Lucius.

6. 8

3. e Der Finanz⸗Minister ist mit der Ausführung dieses etzes beauftragt. ; ; Urkundlich unter Unserer 1 Unterschrist und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Berlin, den 6. Juni 1884.

L. S.) Wilhelm.

von Bismarck. von Puttkamer. Maybach.

die Anlegung des Grundbu Rödding und Blankenese, des Amtsgerichts Flensburg.

nichtstãndiger Mitglieder des Reicht · Versicherungẽamts G. S7) wird für jede Genoffenschaftssektion, und, sofern Lie Genossenschaft nicht in Sektionen getheilt ist, für die Genossenschaft ein Arbeiterausschuß

errichtet. . . Der Bundesrath kann anordnen, daß statt eines Arbeiter⸗

ausschusfes deren mehrere nach Bezirken gebildet werden.

Die Wiederherstellung der Regierungsvorlage wurde einerseits von den Abgg. Dr. Barth und Genossen, anderer— seits von den Abgg. Bebel und Genossen beantragt.

In der Diekussion führte zunächst der Abg. Schrader

Nr. 9000 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend chs fur die Bezirke der Amtegerichte sowie für einen Theil des Bezirks Vom 6. Juni 1884.

Berlin, den 26. Juni 1884. Königliches Gesetz-Sammlungs⸗Amt. Didden.

Friedberg. von Boetticher. von Goßler. von Scholz. Graf von Hatzfeldt. Bronsart von Schellen dorff.

Verordnung, betreffend die Kautionen von Beamten aus dem Bereiche des Finanz-Ministeriums.

Vom 29. Mai 1884.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von

Preußen c. . ; verordnen auf Grund des 8. 3 des Gesetzes, betreffend die Kautionen der Staatsbeamten, vom 25. März 1873 (Gesetz⸗ Samml. S. 125), was solgt:

Einziger Paragraph.

Die Bestimmungen unter Nr.! A2 und 6 und B2 und 5 der Anlage zur Verordnung, betreffend die Kautionen der Beamten aus dem Bereiche des Staats⸗-Ministeriums und des Finanz⸗Ministeriums, vom 10. Juli 1874 (Gesetz Samml. S. 250) werden durch die nachfolgenden Bestimmungen ersetzt: Zur Kautionsleistung sind die nachstehenden Beamten verpflichtet: .

(Nr. 1 A2) bei der Kontrole der Staatspapiere, bei

der Staatsschulden⸗Tilgungskasse und bei dem Staats⸗

schuldbuch-Bureau der Hauptverwaltung der Staats⸗

schulden: . der Dirigent der Kontrole der Staatspapiere, die Rendanten, die Ober⸗-Buchhalter, der Kalkulator der Kontrole der Staatspapiere, die Buchhalter und Kassirer, die Kassensekretäre;

(Nr. 1 A6) bei der Münzverwaltung: der Münzmeister, der Betriebsinspektor, der Ren— dant, der Buchhalter und Kontroleur, der Kassirer und Materialienverwalter, die Kassendiener und Geldzähler bei der Münze in Berlin und der Vor— steher der amtlichen Probiranstalt in Frankfurt a. M.

Die Höhe der von den vorbezeichneten Beamten zu leisten⸗ den Kautionen beträgt: . (Nr. 1 B2) bei der Kontrole der Staatspapiere, bei der Staatsschulden⸗Tilgungskasse und bei dem Staats— schuldbuch-Bureau der Hauptverwaltung der Staats— schulden: a. für den Dirigenten der Kontrole der Staatspapiere und für die Rendanten b. für die Ober⸗Buchhalter .. c. für den Kalkulator der Kontrole der Staatspapiere, die Buchhalter und ä d. für die Kassensekretärrr. . (Nr. 1 B 6) bei der Münzverwaltung: a. bei der Münze in Berlin: für den Münzmeisterr. für den Betriebsinspektor. .. ür bene, für den Buchhalter und Kontroleur für den Kassirer und Materialien⸗ JJ für die Kassendiener und Geld—⸗ J iiꝗᷓ b. bei der Probiranstalt in Frankfurt a. M.: für den Vorsteher derselben . Im Uebrigen finden die Vorschrisften der vorgedachten Verordnung auch auf diese Beamtenklassen Anwendung. Urkundlich unter Unserer Höchsieigenhändigen Unterschrist und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Berlin, den 29. Mai 1884. (L. 8.) Wilhelm. von Scholz.

18 000 6, 5 400 „

Auf Ihren Antrag vom 1. Juni d. Is. will Ich die Auf— lösung des Eisenbahn-Kommissariats in Breslau mit dem 1. Juli d. Is. genehmigen und Sie zur Uebertra⸗ gung der Geschäfte desselben an das Eisenbahn-Kommissariat

in Berlin ermächtigen. Dieser Erlaß ist durch die Gesetz— Sammlung zu verbffentlichen. Berlin, den 6. Juni 1884. Wilhelm.

. ; Maybach. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Just iz⸗Ministerium.

Der Rechtsanwalt Greve zu Gelsenkirchen ist zum Notar im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Hamm, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Gelsenkirchen, ernannt worden.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

An die am 1. Juli d. Is. in Wirksamkeit tretende Königliche Direktion der Berlin-Hamburger Eisenbahn sind versetzt:

der Regierungs-Raih Becher in Berlin als Direktions— mitglied, unter kommissarischer Uebertragung der Funktionen des Vorsitzenden dieser Behörde,

der Regierungs⸗Rath Möllhausen, bisher in Hannover, als Direktsonsmitglied, unter Kommittirung nach Hamburg behufs Wahrnehmung der zur Zeit der Hamburger Depu⸗ tation der Direktion der Berlin⸗Hamburger Eisenbahn-Gesell—⸗ schaft obliegenden Geschäfte. Der Regierungs- und Baurath Michaelis ist der König— lichen Regierung in Merseburg überwiesen worden.

