1884 / 160 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 10 Jul 1884 18:00:01 GMT) scan diff

7 . 2 1

Vormund, Porzellanmaler Günther Schmidt in Großbreitenbach, Kläger, gegen den Kaufmann

ranz Leibe daher, jeßt mit unbekanntem Aufent · alte abwesend, Beklagten, wegen Alimenten ꝛc. wird hiermit der Beklagte auf

den 17. Sktober 1884, Bormittagz 19 Uhr, vor das biefige Fürstl. Amtsgericht zur Verhandlung äber die Klage, in welcher um seine Verurtheilung ur Anerkennung der Vaterschaft des Kindes Oskar ehre Schmidt, zur Leistung eines jährlichen Ali⸗ mentationsbeitrags von 72 ½ bis zum 14. Lebens⸗ jahre des Kindes und zur Erstattung von 13 4 Entbindungs⸗, Tauf⸗ und Wochenbettskosten ersucht ist, geladen.

Gehren, den 3. Juli 1884. Der Gerichts schreiber des Fürstlichen Amtsgerichts:

Goldschmidt.

131979 Dessent iche , ,

Die zum Ärmenrechte zugelassene Ehefrau Robert Bäcker, Bernhardine, geb. Holdschmidt, zu Elber⸗ feld, vertreten durch Rechtsanwalt Krüsemann J. klagt gegen deren genannten Ehemann, den Zimmer⸗ melster Robert Bäcker, früher zu Elberfeld, jetzt ohne bekannten Wohn. und Aufenthaltsort, wegen Chebruchs und Mißhandlung mit dem Antrage auf Trennung der Ehe und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld auf den 24. November 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage 1 .

uster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

31970 Oeffentliche Zustellung.

Der Bauerhofsbesitzer Martin Wunder zu Gru— penhagen, vertreten durch den Rechtsanwalt Messer⸗ schmidt zu Rügenwalde, klagt gegen;

I) die verwittwete Büdner und Tischler Martin Synergius (genannt Nerjus), Anna, geb. Maaß, zu Zizow,

2) deren Kinder:

a. den Küster und Lehrer Bernhard Synergius zu Osterfelde,

b. die unverheirathete großjährige Auguste Sy⸗ nergius zu Zizow,

e. den Sergeant Albert Synergius bei der J. Compagnie im 7, Pommerschen Infan— terie· Regiment Nr. 54 zu Colberg,

d. den Seefahrer Reinhold Synergius, un⸗ bekannten Aufenthalts,

e. die unverheirathete großjährige Mathilde Synergius zu Zizow,

f. den Karl Synergius, minderjährig, zu Zizow, . durch seine Mutter als Vormün— erin,

wegen 270 ½ rückständiger Hypothekenzinsen von den auf den Grundstücken Zizow Nr. 56 bezw. 68 Abtheilung 3 Nr. 1 bezw. 1 eingetragenen 3000 „z. pro 1. März 1882 bis dahin 1884 mit dem An—⸗ trage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 270 nach Kräften des gütergemeinschaftlichen Vermögens bezw. des Nachlasses des zu Zizow ver⸗ storbenen Büdners und Tischlers Martin Synergius

(genannt Nerjus), und vorläufige Vollstreckbarkeit

des Urtheils, und ladet den Beklagten Seefahrer Reinhold Synergius, unbekannten Aufenthalts, zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Rügenwalde auf

den 19. September 1884, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird

dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Rügenwalde, den 20. Juni 1884.

,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

31971 Oeffentliche Zustellung.

Der Bauerhofebesitzer Martin Wunder zu Gruppenhagen, vertreten durch den Rechtsanwalt Messerschmidt zu Rügenwalde, klagt gegen

I) die verwitwete Büdner und Tischler Martin

L. . Synergius (genant Nerjut) Anna, geb. Maaß, zu Zizow,

2) deren Kinder:

a4. den Küster und Lehrer Bernhard Synergius

zu Osterfelde,

v. die unverheirathete großjährige Auguste Sy⸗ nergius zu Zizow,

c. den Sergeant Albert Spnergius bei der 7. Compagnie im J. Pommerschen Infanterie⸗ Regiment Nr. 54 zu Colberg,

d. den Seefahrer Reinhold , ne, unbe⸗ kannten Aufenthalts,

e. die unverheirathete großejährige Mathilde Synergius zu Zizow,

f. den Karl Synergius, minderjährig, vertreten

durch seine Mutter als Vormünderin,

aus einem den Büdner und Tischler Martin Syner— giusschen (ge.. Nerjus) Eheleuten am 1. Mai 1855 gegebenen Darlehn von 50) mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 300 nebst 45 Jo Zinsen seit 1. März 1882 nach Kräften des gütergemeinschaftlichen Vermögens bezw. des Nachlasses des zu Zizow verstorbenen Büdnert und Tischlers Martin Synergius (genannt Nerjus) und vorläufige Vollstreckbarkeit des Urtheils und ladet den Beklagten Seefahrer Reinhold Synergius, unbekannten Aufenthalts, zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts— gericht zu Rügenwalde auf

ven 19. September 1884, Bormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Rügenwalde, den 20. Juni 1884.

