) den Dentschen Reichs ˖ und Königl. Preuß ˖ schen Staats. Anzeiger, Y) die Berliner — 3) den Berliner Börsen⸗Courier. ede Bekanntmachung gilt als gehörig publizirt, wenn sie ein Mal durch die Gesellschaftsblätter ver⸗ öffentlicht ist. Die Berufung der Generalversamm⸗ lungen erfolgt durch einmalige Bekanntmachung, welche wenigstens 3 Wochen vor dem anberaumten Termine zu erlassen ist, wobei der Tag der Be— 26 und der Versammlung nicht mitgerechnet werden.
Zufolge Verfügung vom 3. Juli 1884 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 8627 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Deutsche Credit ⸗Anstalt vermerkt steht, ist eingetragen: Durch die Generalversammlung vom 28. Juni 1884 ist beschlossen worden, den 5. 2 des Statuts nach näherer Maßgabe des betreffenden Protokolls, welches sich Seite 52 und folgende des Beilagebandes Nr. 623 zum Gesellschafts—⸗ register befindet, zu ändern. Die Gesellschafter der unter der Firma: F. Bäthge & Sambach mit dem Sitze zu Pichelsdorf und einer jetzt zu Berlin errichteten Zweigniederlassung begründeteten offenen Handelsgesellschaft sind der Maurermeister Leopold Franz Bäthge und der Zimmermeister Carl Sambach, Beide zu Spandau. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1879 begonnen. Dies ist unter Nr. 9110 unseres Gesellschafts— registers eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 15,155 die Firma: ö S. Czapski (Geschäftslokal: Prinzenstr, 99) und als deren Inhaber der Kaufmann Salo Czapski hier, unter Nr. 15 156 die Firma:
Julius Berliner (Geschäftslokal: Prenzlauerstr. 35) und als . Inhaber der Kaufmann Julius Berliner hier
eingetragen worden. Berlin, den 3. Juli 1884. Königliches e,, J., Abtheilung 561. il a.
lz 1062 Cloppenburg. Amtsgericht Cloppenburg. In das Handelsregister ist heute eingetragen: Zur Firma C. A. Baro Nr. 53 Seite 20: Der bisherige Inhaber Clemens August Baro ist verstorben und wird das Geschäft unter der alten Firma von der Wittwe Sophie, geb. Nost, als alleinigen Inhaberin fortgesetzt. . Cloppenburg, 1884, Juni 28. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. Brauer.
31061 Coburg. In das hiesige Handelsregister ist am 30. Juni d. J. unter Hauptnummer 551, die Firma Franz Man in Coburg betreffend, einge⸗ tragen worden, daß die Firma Franz Many vom 17. Juni 1884 an verändert ist in Franz Man K Co. zu Coburg, sowie daß der Kaufmann Carl Heinrich Richard Reuscher aus Erfurt jetzt in Co- burg als Mitinhaber eingetreten ist.
Coburg, den 2. Juli 1884. Kammer . Handelssachen.
r. Stto. Cõthen. Handelsrichterliche 31060 Bekanntmachung.
Die auf Fol. 249 des Handelsregisters eingetragene Firma „W. Pauling“ in Coethen ist vom In— haber, Bäckermeister und Mehlhändler Richard Pauling daselbst, in:
; „Richard Pauling“ um geändert worden.
Cöthen, 2. Juli 1884.
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Schwencke.
. ö 131063 Delitzsch. In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 10 verzeichneten „Schuhmacher Rohstoff Genossenschaft, Ein⸗ getragene Genossenschaft zu Delitzsch“ heute folgender Vermerk eingetragen worden: Die bisherigen Vorstandmitglieder der Genossen⸗ schaft, die Schuhmachermeister a. Karl Herrmann Julius Leisegang, b. Friedrich Wilhelm Froemmig, C. Friedrich Wilhelm Geißler, ; aus Delitzsch, sind als solche auf 3 Jahre vom 24. Juni 1884 bis dahin 1887 wiedergewählt worden. Delitzsch, den 1. Juli 1884. Königliches Amtsgericht.
Ehers nwalde. Betanntmachung.
Im Firmenregister des unterzeichneten
ist die unter Nr. 163 eingetragene Firma: ö Erust Rust“
heute gelöscht.
Eberswalde, den 1. Juli 1884. Königliches Amtsgericht. Elpins. Bekanntmachung. 31065
Zufolge Verfügung vom 30. Juni 1884 ist an
demselben Tage in das diesseitige Firmenregister eingetragen:
1) bei der unter Nr. 522 für den Conditor Tho— mas Maurizio hier eingetragenen Firma Maurizio & Comp.:
Die Firma ist an Gaudenz Jacob Bono— rand abgetreten, hier gelöscht und unter Nr. 720 dieses Registers neu eingetragen.
