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133113, Im Namen des stönigs! ; Auf den Antrag der unverehelichten Josepha Böckenhoff, gt. Grewing, zu Erle bei Raesfeld, er ⸗ kennt das Königliche Amtsgericht zu Dorsten für Recht: Das über die Posten Rub. II. Nr. 3 und Rub. III. Nr. 1 Vol. J. Fol. 211 des Grund⸗ buchs von Erle gebildete Hrrothekeninstrument wird für kraftlos erklärt. Dorsten, 12 Juli 1884. Königliches Amtsgericht.
3 w 22 löözo! Im Namen des Känigs! Verkündet am 12. Juli 1884. 3 Auf den Antrag des Freihäuslers Christian Thunig aus Neu Welt ; erkennt das Königliche Amtsgericht zu Brieg durch den Amtsrichter Fleran für Recht: ; t die Hppotbeken ⸗ Urkunde über das Akthei⸗ lung II. Nr. 9 im Grundbuche des dem Frei häusler Christian Thunig zu Neu Welt geböri gen Grundstücks Nr. 63 Mangschütz für den Handelsmann Bernhard Gadiel zu Brieg ein— getragene, zu 5o o verzinsliche Darlehen vor 150 Thalern wird für kraftlos erklärt. Von Rechts Wegen.
33128 Oeffentliche Zustellung. Die unverehelichte Pauline? other und der Fleischer⸗ meister August Jahn, als Vormund des unehelichen
Kindes der Mittlägerin zu Baruth, klagen gegen den
Arbeiter Wilhelm Balderad, früher zu Baruth, jetzt
dem Aufenthalt nach unbekannt, wegen Ansprüche
aus einem außerehelichen Beischlaf, mit dem An— trage:
j den Beklagten für den Vater des von der Mit— klägerin am 10. Juli 1883 geborenen Kindes, Vornamens: Martha Anna Pauline, zu er— klären, ö ihn zu verurtheilen: a. an die Mitklägerin an Tauf⸗, Entbindunzs⸗ und Sechswochenkosten 30 „, b. für das vorgedachte Kind von dessen Geburt ab bis zum zurückgelegten 4. Lebens jahre 6 ½ und von da ab bis zum zurückgelegten 14. Lebensjahre 8 M an monatlichen Alimenten, und zwar die rückständigen sofort, die laufenden in vierteljährlichen Vorausbezahlungen zu ent— richten, . ;
und laden wir den Beklagten zur mündlichen Ver— handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts- gericht zu Baruth auf
den 5. November 1884, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht.
Baruth, den 12. Juli 1884.
Jancke, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
e n ö . säslzo Oeffentliche Zustellung.
Der Schneidermeister Ed. Tegtmeier in Bücke⸗ burg, vertreten durch den Rechts anwalt G. Langer— feldt daselbst, klagt gegen den Kellner W. Niemeier, früher zu Döhren bei Hannover, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen einer Forderung für gelieferte Kleidungestücke im Betrage von 91 „„ 25 nebst 5 oo Zinsen seit 1. Januar 1882 mit dem Antrage:
daß Beklagter verurtheilt werde, dem Kläger obige 91 M 25 3 nebst 5 0½ Zinsen seit 1. Januar 1882 zu zahlen und die Prozeß kosten zu tragen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand— lung der Sache vor das Fürstliche Amtsgericht zu Bückeburg zu dem von diesem auf den 16. September 1884, Vormittags 9 Uhr, bestimmten Termine. ; . .
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Bückeburg, 9. Juli 1884.
Nordmeyer, 4 Gerichtsschreiber Fürstlichen Amtsgerichts.
läßlss] Oeffentliche Zustellung. Die zum Armenrecht zugelassenen Ehefrauen; I) Henriette Wilhelmine Richter, geb. Uhlig, in Lugau, . . 2) Johanne Christliebe Richter, geb. Seidel, in Niederlauterstein, vertreten durch K ;
zu 1) Rechtsanwalt Hösel in Chemnitz,
2) Rechtsanwalt Theov. Müller ebenda, klagen gegen ihre Ehemänner:
zu 1) den Handarbeiter Oskar Theodor Richter
aus Constappel, zuletzt in Lugau, jetzt un— bekannten Aufenthalts. J zu ) den Tischler Wilhelm Friedrich Richter aus Lippersdorf, zuletzt in Chemnitz, jetzt unbe⸗ kannten Aufenthalts, . wegen böelicher Verlassung, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Herstellung des ehelichen Lebens, event. Ehescheidung und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Chemnitz auf den 18. November 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der vom Gericht bewilligten öffent⸗ lichen Zustellung wird dieser Auszug der Klagen bekannt gemacht.
Chemnitz, den 11 Juli 1884.
Der Gerichtsschreibet des Königlichen n, Civilkammer III.: i scher.
* 2 3 7 löäslss! Oeffentliche Zustellung.
Nr. 11940. Der Gastwirth August Schneider sen. in Weinheim, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Darmstädter von hier, klagt gegen den Bäcker Peter Schmidt aus Weinheim z. It. in der Strafanstalt in Ziegenhain, bei Marburg und den Philipp Schmidt, Sohn des Siebmachers Peter Schmidt aus Weinheim, z. Zt, an unbekannten Orten ab- wesend, wegen Ausstreichung eines Vorzugsrechts und Unterpfandes, mit dem Antrage, die Veklagten für schuldig zu erklären, den Strich des Vorzugs⸗ und Unterpfandrechts zu bewilligen, welches zu Gunsten der der Großmutter der Beklagten, Ehefrau des Taglöhners Philipp Peter Schmidt von Weinheim, Getraude, geb. Dotterer, zugestanden en Kaufschillings⸗ forderung von 400 Gulden auf den vom Kläger ge⸗
kauften Acker, 1 Viertel alt oder 31 Ruthen Nürn⸗ berger Maaß in der Viesgasse, einerseits Käufer selbst, anderseits Conrad Siegel im Grundbuche der Stadtgemeinde Wein beim, laut Eintrag vom 25. Juli 1861. Bd. 40. S. 503 Nr. 128 noch offen steht, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die III. Givilkammer des Groß⸗ herzoglichen Landgerichts zu Mannbeim auf Dienstag, den 2. Dezember 1884, Vormittags g Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Mannheim, den 7. Juli 1884. Hermann, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.
