gtralund. stönigliches Amtsgericht III.
zu Stralsund. B35 41]
In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung
vom 7. Juli 1884 an demselben Tage eingetragen:
a. unter Nr. 88 in Colonne 6 bei der Firma .J. C. Rose n zu Stralsund: .
Das kaufmännische Geschäft ist dem Kauf mann Albert Gronow zu Stralsund käuflich überlassen. der dasselbe unter der Firma „J. C. Nose Nachfl.“ fortführen wird.
b. unter Nr. 752 die Firma: „J. C. Rose Nach fl. ( zu Stralsund und als deren Inhaber der Kauf- mann Albert Gronow daselbst.
32515 Vechelde. In das diesseitige Handelsregister für Aktiengesellschaften ist am heutigen Tage die Firma: Dampf · Dresqch - Gesellschaft zu Vallstedt. ; und als deren Inhaberin eine Akliengesellschaft ein · getragen, hinsichtlich deren Rechtsverhältnisse Fol⸗ gendes bemerkt wird ; n
1) Das Statut der Gesellschaft ist in dem gericht · lichen Protokolle d. d. Vallstedt, den 30. April 1884, enthalten. . ͤ !
2) Die Gesellschaft bat ihren Sitz zu Vallstedt.
35 Gegenstand des Unternehmens ist, alle vor kommenden Getreidearten mittelst Anwendung einer Dampf⸗Dreschmaschine auszudreschen, auch mittelst Anwendung von Dampfkraft Getreide zu schroten.
Die Gesellschaft ist auf unbestimmte Zeit ge— gründet. — 5
3) Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 12 600 S und zerfällt in 80 Aktien über je 1650 4, welche auf den Namen lauten. ‚
5) Der Vorstand der Gesellschaft besteht aus 5 Mitgliedern, dieselben werden aus der Zahl der Aktionäre gewählt und durch das Protokoll der Generalversammlung legitimirt.
Die Zeichnung der Firma geschieht durch. 2 Vor standsmitalieder, welche ihre Namen unter die Firma der Gesellschaft setzen und den Stempel der Gesell—⸗ schaft beisetzen. . ö
Der zeitige Vorstand besteht aus dem Kothsassen fit Kreye sen., Schmiedemeister Wilhelin Ever— ing, Kothsassen Wilhelm Reinecke, Kothsassen Hein⸗ rich Harbicht J. und Kothsassen Heinrich Harbicht II, sämmtlich zu Vallstedt.
6) Die von der Gefellschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen werden durch den Vorstand erlassen und in den Braunschweigischen Anzeigen veröffentlicht.
Vechelde, den 9. Juni 1884.
Herzogliches Amtsgericht. Breithaupt.
Viotho. Bekanntmachung. 32514 In das Händelsregister des unterzeichneten Ge— richts ist auf Anmeldung eingetragen: Nr. 523 des Firmenregisters: die Firma Samson Heynemann Sähne ist durch Erbgang auf den Kaufmann Samson Heynemann zu Vlotho übergegangen und Nr. 568 daselbst: ; Firmeninhaber: Kaufmann Samson Heynemann zu Vlotbo, Ort der Niederlassung: Vlotho. Bezeichnung der Firma: Samson Heynemann Söhne. Beides eingetragen zufolge Verfügung J. Juli 1884 am 7. Juli 1884. (Akten über das Firmenregister Band XII. Blatt 22. . Blotho, den 7. Juli 1884. Königliches Amtsgericht.
vom
32542 Wiesbaden. Heute ist in unserem Genossen—⸗ schaftsregister Nr. 1 Col. 4 bezüglich des Gewerbe⸗ halle Vereins zu Wiesbaden, eingetragene Ge⸗ nossenschaft, folgender Eintrag gemacht worden:
An Stelle des verstorbenen Schreinermeisters
Koch ist Schreinermeister Carl Momberger zu
Wiesbaden als zweiter Geschäftsführer in den
Vorstand des Vereins gewählt worden.
Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen
im Wiesbadener Anzeigeblatt und Wiesbadener
Tageblatt.
Wiesbaden, den 8. Juli 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII.
⸗ 31999
Wiesloch. In das diesseitige Firmenregister wurde eingetragen:
A. Das Erlöschen folgender Firmen:
Nr. 6913. O. 3. 28: Franz Burckhardt in Wiesloch.
Nr. 6914. O. ⸗3. 50: Josef Lädel in Rauenberg.
Nr. 6915. O. -3. 116: Peter Hefft in Wiesloch.
Nr. 6916. O. -3. 151: Johann Reinhard in
Walldorf. Nr. 5917. O. 3. 168: Franz Muth in Malsch. „3. 197. Lippmann Mahner in
Nr. 6918. Walldorf.
Nr. 697. B. Zu O.-3. 79; Firmg Lippmann Sternweiler in Walldorf: Simon Sternweiler in Walldorf wurde als Prokurist bestellt.