2) Nr. 720 die Firma Maurizio & Comp. in Elbing und als deren Inhaber der Conditor Gaudenz Jacob Bonorand daselbst.
Elbing, den 30. Juni 1884.
Königliches Amtsgericht.
31064] Gerichts
Gera.
Bekanntm ‚. 31067 Auf dem die eng J
Firma Löblich C Josephson in
beute die dem Kaufmann Salo Braun ertheilt ge⸗ wesene Prokura gelöscht worden. Gera, den 2. Juli 1884. Fürstlich Reuß. Amtsgericht, Abtheilung für freiw. Gerichtsbarkeit. Richte r.
31058 Gnesen. Vom 1. Juli 1884 ab führt für das Handelsregister der Sekretär Volkmann die Gerichts—⸗ schreibergeschäfte. Gnesen, am 2. Juli 1884. Königliches Amtsgericht.
31068 Greiz. In die auf Fol. 433 des hiesigen Handels registers eingetragene offene Handelsgesellschaft
Antelmann & Knaebel ist Herr Kaufmann Max Edmund Würker aus Reichenbach als Handelsgesellschafter eingetreten. Die Firma lautet künftig: Knaebel CK Würker laut Anzeige vom 26. Juni 1884. Greiz, den 28. Juni 1884. ⸗ Fürstlich Reuß⸗Plauisch. Amtsgericht, Abth. II. Voigt. Königsee. Bekanntmachung. 31969 Im Handelsregister des unterzeichneten Gerichts ist auf Fol 66, wo die Firma „B. Mohr K Hoff. mann, Thüringer Kunstfärberei“ verzeichnet steht, zufolge gerichtlichen Beschlusses vom heutigen Tage eingetragen worden; — Dem Kaufmann Richard Otto Alfred Mohr in Königsee ist vom 1. Juli 1884 ab Prokura er— theilt worden. Königsee, den 27. Juni 1884. Fürstlich Schwarzb. Amtsgericht. Klipsch.
Nau ard. Bekanntmachung. I3 10751 In unser Register zur Eintragung der Ausschlie⸗ ßung der ehelichen Gütergemeinschaft ist unter Nr. 24 zufolge Verfügung vom 9. Juni 1884 an demselben Tage eingetragen: Der Kaufmann Siegmund Engel zu Nau⸗ gard hat für seine Ehe mit Clara Wolle durch Vertrag vom 30. Mai 1884 die Gemein— schaft der Güter und des Erwerbes ausge— schlossen. . Naugard, den 9. Juni 1884. Königliches Amtsgericht.
(30705 Schwerin 1. M. Zufolge Verfügung des Großherzoglichen Amtsgerichts hieselbst vom 11. d. M. ist an demselben Tage zu der aus dem vormaligen magistratsgerichtlichen Handelsregister Bd. 1 Eol. 19 Nr. 53 in das jetzt bei dem Großherzoglichen Amts⸗ gerichte hieselbst geführt werdende Handelsregister übertragenen Handelsfirma Julius Cohen Fol. 238 Nr. 206 eingetragen: J m
Spalte 5: Der Kaufmann Ernst Cohen, bis— heriger Prokurist, ist als Gesellschafter in das Handelsgeschäft eingetreten.
Spalte 6: Die Gesellschaft ist eine offene Han delsgesellschaft. Dieselbe ist mit dem 1. Ju⸗ nius 1884 eröffnet.
Spalte 7: Die Prokura des Kaufmanns Ernst Cohen ist wegen seines Eintritts in das Handelsgeschäft als Gesellschafter erloschen.
Zufolge Verfügung des Großherzoglichen Amts— gerichts hieselbst vom 13. Juni d. J. ist an dem selben Tage in das hiesige Handelsregister zur Firma Fol. 182 Nr. 160 eingetragen:
Spalte 3: Die Firma ist verändert in Carl che fftubert, Nachfolger August Scharf⸗ enberg.
Spalte 5: Nach dem Ableben der bisherigen Inhaberin, Wittwe Johanna Dorothea Scharffenberg, geb. Weilandt, ist das Ge⸗ schäft auf ihren Sohn, den bisherigen Pro- kuristen August Scharffenberg, allein über— gegangen, mit der Berechtigung Seitens der Miterben, die bisherige Firma fortzu⸗ führen.
Spalte 7: Zufolge des Eintrags vom heutigen Tage in Spalte 5. ist die Eintragung des Drechslers August Scharffenberg als Pro—⸗ n hinfällig geworden und wird ge⸗ öscht.
