.

.

b. der Betrag der statutenmäßig verfallenen, nicht abgehobenen Dividenden und Zinsen; c. die Zinsen des Reservefonds; d. eine im Regulative festzusetzende, alljährlich den Betriebsein⸗ nahmen zu entnehmende Rücklage. Erreicht der Reservefonds die Summe von 40 000 , so kõnnen mit Genehmigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten die Rück- lagen so lange cessiren als der Fonds nicht um eine volle Jahres⸗ rücklage wieder vermindert ist. Die Werthpapiere, welche zur zins⸗ tragenden Anlage der vereinnahmten und nicht sofort zu verwendenden Summen zu beschaffen sind, werden durch das Regulativ bestimmt. Läßt der 2 eines Jahres die Deckung der Rücklagen zum Erneuerungs- oder Reservefonds nicht oder nicht vollständig zu, so ist das Fehlende aus den Ueberschüssen des beziehungsweise der folgenden Betriebsjahre zu entnehmen. Abweichungen hiervon sind mit Genehmigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten zuläfsig. Für die Rücklagen geht der , rn dem Reservefonds vor.

Der Konzessionar ist verpflichtet:

a. seine Betriebsrechnung nach den vom Minister der öffentlichen Arbeiten zu erlassenden Vorschriften einzurichten, der Regierung zu der von letzterer zu bestimmenden Zeit den jährlichen Betriebs⸗-Rech⸗ nungsabschluß einzureichen und seine Kassenbücher vorzulegen;

b. der Aufstellung der Rechnung den Zeitraum vom Anfang April jeden Jahres bis Ende März des folgenden Kalenderjahres als Rechnungsjahr zu Grunde zu legen;

e. die von den Aufsichtsbehörden zu statistischen Zwecken für nöthig erachteten Nachweisungen, sowie deren Unterlagen auf seine Kosten zu beschaffen und der Aufsichtsbehörde in den von derselben festgesetzten Fristen einzureichen. *

Nach Eröffnung des Betriebes ist der Konzessionar zur Aenderung und Erweiterung der Bahnhofsanlagen verpflichtet, sofern und soweit solches der Minister der öffentlichen Arbeiten im Interesse des Eisen⸗ bahnverkehrs, insbesondere im Interesse der Sicherheit des Betriebes für erforderlich erachtet. ö.

Der Konzessionar ist verpflichtet, hinsichtlich der Besetzung der Subaltern⸗ und Unterbeamtenstellen mit Militäranwärtern, insoweit dieselben das 490. Lebensjahr noch nicht zurückgelegt haben, die für den Staatseisenbahndienst in dieser Beziehung — und insbeson⸗ dere bezüglich der Ermittelung der Militäranwärter — bestehenden und noch zu erlassenden Vorschriften zur Anwendung zu bringen.

Für seine Beamten hat der Konzessionar auf Verlangen des Ministers der öffentlichen Arbeiten nach Maßgabe der Grundsätze, welche bis zum Erlaß des Gesetzes, betreffend die Pensionirung der un⸗ mittelbaren Staatsbeamten A4. vom 27. März 1872 für die Staats⸗ eisenbahnen bestanden haben, für seine Arbeiter nach Maßgabe der jetzt und künftig für die Staatsbahnen bestehenden Grundsätze, Pen— sions-,, Wittwen⸗ und Unterstützungskassen einzurichten und zu den selben die erforderlichen Zuschifs 9 leisten.

III.

Die Verpflichtungen des Konzessionars zu Leistungen für die Zwecke des Postdienstes regeln sich nach dem Eisenbahn⸗-Postgesetze vom 20. Dezember 1875 (Reichs⸗Gesetzblatt für 1375 S. 518) und den dazu gehörigen Vollzugsbestimmungen, jedoch mit der Erleichterung, daß für die Zeit bis zum Ablauf von acht Jahren vem Beginne des auf die Betriebseröffnung folgenden Kalenderjahres an Stelle der Art. 2, 3 und 4 des Gesetzes die im Erlasse des Reichskanzlers vom 28. Mai 1879 (Centralblatt für das Deutsche Reich Seite 380) getroffenen Be⸗ stimmungen treten. /

Sofern innerhalb des vorbezeichneten Zeitraums in den Berhält— nissen der Bahn in Folge von Erweiterungen des Unternehmens oder durch den Anschluß an andere Bahnen oder aus anderen Gründen eine Aenderung eintreten sollte, durch welche nach der Entscheidung der obersten Reichs-Aufsichtsbehörde die Bahn die Eigenschaft als Eisenbahn untergeordneter Bedeutung verliert, tritt das Eisenbahn— Postgesetz mit den dazu gehörigen Vollzugsbestimmungen ohne Ein schränkung in Anwendung.

XIV.

Der Konzessionar ist verpflichtet, sich den, bezüglich der Leistungen für militärische Zwecke bereits erlassenen oder künftig für die Eisen⸗ bahnen im Dentschen Reiche ergehenden gesetzlichen und regle— mentarischen Bestimmungen zu unterwerfen.

Der Telegraphenverwaltung gegenüber hat der Konzessionar die⸗ jenigen Verpflichtungen zu übernehmen, welche für die preußischen Staatsbahnen jeweilig gelten.

XVI

Anderen Unternehmern bleibt sowohl der Anschluß an die Bahn mittelst Zweigbahnen, als die Mitbenutzung der Bahn ganz oder theilweise gegen zu vereinbarende eventuell vom Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten festzusetzende ö oder Bahngeldsätze vorbehalten.

