im Strafgeseßbuch, und bat trotz seiner Allgemeinbeit zu unlẽs baren Schwierigkeiten doch nicht gerübrt.

Im S5. 9 des Entwurfs ist vorgeschrieber, daß die Abgabe sowobl jür das Geschäft zwiscken dem Kemmissionär und dem Dritten, als für das Abwickelungegeschäft zwischen dem Kommissionär und dem Kommittenten zu entrichten sei. Es ift zwar in Frage gekemmen, cb richt das zuletztzedachte Geschäft wenigstens dann von der Abgabe freizulassen sei, wenn feftstebt, das die Abwickelung zwischen dem Kommissionär und dem Kommittenten unter den nämlichen Bedin gungen gesckiebt, unter welchen der Kemmissionär mit dem Dritten abgeschlessen batte, und wenn der Kommissionär keinen weiteren Vortheil bei der Sache bat, als die übliche Prorisien. Es mußte indessen anerkannt werden, daß eine solche Bestimmung wegen der Sckwierigkeit der genauen Feststellung der in jedem Fall obwaltenden Verbälmiße leicht zu Mißbräuchen und zu Umgebungen der Abgabe fäbren würde Es ist bekannt, daß der Kommissiorär im eigenen eschäftlichen Interesse mebr und mebr uur nech als Selbsthändler für gene Rechnung auftritt. Das Abwickelurgegesckäft mit dem Kom⸗ ittenten bat dann den Cbarakter eines der in der Tarifnummer 4 zeichneten Geschäfte und es ist desbalb gerechtfertigt. daß

om missionãr auch den seinem Vertbeil gegenüberstebenden, in teuer liegenden Nachtheil übernebme. Die.

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m §z. L erwhnten Fallen mehrfach er n aber berücksichtigt, daß in gleicher Weise ron Prerisionen, Courtagen, Porti, Telegra

stemreln entsteben können, und daß die im V dem sebr geringe Steuer sich auf eine größere Anz sonen vertheilen wird, so ist eine übermäßige Vertheu wickelus gsgeschäfte nicht zu fürchten.

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8 1 8

Der vorgesc lagene Modus der Besteuerung giebt überdies dem Kommittenten die Möglichkeit, sich die Steuer, welche er magen will, selbst zu berechnen, was er bisber bei der Ungewißbeit über die Zahl der etwa erforderlich gewesenen Schlußnoten ꝛc. nicht konnte. Die Strafe der Defraudation (5. 11g) hat in dem Entwurfe höher be messen werden müssen, als in sonstigen Abgabengesetzen. Durch die Bestimmungen der §§8. 7. 8, 10 und 11 des Entwurfs wird den⸗ jenigen, welche gewerbemäßig abgaberflichtige Geschäfte betreiben, ein weitgehendes Vertrauen geschenkt, da die dort angeordnete Kontrole eine immerhin ziemlich unvollständige ist. Es ist daher ganz gerechtfertigt, daß in denjenigen Fäll in denen es g

EJ 6

5 8

lingt, eine Defraude zu entdecken, den Strafe treffe.

Der §. 119. bezieht sich übrigens nur auf den Fall alsicht

efraude. Ergeben die Umstände, daß ei thinterzie

nicht beabsichtigt gewesen sei, so tritt ledigli nach §. 23 Abs. ? des Entwurfs, in Verbindi ; des Gesetzes vom 1. Juli 1881 ein.

Der dritte Absatz des 5. 11g behandelt den Fall., wenn ein abgabenpflichiiges Geschäft, welches obne Mitwirkung eines gewerbe— mäßigen Vermittlers zwischen zwei nicht zur Fübrung von Steuer—

2 n —3 —

A X. 11 2 12 .

. *

der im §. 11 vorgeschriebenen 14 tägigen Frist gar nicht, oder in iner zur Verkürzung der Abgabe führenden unrichtigen Weise meldet wird. Für diese F der hinterzogenen Abgabe

Die Bestimmung des jetzigen Absatzes 3 de sepes hat ihre Bedeutung verloren, rachdem in all

lle ist eine Strafe zum 25fachen Betrag r ausreichend erachtet wor? a e

j

Der im Entwurf vorgeschlagene neue Absatz 3

Paragraphen erschien im Interesse der Kontrole durchaus erfo

; n e,. . . 2 — 5

lich. Die Steuer würde gefährdet sein, wenn den Steucrbehörden ll

Seu nicht die Möglickkeit gegeben wird, gelegentlich auch bei solchen 1

steuerpflichtigen Personen, welche einer Rerision bisher nicht unter⸗ worfen werden konnten, von deren Schriftstücken, einschließlich der

hmen.

vorgeschlagenen Aenderungen der §5§. A, 29, dadurch veranlaßt, daß die in Tarifnummer 4 in Zukunft nicht mehr als Stempelabgabe er

Bücker, Einsicht zu ne Die im Uebrigen 30 und 31 sind ledigli w vorgeschriebene Abgabe hoben wird. Der vorgeschlagene Tarif schließt sich an Nr. 4 des gege wärtigen Tarifs, in Verbindung mit 8. 9 s jetzigen Gesetzes a Anstatt der in dem gegenwärtigen Tarif v nden Worte: „Aktien, Staats, oder endere für den Handels zerkehr be⸗ stimmte Werthpapiere“,

ist in dem Entwutf der Ausdruck gebraucht: „Werthpapiere der unter Nr. 1, 2 und 3 dieses Tarifs be⸗ zeichneten Art“. ;

Hierdurch werden Geschäfte über C ausgeschlossen und damit manche Zweife steben, ob bei Geschäften über Covpons Anschaffungsgeschäft oder ein bloßes In

Gleicke Zweifel enistehen sehr oft Wechsel. Kontantgeschäfte über Wechsel sind nach Nr. 2 Ter ‚„Be— freiungen' von der Abgabe ausgenommen. Zeitgeschäfte über inlän— dische Wechsel kömmen aber nur selten vor. Der Entwurf gebt des balb daron aus, daß nur Anschaffungsgeschäfte über im Auslande zabl⸗ bare Wechsel der neuen Abgabe unterliegen sollen. Da Anschaffungs⸗ geichsfte über ausländische Banknoten und ausländisches Papiergeld

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n⸗ n n.

