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127301] Eisenbahn ˖ Direktionsbezirk Berlin. Die Ausführung:

a. der Erd und Maurerarbeiten,

b. der Zimmerarbeiten,

c. der Lieferung von 65 Mille Mauersteinen zum Bau eines massiren zweithorigen Güterschuy⸗ vens auf Station Liebsgen soll nach obigen Loosen getheilt oder zusammen TGerdungen werden.

Zur Eröffnung der Offerten ist Termin auf Dienstag, den 24. Juni 1884, Vormittags 1090 Uhr,

im Bureau der Bau⸗Inspektion hier anberaumt, wo auch Bedingungen und Zeichnung zur Einsicht aufliegen und Formulare zu Submissions⸗Offerten gegen Erstattung der Schreibgebühren bis zum 21. Juni cr. bezogen werden können. Sorau, den 109. Juni 1884 Königliche Eiseubahrt· Bau Inspeltion.

127378 Bekanntmachung. Die Lieferung von . 1) 148 500 Stück Nägel, eis., für Eichenholz in

verschied. Dimensionen,

. = eis, für Fichtenholz, 150 mm,

. ! metallene, in verschiedenen Dimensionen,

4) 50 000 kg Holzkohlen, soll öffentlich verdungen werden, wozu auf Mon- tag, den 23. Juni 1884, Vormittags 116 Uhr, ein Termin im Heschãftg immer des Verstandes der unterzeichneten Behörde anberaumt ist.

Die An geb otẽ zu diesem Termine sind versiegelt, portofrei und auf dem Briefumschlage mit der Auf—

schrift:

„Angebot auf Nägel und Holzkohlen“ versehen rechtzeitig an die unterzeichnete Behörde ein⸗ zusenden.

Die Bedingungen liegen in unserer Registratur, sowie in der Expedition dieses Blattes zur Einsicht aus, können aber auch gegen Einsendung von S6 1,B50 von unserer Registratur abs schriftlich bezogen we rden.

Wilhelmshaven, den . Juni 1884. Kaiserliche Werft, Berwalin ngsabtheilung.

L seubahn Direktionsbezirk Elberfeld.

Es soll die Lieferung von:

L 150 Stück bedeckten Güterwagen ohne Bremse,

2) 350 Stück desgleichen mit Bremse,

3) 159 Stück eiserne Kohlenwagen mit beweg lichen Kopfbracken (sogenannte Kipp—

wagen) ohne Bremse,

4) 50 Stück desgleichen mit Bremse, .

5) 50 Stück Kalkdeckelwagen ohne Bremse,

6) 900 Stück Radsätze,

7) 1800 Stück Tragfedern und

8) 22650 Stück Spiralfedern für Buffer und Zug⸗ apparate,

im Submissionswege vergeben werden.

Die Lieferungs bedingungen nebst Zeichnungen liegen im hiesigen maschinentechnischen Bureau zur Einsicht aus und können auf frankirtes Ersuchen gegen Er— stattung der Druckkosten, und zwar von 5 6 50 für die zu den Positionen 1— 5 gehörigen Exemplare, von 2 S 50 für die zu Position 6 und von 2c 50 für die zu Position 7 und 8 gehörigen Exemplare von dem Kanzlei-Vorsteher Peltz hier bezogen werden.

Die Offerten sind verschlossen und portofrei mit der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Güter⸗, Kohlen und Kalkwagen, Radsätzen, Tragfedern und Spiralfedern“, zu dem am Montag, den 23. Juni, Vormittags 11 Uhr, anberaumten Submissions termine an das maschinen⸗ technische Bureau einzusenden, woselbst deren Eröff— nung in Gegenwart der etwa erschienenen Sub— mittenten erfolgen wird.

Elberfeld, den 9. Juni 1884.

Königliche Eisenbahn⸗-Direktion.

Verloosung, Amortisation, Sinszablung u. s. w. von öffentlichen

Papieren. Allgemeine Berliner Omnibus ⸗Actien⸗ 127436 Gesellschaft.

Die Ausgabe der 1IV. Serie Dividendenscheine zu unsern Aktien erfolgt von heute ab in unserm Central⸗ Büreau, Leipziger Straße 125. Zu diesem Behufe sind dafelbst die Talons, nach der Rien, ge ordnet, in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr einzureichen und ist denselben ein doppeltes, eben—⸗ falls nach der Reihenfolge geordnetes Nummern— verzeichniß beizufügen, wovon 1 Exemplar dem Ein— lieferer mit Empfangebescheinigung versehen zurück— gegeben wird. Die neuen Bogen können dann nach Verlauf einiger Tage gegen Rückgabe der Cmpfangsbescheinigung erhoben werden.

Berlin, 10. Juni 1884.

Der Verwaltungsrath der Allgemeinen Berliner Omnibus / Actien⸗ SGesellschaft. Franz Reschkte. Traugott Busse.

n

Nordhausen⸗ Erfurter Eisenbahn.

* In Gemäßheit §. 6 des . s Allerhöchsten Privilegiums vom 7 femme; 1879 über 20000065 (. 41 !ge Prioritäts⸗Obligationen sind: Nr. 55 und 64 à 1000 M, 624 755 1042 1043 und 1159 à 500 MÆ, 1278 1282 1476 1493 1553 1599 1620 1851 2877 2912 2932 2969 3090 3502 4320 4415 4441 4723 4749 4924 4925 und 5183 à 300 , ausgeloost. Die Rückzahlung im Nominalbetrage erfolgt vom 2. Jannar 1885 ab. Bon den in den Vorjahren ausgeloosten Obliga— tionen sind: Nr. 290 à 1000 , A434 à 500 M, 1243 1970 1572 1496 1586 1803 1963 2257 3638 und 4217 à 300 , noch nicht zur Einlösung präsentirt und werden hier⸗ mit behufs der Empfangnahme der Zahlung öffent⸗ lich aufgerufen. Nordhausen, den 9. Juni 1884. Die Direktion.

ae.

vom Prioritäts-⸗Obligationen sind

Nr. 96 321 772 826 und S843 à 1099 4, 1274 1510 1739 1846 1979 1983 2460 2749

ausg. erfol

Von den im

sind

Nordhausen⸗ Erfurter Eisenbahn.

