Masse. LE. Nr. 17971. für Pianofortes. — Nr. 28 689. Verschiebbarer Mensursteg für Pianos und Pianofortes.

EHI. Nr. 19 115. Einfaden⸗Nähmaschine. Nr. 19164. Sxulayparat für Nãbmaschinen. Ne. 26 310. Cinrichtung des Stich fteller⸗

armes an Clastik Nähmaschinen. Nr. 26 371. Krahn für Nähmaschinen. .

LHII. Nr. 19 634. Verfahren. um die Mais-

keime und Maishülsen vom Mais zu trennen und so zuzubereiten, daß sie * zur Darstellung eines aromatischen, als Senuß⸗ und Gefundheits⸗ mittel verwendbaren Absuds oder Aufguffes eignen. LEV. Nr. 6008. Längs, Quer und Diagonal Schneidmaschine für Rollenpapier. - LV. Nr. 10 788. Neuerungen an Paxier⸗Quer⸗ schneidemaschinen. ⸗ N. 11 008. Verfahren zum Undurchsichtig⸗ und Geschmeidigmachen von Pergamentyapier. Nr. 18 258. Verfahren zum 4 61 — 9 von Pergamentpapier; Zusatz zu P. 9.

Nr. 20 131. Halbzeugholländer mit Heizvor⸗ richtung und Verschlußdeckel. ( . Nr. 21 268. Behandlung von Faserstoffen für Zwecke der Papierfabrikation. LX. Nr. 6456. Centrifugal⸗Regulator.

LEKI. Nr. S173. Extinkteur. ᷓ Nr. 19750. Neuerungen an Vorrichtungen jzum Löschen des Feuers. ö Nr. 21 396. Neuerungen an selbstthätigen

Feuerlöschapparaten. LXIII. Nr. 23 662. Neuerung an Absträngungs⸗ vorrichtungen. J Nr. 23 752. Neuerung an dreirädrigen Ve⸗ lociveden mit Handbetrieb. ; 2 Nr. 19 243. Neuerungen an submarinen ooten. LRXVIII. Nr. 14 809. Neuerungen an Vor⸗ hängeschlössern. = Nr. 165568. Neuerungen an Stubenthür ⸗ schlössern. . Nr. 15 957. Neuerungen an Thürschlössern mit versetzten Schlüssellõchern. ee 2 23 564. Elektromagnetisches Sicherheits⸗

schloß.

LXX. Nr. 22917. Bleistifthalter. .

Nr. 23 042. Federhalter mit rerstellbarer Fingerstütze. ⸗

LXRKRII. Nr. 24 674. Sprenggeschoß mit einer Ladung aus gepreßter Schießbaumwolle.

EXRRV. Nr. 1842. Verfahren, um dem krrstalli⸗ sirten Natrium- Sulfat das Krystallwasfer zu entziehen. .

Nr. 23 444. Verfahren zur Darstellung essig⸗ saurer Thonerde⸗Präparate.

LXXVI. Nr. 19 3099. Maschine zur Abstreifung der holzigen Theile von den Stengeln fafer— haltiger Pflanzen.

. Nr. 19483. Neuerungen an Dreh⸗

eiseln.

„Nr. 23 418. Vaporisator in Rexolverform.

LEXVIII. Nr. 14619. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines Sprengstoffes aus Cellukofe und Cbloraten.

ERXX. Nr. 12 411. Sydraulische Presse zur Herstellung von Ziegelsteinen und Thonwaaren aller Art aus getrocknetem Thonpulver.

Nr. 14 962. Neuerungen an zweischneckigen w mit äußerer Lagerung der

ellen.

Nr, 15 215. Hydraulische Presse mit Form⸗ gestell für mehrere Formen zur Fabrikation von Platten und anderen Gegenständen aus Cement oder anderen plastischen Materialien.

Nr. 16560. Neuerungen an Oefen zum Brennen von Thonwaaren, Kalk und Cement, Nr. 23 85. Neuerungen in der Construction der Feuerungen von Brennöfen für Thenwaaren ze. und in der Vereinigung der Brennkammern;

Zusatz zu P. R. 16566.

Nr. 23 517. Verfabren zur Beseitigung der . bei Verblendsteinen und Terra⸗ cotten.

LRXXI. Nr. 19274. Vorrichtung zum Be—⸗ festigen von Einlegeböden in Verpackungskisten.

LKEXXIV. Nr. 20 318. Apparat zur Wieder- gewinnung von Niederungen an Meeresufern, welche der Ebbe und Fluth ausgesetzt sind.

Neuerungen an Resonanzböden

LRXXVI. Nr. 23 473. Schaftlitze aus Roß- haar oder Zwirn.

LRXXRVII. Nr. 19121. Selbstthätig ver⸗ stellbarer Schraubenschluͤsfel.

LXXXIX., Nr. 18 822. Diffusions. Dorpel⸗ Armatur.

Nr. 26 473. Druckvermehrer für Auslauge⸗ batterien.

Nr. 26739. Reinigung von Melassekalk—

lösungen durch Osmose. Berlin, den 15. Mai 1884.

Raiserliches Batentamt. 23004 t ũ ve.

Entscheidungen Denutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

) Der Beweis, daß ein Wechsel blos zum In⸗ kasso girirt sei, kann geführt werden, wenn auch der. Beisatz behufs Inkasso⸗ dem Giro nicht bei— gefügt ist. . d. oberst. GH. Wien v. 15. März 1882 5st. Gerichts halle S. 1990 bis 192.

27 Wenn der Wechsel nach der Verfallzeit und Protesterhebung mittelst Giro in blanco und mittelst einer Cession abgetreten wird, in welcher dem Cessionar nur gegen einzelne Wechselverpflichtete die Wechselforderung abgetreten wird, so ist der Cessionar nicht berechtigt, den Wechsel gegen jene Wechselverpflichteten geltend zu machen, gegen welche ihm die Wechselrechte nicht abgetreten wurden. KU. desf. CH. a. a. O.

3) Sb und in wie weit einem Handlungt— bevollmächtigten eine Inkassobefugniß ein⸗ geräumt ist, beurtheilt sich lediglich nach dem Inhalt der Vollmacht, U. LG. Leipzig, 17. Mär; 1852 Busch Archiv Bd. 45 S. 3537.

