mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelafsenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Fönigsberg, den 39. Juni 1884. Sensel, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
lisrs] Oeffentliche Zustellung.
Nr. 3876.
Adolf Runge, Creszentia, geb. Panther, in Amerika
handlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer J. b
es Großherzoglichen Landgerichts zu Offenburg auf
Samstag, den 25. Oktober 1884, Vormittags 9 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge—
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung bezüglich des Andreas Panther wird dieser Auszug der Klage
bekannt gemacht. Offenburg, den 30. Juni 1884. Der Gerichtsschreiber des Großh. Landgerichts (L. 8.) Seifert.
131381 Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Stationsvorsteher Sophie Lindner,
früher zu Craschnitz, jetzt zu Ratiborhammer, ver⸗ treten durch den ihr bestellten Armenanwalt, Rechts anwalt Buthut zu Bernstadt, klagt gegen ihren Ehe⸗
mann, den früheren Stationsvorsteher Wilhelm
Lindner, früher zu Craschnitz, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen Ehescheidung mit dem Antrage: die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schul⸗ digen Theil zu erklären
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Oels auf den 21. November 1884, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
. Heintze, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
lars] Oeffentliche Zustellung.
Ladung. Bramböck, Johann, Bauer von Bergham, als Kläger, vertreten durch Hrn. Rechtsanwalt Hager in Miesbach, hat gegen den Futterer N. Lentsch aus Tyrol, zuletzt in Festenbach hiesigen Gerichts, jetzt unbekannten Aufenthaltes, als Beklagten beim K. Amtsgerichte Tegernsee, als Prozeßgericht, Klage wegen Vertragsaufhebung eingereicht und beantragt, den Beklagten unter Aufhebung des am 6. Mai c. abgeschlossenen Vertrages über den Kauf einer gelb gefleckten Kuh zur Rückzahlung des Kaufpreises zu 300 M und zum Ersatze aller Kosten zu verurtheilen und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ klären und hat auch den Beklagten zum bestimmt werdenden Verhandlungstermine geladen,. Da ansuchensgemäß durch Gerichtsbeschluß die öffbytliche Zustellung bewilligt, eine Einlassungefrist von 1 Woche bestimmt und Termin zur mündlichen Verhandlung auf Donnerstag, den 39. Oktober 1884, Vorm. 10 Uhr, dahier, Sitzungssaal 5so anberaumt worden ist, wird der Beklagte Lentsch zum Erscheinen an diesem Termine hiermit geladen. Tegernsee, den 2. Juli 1884. Gerichtsschreiberei des K Amtsgerichts. (Unterschrift), K. Sekretär.
131376 Oeffentliche Zustellung.
Der Rentier Samuel Walter zu Strasburg in Westpr., vertreten durch den Rechtsanwalt Trommer daselbst, klagt gegen den Kaufmann Richard Walter, fruher zu Strasburg Westpr., jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen eines Theils des 15 900 4 betragen⸗ den Kaufgelderrestes für die Grundstücke Strasburg Nr. 292, 447, 314 und 392, mit dem Antrage, den Beklagten unter Kostenlast zu verurtheilen, an Kläger 2700 M nebst 70e Zinsen seit dem 1. Ja— nuar 18384 zu zahlen, auch das Urtel gegen Sicher⸗ heitsleistung für vorläufig vollftreckbar zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 2. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Thorn auf den 15. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Thorn, den 2. Juli 1884.
. Krause, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
(31389 Gütertrennungsklage.
Die Ehefrau des Spezereihändlers Johann Mathias Schumacher, Maria Wilhelmine, geborne Koenig, ohne Geschaͤft, zu Dilich⸗Rheindeef, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Cillis zu Bonn, klagt gegen L ihren genannten Chemann 2c. Schumacher zu Dilich— Rheindorf, z. Zt. in der Previnzial⸗Irrenanstalt zu Bonn, ?) den Briefträger Johann Koenig zu Godes⸗ berg als gerichtlich bestellter Pfleger des ꝛc. Schu⸗ macher wegen Gütertrennung mit dem Antrage auf Auflösung der zwischen den Eheleuten Schumacher bestehenden ebelichen Gütergemeinschaft. ;
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der J. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bonn ist Termin auf
den 27. Okt . Oktober 1884, Vormittags 10 Uhr,
1) Die Ebefrau des AÄceisors Fridolin Braun, Barbara, geb. Panther, in Erlach, 2) Adolf und Amanda Runge, als Erben der Ehefrau des
vertreten durch Rechtsanwalt Maser dahier, klagen gegen Andreas Panther von Erlach, zur Zeit an undekannten Orten in Amerika abwesend. und zwei weitere Mitbeklagte, wegen Richtigkeit eines Testa⸗ ments des Georg Panther von Erlach, mit dem Antrage, durch Urtheil aussprechen, die Beklagten seien schuldig, anzuerkennen, daß der von der Wittwe des Georg Panther von Erlach präsentirte letzte Wille des Letzteren vom Jahre 1877 unächt, und unwirksam ist, und die Kosten des Rechtsstreits zu tragen, und ladet die Beklagten zur mündlichen Ver⸗
zu erheben.