Zufolge,. Verfügung des Großherzoglichen Amts- gerichts hieselbhst vom 16. d. M. ist an demselben Tage in das hiesige Handelsregister Fol. 156 Nr. 316 zur Firma A. Mumme K Co. eingetragen:
Spalte 3: Die Firma ist erloschen.
Spalte h: Die Handelsgesellschaft ist am 12. Juni 1884 aufgelöst, auch die Liquidation voll— ständig beschafft.
Zufolge. Verfügung des Großherzoglichen Amts gerichts hieselbst vom 23. Juni d. J. ist an dem⸗ selben Tage in das hiesige Handelsregister Fol. 239 Nr. 20 eingetragen:
Die Firma: Arndt Blümel.
Ort ö Niederlassung: Schwerin in Mecklen—
urg.
Inhaber: Kaufmann Arndt Georg Ludwig Blümel zu Schwerin i. M.
Zufolge Verfügung des Großherzoglichen Amts— gerichts hieselbst vom 25. Juni d. J. ist an dem selben Tage zu der aus dem vormaligen magistrats— , Handelsregister Band J. Fol. 138 / 141 tr, 319 in, das jetzt beim Großherzoglichen Amts gerichte allhier geführte Handelsregister übertragenen Handels firma Mecklenburgische Hypotheken⸗ und Wechselbank Fol. 240 Nr. 208 eingetragen:
in Spalte 7: Dem Herrn Gustav Jürges ist
Prokura ertheilt. Schwerin i. / M., am 30. Juni 1884. Der Amtsgerichts⸗Sekretär: W. Wolff, als Gerichtsschreiber. Bosz6] Verdem. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 188 eingetragen die Firma J. Andreesen, J. G. Zeidler Nachfolger, mit dem Nieder⸗ assungsorke Verden und als Inhaber Kaufmann Johann Jansen Andreesen in Verden. Verden, den 20. Juni 1884. Königliches Amtegericht. JI. Hartmann.
Verden. Bekanntmachung. 30936 Auf Blatt 155 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma H. Fischers Nachfolger O. Tischer eingetragen: Die Firma ist erloschen.“ Verden, den 26. Juni 1834. Königliches Amtsgericht. J. Hartmann.
Zeich en RNegister Nr. 27. Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
S. Nr. 26 in Nr. 149 Reichs⸗Anz. — Nr. 149 Central · Handels · Register.
3 1009 KRerlin. stönigliches Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 56 I.
Als Marke ist eingetragen 1 unter Nr. 795 zu der Firma: Robert Hirsch Nachfolger in ö Berlin nach Anmeldung vom (i 265. Juni 1884, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten, für Schinn⸗ tinktur und haarstärkendes Kopf⸗ wasser das Zeichen:
294001 Coblenz. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: „Coblenzer Schaumweinfabrik Fried⸗ rich Kehrmann“ in Coblenz, nach Anmeldung vom
zum Auflleben auf der Verpackung unter Nr. 15 Vol. J. Blatt 6v. unseres Zeichenregisters eingetragen worden. Erfurt, den 23. Juni 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Rohland.
31014 Hamburz. Als Marke ist eingetragen 296 Nr. 535 zur Firma: J. F. C. Nefardt in Ham⸗ burg, nach Anmeldung vom 24. Juni 1884, Nach- mittags 26 Uhr, für gesponnene und gezwirnte ö aller Art und jeglichen Matertals, Seide, nöpfe, Bänder, Kordeln, Litzen und Besatzartikel aller Art, Wachstuch, Ledertuch, Leinen, fertige genähte Waaren, Gür⸗ tel, Hosenträger, Schnallen Nadeln und andere Kurzwaaren, sowie deren Aufmachung und Verpackung das Zeichen:
Hamburg. Das Landgericht. loro) Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma:
H. Lippmann in Hamburg, nach Anmeldung vom 25. Juni 1884, , 114 Uhr, für Weißblech und dessen Ver⸗ packung:
Schaumweine und moussirende Weine: unter Nr. 79 das Zeichen:
86
D 2 Ce, eee, Ha, nem,
80 das
unter Nr. Zeichen:
MNomnnpol.
Beide Zeichen werden auf die Flaschen aufgeklebt, in welche die Weine gefüllt sind und zwar auf jede Flasche nur eins dieser Zeichen:
Königliches Amtsgericht, Abth. Il, zu Coblenz.
31011
Rraunschweix. Als Marke ist unter Nr. 65 zu der Firma Gebr. Grahe nach Anmeldung vom 14. Juni 18384, Morgens 11 Uhr, eingetragen für Con- serven das Zeichen:
Braunschweig, den 16. Juni 1884. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.