Sa senjaeger,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

laässs] Oeffentliche Zustellung.

Der Schuhmacher Bernhard Burner von Maier hof, Gemeinde Wittibreuth, in seiner Eigenschaft als gerichtlich bestellter Vormund des am 11. Januar 1884 unehelich geborenen Kindes Josef“ der Köchin Auguste Ziegler von Maierhof, Fat gegen den großjährigen Ziegelschläger Simon Sattler von

orsthart, K. Amtsgerichts Osterhofen, früher wohn

aft in Meiseneck. Gemeinde Randling, K. Amts · gerichts Simbach, Klage auf Zablung von jahrlich 60 „6 Alimente für das obige Kind vom Tage der Geburt bis zum zurückgelegten 14. Lebensjahre des obigen Kindek, der Hälfte des dereinstigen Schul⸗

geldes und der Hälfte der allenfallsigen Kur und Leichenkosten, sowie der Prozeßkosten erhoben und beantragt, das zu erlassende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären. ur Verhandlung dieser Klage hat das K. Amts

gericht Simbach auf

Zreita den 24. Ottober 1884,

. ormittags 9 Uhr, Termin in dessen Sitzungssaale anberaumt.

Simon Sattler, dessen gegennärtiger Aufenthalt unbekannt ist, wird zu diesem Termine im Wege der öffentlichen Zustellung, welche vom Prozeßgericht am 5. Juli I. Is. bewilligt wurde, hiermit geladen.

Simbach, den 5. Juli 1884.

Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Simbach. (L. 8) Strauß, Sekr.

31976 Oeffentliche Zustellung.

Der Handelsmann Friedrich Wilhelm Funke zu Solingen, vertreten durch Rechtsanwalt Gerhartz daselbst, klagt gegen den August Hoerster, Fabrikant, früher in Solingen, jetzt ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort, und 3 Genossen, aus dem Wechsel vom 10. April 1884, aus welchem der ge= nannte August Hoerster als Aussteller verpflichtet ist, mit dem Antrage auf Zahlung von 187 Hauptfumme nebst 5bo Zinsen seit dem 14. Juni 1884 und 4 ½ Wechselunkosten nebst 60,0 Zinsen hiervon seit dem Klagezustellungstage, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts streits vor das Königliche Amtsgericht zu Solingen (Sitzung saal) auf

den 27. August 1884, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Solingen, den 7. Juli 188.

Flümmer, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. II.

319800 Heffentliche Zustellung.

Die verehelichte Fleischer Carl Müller, Catharina, geb. Pelzer, zu Stolp, vertreten durch den Justiz⸗ Rath Fitzau daselbst, klagt gegen ihren Ehemann, den Fleischer Carl Müller, früher zu Stolp, zuletzt in Chicago, Nordamerika, jetzt unbekannten Aufent⸗ halts, wegen Ehebruchs und böswilligen Verlassens auf Ehescheidung, mit dem Antrage,

die Ehe der Parteien zu trennen und den Be⸗ . für den allein schuldigen Theil zu er ären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die JI. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Stolp auf den 2. Dezember 1884, Bormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

in Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Stolp, den 19. Mai 1884.

Lemm, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

lsios! Oeffentliche Zustellung.

Frau Juliane Rosalie Karoline Dorothee Schulze, geb. Haubert zu Jena klagt durch den Rechtsanwalt Göring daselbst gegen ihren Ehemann, den Heizer Karl Gottfried Schulze aus Jena, jetzt in unbe⸗ kannter Ferne, wegen Ehescheidung, mit dem An⸗ trage, die Ehe der Streittheile dem Bande nach zu trennen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die J. Civil—⸗ kammer des Großherzogl. Landgerichts Weimar auf

, den 2. Dezember 1884, ormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Landgerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage nebst Ladung bekannt gemacht.

Weimar, den 4. Juli 1884.

Der Gerichtsschreiber des Großherzogl. S, Landgerichts. Berlich. 31982 Gütertrennung Klage.

