Artikel 14. m Absatz 1 des §. 22 des genannten Gesetzes wird ort:
Zaßhlungastelle⸗ durch die Worte ersetzt: „örtliche Verwaltungsstelle“. ö Artikel 15. . Die S8. 25, 26, 27 werden durch folgende Bestimmungen
Die Kasse hat einen Reservesonds im Mindestbetrage der durchschnittlichen Jahresausgabe der letzten fünf Rechnungs⸗ jahre anzusammeln und erforderlichenfalls bis zu dieser Höhe zu ergänzen.
So lange der Reserveonds diesen Betrag nicht erreicht, ist demselben mindestens ein Zehntel des Jahresbetrages der Kassenbeiträge zuzuführen.
Ergiebt sich aus den Jahresabschlüssen der Kasse, daß die Einnahmen derselben zur Deckung ihrer Ausgaben einschließ— lich der Rücklagen zur Ansammlung und Ergänzung des Reservefonos nicht ausreichen, so ist entweder eine Erhöhung der Beiträge oder eine Minderung der Kassenleistungen herbei⸗
Unterläßt die Kasse, eine dem Bedürfnisse entsprechende Abänderung herbeizuführen, so hat ihr die höhere Verwal— tungsbehörde auf Grund eines sachverständigen Gutachtens zu eröffnen, in welcher Art und in welchem Maße dieselbe für erforderlich zu erachten und binnen welcher Frist dieselbe herbeizuführen ist. Die Frist muß auf mindestens sechs Wochen bestimmt werden.
Die Kasse ist verpflichtet, in den vorgeschriebenen Fristen und nach den vorgeschriebenen Formularen Uebersichten über die Mitglieder, über die Krankheits- und Sterbefälle, über die vereinnahmten Beiträge und die geleisteten Unterstützungen, einen Rechnungsabschluß der Aufsichts behörde
Sie hat das Ausscheiden der Mitglieder auf Erjordern den Aufsichtsbehörden, in deren Bezirk dieselben fich aufhalten, anzuzeigen. Für Mitglieder, welche sich im Bezirke einer ört— lichen Verwaltungsstelle aufhalten, liegt diese Verpflichtung der letzteren ob.
Artikel 16.
Die Nr. 3 und 5 des 8 29 des genannten Gesetzes werden durch folgende Bestimmungen ersetzt:
3) wenn die Generalversammlung einen mit den Vor⸗ schriften dieses Gesetzes oder des Kassenstatuts im Widerspruch stehenden Beschluß gefaßt hat und der Auflage der Aufsichts⸗ behörde, denselben zurückzunehmen, innerhalb der gesetzten, auf mindestens sechs Wochen zu bemessenden Frist nicht nach— gekommen ist;
5) wenn im Falle des 3. 26 Absatz 2 innerhalb der be⸗ stimmten Frist die Erhöhung der Beiträge oder die Min— derung der Unterstützungssätze in dem sestgesetzten Maße nicht
5a wenn sich ergiebt, daß nach 8§. 3, 4 die Zulassung der Kasse hätte versagt werden müssen, und die erforderliche Abänderung des Statuts innerhalb einer von der höheren Verwaltungsbehörde zu bestimmenden, mindestens sechswöchent⸗ lichen Frist nicht bewirkt worden ist.
. Artikel 7. Die §§. 33, 384 werden durch folgende Bestimmungen
Die Kassen und ihre ortlichen Verwaltungsstellen unter— liegen in Bezug auf die Befolgung dieses Gesetzes der Be— aufsichtigung durch die von den Landesregierungen zu bestim— menden Behörden, mit der Maßgabe, daß mit den von den höheren Verwaltungsbehörden wahrzunehmenden Geschäften diejenigen höheren Verwaltungsbe welche nach Landesrecht die Aufsicht oder Oberaufsicht in Ge— meindeangelegenheiten wahrzunehmen haben.
Die Kassen sind verpflichtet, der Aufsichtsbehörde auf Verlangen jederzeit ihre Bücher, Verhandlungen und Rech— nungen im Geschäfstslokale der Kasse zur Einsicht vorzulegen und die Revision ihrer Kassenbestände zu gestatten. Die Aufsichtsbehörde beruft die Generalver falls der Vorstand der durch . nicht genügt.
Sie kann die Mitglieder des Vorstandes und der örtlichen Verwaltungsstellen, jowie die im Falle der Auflöfung oder Schließung einer Kasse mit der Abwickelung der Geschafte be— trauten Personen zur Erfüllung der durch dieses gründeten Pflichten dur streckung von Geldstraf
hörden zu betrauen sind,
Ge sammlung, 22 begründeten Verpflichtung
Gesetz be⸗ ch Androhung, Festsetzung und Voll— von G en bis zu einhundert Mark, sowie durch die sonstigen nach den Landesgesetzen ihr zustehenden Zwangsmittel anhalten. Gegen die Androhung und Fest— setzung von Geldstrafen beziehungsweise Anwendung Von Zwangemitteln Seitens der Aussichtsbehörden steht den Kassen— vorstanden der Rekurs zu; wegen des Verfahrens und der Behörden gelten die Vorschriften der S. 26 und 21 der Reichs⸗ Gewerbeordnung. ;
Mitglieder des Vorstandes, des Ausschusses oder einer örtlichen Verwaltungsstelle, welche den Bestimmungen dieses Gesetzes zuwiderhandeln, werden mit Geldstrafe bis zu drei— Haben sie absichtlich zum Nachtheil sie der Strafbestimmung
hundert Mark bestraft. der Kasse gehandelt, 266 des Strafgesetzbuchs.