Sollten nach dem Ermessen des Ministers der öffentlichen Arbeiten resp. der obersten ,, ,, die Voraussetzungen wegfallen, unter denen auf die Bahn bei ihrer Konzessionirung die Anwendung der Bahnordnung für deutsche Eisenbahnen untergeord—⸗ neter Bedeutung für statthaft erklärt ist (efr. Artikel TJ in fine), so ist der Konzessionar verpflichtet, auf Erfordern des bezeichneten Ministers die baulichen Einrichtungen und den Betrieb der Bahn nach Maßgahe der für Hauptbahnen bestehenden Bestimmungen den desfallsigen Anordnungen des Ministers entsprechend umzuändern. Kommt der Konzessionar dieser Verpflichtung innerhalb der ihm dieserhalb gesetzten Frist nicht nach, so hat derselbe auf Verlangen der Stgatsregierung das Figenthum der Bahn nebst allem Zubehör gegen Gewährung der in Nr. 4 sub a, b und e des §. 42 des Eisen⸗ bahngesetzes vom 3. November 1838 bezeichneten Entschädigung, min— destens aber gegen Zahlung des auf den Bau der Bahn verwendeten Anlagekapitals an den Staat oder einen von der Staatsregierung zu bezeichnenden Dritten abzutreten.

ö. DMI.

Die Aushändigung einer Ausfertigung dieser Konzes sions-Urkunde an das Eingangs bezeichnete Gründungseomité erfolgt erst, nachdem die Zeichnung, des gesammten Aktienkapitals durch Vorlegung be⸗ glaubigter Zeichenscheine dem Minister der öffentlichen Arbeiten nach— gewiesen und zugleich die Kreditfähigkeit der Zeichner von demselben als genügend bescheinigt befunden ist, nachdem ferner der Staats— regierung der mit den Konzessionsbedingungen in volle Ucberein— stimmung zu setzende Gesellschafisvertrag vorgelegt und diese Ueber⸗ einstimmung nachgewiesen ist, und nachdem endlich die Hinterlegung der unter VIII 4 vorgeschriebenen Kaution und Vẽrpfäͤndungs? Urkunde stattgefunden hat.

Binnen einer von heute ab zu berechnenden sechsmonatlichen Präklusivfrist muß die Eintragung jenes von der Staatsregierung als mit der Konzession übereinstimmend befundenen Gefellfchafts— vertrages in das Handelsregister bewirkt werden, zu welchem Zwecke dem Handelsgerichte die Ausfertigung der Konzessions⸗Urkundẽè und die Erklärung der Regierung bezüglich jener Uebereinstimmung vom Gründung comits vorzulegen sind. -

Nachdem jene Eintragung rechtzeitig erfolgt und unter Bei— fügung von Druckexemplaren des Gesellschafts vertrages nachgewiesen ist, soll, die gegenwärtige Urkunde in Gemäßheit des Gesetzes vom 10. April 1872 veröffentlicht werden.

. Wird dagegen jene Eintragung binnen der vorbezeichneten Frist nicht herbeigeführt, so ist die gegenwärtig ertheilte Konzession ohne Weiteres erloschen, in welchem Falle jedoch die hinterlegte Kaution zurückgegeben werden soll. ö

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegek.

Gegeben Berlin, den 5. April 1884.

(. 8.) Wilhelm. von Bismarck. von Puttkamer. Maybach. Lueius. Friedberg. von Boetticher. von Goßker. von Scholz.

Fin anz⸗Ministerium.

Die Ziehung der 4. Klasse 120. Königlich preußischer Klassen⸗Lotterie wird am 25. Juli d. J., Morgens 244 r, im Ziehungssaale des Lotteriegebäudes ihren Anfang nehmen.

Die Erneuerungsloose, sowie die Freiloose zu dieser Klasse sind nach den 85. 5, 6 und 13 des Lotterieplans, unter Vorlegung der bezüglichen Loose aus der 3. Klasse, bis * 21. Juli d. J., Abends 6 Uhr, bei Verlust des

nrechts, einzulösen.

Berlin, den 18. Juli 1884.

Königliche General-Lotterie-Direktion.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der Privatdozent Dr. Friedrich Bernhard Fittica in Marburg ist zum außerordentlichen Professor in der philo— sophischen Fakultät der dortigen Universität ernannt worden.

Justiz⸗Ministerium.

Der Rechtsanwalt Schmidt zu Gumbinnen ist zum Notar im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Königsberg i. Pr., mit Anweisung seines Wohnsitzes in Gumbinnen,

der Rechtsanwalt Dr. Haar zu Sorau N. / C. zum Notar im Bezirk des Kammergerichts, mit Anweisung seines Wohn—⸗ sitzes in Sorau N / L.,

der Rechtsanwalt Hoemann zu Guben zum Notar im Bezirk des Kammergerichts, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Guben, und der Rechts anwalt Chrzescinski in Cleve zum Notar für den Amtsgerichts bezirk Eitorf im Landgerichtsbezirk Bonn, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Eitorf, ernannt worden.

In der heutigen Handelsregister⸗Beilage wird Nr. 29 der Zeichen register⸗Bekanntmachungen veroffentlicht.

Nichtamtliches. Deu tsches Reich.

Preußen. Berlin, 18. Juli. Ihre Majestät die Kaiserin und Königin wird, in Folge ärztlichen Anrathens eines Luftwechsels, in den nächsten Tagen einer gastfreund⸗ lichen Einladung Sr. Königlichen ah, des Großherzogs von Baden entsprechen und, trotz der Abwesenheit der Großherzoglichen Familie, einen kurzen Aufenthalt auf Schloß Mainau am Bodensee nehmen. Ihre Majestät wird sodann, bei der Rückkehr Sr. Majestät des Kaisers und Königs, von dort über Homburg in Potsdam eintreffen.

Am Dienstag empfing Ihre Majestät die Kaiserin und Königin den Besuch Sr. Könsglichen Hoheit des Großherzogs von Sachsen.

— Ihre Kaiserlichen und Königlichen Ho heiten der Kronprinz une 7 Kronprinzessin empfingen gestern den Besuch Fr.. Königlichen Hoheiten des Groß— herzogs und der GöGößherzostn von Baden, Höchstwelche Vor— mittags 10 Uhr 20 Minuten auf der Wildparkstation ein— trafen, den Tag über im Neuen Palais verweilten und um

5! Uhr Nachmittags die Reise über Berlin fortsetzten.

— Das heute ausgegebene Bulletin über das Befinden Ihrer Königlichen Hoheit der Frau Prinzessin Wil helm lautet:

36 Marmorpalais, den 18. Juli 1884.

Ihre Königliche Hoheit die Frau Prinzessin Wilhelm und der neugeborene Prinz erfreuen Sich andauernd des besten

Wohlseins. Schröder. Ebmeier.

