1884 / 157 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 07 Jul 1884 18:00:01 GMT) scan diff

b. der Handwerker das Gewerbe nur für seine Person oder höchstens mit Einem erwachsenen Gehürfen und mit Einem Lehrlinge betreibt, und

c. der Vorrath an fertigen Waaren nicht von erheblichem Umfange ist.

Letzteres zu e) ist anzunehmen, wenn der Vorrath an selbstverfertigten oder zugekauften Waaren sofern dies nicht dem betreffenden Handwerk ganz fremdartige Gegenstände sind, (3. 22 der Anweisung vom 20. Mai 1876) den Um⸗ fang des Waarenvorrathes nicht übersteigt, wie solcher bei den in der Steuerklasse Bs unter dem Mittelsatze besteuerten Händ—⸗ lern des Rollenbezirks gewöhnlich ist.

2) Bei Prüfung des Vorhandenseins der unter 12 auf—⸗ geführten Bedingung ist fortan davon auszugehen, daß die⸗ selbe auch bei den bisher grundsäklich ausgeschlossenen Hand⸗ werken der Schneider, Tischler Stuhlmacher, Stellmacher und Glaser nach den gegenwärtigen Verhältnissen nicht ohne Weiteres verneint werden kann. Ebenso ist das Vorhanden⸗ sein dieser Bedingung bei der großen Mannigfaltigkeit der Betriebsarten (z. B. Arbeiter für Magazine und sonstige größere Unternehmungen) nicht mehr davon abhängig zu machen, daß mindestens drei Viertheile aller Meister desselben Handwerks in dem betreffenden Rollenbezirke ihr Ge⸗ werbe nicht ohne Halten eines offenen Lagers oder regelmäßigen Besuch des Wochenmarktes betreiben. Es muß vielmehr als genügend angesehen werden, wenn überzeugend nachgewiesen wird, daß auch nur eine Minderzahl der in dem Rollenbezirke vorhandenen selbständigen Gewerbe— treibenden desselben Handwerks nach den obwaltenden Um— ständen auf das Halten eines offenen Lagers von fertigen Waaren oder auf das Beziehen des Wochenmarktes mit solchen ö ist, um dasselbe in lohnender Weise betreiben zu önnen.

3) Dle Steuerbefreiung ist ferner nicht mehr davon ab— hängig zu machen, daß die betreffenden Handwerker bereits im Lorhergehenden Jahre Gewerbesteuer entrichtet haben, kann vielmehr auch vom Beginn des Gewerbes ab ohne Unter— schied, ob derselbe mit dem Anfang des Steuerjahres oder erst im Laufe desselben stattfindet (3ugänger), bewilligt werden.

4) Die Steuerfreiheit kann nicht hewilligt werden den— jenigen Handwerkern, welche bei der jährlichen Veranlagung der Gewerbesteuer zum Mittelsatze der Klasse H oder zu einem höheren Steuersatze eingeschätzt sind, außer in denjenigen Fällen, wo die Anwendung des Mittelsatzes lediglich deshalb erfolgen mußte, weil der Gewerbebetrieb erst begonnen hat (8. 28 der Anweisung vom 20. Mai 1876).

5) Imgleichen ist eine ungerechtfertigte Begünstigung der⸗ jenigen Handwerker, welche wegen Haltens eines offenen Lagers fertiger Waaren der Besteuerung unterliegen, vor denjenigen Handwerkern, deren Steuerpflicht wegen Haltens von 2 Gesellen u. s. w. eintritt, zu vermeiden. Die Bewilligung der Steuer—⸗ Freiheit für Handwerker der ersteren Gattung setzt deshalb voraus, daß deren Geschäftsbetrieb sich regelmäßig in einer ungünstigeren Lage befindet, und daß sie folgeweise zu gerin— geren Steuersätzen veranlagt sind oder zu veranlagen sein würden, als die Handwerker der letzteren Gattung, deren Steuerpflichtigkeit sich lediglich auf die Anzahl der beschäftigten Personen gründet, wobei jedoch von einzelnen Ausnahmefällen, in welchen individuelle Verhältnisse (Krankheit, Alter u. s. w.) zu besonders niedriger Besteuerung Veranlassung geben, ab⸗ zusehen ist.

6) Bezüglich der Handwerker, welche zugleich mit anderen, als selbstgefertigten Waaren handeln, kommen die Bestim— mungen im S§. 22 der Anweisung vom 20. Mai 1876 auch serner in Anwendung. Der Umstand, daß ein Handwerker andere als selbstgefertigte Waaren führt, steht jedoch, wenn die sonstigen Voraussetzungen des Steuererlasses bei ihnen zutreffen, der Bewilligung nicht entgegen. Auch hat die Be— willigung der Steuerfreiheit in der Klasse H nicht ohne Weiteres die Veranlagung in der Klasse B zur Folge, sofern letztere nicht in Gemäßheit des §. 22 der Anweisung vom 20. Mai 1876 eintreten muß.

7) Die Veranlagungsbehörden haben unter Beachtung der obigen Grundsätze alljährlich bei Vorbereitunng der Ge— werbesteuerveranlagung für das nächste Jahr eine Nachweisung der für Bewilligung der Steuerfreiheit in Klasse H. geeigneten Handwerker aufzustellen und sie der Bezirksregierung mit gut— achtlichem Bericht bis zum 1. Februar jeden Jahres zur Prüfung und Festsetzung einzureichen, damit vor Beginn der Steuervertheilung festgestellt werden kann, wie viele Mittel— sätze bei Berechnung des Steuersolls der Klasse H außer An— satz bleiben.

Die Entscheidung über die beantragten Steuerbefreiungen bleibt der Bezirksregierung übertragen und ist über etwaige, im Laufe des Steuerjahres vorkommende Anträge auf Steuer⸗ befreiung mittelst besonderer Vorlage von der Veranlagungs— behörde nachzuzusuchen.

