ö

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b. der Betrag der statutenmäßig verfallenen, nicht abgehobenen Diridenden und Zinsen;

e. die Zinsen des Reservefonds;

d. eine im Regulative festzusetzende, alljährlich den Betriebsein⸗ nahmen zu entnehmende Rücklage.

Erreicht der Reservefonds die Summe von 400090 4, so können mit Genehmigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten die Rück— lagen so lange cessiren, als der Fonds nicht um eine volle Jahres- rücklage wieder vermindert ist. Die Werthyapiere, welche zur zins⸗ tragenden Anlage der vereinnahmten und nicht sofort zu verwendenden Summen zu beschaffen sind, werden durch das Regulativ bestimmt.

Läßt der Ueberschuß eines Jahres die Deckung der Rücklagen zum Erneuerungs- oder Reservefonds nicht oder nicht vollständig zu, so ist das Fehlende aus den Ueberschüssen des beziehungsweise der folgenden Betriebsjahre zu entnehmen. Abweichungen hiervon sind mit Genehmigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten zulässig. Für die Rücklagen geht der an, nnn dem Reservefonds vor.

Der Konzessionar ist verpflichtet: ö .

a. seine Betriebsrechnung nach den vom Minister der öffentlichen Arbeiten zu erlassenden Vorschriften einzurichten, der Regierung zu der von letzterer zu bestimmenden Zeit den jähr ichen Betriebs-Rech⸗ nungsabschluß einzureichen und seine Kassenbücher vorzulegen;

b. der Aufstellung der Rechnung den Zeitraum vom Anfang April jeden Jahres bis Ende März des folgenden Kalenderjahres als Rechnungsjahr zu Grunde zu legen;

e. die von den Aufsichtsbehörden zu statistischen Zwecken für nöthig erachteten Nachweisungen, sowie deren Unterlagen auf seine Kosten zu beschaffen und der Aufsichtsbehörde in den von derselben festgesetzten Fristen einzureichen. 31

Nach Eröffnung des Betriebes ist der Konzessionar zur Aenderung und Erweiterung der Bahnhofsanlagen verpflichtet, sofern und joweit solches der Minister der öffentlichen Arbeiten im Interesse des Eisen⸗ bahnverkehrs, insbesondere im Interesse der Sicherheit des Betriebes für erforderlich erachtet.

XII.

Der Konzessionar ist verpflichtet, hinsichtlich der Besetzung der Subaltern- und Unterbeamtenstellen mit Militäranwärtern, insoweit dieselben das 40. Lebensjahr noch nicht zurückgelegt haben, die für den Staatseisenbahndienst in dieser Beziehung — und insbeson— dere bezüglich der Ermittelung der Militäranwärter — bestehenden und noch zu erlassenden Vorschriften zur Anwendung zu bringen.

Für seine Beamten hat der Konzessionar auf Verlangen des Ministers der öffentlichen Arbeiten nach Maßgabe der Grundsätze, welche bis zum Erlaß des Gesetzes, betreffend die Pensionirung der un⸗ mittelbaren Staatsbeamten ze, vom 27. März 1872 für die Staats⸗ eisenbahnen bestanden haben, für seine Arbeiter nach Maßgabe der jetzt und künftig für die Staatsbahnen bestehenden Grundsätze, Pen— sions., Wittwen⸗ und Unterstützungskassen einzurichten und zu den— selben die erforderlichen Zuschüsse zu leisten.

XIII.

Die Verpflichtungen des Konzessionars zu Leistungen für die Zwecke des Postdienstes regeln sich nach dem Eisenbahn-Postgesetze vom 20. Dezember 1875 (Reichs⸗-Gesetzblatt für 18735 S. 318) und den dazu achörigen Vollzugsbestimmungen, jedoch mit der Erleichterung, daß für die Zeit bis zum Ablauf von acht Jahren vom Beginne des auf die Betriebseröffnung folgenden Kalenderjahres an Stelle der Art. 2, 3 und 4 des Gesetzes die im Erlasse des Reichskanzlers vom 28. Mai 1879 (Centralblatt für das Deutsche Reich Seite 380) getroffenen Be⸗ stimmungen treten.

Sofern innerhalb des vorbezeichneten Zeitraums in den Verhält— nissen der Bahn in Folge von Erweiterungen des Unternehmens oder durch den Anschluß an andere Bahnen yder aus anderen Gründen eine Aenderung eintreten sollte, durch welche nach der Entscheidung der obersten Reichs ⸗Aufsichtsbehörde die Bahn die Eigenschaft als Eisenbahn untergeordneter Bedeutung verliert, tritt das Eisenbahn— Postgesetz mit den dazu gehörigen Vol zugsbestimmungen ohne Ein— schränkung in Anwendung.

XIV.

Der Konzessionar ist verpflichtet, sich den, bezüglich der Leistungen für militärische Zwecke bereits erlassenen oder künftig für die Eisen— bahnen im Deutschen Reiche ergehenden gesetzlichen und regle— mentarischen Bestimmungen zu k

Der Telegraphenverwaltung gegenüber hat der Konzessionar die⸗ jenigen Verpflichtungen zu K welche für die preußischen Staatsbahnen jeweilig gelten. .

X

Anderen Unternehmern bleibt sowohl der Anschluß an die Bahn mittelst Zweigbahnen, als die Mitbenutzung der Bahn ganz oder theilweise gegen zu vereinbarende eventuell vom Minister der zffent— lichen Arbeiten festzusetzende , oder Bahngeldsätze vorbehalten.

