständen, Er wünsche, daß gesetz in den Wahl— arüber könne man pf die ganze deutsche cht werden, und das sche nur, daß man die Schroffheit, mache, sowie den Umstand, daß man welt bei den Wahlen auf die Beine ne das Haus

geben, daß das ein unbequemes Ding sei. E übe einen Druck auf die freie Erörterung d hältnisse aus. Außerdem könnte man sich Auflösung verrechnen. wohl aber dann, wenn es glaube, thun. Wenn es zur Auflösung ko noch nicht glaube, so werde er nicht unterl Er habe den ersten Versu

Im , Ver⸗ eine Amend aufe der vorgestrigen (24) Sitzung des Reichs— 16. wurde 23 zweite Berathung des Entwurfs eines Ge⸗ setzes, betreffend die Verlängerung der Gültigkeit s— dauer des Gesetzes gegen die gemeingefährlichen zialdemokratie vom 21. Oktober

Preußen. Das Volk sei Was den

ung gebracht wi

darzulegen: e Recht wolle.

gierung die Mittel zu lassen, Mittel wolle er ihr nicht lasse habe, und wenn etwas geschehe, dann habe nicht seine Partei, wortung zu tragen, welch den sie in der

Bestrebungen der So 1878, fortgesetzt. — Der Präsident schlug vor, nunmehr über die Amende⸗ ments Windthorst zu debaitiren und zwar zunächst über die—⸗ jenigen zu den 8§§. 9, 10, 17 und 18 des Oktober . . Versammlungen beziehe ᷣ 5 9 9 ö nach dem Gesetze vom 21. Oktober 1878 „Versammlungen, in denen soꝛialdemokratische,

oder lommunistische, auf den Umsturz der bestehen ftsordnung gerichtete Bestrebungen zu Tage treten,

den Ausführungen des Abg. Dr. r ganz klar, daß seine Partei

Beaufsichtigun Presse nach §. 11 und 13 Der Abg. Dr. Windihorst wolle für di Presse zweierlei Erleichterungen eintreten nicht periodisch wiederkeh dahin geändert werden, da über das Verbot einer

bezeichne, welche zu dem V Bestimmung

n, und wenn

Gesetzes vom 21. gsrecht der Re

ch auf sozialdemokratische Vereine und sei von der

Hand zu haben glaubten.

man niemals bereuen möge, das Sozialisten kampf geführt zu haben. Denn es werde, d versichert sein, in diesem großen Wahlkam Arbeiterbevölkerung auf die Beine gebra wünsche er nicht. die sich hier so bemerkbar die ganze deutsche Arbeiter bringe, nicht noch derein

renden Druckschriften solle d ß die Regierung in der solchen Schrift diejenigen Stelle erbot Veranlassung gegeben hätten. unpraktisch;

sozialistische den Staats⸗ oder k ind aufzulösen ; ; Veisa mm ungen, ven denen durch Thatsachen die Annahme zur Förderung der im ersten Absatze be⸗ estimmt sind, sind zu verbieten.

gen werden öffentliche Festlichkeiten und Auf⸗

horst beantragte, den zweiten Absotz

anzunehmen, dem Hause

Bebelschen Wenn die Polizei alle diejenigen Stellen b das Verbot rechtfertigten, so müßte fie in oft die ganzen Druckschriften vollständig wi wäre auch nur zum Schein eine E demokratische Presse, in der That zweite beantragte Erleichterung b nenden Zeitschriften der sozialde erstaunt, daß man nach demokratischer Preßerzeu Presse erschweren wolle. bot erst zulassen, ten Male verboten sei.

weise der sozialdemokra Das Bedenklichste in de gegen das Verbot des Erscheinens schrift aufschiebende W le ganzen Verfahrens zur Entscheidung über die Bef die sozialdemokratische Presse forterscheinen Zumuthung könne seine Partei nicht zustimmen. Was jetzigen aufgeregten Zeit ein inen der betreffenden Zeitschrift erst nach 4 Aus diesen Gründen

gerechtfertigt ist, daß sie zeichneten Bestrebungen b Den Versammlun zůge gleichgestellt.· Der Abg. Dr. Windt

des §. 9 aufzuheben. 3. 10 lautet: . . „Zuständig für das Verbot und die Auflösun Die Beschwerde findet nur an die

Der Abg. Dr. Windthorst beantragte, die Worte in „das Verbot und“ zu streichen.