C. Neu eingetragene Firmen:
Nr. 6920. Zu Or 38. 294; Cornelins Hassel in Mühlhausen, Inhaber: Cornelius Hassel von Möühlhausen ist mit Magdalena Seiferling von da verehelicht. Der Ehevertrag vom 23. Januar d. J. bestimmt, daß jeder Theil 50 A6 in die Gemeinschaft einwirft, hingegen alles übrige Vermögen mit den darauf haftenden Schulden von der Gemeinschaft ausgeschlossen und für verliegenschaftet erklärt wird.
Nr. 6921. Zu O.-3. 295: Karl Moser in Rauenberg. Inhaber: Karl Moser, ist mit Helena Knab von da verehelicht. Der Ehevertrag vom 17. Januar 1882 bestimmt, daß jeder Theil 100 „6 in die Gemeinschaft einwirft, hingegen alles übrige Vermögen mit den darauf haftenden Schulden von der Gemeinschaft ausgeschlossen und für verliegen⸗ schaftet erklärt wird.
Nr. 6922. Zu O.-8. 296: Lippmann Mayer Wtw. in Walldorf. Inhaberin: Lippmann Mayer Wtw., Lina, geb. Bodenheimer, von da. ;
Nr. 6523. Zu O. 3. 297: Emil Greulich in Rothenberg. Inhaber: Emil Greulich, ist mit The⸗ resia Becker von Malsch verehelicht. Der Ehever⸗ trag vom 9. Juni 1882 bestimmt, daß jeder Theil 50 M in die Gemeinschaft einwirft, hingegen alles
den von der Gemeinschaft ausgeschlossen und für
1 et erklärt wird. veh ro enge, , rata Jeremias
in Walldorf. Inhaber: Abraham Jeremias von da sst mit Regina Müller ohne Ehevertrag ver⸗ chelicht.
Nr. 6925. Zu OZ. 239: Hermann Müller in Wieslech. Jahaber: Hermann Albert Müller daselkst ist mit Gretchen Scheffner hier verehelicht. Der Eherertrag rom 1. Mai d. J. bestimmt. daß jeder Theil 50 Æ in die Gemeinschaft einwirft, hingegen alles übrige Vermögen mit den darauf baftenden Schulden von der Gemeinschaft ausge schlossen und für verliegenschaftet erklärt wird.
Nr. 6926. Zu O.-3. 30: David Gumberich in Baierthal. Inhaber: David Gumberich von da ist mit Jettchen Bär von dort verehelicht. Der Ehevertrag vom 9. Mai d. J. bestimmt, daß jeder Theil 50 „M in die Gemeinschaft einwirft, hingegen alles übrige Vermögen mit den darauf haftenden Schulden von der Gemeinschaft ausgeschlossen und für verliegenschaftet erklärt wird.
Nr. 6977. Zu O3. 301: Leopold Stern⸗ weiler in Walldorf. Inhaber: Leopold Stern—⸗ weiler von da ist mit Nathalie, geb. Fellheimer, von Fürth verehelicht. Der Ehevertrag vom 20. Februar 1883 bestimmt, daß jeder Ehetheil 50 6 in die Ge⸗ meinschaft einwirft, hingegen alles übrige Vermögen mit den darauf haftenden Schulden von der Ge— meinschaft ausgeschlossen und für verliegenschaftet
erklärt wird.
Nr. 6928. Zu O.-3. 302: Adolf Burckhardt in Wiesloch. Inhaber: Adolf Burckhardt ist mit Amalie Elise Burckhardt von hier verehelicht. Der Eherertrag vom 8. Juni d. J. bestimmt, daß jeder Theil 100 M in die Gemeinschaft einwirft, hingegen alles übrige Vermögen mit den darauf haftenden Schulden von der Gemeinschaft ausgeschlossen und für verliegenschaftet erklärt wird.
Wiesloch, den 30. Juni 1884.
Gr. Amtsgericht. Gageur.
Konkurse.
29 R D eso! Konkursverfahren.
Neber das Vermögen des Kaufmanns David Hirsch zu Breslau, in gleicher Firma, Ge— schäftslokal: Schmiedebrücke Nr. 59, Wohnung: Ohlauerstraße Nr. 58, ist heute, am 12. Juni 1884, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffuet.
Verwalter: Kaufmann Wilhelm Friederiei zu Breslau, Schweidnitzerstraße Nr. 28.
Anmeldefrist bis zum 13. September 1884 ein schließlich. .
Erste Gläubigerversammlung
den 4. August 1884, Vormittags 11 Uhr.
Prüfungstermin den 24. Seytember 1884, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, am Schweid⸗ nitzerstadtgraben Nr. 2,5, Zimmer Nr. 10, parterre.
Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. August 1884.
Teichmann,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts
zu Breslau.
laxsébs! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl Menden in Crefeld wird, da die Zahlungsunfähig⸗ keit desselben glaubhaft gemacht worden, heute, am 11. Juli 1884, Vormittags 9 Uhr, das Konkurd⸗ verfahren eröffnet. ;
Der Rechtsanwalt Herr Dr. Busch dahier wird zum Konkurßverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 29. August
em Gersichte anzumelden.
z 509 Konkursberfahren.