Die Ehefrau des Bäckers Peter Schmitz, Mar- garetha, geb. Tenten, ohne Geschäft, zu Siegburg, vertreten durch Rechtsanwalt Justizrath Krupp zuBonn, klagt gegen ihren genannten Ehemann ze. Schmitz zu Siegburg, wegen Gütertrennung, mit dem Antrage auf Auflösung der zwischen den Parteien bestehen⸗ den ehelichen Gütergemeinschaft.

Zur mündlichen Verhandlung des, Rechtsstreits vor, der Il. Civillammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Bonn ist Termin auf den 6. November 1884, Vormittags 10 Uhr,

bestimmt. Der Gerichtsschreiber der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts: (L. S.) Donner, Landgerichts ⸗Sekretär.

31983 Gütertrennungsklage.

Die Ehefrau des Lumpensammlers Johann Engels, Maria Katharina, geb. Görres, ohne Gewerbe, zu Plitters dorf, vertreten durch Rechts anwalt Dr, Rath II. klagt gegen ihren genannten Ehemann c. Engels zu Plittersdorf wegen Gütertrennung mit dem An⸗ trage auf Auflösung der zwischen den Parteien be⸗ stehenden ebelichen Gütergemeinschaft.

Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bonn ist Termin auf den 6. November 1884, Vormittags 10 Uhr, bestimmt.

Der Gerichtsschreiber der II. Civilkammer des

Königlichen Landgerichts: (L. S) Donner, Landgerichts Sekretär.

Verkaufe, Verpachtungen, Submissinnen ꝛc.

lz loꝛ5õ] Vekanntmachung. Unterzeichnete Direktion stellt 500 0 kg Förderkohlen zur Submission. Lieferungs- Bedingungen gegen 1 60 Kopialien zu beziehen resp. in der Kanzlei einzusehen. Offersen veisiegelt und mit Bezeichnung e n, auf Kohlen für die König liche Strafanstalt Moabit, Lehrterstraße Nr. 3“ sind bis zum 17. Juli franco einzureichen. Er, öffnung der eingegangenen Offerten den 18. Juli er., Vormittags 10 Uhr. Insertionskosten frägt die Verwaltung. Berlin, den 2. Juli 1884. Königliche Strafanstalts Direktion in Moabit.

132111] Pferde · Auktion.

Dienstag, den 5. August d. J., Vormittags 10 Uhr, kommen auf dem hiesigen Gestüthofe ca. 14 ausrangirte ältere und jüngere Beschäler des Pommerschen Landgestüts meistbietend gegen Baar zahlung zur Versteigerung.

Labes, den 3. Juli 1884.

Der kommissarische Gestüt⸗Dirigent. Freiherr von Massenbach.

31994 Pferde Verkauf.

Am Montag, den 14. Juli d. J. Bormit⸗ tags 11 Uhr, sollen auf dem Kasernenhofe der 1. EEcadron 1. Garde ⸗Dragoner Regiments in Berlin, Alexandrinenstraße Nrw. E und 15, vier überzählig gewordene aus rangirte Dienstpferde öffent · lich meistbietend verkauft werden.

Kommando des 1. Garde⸗Dragoner⸗Regiments.

32112 Bekanntmachung.

Am Montag, den 21. Juli 1884, Vormittags 107 ÜUhr, werden auf dem diesseitigen Fabrikhofe mehrere alte Maschinen und Werkzeuge, 65. cbm altes Holz und eine Partie Klamotten meistbietend gegen baare Bezahlung verkauft.

Spandau. den 8. Juli 1884.

Königliche Direktion der Gewehrfabrik.

31989 Bekanntmachung. ö Die Herstellung von 4 granitnen Waschtrögen für Kaferne Friedrichstraße 167 soll im Submissions⸗ wege verdungen werden. Die Bedingungen sind in 1 Bureau, Michaelkirchplatz 17 einzusehen und versiegelte Offerten bis zum 15. 8d. M., Vorm. 11 Uhr, daselbst franco einzureichen. Berlin, den 8. Juli 1884. Königliche Garnison⸗VTerwaltung.

51991] Eisenbahn ⸗Direktionsbezirk Erfurt. Königl. Eisenbahn⸗Betriebsamt Berlin. Zur Unterhaltung von Brücken werden rot 6) ebm kieferne Schwellen in verschiedenen Längen 6,4 4,5 m) und Stärken (21 24 25/27 en) sowie rot 300 . m 5em starke, 10 em breite kieferne Bohlen in verschiedenen Längen (2.70 5,0 m). gebraucht. Gefällige Offerten sind bis zum 19. dies. Monats, Vormittags 19 Uhr, unter der Aufschrift: „Lie⸗ ferung von Brückenbalken und Bohlen“ hei der unterzeichneten Dienststelle einzureichen, woselbst auch die Lieferungs- Bedingungen eingesehen werden . oder gegen Einsendung von 1,0 erhältlich

sind. Wittenberg, den 4. Juli 1884. Königl. Eisenbahn Bau ⸗Inspektion. Schwamborn.