26 1 22 M 8a. * w — 8

bgaberflichtig erklärt sind, konnten auch Geschäfte über slande zahlbare, also meistens auf ausländische Valuta lautende Wechsel nicht füglich ron der Abgabe befreit bleiben. Im inländischen Verkebr werden viele Waarenlieferungen mit inländiscken Wechseln bezablt, deren Annahme an Zahlungsstatt der Lieferant nicht wobl verweigern kann. Die Befreiung der Anschaffungsgeschäfte über in— lärdische Wechsel kommt daher in Wirklichkeit auch dem Waaren⸗ handel zu Gute. Nach §5. de. des jetzigen Gesetze )

im A

unterliegen Anschaffungẽ⸗ dann dem Reichsstempel, wenn dieselben zum Gebrauch als „gewerbliche Betriebsmaterialien“ oder zur Weiterveräußerung bestimmt sind. Da der Begriff „ge— werbliche Betriebs materialien manche Zweifel herrorgerufen hat, so ist derselbe in dem Tarisentwurf weggelassen. Anschaffungsgeschäfte über sogenannte gewerbliche Betriebs materialien scheiden daher aus dem Gebiet der Reicht gesetzgebung aus und fallen der Landesgesetz⸗ gebung wieder zu.

Um das solide und reelle Waarengeschäft, namentlich dasjenige

mit inländischen Waaren, so weit als möglich zu schonen, ist in der Befreiung vorschrift A 1 die Grenze des Beginns der Abgaben rflichtigkeit bei Waareng sckäften von 1000 auf 1000 4 erböht.

Ferner ist zum Schutz der Landwirthschaft und der Industrie in den Befreinngsvorschriften A 3 und 4 bestimmt, daß Geschäfte über solche Waaren abgabenfrei sein sollen, welche von einem der Kentrahenten selbst erzeygt, oder handwerks. oder fabrikmäßig ber— gestellt, oder welcke zum Weiterverkauf nach vorgängiger Be ⸗ oder

ng chist in der Befreiungsvorschrift B angeordnet, daß die er—⸗

schafte unmittelbar unter den Kontrahenten durch wirkliche Aus— lieferung an den Erwerber erfüllt worden sind. Hierdurch werden auck alle Geschäfte über den Verkauf inländischer Erzeugnisse und Fabrikate ins Ausland ron der Abgabe befreit.

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

Von den „Mittheilungen es Vereins für Ge⸗— schichts⸗ und Alterthumskunde zu Kahla und Roda r ist kürzlich das 4. Heft II. Bandes versandt worden (Kahla, 1884, Druck von F. Bech, welches den Band zum Abschluß bringt. Wir finden in dem vorliegenden letzten Heft eine ebe von Beiträgen zur Geschlechter⸗ und Warrenfunde, zur Kirchen und Landesgeschichte des Herzegthums Sachsen⸗Altenburg. So bandelt der erste, von dem Kirchen⸗ Rath Dr. Löbe rerfaßte Aufsatz über die

—

adlige Familie der Puster, der folgende, ven dem Suxerintendenten

Löbe, über die Grafen ron Orlamünde. Daran reibt sich ein beral⸗ discher Beitrag von dem Bürgermeister Lemmer über das Warren der Grafen von Orlemünde urd ikrer Städte Orlamünde, Weimar und Magdala und ein weiterer zur Geschichte des Pietismus im Herzoatbum Sachsen. Altenburg, ven dem Pfarrer Dietrich. Inter⸗ ant sind auch die Mittheilungen zur Geschichte des Weinbaucs im Wefstkreise aus der Zeit ror der Mitte des 16. Jabrkunderts, von dem Kirchen Kath Dr. Löbe, sowie die urkundlichen Nachrichten über die Gottesackerkirche in Kabla, ron dem Suxerintendenten Lobe. — Unter den kleinen Matheilungen verdient die Publikation eines bisher ungedruckten Briefes voa Dr. Martin Lutber besondere — Derselbe beziebt sich auf die Berufung des Pfarrers

uguftin Himmel in Colditz als Suxerintendent nach Altenburg, ist om 16. Mei 1545 geschrieben und an den Kurfürsften Johann Friedrich von Sachsen gerichtet. In dem folgenden kleineren Aufsatz wird (einem Artikel der Altenburger Zeiung folgend) der ebemalige Altenburger Pfarrer Dr. Caspar Glaß gegen Derrient in Sckutz ge⸗ nommen, der ibn in seinem Lutherfestspiel als Pater, Prior des Por- tenser Klosters und Beichtrater in Nimtschen die Rolle eines Teufels in Menschengestalt srielen läßt. Die weiteren Mit⸗ tbeilungen beziehen sich auf die Kircke zu Lindig, die Ge⸗ schichte der Herren von Lobdeburg⸗Burgau und die Badestube in Kabla. — Die rorhergehenden Hefte. welche mit dem nun erschienenen den II. Band der Vereins zeijnschrift bilden, haben folgende wissenschaftliche Aufsätze gebracht: über das Cisterzienser⸗Nonnenkloster in Roda, über die Kirchenrisitatien im Westkreise des Herioatbums im Jahre 1529, Regesten und Urkunden über die Kirche Unster Lieben Frau zu Orlamünde, zur Genealogie der Herren von Meusebach, sammtlich ron dem Surerintendenten Löbe; Beiträge zur Geschichte derer von Lichtenhain und zur Geschichte von Altenberge, von dem Kirchen ⸗Rath Pfarrer Dr. Löbe; Beiträge zur Adelsgeschlechter⸗ kunde des Saalkreises und Nachträge zu den Aufsätzen im J. Bande der Zeitschrift: über den Harnisch der Stadt Orlamünde und über die Bruderschaft des Heiligen Leichnams daselbst, von dem Bürgermeister Lommer; Mittheilungen über den Restaurations bau der Kirche zu Klofterlausnitz, von dem Bauinspektor Schierhbol;, über as Schulwesen der Erborie Orlamünde um das Jahr 1672, rom Diakonus Fink, über die alten Stadtrechte von Roda, vom Justiz Rath Bürgermeister Back, und über den Bau der Saalbruͤcke in Ublftädt, vom Amtsrichter Stõtzner. — Dem Bande ist ein sehr sorgfältiger alpbabetischer Inder beigegeben.

