1884 / 147 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 25 Jun 1884 18:00:01 GMT) scan diff

Grũnde, welche die verbündeten Regierungen gan bestimmt J lage nog klarer vor unz liegen würde, das Gesetz u Stan de zu hringen. um eine Summe geirrt, für welche er um die Entschuldi sind beanstan v j 2 s darauf binweisen. das es eine Unmöglichkeit ist, dieser Klafse von Meine Herren! Ich babe erk feen gefser, d des Reich fanachft in des . zu bitten habe. mmm. ** * 2 8 —— Ger g n ,. 4 P Fr F nr 2 , nigliq̃ . 9. erg er ben, or . 453 bach, N Fen ein 2 14 dirkli

Offizieren neue . aufjuerlegen; denn sie würden dadurch in eine anni ere Lage geratben wird; ich glaube also, daß es im In Darauf ergriff wiederum der Staats ⸗Minister Grons Leu rg Pr ro S . 2221 —e * . g x ** 2 23 n 2 * 2 7 art * mmer Xecu Gner, T. n Cwarje. Die Be ansta ndung der 11 . 34 . ge r. . , . 1 4 24 2 r 1 86—* ge n von Schellen dor if das Wort: Derlen der erftgenandten 8 Abeertknere; ist ela e- Reich tage ar: Der Abg. Stolle sprach sein Bedauern darüber aus, daß Sesandte und bevollmächtigte Minister von Nostitz 1 6 1— 9 K ö * 6 zie run gsc orig ang . Meine Herren! Ich würde um eine solche kleine Differem;, wie , ner i, ec en der ens. tag im vabre lx gex tit reerden in. die Ungultigkeitserklärung der Wahl erst am Scluß der Wallwit 141 2 . . r 2 (ereichnet wurde, mit dem Herrn Abgeerdneten nicht in Ich lomm. auf die . des Abg. r. ron Schwarze rachker voch Legislaturperiode erfolge, nachdem der Abg. Leuschner sich an erk Ich Ireue m 91 . ö . Naß, wenn die Ver lage Ter ommi fon angenommen wird, * 1 , . muß * 114 24 dag * 149 und besckäftige mich zuerst nur mit den erfsten für . zahlreichen wichtigen Abstimmungen des Hauses habe be⸗ —— Exefutirbeamte kei 0 ird der stenograpbische Berickt ergeben daß der Herr Abgeord- : theiligen dürfen. Redner schilderte die Vorgänge bei der . 5 ; ü s 1 2 E 1 2 * [ amnen B = = 2 2 * nr der der Unterschied, meine Herren, ist nicht Ein gewaltiger; * nachdem cr dict, nie er felbf ,. Am 27. Februar und beziebentlich 1. Mär; 1883 ist kei dem 6 die e n m g , 2 ett 1 je ö . . tft und lar im * 25 e 28 a1 4 * 2 man tte]

handelt sich also um den Beitrag ju den Ser ammttoften ] . *. . . 2 ß a * is . , n, ,. Bebartu gs uftande nn 1. i , . der Ünterschied ist nickt . 1 * 857. r 1 sag 4 de. mmi G 6 . i 2 vertheilern, das vorherige Verbot von Wa rersammlungen, brutalisirend in die B gewaltig meiner ¶Neinung nach —. Der Herr Abgeordnete 2 mit D550 6 in meiner Berechnung enthaften und id run Beschlüfse des Reichstages der Koni: 5 6 26 die von So laldemekraten einberufen seien, od er ir denen rectificirt und ben. ö 556 2 4 Seh . 1 . He- üer dabei, das der Herr Abgeordnete, wenn er sich auch versprechen Fat. ung mitgerbeilt retten sind mit em, Gar. 1. ür Sozialdemokraten hatten sprechen sollen. Alle diese Nanipu⸗ Falle * ketrifft dies ri; Bat * 674 1 r fn. n Watt zickt Summe ine nicht Sanz Ricige Zabl anzegeten, die doch mit einer gewiffen ndig ergchteten Grhckungen, gnzuftellen. lationen hätten dahin geführt, daß eigentli ch ven Sozialdemo⸗ E330 ein Send arm Tegen Degna6 me en ar mic mnrersbäze, e gien, i d, de, * di mmm, Gcherlizteir anristis Tar. Denn Kenn Sie dies⸗ 3 * ren fe belegt orden was nur mm, emen

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*. . der Regierung rorl n. von Minnigerode betrifft, * lle nder * uch, die e Frage zu lösen, icd auch nicht autorisirt bin, bier im Namen

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die des Ni m I. Sertem ker 1853 und die * sogar mit Stricken gedunden und den 5 218 der Strap: ozeß⸗ sie thãaten. Deshalb beantrage er die

5, die ö.

** 76 8 —— 3 * 2. Ben 295 . . ie, A 22 edürfen, da nn würde ich allerdings eine ganz andere Stellung zu der Die Petition wuede nach dem entsprechenden Antrage 3 3 je des g. Kuff mi 13. Sul Stin imz ettel vert heilt hätten, mehrfach verhaftet ; in enn em Fall dann müsse mg in auch anr 1ehme n, . Leute ten, was 18 igke 8