33135 Oeffentliche Zustellung.
Der August Engel, Gefaͤngnißaufseher in Rohr⸗ bach, vertreten durch Rechtsanwalt Engelhorn, klagt gegen 1) die Marie Botzung, ohne Gewerbe, 2) Jakob Botzung, Müller, Beide ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltzort, wegen baaren Darlehens, mit dem Antrage: (
Es wolle Kais. Landgerichte gefallen, die Be⸗ klagten als Benefizialerben ihres Vaters Johann Botzung pro rata hereditaria zu verurtheilen, an Kläger die Summe von 328 M nebst Zinsen und Kosten zu zahlen, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗— lung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Saargemünd, unter Abkürzung der Einlassungefrist auf 1 Woche, auf den 27. Oktober 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelasssenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Saurgemünd den 12. Juli 1834.
Der Ober⸗Sekretär: Erren.
* 2 * lstio! Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Arbeiters Friedrich Lenz, Ma— thilde, geb. Hein, zu Bredow, vertreten durch den Rechtöanwalt Grützmacher zu Stettin, klagt gegen ihren Ehemann. unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassuns, mit dem Antrage, die Ehe der Parteien zu trennen, und den Beklagten für den schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites vor die erste Civilkammer des Königlichen Landesgerichts zu Stettin, Zimmer Nr. 23, auf
den 8. Sftober 1884, Mittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Stettin, den 8. Juli 1834.
Moldenhauer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
äs Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Schlosser Scheide, Anna, geborene Wildenberg, zu Bredow, vertreten durch den Rechts anwalt Beermann zu Stettin, klagt gegen ihren Ehemann, den Schlosser Johann Eduard Scheide, früher zu Bredow jetzt unbekannten Aufenthalts, — wegen böslicher Verlassung — mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ebe zu trennen und den Beklagten für den schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur münd— lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Stettin, Zimmer Nr. 23, auf den 29. Oktober 1884, Vormittags 95 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelasjsenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Stettin, den 10. Juli 1884.
Moldenhauer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. (33147 Beschluß.
Auf den Antrag der Königlichen Staatsanwalt— schaft vom 12. Juli dieses Jahres beschließt die Strafkammer des Königlichen Landgerichts
in Erwägung: .
„daß gegen den Angeklagten! Kaufmann Aaron
Sternberg von hier, da derselhe dringend ver⸗
dächtig:
a. am 3. April 1883 zu Duisburg vor dem Königlichen Amtsgerichte deselbst einen ihm auferlegten Eid wissentlich falsch geschworen — 5. 153 St. G. B. —
am 15. März 1884 ror der Strafkammer des hiesigen Landgerichts einen vor seiner Vernehmung geleisteten Eid wissentlich durch ein falsches Zeugniß verletzt zu haben — §. 154. 8. 153 St. G. B. —
durch Beschluß der Strafkammer des Land⸗
gerichts vom 11. d. Mts. wegen Flucht die
Untersuchungshaft angeordnet, auch zu a. durch
Beschluß desselben Gerichts vom 9. Januar
1884 das Hauptverfahren vor dem Schwurgericht
bereits eröffnet worden ist,“
das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen des
Angeklagten mit Beschlag zu belegen. ? leichzeitig beschließt die Strafkammer des König
lichen Landgerichts gemäß §8. 333, 334 St. P. O.: daß dieser Beschluß zweimal durch den Deut schen Reichs ⸗Anzeiger bekannt zu machen und ferner zweimal durch die Rhein und Ruhr⸗
Zeitung zu veröffentlichen.
Duisburg, den 14. Juli 1884.
Königliches Landgericht. Strafkammer.
33153 Bekanntmachung.
In der bei dem hiesigen Amtsgerichte geführten Rechtsanwaltsliste ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Riemer gelöscht worden.
Eisleben, den 15. Juli 1884.
Königliches Amtsgericht.
Verkäufe, Verpachtnngen, Submissionen ꝛe.
lzossö]! Bekanntmachung.
Das bei der Stadt Kletzko im Kreise Gnesen be—⸗ legene, von der Stadt und Eisenbahn ⸗Statlon Gnefen
16 Kilometer entfernte, eine Gesammtfläche von 386430 ha einschließlich 2,898 ha Hof ⸗ und Baustellen, 37,762 ha Wasser und 3.991 ha Wege ꝛc. enthaltende Domäunen⸗Vorwerk Paulsdorf soll am 11. August er. Vormittags 10 Uhr, im Sitzungssaale des hiesigen Regierungsgebäudes vor dem Domänen ⸗Departements⸗Rath, Regierungs⸗Rath Strücker auf die 18 Jahre von Johannis 1885 bis dahin 1903 öffentlich meistbietend verpachtet werden.
Pachtbewerber werden zu diesem Termine mit dem Bemerken eingeladen, daß das Pachtgelder⸗Minimum auf 7200 M festgesetzt und neben persönlicher Quali⸗ fikation der Nachweis eines disponiblen Vermögens von 90,000 M erforderlich ist.