Die Steuerfreiheit ist jedesmal nur auf ein Jahr, be⸗ ziehungsweise bis zum Ablauf des Jahres zu bewilligen und hört mit dem Wegfall der Voraussetzungen, unter denen sie zulässig ist, namentlich dann auf, sobald der Handwerker sein Gewerbe mit mehr als einem Gehülfen und einem Lehrling betreibt.

Bei der Bestimmung unter 4 des Cirkularerlasses vom 20. April 1872, wonach den in der Klasse H zu besteuernden Müllern der Betrieb ihres Gewerbes nicht steuerfrei gestattet werden darf, behält es sein Bewenden.

Unter Aufhebung des Cirkularerlasses vom 19. Mai 1878 hat der Minister der öffentlichen Arbeiten durch Cirkular⸗ erlaß vom 25. v. M. über die Fortgewährung der Re⸗ munerationen u. s. w. an die zu Militärübungen einberufenen diätarisch beschäftigten Hülfs— arbeiter der allgemeinen Bauverwaltung, was folgt, bestimmt: 1) Hinsichtlich der zu dauernder Beschäfti⸗ gung übernommenen Regierungs-Baumeister. Sofern die— selben als Offiziere einberufen sind, hat der vorgesetzte Re—⸗ gierungs-Präsident u. s. w. nach Lage der persönlichen Verhältnisse des betreffenden Beamten zu entscheiden, ob und inwieweit die ihm aus Militärfonds zustehenden Tagegelder auf seine fixirte Remuneration anzurechnen sind oder ob ihm letztere ungeschmälert zu belassen ist. Den zu den Mann⸗ schaften des Beurlaubtenstandes gehörenden Beamten wird die Remuneration ohne Anrechnung der Militärkompetenzen fortgewährt. 2) Hinsichtlich der sonstigen, nur vorüber—⸗ gehend beschäftigten Hülfsarbeiter. Denselben wird wäh— rend der Dauer der militärischen Uebungen ein Einkommen aus Civilfonds in der Regel nicht gewährt. Der vorge— setzte Regierungs-⸗Präsident u. s. w. ist indeß ermächtigt, auch diesen Hülfsarbeitern ihr bisheriges Civileinkommen in

Gemäßheit der unter Nr. 1 enthaltenen Bestimmungen ganz oder theilweise weiter zahlen zu lassen, sofern hierjür besondere Gründe der Billigkeit sprechen. Bei den nach Nr. 1 und 2 zu treffenden Entscheidungen sind die Grundsätze der Allerhöchsten Ordre vom 24. Juli 1837 zu beachten. Etwa zugebilligte Feld⸗ zulagen oder sonstige Entschädigungen für Dienstaufwand kommen für die betreffenden Zeiträume stets in Wegfall.

Das Königliche Ober⸗Verwaltungsgericht hat in ver⸗ schiedenen Erkenntnissen, insbesondere in den Urtheilen vom 18. November 1883 (Entscheidungen, Bd. 9, S. 186 ff. Archiv für Eisenbahnwesen i883 S. 171, 292 ff) vom 28. Fe— bruar 1883 (Archiv für Eisenbahnwesen 1883 S. 398 ff.), und vom 14. März 1883 (Archiv für Eisenbahnwesen 1883 S. 546 ff.), allgemeine Grundsätze aufgestellt, nach welchen die Regelung der Unterhaltungslast bei den in Folge von Eisenbahnbauten veränderten öffentlichen

Wegen im Nähern zu bewirken sein würde, sofern dieselbe nicht bereits bei Feststellung der hbetreffen—

den Bauprojekte oder bei der Prüfung und Abnahme der Anlagen oder aber im Enteignungsverfahren von den zustän⸗ digen Behörden vorgenommen worden ist. Die Anwendung dieser Grundfätze wird in denjenigen Fällen, in welchen die spezielle Feststellung der Unterhaltungslast nachträglich von einem der Betheiligten begehrt wird, Schwierigkeiten begegnen können. Um die Behebung derselben zu erleichtern, hat der Minister der öffentlichen Arbeiten die Eisenbahn⸗Betriebsämter unterm 20. v. M. anweisen lassen, bei den betreffenden Verhandlungen den betheiligten Wegeverbänden thunlichst entgegenzukommen, unbillige Härten zu vermeiden und insbesondere auch der bis— herigen Uebung in angemessener Weise Rechnung zu tragen., Sollte im einzelnen Falle eine Verständigung nicht erzielt werden, so ist, um ein weiteres, insbesondere im Geltungs— gebiete der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872 zeit— raubendes Verfahren möglichst zu umgehen, die Vermittelung der Landespolizeibehörde, welche dieserhalb mit besonderer An⸗ weisung versehen worden ist behufs Herbeiführung einer gütlichen Vereinbarung zwischen den betheiligten Wegebau— pflichtigen in Anspruch zu nehmen. Bei künftig eintretenden Veränderungen öffentlicher Wege durch Eisenbahnanlagen sind die Landespolizeibehörden beauftragt, in jedem einzelnen Falle unter Anwendung der in den vorbezeichneten Erkenntnissen entwickelten Grundsätze festzustellen, ob und eventuell in wie weit eine Vermehrung der Unterhaltungslast eintritt und dem— entsprechend eine Betheiligung der Eisenbahnverwaltung an der Unterhaltung zu erfolgen hat.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich sächsische Geheime Finanz-Rath Golz ist von hier abgereist.

Der Kaiserliche Gesandte am Königlich dänischen Hofe, Wirkliche Geheime Rath von Philipsborn, hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit von Kopenhagen fungirt der Legationssekretär Freiherr von Gärtner-Griebenow als interimistischer Geschäftsträger.

In Folge der zeitweiligen Einberufung des König— lichen Gesandten Grafen von Dönhoff in das Auswärtige Amt hat der Legations-Sekretär Graf von Waldenburg die inte rimistische Leitung der gesandtschaftlichen Geschäfte in Dresden übernommen,,

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren: Mart. Friedländer in Breslau, Dr. Mittelstraß in Frankfurt a. M., Dr. Geerkens in Riegelsberg und Dr. Joh. Wirtz in Welschbillig.

