lbs Stadtanleihe.
Im Einverständniß mit der Stadtverordneten⸗ Versammlung haben wir beschlossen, die mit 4 Pro- zent verzinslichen, auf Grund des Privilegiums vom 27. Dezember 1869 (Gesetzsammlung von 1870 Seite 42) ausgegebenen Anleihescheine der 21 — Quedlinburg, soweit dieselben noch nicht zur Aus- loosung gelangt sind vom 1. Jaunar 1885 ab auf 4 Prozent Zi⸗sen herabzusetzen.
Nachdem hierzu durch Allerbhöchsten Erlaß d. d. Berlin, den 26. April 1884 die landes berrliche Ge- nehmigung ertheilt worden ist, fordern wir alle In⸗ haber von Anleihescheinen der bezeichneten Art hier⸗ durch auf, die letzteren, sowie die dazu gehörigen Anweisungen und die nach dem 1. Januar 1885 fallig wer ger den Zinescheine behufs deren Abstempe⸗ lung auf 4 Prozent spätestens bis zum 15. De
ember 1884 an uns einzureichen. Von denjenigen nhabern der Scheine, welche dies rr, wird angenommen werden, daß sie mit der Zinsermäßigung nicht einverstanden sind und werden ihnen, dem vor⸗ erwähnten Gemeindebe schlus zulolge die bezuglichen Anleibescheine hiermit zum 2. Januar 1885 der Art gekündigt, daß an diesem Tage der Kapitalbetrag baar zur Auszablung gelangt. Die Berzinsung dieser gekündigten Anleihescheine hört daun mit dem 31. Dezember dieses Jahres auf.
Quedlinburg, den 28 Mai 1884.
Der Magistrat. [25376 Bekanntmachung.
Nachdem der Vertrag vom 29. März 1884 be- treffend den Uebergang des Berlin ⸗Hamburger Eisen⸗ bahn ⸗Unternehmens auf den Preußischen Staat, durch das Gesetz vom 17. Mai 1884, betreffend den weiteren Erwerb 3. Eisenbahnen für den Staat (Gesetz Sammlung S. 129) die Lande sherrlichẽ Ge⸗ nehmigung erhalten . werden die Direktion der Berlin⸗Hamburger Eisenbahn⸗Gesellschaft, welche vertragsmäßig noch bis zum 1. Juli 1884, die Ver— waltung des Unternehmens zu führen hat, und fernerhin die demnächst nach §. 1 des gedachten Vertrages an deren Stelle tretende Königliche Be hörde beauftragt, die in Gemäßheit des §. 4 des⸗ selben vorzunchmende Abstempelung der Stamm ⸗ Aktien Litt. A. der Berlin-⸗Hamburger Eisenbahn⸗
Gesellschaft auf den Betrag der zu gewährenden festen Rente von 168 0ͤ pro anno zur Ausführung zu bringen und auf jede Aktie einen einmaligen Be⸗ trag von 60 M auszuzahlen. — 2 — 3 * Mai 1884. er nister der offentlichen zrbeiten: Der Finaus min sster: gej. Maybach. gez j Berlin Hamburger Eisenbahn. Auf Grund des vorstehen⸗ den, von der Königlichen * Staats⸗Regierung der unter⸗ wa zeichneten Direktion ertheilten Trmirages werden die Inhaber von Stamm ⸗ Aktien Litt. A. der Berlin⸗Hamburger Eienbahn ⸗ Hesell⸗ schaft hiermit aufgefordert, vom 9. Juni d. Is. ab ihre Aktien bei der Haupt-⸗Kasse der r fc in Berlin oder bei der Direktions-⸗Kasse in Hamburg zur Abstempelung einzureichen und die baare Zu— zahlung von 60 S pro Aktie in Empfang zu nehmen. — Bei größeren Posten können jedoch die abgestempelten Aktien nebst der Zuzahlung nicht so⸗ fort, sondern erst einige Tage nach der Einlieferung der Aktien gegen Wiederablieferung der ertheilten Interimsquittung ausgehändigt werden. Anmeldescheine sind bei den bezeichneten beiden Kassen in Empfang zu nehmen. Berlin, den 23. Mai 1884. Die Direktion der Berlin en enn, . Eisenbahn Gesellschaft. i mon.
263961 Bekanntmachung.
Rücksichtlich der Aktien des Oberhohndorfer Forst Steinkohlenbau-⸗Vereins Nr. 1497, 1544, 1545, 1557 und 15683 ist bei dem Königlichen Amtsgerichte zu Zwickau das Aufgebotsverfahren anhängig ge— macht worden.
Zwickau, am 4. Juni 1884.
Das Direktorium
es Oberhohndorfer Forst Steinkohlenbau Vereins. Rechtsanwalt Körner. A. E. Schmidt. Lorenz Bauer.
Wochen⸗Ausweise der deutschen ,, nn.
[I2bß322 Uebersich
der Magdel ue g Privatbank.
Activa.
Metallbest and... 46 750.773 Reichs ⸗Kassenscheine . 9, 750 Noten anderer Banken S6. 500 Wechsel . . 3,129, 460 Lombard⸗ durderimnge ; 979, 800 Gffecten . . 1,218,015 Sonstige Actida 40,043
z MM 0
Grundkapital.