Licitations- und Pachtbedingungen können sowehl in unserer Domänen Registratur, als auch bei dem gegenwärtigen Pächter, Amtsrath Funck zu Paulsdorf, welcher auch die Besichtigung der Domäne gestatten wird, eingesehen, auch auf Wunsch abschriftlich gegen Entnahme der Kopialien durch Postnachnahme von uns mitgetheilt werden. n .
Bromberg, den 28. Juni 1884.
Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Tomänen und Forsten. Petersen.
lass, Bekanntmachung.
Zur Verdingung der für die Truppen der 4. Divi- sion während der diesjährigen Herbstübungen erfor— derlichen Naturalien. Biwaksbedürfnisse und Vor— spännfuhrleistungen behufs Beförderung der Ver⸗ pflegungs· und bezw. Biwaksbedürfnisse von den Kontonnements-Magazinen Stoly, Schlawe, Bütow.— Hammerstein, Konitz, Zuckers, Mahnwitz und Pot— tangow nach den einzelnen Kantonnements- bezw. Biwaksplätzen und ferner zur Fortschaffung der Truppen⸗Bagage in Folge Quartierwechsels 2c ist auf den 29. Juli d. J. Vormittags um 9 Uhr, in dem Bureaulokal des hiesigen Königlichen Pro— viant⸗Amts, Wilhelmstraße Nr. 77, ein Sub— missionstermin anberauent, wozu kautionsfähige Unternehmer hiermit mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Lieferung der Naturalien 2c. auch ohne die gleichzeitige Uebernahme der qu. Vorspann⸗ fuhren erfolgen darf.
Die für die einzelnen Magazine erforderlichen un— gefähren Bedarféquanta, sowie der annähernd be— rechnete Umfang des Vorspanns sind aus den be— züglichen Bedingungen re. ersichtlich, welche in unserem Bureau, Gammstraße 18 — 1 Treppe — eingesehen werden können. e, re g
Abschriften von diesen Bedingungen werden auf ö gegen Erstattung der Kopialien ꝛc. vei— andt
Die in dem Termin abzugebenden Offerten müssen mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung von Manöver bedürfnissen versehen sein.
Offerten, welche den Bedingungen nicht entsprechen, bleiben unberücksichtiat. .
Uns unbekannte Submittenten haben sich durch amtliche Atteste neueren Datums hinsichtlich ihrer Qualifikation als Lieferanten bezw. Unternehmer auszuweisen. .
33157 Eisenbahn ⸗Direktions Bezirt Berlin. Königl. Eisenbahn ⸗Betriebsamt Breslau⸗ Sommerfeld.
Die Arbeiten zur Befestigung des Boberhbettes am Viadukt bei Bunzlau sollen in öffentlicher Sub— mission vergeben werden. Die Arbeiten umfassen das Reguliren der Sohle, das Einrammen von 170 Stück Rundpfählen,. Anliesern und Einbauen von 700 ebm Sandsteinbruchsteinen und Herstellung von 3100 gm Abpflasterung cus quaderförmig zu⸗ gearbeiteten Sandsteinbruchsteinen inkl. Lieferung der Steine, .
Bezügliche Offerten sind verschlossen, mit ent— sprechender Aufschrift versehen, bis
Freitag, den 25. Juli er., Vormittags 11 Uyr, . an die unterzeichnete Bau⸗Inspektion einzureichen.
Zeichnungen und Bedingungen liegen daselbst zur Einsicht aus, können auch gegen franko Einsendung von 1 S ebendaher bezogen werden. Nur solche Unternehmer finden Berücksichtigung, die nachweislich derartige Arbeiten bereits ausgeführt haben.
Liegnitz, den 9 Juli 1884. n,.
Königliche Eisenbahn ⸗Bau⸗Inspektion. . 9 *
1 —
33 154 r r fer, , rn , Staatliches Gymnasium zu Frenkfurt a. M.
Die Erd- und Maurer-Arbeiten zur Ausführung des Fundament ⸗ und Kellermauerwerkes vorerwähnten Gebäudes und die Lieferung der zugehörigen Ma— terialien:
200) bm Bruchsteine,
116 Mille gute Ziegelsteine,
250 ebm Wasserkalk,
500 cbm Mauersand, ö
300 4n Asphaltarbeiten inkl. Material sollen entweder in einzelnen Loosen oder ungetheilt in einem Loose in öffentlicher Submission an einen der drei Ytindestfordernden vergeben werden, insoweit die nach den Bedingungen einzuliefernden Matertialproben zufriedenstellend sind. .
Bedingungen, Offertenformulare und Pläne liegen vom 18 bis 29. Juli er. während der Bureau— stunden im Bau-Bureau Theobaldstraße 24 1, Gartenbau, hierselbst zur Einsichtnahme auf, und können Bedingnißhefte für jedes Heft der Materialien gegen 1 AM und für die Maurerarbeiten gegen 1 . 60 3 ebendaselbst bezogen werden. .
Die Offerten sind versiegelt und mit entsprechen⸗ den Aufschriften versehen portofrei, bis zum 29. Juli er. Abends an den Regierungs⸗Bau⸗ meister Körner, Theobaldstraße 24, einzusenden.
Die Eröffnung der Offerten findet im genannten Bureau, am Mittwoch, den 30. Juli. Morgens 10 Uhr, ö Anwesenheit der eiwa erschienenen Sub— mittenten statt. .
y, 6 14. Juli 1884.