Sollten nach dem Ermessen des Ministers der öffentlichen Arbeiten resp. der obersten Reichs-Aufsichtsbehörde die Voraussetzungen wegfallen, unter denen auf die Bahn bei ihrer Konzessionirung die Anwendung der Bahnordnung für deutsche Eisenbahnen untergeord—⸗ neter Bedeutung für statthaft erklärt ist (kr. Artikel XIII in fine), so ist der Konzessionar verpflichtet, auf Erfordern des bezeichneten Ministers die baulichen Einrichtungen und den Betrieb der Bahn nach Maßgabe der für Hauptbahnen bestehenden Bestimmungen den desfallsigen Anordnungen des Ministers entsprechend umzuändern. Kommt der Konzessionar dieser Verpflichtung innerhalb der ihm dieserhalb gesetzten Frist nicht nach, so hat derselbe auf Verlangen der Staatsregierung das Eigenthum der Bahn nebst allem Zubehör gegen Gewährung der in Nr. 4 sub a, b und e des 5§. 42 des Eisen⸗ bahngesetzes vom 3. November 1838 bezeichneten Entschädigung, min— destens aber gegen Zahlung des auf den Bau der Bahn verwendeten Anlagekapitals an den Staat oder einen von der Staatsregierung zu bezeichnenden Dritten abzutreten.

ö XVII. ö

Die Aushändigung einer Ausfertigung dieser Konzes sions-Urkunde an das Eingangs bezeichnete Gründungscomité« erfolgt erst, nachdem die Zeichnung, des, gesammten Aktienkapitals durch Vorlegung be— glaubigter Zeichenscheine dem Minister der öffentlichen Arbeiten nach⸗ gewiesen und zugleich die Kreditfähigkeit der Zeichner von demselben als genügend bescheinigt befunden ist, nachdem ferner der Staate— regierung der mit den Konzessionsbedingungen in volle Ueberein— stimmung zu setzende Gesellschaftsvertrag vorgelegt und diese Ueber— einstimmung nachgewiesen ist, und nachdem endlich die Hinterlegung der unter VIII 4 vorgeschriehenen Kaution und Verpfändungs—⸗ Urkunde stattgefunden hat.

Binnen einer von heute ab zu berechnenden sechsmonatlichen Präklusivfrist muß die Eintragung jenes von der Staatsregierung als mit der Konzession übereinstimmend befundenen Gesellschafts« vertrages in das Handelsregister bewirkt werden, zu welchem Zwecke dem Handelsgerichte die Ausfertigung der Konzessions-Urkunde und die Erklärung der Regierung bezüglich jener Uebereinstimmung vom Gründungscomité vorzulegen sind.

Nachdem jene Eintragung rechtzeitig erfolgt und unter Bei⸗ fügung von Druckexemplaren des Gesellschafts vertrages nachgewiesen ist, soll, die gegenwärtige Urkunde in Gemäßheit des Gesetzes vom 10. April 1872 veröffentlicht werden.

Wird dagegen jene Eintragung binnen der vorbezeichneten Frist nicht herbeigeführt, so ist die gegenwärtig ertheilte Konzession ohne Weiteres erloschen, in welchem Falle jedoch die hinterlegte Kaution zurückgegeben werden soll. . ;

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Berlin, den 9. April 1884.

¶ I. 8.) Wilhelm. von Bismarck. von P Friedberg. von .

e Graf von Hatzfeldt. Bron sart von Schellendorff.

urtkamer. Maybach. Lucius. tticher. von Goßler. von Scholz.

Finanz⸗Ministerium.

Die Ziehung der 4. Klasse 170. Königlich preußischer Klassen-Lotterie wird am 25. Juli d. J.,. Morgens 8 2 im Ziehungssaale des Lotteriegebäudes ihren Anfang nehmen.

Die Erneuerungsloose, sowie die Freiloose zu dieser Klasse sind nach den 8. 5, 6 und 13 des Lotterieplans, unter Vorlegung der bezüglichen Loose aus der 3. Klasse, bis er 21. Juli d. J., Abends 6 Uhr, bei Verlust des

nrechts, einzulösen.

Berlin, den 18. Juli 1884.

Königliche General-Lotteri z e⸗Direktion.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der Privatdozent Dr. Friedrich Bernhard Fittica in Marburg ist zum außerordentlichen Professor in der philo— sophischen Fakultät der dortigen Universität ernannt worden.

Just iz ⸗Ministerium.

Der Rechtsanwalt Schmidt zu Gumbinnen ist zum Notar im Bezirk des Ober⸗Landesgerichts zu Königsberg i. Pr., mit Anweisung seines Wohnsitzes in Gumbinnen,

der Rechtsanwalt Dr. Haar zu Sorau N. /L. zum Notar im Bezirk des Kammergerichts, mit Anweisung seines Wohn— sitzzes in Sorau N. / L.,

der Rechtsanwalt Hoemann zu Guben zum Notar im Bezirk des Kammergerichts, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Guben, und

der Rechtsanwalt Chrzescinski in Cleve zum Notar für den Amtsgerichtsbezirk Eitorf im Lanbgerichtsbezirk Bonn, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Eitors, ernannt worden.

In der heutigen Handelsregister⸗-Beilage wird Nr. 29 der Zeichenregister-Bekanntmachungen veröffentlicht.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 18. Juli. Ihre Majestät die Kaiserin und Königin wird, in Folge ärztlichen Anrathens eines Luftwechsels, in den nächsten Tagen einer gastfreund— lichen Einladung Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs von Baden entsprechen und, trotz der Abwesenheit der Großherzoglichen Familie, einen kurzen Aufenthalt auf Schloß Mainau am Bodensee nehmen. Ihre Majestät wird sodann, bei der Rückkehr Sr. Majestät des Kaisers und Königs, von dort über Homburg in Potsdam eintreffen.

Am Dienstag empfing Ihre Majestät die Kaiserin und Königin den Besuch Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs von Sachsen.

— Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin empfingen gestern den Besuch Ihrer Königlichen Hoheiten des Groß— herzogs und der Großherzogin von Baden, Höchstwelche Vor— mittags 10 Uhr 20 Minuten auf der Wildparkstation ein— trafen, den Tag über im Neuen Palais verweilten und um 5 Uhr Nachmittags die Reise über Berlin fortsetzten.

— Das heute ausgegebene Bulletin über das Befinden Ihrer Königlichen Hoheit der Frau Prinzessin

Wil helm lautet: Marmorpalais, den 18. Juli 1884. Ihre Königliche Hoheit die Frau Prinzessin Wilhelm und der neugeborene Prinz erfreuen Sich andauernd des besten

Wohlseins. . Schröder. Ebmeier.