Die Nummer 20 der Gesetz Sammlung, welche von heute

ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 89088 das Gesetz, betreffend die Stempelsteuer für Kauf⸗ und Lieferungsverträge im kaufmännischen Verkehr und

für Werkverdingungsverträge. Vom 5. Juni 1884, unter

Nr. 8999 die Verordnung, betreffend die Kautionen von Beamten aus dem Bereiche des Finanz-Ministeriums. Vom

laut der im Armee Verordnungs. Blatt Nr. 3 pro 1884 veröffent lichten Aufforderung zu einer Preisbewerbung für neue Bekleidung ⸗ ꝛc. Modelle zu begegnen, wird bei den Intendanturen und den

aus, daß in der Kommission die Parteigruppirung bei diesem Paragraphen von derjenigen bei den sämmtlichen übrigen Prinzipalvorschriften des Entwurfs wesentlich verschie den ge⸗ wesen sei. Zuerst hätten die Vertreter der deutschfreisinnigen Partei und die Majorität der Deutschkonservativen auf Seiten der Regierung gestanden, während das Centrum und die nationalliberale Partei den Entwurf bekämpft hätten. Das in⸗ zwischen zu Stande gekommene Kompromiß habe schließlich den Beifall der Majorität, namentlich deßhalb gefunden, weil es die Selbständigkeit der Arbeiterausschüsse beseitigg und die gewählte Vertretung der Arbei—⸗ und Beurlaubtenstande ge ter auch von der Mitgliedschaft im Genossen— schaftsvorstande ausschließe. In, der so konstruirten Vertretung der Arbeiter könne er eine zweckentsprechende Or— ganifation nicht erblicken; gerade an der Stelle, wo selbst die Regierung die Interessen der Arbeiter berücksichtigt zu sehen wünsche, sei die Kommission zu einem Beschlusse gelangt, dessen einschränkende Wirkung die Unzufriedenheit und den Unwillen der Arbeiter aufs Neue hervorrufen und ins Ungemessene steigern müsse. Seine Partei werde daher für die Vorlage der Regierung stimmen und hoffe, daß auch die Vertreter der letzteren heute mit derselben Wärme wie in der Kommission dafür eintreten würden.

Der Referent Abg. Dr. Frhr. von Hertling bestritt, daß die Frage der Selbständigkeit der Arbeitervertretung den Vorrang zu beanspruchen habe; es handle sich hauptsächlich um die zweckmäßigste Ordnung der der Arbeitervertret ung zu— gewiesenen Funktionen, und diese glaube die Kommission in ihrem Antrage gefunden zu haben.

Bei Schluß des Blattes hatte der Abg. Lohren das Wort.

— Zur Entscheidung über die Berechtigung sowohl des Staates als auch der Gemeinden in Preußen zur Er⸗ hebung von Abgaben bildet nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Civilsenats, vom 22. April d. J, die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden die Regel, und ein Streit darüber wird nicht schon dadurch zu einer bürgerlichen Rechtssache, daß er in der Form einer Rückfor⸗ derungsklage erhoben wird.

— Bei der am 1. Juli d. J. in Wirksamkeit tretenden Königlichen Direktion der Berlin-Hamburger Eisenbahn werden außer dem im amtlichen Theile bezeich— neten kommissarischen Vorsitzenden, Regierungs-Rath Becher, und dem nach Hamburg kommittirten Mitgliede, Regierungs— Rath Möllhausen, als Mitglieder fungiren: der Regie⸗ rungs' und Baurath Müller, bisher in Ratibor, der Regierungs-Assessor Breitenbach, bisher in Breslau, und der Ober-Maschinenmeister Kahl in Berlin.

Bayern. München, 19. Juni. (Allg, Ztg.) Nach definitiver Anordnung wird der Kaiser von Oesterreich am Sonnabend, den' 21. d. M, früh von Feldafing nach München kommen, den Tag über hier bleiben und Abends 8 Uhr via Salzburg nach Wien reisen.

Baden. Karlsruhe, 18. Juni. Die „Karlsr. Ztg.“ meldet: Wir erhalten soeben die erfreuliche Nachricht, daß Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Schw e⸗ den und Norwegen gestern, den 17. Juni, Abends 45 Minuten nach 10 Uhr, in Tullgarn von einem kräsfti⸗ gen Prinzen entbunden wurde. Der Zustand der Hohen Wöchnerin ist befriebigend. Se. Königliche Hoheit der Kreon— prinz, der in Christiania verweilte, wird heute in Tullgarn eintreffen.

Mecklenburg- Schwerin. Schwerin, 19. Juni (Meckl. Anz) Die Herzogin Elisabeth und die Her⸗ zöge Adolph Friedrich und Heinrich haben seit gestern Abend Aufenthalt in Rabensteinfeld genommen.

Lippe. Detmold, 17. Juni. (Wes-Ztg) Ueber das Befinden des erkrankten Prinzen Hermann liegt heute f B ᷣ ie F me den. Mit den Ausschußanträgen wegen der Vorschläge, welche folgende 2 ,, . . hh, Sr. Majestät dem Kaiser in Betreff der Besetzung vsn Stellen , ,, rschein ungen haben . ger e gin chr riet vorzulegen sind, erklärte ö die Ver⸗ , . KJ , sammlung einverstanden. Nachdem für die Berathungen im seh i n , 3 h, . — Reichstage mehrere Kommissarien gewählt waren, wurde .

schließlich über die geschäftliche Behandlung zahlreicher Ein—⸗ gaben von Privaten Beschluß gefaßt.

— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für das Landheer und die Festungen, für Eisenbahnen, Post und Telegraphen und für Justizwesen traten heute zu einer Sitzung zusammen.

— Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichstages befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (37) Sitzung des Reichstages, welcher der Staats⸗Minister von Boetticher sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident zunächst den Eingang eines Gesetzentwurfs, betreffend die Beschaffung eines Dienstgebaäudes für das Generalkonsulat in Shanghai, mit.

Darauf trat das Haus in die Tagesordnung ein, deren einziger Gegenstand war: die Fortsetzung der zweiten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes über die UÜUnfallversiche⸗ rung der Arbeiter.

Die Berathung wurde fortgesetzt mit 5. 41. Derselbe lautet nach den Beschlüssen der Kommission:

Zweck der Wahl von Beisitzern zum Schiedsgericht der Begutachtung der zur erhütung von Unfällen

Zum 8. L). tach. . zu erlassenden Vorschriften (68. 8, 81) und der Theilnahme an der Wahl zweier nichtständiger Mitglieder des Reichs⸗-Versiche⸗ rungkamts (5. sS7) werden für jede Genossenschaftssektion, und, sofern die Genossenschaft nicht in Sektionen getheilt ist, für die Genossenschaft Vertreter der Arbeiter gewählt. Bie Zahl der Vertreter muß der Zahl der von den Betriebs unternehmern in den Vorstand der Sektion bezw. der Genossen⸗ schaft gewählten Mitglieder gleich sein. z fh der Regierungsvorlage hatte derselbe assung: Jum Zweck der Wahl von Beisitzern zum Schiedsgericht (8. F), der Mitwirkung bei der Untersuchung von Unfällen (8. 54), der Begutachtung der zur Verhütung von Unfällen zu erlassenden

Bekanntmachung. Um weiteren Anfragen beim Kriegs Ministerium über den Wort ⸗

bekannt gemacht, daß jene Aufforderung Landwehr⸗Bezirks⸗ Kommandos eingeseben werden kann. ; An dieser Preis bewerbung dürfen sich alle Angehörigen des Friedensstandes und des Beurlaubtenstandes, die Offiziere zur Diso— pofition und die Offiziere außer Diensten des deutschen Heeres be⸗

theiligen. . Welche Kategorien zum Friedens, J bören, kann nöthbigen Falls bei den Landwehr Bezirke ⸗ Kommandos erfragt werden.

Berlin, den 19. Juni 1884.

Königliche Intendantur III. Armee Corps. von Rüts v. e.

In der heutigen e,, , n, wird Nr. 25 der Zeichenregister-⸗Bekanntmachungen veröffentlicht.

Aichtamtliches. Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 20. Juni. Se. Majestät der Kaiser und König setzten, wie „W. T. B.“ aus Ems berichtet, heute früh die Trinkkur fort und empfingen später den Hofmarschall Grafen Perponcher und den Geheimen Ober⸗ Regicrungs⸗-Rath Anders vom Civilkabinet zum Vortrage. Gestern waren zur Kaiserlichen Tafel geladen; Prinz Nicolaus von Raffau, der Gouverneur von Cöln, General— Lieutenant von Rosenzweig, der General-Major von Schlichting, der General-Major von Westernhagen, Freiherr Karl von Rothschild aus Frankfurt, welcher vorher von Sr. Majestät empfangen worden war, sowie die Landräthe von Alvensleben und von Doetinchem de Rande.

Abends besuchten Se. Majestät der Kaiser das Theater.

— Ihre Majestät die Kaiserin und Königin kam gestern Nachmittag 5s, Uhr mittelst Extrazuges wohl— behalten in Coblenz an und empfing heute daselbst den Be⸗ such Sr. Majestät des Kaisers und Königs.

— Unter dem Vorsitz des Staats-Ministers von Boetticher wurde am 19. Juni eine Plenarsitzung des Bundesraths abgehalten. Die Vorlage, betreffend die am 12. März d. J. unterzeichnete Uebereinkunft mit dem Königreich Siam wegen des Handels mit geistigen Getränken in Siam, wurde dem zuständigen Ausschusse zur Vorberathung überwiesen. Die Verfammlung ertheilte die Zustimmung den Vorlagen, betreffen den zu Paris am 14. März d. J. unterzeich⸗ neten internationalen Vertrag zum Schutz der unter— seeischen Telegraphenkabel; dem Entwurf eines Gesetzes für Elsaß-Lothringen über die Auferlegung eines vierten Frohn⸗ tages; dem Entwurf eines Gesetzes wegen Abänderung des Gesetzes über die Erhebung von Reichsstempelabgaben; die Annahme des letzteren Gesetzentwurfs erfolgte im Anschluß an die Abänderungsvorschläge der Ausschüsse. Zahl— reiche, auf den Stempelsteuer-Gesetzentwurf bezügliche Eingaben wurden durch die zu demselben gefaßten Beschlüsse für erledigt erklärt; ebenso mehrere auf den Gesetzentwurf über die Besteuerung des Zuckers bezügliche Eingaben. Eine Eingabe, betreffend die Einführung von Zuchtbullen aus Oesterreich⸗ Ungarn, wurde ablehnend beschie⸗

Oest erreich Ungarn. Wien, 20. Juni. (W. Z. B) Heute tritt hier unter dem Vorsitz des Sektionschefs Sʒoe⸗ gyenyi die Handels- und Zollkonferenz zur Berathung der laufenden Angelegenheiten zusammen.