; Artikel 18.
Nach 5. 35 des genannten Gesetzes wird als 8. 352 die folgende Bestimmung eingeschoben:
Die Eintragungen in das Hülfskassenregister und die ge—
53. 17 zu ertheilenden Zeugnisse
Artikel 19.
hender eingeschriebener Hülfskassen,
ses Gesetzes nicht genügen, sind der zu unterziehen.
pflichtung nicht bis zum 1. Ja— der höheren Verwaltungs— mindestens sechswöchentlichen
nen nach unbenutztem Ablauf Die Schließung erfolgt nach
Artikel 24. Von bestehenden eingeschriebenen liche Verwaltungsstellen errichtet hab
so unterliegen
21 sind gebühren- und stempelfrei.
Die Statuten beste welche den Vorschriften d erforderlichen Abänderung
Kassen, welche dieser Ver nuar 1885 genügen, behörde unter Bestimmung einer Frist dazu aufzufordern und kön dieser Frist geschlossen werden. Maßgabe des 5§. 29.
Hülfskassen, welche ört⸗ en, ist die im 5. 194
vorgeschriebene Anzeige binnen drei Monaten nach Inkraft⸗
treten dieses Gesetzes zu erstatten.
in Urkundlich unter Unserer = = mmm Unterschrift
und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Berlin, den 1. Juni 1884. (L. S.) Wilhelm. von Bismarck.
Die Nummer 16 des Reichs⸗Gesetzblatts, welche von heute
ab zur Ausgabe gelangt, enthalt unter
Nr. 1545 das Gesetz, betreffend die Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Gesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878.
Vom 28. Mai 1884; und unter
Nr. 1546 das Gesetz, betreffend die Abänderung des Gesetzes über die eingeschriebenen Hülfskassen vom 7. April
1876. Vom 1. Juni 1884. Berlin, den 6. Juni 1884. Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt. Didden.
Königreich Pren ßen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Landgerichts-Rath Jantzon in Tilsit zum Ober— Landesgerichts⸗Rath bei dem Ober-Landesgericht in Königs—
berg i. Pr., und
den Landgerichts-Rath Walther in Torgau zum Di—
rektor bei dem Landgericht in Cöslin zu ernennen; sowie
dem Gerichtsschreiber, Sekretär Dam id hierselbst bei sei— nem Uebertritt in den Ruhestand den Charakter als Kanzlei—
Rath zu verleihen.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Die Beförderung des ordentlichen Lehrers Zwirn mann am Realgymnasium zu Cassel zum Oberlehrer an derselben
Anstalt ist genehmigt worden.
Just iz Ministerium.
Der Rechtsanwalt Steffeck in Zossen ist zum Notar im Bezirk des Kammergerichts, mit Anweisung seines Wohnsitzes
in Zossen,
der Rechtsanwalt Reiling in Zeitz zum Notar im Be— zirk des Ober-Landesgerichts zu Naumburg a. S., mit Anwei⸗
sung seines Wohnsitzes in Zeitz, und
die Rechtzanwälte Bosunga, Werner und Cleeves in Hannover sind zu Notaren für den Bezirk des Landgerichts daselbst, mit Anweisung ihres Wohnsitzes in Hannover, er—
nannt worden.
Die Nummer 19 der Gesetz-Sammlung, welche son heute
ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter
Nr. S996 das Gesetz, betreffend die Haftung der Ver⸗ sicherungsgelder für die Ansprüche der Inhaber von Privi⸗ legien und Hypotheken im Bezirk des ehemaligen Appellations—
gerichtshofes zu Cöln. Vom 17. Mai 1884; und unter
Nr. 8997 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil der Bezirke der Amtsgerichte Dorum, Lüchow und Sulingen. Vom
15. Mai 1884. Berlin, den 6. Juni 1884. Königliches GesetzSammlungs⸗Amt. Didden.
In der heutigen Handels register⸗ Beilage wird Nr. 23 der
Zeichenregister-⸗Bekanntmachungen veröffentlicht.
Nichtamtliches. Deuntsches Reich.
Preußen. Berlin, 6. Juni. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag die Vorträge des Chefs des Militarkabinets, des General-Quartiermeisters der Armee sowie des Polizei-Präsidenten und des General—
Intendanten der Königlichen Schauspiele entgegen.
Nachmittags empfingen Se. Majestät, in Gegenwart des Staats-Ministers Grafen von Hatzfeldt, den neuernannten Königlich dänischen Gesandten von Vind und den bisherigen
amerikanischen Gesandten Sargent.
— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für
Rechnungswesen traten heute zu einer Sitzung zusammen.
— Durch Allerhöchste Ordre vom 28. Mai d. J. ist der Stadtgemeinde Berlin behufs Erwerbung der zur Freilegung der Uferstraße am rechten Ufer des Landwehrkanals erforder⸗ lichen Fläche von dem den Dornschen Erben gehörigen Grund—
stück Gitschinerstraße Nr. 1 zu Berlin das Enteignungs— recht verliehen worden.