31503 U ssen bahn Direktionzbenlrt Bromberg.

Die Lieferung von 217193 t Stahlschienen, 64 1496 t Stahllaschen, 18418 t Laschenschrauben⸗ bolzen, 22 Stück Schraubenschlüsseln 3375 t doppelter k 28 344 t Unterlagsplatten, 74 000 t

akennägel und 335 kg galvanisirter Schienenschrau⸗ ben foll verdungen werden. Submissionstermin im Materialienbureau hierselbst, Victoriastraße 11, am 22. Juli 1884, Vormittags 11 Utzr, bis zu welchem Offerten mit der Aufschrift „Offerte auf Lieferung auf Oberbau⸗Materialien! und der Adresse „Materialienbureau der Königlichen Eisenbahn⸗ Direktion zu Bromberg“ portofrei einzusenden sind. Die Bedingungen liegen auf den Börsen in Berlin, Eöln und Breslau, sowie im Materialienbureau hier aus und werden von Letzterem gegen Erstattung von 1,10 συς für die Bedingungen für Klein ⸗Eisen⸗ zeug resp. O0 M. pro Exemplar Bedingungen der einzelnen oben bezeichneten Materialien frankirt übersandt.

Bromberg, den 3. Juli 1884.

Materialienbureau.

32113 Bekanntmachung.

Für das Ostpreußische Train-Bataillon Nr; 1 sollen 38 große Woylachs zum Preise von 13 bis 14 S pro Stück beschafft werden. Lieferanten werden ersucht, Offerten unter genauer Preisangabe und Beifügung von Proben, franko Garnison, und mit entsprechender Aufschrift versehen, der unter zeichneten Kommission bis zum 28. d. M. einzu⸗ reichen. Die Lieferungsbedingungen werden auf Wunsch gegen Erstattung der Kopialien mitgetheilt.

Königsberg i. Pr., den 7. Juli 1884.

Bekleidungs⸗Kommission des Ostpreußischen

Train ⸗Bataillons Nr. I.

31878) Eisenbahn · Direktionsbezirl Elberfeld.

Die Bahnhofs⸗Restauration zu Siegen, mit welcher eine Wohnung nicht verbunden ist, soll zum J. Ok tober d. Is. im Wege der Submission anderweit verpachtet werden.

Zur Eröffnung der versiegelt, portofrei und mit der Aufschrift:

„Submission auf Pachtung der Bahnhofs⸗

Restauration zu Siegen.

einzureichenden Offerten, welche mit den Attesten über die Qualifikation und Kautionsfähigkeit der Bewerber belegt sein müssen, ist Termin auf Mitt⸗ woch, den 36. Juli d, Is., Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Zimmer Nr. 9, anberaumt.

Die speciellen Pachtbedingungen nebst dem Ver trag⸗Schema liegen im Stationsbureau zu Siegen und bei unserem Bureaurorsteher hier zur Einsicht aus, können auch gegen Erstattung von 50 von Letzterem bezogen werden.

Altena in Westfalen, den 8. Juli, 1884.

Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt.

31161 Bekanntmachung.

Am Donnerstag, den 17. Juli er,, Vormit⸗ tags 160 Uhr, beginnend, sollen die auf dem Bahn⸗ hof Dorstfeld lagernden 11 Stück Stahlbrücken⸗ träger, und zwar:

4 Stück à 4,10 m lang, 0,70 m boch, 4 . 59 4, 32 6 . J 0 1 1 öUnh

1 . 6.20 4 * 0, 1 14 an Ort und Stelle meistbietend verkauft werden. Dortmund, den 27. Juni 1884. Königliches Eisenbahn Betriebs ˖ Amt.

Verschiedene Passiva 24 M.

32085 Bekanntmachung. : Am I d. Mts. kommen f . gaho

nicht a Stud Brnckentrager 2 is? ker erm

O70 m hoch, wie in unserer Bekanntmachun 2. Juni angegeben, sondern deren nur 2 6 . Verkauf. m Dortmund, den 8. Juli 1884 Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt.

Verschiedene Bekanntmachungen. löoiss]! Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Die Inhaber der Aktien der Got ha⸗Ohrdrufg Eisenbahn · Gesellschaft werden zu einer außen ordentlichen Generalversammlung auf

Sonnabend, den 26. Juli d. J., Nachmittags 3 Urzr, im Hotel zum Deuischen Hof hiermit eingeladen. 1) Ertheil *r rennen jsgz rtheilung der Decharge pro an Aufsichtz rath und Vorstand. fsih 2) Antrag des Herzoglichen Staats ministeriums n Gotha auf Verkauf der Gotha-⸗Ohrdrufa ö . . hero, Eier rn n, m uflösung der Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbah⸗ 6 * 3) Äntrag des Stadtraths in Ohrdruff auf Ei leitung von Verhandlungen mit der Königli Preußischen Regierung wegen Uebernahme na Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn.