In Gemäßheit 8. 6 des Allerhöchsten Privilegiums 5 Dem der 1881 über 3 6665 00 40 40 /tige

2755 und 2898 à 500 , 3070 3083 3370 3397 3518 3634 3761 4006 4774 4822 4913 4989 5494 5521 5550 5684 6146 6303 6468 6565 6570 6834 6965 7021 7094 7136 7201 und 7771 à 200 M, eloost. Die Rückzahlung im Nominalbetrage gt vom 2. 2 1885 ab. orjahre ausgeloosten Obligationen

Nr. 1311 und 2375 à 500 ,

noch

hiermit behufs

6436 6440 6479 und 7773 à 200 nicht zur Einlösung präsentirt und werden der Empfangnahme der Zahlung

öffentlich aufgerufen.

Nordhausen, den 9.

27067

Juni 1884. Tie Nirektion.

Pommersche potheken⸗Actien⸗Bank.

Bei der heutigen Ausloosung unserer 50 unkünd⸗— baren Hypothekenbriefe dritter Emission wurden

laut

notariellem Protokoll folgende Nummern ge⸗

zogen: TLitt. A. 3000 M Nr. 700 bis, 15 717 bis 749. Litt. B. à 1500 S½ Nr. 3800 bis 3824 3826 bis

3845 3870

3847 bis S854 3555 bis 3863 3865 bis 3868

bis 3899.

Litt. C. à 600 ( Nr. 4000 bis 4009 4911 bis

4034 6250

4036 bis 4121 4123 bis 4225 4227 bis 42489 bis 6288 6290 bis 6398 6400 bis 6406 6408

bis 6499.

Litt. E. à 150 6 N

2282 2669

bis 3202 3204 bis 3358

3447 3931

r. 2000 bis 2218 2220 bis 2284 bis 2477 2479 bis 2557 2559 bis 2667 bis 2757 2739 bis 2935 2937 bis 2948 2950 3360 bis 3434 3436 bis 3449 bis 3593 3595 bis 3646 3648 bis 3929 bis 3963 3965 bis 3989 3991 bis 3999.

Vorstehende Hypothekenbriefe werden am 6. De ember er. mit Zinsen bis dahin an unserer hie—

igen

Kasse zum Nennwerthe eingelöst.

Am 6. Dezember 1884 hört die Verzin⸗ sung auf. Cöslin, den 5. Juni 1884.

27254

ie n . ĩ unkündbaren Hypothekenbriefe werden vom Verfall⸗ H

tage

Die Hauptdirektion.

Pommersche Hypotheken⸗Actien⸗Bank.

Juli er. fälligen Coupons unserer

ab

in Berlin bei Herrn Wilhelm Ritter, straße Nr 2,

an unserer hiesigen Kasse,

sowie bei den durch die betreffenden Lokal— blätter bekannt gemachten Bankhäusern,

Beuth⸗

eingelõöst.

Cöslin, den 9.

27310

Juni 1884. Die Hauptdirektion.

Bekanntmachung.

In der 37. Verloosung von Schlesischen Pfandbriefen Litt. E. à 40

sind

zwar:

nachbezeichnete Stücke gezogen worden, und

Bladen.

Nr. 11423 à 50 Thlr.; Nr. 22339 à 25 Thlr.

C

arolath⸗Beuthen'er Majorats⸗Güter : c.

Nr. 210 à 1000 Thlr.; Nr. 1434 à 500 Thlr.

Cantersdorf und Klein Neundorf.

Nr. 43657 à 500 Thlr.

Nr. 40665 à 16000 Thlr.; à 500 Thlr. ; ö Nr.

Nr. 79055 àz 50 Thlr.;

Elend.

Nr. 82066 à 25 Thlr.

Majorat · und Erblehn . Herrschaft Fürstenstein ꝛc.

Nr. 44347 und 44367

79280 à 50 Thlr.; Nr. 82266,

82263 und 82265 à 25 Thlr.

Nr. 41354 . 41355 à 1000 Thlr.; à 500 Thlr.;

Gießmannsdorf C. p. und Jentsch. Nr. 45493 7ööbsß und 75566 '2 56 Thlr.;

Nr. 82458 und 66 à 25 Thlr.

Grzybowitz. 2336 à 25 Thlr. Koschentin und Tworog.

Nr. 468 und 471 32 1000 Thlr.; Nr. 11621,

22674, 22675, 22676, 22680, 22682, 22694, 22696, 22697 und 22717 à 25 Thlr. Polnisch⸗Krawarn und Mackau.

Nr. 41138, 41 140, 41141 und 41144 à 1000 Thlr.; Nr. 15073 und 15074 2 5060) Thlr.; Nr. 79461 à 50 Thlr.; Nr. 82449 und 82454 à 25 Thlr.