3100)
Rraunschweig. Als Marke ist unter Nr. 66 zu der Firma Wilh. Schum⸗ burg nach Anmeldung vom 25. Juni 1884, Mittags 12 Uhr 20 Min eingetragen für Conserven das Zeichen:
Braunschweig, den 265. Juni 1884. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.
31012
Cöln. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 468 zu der Firma: „Caesar Alstfalck“ in Cöln, nach Anmel⸗ dung vom 30. Juni 1884, Vormittags 11 Uhr, für Graphit das Zeichen:
welches auf der Verpackung angebracht wird. Cöln, den 30. Juni 1884.
. Keßler, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts, Abth. VII.
Erfurt. Nach der Anmeldung vom 21. d. Mts, Vorm. 111 Uhr, ist zu der Firma: Jerdinand North Einzelfirmenregister Nr. 75 fol⸗ gende Etiquette:
3
Gera, betr. Folium 113 unseres Handelsregisters ist
für die im Geschäft fabrizirten Nudeln und Makkaroni
30. April 1884, Nachmittags 4 Uhr, für deutsche
unter Nr. 536 das Zeichen:
Bb ASZ lok
unter Nr. 537 das Zeichen:
6ARFlElb-——
unter Nr. 538 das
Zeichen: . MIROGR Hamburg. Das Landgericht. 31015 Hamburg. Als Marke
ist eingetragen unter Nr. 542 zur Firma:
Ferd. Kugelmann in Hamburg, nach Anmeldung vom 26. Juni 1884, Nach⸗ . mittags 3 Uhr, für Bier und dessen Verpackung das Zeichen:
Hamburg.
Das Landgericht.
lIsz1ozg] Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur
Firma:
J. Lewis Nachfolger in Hamburg, nach Anmeldung vom 28. Juni 1884, Nachmittags 2 Uhr, für Spinnstoffe, Garne aller Art, Strumpfwaaren, Knöpfe, Bänder, Nadeln und Spitzen
unter Nr. 543 das Zeichen:
unter rr. 3144 das Zeichen?:
Das Landgericht.
CG Sambur y,.
31038
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 545 zur Firma:
; 4 Rost K Co. in Hamburg, nach An⸗ meldung vom 2. Juli 1884, Nachmittags 14 Uhr, für Gutta⸗ vercha⸗ und Gummi⸗ waaren das Zeichen:
Hamburg.
Das Landgericht.
lziois)
Karlsruhe. Nr. 17269. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 14 zu der Firma: Karl Wagner in Karlsruhe nach An⸗ meldung vom Heuti⸗ gen, Vormittags 311 Uhr, für Farbwaaren, das Zeichen: E—— — Das Zeichen wird auf den Verpackungen, (Schachteln und Papierhüllen) angebracht. Karlsruhe, den 23. Juni 1884. Großh. Amtsgericht. v. Braun, Oberamtsrichter.
31017 Leipzigs. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 3240 zu der Firma: JIohn S. Elmore E Co. zu London in England, nach Anmeldung vom 14. Juni 1884, Vormittags 11 Uhr 30 Mi⸗ nuten, für Kurzwaaren, Porzellan, Irdenwaaren, Leinen-, Hanf⸗, Seiden, Haar⸗, Kammgarn⸗ und Wollwaaren aller Arten einschließlich Garne, Schreib⸗ materialwaaren, Gummi⸗ und Guttaperchawaaren, Nahrungsstoffe, Seife, Abreibungsmittel, Oele, Zündhölzchen, Waschpräparate, Parfümerien, Toi⸗ set tengegenstände, Waaren aus Elfenbein, Knochen, Holz, Stroh oder Gras, thierischen und vegetabi— sischen Stoffen, Tabakspfeifen, Regenschirme, Spazier⸗ stöcke, Bürsten und . Kämme, Waaren aus 6e kostbaren Metallen und Juwelen und Nach—⸗ ahmungen derselben, Fäden, Borden, Lahn soder Plätt), Cantille (oder Bouillon) und Flitter, alle aus Gold—⸗ und Silber oder einem
ihnen nachgeahmten
Metall, das Zeichen:
welches auf der Waare aufgedruckt bez. als Etiquette daran, sowie auf der Umhüllung oder Verpackung angebracht wird. Leipzig, am 26. Juni 1884. Königliches Amtsgericht. Steinberger.
31018
MHagdeburg. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Blencke & Banyerdörffer zu Magdeburg, nach Anmeldung vom 20. Juni 1884, Vormit⸗ tags 97 Uhr, unter Nr. 61 das Zeichen:
* VX.
für Munitions⸗, Papp, Leder⸗ und Kurzwaaren Fabrikate aus Holz, aus Eisen, Blech und anderen Metallen. Das Zeichen wird theils den Waaren selbst aufgeprägt, theils auf der Verpackung an— gebracht.