— Reallexikon der Deutschen Altertbhümer Ein and und Nachschlagebuch der Kulturge ĩ Lol kes arbeitet von Dr. E. Götzinger. Zweite, r 3 beitete, vermehrte und illustrirte Auflage. Leipzig, Verlag J Woldemar Urban, 1884. 1. Heft. Preis 60 . — Wir 26 n 2 At

ches bei der Ausgabe der einzelnen Lieferungen durch fortlaufende Besprechungen begleitet. Die auch von uns getheilte Ansicht, daß das Werk rielen Beifall finden würde, hat si

noch nickt ganz 2 Jahren ist bereits eine zweite Auflage nöthig ge⸗ worden. as Buch verdiente übrigens diese gute Aufnahme sowobl wegen seiner praktischen Anlage als wegen seiner interessanten und belebrenden Darstellungsweise, in welcher es sich über die ganze deutsche Kulturgeschichte ausbreitet und in alpkabetisch geordneten Arti⸗ keln auf durchaus wissenschaftlicher Grundlage in leichter und anzeneb— mer Form dem Nachschlagenden alles Mögliche bietet. Die bemerkens⸗ werthesten Artikel der 1. Lieferung der neuen Auflage sind Lie folgenden: Ackerbau, Adel, Altar, Axostel, Artillerie, Artus sage, Astrologie. Aus⸗ satz, dann Badewesen, Balder, Ballade, Bann, Basilika, Bauhütten, Befestigungen, Beinkleider, Belagerung, Benediktiner⸗Orden. Beo⸗ wulf. Bei anderen Artikeln, welche auf dem für ein Lexikon vꝛrfüg⸗ baren Raum selbstverständlich nicht zu erschöpfen sind, wie ‚Aber⸗ glaube“, wird auf die besten darüber vorhandenen Quellen verwiesen; einzelne besonders interessante Erscheinungen des Aberalaubens, wie der ‚Angang“, haben jedoch spezielle und eingehende Erklärung ge— funden. Die Illustrationen sind eine sehr angenehme instruktive Zugabe. Das erste Heft, welches mit dem Artikel Abenteuer beginnt und inner⸗ halb des Abschnitts Becwulf“ schließt, bringt deren 26, und zwar u. a. bei dem Abschnitt Altar“ eine sorgfältige Abbildung des schönen gothischen Altars aus der Augustinerkirche in Nürnberg, bei dem Artikel „Artillerie“ eine Reihe von Facsimiles aus einer alten

Münchener. Bilderhandschrift des 13. Jahrbunderts, wunderliche Orgelgeschütze und Steinbüchsen darstellend; zu „Bad“ ein schönes Facsimile aus einer anderen Handschrift desselben Jahrhunderts, das Bad eines Ritters vor Augen fübrend; ferner als Illustrationen zu dem Abschnitt „ Barockstzl!! sccöne Holzschnittbilder von der Kathedrale zu St. Gallen und dem prächrigen westlichen Parillon des Diesdners Zwingers; zur Veranschaulichung einer mittelalterlichen „Belagerung“ bei dem betreffenden Artikel das Facsimile eines Helz⸗ schnitts (welcher indessen mehr eine Festungsschleifung als eine Be⸗ lagerung darzustellen scheirt) aus Stumpfs eidgenössischer Chronik ron 1548 u. v. a. — Bei dem wieder erwachten lebendigen Interesse an dem deutschen Alterthum, namentlich an altdeutscher Kunst und Kultur, dürfte daher diese neue, so riel reicher ausgestattete Auflage des Götzingerschen Reallexikons noch weiterer Verbreitung sicher sein als die erste, zuml sie auch billiger als jene ist. Dieselbe erscheint in 22 Lieferung z * ĩ Lieferung .

Gewerbe und Handel.

Die New -⸗Jorker Handelszeitung“ meldet u. d. 13. Juni: Der Geidmarkt ist mehr als reichlich mit flässigem Kaxital versehen, dasselbe ist jedoch sebr scheu und wird selkst bei Call Loans mit der größten Vorsicht in der Auswahl der zu be⸗ leihenden Effekten, wie auch der Partei, von welcher sie kommen, ver⸗ fahren An gute Firmen war Geld on call gegen feines Unterrfand zu 11 — 3 0 /, höchstens 40/9 p. a. ausgeboten. Aebnlich war es mit Dis kon⸗

ten; A. Nr. 1 Platzwechsel wurden zu 55 bis 63 ,p. a. gern geno alles andere Papier war dagegen schwer anzubriegen. Darlehe bestimmte Termine wurden sxrärlich kontrabirt; 5— 60 p. a. dafür die nominelle Rate. — Des Gesckäft am Waaren⸗ und Produktenmarkt ist cuch in dieser Woche wieder sehr rubig ver—⸗ laufen. Eine Ausnahme machte nur Weizen, der anfänglich recht lebhaftes Exportgeschäft hatte, aber nach Eintreffen flauer Berichte von drüben nach dieser Richtung wieder weniger Beachtung fand. Von Hafer sind in den letzten Tagen ebenfalls einige Partien für Exxort genommen worden. Mais und Weizenmehl waren still und williger. Das Befrachtungsgeschäft nahm einen flauen Verlauf. Leco Baumwolle hatte bei anhaltend autem Exportbegebr feste Preis⸗ tendenz, wäbrend Termine die hböchsten Notirungen der Woche nicht be⸗ baupten konnten. Für Brasil⸗Kaffees berrschte unter dem Ein—

fluß einer vorübergebend stärkeren Konsumfrage, eine etwas festere Stimmung, die sich auch auf west. und ostindische Sorten erstreckt bat. Rohzucker war still und abermals niedriger. Am Thee⸗ markt zeigt sich trotz willigerer Preistendenz sehr wenig Frage, da Käufer ibren Bedarf fast ausschließlich auf Auktion deckten. Schmalz, Schweinefleisch und Speck begegneten wieder sehr beschränktem Export, und Konsumbegebr und verkehrten vorwiegend in fester Haltung. Terpentinöl war still und stetig. Har; ist im Preise zurückgegangen. Raff. Petroleum flau. Pipe Line Certificates schließen in flauer weichender Tendenz. Der Import fremder Web⸗ stoffe beträgt für die beute beendete Woche 1697 280 Doll. gegen 1909610 Doll. in der Parallelweche des Vorjahres.