— Ist eine Lebensversicherung zu Gäunsten eines.
in der Police bezeichneten Dritten genommen, oder ist in der Police, in welcher ursprünglich eine empfangs berechtigte Person garnicht bezeichnet war, durch eine spätere Erklärung des Versicherungs nehmers die Bezeichnung eines bestimmten Empfangzsberechtigten erfolgt, so fieht nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Civilsenats, vom 21. April d. J, falls der Versicherungsnehmer seine Bestimmung später nicht wider⸗ rufen hat, nach dessen Tode der Anspruch aus der Police dem Dritten kraft eigenen Gläubigerrechts gegen die Versicherungs⸗ gesellschaft zu. Dieses erst mit dem Tode des Versicherunge⸗ nehmers entstehende Forderungsrecht bildet keinen Bestand— theil des Nachlasses des Versicherungs nehmers und kann dem— zufolge von den Nachlaßgläubigern nicht in Anspruch genom— men werden. Dies gilt auch für den Fall, in welchem der in der Police bezeichnete Dritte zugleich Erbe resp. die Gattin des Versicherungsnehmers ist, welche bei dessen Lebzeiten mit ihm in Gütergemeinschaft gelebt hatte.
zu mehrwöchigem Kuraufenthalt hier eingetroffen.
Nikolaus von Württemberg.
abend, den 14. Juni, stattfinden.
Tage zum Besuch der Prinzessin Reuß nach Wien.
Jahren aus dem sachsen-meiningenschen Staatsdienst in diefe; Amt berufen worden war.
Der frühere Justiz-Minister, Wirklicher Geheimer Rath Pr Trieps, ist gestorben.
Schaumburg Lippe. Bückeburg, 3. Juni. (Hannov— Cour.) Ein gastrisch-nervöses Fieber, an welchem Se. Durch= laucht der Fürst vor etwa 14 Tagen erkrankt ist, hat leider einen sehr bedenklichen Charakter angenommen. Nach dem Bulletin vom gestrigen Tage war die Körpertemperatur er— heblich gestiegen, wahrend die Kräfte in entschiedener Abnahme begriffen sind.
— 5. Juni. (Hann. C.) Die Krise in der Krankheit des Fürsten ist gestern eingetreten und derart verlaufen, daß Hoffnung vorhanden ist, den hohen Kranken wieder ge⸗ nesen zu sehen. Derselbe ist noch im höchsten Grade schwach, schlief verflossene Nacht jedoch ruhiger.
Oesterreich- Ungarn. Wien, 5. Juni. Presse.) Das oͤsterreichijch z ungarische Linien ⸗Infanterie⸗Regiment Nr. 34, De utscher Kaiser, hat gestern die Feier seine? 150jährigen Bestehens begangen.
Bregenz, 5. Juni. (W. T. B.) Heute Mittag hat hier, unter Theilnahme des Statthalters, der Behörden und einer zahlreichen Bevölkerungsmenge, die Taufe und der Stapellauf der beiden neu erbauten Dampfer Austris“ und „Habsburg“ stattgefunden. Die Vathenstelle vertrat di-: Fürstin von Thurn und Taxis; das Aufhissen der österreichischen Flagge erfolgte unter den Klängen der Kaiserhymne und unter Salutschüssen. An den Stapellauf schloß sich ein Festbanket, bei welchem der Toast auf den Kaiser, den Oesterreich und ganz besonder? Vorarlberg als den Förderer aller wirthschaftlichen Interessen verehre, mit begeisterter Zustimmung aufgenommen wurbe— Der Statthalter sprach die Hoffnung aus, daß die öster— reichische Flagge, die heute zum ersten Male auf dem Bodensee wehe, auch hier, in freundlichem Wettstreit mit den Flaggen der anderen Uferstaaten, einen Ehrenplatz einnehmen möge. Der Landeshauptmann toastete unter allgemeiner Zustimmung auf den Handels-Minister, an welchen hierauf ein Danktele— gramm abgesendet wurde.
Triest, 5. Juni. (BW. T. B.) Der König von Griechenland ist mit dem Kronprinzen Konstantin, den Prinzen Georg und Nikolaus und den Prinzessinnen Alexandra und Marie auf der griechischen Jacht ‚Amphi— trit e“, welche von 4 Lloyddampfern begleitst wurde, heute Nachmittag 2A Uhr hier angelangt und von dem Statthalter empfangen worden. Die Abreise des Königs und seiner Fa— milie nach Wien ist auf heute Abend festgesetzt.
Agram, 5. Juni. (W. T. B.) Der Landtag ist heute, in Anwesenheit des Banus und des Ministers für Kroatien, unter dem Vorsitz des Vize-Präfidenten Horvat er— öffnet worden. Die Abgeordneten waren vollzählig erschienen. Nach Verlesung des Königlichen Eröffnungs-Reskripts, welches die Abgeordneten stehend anhörten, wurde die morgende Tagesordnung (Fortsetzung der Berathung über den Bericht des Elferausschusses bezüglich der s. 3. erfolgten Bestellung des Grafen Ram berg zum Königlichen Kommissar) verkün— det und sodann die Sitzung geschlossen.