O. und N. Miechowitz. Nr. 40995 à 1000 Thlr.; Nr. 44817 à 500 Thlr.; Nr. 82319, 82321 und 2372 3 25 Thlr. Nielasdorf. Nr. 79286 à 50 Thlr. Pogarell und Altzenan. Nr. 43602 à 500 Thlr. Med. Herzogthum Ratibor. Nr. 41154, 41157, 41159, 41178, 41194, 41198. 41215, 1216, 41228, 11230 und 41237 2 16006 Thlr.; Nr. 45118, 156124, 45146, 45169, 45190, 45195, 45197, 45246 und 45253 à 500 Thlr.; Nr. 79464 à 50 Thlr.; Nr. 82461, 82462 und 82466 à 25 Thlr. Nieder · Schreibendorf.

Nr. 44425 à 500 Thlr.

Herrschaft Groß Stein ꝛc.

Nr. 40420 à 1600 Thlr.; Nr. 43835 à 500 Thlr.; Nr. 79232, 79237, 79242, 79248, 79249, 79252 und 79256 à 50 Thlr.; Nr. 2235 225 Thir.

Diese Pfandbriefe im Gesammtbetrage von 34 625 Thlr. oder 103875 M werden ihren In⸗— habern mit dem Bemerken gekündigt, daß die Ruͤck— zahlung des Nennwerths derselben

vom 2. Januar 1885 ab bei der Königlichen Instituten-Kasse hierselbst (im Regierungs gebäude) erfolgen wird und mit diesem Tage die weitere Verzinsung der gezogenen Pfand briefe aufhört.

Breslan, den 3. Juni 1384.

Königliches Kredit⸗Justitut für Schlesien.

Oelrichs. 27381

Bergisch⸗Mãärkische Eisen bahn. Gesellschaft.

Die Zahlung der am 1. Juli 1884 fälligen Zinsen für die Bergisch⸗Märkischen, Duüsseldorf⸗Elberfelder, Dortmund⸗Soester, Aachen⸗Düsseldorfer, Ruhrort Crefeld⸗Kreis Gladbacher⸗Eisenbahn⸗ und Bergisch—⸗ Märkischen Nordbahn - Prioritäts⸗-Obligationen er— folgt vom 1. Juli 1884 ab gegen Einlieferung der Zins coupons in Berlin bei der Direktion der Diskontogesellschaft, bei der Berliner Handels— gesellschaft, bei dem Herrn S. Bleichroeder, bei der Bank für Handel und Industrie und bei der Deut- schen Bank, in Cöln bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, bei den Herren Deichmann & Cie. und bei den Herren Sal. Oppenheim jun. C Cie., in Bonn bei dem Herrn Jonas Cahn, in Aachen bei der Aachener Diskontogesellschaft, in, Crefeld bei dem Herrn von Beckerath⸗Heilmann, in Düsseldorf bei der Bergisch⸗Märkischen Bank und bei der König— lichen Eisenbahn⸗Betriebskasse (Berg.⸗Märk.), in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von othschist & Söhne und bei der Filiale der Bank für ö el und Industrie, in Leipzig be i dem Herrn

. Plaut, in Breslau bei dem Schlesischen Bankverein, in Hamburg bei den Herren daller, Söhle K Cie,, in Magdeburg bei dem Herrn F. A. Neubauer, in Elberfeld bei den Herren von der Heydt⸗ Kersten & Söhne, bei der Bergisch⸗Märkischen Bank und bei der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse und endlich in Hagen, Essen, Cassel und Altena bei den Königlichen Eisenbahn⸗Betriebskassen (Berg ⸗Märk.) daselbst.

Die Einlösung der Zinscoupons zu den Bergisch—

Märkischen Gifenbabn rioritãts. Dr igationen ü. Serie erfolgt jedoch in Berlin ausschließlich durch die Direktion der Diskontogesellschaft und in Frank⸗ furt a. M. ausschließlich durch die Herren M. A. von Rothschild C Söhne, und die Einlösung der Zinscoupons zu den Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗ Prioritäts-Obligationen III. Serie ausschließlich durch die Direktion der Diskontogesellschaft zu Ber— lin, die Eisenbahn-Hauptkasse hierselbst und die vor— genannten Betriebskassen zu Düsseldorf, Hagen, Essen, Cassel und Altena.

Die Coupons sind mit einem von dem Präsen— tanten unterschriebenen Verzeichnisse einzuliefern, welches die Stückzahl der Coupons, getrennt nach den verschiedenen Sorten und Fälligkeits terminen, und deren Betrag im Einzelnen und Ganzen ent— halten muß. Formulare zu solchen Verzeichnissen werden von den Einlösestellen unentgeltlich verab— reicht.

Elberfeld, den 9. Juni 1884.

Könis liche Eifenbahn Direktion.

27382 Der isch⸗MaarrfDsodrdre Eisenbahn⸗ Gesellschaft. Die Ausreichung der zweiten Serie Zinscoupons, . die Coupons über die Zinsen vom 1. Juli 1384 bis dahin 1894. zu den Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn - Prioritäts Obligationen VIII.

tend die Coupons über die Zinsen vom 1. Juli 1884 bis dahin 1888, zu den Düsseldorf⸗Elder— felder Eifenbahn / Krioritũ is xĩntien wird vom 1. Juli 1884 ab bei der Königlichen Eisenbahn⸗ Hauptkasse hierselbst erfolgen.

u diesem Zwecke sind die den bezeichneten Prioritäts. Obligationen bezw. Aktien beigegebenen Talons mit einem nach der Reihenfolge geordneten, die Angabe des Namens, Standes und Wohnorts des Inhabers enthaltenden Nummernyerzeichnisse, wozu die von uns hergestellten Formulare zu ver⸗ wenden sind, an die Eisenbahn-⸗Hauptkasse hierselbst portofrei einzusenden, welche demnächst die neuen Coupons durch die Post übersenden, bezw. an die persönlich erscheinenden Einreicher möglichst sofort aushändigen wird.

