den Submissionsbedingungen, welche gegen Einsen⸗ dung ron 1 6 Koxialien von hier bezogen werden können, ersichtlich. Submissionstermin ist auf den 18 Jul cr. 1 11 Uhr, festgesetzt. Magdeburg, den 27. Juni 1884. sõönig liches Eisendahn · BLelriebs Amt (Magdeburg · Halberstadt).
30672 r L lentahn Direktionsbezirk Magdeburg.
Die Erd, Maurer und Asphaltarbeiten zum Bau eines dokomotiofchuxpens für 30 Stände auf Bahnhof Magdeburg, sowie die Lieferung der zuge⸗ hörigen Materialien, als: Bruchsteine, Hinter⸗ mauerungsziegel, Verblendsteine, Klinker, Cemen Kalk und Sand, sollen zusammen oder trennt durch öffentliches Ausgebot vergeben werden. Offertenformulare und Bedingungen sind vom Büreauvorsteher des unterzeichneten Betriebs amts gegen Einsendung von 1 (6 zu beziehen. ?
Zeichnungen liegen auf dem Neubau Büreau, Central⸗Bahnbof, zur Einsicht auf.
Die Sfferten sind rerschlossen und mit ent⸗ sprechender Aufschrift versehen bis Donnerstag, den 17. Juli, Vorm. 11 Uhr, .
Magdeburg. 30. Juni 1884
Königliches Eisenbahn⸗ Betriebs ˖ Amt Wittenberge. Leipzig). 30673] Eisenbahn · Direktionsbezirk Magdeburg.
Die Erd⸗, Maurer und Asphaltarbeiten, sowie die Lieferung d zugehörigen Materialien zum Neu bau einer . Reparatur⸗Werkstatt auf Bahn⸗ hof Buckau sollen durch öffentliches Ausgebot ver— geben werden. Offertenformulare und Bedingungen sind zum Preise von 1 4 vom Büreauvorsteher des unterzeichneten Betriebs Amts, Herrn Heinemann, zu beziehen. Büreau, Central-Bahnhof hier, zur Einsicht aus. — Die Offerten sind verschlossen und mit entsprechen der Jusschrift versehen, bis Freitag, ben 18. Juli er., Vormittags 11 Uhr, einzureichen.
Magdeburg, den 25. Juni 1884.
Königliche s C Eisendahn⸗ Betriebs · Amt Wittenberge Leipzig). 1302323 Zur Verdingung: . a. der Schlosserarbeiten inkl' Material zeranschlagt auf 4796 6, b. de Klempnerarbeiten inkl. Material veranschlagt
auf 8963, 66 (6,
C. der Lieferung von ca. 48 300 kg Schmiedeeisen und ca. 1000 kg Gußeisen zu Verbandtheilen der Dächer veranschlagt auf 17 205, 00 At
für den Neubau verschiedener zum Kriegsschul—
Etablissement hierselbst gehörige ier Gebäude im Wege öffentlicher Submission wird Termin Donnerstag, den 10 Juli er.,
Vormittags 9 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Verwaltung anbe— raumt. Bedingungen und Anschlagsextrakte, von denen gegen Erstattung der Kopialienkosten Abschrift abgegeben wird, liegen daselbst, Zeichnungen und
Mmasser berechnun gen im Kriegs schul⸗ B aubüreau zur
Einsicht aus.
Glogau, den 26. Juni 1884. Königliche Garnifon⸗ Verwaltung.
31157 Submission. Für die hiesige Strafanstalt sollen im Wege der Sub mission 132000 kg Oberschlesische Würfel⸗Flamm⸗ kohlen zur Heizung der Arbeits-Lokale ꝛc. angekauft werden und ist zu diesem Zweck ein Ter—
min auf Mittwoch, den 16. Juli er., Vöormittags 11 Uhr, in dem Bureau der Anstalt anberaumt.
Versiegelte, mit der bezüglichen Aufschrift ver⸗ sehene Offerten, werden bis zum Termin ange— nommen, wo deren Oeffnung im Beisein der er— schienenen Submittenten erfolgen soll.
Die Lieferungsbedingungen liegen im Bureau der Aftalt zur Einsicht aus und können auf Verlangen auch schriftlich, gegen 50 4 Kopialien mitgetheilt werden.
Sagan, den 1. Juli 1884.
Königliche Direktion der Strafanstalt.
31160 Submission auf Verkauf von 200 0900 kg Steinkohlentheer und 20000 kg Fettgastheer Termin am 19. Juli 1884, Vormittags 9 Uhr, im Materialien⸗Bureau. Die Offerten sind versiegelt, porto und gebühren— frei, spätestens zum oben angegebenen Termine an das Materialien ⸗Burean, Trankgasse Nr. 49, einzureichen.
Die Bedingungen können gegen Erstattung von Y,. 30 *Æ in Baar oder in Briefmarken von dem Materialien⸗Bureau bezogen werden.
Cöln, den 3. Juli 1884.
Königliche Eisenbahn Direktion (linksrheinische). 31161 Bekanntmachung.
Am Donnerstag, den 17. Juli er., Vormit— tags 10 Uhr, beginnend, sollen die auf dem Bahn— hof Dorstfeld lagernden 11 Stück Stahlbrücken— träger, und zwar:
4 Stück à . m lang, 0, 3 m hoch,
nd
an Ort und' Stell“ mei iftbi ielend verkauft werden. Dortmund, den 27. Jun 1884.
Fönigliches Eisenbahn ⸗ Betriebs · Amt.
Zeig nungen liegen auf dem Neubau.