Dort mund, 23. Juni. (Rheinisch-Westf. Zeiturg.) Die Ver hältnisse des Eisenmarktes sind noch immer wenig erfreulich, da Preise in fast allen Branchen fortdauernd so niedrig sind, daß wenig oder gar keinen Nutzen gewähren. Im. Roheisengeschäft h die matte Tendenz der Vorwochen eber zu als abgenommen, w theils in der schärfer bervortretenden aufwärtigen Konkurrenz, thei in der Zurückhaltung der Käufer begründet ist. Qualitäts ⸗Roheilen ift im Siegenschen schon zu 48 M pro Tonne erhaltlich, wird aber im niederrheinischwestfalischen Industriebezirk noch mit 50 M notirt.

Gießerei, und Bessemer⸗Eisen wird besonders durch die englische

8 .

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Konkurrenz ungünftig beeinflußt, wäbrend Sriegeleisen wegen geringer Exrorinachfrage gedrückt ist. Für Stabeisen, Fegoneisen zu Bau wecken, Maschineneisen und andere Wal- isensorten at sich zwar ein ziemlich befriedigender Bedarf erhalten, aber derselbe tritt nicht dringend genug auf, um böbere Preise durchsetzen zu können, besonders da manche Walzwerke nicht ausreichend beschäftigt und um Aufträge rerlegen sind und daber fortfabren, zu unterbieten, um sich solcke ju sichern. Konstruktions material ist wegen der geringen Beschäftigung der Brũckenbauanstalten fortwãhrend vernachlassigt und auch in Blechen laßt der Bedarf iu unschen. In Stahldraht macht sich die finanzielle Krisis in Amerika in unangenebmer Weise füblbar. Eisendrabt und gejogener Drabt tendirt dagegen beffer. Die Stahlwerke baben neuerdings ziemlich umfangreiche Bestellungen in Staklschienen, Lang und Duerschwellen, Achsen und Rädern ron beimatblichen wie auch ron auktländischen Eisenbabnen erhalten und weitere zu erwarten, sedaß eine Besserung ibrer Verbältnisse unver⸗ fennbar ist. Auch die Waggonfabtiken haben neuerdings einige nickt unbedeutende Bestellungen erbalten, wie auch weitere Lieferungen durch bereits ausgeschriebene Submissionen in Aussicht steben, u. a. ron der Bergisch Märkischen Bahn 450 Güterwagen. Die Lokomotivfabriken, Gießereien und Maschinenfabriken baben noch immer ausreichende Be⸗ schäftigung zu rerzeichnen und erbalten auch regelmäßig neuen Zuwachs an Ordres, so daß sie ibren flotten Betrieb noch für längere Jeit auf reckt erbalten können. Die Kesselschmieden und wie schon erwähnt, auch die Konstruktions ⸗Werkstätten sind fortwährend schwach besetzt. In der Koblenindustrie nimmt der Absatz zu und hat an manchen Tagen bereits eine Höbe wie im November und Dezember v. Is. er⸗ reicht. Besonders vergrößert sich der Versand nach Belgien in erfreu⸗ licher Weise und es verringert sich dort in demselben Maße, wie der Imrort westfäliscker Koblen steigt, der Import der englischen und französischen Koble. Die Kehlenrreise werden im allgemeinen gur bebauptet, nur die Preise für Cokekohlen tendiren wegen der niedrigen Cokexyreise fortwäbrend matt.

Rostock, 24 Juni. (W. T. B) Die Zufuhr zu dem beutigen Wollmarkt belief sich auf 27 Etr. Das Geschäft gestaltete sich bald lebhaft, da von Seiten der Käufer die bedungenen Preise willig bezahlt wurden. Um 11 Ubr war der Markt größtentheils geräumt. Der Rest fand bis auf wenige Stämme im Laufe des Nachmittags Abrebmer. Die Preise stellten sich auf 110 — 154 0 ö

New⸗JYJort, 23. Juni. (W. T. B.) Weizenverschif⸗ fungen der letzten Woche von den atlantischen Häfen der Ver einigten Staaten nach Großbritannien 66 00, do. nach Frank- reich 50M, do. nach anderen Häfen des Kontinents 25 00, do. ron Kalifornien und Oregon nach Großbritannien 21 C00, do. nach an⸗ deten Häfen des Kontinents — Orts.

Verkehrs⸗Anftalten.

London, 24. Juni. (W. T. B.) Die in einer zweiten Ausgabe ein Telegramm von heute, worach ein Irad welches de serbische

2 Tim es / rerõffentlicht aus Konstantinopel, ltans erschienen ist, durch n Eisenbabnen an die

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ö Praxis rorkommenden Fälle ansteckender Krankheiten ver⸗ absaumt. Das Polijei⸗Präsidium findet sich daber veranlaßt, in einer Bekanntmachunz rom 20 d. M. an die Bestimmungen der §§. 9, 36 und 44 des durch Allerbẽchste Ordre vom 8. August 1835 beftä— nigten Regulativs über die sanitätspolizeilichen Vorschriften kei den am hbäufigften vorkommenden ansteckenden Krankbeiten (GesetzSamm⸗ lung Seite 243 und 255 von 1835), durch welche die Anmeldung eines jeden Falles ron Cholera, Pocken, Typhus und ron Hund wuth, Milzbrand oder Rotz beim Menschen) an die Polizeibehörde unbe— dinat rorgeschrieben ist, zu erinnern.

In einer anderen Bekanntmachung ron demselben Tage macht das Polizei⸗Präsidium darauf aufmerksam, daß das Feilhalten und der Verkauf des giftigen und arsenikbaltigen Fliegenvapiers nur en Apothekern und den jum Handel mit Giften berechtigten Kauf—

en und Gewerbetreibenden und auch diesen nur unter den beim ftverkauf vorgeschriebenen Vorsichtsmaßregeln, insbesondere nicht

obne Giftschein und nicht ohne Bejeichnung desselben mittelt

eines aufgedrückten Stempels al ifti ttet ist, die Ueber⸗

tretung dieser Vorschriften aber auf G S

§. 367 Ziffer 3 und 5 bestraft wird.