Anhalt. Dessau, 5. Juli. (Anh. St.⸗A.) Der Erbprinz und die Erbprinzessin sind gestern Abend nach München abgereist.

Oesterreich ungarn. Wien, 6. Juli. (W. T. B.) Der Kaiser und der Kronprinz Rudolf sind heute Mittag zu den Flottenmanövern nach Pola abgereist.

Agram, 4. Juli. (Wien. Ztg.) Der Landtag setzte heute die Debatte über die Vorlage, betreffend den Verkauf einiger ärarischen Objekte, fort. Die Opposition benutzte die Debatte, um abermals Ausfälle gegen Ungarn zu machen. Sektionschef Stankovie, Baron Zivkovie und Miskatovic pole— misirten gegen die oppositionellen Redner und empfahlen die Vorlage zur Annahme. Schließlich wurde die Debatte auf morgen vertagt.

Frankreich. Paris, 5. Juli. (Fr. Corr.) Die Deputirtenkammer hat die Resolution, daß eine Re⸗ vision der Verfassung stattfinde, mit 403 gegen 106 Stimmen angenommen. Alle Zusätze und Abänderungen wurden abgelehnt, nach längerer Debatte auch der Antrag, daß die Revision sich mit der Frage befasse, ob nicht das Recht der Kammerauflösung der ausführenden Gewalt zu nehmen sei. Die Beredsamkeit des Conseils-Präsidenten Ferry trug viel zu dieser Entscheidung bei.

Heute Vormittag fand in Gegenwart des Präsidenten des Comitès, Hrn. von Lesseps, sowie der Vertreter des Präsi— denten der Republik, des Hrn. Jules Ferry und des ameri— kanischen Gesandten Morton die feierliche Ue bergabe der von der französischen Nation den Vereinigten Staaten zum Geschenk gemachten Kolossalstatue der Freiheit statt. Die Statue, welche auf der Insel bei der Einfahrt in den Hafen von New-York aufgestellt werden soll, mißt von der Sohle bis zur Spitze der Fackel 46 m. Ueber die Schenkung wurde ein Protokoll aufgenommen, welches die Unterschriften der beiderseitigen Vertreter trägt.

5. Juli. (Köln. Ztg.) Die Paraden an der Barriere du Trone und in den elyseischen Feldern am 14. Juli werden des Morgens um 9 Uhr stattfinden; die auf dem Longchamps ist abbefohlen worden. Die De⸗ putirten der äußersten Linken beauftragten heute Granet mit der Interpellation über China, die noch vor den Parlamentsferien gestellt werden soll. Der Kammerausschuß für das Ehescheidungsgesetz be— schloß heute die Annahme des Gesetzes mit den Abänderungen des Senats. Die Kriegsschiffe der beiden Flotten⸗ divisionen in den indochinesischen Gewässern, die an den Küstenpunkten von Anam und China zꝛrstreut waren, werden sich in Shanghai sammeln, um das Geschwader zu bilden, das im nördlichen China operiren wird.

65. Juli. (W. T. B.) Die Deputirten⸗ kammer bewilligte heute einen Kredit von 780 000 Fr. für die Mission Brazza's. Der Senat setzte die Wahl der 18gliedrigen Kommission zur Vor—

berathung des Verfassungs-Revisions-Entwurfs auf nächsten Dienstag fest. .

In einer heute stattgehabten Versammlung des linken Centrums des Senats erklärte sich Léon Say gegen die Revisionsvorlage, weil dieselbe nicht bestimmt genug sei und weil die Klauseln bezuglich des Wahlmodus und der dem Senat in Finanz-⸗-Angelegenheiten zustehenden Befugnisse unannehmbar seien.

Nach dem allwöchentlich von der Behörde veröffentlichten statistischen Bericht über die Gesundheitsverhält— nisse von Paris ist bisher hier kein Cholera-Todes⸗ fall vorgekommen.

Die Regierung hat beschlossen, die wegen der Vor— gänge in Monteeau-Les-mines verurtheilten Anar⸗ chisten, ausgenommen Krapotkin und Louise Michel, zu be— gnadigen.

Aus Toulon und Marseille liegen folgende Depeschen des „W. T. B.“ vor:

Toulon, 5. Juli, Mittags. Seit gestern Abend sind hier 7 Personen an der Cholera gestorben..

5. Juli, Abends. Von heute früh bis Abends 8 Uhr sind hier 4 Personen an der Cholera gestorben; die Zahl der in den letzten 4 Stunden vorgekommenen Cholera-Todesfälle beläuft sich somit auf 11. Von Seiten der Behörde ist dem Geheimen Regierungs-Rath Dr. Koch ein besonderes Arbeits— zimmer zur Verfügung gestellt, sowie alles zu seinem Studium und zur Berichterstattung erforderliche Material zugänglich gemacht worden.

6. Juli. Seit gestern Abend 6 Uhr bis heute Vor— . 11 Ühr sind hier fünfzehn Cholera-Todesfälle vorge— ommen.

6. Juli, Abends. Von heute Vormittag 11 Uhr bis zum Abend sind hier 4 Personen an der Cholera gestorben. Die Zahl der in den letzten 24 Stunden vorgekommenen Cholera⸗Todesfälle beträgt somit 19.

Marseille, 5. Juli, Abends. Seit heute früh sind hier 9 Cholera⸗Todesfälle vorgekommen. Es herrscht große Hitze.

6. Juli. In der vergangenen Nacht sind hier 5 Per— sonen an der Cholera gestorben.

6. Juli, Abends. Im Laufe des heutigen Tages starben 9 Personen an der Cholera. Heute früh schifften sich hier 115 Italiener auf dem Dampfer „Sampiero“ ein, um sich nach Neapel zu begeben.