31005 Ausbietung von Arbeitskräften.
In biesiger Strafanstalt werden mit dem 1. Fe⸗ brũůar sut. die Irbeilskrafte von ca. 50 Gefangenen, welche bisber mit Sortiren von Hahnenfedern be schäftiat sind, disponibel und sollen zu einem ande— ren Besckäftigungszweige, mit Ausnahme der hier bereits eingeführten Möhbeltischlerei, Netzstrickerei, Schuhmacherei und Cigarrenmacherei auf drei Jahre verdungen werden.
Die Bedingungen für Uebernahme der Arbeits⸗ krãfte sind hier ein zuschen, werden auch abschriftlich gegen 50 Koxrialien überfandt.
Die äußerlich mit der Aufschrift: Submissions⸗-Offerte auf Arbeitskräfte von Gefangenen der Strafanstalt Mewe
versehenen Offerten sind bis zum 5. August er. an die unterzeichnete Direktion einzureichen, an welchem Tage die Eröffnung derselben um 11 Uhr Vormittags erfolgt.
Königliche Strafanstalts Direktion zu Mewe.
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
311606 Bekanntmachung.
Bei der heute stattagefundenen Auslo⸗osung von 4 00Anleihescheinen des Kreises Neidenburg, III. oM ug gabe, welche auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 23 November 1881 ausgegeben worden, sind folgende Nummern gezogen:
ich stebe e
d .
3 Nr. 33, 6 107 über je 500 D. Nr. 6 üb ; 200
Wir kündigen ö he all zum . Januar 1885.
Die Auszahlung erfolgt gegen bloße Rückgabe der Anleihescheine nebst den noch nicht fälligen Zins— scheinen und der Anweisung bei er hiesigen Kreis ˖ Kom⸗ munalkasse, dem Bankhause Samter in Königsberg und der Kur- und Neumarkischen Ritterschaftlichen Darlehnskasse in Berlin.
Die Verzinsung der gekündigten Nummern hört mit dem 1. Januar 1885 auf.
Neidenburg, den 30. Juni 1884.
Der Kreisausschuß . Kreises Neidenburg.
ecker.
län Bekanntmachung.
Bei der am 31. v. M. vorgenommenen Aus— loosung der vom Kreise Steinfurt emittirten Anleihescheine sind folgende Nummern gezogen:
9 von den Anleihescheinen Buchstabe A. über 1000 ½ο ) die Stücke Nr. 1 und 120; 2) von den Anleihescheinen Buchstabe' B. 500 ö die Stücke Nr. 4 139 165 und 8 3) ö den' Anleihescheinen Buchstabe C. über 200 4)! die Stücke Nr. 110 139 158 und 195.
Dieselben werden den Inhabern mit der Aufforde⸗ rung gekündigt, die darin bezeichneten Kapitalbeträge vom 2. Januar k. J. ab bei der Kreiskasse hier⸗ selbst oder dem Bankhause Lindenkampf und Olfers zu Münster gegen Rückgabe der Anleihescheine, der zu denselben gehörenden Anweisungen und der nach dem 2. Januar k. J. fälligen Zinsscheine in Empfang zu nehmen.
Die Verzins ung der vorbezeichneten Anleihescheine hört mit dem 1. Januar k. J. auf.
Burgsteinfurt, den 23. Juni 1884. Der dandtain
Stah m & Kssekretzr.
a6! Bekanntmachung.
Bei der am 31. Januar d. Is. auf Grund der Allerhöchsten Pririlegien vom resp. 24. Mai 1869 und vom 17. Oktober 1877 stattgefundenen Aus⸗ loosung Posener Kreis Obligationen, sind nach Maßgabe der festgestellten Tilgungspläne nachbezeich nete Nummern zur Tilgung im Jahre 1884 gezogen
worden: I. Emission vom Jahre 1869. Litt. *, über je 300 Die Stücke Nr. 1, 2, 3 und 4, zusammen 4 Stück
— 1200 A Litt. C. über je 150 (s Die Stücke Nr. 56, 67, 658, 59, 60, 61, 62, 64 und 66, zusammen 9 Stück = 1550 0 II. Emission vom Jahre 1877. 1 Stück Litt. B. Rr. 16 über 1000 . ] Stück Litt. C. Nr. 18 über 500 MM. Diese Stücke werden hiermit den Inhabern zum 31. Dee ; 1884 gekündigt, mit der Aufforde⸗ rung, von diesem Tage ab die Valuta gegen Rück— gabe der benannten Obligationen nebst Talons und Coupons bei der Kreis⸗-Kommuralkasse hierselbst ab— zuheben. Posen, den 28. Juni 1884. Der Königliche Landrath.
30841 Krakau⸗Oberschlesische Eisenbahn⸗ Obligationen.
Die Einlösung der am 1. Juli d. J. fällig . denden und der in früheren Terminen) fällig gewes nen Zins Coupons, jowie der verloosten Cerfe. tionen erfolgt an meiner Kasse in der Zeit vom 1. bis 15. Juli d. J., Vormittags von 9 bis 12 Uhr. Die hierzu erforderlichen Verzeichniß⸗ formulare sind unentgeltlich in meinem Comptoir in Empfang zu nehmen.
Breslau, den 30. Juni 1884.
E. Heimann. Ring 33.
30840)
Kerkerbachbahn Actien-Gesellschaft.
Nach §§. 10 und 12 des Statuts wird hierdurch den Actionairen bekannt gemacht,
dass die
zweite Rath. abang auf das Gesellschaftskapital auf zehn Erocent festgestellt ist und werden die Actionaire aufgeforqᷣert. diese Einzablung in Limburg a. d. Lahn:
bei der Geselllschaftskasse oder
bei Herrn Heinrich Trombetta,
oder in Rotterdam:
bei den Herren Gebrocders Chabot
bis zum 9. Angust 1884 zu wachen.
LImburg a. d. Lahn, den 1. Juli 1884. Der Vorstand:
VW.
Spiess.
31
Rostocker Bank.