Der fünfte Deutsche Brauertag bat gestern Vormittag in dem festlich geschmückten Saale des Concerthauses seine Verhand⸗ ungen begonnen. Erschienen sind insg⸗sammt S0 Theilnehmer, die alle deutschen Staaten sowie Oesterreich, Frankreich, Dänemark, Schwe den⸗Norwegen, Rutland und die Schwei; vertreten. Ver Vor— sitzende des Lokalcomités, Hr. Rich. Rösicke Berlin, eröffnete die erste Sitzung mit einer kurzen Ansprache, in welcher er die Bedeutung des Brau gewerbes in wirthschaftlicher und sozialer Beziebung betonte und die Erschienenen berzlich willkommen hieß. Nachdem sodann der Präsident des vierten Brauertages, F. Hennig Frankfurt a. M., wiederum mit der Leitung der Verbandlungen b

e betraut worden war,

n Staats Minister Dr. Lucius, der Geh.

Ober Regierungs- Rath Dr. Thiel zur Begrüßung des Kongresses das Wort, indem er zugleich der Hoffnung Ausdruck gab, daß die Ver—⸗ bandlungen dem Gewerbe zum Nutzen und dem Vaterlande zum Segen gereichen würden. Die Versammlung trat sodann in die Tagesordnung ein. Prof. Dr. Lintner, Weybenstephan, kritisirte zu⸗ nächst im Anschluß an das Thema: „Altes und Neues in der Brauerei', einige der neueren Erfabrungen des Brauereigewerkes, die ein lediglich fachmännisches Intereffe batten. Prof. Br. Maerker, Halle, sprach sodann über den Anbau von Braugerste. Hierauf nahm Stadt rath Eberty⸗Berlin das Wort über die Krankenversicherung der Arbeiter. Er bezeichnete das Krankenkassengesetz als den ersten Versuch, die se wich⸗ tige Materie zu lösen und empfab

3 —

l, sobiel als möglich das Bestebende zu konserviren und aus dem Bestehenden beraus das Weitere zu ent— wickeln. Nur bei lebbaftester Berbeiligung aller derer, die zur Für⸗ sorge der Arbeiter berufen sind, sei zu etwarten, daß die staatliche

Regelung der Frage gelingen werde.

Stolze'scker Sten ographen⸗Verein. Außerordentliche Hauptversammlung: Dennerstag, den 26. Juni, Abends 8 Ubr, im Restaurant Kurfürstenkeller, Poststraße 5, Hef I. v. Tages: ordnung: 1) Vortrag des T n. Parlamente stenograpben e , m.

er

über die Stenograrbie im Dienst der Parlamente und im Dienst parlamentarischen Berichterstattung; 2) Verei

Krolls Theater. Am Freitag tritt Fr. Rosa Papier zum vorletzten Male auf. Die geniale Sängerin bat für diesen Abend die Titelrolle in der Hale vp'schen Srer „Die Jüdin“ gewäblt. Das interessante Gastspiel, welches uns mit dieser eminenten Künstlerin bekannt gemacht hat, schließt bereits am Sonntag. — Morgen, Donnerstag, geht Mozarts Do i

6

49 8 3 2

Redacteur: Riedel. Verlag der Erreditien (Scheliz Druck: W. Els ner Fünf Beilagen (einsck lieỹlich Bõrsen · Beilage).

Berlin

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Erste Beilage

Berlin, Mittwoch, den 25. Juni

1884.

M 117.

Dentsches Nachwei

der in der Zeit vom 1. Januar bis 15. Juni 1884 innerhalb des deutschen , m mit dem Anspruch auf Zoll⸗ und Steuervergütung abgefertigten Zuckermengen.

Reich. sung

Menge des abgefertigten Zuckers. Aller 16 barte —— 33. 8 sowie alle wei den tro cenen Robzuer von mindestens z Candle: n er und Zuger Zucker in rrystall⸗ Krümel⸗ * 88 * Polarifati ö in weißen ellen karten roden, 1nd RNeblforni Son mirdetens Rr 472 e e n ngen n. Mr. 0 des statisti Ken gs o Volarisation ö bew. Waaren erzeichnisses Nr r es statiftis wen Waarenterzeichnisses ; ! Waarenverzeichnisse?) Verwaltungs Sezirke. ĩ ĩ ö in . n in e in in . ö der Zeit der Zeit der Zeit der Zeit der Zeit der mn ; vo ö vom voöm 6 em vom inn n 187M zig 13 mijammen I. Jann big 1 Hg wulammen 1 Zan, bis J. ri. n me 3. Mai I5. Juni zr Nai 1I5. Juni 37 Nai 15. Juni kg kg kg g kg kg kg kg Eg Preußen. k . u m wrorin; Ost Sen . . w . . . — 101 190 e Darn ,, 25 56 13005 24 86 UC — ooo] 26 65 7 17143587. 27 715 5 = Fran denturg. . g46 — 345 — — — . . nen mns-,-, ,, zu ge z6g sz 3438 as nn, nö äs sst is ür s, des 4s, s 3 s w ois 353 is ss. — — — — — Sachsen einschließlich der . ö wd ene, me is 4 1930335 13 gos 3s 4183139 153 53 t z3 33 , F d, s , n 233 5 8 ö 5 258 28 33821 — 2977442 9938 87559 9 41918 8 0 199812 . 3 , 3 . . 3. drs ss iz 13. gr, ,, , 36 697 — ! 1 . , . ,. . rn 5836337 MT sos 655333 Göde W sd s wi = oö sig . ö . Kd — . —— 5 ö — k 77 — —— 5 — * ; Sa Preußen *r ss T se, r ds Ts , e ms dsr ö s ds Rs 85 185 2771 1 — 8 . — — — — — 9 9020 2 Barern 3013082 445122 3458 20 1560 — 1500 g85 48 1090 386 048 1 25 915 9. 3. 9 921 . — . ö . . äarttemberg . 73 137 1458 87725 J — J . 21 K, 2 , s, a z . s ge De en. kJ kö 3. 355. — J n 8910 — 2 . a T3356 283677 aunschwei 5 7 505972 504708 328 316 22774 351 099 2975817 35 772 Higunschneis -. 46511 67. Wm sos oss, wn, ,, göögss, dhl eis cösäö, s . . w J 3 . ö . 285 455 3 290 455 ö rem J * w J n. 2 — 8 ö. ; —— 5 7 — —5 575 3555 Neberhaurt im deutschen Zollgebiet T ,, , , , , 78 3 13 768530 . . 2. 2 34 . 26 . In dem selb. Zeitraum d. Torjah. ) 23 458 3839 2 337 199 25796 0291 10 345 186 145 96310 4911491 150 728 235 8 e. . 86 16 ; ; ? 2 . z. = 2 37*7ert ; Ned * geferti⸗ 1) Die Nachweisung bezieht sich auf diejenigen Zugtermengen, welche 46 , e. ö n ä . . 8 8 . . 8 1 ñ z 7 2 5 0 Ten; 6 8 . 8 1 und dadurch dem inländischen Markte entzogen worden sind, nicht also auf die vir r , 6 n .