131387 ĩ
Die Anna Wald. Ehefrau des Koblenhändlers Jacob Welter in Neuß, vertreten durch Rechts. anwalt Biesenbach, klagt gegen ihren Ehemann auf Gütertrennung, und ladet den Beklagten zur münd—⸗ lichen Verhandlung des. Rechtestreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf auf den 20. November 1384, Vormittags 9 Uhr.
. van Laak, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
31388
Die Wilhelmine Blankenstein, Ehefrau des Kauf— manns Leopold Kaufmann zu Neuß, vertreten durch Rechtsanwalt Spickhoff, klagt gegen ihren Ehemann auf Gütertrennung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtesstreits vor die II. Cirilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düss eldorf auf
ö van Laak, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
31390 Beschluß. .
Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft wird gegen:
1) Mathias Thullen, geboren am 10. September 1861 zu Bettenfeld, zuletzt wohnend daselbst,
2) Johann Benz, geboren am 14. November 1861 zu Monzel, zuletzt wohnend daselbst,
3) Michel Bindgen, geboren am 16. Juni 1862 zu Hupperath, zuletzt wohnend daselbst,
4 Jacob Metzen, geboren am 30. September 1862 zu Spang, zuletzt wohnend daselbst,
5) Peter Koenen, geboren am 19. August 1863 zu Wengerohr, zuletzt wohnend daselbst, 6) Johann Peter Roeder, geboren am 4. August 1863 zu Wengerohr, zuletzt wohnend daselbst, 7) Aron Ermann, geboren am 6. März 1863 zu Bergweiler, zuletzt wohnend daselbst, 8) Mathias Hansen, geboren am 26. Februar 1863 zu Dreis, zuletzt wohnend daselbst, 9) Johann Junk, geboren am 30. Januar 1863 zu Dreis, zuletzt wohnend daselbst, 10 Philipp Kranz, geboren am 1. März 1863 zu Dreis, zuletzt wohnend daselbst, 19) Johann Adam Schmitt, geboren am 30. De⸗ e er 1863 zu Minderlittgen, zuletzt wohnend da— selbst,
den 20. Rovember 1884, Vormittags 9 Uhr.
12 Nieolaus Jacob, geboren am V. Januar 1853 zu Wittlich, zuletzt wobnend daselbst,
13) Jobann Adam Bindgen, geboren am 4 1. 1853 zu Eisenschmitt, zuletzt wohnend da⸗ selbst,
13 Theodor Jungbluth, geboren am 16. März 1863 zu Nierbach, zuletzt woynend daselbst,
15) Georg Kreten, geboren am 6. Februar 1863 zu Esch, zuletzt wohnend daselbst,
16) Johann Stuckart, geboren am 1863 zu Burg, zuletzt wohnend daselbst,
19) Ernst Legran, geboren am 20. September 1853 zu Binsfeld. zuletzt wohnend daselbst, .
15) Mathias Earbanchen, geboren am 15. Mai 1863 zu Spang, zuletzt wohnend daselbst,
19 Mathias Pauli, geboren am 14 November 1863 zu Monzel, zuletzt wohnend daselbst,
20 Johann Schneider, geboren am 20. No- vember 1863 zu Osann, zuletzt wohnend daselbst,
sfämmtlich ohne bekannten Stand, welche hinreichend verdächtig erscheinen:
als Wehrpflichtige in der Absicht, sich dem Dienste des Heeres oder der Flotte zu ent— zieben, entweder das Bundesgebiet ohne Er—= laubniß verlassen zu haben, oder nach erreichtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des Bun⸗ desgebietes aufzuhalten“, Vergehen gegen 5. 140 Nr. 1 des Straf⸗ gesetzbuches, das Hauptverfahren vor der Strafkammer des König—⸗ lichen Landgerichts hierselbst eröffnet.
Zualeich wird auf Grund der 5§. 140 u. f. des Strafgesetzbuchs und der 88. 485 und 326 der Strafprozeßorbnung das im Deutschen Reiche be— findliche Vermögen der vorstehend bezeichneten Wehr pflichtigen zur Deckung von je einer eventuellen Geldftrafe von 300 M und eines Kostenbetrages von 30 S mit Beschlag belegt.
Trier, den 19. Juni 1884.
Königliches Landgericht, Strafkammer.
Kerckhoff. Winterschladen. Müller.
31391 In der Strafsache gegen
1) Heinrich Jäger, geboren am 7. September 1861 zu Düren,
2) Adam Ludwig August Steinbach, geboren am 9. Juni 1861 zu Kleinhau,
3) Heinrich Cohen, geboren am 12. März 1863 zu Birkesdorf,
24. Januar
wegen Entziehung der Wehrpflicht, wird,
da die Angeschuldigte des Vergehens gegen o. 140 Absatz 1 — Nr. U — des Strafgesẽtzbuches be. schuldigt sind, auf Grund der S5. 80, 325 — 326 — der Strafprozeßordnung . zur Deckung der die Angeschuldigten mõglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens für Jeden derselben auf Höhe von 3o30 M, in Buchstaben: Drei tausend dreißig Mark das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der Anageschuldigten mit Beschlag belegt.