Der Zinsschein Ar. 67 unserer Aktien wird vom 1. Juli d. J. ab als Abschlagsdividende für das Rechnungsjahr 1884/85 mit
zwölf Mark pro Stück
an unserer sasse, sowie bei der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin, ö deir iger Bank in Leipzig, Norddeutschen Bank in Hamburg, den Herren Schall C Schwencke in Schwerin eingelöõst.
Rostock, im Juni 1884. Der pan mmm m.
30893
Len. Hypotheken-Actien⸗Bank.
Aus Beckum i. Westfalen wird der Verlust des Pfandbriefes obiger Bank Serie VI. Litt. L. Nr. 2746 über 2000 Mark nebst Couponsbogen und Talon gemeldet. Vor Ankauf wird gewarnt, da gerichtliche Amortisation bereits beantragt ist.
31167
. Nachdem die außerordentliche Generalversammlung die Auflösung und Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen hat, fordern wir hiermit die Gläubiger auf, sich zu melden.
Berliu, 4. Juli 1884. Vorwärts Actien⸗Gesellschaft i. / Liqu. Bernhard Silbermann, Eichendorff str. 20.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
31035 enn nn
er Bayerischen Notenbank vom 30. Juni 1884.
Activa. 606.
zz, 146 000 18 665 2069. G6 45 550. MJ 2 157 6j 89 MH 1,146 66
Metallbestand ;
Bestand an Reichskassenscheinen . Noten anderer Banken. Wechseln . ö 3 Forderungen ö, ; sonstigen Aktiven
Passiva.
Das Grundkapitak .... Der Reservefonds .. Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver— bindlichkeitn⸗ Die an eine Kündigungẽfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten. ... 29 000 Die sonstigen Passiva 2259 666 Verbindlichkeiten aus weiter begeben im Inlande zahlbaren Wechseln. .. . S 816,902.38. Vtünchen, den 2. Juli 1884. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
7, 50M, 90 893,900 64, 962, (O0
10 392. 00
31023
Bank für Süddeutschland. Stand am 30. Juni 1884.
A etiva. 464 4
5. 137. 821 66 8. 155 —
Casse:
1) Aetallbestand 2) Reichseassenscheine ... 3 Noten anderer Banken.. 105700 —
Gesammter Cassenbestand 5,552,006 75 Bestand an Wechseln . . . . . 20. 265. 787 45 Lombardforderungen ... 768,250 — Eigene Effecten 3 577 5575 40 Immobilien ; 41335. 159 79 Sonstige Activa 2.534.202 26 33, 371, 258 56 Passiva.
is gi 3y9 = 173 i53 7
r 65h ⁊ᷣ 16, 35d 356 —
5 9o5 71 15.894 57 452 975 84 33,371. 258 56 Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incasso
gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln MS 1.581, 256. 84.
Actiencapital Reservefonds Immobilien- Amortisationsfonds Mark-Voten in Umlauf .... Nicht präsentirte Noten in alter
Währung ... . Täglich fällige Zuthaben ... Diverse Passiva
Braunschmweigische Bank.
Stand vom 30. Juni 1884.
31214 Activa. Netallbestandd.. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechsel- Bestand. Lombard- Forderungen . Effecten- Bestand... Sonstige Actiya J Passi vn. Grundkapital... Reserve fonds. K Umlaufende Noten. Sonstige täglich fällige ver bindlichkeiten . An eine Kündigungsfrist ge? bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiysas ..
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im In- lande zahlbaren Wechseln. A KEraunschweig, 30. Juni 1884. Die Direktiom. Bewig. Stub el.
3, 799,536.
1,387. 350. 165,336. 2
24.060
Izl168] Vebersi cht der
Si chsischen KEanle?
zu Dresden am 30. Juni 1884. Acti vn. ounrsfühiges deutsches Geld. A 17 489 116. Reichs kassenscheine ö 165075. Noten anderer deutscher Banken ; ; 13 599 300. Sonstige Eassenbestaund- S06 8653. Wechselbestände.. 51 962 163. Lombardbestände. 3228 299. 2398753. 2511128.
1
Effectenbestãnde . Debitoren und sonstige Activa Fassiva. Eingezeahltes Actiencapita! . M 3000 000. X
w
Reservefonds ö 3 896 251. Fanknoten jm mau 48 5871 960 Täglich fällige Verbindlich-
keiten. 2794100. An kEundigungsfris: gebundene
Verbindlichkeiten... , 6415348. Sonstige Passiva. J 183 095. —.
Von im inlande zahlbaren' noch nicht Ks ligen Wechseln sind weiter begeben worden: 4 301675. 55.
Die Direction.
31024 Status der Chemnitzer Stadtbank
in Chemnitz am 30. Juni 1884. Activa. Cassa etallbestand AK 197,768. 13 Reichs kassen · schen 6160. — Noten anderer Banken.. . 103,200. —. Sonstige Kassen · bestãnde . . 46,493. 90.
Wechsel Jombardforderungen Effekten . Sonstige Activen Passiva.
Grundkapital. Reservefonds ; 50. —. Betrag J der umlaufenden Roten 509, 566. — Senftige en fällige Ver⸗
bindlichkeiten. 119.300. 60. An eine i ern ügsfrist ge⸗
bundene Verbindlichkeiten . 3, 441,919. —. Sonstige Passiven. 119, 166.02. Weiter begebene und zum Incasso . im = Inlande zablbare Wechsel Æ 974,275
Verschiedene Bekauntmachungen.
30900 Aufforderung zur Bewerbung um eine vakante Kreisphysikatestelle.
Die Kreisphysikatsstelle des Stader Geest— kreises ist zur Erledigung gekommen und daher anderweit zu besetzen.