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bestimmte Erklã Ung abzugeben so kann ick 2 2 am 3. t bezi iebentlich am NM? ne. M stra ne . 1 ufa 3 ziehen am 5. Marz, sind die ee, aus kraten die Ausübung ihres Wahlrechts vollstandia entzogen strafe nab mene onlich nach gewiermaßen nicht o age ianzen es immer gũnst cke 5 5 z ö ; 2 J . D d * ö 8 ei an , r nn, * ie. n n, =. 8 . J 22 5 re, meiner Angabe abzieben, dann würde das Einkommen, . er im zin sterium des Innern ergangen, diefe cebunzen zenebmen. orden sei, wahrend doch selbst der preußische Mi inister bei Der Awg, von Köller erklarte, die Thatfache, daß ein die Ueberꝛcugung aus drecen zu tonnen * au nur zu 2 mmt in er Sor der Negie Sinne gebabt bat, indem er sagte: kommt noch d Bar * 44 * daraus, daß in der Centralinsta anz jedenfalls ne V * sachsischer Senad: arm mit Stricken gebunden babe sei do * ö * * S 8 3 der Var ge 3 i keine Berathung des Sozialistengesetzes ausgefuhrt had daß die . Weg bietet, um dieses Geseß zur Vereinbarunz 189 also der Dinweis auf die momentane Fing mia ze ich bin ader dergl.! immer nur. 1646 * betragen. Ich glaube, das if exrung stattgefunden bat; die Erlasse sind so rasch erfol ls es . 8 8 1 noch kein Beweis dafür, daß alle sächfchen Ge rmer t D. v ö ja kein Finanzmann —, aber ich glaube, der kann wirklic nicht P h ;. Ic Ilaube, das ist 21 ? v. a 218 Sozialdemokraten ihr Wahlrecht nicht verlie eren sollten. (Redner ensd ar men mi 7 A R 90 ) mi . * . D; 57 * , m, , all E 2 li ch A 12 5 . z Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, die Annahme oder 6 Differenz gegen seine Angabe, die im 1 Falle un wohl cbaurt möglich wa m 123 Juni bat sich der Rei de I x Stricken zu binden pflegten. Die Schluffolgerm le und Ablehnung der Kommissionsbeschlusse oder * nnr e ent⸗ mi . s n Verrat kemmen fan ö J . Ran neiß ich nist, ob In anderen murdz vom Pra sidenten wiederholt zur Sache gerufen) könne er mu. keinen Umsianden e in 2 ö Dann h Or. g. Richter gesagt, ich 5. rn. . * 4 . * k Der Ab . Aßae⸗ . ; * e zelter ö. de daruber, ob man Sb Cos t mehr oder weniger in den . 4 1 J. Die Diskussion wurde geschlossen. Nach einem kurzen ol 63 wie, Kier in, kürzerer Zeit kemältis Der Abg. br. Tapellier protestirte als Abge⸗ ai wenn a Dinge in Sachen gafr n. chsten Eat fielen müsse. Die Frage der Fern, und ihrer 6 an? Derten, ic Habe gan; deutlich geksrt. and 6 ist it cen Schlußwerte des Referenten Aba, Kochhann Ahrweiler) Din 6 2 . c . diclem Falle ane edi. erdneter gegen die vom Reserenten Hermes 86 rlesene Aeuße⸗ sich die sächñschen i, a bange unmittelbar mit dem nachften Etat zufammen, weil Herre. ie neben mir getan den Katen,* Ceftätigt wöerden, dat det den die Anträge von Gerlach und von Minnigerode abgelehn gung ö gen U. . 8 ; et en ̃ 1 . sacklscken Amtshauptmann. , 48 De 1 er, gr Vfl. ct, diefe Beiträge sogleich flüssig würden, während die Frage, ob ert Abgecr?dnete Fefagt Fat, die Zieutenants Fatten C&S 1e. Die 85. 1—3 der Kommissions vorschläge wurden hierauf . . 0 3 2 . ̃ 4 1 * 5, eber, . VB 1 en und gegen jede Anim = und welche Pensionen an die Sinterblicbenen gezahlt würden, ach und der stenograrbische Bericht wird das ja ergeben. Der K— genehmigt, ebenso die 588. 4— 30. e. Ich ent nne r bayerisch ir einmal eine solche bean Seite Front zu machen. Dem Amtshauptmann von Haus 29 * 2 5 * 6 * . 73 . . * 6 id Vnüig ) 6 be M me e 2 ö in ihrer Konsequenz sich allerding s erst spãter geltend mache. Derr Abgeor du ** kann * 12 versprochen baben, aber tkat ãchlich 8. 31 lag ein Antrag des Abg. Frhr. von Minnigerode en nich irre, in der Leuschnerschen . word * . . , , . dort daraus ein Torwur gemacht worden, daß derselbe im de Wenn man nach dem Ab g. e indihor allgemei n die Beitrage *. er 2. 9 m n. Ang abe 1. e. . ic . vor, 23 welchem auch Die unverheiratheten Militãrbeamten, . y n nach Amerika au gewand ert 2 vor 5 9e fear en e Beeinf U un . 6 Unterb = jam miu der Ge meind evorst ände ar nwesend gewes⸗ 1 fei. Es erhöhen oder ermäßigen wollte, so würde das bei einer eben hate, tas, 6 2 . 4 26 sofern sie nicht in dem Offizierrang ständen, von der Entrich⸗ lust wanderung * konstatirt werden müßen. Ferner ift mir crinn die in. Sachsen jo haufig seien, seblten in Bayern gänzlich, sci aber estgestellt, daß der Hr. von Hausen nach sechsxobent⸗ nenne auf die Jieichsbeamten und demgemäß auch auf n ,, * 1 ur s ie 'r, eres kung der Heitrge befreit jein folten. ; Agi der Wall ez Sry, irg, Räerem nmel emen, weil . Bapern Rirmand der . n elch, Tarl. licher Acwesenheit auf Urlau an demselben Tage, n wesdem 2 2 * CT e 2149412 , enn 1 9. —— 3 deen 8 8 ö. . ?. 5 die . Beamten eine finanzielle Bedeutu nz gewin. Ftercgeer kicken ö Der Abg. Frhr. von Minnigerode zog diesen Antrag 1 Ari . . tre e, . ,. f , ,. ite, 1 di. Versammlung, sattgefunden habe, zuräck stehrt. ei un nen, die nach Millionen zähle. Da in diesem Jahre keine Was nun den Vergleich mit den e, e reien ge stlichen zurück, da sein Antrag zu 8. 3 in dieser Lesung noch nich r G el n e 1 . e , ,, . 1. = 1 . erst nach seiner Rücklehr von dieser Versammlung. ; Etats ber ur ü en del ,,,, f ich ja anerkannt, daß derselbe nicht vollständig zu! die Annahme des Hauses gefunden habe. Ver zoccru wagen cia irn, e n enn , wenn es ihnen micht von oben her anders befohlen erhalten habe. Derselbe habe angeges en, llarstellen. Man habe in der Budgetkemmissio n erfahren, das zie nur gesagt, es Tre do eine Verwandtfchaft and 8 31, wurde unverändert genehmigt; desgleichen s e, ,, R ö . Kmmiunß nicht gwesen fei, inf Finanzlage sich im näch sten Jahre um über 20 Mi illionen er, e ĩ ö 454 der Eher welcher die bayerischen Verhältnisse betrifft, nachdem der Abg. Jell vom Reickstag Werth gelegt worden war, Tährend zanzer seæs Ver ng. Wölfel erklärte, Beweise jür Verschlexpung der Perth zu legen. Er halte das V 6 86 . . chli ——— —=— —* —* ** iede ** 2 ind 8 2 3. . 4 d * 182 PC Jen 1 . . all schlechter gestalten würde als jetzt. Wie sie gedeckt werden 5 . 2 t k 8 *r . mne e, 6 Ruppert erklart hatte, sich auf Grund der heutigen Debatte Norste is Ungarn gesuckt und schließlic nickt aufgeiunden orden. untegfu gun gen Don , in für amtliche Wahl⸗ . bei dem vorher: . . ; wisse er f ht. Um so weniger sei 5 ge erathe n, eine unter gewij . * 643 . , 4 1. die Eir nbringung besonderer Anträge zu diesem Paragraphen uruf: * an ausgewiesen! ) Seiter kei t) Zu uf: Abnñ beeinflussungen = *itens der . Ten Behörden n. seie n in * in denen bekannte ö 20 dadurch zu lösen, daß man größere finanzielle Kon— er. n. * 2656 . agt⸗ 14 29. ,, die dritte Lesung vorzube halten. s wiesen! Kommission allerdings nicht erbracht worden. Daraus folge malige soʒialdemoꝛra che 6 etage 2 8 : ö 2 6 8 ltere 297 ne . h * ö * ss 1 14 . 