Innsbruck, 17. Juni. (Wien. Ztg.) Gestern wurde der Tiroler Landtag von dem Landeshauptmann Dr. Frhrn. von Rapp eröffnet. .

Parenzo, 18. Juni. (Wien. Abdp.) Der istrianische Landtag nahm in seiner am 11. d. M. stattgehabten zweiten Sitzung die Wahlen in die Kommissionen vor und wies die von Seite der Regierung vorgelegten Gesetzentwurfe, betreffend die Errichtung von landwirthschaftlichen Bezirksgenossenschaften und die Einsetzung eines Landeskulturraths, der Agrar⸗Kom⸗ mifsion zur Prüfung und Berichterstattung zu. — In der gestrigen dritten Sitzung des Landtages leisteten die neuge= wählten Abgeordneten Krisanaz und Spineie, Ersterer in slavonischer, Letzterer in italienischer Sprache die Angelobung.

Belgien. Brüssel, 18. Juni. (Wes. Ztg.) Der Sen à kr Est aufgclost; die Reu ah len finden am 8. Zul statt; am 22. Juli treten die Kammern zu einer außer⸗ ordentlichen Session zufammen. — Nachdem nunmehr ö fämmtlichen Wahlen abgeschlossen sind, beträgt die klerikale Majorität in der Deputirtenkammer 34 Stimmen. — Die Gouverneure der Provinzen Hainaut und Luxemburg haben ihre Entlassung genommen. — Der Komm unalrat „on Eburtral' hat' beschloßsen, den staatlich angesteltten Elementarlehrern ihre Gehälter nicht mehr zu, zah * Die Haupt-Journale der Klerikalen fordern, diesem Vorgehen Beifall zollend, alle Gemeinderäthe des Landes auf, die Zah— lung der Gehälter einzustellen. j

—r T. 7 Go u ver nut von Brabant, Heyvaert, ist seines Postens enthobe

folgende

29. Mai 1884, und unter

Vorschriften (68. 78, 815 und der Theilnahme an der Wahl zweier: worden.

— 20. Juni. (W. T. B) Wie der „Moniteu belge“ meldet, sind die Entlaffungsgesuche der * verneure von Hennegau und Luxemburg genehmigt worden. Der Gouverneur von Westflandern ist zur Disposition gestellt worden. — Der „Moniteur belge“ ver⸗ öͤffentlicht ferner die bereits gemeldete Amtsentlassung des Gouverneurs von Brabant, Heyvaert.

Großbritannien und Irland. Lon don, 18. Juni (Allg. Corr.) Der Vizekönig von Irland, . hielt gestern mit seiner Gemahlin seinen feierlichen Einzug in Belfast, der ohne die befürchteten Kundgebungen der orangistischen Bevölkerung gegen seine Person verlief; im Gegentheil wurde der Vizekönig enthusiastisch begrüßt.

Zum Bau der Eisenbahn von Sugkim nach Berber gelangen 800 t Schienen und anderes Bahnmaterial in Woolwich zur Verschiffung. Dies wird genügen, um eine Strecke von 25 Meilen Länge fertig zu siellen. Die Bahn wird schmalspurig sein, und die kleinen Lokomotiven, welche zur Verwendung gelangen, verbrauchen nur 150 Pfd. Kohle per Tag. Die Bahn wird durch egyptische Arbeiter unter Aussicht der ausgesandten Genietruppen gebaut werden. Unter den Truppen, welche die Eröffnung der Verbindung mit Berber und Chartum herzustellen haben werden, soll der be— rittenen Infanterie eine hervorragende Sielle eingeräumt werden, und es sind zu dem Zweck 1000 Sättel für die kleinen arabischen Pferde in Arbeit gegeben worden.

— 19. Juni. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Ober— ha uses erklärte der erste Lord der Admiral tät, Earl of North— brook auf eine Anfrage Lord Sidmouths: daß von dem Be— fe hlshab er der an der Küste Südafrikas befindlichen Flottenabtheilung ein amtlicher Bericht in Betreff der Bucht von Angra Pequeñna, der angrenzenden Inseln und des Festlandes nicht eingegangen sei. Es liege wohl ein Bericht über den Besuch vor, welchen ein englisches Kriegs— schiff daselbst nrit Rücksicht auf dort befürchtete Ruhestörungen unternommen habe, doch stehe dieser Bericht vollkommen im k k bezüglichen Unterhand—

ngen, und es sei daher die Vorlegun Zei nicht wünschenswerth. JJ

Im Unterhause richtete Worms die Anfrage an die Regierung: ob es wahr sei, daß eine Konferenz zur Be— rathung der Frage der Neutralisirung des Suezkanals be— absichtigt sei. Der Premier Gladstone erwiderte: die Frage stehe in einem gewissen Zusammenhange mit der für nächsten Montag zugesagten Mittheilung; er müsse daher die Beant— wortung derselben bis dahin verschieben. — Der Unter— Staatssekretär Fitzmaurice theilte mit: England habe der französischen Regierung keine Vorstellungen bezüglich der Spielhäuser in Monte Carlo gemacht. — Der Staats⸗ sekretär des Krieges, Hartington, erklärte: er glaube, daß die in Egypten stehenden englischen Trupen hinreichen, um Ober-Egypten gegen jede ihm drohende Gefahr zu vertheidigen. Dem Befehlshaber der englichen Truppen sei auch der Oberbefehl über die egyptische Armee übertragen worden. — Im weiteren Verlauf der Sitzung erledigte das Unterhaus die Einzelberathung der Reformbill ohne weitere Amendements.