Reservefonds. ; 600,000 Special. Referdefondz ; 457 Umlaufende Noten.. 2, 000,900
Sonstige täglich n ¶Brrbinn lichkeiten 15,966 463 956 57 264
Passivn.
Deposite n J
Sonstige Pas ssiva .
Event. Verbindlichkeilen aus weite: begebenen, im Inlande zahlharen Wechseln .. Ml Magdeburg, den 31. Mai 1854.
Danziger Privat⸗Actien⸗Bank.
[263231 ö am 31. Mai 1884.
Activa. m n n,, 4 1,012,217 Reichs ⸗Kassenscheine ... 180 Noten anderer Banken ö 524, 100 Wechselbestand b, 549 129 Lomhardforderungen 1,96) ,450 Effekten Bestand 373,732 Sonstige Activa 1,505,933
Grundkapital . un 5, 000, 000 k Umlaufende Noten 2,804,800 Sonstige täglich fällige erbindii.
keiten 525,322 Berzinsliche er ten: Keritalien 3, 946, 465 Sonstige Passiza ... 1062, 922
Eventuelle Verbindlich eit n aus wei⸗ ter begebenen, im Inlande n in Wechseln JJ
1369, 0ö3
Hassi va.
MÆ 344,908.
(26284 Bank für Süddeutschland. Stand am 31. Mai 1884.
A CtiIiVva. M6.
5. 233 565 19,230 S0. 700 ö För ö 20.539 711 55 740, 9306 3. 735. 7102 33. 155 2136. 39!
IF s
„Cass:
1) Metallbestand ..
ö Reichscassenscheine ...
3) Noten anderer Banken. Gesamwter Cassenbestand
Bestand an Wechseln
Lombardforderungen . . . ...
Eigene Effecten
Immobilien
P a ts iva.
Actiencapital Res er ve fonds 1.728, 1857: Immobilien- Amortisationsfonds 97, 596 7: Mark-Noten in Umlauf . . . . I5, 595,700
Nicht präsentirte Noten in alter Währung 96, 192 86 NTäglich fällige Guthahen ... 25 785 37 461, Jö] 87
Diverse Pasgiva. 33,677. 538 5
Eventuelle Verbinllichkeiten aus zum Incasso
gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln SC 2.013.048. 25. ö
16. 672, 300
26402 Uebersicht der
Sächsischen RHBanl.
zu Presden am 31. Hai 1884. Activa. JConrsfähiges deutsches Geld. M 18095448. —. Reichs kassenscheine . JJ 116560. —. Noten anderer deutscher 6 098 100. 517536.
Banken Sonstige Kas-
51 222916. 2361 310.
; u zenbestäude. 9 Wechseldestände. w Lombardhestände.. , Effect enbestände. 723163 315. Debitoren und sonstige Activs 4 241295. PFassvit va. Eingezuhlteg Actieneapita!l . Mn 390 000000. Reservefonds wd Banknoten im Hjmiant . 40 790 600 — Täglich fällige Verbindlich- keiten. ö An Kündigung * crist gehundens Verbindlichkeiten.. . , 6454 961. —. Sons tige Passi vr. ö. 164 535. — Vond im Inlende zahlbaren uoch nicht fäl ligen Wechseln sind weiter begeben worden:
SH 1732 837. —. pie Birertiomn.
z ochen n eberstan
Bayverischen Notenbank
vom 31. Mai 1834.
Acti a. M,. 34, 164, M) 73, 600 3,074, 000 41,6592, 090 2,407,060 303,000 1,197, 000
26401
Metallbestand Bestand an R— eichskaffenscheinen Noten anderer Banken. Wechseln ö l are Forderunzen Effekten ⸗ feonsti en Aktiven Passi va.
Das Grundkapital ... Ver Reservefonds .. Ver Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten Die an eine Kündigungofrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten . 31 0 Die sonstigen Passiva 1,94 1,0060 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlharen Wechselit ... 6 1,560,249 99. München, den 3. Juni 1884. Bayer ische Kotenbank. Die Direktion.
n n Stan il der Badischen Eaäank
am 31. Mai ESν4. Act va.
7, S0 M, MN 93,000 60 134, 0
12,411,000
4 358 os 1 2
8 015 —
S0 900 —
169076 gen 46 815 .
6 35545
L M2545 69
22 891 60478
Netallbestand
Reichs kassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand. Lomhard- Forderungen. Effecten ‚. Sonstige Activsũ..
8
R *
28
Grundeapital ReservefondsC Uwlaufende Noten. 11387 0 — Täglich fullige Verhindlsichkheten 64 689 — An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. .... 8 00 — Sonstige Passiĩvyvns 2 37131657 622 891 60478
Die zum Incasso gegebenen, noch nielit fälligen deatachen Wenhsel betragen S 1 837 719. 70.
365 7535 A1] d
=
(26324 amm, mmm
württembergischen Notenbank
vom 31. Mai 1884. Activa. Metallbestand . 3
8, 53ß. 542 80 9.505 —
668 400 — 19,727,087 39 352. 750 — z0õ 195 — zd, 5 l 7ʒ
Bestand an Reichs kassenjcheinen ; an Noten anderer Banken an Wechseln ... an mann. an Gffektea .. an sonstigen Altiven
Passꝑt vn.