1 1 z . ö 9 ** 1577 1513 am mn 2 P20 J uenzen daran knüpfe. Auch die bayerischen Kollegen wür⸗ i welchen: die Sffiiere 10 A Damit war die zweite Berathung des Gesetzes erledigt. e ; indessen nicht, daß sie nicht vorhanden seien. Es müsse mine sichten man aus den zerhandinnge⸗ kenne, als 9 Te 1 1. c * . 2 2 * ö * 5 7 2 8 z den wohl für die Kommi s ons vor age stimmen. In Bayern st ere i. nicht ein Srfziercorp?⸗ S8 folgte die Berathung von Petitionen. destens auffallen, dad die unteren 3am mn. Organe aft ö giren so Ute n, für bof tandig k orẽckt bestreite 4 an, e * W Wa rener n Die . 8 influssungen r a* 2 ; ö würden die Beiträge gleichmäßig von verheiratheten und . Mitglieder hier in Anspruch Der ehemalige Eisenbahnschaffner Friedrich Wettstädt zu 2 en Hel gleicher Weise in allen . ert ltreisen 1. die Wahl- die Beei nn usfunge derart gewesen r (. in richtiger unverheirathiten Offizieren erhoben. Wie man auch den as wee. ällt. Wenn der Herr Abgeord. Berlin, der während des letzten Krieges zu den okkupirten ö ug. rn . eingegri ,. hätten ö esonders seien diese unteren Sozialdemokrat nch dadurch ein hte se. Ueberhanpt * ß 2; 5 a ann . ? nw fa n einun ewese a6 es rr R 4 Maß . 2 * Pts d letzten Paragraphen, der speziell von Bayern handele, ge— n. ö elsaß⸗ loöthringer Eisenbahnen als Schaffner kommandirt war ih erh iet n ider r . fast sämmtlich der Meinung 9 daß es n glaube er an Wahlbeeinflussung t. Er möchte den . 2 . 2 2 ** 5 * i * n e. 321 1 2 8 6 alG 8 216rI 965 9 56 1 w 57 . ne 8 1 44 52 * stalte, 50 sei alles, was in den früh eren Paragray hen einen ; J . geg geben ist: bein 6 und dort in Folge eines Beinbruches invalid geworden war, ; en von ö Deit erungen sind . en n er ia. ei, Ein n ei ür andere a As Negiert ö *ka ., In al sehen, 23 ihn in seine em 2 J . 3 irgend w ie beein⸗ größeren Aufwand des Reichs bedinge und auch ein Verzicht i. enn, re 3. . Zulagen Seiter St. Maicstäüt bat um Erhöhung seiner Pension. Beʒu⸗ die; eg. Eke Teen gtle rrengi'n zu verbreiten. Man habe diejenigen, welche solche anderen fluffen sollte. Wenn man das Wahlrecht wolle, von Beiträgen an bestimmte ie fen bedinge einen größeren = 5*. 1 rorliegenden Frage einnehmen müͤssen. Ich glaube aber, daß ibm *** . . . . een, Aufm wand zur Durc führung des e e. D auch, für diefer wert res n , rer, fein ird; Wenn ir uns der Kommission dem Reichskanzler zur Berücksichtigung über— n , n, . . 3 und : . ** haltun 8 / eit der Wahl, Bayern von finanziellem Erfolge. Je weniger Beiträge in Orff icrcerrs denken, elCes Kirklick wohl ist und die wiesen. 26 Leuschner am 9. Sertember 1885, also lange Oro . dur reitãgige . ung der Ceute 9. hne sie Der Abg. Dr. Freiherr von Hee ren . exklarte, der Abg. 3 . d ö. , 5 5r s , . * * 1 s. . 1 2 hart ö j Die ede sa iment ? es ö Bureau 5 3 * 865 ] 28 a di s S ** 1 1 . y 574 yrhäben wurden um Algemmetnen in Rl, des Löhr mi: m,. e mein Gott, ich weiß nit. an mund ar sich i Der vierte Bericht der Petitionskommission betraf eine 24 ö. i . . . n,. e, g, ö Stoll klammere sich an die Behauptungen in den Trotesten, der bayerische Militäretat und der Etat als sol cer bemessen es doch keine Sünde, einmal für ein Diner 40 M auszugeben! Ich Petition des Centralver bandes der Haus⸗ und städtischen . . 2 6. . . . argen gen ha dir , tg ö en . . 9e . Fall die Kon mi ssion babe aber doch au anf . ihre werden. Der dayertsche Steuerzat ler würde al lso auch seine Fin verfenliä, glsute ick, och rie in ziger Lass zexesen, ater s Grundbefitze Vereine Deutschlands, beikeffend eine Herabmin— dr S, m 64 n n. J blen nlaß, die Wahl des Abg. Leuschner für gültig zu Prüsungen gemackt, Die Rede des Abg. Stolle sei nicht e. Duote zu tragen haben, die vielleicht zu anderen Zwecken ver⸗ Konnte, dock dem Linen czer anderen Herten 8 dem derung der Gerichtẽ ostenlast in doppelter Bezichung Tarze kira fen, bat allertings aus den e e n, ,, .. Aba. Richt bier zur Sache, sondern nach außen hin b . Auf die wendet werden könnte. Es sei hier wieder von O Offiziers⸗ Reichstag auch passirt sein, und für dic Fategarie Ton = ffizieren 15 Es möge 8. 30 des Gerichts koste ngesetzes abgeändert mstãnden eine Bern gerung stattgefunden, so J . Mir: Der g. ichter (Sagen) mertte, inem kleinen Ar ngaben der Kommission hätte der Abgeo geben ; * D des wird meiner Meinung nach auch nicht verlangt, daß iknen Die Bei. den, 2 ge 5. 8 l e e r e, ö . Staat wie Sachsen seien die Centralbehörden 9 iz besonders sollen, da doch, wie derselbe es wuͤnsche 1 gül . its⸗ burschen die Rede gewesen. Die Aeußerung des Kriegs 2 3 ü werden, 2) es möge 5 der deutschen Civilprozeßordnung ingegangen sind. nders ö wi ; gültig 1 ; . J . tragäpflicht erlassen wird. Sie werden mir aber zug geben, daß es eine . as Wort habe ö mn n. AI. für di t d t Organe verantwortlich, J sie 2 8n ie Ma Ministers scheine darauf hinzudeuten, daß, wenn es sich noch groß arbeit für die Rilit⸗ * de, Fier e dahin 3h dcanderi werden? a ig einmal das Wort babe, m ich Abrigens im Anfælus; für die Haltung der unteren Organe verantwortlich, weil sie erklärung auch beantragt sei. ö ne amtliche . eeir jslussung , * är. Ke n, ess bee, Frs Schnwierigzeit für die Militätsetwaltunz ein kitrzs, hier etna Itt' Tas Besteben oder die . Herrn Referenten mir eine dieselbe beffer als in einem großen Staat kontroliren könnten. fei durch die Un itersuchungen nirgends festgestellt worden. éinmal um ie ? ende rung des iilitã zen io 89 e] etzes han⸗ bei jedem einz elnen O ffijier Zie einschlãgig en Ver kãltni e genau. 3U ö 6 ͤ e. * 6 n it. ĩ ;. . . 1 Ben * ei ersten Be trathung . Gleichwohl seien von 23 sächsischen Wahlen sechs beanstand et, bi tte, den Be schlu sse en der 5 rn rie, , n. imnsion dei; zut nen deln würde, hier eine Aenderung eingügt we rden würde, erwägen, um nun zu sagen: Du ber ahlst und Du nicht. In den verhältnis streitia ? 8 der Derrag de kreingen Sime P , x ne, m,. , ,,. . n 9 . Wahl ufung tomm 1 6 5 a5 5 a . icht g ger is e Bet ag 3 a Ee 3 se im Februar vorig zwei Jur ungulti g erklärt worden, und noch zwei weitere wür⸗ Der Abe Ackerm ann bemerkte, man habe sogar als Be⸗ welche den Offiziersburschen außer Betracht lasse. Wenn es Sitzungen der n,, ist auch leider che Erfolz gesazt nicht geringer ist, der Betras nd in etwas i , , me, m, ,. , 8. emertie, n hade o . . * . Werth dere chnung entscheidend ter und ir 2 ö. der den, wenn sie noch geprüft werden könnten, ebenfalls für un- einflussung bei dieser Wahl die angebliche Empfehlung einer