Schweiz. Bern, 5. Juni. (Bund.) Nachdem der Bundesrath in der Alkoholfrage vorläufig zu einem Abschluß gelangt ist, hat er, wie in der gestrigen Sitzung mitgetheilt wurde, mit Rücksicht darauf, daß bei Aufstellung der von ihm projektirten Verfassungsgrundsätze Fragen in Betracht kommen, welche für die Gesetzgebung und Verwal— tung, insbesondere auch für die Oekonomie der Kantone als solche von besonderer Wichtigkeit sind, beschlossen, den Regie— rungen der Kantone von dem Projekt sammt dessen Motiven Kenntniß zu geben. Dadurch soll ihnen Anlaß geboten wer— den, der Angelegenheit nunmehr auch ihrersfeits näher zu treten und sich über die vorgeschlagenen Mittel zur Erreichung des Zieles mit dem Bundesrath ins Vernehmen zu setzen. Der Bundesrath wird seine Vorlage, unter Würdigung der von den Kantonsregierungen zu erwartenden Auslassungen, . dieses Jahres einer nochmaligen Berathung unter— stellen.
Niederlande. Haag, 4. Juni. (Wes.-Ztg.) Der
Kronprinz leidet an einem typhoöidischen Fieber. Der hohe Patient brachte die Nacht unruhig zu, und das Fieber dauert an. Für den Augenblick sind jedoch keine besorgnißerregenden Symptome vorhanden.
Großbritannien und Irland. London, 4. Juni. (Allg.
Corr.) Der Premier Gladstone wird am nächsten Montag von Hawarden nach London zurückkehren. Das Unter haus nimmt morgen seine durch die Pfingstfeiertage unterbrochenen
Arbeiten wieder auf.
Wiesbaden, 6. Juni, früh. (W. T. B) Se. Kön ig⸗ liche Hoheit der Prinz von Wales ist gestern Abend
Württemberg. Dem St.⸗. f. W.“ wird aug Langen burg unter dem 2. Juni gemeldet: Gestern hat die Verlobung der altesten Prinzesisin unseres Fürstlichen
auses mit dem Erbprinzen von Reuß j. L. stattgefunden.
rinzessin Elise von Hohenlobe⸗Langenburg ist ge— boren am 4. September 1864; der Erbprinz Heinrich Wys. Reuß j. S, geboren 10. November 1858, ist Königlich preu— Fischer Seconde⸗Lieutenant im Garde⸗Husaren⸗Reniment. Seine Mutter, Fürstin Agnes, ist eine geborene Herzogin von Wün— temberg, Tochter des verstorbenen Herzogs Eugen von Würt— temberg und der Herzogin Helena, geborenen Prinzessin von Sohenlohe⸗Langenburg, Schwester der Herzoge Wilhelm und
Baden. Karlsruhe, 4. Juni. Wie die „Karlsruher Ztg.“ vernimmt, hat es sich nicht bestätigt, daß die Stände; kammern schon in der Pfingstwoche ihre Arbeiten wurden zu Ende führen können. Dagegen wird dies voraussichtlich in der zweiten Juniwoche geschehen und dann der feierliche Landtagsschluß, wie früher angenommen war, am Sonn—
Sach sen⸗ Weimar ⸗Eisenach. Weimar, 5. Juni. Th. Corr.) Die Großherzogin begiebt sich auf einige
SGestern starb in Jena der Kurator der Universitat, Staatsrath Freiherr von Türck, welcher erst vor einigen
Braunschweig. Braunschweig, 6. Juni. (W. T. B.)
Frankreich. Paris, 4. Juni. (Fr. Corr.) Die n,, . setzte heute die Diskussion der verschiedenen Anträge und Amendements fort. Nachdem sie bereits die Propesition Barodet über eine unbeschränkte Re⸗ vision abgelehnt hatte, verwarf sie auch eine Reihe weiterer Amendements von Allain⸗Targs und Floquet, welche theils auf eine Wahl der beiden Kammern durch das allgemeine Stimmrecht sowie auf Einführung des Listenikrutiniums für die Kammer abzielen, theils zu den von der Regierung vor—⸗ geschlagenen Artikeln der Verfassung noch andere als revisions⸗ bedürftig hinzufügen wollten. — Die Kom mission für die Einfuhr von Schweinefleisch sprach sich heute dafür aus, daß gepökeltes Schweinefleisch nur nach mikreskopischer Unter⸗ suchung in Frankreich eingeführt werden dürfe, und daß jede Einfuhr von lebenden oder geschlachteten Schweinen aus Ländern, wo die Trichinose herrscht, verboten werden soll.
— (Köln. Ztg.) Der Kriegs-Minister hat beschlossen, die zwei bestehenden Eisenbahnbataillone durch Einver⸗ leibung aller Sappeurs vom Genie, die gegenwärtig bei den Eisenbahnen zur Einübung beschästigt sind, zu verstärken. Gegen Ende dieses Jahres werden beide Bataillone bleibend mit der Bedienung einer eingeleisigen Eisenbahnlinie beauf⸗ tragt werden. — Heute wurde die gewöhnliche Session des Pariser Gemeinderaths eröffnet und zur Wahl des Büreaus geschritten. Gewählt wurden: zum Präsidenten Mathe, zu Vize⸗Präsidenten Amouroux und Desmoulins, zu Sekretären Pigeon, Millerand, Chassaing und Chautemps. Das ganze Büreau besteht aus Autonomisten und gehört, Mathe ausgenommen, der Kommune an. — Laut dem National“ ist Barrère, der Leiter des französischen General— Konsulats in Kairo, nach Paris berufen worden, um die französischen Aktenstücke für die Konferenz zu vervoll— standigen. . .