Ueber das Vermögen des Webspulenmachers Johann Hermanns dahier wird heute, am 10 Juli 1884, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der Rechtsanwalt Herr Dr. Kober dahier wird zum Konkurkverwalter ernarnt. ⸗
Konkursforderungen sind bis zum 26. Nugust 1884 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 5§. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf
Freitag, den 8. August 1884, Vormittags 1975 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Mittwoch, den 17. September 1884, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 6, Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 8. August 1884 Anzeige zu machen.
(326161 Ueber das Vermögen des anscheinend aus= etretenen Kohlenhändlers und Hausbesitzers 53 Gustav Rothe in Kötzschenbroda wird eute, am 11. Juli 1884, Vormittags 103 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Du Gbesne in Dresden, Augustusstraße 4, wird zum Konkursverwalter ernannt. . Offener Arrest mit Anzeigefrist, sowie Anmelde⸗ frist bis zum 4. August 1884. . Erste Gläubigerrersarmlung, ingleichen allge⸗ meiner Prüfungstermin: den 12. August 1884, — i0 Uhr, Landhausstraße 12 J, Zim- mer 2. Dresden, den 11. Juli 1884. Königliches Amtsgericht.
Bekannt gemacht durch: Hahner, Gerichtsschreiber.
32554 1 über das Vermögen des Kaufmanns Edmund Alfred Eduard Päßler in Dresden wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgeboben. Dresden, den 12. Juli 1884.
Königliches Amtsgericht. Bekannt gemacht durch: Hahner, Gerichtsschreiher.
5 1
lzäzs6s! Konkursverfahren. Ueber den Nachlaß des Landwirths Mathias Stein von Nimburg wird heute, am 12. Juli 1884, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. .
Der Gr. Notar Starck hier wird zum Konkurs— derwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 16. August 1884 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkurs-⸗-Ordnung bezeichneten Gegen ⸗ stände auf
Montag, den 25. August 1884, Vormirtags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Montag, den 25. August 1884, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anbe— raumt. .
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge— hörige Sache im Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind., wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leihen, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 4. August 1884 Anzeige zu machen.
Emmendingen, 12. Juli 1384.
Großh. Amtsgericht. (L. S.) gez. von Veiler. ; Zur Beglaubigung: Der Gerichtsschreiber Jäger.
32591] Königliches Amtsgericht Göppingen.
Ueber das Vermögen der Louise, geborene Bartenschlag, Wittwe des F Farbers Adolf Haegele von Göppingen ist heut Nachmittag 5 Uhr, das Kontursversahren eröfnet worden. Konkursverwalter Gerichtsnotar Stähle hier. An— meldefrist 5. August 1884. Wahl“ und Prüfungs⸗ termin 12. August 1884, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 1. August 1884.
Den 10. Juli 1884.
Gerichtsschreiber: Kübler.
zess Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ramon de HGiranda 6 Yturbe, in gleichlautender Firma, wird nach erfolgter Ab— haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Hamburg, den 12. Juli 1884.
Zur Beglaubigung: Holste, Gerichtsschreiber.
36s! Konkurseröffnung.
Ueber das Vermögen der Firma C. L. Lange zu Haspe und deren Inhaber Kaufmann Caspar Ludwig Lange in Haspe ist heute, den 11. Juli Iss4, Mittags 12 Uhr 35 Minuten, das Konkurs: verfahren eröffnet und der Sekretär M. Bracksick zum einstweiligen Konkursverwalter ernannt.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 4. Okto— ber 1884 inkl. .
Anmeldefrist bis 14. Dktober 1884 schließlich. ö .
Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters den 5. Angust 1884, Vor⸗ mittags 11 Uhr.
Allgemeiner Prüfungstermin den 14. Oktober 1884 Vormittags 11 Uhr.
Haspe, den 11. Juli 1334.
Königliches Amtsgericht. Begl.: Schulte.
lässs! Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren üher das Vermögen des Kaufmanns Johann Friedrich Fehrs, in Firma C. Fehrs in Gaarden wird nach erfolgter Abhal. tung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Kiel, den 10. Juli 1884.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. (gez) Goldbeck Löwe. Veröffentlicht: Sukstorf, Gerichtsschreiber.
zä558! Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Holzwaarenfabrikanten Max Johann Wagner in Pockau wird nach Abhaltung des Schlußtermins und vollzogener Schlußvertheilung hierdurch aufge⸗
hoben. . Lengefeld im Geb., den 12. Juli 1884. Königliches Amtsgericht. Wesser.
lzxs! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Großköthners, Gastwirths und Schmiede ⸗ meisters Heinrich Friedrich Schenck in Ameling hausen ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangdvergleiche
zum ein⸗
Freitag, den 18. Juli 1884, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte
Abtheilung II., anberaumt.
Lüneburß, den 12. Juli 1884. Kraft, Gerichts schr. Anw., ;
als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. II.
32550 . 1 Königliche Amtsgericht München L.,
Abtheilung A. für Civilsachen, . hat mit Beschluß vom 8. Juli 1884 das am 22. Mai 18383 eröffnete Konkursverfahren über das Vermögen des Säcklers Georg Luithle, vormals dahier, nun in Stuttgart wohnhaft, als durch Schluß— vertheilung e e 8 München, am 9. Juli 18884.