Geeignete Bewerber um diese Stelle werden hier⸗ durch aufgefordert, sich innerhalb 4 Wochen unter Einreichung ihrer Approbationen und Zeugnisse bei uns zu melden.
Die nach Ablauf dieser Frist etwa noch eingehen— den Bewerbungen gleibe en unberücksichtigt.
Stade, den 30. Juni 1884.
Königliche Landdrostei. Küsster.
Bank des Berliner Kassen-
z 102i] Vereins am 30. Juni 1884. Activa.
I) Metall! und Papiergeld, Gut- haben bei der Reichsbank etc. . M. 2) Wechselbestände. K 3) Lombardbestände .. . AI Grundst ück n. Gaution etc.. ö Passiva.
Giro - Guthaben ete. ..
31022)
u. 14, 564.709.
Auusweis der Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershausen per 30. Juni 1884. . Activa. Kassebestand .. JJ w Effekten.. k Lombard ⸗ Darlehen ö ⸗ 3,248, 830. Conto⸗Corrent⸗ Saldo .. 183537. Immobilien ⸗ u. Mobilien in S. p. il. 67. 602. Nicht eingeforderte 60 0 des Aktienkapitals. ö I, 509, M. d . 31,555. S 5, 905,990.
Aktienkapital. Ut 2,509. 009. . = 3, 337,797. er fond ,, k H 36.147.
„S6 5,905,990.
MHonats- Uebersicht vom 30. Juni 1884. I) Erworbene bypotheka- rische und Rentenforde- rungen gemäss Art. 34 alin. ? sub a. und b. des Statuts MS 101,069, 344. Ausgegebene unkünd- bare Pfandbriefe iÿt 101.180.000 Davon im Besitz der Bank befindlich 2562740 3) Zur Einlösung noch nicht präsentirte künd- bare Pfandbriefe. 500. — Gotha, den 30. Juni is. Deutsche Grundcredit-Eanke. v. Holtzendorff. Lan dsky. R. Frieboes.
115,097. 139,369. 7 314,907.
Passiva.
lzloos)
g8, 652, 600.
M 35.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Freitag, den 4. Juli
Stuats⸗Anzeiger. Ess & 4.
—
Ver Jahalt dieser Beilage, in welcher auch die ins 8. 6 end die irn Patentgefetz vom 25. Mat 1
vom II. Januar 1876,
es Gesete⸗ über de 7 vorgeschriebenen R
ö 8 * 5. 21
Berkan⸗ nin nachun
gen . icht werden, erscheint auch
83
n rennt, vom J. Nom be, 187. lobte die in dem Gesetz, berreffend das lr Ee berrecht an Musterk Res See, ,-. 1 in cinem besonderen Blatt unter den Tuel
Central ⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich. or
Das Central ⸗Handels⸗Regist ter für das De 1c Reich erscheint in der Rege
Das Central ⸗ Handels ⸗*
Berlin au durch die Kentgliche Expeditien des Deutschen Reicht⸗ nad Königlich Presdtscken
Anzeigers, 8w., Wilbelmstratze 32, bezogen werden
Tegister für das Deutsche Reich ann 4 a7 PVoft Anftasten, fů ⸗. ioc? 3 Abo 2 Ins
onn 5m ent betrgt 14 56 * für das. Vie sertionsvreis für den Raum einer Druckzeile 36 4
—
rteljahr. — Einzelne In namern? offt
Vom „Central⸗ San dels Register für das
Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 155 . und 1556. ausgegeben.
Ein neben anderen Bestandtheilen ein öffent liches Wappen enthaltendes Waarenzeichen ist nach einem Uttheil des Reich. Zerichte, III. Straf⸗ senats, vom 28. April 1884, unbedingt von dem ge— setzlichen Markenschutz ausgeschlossen, auch wenn die Zusaͤtze zu dem Wappen im Verein mit diesem ein Besammtbild geben, welches sich von dem durch . Wappen allein ge bildeten Bilde wesentlich unte scheidet und eine vom Wappen verschiedene C . eigenthümlich keit besitzt. ‚Was die Ansicht des vorigen Richters an langt, daß ein Waarenzeichen, welches ein off entlickes Wappen enthält, schon um deswillen nickt eintrags- und schutzfähig sei, so muß derselben lediglich 6. fa nl werden. 3 Ent⸗ wurf des M arlenschut ggesetzes enthielt für 3 Abs. ? die Fassung: Im Uehrigen ist die Eintragung zu versagen, wenn die Zeichen, Zahlen, Buchstaben, Wörter, öffentliche Wappen oder Aergerncß erregende Darstellungen enthasten. Schon nach dem Wortlaut dieser Fassung, insbesondere nach der Zusammen⸗ stellung von SDahlen . ö. Var ren mit Aergerniß erregenden Darstellungen konnte kein Zweifel be ⸗ stehen. daß das Wort öntz. alten‘ lediglich in seinem Wortfinne gemeint sei, wonach von der Eintragung e nr fe. sein fil en Zeichen, welche an irgend einer Stelle und in irgend ö. Verbindung * hlen ꝛe., Wappen oder Aergerniß erregende
Darstellungen enthielten. Die Motive erwähnen allerdings nicht ausdrücklich, daß auch die Ver— bindung 6. Wappen mit anderen figür— lichen Figuren nach 5 3 Abs. 2 ausgeschlossen sein solle. Allein solche Erwähnung war nach dem, was im unmittelbar vorhergehenden Satze beʒũglich der Verbindung von Zahlen ꝛc. mit figürlichen Zeichen gesagt ist, nicht erforderlich; der Ausdruck mrhallen! konnte bezüglich der öffentlichen