Ter Königliche Kreis- Der Regierungs · Bauinspekttor, ö Hunlath n, : Wagner. Koerner.
33065 Subnission.
Für die Werft sollen diverse Inventarien des Verwalter Details, als: Gewichte, eiserne u. messg., diverse Hehlmaße, Messer, Trichter. Büchsen ꝛc., sowie Kaffeemühlen, Spiegel, Mehlspeiseformen, Pfannen, Oefen, eiserne c beschafft werden. Ge⸗ schlossene Offerten mit der Aufschrift: Submission auf diverse Javentarien des Verwalter Details, als: Gewichte ꝛc.“ sind zu dem am 31. Juli 1884, Mittags 12 Uhr, im diesseitigen Bureau an— stehenden Termine einzureichen. Bedingungen 2c. liegen in der Registratur der unterzeichneten Be⸗ hörde aus und sind für 1ö 1M zu beziehen, auch können Zeichnungen gegen Erstattung des Selbstkofstenvreises verabfolgt werden.
Kiel, den 15. Juli 1884.
Kaiserliche Werft. Verwaltungs Abtheilung.
32739
Bei dem unterzeichneten Artillerie Depot soll am Mittwoch, den 6. August er., Vormittags 11 Uhr, im Wege der öffentlichen Submission die Lie⸗ ferung von 4750 kg Stangenschwefel vergeben werden.
Die Lieferungsbedingungen liegen im Bureau des Artillerie ⸗Depots, Scharmachergasse 65 aus, auch können dieselben gegen Erstattung der Kopialien von dort bezogen werden.
Danzig den 12. Juli 1884.
Königliches Artillerie⸗Depot.
33156
Es soll die Verdingunz
ü) der Tischlerarbeiten inc. Ma- terial, veranschlagt auf
2) der Maler⸗ und Anstreicher⸗ ) Arbeiten, veranschlagt auf . . 786,47 ,
3) der Glaserarbeiten, veranschlagt
666, 25
d / ö für die Nebengebäude des Kriegs schul Etablissements hierselbst im Termin
Dienstag, den 29. Juli er., Vormittags 10 Uhr,
in öffentlicher Submission erfolgen.
Bedingungen und Anschlagzextrakte liegen im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, Massen— berechnungen im Kriegsschul Bauburean zur Einsicht aus.
Glogan, den 14. Juli 1884.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
2609,07 1,
33158 Eisenbahn ⸗Direktions ˖ Bezirk Erfurt.
Die Anlieferung von rot. 260 cbm rohe Pflaster⸗ steine J. Sorte zur Pflasterung der Zufuhrstraße auf dem Bahnhofe Rackwitz, und 390 ehm der gleichen für Bahnhof Brehna soll in öffentlicher Submission vergeben werden. Hierzu ist Termin den 28. Juli er. Vormittags 10 Uhr, in der unterzeichneten Bau-Inspektion anberaumt und wollen Lieferanten bez. Offerten versiegelt und portofrei und mit der Aufschrift: „Lieferung von Pflastersteinen für Bahnhof Rackwitz und Brehna“ bis zu genanntem Tage an dieselbe einsenden. Be⸗ dingungen sind gegen Einsendung von 50. 3 Kopialien von hier zu beziehen.
Leipzig, den 15. Juli 1884.
Königliche Eisenbahn Bau⸗Inspektion (Berlin ⸗ Anhalt). 33159 Eisenbahn⸗Direktions Bezirk Erfurt.
Die Ausführung der Pflasterarbeiten aus Kopf⸗— steinen auf der Zufuhrstraße des Bahnhofes Brehna in Größe von 2160 4m, und des Bahnhofes Rackwitz in Größe von 250 ain soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden und steht hierzu ein Termin auf den 28. Juli er., Vorm. 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Bau— Inspeklion an. Offerten sind versiegelt, portofrei und mit entsprechender Aufschrift versehen bis zu dem gedachten Termine einzureichen. Bedingungen sind gegen Einsendung von 50 3 Kopialien von hier zu bezieben.
Leipzig, den 15. Juli 1884 Königliche Eisenbahn ⸗ Bau -Inspektion (Berlin ·˖ Anhalt).
(33155 Bekanntmachung.
Behufs öffentlicher Verdingung des Bedarfz an Fleisch, Viktualien, Bivaksholz, Lagerstroh und Rauhfourage, des Transports von Konserven, Hafer und Brod von den betreffenden Eisenbahnstationen ꝛc. in die Kantonnements-Magazine, sowie der Magazi⸗ nirung und Verausgabung dieser Gegenstände für die Truppen der Königlichen 17. Division während der diesjährigen Herbstübungen haben wir einen Termin auf den 29. d. Mts., Vormittags 9 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Behörde. Orleansstraße Nr. 7, anberaumt, bis zu welchem Termine Unter— nehmer ihre Offerten versiegelt und mit der Auf— schrist . Submissions Offerte auf Lieferung von Manöver ⸗Bedürfnissen für die 17. Division“ uns portofrei einsenden wollen. .
Die Bedingungen liegen vom 17; d. Mts. ab in unserem Geschäfts⸗Lokale zur Einsicht aus, fönnen auch gegen Zahlung der Kopialien bezogen werden. Daß die Submittenten Kenntniß von denselben ge— nommen haben, muß in der Offerte angegeben sein. Die Offerten werden im Termine in Gegenwart der erschienenen Interessenten geöffnet.
Schwerin, den 14. Juli 1884.
stönigliche Intendantur der 17. Division.