= Der Stadtgemeinde Lüdenscheid ist durch Aller⸗ höchste Ordre vom 4. Juli d. J. das Recht verliehen worden, die behufs Ausführung einer Quellwasserleitung von dem Gebirgszuge „der Homert“ nach der Stadt Lüdenscheid erfor— derlichen Grundstuͤcke einschließlich der vorhandenen Wege nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Enteignung von Grundeigenthum vom 11. Juni 1874 zur Rohreinlegung dauernd in Benutzung zu nehmen.

— Nach der im Reichs⸗Eisenbahnanit aungestellten, in der Ersten Beilage veröffentlichten Nachweisung ' über die im Monat Mai d. J. auf deutschen Bahnen (aus— schließlich der bayerischen) beförderten Züge und deren Verspätungen wurden auf 42 größeren Bahnen beziehungs⸗ weise Bahnkomplexen mit einer Gesammtbetriebslänge von 30 726,“ 83 km befördert an fahrplanmäßigen Zügen: 13678 Courier⸗ und Schnellzüge, 109 878 Personenzüge, 60 8!2 gemischte Züge und 103 135 Güterzüge; an außerfahrplanmäßigen Zügen: 3291 Courier⸗, Schnell⸗ . und gemischte Züge und 30 639 Güter-, Materialien und Arbeitszüge. In Ganzen wurden 727487898 Achskilometer bewegt, von denen 222 492 848 Achskilometer auf die fahrplanmäßigen Züge mit Personenbeförderung entfallen. Es verspäteten von den 184 368 fahrplanmäßigen Courier⸗, Schneil⸗, Personen⸗- und gemischten Zügen im Ganzen 1272 oder 0, 6g pCt. (gegen 1,18 pCt. in demselben Monat des Vorjahres, und O57 péCt. im Vormonat. Von diesen Verspätungen wurden jedoch 5i2 durch das Abwarten verspäteter Anschlußzüge hervorgerufen, so daß den aufgeführten Bahnen nur 760 Verspaͤtungen (= 041 pCt.) zur Last fallen (gegen O, 37 pCt. im Vormonat). In demselben Monat des Vorjahres verspäteten auf den eigenen Strecken der in Vergleich zu ziehenden Bahnen von 168 536 beförderten fahrplanmäßigen Zügen mit Personen⸗ beförderung 1038, oder 9, 62 pCt., mithin 0, 21 pCt. mehr. In Folge der Verspätungen wurden 412 Anschlüsse versäumt (gegen 393 in demselven Monai des Vorjahres und 363 im Vor—⸗ mongt). Wird eine Gruppirung der Eisenbahnen nach den auf je eine Anschlußversaumniß entfallenden Zugverspätungen vorgenommen, so kommen in erster Reihe: die Dortmund⸗ Gronau⸗Enscheder Eisenbahn (2 Anschluß⸗Versaumnisse auf 1 Verspatung) mit O,50o, die Oels⸗-Gnesener Eisenbahn (3 An⸗ schluß⸗Versäumnisse auf 3 Verspätungen) mit 1,00, und der Bezirk der Königlichen Eisenbahn-⸗Direktion zu Erfurt

Graf von Hatzfeldt. Bron sart von Schellendorff.

während die Hessische Ludwigs Eisenbahn (10 Anschluß . säumnisse auf 51 Verspätungen) mit 9,10, der Bezitt ne Königlichen Eisenbahn⸗Direktion zu Altona (1 Anschluß. . säumniß auf 16 Verspätungen) mit 1590, und die Württemha gischen Staatseisenbahnen (2 Anschluß⸗Versäumnisse auf 45 ga spätungen, mit 23.59 die letzten Stellen einnehmen und * 8 Eisenbahnen 18 Verspätungen ohne Anschluß⸗ Ver sauonm und auf 7 Eisenbahnen weder Verspätungen noch An chi Versäumnisse vorgekommen sind.

— Der Königlich bayerische Gesandte am hiesigen Ale, höchsten Hofe, Graf von n,, einen ihm von seiner Regierung bewilligten zweimon alice Urlaub angetreten.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Eisenach, 16. Jul (Weim. gi Die Großherzogin ist gestern Nachnü 4 Uhr 16 Minuten mittels Exirazuges hier eingetroffen um 9 sich mit der Prinzessin Elisabeth alsbald nach Wi

elmsthal begeben.

Oldenburg. Oldenburg, 16. Juli. (Hann. 6 Das Gesetzblatt vom heutigen Tage veröffentlicht eine Ye ordnung vom 9. Juli 1684, betreffend Vornahme der Nen⸗ wahlen zum Landtage des Großherzogthums.

DODesterr eich Ungarn. Prag, 16. Juli. (Pr.) Dez in der heutigen Sitzung des Landes a usschu sfe⸗ genehmigte Landesbudget für 1885 präliminirt eingn Abgang von 7 z29 000 Fl.. wovon auf den Lande fonds 6 381 000 Fl. entfallen. Beantragt wird eine 30prozentige Landesumlage gegen 298 Prozent im Vor, jahre. Der Aufwand für das Museumsgebäude ist in dat Präliminare nicht aufgenommen. Die Subvention für daz deutsche Theater wird jener für das czechische gleichgestellt und von 19 500 Fl. auf 18 500 Fl. erhöht. Die Beiträge für den ordentlichen Schulaufwand sind mit 3 386 000 Fl. präli minim, Ve st, 16. Juli. (Presse Das Amtsblatt publizit ein Cirkular des Ministers des Innern in He treff der Anstellung und Vormerkung diplomirter Aerz und Rigorosanten als Cholera-Aerzte. Die Munizipien werden aufgefordert, die auf Ferien in der Hü— math weilenden Rigorosanten unverzüglich einvernehmen z lassen, ob dieselben für die Dauer einer eventuellen Epidem als Aerzte angestellt werden wollen.