H Es ist den für eine Aktiengesellschaft be—⸗ stellten mehreren Liguidatoren nicht gestattet, ihre allgemeine Berechtigung zur Vertretung auf Ginen von ihnen zu übertragen. J. SSG. Dres den 2. Nor. I885 a. a. S. S. J55.

5) Beruht ein Geschäfts gebrauch auf einer

ven der SErsatzverbindlichkeit U. OSG. Karlsruhe 11. Juli 1882 a. a. D. S. 362.

6) Wenn der Käufer eine Waare ron einem Sachverständigen untersuchen läßt, hat er für die Verzögerung dieser Untersuchung einzu⸗ stehen, insbesondere die Folgen zu tragen, falls da⸗ durch eine rechtzeitige Zurdisposition unmöglich wird. ' * Dresden 22. Dezember 1880 a. a. O.

7D) Als dringende Fälle, in denen der Kapitän, dem nicht allein die Führung des Schiffes, sondern auch die Erledigung der kaufmännischen Geschäfte im frenden Hafen obliegt, das Schiff verlafsen darf, sind unter Anderem anzusehen die Verhandlung mit den Ladungsempfängern, der Betrieb des Ent⸗ löschens und die Abschließung weiterer Frachtverträge, da sich diese Geschäfte mit Erfolg nur in der Hafen⸗ stadt am Lande besorgen lassen. Auch versteht es sich von selbst, daß der Kapitän dabei öfters an Bord Les auf der Rhede liegenden Schiffes zu gehen bat. Es genügt, wenn in diesen Fällen der Steuer⸗ mann auf. dem Schiffe anwesend bleibt. Entsch. , wma 10. Februar 1879 SG. Bd. 1 S.

8! Pflicht eines ordentlichen Schiffers ist es, ehe er eine Fahrt nach dem Kanal unternimmt, dafür zu sorgen, daß er Kenntniß von dem derzeitigen Zustande der Beleuchtung dieser Wasserstraße er= 6 53 O SA. 26. Nov. 1881 a. a. S. Bd. 3

548.

9) Der Gebrauch des Lothes kann nur dann unterbleiben, wenn entweder besondere Umstände das Lothen unausführbar machen, oder wenn von dem letzteren ein Erfolg offenbar nicht zu erwarten ift. 6 OSL. 24. Mai 1879 a. a. O. Bd. 1

514.

10) In der Nordsee und an den Küsten ist das Loth ein gebotenes und unentbehrliches Hülfsmittel für eine sorgfältige und gesicherte Navigation. Ein sorgfältiger Schiffer hat das Loth in der Rordsee täglich mehrmals zu gebrauchen. Erk. SSA. 2. Juni und 13. Sept. 1880 a. a. D. Sd. 7 S. S4. 636.

1ILBeim Passiren des Sunds bei Nacht darf der Schiffer auch bei gutem Wetter und vollzähliger Besatzung das Deck nie verlassen. Erk. SA. Brake, 10. März 1881 Entsch. Bd. 3 S. 341.

HSandels⸗ Register.

Die Pandelsregistereinträge aus dem Königreich Sachen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bejw. Sonnabends (Wucrttemberg) unter der Rußrti Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadi veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

23029

Aachen. Die zu Aachen unter der Firma Rud. Jardon hestehende Handelsgesellschaft ist am 25. Oktober 1883 durch gegenseitige Ucberein kunft aufgelöst worden. Dis Theilbaberin Wwe, Rudolf Jardon, Agnes, geb. Zimmermann, Handelsfrau zu Aachen, setzt das Geschäft seit jenem Tage unter unveränderter Firma fort. Es wurde daher gelöscht unter Nr. 1671 des Ge— sellschaftsregisters die Handelsgesellschaft unter der Firma Rud. Jardon und eingetragen unter Rr. 4111 des. Firmenregisters für die vorgenannte, Wwe. Rudolf Jardon die Firma Rud. Jardon mit dem Sitze in Aachen. Aachen, den 12. Mai 1884.

Königliches Amtsgericht. V.

Altona. Bekanntmachung. 23031 In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1834 eingetragen:

die Wittwe Henriette Hermann zu Ottensen. Ort der Niederlassung: Ottenfen. Firma: Rund. Hermann. Altona, den 13. Mai 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIa.

Berlin. Handels register 230331 des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 14. Mai 1854 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4070 die aufgelsste Handelsgeseilschaft in Firma:

ö Krüger K Auerbach

vermerkt steht, ist eingetragen:

Die Funktionen des Kaufmanns Rosenbach als alleinlgen Liquidators sind erloschen.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5074 die hiesige Handelsgesellschaft it Firma:

ist zum alleinigen Liquidator ernannt.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter

Nr. 5540 die Handelsgesellschaft in Firma:

. Scheumann & Spiegel

mit dem Sitze, zu Eydtkuhnen und Zweignieder⸗

lassung zu Berlin vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. Der Kaufmann Wil⸗ helm Scheumann zu Moskau setzt das Handels geschäft unter unveränderter Firma fort. Vergl. Nr. 15,06 des Firmenregisters.

Demnächst ist in unfer Firmenregister unter Nr.

15,066 die Firma:

Schenmann &K Spiegel

mit dem 23 zu Eydtkuhnen und Zweignieder⸗

lafsung zu Berlin und als deren Inhaber Ter

Kaufmann Wilhelm Scheumann zu Moskau ein⸗

getragen worden.

Dem Richard Paul Eduard Helle und dem Franz

und ist dieselbe unter Nr. 5991 unseres Prokuren registers eingetragen worden.