Verla von Ferdinand Enke in Stuttgart. Soeben erschien: 33152 9
Karl Friedrich Eichhorn
Sein Leben und Wirken nach seinen Aufzeichnungen, Briefen, Mittheilungen von Angehörigen, Schriften, beschrieben von
Dr. Joh. Friedrich von Schulte,
Geh. Justizrath und . Professor der Rechte in Bonn.
Mit vielen ungedruckten Briefen von Eichhorn und an Eichhorn.
Gr. 8. Geh. ee MS 8. —
XXX. II. 4572. Verfahren zur Herstellung
XxXXITV. II. 44590. Nachtgeschirrdeckel mit Des
XXXVI. W. 3122. Wände und Zwischen⸗
XXXIX. H. E056. Ersätzmasse für Horn aus
Mn gs.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 17. Juli
E84.
Der Inhalt dicser Beilage, in welcher auch die im 8. 7 ch
vom 11J. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mat 1877 vorgeschriebenen Bekanntma4cbäangen
Central⸗ Handel s⸗Ne
Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, für
rpedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats—⸗
bezogen werden.
Gesetzes über den Ytarke uschn gz. v
on 3. Nover ber IS7s, sowie bie in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mußstern ö. . — 13 3 dem SGeleß, j und veröffentlicht werden, erscheint auch in einem 2 — Blatt unter dem Titel a tabellen
gister für das Deutsche Reich. an. 106
Das Central - Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich D Abonnement beträgt 1 M 50 8 für das Vierteljahr. — Cin; el . 9 26 In sertionsyreis fur den Raum einer Druckzeile 80 26 zelne Nummern kosten z0 4.
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XII. HE. 4377. Neuerung an dem Langen'schen Etagenroste — MHaschinenbau-Akstien- m, „Humboldt“ in Kalk bei
öln.
1H. 4426. Neuerung an Dampfentwässerern. — HHalle'sche Maschinen- mn d HRampfkessclh- Armaturen - Fabrilk- in Halle a. / S.
XIX. HI. 4398. Schienenbefestigung für Langschwellenoberbau. — Edmund Gregory Holiham in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗-Rath in Berlin 8W., Lindenstraße 80.
Seh. 3055. Stoßverbindung für Feld⸗ bahnen. — V. Schweder in Groß⸗Lichter— felde, Ringstr. J.
RX. HD. 19091. Neuerung in der Verbindung des Rahmens und der Achsen bei federlosen Wagen. — Faul Dietrich in Berlin N., Nordufer 3.
XXI. E. 1290. Neuerung an dem unter Nr. 28 444 patenticten Mikrophon; Zusatz zum Patent Nr. 28414. — Moritz Tenzer in Spandau.
XXI. A. 1035. Verwendung höher chlorirten oder bromirten Ameisensäuremethyläthers statt des ameisensauren Chlormethyls oder Brom— methyls kei dem im Patent Nr. 28318 geschütz⸗ ten Verfahren zur Darstellung blauvioletter Farbstoffe; Zusatz zum Patent Nr. 28 318. — Action gesellschaft tür Anilintabri- kation in Berlin 80. C365).
KE. 1171. Verfahren zur Darstellung rother, violetter und blauer Farbstoffe der Rosanilin— reihe durch Oxydation gewisser Combinationen von methylirten Aminen mit primären, sekundären und tertiären aromatischen Aminen. — Dr. Emil KErIenmexer in Frankfurt a. M., Stern— straße 31.
IL. 2712. Neuerungen in dem Verfahren zur Bereitung von Farbstoffen durch Einwirkung einer in alkoholischer Gährung befindlichen Zucker— lösung auf aromatische Verbindungen; 3. Zusatz zum Patent Nr. 23 962. — Joh. Henry Loder in Atrecht; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8 W., Königgrätzerstr. 107.
M. 3171. Verfahren und Apparat zur Her⸗ stellung von Oelfirnissen mittelst der Einwirkung der Elektrizität ausgesetzter feuerstoffabgebender Gasgemische. — Max Müthel und Carl Lütchee in Berlin 8W., Lindenstr. 81III.
L. 1292. Verfahren zur Gewinnnng von rothem Essenoryd durch Zersetzen von mit Schwefel gemengtem Eisenvitriol in der Hitze. — Thomas Terrell in New-⸗Court, Temple, County of Middlesex, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
V. 698. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus Hydrazoteluoldisulfosäure bezw. bromirter Hydrazobenzoldisulfosäure und Phenolen, Naphtolen und deren Sulfosäuren. — Direktion des Vereins chemischer Fabriken in Mannheim.
V. 748. Verfahren zur Darstellung hexal⸗ kylirter Leukaniline durch Einwirkung von Ameisensäure, deren Salzen und Aethern auf tertiäre aromatische Aminbasen bei Gegenwart von Condensationsmitteln. — Direktion des Vereins chemischer Fabriken in Mannheim.
XXIV. HM. 4399. Rost. — leinrich Hempel
ỹ̃in Leipzig, Kramerstr. J.
XXV. R. 2754. Klöppel für Flechtmaschinen; Zusatz zum Patent Nr. 21 166. — Firma Rittershams C KElecher in Unter— Barmen.
XXV. D. 1851. Elektrischer Zündapparat für Gas und flüssige Kohlenwasserstoffe. — Deckert . käomollta in Wien; Ver— treter: Wirth K Comp. in Frankfurt a. Main.
XXXI. Ez. 4714. Apparat zum Heben von Gußstücken aus Formen. — Charles Francis Krush in Cleveland, V. St. v. A.; Vertreter: Dr. G. Krauss in Cöthen.