Behufs der Ausübung des Stimmrechts hat jez Altien⸗Inhaber, welcher in das Verzeichniß zn Aktionäre eingetragen ist, am Tage der Generalpen sammlung vor Beginn derselben bei dem Buren welches von Nachmittags 2 Uhr ab im Hokel ju Deutschen Hof in Thätigkeit treten wird, senn Aktien unter Anschluß eines von ihm unterscht benen Verzeichnisses der Nummern derselben in zu Exemplaren zu deponiren.

Das eine Exemplar des Verzeichnisses, versehh mit Bescheinigung über die erfolgte Deposition m. dem Vermerk der Stimmenzahl und mit de Siegel. der Gesellschaft wird dem betreffend Aktionär zurückgegeben und dient als Eintrittskam zur ,,

Gegen Rückgabe des Verzeichnisses erfolgt nat dem Schlusse der Generalversammlung die Rüchnt der betreffenden Aktien.

Nach 8. 38 der Statuten gewährt das Cigentsu jeder Aktie Eine Stimme. Jeder Aktionär kan

sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lasa

Die Vollmachten sind schriftlich einzureichen. Gotha, den 29. Juni 1884. Der Auffichtsrath der Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn⸗Gesellschajt, ö J. E. Freund.

832124 Schlesische Roden - Credit - Actien - Hank. Status am 30. Tuni 1884. Activa. Kassen- und Wechsel-Bestände (G. 2 508 239. . Effe cten nach §. 40 des Statuts MS. 426 788. 87. Effecten des Reserve fonds, St 116. 60). 1269 905.

Unkündbare Hypotheken-Dar- JI Kündbare Hypotheken-Darlehne, 1 309 169. Darlehne an Communen und Corporationen.-.·. 400 125. Lombard - Darlehne·· . 1 478 239.3 Bank gebäude Herrenstr. Ir. 26 J 260 MM. Sonstiger Grundbesitz... 32 00.4 Pfandbrief- Zinsen A6 784 299.38 noch nicht abge- hobene . . , 4M 611.90, 286 68. t

Guthaben bei Banken und

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,, n,

Unerhobene Valuta gelooster Pfondhrie re- . 268 130.7 Reger velondas̃sr--,, ,,, 665 35. Hypotheken. Amortisationsfondss. A475 256, ö Hypothekendarlehus zinsen und . Verwaltungseinnahmen-..-, 72b hb.

——— 77717 e 57 oJ 507.

KRreslan, den 8. Juli 1884. Die Direction.

K

Magdeburger Allgemeine Versih rungs⸗Actien⸗Gesellschaft.

Die Herren Actionaire der Magdeburger Allan nen Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft werden ö durch ergebenst berachrichtigt, daß der gedrugt richt über die am 3. Juni et, abgehaltene ordegl XIII. Seneralversammlung sowohl bei unsy rer han kasse hierselbst (Breiteweg 7 und 8, als bei sint lichen auswärtigen General Agenturen der Gen schaft in Empfang genommen werden kann. Magdeburg, den 30. Juni 1884. Hiazdeburger Allgemeine Ver ficherunzt J Actien ⸗Gesellschaft. . Für den Verwaltungsrath: Der General · Ditecte⸗

August Kalkow. Fr. Koch.

(31987 Unfall versicherungs.

geset? fir das Bentschs Kelch. Nit der n sichen Begründung der Reichsregierung, den, klürungen der Bundes-Kommissare und den w tigsten Verhandlungen des Reichstages Herausgegeben von R. Höing haus.

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zun Deut

Vierte Beilage

schen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi

Berlin, Donnerstag, den 10. Juli

n 160.

auch die im §. 6 des Gese vom 25. Mal 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen

Register für

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schen Staats⸗Anzeiger. 188

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Wisliam W. Smalleꝝ in Boundbrook, Grfschft. Somerfet, Staat New Jersey, V. St. A.: Ver⸗ treter: Garl Pieper in Berlin 8W., Gneisengu—⸗ straße 109/110.

XILIX. J. 949. Verfahren und Hülfswerkzeug

zur Bildung beider Nietköpfe in der Nietmaschine. = fFulius Jacobi in Kladno bei Prag; Ver treter: F. C. Glaser. Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin 8W. . gr en en n, 80

L. L. 565. Mahlgang mit direktem Antrieb

beider Mahlringe. Albert Zipser in Wien; Vertrefer: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.