Dagegen ist bei Nr. 5476 unseres Prokuren⸗ registers vermerkt, daß die Kollektivprokura des Richard Paul Eduard Helle und Franz Heinrich August Wentzel dort gelöscht und nach Nr. 5991 übertragen worden ist.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 9501 die Handlung in Firma:

ᷣ n R. Fritz ner

mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ist ein

Krone & Mencke tragen. vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Alfred Franz Mencke zu Berlin Rochum. Handelsregister 23040

einrich August. Wentzel, Beide zu Berlin, ift für In unser Firmenregister ist unter Rr. Ss die etztgenannte Einzelfirma Kollektirprokura ertheilt Firma:

Rochum.

tragungen bewirkt:

— * irmeninhabers zufolge arung der auf Fritzner zu Berlin übergegangen. bat in dasselbe den Kaufmannn Christian Heinrich Rudolf zu Berlin als Ge— sellschafter aufgenommen; die hierdurch ent. standene Handels gesellschaft, welche die bisherige Firma unverändert beibebalten hat, ist nach . des Gesellschafte registers übertragen worden. Demnächst ist in unser Gesellsckaftsregister unter Nr. Wö5l die offene Handelsgesellfchaft in Firma: N. Fritzner mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassungen zu Neu-⸗Sattel bei Gllbogen und zu Paris, und? es sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenann⸗ ten eingetragen worden. Die Gesellschaft kat am 1. Januar 1884 begonnen. Die dem Heinrich Rudolf für erstgenannte Einzel firma ertheilte Prokura ist erloschen und deren Löschung unter Nr. 4297 unseres Prokurenregisters erfolgt.

Die Gesellschafter der unter der Firma: Lazarus Posen Wme. ; mit dem 4 zu Frankfurt am Main und einer jetzt zu erlin errichteten Zweigniederlassung begründeten offenen Handelsgesellschaft (hiesiges Geschäftslokal: Französtschestraße 49 J) sind die Wittwe Brendinag Posen, geborene Wetzlar, und der Kaufmann Jacob Lazarus Posen, Beide zu Frank furt am Main. Die Gesellschaft hat am 1. Mai 13576 begonnen. Dies ist unter Nr. 052 unferes Gesellschaftsregisters eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Indische Reis ⸗Compagnie W. & P. Rickmers . am 1. Mai 1884 begründeten offenen Handelt gesell⸗ schaft (Geschäftslokal: Leipzigerstr. 167) sind die Kaufleute Wilhelm Heinrich Rickmers zu Cassel und Peter Andreas Rickmers zu Bremerhaxren. Dies ist unter Nr. 953 unseres Gesellschafts— registers eingetragen worden. Berlin, den 14. Mai 1884. Königliches ,, I. Abtheilung 561. il a.

KRieleteld. Handelsregister 23032 des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 285,

woselbst die Firma DStto Gülker & Co. und als

deren Gesellschafter der Buchhändler Otto Gülker zu Bielefeld und der Oekonom Carl Gülker zu

Kappenberg eingetragen steht, am 13. Mai 1884

Folgendes vermerkt: .

Die Handelsgesellschaft ist durch den Tod des Gesellschafters Otto Gülker aufgelöst.

Rochum. Handelsregister 23035 des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. In unser Firmenregister ist unter Nr. S5 die

Firma:

Eberh. Franke! und als deren Inhaber der Kaufmann Eberhard Franke zu Gelsenkirchen am 10. Mai 1884 einge—⸗ tragen.

Rochum. Handelsregister 23034 des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. In unser Firmenregister ist unter Nr. 848 die Firma:

„Hermann vom Berge“

und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann vom Berge zu Gelsenkirchen am 10. Mai 1884 ein- getragen.

Rochum. Handelsregister 23036 des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. . unser , ist unter Nr. 853 die

irma:

Nathan Wolff!

und als deren Irhaber der Kaufmann Nathan Wolff zu Gelsenkirchen am 10. Mai 1881 ein« getragen.

Bochum. Handelsregister 23037] des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. In unser Firmenregister ist unter Rr. S5 die Firma:

„A. Springorum“

und als deren Inhaber der Kaufmann Albert Sprin— gorum zu Gelsenkirchen am 12. Mai 1884 einge—

des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. In unser Firmenregister ist unter Nr. 857 die

Firma:

August Moeller“ und als deren Inhaber der Schneidermeister August Moeller zu Gelsenkirchen am 12. Mai 188 ein. getragen.

Eochnm. Handelsregister 23038 des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. In unser Firmenregister ist unter Rr. S3 die

Firma:

D. Schulte und als deren Inhaber der Mühlenbesitzer Diedrich Wilhelm Schulte zu Wieschermühle bei Harpen am 12. Mai 1884 eingetragen.

KEochnm. SHandelsregister 23039 des stöniglichen Amtsgerichts zu Bochum.

„W. Lückens mener“

unde als deren Inhaber der Schuhwaarenhäͤndler Wilhelm Lückensmever zu Gelsenkirchen am 12. Mai 1884 eingetragen.

n Handelsregister 23041] des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum.

In unserem Firmenregister sind . e Verfügung vom 9. Mai er. am selben Tage , Ein⸗

a. zu Nr. 296, betreffend die Firma Adol Boesenhagen zu Eickel: ö ̃

erbreiteten Nachlässigkeit, so befreit er nicht

getragen:

Das Handelsgeschäft ist nach dem Tode * ein · rein · rben unter unveränderter Firma das Fräulein Nicoline Luife 2 — etztere

inst

versiegelt, Flächenmuster, 14062, 4064, 4790, 40319z, 409643, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. April 1884, Vormittags 10 Uhr 49 Minuten.

b. Nr. 846 die Firma Adolf Boesenhagen und als deren Inhaber der Apotheker Adoff Boe sen⸗ hagen zu Bochum.

(22461 Ertrurt. In unserem Handels⸗Gesellschafte re n Jol. II. Fol. 90 v. auf Verfügung vom 3. d. Mit. bezüglich der unter Nr. 335 aufgeführten Firma: Erfurter Straßenbahn Aetiengesellschaft in Col. 4 folgender Vermerk:

Laut. Beschlusses des Aufsichtsraths vom 29. April 1884 ist der Ingenieur Philipp Balke zu Berlin aus dem Vorstande der Erfurter Straßenbabn Actiengesellschast ausgeschieden und an deffen Stelle Herr Fritz Carl Böener zu Erfurt als Mitglied des Vorstandes gewählt worden.

Eingetragen auf Verfügung vom 3. Mai 1884, am 5. Mai 1884,

eingetragen worden.

Erfurt, den 3. Mai 1884.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung V.

Muster⸗Register Nr. 62.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)

22756

e, , mm, In das Musterregister ist einge⸗ agen:

Nr. 2409. „Geerg Adler“, Firma, in Buch⸗

olz, 2 Karton, offen, enthaltend zwei Muster von

narren, eins mit und eins ohne Einlage, als Kar= tonage eingerichtet, in verschiedenen Neuerungen ber⸗ stellbar. mit den Fabriknummern 2021 und 2022, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ 53 n . 6c i 24 Vormittags.

r. 241. Johann Christian Otto 3Zschiesche Posamentenfabrikant in Annaberg, ein . von Perlschlung, offen, links und rechts geschlungen, mit der Fabriknummer 890, Flächenerzeugniß, Schutz ⸗ frist 3 Jahre, angemeldet den 16. April 1884, 66 Uhr Nachmittags.