sich um die Pension des Offiziers handele, dann solle der worden: ma Sie doch die Grenze bei dem zur Ver— 8 9 Weise a n Refere mo *ab. er , er,, . ebe. * ; n e . ür d , Off; zier einen folchen Berth hab: n., beiratbung . Vermögen. Ja, meine Seren, wer Die Kommission hatte betreff⸗ des ersten Punktes Ueber— wan, ' 1 k n . gültig ellaãrt werden. Alles das wegen vorgekommener amt⸗ Zeit crift Seitens eines Amts hauptn, anns erwähnt. Ihm . ben Len ber el , ,, er,, , . das kat, der kann, auch wenn er un er hg. i. ist, berablen. Da gang zur Tagesordnung, bezüglich des zweiten aber beantragt, . . licher Wahl beeinflussungen. Allerdings seien ja auch in liege es daran, für die sächsischen Gemeinderorstände und höheren Pe n , an nn sei, Jandel 565 sich un das wird eine bestimmte Grenze gefaßt, die sich aus der Einkommensteuer die Petition dem Herrn Reichskanzler zur Erwägung bei der ain er, . Preußen Stimmzettelvertheiler von den Unterbehörden ver⸗ Gensd'armen ein gutes Wort einzulegen. Die ersteren gingen 8. 2 . ö x 285. . r . x 6. , na vöhl ein ergiebt, wenigstens bei uns in Preußen, in anderen Staaten kenne beabsi tigten Reviston des Gerichtskostengesetzes zu überweisen. nnn. im Kẽnigreich San fen. haftet worden; nur die Stricke, das sei eine besondere Zuthat in Sachsen aus direkten, frei en Wahlen hervor und hätten di nian n enn i. 4 aber kei . jenes . er 9 haben. ich die , , w,, . Aber das i einen Untersckied machen Das Haus beschloß hierauf die Annahme des Kommissione⸗ zauxrtung nichts erwidert, theils weil ich es nia s meine Aufg in Sachsen. Es habe dann auch ein sächsischer Amtshaupt⸗ nur unbedeutende polizeiliche Befugnisse. Es sei wunderbar, e,, nn,, 3. 2. e . ö. e . ; 1566 sollen re, , lbabenden und ö D frieren . antrages. anfah, allgemeine Behauptungen mit allgemeinen Redzrendung:mm zu mann an die Gastwirthe seines Bezirks Probenum- daß gerade die Abgeordneten, welche die Autonomie der Ge⸗ Das, Tiensteinkommen des jungsten Vigutenants betrage 16 Rr Aufezlegung éffentlicket Laften, Penn, wir wicht linz gan; be— Bie Petition des früheren Holzhändlers Frangois Signol (ar rirerten teils Fer rt, dil ie, mr, Sr rl. mern des „Deutschen Tageblatts“ gesch und ihnen meinden immer so hoch anschlügen, den von diefer Gemeinde