Das Grundkapital Der Reservefonds. Der Betrag der ö Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. Die an eine Kü digungsftist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten . 91.376527 Die sonstigen Passiven .. 393, 11627 Eventuelle Verb indlichkeiten auz welter begebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln M 1,375,228. 43.
Bralnzchweigische Bank.
Stand vorm 31. MHai 1884. Activa. . 608, 699.
1 S0 . 18 566. 271.566. 127536514. 71605 020.
wd, h. 086 049. Eassüß va.
S 10,500, 000. — 389.870. 2. 347 02. 5, 308, 427.
1, 12,550. — 1I71. 628.
9 oo 000 — zs zd as
19, 135 600 — os, ꝛz oʒ
umlaufenden
26437 NHetallbestand Reichskassenscheine. Noten anderer Bunken Wechsel-Bestand. Lombard- Forderungen Effecten- Bestand gonstige Activa
Grundkapital eee, . Umlanfenda Noten 9 Z3onstige täglich falligẽ Ver bindlichkeiten.. ö. An eins Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten-, Sonstige Passiva...
Cventnelle Verbindliehkeiten aus weiter boxebenen, im In- lande zahlbaren Wechseln js HKrannmschnwenitz, 31. Mai 1884 BDie HBirek tim. Bewig. S tübel
* Berschiedene Bekanntmachungen. ke e Holsteinische Marschbahn⸗Gesellschaft.
Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Holsteinischen Marschbahn⸗Gesell⸗
schaft am 30. Juni 1884, Mittags 1Uhr, in der Bahnhofshalle zu Glückstadt. Tagesordnung.
1) Bericht der Direktion über die Lage des Unter nehmens und die Bilanz des verflossenen Jahres.
7) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung und Dechargirung obiger Bilanz.
3) Neuwahl dreier Mitglieder des Aufsichtsraths nach §. 30 des Status an Stelle der aus⸗ scheidenden Herren Pfennigmeister Albers in Meldorf, Stadtrath Loges in Wilster und Bankdir(klor Pienin, in Elmshorn.
Zur Theil ne hime van der Generalversammlung sind nach §. 21 Al. 2 des Statuts nur diejenigen Aktionãre bece tigt, roesche spätestens am dritten Kalendertage vor der Versammlung ihre Aktien bei der Gesellschaftskass! in Glückstadt oder bei den nach ste henden Anmendestellen deponiren:
1) in Altona bei der Filiale der Vereinsbank in Hamburg, 2Min Itzehoe bei dem Creditverein, e. G., 3) in Marne bei der Sparkasse, 4 in Meldorf bei der Pfennig: neistere h 5) in Wilster bei der Sparkasse.
Im Uebrigen wird auf die weiteren im §. 21 des Stat uts enthaltenen Bestimmungen hingewiesen.
Die Formulare für Anmeldungen zur General⸗ versammlung können von den sich legitimirenden Aktionären g den ohen genannten Stellen vom , , da Empfang genommen werden.
ir v6 den 3. Juni 1884.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths. Wesselhöft.
5 C I e Einladung.
Die Herren Mitzglleder der Lanzschaft der Pro vinz Westfalen werden zu einer außerordentlichen General versammlunß auf Freitag, den 209. Juni d. J., Vorm. 11 1 zu Mun ster i. W. im Rheinischen Hofe (Hotel Tüßhaus) eingeladen.
, , Abänderung resp. Ergänzung der 55. 2 22 und 24 des Statuts.
2. 3 Versammfung hierdurch zum zweiten Male zur Verhandlung über den el ben Gegenstand zusammen⸗ berufen wird, so wird diefelbe nach 5. 31 des Sta— tuts beschlußfähig sein, auch wenn die Mitglieder nicht in gehöriger Anzahl erscheinen sollten.
Steinlacke den 3. Juni 1884.
Der Vorsitzen ve des Verwaltungsraths der Landschaft der Rrov. Westfalen. v. Borries.
523, 880
(26318 Bekanntmachung.
Auf k. des zur Ausführung des Gesetzes vom 17. Mal d. J., betreffend den weiteren Erwerb von Eisenbahnen Kir den Staat, ergangenen n en, Erlasses vom 17. Mat d. J. wird vom 1. Juli
d a Oels. Gresener Fisenbahn · Unternehmen mit den von uns verwalteten Strecken zu einer ge⸗ meinsamen Verwaltung vereinigt.
Die V- rn altu, g und Betriebsleitung der zu dem
Oels-Gnesener Gisenbahn-NUnternehmen gehörenden
Strecken wird . von uns ressortirenden König⸗ lichen Gisenbahn⸗Betrieb samte (Posen⸗-Creuzburg) zu Pofen innerhilb der dea Königlichen Eisenbahn— Betriebsämtern durch die Allerböchst unter dem 24. November 1879 genehmigte Organisation der
Depositen.