Besitzer beider Arten der vorbezeichneten Obliga⸗ tionen bezw. Aktien haben über die Talons zu den— selben je besondere Num mern vet ichnisse cinzurcichen

Formulare zu den Letzteren können von der hie⸗ sigen Eisenbahn⸗Hauptkasse unentgeltlich bezogen werden.

Elberfeld, den 9. Juni 1884.

Königliche Eisenbahn. Direktion. 27383) Braunschweigische Eisenbahn.

Die II. Serie Zinskupons zu unsern 4309 Priori⸗ täts⸗-Obligationen über die Zinsen für die Zeit vom 2. Januar 1885 bis 1. Juli 1894 nebst den Talons ur Äbhebung der III. Serie Zinskupons werden von jetzt an bei unserer Hauptkasse gegen Abgabe der alten Talons, welchen ein dieselben in der Nummernfolge nachweisendes, vom Präsentaaten mit Angabe des Standes und Wohnortes zu voll— ziehendes Verzeichniß beigefügt sein muß, ausgereicht werden.

Formulare zu den einzureichenden Verzeichnissen sind von unserer J, . unentgeltlich zu beziehen.

been , , rh en 7. Juni 1884.

Direktion der Braunschw. Eisenbahn ˖ Gesellschaft.

27384 ra int

Werra⸗Eisenbahn.

Die Einlösung der am 1. Juli cr. fälligen Coupons unserer 47 und 40,½ Prioritäts— Obligationen — Coupon 1 — erfolgt außer von

unserer Hauptkasse hier und von den Billet— Expeditionen unserer Bahn, von der Mittel deutschen Creditbank hier, von Herrn Mendels⸗ sohn & Co. in Berlin, von J Filiale der Mittel dentschen Creditbauk Frankfurt a. M., von Herrn B. M. . 9 Meiningen und Gotha, von der Coburg ⸗Gothaischen Creditgesellschaft in Coburg, von Herrn Becker & Co. in Leipzig, von der Leipziger Disconto⸗ Gesellschaft daselbst, von der Jiliale der Bank für Handel und Indnstrie in Frankfurt a. / M. Die auf die Stammaktien pr. 1883 entfallende Dividende ist auf 5 Prozent oder 15 4A pr. Aktie festgestellt worden und wird gegen Rückgabe des Dividendenscheines Nr. 25 außer bei den vor⸗ genannten Stellen auch bei Herrn Jacob Landan in Berlin vom 1. Juli er. an ausgezahlt. Gleichzeitig bemerken wir a. daß von unserer 4 / Prioritäts Anleihe: 1) rüch ahlbar und zinslos seit 1. Januar 1883 Abth. C. Nr. 1045, 2) rückzablbar und zinslos seit 1. Januar 1884 Abth. B. Nr. 960 zur Einlösung noch nicht präsentirt worden, b. daß zu den Nummern 10396, 19077, 23 747 und 28783 unserer Stammaktien die Divi⸗ dendenscheinbogen noch nicht abgehoben, endlich c. daß die Stammaktien 21 541 und 21 543 gerichtlich mortifizirt und Duplikate aus— zegeben sind. Meiningen, den 7. Juni 1884. Die Direktion der Werra⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Büchner.

27509 961, er Geraer Bank.

Activa. w , e 738 1 Lombards und ö , 212 2512 Effekten. k . Debitoren und fonftig ie Aktiva F 8, So7 255)

Passiva. ,, Depositen . d Acecepte 2.3670, 191 Kreditoren d Reservefond , Delkredere⸗Konto .. . 55,009 Reserve für rückständige Banknoten K 6, 650

Gera, 31. Mai 1884.

11637, 11638 und 11640 ä 50 Thlr.; Nr. 22673, Serie, sowie der elften Serie Zinscoupons, enthal⸗ Die Direktisn. 27385 et iva. Bilanz der Werra⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft pro 1883. E assiva. Nr. 6 4A Nr. 8 3 J 3 3 1äHaupt⸗ und Zweigbahn Eisenach ⸗Coburg⸗ 1 Stammactien, 50 069 Stück à 300 . . . 16 00 700 - Sonneberg. 27708968. 93 2 Prioritätsanleihe a. Kapitalrest. 9 270 300 — 2 Bahnstrecke Coburg bis bayerische Grenze 1923 565 16 b. bereits getilgt. ; 412 Io = 9750 000 — 3 Materialienbestände .. 278 733 07 3 Reservefond, für ö Neubauten und An⸗ 4 an,, . Banken, Hauptkasse - . schaffungen. ; ... . 22937368 98327708 068 983 und Expeditionen. . 57 12 ; 9 Pests ne ge ,,, n, gnmöbhtie n 4 a. — 56 an Bayern weten der Gt ec. Gabe. 1136 834 ch / . Pte pern e e . . i 1290 . b. bereits getilgt k 771 95937 . un 6 z 51 . 9 . 6 Diverse Debitoren. . 9 4 Fon 51 533 57 c. an gemachten Bau⸗Finnahmen? ö d i 15 540 81 1923 75510 Baare Cautionen ö V ö. * 36 2 . . J

Summa.

Meiningen, den 5. Mai 1884.

Ts R 7 Die Direktion der Werra ⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.

5 6 7 Reservefond, Effecten und baar. .. 8 Verficherungs fond, Effecten und baar. 3 Wirthschaftsfond, Baarbestand .

baar .

Unerhobene Dividenden, Zinfen, Obligationen .

Beamten ⸗Pensionsfond, Effecten, Immobilien i und

z378 425 14 205 S5 45 Jö 5b

698773 94

11 Arbeiter ˖ Krankenkasse, Effecten und baar J w 265 468 37 112 Sonstige Creditore n.. J . 639 682 37 13 Reingewinn und Staats stẽuer J Sl ? 14 47 14 Steuerfreier Ueber huß aus dem Jahre w 21 038 80 15 en,. der Wernshausen⸗Schmalkaldener

Bahn, an den . in e, . ß ; JJ , 36 881 2

3

. d sss TJ 7

RXII. L. 4898.