2 15 6 9 * 8 . ( e N 5 * 2 f 1 1 . . * ö ar. 2 7 ö , , r. . . 9 . . 3 mie ,n, 6 2 11 Faxe in Lothringen wegen Gewährung eines Schaden— konnte, daß die von Iknen beschlofsenen peziellen Ei en dies Blatt unentgeltlich me, m ., enn gewählten Beamten die Ausütßung des freien Wahl— sehr viele Subalt T e Sie wobl selbst nicht verlangen. Nachweis würde 5 dies ungen, wi orn. Restauratior gene Da 6e 2 m . wee, . ö ö nr, u eh,. . ö Nun kr der Herr Abgeordnete auch bervorgekoben, daß die erfatzes für demselben angeblich während des letzten Feldzuges 6. 123 6 3 i, n fe rer mae n d, in ihrer Restauration , beschränken wollten. Auch die Gensd'armen katholischen Geistlichen S Seitens des Kriegs Ministers treffe doch ffiztere ja an und für sich schon besonders perer us . wãren, daf sie durch Maßregeln der deutschen Verwaltung zugefügte Ver⸗ . grnder ern ier rürden. doch ein ,, 24 3 in k . tlich wegen der die len Aus

ar nicht zu. Denn diefe seien wach ihrer S Stellung überhaupt nin jungen Zabren Gehast u. f. w. bekämen. Diefe Fragz bat mögensnachtheile, welche bereits wiederholt den Reichstag be— geratbungen der Wablprufungskommission Auch . der . the . . . . . der Sozialdemokraten, einen sehr schweren Dienst 9 6 2 . 95 zem . . heath wan hrend jnr . ö ö co n oft beschäftigt und 3 glaube * ift micht viel Neues schäftigt hatten, wurde auf Antrag der Petitionskommission und j soweit sie bis jetzt gexrüft worden ö. es wegen. zu entsculdigen, wenn sie einmal ihre 1 ö. ö. . . eit sei. W , . en; dn mn g dai dem Off ier, auf En vpfellung des Abg. Dr. Windthorst dem Reichskanzler zewohnt und ich . bersc ritten hätten; wo dies aber geschehen sei, Offizier das in der NRegéh nur eine Zei n,. sei. Wenn es , , , , , diese geit Schalt gu. mil dent Crsuchen r den Ersatz des dem Petenten der Kommifsion, wie id nickt 3west⸗ 6. m möge, zo mute es Koch aun falten, Tes an Mittheilun irmen rekuüstzirt worden.

16Rn 1 themen Ven h 22 er, Hann. mit dem Ersu überwiesen, für den Ersatz e ommin ; . . .

nun Unrecht wäre, von Unverheiratheten Beiträge zu nehmen, zahlt werden muß. Sie können doch tirklich das Dienftleben eines jungen an Shan folgt Fẽststellu Desselb erren der freisinnigen Partei ane 2 „erden des Reichstagsbeschlusses an die sachstsche Regierung 14 ee, der Kommission wu den vom Hause ange⸗

nverheirathete 2. 464 4 ; i h entstandenen Schadens nach erfolgter Feststellung desselben , n ; trags be lune 1 K so wäre eg dies sicher auch gegenüher den, unverheiratsten 6. . 6 . Sorge zu tragen. Bertin usung der erforderlich gewesen seien, d. h. die Hälfte der Zeit, die der des Abgeordneten Leuschner für 5 tig Eirilbeamten. Man könne aber unter Umständen zweifelhaft 65 immer allzu eifrig und jedenfalls nicht in. der ö ' 3 V , n, n, 8 0d neue Reichs⸗Postdampfer für die Reise nach Australien gebrau— w”Herrn Reichskanzler zu ersuchen, den Be⸗ , =. d ,, . ö Meh heren Militä n aus Veranlassun . . . x ,,, ö mird. wie die jungen Sffifiere im Dient rere von frühere ilitärpersonen ar an 9 . ; 6. .