— 5. Juni. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der De putirtenkammer sprach sich bei der sortgesetzten Be⸗ sprechung der Intervellation über die Angelegenheit des Journalisten Saint-Elme und über die Verwaltung Kor⸗ sikas der vormalige Polizeipräfekt Andrieux lebhaft tadelnd über die Verwaltung aus, die sich in den Händen einer Coterie befinde: die Regierung möge sich über die Leidenschaften der Parteien stellen und die Justiz unparteiisch wie anderwarts auch in Korsika handhaben lassen. (Beifall auf der Rechten und auf der aäußersten Linken,. Der Minister des Innern, Waldeck— Rousseau, erklärte die Behauptungen des Deputirten Andrieux für unrichtig und übertrieben, beschuldigte die Radikalen Korfikas, daß sie mit den Bonapartisten im Bunde ständen, und schloß mit der Versicherung, daß er in Korsika den Gesetzen Achtung zu verschaffen wissen werde. Die Rede des Ministers rief mehrfache Proteste hervor und führte zu verschiedenen Ordnungsrufen. Die Berathung wurde sodann auf nächsten Sonnabend vertagt. .
Courcy, ein Bruder des Generals Courcy, ist zum französischen Minister-Residenten in Obok ernannt worden.
Spanien. Madrid, 5. Juni. (W. T. B.) Der König hat ein Dekret unterzeichnet, durch welches der Ausfuhrzoll auf Kubazucker herabgesetzt wird.
Italien. Rom, 5. Juni. (W. T. B.) Bei der Berathung des Kriegsbudgets in der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer fragte der Deputirte Branca: ob die Armee für jede auswärtige Eventualität bereit sei. Der Minister des Auswärtigen, Mancini, wiederholte, daß seine Politik der Friede sei: der Friede mit Würde, und daß er diese Politik durch Allianzen zu fördern bemüht ge— wesen sei. Die Regierung fahre fort, die Armee allmählich zu organisiren. Er würde, wenn es nothwendig sein sollte, das Vaterland und dessen Ehre oder Interessen zu verthei⸗ digen, der Erste sein, der an die Armee appellirte, deren Verhalten sicher den ruhmvollen Traditionen derselben ent— sprechen werde. Auf die gestrige Anfrage des Deputirten Camporeale bezüglich Marokkos werde er erst am nächsten Mittwoch antworten; er erwarte erst bestimmte In— formationen aus Tanger, könne aber schon heute versichern, daß die Regierung bereits seit einiger Zeit den Angelegen— heiten Marokkos ihre Aufmerksamkeit zuwende und keinerlei Anzeichen von Unterhandlungen oder Aspirationen bezüglich Marokkos außer Acht lasse, Um daselbst jeder störenden Neue⸗ tung vorzubeugen.
Türkei. Konstantinopel, 5. Juni. (W. T. B.) Der neue Generalgouverneur von Ostrumelien, Chrestowitsch, ist heute hier angekommen. — Photiades Bey soll General-Gouverneur von Kreta bleiben. In der Vakuffrage ist in Regierungskreisen von einem Kom— promiß die Rede, welcher Aussicht auf Annahme haben werde.
Rumänien. Bu karest, 5. Juni. (W. T. B. Durch Königliches Dekret wird die Bildung von 32 Miliz— Regimentern angeordnet.
Serbien. Nisch, 5. Juni. (W. T. B.) Die serbische Regierung hat von der bulgaxischen Re— gierung wegen Duldung der serbischen Emigration an den Grenzen und wegen der Einfalle serbischer Emi— grantenbanden auf serbisches Gebiet, sowie wegen widerrecht— licher Besitznahme von einem serbischen Grenzwachtposten binnen 3 Tagen Genugthuung verlangt. Sollte diese Forderung nach Ablauf der Frist nicht erfüllt worden sein, so werde der serbische Gesandte Bulgarien verlassen.
Schweden und Norwegen. Christiania, 5. Juni. (W. T. B.) Der König ist heute Nachmittag hier ein— getroffen und hat sofort nach seiner Ankunft einen Mi— nisterrath abgehalten. Nach dem „Morgenblad“ würde Professor Broch aufgefordert werden, das Amt des Staats⸗ Ministers zu übernehmen, um Versuche zu einem Kompro— miß zu machen.
Amerika. New-⸗Hork, 3. Juni. (Allg. Corr.) Die tepublikanische Konvention trat heute Mittag in
schlofsen, Benjamin Harrison als Kandidaten für die Prä—⸗ sidentenwürde aufzustellen.
Chicago, 4. Juni. (B. T. B.). Die Rational⸗ n. epublikaner hat sich bis morgen ver⸗ Die Refolutionen bezüglich des Zolltariss, mit deren Formulirung eine Kommission beauftragt ist, sind noch Eine Abstimmung wird vor dem 6. d. M.
Konvention der
nicht festgestellt. nicht erwartet.