Staatseisenbabn⸗Verwaltung zugewiesenen Ressort⸗ befugnisse übertragen. Dem bezeichneten Betriebs- amte liegt biernach die Erledigung aller Geschäste der laufenden Bau⸗ und Betriebsverwaltung ob, soweit dieselben nicht organisationsmäßig der Direk— tion oder dem Herrn Minister der öffentlichen Ar— beiten vorbehalten sind; dasselbe vertritt innerhalb seines Geschäftsbezirks in den zu seiner Zuständigkeit geböͤrigen Angelegenheiten die Verwaltung selbst⸗ ständig, so daß es auch ohne besonderen Auftrag durch seine Rechtshandlungen, Verträge, Prozesse. Vergleiche ꝛc. für die Verwaltung Rechte erwirbt und Verpflichtungen übernimmt, und hat in Ange⸗ legenheiten der ibm übertragenen Geschäfte alle Be⸗ fugnisse und Pflichten einer öffentlichen Behörde.
Beschwerden über die Verfügungen und Anord⸗ nungen der Eisenbahn ⸗Betriebsämter sind instanz⸗ . an die Königlichen Eisenbahn⸗Direktionen zu richten.
Demgemäß sind, wie wir zur Verhütung von Verzögerungen und Nachtheilen hesonders hervor— heben, Anträge in den von dem Könialichen Eisen⸗ bahn. Betriebdamte (Posen⸗Creuzburg) zu Posen ressortirenden Angelegenheiten der laufenden Bau⸗ und Betriebsverwaltung nicht an uns, sondern an das vorbezeichnete Betriebsamt, und Beschwer- den über die von demselben erlassenen Bescheide und ,, . nicht an den Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten, sondern an uns zu richten.
Breslau, den 28. Mai 1884.
Königliche Eisenbahn ⸗˖ Direktion.
Holsteinische Marschbahn⸗Gesellschaft.
Der gedruckte Geschäftsbericht für das Jahr 1883 kann von den sich legitimirenden Aktionären in unserem Verkehrsbureau hierselbst in Empfang ge⸗ nommen werden.
Glückstadt den 3. Juni 1884.
Die Direktion.
Uebersicht des Preußischen Geschäfts der
Londoner Phoenir Feuer⸗Assecuranz⸗ Societät
im Jahre 1883. Laufender Risiko ult. 1883 „S. 407,417,492. abzüglich Rückversicherung . 208, 623, 592. für eigene Rechnung S6 198, 793,966. Ausgesetzte Prämie für den laufenden Risiko ult. 1882 M6 356,90. 22 5. Ausgesetzt für schwebende 96 den ult. 1382. . Prämien · Einnahme 1583 Mc 989,514. 41 45.
Rückversich. Prämie „ 624,688. 94 . Bezahlte Brandschäden abzug⸗ lich des Antheils der Rück— versicherungs · Gesellschaften. Schwebende Schäden ult. 1883 für eigene Rechnung .. Ausgesetzte Prämie für den lau⸗ fenden Risiko ult. 1883 die volle Jahresprämie. S825. 47
Verwaltungskosten — Agentur⸗
Provisionen, Steuern, Druck⸗,
Reise⸗, iz n aon cssen u.
Gratiale .. : ö 9, 124. 84, Gewinn pro 1853. - 5 11
Altona, den 30. Mai 1884.
Hanbury & Co.,
General ⸗Bevollmächtigte der Londoner Phoenix
Feuer · Ass eeuranz · Societãt für das Deutsche Reich.
(26316
26275]
364,825. 4!
167.083. 59 17,491. 87
Pank des Berliner Kassen-
las321 Vereins am 31. Mai ESS4.
Activa. I) AMetall! und Papiergeld, Gut- baben bei der Reichsbank etc. .
2) Wechselbestände . 3 Lombardbestände.. . . . , 10, 043, 300. 45 Grundstück u. Caution et.. . , 345,711.
Passiva. ¶M, 29. 316,049.
Giro- Guthaben ete. . 26282 Monats- Uebersickt vom 31. Mai 1884. I) Erworben hypotheka- rische und Rentenforde- rungen gemäss Art. 34 alin. ? sub a. und b. des Statuts c. 101, 062,377. 39 3 Ausgegebene unkünd- bare Pfandbriefe Ss*r 101.180.000 Davon im Besitz der Bank befindlich 6 2316S 3) Zur Einlösung noch nicht präsentirte künd- bare Pfandbriefe... 500. — Gotha, den 31. Mai 1581. Deutsche Graundcredit-KHanks. v. Holtzendorff. Lan dsky. R. Frieboes.
26285
t 20. 880,715. . 5S6 275.
98, Sß8. 400. —
6
Eqhwarzburgisffen Landesbank zu Sondershausen per 31. Mai 1884. Activa.
H ssftand kJ
Wechsel . J, Effekten... JJ Lombard⸗ Darlẽben w
T5, 348. 164,865. 319,252. 9
3.255.156. 652. 508. 67,602. 6
1,500, . 13 S602. 81.
Conto⸗Corrent⸗Saldo .. Immobilien · u. Mobilien in S. p. i. Nicht eingeforderte 60 0 des Aktienkapitals. ö Diverse ..
Passiva. Aktienkapital. ö Mp 2,500. 00. ü. 3 75, 464. Reservefonds . Diverse ö
n G. Un, o5s3 7.2
XXVII.
r G, GdB, 557. 5. X77.
12 914. 35. 55 6
M 130.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 5.
Juni
SS 4.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gese
es über den Martenschutz, vom 30. November 1874, sowte die in dem Gesetz
betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 . nen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem 2 Blatt unter dem Titel
Eentral⸗Handels Negister für das Deutsche Reich. a. 10
Das Central ⸗ Handels ⸗Reg zister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. —
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle gist Berlin auẽ durch die Königliche Expeditien des Deutschen Reichs⸗
Anzeigers, w., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Anstalten, und Königlich Prenhischen 2
Abonnement beträgt 1 50 8 für das .