Aachen, den 9. Mai 1884.
Königliches Landgericht, Strafkammer. Emundts. Longardt. Aretz. 31392 Oeffentliche Ladung.
Nachdem Königliche General⸗Kommission zu Han2 nober den über die Specialtheilung der Bramharer Abfindung aus der Osterbrocksmark, Amts Meppen, aufgestellten Planreceß genehmigt hat, so ist zur förmlichen Eröffnung und Vollziehung desselben Termin auf
Montag, den 18. August d. J., Morgens 10 Uhr, . im Hause des Wirths Brümmer zu Clusorth an— beraumt. ;
Zu diesem Termine werden die unbekannten Pfand— gläubiger und diejenigen dritten Personen, welchen als Guts, Dienst⸗, Erbenzins⸗ und Fideicommiß⸗ folgern oder gus sonstigem Grunde eine Einwirkung auf die Ausführung dieser Theilung zusteht, unter der Androhung des Ausschlusses mit ihren etwaigen Einwendungen gegen die planmäßige Ausführung hierdurch geladen.
Zugleich werden alle etwa unbekannt gebliebenen Theilnehmer in Gemäßheit der Vorschrift in den S§. s6 und flgd. des! Verfahrensgesetzes vom 390. Juni i842 aufgefordert, ihre Ansprüche oder Widersprüche in diesem Termine anzumelden und klar zu machen, widrigenfalls ihre Berechtigungen nur nach Angabe der übrigen Betheiligten berucksichtigt und sie in sonstigen Beziehungen als zustimmend angesehen werden sollen.
Den aus irgend einem Grune betheiligten dritten Personen wird nachgelassen, ihr etwaiges Interesse bei der Theilung noch in diesem Schlußtermin, so weit sie es für nöthig halten, wahrzunehmen. Lingen, den 2. Juli 1884.
Der Special⸗Kommissar. Niemann,
Oekonomie⸗Kommissionsrath.
31396
Zeitzer Paraffin⸗ und Solaröl⸗Fabrik zu Halle a. S.
Bilanz am 31. März 1884.
Activa.
Der Anssichtsrath. Alb. Ellendt, stellvertr. Vorsitzender. Den vorstehenden Rechnungsabschluß pro 31. März d. J. haben wir geprüf Uebereinstimmung gefunden.
Albin Braune.
3
Die Revisions ⸗Commission:
——
Der Vorstand. O sc. Krug. t und mit den ordnungsmäßig geführten
. . . ꝛ Th. Walter, gerichtlicher Bücherrevisor. Die Dividende ist mit M 8,75 pro Aktie von heute ab gegen Einreichung des Dividendenscheins Nr. 1 bei den Herren H. F. Lehmann, Halle a. S.
Herren Becker & Co., Leipzig und der Hauptkasse der Gesellschaft, Halle a. S., Magdeburgerstraße 40,
. 6 1 3 Passiva. w An Gruben ⸗ Conto .. 571 MP6s Per Allien · Capital · Conto K 100 N 564 4076 fur emittirte 3500 Stück Aktien à 500 4 1 800 000 - Grun dstlcks· onto... 66 . Hypotheken ⸗Conto: h ils ss 105654 38 hypothekarische Forderungen an uns J Gebäude Conto? .... äs v nö 1 2839 O0 n h schrelbangen ..,, 63 zor S6 JJ ö „Gylinder⸗, Maschinen⸗ und Untensilien⸗ Conto 77] 835 v5 Gewinnvertheilung: / k 4 15715 723 0779 An Roßner, Schneider & Co. in Zeitz vertrags⸗ ͤ d Todd 5 mäßig zu zahlen Gewinnantheil nebst Zinsen auf ͤ J . 166 36 956 30 deren Anlage Capital d 219 50 — Geschirr. Conto d . 10 , von M 260 060,575 auf zwei ö. D ö eon n, n, ,, za , n, n, . — —— Tantisme 10 ,, von S 36 226,40 auf 2 Monate 3 622 64 ¶Waarenlager Sontoee.. 321 850 88 Super- Dividende I cc/ von υι 1 8060 000ο auf CFonto. Corrent Conto: ⸗ JJ / . w , . ö Unvertheilter Rest zum Vortrag 110376 Ab davon: Id T gp Creditoren in laufender Rechnung. . 6 M73 983 385 670 - Wechsel ·˖ Conto: J Wechfel im Portefeuille abzüglich Bank— e i 1470749 Cassa ⸗ Conto: Baarbestand .. 18 ar Efecten⸗Conto: Im Portefeuille befindl. Werthpapiere zum Courfe v. 31. März 1584... .. 5187 Zinsen⸗Conto: i , nne . 49 500 — 2 500 060 75 260 060 751 2 500 060 75
Büchern der Gesellschaft in
Bonn, den 3. Juli 1884. Klein, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