Vierte Beilage

zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.

M136.

Berlin, Donnerstag, den 12.

Juni

188 4.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch dic im 5. 6 des Gesetzes über de: Ytarkenschug, vom (0. Nobcmber I874. sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mußstern und Woven en vom 1I. Januar 1875, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877f vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n. ss,

Das Central ⸗ Handels · Rezister für das Deutsche Reich kann durch asse Post⸗Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Expeditien des Deutschen Reichs und

Anzeigers, 8W., Bil belmst l ß 32, bezogen werden.

Töniglich Preußischen Eta ats⸗

Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Tas Abennement beträgt 1 n 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 38. — Insertionapreis für den Raum einer Drucheile 80 4.

Patente.

Patent ⸗ Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ ge unten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

RlIasse.

IV. F. 1960. Federnder Laternengriff — Max Franke in Potsdam, Waldemarstr. 14.

VW. 3001. Neuerung an dem Dochtträger der unter Nr. 18574 u. 20 957 patentirten Petroleum rundbrenner; Zusatz zum Patente Rr. 18574. — Wia * Vessel in Berlin 8., Prinzenstraße 26.

V. HI. 4186. Erlinder-Gesteinbohrma schine ohne Steuermechanismen. — Wilbelm Hesseln in Broich bei Mülheim a. d. Ruhr.

XI. 2621. Einstellvorrichtung für die Walzen an Marmorirapparaten. — Carl Lautz in Leipzig.

XII. L. 1245. Verfahren und Apparate zur kontinuirlichen Darstellung von Chlor. — 366 Townsend in Glasgow; Vertreter: Buss, Sombart & Co. in Mar bebarg.

XIII. K. 3519. Durch den? Dampfe rut regu⸗ strter Kohlenirctsecgrarat für Dampfkessel. — Ferd. Kleemann in Obertůuͤrkheim, Würt⸗ temb erg.

XIV. H. 4358. Vom Dampfkolben bewegte Schiebersteuerung. — Eduard Hermes in Geestemünde, Geeststraße Nr. 48, 1 Tr.

XVI. D. 1838. Neuerung in der Herstellung von Supervhesphaten. — Edmond Dreyfus in Paris; Vertreter: F. Elmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstt. g.

MHK. 3295. Verfahren zur Herstellung eines Fällungspulvers für Kur istdüngerbe reitung. — Pr. Ferdinand Karsch in Berlin W., Steg— litzerstraße 3

„Seh. 2811. Verfahren zur Herstellung von Stickstoff und Phosphorsäure haltigem Dünger auf nassem Wege. — Dr. Theodor Ewald Scheele und Theodor Kühn in Emmerich a. Rh.

Sch. 2918. Verfahren zur Bindung aller in der Thomasschlacke enthaltenen Säuren an Kalk unter gleichzeitiger Abscheidung der durch Kalk ersetzten Metalloryde. — H. a , mann in Dortmund.

Verfahren der trockenen

Reinigung von Knochen dadurch, daß Lzieselben

sich gegenseitig abreiben, insbesondere für Leim⸗

fabrikation; Zusatz zur Anmeldung B. 4795. —

. Kerl iner in Obhlau iC Schl.

092. Verfahren zur Darstellung der

wc rl öslichen Doppelverbindun gen von gewissen

n e, ten, schwerl lpelichen Aofarbstoffen

mit Bisulfiten und zum Färben und Drucken mit

denselben. — Ear ben abr iken vorm.

1 Hazer Co. in Elberfeld.

. 2011. Verfahren, .. bei der Fabrikation

von Pdf (Essigsprit) aus al oholhaltigen Ilüssig .

keiten auftretenden, bisher unverwendeten Dämpfe

zur Bleiweißfabrikation zu henutzen. — August

Prause angestellt in der Efsigsprit- und Blei⸗

weißfabrik . . Georg Friedrich Rund in

Heilbronn 4.

XVIII. 2438. Maschine und Werkzeuge 3 zum Be ö lien. von Häuten und zum Zurichten

von der. — Frau Fhilibert Garnier, geb. Marie Belleville, in Paris, 32 avenue d'ltalie; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Tom missions: rath in Berlin 8W., Lindenstr. .

XXXRXII. EB. 4763. Einrichtung zum Aus— wechseln der Wanne von 6 as . — Tictor Kertrand in Suljbach bei Saarbrücken.

XXXVHIE. E. I958. Verfahren zum Im⸗ prägniren von Holz. — Lsonard Lihert de Ea- xradis, k. k. Artillerie⸗Oberst a. D. in Wien; Vertreter: C. Kesseéler in Berlin SW. , König grãtzerstraße 47.

XEVII. C. 1418. Neuerung an Druckreduzir⸗ ventilen. — J. Fairfiell Carpenter in Berlin W., Schöneberger Ufer 17.

XLIX. EB. 1852. Maschine zur gleichzeitigen exacten und blanken Bearbeitung der Seiten⸗ flächen einer Anzahl Muttern von gleicher Grötze, — Freiherr Adolph von EBabo in Fabrik Neurod bei Ettlingen.

Ge 2661. Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Hufcisen. — PF. C. Glaser,

Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenftraße 86. . II. 4227. Neuerung in der Herstellung von

Messer⸗ und Gabelklingen und aint Stabl⸗ und Eisenwaaren,. — Ernst Hammesfahr in Foche bei Solingen. .