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
26 — Ginzelne Nummern kosten 20 2 —
Patente.
Patent ⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
KlIasso.
HIV. E. 4717. Aufhängevorrichtung für Lampen⸗ schirme. — Angnste Rara und Erneste Desjardins-Lienux in Paris; Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Kommandantenstraße 56.
XI. E. 1976. Herstellung von Schachteln aus Pappe; Zusatz zum Patente Nr. 23 045. — otto Bekrun in Dresden.
XIII. HE. 2689. Apparat zur Regulirung der Speisung von Dampfkesseln nebst Speiserufer. — R. Reichling in Bernburg.
St. 1096. Neucrungen an Cornwall- und anderen Damvfkesseln. — Gebrüder Stgll- wer ck, Königl. Preuß. und Kaiserl. Oesterr. Hof⸗Chokoladen Fabrikanten in Cöln a. Rh.
KRV. G. 2491. Neuerung an Lettern⸗Ablege⸗ maschinen. — Kommanditgesellschaft auf Actien „Gutenbers“ — Fischer, von Langen C Co. — in Berlin und Bielefeld.
G. 2616. Neuerung an der unter Nr. 17291 patentirten Lettern ˖Setzmaschine. — Komman⸗ ditgesellschaft auf Actien „Gutenberg. — Fischer, von Langem C Co, — in Berlin und Belefeld.
XVII. HH. 4039. Entphosphorung des Roh— eisens mittelst Filtration durck eine Schicht von basischen Gesteinsstücken. — Dr. Carl Heinrich Wilhelm Hocpfner in Berlin NW., Paul⸗ straße 11. ö
RX. M. 3115. Befestigung von Schienen auf eisernen Querschwellen mittelst Hakenschraub⸗ bolzen; Zusatz zu. Patent Nr. 21 217. — Dr. Fugen Miller in Inowrazlaw.
XX. G. 2657. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — Gustav Paul Friedrich Gaertig und Franz Ringel in Görlitz.
XXI. HH. 3639. Neuerungen an elektrischen Bogenlampen und deren Stromkreis-Verbin⸗ dungen. — William EHHKochhansen in New— York; Vertreter: F. Edmund Lhode & Knoop in Dies den, Amalienstr. 3 J.
n. 3993. Neuerungen an elektrischen Bogen. lampen und deren Stromkreisverbindungen; Zu satz zur Patent⸗-Anmeldung H. 3639. — . Hochhanusem in New-York, Vertreter: PF. . & Knoop in Dresden, Amalien⸗
raße 31.
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He. 2504. Elekftro⸗Magnet. — Ernest Recordon, Professon in Genf, Schweiz; Ver— treter: G Dittmar in Berlin 8., Kommandan⸗ tenstraße 56.
VW. 2954. Neuerungen an elektrischen Ka⸗ beln und Dornen zur Herstellung derselhen. — Richard Solomon Waring in Pittsburgh, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: F. Engel in Hamburg.
W. 2980. Galvanisches über einander ge⸗ setztes Schalen⸗lement für telegraphische und andere elektrotechnische Zwecke. — Gustav Wernecke in Frankfurt a. M., Wallstr. 2.
Vw. 2981. Fassung für Glüblichtlampen mit staub⸗ und wasserdichtem Verschlusse. — (Chr. Wente in Mülheim a. d. Ruhr.
XXII. ZE. 554. Verfahren zum Härten von Harzen aller Art. — C Zimmer in Sachsen⸗ hausen — Frankfurt a. M., Darmstädter Land
straße 46.
X. 10183. Siebeylinder zum Venti⸗ liren. — W. Nassbeck in Berlin C., Neuer Markt 8.
DO. 531. Apparat zum Trennen von Ge—⸗ mischen aus Oel und flüssigem Ammoniak. — Auguet Osenbrück in Hemelingen bei Bremen.
XXX. ID. 1866. Verfahren zur Herstellung von Verbandstoffwatte. — Dr. F. Dronkée in Berlin C.. Roßstr. 26.
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KXXXVII. W. 39309. Vorrichtung an Flügel⸗ thüren, um gleichzeitig beide Flügel zu öffnen. Herman Weisstein, Regierungsbauführer in Karlsruhe i. / Baden.
KRI. HL. 3479. Zählapparat zur Markirung und Summirung der Points bei Spielen. — Georg Ran lem mmm in Berlin 80., Köpenicker Straße 23.
XLV. I. 917. Waldegge mit nachgiebigen Zinken. — 4A. Ing ermann in Koldmoos.
zahnärztliche
KHIasso.
XLV. HLS. 3430. Pferdestriegel mit auswechselbaren Kämmen; Zusatz zur Patentanmeldung K. 3263. — F. G. Kleinstiück und F. B. Uitzschao in Dresden.
He. 2488. Krebs⸗ bezw. Aal⸗Korb mit Klappe und Köderhaken. — H. Reitmann in Brüel
i / Mecklenburg.
T. 535. Gegabelte Messerhebel für Hacke⸗ maschinen. — Adolf Zirkel in Sandersleben, Anhalt.
LVHEII. St. 1119. Leimpressen. — Reudnitz.