Magdeburg, den 21. Juni 1388c.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung TVa.
31019 Meiningen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1 zu der Firma: Angust Merkel in
Meiningen, nach Anmeldung vom 16. Juni 1884, Vormittags 19 Uhr 15 Minuten, für Aromatique⸗ liqueur, das Zeichen:
K
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X
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— Jestillateur 6.
1 . mn 6 K . lüriug en. ;
u 9s s retrd Me L, M vonn
Sole Agents for ts United Ststes
Meiningen, 19. Juni 1884. Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung J. v. Bibra.
München. Als Marke ist unter Nr. 65 zur. Firma: zGebrüder Neuhöfer in München“ eingetragen das Zeichen:
— * 2
für Schmier⸗Glanz⸗Stiefelwichse, nach Anmeldung vom 19. Juni 15384, Vorm. 9 Uhr. München, 19. Juni 1884. Der Vorfitzende der II. Kammer für Handelssachen am K. ae, nn 1. riel.
30506 Traunstein. Als Marke ist ein⸗ getragen zu der Firma: Josef Lendle n. Cie. in Rosenheim, nach An—⸗ meldung vom 22. Mai 1884, Nach⸗ mittags 3 Uhr, für Metallputzpomade und Vaselin (Lederfett) das Zeichen:
Das Zeichen wird auf. Blechdosen und Kisten durch Aufschabloniren auf Packeten, ebenso oder durch Aufkleben angebracht.
Traunstein, am 28. Mai 1884.
Kgl. bayer. Landgericht Traunstein. Der K. Präsident beurlaubt: v. Wening, Dir.
31115 Wasungenm. Nachdem die Firma H. J. Swaine auf der Zwick bei Wernshausen erloschen und im Handelsregister sub Nr. 359 gelöscht worden ist, ist auf Grund des §. 5 Abfatz 2 Ziff. 1 des Ge⸗ setzes über Markenschutz vom 30. November 1874 die Löschung des für die gedachte Firma sub Nr. 1 des Zeichenregisters eingetragenen Waarenzeichens bewirkt worden. ; Wasungen, den 26. Mai 1884. Herzogl. Amtsgericht, Abth. J. Oskar Müller.
Muster⸗Register Nr. 78. (Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
30854 Aachen. In das Musterregister wurde einge tragen:
Rr. 88. Firma: M. Menyer K C. in Aachen, 1 Packet mit 21 Mustern für Tuche, versiegelt. Flächenmuster, Fabriknummern 340, 341, 343, 345, 346, 348, 360 – 367, 6060, 6901, 602, 604, 605, 606, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juni 1884, Nachmittags 5 Uhr 40 Minuten. !
Rr. 837. Firma: M. Menher K C. in Aachen, 1 Packet mit 18 Mustern für Tuche, versiegelt. Flächenmuster, Fabriknummern 6063, 607 — 613, 670 — 679, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juni 1884, Nachmittags 6 Uhr.
Aachen, den J. Juli 1884. Königliches Amtsgericht. V.
.
0743)
KReuthen O.-S. In das Musterregister ist ein⸗
getragen:
Nr. 5. Photograph Theodor Tschentscher zu Königshütte, ein Packet mit 2 Mustern für Pho tographien auf Glas als Broche und Mancherten— knopf, Fabriknummern 1—2, offen, Muster für plaftische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. ange⸗ meldet am 18. Juni 1884, Nachmittags 5 Uhr.
Beuthen O. S., den 30. Juni 1884.
Königliches Amtsgericht.
z0ꝛas]
KEielerel4. In das Musterregister ist einge
tragen:
. 95. Firma Gnstav Lippelt & Co., Com- manditgesellschaft zu Bielefeld, ein verschlossenes Packet, enthaltend vier Muster in Leinen ⸗Jaquard⸗ Gewebe, Musterbuch Nr. 1601, 1602, 1694 und 1612, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. Juni 1884, Nach—⸗ mittags 54 Uhr.
Bielefeld, den 27. Juni 1884.
Königliches Amtsgericht.
30940)
KEonn. In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 163. Firma Friedr. van Hauten in Bonn ein verschlossenes Couvert, enthaltend:
A. Abbildungen von 3 Glasgesäßen mit. Metall⸗ montirung Nr. 218 /I. M., 34, 33, 1 Montirung D. für keramische und. Metallgefäße, 1 Henkelmon⸗ tirung H. für desgleichen, 1 Reliefmuster n mir keramische Erzeugnisse, Muster für plastische Er— eugnisse, ö ;
; 91 h Zeichnungen B. und E. für Stempelabdrücke auf kergmische Erzeugnisse, Flächenmuster, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1884, Mor⸗ gens 9 Uhr. .