= nn. 3154. Molettirmaschine. = Jnlins Müller in Zarewo bei Met stau; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8SW., Königgratzer⸗ straße 107.

L. M. 3194. Zufübrungsvorrichtung für Walien. stüble. — Thomas MWilliau Bassett MWumtor d und Robert Hoodie in Victoria Docks, Esser, England; Vertreter: F. Elmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 J.

Lv. I. 2717. Herstellung von braunem, hell= getöntem und welßem Holsstoff; Zusatz zu P. R. Nr. 18 447. — Eduard Rasch in Hudiksvall, Schweden, und Ernst Kirchner in Aschaffen · burg a. Main; Vertreter: G. Dittmar in Ber⸗ lin 8. Kommandantenstraße 56.

LVI. Sch. 2913. Unterlage, welche das Fest⸗ sitzen des Kammdeckels bewirkt. — Herrmann Schmautz in Bautzen.

Klasse.

LXIII. H. 4337. Zasammenschiebbarer zwei. rädriger Handtarren. — Julius Hillenbrand in Mannheim.

PH. 3336. Selbstthätige Bremsvorrichtung. — Fr. Kiel in Neumünster, Peterstraße 12.

ERV. L. 2522. M.eßapparat für flüssige Kohlensäure. — Dr. Ednard Luhmann in

Rogasen, Prov. Posen.

LXIKk. ID. 1837. Neuerung an Taschenmessern. — Heinrich BDültgen in Solingen.

EXRX. H. 4295. Bleistifthalter. — Johann HHelmreich und W. Gustar Dink el- meier, Firma Helmreich C Dinkelmeier in Rürnberg.

LXXII. L. 2268. Rexetitions Vorrichtung für Hinterladegewe bre. — August Larsen in

Lüttich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

LXXVII. A. 1956. Neuerung an Riemen- schlittsckuhen — Herm. Atmer in Christiania, Norwegen; Vertreter: F. Eugel in Hamburg, Graskeller 21.

LXXVIII. X. 981. Maschine zum Auslegen der Zündhöljer aus dem Tunkrahmen und Ein— legen derselben in die Schachteln. — Pebhr

k in Göteborg in Schweden; Vertreter: 4 Fieber in Berlin Sw., Gneise austr. 109. VW. 9965. Neuerung in dem r n, n Darstellung von pris mati schem Schießpulver. — Thorsten Rordenterirt in London; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34. LRXXII. H. 4341. Kontinuirliche Centri⸗ suge. — Dr. Jobaunes Hundhausen in Hamm i. Westfalen. Berlin, den 12. Juni 1884. aiserliches Patentamt. Stüve. 27501

, . einer Patentaumeldung.

Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen

Ge enstand eingereichte und an dem angegebenen

Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen

Staats-Anzeiger bekannt gemachte Patent-Anmeldung

ist zurückgezogen.

HKIlasse.

LV. B. 4230. Herstellung ̃ Benutzung einer Lösung von Natrium- oder Kaliumhydrosulfit, Aetz⸗Natron oder Kali und in Salzsäure gelöstem vanadinsaurem Ammo⸗ niak. Vom 17. Januar 1884.

Berlin, den 12. Juni 1884. Kaisersiches Patentamt. 27502] Stüve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bez zeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage betannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein k worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. KlIasse.

XIII. 3. 3211. welcher durch die mehr als 10006. Vom 28. Juni 1883.

XXV. R. 2496. Ar ugrdnung der Parti alging ge bei Flechtmaschinen; Zusatz zu R. 2311. Vom 24. Dezember 1883.

XRXXI. H. 4016. Ueberzug für Stahlformen. Vom 14. Januar 1884.

XXXIV. C. 1272. Gabel mit Ablegevorrich⸗ tung. Vom 10. Dezember 1883.

Condensationswasserableiter, Volumenänderung einer bei siedenden Flüssigkeit wirkt.

RLVII. L. 2322. Neuerung an Knieblech⸗ rohren. Vom 11. Oktober 1883.

L. B. 4z20. Zungen und Zungenplatten für —ᷣ nte und Verfahren zur Herstellung derselben. Vom 27. August 1883.

. 2518. Zither Guitarte. Vom 21. Ja⸗

nuar 1884. . . . LXVILIII. MH. 2921. Feuersichere Kassette. Vom 24. Januar 1884.

Sch. 2688. Neuerung an Fensterverschlüssen

* . Vom 29. November 1883.

LXXRX. S. 2109. Neuerung an rotirenden Werkzeugen zur Bearbeitung von Steinen. Vom 28. Januar 1884.

Berlin, den 12. Juni 1884. Kaifer ches m m, Stüve (27503

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im R eichs · Anzeiger bekannt gemachten Patent Grthetlungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.

HIasse.

XXXIII. Nr. 27577. R. Geisler in Leipzig, die Handelsgesellschaft Enanth «* Co. in Leipzig und Wilhelm Jaediche in

Berlin. — Selbsthätig sich offnender oder schließender Schirm. Vom 11. Oktober 1883 ab.

KXLVII. Nr. 24 S837. S. Frenlgel in Berlin. arpfer lager mit Schalen aus Pergament papier. Vom 19. Mai 1883 ab. Berlin, den 12. Juni 1884.

Raifersiches Patentamt. Stüve.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mat 1877 erloschen.

Klasse. III. Nr. 19 942. Handschuh⸗Verschluß und

27526

Klasse.

III. Nr. 23 936. Neuerung an Corset⸗Verschlüssen. Nr. 27 018. Neuerung an Zuschneide⸗Ma⸗ schinen für Weißwaaren, Papier, Leder, Blech. LIV. Nr. 14 913. Vorrichtung zur Erzeugung verschiedenfarbigen Lichtes für Theaterfuß rampen.