Schweiz. Bern, 17. Juli. Der „Bund“ schreilt: „Der Bundesrath hat eine Note an die italienische Regierung gerichtet, in welcher dieselbe um Auskunft darüber angegangen wird, warum sie gegenüber der Schweiz so ausnahmsweise und ungleich strengere Maßregeln anwende, als gegen Oesterreich. Ferner ersucht der Bundesrath um Mittheilung derjenigen Bedingungen resp. schützenden Maßnahmen, welch: nach Ansicht genannter Regierung die Schweiz gegenüber Frankreich anzuwenden hätte, damit Italien seine Quarantäne an der Schweiser— grenze fallen läßt. Je nachdem die Antwort der italien ischen Regierung ausfällt, wird unser Gesandte Bavier sofort auf seinen Posten verreisen (nach Einsichtnahme der Verhältniss an der schweizerisch-italienischen Grenze) oder bis nach Ablauf seines Urlaubes, dessen Herr Bavier aus Gesundheitsrücksichten dringend bedarf, in der Schweiz verbleiben.“

— 17. Juli. (W. T. B.) Der diesseitige Gesandte in Rom, Ba vier, ist heute nach Rom zurückgereist. Derfelbe überbringt die Note des Bun desraths an die ita— lienische Regierung, betreffend die von letzterer angeon— neten Quarantänemaßregeln an der italienischen Grenze.

Großbritannien und Irland. London, 16. Juli. (Allg. Corr.) Die Königin hielt gestern im Schlosse zu Wind sor eine Or dens⸗Fnvestitur, bei welcher der Herzog von Argyll und Lord Derby aus den Händen der Monarchin die Insignien des ihnen verliehenen Hosenband-Orden? empfingen.

Während die Entscheidung über das Schicksal der Wahlreformbill naht, nehmen im Lande die Kund— gebungen gegen das Oberhaus sowohl an Stärke wie an Zahl zu. Bei einem gestern Abend im Stadthause von Shoreditch (London) abgehaltenen Protestmeeting hielt der General-Postmeister Faweett eine Rede. Er befür— wortete Mäßigung und Besonnenheit in der Beurtheilung des Verfahrens des Oberhauses gegenüber der Reformbill, be— hauptete aber, daß das Oberhaus in Anbetracht der Thatzache, daß die Bill im Unterhause mit überwältigenden Majoritäten angenommen worden, nicht befugt gewesen wäre, die— selbe ohne Weiteres abzulehnen. Faweett warnte seine Parteigenossen, den Angriff gegen das Oberhaus nicht zu weit zu treiben, da es nächst der Neueintheilung der Wahl— kreise kein schwierigeres Problem gebe als die Reform des Herrenhauses. — Gestern fanden auch mehrere konser— vative Meetings zu Gunsten der Haltung des Ober— hauses in der Wahlreformfrage statt. — Die für Montag, den 21. d. M. anberaumte Reform-Demonstration im Hyde⸗Park scheint eine großartige werden ju wollen. Viele einflußreiche Parlamentsmitglieder beschästigen sich angelegentlichst mit deren Organisation, und bereits ist die Mitwirkung von 116 liberalen Vereinen, der Londoner Gewerkschaften, der Kent- und Sussex⸗Landarbeiter⸗Vereinigung, welche 239 Städte und Dörfer umfart und die 5000 Tand— arbeiter senden werden, gesichert Die Prozession wird aus 10 Abtheilungen mit 59 Musikchören bestehen. Eine Buch— druckerpresse wird dieselbe begleiten, worauf die Resolutionen auf dem Marsche gedruckt und dann unter die Menge vertheilt werden sollen.

Ein vom 15. d. datirtes Telegramm aus Cape Town meldet: Der P:xemier Sir J. C. Scanlen hat im Par— lament angekündigt, er werde demnächst einen Antrag auf Einverleibung von Stellaland in die Kap-Kolonie

einbringen.

— 17. Juli. (W. T. B.) Das Oberhaus lehnte heute nach dreistündiger Debatte mit 182 gegen 132 Stimmen die von Lord Wemyß beantragte Resolution, betreffs der Wahlreformbill, ab und nahm das von Lord Cadogan beantragte Amendement an, welches die Einberufung des Parlaments zu einer Herbstsession behufs Berathung einer neuen Bill über die Wahlreform und die Neueinthei⸗ lung der Wahlbezirke verlangt. w Im Unterhause erklärte der Premier Gladstone: Die finanziellen Beiräthe der Konferenz hätten heute ihre Arbeiten beendet; die nächste Sitzung der Kon—

(62 Anschluß⸗Versäumnisse auf 71 Verspätungen) mit 1,37,

ferenz würde hoffentlich bald stattfinden. Er glaube nicht,

ĩ athungen der Konferenz bedeutende Zeit in An behd 1 — 6 Ob die Bevollmächtigten bei ihren er ungen vor dem endgültigen Abkommen Instrultionen inholen müßten, wisse er nicht, er glaube indessen nicht, daß r nothwendig sein werde. — Der Staats sekretär des Weges. Hartington, theilte mit: es sei ein Bataillon In anterie von Walta nach Egypten beordert und ein nderes werde in Bereitschaft gehalten. Der Unter Staats- fr dar Fitzmaurice erwiderte auf eine bezügliche Anfrage: ker König von Abessinien werde wahrscheinlich Kas⸗ fala nach Abzug der Egypter besetzen und habe auch die Absicht, Ame dib in Besitz zu nehmen, Berbera sei von den englischen Behörden nicht annektirt worden. Was die Angelegenheit der Befreiung der gefangenen Mannschaft des englischen Dampfers „Nisero“ angehe, so hätte die vöederländische Regierung in die Vorschläge Englands gewilligt. Sollte der Rajah von Tenom die Freigabe verweigern, so Hürden die Niederlande und England gemeinsam zu seiner reiten. ; sestrasun chin früh. (W. T. B.) Das in Gosport stehende Hampfhire⸗Regiment erhielt telegraphischen Befehl, sich für nächsten Sonntag zum Abgange nach Malta bereit zu halten, um das von dort nach Egypten abgehende Regiment zu ersetzen. . kreich. Paris, 16. Juli. (Fr. Corr. ie Pa⸗ ie,, 26 selbst von den intransigenten Blät⸗ tern nicht geschont, und so schreiben übereinstimmend der ntransigeant“ und der „Cri du peuple“: „Die Kundgebung einiger Schuljungen verdient nicht ernst auf— efaßt zu werden. Der Patriotismus bestebt in der That h darin, vor den Denkmälern zu heulen und einige Schei⸗ ben einzuwerfen. Die Herren von der Patriotenliga — die doch nicht allein den Patriotismus gepachtet haben — ver⸗ effen dies allzuoft. — „Wir können uns nicht genug gegen hben stupiden Chauvinismus einer Handvoll Besessener erheben, welche „Frankreich zu retten“ glauben, indem sie Fenster⸗ scheiben zerbrechen und Fahnen zerreißen, Bierstuben erstür⸗ men und 8 n den Straßen gewinnen, wo sie Hun— Einen stehen.“ : ö. gegn, 6 (W. T. B.) Da die Min sier des Innern, der öffentlichen Arbeiten und des Handels sich noch in Mar⸗ seille befinden, ist die Konferenz der Kommission des Senats für die Revision der Verfassung mit dem Conseils⸗Präsidenten Ferry vertagt worden; Der Minister⸗ rath wird morgen über die Revisionsfrage in Berathung treten.