31397 Bilanz der Berlin ⸗ Dresdener Eisenbahn ⸗Gesellschaft per ultimo März 1884.
. Vetrag . Be tra
2 Activa. im Einzelnens im Ganzen 5ẽ— Passiva. im Einzelnen 3. Ganzen
8. Ali tb. 3 Mi 3 M6
1. Bau⸗Eonto.-.. .ö2 550 822 49. 1. Actien und Obligations - Conto:
2. Materialien ⸗Bestände: a. Stamm ⸗Actien.... JJ a. Bau⸗Materialien 368 h88 45 b. Stamm ⸗ Prioritäts ⸗Actien; , / b. diverse Materialien 1495 14 373083 59 C. Prioritäts Obligationen Litt. A.:
3. Diverse Debitores inel. 2. bis ultimo März 1884 begeben. 20 777500 4. Fourswẽrth d. Effecten⸗ d 623M = 22 9a 000. - 4 410 000 bestände einzelner Fonds, 3 fen gerne ; ‚ ; 476 005 50 sowie Nominal werth der J ; ; 582 91509 unbegebenen Prioritäts⸗ . 4. Erneuerungsfonds incl. I67 905, 19 606 Courswerth d. vorhandenen Effecten ] 1 264 891 11 Obligationen Litt. A.. . 3 293 787 90 5. Reservefonds incl. 297 297,30 t Courswerth der vorhandenen Effecten ö ; 300 000 —
4. Cassa Conto-. ö ; gö9 255 45 6. Beamten⸗Pensions⸗ und Unterstützungsfonds inel. 72 086,50 6 Cours—⸗
5. a. Mehrbedarf für Be⸗ werth der vorhandenen Effecten excl. Mehrausgabee . 71 484 85 triebskosten p. 1877/8 I. a. Erhobener Staatẽzuschuß zu d. Bettiebs kosten p. 187718 b. ult. März 1884 2160 14583 ͤ bis ult. März 1885. 216014583 b. Zinsen für die erhobenen Staatszuschüsse vom Tage der Abhebung
b. Zinsen für die erho⸗ dei der General. Staatskasse bis ult. März 1384... . . 331121 431 2491267 26 benen nt fe r 8. Restausgaben des Betriebsfond:: .... . . . . D 77 44 291 4 vom Tage der = 9g. Betriebs ⸗ Ertrag pro 18834: Einnahme.. 3 463 694,ů 77 A hebung b. d. General⸗ Ausgabe ? 398 55g 4 Staatskasse bis ult. lleberschuß iss 53s r 7
z . 3 ö k Marz 1883... 2112143 2491 267 26 Hiervon ab Rücklage in den Erneuerungsfonds abzüglich der beim Betriebsfonds verrechneten Ausgabe des ⸗ Mnen nnn nde / ⸗ . 3 Bleibt Iö3 187,71 41. Zur Verzinsung der Prioritäts-Obligationen sind . 934 846, 25 herne, mne . . z 341 46 , welcher Betrag dem Amortisationsfonds zu überweisen ist. 3 7. os ßᷓ;
Berlin, 2. Juli 1884.
— ———
Königliche Eisenbahn Direction.
Zweite Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. m 157. Berlin, Montag, den 7. Juli 1884.
h ł 9 z 5 * e r ö ore mere 1372. sewie die in dem Gesetz, betrefftad das Uchtherrech.1 Munter ugzd Mere en
in welcher auch die m 8. 6 des Gesetzes über den Merten as, vom X.
e — . * ; 4 Der Jähalt dieser Beilage, * . weren der e e,, , dach in wem besonderen Blall unter dem Titel Ver Jaha 1 . 85 3 18977 orger T enen De *2 nta wungen geröffen til t vtrden, eYslmwe in auch in : nem belanderen 1 rom 11. Jmuar 1875. und die im Hatentgefetz, vom 25. Mea 1877 vorgeschrieber . ani a. um . 1 * rer, . Central Handel 5⸗Register für das Deutsche Reich.“ 9 ; ö (Nr. 157 X. . 4 TX 5 1 89.37 57 8 Tdaont? r ä, zrircurent 2 Wega 18a * 3. Das 1 1 4 7 35 ö 1 6 vr: 1 Fandel Meeiste⸗ Ur a5 Venti eich F HI Men in Ded Rege! tag Is. . ö (re e.. är, dag Pentsche Relch kann durch alle Poit⸗Anstel ten, ür Las Gentzsa!- Dan ei. Menke, nn, dn, ,, 1 6 wen Des Gentral - handels- eristet, wir 4 . er kam w , , ,. 1 Iboguement beträgt 1 50 8 für das telabr. — Einelat Nuwmraern Loster AW. . Berlin anch urch die Aznigliche EGpyeditien . 666 k ; . — 13 7ertio as 2:ꝛets für dan Raum: einer Du gzeile 39 9 Anzeigers, 3X. Wilhelmstraße 22, bezc agen werden — ————— — —— —
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ö Vom D gie, fur das Denrsche Reich. werden hent die Nrn. 157 3. und 1576. ausgegeben.