Afrika. Egyyten. Das Reutersche Bureau meldet: 6
Sir Evelon Wood erbielt ein Telegramm des Kaxitäns Gager aus Korosko, worin gemeldet wird, daß ) ; Kitchener, welcher Korosko am 1. d., zur Vornabme einer Re— der nachstebende Bericht eingelaufen sei: mit dem S
Kairo, 3. Juni. (Allg. Corr.)
dem Major
cognoszirung verlien, 8 * traf gestern Sala zwischen
um 6 Uhr Morge de Ich batte Sala am 25. Mai
Murat und Abu Hamed zusammen. ausgesandt um Pofsten Rebellen
Drohungen
gingen bis auf drei Wegstunden diesseits von Abu Hamed vor. Rebellen stehen dort in großer M Emir vor J sendet nach allen Richtungen des von den Bischarin⸗Stãmmen be⸗ wohnten Landes Emissäre aus, um die Ara Er berichtet, daß Berber enge ei t abgeschnitten sei.
rach dem Rama
Der Emir von Schamut
zum Abfall zu be— eschlessen und daß jeder endowe rückt nord⸗ smarschiren.
ngola im
Verkehr mit der wärts vor und wird Eine Streitmacht der Kabbabisch⸗ Araber Es beißt, daß der Mabdi sei, und daß die baldige Kapitulation der d Ein Telegramm des Gouverneur berichtet, daß die Zahl der Anhänger rasch zunehme. — 5. Juni.
Anzuge sein.
Dongola en Mahdi
(W. T. B.) Ein Telegramm der Agence Havas“ meldet: Gemäß neuerdings erfolgter Entschließung sollen egyptische Truppen nach 9 Drei englische Schiffe be Alexandrien nach Suakim, um der dortigen Garnison Ver— stärkung zuzuführen. ö
Suakim, 3. Juni. (A. C.) Während der letzten Nacht unternahmen die Rebellen abermals einen kräftigen An⸗ Sie trieben die Vorposten zurück und drangen bis an die Linien der Vertheidiger vor. jedoch wurden sie von der Kavallerie zurückgetrieben und ver— folgt. Sie ließen zwei Todte auf dem Platze zurück.
Suakim bezw. Wadi⸗
halfa abgehen. eben sich von
griff gegen die Stadt.
Zeitungsstimmen.
„National-Zeitung“ u. d. 5. Juni, gemeldet:
landwirtbschaftlichen Vereine einer am XW.
aus Thüringen,
diese Adresse Friedrichs rub, 1. der schwarzburg⸗ rudolstädtischen Vereine lichem Danke 1 Beschlüssen gern den Ausdruck der Bereitwilligkeit, zixthschaft gerichteten
erhalten und
ungen zu unterstützen. Die Erreichung dieses Ziels wird nur dann eiwartet werden können, wenn es gelingt. Abgeordnete zum Reichstag; allein mit den Interessen der ländlichen Bevölkerung bekannt, sondern auch zu deren wirksamer Vertretung entschlossen sind; ich werde mich freuen, die Vereine eine erfolgreiche Thätigkeit auf diesem Gebiete entfalten zu seben.
Schutz der Land
zu wählen, welche nicht
von Bismarck.
„Berliner politischen Nachrichten“
Die allgemeine Situation der vaterländischen Tertilindustrie stellt sich zur Zeit als eine recht befriedi Man hat bier ein der woblthätigen Wirkung erhöhten gewerbthätigen gesicherterer
. ö Schutz zollsystems,
welche sowobl
Absatzmarktes kaum mit
einbeimischen an Garnen Fabrikation letzten Jahren nicht wenige Baumwellsxinn nicht aus, den An denn auch, ten Beschafti
den steigend
— 2 F — 22 12 gen des inländi⸗
schen Marktes zu genügen. wie trotz de
32.4 Millionen Pfund, *.
eñser aus zubeuten eutend gunstigeren der Baumwoll
ver möchten,
erxzeichnen gewesen, und neu ein— vervollkommneten Ma⸗
gerichtete Etablissements, welche m mn dere Leistu
schinen verseben, besitzen demnach eine ganz a ie älteren Fabriken.
im Ganzen eine rückläufige nicht annimmt, beweisen die in dieser Hinsicht als Baro—⸗ meter für den Stand der Wittbschaft füglich anzufebenden Betriebs Die jetzt veröffentlichten Ausweise der zeigen vielmehr, 3z erste Vierteljahr des Kalender jahres kennzeichnete, und in der schlechten Konjunktur für die Eisen industrie und dem milden Winter ibre Hauptursache hatte, im Arril überwunden ist. Während nämlich die Betriebseinnahmen . B. der rreußischen in den Monaten Januar bis März für die gleichen Monate des Minimalbetrag von 40 C00 * übersteigen, wiederum ein Mehr von über 2 Millionen oder 4050 gegen das Vor- Es ist dies allerdings noch immer nicht der Durchschnitt der Steigerung im verflossenen Jabre, allein es näbert sich demselben doch sicher und läßt im Vergleich mit den Vormonaten weitere Fortschritte
Daß der Verke
ergebnisse der Eisenbabnen. Betriebs einnabmen Stagnation des Verkehrs, wel
für den Monat Arril
die provisorische Vorjahres nur um den zeigt der Monat Axril
Staate bahnen Ermittelung
— Der „Kölnischen Zeitung“ schreibt man neuen Stempelgesetzentwurf aus Bremen: dem Artikel der Kölnischen Zeitung vom 24. Mai (Nr. 144 Zweites Blatt) betreffend die Novelle zum Reichsstempel⸗ geses wird die Art der Erbebung der Abgabe als ein wesentliches Bedenken gegen das Gesetz bervorgehoben. es interessiren, zu erfahren, Umsatzfteuer in Höhe 150 6 erhoben wird, und zwei in Bremen