Bei der in der Deputirtenkammer heute sortgesetz⸗ ten Berathung der Zuckersteuervorlage begründete der Deputirte Franck Chauveau sein Amendement, welches Dahin lautet: die Zuschlagsteuer auf aus dem Auslande nach Frank—⸗ reich importirten Zucker auf Fr. zu erhöhen. Duval und Lebandy sprachen gegen das Amendement, Leon und Renault für dasselbe. Der Minister des Ackerbaues, Meline, erklärt, die Zuschlagsteuer annehmen zu wollen, aber nur für zwei Jahre. Die Berathung wird morgen fortgesetzt.

— 17. Juli, Abends. (W. T. B.) Seit heute Vor⸗ mittag 10 Uhr starben in Marseille 15 Personen und in Toulon 24 Personen an der Cholera. ö.

— 18. Juli. (W. T. B.). Der „Agence Havas wird aus Shanghai gemeldet: Die Lage in Peking hat sich in Folge von heftigen Auseinandersetzungen zwischen Li⸗ Hung-Chang und Li⸗Hung-Tso gänzlich geändert. Eine fried⸗ liche Lösung ist wahrscheinlich. Admiral Courbet be⸗

oht Fou tchou. . ö K gan Mittags. (W. T. B.) Seit gestern Abend sind in Toulon 14 und in Marseilke 23 Personen an der Lholer a gestorben. . . — In i sind am 8. Juli 3 Cholera-Todesfälle vorgekommen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 12. Juli. (Köln. Itg.) Der König hat seine Abreise nach Eng⸗ land auf den Abend des 19. ds. festgesetzt und wird zuvor der Tauffeierlichkeit auf Schloß Tullgarn beiwohnen. — Von einem zweiten Sohne, dem Prinzen Oskar, welcher bekanntlich auf der Fregatte ‚Vanad s eine Erd⸗ umsegelung macht, hat der König ein in San Francisco auf⸗ gegebenes Telegramm empfangen, wonach die „Vanadis glücklich in Honolulu angekommen ist,

Christiania, 12. Juli. (K. Ztg.) Der zehnte Staatsrathsposten ist noch nicht besetzt,. — Das, vom Storthing bewilligte Staatsbudget für das Finanz⸗ jahr 1884 — 85 weist eine Gesammt-Einnahmesumme von 42330 000 Kr. und eine Gesammt-Ausgabesumme von 41 290 000 Kr., also einen Ueberschuß von 1 040 000 Kr. auf.

Amerika. New⸗JYJork, 15. Juli. Allg. Corr.) Am 22. d. M. tritt hier eine Konferenz unabhängiger Republikaner zusammen, um das Verfahren sestzustellen, welches diese Seltion der republikanischen Partei bezüglich der Präsidentenwahl einschlagen soll.

Mittel ⸗ Amerika. (A. C) Aus Panama wird über NewYork vom 15. d. M. gemeldet, daß Senor Cervera wiederum zum Präsidenten eingesetzt wurde.

Afrika. Egypten. Kairo, 15. Juli. (Allg. Corr.) Ueber Kassaala wird hierher gemeidet, daß General Gordon aus Khartum am 27. April einen erfolgreichen Ausfall gemacht habe, der mit starkem Verlust für die Rebellen endete. — Ma son Bey begiebt sich sofort nach Massauah, um diese Stadt abessinischen Truppen zu übergeben, welche fortan die Garnison des Platzes bilden werden. Kapitän Speedy wird bei den Räumungsoperationen, die sich auf den ganzen östlichen Sudan ausdehnen werden, behülflich sein.

Aeber die Desertion des nach Assuan beorderten türkischen Bataillons der egyptischen Armee wird gemeldet: Eine große Anzahl sogenannter Baschibozuks, von denen die meisten sich in Egypten als Türken anwerben ließen, desertirten, als sie den Befehl erhielten, nach Assuan abzugehen, nachdem sie drei Tage vorher öffentlich erklärt hatten, daß sie nicht gegen den Mahdi kämpfen würden, wenigstens nicht ohne einen dreimonatlichen Soldvorschuß. Gestern Abend konnten nur 80 bewogen werden, sich nach dem Bahnhof zu begeben, um dort die Reise nach Assuan anzutreten. Zwei sprangen aus dem Wagen, nachdem der Bahnzug sich bereits in Bewegung gesctzt hatte. Andere feuerten aus den Fenstern. Die Folge war, daß nur 33 in Assuan ankamen; die übrigen waren mit Waffen und Muni— tion desertirt. Die dreiunddreißig, welche treu geblieben, sind

lbanesen. Ein weiteres Telegramm meldet, daß diese 33 Albanesen auf die Verfolgung der übrigen 47 Baschibozuks

Die „Egyptian Gazette“, ein in Alexandrien erscheinendes Blatt, cle n 200 türkische Soldat en, unter dem Befehl des Obersten Grant, in Assiut meuterten. Sie lehnten es ab, sich nach Assuan einzuschiffen und bedrohten die Offiziere (Engländer) mit ihren Waffen. Den neuesten Berichten zufolge ist die Meuterei noch nicht unterdrückt.