. zr ss * chmi in Berlin W., Potsdamerstraße 141. ö Dampf. Luftmascinen. — R. Lato ski röhren. — Dampfkesselfabrit Jos. Ers Schmidt in Ber * Patente. , e in Oels in Schlesten garäizen in Deutz a. Rh. Vom 11. Januar ui th 26. Februar 1884 ab.
lasse.. . . Klee d. 2s 51. Klemme für Kohlen. — J. M.
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Tir di geb 2 aben die Nach⸗— zür die angegebenen Gegenstände baben die N
genannten die Ertheilung einc Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
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bel egi. Berutzurg geschitt. *mermebeig. 2838. Autematiscke Schrauben ⸗ . N. , dee ge, Abꝛamf z
RlIasse. . *. 66 * at : 8 likon⸗ ürich, unter den ost von Dampf ess¶feuerungen, — l 2 in A n; Vertreter:, C. 9 5 ö ;
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1883 ab. . XX. Nr. 28 307. Neuerung am Kabelriemen⸗ betrieb für Straßenbahnen. California Beli Railway Company in San Fran— cisco; Vertreter: Brydges & Go in Berlin 8W.,
7 in Glas 144 Oelpresse — Jean hierre 3 . ö 88 . 33 16 November 1883 a raturen. — Frank Wesley Dick in Glasgow LVIII. * 1448. n,. line, Frankreich; Köniz grätzerftr. 107. Vom 31. Oktober 1883 ab. in Heidelk ag, Vn (g. Norem er 4153 ab. [Grasfchaft anarg Ind nee, mne mme ö kJ für Nr. 38319. Weichenstellvorrichtung für Rr. 28 324. Verfahren zur Darstellung des Päisler Read. West . (Hrghichzft s ergten; Vertreter: 1ntsrtationales e' ietiong ät girgzen tent gbäen. = ,h, Sehn mit in Metkyläthers des Paragoxychinolins; Zusaß zu Vertreter: Br) . in Berlin 8wW., Köni Fatemangelegenheiten in Berlin SW, König— Fearsse e' Behrenstr. 54. V J. Februar B. R. TI 576. — Radische Auilin- und Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SwW., König= gran erstr. 10 Ferlin W, Behrenstr. 54. Vom 19. Februar e, . gabe e,, IE. S460. Filterpresie mit ausfahrhaxen 1834 ah ö . . w xIV. H. 4315. Neuerung an dem unter P. I . er in Gruͤn⸗ Nr. 28 374. Selbstthätiges optisches Eisen⸗ 11. Vovenber 1853 ab. J 11 384 geschitzten atmosrhärischen Dampfer m gan , bahrfigz l? = Gebrüder X. und 9 Boul- XXIII ö 28 , n, n, d if atz ö 36 2 c Pfalz. y , . . von Gelatine und Fe aus c n S ker erer (. . Bi ö 1M. in U, Neug ungen an Ini lte ren e 3 ; 1 1 MJ ö . 6e en ant Sulfiten unter Druck. 9 . . ö far Modden, Kohert. Srank Rr ge 9 e, Fry in London; Vertreter: G. Stumpf
z in Görlitz. g ; ; Rr. 28 Neuerung an Control⸗-Apparaten Richard Lüders in Görlitz ten nens fienry White in Salford, Graf⸗ Rr. 28 376. Neuerung an Control Apparate Von ?. De⸗
3 ückschlaaventil für die unte fü Veichenst in Berlin 8W., Belleallianceplatz 6.
H. 3562. Rückschlagventil für die unter und. . . , n. für Gentral. Weich nst lung. (B. Schneider in Berlin 8W., Belleallie ö
ö 24 j Finri nn TLuf schaft Lancaster, England; Vertreter: F. C. Glaser. , . w, n . w nder 1683 a6.
Nr. 24344 patentirte Einrichtung an 1 Kgl. Commissionsrath in Berlin 8W., Linden— in Schonach b. Trrberg. Bad. Schwarzwald. 6 J , , ma. pumpen; Zusatz zu P. R. 24 34. — A. HKux tate Zo JJ . ö , t 3, in Berli We, Kiel aanstr. 2. . 1X1 jz. 4527. Zugvorrichtung für Fahr⸗ . Nr. 28 5759. Seiten kuppelung für Gisenbahn— e e nnen. ,, ö ö
ö 16 23 ö , , . zeuge J * ani n Paris, Frankreich; fahrzeuge. — 6. , in ö Alt⸗ ö ar e ,,. il un 6. A. Flasktämbenr, in Seipzig,indenau, Vert F. Engel irg. ; Moabit 35. Vom 29. Februar 1884 ab., iche Zwecke. — E ssen. Vo
pꝛir ,, Ve ; n Hamburg, Graskeller 21. ! . . w 4 .Automatische Gravirmaschine. Vertreter: E, Hrngel in Da . . Nr. 2 . Wicklung Und Commu— 17. Dezember 1883 ab. ö
K Ve er i Teer. . 1 * , än, Reer , er, , , ,. . RXV. Rr. 28 320. Feuerführung gan, einem
structi J 5 zs en Maschi⸗
n pflochbüchs — Ni a Kromer tatorconstruction bei elektrodynamischen Maschi
,, ö nen. — J. M. A. Gérar ! - Feseng er in
run Keibltß rr. Taschemesser mit zwichen Paris z Wertteter; te mt . .