7. Juli. (W. T. B.) In der vergangenen Nacht starben hier 16 Personen an der Cholera; die Zahl der während der vergangenen Nacht in das provisorische Hospital aufgenommenen Cholerakranken betrug 20.

Spanien. Madrid, 5. Juli. (W. T. B.) In der Deputirtenkammer sprach sich heute der Minister des Auswärtigen anläßlich einer Aeußerung Vega de Armijo's über die auswärtige Politik dahin aus, daß das Kabinet in der marokkanischen Frage eine Politik der vollständigen Zurückhaltung beobachte, und daß die Regierung mit Italien, England und Frankreich die Ausrechterhaltung des Status quo vereinbart habe.

Italien. Rom, 6. Juli. (W. T. B.). Die Eisen⸗ bahnkommission genehmigte heute die sizilianische 1 und wird im Herbst die Tarife erathen.

Türkei. Ostrumelien. Philippopel, 2. Juli. (Allg. Corr) Gabriel Pascha Christovies, der neue General-Gouverneur von Ostrumelien, kam heute hier an und wurde am Bahnhof von einer großen Volks— menge enthusiastisch empfangen. Die Stadt ist mit Fahnen geschmückt, und an verschiedenen Punkten sind Triumphbogen mit entsprechenden Inschriften errichtet. Der Pascha begab sich vom Bahnhof direkt nach der Kathedrale, wo ein Tedeum gesungen wurde. Nach einer Inspektion der die Garnison bildenden Truppen empfing der General-Gouverneur die Glückwünsche der Behörden und der angesehensten Einwohner. Das Datum der Verlesung des Kaiserlichen Bestellungs— firmans ist noch nicht festgesetzt worden.

Rumänien. Bu karest, 6. Juli. (W. T. B.) Der Kultus-⸗Minister Aurelian hat seine Entlassung ge⸗ nommen. Der bisherige Minister des Innern, Kitzou, ist zum Kultus-Minister, General Folcoianu zum Kriegs— Minister und der Minister-Präsident Bratianu welcher das Präsidium des Ministerconseils behält, zum Minister des Innern ernannt worden. Die übrigen Minister ver— bleiben auf ihren Posten.

Amerika. Washington, 3. Juli. (Allg. Corr.) Der Senat hat mit 43 gegen 12 Stimmen die Anti⸗ Chinesen-Bill, welche die „Ausschließungs“-Bestim— mungen des Vertrages ausführt, angenommen. Der Kongreß wird voraussichtlich am nächsten Sonnabend ge— schlossen werden.

New-Hork, 3. Juli. (A. C.) Die demo kratische Konvention von Illinois hat Carter Harrison, den gegenwärtigen Bürgermeister von Chicago, als Kandidaten für den Gouverneursposten aufgestellt und Delegirte ge⸗ wählt, welche Tilden in erster und Cleveland in zweiter Reihe als Kandidaten für die Präsidentschaft begünstigen.

Afrika. Egypten. (Allg. Corr) Dem „Reuter⸗ schen Bureau“ wird aus Kairo, unterm 3. d. gemeldet: Der Bericht, daß De bbah angegriffen worden und in die Hände der Rebellen gefallen sei, wird offiziell dementirt. Amtliche, hier eingelaufene Telegramme erwähnen des Ge— rüchts, daß der Mahdi thatsächlich gegen Khartum aufge— brochen sei, daß er aber zufolge der durch den Gegen⸗ Mahdi in Darfour hervorgerufenen Bewegung gezwungen worden, seine Schritte zurückzulenken. Auf seinem Ruͤckmarsch wurde er, wie es weiter heißt, von dem Hassisch-Stamme an⸗ gehalten und soll noch in ihrem Gewahrsam sein. Das 2. Bataillon des Infanterie-Regiments „Herzog von Cornwall“ hat heute Abend Kairo verlassen; dasselbe begiebt sich nach Reneh.

Dem „Daily Telegraph“ wird aus Kairo gemeldet: Glaubwürdigen Berichten zufolge haben die jüngsten Erfolge des Mahdi die Zahl derjenigen, die an ihn glauben, enorm vermehrt. In Kairo begünstigt die ganze Brüderschaft der Senussi seine Sache. Die Mitglieder der Elhazar in Kairo, der größten mohamedanischen Universität, hielten vor drei Wochen eine geheime Sitzung, in welcher sie sich zu Gunsten der religiösen Ansprüche des Mahdi erklärten, und die Uni⸗ versität bereitet eine Flugschrift vor, welche ausführt, daß seine Merkmale mit den in der Apokrypha des Korans ent⸗ haltenen Weissagungen völlig übereinstimmten. Es scheint,

der Mahdi sich jetzt klugerweise nur als einen „Vor⸗ i des wirklichen Mahdi darstellt. Diese Anschauung wird von seinen Anhängern adoptirt. . .

Suakim, 4. Juli. (A. S.) Das Bataillon Genze⸗ truppen, welches die projettirte Sisenbahn von Suagkim nach Berber in Angriff nehmen soll, ist hier angekommen. Zu gleicher Zeit ist das nöthige Baumaterial gelandet worden. Nach der Herstellung eines Brückenkopfes wird unverzüglich zum Bau der Eisenbahn geschritten werden.

Zeitungsstimmen.