ein, oh zer unver Rirathete ö n,. Lane nicht auge oh ge . ser Vergleict it nit re fend, Wer ihrer angeblich erst später in Folge der Kriegestrapazen hervor— 4. chen würde. Im Uebrigen gereiche es dem Gesandten von Nostitz Wahlrr uf än gs tommiff on über die Leuschner'sche 96 9 ñroꝛe at 8 2 eichte 21 2 S an R 1 829 ö 1 n *. . ? J E 2 . 9 24 . . dne! * 2 TY G ) 5 839 19 ch 85 . ** 5 S* roBDI6*

3. drei Prozent Deiträg . zahle . ö Jabren dem Staate neirllich mit i, ,. sciner Lebens. getretenen körperlichen Leiden, auf nachträgliche Gewährung wiehen fich auf 5 zur Ehre, daß er die K nicht gleichgültig hi , ö zur Kenntn der Königlich sachsischen Staatsregierung als der verheirathete Hauptmann erster Klasf r doch Y . glaube ich, * rer,, ,. ö J ; ze, d,, de, wee 3. ö sondern sie bestreite. Jetzt ständen wieder allgemeine Wahlen ü bringen.

) hoh me . 2 45 d don dem, e ann nicht bezweifelt werden, * von Invalidenbenefizien gerichtete Petitionen wurden mi agistrate ien, thei Ii. ö K ö. ; noch gewisse, höhsre. Standes y. hrengusgz ben habe. ö ndigkeit vorliegt, . auch Sold zu gewähren. Ruc icht auf die bei Berathung des von den Abgg. von 1 1. bevor. Es solle ihn sehr 33 wenn sich dann Sachsen als Hierauf vertagte sich das Haus um 4M Uhr auf Sa ö. ii scheine ihm das Beispiel des Rittmeisters Der 3. Atscordncte bat dann zum Scklus geszgt, Sie selten Stauffenberg und Hoffmann eingebrachten Antrags, betreffend J ie wurf i nkeit mals kier J Musterland der ö zeigen werde. Mittwoch 11 Uhr.

Klasse zu sein. Wenn man Ich die Klasse der Civil⸗ nur nickt auf das Kompromiß eingeben, denn ich hätte mich schon 8 Anordnung von Erhebungen über die Jufafsiaker der .

3 vergegenwärtige, die 2 bis 3000 s6 Einkommen mit 106 einverstanden ,, auch wobl auf g z . ö. J. und die Kiaffe der Subalternoffi ere js werde Zeher ö ö 34 K 6 . ö k ö . z schen Reicht und Kon . Def fentli— er An ei er. 4 ö 3 K ; 1 2 22 . r FI 5 1 ine ö c . 342 339 . . lich nicht die Rede. Ich habe ausdrücklich erklärt, daß ich den Deutschen Reichs⸗ und König 3 ö

zestthen müssen, daß sich unter den Offizieren verhältniß⸗ x ? * ̃ J : f ern dem Bundesrath die Erna ließung vollständig vorbehalten muß, beschadigungen erst nach dem Praklusivtermin hervorgetreten . Anzeiger und des Central Handels. s

1 ö . ö . , . und ich abe nur gesagt, daß ich persönlich nach gewissen seien, stattgehabten Verhandlungen vom 23. April d. Is. und kin e ĩ Steckbriefe und Tntersnehungs- Sachen. „Industrielle Etabkissements, Fabriken und Iuvalidendank., Rudolf Möosse, Saasen nein . ilbeamten der gleichen Gehaltsklasse, wenn man die Sub⸗ Informationen, die ich einzczogen Habe, zu der Annahme berecktist die dort von der Regierung abgegebene Erklärung dem Reichs— zreztster nimmt an; die Königliche Expedition Sub basterionen. nige bote, Forla dungen Grosshandel ö 9 & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, altern bea mten, 6 ann,, dazu '. echne. . 19, ge⸗ Fin, daß auf einem Wege der Verm teelunz Zustandebringen des kanzler zur Kenntnißnahme überwiesen. ö des Arutschen Reichs. Anzeigers nnd Abõniglich . ter. . ö z Verschiedene Bekanntmachnngen. Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren wiß richtig, daß sehr viel Offiziere sich zu der Wahl ihres Feieges not in dieser Sessten möglich he den ke ne Daher, meine Es folgte die zweite Berathung der Wahlprüfungs— Preußischen Staats- Anzeigers: 3. Verkänte, Verpachtangen, Sabmissionen ete. Literarische Akzeigen. Aunoncen · Bureaur. Theater- Anzeigen. In der Börsen-

Familien · Vachrichten. beilage.

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Berufes wesentlich durch die Ehre des Dien tes bestimmen Serren, ist doch eigentlich die ufforderung gegeben, sich f . Pz ; j Straße Nr. 32. Verloos Amortisation, Zinszahlun ließen. Das sei aber auch beim Civil der Fall, wo eben. mit diesem Vermitt elungzrerschläaz mebr 3. Pefreunken. Denn K . Abg. Leuschner im 17. Wahl— Berlin sw. Wilhelm. Etraf V ö ein noch für das Studiren und die langen Jahren der Vor- wenn Ter , . sagt. die Regierung * gan . . .