LXIX. PD. 1833. Scheerenmesser. — Gustav Dittert in Neustadt bei Stolpen in Sachsen.
VW. 1022. Neuerung in der Befestigung von Messer⸗ und Gabelklingen am Griff. — Ferd. Neuhaus in Solingen.
LXX. H. 3215. Lineal mit Papierschneider; Zusatz zur Patentanmeldung M. 3153. — Otto Heyer in Altona.
LXXRXI. K. 2668. Neuerung an metallenen Transport. und, Aufbewahrun z6gefäßen. — Eugen Eitter in Ehrenfeld bei Göln.
LX XXIX. S. 2326. Neuerung an Osmose⸗ apparaten. Julins Sakurp und Anton Wasner in Napagedl (Mähren); Vertreter: C. esseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
Berlin, den 5. Juni 1884. Kaiserliches Patentamt. Stü be. 26341]
Uebertragung einer Patentanmeldung. Die am 3 April d. Is. unter dem Aktenzeichen Sch 2791 (Klasse 45) bekannt gemachte Patent- anmeldung, betreffend einen Keimapparat, ist auf die Firma Coldewe C Schönjahn in Braunschweig über— gegangen. Berlin, den 5. Juni 1884. sKalserliches Patentamt. Stůve.
Kuppelungen für Riemen wilhelm Sturm in Leipzig
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend hezeichngten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten Anmeldungen ist ein Patent . worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
HN Iasge. XXX. REI. 2980. Rettungs asten für den
Eisenbahn⸗ und Militär⸗Sanitätsdienst. Vom
28. Januar 1884.
X LVII. W. 2799. Schmiervorrichtung; Jisatz zu P. Vom 13. Dezember 188
KRNXR., Lx. 1828. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Bundstiften, sowie ähnlicher Gegenstände, bei denen eine mit ttlere Aufstauchung zu vollführen ist. Vom 21. Januar 1884.
Lx XXII. G. 2099. Verfahren und Apparat zur direkten Röstung von Kaffee. Bom 8. Oktober
1883. LRXRXVI. G. 1981.
Neuerungen an einer R. 3929.
1 Neuerungen an mecha⸗ nischen Webstühlen. Vom 6. August 1883. LXXRXIRKR. Id. 2956. Verfahren zur Her— stellung von krystallisirtem wasserfreien Trauben⸗ ö aus Stärke aller Art. Vom 6. August
Berlin, den 5. Juni 1884. staiserlichß Patentamt. Stu ve.
Uebertragung von Patenten.
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Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Palentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
HKIasse.
EV. Nr. 12 S52. Firma Eisenwerke Gag - gennnm, Flürscheim RHergmann in Gaggenau. — Naphtakerie in oder außer Verbindung mit einem Stocke. Vom 14. Juli 1880 ab.
Nr. 21 041. Firma Eisenwerke Gag- genau, Flürnucheim & Bergmann in Gaggenau. — Lampe zum Anzünden von Ci— garren. Vom 5. Juli 1582 ab.
Nr. 23 454. Firma Fisen werke Gag- genau, FlIürscheim . KkBergmanm in Gaggenau. Vorrichtung zum Verschieben der Flammenregulirungshülse des unter Nr. 21 041 patentirten Cigarrenanzünders; Zusatz zu P. R. 21041. Vom 29. November 1882 ab.
Nr. 25 963. Firma Eisenwerke Gag- genan, Ez rsSchœim C EKEergmannm in Gaggenau. — Flammenregulirungsvorrichtun⸗ gen für die unter Nr. 21 041 patentirte Lampe; 6 zu P. R. 21041. Vom 29. Juni
ab
XX. Nr. 19254. Aktiengesellschaft War stein'er Gruben⸗ und Hütten Verein in Warstein in Westfalen. — Neuerung an Kuppelungen für Eisenbahnfahrzeuge. Vom 5. Mai 1881 ab.
XXI. Nr. 10 333. Gesellschaft für eleltrisches Licht und Telegraphenbau E. Berg- hausem c Co. in Ehrenfeld bei Göln. — Elektrische Lampe. Vom 8. November 1879 ab.
Nr. 17 602. Gesellschaft für elektrisches Licht und Telegraphenban EB. Berg- hausen & Co. in Ehrenfeld vei Cöln. — Neuerungen an dynamoelektrischen Maschinen. Vom 23. September 1880 ab.
Nr. 265 013. Buss, Sombart 4 Co.
26343
in Magdeburg-⸗Friedrichsstadt. — Kommatator an dynamo-elektrischen Maschinen. Vom 9. Ja⸗ nuar 1883 ab.
XLII. Nr. 12 227. Firma Eisenwerke Gagggenan, Flürscheim K HKerg- mann in Gaggenau. — Apparat zur schnellen Erzeugung hoher Wärmegrade und dessen ver— schiedene Anwendungen. Vom 24. April 1880 ab.
Nr. 17 057. Firma Eisenwerke Gas- genau, Flürscheim d Bergmann in Gaggenau. — Apparat zur schnellen Erzeugung hoher Wärmegrade und dessen verschiedene An⸗ wendungen. Zusatz zu P. R. 12227. Vom 12. Juli 1881 ab.