Nr. 242. garl Franz Berthold, Posamenten⸗ fabrikant in Buchholz, ein Couvert, offen, enthal. tend 8 Muster von Chenille, zu Fransen und Marabu verarbeitbar, mit den Fabriknummern ol = 1408, Flächenerzeugniß, Schußfrist 3 Jahre,

e ret den 21. April 1884, Vormittags 32 Nr. 2453. Karl Bruno Schneider, Fabrikant

in Buchholz, alleiniger Inhaber der Firma „ Bruns Schneider“ daselbst, ein Karton, offen, entFaltend 1 Muster von Ornamenten, Bommeln, Colliers, Hutbandeaur, Fransen, Marabouts, mit den Fabrik nummern 60rd, 6665, 6086, Sosg, 6116, Sis, l52, 6173, 5192, 6194 und 6196, in verschie enen Größen herstellbar, Flächenerzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 24. April 1884, 7 Uhr Abends.

Annaberg, am 3. Mai 1884.

Königliches Amtsgericht. Franz.

Königliches Amtsgericht J. 22207]

Abtheilung 56 11.

Berlin, den 8. Mai 1884.

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 52665. Fabrikant Paul Han in Berlin, Ü Unschlag mit xvlographischen AÄbbildungen von 3 Modellen für Lehnstühle, Kirchenbänke und Theaterklappbänke, versiegelt, Muster für vlastische Erzeugnisse. Fabriknummern 108, 510, 4093, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 28. Mär; 1884, Vormittags 11 Uhr 24 Minuten. Nr. 5267. Firma Carl Schirmer sonst W. Marquardt in Berlin, 1 Packet mit 2 Modessen für Pennale mit Abstäuber und Pinsel mit Ab= stäuber in neuer und eigenthümlicher Form (Ge= schmacksmuster), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnifse, Fabriknummern D. 3068, p. 3087, Schutzsfrist ? Jahre, angemeldet am 1. April 1854, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten. Nr. 52658. Firma Wilhelm Wolff K Meyer in Berlin, Packet mit Modellen für PVlissẽ⸗ Falten, versiegelt, Muster für vlastische Erzeugniffe, Fabrik— nummern 3776, 3778, 3779, 3785, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1884, Vormittags 11 Uhr 11 Minuten. Nr. 5269. Fabrikant Emil Köhler in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für Broches in Metall, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik- nummer 199, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 1. April 1384, Nachmittags 2 Uhr 46 Minuten. Nr. 5270. Firma Felix Jonas in Berlin, 1 Packet mit 7 Modellen für Rüschen und Rüschen⸗ kragen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fahbriknummern 25290 a.,, 2521 a., 2729 a2, 27721 . 222 a., 2783 a., 1724, Schutzfrist 3 Jahre, ange? meldet am 2. April 1884, Vormittags io Uhr

15 Minuten. ;

Nr. 5371. Fabritant A. Schott in Berlin, L Umschlag mit Abbildung von 1 Modell für Tische, versiegelt, Mufter für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 253, Schutzfrist 3 Jahre, angemelden am 2. April 1884, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten. Nr. 5272. Firma A. Sala in Berlin, 1 Packet mit 1 Mustern für Decorationen zu Spielen und Selbstbeschäftigungsmitteln, versiegelt, Flächen muster, Fabriknummern 3500, 3139, 3109, 3125, 3125. 3145, 3135, 3129, 3108, 3115, 3136, 3122, 3132, 31153, 3254, 3102. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. April 1884, Vormittags 11 Uhr 45 Mi⸗

NKerlin.

nuten. Nr. 5273. Firma Gebrüder Hildebrandt in Berlin, 1 Packet mit 22 Mustern für Tapeten,

Tapeten Bordüren und Ecken zu Tapeten Bordüren, Fabriknummern 4048 bis 405535, 40613, 40622,

Nr. 5274. Firma Linde K Scheurich in Berlin,

1 Packet mit 3 Modellen für Concavebilderglaser mit vergoldetem Rand (für Emaillebilder), versiegelt, Muster für vlastische Erzeugniffe, Fabriknummern jö6 bis 155, 3. April 1884. Vormittags ii Ühr 13 Minuten.

Schutzfrist 5 Fahre, angemeldet am

Nr. 5275. Fabrikant Adolph Müller in Berlin,

1 Umschlag mit 2 Modellen für Cfuis zu Uhren, Gold. und Silberwaaren, Hlastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Vormittags 1. Uhr 46 Minuten.

versiegelt, Muster für Fabriknummern 109, 1601, angemeldet am 3. April 1884,

Der Ort der Niederlassung ist Bochum.“

Nr. 5275. Fabrikant Stto Rechlin in Berlin,

1ẽ1Umschlag mit 2 Modellen für Sxielkarten⸗Car⸗ tons in Buchferm, rersiegelt, Muster für pla— stische Erzeugnisse, Fabriknum mern 1, 2, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 4. April 1884, Vormittags 10 Uhr 9 Minuten.

Nr; 5277. Firma Tappert Markstein C Co. in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 4 Modellen für Kannen, Vasen. Lampen, Schaalen, Teller und Blumentöpfe in Metall und sonstigem Material, versiegelt. Muster für plastische Erzeug⸗ nifse, Fabriknummern 752, 828, 832, 837, Schutz. srist 3 Jahre, angemeldet am 29. März 1884, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 3278. Firma! Wilhelm Kühne in Berlin, L Umschlag mit Abbildungen von 198 Modellen für Bronceguß⸗Artikel (Siguren, Tabletts), Wandteller, Aufsätze, Schaalen, Spiegel, Kartenpresse, Kab. Rahmen und Theile zu einer Schreibgarnitur, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrif⸗ nummern 661, 562, 669, 670 bis 672. 675 bis 677, 679, 684, 686 bis 693, Sckhutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 4. April 1384, Vormittags 11 Uhr 47 Minuten.