Der „Kölnischen Zeitung“ wird aus Hamburg

geschrieben: ; . k ̃ Wie die „Deutsche Dampfschiffs rhederei· Gesellschaft der Reichs regierung in einem Promemoria ) angekündigt hat, die regelmäßige Prstdampfschiff linie nach China und Japan bei Bewilligung einer sährlichen Unterstützung von 4600 000 6 eröffnen zu wollen, so Har jetzt auch die Firma Rob. Sloman u. Co. erklärt, sich um den Zu⸗

für die zweite der von der Regierung gewünschten Umien, der australischen, bewerben zu wollen. So wäre Ifo das schöne Lied vom Staatssozialismus zu Wasser“, welches

die Freifinnigen in ihrer theoretischen Verballhornung beim Auf⸗ tauchen der Postschiffvorlage in allen Tonarten angestimmt haben, mit seinem bis zum Ueberdruß gehörten Kehrreim, daß die Rhe⸗ Fereien die ersten sein würden, welche die dargebotene Hand der Regierung mit Hohn zurückweisen würden, für immer ver stunmt. Nachdem der Reichskanzler, was eigentlich von An— fang an felbstverständlich. war, erklärt hatte, daß die uschäüffe nicht für die Errichtung neuer Konkurrenz= sinien, sondern zur Unteistükung und Förderung der bestehenden ver⸗ wandt werden sollen, haben auch die deutschen Rhedereien mit Ge⸗ nugthuung erfahren, daß der fürsorgende Blick der Regierung nicht etwa nur nach agrarischen Interessen schielt, sondern den ganzen Kreis der nationalen Arbeit überschaut und ö Beachtenswerth ist übrigens in Bezug

fahren aufbürden zu i ebenso unbillig wie geschäftlich unaus— führbar. ; .

Wie d; odeutsche Allgemeine Zeitung“ schreibt, hat idelskammer für Heidelberg und Ebers—⸗ bach an den Reichskanzler eine Zuschrift gerichtet, in welcher sie sich der bereits mitgetheilten Denkschrift der Mannheimer Handelskammer anschließst und ihr Bedauern über die Be— handlung ausspricht, welche die Dampfervorlage von Seiten der Majorität des Reichstages erfahren hat.

Am Schlusse der Eingabe heißt es:

„Wir hegen indessen die feste Zuversicht, daß die Vorlage, abermals vor'den Reichstag gebracht, zur Annahme gelangen werde, da sich die Reichsboten unmöglich der Ueberzeugung werden verschließen können, daß das geplante Unternehmen dessen Inslebentreten von dem größten Theile der Nation aufs Dringendste gewünscht wird, dazu angethan ist, unserer in erfreulichem Aufblühen begriffenen In⸗ duftrie neue Absatzwege zu erschließen und hierdurch den deutschen . von der Ueberproduktion, an welcher derselbe krankt, zu ent— asten.

Nicht unterlassen wollen wir schließlich, Euerer Durchlaucht für den durch diese Gesetzesvorlage den Interessen unseres Gesammt— vaterlandes geleisteten Dienst unseren wärmsten Dank hierdurch er— gebenst auszusprechen.“ -

Das „Allgemeine Gewerbeblatt“ knüpft an die von Sr. Majestät dem Kaiser an die Schuhmacher— deputation gerichteten Worte eine längere Besprechung, in welcher gesagt wird:

Die Worte unseres erhabenen Heldenkaisers sind von ganz hervorragender Bedeutung für den deutschen Handwerkerstand. Sie sind uns einerseits der untrüglichste Beweis, daß die unter dem deutschen Handwerkerstande wogende, tiefgehende Bewegung bis zum Kaiferlichen Thron gedrungen, sie zeugen aber auch an— dererfeits unwiderleglich dafür, daß an Höchster Stelle die Bedeu— tung des Handwerkerstandes, als wichtigen und ausschlaggebenden Faktors, voll und ganz gewürdigt wird. Wenn wir bedenken,

welch mächtige Stellung unser ehrwürdiger Kaiser dem Deutschen

Reiche nach Außen hin gegeben, wenn wir andererseits uns fortwährend überjeugen müssen, daß die Stärkung und Konso⸗ lidirung des Reiches nach Innen durch Ausführung der von

Allerheächster Stelle angekündigten Reformpläne durch nichtswürdi— gen Parteihader und Verfolgung, von Geschäftspolitik vereitelt wird, so ist es Pflicht aller staatserhaltenden Elemente, insbesondere des Handwerkerstandes, welcher zu allen Zeiten unerschütterlich fest und unverbrüchlich treu zu Kaifer und Reich gestanden, mit aller Entschie— denheit für die Sozialreform unseres Kaisers einzutreten. . . . Ink⸗ besondere wird und muß der Handwerkerstand bei den nächsten Wahlen alle seine Kräfte einsetzen für Durchführung der

Reformpläne des Kaifers! Unsere Stimme gelte gur jenen Kandidaten, die sich verpflichten, einerseits für Bessergestal⸗ tung der Lage des Handwerkerstandes, im Sinne unserer

berechtigten Forderungen, voll und ganz einzutreten, andererseits unbeirrt von jedem Partei⸗ und Klubterrorismus, als entschiedene Gegner jeder Gefchäftspolitik zu jeder Zeit warm und offen für Taiser und Reich, voll und ganz für die Sozialreform im Sinne der Kaiserlichen Botschaften vom 17. November 1881 und 14. April 1883 einzutreten. In diesem Sinne wird die Handwerkerpartei an die Wahlurne treten mit dem Rufe: Fort mit aller Prinzipienreiterei! Auf, deutsches Handwerk, für Kaiser und Reich!“

Centralblatt für das Deutsche Reich. Nr. 27. 5n⸗ halt: Zell, und Steuerwesen: Taragsatz für Zündhölzer ze. in Kisten; Ausfuhrabfertigung von Zucker in Würfelform; Veränderungen im Bestande und in den Bẽfugnissen von Steuerstellen. Polizei⸗ wesen: Ausweifung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

. Amtsbtfatt des Reichs- PostamJs. Nr. 52. Inhalt Verfügungen: vom 26. Juni 1884 Einführung eines vergrößerten Formulars zu Posteinlieferungsscheinen für Postanweisungen. Bescheidungen: vom 24. Juni 1884. Behandlung der für Reisende nach Gasthöfen bestimmten Briefe ze.

Ju stiz⸗Ministeria l. Biatt. Nr. 27. Inhalt: Erkenntniß des Reichsgerichts vom 3. Oktober 1883.