23766. Kühlvorrichtung für Laternen wände.

Nr. 24 236. Luftzuführungsvorrichtung an Petroleum ˖ Lampenbrennern.

V. Nr. 16965. Neuerungen an Gustav Richter's Gesteinbohrmaschinen.

Nr. 17 045. Universal⸗Gesteinbohrmaschine.

Nr. 20419. Unlösbare Meißelverbindung für Tiefbohrungen.

K ö Neuerung an Halden⸗Wippern. VI. Nr. 122 Neuerungen an Feuerungs⸗

anlagen für . oder Braukessel.

VIII. Rr. 15 1652. Behandlung der Texriilstoffe in roher oder verarbeiteter Form beim Entfetten, Beizen, Färben ꝛc. durch das Vacuum, durch Luft«“, Dampf- oder Wasserdruck, in getrennter oder combinirter Wirkung.

Nr 23710. Verfahren, um auf chemischem Wege unvergängliche vertiefte Muster auf Plüsch ind anderen Wall stoffen zu erzeugen.

X. Nr. 6832. Stehender Theerschwehlapparat.

36 . Apparat zum Feueranzünden. XI. Nr. 24 464. Federndes Albumschloß. XIII. Rr. 11 0537. Dampfkessel mit vertikalen,

den Unterkessel durchdringenden Flammrohren.

Nr, 20 228. Rohrverbindungen und Rohr—⸗ kesselsystem.

Nr. 24 234. Selbstthätiger Verschluß beim Springen von Wasserstandsglaͤsern.

XIV. Nr. 22 765. Neuerungen an den unter Nr. 14437 und 15877 patentirten Ventil⸗ steuerungen für Dampfmaschinen.

Nr. 25 696. Elektromagnetische für Dampfmaschinen, Dampshämmer, und Gebläsemaschinen ꝛe.

Nr. 26729. Präzisionssteuerung mit unab⸗ hängig von Stopfbuchsenreibung und Dampf— druck einstellbarem Regulator.

XV. Nr. 20 862. Verfahren von Zeichnungen. .

Nr. 24 013. Selbstthätige Papierzuführung an rotirenden ‚Dinckpressen.

XVIII. Nr. 27 105. Verfahren zur Entphos— phorung des TEisend beim Bessemerv rose, be⸗ stehend in der Anwendung kunstlich erhitzten Windes zur Vermeidung des Zusatzes basisthher Zuschläge und des Nachblasens. Abhängig von P. R. Nr. 13 660.

XIX. Nr. 6491. Eisenbahn⸗Oberbau aus einer Combination von Holz und Eisen. . Nr. 15 592. Schienen ö für eiserne

Lang und K.

XX. Nr. 23 363. Kna Eisenbahnbetriebe. XXI. Nr. 2365. Neu Apparaten. . 383

Erzeugung und Fortleitung

Nr. 24 466. Einrichtung zur elektrischen Beleuchtung für Eisenbahn n und sonstige Fahr zeuge mittelst Akkumulatoren.

Nr. 25 458. Befestigung von Glühlichtlampen in ihren Haltern. XXIII. Jr. 6729.

kation von Kerzen.

KRXIV. Nr. 14 757. Anwendung von Geblaͤse—⸗ luft zum Reinigen der Feuerungs-Anlagen und Schornsteine von abgelagertem Ruß.

Nr. 20 719. Neuerungen an Feuerungsan⸗ lagen.

XXV. Nr. 10 470. von Ringen aller Art.

Nr. 25 337. Neuerung an Flechtmaschinen.

Nr. 27 217. Klöppelmaschine für Spitzen⸗ geflechte.

XXVI. Nr. 19 801. Gas⸗Rundbrenner.

Nr. 21416. Neuerungen an Beleuchtungs⸗ Apparaten mit Vorwärmung des Cases und der Lust.

Nr. 20 301. Gaslampe mit Ventilation und Vornwärmung des Gases und der Verbrennungs— luft.

XXX. Nr. 19 076. Gießvorrichtung für Fluß⸗ eisen.

XXXIII. Nr. 19 610. Einleghenkel an Börsen.

XXXIIV. Nr. 18 934. Nußknacker.

Nr. 19 824. Lampenkochapparat.

Nr. 23 833. Zusammenlegbarer Kinderstuhl.

XXXVAI. Nr. 11 496. Neuerungen an Lampen⸗ oder Gas öfen.

Nr. 14 533. Combinirtes Absperrventil für Dampfwasser und Dampfheizungen.

Nr. 16072. Doppeltwirkender Spiralofen mit Ventilations vorrichtung.

Nr. 24 777. Neuerungen an Kochöfen.

XXRXXVII. Nr. 1847. Dachfenster von Metall⸗ blech aus einem Siück getrieben.

Nr. 23 447. Neuerungen an Fensterläden.

XXXVIII. Nr. 20100. Verfahren, Metall schrift und Metallornamente in Holz einzulegen.

XLII. Nr. 15 679. Automatisches Methano⸗ meter oder automatischer Analysator der Gru— bengase.

Nr. 24 183. Automatische für das Laufgewicht an Waagen. Mr. 26 989. Ablaß⸗ und Durchl aß · Ventil oder -Hahn für Flüssigkeiten, Dampf. Gas mit se lbstthätigem nach einer vorher vbestimmten

Steuerung Vumpen

zum Uebertragen

apsel für Signale beim

1. 2 erungen an telephonischen

Neuerungen in der Fabri⸗

Maschine zum Ueberspinnen

Stellvorrichtung

Apparat zum Anbringen desselben.

Zeitdauer in wirkung tretenden BVerschluß.

Neuerungen an Apparaten zur elektrischer Ströme.