Y Die Abweichungen gegen die vorjährige Nachweisung beruhen auf n

Berlin, den 21. Juni 1884. Kaiserliches Sta Beck

gegenüber bier die Frage iu zünstig oder ungünstig ist, aber die allerungũasti zste ware, muñ ich sagen, rtin mit ; des Señetz es die Finanilage des Reich sich beñert. denn die Einnabmen; die in den nächsten Jabren ju erwart n

die Ausgaben. Ein ganz kurzer mw uuf den zenügt ja. Wir wissen, daß von der großen Samme, welche ent⸗ wickelt ist, durch genaue Berechnung, die aber erst im ore iannten Bebarrungs ustande eintreten wird, jeßt schon nach der Vorlage der Terbündeten Regierungen etwa ** der Beiträge von Anfang an fliegen erden nach dem Kommissionsvorschlage, etwa.

tistisches Amt. er.

Aichtamtliches.

Preutzzen. Berlin, 25. Juni. Im weiteren Ver⸗ laufe der gestrigen (406) Sitzung des Reichs tages wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Seseßzes, betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen von Angehörigen des ö und der Kaiser⸗

; Marine, fortgesetzt. . H , dem g! 6 zu Schönaich-Carolath ergriff der Bevöllmächtigte zum Bundesrath, Königlich württembergische Jeneral-Llentenant von Faber du Faur das Wort:

Auf die Anfrage des Hrn. Abg. Fürsten don Carolath, 06 und in welcher Höhe die württembergischen D fiziere Per sion: beittãsr zablen, kann ich mit wenigen Werten erwidern, daß die selben von den Gebältern, die sie bis zum Jahre 1871 be; en baben big uu der Zeit, wo sie vom Reich übernommen sind, oo zu entrichten

. ö Abg. Dr. Windthorst erklärte, einen definitiven Be— .

09 17

tber Lihr Volum habe seine Partei vor der zweiten ö nicht hee d weil sie sich zunächst habe erkundigen wollen, wie sich die Verhältnisse in Bayern gestalten . Nachdem heute darüber Mittheilungen gemacht seien, behalte seine Partei sich vor, bis zur dritten Lesung ihre Entscheidung zu treffen. Indessen möchte er doch bemerken, daß . ö. zu sehr hinter den Bedingungen, die man stelle, die Noth der

Wittwen und Waisen in den Hintergrund treten lasse. Auch

kern eine Gleichstellung der Militär- mit den Civil begmten, Kd mn e bie Militärverwaltung behaupte, daß die Offiziere wirklich nicht drei Prozent zahlen könnten, so werde . 1h das sehr wohl zu überlegen haben, ebenso, oh man . i zur dritten Lesung den Antrag einbringen solle, die unteren

Thargen der Civilbeamten zu entlasten. J ; geren, nahm der Bevollmächtigte zum , Staats-Minister Bronsart von Schellendorff 2 Herren! Die Verbandlungen in der Kom mission r. Gesegentwurf kaben gar keinen Zweifel darüber gelaffen, . 36 einen Punkt giebt, über welchen die ö , 86 . igt jst dies 2 der Regierungsvorlage. Die verbun“ unterliegt; es ist dies der S. 2. der Regierung de ö deten . sind . enffckieden die Interessen der övilre eine Ve ĩ ,. baben, zu der eiern gn m,, z! fgwohl der Billigkeit als ned in dogerm ö * e blade entspräche, diese Bestimmung. . 1 der Regierungsvorlage enthalten ist, in den Enwurf ; . kann es nicht vermeiden, bei der ertheizigung den n. rung dorlage, um deren Wiederberstellung ich nach dem Amendement

ö e, . 8 des Hrn. Abg. von Gerlach bitte, hier mae irie fen mn n g, Dinge, die schon gesagt worden sind; de en . . . anderes ate als in einer . ei Motir ũ Regierungen nochma J ö , den Gesichts punkt der Billigkeit ,, Herren! Es könnte ja allerding? auf den ersten , . erfscheinen, daß man für die Offizier ez . ,. einen Vorzug in Anspruch nimmt, welcher 3a 2 J,. gleicher Art nicht beansprucht worden ist. 4 e r , . kieses Gesetzs — vor ctwa zee Jebren —= Ker Tie n ere, un Regierung Ane bereitwilligere Anerkennung gefund ur

Abg. von Bernuth, der heute in sehr bestimmter Weise ö. einen derartigen Vorzug gesprochen Lat, damals ausdrücklich aner . den ist, daß die verbündeten Regierungen von einen, nicht untictigen Gedanken ausgegangen sind, wenn sie sagten: Die senigen ö. zziere, welche gehindert sind an der freien Wahl ihrer eben dae ss ti ö 5 weil weder sie noch die Dame, auf die ihre Wabl vielleicht fällt,

5 . — PFE BErInen dieses Vermögen nachweisen können, könnten wohl nicht in den Rabmen dieses Gesetzes obne weiteres bineingengmmen werden. eine Herren, dieser Standrunkt, damals von dem rn. Abg. ron Bernuth, er; treten, sst aud beutigen Tages meiner Meinung nach durchaus richtig, und wenn ich auch nicht sagen will, daß er jenigen, welcher Seitens der Kommission auge der römischkatbolischen Geif ĩ ständig deckt — so ist es ab ; intritt, könnte sich in di