Ministerial⸗Blatt für die gesammte innere Ver— waltung in den Königlich preußischen Staaten. Nr. 6. Inhalt: Allgemeine Veiwaltungssachin. Grundsätze in Bezug auf Verrechnung von Kosten für Unterhaltung der Dienstgebäude. Zu— rückziehung von Pensionszuschüssen bei Wiederbeschäftigung des Pen- ijonärs. Medizinalangelegenheiten. Erk. des Ober Verw. Ger. Entziehung eines Prüfungszeugnisses für eine Hebamme. Auf⸗— nahme von Personen in Hebammenlehranstalten. Verwaltung der

Kommunen, Korporationen und Institute. Sxarkassenübersicht pro 1882/83. Aufsichtsrecht der Regierungen über Provinzial Schulanstalten. Polizeiverwaltung. Im Allgemeinen. Beschaffung von Kleidungsstücken für zur korrektionellen Nachhaft abzuliefernde Personen. Gewerbepolizei. Ertheilung oder Versagung des Legi⸗ simations. (Wandergewerbe.) Scheins. Verwaltung der öffentlichen Arbeiten. Vorschriften über Ausbildung und Prüfung für den Staatsdienst im Bau. und Maschinenfach. Entscheidung in strei⸗

e e

Prelsbewerbung für Entwürfe zu einer Börse in Amsterdam. Auszeichnung des Sber-Bauraths Th. von Hansen in Wien. Ober⸗

grabungen am Hause der Vestalinnen in Rom. Bücherschau.

Eisenbahn⸗Verordnungs-Blatt. al Gesetz, betr. Abänderungen des Pensiensgesetzes vom 27. März 1872. Vom 36. April 1884. Allerhöchster Erlas, betr. Auflöfung des Eisenbahn⸗Kemmissariats in Breslau und Uebertragung der Ge⸗ schäfte desselben an das Eisenbahn-Kommissariat in Berlin. Vom z. Juni 1884. Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: Vom 77. Mai 1884, betr. Anwendung der Instruktion für das Fentral⸗Wagen-Abrechnungsbureau der preußischen Staatsbahnen ꝛc., sowie der Vorschriften über die gemeinschaftliche Wagenhenutzung der Staatsbahnen ꝛc. auf die Berlin-Hamburger, die Oels-⸗Gnesener und Tilsit. Infterburger Eifenbahn. Vom 20. Juni 1884, betr. Regelung der Verpflichtung zur Unterhaltung der in Folge von Eisen⸗ bahnanlagen veränderten öffentlichen Wege. Vom 23. Juni 1884, betr. Aenderung der Vorschriften für die gemeinschaftliche Wagen⸗ benutzung der Staatsbahnen 2c, vom 11. Juli 1883. Vom 28. Juni 1884, betr. Durchführung der bahnpolizeilichen Vorschriften bezüglich des eigenmächtigen Oeffnens von Eisenbahn-Barrieren. Vom 29. Juni 1884, betr. Anträge auf Ertheilung der Genehmigung zur Eröffnung des Betriebes auf Neubausftrecken. Vom 2. Juli 1884, betr. Beobachtung der im Interesse der öffentlichen Gesundheitspflege erlassenen Vorschriften. Nachrichten.

Statiftische Nachrichten.

Das soeben ausgegebene Maiheft zur Statistik des Deutschen Reichs enttält über die Anmusterung von Vollmatrosen und unbefahrenen Schiffsjungen bei der deutschen Handels— marine im Fahre 1883 Zusammenstellungen, deren Angaben auf die Zahl der angemusterten Vollmatrosen und unbefahrenen Jungen, die Beträge der verabredeten Heuern (biw. die anderweitigen Ver— gütungen), ferner auf die Anzahl der Schiffe, für welche Jungen an— gemustert worden sind, sowie auf der letzteren Alter und Heimath (Wohnort der Eltern) sich beziehen. Danach sind hei den deutschen Seemannsämtern 1883 13 598 Vollmatrosen und 2629 unbefahrene Jungen angemustert worden gegen 13 174 bezw. 2578 im Vorjahre, Telches feinerfeits gegenüber den 7 bezw. 8 Vorjahren, für welche derartige Zusammenstellungen bestehen, die höchsten bezüglichen Zahlen aufwies. Die durchschnittliche Monatsheuer für Tie Vollmatrosen war im Jahre 1874 auf 59,44 e berechnet wor⸗ den, ist von da bis zum Jahre 1889 auf 45,0940 zurückgegangen und hat sich bis 1883 wieder auf 47,4 6 gehoben. Für die Schiffs jungen war im Jahre 1875 eine Durchschnitts heuer von 19,55 A6 monatlich ermittelt worden, welche ebenfalls beinahe von Jahr zu Jahr bis auf 1471 „66 im Jahre 1881 gesunken ist, um 1882 wieder auf 15,37 6 und 1883 auf 16,02 6 zu steigen. Nach der hohen Zahl der Anmusterungen darf einerseits angenommen werden, daß ein Mangel an Arbeitskräften für die deutsche Handelsmarine gegenwärtig nicht vorhanden ist, während andererseits die steigende Bewegung der Heuerfäͤtze in den letzten 2 Jahren den Schluß zuläßt, daß eine ge— steigerte Nachfrage nach seemännischen Arbeits kräften, und demnach eine anhaltende Besserung in den Verhältnissen der deutschen Rhederei eingetreten ist. .