— Der Stadtgemeinde Lüdenscheid ist durch Aller— höchste Ordre vom 4. Juli d. J. das Recht verliehen worden, die hehufs Ausführung einer Quellwasserhleitung von dem Gebirgszuge „der Homert“ nach der Ste dt Lüdenscheid erfor— derlichen Grundstücke einschließlich der vorhandenen Wege nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Enteignung von Grundeigenthum vom 11. Juni 1874 zur Rohreinlegung dauernd in Benutzung zu nehmen.

— Nach der im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellten, in der Ersten Beilage veröffentlichten Nachweisung über die im Monat Mai d. J. auf deutschen Bahnen (aus— schließlich der bayerischen) beförderten Züge und deren Verspätungen wurden auf 42 größeren Bahnen beziehungs— weise Bahnkomplexen mit einer Gesammtbetriebslänge von 30 726,33 km befördert an fahrplanmäßigen Zügen: 135678 Courier⸗ und Schnellzüge, 109 878 Personenzüge, 69 812 gemischte Züge und 103 135 Güterzüge; an außerfahrplanmäßigen Zügen: 3291 Courier⸗, Schnell⸗ , n. und gemischte Züge und 30 639 Güter, Materialien⸗ und Arbeitszüge. Im Ganzen wurden 727487 8898 Achskilometer bewegt, von denen 222 492 818 Achskilometer auf die fahrplanmäßigen Züge mit Personenbeförderung entfallen. Es verspäteten von den 184 568 fahrplanmäßigen Courier⸗-, Schnell⸗, Personen⸗ und gemischten Zügen im Ganzen 1272 oder (69 pCt. (gegen 1,18 pCt. in demselben Monat des Vorjahres, und 0,57 pCt. im Vormonat). Von diesen ,, wurden jedoch 512 durch das Abwarten verspäteter Anschlußzüge hervorgerufen, so daß den aufgeführten Bahnen nur 760 Verspätungen ( 0,41 pCt.) zur Last fallen (gegen 0,37 pCt. im Vormonat). In demselben Monat des Vorjahres verspäteten auf den eigenen Strecken der in Vergleich zu ziehenden Bahnen von 168 536 beförderten fahrplanmäßigen Zügen mit Personen⸗ beförderung 1038, oder O, 2 pCt., mithin 0,21 pCt. mehr. In Folge der Verspätungen wurden 412 Anschlüsse versäumt (gegen 593 in demselben Monat des Vorjahres und 383 im Vor— monat). Wird eine Gruppirung der Eisenbahnen nach den auf je eine Anschlußversaumniß entfallenden Zugverspätungen vorgenommen, so kommen in erster Reihe: die Dortmund⸗ Gronau⸗Enscheder Eisenbahn (2 Anschluß⸗Versäumnisse auf 1 Verspätung) mit 0,50, die Oels⸗-Gnesener Eisenbahn (3 An⸗ schluß⸗Versäumnisse auf 3 Verspätungen) mit 1,00, und der Bezirk der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion zu Erfurt (52 Anschluß⸗Versäumnisse auf 71 Verspätungen) mit 1,37,

während die Hessische Ludwigs Eisenbahn (10 Anschluß-Ver⸗ säumnisse auf 91 Verspätungen) mit 9, 10, der Bezirk der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion zu Altona (1. Anschluß⸗Ver⸗ säumniß auf 15 Verspätungen) mit 1590, und die Württember⸗ gischen Staatseisenbahnen ( Anschluß⸗Versäumnisse auf 45 Ver⸗ spätungen) mit 22,50 die letzten Stellen einnehmen und auf 8 Eisenbahnen 13 Verspätungen ohne Anschluß⸗Versäumnisse und auf 7 Eisenbahnen weder Verspätungen noch Anschluß⸗ Versäumnisse vorgekommen sind.

— Der Königlich bayerische Gesandte am hiesigen Aller⸗ höchsten Hofe, Graf von Lerchenfeld⸗-Köfering, hat einen ihm von seiner Regierung bewilligten zweimonatlichen Urlaub angetreten.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Eisenach, 16. Juli. (Weim. Ztg.) Die Großherzogin ist gestern Nachmittag 4 Uhr 16 Minuten mittels Extrazuges hier eingetroffen und hat sich mit der Prinzessin Elisabeth alsbald nach Wil⸗ hel msthal begeben.

Oldenburg. Oldenburg, 16. Juli. (Hann. C.) Das Gesetzblatt vom heutigen Tage veröffentlicht eine Ver⸗ ordnung vom 3. Juli 1884, betreffend Vornahme der Neu⸗ wahlen zum Landtage des Großherzogthums. .

Oesterreich Ungarn. Prag, 16. Juli. (Pr.) Das in der heutigen Sitzung des Landesausschusses genehmigte Landesbudget für 1885 präliminirt einen Abgang von 7329000 Fl., wovon auf den Landes— fonds 6 381 000 Fl. entfallen. Beantragt wird eine 30prozentige Landesumlage gegen 29 Prozent im Vor⸗ jahre. Der Aufwand für das Museumsgebäude ist in das Präliminare nicht aufgenommen. Die Subvention für das deutsche Theater wird jener für das czechische gleichgestellt und von 195001. auf 18500 Fl. erhöht. Die Beiträge für den ordentlichen Schulaufwand sind mit 3 386 000 Fl. präli minirt.

Pest, 16. Juli. (Presse, Das Amtshlatt publizirt ein Cirkular des Ministers des Innern in Be— treff der Anstellung und Vormerkung diplomirter Aerzte und Rigorosanten als Cholera-Aerzte. Die Munizipien werden aufgefordert, die auf Ferien in der Hei— math weilenden Rigorosanten unverzüglich einvernehmen zu lassen, ob dieselben für die Dauer einer eventuellen Epidemie als Aerzte angestellt werden wollen.