den Halmen einklappbaren Korkzieher. — Ernst , K ern, . Gross in Solingen. , . Neuerunger r
verstellbaren Roste mit gleichbleibendem Neigungs⸗ winkel; Zusatz zu P. R. 24 887, — H. Reusch, Oberbergrath' 4. D. in Stuttgart, Verastr. 4. Rom 2. März 1884 ab.
Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XIX. W. 3105. Reuerung an Straßenbahn⸗ schienen. — B. Willmann in Dortmund.
ͤ is (XV 4. Leuchtgas ˖ Generator. — XX. X. S98. Neuerung an automatischen ; ; . Boaenlampen. — J. E. L. Glarkie und W. J. XRXVI. Nr. 28 354. Leuchtgz s- G . . . . E. S2. Neuerurgen an Hinter ladege⸗ Bog ö J. Gee n stadt. Ruß⸗ , , 1 wie . ö. . — 86 K Glark in Brixten und . b. Eowman . 2 ö un n i 53 w ö . ö 2 z i. Nertreter: S8 ht 3 Ve eter: J r z J., 6 Nr m en . . Cui cie. Chefingenienr der Könialich englischen . K . ,, , K ind teh 3 JJ . ; ⸗ . Sa * 3 - 8 in i ĩ ᷣ s J ippi C de lese 2 1 d 0, * 1h nn ö . 5 5 J . 7 * 2 MWeßesz 1 5 . : Rarige in Hidcote House, Chipping Campen ö 537. Wrrthtang zur Beheizung der Brylges & Co. in Berlin SW., Königgrätzer⸗ 3 ö England Vertreter; 75. September 1883 ab. y ‚ a, . . . 9a. straße 107. Firth & 00, in Frankfurt a. M. Nr. 28 3096. Verfahren zur Herstellung , fldnn dung fen mont mn Sommer. XxX; 1 1702. Neuerungen, an dynamg; LXXVI H. 4415. Fadenfũhrer⸗Vorrick tung secundärer gal vanischer Elemente. — N. Basset . er . ö . . n Son elektrischen Maschinen. — Marezl epren in 3 Srl mafchinen . Ca Friedrich Hunger in Paris; Vertreter: J. Brandt, & S. Wes: feld Vom 22. No er 1883 ab. 1 — 21 . . 9 *
Nr. 28 369. Verfahren und Apparate, hoch⸗ gespannte Gase für Betriebs, Heizungs und Beleuchtungs zwecke darzustellen. ö. Bröorrne in Rew-Jork; Vertreter: 9. Kesse-
Sceaur; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. VJa⸗ Frocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. XXVI. H. 3350. Apparat zum Anzünden von Leuchtgas mittel st Elektricität. — Emile KlIaher
Fa Frockl in Berlia W., Leipzigerstr. 12. Vom
30. Oktober 1883 ab. .. Nr. 28 313. Apparat zur genauen Bestim⸗
der Brennzeit elektrischer Lampen. — .
und Wishelnn Robert Clauss in Chemnitz. Sch. 3031. Gegenwalze an Auflegeappa⸗ raten für Krempeln. — Carl Schreiter ins“
w . Merd? 185 mung J ! . 336 ö . 21 3a; ger sir — V m in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., 12 * 2935. Mechanismus zur Be— Austermann in Wiedenbrück, Westf. Vom ö Königgrätzerstr. 471. on Königgrätzerstr. 47. , , n nen, d, und hn ce= 28. Dezember 1883 ab. 3 Juli 1882416, J
XXXRISVI. Seh. 2989. Springbrunnen. — wigusg ren el ben., (igen e Nr 28332. Zusammenschaltung von Dynamo⸗ XXXI. Nr. 28 314. Streichmasse für Fagon⸗
sporen an Stiefelabsätzen. — Adolph Wals⸗-
leben in Berlin, Alte Schönhauserstr. 41. LXXIX. B. 4742. Maschine zum Herstellen
von Cigarectten. — James Burns in Brooklyn
Gußstahl ⸗ Formen. — Er. Kankloh in Witten. — Vom 37. Dezember 1883 ab.
Nr. 28315. stahl⸗Formen.
Reinbold Schlegelmilch in Suhl. XXXV. H. 2065. Hydraulischer Fahrstuhl. —
Achille Leroy Pere in Paris; Vertreter; G.
Pittmar in Berlin, Kommandantenstraße 56.
und Magnetomaschinen behufs Regulirung des Stromes. — W. E Ayrton und J. Perrꝶ, Professoren in Londonz Vertreter: Dr. HE Grothe Vom 3. Ja⸗
Streichmasse für Façon Guß Fr. Bankloh in Witten.