—SummarischeWebersicht des Personalbestandes bei der Königl. bayerischen Friedrich Alexander ⸗üniversität Erlangen im Sommersemester 1884. Im Wintersemester 1883/84 sind immatrikulirt gewesen 731, davon sind abgegangen 204, es sind demnach geblieben 527, dazu sind in diesem Semester gekommen 193, die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden beträgt daher 720. Von diesen studiren: Theologie 363, nämlich 161 Bayern und 202 Nicht⸗ Bayern (darunter 14 zugleich Philologie, J Philosophie. Juris⸗ Frudenz und Cameralwissenschaft 9, nämlich 65 Bavern und 14 Nicht Bayern. Medizin 171, nämlich 83 Bayern und 88 Nicht-Bayern. Pharmacie 17 nämlich 7 Bayern und 10 Nicht- Bapern, Chemie und Raturwissenschaften 46, nämlich 22 Bayern und 24 Nicht⸗Bavern. Mathematik und Physik 5, nämlich s Bayern. Philologie und Ge— schichte 3), namlich 20 Bayern und 10 Nicht⸗Bayern (darunter 2 zu⸗ gleich Theologie). Philosophie 9, nämlich Bavern und 2 Nicht⸗

1

Bayern. In Summa 720, nämlich 370 Bavpern und 350 Nicht—⸗ Bayern.

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

Wien, 5. Juli. (W. T. B.) Der bekannte Augenarzt Pro—⸗ fessor Dr. Jäger ist gestorben. . ö ;

Far B, . d , Der Komponist Vietor Mafss, Mitglied der Akademie, ist gestorben.

Gewerbe und Handel.

Nach der Bilanz der Berlin-Dresdener Eisenbahn; Gesellfchaft beziffert sich der Betriebsertrag pro 1883 84 auf 463 654 6, während die Betriebsausgaben mit 2 398 669 4 in Rechnung gestellt sind; hiernach verbleibt ein Ueberschuß von 1665 625 6 Für den Erneuerungsfonds ist eine Rücklage von 126 8377 M nothwendig, wonach ein Saldo von 938 187 verbleibt, der hinreicht, die Prioritäts. Obligationen mit 934 8465 es zu verzinsen und dann noch 'einen kleinen Gewinnrest von 3341 6 übrig läßt. Der Erneuerungsfonds der Bahn beläuft sich nach der Bilanz auf L264 891 4, der Reservefonds auf 300 000 (

Dem Geschäftsbericht der Allgemeinen Versorgungs⸗ Anstalf im GSroßherzogthum Baden zu Karlsruhe entnehmen wir Folgendes: Die Gefammtzahl der Mitglieder betrug Ende 1883 19 681, init einem Gesammtvermögen von 12252 0616 66 Die Ab. theilung A. b. WVerforgungs verträge nach den neuen, Fit 18564 eingeführten Formen) ist, gegenüber der Lebensversiche⸗ rungs⸗Abtheilung verhältnißmäßig von geringer Bedeutung. Das Hauptgeschäft der Anstalt ist das der Lebensversicherung, welches seit 1864 einer außerordentlich günstigen Entwickelung sich erfreut. Im Jahre 1883 kamen neue Antraͤge ein 5700 mit 3 6955 310 Mn, dazu von bereits versicherten Personen 149 mit G9 366 MS, zusammen 5849 mit 23 906276 6 Von diesen wurden angenommen 5010 mit 20 928 676 M. Der Bestand am 31. Dezem⸗ ber 8827 betrug 31 707 Verträge mit 126 905 123 60 versichertem Kapital, der Bestand am 31. Dezember 1883 33 500 Verträge mit 147 468 842 6; daher der reine Zuwachs 3733 Verträge mit 15 503 714 SM Die verzinslich angelegten Aktivkapitalien der Anstalt betrugen Ende 1883 34 525 547 ½é; gegenüber dem Stand Ende 1887 hat eine Zunahme stattgefunden von 3 825715 46

München, 1. Juli. (Allg. Br. u. Hopf. Ztg.) Zweiter Be⸗ richt des Deutschen Hopfenbau-Vexeins für das Jahr 1884. Ziemlich allgemein klagen die Produzenten über ungünstige, vorwiegend Faßkalte Witterung. Erst in der letzten Juniwoche ist fommerliches

Wetter eingetreten, unter dessen Einfluß sich die zurückgebliebenen Pflanzungen alsbald wieder erbolt haben werden, ausgenommen etwa jene Frühbopfen, die während der Blüthe anbaltende Nässe und Käste auszuhalten hatten. Die Vorrätke an 83er Hopfen sind überall bis auf geringe Refte begeben, reichen aber jedenfalls bis zur nächsten Ernte, um so mehr, als einzelne Händler und Sxekulanten noch größere, sich unserer Schätzung entziehende Posten zurückbehalten zu haben scheinen. In Folge der fast überall durch Wechen angedauerten naß— kalten Jumwitterung haben übrigens die Preisnotirnngen eine stei⸗ gende Tendenz behauptet. Im Weiteren kann die Gestaltung der Preife auch fernerhin nur von dem Verlauf der Pflanzenentwicklung und dem Ausfall der nächsten Ernte abhängen. Die baverischen Produzenten ꝛc. berichten im Allgemeinen einen günstigen Pflanzenstand. Besonders die früh aufgemachten Anlagen der Früh hepfen und alle Drahtgärten zeigen, trotz der üblen Witterungs ver hältnisse, ein vielversprechendes Aussehen. Nur in wenigen Lagen zeigt sich etwas Ungeziefer (Erdflöhe, Blattläuse) und sind Hagel— schläge vorgekommen. Ansebnliche Vorräthe in Produzentenhänden an 83 er und älterer Waare giebt es nirgends mehr. Kleine Posten sind noch in und um Wolnzach, in Spalt, Geisenseld, Siegenburg, Au und Hersbruck disponibel. Bei einzelnen Händlern dürften da— gegen größere Restvorräthe lagern.

Nürnberg, 5. Juli. (HGopfenmarktbericht von Leopold Held) Der Hopfenmarkt war in der ersten Wochenhälfte sehr still, und erst von Mittwoch an zeigte sich wiederum einige Frage. Der Gesammt-⸗Wochenumsatz beträgt gegen 150 Ballen; die Zufuhr ist ebenso groß. Preise sind vollständig unverändert und fest. Es er— zielten Prima⸗Orginalbopfen 199 193 1 und Gepackte und Original Mittelhopfen 178 186 9090. Ober-⸗Oesterreicher wurden zu 170 173 (66 und Russen zu 900 105 0. verkauft. Stimmung ist ruhig.