gegenüber wird in Bremen seit vielen Jahren eine oso jedem Waarenumsaß über in der Weise, daß über jede zwischen enden Contrahenten aa lieferung die Faktura (mit Angabe des Käufers, des Verkäufers, des Waarenguantums, des Preises und der Zahlungs bedingungen) der Steuerbebörde vorgelegt werden muß, während über die von einem Bremer Kaufmann nach auswärts bewirkten Waarenverkäufe ein Ver— zeichniß aller Verkäufe (mit Angabe des Landes, wohin die Waare und des dagegen validirenden Steuerbehõtde eingereicht wer⸗
4 *
erfolgte Waaren⸗
versandt ist, des Waarenquantums
Fakturenbetrags) allmonatlich
den muß. Die Steuerkeböõrde bat also genaue Einsicht in alle Waarentransaktionen eines jeden Geschäfts mannes, ohne daß daraus irgend eine Schädigung oder Mißbrauch bis ber in Erscheinung getreten wäre. Wenn diese Ferm der Steuererbebung beim Waarengeschäst bisher in Bremen obne Nachtheil für die Inter- essenten ausfübrbar war, warum sollte sie nicht auch im übrigen Deutschland ausfübrbar sein und sich nicht auch auf das Effeften geschäft ausdebnen lassen, bei welchem doch wohl kaum eine größere Gebeimbaltung notbwendig erscheint, als eim Waarenbandel? Die vor Kurjem allerdings erfolgte Aufbebung der Bremischen Umsatzsteuer ist nicht des balb erfolgt, weil die Art der
i Grhebung nicht mebr betagte — dies Argument ist in allen darüber gefübrten Debatten gar nicht erwähnt worden —, sondern weil die Höbe der Steuer von 116 0G als eine zu bohe Belastung des Handels erschien. Aber nicht nur diese Umiaßstener wird in Bremen unter Kontrole der Bebörde er⸗ boben. Die Bebörde erhält vielmebr noch dadurch eine größere Einsicht in die Verhältnisse eines jeden Bürgers, als man auch die Ein kommenstener durch Selbftdeklaration Seitens eines jeden Steuer⸗ rflichtigen auf Bürgereid verlangt und diese Deklarationen der Kontrole der Steuerbebõrde und eines Ausschußes don Ver⸗ trauensmãnnern (Schätzungs bürgern) unterliegen. Die Steuerbebsrde erhält damit alljäbrlich eine genaue Einsicht in die wirklicken Ein⸗ kommens verhãltniie eines jeden Bürgers und die Mitglieder des Vertrauensausschusses, welchen die Deklarationen zur Begutachtung deren Richtigkeit vorgelegt werden, b nden in de e
Einkommersverbältnifse ibrter Mitbürger (also ibre und gewerblichen Konkurrenten) ju kontroliren, i kaufmãnnischer Bevölkerung anderswo wobl au angeseben werden mag in Bremen aber gan auch noch niemals zu Unzuträglichkeiten geführ . — Der „Magdeburgischen Zeitung“ wir Königreich Sachsen von ihrem dortigen Korrespon schrieben:
Mit Befriedigung babe ich unlängft das Wachsthum der sächsischen Staatseinnabmen konstatirt, welches ja zugleich ein er⸗ freuliches Spmrtom gesteigerten Verkebrs und Woblstandes ist. Ein anderes, noch direkteres Symrxtom dieses letzteren, zumal was den Erwerb der arbeitenden Klaßen betrifft, ist der Stand des Spar— kassenwesens. Bekanr: lich kat das Königreich Sachsen unter allen deutschen Lãndern das entwickeltste Sparkassensrstem. Es besteben bier 189 Sparkassen, was eine Sparkasse auf noch nicht 11 Duadrat⸗ meilen und auf wenig über 15 500 Einwohner ergiebt. Diese 189 Sxparkassen erbielten im ersten Quartal 1884 Einjablungen im Ge— sammtbetrage von 29593187 ½ (2866 191 6½ mebr als im gleichen Zeitraum 1883), batten dagegen nur 23105340 4 Rückjahlungen zu leiften (8765 1166 weniger als 1883.) Es verblieb also dense l ben ein Ueber⸗ schuß der Einlagen über die Rückjablungen also eine Mehrersrarniß von 6 487 818 60 (gegen 2745 541 46 im ersten Quartal 1883, was durchschnittlich über 2 M pro Quartal auf einen Einwohner macht An den Mehreinzablungen sind der Dresdener Kreis baurtmannschafts⸗ beiirk mit 725 181 60, der Leipziger mit 1183 884 6, der Zwickauer (Erzgebirge und Voigilan) mit 1073291 „ betbeiligt, nur der Bautzener (die Lausitz bat merkwärdigerweise ein Minus von 6616 6. aufzuweisen. Wie bedeutend der Umsatz bei einzelnen Sxarkassen (in größeren Städten) ist, zeigt der Rechnungsabschluß der Dresdener Srarkasse auf das Jabr 1883. Ez sind in diesem einen Jabre die Spareinlagen incl. der Zinszuschreibungen von 21 C24 032 6 auf 2435777 , also um T41I 740 M gewachsen. Mit 1880 ist die Zunabme der Spareinlagen im ganzen Lande in stetizem und be— trächtlichem Wachstbum begriffen, während 1876—1879 ein Still stand, ja theilweise ein Rückgang eingetreten war
Statiftische Nachrichten.