Nr. 163. Firma Mar Herschel in Bonn ein verschlossenes Couvert, enthaltend 30 Zeichnungen von Gratulationskarten, 4 Zeichnungen Fabrik— nummer 592 ( - 4), 6 Zeichnungen. Fabriknummer 594 (1-6), 4 Zeichnungen Fabriknummer 595 (1-4), 4 Zeichnungen Fabriknummer 597 ( =, 8 Zeichnungen Fabriknummer 600 (1-8), 4 Zeich nungen Fabriknummer 609 (1-4, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juni 1884, Nachmittags 4 Uhr. .
Nr. 164. Firma Rolffs & Cie. in Siegfeld bei Siegburg ein verschlossenes Packet, enthaltend 48 Muster bedruckter baumwollener Tücher, Fabrik— nummern 40, 357, 472, 479, 482, 485, 486, 487, 488, 489, 490, 491, 492, 493, 494, 495, 496, 497, 498, 499, 499, 500, 500, 986, 991, 992, 993, 994, 998, 1060, 106901, 1002, 1003, 1858, 1862, 1863. 1867, 1868, 1869, 1871, 1871, 1872, 1873, 1874, 1875, 1876, 1877, 1878, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1884, Morgens 9 Uhr.
L un, den 30. Juni 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
30750] Cöln. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 180. Kaufmann August Schwanck zu
Cöln, ein offenes Packet, enthaltend eine Normal- Arbeiterjacke, sogenannter Küraß, plastisches Erzeug⸗ niß, Fabriknummer 1000, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 23. Juni 1884, Mittags 124 Uhr.
Cöln, den 30. Juni 1884.
Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung VII. 30749
Cöln. In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 179. Firma „D. Leonardt K Catwinkel“ in Cöln, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 4 Muster von Stahlfedern, Muster für plastische Erzeugnisse,
Fabriknummern 7200 E. F., 7201 F., 7202M. und!
7203 B., Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juni 1884, Vormittags 105 Ubr. Cöln, den 30. Juni 1884.
. Keßler, Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts. Abth. VII. 30856 Degsan. In das hiesige Musterregister ist ein“
getragen:
Nr. 65. Firma Carl Rischbieter in Dessau, ein versiegeltes Packet mit 2 Mustern zu Rouleaux, Fabriknummern 1274 und 1275, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1884, Mittags 12 Uhr.
Dessau, den 30. Juni 1884.
Herzogl. Anhalt. Amtsgericht. F. Meyer. 30744 Grein. In unser Musterregister sind heute für die Firma Dietsch & Oehler hier eingetragen worden:
Nr. 132 ein unverschlossenes Couvert mit 32 Mustern zu wollenen Kleiderstoffen. Geschäfts— nummern: 660, 726, 727, 743, 758. 762 766, 783, I98, 802, 803, 804, S809, 811, Sz, 813, 814, 815, 816, 820, 821, 824, 825, 826, 827, 828, S829, S830, S831, 832, 833, 836, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 24. Juni 1884, Bormit— tags 9 Uhr.
Greiz, den 2.5. Juni 1884.
Fürstlich Reuß ⸗Plauisches Amtsgericht, Abth. II.
Voigt. 30745 Hamburg. In das Musterregister ist einge“ tragen: Nr. 383. Firma Hamburg⸗-⸗Amerikanische
Uhrenfabrik in Hamburg, ein versiegeltes Packet, angeblich enthaltend: 3 Muster (Zeichnungen) zur Dekorirung von Zifferblättern und 4 Muster Geich— nungen) zur Dekorirung von Thürfüllungen, Flaͤchen⸗ muster, Fabriknummern 1094 bis 106 und 13 bis 16, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni 1884, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 384. Firma Hamburg -⸗Amerikanische Uhrenfabrik in Hamburg, ein versiegeltes Packet, angeblich enthaltend: 1 Muster (Zeichnung) eines Uhrgehäuses, Muster für plastische Erzeugnisse, Fa— briknummer 457, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni 1884, Vormittags 19 Uhr 30 Minuten.
Nr. 385. Johann Wentzel Carl Ludwig Kühn in Hamburg, ein Couvert, offen, enthaltend: eine Abbildung des Musters eines Kachelofens mit eisernem Untersatz und vierfach Rohre, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juni 1884, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 386. Firma C. W. Herwig in Hamburg. ein verschlossenes Packet, angeblich enthaltend: 26 Muster für farbige Demijohnsbeflechtung, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1 bis 26, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1884, Nachmittags 2 Uhr 45 Minuten.