Wappen keine andere Bedeutung haben als bezüglich;
der Zahlen und Wört tere Hiernach deuten Wortlaut und Sinn der Vorschrift im § 3 Als. 3 des Ent⸗ wurses dahin, die Eintragungsfähigkeit eines Waarenzeichens sei daxon bedingt, daß in demselben ZJahlen, Buckstaben, Wörter, öffentliche Wappen und Aergerniß erreg zende Darflellung⸗ n überall nicht vorkommen. . Da r des II. Eivils. des R. G (Entsch. Bd. 3 S. 69 ff.) betrifft Freizeichen im Sinne von § 10 . 2d ö. Gesetzes und führt in Beuj auf diese, übere nstimmend mit dem Urtheile des R. O. H. G vom 10. Dez. 1878 aus, daß 5 10 ß 23 nur den Fall im Auge habe, wo das Fre zeichen für sich oder mit . sentlichen Zusätzen als Waarenzeichen dienen solle, nicht aber den Fall, wo dasselbe nur als g st r hir eines Waarenzeichens benutzt were; im letzteren Falle tomme es darauf an, ob die Zusa ze zu dem Freizeichen in Vereinigung mit diesem ein Gesammtbild geben, welches sich von dem durch das Freizeichen allein gebotenen Bilde wese ntlich unterscheide und eine vom Freizeichen verschiedene Charaktereigenthümlichkeit besitze. Diese saͤmmtlichen Ausführungen können nicht im Sinne der Beschwerdeführer verwerthet werden, da das Gesetz gegenuber den Freizeichen eine vollig andere Stellung einnimmt, wie zu den öffentlichen Wappen und Aergerniß erregenden Darstell ungen. Es kann gegebenen Falls das öffentliche Wappen gegenüber dem Gesammth ilde des Waarenzeichens von sichilich untergeordneter Bedeutung sein; gleichwohl findet § 3 Abs. 2 des 66 etzes Anwendung, wofern das öffentliche Wappen 1. solches im Gesammtbilde enthalten ist. (e. F. 90 / S.)
In Marken und Muster, Korrespondenz des Marken- und Musterschutz⸗Vereins deutscher Taback— Industrieller. Deren. gegeben unter Verantwertlich⸗ keit des Generalsekretars Dr. Landgraf in Mann- beim, als Mannftript gedruckt) findet sich folgender Artikel Geer: Die polygraphischen Gewerbe und das deutsche Markenschutzgesetz. .
Ein sehr wichtiges Hül fogewerbe der gesammten Tabackindustrie, speziell aber in allerjüngster Zeit, wir denken dabei vornehmlich an die opulente Aus— stattung der Cigarrenkistchen, sind die reproduzirenden Gewerbe, für die wir stets als Typus nachstehend die Litho⸗ raphie nennen, damit aber sie alle gemeint wissen wollen Verschiedene Erfahrungen haben dem Veifasser dieser Ausführungen bewiesen, daß in den Kreisen ö. Geschäftszweige noch eine gen isse Un⸗
. über ihre Rechte und Pflichten gegenüber
ihren Aufttaggebern Ibestehen. Da nun auch noch ein Mitglied dieses Vereins selbst eine diesbezügliche Frage an das Bureau des Vereins gestellt hat, liegt es um so näher, diesen Gegenstand gleich als Ein⸗ leitung in die neue Zeitschrift zu behandeln. Viel leicht gelingt es uns dadurch am nachhaltigsten, die
ufgabe und die Ziele des jungen Vereins selbst klar zu stellen: soviel als möglich Rath zu schaffen in allen zweifelhaften Fällen, welche die Gesetzgebung über das geistige Eigenthum an Marken, Mustern und Modellen offen gelassen hat. Die allererste Frage dürfte sein, hat überhaupt eine lithographische Anstalt j, Marken⸗ schutzgesetz? Darüber kann an sich kaum ein ernst⸗ licher Zweifel entstehen. Lithographen, — wir be⸗ rufen uns hier überall darauf, daß wir, wie schon gesagt, diese Gewerbe als den Repraͤsentanten von den reproduzirenden sogenannten polygraphischen Gewerben überhaupt betrachten — sind Gewerbe⸗ treibende, deren Firma wenigstens im Handelsregister eingetragen sein kann, und die ferner Zeichen, welche zur Unterscheidung ihrer Erzeugnisse von den Waaren anderer ihrer Konkurrenten auf ihren Er⸗ zeugnissen selbst, oder auf deren Verpackung an⸗ gebracht werden, zur Eintragung in das Zeichen
register des Orts ihrer Hauptniederlassung (bei welchem eben ihre Firma im Zeichenrezister ein getragen ist) bei dem zuständigen Gericht anmelden können. Wenn und insoweit diese Voraussetzungen zutreffen, haben die eingetragenen Ze chen unbestritten den Iharakter von . zeichen, von Handels— oder F Fahritmarten Ob das freilich hã au fig vorkom . men irh, bezweifeln wir wenigste ns nach Maßgabe der bisherigen Eintragungen in die deutschen Zeichen⸗ register.