. geschäftsl. Kgl. Gerichtsschreiber:
(L. S) Hagenauer.
lz Konkursverfahren.
neber das Vermögen des Uhr machers S. Wolf- ram zu Nakel wird heute, am 11. Juli 1884, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren er ff net. = ; — Der Kaufmann Gustap Müller in Nakel wird um Konkursoerwalter ernannt. . , . bis zum 11. August 1884 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung ines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 5. 120 der Konkurtordnung bezeichneten Gegenstände auf i. 18. August 1884, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf
den 18. August 1884, Vormittags 19 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts, an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forbexungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ fpruch nehmen, dem Konkursrerwalter bis zum II. August 1884 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Nakel.
lass! Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der ledigen Eigenthümerin Luise Grohs hier wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 25 Juni 1884 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskrästigen Beschluß vom 25. Juni 1884 bestaͤtigt ist, hierdurch aufgehoben.
Nappoltsweiler, den 11. Juli 1884.
Das Kaiserliche Amtsgericht. (U. 8.) Linck.
lzzsm Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Gastwirthes Johan Larson in Cuxhaven wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 27. Juni 1884 angenommene Zwangtvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom A. Juni 1884 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Ritzebüttel, den 12. Juli 1884.
Das Amtsgericht. gez. A. Reinecke, Dr. Beglaubigt: H. Eckermann, Gerichtsschreiber.
hierselbst,
Straßburg, den 11. Bas Kaiserliche gez. Bochkoltz. Beglaubigt: Der Gerichtsschreiber Centner.
326665)
und Aufenthaltsort, Verfahrens ent⸗
[22666 BVeschluß.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des
Folge Schlußvertheilung aufgehoben.
Trebnitz, den 7. Juli 1884. ö Königliches Amttegericht. J.
lzWso6]! Konkursverfahren.
beschlossen: ö e ,. das Vermögen des nach Amerika ent⸗
wird heute, am . Donnerstag, den 10. Juli 1884, Vorm. 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. IJ. Der Weisenrichter Joh. Bapt. Maurer von Villingen wird zum Konkursverwalter ernannt. III. Konkurs forderungen sind bis Donnerstag, den 31. Juli 1884, bei dem Gerichte anzumelden. . IV. Prüfungstermin der angemeldeten rungen: Freitag, den 8. August 1884, Vorm. 9 Uhr, Villingen, den 10. Juli 1884. Der ,, Amtsgerichts. uber.
Hutmachers W. Gloger zu Trebnitz wird in
Das diess. Gr. Amtsgericht hat unterm Heutigen
wichenen German Ewadinger von Rietheim
Forde⸗
Redacteur: Riedel. Verlag der Expedition (Scholz.)
Berlin:
übrige Vermögen mit den darauf haftenden Schul⸗
Königliches Amtsgericht zu Crefeld.
Vergleich termin auf
Druck: W. Elsner.
2 HGS.
; Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 14. Juli
1888 4
Der Inhalt vieler Beilage, in welcher auch die im 8. 6 dez Gesetz. vom 11. Dannar 1576, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 oorze or
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Das Fentra!⸗ Handels⸗Regtster für da?
Berlin auch durch die Ränigliche Exreditien des Deutichen
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das Deutsche Reich. a. amn
8 Cenn ai Dandels . Regi ster für das Dentsche Rei erscheint in det Rege! täglich. — ne ment beträgt 1 M 50 z für das Vierteljahr. —
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s⸗Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 163 X. un
d 1636. ausgegeben.
Patente.
Patent ⸗ Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗— genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
N asse.
IV. H. 4236. Federnd aufgehängte Laterne. — Paul MHartzendorff, in Firma Hartvendorff & LehMann in Berlin.
J. 947. Neuerung an Glimmercylindern für Petroleum⸗Rundbrenner. — David Jaros- 'am in Berlin.
VI. EB. 4983. Schwelchanlage mit Benutzung der abziehenden Rauchgase zweier oder mehrerer Darren. — Salomon Braun in Jaroschau; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ senaustr. 109/110.
XIII. VW. 3049. Selbstthätig wirkender Kessel⸗ speise Apparat. — Dr. rhil. M. Weitz in Aschersleben und E. Rohrbeck in Kiel, Königsweg 16.
XV. P. 2072. Verfahren und Einrichtung zur Heistellung von Buntdruck auf Druckmaschinen. — Karl Pollak in Sanok, Galizien; Ver⸗ treter: Carl T. Burchardt in Berlin SW. , Friedrichstraße 48.
XVIII. H. 4323. Schmelzofen mit Dampf⸗ strahl. — F. A Herbertz in Cöln.
XX. W. 3020. Kuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — S8. Lloyl Wiegand in Phila— delphia, Pennsylv,, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer 131,
XXI. LB. 4818. Verfahren und Apparate zum
Telegraphiren. — Charles Goodwin Eurkze
in Richmond Hill, County of Queens, New—
Vork, V. St. A.; Vertreter; Firma C. Kesseler
in Berlin 8SsW., Königgrätzerstr. 47.