Die britischen Militärbehörden beabsichtigen, einen englischen Offizier, begleitet von einem Adjutan⸗ ten des Khedive, nach Do ngola zu entsenden, um sich Ge⸗ wißheit über die Haltung des Gouverneurs zu verschaffen. Major Stuart-Wortley, welcher am 30. Juni mit 500 Beduinen und 550 Kameelen von Assiut nach Beris abgegangen war, langte am 10. Juli dort an. Infolge der spärlichen Wasserzufuhr ließ er den größten Theil der Mann⸗ schaften und Kameele in diesem Orte zurück und setzte seinen Marsch nach Selimah mit nur 1200 Mann und 125 Kameelen fort. .

— 16. Juli. (A. C.) Ein Detachement von 24 Mann des leichten Infanterie⸗Regiments „Duke of Corn— wall“, welches auf dem Marsche nach Keneh begriffen ist, erhielt Befehl, in Assiut zu bleiben zur Bewachung der Deserteure von dem türkischen Bataillon der egyptischen Armee, unter Oberst Grant. Vierzig der Deserteure werden hierher gesandt, die übrigen morgen in Ketten gelegt werden. — Obeist Colvill bestätigt das in Umlauf befindliche Ge⸗ rücht, daß 30 000 Rebellen gegen Dongola marschieren.

Zeitungsstimmen.

Die „Wies badener Zeitung“ schreibt; Das Verhältniß der Einfuhr zur Ausfuhr ist für die Beurthꝛi⸗ lung des Wirthschaftsstandes eines Volkes von großer Wichtigkeit. Wenn die Einfuhr die Ausfuhr dauernd und weit übertrifft, dann wird dadurck das Volk in der Regel zum Schuldner derjenigen Völker, deren Waaren bei ihm importirt werden; denn, wenn diese fremden Waaren nicht mit den eigenen Produkten und Fabrikaten des Volkes bezahlt und gedeckt werden können, dann muß das letztere sein Kapital angreifen und läuft Gefahr, von den fremden Völkern wirthschaftlich erdrückt und arm zu werden.

In diesem Zustande befanden wir uns während der letzten Jahre vor 1579. Vor diesem Jahre blieb der Werth unserer Ausfuhr stets um etwa 10600 Millionen Mark, im Jahre 1873 sogar um 1707 Mil. lionen Mark hinter der Einfuhr zurück. Unser Geld ging ias Aus˖ land, um die Differenzen zu decken, während es doch besser bei uns hätte produktiv angelegt werden können. Die Freihändler sahen hierin freilich keinen Nachtheil; sie stellen sich auf den weltwicth⸗ schaftlichen Standpunkt und erblicken in der Differenz zwischen Ein— fuhr und Ausfubr auf alle Fälle einen weltwirthicaftlichen Gewinn, dem gegenüber der natienalwirthschaftliche Verlust nicht in Betracht kommt. So lange aber ein Staat als selbständiges Ganzes existirt, wird er auch seine wirthschaftlichen Interessen als Selbstzweck be— trachten müssen, nicht aber seine Interessen der internationalen Wohl fahrt unterordnen dürfen. ö

.. Des Jahr 1879 bildet einen segensreichen Wendepunkt für uns. Damals befreiten wir uns von den schädlichen Fesseln der freihänd⸗ lerischen Theorien und besannen uns auf unsere nationalen Interessen. Durch den Zolltarif wurde die Einfuhr aus dem Auslande ein⸗ geschränkt, unsere Industcie konnte sich durch den ihr so gewährten Schutz stärken und kräftigen, ihr wurde nicht nur der inländische Markt zurückerobert, sondern sie konnte auch mit Erfolg neue Abjatz märkte im Auslande aufsuben, d. h. wir wurden in den Stand gesetzt, mit unseren Produkten und Fabrikaten die eigenen Produlte zu bezahlen. Statt daß unser Kapital ins Ausland ging, arbeitete es im Inland zu Nutz und Frommen der eigenen Wirthschaft,

Die Ergebnisse dleser Wandlung lassen sich in ganz bestimmten Zablen ausdrücken, welche unsere Einfuhr und Ausfuhrstatistik liefert. Während noch im Jahre 1879 die Ausfuhr von der Einfuhr um 1072 Millionen Mark überholt wurde, drehte sich im folgenden Jahre zwar das Verhältniß nicht vollständig in sein Gegentbeil um, aber zum ersten Mal überstieg jetzt der Werth unserer Ausfuhr die Ein fuhr, und zwar um 223 Millionen Mark. Die Ausfuhr belief sich im Jahre 1880 auf z099 Millionen Mark, d. h. um 278 Millionen Mark mehr als im Vorjahr, während die Einfuhr um etwa 1000 Millionen Mark gegen i879 ebenso wie gegen die früheren Jahre abgenommen hatte. Mit anderen Worten: Ein! und Ausfuhr waren in das rechte Verhältniß gebracht, wir konnten die eingeführten Waaren mit unseren Fabrikaten bezahlen und hatten dabei noch einen Bewinn zu verzeichnen. . 9 . ö Diefes richtige und gesunde Verhältniß hat sich auch in den fol— genden Jahren aufrecht erhalten. Im Jahre 1881 hatten wir einen Ueberschuß der Ausfuhr über die Einfuhr von 49 Millionen Marth im Jahre 1882 von 79 Millionen Mark, und für das Jahr 1883 ist soeben der Ueberschuß auf 44,1 Millionen Mark festgestellt worden; die Einfuhr betrug nämlich in diesem Jahr 329)9, die Ausfuhr 33355 Millionen Mark. Dabei darf als ein höchst günstiger und wichtiger Umstand hervorgehoben werden, daß seit 1881 Ausfuhr und Einfuhr in stetiger Steigung begriffen siad, ein Zeichen von der Zu—⸗ nahme sowohl unserer Produktions, wie unserer, Konsumtions fähig= keit. Wenn der Ueberschuß im Jahre 1883 geringer geworden ist, als im Jahre 1882, so ist das auf das Sinken der Preise zurück; zuführen: unter Zugrundelegung der Preise des Jahres 1882 niürde sich im 3 1883 . . ᷣ. auf 44,1 Millionen Mark

f 68,? Millionen Mark belaufen haben.