IHC. 3488. Formsand⸗Misch⸗ und Mahl⸗ maschine. — Heinr. Krigar in Hannover.
von Malereien im Charakter der echten Glas— malerei auf Glas oder glasirten Flächen. — Victor Blüthgen in Freienwalde a. d. Oder.
infektions kammer. Hduard Frohwald Hippo in Langebrück bei Dresden.
füllungen zwischen Boden und Decke aus Gyps und Rohr. — Frangois Joseph Wunenbur- Fer in Mülhausen, Elsaß.
— Josef Püschner in Tyssa (Oesterreich=
lin 8w., Königgrätzerstr. 10.
NHlasse.
XXXIX. V. 754. Verfahren zum Härten von Gegenständen, welche aus plastischen Kompositions⸗ massen geformt sind. — John James Varley in Merton County of Surrey, England; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzer— straße 47.
XLII. MH. 3077. Neuerung an der Ehrhardt- schen Waage zum Wiegen von Eisenbahnfahr— zeugen. — Hermann Mohr in Mannheim.
XV. HH. 4391. Pferderechen. — J. Hare- mann in Neubukow (Mecklenburg).
„Seh. 2z3. Oëeillirende Abstreifvorrichtun für kontinuirlich gespeiste magnetische Auslef maschinen. — Gottlob Schaeffer in Göp pingen, Württemberg.
XII. HH. 3553. Neuerungen an Gasmotoren; abhängig vom Patent 532. — William Ellery Hale in Chicago, Cook County, Illinois,
Ungarn); Vertreter: Edwin A. Brydges in Ber-
hinderung des Ueberkochens von Flüssigkeiten, welche durch Dampf in offenen Gefäßen erhitzt werden. — IH. Eberhardt in Wolfenbüttel,
Herzogthum Braunschweig. HIasse.
. mwurtherdeich bei Marne (Holstein).
in Ulm a. d. Donau.
Michelsdorf, Kreis Schweidnitz. Berlin, den 17. Juli 1884. Kaiserliches Patentamt.
Uebertragung von Patenten.
V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königzgrätzerstraße 47.
N. 920). Neuerung an Gasmotoren. — Lewis Hnalloek Wasla in Brooklyn, New— Vork, V. St. A.:; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8 W., Königgrätzerstraße 47.
XVI. S. 2384. Von außen einbringbarer Innenverschlußdeckel für Gefäße. — Jos. Simonis in Schkeuditz.
S. 2385. Neuerungen an Metall -Liderungen
für Kolben. und Schieberstangen. — Charles Jilden Sieber in Chicago, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt; & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124.
KXEVIEE. G. 2186. Verfahren zum Ueberziehen von Metallen, Glas, Thonwaaren und Steinen mit Aluminium oder Aluminiumbronje. — Dr. G. Gehring in Landshut.
XILLHR. E. 5939. Doppeldrehbank. — Karl Hermann Ezekr in Chemnitz.
H. 1916. Neuerung an dem Apparat zum Befestigen von Springfedern mittelst Knoten; Zusatz zur Patentanmeldung D. 1320. — Emil Heutgen in Düren.
F. 2036. Maschine zum selbftthätigen Ueber— ziehen von Rollenstahlband mit Stoffen, zugleich zum Abtheilen und Lochen desselben. — J. J. Fuchs ce Sohn in Bernburg.
S. 25336. Neuernagen an Bohrhaltern und Bohrern; abhängig von Patent Aameldung L. 26). — Albert Sosltersträöm in Stock- holm; Vertreter: G. Adolf Hardt in Cöln a. Rhein, Sionsthal 11. ;
E. Sch. 3009. CGentcifuge zum Enthülsen und
Reinigen von Rohkaffee und anderen Schalen—
früchten — Julins Sckultz in Hamburg.
ELIII. K. 2945. Verfahren zur Herstellung
von Caseinpepton. — Dr. Theodor Weyl in
Berlin W., Lützow⸗Str. 881.
LV. E. 1256. Anfeuchtmaschine. — Jos. Ecke
E Söhne in Düsseldorf.
LVEI. G. 2652. Abänderung an dem unter
Nr. 5027 patentirten Schaltmechanismus an
Packpressen; Zusatz zum Patente Nr. 5027. —
Gildemeister C Conp. in Bielefeld.
LEK. H. 2502. Rotirende Maschine. —
Adrianus Anthony Wilton vam Kecde und
Wilhelmus Hendricus Cornelius Jansen in
Papendrecht in Holland; Vertreter: F. Engel in
Hamburg, Graskeller 21.
LXIII. P. 209. Zerlegbares hohles eisernes Rad für. Militär- und andere Fahrzeuge. — Osca FEiäeronm in Tandsberg a W.
LRV. H. 1462. Steuerapparat für Schiffe. John Hastie in Greenock, Groß-⸗Brltannien; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107.
LXVRE. W. 2971. Fleischwiegemaschine mit auf
oscillirendem Schlilten rotirendem Klotze. —
Ph. Wachtel in Frankfurt a. Main.
ERXIX. L. 2628. Couponscheere. — Joseph
Limduer in Würzburg.
RE. XXI. EB. 4545. Patronenmagazin für Hinter⸗
lader zu deren Umwandlung in Repetirgewehre.
Adolphe Beer. in Paris; Vertreter: die
Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzer⸗
straße 47.
L. 2719. Geschütz⸗Geschoßkasten. — Julius Leh & EGnstay Lüngenbach in Bruchsal in Baden.
L. 1307. Jagdgewehrschloß mit Sicherheits⸗ vorrichtung. — J. F. Timpe, Königlicher Hof⸗ büchsenmacher in Berlin, Unter den Linden Nr. 13. LXXVI. I. 3589. Entkräuselungs⸗ und Ver⸗ streckungs⸗Aepparat an Krempeln. — Klein, HHAunmdt d. C. in Düsseldorf.