E. 1210. Verfahren zur Herstellung von Platten für primäre oder sekundäre elektrische Batterien. — L. Epsteim in London; Ver— treter: Otto Sack in Leipzig, Katharinenstr. 181.
G. 2702. Schaltung für Mikrophone, um die Stärke des Linienstromes zu reguliren. — Webster Gillett in Flushing, Quens County, New⸗JYork, V. St. A.: Vertreter: Cirl T. Burchardt in Berlin 8W., Friedrichstr. 48.
H. 4164. Neuerungen in der Konstruktion galvanischer Batterien. — George Charles Vincent Holmes, Stephen Henry Emmens und Francis Eustace Nurkee in London; Ver- treter: L. Putzrath in Berlin 8SW., Dessauer⸗ srraße 33.
J. S78. Neuerungen an Fernsprechanlagen. — Charles Almon Jackson in Lawrence, Massach., V. St. A. — Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.
X. 1059. Verfahren zur Absendung zweier dleichlautender Telegramme nach verschiedenen Stationen unter Anwendung eines Apparates, welcher gleichzeitig einen Arbeitsstrom schließt und einen Ruhestrom unterbricht. — Georg Friedrich Albert Noack in Dresden, Pir⸗ naische Str. 18.
Sch. 2943. Strom⸗ und Spannungsmesser. — 8. Schuckert in Nürnberg.
XXIV. R. 2752. Apparat zum Reinigen der Schornsteine. — J. G. Rieger und A. C. Schaff in Chemnitz.
XXIX. E. 1949. Neuerung in der Behandlung vegetabilischer Gespinnstfasern, Gespinnste und Gewebe. — Dr. August Erinz in Meissen und Ewil Caellmalz in Dresden-AUltstadt.
XXXII. Sch. 2905. Glasschmelzofen, bei welchem das Glas durch einen Schacht aus dem Schmelzraum in die Wanne fällt und hierbei der Wirkung heißer Verhrennungsgase ausgesetzt wird. — Hermann Schulze-Kerge in Pittsbourgh, V. St. A.; Vertreter: F. C. ülaser. Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
XXXIV. I. 3569. Klappstuhl. — James Steele Mac Haye in Washington, Distrikt Columbia, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
W. 3102. Waschmaschine. — F. ter Wel in Berlin.
XL. R. 2617. Neuerung in dem unter Nr. 2 633 patentirten Verfahren, zur Entzinnung und Entzinkung von Metallabfällen in herme— tisch verschließbaren Apparaten; Zusatz zum Patente Nr. 24633. — Friedrich Albert Reinecken in Eller bei Düsseldorf.
S. 2107. Neuerung in dem unter Nr. 25 798 patentirten Verfahren zur Herstellung oxydfreien Nickels und Kobalts; Zusatz zum Patente Nr. 25 798. — Gustav Seive und Fritz Lotter in Altena i. W.
XLII. MN. 1955. Kapselwerk . Wassermesser. — National Meter Company in New Vork. V. St. A.; Vertreter: Firma C. Kesselèr in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 47.
N. 1056. Kapselwerk . Wassermesser. — Nationat MHeter Company in New-Jork, V. St. A.; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
XN. 1057. Kapselwerk⸗Wassermesser. — Wational Meter Companꝝ in New⸗JYork, V. St. A.; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
12
Xntional Meter Company in New⸗Nork, V. St. A.: Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
RHIasse.
XLII. Sch. 2886. Maschine zur Aufnahme und graphischen Darstellung ebener Wege. — Theo- dor Schaarschmidt, Major z. D. in Radebeul.
V. 697. Registrirapparat für den Personen—⸗ verkehr auf Pferdebahnen und in öffentlichen Lokalen. — Robert Willonghby Vining in Liverpool, County of Lancaster, England; Ver— treter: C. Kesseler in Berlin 8W., König— grätzerstr 47.
XLV. C. 1432. Neuerung an Häckselmaschinen. — D. Cornelius in Gnarrenburg.
L. EB. 14857. Zellenrad zum Messen und Ab⸗ schließen des Getreides bei Ausläufen. — Getr. Kurbers in Mettmann, Rheinprovinz.
E. 1868. Neuerungen an Abstell⸗ und Lärri⸗ vorrichtungen für Waljenstühle. — Gustav Hein- rich Efelsferkorn in Chemnitz.
L. 264. Walzenstuhl mit einem Kranze von, um feststehende Axen rotirenden Walzen. — C. LIbrich in Niederlößnitz bei Dresden.
VL. 268. Kugelmüble. — G. Ulbrich in Niederlößnitz bei Dresden.
LIE. L. 2588. Neuerungen an Zweifäden Nähmaschinen; Zusatz zum Patent Nr. 15582. — M. Lambotte in Ehrenfeld bei Cäöln a. Rh.
S. 2301. Bewegungseinrichtung der Schiffchen in. geneigten Bahnen an Stickmaschinen. — Süchsische Stick maschinenfabril-, Albert Voigt in Kappel bei Chemnitz.
EHV. HK. 2735. Befestigungsvorrichtung für die Blätter an rotirenden Annoncen-Cylindern. — Carl Otto Radde in Hamburg.