ö Wenn es noch eines Beweises für die Richtigkeit und Noth wendigkeit der im Jahre 1879 eingeführten Wirthschaftspolitik be⸗ dürfte, ift derselbe durch den Vergleich unserer Ein; und Ausfuhr vor und nach diefer Zeit erbracht. Vor dieser Zeit schickten wir unser Geld zur Bezahlung unserer jährlichen Schulden von etwa 1009 Millionen Mark ins Ausland, jetzt aber behalten wirs und bezahlen nicht nur die Stoffe und. Produkte, die wir brauchen, mit unserer Hände Arbeit, sondern wir verdienen mit dieser Arbeit noch eine häbsche Summe ertra vom Auslande. Ueber den Werth dieser Wirthschaftspolitik kann nur Derjenige im Zweifel sein, welcher giaubt, daß Schuldenmachen besser ist, als Verdienen.

— Der „Neuen Preußischen Zeitung“ wird aus

ceslau, 14. Juli, gemeldet: . ö. In der ., Cine des schlesischen Schaeidertages wurde bei Besprechung der Innungsfrage, bezw. bei dem Bericht über die Schritte, welche der Vorstand des deutschen Schneiderbundes bisher gethan, von dem Sekretär des genannten Bundes, Dr. Schulz aus Berlin,. ein Schreiben des Reichskanzlers verlesen; dasselkbe lautet:

„Den Vorstand benachrichtige ich ergebenst auf die Eingabe vom 13. Marz d. J. unter Bezugnahme auf die der Deputation desselben am J. Mai d. J. ertheilten mündlichen Eröffnungen, daß ich den verbündeten Regierungen von den Zielen un Ecfolgen der auf Er⸗ richtung von Innungsverbänden gerichteten Bestrebungen und insbeson⸗ dere auch von der unterm g. Fanuar d. J. erfolgten Genehmigung des Statuts des Bundes deutscher Schneiderinnungen Mittheilung ge⸗ macht habe. Gleichzeitiz habe ich den hohen Regierungen der einzelnen Bundesstaaten anheimgestellt, die Landes bebörden hiervon in Kenntniß zu setzen, und veranlassen zu wollen, die Innungsverbãnde in ihrer gesammten Thätigkeit und insbesondere auch bei den im Interesse des Innungswesens von den Verbandevorständen veranlaßten Ermitte⸗ sungen und gewerbe -statistischen Echebungen, so wie bei den Verhand⸗ lungen über die Errichtung neuer und die Reorganisation bestehender Innungen möglichst zu unterstützen. ;

Der Reichskanzler.

ausgegangen sind.

In Vertretung

— Dem Geschãftsbericht des Innungs Vereins zu Danzig für 12 . die „Danziger Allgemeine eitung“ Folgendes: — .

3 Daß gie Hauptaufgabe der Verbandsthbätigkeit darin best anden hat, die mit gutem Erfolge ins Leben gerufenen Lehrlings- Fortbildungs- und Fachschulen zu erweitern und zu vervollkommnen und Daß bierdarch betbaͤtigt werden konnte, wie in der standez ·˖ und fachgemãßen Heranbildung der Lehrlinge die vornehmlichste Pflicht einer j den Jnnung liege. Außer- dem wurde während des Winters unter Vorsitz des Stadtrathz Trampe ein Normal · Janungsftatut berathen und erlangte der Entwurf Seitens des Bezirksraths die Bestätigung. — Ferner ist eine erfreuliche Eat wickelung der Innungs-Vorichußkasse zu verzeichnen uad auch die Alters⸗Versorgungskafse hat durch die Erböhung des Reservefonzs eine wefentliche Aufbesserung erfahren. — Dem diesseitigen Verbande gehörten 25 Innungen. bestehend aus 1034 Mitgliedern mit 53 Re⸗ präsentanten an. — Die Vorschußkasse des Innungzvereins gewãhrte während des verflossenen Jahres an Vorschüssen 203 995, 09 „6 und zählt gegenwärtig 204 Mitglieder. — Die Altersversorgungskasse hatte eine Gefsammteinnahme von 10 344,20 4A, verausgabt wurden für Unterstützung, Botendienste, Insertionen,. Lokalmiethe . 77746 , so daß sich ein Bestand ergiebt von 9566,74 S. Die Mitgliederzahl betrug am Schlusse des Jahres 308. — Der Unterricht där Lehr linge wurde in einer Fortbildungsschule mit dem Gewerbevereine gemeinsam und in einer Bauhandwerker Fachschule und einer Maler= Fachschule von jeder der zugebörigen Innungen besonders ertheilt. Dle Foribildungsschule besuchten 369 Lehrlinge.

Kunft, Wissenschaft und Literatur.

Wien, 18. Juli. (W. T. B.) Der Geologe Professor, Hof⸗

rath von Hochstetter ist gestorben. Gewerbe und Handel.

Es liegt nunmehr auch das seit einigen Jahren von der Re—⸗ daktion des, Berliner Actionair‘ (J. Neumann und E. Frey⸗ stadt) herausgegebene Jahrbuch der Berliner Börse für 1884/85 vor, welches im Verlage der Königlichen Sof ; buchhandlung von Ernst Siegfried Mittler und Sohn hier selbst erscheint. Das Jahrbuch theilt über alle an der Berliner Börse gehandelten Papiere das für den Geschäftsmann und Kapitalisten Wissenswerthe vollständig und in leicht übersichtlicher Weise mit. Es ist seit seinem letzten Erscheinen in jeder Beziehung vervollständigt worden; namentlich wurden alle inzwischen neu an die Börse gebrachten Effekten an der gebührenden Stelle eingereibt und besprochen, und natürlich alle sonstigen Mittheilungen nach Maßgabe der verflossenen Zeit ergänzt und erweitert. Der Abschluß des Buchs fand am 16. Just statt. — Als Nachschlagebuch für Bangquiers und Kapitalisten darf auch dieses Jahrbuch der Berliner Börse empfohlen werden. .