LI. J. 915. Fasse - poile - Einlegvorrichtung

für Nähmaschinen. Junker & Run in Karlsruhe in Baden, .

„R. 16547. Radelhaltschiene für Heilmann sche Stickmaschinen; Zusatz ju Nr. 961. Bruno Fenbaner in Plauen i. V.

LIV. A. 1063. Maschine zum Gummiren von

Papier. John James Allem in Halifax, England; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

RM. 4947. Zweitheiliger Metallverschluß für Briefumschläge. A. Hossuat in Donzy, Frankreich; Vertreter: G6. Dittmar in Berlin, Kommandantenstr. 56. ;

S. 2344. Maschine zur Anfertigung von Pappschachteli. J. L. Sixt in Kaisers⸗ lautern.

LV. R. 2703. Sortirapparat ö. Holzstoff.

Peter Richter in Obermittweida, Post

Raschau, Sachsen.

LVIII. D. 889. Einsãätze für Filterpressen.

A. L. G. Dehne in Halle a. S. ö D. 1893. Befestigungsweise der Tücher an Filterpressen. A. . G. Dehne in Halle a. d. Saale. mit beweglichem Matrizentisch; Zusatz zur An⸗ n , q. 2637. H. Grüson in Buckau⸗ ur

Magdeburg.

LIX. L. 2636. Rotirende Maschine. ö

Lieberknecht in Eschwege und J. KEroszus in Berlin.

LXIII. H. 4255. Velociped mit mehrfachem

Antrieb. Eduard August Hoppe in Berlin, Thurmstraße Z. vH. 2766. Sicherung dez. Vorsteckers an Wagen achsen. Carl Linke in Lissa i. Schles.

B. 1832. Schnellapparat. Franz Johann si

Anton Freiherr von Balstring in Kötitz bei

Cofwig in Sachsen. U. 275. Kippwagen. C. F. Uhlig in

Potsdam, Neue Königstraße 7.

LXV. E. 1245. Meuerung an Panzerplatten.—

Thomas English in Hawley (Dartford) und Alexander Wilson in Sheffield (Jork) Eng⸗ land; Vertreter; E. C. Glaser, König!, Kom— miffionsrath in Berlin 8 ., Lindenstr. 80.

I. 43509. Steuerruder für Schrauben⸗ dampfer in Form eines die Schraube umgebenden Hohleylinders. Leonhard Hey dt in Straß- Furg i. Els, Bergherrengasse 13.

LXVIII. HS. 3384. Neuerung an Cèpagno-

settestangen⸗Verschlüssen. Gebr. Kall- meyer in Bremen, auf dem Hafen Nr. 51.

LXXI. M. 3163. Maschine zur Herstellung von

Absaͤtzen für Schuhwerk.! the Mansell neei Machine Company (Incorpo- rated) in Boston, Amerika; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8 W., Königgrätzerstr.

Nr. I. LXXIIH. H. 4330. Neuerungen an Rahmen⸗

laffeten. Benjamin B. Hotchkiss in Paris; Vertreter: G. Adolf Hardt in Cöln, Sionsthal 11.

LXRXIV. HH. 4268. Signalhahn für Luft ·

drucktelegraphie. Emil Hindemith in Neu- Weißftein, Postst. Altwasser. aMn22

G. 2658. Neuerung an einer Pulverpresse

Klasse.

LXKVI. B. 5033. Vorrichtung zur Druck⸗

Regulirung bei den Spindeln an Spulmaschinen.

2 ö E Lentz in Dülken bei refeld.

LXRXX. M. 3258. Neuerung an dem in Patent Rr. 24 489 geschützten Apparat zum Impräg; niren von Steinen oder Formstücken mittelst bituminöfer Stoffe nach dem in den Patenten Nr. 11115 und 22276 geschützten Verfahren; Zusatz zum Patente Nr. 11 115. Richard WMicheiet und Lonis Tescher in Berlin.

Seh. 2977. Brennmaterial Beschickungs⸗ apparat für Jiegelöfen. Emil Schmid in Zärich, Schweiz; Vertreter: J. Brandt in Ber- Ün W., Königgrätzerstraße 131.

LXXXI. BD. 1816. Kippbarer Transportkarren mit Aufladevorrichtung. H. C. Domexyer in Elmshorn, Flammweg 76a.

LXXXIII. z. 585. Neuerung an der Schal⸗ tung für elektrische Normal Uhren; Zusatz zu Z. 581. Joseph EZimber in Furt⸗ wangen i. B. ĩ

LXXXV. E. 1209. Selbstscbließendes Ventil. John A. Essberger in München, Send-⸗ lingerthorplatz 211I. bei Kefer.

LXXXRXIX. 3134. Verdampfung verfahren für Zuckersäfte. Albrecht Martikke in Schönebeck a. d. Elbe.