Schweiz. Bern, 17. Juli. Der „Bund“ schreibt: „Der Bundesrath hat eine Note an die italienische Regierung gerichtet, in welcher dieselbe um Auskunft darüber angegangen wird, warum sie gegenüber der Schweiz so ausnahmsweise und ungleich strengere Maßregeln anwende, als gegen Oesterreich. Ferner ersucht der Bundesrath um Mittheilung derjenigen Bedingungen resp. schützenden Maßnahmen, welche nach Ansicht genannter Regierung die Schweiz gegenüber Frankreich anzuwenden hätte, damit Italien seine Quarantäne an der Schweizer⸗ grenze fallen läßt. Je nachdem die Antwort der italien ischen Regierung ausfällt, wird unser Gesandte Bavier sofort auf seinen Posten verreisen (nach Einsichtnahme der Verhältnisse an der schweizerisch-itallenischen Grenze) oder bis nach Ablauf seines Urlaubes, dessen Herr Bavier aus Gesundheitsrücksichten dringend bedarf, in der Schweiz verbleiben.“

— 17. Juli. (W. T. B.) Der diesseitige Gesandte in Rom, Bawvier, ist heute nach Rom zurückgereist. Derselbe überbringt die Note des Bundesraths an die ita— lienische Regierung, betreffend die von letzterer angeord⸗ neten Quarantänemaßregeln an der italienischen Grenze.

Großbritannien und Irland. London, 16. Juli. (Allg. Corr.) Die Königin hielt gestern im Schlosse zu Wind sor eine Or dens-⸗Investitur, bei welcher der Herzog oon Argyll und Lord Derby aus den Händen der Monarchin die Insignien des ihnen verliehenen Hosenband-Ordens empfingen.

Während die Entscheidung über das Schicksal der Wahlreformbill naht, nehmen im Lande die Kund— gebungen gegen das Oberhaus sowohl an Stärke wie an Zahl zu. Vei einem gestern Abend im Stadthause von Shoreditch (London) abgehaltenen Protestmeeting hielt der General-Postmeister Faweett eine Rede. Er befür⸗ wortete Mäßigung und Besonnenheit in der Beurtheilung des Verfahrens des Oberhauses gegenüber der Reformbill, be⸗ hauptete aber, daß das Oberhaus in Anbetracht der Thatsache, daß die Bill im Unterhause mit überwältigenden Majoritäten angenommen worden, nicht befugt gewesen wäre, die— selbe ohne Weiteres abzulehnen. Faweett warnte seine Parleigenossen, den Angriff gegen das Oberhaus nicht zu weit zu treiben, da es nächst der Neueintheilung der Wahl⸗ kreise kein schwierigeres Problem gebe als die Reform des. Herrenhauses. — Gestern fanden auch mehrere konser— vative Meetings zu Gunsten der Haltung des Ober— hauses in der Wahlreformfrage statt. — Die für Montag, den 21. 8. M. anberaumte Reform-Demonstration im Hyde-Park scheint eine großartige werden zu wollen. Viele einflußreiche Parlamentsmitglieder beschäftigen sich angelegentlichst mit deren Organisation, und bereits ist die Mitwirkung von 116 liberalen Vereinen, der Londoner Gewerkschaften, der Kent⸗ und Sussex⸗Landarbeiter⸗Vereinigung, welche 239 Städte und Dörfer umfaßt und die 5000 Land⸗ arbeiter senden werden, gesichert. Die Prozession wird aus— 10 Abtheilungen mit 50 Musikchören bestehen. Eine Buch⸗ druckerpresse wird dieselbe begleiten, worauf die Resolutionen auf dem Marsche gedruckt und dann unter die Menge vertheilt werden sollen.

Ein vom 15. d. datirtes Telegramm aus Cape Town meldet: Der Premier Sir J. C. Scanlen hat im Par⸗ lament angekündigt, er werde demnächst einen Antrag auf Einverleibung von Stellaland in die Kap-Kolonie einbringen. .

— 17. Juli. (W. T. B.) Das Oberhaus lehnte heute nach dreistündiger Debatte mit 182 gegen 132 Stimmen die von Lord Wemyß beantragte Resolution, betreffs der Wahlreformbill, ab und nahm das von Lord Cadogan beantragte Amendement an, welches die Einberufung des Parlaments zu einer Herbst session behufs Berathung einer neuen Bill über die Wahlreform und die Neueinthei⸗ lung der Wahlbezirke verlangt.

Im Unterhause erklärte der Premier Gladstone: Die finanziellen Beiräthe der Konferenz hätten ö ihre Arbeiten beendet; die nächste Sitzung der Kon⸗ erenz würde hoffentlich bald stattfinden. Er glaube nicht,

daß die Berathungen der Konferenz bedeutende Zeit in An

spruch nehmen werden. Ob die Bevollmächtigten bei ihren Regierungen vor dem endgültigen Abkommen Instruktionen einholen müßten, wisse er nicht, er glaube indessen nicht, daß dies nothwendig sein werde. — Der Staatssekretär des Krieges, Hartington, theilte mit: es sei ein Bataillon Infanterie von Malta nach n, beordert und ein anderes werde in Bereitschaft gehalten. Der Unter⸗-Staats⸗ sekretär Fitzmaurice erwiderte auf eine bezügliche Anfrage: der König von Abessinien werde wahrscheinlich Kas— sala nach Abzug der Egypter besetzen und habe auch die Absicht, Amedib in Besitz zu nehmen, Berbera sei von den englischen Behörden nicht annektirt worden. Was die Angelegenheit der Befreiung der gefangenen Mannschaft des englischen Dampfers „Nisero“ angehe, so hätte die niederländische Regierung in die Vorschläge Englands gewilligt. Sollte der Rajah von Tenom die Freigabe verweigern, so würden die Niederlande und England gemeinsam zu seiner Bestrafung schreiten.

— 18. Juli, früh. (W. T. B.) Das in Gosport stehende Hampshire⸗-Regiment erhielt telegraphischen Befehl, sich für nächsten Sonntag zum Abgange nach Malta bereit zu halten, um das von dort nach Egypten abgehende Regiment zu ersetzen.