Berlin 8W., Alte Jacobstr. 172.
2 * 83. z 0 J XXX E ⸗ 1 ö ad Genossen; Vertreter: Brydges & Co. in g Vom 30 Dezember 1883 ab— VI. 2623. Automatischer Wärme⸗ und Ger , 7 ugar 1883 ab. V = , . regulator für Tan. oder Waßerheizungen. — Berlin 8W., Königgrätzerstr. 10. n gr ag. Aufbau von dyngmo⸗elektrischen XXXV. Nr. 28 363. Differential. Flaschen zug
ELXXXI., E. Z6323. Neuerung an Seilbahnen. Emil Fricke in Düsseldorf. . LXXXVI. J. 933. Neuerungen an Teppich⸗ Wöeͤstühlen. — Georg Juel in Wurzen; =
BF. 2057. Vorrichtung an Webstühlen für Sammtband in mehreren Stücken, um auf den: selben die Herstellung von dorppelseitigem Sammt
mit Seilbetrieb. — G. Smith jr. in New⸗ Pork, 354, 2. Avenue, V. St. A.; Vertreter: s. Kesseler in Berlin 8swW., Königgrätzerstr. . Vom 12. Februar 1884 ab. ͤ XXXIX. Nr. 28 356. Verwendung der bei der Kartoffelstärkefabrikation rückständig bleibenden Kartoffelfaser zu Gebrauchs— und Lurusgegen⸗
k Maschinen. — H. G. Moehring in Frankfurt „ Main, Ulmenstr. J. Vom 13. Mai 1883 ab. Rr. 28 334. Mikrophon. —b. Drawbaash in Ebérlynz Rills, V. St. A; Vertreter; Brzd—= ges & Co. in Berlin SW. , Königgrätzerstr. 1I0QJ. Vom 5. September 1883 ab. . Nr. 28 356. Ankerkonstruktion für dynamg.
Pönsgen d Co. Hauser in Düseldorf. . „Srch. 2819. Neuerung an Reaulir ⸗Füllöfen. Mar Schneider in Doos bei Nürnberg. XL. H. 4217. Darstellung von Natrium und ' anderen leichten Metallen auf elektrol vtischem Wege. — Dr. Carl Heinrich Wilbelm Hocpf-
i i öniggrã 3 gzlten. — Ehuilid e Rogue in jj schi 9 ni ständen, wie Knöpfe, Brochen, Medaillons u. s. wz ner in Berlin Sw., Königgrätzerstraße 47. n ,,, ̃ i. elettris d? Maßchinen. — Ch. F. Brush in fänden, wie Knöpfe; Pöochen, ; R. 2650. Apparat zur elektrolytischen Ge⸗ St, Ctisnne (going); Vertreter: 6. Uilerenskl Cleheland, Alu crita; Vertreter: J. Brandt K Zufatz zu P. R. 24 62. — EP. Fliessbach
i f . . J . 1 2 s⸗ Mor 22 Nodembe winnung don Metallen,. . . . Hen. ö 6 W. 7. Na wrocki' in. Berlin W., Leipziger in Eurbow' bei Zelasen. Vom 22. November
j ĩ LXXXIX., JScih. 2953. Verwendung von 8. W. i . . kr R . neutralem. phosphorsauren Kalt. zur, Reinigung fie; 1 . ab⸗ XI. Nr. 28 308. Neuerung an Erzröstõfen. = in Berlin R Ke iggrãzersttate * er Krtfärbi s ren m gen J hängig vom D. R. P. S654. — W. R. Fein Th. Walker ugd J. F. Carter in Phila⸗
D 3 5 nige 3 9 ) 0 46. . .
Stoffen. — E A. Schott in Kreiensen. Sch. 3025. Neuerung an Filtrirapparaten. — Carl Seherer in Langen. = Berlin, den JT. Juli 1884. Kaiserliches Patentamt.
Vertreter: C. Kesseler in
delphia, V. St. A.; He,, . ) Vom 18. No⸗
Berlin S5, Königgrätzerstr. . vember 1883 ab. XLII. Nr. 28 340.
für Eifenbahnen. — Mehrtens,
XLI. E. 4873. Neuerung in der Behandlung von Stuhlrohr und Verwendung desselben zum Einfaffen' von Hutschweißleder und für andere IJwecke. — George Stephen Eracher in New⸗
Vom 26. Oktober 1883 ab. Nr. 28 339. Neuerungen in der Konstruktion
hydroeleltischer Elemente. — Er, Van Rꝝꝶ ssel-
bperghe in Schaerbeek · Brüsel, Belgien; Ver⸗
in Stuttgart.