— 20. Juni, Vormittags. (W. T. B.) Die „Daily News“ bezeichnet die eldung, daß nach dem Schluß der Konferenz über die Finanzlage Egyptens sich noch eine zweite Konferenz mit der Neutralisirung des Suez— kanals beschäftigen werde, als unbegründet. Die bri— tische Regierung werde den Vorschlag der Neutralisirung des Suezkanals auf der durch Lord Granville in der Depesche vom 3. . 1883 gegebenen Basis erneuern und vielleicht auch erweitern.

SIrankreich, Paris, 19. Junt. (W. T. B.) Der Senat ertheilte heute der unter dem 15. Februar d. J. mit Schweden abgeschlossenen Konvention zum Schutz der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst seine Zustimmung.

Die Deputirtenkammer nahm den Art. 1 des Ehe— scheidungsgesetzes, welcher das Gesetz vom Jahre 1816 auf— hebt, in zweiter Lesung mit 158 gegen 115 Stimmen an. — Hierauf wurde die Berathnng der Rekrutirungsvorlage sortgesetzt und mehrere auf die Rekrutirung der Kolonial— armee bezügliche Artikel genehmigt.

Die „Agence Havas“ meldet: Das englisch-fran⸗ zösische Uebereinkom men betreffs Egyptens ist den Mächten nicht in Gestalt identischer Noten mitgetheilt worden. Das englische Auswärtige Amt hat allein eine bezügliche Note versandt, während sich die französische Regierung darauf be— schränkte, ihren Vertretern bei den übrigen in dieser Frage ö Mächten bezügliche Instruktionen zugehen zu assen.

Nach einem Telegramm aus Saigun, vom 18. d. M., ist mit der Regierung des Königreichs Kam— bodscha ein Vertrag, abgeschlossen worden, durch welchen die Verwaltung des Königreichs wieder in französische Hände übergeht. Die Zölle, die Finanzen, das Kriegswesen, die Rechtspflege, die öffentlichen Arbeiten sollen künftig durch französsische Beamte geleitet werden. Die Sklaverei wird ab— geschafft. Fuͤr den König und die Königliche Familie wird vorläufig eine Eivilliste im Betrage von 300 009 Piaster aus⸗ geworfen. Die Ratifikation dieses Vertrages ist dem Präsiden—⸗ ten der französischen Republik vorbehalten.

Türkei. A. C.) Dem Reuterschen Bureau wird aus Konstantinopel unter dem 17. d. gemeldet: Die Nachricht, daß Bessem Pascha demnächst in besonderer Mission nach dem Sudan gehen werde und daß die Pforte prin— zipiell dem Vorschlage zugestimmt habe, Truppen nach dem Sudan zu entsenden, wird offiziell dementirt.

Bulgarien. Sofia, 18. Juni. (Wien. Ztg.) Die Deputirtenkammer ist auf den 25. Juni a. St. zu einer auf erorentlichen Session nach Tirnovo einberufen. — Fürst Alexander reist demnächst nach Varna ab und begiebt sich von dort nach Tirnovo, um die Kammer zu eröffnen.

Amerika. New-Hork, 19. Juni. (W. T. B.) Der Senat hat die Bill, nach welcher die bei den Mormonen herrschenden Mißbräuche beseitigt und die Angelegenheiten in Utah in Gemäßheit der Landesgesetze geordnet werden sollen, angenommen.

In den letzten Tagen sind in verschiedenen Staaten demokratische Konventionen abgehalten worden; die— selben haben fich sämmtlich für die Aufstelung des Gouver— neurs von New-York, Cleveland, als Nen g en scha rs Kandidaten der demokratischen Partei ausgesprochen.

Afrika. Egypten. Kairo, 1. Juni. (Allg. Corr.) DOberst Scott Moncrieff hat mit Bezug auf die egyp— tische Frage auf Grund der ihm von Nubar Pascha zur Verfügung gestellten offiziellen Daten einen Bericht erstattet in dem es u. A. heißt: ;

Um das Gleichgewicht herzustellen, muß entweder I) die Ertrages fäbigkeit des Bodens erböht, oder es müssen 2) die Produk— tionskosten herabgemindert, oder 3) der Verkaufspreis der Boden produkte erhöht werden.“ ? ö

1) In Ober ⸗CEgpypten könnte die Ertragsfähigkeit durch Be⸗ wässerungs anlagen, welche die Regierung auszuführen hätte, erböht werden. Die Ingenieurarbeiten würden keine große Schwierigkeiten bieten. Unter Earpten erfreut sich einer jährlich wiederkehrenden Be— wäßerung. Die Million, Pfund Sterling, welche mir für diefen Behuf zugesagt ist, ist nicht genügend, um die Wohlthat der Be— wässerung allgemein zu machen. Trotzdem kann viel damit geschehen und in den nächsten Jahren dürfen wir erwarten, die Ertrag fahigkeit in Unter ⸗Egrpten namhaft gesteigert zu sehen; in Ober Egrpten? da⸗ gegen wird die Verbesserung nur eine geringe sein.“ ö

22) Die Produktions kosten könnten herabgemindert werden, wenn die Felder ohne Zuhülfenahme der Schöpfräder bewässert werden konnten, Die Bauern würden dadurch mindestens 20 Schilling per Acre ersparen. Durch die in Aussicht genommenen Arbeiten werden mindestens zwei., Drittel der sämmtlichea Pumpen überflüssig, werden. Durch den Entfall der mit der Wasserhebung durch Schöpfräder und Pumpen verbundenen Arbeit werden so viel Arbeitskräfte disponibel daß der Preis der Feldarbeit wesentlich billiger werden dürfte.“

3) Eine Herabminderung der Eisenbahn-Frachtsätze, die Ver— besserung der Kanäle, die Aufbebung der Flußzölle und die Ab— schafung der Ausfuhrzölle wird allen Produzenten Erleichterung e und den Bauern zu besseren Preisen für ihre Produkte ver⸗ helfen.