—

stand dr..

rd es Bewandtniß haben, ich bin ricken Bedingungen unterworfen, denen andere Leute micht mtr chor. fen sind. Nun ist hier gesagt worden: die elben edingun. zen kestimmen ja auch moralisch die gleicden e, , bei allen Civilbeamten. Meine Herren, das ist ar, Conz gew . Fall, daß ein jeder Civilbeamte, ehe er eine Ete Klient, rer 6 sst, fich die Frage vorzulegen, inwieweit er in Stande ,. seine Familie zu ernäbren; aber ic. glaube arch, dan . bei 4 meffung der Beamtengebäͤlter das Prin zix, daß eine Familie aus 6. Gehalt allein ernährt werden kann in beschei ener Weise, ö. . auch vom Hrn. Abtz. Baum hach aus dr ũcklich ausge procen Furde, im böberen Maße durchgefübrt ist, wie bei, den unte ten . des Offiziercorps, und aus dem Grunde, weil das eben fn. a man dem Offiziercorps in a. unteren Kategorien Verpflichtung es Vermögensnachweises auferlegt. ; — . . 36 . dat diese Offizierkategorien namentlich die Lientenants, größtentheils sich in schen ßjab ten befinden mn eine Ebeschließung etwas Seltenes int, wãbrend die große A — . ker Eivilbeamten mit 39 Jabren erst in pres SGebalt, in dausrnde Arstellung kommen und sich Tann in einem Alter befinden, in. . der Mann gewöhnlich zur Ehe schreitet. Das sind meiner Meinung

Räcksichten der Billigkeit, welche es wohl rechtfertigen, in die em n ,, : ,,, 6 Verbältniß der eamt BVerhältnissen dieser Offiziers klassen. ö. . , Frage übergebe, Ihnen die Norbwendigkeit der Bestimmungen des S. 2 der Regierung vorlage d ,, zufetzen, bin ich genöõthigt, auf einige Aus übrungen zu ,,, , Seitens derjenigen Herren bier ausgesprochen sind, Tie segen ire . Ferstellung der Regierung vorlage, also für die , ö. . gefrrocen haben. Der Herr Abg. Dt; Baumbach bat gesag . 13 eine Durchlöcheruug des Prinzips. Ja, meine er Tarn r 99 fich die verbündeten Regierungen vom ersten Augen li nie n , klar gewesen, und des balb haben sie ein Syeialge e ier Cen ur kaben' richt, was ja sonst gescheben wäre, damal e, . und Beamten der Armee schen in das allgemeine Reichs . Rüitfeng fes aufgenommen, Ich glaube, Rer. Parr Abgeordete 53 mir darin ec geben, daß ein starres Festhalten von inn, unter Allen Umstäͤnden, von der Staate verwaltung nicht wob , . werden kann, und es ließen sich gewiß viele Verbãltzi anfũ r. wo man einer praktischen Nethwendigkeit und dem Bedürfniß 4 borchend von dem eigentlich starren Prinzip abgewichen ist. a n Dann hat der Ag. Br. Baumbach die gegen tig., n g. Finanzlage ins Feld eh und ars m 6e n —— 1 ö sei ĩ sebr schwer, für cen, ker r f e 8 BVeitrãge dieser Kategorien, die hier . kKemmmen, die Reichzeinnakmen gut die sem Seseß noch . m, so wäre also doch die augenblickliche Finanzlage auch ein Geg

i denen i e, dns den damaligen Verhandlungen, ar rn — 2 habe, überzeugt, daß Seitens des Hrn.

kes Gedenkens. Ich bin ja natürlich garnicht in der Lage, Ibnen

daß gegenwãrtin mit Annabme

Pinweis auf den finanziellen Effekt

Es ist aber

doch gan; klar, daß, wenn wir am 1. Juli diele? Jae 8. Seses in Kraft treten lafsen, in diesem und in den näcksten Finantjabren die Semmen, die einkommen, gar nicht aufgebraucht werden, weil der FBebarrungszustand eine viel größere Reibe von Jabren in Autsicht rimmt. Also ich meine, aus der gegenwartigen Finanilage kann ein Grund gegen dieses Gef und auch gegen diese Berminderung

6 2 1 J * * 2 der Einnabmen nicht wobl geschöpft werden. * . Der Hr. Abg. Dr. Baumbach und auch Hr. von Bernutk Faben bier nun befonders berrorgeboben, daß es vrirzixiell eigentlich Pflicht e

d ö * — s Steates wäre, für die Relikten zu sorgen. Nun, meine Deren, as srd auch die Ziele, welche die verbündeten Regierungen reriolgen. Das ist bei rerschiedenen Gelegenheiten schon ausgesxprochen werden. Gewiß wäre es das Allerbeste, und es würde auch, wenn es nei ift, auf diefe Beiträge allgemein zu verzichten, der Stein des Anftosßes bei dem Gesetze von selbst bejeitigt *Terden, Indeffen Tiese Vorlage ist noch nicht da., Tie es gemacht Derden könnte, daß die Beiträge für alle Beamtentategsrien wesselen, und da ziaube ich, ist es doch, um das Zustandetommen diefes Gesetzes zu ermöaglichen, angezeigt, auch Ihrerseits in einer ge⸗ wien Weile entgegenzukommen und nachzugeben. ö Der Hr. Abg. Prinz Carolath bat sich nun auch 2 4 . 1 tocher

gierungs vorlage und für di issions vorschlãge aus gespro gierungs vorlage und für die Kommi lãge aus ge sptoche⸗ Meine Herren, er hat auch eine Masse von that sãchlichen Anga en Feigebratt. Wenn das alles so begründet ist, wie die Angabe, daß

ies etenrenarts So Thlr. Gebalf Kaben, fo 1st es schlin m. Die Seconde⸗Lientenants baben ein Gebalt von 300 Thlr. Allerdings femmen die Wohnungsgeldzuschüfse und Servis dazu, Aber die ganze Vekuniäte Eirnabme des Leutengnts, Serris und Wobnungsusuß dazu gerechnet, in den niederen Serrisklassen — und wir mu ssen ier mit den Minimalbeträgen rechnen, da es sich darum bandelt den Satz für die ganze Kategorie aufzustellen 2 der k Immen also nicht 6M Thlr. 3. as vensionsfähige Dienst⸗ kommen ali nicht 60 Thlr. berau 2