Ungleich häufiger wird es dagegen vorkommen, daß ein Fabrikant — also um von der Tabacks—⸗ branche zu sprechen, ö ein Rauchtaback«, Cigarren⸗, Cigare ettenfabꝛikant: — zum Lithographen kommt und sich bei ibm ein sosch⸗ 8 Waarenzeichen bestellt. Hier ist ler g zunächst der 2. thograph Eigen⸗ thümer oder he. gesagt Verfügur gerecht igter, an der von ihm oder in seinem Auftrage von seinen Berdienstete n erfundenen Zeichnung, allein er tritt nothwendigerweise mit Uebertragung dieser von ihm im Auftrage , Zeichnung beziehungsweise des auf Grund dessen hergestellten Stockes, oder auch der dernach angefertigten Abdrücke, BVisnetten 2c. sein Recht an den Erwerber ah wenigttens von be— befonderen Ver traasberedungen natürlich abgesehen, insoweit als sein Auftrag geber dare nein rechtliches Interesse hat. Denn in ö. em Ve rfügunsrechte de Erwerbers besteht ja eben das von diesem gewollte Kaufob diekt. . r gilt was Klostermann „das Ur— heberrecht“ Berlin, 1876 pag. 129, an einem anderen Fall des geistigen Eigenthums dokumentirt: „wer Schriften in fremden Angelegenheit en verfertigt, ist verpflichtet, das Urheberrecht an denselben, ebenso wie das Eigenthum an einem . auf den Mandanten zu übertrage ne Wir sagten aber frei⸗ lich nur insoweit, als der Auftran⸗ eber und Er⸗ werber daran ein ,, ches Inter esse hae Cigarren⸗ und Rauchtabatfabrikant, welcher sich ein bestimmtes . anfertigen (ste zen. litho⸗ grap hiren) läßt, hat z. B. gar kein rechtliches Inter⸗ esse daran, wenn der Tithozraph dieses Zeichen in seinem, des Lithographen. Musterbuch zum Abdruck bringt oder sonst in einer Schrift veröffentlicht. Dadurch 3. kein Eingriff in sein Waarenzeichen⸗ recht bethätigt. Er hat aber ö nicht einmal ein Interesse daran, daß sogar jemand dieselben Waaren⸗ zeichen, z. B. ein Tape ten fabritant. ein Stein krug⸗
Unser Tabackf ö will ja im Sinne des §. 2 des Yar. schutzgesetzes nur für die ron ih in vertretenen Warten! gattungen ein Zeichen haben und benutzen. Hat er frei— lich mehrere Geschäftsbranchen und will er das von ihm bestellte Zeichen für diese mehreren War rengat itungen haben, dann bezieht sich sein Recht in der Regel auf alle diese Waaren⸗ . Das Re . tsmittel aber, welches dem Er— werber gegen den Lithographen zufteht, wenn der letztere an andere Angehörige der von ihm, dem Er— werber, ö Waarenbranchen ,. Zeichen, oder doch ein Zeichen, welches im Sinne des 5. 18 des Markenschutzgesetzes dem fe wen iche n gleich⸗ artig zu ern chten sein wird liefert, if Klage
aus dem Markenrechte, sondern ein? Kia aus dem Yan frertrag⸗ bezw. aus dem Rechts verhältniß zwischen Besteller und Lithographen. Es ist uns mitgetheilt worden, daß ein Lithograph in einem Markenschutz— prozesse zugestanden habe, daß er alle erdingz mehrere Zeichen, die im Allzenleinc' im Sinne des S. 18 gleich zu erachten sind, für verschiedene Ange⸗ hörige der selben Branche her gestellt habe, daß er aber das dedhalb zu thun für berechtigt erachtet habe, weil das ihm vom ersten Erwerber bejahlte Honorar in keinem selchen Werthvern zältnisse zu der von ihm geleisteten geistigen Arbeit gestanden sei, daß eine wirkliche Uebertragung des geistigen Eigen thums daran vorausgesetzt werden konnte. Würde dieser Fall zum gerichtlichen Austrage , so würde unstreitz der Lithograph von dem Richter auf das Interesse verurtheilt werden, das der Be⸗ steller daran hat, daß keiner seiner Konkurrenten das zselbe 3 eichen auf d den Markt zu bringen in der
Lage sei, 3 nicht der Lithograph bei der Aus— führung des Auftrags ganz ausdrücklich eine dies— bezügliche Beschränkung zum Ausdruck gebracht hatte. Für wirkliche . im Sinne des deutschen . kenschutzgesetzes könnte verständigerweise dem
Beste ö eine fel Beschränkung reilich kaum ö. passen. — Sn n 533 auch dieser Fall vor.
Gerade in der Tabackindustrie kommen Zeichen vor, welche meln oder minder allgemein im Ge—⸗ brauche sind. Dieselben werden bei Lithographen als eine Art Verlage ar tit l auf Vorrath angefertigt. Hier hat kein Tabackfabrikant ein Interesse und keinen Anlaß, sich ein ausschließliches Recht auf der⸗ artige Vignetten zu erwerben, auf solche Zeichen wird ihm der Lithograph auch in der Regel kein ausfchließliches Recht geben wollen, oder geben können. Welches Recht kat hier der Litho graph? Wie wir glauben, ein Urheberrecht höchstens gegen andere Lithographen, welche das von ihm, dem Er— finder, zuerst auf den Markt gebrachte Zeichen nach⸗ machen, soweit nicht etwa mit Erfolg die Originali⸗ tät des Zeichens selbst bestritten wird — Was aber, wie uns ein Fall speziell zur Beantwortung vorge— legt ist, wenn ein solches, bisher als Verlags⸗ artikel eines Lithographen betrachtetes Zeichen von einem Tabackfabrikanten als Waarenzeichen in dem Zeichenregister zur Eintragung gelangt ist? Kann nunmehr dem Lithographen Lie fernere gewerbliche Herstellung solcher Zeichen, Vignetten 2c. von dem⸗ jenigen, welcher dasselbe als Renren ichen eintragen
zeichen benützt.