Frankreich. Paris, 16. Juli. (Fr. Corr.) Die Pa⸗ triotenliga wird selbst von den intransigenten Blät— tern nicht geschont, und so schreiben übereinstimmend der „Intransigeant“ und der „Cri du peuple“: „Die Kundgebung einiger Schuljungen verdient nicht ernst auf⸗ gefaßt zu werden. Der Patriotismus besteht in der That nicht darin, vor den Denkmälern zu heulen und einige Schei⸗ ben einzuwerfen. Die Herren von der Patriotenliga — die doch nicht allein den Patriotismus gepachtet haben — ver— gessen dies allzuoft. — „Wir können uns nicht genug gegen den stupiden Chauvinismus einer Handvoll Besessener erheben, welche „Frankreich zu retten“ glauben, indem sie Fenster⸗ scheiben zerbrechen und Fahnen zerreißen, Bierstuben erstür— men und Schlachten in den Straßen gewinnen, wo sie Hun— dert gegen Einen stehen.“

— 17. Juli. (W. T. B.) Da die Minister des Innern, der öffentlichen Arbeiten und des Handels sich noch in Mar— seille befinden, ist die Konferenz der Kommission des Senats für die Revision der Verfassung mit dem Conseils⸗Präsidenten Ferry vertagt worden. Der Minister— rath wird morgen über die Revisionsfrage in Berathung treten.

Bei der in der Deputirtenkammer heute fortgesetz— ten Berathung der Zuckersteuervorlage begründete der Deputirte Franck Chauveau sein Amendement, welches dahin lautet: die Zuschlagsteuer auf aus dem Auslande nach Frank— reich importirten Zucker auf 7 Fr. zu erhöhen. Duval und Lebandy sprachen gegen das Amendement, Leon und Renault für dasselbe. Der Minister des Ackerbaues, Méline, erklärt, die Zuschlagsteuer annehmen zu wollen, aber nur für zwei Jahre. Die Berathung wird morgen fortgesetzt.

— 17. Juli, Abends. (W. T. B.) Seit heute Vor⸗ mittag 10 Uhr starben in Marseille 15 Personen und in Toulon 24 Personen an der Cholera.

— 18. Juli. (W. T. B.) Der „Agence Havas“ wird aus Shanghai gemeldet: Die Lage in Peking hat sich in Folge von heftigen Auseinandersetzungen zwischen Li— Hung-Chang und Li⸗Hung⸗-Tso gänzlich geändert. Eine fried⸗ liche Lösung ist wahrscheinlich. Admiral Courbet be— droht Foutchou.

— 18. Juli, Mittags. (W. T. B.) Seit gestern Abend sind in Toulon 14 und in Marseille 23 Personen an der Cholera gestorben.

— In Aix sind am 8. Juli 3 Cholera-Todesfälle vorgekommen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 12. Juli. (Köln. Ztg.) Der König hat seine Abreise nach Eng— and auf den Abend des 19. ds. festgesetzt und wird zuvor der Tauffeierlichkeit auf Schloß Tullgarn beiwohnen. — Von seinem zweiten Sohne, dem Prinzen Oskar, welcher bekanntlich auf der Fregatte „Vanadis“ eine Erd⸗ umsegelung macht, hat der König ein in San Francisco auf— gegebenes Telegramm empfangen, wonach die „Vanadis“ gluͤcklich in Honolulu angekommen ist.

Christiania, 12. Juli. (K. Ztg.) Der zehnte Staatsrathsposten ist noch nicht besetzt. — Das vom Storthing bewilligte Staatshudget für das Finanz— jahr 1884 — 85 weist eine Gesammt-Einnahmesumme von 42 330 000 Kr. und eine Gesammt⸗-Ausgabesumme von 41 290 000 Kr., also einen Ueberschuß von 1 040 000 Kr. auf.

Amerika. New-⸗-York, 15. Juli. Allg. Corr.) Am 22. d. M. tritt hier eine Konferenz unabhängiger Republikaner zusammen, um das Verfahren sestzustellen, welches diese Sektion der republikanischen Partei bezüglich der Präsidentenwahl einschlagen soll.

Mittel ⸗Amerika. (A. C) Aus Panama wird über New⸗York vom 15. d. M. gemeldet, daß Señor Cervera wiederum zum Präsiden ten eingesetzt wurde.

Afrika. Egypten. Kairo, 15. Juli. (Allg. Corr.) Ueber Kassala wird hierher gemeldet, daß General Gordon aus Khartum am 2. April einen erfolgreichen Ausfall gemacht habe, der mit starkem Verlust für die Rebellen endete. — Ma son Bey begiebt sich sofort nach Massauah, um diese Stadt abessinischen Truppen zu übergeben, welche fortan die Garnison des Platzes bilden werden. Kapitän Speedy wird bei den Räumungsoperationen, die sich auf den ganzen östlichen Sudan ausdehnen werden, behülflich sein.

Aeber die Desertion des nach Assuan beorderten türkischen Bataillons der egyptischen Armee wird gemeldet: Eine große Anzahl sogenannter Baschibozuks, von denen die meisten sich in Egypten als Türken anwerben ließen, desertirten, als sie den Befehl erhielten, nach Assuan

abzugehen, nachdem sie drei Tage vorher öffentlich erklärt

hatten, daß sie nicht gegen den Mahdi kämpfen würden, wenigstens nicht ohne einen dreimonatlichen Soldvorschuß. Gestern Abend konnten nur 80 bewogen werden, sich nach dem Bahnhof zu begeben, um dort die Reise nach Assuan anzutreten. Zwei sprangen aus dem Wagen, nachdem der Bahnzug sich bereits in Bewegung gesetzt hatte. Andere feuerten aus den Fenstern. Die Folge war, daß nur 33 in Assuan ankamen; die übrigen waren mit Waffen und Muni— tion desertirt. Die dreiunddreißig, welche treu geblieben, sind Albanesen. Ein weiteres Telegramm meldet, daß diese 33 Albanesen auf die Verfolgung der übrigen 47 Baschibozuks ausgegangen sind.