Nr. 52798. Fabrikant L. Fink in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Cartons mit angebogenem Deckel in Kofferform (Geschmackẽmuster), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrikaummer 200, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 4. April 1884, Rach= mittags 1 Uhr 23 Minuten.

Nr. 5280. Firma Arndt K Marcus in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von? Modellen für kunstgewerbliche Artikel in Metallguß, nament⸗ lich in Bronce, versiegelt, Muster für plastische Er= zeugnisse, Fabriknummern 1561, 1582, 1669, 1616, 1611, 1609, 1614. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. April 1884, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten.

Ur. 5281. Firma Louis Friedberg in Berlin, Packet mit 50 Modellen für Häͤkelknöpfe aus Seide, mit und ohne Perlen, auf neue Metallfor— men mit Wickelbutzen. verfiegelt, Muster für rlastische Erzeugnisse, Fabriknummern 6s6, 3651, zsödi, es, , de, zes run geg, r, 3705, 3696 bis 3698, 3727, 37309 bis 3732, 3734 bis 3733. 3785 bis 3788, 3770 bis 3773, 3729, 3718, 3719, 37323, 51, 37, 44, 55, , 8 3821, 6, 53, 3714, 3715, Schutz frist 3 Jahre, ange⸗ meldet, am 5. April 1884, Vormittags 19 Uhr 28 Minuten.

Nr. 3282. Fabrikant Bruno Mädler in Berlin,

1 Umschlag mit Abbildung von 1 Modell für Gitter⸗ pitzen, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1086, Schutz frist 5 Jahre, angemel⸗ . am 5. April 1884, Vormittags 10 Uhr 37 Mi⸗ nuten. Nr. 5283. Firma R. Barnick in Berlin, 1 Um— schlag mit 2 Mustern für Druckdekorgtionen zu Flaschenetiquettes (im vergrößerten Maßstabe auch zu Plakaten verwendbar), versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 13, 614, Schußtzfrist 3 Fahre, an⸗ gemeldet am 5. April 1834, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 5284. Fabrikant E. Klemm in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 16 Modellen für Blumenständer. Blumentische, Tische, Leuchter, Schreibzeuge, Federschaalen, Briefbeschwerer und Falj⸗ beine aus Schmiedeeisen mit Kupferblech und aus sonstigem Material, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 206, 206a., 217, 2124. 209, 210, 219, 221, 220, 310, 329, 336, 333. 34. 342, 344, Schußtzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Aprit 1884, Nachmittags 12 Uhr 7 Minuten.

Nr. 5285. Firma Lüttmann K Plonus in Berlin. 1 Packet mit 20 Modellen für Photographie ˖ Albumdeckel, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 3186, 3187, 3193 bis 3199, 4190 bis 4110, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 5. April 1884, Vormittags 10 Uhr 14 Mi⸗ nuten.

Nr. 5286. Firma A. Benver in Berlin, 1 Um⸗ schlag mit Abbildung von 1 Modell für gußeiserne Gartenbankfüße, versiegelt, Muster für plastische Er ⸗ zeugnisse, Fabriknummer 994, Schußzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. April 1884, Nachmittags 1 Uhr prãaͤeise.

Nr. 5287. Firma W. Ziesch & Co. in Berlin, 1. Packet mit. 17 Mustern und Abbildungen von 26. Mustern für Buntstickereien., verwendbar für Kissen, Schuhe, Tepwyiche, Ofenschirme u. dgl. m, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6343, 356, 357, 5375 bis 5378, 5328 bis 6332, 4928, 4936, 1900, 1901, 1903, 1908, 598 bis 606, 1924 bis 1926, 1932 bis 1934, 1927 bis 1929, 4842 bis 844, 4848, 4849, 4856, 4845, 4847, 4850 bis 4855, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. April 1884, Nachmittags 3 Uhr 9 Minuten. . .

Nr, 5285. Firma D. Pergamenter in Berlin, 1Packet mit 1 Modell für Damen. und Kinderhüͤte aus Stroh und Filz, genannt. Vierländer“, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 510, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 8. April 1884, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.

Nr. 5289. Firma E. Engel Nachf. in Berlin, 1 Packet mit 24 Modellen für Mefferbän ke in ge⸗ schmackvoller Form, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 161 bis 194, Schuß frist 5 Jahrs, angemeldet am 8. April 1854, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 5230. Fabrikanten Emil Hartwich & Hugs Borchardt in Berlin, 1 Packet mit 8 Modellen für Posamentier ⸗Waaren aus Pelz (Fransen und Qnasten) versiegelt, Master für plaftische Erzeug- nisse, Fabriknummern 201 bis 209, Schußfrift

Jahre, angemeldet am 8. April 1884, Rach⸗ mittags 1 Uhr 35 Minuten. .

Nr. 5291. Firma Moldenhauer K Co, in Berlin, 1 Umschlag mit 3 Mustern für Bunt druckdekorationen für Seifen und Extrait Ver packungen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 474, 262, 2624. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 4 8. April 1884, Nachmittags 2 Uhr 30 Mi⸗ nuten.

Nr. 5292. Fabrikant C. G. Herrmann in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Drahtbägel zu Taschen, versiegelt, Muster für plaftische Erzeug- nisse, Fabriknummer 12, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 9. April 1884, Nachmittags 2 Uhr 50 Minuten.

Bei Nr. 2858. irma Wild & Wessel in Berlin hat am 5. April 1884 für die laut An⸗ meldung vom 6. April 1881 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Modelle für Lampen die Verlängerung der Schußfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 2864. Firma Berliner Blechemballage⸗ Fabrik Gerson in Berlin hat am 4. Äpris ies]

für die laut Anmeldung vom 9. Arril 1881 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Muster für ein⸗· und mehrfarbige Dekorationen für Blech‘, — Leder und Holz- Vergoldungen und für

etallflächen aller Art bezüglich der Muster Fabrik- nummern 424, 425, 429, 431, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jah re angemeldet

Nr. 5295. Firma Remat & Silber in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell fuͤr Sonnen. und Regen⸗ schirm ⸗Gestelle, mit Sternstangen in Nickel und Gold ( Geschmacks muster) versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 120, Schutz ˖ frist 3 Jahre, angemeldet am 19. April 1684, Vor- mittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 5294. Firma Otto Matern in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Cigarren ⸗Etuis mit Bügel, in Leder, in rn einer Flasche und für Bügel von Metall (in Flaschenform), versiegelt, Muster für vlastische Erzeugniffe, Fabriknummern S52. 7852 a., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. April 1884. Vormittags 10 Uhr 25 Minuten.