ließ, verhoten werden? Gewiß nicht unmittelbar, wohl aber mittelbar. Unser Tabackfabrikant, der das Zeichen eintragen ließ, kann nur nach 5. 1 des Martenschutzgesetzes gegen denjenigen auftreten, wel⸗ cher als Tabackwaarenproduzer t oder Ta back; bandeltreibender seine Waaren oder deren Verpackung mit dem unserem Fabrikanten nach Maßgabe des Marlen utz gesetzes gescht ützten Waaren⸗ Ji widerrechtlich bezeichnet. Ist diese Benutzung zugleich eine wis⸗ nntliche, im Sinne des §. 14 des err michi e e kes, dann kommt nr fich unter . anden der Lit sogr ar als an . Verletzung Ma clenschutz geset tzes Mitschuldiger, als Theil⸗ . also mittelbar alle rdings au ö. in strafrecht⸗ liche Verantwortlichkeit; es můß e denn sein, daß demjenigen, der ein solches Zeichen neu eintragen ließ, beriefen wird, daß die sed lein von ihm einge⸗ tragenes, Zeichen im Sinne des 5§. 10 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes ein Freizeichen ft. Nach S. 11 des Markenschutzgesetze s kann in dem letzteren . allerdings auch der Lithograph als derjenige, wel ein wesentliches Interesse daran hat, daß die . den Dritten geschehene Gir tragun 3 beseitigt wird gegen den Eintragenden Klage erheben, daß die es eingetragene Zeichen, weil Frei⸗ ö wieder gelöscht wird. Verschwiegen soll dabei aber nicht werden, daß die dem hf ar hen in dies 9 Falle aufge⸗ bürdete Beweislast eine sehr schwierige ist und regel ⸗ mäßig der Prozeß auch ein sehr R sein wird, da nur zu hẽusg die Gerichte die Kosten in einem solchen Prozeß kompensirt, . jeder Partei die ö. erwachsenden Kosten , t haben' Damit dürften im Wesentlichen die verschiedenen rechtlichen Beriehur . klargestellt sein, in welche er Lithograph, od wiederholt gesag t die reprodu⸗ ode r vo hh phischen Ge ewerbe, gegenüber rkenschutzgesetz zu treten in die Lage kommen. Dr. Landgraf Han dels und Gewerbe Zeitung. . 26. Inhalt: Die Unterscheidungsmerkmale d kauf⸗ mãrnischen und hand werks zr aß en sowie de Fab ͤl. mäßigen Betriebes (Schluß). — Ein af it. für vandẽl und Industrie — Amtliche Bekannt- a e
zirenden dem Ma
nachungen. (Gesetz, bei reffend die Abänderung des . setzes über die eingeschrieb enen Hülfskassen vom April 1876. Vom 1, Juni. . — Reichs ö. Entscheidungen. (Die Stellung als Prokurist und Börsenvertreter einer J. deg zründet nicht an sich die Voraussetzung, daß der de erart Angestellte jedes Geschäft nur für die Xnk ausführe. Um ein Lieferungsgeschäft zu einem nicht klagbaren Differenzgeschäft zu machen, muß die Lieferung nicht nur nicht gewollt, sondern ge radezn ausgeschlossen sein. Rechtsgrundsätze aus reichsgerichtlichen Ent— scheidungen.) — Gntscheidun gen anderer Gerichts- höfe. (Das Eigenthums zrecht an der Lebend versicherungs⸗Police im schw. Ka nton St. Gallen. Schweigen gesetzlich eine Unterlassung. Stellung der Lebens v . en.) — Exrort. (Adreß⸗ buch deutscher Exportfirmen) — Durchschnittspreife wichtiger Waaren im Großkandel (April 1884). — Befprechung gewerblicher 6 tablissements. (Stallungs⸗ Gel rr ungen von A. Benver, Berlin W., Mo hren. straße 56. Pulsometer von Exnst ö alther, Werdau i. S.) — Aus dem Geschäftsleben. (Die Be⸗ . rung der k . Aus kunfts⸗ wesen. Zum Ausste llungswe sen. Der Verein „Merkur! in Nürnberg. Zur Verstaatlichung des Versicherungswesens.) — Mittheilungen vom Aeltesten⸗Kollegtum der Berliner Kaufmannschaft. (Die zollfreie Ablassung von Petroleum für andere gewerbliche Zwecke als die Leuchtol⸗ und Leuch tgas⸗ Fabcikation.— Sxrechsaal. — drieftasten. — Zur Beachtung. (Neues Dcich y ulper⸗ . Richten⸗ Fol- VermerthHung. Das NMitho fscke all⸗Spiral⸗ 6 (G. RP) von J. R. Voß Hal lisadenstraße 20. Gummi⸗ und Waaren⸗Fabrik von W. Krahl.) — Patent⸗ AInmel⸗ dungen. — Rezister der neu ret, nen Firmen mit Angabe der SYeschãtẽ branch — Spiritus hericht. — Waarenberichte. An utlich festgestellte Course (Berliner Börse). — Ronkurfe⸗ Submissionen. — Anzeigen.
, der Ziegel, Thon waaren⸗, Kalk-, Cement⸗ und Gyps⸗ Indu strie. Nr. 26. — Inhalt: Ein bemerkens⸗ werther Streitfall, betreffend die Auslegung eines Baukontrakts. — Entwurf zu Normatio ⸗Bestim⸗ mungen für Vertrãge zwische n Techniter und Auf⸗ traggeber. (Schluß) — Submissions⸗Ergebnisse. — Markttbe [i des Berliner Baumarkt. — Bezugs⸗ quellen. — Patentliste. — Patent · Beschreibungen amerikanischer Patente. — Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. — Vermischtes: Säure für Hände. Herstellung von wasserdichtem Leder und Papier. Gine gute, dauerhafte und abwaschbare Mauerfarbe. Das Einsetzen der Eckkammern. Die dõhe der pe⸗ riodischen Kalköfen. Eine Aufzugswinde für 30 Etr. Tragkraft. Das Einmauern der Rostbalken. Die Aschenverschlüsse bei Schachtöfen. Trockengerüste auf Ziegeleien. Koblenaksaßz der fis kalischen Gruben im Saarrevier. — Submissionen. — Briefkasten. — Anzeigen.