Die „Egyptian Gazette“, ein in Alexandrien erscheinendes Blatt, meldet, daß 200 tür kische Soldaten, unter dem Befehl des Obersten Grant, in Assiut meuterten. Sie lehnten es ab, sich nach Assuan einzuschiffen und bedrohten die Offiziere (Engländer) mit ihren Waffen. Den neuesten Berichten zufolge ist die Meuterei noch nicht unterdrückt.

Die britischen Militärbehörden beabsichtigen, einen englischen Offizier, begleitet von einem Adjutan— ten des Khedive, nach Dongola zu entsenden, um sich Ge— wißheit über die Haltung des Gouverneurs zu verschaffen.

Major Stuart-Wortley, welcher am 30. Juni mit 500 Beduinen und 550 Kameelen von Assiut nach Beris abgegangen war, langte am 10. Juli dort an. Infolge der spärlichen Wasserzufuhr ließ er den größten Theil der Mann⸗ schaften und Kameele in diesem Orte zurück und setzte seinen Marsch nach Selimah mit nur 120 Mann und 125 Kameelen fort.

— 16. Juli. (A. C.) Ein Detachement von 24 Mann des leichten Infanterie⸗Regiments „Duke of Corn— wall“, welches auf dem Marsche nach Keneh begriffen ist, erhielt Befehl, in Assiut zu bleiben zur Bewachung der Deserteure von dem türkischen Bataillon der egyptischen Armee, unter Oberst Grant. Vierzig der Deserteure werden hierher gesandt, die übrigen morgen in Ketten gelegt werden. — Oberst Colvill bestätigt das in Umlauf befindliche Ge— rücht, daß 300090 Rebellen gegen Dongola marschieren.

Zeitungsstimmen.

Die „Wiesbadener Zeitung“ schreibt:

Das Verhältniß der Einfuhr zur Ausfuhr ist für die Beurthei⸗ lung des Wirthschaftsstandes eines Volkes von großer Wichtigkeit. Wenn die Einfuhr die Ausfuhr dauernd und weit übertrifft, dann wird dadurck das Volk in der Regel zum Schuldner derjenigen Völker, deren Waaren bei ihm importirt werden; denn, wenn diese fremden Waaren nicht mit den eigenen Produkten und Fabrikaten des Volkes bezahlt und gedeckt werden können, dann muß das letztere sein Kapital angreifen und läuft Gefahr, von den fremden Völkern wirthschaftlich erdrückt und arm zu werden.

In diesem Zustande befanden wir uns während der letzten Jahre

vor 1879. Vor diesem Jahre blieb der Werth unserer Ausfuhr stets

um etwa 1000 Millionen Mark, im Jahre 1873 sogar um 1700 Mil— lionen Mark hinter der Einfuhr zurück. Unser Geld ging ias Aus— land, um die Differenzen zu decken, während es doch besser bei uns hätte produktiv angelegt werden können. Die Freihändler sahen hierin freilich keinen Nachtheil: sie stellen sich auf den weltwirth— schaftlichen Standpunkt und erblicken in der Differenz zwischen Ein— fuhr und Ausfuhr auf alle Fälle einen weltwirthschaftlichen Gewinn, dem gegenüber der nationalwirthschaftliche Verlust nicht in Betracht kommt. So lange aber ein Staat als selbständiges Ganzes existirt, wird er auch seine wirthschaftlichen Interessen als Selbstzweck be—⸗ trachten müssen, nicht aber seine Interessen der internationalen Wohl— fahrt unterordnen dürfen.

Das Jahr 1879 bildet einen segensreichen Wendepunkt für uns. Damals befreiten wir uns von den schädlichen Fesseln der freihänd lerischen Thevrien und besannen uns auf unsere nationalen Interessen. Durch den Zolltarif wurde die Einfuhr aus dem Auslande ein— geschränkt, unsere Industrie konnte sich durch den ihr so gewährten Schutz stärken und kräftigen, ihr wurde nicht nur der ialändische Markt zurückerobert, sondern sie konnte auch mit Erfolg neue Absatz⸗ märkte im Auslande aufsuchen, d. h. wir wurden in den Stand geht, mit unseren Produkten und Fabrikaten die eigenen Produkte zu bezahlen. Statt daß unser Kapital ins Ausland ging, arbeitete es im Inland zu Nutz und Frommen der eigenen Wirthschaft.

Die Ergebnisse dieser Wandlung lassen sich in ganz bestimmten Zahlen ausdrücken, welche unsere Einfuhr und Ausfuhrstatistik liefert. Während noch im Jahre 1379 die Ausfuhr von der Einfuhr um 1072 Millionen Mark überholt wurde, drehte sich im folgenden Jahre zwar das Verhältniß nicht vollständig in sein Gegentheil um, aber zum ersten Mal überstieg jetzt der Werth unserer Ausfuhr die Ein— fuhr, und zwar um 223 Millionen Mark. Die Ausfuhr belief sich im Jahre 1880 auf 3099 Millionen Mark, d. h. um 278 Millionen Mark mehr als im Vorjahr, während die Einfuhr um etwa 1000 Millionen Mark gegen i879 ebenso wie gegen die früheren Jahre abgenommen hatte. Mit anderen Worten: Ein- und Ausfuhr waren in das rechte Verhältniß gebracht, wir konnten die eingeführten Waaren mit unseren Fabrikaten bezahlen und hatten dabei noch einen Gewinn zu verzeichnen.

Dieses richtige und gesunde Verhältniß hat sich auch in den fol genden Jahren aufrecht erhalten. Im Jahre 1881 hatten wir einen Ueberschuß der Ausfuhr über die Einfuhr von 49 Millionen Mark, im Jahre 1882 von 79 Millionen Mark, und für das Jahr 1883 ist soeben der Ueberschuß auf 44,1 Millionen Mark festgestellt worden; die Einfuhr betrug nämlich in diesem Jahr 329,9, die Ausfuhr 3335.0 Millionen Mark. Dabei darf als ein höchst günstiger und wichtiger Umstand hervorgehoben werden, daß seit 1881 Ausfuhr und Einfuhr in stetiger Steigung begriffen sind, ein Zeichen von der Zu— nahme sowohl unserer Produktions! wie unserer Konsumtionsfähig⸗ keit. Wenn der Ueberschuß im Jahre 1883 geringer geworden ist, als im Jahre 1882, so ist das auf das Sinken der Preise zurück zuführen: unter Zugrundelegung der Preise des Jahres 1882 würde sich im Jahre 1883 der Ueberschuß statt auf 44,1 Millionen Mark auf 68,“ Millionen Mark belaufen haben.