» Diese Maßnahmen reichen aber nicht hin, der gegenwärti mißlichen Lage Abhülfe zu schaffen. Die einfachste — stehenden Schwierigkeiten läge vielleicht darin, die Steuern summa— risch herabzusetzen, ehe die Ertragserhebungen vollzogen sind. Eine Erleichterung sollte sofort geschaffen werden, nämlich, die Grundsteuer don allen jenen Flächen nicht länger zu erheben, welche längst vom Flusse weggeschwemmt sind, oder als Kanäle zc.ů, Verkehrs⸗ und an— deren öffentlichen Zwecken dienen. Ebenso sollten die Flußzölle und die Steuer von Daättespalmen aufgehoben werden, ö.

„»Die Frage dtängt sich nun auf: Wie kann Egprten seine frem— den Gläubiger befriedigen, wenn ein allgemeiner Steuernachlaß Platz greift? Dies kann nicht durch Verwaltungsmaßregeln geschehen. Der einzige Ausweg dazu ist die Zinsenreduktion von allen Staagtsanlehen ohne welche keine befriedigende und dauernde Lösung der Finan frage denkbar ist.“ . .

„Die egyptische Regierung hat mit allen Banken ein Ueberein— kemmen getroffen, demgemäß die Rückzahlung der vorgeschossenen 4009 000 auf drei Monate prolongirt wird. Der Regierung wird es auf diese Weise möglich, die Verwaltungsgeschaͤfte bis August weiter zu führen.“ . .

Seitungsstimmen.

Der „Norddeutschen entnehmen wir Folgendes:

Auf der Dienstreise, welche kürzlich der Staats. Minister Lucius durch den Regierungsbezirk Kassel machte, um die Ausführung der in jenem Landestheil noch neuen Zusammenlegungen und großen Forst— ablösungen zu kontroliren, ereignete sich folgende bezeichnende Episode:

Der Minister besuchte die Gemarkung der im Kreise Hanau ge— legenen Gemeinde Ostheim, welche vor 4 Jahren die Durchführung der beschlossenen Separation in tumultuarischer Weise zu verhindern suchte, indem sie die Vermessungsbeamten mit Steinwürfen und Drohungen vertrieb. Da die gesetzlichen Voraussetz ungen zur zwangs—

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weisen Durchfü hrung des Zusammenlegungsverfahrens vorlagen, Über den wirthschaftlichen großen Nutzen kein Zweifel obwalten konn ke, der Fall auch als Beispiel für die ganze dortige Gegend von besonderer Bedeutung erschien, ordnete der Minister trotz stürmischer Gegen petitionen die Durchführung an. ; Die Gemarkung, 880 ba groß, welche in 400 Parzellen zer— splittert war, ist seitdem vollständig separirt und 597 Grundbesitzern in 11650 neuen Plänen, welche durch bequem gelegte Wege zugänglich gemacht und durch ein zweckmäßiges Grabennetz entwaäͤssert sind, zu gewiesen worden. J .

Die Besitzer haben die ihnen im vergangenen Jahre zugewiese⸗ nen Pläne mit größtem Eifer geebnet und kultivirt. Nur von sechs Besitzern wurden Beschwerden geäußert, aber Alle willigten in die Ausführung.

An der Flurgrenze wurde der Minister von fast der gesammten männlichen Einwohnerschaft empfangen, und der Führer der Deputa—⸗ tion, welcher ihm vor 4 Jahren in Berlin die Gegenpetition Über— reicht hatte, trat hervor und dankte, daß die Separation gegen ihren Willen durchgeführt sei. Sie hätten die Sache damals nicht ver standen, jetzt jähen sie die Vortheile des Verfahrens ein, welches den Werth ihrer Grundstücke in vielen Fällen verdreifacht habe.“

Aehnliche erfreuliche Wahrnehmungen wurden in zahlreichen an— deren Fluren (Wabern, Zennern, Fritzlar, Felsberg, Zierenberg ꝛc.) gemacht. Ueberall wurden nicht nur die wirthschaftlichen Vortheile der Zusammenlegungen anerkannt, sondern besonders auch die Erfah— rungen bestätigt, daß die Arbeitsamkeit, der Eifer der Besitzer, durch bessere Bewirthschaftung die Erträge der Felder zu steigern, einen großen Aufschwung genommen habe.

In einigen Fällen wurden allerdings auch Klagen laut über die Höhe der Kosten und die lange Dauer des Verfahrens. Klagen über fehlerhafte Ausführung wurden nur in ganz vereinzelten Fällen laut.

Der Gesammtinhalt der im Jahre 1883 im Geschäftsbezirk der General⸗Kommission Cassel wirklich zusammengelegten Fläche beträgt 11315 ha, welche in 10 325 Plänen ausgewiesen sind, während die alten Grundstücke 47 936 Katastergarzellen betragen haben.