LR VII. H. 4445. Spielfiguren mit automa- tisch bewegten Gliedern. — William Hamilton Hall in West-⸗Brighton, County of Sussex, England; Vertreter: C. Kesseier in Berlin 8Ww., Königgrätzerstr. 47.
Schi. 3057. Federndes Sprungbrett. — Hermann Schulz in Brandenburg 4. H.
LXXX. M. 3272. Neuerungen an Cement⸗
platten ⸗Pressen. — Jos. Miller in Schwendi
(Württ ).
LXXXIII. J. 935. Vorrichtung zum Aufziehen
des Schlagwerkes bei Uhren aller Art durch das
Gehwerk. — Wilhelm Jerger in Nleder⸗
eschach bei Villingen in Baden.
LXXXVI. LD. I192Z2. Neuerung an Web⸗
stühlen. — L. Böhmer in CGrefeld.
Abfällen von Hörnern, Rindt, oder Pferdehufen.
Personen übertragen worden. RKIxasso.
XV. Nr. 19249. Friedrich August Gustav KEähr in Leipzig, Frankfurterstr. 1 . — Ver⸗ fahren zum Umdrucken von Lithographien auf
Metallvlatten. Vom 4. März 13882 ab.
XRXNM. Ne. 23 3609. Mechanische Stuhl⸗ und PYtöhelfabrik Eatent Galix in Fran— kenthal, Rheinpfalz. — Mechanismus zum Ver—
stellen von Stühlen und Tischen in vertikaler Richtung. Vom 26. Januar 1883 ab.
XXVII. Nr. 25 256. Jos. Rischart in
München, Steinheilstr. 4b /IJI. — Neuerungen an Schiebesenstern. Vom 25. März 1383 ab. KXRXRXVIHI. Nr. 24 662. Carl William Otto
Erichsonm in Hamburg. — Maschine, um Faßdauben selhstthätig zum Fasse zusammenzu— stellen und während der Zuführung zu biegen. Dem 25. Februar 1883 ab. Nr 282 X J JJ in Neusellerhausen bei Leipzig. — Neuerung an Trockenapparaten. Vom 7. Februar 1884 ab. LXXXVI. Nr. 25 558. George HKeighleꝶ in Burnley, County of Lancaster, England; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin S., Königgrätzerstr. 47. — Mechanischer Webstuhl. Vom 23. Juni 1883 ab. t Berlin, den 17. Juli 1884. Kaiserliches Patentamt. 33207
Stine.
Bekanntmachung. In der Patentrolle ist bei Nr. 18 898 vermerkt worden: An Stelle von J. Moeller in Würzburg ist Carl JT. Burchardt in Berlin, Friedrichstr. 48, zum Vertreter bestellt worden. Berlin, den 17. Juli 1884. Kaiserliches Patentamt. 33208 Stüve.
WVersagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten Anmeldungen ist ein Patent dersagt worden. Die Wirkungen des eiastweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. ö Hlasse.
XXII. E. 10959. Verfahren zur Darstellung von, Hydrgzoverbindungen tertiärer aromatischer Amine. Vom 1. November 1883.
XXXVII. R. 2562. Thonplatten zur Be⸗ felt gung des Deckenputzes. Vom 24. März
* . . , ,, der Mechanik eststell⸗ un zusammenlegbarer Maßstäbe. Vom 18. Oktober 1883. ; n
XV. Et. 4661. Schraubensicherung. Vom 25. Februar 1884.
LV. E. 1967. Doppelte Schüttel⸗Papier⸗ maschine. Vom 13. August 1883.
LXLV. G. 2517. Flaschenverschluß; Zusatz . Patente Nr. 1685. Vorm 28. Januar
84.
LXX. LD. 1784. Bleistifthalter. Vom 25. Fe⸗ bruar 1884.
Berlin, den 17. Juli 1884.
Kaiserliches Patentamt. 33209 Stů ve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen n sind auf Grund des 5§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
LEV. Nr. 15 824. Neuerungen an Rußfängern für Lampen.
VIE. Nr. 6864. Handhaspel für Tressen,
Borten und Bänder.
Nr. 24 433. Einrichtung an Schleuderappa⸗ raten zur verlustfreien Ausnutzung der Imprägnir⸗ und Farbflüssigkeiten.
XIII. Nr. 24 5376. Verfahren und Apparat zum Erwärmen und Reinigen von Wasser.
„Nr. 24 855. Selbstthätiger Dampfkessel Speiseapparat. .
XV. Nr. 197. Selbstthätiger Bogenanleger für
Druckpressen und ähnliche Apparate.
LXXXIXR., KE. 1240. Vorrichtung zur Ver⸗
KXIKX. Rr. 24 418. Eisernęr Oberbau für Straßen ⸗ bahnen. .
EXXXIXRX. L. 1302. Transportable Räben- Waschmaschine. — C. J. Thiessen in Trennen-
U. 284. Verfahren und Aprarat zum Weichen von Reis behufs Herstellung von Stärke. — Ulmer Reisstärke⸗Fabrik (Heinrich Mack)
XT. 580. Kontinuirlicher, aus beliebig vielen Heizkörpern bestehender, mit Retourdampf arhei— tender Verdampfapparat. — Albert Fabel in Breslau und A. Wähner in Zuckerfabrik
Stü ve. 332061
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patenteolle im Reichs -⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent -⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten
6 X. Nr. 12 455. Neuerungen an elektris Bremsen für ö — n Nr. 14104. Neuerungen an Lokomotiven. Nr. 19 905. Selbstthätige Kuppelung' für Eisenbahnwagen. ⸗ Nr,. 24 250. Vorrichtung zum Ein und Aushängen von Eisenbahnwagen Kuppelungen. 24 897. Kombinirter Feder und hydraulischer Buffer für Eisenbahnwagen.