. ; eintommen . . rin 1 e Stellung der freien Bedienung, welche mit M. wenn diese freie Bedie⸗

ine dienstliche Nothwendigkeit ist, damit der Offizier leder e

r eine Persönlichkeit verfügt, die ibm bebülflich sein kann,

ein ß wie es befoblen wird un sehr un⸗

121

2 =*

—

8 erwartet beijoblen wird, zu erscheinen, man nicht gerade fagen kann, daß dem CGffier eine finanzielle Erleichterung von 100 Thaler gewäbrt wird. Denn er wurde unter keinen Umständen, Aäaube ich, sich eine Bedienung von 100 Thlr. halten können, son⸗ dern würde es, wenn es sich lediglich darum bandelt, in Prirater Weise feine Bedürfnisse auf diesem Gebiet festzuftellen, nicht in Dlenstlicher Weise, Liel billiger baben können, siwa um den Preis den er jetzt dem Burschen, der ibm dienstlich kommandirt ist. al

,. Alfo das müßte abgerechnet werden. Das vension faäbige Diensteinkommen der Seronde . Acutenants betragt al 19236 6 der Premier · Lieutenant 2126 und darnach. wenn ic dir Semmi ions. vorschlãge annehme, werden den Seconde / Lie utenantẽ jäbrlich 58, den Pre-

— 8 — 8 2 16 — 414

s s 2 5 — Q eęitrenar* der Kommission schon gesagt babe, daß das Gehalt der Lieutenants äber aut ein unzureichendes ist, insofern sie nämlich ohne ein. Zu⸗ fage selbst bei den allerbescheidensten Verhältnissen nicht bestehen

können — es müßten wahre Finan;genies sein und die mögen sich

ja auch unter den Offizieren vereinzelt finden — daß also aus die em Grunde bereits die Nothwendigkeit anerkannt worden ist, St. Ma- jestät einen Tonds zur Verfügung zu stellen, aus welchem er dauernde Zulagen an Offiziere zablen läßt. Daß die? dauernden ulggen den Sar, welcher ihnen jetzt auferlegt werden soll, nur um ein Mainim;gn ierschreiten, meine Herrer, Hꝛbe ich in der Kammissten in alle Offenbeit dargelegt; erlassen Sie es mir, bier öffentlich im eigez. tage zu wiederbolen. Wenn also jetzt den O) sizteren ine olche 16 gabe auferlegt wird, diefen armen Infanterie Lieutenant deren er, bältnifse, wie mir scheint, bier nicht hinreichend bekannt sind, jo, gebt der Zwe ge, w alẽ wendigkeit anerka ut

N . eine Noth

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ist, ganz verloren. Nun kämen Frage. Nun, der Hauxtmann hat ein venfio kommen von 3580 46; das ist ja scon etwas der Bursche abzurechnen, aber es ist immerbin so allenfalls besteben kann. Ich muß bier wieder nar mann II. Klasse im Auge behalten. . .

Wenn Sie sich vergegenwärtigen, daß einem — Riter, der vom

Premser. Lieutenant zum Haurtmann hefsrdert ist,

* B = 1 R —

ö 6 2. * rn, mmm

lich den Haupt⸗

1.

. r* ; 5 s ein Pferd an zt schaffen obne das er die Pflicht auferlegt wird, sich ein Pferd anzuichaffe , einen Pfennig dafür bekommt, wenn Sie annehmen, daz die n. jetzt einen erheblichen Preis baben, — worüber, glaube ich, tein

ube Zweifel besteht, — so werden Sie finden, das ein solcher Hauptmann meistens in der Lage ist, sich Geld von itgend Jemand, der ihm 26 sein ebrliches Gesicht vertraut, borgen iu mussen; er tritt El o mi Schulden in die neue Stellung als Hauptmann IJ; Klañ̃e ein ö. Run hat der Hr. Abg. Prin: Carolath ge. ro ben e, 23 Unterschied, der sich in den. Stande ausgaben erg: ke in (rr! e. Militärs. Ich glaube nicht, ihn mißoer standen zu e, . ö . wehr der Anficht, das er kier nur an höbere Beamte echt [ . nicht an die kier in Rede stebenden Kategorien . 2 . entsprechenden Civilbeamten; denn ich glaube ni h ö 56 beamte, welche ein Einkommen. bis iu 5580 6 666 5 2 haben, überall bei Landeskalamitäten u. . *, die n, . 1. reit, die Hand mildtbätig zu öfnen, sondern dat ist nur er Jall ö bochzeftelllen Beamten, welche ch gelegentlich an irgend . . im Lande zeigen und auf diese Weise vielleicht in die 6 ommen, aus eigenen Mitteln für einen edlen Zweck * w Rategorien werden aber durch, das vorliegende Gesetz 6 gierungs vorlage bezüglich der Militãrkreise nicht berübrt. * 4 nun fagen, der Lieutenant und der Hauptmann bat gewiß eine R rasentations pflicht; ich will aber bier wieder auf Ten . u brechen kommen, der bat manche Ausgabe, wofür er in . Gehalt oder anderweitig keine Vergütung bekommt. Sein . drängt ihn gewiß bier und da dazu, einem armen Soldaten ein . Mart zu? geben, damit er nach Hause sabren 1 wenn in der Familie ein Unglũdẽ fall vorgekommen 9 Ich will das hier nicht weiter, zus spinnen; ö , . cht eine Masse von Fällen, wo für den Hauptmann in er rf usgaben entsteben; Revrãfentationsvflichten kann man ste e er mid nennen; es ist äußerlich nicht erkennbar, und n ö viclleicht auch der Abg. Prinz CGarolath nicht; aber wir . ** wiffen es, und wer Compagniechef war, weiß, daß 49 3 lieh die Lage kommt, solche kleinen Ausgaben zu machen,

lich doch in bemerkbarer Weise fummiren. Das sind alles

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