In den 16 Jahren des Bestehens der General-Kommission sind überhaupt 413 Gemarkungen mit 180 361 ha zusammengelegt worden also vro Jahr durchschnittlich 11 273 ha. ;

Betheiligt waren dabei 57 014 Interessenten, wovon

1 ha besaßen 36 661 Interessenten 1— B . 1 5 5 —10 ö 2900 . 1 — 5 ö 2861 . 16 14

Allgemeinen Zeitung“

25 40 675 . über 40 462 ; . 57 914 Interessenten. Die Zahl der Parzellen ist etwa von 8 auf 1 reduzirt. Er— fabrungsmäßig steigert die Separation die Neigung der kleineren Besitzer, sich zu vergrößern und zu arrondiren. Ein jedenfalls dauern der Nutzen bleibt die wirthschaftliche Wegeanlage und die rationellen Grabenanlagen zur Ent- und Bewässerung. — Dieselbe Zeitung berichtet:

Auch in der Provinz Hannover ist in den verschiedenen Industrie⸗ zweigen ein langsames, aber stetiges Fortschreiten zum Beeren zu erkennen, se daß die Gesammtlage der Industrie als nicht ungünstig bezeichnet werden kann. Wesentliche Veränderungen, welche einen er— heblichen Aufschwung oder Räckschritt zeigten, sind nicht eingetreten. Es sind jedoch verschiedene neue Fabriken entstanden oder im Bau begriffen. Die Zabl der beschäftigten Arbeiter hat wiederum be— deutend zugenommen; die Löhne sind in verschiedenen Etablissements bis um 15 9. gesliegen und stehen im Allgemeinen ca. 20 9 höher als vor sieben oder acht Jahren. Kleinhandel und Handwerk befinden sich in einer befriedigenden Lage. Der Geschäftsperkehr war in den verflossenen Monaten normal; Klagen sind nicht laut ge⸗

III I

worden. Die Abnahme des Hausirhandels scheint nicht unerheblich

hierzu beigetragen zu baben. Die Lage der Arbeiter, insbesondere der ländlichen, war günstig, da es bei dem milden Winter an Arbeits⸗ verdienst nicht gefeblt bat. — Der Steinkoblenbergbau hat wesent⸗ liche Aenderungen nicht erfahren, doch sind ungeachtet der ungünstigen Lage der Eisenindustrie Produktion und Absatz in Folge des Mehrbedarfs von Seiten der Textil⸗, Zucker⸗ und Glasindustrie, sowie der Kalkbrennereien gestiegen. Der Braunkohlenbergbau nimmt zu. Der Eisenerzbergkau im Rerxier Gostlar befindet sich bis auf einige schwunghaft betriebene Gruben meist in unerfreulicher Lage. Bei den niedrigen Eifenxrreisen und den hohen Traneportkosten werden kaum die Gewinnungskosten ge— deckt. Der fiskalische Blei⸗ und Silberbergwerkbau bes Sberhar es befindet sich in normaler Lage, wäbrend die Produktion an Gold Silber und Schwefelsäure in den fiskalischen Metallhütten erheblich gestiegen ist. Die Kalamität in der Drabtindustrie ist im Verschwinden, da die Nachfrage aus Nordamerika wieder steigt. Die Woll Wäschereien und Kämmereien erweitern bei steigenden Löhnen ihren Betrieb bedeutend. Tie AÄrbeiter⸗ zahl ist bei einer Fabrik von 658 auf 970 gestiegen. Ebenso arbeiten die Flachsspinnereien und Leinewebereien bei steigenden Preisen. Aus dem Landdrosteibezirk Osnabrück werden jedoch Klagen laut, daß die Nr. 22 des Zolltarifs Garne und leichte Gewebe zu wenig schüße. In Folge dessen habe sich die Leinengarnspinnerei und Feinweberei nur wenig, die Großweberei aber unnatürlich ausgedehnt so daß die westfälischen und schlesischen Webereien, welche frũker Sor⸗ wiegend Garnnummer 3 und noch feinere verwebten, sich jetzt in böherem Grade der Erzeugung solcher Gewebe zugewandt hatten welche früher Spezialität des hannoverschen und der angrenzenden westfäͤlischen Bezirke gewesen seien. Hierdurch sei Ueberprodukrion und Preisdruck veranlaßt worden. Die Baumwollsxpinnereien und Webereien befinden sich in günstiger Lage. Die Löhne steigen und die Arbeiter haben sich bedeutend vermehrt, während die start beschäftigten Wollwebereien über geringe Preise ibrer Fabrikate klagen. Die Lage der Tabackfabriken ist infolge der Preissteigerung des Rohtabacks und des geringeren Fonsums an besseren Sorten des Fabrikats keine günstige. Mit großer Befriedigung ist jedoch die Gewährung der vollen Rückrergütungssätze für Taback und dessen Fabrikate beim Export begrüßt, da man hieran die Hoffnung knüpft daß die deutfchen Fabrikanten die früher innegebabten Erportgebiete zum Theil wieder erobern werden, und daß darauf das dringende An⸗ gebot auf dem deutschen Markte etwas gemäßigt werden wird.

Statistische Nachrichten.