Der fünfte Jahrgang des Statistisch 1468 für das Deutsche Reich ist soeben erichienen. D ebt, seinem ursprünglichen Plane entsprechend, die neue weit als möglid auf eine längere Reihe von Jahren zurück n Haurtergebnifse der Reichsstatiftik in kurzen, leich n NUebersichten, welche dadurch, daß ihnen Verhältnii t sind, vielfach den Vergleich nach Zeit und Ort ermöglichen. . erforderlich erschien, sind die Tabellen durch Anme zen ert, die besonders zablreich den Ueberfichten über die Einfubr gewisser Artikel in den letzten M Jahren und über die Eisenbabnen, den Verbrar nd den Nachweisungen über den Ertrag der 3 u gefügt sind. Im Uebrigen wird durch genaue Quellen der Tabelle ein tieferes Eingehen in die be⸗ treffend tert.
en ichtlich beschränkten Umfang des Jabrbuchs dem Inba inschenswertbe Mannigfaltigkeit und Vollftändigkeit zu geben, sind die Nachweisungen zum Theil nach anderen Gesie ikten und unter Heranziebung anderer Daten, als in früheren Ja nger und insbesondere im letzten, aufgestellt worden. Auzerdem e ine an neuen Darstellungen zum ersten Mal im Jabrbuch: die Hauxt⸗ ergebnisse der Berufe zäblung vom 5. Juni 1882, die Haurtergebnisse der Viebzäblung Lom 10. Januar 1883, die Vertheilung der Eisen⸗ babnen auf die Staatsgebiete des Reichs — nach dem Stande von 1882, die Durchschnittspreise wichtiger Waaren im Großhandel, zu⸗ sammengestellt für die 5 Jahre 1879 bis 1883 aus den monatlichen Erhebungen zahlreicher Handels korrorationen, ein Auszug aus der vom Reichs ⸗Justijzamt bearbeiteten Organisations· und Geschäfts- ftatistik der Gerxichtsbehörden — für das Jahr 18582, die Hauxtergeb⸗ nisse der zum erstenmal für das gesammte Deutsche Reich bearbeiteten, auf das Jahr 1882 sich beziehenden Kriminalstatistik. . Dagegen sind einige Uebersichten, deren jährliche Wiederbolung
* von vornherein nicht beabsichtigt war. fortgelaffen, und bierdurch ist s möglich geworden, die neuen Mittheilungen zu bringen, obne den Umfang des Jahrbuchs zu erweitern und den Preis (7 M 40 ) zu erhöhen.
Wie den früheren Jahrgängen, so sind auch diesem karto⸗ graxhische Darstellungen beigegeben. Dieselben machen nach den Er⸗ gebnifsen der Beruf zablung vom 5. Juni 1882 die Vertretung 1) der andwirthschaftlichen Berölkerung, 2) der industriellen Berslkerung, 3) der dem Handel und seinen Hülfsgewerben angebörigen Berslke⸗
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Kreisen, baverischen Bezirksämtern, U l ẽ
rung in den einzelnen vreußisch: ĩ am zen Verwaltungsbezirken
sächsiscken Amts baurtmannschaften ur der übrigen Staaten ersichtlich.
— Nach den Uebersichten der Ergebnisse des Heeresergän⸗ zungsgeschäfts für eas Jahr! Sss wurden bei dem I. XX. Armee- Corps in den alxrhabetischen und Restantenlisten (612 939 20 jährige, za O57 2xrfabrige, 259 4 3 sabrige, 5 125 altere 1 187 i Ge-
2 stellungspflichtige geführt. Daron wurden als unermittelt in den Restantenlisten gefübrt 33 818, ohne Entschuldigung blieben 103 251 aus, 250 O17 waren anderweitig gestellungsrflichtiꝗg geworden, 1210 ausgeschlossen. 57 976 wurden ausgemustert, 838 643 der Ersatzreseroe I, 50 62 der Ersatzreseroe II. 311 der Seewehr II überwiesen und 124 125 ausgeboben. 13577 blieben überzäblig und 18 623 waren freiwillig eingetreten. Von den 124 125 Ausgehobenen wurden 118 508 zum Dienst für das Heer mit, 3410 obne Waffe, jür die Flotte 755 aus der Land⸗ und 1452 aus der seemaͤnnischen Berölkerung bestimmt. Wegen unerlaubter Auswanderung wurden 755 der Land und Z35 der see⸗ männischen Bevölkerung verurtheilt, 13 814 und bejw. 334 befanden sich noch in Untersuchung. In den Etsatzbezirken des Königreichs Baverns wurden in den alrhabetischen und Reftantenlisten (58 831 2 jährige, 28 144 gefübrt. Von diesen blieben unermittelt 943, ohne Entschuldigunz aus 5918; anderwärts waren gestellungsrflichtig geworden 22 866; zurüdgestellt wurden 31 404 ausgeschlossen 142, ausgemustert 194993. Von Letz⸗ teren wurden der Ersatzlreserde JL S587, II 3898 überwiesen, ausge hoben 17 692. Ueberzäblig verbli 3689, freiwillig eingetreten waren
85 1682 N en 27692 8 * * . den 17190 zum Dienst s82. Von den 7 692 Ausgehobenen wurden 17 ĩ