Glasgow, . (W. T. B. Der Eisenmarkt bleibt bis Dienstag geschlossen. .

, 17. Juli. (W. T. B.) Wolle fest, aber ruhig, Preise wie vergangenen Montag. Garne für Export ruhiger, stetig. In Stoffen mehr Geschäft für inländischen Bedarf.

Verkehr s⸗Anstalten. ;

Bremen, 18. Juli. (W. T. B.). Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd Werra“ ist gestern Abend 38 Uhr in Southampton und der Bampfer -Salier“ derselben Gefell schaft gestern Abend 9 Uhr in New-JYork eingetroffen.

Hamburg, 17. Juli. (WB. X. B.) Der Postdampfer Rugia“ der Hamburg ⸗Amerikanischen Packetfahrt⸗ Aktiengesellschaft ist, von New-⸗Pork kommend, heute Nach⸗ mittag 5 Uhr auf der Elbe eingetroffen.

rie , n e Llovddampfer Espero“ ist heute Vormittag aus Konstantinopel hier angekommen.

Sanitätswesen und Quarantänewesen.

Quarantänemaßregeln . aus Anlaß des Ausbruchs der Cholerakrankheit in

Toulon und Maxseille. .

Laut telegraphischer Anweisung der türkischen Sanitãts·

behörden zu Konstantinopel vom 28. und 29. Juni d. J. ist den jenigen Schiffen, welche seit dem 14. Juni d. J. aus fran zösiichen Mittel · meerhäfen ausgelaufen sind, das direkte Anlaufen von Jaffa untersagt. Dieselben haben sich noch Beirut zu begeben und daselbst behufs Er langung freier Praktika den Nachweis der in Alexandrien abgehaltenen Quarantäne zu führen, bezw. den ig dem türkischen Cholerareglement vom Jahre 1867 vorzeschriebenen Vorsichtsmaßregeln sich zu unter— ziehen.

Berlin, 18. Juli 1884.

Auf der Rennbahn zu Hoppegarten findet am Sonntag ein von dem Unionklub veranstalteter Extra⸗Renntag statt. Es werden an diesem Tage 7 Rennen abgehalten werden, welch? deshalb schon Nachmittags 335 Uhr ihren Anfang nehmen. Die einzelnen Konkurtenzen, zu welchen nunmehr die Rennungen geschlossen, sind gut besetzt. 83 dem FIrwisch⸗Handäicap um den Graditzer Gestütẽpreis von söbh „ für Zweijährige haben von 2) angemeldeten Pferden 11 die Gewichte angenommen. Um den Staatspreis III. Klasse von 320 werden 10 Pferde am Pfosten erscheinen. Das Soꝓmmer⸗Han⸗— dicap um den Klubpreis von 1500 M hat 22 Unterschriften, von denen 11 die Gewichte angenommen haben; um den Preis von Aachen, einen Staatepreis von 2400 , werden 12 Pferde kon · kurrsren; das Verkaufsrennen um den Graditzer Gestüts— preis von 1128,44 S nird 8 Pferde zum Pfoften bringen; für den Staatspreis IV. Klasse von 1500 4 für Dreijährige sind 7 Pferde genannt, und das Juli-Hürden⸗ Rennen um den Staatepreis von 1200 6, welches den Schluß des Tages bildet, hat 12 Unterschriften enthalten. — Zu dem Rennen werden vom Bahnhof Charlottenburg zwei Ertrazüge abgelassen, Von denen der erste um 2 Uhr 7 Minuten, der zweite um 2 Uhr 25 Mi⸗ nuten den Bahnhof Friedrichsstraße verläßt und welche auf den Bahn⸗ böfen Alexanderplatz und Schlesischer Bahnhof Passagiere aufnehmen. Die Rückfahrt von Hoppegarten erfolgt um 7 Ühr 27 Minuten und 7 Uhr 38 Minuten Abends.

n Krolls Theater bietet die augenblickliche Saison eine Reit von Abwechselungen im Auftreten verschiedener Gäste, was nur dazu dienen kann, die Beliebtheit, der sich dieses Etablissement erfreut, zu steigern, und dem Publikum, welches bei der augenblicklichen 26 Sommerzeit die Abende gern daselbst zubringt, eine angenehme un durch ihre Mannigfaltizkeit ausgezeichnete Unterhaltung zu bieten. Nachdem bereits eine ganze Zahl von Hästen mit mehr oder weniger Beifall aufgetreten war, hatlen wir gestern Abend Gelegenheit, 9 alten Bekannten wieder zu begrüßen, dem auch diesmal ein freun ? liches Willkomm von allen Denen bereitet wurde, ,,, feiner kuänftlerischen Leistungen sind. Es ist . ot Nachbaur aus ünchen, welcher gestern sein dies jãhrige Gaftfpiek eröffnete und zwar mit dem Postillen⸗ 2 Lonjumeaur, den wir wenige Tage zuvor ,. , . Wachtel zu hören Gelegenheit hatten. Was das Auftte ö 4 v des Hrn. Nachbaur betrifft, so thut es ihm hierin so eict Keiner gleich, und giebt er den liederlichen Postillon mit über eugender. War. heit und mit jenem gewissen Anstrich von, Genialität, die dem durchtriebenen ' Schalk einen eigenen Reiz Verleiht. Die Stimme hatte vollständig den Glanz und die Frische, welche wir früher an ihn bewunderten, und so war der Beifall, welchen das Publikum dem Gast xeichlich spendete, ein wohlverdienter. Eine andere Einlage als das etwas verbrauchte, Gute Nacht, du mein herziges Kind, dürfte allerdings das Wohlgefallen an der, sonst tadellosen

Leistung erhöhen. Die Besetzung der übrigen Rollen befriedigte durchaus-