Spur ⸗ und Neigungsmesser Kgl. Eisen⸗
Pork. V. St. J.; Vertreter: . Kesseler in ö 31422 trrter? G. Misczewski R Frankfurt 3. Main, . 2 a . Herlin. 3 Mie, Tenich a er straße Wä Jö . Aiebigstr. 40. Vom 22. . , . 3 ö . . . 58. Le Pneun atis er arme⸗ f 9 ⸗ 28341. Neuerungen an galvanischen e⸗ ur . . 24. vembe 83. J XLII. E 4858 , in. Ertheilung von Patenten. Rr. 28 34. Neuerungen an g 8 i 3 i. lug z gn gene, an, dier 6.
menten und Batterien; Zusatz zu F. HKünmaier in Preßburg und J. Wan- uieck in Wien; Vertreter: B. Engel in Ham= burg, Graskeller A1. Vom 2. Dezember 1883 ab.
Rr. 28 342. Depolarisator für elektrolytische Zwecke. — C. de Chang) in Lerallois⸗Perret F. Paris, rue des arts 29; Vertreter: C. Res. zelèr in Berlin 8swW., Königgrätzerstr. 47. Vom 6. Dezember 1883 ab.
Telegraph. Fechem & Post in Hagen i. WV. . XLV. J. 919. Harkenapparat für Mähmaschinen.
— Samnel Johnston in Brockport, New⸗ Vork, U. S. A Vertreter: Robert R. Schmidt
fn Berlin W., Potsdamerstr. 141. .
FI. 3476. Steuerung für die Messerbebel an Hackemaschinen. — Friedrich Koehler in Gerbstedt, Reg ⸗Bez. Merseburg.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent rolle ift unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse. 4 ; = LIV. Nr. 28 310. Neuerung an der Zünd orrich⸗
tung der unter Nr. 13 S63 patentirten Lampe; II. Zusatz zu P, R. 13 863. — FE. Köhler
is für feinkörnige und pulver— matischen Waage für feinkörnige und; . orm iali „ Flüssigkeiten; förmige Materialien und für Fü lig ö JV. Zusatz zu P R. W I)69. — C0. Reuther in Hennef 4. d. Sieg. Vom 29. Januar 1884 ab. XLIV. Nr. 28 347. Cigarrenkasten mit, Vor⸗ üichtung zum selbstthätigen Entleeren des Aschen˖ behälters. — J. RKittershans in Cöln a. Rh. Vom 26. Februar 1884 ab.
h — R 1 nz S I Vom 8. Dezember 1883 ab. 4 . N 28 348 Verschluß für Ohrringe. — . sScn. zöli. Syazinthenglas mit beweglichem . Gamen . Vꝛrstellba een a Ritz. . Nr. 28 343. Vorrichtung zur Compensation Nr. . Sioße Mohrengaffe 20; Aufsatz zur Aufnahme der Blumenzwiebel - XI. zit. os Fh; Werstel be Mr. rn nl der Widerstandsänderungen der Regulirspiralen J. Engel in Wien, II. Große ren geh Fe
1 ci K in Teipzig-Reudnitz. 1 3 f in Görlitz. g. Senmzat in Erfurt nr ,,, J bei (sektrischen Bogenlampen. — F. L. Wil Vertreter: R. Lüders in Goörlt
ö ieber⸗ ilent⸗ z ; ter: eL in Ham⸗ h 1884 ab. . ?
XI. Va. G. 23682. , . und . xl. Rr. 28 316. Anordnung von gebogenen iar d in Londen; Vertreter F. ö In. * Ls 305. Vorrichtung zur Umsetzung
lastunn — Carl Giebeler in Berlin W.. Wasserröhren in Feuerbüchsen von Dampfkesseln. burg, Graskeller 21. Vom 12. ezembe rollenden Wewcgung in eine geradlinig Bülowstr. 68. Ser , F hielmann in Braunschweig. Vom 1883 ab. hier und berge hende. W. Rküsler, Eisen⸗
1. 3578. Elektromagnetisch regulirtes Drossel⸗ 2 Zö. 3 z44. Galranisches Element, ö n lf r , s. 3
vensil. = Hans ierersteimn in Schöningen. . . 7 Gutenshmn' in London, Vertreter: R. Lüders b. .
35 Ri in e ĩ fr 28 825. Apparat zur Anzeige des Wasser⸗ j 'm K . ö Sftober 1883 ab. ⸗ .
In. 3579; Riemenverbinder. . . cee Bempftefseln? an entfernten, Drten. in Görliz. Vom 15. Dezember 3 7 2 xi! Fir. 28 327. Verfahren, mehrseitig Neuß In hein, . Max Lohn- F. Lompert und R Langensieben Nr. 28 346. Vorrichtung zun Cirkula ion ö F iirte Hegenffaske unter n , d.
w,, in Buckun Ma ckurg. Vom 75. Noreinber Fissigtitt . in galganischen Battzrisz; ziähbungsringen auszuwalzen. — II. Sack in chin in bannober und Jlas Stoker fon 638 ö i . Hijphant, E B. Bunrr und J). . ü wi deiksig. Vom 132. Dezember 1883 ab . der ns 359. Schiffskessel mit engen Wasser⸗ Gao wan in London; Vertreter: Robert R. n, m, k
. 2711. Schmiervorrichtung für Gas⸗,