Nr. 26770. Achsbüchse für Eisenbahn⸗ fate , ear 1
Nr. 27 242. Anspannzsorrichtung für Seiten . ,, , . 21 a
Nr. 27 245. Bremse für Eisenbahnfahrzeuge.
XXI. Nr. 9453. Neuerungen in der —— von elektrischem Licht.
Nr. 9710. Neuerungen in der Erzeugung ron elertris chem Licht; J. Zusatz zu P. R. 9453.
Nr. 10 254. Neuerungen in der Erzeugung von elektrischem Licht; II. Zusatz zu P. R. 9453.
Nr. 11 2 Di euung in der Hervorbrin⸗ gung von elektrischem Licht; III. Zusatz rr. Tz. ertrn ö
Nr. 13 669. Neuerungen in der Erzeugung von elektrischem Licht; IV. Zusatz zu P. R. 9153
Nr. 19 646. Neuerungen an Kontakteinrich⸗ tungen für Telegraphenapparate und andere elek— trische Apparate.
Nr. 20 626. Anwendung von Accumulatoren oder thermo⸗elektrischen Batterien in Verbindung mit dem Mikrophon.
. Nr. 24 281. Isolator für elektrische Lei⸗ tunzen.
XXII. Nr. 12 096. Verfahren zur Darstellung rother, violetter und grüner Farbstoffe durch nn von Clorpikrin auf aromatische Amine.
XXI. Nr. 24 149. Gasfeuerung.
XXVI. Nr. 15 407. Gaslampe für hohe Tem— peraturen.
XXVIE. Nr. 25 140. Lederspaltmaschine mit zwei Walen und hin- und hergehendem Spalt— messer.
XRRX. Nr. 24706. Bruchverschluß.
XXXIII. Nr. 20 400. Neuerungen an Eis— sporen.
XXXRIV. Nr. 19960. Wäsche.
Nr. 20 118. Neuerungen in der Konstruktion von Sitzmöbeln.
Nr. 23 885. Zeitunghalter.
Nr. 24 829. Vorrichtung zum Anziehen von Zugstiefeln.
Nr. 27 299. Combinirte Zerkleinerungsvor⸗ richtung für Holz, Kors, Brod und Fleisch.
XXXVII. Nr. 22 9635. Neuerung an dem im Patent Nr. 20 135 patentirten Jalousiestäbchen aus Holzdrahtgewebe.
Nr. 24 168. Hebelverschluß für Läftungs⸗ fenster.
XRXXVIII. Nr. 10 806. Neuerungen an Baumsägemaschinen.
XLII. Nr. 20 426. Dꝛuckzeiger für Waljen.
Nr. 29 919. Instrument und Verfahren zur direkten Messung von Luftlinien, Höhen, Tiefen 6 , k
Nr. 23 505. Neuerung an Federwaagen.
Nr. 23 584. Akastischer , , .
Nr. 23 585. Dezimalwaage mit selbst⸗ n,
Nr. 24050. Apparat zum Messer menschlichen Fußes. ‚. Jö
Nr. 26 063. Control⸗Uhr.
XV. Nr. 19 329. Neuerungen an Reihesäe⸗
maschinen.
Nr. 19 626. Vorschubmechanismus für die Transportwalzen an Häckselschneidmaschinen.
Nr. 24 256. Neuerungen an dem Vorschub—⸗ mechanismus für die Transportwalzen an Häckfel— sckneidemaschinen; Zusatz zu P. R. 19625.
XVI. Nr. 19 559. Neuerung in der Her⸗ stellung von Treibriemen aus Segeltuch.
; 5 20 049. Rollenlager mit Doppelkegel⸗ rollen.
XHRK. Nr. 762. Zängemaschine für Eisen und Stahl.
Nr. 20 165. Vorrichtung zur kreisförmigen Seitenfärbung an weißen und farbigen Metall kapseln.
L. Ni. 20 012. Getreide Reinigungs- und Putz
maschine mit Stoßbürsten.
LI. Nr. 24 072. Vortichtung zum Feststellen der
Wirbel von Pianoforte's.
LIV. Nr. 24 946. Apparate zur Herstellung
von Gegenständen aus flüssiger Papiermasse.
LVII. Nr. 24 016. Presse zum Verpacken von
Strohhülsen.
LRI. Nr. 24 971. Rettungtsapparat zur Be⸗
nutzung bei Feuersgefahr.
LKRVMIII. Nr. 24 211. Neuerung an Einsteck⸗
schlössern.
LXRIX. Nr. 15 229. Schälmesser.
Nr. 18 329. Schäl⸗ und Schnitzelmeffer. Zusatz zu P RN 15235. ;
LRA. Nr. 24 280. Bleistifthalter.
Nr. 27183. Quadrat ⸗ Druckfeder zum Ein⸗ zeichnen der Marksteine in die Pläne bei Feld— vermessungen u. s. w.
LXXII. Nr. 23 900. Jagdgewehrläufe mit elliptischer Mündung.
„Nr. 27 282. Apparat zum Laden von Ge⸗— wehr⸗Patronen.
LXRXXIII. Nr. 19906. Neuerung an Ka⸗
Trockenständer für
lenderuhren.
* 3 m , n , , wg, 6 * — / . * 1 a. .. * ö 6 ** e 1 * 9 26 F *