Klasse. XLIV. Nr. 24117. Tabakepfeifenkopf ⸗ mit Kondensator. Nr. 24 561. Dehnbare Schnalle. Ar. 24779. Mechanik für tbeilbare Knöpfe.

Nr. 26726. Verschluß für Geldhülsen aus .

Nr. 26 732. Vorrichtung der Spigen an den Cigarren. XLV. Nr. 10131. Vorrichtung zur centrischen

Verstellung des Korbẽs an Dreschmaschinen. Nr. 11 745. Kartoffelerntepflug. Nr. 12 871. Garbenbindmaschine. Nr. 24 643. Stellvorrichtung an Pflügen. Nr. 24 675. Neuerung an Drainröhren oder Entwässerungs⸗ und Bewasserungsröhren. Nr. 26 917. Walzendreschmasckine. XLV. Nr. 26941. Neuerungen an Gas⸗ maschinen. Nr. 27 349. Geschlossene Heißluftmaschine. XLVII. Nr. 24135. Lederne Bremsbänder mit M. talleinsätzen. Nr. 26 865. Zweitheiliger Keilnasen-Schutz⸗ 6 Sie icin g XLE. Nr. 6327. Nererung an Schrauben⸗ schneidkluppen. Nr. 10 434. te,, Nr. 19 459. Frietionswinde mit Ste uerung und Fallklinken⸗ Vorrichtung für Fall hämme Ni 19 460. uerungen an Maschinen zum Hobeln von Metall streife⸗ für Harmonika, und Harmonium Stimmen. Nr. 3269271. j ck mit Vor—⸗ richtung, die bewegliche Backe stets parallel zur festen Backe zu halten.

zum Durchlochen

9 g n n

Ueberhebevorrichtung für Walz⸗

Nr. 24 207. Bremskupplung am. Decken⸗ 3 oder Spinde iet vorgelege von Döeh⸗ bänken.

Nr. 24 208. Neuerung in der Herstellung eiserner oder stählerner Harken.

L. Nr. 16156. Neuerungen an Cichorienwurzel⸗ Schneidemaschinen.

Nr. 19 338. Selbsteentrirende für Walzen zu Müllereizwecken. Nr. 20 347. Neuerungen an Gerbfruchtputz⸗

, en.

LI. 2151. Melodeon (Drehorgel mit Zungen⸗ ö I) mit freiliegender Walze, innenliegendem Hebelstellzeug und direkt von der Klaviatur aus zur Wirkung zu bringender Glocken und Trommel Begleitung.

Nr. 19 221. harmonikas.

Nr. 19 830. Neuerungen an Streich-Pianos.

Nr. 20 642. Neuerungen in der Herstellung doppelter Resonanzböden für Pianofortes.

Nr. 26 659. Befestigung von Resonanzböden bei Pianofortes.

LII. Nr. 6986. Neuerungen an Nähmaschinen.

21805. Neuerung an Doppelsteppstich⸗

Nähmaschinen.

Nr. 23 476. Apparat zum Stopfen. Nr. 24 443. Stichsteller für Elastik ⸗ Näh⸗ maschinen.

LIII. Nr. 20 657. Dessertpresse. LIV. Nr. 19 200. Selbstthatiger Einwurfsmelder an Briefkasten. LV. Nr. 11 515. Querschneidemaschine für Pappe⸗

Stirnplatten

Neuerungen an Mund⸗

elektrischer

maschinen. Nr. 19 336. Cylinder ⸗Pappenmaschine mit direkter Mal enübertragung. J . 26 986. Neuerungen an Holzschleif⸗

maschinen.

LVIE. Nr. 27 091. Photographien. .

LVIII. Nr. 14843. Verfahren zur besseren Conservirung der Filtertücher. ö

LIxXx. Nr. 12 8904. Rotirender Motor für Dampf⸗ und Luftbetrieb.

Nr. 18997. Senk⸗ oder Bohrpumpe.

Nr. 27 9026. Stoßd ruckvumpe.

EX. Nr. 3715. Verbesßerter Ce: ntrifugal⸗ Regu⸗ lator.

LXRXRI. Nr. 21177. Verfahren und Reinigung des Sahpeters. .

LXIII. Nr. z6 958. Neuerungen an Kinder⸗ waagenverdecken.

LXIV. Nr. 26 183. Reinigungs und Control⸗ vorrichtung für Rohan eitunge n. .

EXV. Ni. 6265. chleusenschiff zur Aufnahme beladen er Fluß irn ee, und zu deren Transport siber Untiefen und in seichtan Strömen.

LXVIII. Nr. 22 423. Schloß mit Alarm⸗ Arparat. .

Nr. 24 463. Einstechchloß. ö

LEXX. Nr. 19 5ß8. Nererungen an Tintefäss an und ähnlichen Flüssigkeinsbehältern.

Nr. 24 413. Bleintiftspitzer.

xx. Nr. 19089. Neuerungen an der Euhl- mwann'schen Suh. n Fockmaschine.

Nr. 28 326. Nbnehmbare Kappe für Schuh⸗=

werk. Nr. 17 607. Neuerungen an Gewehr⸗

LXXIII. schlössern.

LXXRXIV. Nr. 15 196. Signal Boje.

Nr. 19 248. Thurschellenwerk mit Selbst⸗ aufzug.

1x Nr. 10957. Verfabren zur Bereitung von schwesell zu em Ammoniak durch Destillation

Elektrischer Retoucheur für

zur Herstellung

von Lederabfällen mit Kalkstein (Calcium- Carbonat). 6. 6 LXXVI. Nr. 19245. Vorspinnmaschine.

Nr. 19 945. Garnwinde.

ir. 23 358. Fadenbrecher zut Verhinderung