Der Deutsche Det onomist Nr. 79. — In halt: Die Gemeinde⸗Abgaben in Preußen. — Die Fondsbörse. — Der Geldmarkt. — Deutsches Ka— pital in Serbien. — Deutsches Kapital in Rumänien. — F. Wöhlert'sche Maschinenbau⸗Anstalt und Eisen˖ gießerei in Liqu. — Die deutschen Eisenbahnen im Mai 1884. — Eisenbahn⸗Einnahmen. — Gotthard⸗
Paul Loeff's
bahn. — Scnweizerische NerdosthahnGesell aft. — Versicherungswesen: Vesta‘, Leben versicherunge⸗ bank auf Gegen . in Posen. — Gegenseitige Lebens⸗, Invaliditäts- und Unfall-⸗Versicherungs Ge⸗ sellschaft ö , ü. — Deutsche Militärdienst⸗ Versicherungs⸗Anstalt. — Na deburger Leben ö sicherungs⸗ Gesellsch ait. — Deutscher Phönix, Ber⸗ sicherungs⸗Gesellschaft in Frankfurt a. M. — . kredit, und Hppothekenbankwesen: Die Entwicke lung der deutschen Hypothekenbank. — Deutsch⸗ Grund⸗
rm, zu Gotha. — Fran fuck Srppothefen⸗ Kredit⸗Verein in Frar ikfurt a. M. — Union, Bau⸗ gesellschaft auf Aktien. — Correspondenz der Re— daktion. — Inserate.
Chemisch:technischer Central⸗(Anzeiger. Nr. 39. — Inhalt: Analyse einer Glasgalle. Von A. Gawalovsti in Brünn. — Ueber analytische Konvenienzwethoden in der Technik. — Reform und Zukunft der Stärkezuckerfabrikation. Vortrag des Hrn. Prof. Dr. Soxhlet aus München, gehalten auf der Generalversammlung des Vereins der Spiritus— inter seten. ( ertset ung — Graphit. — Der
Wollabfall als Düngemi ttel. Von A. Gawalorski.
Zur Patentfrage.“ — Gut achien über die Ent⸗ fettuñ der Knochen mit Benzin. — Chemisch⸗ technische Rundschau: Zur Da rstellung des Acetylen⸗ kupfers; Ueber die Zersetzung des Am : non 8 in höherer Temperatur; Fehling'sche Löfung; Zur Milchuntersuchung; Wickung der Temperatur beim Färben; Bürettens hwimmer nach Gawalooski. — Tagesgeschichte. — Literatur. — Frage kasten Beantwortungen. — Handelsblatt. — Inserate.
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leg teren won . k 31093 des glich Amtsgerichts J. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 2. Juli 1884 ist am ö. Tage in unser Gesellschaftsregister Folgendes
ingetragen worden:
Spalte 1. Laufende Nummer:
9108. Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Baugesellschaft Kaiser Wilhelm Straße. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin.
Spalte 4. . der Geselschaft:
Die Geseblschaft ist eine , nn von unbestinmter Je ö
Der Gese schafts gvertrag datirt vom 30. Juni 1884 und befindet sich Seite 3 und folgende des Beilage⸗ bandes Nr. 650 zum Gese ells baste reg ister.
Der Gegenstand des Unternehmens ist:
I) Die Freilegung der Kaiser Wilhe Im⸗Straße in Berlin und die Verbreiterung der Neuen Fried—⸗ richstraße von der Klosterstraße bis zur Kalands gasse, sowie der Burgstraße vor den Grundstücken Nr. 19 und 29 ebenda in Gemäßheit der sestge stellten Bau⸗ fluchtl linien,
2) Der Erwerb und die Bebauung von Grund⸗ stücken, welche an der Kaiser Wilhelm⸗Straße und an den .. L gedachten Straßenecken belegen sind, oder in Verbindung mit derartigen Grundstücken bebaut werden können, sowie die Herstellung aller Einrichtungen und Anlagen, welche zur Erreichung der vorgedachten Zwecke dienen, namentlich aber die Erfüllung des zwischen der Star tg: meind; Berlin und der Berliner Handelsgesellschaft am 27. Juni 1884 geschlossenen Ver ra über die Herf stellung der Kal er Wilhelm ö
3) Die Verwaltune Nutzung, ,,, sowie Hi derversußerun ig der zu 2 ge⸗ dachten Grundstücke. Die Wi ger vercußerung kann vor oder nach der Sekauung und die Be rung für eigene Rechnung oder durch Dꝛitte geschehen.
Das Grundkapital ist auf 6 Millionen Mark fest⸗ esetzt und in 12,000 Aktien über je 500 „6s zerlegt.
Die Aktien lauten auf den Inhaber.
Der Vorstand besteht aus Einer Person oder aus mehreren lr ebe le auch ist die Ernennung von Stellvertretern zulässig. Alle U 3 en und Er⸗ klärungen des Vorstandes sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma ö. Gesellschaft unterzeichnet und wie folgt unterschrieben sind:; im Falle nur einer den Vorstand bildet von diesem allein, oder von einem Stellvertreter, oder von iwei Prokuranten; im Falle der Vorstand aus zwei oder mehr als zwei Mätgliedern bestebt, von zweien derselben, oder von einem derselben und einem Stell⸗ vertreter, oder von einem derselb en ond einem Pro⸗ kuranten, oder von einem Stelloertreter und von einem Prokuranten, oder endlich von zwei Proku⸗ ranten.
Den Vorstand bilden zur Zeit:
I) der Baurath Mer, Neuhaus zu Berlin,
2) der Kaufmann Ludwig Kuchenmůͤller zu
Berlin. ;
Alle schriftlichen Erklärungen des Aufsichtsraths sind mit den Worten „Der Aufsichtsrath! unter Beifügung der Ramensunterschrift des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters zu unterzeichnen.
Alle von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt— machungen erfolgen durch:
Vermiethung und
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