LXI. Sch. 2759. Extincteur mit Gasdruck und Handsprltze. — Paul Schmahl in Bi— berach.
LXRVIII. E. 1149. Rahmen ⸗Verschluß. — Franz Endres in Mainz.
LXRIX. C. 1598. Taschenmesserscheere. — Friedr. Aug. Clauberg und Ewald Eutr- mühlem in Solingen, Krämerskämpchen 3 A.
LXXR. HH. 4379. Zusammenrollbares Zeichen— brett. — vam Hagen in Berlin, Schumann straße 91I.
LXXI. HR. 2683. Verfahren und Maschine zum Nageln von Stiefeln und Schuhen. — Stillman William Robinson in Columbus, Ohio, V. St. A.; Vertreter: in Würzburg, Domstr 34.
LXRXV. D. 1804. Verfahren zur Darstell ang von gereinigtem Weinstein. — Franz Dietrich in München.
E. 1960. Verfahren zur Darstellung von Wasserglas aus den Melasseentzuckerungslaugen. — Heinr. Propfe in Hildesheim.
LXXVI. M. 3108. Walzenkrempel mit tra- versirenden Arbeitern. — Carl Lonis Wolt in Werdau i. S.
LXXRVII. H. 4429. Repetirpistole für Kinder. — Bohert Hascher und W. Bruno Müller in Netzschkau i. V. (Sachsen).
LXRXIXR. JSt. 1138. Cigarren⸗Wickelmaschine. — Q 6. Strothoff jr. in Bremen.
LXXX. A. 1072. Neuerung an Ziegelstreich⸗ maschinen. — Franz Angus Ahiqduist in Karlskrona, Schweden und Wilhelm Wallach in Lübeck; Vertreter: J. Brant in Berlin W., Königgrätzerstr. 151.
P. 1897. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung scharfkantiger Thonplatten durch Mit pressen dünner Hülfsränder und Abhobeln der— selben. — Adolt Deidesheimer in Neu— stadt a. /H. Bayr. Pfalz.
LRXXXII. D. 1880. Apparat zum Trocknen und Reinigen von Kaffee und anderen Sub— stanzen. — Joaquim Diaz Buran in New⸗ Jork, V. St. v. A; Vertreter: FE. C. glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Linden straße 80.
LXXXII. G. 2715. Uhr mit elefltrischem Wecker — Victor Gallet in Brest, Frankreich; Vertreter: Specht, Jiese & Co. in Hamburg, Fischmarkt 2.
„VP. 960. Ankerhemmung für Uhren. — Jappy freres d Co. in Beaucourt, Frank- reich; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt, Main.
VW. 751. Neuerung an der Schaltung schwin⸗ gender Uhren. — August Vanoli junior in Freiburg, Baden.
Berlin, den 14. Juli 1884.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse.
LV. Nr. 28 407. Vorrichtung zum Anzünden von Lampen, speziell von Sicherheitslampen. — J. Weig, Kreis⸗-Kultur-Ingenieur in Dortmund. Vom 25. April 1883 ab,
Nr. 28 408. Vorrichtungen zu gleichzeitigem Oeffnen des Wasserstoffgashahns und Vorschieben
32561]
Julius Moeller
in Brandenburg a. H., Plauer Str. 2. Vom 2. Oktober 1883 ab.
Klasse.
EV. Nr. 28 409. Elekttrische Zündvorrichtung für Benzinlamẽ8en. — Wollt C Rickes in Berlin 8, Kommandantenstr. 43. Vom 2. No—⸗ vember 1883 ab.
Nr. 28 413. Dochtführung an Petroleum rundbrennern. — J. A. Kumberg in St. Petersburg; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 5. Februar 1884 ab.
Nr. 28 418. Selbstthätiger Kerzenauslöscher. — L. Cordier-Pinel in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 5. März 1884 ab.
Nr. 28 419. Anzündevorrichtung für Lampen, durch welche ein brennender Spiritustropfen zum Dochte fallen gelassen wird. — R. Richter in Königsberg i. Pr. Vom 7. März 1884 ab.
Nr. 28 448. Apparat zum Sprengen von Gestein mittelst Keilwirkung; Zusatz zu P. R. 26 703. — W. F. Hall und W. Low in Durham, England; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 23. Dezember 1883 ab.
Nr. 28 451. Förderung in geneigten Strecken mittelst Wasseraufzuges. J. Mexer in Heissen b. Mülheim a. d. Ruhr. Vom 3. Januar 1884 ab.
XIX. Nr, 28 386. Steuerung von Ventilen durch Wulstkörper und automatisch verkürzbare Gelenk⸗ stangen unter direkter Regulatoreinwirkung. — HH. Rorgsmiüller in Berlin W., Lützow— straße 131I. Vom 30. Dezember 1883 ab.
XV. Nr. 28 389. Neuerungen an Briefstempel⸗ maschinen; in Anspruch 3 abhängig vom Patent Nr. 14 188. — R. Hinrichsen in Hamburg. Vom 24. August 1883 ab.