Nr. 387. Firma C. W. Herwig in Hamburg, 1 Couvert, offen, enthaltend: 1 Muster (Abbildung) einer Kiste zur Verpackung von Spirituosen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1884, Nach mittags 2 Uhr 45 Minuten.
Nr. 388. Firma C. W. Herwig in Hamburg, ein versiegeltes Couvert, angeblich enthaltend: 3 Muster für Flaschen, Muster für plastische Er zeugnisse. Fabriknummern 1—3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1884, Nachmittags 2 Uhr 45 Minuten. .
Hamburg, den 1. Juli 1884. Das Landgericht.
30751)
Hannover. In das hiesige Musterregister ist eingetragen: . ö Nr. 90. Tischlermeister Heinrich Albers zu
Hannover, a eine versiegelte Kiste, enthaltend ein Modell für Schulbänke oder Kinderpulte, Ge— schäftsnummer 1, Muster für plastische, Erzeug- nisse, b. eine versiegelte Kiste, enthaltend ein Modell für Schulbänke oder Kinderpulte, Geschäfts— nummer 2, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Juni 1884, Mittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 91. Firma J. C. König & Ebhardt zu Hannover, ein versiegeltes Packet, enthaltend elf Muster für Formulare zur Buchführung für Orts⸗ und Betriebs⸗-Krankenkassen nach Maßgabe des Reichsgesetzes vom 15. Juli 1883, Fabriknummern 67i, 677. 73, rä, 6s, 67s, 75, rs, 5g. 66h, 681, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. Juni 1884, Vor— mittags 105 Uhr.
Nr. 92. Kgufmann Gustav Schoen zu Han— nover, ein Muster einer Tournure, offen, Fabrik nummer 101, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Juni 1884, Mittags 11 Uhr 10 Minuten.
Nr. 93. Tischlermeister Heinrich Albers zu Hannover, ein Modell einer verstellbaren Schul— tafel mit Gestell, versiegelt, Fabriknummer 1I1., Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Juni 1884, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten.
Nr. 94. Fabrikant Carl Blumenthal zu Hau—⸗ nover, ein Enveloppe, enthaltend fünf Muster für Migräne ⸗Stift⸗Berlogues, offen, Fabriknummer 52, 53, 54, 55, 56, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 23. Juni 1884, Vormittags 10 Uhr.
Nr. 95. Firma Ed. Fraukenberg. Deutsche Patent⸗Dannen⸗Steppdecken / Jabrik zu Han⸗ nover, ein Packet, enthaltend ein Muster einer Tournure und ein Muster einer Kaffee-Mütze, Fabriknummern 15 und 16, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ , . am 26. Juni 1884, Mittags 11 Uhr 35 Mi⸗ nuten.
Hannover, den 30. Juni 1884.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung XI. Jordan.
30855 IImenan. In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 653. Firma Gebr. Metzler K Srtloff hier, ein kreuzweis verschnürtes Pappkästchen mit 3 Driginalmustern, Fabriknummern 23, 24, 25,
plaftische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet den 10. Juni 1884, Mittags 12 Uhr.
Nr. 54. Firma Gebr. Metzler K Ortloff hier, ein umschnürtes und zweimal versiegeltes Kästchen mit einem Naturmuster, Gewürztönnchen, Fabrik⸗ nummer 300, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet den 23. Juni 1884, Nachmittags 47 Uhr.
Ilmenau, am 30. Juni 1884.
Großherzogl. Sächs. Amtegericht, Il. Abth. Trautvetter. 30943 Tema. In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 9. T. G. E. Schroeter in Jena: 1 Packet mit 1 vollständigem Muster zu einer neuen fran— zösischen Spielkarte, versiegelt, Muster für Flächen= erzeugnisse, Geschäfts nummer 5, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 14. Juni 1884, Vormittags 97 Uhr.
Jena, den 16. Juni 1884.
Großherzogl. S. Amtagericht, Abth. IV. R. Pabst. 30185 Lüdinghausen. In das Musterregister ist ein⸗ getragen:
Nr. 19. Gewerkschaft Eisenhütte Westphalia bei Lünen a. d. Lippe, 1 Packet mit 4 Mustern eines Regulirofens, offen, plastisches Erzeugniß, Fabriknummern 36, 37, 58, 39, Schutzfrist 16 Jahre, angemeldet am 3. Juni 1854. ;
Für dieselbe Gewerkschaft unter Nr. 29: das Muster eines Sprungbeerdfußes, plastisches Erzeug= — 44 Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni
Lüdinghausen. 21. Juni 1884. Königliches Amtsgericht.