S. 17 lautet:

„Wer an einem verbotenen oder eine Thätigkeit im Intere wird mit Geldstrafe bis zu fünf bis zu drei Monaten bestraft. jenigen, welcher an einer verbotenen n oder welcher nach polizeilicher Auflösung einer V nicht sofort entfernt.“ .

Der Abg. Dr. Windthorst hatte den Worte in 8. 17; „welcher an einer v sich betheiligt, oder“ zu streichen.

8. 18 lautet: J

Wer ür einen verbotenen Verein oder für eine verbotene Ver-

sammlung Räumlichkeiten hergiebt, wird mit Gefängniß von einem Monat bis zu einem Jahre bestraft“ ;

Der Abg. Dr. Windthorst beantragte, die Worte im „oder für eine verbotene Versammlung⸗ Der Abg. Dr. Windthorst, wurde, von der Tribüne zu spre daß die Herren von der Re hätten, ihn zu hörten. Puttkamer und des Re sehr betrübt, weil nicht nöthig sei. An Uebergang von dem Sozialiste

st bereuen möge. Er war Broschüre

vor diesem Wege, und wasche seine Hande in Ur Frhr. von Minnigerode erklärte, iß nicht, daß man ihm Gewalt an ö utz gegen den Terrorismus der Sozialdemokratie Partei gegen ersammlung, in n solle, sei eine Arbeiterkreise vor den Ägitatoren. chied, ob die ganze Aufregung einer Versammlung vermieden werde, als sen Gefahren gegeuüberstehe, und die Leiden⸗ die Polizei in diese auf— ung aus spreche. ein Meister fahr in der Anwendung des g wenn es von den Umsturz hinarbeiteten. „wodurch mehr böses ösung oder das Verbot die zu einer einen unangenehmen Eindruck ß dieselbe verboten sei, aber sie gen, ob sie den Führern nun Von seinem Standpunkt aus lösung der Versammlung einen als das Verbot vorwe

ezeichnen sollte, die den Verfügungen edergeben. rleichterung für die sozial—⸗ habe es keinen Werth. Die etreffe die periodisch erschei⸗ mokratischen Presse. den gestrigen Vorführungen sozial— gnisse noch die Unterdrückung dieser Der Antrag wolle das dauernde Ver⸗ zelne Nummer bereits zum zwei— Dadurch würde die gefährliche Schreib— tischen Presse nur befördert werden. daß die Beschwerde einer periodischen Druck— Während des chwerde solle

das deutsche

Volk wolle gew thue, darum

wolle es Sch u : und Anarchie. Und gerade deshalb stimme seine die Anträge Windthorst. welcher ein notorischer Sozialdemokrat spreche energische Warnung der Welch ein großer Unters im Gange befindlichen wenn man all die schaften sich erreg

g ist die Polizei⸗

— * z N Aussichts behörden Das Verbot einer V

Vereine als Mitglied sich betheiligt, wenn eine ein

sse eines solchen Vereins ausübt, hundert Mark oder mit Gefaängniß Eine gleiche Strafe trifft Den Versammlung s

en lasse, und dann regende Stimmung hinein die Auflös der Abg. Windthotst, der

sollte doch wissen, welche Ge Wortes in solchen Versamm Personen ausgehe, die direkt auf Nun sei die Frag e Blut erzeugt würde, ob durch die Auflösi der Versammlung. Es werde ja auf diejenigen Versammlung gehen wollten, machen, wenn sie erführen, da würden sich doch ernstlich fra noch weiter folgen sollten.

bleibe er dabei, daß die Auf viel größeren Eindruck mache, man diese Gründe von seinem Standpunkt aus fasse, so werde man als berechtigt aner der jetzt gestrichen werden solle,