Wenn es noch eines Beweises für die Richtigkeit und Noth— wendigkeit der im Jahre 1879 eingeführten Wirthschaftspolitik be dürfte, ist derselbe durch den Vergleich unserer Ein- und Ausfuhr vor und nach dieser Zeit erbracht. Vor dieser Zeit schickten wir unser Geld zur Bezahlung unserer jährlichen Schulden von etwa 1000 Millionen Mark ins Ausland, jetzt aber behalten wirs und bezahlen nicht nur die Stoffe und Produkte, die wir brauchen, mit unserer Hände Arbeit, sondern wir verdienen mit dieser Arbeit noch eine hübsche Summe extra vom Auslande. Ueber den Werth dieser Wirthschastspolitik kann nur Derjenige im Zweifel sein, welcher giaubt, daß Schuldenmachen besser ist, als Verdienen.

— Der „Neuen Preußischen Zeitung“ wird aus Breslau, 14. Juli, gemeldet: -

In der heutigen Sitzung des schlesischen Schneidertages wurde bei Besprechung der Innungsfrage, bezw. bei dem Bericht über die Schritte, welche der Vorstand des deutschen Schneiderbundes bisher gethan, von dem Sekretär des genannten Bundes, Dr. Schulz aus Berlin, ein Schreiben des Reichskanzlers verlesen; dasselbe lautet:

„Den Vorstand benachrichtige ich ergebenst auf die Eingabe vom 13. März d. J., unter Bezugnahme auf die der Deputation desselben am 1. Mai d. J. ertheilten mündlichen Eröffnungen, daß ich den verbündeten Regierungen von den Zielen und Erfolgen der auf Er⸗ richtung von Innungsverbänden gerichteten Bestrebungen und insbeson—⸗ dere auch von der unterm 9. Januar d. J. erfolgten Genehmigung des Statuts des Bundes deutscher Schneiderinnungen Mittheilung ge⸗ macht habe. Gleichzeitig habe ich den hohen Regierungen der einzelnen Bundesstaaten anheimgestellt, die Landesbehörden hiervon in Kenntniß zu setzen, und veranlassen zu wollen, die Innungsverbände in ihrer gesammten Thätigkeit und insbesondere auch bei den im Interesse des Innungswesens von den Verbandsvorständen veranlaßten Ermitte⸗ lungen und gewerbe ⸗statistischen Erhebungen, so wie bei den Verhand⸗ lungen über die Errichtung neuer und dse Reorganisation bestehender Innungen möglichst zu unterstützen.

Der Reichskanzler. In Vertretung Eck.“

— Dem Geschäftsbericht des Innungs Vereins zu Danzig sür 1883 84 entnimmt die „Danziger Allgemeine Zeitung“ Folgendes:

Daß die Hauptaufgabe der Verbandsthätigkeit darin bestanden hat, die mit gutem Erfolge ins Leben gerufenen Lehrlings⸗Fortbildungs⸗ und Fachschulen zu erweitern und zu vervollkommnen und daß hierdarch bethatigmt werden konnte, wie in der standes / und fachgemäßen Heranbildung der Lehrlinge die vornehmlichste Pflicht einer jeden Innung liege. Außer⸗ dem wurde während des Winters unter Vorsitz des Stadtraths Trampe ein Normal ⸗Innungsstatut berathen und erlangte der Entwurf Seitens des Bezirksraths die Bestätigung. — Ferner ist eine erfreuliche Ent wickelung der Innungs⸗-Vorschußkasse zu verzeichnen und auch die Alters ⸗Versorgungskasse hat durch die Erhöhung des Reservefonds eine wesentliche Aufbesserung erfahren. — Dem diesseitigen Verbande gehörten 23 Innungen, bestehend aus 1034 Mitgliedera mit 53 Re—⸗— präsentanten an. — Die Vorschußkasse des Innungsvereins gewährte während des verflossenen Jahres an Vorschüssen 263 995,60 46 und zählt gegenwärtig 204 Mitglieder. — Die Altersversorgungskasse hatte eine Gesammteinnahme von 10 344,20 4, verausgabt wurden für Unterstützung. Botendienste, Insertionen, Lokalmiethe ze. 777,48 M, so daß sich ein Bestand ergiebt von gößß, 74 M Die Mitgliederzahl betrug am Schlusse des Jahres 308. — Der Unterricht der Lehr— linge wurde in einer Fortbildungsschule mit dem Gewerbevereine gemeinsam und in einer Bauhandwerker- Fachschule und einer Maler Fachschule von jeder der zugehörigen Innungen besonders ertheilt. Die Fortbildungsschule besuchten 369 Lehrlinge.

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

Wien, 18. Juli. (W. T. B.) Der Geologe Professor, Hof⸗

rath von Hochstetter ist gestorben. Gewerbe und Handel.

Es liegt nunmehr auch das seit einigen Jahren von der Re— daktion des, Berliner Action air“ (J. Neumann und E. Frey⸗ stadt) herausgegebene Jahrbuch der Berliner Börse für 1884,85 vor, welches im Verlage der Könizglichen Hof— buchhandlung von Ernst Siegfried Mittler und Sohn hier— selbst erscheint. Das Jahrbuch theilt über alle an der Berliner Börse gehandelten Papiere das für den Geschäftsmann und Kapitalisten Wissenswerthe vollständig und in leicht übersichtlicher Weise mit. Es ist seit seinem letzten Erscheinen in jeder Beziehung vervollständigt worden; namentlich wurden alle inzwischen neu an die Börse gebrachten Effekten an der gebührenden Stelle eingereiht und besprochen, und natürlich alle sonstigen Mittheilungen nach Maßgabe der verflossenen Zeit ergänzt und erweitert. Der Abschluß des Buchs fand am 16. Juli statt. — Als Nachschlagebuch für Banquiers und Kapitalisten darf auch dieses Jahrbuch der Berliner Börse empfohlen werden.