172 d * 1 9 ese 8 52 fe! d D 3 . . ö d . 3 . bereitung im ECivildienste die Familie Kapitalopfer habe bringen start . an der. Veftziung dieser tere fest und bier nun Ber Reicha lag tons be i SDubhaftattonen, Aufgebote, Vor⸗ Stan 8e t n Bd. XII. Bl. Nr. zol verzeichneten

2. 255 Mns wr 2 an: de * müssen, pen denen in solcher Döhe bez, den, Offizieren jeden— ö ,, 1 ; enz it an * 1 Die Wabl des Atg. ir für ungültig zu grkläten. ladungen u. dergl. Heilt giezer Varl Vörigz in Caitöue, falls nicht die Rede sei. Der Kriegs— Minister habe von den und recht, wenn der Herr Arg ordnete pebanpteh nicht in er den 2 Sen Herrn Reich . . zu ersuchen, den Bericht 2 ag3 Dela nntmachnng . 66. en m e des ö. J, uche ven Ausgaben gesprochen, die die Stellung des Offiziers mit ich die Verantwortung tragen, sondern arten die Regierung wird Wablpyrũfungs / Kommission über die Le eufchnerfcke Wabl zur Kenn . urtheiß * . ren Gerichts vom dert 2 94 gig . n. Grundstuͤds, n,. Dies treffe aber auch im Civildienst 3u. Jede die Veran twortung tragen. So stehen wir doch nicht zueinander, niß ? der Königlich sächsischen Staats sregierung zu brin igen. eutise Tage sind den nach ä ene Pe ersonen: 65 . König glich ,. erict zu Cottbus igenblick müsse Unter den Postbeamten gesa mmelt 8 daß, wenn einer die eine Forderung erhebt, und diese von dem anderen Der Referent Abg. Dr. Hermes (Westpriegnitz⸗ hrachte dem Andreas R zu Neubof, ur en Amtzzerickterarb Bord? 9 666 uleyt in ‚! irgend einen verunglückten Postillon oder Unterbeamten, nie bewilligt wird, daß diesem dann ganz bestimmt und pure und aus einem Schreiben eines Amtshauptmannes eine Stelle zur h der Wittr'e Dur wiga Paszotia, geborenen fur Recht: erfagung des Unter für den das Reich nicht genügend sorge. Was die Stan des⸗ btlich die Veraniwortlichktit für das Richtzustandekommen eines Verlefung, in welchem es ungefähr heiße, daß man immer Baraneka zu Bahrendorf, Kreis Culm, . ; erer, Der et,. ausgaben betreffe, so sei es wünschenswerth, daß dieselben . ingeschoben wird. Ich kann aber nochmals versichern, das so viel über die Wahlbeeinfluffungen in Sachsen schreibe und ) Tem Marian &; eine i sells ö Pfand versch r . es Tischler⸗ Ac neigung auf Ehe. in mancher Beziehung vermindert wurden, es sei z. B. für diefe, Vorlage der Regierung nach seks eingehenden Srwägungen auf— spreche, während dieselben thatsaͤchlich in Sachsen nicht so der Marianna Zientarska, geborene Zielas—⸗ Earl Augüft Moriz Ke us das zien itn

in 2 j z gestellt worden ist und daß wirklich nach der gewissenhaften . rn. koweka, zu Neuhof, Auguft 1854 mit In— ionẽ trennen und den allein W iir Liebesmahl bei einem Sffiziercorps 40 6 an Beitrag für e dern en. der verkündeten Regierungen es eine Unm bg häufig seien, wie die amtlichen Wahlbeeinflussungen in Baye wet hte er's Merclinkowska, geborene . n,, . 1j ue en Teil asg Sefer. Zu xa uns.

3* en erhn den worden. Es beweise das einen zunehntenden ki keit ist, Tas Gesez so anzuneb mien, ie es jetzt von der Kota Hierauf ergriff der Bevollmächtigte zum Bundesrath, n, ,, . Radar. J und. er ger elt. zu nd en Verbandlung des ĩ TWrrus. Den Vorschlag des Abg. von Minnigerode finde er miffion Ter ge ch lagen w il n nn gh fog gl ron armen Königlich sächsische Wirkliche Geheime Kath, außerordentliche * eden Gierrialfemeäa, geborene Därlcbäisserderug de Gon 363 —ᷣ g des . Pig erebelite Ärbeiter Kroß, Joanna Caro-

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298581 Oeffentliche Zustellung 5 verehe lichte Schraud en dreh er ine, geb. Joh

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den 17. 2 . Boriutags mit der Aufforderung einen bei dem Gerichte zugelassenen Ann elt zu bestellen. Zum Zwecke der ofen tlichen Zustellung wird dieser

A* zug der Klage beka nt zem; acht.

Greifswald, den f! Juni 18534.

Kreufe, Gerichts schreiber der Königlicken Landgericht.