TF. 15315. Verfahren nebst Apparat zur direkten Gewinnung des Zuckers aus zuckerhal tigem Rohmaterial. Konrad Trobach in Berlin.

Berlin, den 10. Juli 1884.

Kaiserliches Patentamt. 16 32047)

Zurückziehung einer Patentanmeldung. Ble nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent ⸗Anmel⸗ dung ist zurückgezogen.

Klasse.

Virr. J. S20. Neuerungen an Apparaten zum Dämpfen von Geweben, zum Feuchten und Kühlen von Luft, Ausstäuben von Desinfections⸗ flüssigkeiten und zu ähnlichen Zwecken. Vom 8. Oktober 1883.

Berlin, den 109. Juli 1884.

Aniserlis Patentamt. 32048 tůü ve. nebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs Anzeiger bekannt gemachten w sind auf die nachgenannten

ersonen übertragen worden.

pnlasso.

XXXIV. Nr. 16063. Gustay Pick ert-

mann in Bielefeld. Verschluß für Feldkoch⸗ kessel. Vom 20. Mai 1881 ab.

Rr. i 872. ustay Diekertmamm in Bielefeld. Neuerungen an einem Verschluß für Feldkochkessel; Zusatz zu P. R. 16 663. Vom 6. April 1882 ab.

Nr. 26 653. Hermann Spalteholz in Dresden. Transportabler Waͤsche⸗Koch⸗ Apparat. Vom J7. Juli 1883 ab.

Berlin, den 19. Juli 1884.

gar enn, Patentamt. 32049

tüv e.

Bekanntmachung.

In der Patentrolle ist bei Nr. 9719 vermerkt worden:

An Stelle der bisherigen Vertreter J. Brandt 6 d. W. V. Fawrocki ist F. G. Glaser, Königl. Kom⸗ missions⸗Rath in Berlin, Lindenstr. 80, jum Ver⸗ treter bestellt worden.

Berlin, den 109. Juli 13884.

an,. Patentamt. 32050 ü ve.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente nd auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse.

HV. Nr. 15 682. Laternenbodenklappe mit

stehendem Charnier.

VI. Rr. 20 231. Bierwürzefilter,

X. Nr. 15 086. RegenerativKoksofen zur Ge⸗ winnung der bei der Koksfabrikation entstehend en Nebenprodukte.

Rr. i9 676. Neuerung an Torfschneidern.

Nr. 27 506. Neuerung an Koksöfen mit

Theer⸗ und Ammoniakgewinnung; Zusatz zu F. R. 36 536.

XIII. Rr. i5 593. Dampfkessel ˖ Rohrreiniger.

* ir. 26 864. Sicherheits Apparat für Dampf⸗

essel.

XIV. Nr. 11974. Neuerungen an Apparaten zum Schließen der Absperrventile bei Dampf⸗ und anderen Maschinen.

XX. Nr. z 461. Control - Apparat zur Messung von Zuggeschwindigkeiten beim Passiren von ö Eifenbahnbrücken und anderen Bahn

recken.

Rr. 247083. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnwagen. j ir. 25 118. Bremẽklotzgehänge; ab hängig von Patent Nr. 17 005, . XXI. Nr. 19 645. Galvanische Batterie fur

konstanten Strom.

Klasse.

XRX. Nr. 15 256. Instrumentenapparat zur Incision von Verengerungen.

XXXIII. Nr. 23 871. Stockgriff mit beweg⸗ lichen Tbeilen.

Rr. 24 515. Sitzstock mit Trinkoorrichtung.

XXIV. Nr. 19 3160. Verfahren und Apparat zum Desinficiren und Reinigen von Kleidungs—⸗ stücken.

Nr. 21 049. Bettmöbel.

„Rr. 24031. Drehbarer Blumentisch.

Nr. 25 138. Kaffeemaschine.

XXRXXRXV. Nr. 3338. Anbringungsweise der Schaufeln an Ketten⸗Elevatoren.

XXXVI. Nr. 12725. Kachelofen mit Rauch⸗ verbrennung.

„Nr. 20 658. Regulirvorrichtung für die Zu führung der Verbrennungsluft bei Regulir-Füll⸗ . bezw. Centralheizungen und Kessel⸗ anlagen.

XXXVII. Nr. 23 925. Neuerungen an Ziegel⸗ bedachung mit Metallschindeln.

XLII. Nr. 19 499. Instrument zum Messen und Aufzeichnen von Körperprofilen.

XV. Rr. 23 715. Neuerung im Waschverfahren für Butter.

Nr. 24 070. Neuerung an Nistkästen.