XIX. Nr 28 420. Neuerungen an Trocken baggern. — C. C H WVering in Hannover. Vom 16. September 1883 ab.
XX. Nr. 28 423. Vorrichtung zum Signalisiren des Aufschneidens von Weichen. — A. HKriüzner- in Wien; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr 131. Vom 22. Dezember 1883 ab.
XXI. Nr. 28 435. Dynamo-elektrische Maschine für Beleuchtungszwecke (dmodifizirte Maschine Pacingtti — F KLoubenms, Professor der Physik in Périgueuxr, Frankreich; Vertreter: G. Milczewski in Frankfurt a. M., Liebigstr. 40. Vom 28. April 1883 ab.
Nr. 28439. Stromführung in einem Te—⸗ lephon⸗Empfangsapparat. — J. H. Robertson in Brooklyn; Vertreter: Brydges & Co,. in Ber- lin 8W., Königgrätzerstr. 1075. Vom 7. November
Nr. 28 444. Mikrophon. — M. Tenrzer in Spandau. Vom 2. Dezemher 1883 ab.
Nr. 28450. Herstellung von elektrischem Leitungsmaterial. — J. Kahn in Wien; Ver⸗ treter: J. Brandt Cx G W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 1. Januar 1884 ab.
Nr. 28 489. Neuerungen an elektrischen Licht regulatoren (Bogenlichtlampen). — J. Weiss in Landöhut, Bayern. Vom 24. Januar 1884 ab.
XXIV. Nr. 28 474. Feuerung mit Vortrockaung. — H. Martini in Chemnitz. Vom 27. Mätz 1884 ab.
RXV. Nr. 28 415. Verfahren zur Herstellung von Musterwaare auf der Lamb'schen Strick- maschine. — G. E. Grosser in Markersdorf bei Burgstaedt i.S·. Vom 10. Februar 1884 ab.
XXV. Nr. 28 447. Verfahren nebst Einrichtung, um Kohlenwasserstoffdämpfe. überhitzten Wasser⸗ dampf und Luft vor der Entzündung innigst zu mischen und unter Benutzung fester, feuerbestän⸗ diger Körper zu verbinden. — R. B. Averæꝶ in Washington, Distrikt Columbia, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., König— grätzerstr. 47. Vom 18. Dezember 1883 ab.
Nr. 28 457. Apparat zur Gasbereitung. — Kull's Bower Company limited in Liverpool; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 26. Januar 1834 ab.
Nr. 28 473. Gasofen mit Röhrenrost und Wassercirkulation zur Heizung des Gasometer— Bassinwassers. — H. Eichau in Magdeburg⸗ Sudenburg. Vom 21. März 1884 ab.
XXVIX. Nr. 28 443. Luftpumpe. — Firma
Wm. Campbell C Comp. VWachfol-
ger in Hamburg. Vom 25. November 1883 ab.
XXVIII. Nr. 28 432. Abänderung der in
Patent Nr. Mögd geschützten Lederschleifmaschine;
Zusatz zu P. R. 20 594. Firma Cornelius
Heyl in Worms. Vom 11. März 1884 ab.
XXVXII. Nr. 28 454. Zerlegbarer metallener
Kern und getheilte Schale für den Guß von
Bleiröhren. — J. P. Gonlson in Berlin
8W., Vorkstr. 10, und A. Spiel in Berlin W.,
Dennewitzstr. 7. Vom 15. Januar 1884 ab.
KXXXIII. Nr. 28 426. Schutzhülse für ge⸗
putzte Knöpfe. — W. Sack., Unteroffizier beim
Bezirkskommando in Torgau. Vom 153. Januar
1884 ab. XXXIV. Nr. 28 383. Bilderständer. — Berlin. Vom
Erche e Liersch in 20. November 1883 ab.
Mehrtheiliges, zusarnmenschieb⸗ bares Bettgestell. — J. Laxsen in Christiania;
des Platinschwammes an Wasserstoffgas-Zünd⸗
X. 1058. Kapselwerk⸗Wassermesser. —
vorrichtungen. — E. Hintze in Berlin, z. Zt.
RIlasse.
XXXIV. Nr. 28 385. Kaff eemaschine. — Fräulein
M. F. Laillandier und Ih. Meyer in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstraße 13JI. Vom 25. Dezember 1883 ab. Nr. 28 389. Tiansportabler Wärme ⸗Apparat für Speisen. — Firma William Erym in Stolberg bei Aachen. Vom 24. Januar 1884 ab.
Nr. 23 392. Neuerung an Eisschränken. — Eschebach K Haussner in Dresden. Vom 10. Februar 1884 ab.
Nr. 28 396. Kolben-Einrichtung für selbst⸗ thätige Zimmer⸗Springbrunnen. — Scheinert G Nicolai in Berlin 8O., Oranienstraße 181. Vom 29. Februar 1884 ab.
Nr. 28 399. Automatisch wirkende Karten⸗ presse. — F. Rade in Berlin 8, Wasserthor—⸗ straße 6J. Vom 4. März 1884 ab.
Nr. 28 409. Zimmer-Springbrunnen. — R. Schlegelmilch in Suhl, Thüringen. Vom 5. März 1884 ab.