7 n Antrag aber sei sich betheiligt, 9 . ö irkung haben solle. Antrag gestellt, die ; ö erbotenen Versammlung aufgeworfen worden gerade in der jetzi solches Verbot, wenn das Ersche bis 6 Wochen verhin ] lehne seine Partei die Anträg Die sämmtlichen Amendements 13 und 24 wurden angenommen. . Die dritte Gruppe der Anträge Windthorst, die 8 und 2, welche von der Beschwerdekommission handeln, ; §8. 26. »Zur Entscheidung der erhobenen Beschwerden wird Der Bundesrath wählt vier Mitglieder aus den Mitgliedern der höchsten Ge nzelnen Bundesstaaten. ö gt für die Zeit der

rhindert werden könne. e Windthorst ab. . indthorst zu den 85. 11,

zu streichen.

der durch Zurufe genöthigt chen, erklärte, er freue sich, chten wenigstens den Wunsch Die Erklärungen des Ministers von ichkanzlers hätten ihn in der Sache sie die Dinge auf eine Spitze stellten, die ge versolgten den Zweck, den ngesetz zum gemeinen R Die Tendenz derselben sei eine durchaus vermittelnde, zurückweisen, wer das Sozialistengesetz als Institution aufrecht erhalten wolle. ner Weise dargelegt, in welchem

das Gesetz aufgehoben werden könne. kommen unbestimmte Zeit aufrecht erha

g. Wenn zusammen—⸗ daß gerade der ein Beweis da⸗ ganze Charakter des Gesetzes werde, lasse sich in Der Abg. Windt— iejenigen, die das ächen damit dem Ge⸗ Das sei doch im S Nach seiner Auffassung ge als daß, wenn man etwas für eine be— mit einen dauernden Charakter Lindthorst nichts für unbeflimmte Haus das auch nicht wolle, warum

der Meinung, daß, wenn charfe Schwert in die Hand e man auch nicht die Spitze abbiegen oder Er bitte, den Absatz2 des 5. 5 aufrecht zu er⸗

eine Kommission gebilde aus seiner Mitte und fünf richte des Reichs oder der ei i

Die Wahl dieser fünf Mitglieder erfol . und für die Dauer ihres Verbleibens in

is der Zahl der

zweite Absatz, f wie nothwendig der augenblicklich sei. Was andern Ausdehnung horst habe in der Kommission gemeint, d Gesetz zur Zeit aufrechterhalten wollten, spr setze einen dauernden Charakter zu. sehr weit gegangen.

größeren Gegensatz,

stimmte Zeit fesisetze ausspreche. Wenn der Abg. Beit f'stsetzen wolle, und das Hau dann die Abschwächung? Er sei man der Staatsgewalt dieses gebe, dann dürs abstumpfen.

dadurch erreicht

4664 h er g. Dauer dieses Gesetze richterlichem Amte. .

Der Kaiser ernennt den Vorsitzenden und ar Mitglieder der Kommission dessen Stellvertreter“. . S. 27. Die Kom mission entscheidet in der Besetzung von von denen mindestens drei zu den richterlichen Vor der Entscheidung über die Be—⸗ schwerde ist den Betheiligten Gelegenheit zur mündlichen oder schriftlichen Begründung ihrer Anträge zu geben. ist befugt, Beweis in vollem Umfange,

erleichtern.

wollende l ; j eine dauernde be es keinen

Man habe Zeitpunkt denn endlich Wolle man es für voll— lten, so liege darin eine ichskanzler wolle das Gesetz erst dann aufge⸗ nn die Sozialreformgesetzgebung beendet sei. agen, wann dies der Fall sein ade das Beispiel Frankreichs, wo strikten die Einrichtungen beständen, die man e Bewegung trotz alledem verstehe deshalb eigentlich das Gesetz nur auf zwei Man muͤsse auf den Boden Das Sozialistengesetz habe aber ndamentale Grundsätze des Ver— einer bestimmten Klasse von könnten seine sämmt—

fünf Mitglie

Mitgliedern gehören müssen.

Die Kommission insbesondere durch eidliche ugen und Sachverständigen, zu erheben oder mittels Ersuchens einer Bebärde des Reichs oder eines Bundes- Hinsichtlich der Verpflichtung. sich als Sachverständiger vernehmen zu lassen, sowie hinsichtlich der im Falle des Ungehorsams zu verhängenden Strafen kommen ] en der am Sitze der Kommission beziehungsweise der ersuchten Behörde geltenden bürgerlichen Prozeßgesetze zur An⸗ Die Entscheidungen erfolgen nach freiem E sind endgültig. ö . .