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* . ba zu Cottbus, ein ctragen i Frund⸗· Rechtsstreits vor die zweite Giciltammer des König⸗ hborene Schre 5 . nich acceptabel, denn durch ihn werde das Prinzip geopfert. ed ca enen und um ihre Eristen; jetzt en mit großen Ent. Gesandte. und bevollmächtigte Minister von Nostitz⸗ Baranska, zu Londezyn, dre Darn 5 ur e ret Gortküs B. YII. Bl. It. sI icten Janderichts ju Peigtam au * V . rm e e , . e Prinzip sei Gleichstellung des Civils und Militärs. In bekrungen kämpfenden Ofßzieren in einer Weise belasten würden, Wallwitz das Wort: hre auf die Hrrothekendost, vos neh Fr is, den 3. November 1884, Vormittags 9 Uhr, k gegen ihren Cemnann den Ärhe 3 Augenblick, wo die Mehrzahl des Hauses eine gleiche Be⸗ welcke ganz un möglich it Meine Herren! Ich babe mir das Wert zunächst nur iu eine; lk. 0 g, eingetragen ür Albrecht Kaufrẽrtrag dor V. August 345 zwij Sen der wit der Aufforderung, einen bei dem gctachten Se. Augät gi bert Kos. unbekannten Aufentha sis. egen . des Militärs mit Kommunalabgaben anstrebe, werde Der Abg. Prinz zu Schönaich-⸗Carolath bemerkte. er habe allgemeinen Bemerkung erbeten in He zug auf eine Bemerkung. welche Barangti aus dem Vertrage rem 13 2 . Bürnerwittwe Anna Zickora, . . richte zugelasjenen Anwalt zu Festellen. Sbescheidung, mit dem Äntrage, das rei ben ibr nan eine solche Forderung nicht bewilligen. Sollte der vorhin unter Gehalt durchweg das pensionsfähige Dienstein⸗ ce. . Bericht der 532. Sitzung vom 15. Juni dieses En, Kw 9. . 6 ttin 2 ora 6 Krautz Beid ar 9 ö. . wird diefer Ind Dem Beklagten berchende Band Ter Eke zu egs ö ommen versta . M . ahres gefunden ab vemb e r 8 zult 845 27 1 nan Ug ut 845 mit Ingross ? 2 US53u er 2 n gemach ennen n en Bekla n für en eir sch digen fir 3 w e . . an, , iet , . , . 2 ö Herrn ** von Col⸗ . skraftigen ten 91 3 Axril . wpxpotbekenschein von 1. ö ge . Potsdam, den 20. 8 . 1884. 5 Teeil m e. t e, . ö. ö. mar hat der Herr Abg. Richter wörtli gendes gesag in Abtheiun If. r. 4 des dem Vesiỹer Jacoh ein Ausgedinge der Wittwe nna ora, geb. 2 eincke, . . 5 und auch schließlich auf die 3 Proz. eingehen. Die Finanzfrage Der Irrthum sei vielleicht verzeihlich, und er könne fich damit ö Proteste nicht in 5 ahl zu Ungũltigkeits˖ Zientars i e örigen Grundstückes Reuss Rr. Rra 64 und. 26 Tklr. Aberwiesene K Gericktsschreiber des Königlichen Landgerichtt, 1 . 9 =, 464 i bleibe die Hauptiache, bei einer Verschlechterung der Finanz. trösten, daß er nicht der einzige im Hause sei, dem ein lapsus erklärungen geführt haben, so rührt das von der großartigen Ver zufolge Verfi⸗ gung vom 7. Rorember 1851, vor- rung ez. Gutsabfindung des Christian Sion gen. Giriltamnnet If k de gõmal ichen. Land gertzts * gern. lage werde der Ninister in der nächsten Session, falls der— lingua passire. Er bemerke dazu, daß in der Sitzung vom schleypung her, wie sie namentlich von Seite der ac i cen Be⸗ bet gsten an. Krautz, 3 im Grund hucke on Koppat . wald aur selbe jetzt nicht das Gesetz acceptiren wolle, kaum eine Ma— 16. Juni 1882 hier die Behauptung aufgestellt worden sei, börden in Beꝛug auf die Ermittelung der That sachen belier 6. Die übrigen Rechts na b olger des . ö. Bd. J. Bl. Nr. I5 Abih. All. Nr. . 3 L25683) Oeffentliche Zustellung. den 17. Dezember 1884, Vonmittags 106 Uhr, ö. ität dafür erlangen. Die Verantwortung für das Zu⸗ daß das pensions ahige Diensteinkommen der Lieutenants Was muß es im Lande für einen Eindruck machen, daß jetzt erf ; Hrpethekengläubigers Albrecht Baran . werden, wie bicrmit geschieht, für kraỹtlos erk llatt. Der Sckußn? er Wiltcken Siümaln zu Trertor mit Ter Ku orderung, einen kei dem gedachten idekommen des Gesetzes trage also allein die Regierung. 2000 46 betrage. Diese Behauptung sei Seitens des Kriegs—⸗ sächsischen Bebörden die Akten vorlegen, wo es leinen Zrreck meb 2 mit ibren Ansrrüchen auf Tie bezeichnete! Die Kösten dez n , . den An · . el. Ferrreten tus den Redtsanhalt Dr. Ton Gerickte zuscleffenen Anwalt ö hestellen. Demnächst nahm der Staatz-Minister Bronsart von Ministers von Kameke unwidersprochen geblieben; und sei er bal. I Haden zu, erörtern. (;Zuruf: Sehr tictis n. Herr 9 ibetendest aus 8 g ng. traßgsteliern zu geichen e en wufmetlen rm ann zu Stralsund, klzgt Regen seine Gbefrau Zum Zwecke der Sfferttlichen Zustellung wird SQ en dorf, das W er deshalb wohl berechtigt anzunehmen, daß diese Behauptung d Sebt d . 3 . ö * ine, man ,, 6 . Von Rechts 2. . Fuise, geb. Neumann, in Ame 39 wegen Ebeschei⸗ dieset Außjug der glage r mn, 36 8 z 3 4 s er mir da ugerufe . 9 önigliches kg gez. Bod ra* zwische z 5. Juni 188 Meine Hercen! Der Hr. Abg. Richter hat mit der Finanifrage der thatsachlichen Hegrundung nicht entbehre., Im Uebrigen als wahr an. * werde mir aber k Ibnen . P ; erkũndet ö 13. Juni 1884. W e rt. ,, . er . . . ö begonnen und mit der Finanzfrage geschlessen. Er meint, daß, wenn habe der Kriegs- Minister seine Ausführungen lediglich be- die Tbatfachen vorzuttagen, wie sie sich aus en Ätten des Buran lꝛs3ös7! Im Namen der Königs! 8 mme, als Geric teschreier. di. Beklagte fär! den allein fcuttigen Theil zu er. Gerichte schreiber des Königlichen Landgerichts. wir uns jetzt nicht einigten, es dann sebr schwer sein Tüũrde im stätigt. Denn derselbe habe selbst 1946 6 als Einkommen des Reichstages ergeben, und daraus wird, glaube ich, doch das bobe Auf den Antrag: w klaren, ihr auch die Koften aufzuerlegen, und ladet näcsten Frühjahr oder Lei der nächften Gelegen keit, wenn die F Finanz! angegeben. Wenn er nun 2000 6 gesagt habe, so habe er sich J Haus eine andere Ueberzeugung gewinnen, alẽ der Rufer. a. des Gigentkumerẽ des im Grundbuche der ;

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