Nr. 5295. Firma J. Samelson in Berlin, 1 Packet mit 3 Modellen für Fußtaschen mit Stickerei, Jagdtaschen mit Muff und Teppiche mit Fußsack für Schreibtische, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknum mern 10 bis 162, Schutz= frist 3 Jahre, angemeldet am 12. April 1884, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 5255. Firma F. Hornemann in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 14 Modellen für Bowlen, Vasen, Kannen, Figuren, Schalen und Leuchter, versiegelt, Muster fur plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 1003 bis 1010, 946, 984, s8586, 16092. 1014, 1016, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 12. April 1884, Mittags 12 Uhr prãzise.

Nr. 5297. Fabrikant Gustav Peters in Berlin, 1Umschlag mit Abbildungen von 8 Modellen für Holzubren, mit Bronzen dekorirt, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 275. 286, 284, 285, 288, 283 a., b. ., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. April 1884, Nachmittags sè Uhr 30 Minuten.

Nr. 5298. Firma Voigt K Teucher in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Moxellen für Lampenfüße und Vasen, versiegelt, Muster für rlastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2000, 2011, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. April 1884, Nachmittags 17 Uhr 30 Minuten.

Bei Nr. 4428. Fabrikant Josef Patschka in Berlin hat am 8. April 1884 für das laut An—˖ meldung vom 28. April 1883 mit Schußfrist von 1L Jahr eingetragene Modell für Dekorationen an Plaäͤtteisen die Veglängerung der Schußfrist bis auf 3 Jahr? angemeldet.

Nr. 529890. Firma Michaelis Schlesinger in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 3 Mo— dellen für Broncegußwaaren, versiegelt, Muster für plastische Exzeugnisse, Fabriknummern 3406, 3407, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1883, Vormittags 16 Uhr 45 Minuten.

Nr. 5300. Firma Schuster & Baer in Berlin, 1LUmschlag mit photographischen Abbildungen von 15 Modellen für Tischlampen, versiegelt, Muster für . Erjeugnisse, Fabriknummern 1491, 1501

is 1506, 1521 bis 1528. Schutz rist 3 Jahre, an—⸗ gemeldet am 17. April 1884, Vormittags 16 Uhr 30 Minuten. ö

Nr. 5301. Firma Gebrüder Lewandowski in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Corsetts mit geschmackvoller Ausstattung, versiegelt, Muster für plastische Grzeugnisse, Fabriknum mer 105, Schutz. frist 3 Jahre, angemeldet am 17. April 1884, Rach⸗ mittags 12 Uhr 9 Minuten.

Nr. 5502. Firma Merzbach & Co. in Berlin, 1 Packet mit 6 Modellen fuͤr Lurusgegenstände aus Metall, versiegelt, Muster für plastifche Er⸗ zeugnisie, Fabriknummern 1413 bis 1416, 1418, sss, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Aprii 1884, Nachmittags 12 Uhr 35 Minuten.

Nr. 5303. Firma E. Lefeber in Berlin, Packet mit 4 Modellen für Ruͤschen, verfiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2255, 2242, 2281, 2282, Schutzfrift 1 Jahr, an⸗ gemeldet am 18. April 1884, Vormittags 10 Uhr 25 Minuten. .

Nr. 5504. Fabrikant Paul Marcus in Berlin, L Umschlag mit Abbildungen von 43 Modellen für Tische, Ständer, Ampeln und Laternen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern iz6, j31, 135. 134, 135, 5 f, 152, 595, 164, 189, 193, 219, 228, 237, 249, 258, 270, 286, 297, 298, 202, 226, 288, 306, 162, 203, 218, 225, 236, 255, 279, 161, 163, 200, 2901. 220, 230, 231, 285, ?, 398, 319, 208, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18 April 1884. Vormittags 11 Uhr 42 Minuten.

Nr. 5305. Fabrikant Paul Marcus in Berlin, U Umschlag mit Abbildungen von 49 Modellen für Kamingeräthe, Vorsetzer und Ständer, Thürschilder, Garderobenhaken und Kronleuchter, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 137, 138, 141, 143, 145, 146, 207, 35, 238, 241, 242, 244, 245, 250, 251, 252, 254, 289, 294, 299, 272 bis 278. 256 bis 261. 265. 112, 115, 145, 172 bis 175, 177, 178, 205, 2465, 247, 293, 295, 296, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Aptil 1834, Vormittags 11 Uhr 41 Minuten.

Nr. 5366. Fabrikant Panl Marcus in Berlin, 1ẽUmschlag mit Abbildungen von 35 Modellen für Leuchter, Lampen, Laternen, Wandleuchter, Asch⸗ becher und Schreibzeuge, versiegelt, Muster fur plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 161, 1903 a, 103 b. 19305, 194 2., 156, 157, 1680, 185, 188, 195, 243, 289, 30, 303, 192, 266, 287, 309, 224, 305, 148, 227, 233, 271, 281, 282. 196, 197, 198, 300, zol, 290. 291, 166, Sckutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. April 1884, Vormittags 11 Uhr 46 Mi⸗

nuten.

Nr. 5307. Firma L. Th. Lange in Berlin, 1 Pagcet mit Abbildungen von 6 Modellen für Schaalen, versiegelt, Muster für plaftische Erzeug⸗ nisie, Fabriknummern 2018 bis 223, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 18. April 1884, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.

Nr. 5308. Firma Arnold Rocholl in Berlin, 1Packet mit 6 Modellen für Leuchtertheile, Bilder⸗ rahmen und Ornamente, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 7451. 74011, 740 1III., 851, 459, S439, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 8. April 1884, Nachmittags 12 Uhr 5 Minuten. ‚

Nr. 5309. . W. Möbes in Berlin, 1 Um schlag mit Abbildungen von 24 Modellen für Thür— drücker, lange Thürschilder, Fenster Oliven, Fenster⸗

Ecken, Zierbänder, Hänge⸗Oliven und Fenster⸗Ruder,

rersiegelt, Muster für vplastische Erzeuznifse, Fabrik-; nummern 724 bis 738, 740, 742, 744 bis 7459, 725, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am I7. April 1854, Vormittags 11 Uhr 335 Minuten.