XLII. Nr. 25 809. Firma Eisenwerke Gasggenan, Flürscheim d Kersg- mann in Gaggenau. — Taschen-Gasmesser. Vom 2. August 1883 ab.
XLVII. Nr. 24 395. Firma Hiünninz- naus C Co. zu Gevelsberg i. / Westfalen. — Schraubensicherung. Vom 17. März 1883 ab.
LRV. Nr. 24 6561. Firma Eisenwerke Gaggenan, FlIläürscheim d Ker - . in Gaggenau. — Signaltrichter. Vom
3. April 1883 ab.
xX VII. Nr. 20 944. Firma KEisen- werltse Gaggenau, Fiürscheim “ Ker mann in Gaggenau. — Apparat zum Schleudern von Projektilen. Vom 1. Au)ust 1882 ab.
Nr. 21 508. Firma Eisenwerke Gag- genan, FIürscheim & Eerzmann in Gaggenau. — Neuerungen an Zielscheiben. Vom 12. August 1882 ab.
Berlin, den 5. Juni 1884. Kaiserliches n n Stüve 26344
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Ia Lasse.
V. Nr. 26615. Verfahren zum Gestein mittelst Kohlensäure. VIII. Nr. 18971. Neuerungen an Maschinen zum Reinigen, Färben und Waschen von sammet—
artigen und anderen Gewe ben.
IX. Nr. 19977 7. Bürste mit Staubfänger.
XII. Nr 23167. Speisewasservorwärmer.
Ne. 23 929. Vorrichtungen zum Oeffnen
. Dampffke selfeuerthůren
mit dem Fuße.
Rr. 24215. und Schiffskesseln.
XV. Nr. 6651. Neuerungen an Vertheilen von Tppen.
„Nr. 19057. Neuerung an Maschinen Bedrucken von Holzkisten, Brettern ꝛe.
Nr. 24 775. Neuerung gen an Handdruck-⸗Nume⸗ iat euren mit selbsithat zen, senkrecht geführtem Zifferwerke und beweglicher Farbwalze.
X xi Nr. 19 856. Neuerungen an galvanischen Batterien und Verfahren zur Veiwerthung der darin gehran btzen Chemikalien.
Nr. 12 802. Neuerungen an
Lampen.
Nr. 20 718. Reuerungen an telephonischen und ö chen Signal⸗Apparaten. Nr. 21 804. Teseph on⸗ Controluhr. Nr. 22 130. Neuerungen an Lampen; Zusatz zu P. R. 12 802.
. 283 605. Neuerungen in der Regulirung
elektrischer Transmission der Energie.
XXIV. Nr. 7223. Neuerung an Feuerungs⸗
anlagen. Nr. 11 266. Retorte zur Oel⸗
XXVI. aasbereitung.
XXX. Nr. 19199. Spülapparat für Zahn⸗ und Mundoperationen.
Nr. 26709. Gestel zum Aufrichten für Kranke.
XXRXIII. Nr. 24512. Vorrichtung zum Ein fädeln von Nadeln und zum Akschneiden des Zwirns.
Nr. 26861. Als rierfüßiger Stuhl mit Nůcklebiie verwendtarer Stock.
XXXIV. Nr. 6198. Matratzyze.
Nr. 15170. Kaffeefilter.
Nr. 290 974. Lampen⸗Kochapparat.
Nr. 25 032. Brodschneidemaschine.
XKRXV. Nr. 10 635. Pneumatischer Elerator mit rückkehrendem Luftstrom.
XRXVH. Nr. 3643. Kamin mit Vorrichtung zur Regulirung des Feuers und zur Reinigung des Rauchröhrensystems.
Nr. 23 124. Lufterhitzungsofen.
XXXVII. Nr. 2901. Dachdeckung mittels Tafeln aus Metall oder Glas.
Nr. 5643. Verbesserungen in der Dach⸗ deckung it te; Tafeln aus Metall oder Glas; Zusatz zu P. R. 2901.
Nr. 6422. Verbefferung in der Dachdeckung mittels Tafeln aus Metall oder Glas; Zusatz zu P. R. 2901.
Nr. 6426. Fensterverschluß durch Vereini- gung der Bascule⸗ und Spaniolett⸗ Verrichtzung,
ö. 6 Neuerungen an Brettchen ⸗Vor⸗
han
v len. 23 446. Neuerungen an Theater ꝛc. Sitzen. .
XL. Nr. 18209. Verfahren zur Behandlung! gemischter in th ende.
Sprengen von
Neuerungen an Rauchröhren—
Maschinen zum
zum
elektrischen
elektrischen
nanlage
versenkbaren
NHIassec.
XLII. Nr. 20 073. Vorrichtung zum Hören durch lufidicht geschlossene Fenster.
Nr. 25 5832. Verfahren zum Maaßnehmen für Zwecke der Schneiderei, nebst dazu nöthigen Apparaten.
in . ö 3155. Ackergrabemaschine mit Dampf⸗ etrieb.
Mr. 7182. Kartoffellegemaschine.
Nr. 18 S58. Transportabler Elevator für Getreide, Hen und dergl.
Nr. 20 G⁊ 2. Neuerung an Getreide ⸗Reini⸗ gungsmaschinen.