Glasgow, 5. Juli. (W. T. B.) Die Vorräthe von Roheisen in den Stores belaufen sich auf 585 870 Tons, gegen 584 700 Tons im vorigen Jahre. Zahl der im Betriebe befindlichen Hochöfen 96 gegen 113 im vorigen Jahre.

Konstantinopel, 6. Juli. (W. T. B.) Die Einnahmen der Türkischen Taback-Regie⸗Gesellschaft in der zweiten Junihälfte betragen 3 550 000 Piaster.

Rewe ort, Jul,. ( J. B. Baumwollen⸗ Wochenbericht. Zufuhren in allen Unionshäfen 6000 B., Aus fuhr nach Großbritannien 13000 B., Ausfuhr nach dem Kontinent 3000, Vorrath 336 000 B.

Submissionen im Auslande.

I. Desterreich⸗Ungarn.

1) 24. Juli, Mittags. Budapest. Direktion der Königlich ungarischen Staats-Eisenbahnen. Lieferung des Bedarfs an Förder⸗ kohle für LokomotivMaschinen. Nähere Bedingungen in der Expe— dition des Reichs⸗AÄnzeigers.

27) 15. Juli. Lemberg. Betriebsleitung der K. K. Dniesterbahn und der Erzherzog Albrechts bahn. Lieferung von etwa 36 000 kg Petroleum. Kaution 5oο des Lieferungswerthes. Näheres an Ort und Stelle.

Il. Rumänien.

1) 22. Juli. Bukarest. General⸗Direktion der Rumänischen Eisenbahnen. Lieferung verschiedener Stahl und Eisengeräthe.

116 Näheres bei der Königlich rumänischen Gesandtschaft in Berlin. 2) 8. August a. St., Mittags. Stadt Focshani. Ausführung der Arbeiten zur Anlegung einer Wasserleitung. Schätzungswerth 1182785 Fr. Kaution 109,0 der Schätzungssumme. Näheres in der Expedilion des Reichs-Anzeigers; Bedingungen und Pläne ver— sendet die Bürgermeisterei der Stadt.

Verkehrs⸗Anftalten.

Aus Messina wird gemeldet, daß offenbar mit Rücksicht auf die Cholera die Briefpostbeförderung zwischen dem Festlande und Sieilien über Reggio aufgehoben it. Die Briefpost wird monatlich dreimal nach Messina und dreimal nach Palermo über Gaästa befördert.

Bremen, 5. Juli. (W. T. B.) Der Dampfer des Nord— deutfchen Lloyd „Werra“ ist heute Morgen 4 Uhr in New⸗ Vork eingetroffen.

Hamburg, 5. Jult. (W. T. P.) Der Postdampfer „Lessing' der Hamburg Amerikanischen Packetfahrt. Aktiengesellschaft ist heute Vormittag 11 Uhr in New⸗ Vork angekommen.

d „Mars“ ist mit der ostindischen Ueberlandpost aus Alexandrien heute Nachmittag hier eingetroffen.

Sdessa . ul, . T. B) Der Dampfer Rofstzan, welcher gestern mit einer Theeladung aus China hier eintraf, ist auf Anordnung des General-⸗Gouverneurs einer vierzehntägigen Quarantäne unterworfen worden.

Sanitätswesen und Quarantänewesen.

Quarantänemaßregeln aus Anlaß des Ausbruchs einer cholera- ähnlichen Krank— heit in Toulon und Marseille.

Zu den am 2. d. M. gemeldeten Maßnahmen der italienischen Regierung wird bemerkt, daß nicht der Postpacketendienst zwischen Frankreich und Italien überhaupt, sondern die Einfuhr von Post— packeten aus Frankreich nach Italien verboren ist.

Berlin, 7. Juli 1884.

Mittheilungen über den Stand der Saaten und der Ernte-Aussichten. Provinz Ostpreußen,

Reg. Bez. Gumbinnen: Der Stand sämmtlicher Saaten muß gegenwärtig als ein ungewöhnlich schöner bezeichnet werden. Die Winter- und Frühjahrsschaͤden sind Überall als völlig ausgeglichen anzusehen. Die Roggenfelder gewähren in ihrer durchweg gleichmäßigen Dichtigkeit einen erfreulichen Anblick und versprechen einen reichen Ertrag. Nicht minder üppig hat sich im Monat Juni der bis dahin

durch die kalte und feuchte Witterung etwas zurück⸗ gehaltene Weizen entwickelt. Das äußerst frucht⸗

bare Wetter im letzten Monat hat auch die Sommersaaten so wesentlich gefördert, daß die in Folge der Feuchtigkeit der Acker in vielen Gegenden äußerst spät erfolgte Frühjahrs— bestellung von keinem nachtheiligen Einfluß mehr sein kann. In Sonderheit sind Erbsen und Bohnen sehr üppig empor⸗ gewachsen, nicht minder vortrefflich stehen Gerste und Kar⸗ toffeln. Die Aussichten für die diesjährige. Ernte sind daher die besten, so daß eine den mittleren Durchschnitt bei Weitem übersteigende, außerordentlich gute Getreideernte zu erwarten steht. Ganz ungewöhnlich stark ist ferner die Klee⸗ und

Futterernte. . ; Provinz Westpreußen;;s;;.

Reg. Bez. Marienwerder: Die Nässe während des April hat einen ungünstigen Einfluß auf den Stand der Saaten ausgeübt. Dieselben stehen in manchen Gegenden auf trockenem Boden besser als auf schwerem. Im Allgemeinen stehen jedoch Sommerung und Winterung gleichmäßig gut, sowohl bezüglich des Halms als auch der Aehre. Der Stand der Rüben und Kartoffeln sowie der Oelfrüchte berechtigt zu den besten Erwartungen. Klee und Gras sind gut gerathen und scheinen einen reichlichen, zum Theil sogar einen vorzüg—