Im übrigen wird der Geschäftsgang bei der Kommission durch ein von derselben zu entwerfendes Regulativ geordnet, w Bestätigung des Bundesraths unterliegt.“

Hierzu hatte der Abg. Dr. Windthorst beantragt:

Im Absatz 1 des §. 25 werden die Worte: wählt vier Mit- glieder aus seiner Mitte und fünf aus den Mitgliedern“ durch die Worte: . ;

„wählt neun Mitglieder aus den Mitgliedern. ö Im Absatz 2 des §. 26 fällt das Wort „fünf“ fort.

23 Vernehmung von hoben wissen, we

Nun sei es staates erheben zu lassen.

schon schwer zu s Dann aber zeige ger geuge oder in einzelnen Di schaffen wollte, an Intensität nicht verliere. gar nicht, weshalb die Regierung Jahre verlängern wolle. meinen Rechts zurückkehren.

ganz klar und bestimmt fu fassungsrechts zu Ungunsten Staatsbürgern

Die Amendements Windthorst zu allen 4 Paragraphen die Bestimmun wurden angenommen.

Es folgte die zweite Gruppe Windthorst zu den 85. 11, 21. Oktober 1878.

§. 11 lautet: J ö

„Druckschriften, in welchen sozialdemokratische, der kommunistische, auf den Umstu Gesellschaftsordnung gerichtete Besttebungen in lichen Frieden, insbesondere die Eintracht d gefährdenden Weise zu Tage treten,

Bei periodischen Druckschriften kann das das fernere Erscheinen erstrecken, das Verbot einer einzelnen .

Der Abg. Dr. Windthorst beantragte: die Worte im Ab⸗ satz? des 8. 11 die Worte: „das Verbot einer einzelnen Num⸗ mer erfolgt“ zu ersetzen durch die Worte: „das Verbot einer einzelnen Nummer zum zweiten Mal

§. 13 lautet: ö

„»Das von der Landespolijeibehörde Druckschrift ist dem Verleger ober dem einer nicht periodisch erscheinenden selben benannten handen sind, durch bekannt zu machen.“ .

„Die Beschwerde hat keine aufsch

Hierzu hatte der Abg. Dr.

Im Absatz 1 des §. 13 die Worte des Schlußsatzes: durch schriftliche, mit Gründen versehene B zu ersetzen: „durch schriftliche, den g der Stellen der Druckschrift, dieses Gesetzes veranlassen.“ Den Absatz 4 des 35.

„Die Beschwerde hat, wenn es sich um das Verbot des fer— r Druclschrift handelt, aufschiebende, in allen aufschiebende W . rbot des Handels mit Druck⸗ satz2 wird bestimmt, daß abehörde stattfin det. Windthorst, diesen Absatz

siebung findet der Rekurs nach Maßgabe der Gewerbeerdnung statt.

daß die sozialistisch von Anträgen des Abg. Dr. rmessen und

13 und 24 des Gesetzes vom

sozialistische rz der bestehenden Staats- oder einer den öffent— er Bevölkerungsklassen sind zu verbieten. ; zerbot sich auch auf sobald auf Grund dieses Gesetzes Nummer erfolgt.“

aufgehoben. Fꝛiaktionsgenoffen

Rückkehr zum gemeinen Recht Vorlage werde eine alten; es sei das ig sei, und man, je seiner engeren Heimath zu Die preußischen Ka— gesetzen litten, könnten n, als die süddeutschen. gebunden, Jeder Diejenigen aber, räume von einer würden sich gewaltig irren. und 18 wollten die Er— gestatten, jegliche Aus—

damit aussprechen, daß sie eine Bei der Abstimn Meinungsverschiedenheit im Centrum obw l. die Sache überaus schwier chiedenen Zuständen

verschiedenen Resultaten kommen k tholiken, die bitterli leicht zu anderen Anf Wie gesagt,

wünschten. jung über die

gi ᷓ Im ersten Satze des §. 77 fallen die Worte; „von denen ö mindestens drei zu den richterlichen Mitgliedern gehören müffen