31037 Meerane. In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden:
Nr. 719. Firma Strübell K Müller in Mee—⸗ rane, 1ñ Packet mit 22 Mustern für Kleiderstoffe, Tlächenmuster, versiegelt, Fabriknummern 517 — 538, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 12. Juni 1884, Nachmittags 13 Uhr.
Meerane, am 1. Juli 1884.
Königliches t 9
(Unterschrift, Ass.
ö 31036 München. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 173. Joseyh Kracklauer, Schlossermeister in München, 1ü Packet mit 28 Mustern und zwar von 8 Tieppengeländern Nr. 79 —– 86, von 18 Treppengeländerpratzen Nr. 872. —t., von 2 Thür— beschläggarnituren Nr. J. und II., Muster für plastische Erzeugnisse, versiegelt, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 25. Juni 1884, Nachmittags 4 Uhr. München, den 23. Juni 1884. Der Vorsitzende der IJ. Kammer für Handelssachen am kgl. Landgerichte München J. Briel, kgl. Landgerichtsrath.
30942
Offenburg. Nr. 9114. In das Musterschutz⸗ register sub 36 wurde eingetragen:
Firma Karl Schaaff, vormals J. F. Lenz in
Zell a. H. Terrine R S8
Schutz für plastische Darftellung in der Form auf die Dauer von 3 Jahren. Offenburg, 28. Juni 1884. Gr. Amtsgericht. Saur.
29526 PIanen. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 188. Firma Robert Neubauer in Plauen, 1 Packet mit 46 Mustern zu Maschinenstickerei, verschlossen. Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 490, 533, 626, 532, 6zz, 564, 665, 666, 667, 66s, 72, 671, 577, 655, 6531, 582, 653, 584, 685, 686. ss, tz, 639, 906, 69, gz, 6g4, 653, 696, 97. 698, 699, 709, 701, 702, 703, 704, 705, 724, 733, 764, 3h, 736, itz 764, 76 ß, Gchutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Juni 1884, Nachmittags 44 Uhr. Nr. 189. Kaufmann Oscar Zschweigert in Plauen, 1 Packet mit 50 Mustern zu Tüllsticke⸗ reien, verschlossen, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnum mern 2975, 27956B., 2937, 2805 B., 2814 a., 2814 B., 2880a., 2880 B., 2880, 2847 a. 2847 B., 2775 a., M75 B., 2775 0, 7936, 2938, 2966, 2958, 29651, 29659, 2957, 2962. 2963 a., 2963. 2965 a., 2965, 2967 a., 2967, 2966 a., 2966, 2835 a., 2835 B., 2941. Ig 2, 391453, 2944, 2915, 2945, 2917, 2548, 35349, 29650, 29651, 2952, 2953, 2954, 2955, 2956, 2939, 2940, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Juni 1884, Nachmittags 44 Uhr. Nr. 190. Firma Mauersberger K Tröger in Plauen, 1 Packet mit 41 Mustern zu Tüllstickereien
und ein Muster zu einem Tüllspitzentaschentuch, verschlossen, Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern
662, 663, 564, 665, 666, 667, 668, 669, 5670, 671, 672, 673, 674, 675, 676, 677, 578, 679, 680, 681, 53, 685, 684, 685, 685 B., 685,6 6598, 692, 633. 4, 655, 656, 697, 699, 760, 70oi, 762, 764, 765. 706, 707, 703, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Juni 1884, Nachmittags 45 Uhr. Plauen, am 18. Juni 1884. Das Königliche Amtsgericht. Steiger. 30747 Pulsnitz. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 70 Firma Friedrich Joseph Rammer in Ohorn, 1 Muster für Hosentragergurt, offen, Fabrik nummer 980, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1884, Nachmittags 36 Uhr. Nr. 71. Firma C. G. Großmann in Grosz⸗ röhrsdorf, 1 verschnürtes und versiegeltes Packet, enthaltend 3 Muster für Decken, Fabriknummern 575, 800, 1501, sowie 1 Muster für Jute Teppiche, Fabriknummer 210, Flächenerzeugnisse, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 25. Juni 1884, Nachmittags k5 Uhr. ⸗ Pulsnitz, am 30. Juni 1884 Das Königliche Amtsgericht.“ Dr. Krenkel.
310041 RKaäcdeberg. In das Musterregister ist einge tragen worden:
Nr. 16. Firma Berthold K Hirsch in Rade⸗ berg, 1 versiegeltes Packet mit 19 Mustern für Lampen · Cylinder, Muster für plastische Erzeugnisse.
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