Nr. Szib. Fabrikant G. J. Laschkn in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 4 Modellen für gravirte Messingrlatten zum Pressen von Büchern, versiegelt, Muster für vlastische Erzeugnisse, Fabrik · nummern 1110, 1113, 1114, 1117, Schut.zfrist 3 Jahre, angemeldet am I9. April 1854, Vor- mittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 5311. Fabrikart R. Kosch in Berlin, 1. Packet mit 4 Modellen für Pennale in eigen küm- licher Form, versiegelt, Muster für plastische Erzeug- nisie, Fabriknummern 544 bis 547, Schutz frist 2 Jahre, angemeldet am 19. April 1884, Vormit- tags 11 Uhr 48 Minuten.

Nr. 5312. Fabrikant G. Krüger in Berlin, L Packet mit 23 Modellen für Möbelbeschläge Eöwenköpfe, Schilder mit Griff, Ebarnierbänder, Eckstücke und Medaillons), versiegelt, Mufster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 189, 210 bis 229, 252, 233, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 19. April 1884, Nachmittags 12 Ubr 11 Minuten.

Nr. 5313. Fabrikant Leopold Casper in Berlin, 1 Packet mit 3 Modellen für Spiel⸗ waagren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 43 bis 47, Schutz frist 3 Jahre, an= gemeldet am 19. April 1884, Nachmittass 12 Uhr 21 Minuten.

Nr. 5314. Fabrikant Albert Kolditz in Berlin, lä. Packet mit 5. Modellen fur Dekorationen auf Broches in Perlmutter und Elfenbein (auch für andere Gegenstände verwendbar), verstegelt, Muster für rlastische Erzeugnisse, Fabriknummern 191 bis 105, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. April 1884, Nachmittags I Uhr 40 Minuten.

Nr. 5515. Fabrikant Theodor Herb in Berlin, 1 Packet mit 14 Modellen für Thermometer, Ei— garren, Abschneider, Schreib. und Feuerzeuge, Zier— stücke für Vasen 3c, versiegelt, Muster für vplastische Erzeugnisse, Fabriknummern 315 tis 328, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 18. April 1884, Rach mittags 3 Uhr 48 Minuten.

Nr. 3316. Firma Rademacher & Grüdelbach in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung von 1 Modell für Dekorationen an Waagen, versiegelt. Mufter für plastische Erzeügnisse, Fabritnummer 505. Schutz frist 1 Jahr, angemeldet am 19. April 1884, Nach⸗ mittags 2 Uhr 37 Minuten.

Nr. 5517. Firma Th. Guiremand in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 12 Modellen für Candelaber. Fruchtschaalen. Tafelaufsütze, Wand- schilder, Wanduhren, Gehänge für Lichte, Wasser— keel und Weinkühler in Messing und jedem anderen Metalle, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummernz 2892, e025, 3027, 2968a, 266ga, 2943, 2000, 316, 3166, 32538, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. April 1884, Vormittags 15 Uhr 36 Minuten.

Nr. 5318. Firma Albert Ephraim in Berlin, L Umschlag mit Abbildungen von 9 Modellen für Broncegußartikel (Spiegel, Uhren, Schreibzeuge, Thermometer, Handleuchter und Cigarrenabschneider), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik nummern 602, 604, 500, 205 bis 208, 297, 319, 317, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Axril 1884, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.

Nr. 5319. Firma Carl Rakenius & Co. in Berlin, 1 Umschlag mit photographischen Abbildun⸗ gen, von 3 Modellen für Lampen und Ständer, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 2872 bis 2875, 2898, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. April 1884, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten. .

Bei Nr. 2865. Fabrikant Theodor Herb in Berlin hat am 18. April 1884 für die laut An— meldung vom 19. Axril 1881 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Modelle für Äschbecher, Cigarren ⸗Ahschneider 2c. die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 2885. Firma W. Möbes in Berlin hat am 19. April 1884 für die laut Anmeldung vom 26. April 1881 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Modelle für Thür ⸗ und Fensterbeschläge sowie Klingelzüge bezüglich der Modelle Fabrik— nummern 579 bis 585, 557, 587 bis 590, 592, 5gz, 596, 598, 612, 615 die Verlängerung der ,, bis auf 6 Jahre und bezüglich der Modelle Fahriknummern 573, 574 die Verlänge—⸗ rung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre an. gemeldet.

Nr. 5520. Firma S. D. Perl & Sohn in Berlin, 1 Packet mit 109 Mastern für Luxus⸗ paxier · Artikel (Gratulations · Karten, Etiquettes ꝛc), versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1562 bis 1565, 1856, 1280, 1214, 220, 1222, 1809, . frist 1 Jahr, angemeldet am 21. April 1884, Ra mittags 12 Uhr 38 Minuten.

Nr. 5321. Firma C. Lehmus K Co. in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 4 Mustern für Sticke⸗ reien auf baumwollene Canavas in Wolle, Seide und Perlen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 5425, 5432, 54537, 4359, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. April 1884, Nachmittags 12 Uhr

43 Minuten. Nr. 5322. Firma Bruno Cohn & Co. in Berlin, 1 Packet mit 1 Muster für Gewebe aus

Chenille, neu im Geflecht und Bindung der Fäden, hergestellt aus Seide, Wolle und Baumwolle, ver— wendbar für Tücher, Echarpes, Fickus ꝛc., versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 1960, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 22. April 1884, Rachmit⸗- tags 1 Uhr 10 Minuten. ö

Rr. 5323. . S. A. Rosenthal in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für Schreib— garniturbehälter in Form eines Schluͤßeels, versiegelt, Muster, für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1988, Schutzfrift 1 Jahr, angemeldet am 23. April 1884, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten.

Nr. 5324. Firma J. Samelson in Berlin, Packet mit 2 Modellen für Fußtepxiche, rersiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 103, 104, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Axril 1884. Nachmittags 12 Uhr 50 Minuten.