Der Abg. Dr. Windthorst befürwortete seinen Antrag. Der Zweck seiner Amendements zum . du eine 3 Zusammensetzung der Beschwerdekammission den von der Schwere des Gesetzes Betroffenen das Vertrauen zurückzugeben, daß auch für sie ein bestimmter Rechtsschutz be⸗ Ein solches kJ i,. . Richt i ĩ aus Verwaltungsbea . . Am wenigsten Gewähr biete eine aus beiden Elementen gemischte Behörde. Darum empfehle er dem Hause seine Amendements, welche Bildung der Be⸗ schwerdekommission aus Richtern wollten. ö

Der Abg. Dr. Hänel erklärte, daß seine Vartei sich diesen

Anträgen nicht anschließen könne. Nachdem durch eine sechs⸗= ju hrige Praxis die Auslegung des Gesetzes festgestellt worden sei, könne eine andere Zusammensetzung der Veschwerdekommissien von keinerlei Belang sein. Seine Partei sei der Ansicht, daß das Gesetz überhaupt für eine richterliche Instanz nicht geeignet sei. Sie wolle daher auch nicht durch eine Annahme der nn n e r . 3 fe bin e, als ob eine richterliche Insianz hier geschaffen werden könne.

ö 3 Alm! des Abg. Dr. Windthorst zu den 88. 26 und 27 wurden abgelehnt.

§. 28 ede . vom 21. Oktober 1878 lautet:

Für Bezirke oder Ortschafcen, welche durch die im 8 1 Ab—= bezeichneten Bestrebungen mit Gefahr für die offentliche Sicherheit bedrobt sind, können von den Central ⸗Bebörden der Bundesstaaten die folgenden Anordnungen, soweit sie nicht bereit

ch unter Ausnahme e erfolgt istV. chauungen gelange seine Partei habe Niemar stimme nach seiner eigenen Ueberzeugun welche in dieser Bezie Auflösung des Centr 8. Seine Anträge zu den 88. ö örterung sozialistischer Grundsätze schreitungen aber niederdrücken,

25 und §. 27 sei durch

erlassene Verbot einer Herausgeber, das Verbot Druckschrift auch dem auf der— erfasser, sofern diese Personen im Inlande vor⸗ schriftliche mit Gründen versehene Verfügung

iebende Wirkung.“ Windthorst folgenden Antrag

hung allerlei schöne T ums hätten, . . —

gesetzen Kollegium zuwenden. beseitigen. Diskussion daß die Kompression der russischen durch die Worte mus groß gezogen Rußland eine sehr große Än— Hüte man sich, durch zu starke rselben den Nihilismus und die des Sozialisten⸗ oten werden könnten, blos welche die Erörterung sozialdemo— erwarten ließen, sei vielfach so angewendet rboten worden sei, weil ein sich als Redner angemeldet gehabt t, denn er glaube, daß ein Verbot gitatorischer wirke, als eine Auflöf Deshalb bitte er, auf seinen An⸗ welche eine Auflösung des llten, möchte er doch zu bedenken

Reichskanzler gegenüber, sozialistischen Bestrebunge Es gebe gerade auch in zahl von Sozialdemokraten.

Kompression und Andauer de zu stärken.

gesetzes, daß Versammlu weil Thatsachen vorlägen, kratischer Ideen worden, da sozialdemok

n den Nihilis . öh mit Gründen versehene Verfügung, unter welche die Anwendung

Die Bestimmung 13 durch folgende Bestimmung zu er—

ngen verb neren Erscheinens eine anderen Fällen keine S§. 24 bezieht sich auf das Ve ten im Umherziehen. 1. die Beschwerde nur an die Aufsicht Dazu beantragte der Abg. Dr. folgendermaßen zu fassen: „Gegen die Ent §§5. 20 und 21 der

ß eine Versammlung ve ratischer Führer habe. Er wünsche dies nich Von vornherein a Falle einer Auss trag einzugehen. Reichstags in Aussicht ste

chreitung.