Die Landwirthschaftsbetriebe in den Provinzen Preutzens, 1882. (Stat. Cor.) — In einem früheren Artikel wurde nachgewiesen, daß nach den Ermittelungen bei der Berufszäblung vom 5. Juni 1882 rund 535 ½ aller Haushaltungen im preußischen Staate die Landwirthbschaft in größerem oder geringerem Umfange betrieben. Galt dies vom Durchschnitte des ganzen Staates, so zeigen sich in den Proxinzen und den kleineren Verwaltungsbezirken natur⸗ gemäß beträchtliche Abweichungen hiervon. Abgesehen von Berlin wo unter je 300 Haushaltungen nur zwei Landwirthschaft treiben, diese übrigens wegen der zahlreichen Gärtnereien und Gemüse— pflanzungen, sowie wegen der „Armenländer! in der Peripherie der Stadt keineswegs in auffällig kleinem Umfange, haben Schlesien, Ostpreußen, Westpreußen und Posen den geringsten, Hohenzollern, Westfalen. Hannover und Hessen-Nassau den stärksten Prozentsatz von Landwirthschaft treibenden Haushaltungen. In Schlesien hatten 10,s oo, in Ostpreußen 48,94 in Westpreußen 49,93 und in Posen 51,33 G aller Haushaltungen Landwirthschaftsbettieb, in Hohenzollern dagegen Sl, 18600, in Westfalen 77,24. in Hannover 75,37 und in Hessen⸗Nassau 60 g0oso, — dort vornehmlich wohl wegen des breite Flächen in einer Hand vereinigenden Großgrundbesitzes, hier wegen der größeren Zersplitterung des Grundeigenthumes; thbeilweise wird aber diese Verschiedenartigkeit der einzelnen Landestheile auch durch den keineswegs gleichartigen Gesammtcharakter der wirthschaftlichen Produktion bedingt sein. Immerhin sind die hier gekennzeichneten Unterschiede sehr intereffant, und das Eigenartige derselben erhöht sich noch, wenn das Verhältniß der städtischen zur ländlichen Bevöl- kerung damit verglichen und daran erinnert wird, daß in der ersteren Gruppe von Provinzen doch ungefähr drei Viertel, auch mehr, sämmt⸗ licher Familienhaushaltungen in ländlichen Kommunaleinheiten (Land— gemeinden und Gutsbezirken) leben, in letzterer Gruppe aber (ab- gesehen von Hohenzollern) nur etwa zwei Drittel derselben.

ö. Wenn, wie in der Hauptsache zugegeben werden muß, die in Rede stehende Erhebung die Verhältnisse den Thatsachen entsprechend zur Darstellung gebracht hat, so bedeuten obige Zahlen, daß in den östlichen Provinzen, obschon in diesen die Landwirthschaft die über— wiegende und mancherorten ausschließlihe Grundlage der nationalen Produftion und der Volksernährung ist, ein ansehnlicher Theil der Bevölkerung nicht für eigene Rechnung an der Bodennutzung theil— nimmt, sondern nur mittelbar und als Arbeitnehmer durch sie Er— werb und Unterhalt findet, während die größere Bodenzersplitterung im Westen reichlichere Gelegenheit zur selbständigen Nutzung kleiner landwirthschaftlicher Anwesen giebt, oft neben anderweiter industkieller Erwerbsthätigkeit. Diese Unterschiede zwischen Osten und Westen Fien sich sogar in denjenigen Kreisen, welche hervorragende Mittelpunkte der Industrie, und zwar derselben Industrien sind und a priori unter übrigens gleichartigen Verhältnissen gleichartige Er— scheinungen vermuthen lassen möchten, wie die Kreile Beuthen und Kattowitz einerseits und die Landkreise Bochum und Essen anderseits. Mag in diesen die Landwirthschaft hinter der Berg. und Hütten— u. s. w. Induftrie auch weit zurücktreten, charakteristisch bleibt der Unterschied zwischen den beiden oberschlesischen und den rheinisch— westfälischen Kreisen doch, wenn in Beuthen nur 15,59, in Kattowitz nur 24.99 o, in Bochum (Land) aber 68,76 und in Essen (Land) sogar 73,27 0,0 aller Haushaltungen Landwirthschaft treiben! Daß c hierin unter Anderem auch die Eigenthümlichkeiten verschiedener Volksstämme ausprägen, möge nur nebenher gestreift werden. Auch in dem Grade, in welchem die Bodennutzung Stütze des gesammten Wirthschaftslebens ist, bestehen zwischen den einzelnen Provinzen mannichfache Unterschiede. Als Maßstab dafür darf man die Größe der von den Wirthschaften landwirthschaftlich benussten Flächen ansehen. Es würde zu weit führen, wollte man dies an allen 14, bei der Aufbereitung der vorliegenden Statistik unterschie⸗ denen Größenklassen der „Anbaufläche“ veranschaulichen; es genügen bierzu auch schon folgende Gruppen. Von saͤmmtlichen Landwirth⸗ schaftsbetrieben hatten eine Anbaufläche von

; unter 1—5 5 —10 10-50 50 - 100 100 ha

in den 18 ha 1 ñ Provinzen u. s. w. 6 ö k Ostpreußen. 43,33 Westpreußen .. 49, 92 Stadtkreis Berlin 87,98 Brandenburg 50, 69 Pommern 50, 37 Posen. 47,92 Schlesien 36,29 d ..... Schleswig ⸗Holstein 47,61 Hannover . Westfalen 54,93 Hessen⸗Nassaun. 42,16 Rheinland 53,90 Hohenzollern 23,42

im Staate 17.37 2855 — 115656 In allen Provinzen, mit Ausnahme von Schlesien und Hohen⸗ zollern, überwiegen die kleinsten Landwirtbschaftsbetriebe, diejenigen mit weniger als 1 ha Anbaufläche, über jede andere Größenklasse, in der einen Provinz mehr, in der anderen weniger. Man darf aber, wie wohl gelegentlich geschiebt, diese kleinen Betriebe in ihrer wirth

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schaftlichen Bedeutung nicht unterschätzen. Sie bilden, wie jeder Kenner der landwirthschaftlichen Kleinbetriebe zugeben wird, in den