Nr. 5325. Firma Berliner Blechemball age Fabrik Gerson in Berlin, 1 Umschlag mit 10 Muftern für einfarbige und mehrfarbige Bekoratio— nen für Blech⸗, Papier⸗=, Holt. Verpackungen und für Metallflächen aller Art, versiegelt, Flaͤchenmuster, Fabriknummern 925 bis 934, Schutzfrist 3 Jahre,

angemeldet am 24. April 1884, Nachmittags 14Uhr 20 Minuten. Nr. 5326. Firma Serrlinger & Schmidt

in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Deutsche

Schrift in 8 Graden, rersiegelt. Flächen muster. Fabritnummer 30e, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 24 Axril 1384, Nachmittags 1 üßr i8 Minuten.

Nr. 5327. Firma Tappert Markstein & Co. in Berlin, 1 Umschlag mit vhbetozrarifchen Abbil- dungen don 3 Medellen für RFannen und Bowlen in Metall und sonstigem Material,. versiegelt, Muster für, rlastisch. Erzeugnisse, Fabriknummern 834, S836, 833, Schutzfrist 3 Jahre, 25. April 1884, Vormittags 15 Ubr 35 Minuten.

Nr. 5328. Firma A. Radicke in Berlin, I Um- schlag mit 46 Mustern für Gratulatiens,, Tisck⸗= und Trauerkarten, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 707 2, b., e, 708 a. b. e, 1368 2, b, e., 1900, 1991, 6260 a, b., e, 6271 a., b., , 6275 . b., e., 6311 a., b., e., 6313 a., 6314 a, 6315 a. be en, 63 16 a., b. , 6317 a, b. ce, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1884, Voꝛmit⸗ mittags 10 Uhr 32 Minuten

Nr. 5329. Firma Wilhelm Woellmers Schriftgießerei in Berlin, 1 Umschlag mit k- drücken von Modelltypen für vier Grade neueste schmale runde Grotesque⸗-Schriften und fur zwanzig neue Einfassungen, versiegelt, Flächenmuster. Fabrik- nummern 946 is 946. S3 bis S2. Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1884, Vormit⸗ tags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 5350. Firma J. & A. Hoelcke in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung von 1 Modell für Wassersilter in neuer geschmackvoller Form, rersiegelt, Muster für vplastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 1009. Schußtffrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Axrril 1884. Nachmittags 12 Uhr 5 Minuten.

Nr. 5331. Firma Wild K Wessel in Berlin, 1U Umschlag mit Abbildung von 7 Modellen für Lampen, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1717, 1731, 1749 bis 1742, 1750, 1751, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 25. Aprit 1884, Vormittags 11 Uhr 32 Minuten.

Nr. 55332. Fabrikant Max Wiszniewmski in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Buntdruck— dekoration zu Flaschenetiquettes, versiegelt, Flächen= muster, Fabriknummer 183, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 75. April 1884, Nachmittags 17 Uhr 12 Minuten.

Nr. 5333. Firma Carl Radicke in Berlin, LUmschlag mit 4 Mustern für Druckdekoration zu Flaschenetiguettes, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik- nummern 32, 33, 38 a, 16, Schutz frist 3 Jahre, an— gemeldet am 25. April 1884, Vormittags 12 Uhr 39 Minuten.

Ne. 5534. Firma Hohenstein & Lange in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen füt Lamren— schirme, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1. 129. Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 25. April 1884, Nachmittags 2 Uhr 16 Minuten.

Nr. 5535. Firma Wilhelm Wolff & Mener in Berlin, 1 Packet mit 5 Modellen für Rüschen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik- nummer 3812 bis 3816, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 25. April 1884, Nachmittags 2 Uhr 34 Minuten.

Nr. 533. Fabrikant Hermann Brüßhaver in Berlin, 1 Packet mit 1 Muster für Silhouetten eines Christuskopfes, versiegelt, aß enmuster, Fabrik nummer 353, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. April 1884, Nachmittags zwischen 12 und 1LUhr.

Nr. 5337. Firma Th. Weidenslaufer in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung von 1 Modell für Pianinus in altenglischem Styl, Oberrahmen mit geschliffenem Sxiegelglas, versiegelt, Muster für vlastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1b, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 26. April 1884, Vob— mittags 11 Uhr 6 Minuten.

Nr. 5333. Firma Tapetenfabrik Berolina Martin Burchardt in Berlin, 1 Packet mit 1L Muster für Tapeten, versiegelt, Flaͤchenmuster, Fabriknummer 38, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet . 26. Arril 1884, Nachmittags 12 Uhr 14 Mi⸗ nuten.

Nr. 53359. Firma S. Reich C Co. in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für gerreßte Lampen aus Glas, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 38, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. April 1884, Nachmittags 12 Uhr 13 Mi—

angemeldet am

nuten. Nr. 5340. Fabrikant Friedrich Dobberstein in Berlin, 1 Umschlag mit a.: 11 Modellen für

Nippes ⸗Artikel zur Einlage für Corfitüren⸗Schächtel⸗ chen, : 1 Muster für Druckdekorationen zu Conft⸗ türen -⸗Schächtelchen, versiegelt, zu a. Muster für plastische Erzeugnisse, zu b. Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern zu a.: 1 bis 11 zu b.: 12, Schutfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. April 1884, Nachmittags 5 Uhr 7 Minuten..

Nr. 5341. Firma Simon Hirschfeld in Berlin, 1 Packet mit 7 Modellen für Fußtaschen und Fuß⸗ kissen in eigenthümlicher Form und geschmackwoller Ausstattung versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 193, 1000, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. April 1885, Rach mittags 17 Uhr 1 Minute. . .

Nr. 5342. Firma Merzbach & Co. in Berlin, 1 Packet mit 3 Modellen für Luxusgegenstände aus Metall, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 152, 398 1815, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 28. April 1884, Rach= mittags 12 Uhr 28 Minuten.

Nr. 5443. Firma Gebr. Leder in Berlin, 1 Um— schlag. mit 3 Mustern für Buntdrucdekoration zu Extrait⸗ und Seifen verpackungen mit der Bezeichnung Skating Rink“, versiegelt, Flächen muster, Fabrik= nummern 1504, 1308 a., 1308 B., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. April 1884, Nachmittags 2 Ühr 43 Minuten. ,

Bei Nr. 2889. Firma. Wild & Wessel in Berlin bat am 25. April 1883 für die laut An— meldung rom 28. April 1851 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Modelle für Lampen und Lampentheile bezüglich der Modelle Fabriknummern 1455, 1461 bis 1463, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre angemeldet.