Glasgow, 17. Juli. (W. T. B.) Der Eisenmarkt bleibt bis Dienstag geschlossen.

Bradford, 17. Juli. (W. T. B.) Wolle fest, aber ruhig, Preise wie vergangenen Montag. Garne für Export ruhiger, stetig. In Stoffen mehr Geschäft für inländischen Bedarf.

Verkehr s⸗Anftalten.

Bremen 18. Jullt. Der Danrfer de Norddeutschen Lloyd Werra“ ist gestern Abend 8 Uhr in Southampton und der Dampfer . Salier“ derselben Gesell⸗ schaft gestern Abend 9 Uhr in NewNork eingetroffen.

Hamburg, 17. Juli. (W. T. B.) Der Postdampfer Rugia“ der Hamburg-⸗Amerikanischen Packetfahrt⸗ Aktiengesellschaft ist, von New⸗Jork kommend, heute Nach⸗ mittag 5 Uhr auf der Elbe eingetroffen.

, , Espero“ ist heute Vormittag aus Konstantinopel hier angekommen.

Sanitätswesen und Quarantänewesen. Quarantänemaßregeln aus Anlaß des Ausbruchs der Cholerakrankheit in Toulon und Marseille.

Laut telegraphischer Anweisung der türkischen Sanitäts— behörden zu Konstantinopel vom 28. und 29. Juni d. J. ist den jenigen Schiffen, welche seit dem 14. Juni d. J. aus französischen Mittel⸗ meerhäfen ausgelaufen sind, das direkte Anlaufen von Jaffa untersagt. Dieselben haben sich noch Beirut zu begeben und daselbst behufs Er— langung freier Praktika den Nachweis der in Alexandrien abgehaltenen Quarantäne zu führen, bezw. den in dem türkischen Cholerareglement 6 Jahre 1867 vorgeschriebenen Vorsichtsmaßregeln sich zu unter— ziehen.

Berlin, 18. Juli 1884.

Auf der Rennbahn zu Hoppegarten findet am Sonntag ein von dem Unionklub veranstalteter Extra-⸗Renntag statt. Es werden an diesem Tage 7 Rennen abgehalten werden, welche deshalb schon Nachmittags 33 Uhr ihren Anfang nehmen. Die einzelnen Konkurrenzen, zu welchen nunmehr die Rennungen geschlossen, sind gut besetzt. In den Irwisch⸗ Kandirap um den Graditzer Gestütspreis von 1500, ½ für Zweijährige haben von 2) angemeldeten Pferden 11 die Gewichte angenommen. Um den Staatspreis III. Klasse von 3000 60 werden 1) Pferde am Pfosten erscheinen. Das Soommer-⸗Han« dicap um den Klubpreis von 1500 „ hat 22 Unterschriften, von denen 11 die Gewichte angenommen baben; um den Preis von Aachen, einen Staatspreis von 2400 Se, werden 12 Pferde kon. kurriren; das Verkaufsrennen um den Graditzer Gestüts— preis von 1128,44 66. wird 8 Pferde zum Pfosten bringen; für den taatspreis IV. Klasse von 1560 M für Dreijährige sind 7 Pferde genannt, und das Juli-Hürden—— Rennen um den Staatäpreis von 1200 „M, welches den Schluß des Tagets bildet, hat 12 Unterschriften enthalten. — Zu dem Rennen werden vom Bahnhof Charlottenburg zwei Extrazüge abgelassen, von denen der erste um 2 Uhr 7 Minuten, der zweite um 2 Uhr 25 Mi⸗ nuten den Bahnhof Friedrichsstraße verläßt und welche auf den Bahn— höfen Alexanderplatz und Schlesischer Bahnhof Passagiere aufnehmen. Die Rückfahrt von Hoppegarten erfolgt um 7 Uhr 27 Minuten und 7 Uhr 38 Minuten Abends.

In Krolls Theater bietet die augenblickliche Saison eine Reihe von Abwechselungen im Auftreten verschiedener Gäste, ivas nur dezu dienen kann, die Beliebtheit, der sich dieses Etablissemenr erfreut, zu steigern, und dem Publikum, welches bei der augenblicklichen heißen Sommerzeit die Abende gern daselbst zubringt, eine angenehme und durch ihre Mannigfaltigkeit ausgezeichnete Unterhaltung zu bieten. Nachdem bereits eine ganze Zahl von Gästen mit mehr oder veniger Beifall aufgetreten war, hatten wir gestern Abend Gelegenheit, einen alten Bekannten wieder zu begrüßen, dem auch diesmal ein freund—⸗ liches Willkoamm von allen Denen bereitet wurde, welche Verehrer seiner künstlerischen Leistungen sind. Es ist dies Hr. Nachbaur aus München, welcher gestern sein diesjähriges Gastspiel eröffnete und zwar mit dem „Postillon von Lonjumeau“, den wir wenige Tage zuvor von Hrn. Ferdinand Wachtel zu hören Gelegenheit hatten. Was das Auftreten und Spiel des Hrn. Nachbaur betrifft, so thut es ihm hierin so leicht Keiner gleich, und giebt er den liederlichen Pestillon mit überzeugender Wahr heit und mit jenem gewissen Anstrich von Genialität, die dem durchtriebenen Schalk einen eigenen Reiz rerleiht. Die Stimme hatte vollständig den Glanz und die Friscbe, welche wir früher an ihn bewunderten, und so war der Beifall, welchen das Publikum dem Gast reichlich spendete, ein wohlverdienter. Eine andere Einlage als das etwas verbrauchte, Gute Nacht, du mein herziges Kind“ dürfte allerdings das Wohlgefallen an der sonst tadellofen Leistung erhöhen. Die Besetzung der übrigen Rollen befriedigte durchaus.