Nr. 26 509. Verfahren zur Vertilgung von Pilzkrankheiten und schädlichen Insekten, ins⸗— besondere der Reblaus bei Weinpflanzungen u. s. w. durch ein Gemenge von Moostorf mit Agentien verschiedener Art
XLVEI. Nr. 6749. Schlauchverbindung.
Nr. 10 359. Parallelführung für Differential⸗ rädergetriebe.
Nr. 19371. nem Holz.
Nr. 24 374. Neuerung an Lagerkonstruktionen.
L. Nr. 15 025. Verstellbare Räumer an den Läufersteinen von Putzmühlen.
LIV. Nr. 25 413. Briefumschlag⸗Maschine.
LV. Nr. 23 623. Signalvorrichtung an Pappen⸗ maschinen.
LXIIII. Nr. 19 667. Doppelhebelbremse.
Nr. 20 099. Schubkarren.
Nr. 26 746. Gesellschafts⸗Bicvele.
L. XIV. Nr. 15266. Verfahren und Apparat zum Verkorken von Flaschen unter Luftabschluß.
LXIX., Nr. 26 982. Scheere mit Stellvorrich⸗ tung zum Knopflochschneiden.
LRXXII. Nr. 2454. Revolver mit seitswärts bewegbarem Lauf.
ELXRXX. Nr. 26 459. Neuerung in dem Ver⸗ fahren zur Herstellung poröser von fein zertheilter Kohle durchsetzter Thonkörper, welche als Filtrir⸗ und hie gr igsmaffen dienen; II. Zusatz zu P. R. 19
k 365 Io. Neuerungen an dem unter Nr. 23919 patentirten Ofen zum kontinuirlichen Brennen von Cement 2c.; Zusatz zu P. R. 23919.
LXXRXI. Nr. 12 021. Po 'sstkisten verschluß.
LXXXRIXRX. JNr. 2008. Verein facht Ventil⸗ armatur für Diffusionsbatterien in Zuckerfabriken und für ähnliche Auslaugeapparate. Berlin, den 5. Juni 1884.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Riemscheibenkränze aus geboge⸗
26345
Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Die unbeanstandete Annahme der gelieferten Waare und unterlassene Vemr gelung derselben schließt den späteren Widerspruch der Bestellung aus. U. oberst. GH. zu Wien 5. Okt. 1883, öst. Gerichtshalle 1884 S. 213.
2) Wenn auch dem Spediteur nach Art. 290 u. 382 HGB. das gesetzliche Pfandrecht auch die in seiner Aufbewahrung befindlichen Ge genstãnde zu⸗ steht, jo kann er sich aus dem Pfande, ohne daß es einer Klage bedarf, nur dann sofort bezahlt machen, wenn die Bestellung eines Faustpfandes unter Han⸗— delsleuten für eine Forderung aus beidersei⸗ tigen Ha K schriftlich erfolgt ist. U. oberst. GH. zu Wien vom 17. April 1884 a. a. O. S. 220.
3) Das Schweigen kann unter Umständen zu den „Unterlassungen“ im Sinne des Art. 279 86 B. gerechnet werden. Ein Kaufmann bezw. eine die Tigenschaft eines solchen besitzende Versicherungs⸗ gesellschaft ist nach Handelsgebrauch zu einer so—⸗ fortigen Erklärung auf ein Anerbieten oder eine An⸗ frage in dem Falle verpflichtet, wenn die Nicht beantwortung als eine Verletzung der im Handels⸗ verkehre vothwendigen Beobachtung von Treu und Glauben erscheinen würde, also insbesondere dann, wenn der andere Theil durch das Schweigen zu einer ihm möglicherweise nachtheiligen, dem Schwei⸗ genden aber vortheilhaften Unthätigkeit bestimmt werden könnte. J. OCG. Cöln, 7. April 1883. Rhein. Archiv Bd. 73 Abth. 1 S. Iz
4) Dem Assignatar steht aus der Assignation eine Regreßklage gegen den Assignanten Man— gels Zahlung nicht zu. Es besteht für die Annahme eines solchen auch kein Handels gebrauch und Art. 8 WO. ist auf Anweisungen nicht anwendbar Art. 300, 301 HGB.). U. DCG. Karlsruhe, 29. Jan. 1883. Bad. An. Bd. 49 S. 173.
5) Der Spediteur hat für den Diebstahl zu haften, der an den von ihm zur Spedition über⸗ nommenen Waaren in Räumen der Zollbehörde, von denen aus der Weitertransport stattfinden soll,
nach der zollamtlichen Behandlung 3 wird. ü dess. GH. 11. Juli 1882 a. a. D. S.
6) Als regelmäßige Voraussetzung der , . lage des Schiffers, Schiffseigenthümers oder Ladungseigenthümers ift die gleichzeitige Gefähr⸗ dung der Person des Betreffenden zu erachten. Uebrigens kann eine ähnliche Nothlage unter Um— ständen auch dann angenommen werden, wenn der Schiffer. 2c. bei der Vertragsschließung außerhalb des Schisfes ist, z. B. wenn es ihm gelungen ist, für seine Person das gefährdete Schiff zu verlassen es sei dann immer noch die freie Entschließung ann n der Pflicht zur Erhaltung von Mann hn Schiff und Ladunz beeinträchtigt. SG. Bd. 14 S. 301.
XLII. Nr. 14862. Regulirwaage.