Nr. 25 208. Neuerung an Kehrpflügen.

KXLVII. Nr. 3923. Gegen Staub geschütztes Halslager für stehende Wellen.

Nr. 24 169. Riemenverbinder.

LI. Nr. 20 011. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Bälgen für Accordeons, Concer- tina's, Bandonions ꝛe.

LIV. Nr. 20 136. Adreßkarten Vermittler.

LVR. Nr. 19 994. Reit⸗ und Fahrstange mit Sicherheits vorrichtung

LIX. Rr. 11 573. Depressionsventil für Heiß⸗ wasser⸗, Saft und andere Pumpen.

Nr. 20 288. Neuerungen an rotirenden Maschinen.

LX. Rr. 24 565. Neuerung an Regulatoren.

LXIHII. Nr. 6909. Wagenachsbüchse.

Nr. 18 868. Neuerungen an Wagenachs⸗ büchsen; J. u zu P. R. 6909.

LXIV. Nr. 15 268. Flaschen Füllapparat.

Rr. 15 995. Luftdruckapparat für den Aus schank von .

Rr. 19 498. Flaschenreinigunge apparat.

LXXII. Nr. 23 S899. Spiegel Zielcontrolapparat für Infanterie⸗Gewehre.

LXXRVII. Nr. 15 085. Neuerungen an Appa⸗ raten zur Fortbewegung in Luft und Wasser. Nr. 19139. Neuerungen an mechanischen

Rennspielen. ö

Rr. 20 214. Neuerungen an den durch Patent Nr. 15085 geschützten Apparaten zur Fortbewegung in Luft und Wasser; Zusatz zu P. R. 15085.

Nr. 27197. Boljenkanone (Spielzeug. LxXXVIII. Nr. 26 185. Wasser⸗Raketentorpedo nebst Perkussionszünder. LXXBX. Rr. 5 346. Continuirlich zu betreiben; der Trockenofen zum Trocknen von Ziegeln, Thonwaaren und ähnlichen Materialien. .

LXREXV., Nr. 19177. Circulationsofen für

Badewannen. ö

Rr. 23 073. Circulationtofen für Bade⸗

wannen; J. Zusatz zu P. R, 19 177.

LXRXVI., Rr. 25 254. Einrichtung zur Be⸗ wegung des Messers an Webstühlen fuͤr Doppel⸗

sammt. LXXXVII. Nr. 19206. Korkzieher mit Ein⸗ richtung zum Sprengen des ausgezogenen Korkes. Nr. 26 S063. Pfropfenzieher. LIxXxXXVIII. Rr. 2571. Neuerungen an hori⸗ zontalen Windrädern. Nr. 10 898. Neuerungen an horizontalen Windrädern; . zu P. R. 2571. . LXXXIRXR. r. 23 596. Bürstenrinne mit Rüttelbewegung für Rübenschwemmen. Berlin, den 19. Juli 1884.

saiserliches Patentamt. ĩ rer (320511

Der Jahresbericht der Großherzoglichen Han⸗ delskammer zu Offenbach a. M. für das Jahr 1883 giebt bei der Berichterstattung über die thatsächlichen Verhältnisse von Handel und In⸗ dustrie eine Zusammenstellung von Einzelreferaten wieder, welch der Kammer von einer Anzahl Ge⸗ schäftsfirmen zugegangen sind. Diese Einzelreferate sind in der Form durch einen von der Handels⸗ kammer versandten Fragebogen bestimmt, in welchem Auskunft über Absatz und Preisveränderung der Fabrikate über Preise der Ro materialien, Umfang der Produktion, über Arbeiterzahl, ,

zhe der Löhne ze. gefordert wurde. Den hierau fee heren Mittheilungen des Jahresberichts ist Folgendes enknommen:; Der Absatz von Portland⸗ Cement war ein ausgedehnterer in Folge der viel seitigen Verwendung des Materials; die Preise blieben auf dem früheren niedrigen Niveau. Bei dein wachsenden Vertrauen, welches sich, deutscher Portland Cement durch seine hohe Qualität auch in außereuropaischen Ländern in den letzten Jahren erworben, hat auch der Export erheblich zugenommen, und ist insofern gesunder geworden, als die über⸗ eeischen Käufer sich allmälig daran gewöhnen, für * Rechnung zu kaufen. Die Produktion wurde in dem Bericht erstattenden Ctablissement um cg. 30 ο gegen das Vorfahr erhöht. Ueber Asphalt ⸗· und Dächpappen Fabrikation wird berichtet: Der