Nr. 28 402. Spirituskocher. — A. Simon in Berlin 80, Skalitzerstr. 25. Vom 6. März 18384 ab.
Nr. 28 479. Messer⸗ uad Gabel ⸗Putz⸗ und Schleifmaschine. — P. Zimmermann in Rathenow. Vom 15. Januar 1884 ab.
NMNr. 28 481. Blumentisch. — W. v. Pitt- 1er in Leipzig. Vom 10. Februar 1884 ab.
XXXVI. Nr. 28 441. Mantel für Fälöfen. — Fräulein E. HKIobsch in Wiesbaden, Carl-= Straße 23. Vom 24. November 1883 ab.
Nr. 28 463. Neuerung an Kachelöfen. — C. Hosch in Augsburg. Vom I7. Februar 1884 ab.
Nr. 28 466.
. 3 Regulirbare Ventilations⸗ Zimmer ˖ Calorifere.
Zusatz zu P. R. 190090. — A Kechem, in Firma Bechem & Post, in
Hagen i. W. Vom 22. Februar 1884 ab. XXXVII. Nr. 28 421. Neuerung an Getreide⸗
Silo's. — C. H. Schlobach in Rochlitz, Kgr. Sachsen. Vom 27. November 1883 ab.
Nr. 28 427. Zwischen Stangen aufschieb⸗ bares Baugerüst. — A. Rautenberg in Hirschberg i. Schl. Vom 31. Januar 1884 ab. Nr. 28 433. Vorrichtung zum Oeffnen, Ein stellen und Schließen von Dachfenstern. — C. F. Gysae in Stolp, Pommern. Vom 14. März 1884 ab.
Nr. 28 456. Selbstthätiger Thüczuschlag—⸗ hinderer. — C. Palm in Berlin 8SWw., König—= grätzerstr. 191. Vom 16. Januar 1884 ab. Nr. 28 468. Fenstersteller. — G. Jannasch in Dresden. Vom 11. März 1884 ab.
Nr. 28 470. Sicherheitsverschluß für Gerüst ⸗ ketten. — E. Rirmelin in Lörrach in Baden. Vom 16. März 1384 ab.
XXXVII. Nr, 28 397. Bewegung mechanis⸗ mus für Sägen, Schneide- und Stech⸗Instrumente. L Riedel in Berlin, Kl. Hamburgerstr. 10. Vom 22. Februar 1884 ab.
RE. Nr. 28 449. Ofen zur Darftellung von Zinkoryd aus Erzen. — H. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 86. Vom 28. Dezember 1883 ab.
Nr. 28 452. Verfahren und Apparat zum Amalgamiren von Gold und anderen Metallen unter Zuhülfenahme von Elektricität. — B. Ch. Molloꝝy in London, Middlesex, England; Ver— treter: C. esseler in Berlin Sw. , König— grätzerstr, 47. Vom 8. Januar 1884 ab.
Nr. 28 458. Röstofen für schwefelhaltige Erze. — J. Grillo in Neumühl Hamborn. — 29 3 ö . ab.
Nr. 28 4609. Verfahren zur Herstellun
blasenfreier, sehr dehnbarer Gußstücke . ö
Struktur aus Metallen und Metalllegirungen
durch Zusatz von Magnesiumlegirungen statt
Magneslumt beim Schmlzen derselben; Zufatz
zu P. N. 65665. — Dr. Fleitmanm in Iser-
lohn. Vom J. Februar 1884 ab.
Nr. 28 465. Verfahren zur Ausscheidung von
Natriumsulfat aus den durch Auslaugen zink—
haltiger Kiesabbrände erhaltenen Löfungen. —
Kerg- und Hütten-Verwalitung in
Stadt Königshütte O. S. Vom 21. Februar
1884 ab.
XE. Nr. 28 391. Apparat zum Verändern
der Größenverhältnisse der Konturen von Muster⸗
zeichnungen. — FE. Gd. Wollner in Plauen
i. V. Vom 9. Februar 1884 ab.
Nr. 28 405. Wassermesser. — P. Rerthon und A. Debendoit in St. Etienne, Loire, Frankreich; Vertreter: G. Milezewski in Franke furt a. M. Vom 25. März 1884 ab.
KXLV. Nr. 28 414. Waldsäemaschine. — J.
Klachr in Berneuchen. Vom 6. Februar
1884 ab.
Nr. 28 462. Moofegge. — Dr. A. Hastner, Hof und Gerichts-Advokat in Wien; Vertreter; C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. Vom 13. Februar 1884 ab.
Nr. 28 478. Neuerung an Kartoffelernte⸗ maschinen. — CG. Held berg in Dresden ⸗Neu⸗ stadt, Nordstr. 21. Vom 4. Januar 1884 ab.
XVII. Nr. 28 471. Klauen ˖ Reibungskuppe⸗
lung. — M. Lohmanm in Hannover und A.
Stolter foht in Berlin. Vom 19. März
Nr. 28 384. Vertreter: J. Brandt in Berlin V., König— grätzerstraße 131. Vom 21. Dezember 1883 ab.
1884 ab. XLIX. Nr. 28 411. Vorrichtung zum gleich⸗
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