342381 Oeffentliche Zustellung. Der Nikolaus Göttmann, Kaufmann in Sxittel, klagt gegen den Jakob Kneppert, Bergmann, früher in Spittel, jetzt unbekannten Aufenthaltsorts, und dessen bei ihm domizilirten und durch ihn als Vor⸗ mund derselben vertretenen minderjährigen Kinder: 1) Margaretha, 27) Franz und 3) Elisabeth Knep⸗ vert, wegen gelieferter Spezereiwaaren aus dem Jahre 1887 mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 67,20 M nebst 5o/o Zinsen seit Zustellung dieser Klage und Kosten und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu St. Avold auf

den 9. Oktober 1884, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

. Drautzburg, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.

34239) Oeffentliche Zustellung.

Der Nikolaus Bour, Bäcker in Ober-Homburg, klagt gegen den Johann Trinkweil, Arbeiter, und dessen Ebefrau Margaretha Gandolf., früher in Nieder⸗Homburg, jetzt unbekannten Aufenthaltsorts, wegen im Jahre 1878 gelieferten Brodes und Meb— les mit dem Antrage auf Verurtheilung der Be⸗ klagten zur Zahlung von 54,08 M nebst 50 / Zinsen seit Zussellung dieser Klage und Kosten, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu St. Avold auf

den 9. Oktober 1884, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Drautzburg,

Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.

34242 Oeffentliche Zustellung.

Der Besitzer Michael Bielicki zu Bartnicka, vertreten durch den Rechtsanwalt Trommer zu Strasburg W. (Pr., klagt gegen den früheren Be— sitzer Johann Kopaczewski, früher in Krottoschin bei Loebau W. Pr., jetzt unbekannten Aufenthalts, aus zwei von ihm für den Beklagten unterschriebenen Wechseln über 124 Thlrn. — 372 S, fällig am 22. Oktober 1872 und über 133 Thlr. — 399 4, fällig am 21. Januar 1873, mit dem Antrage auf Zahlung von 771 „1 nebst 5o/ Zinsen seit dem J. Januar 1880, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Thorn auf

den 4. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. *

Thorn, den 16. Juli 1884.

v. Keudell, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 134237 Oeffentliche Zustellung.

Der Rentner H. Verkrüzen zu Warendorf, ver⸗ treten durch den Justizrath Blumberg daselbst, klagt gegen die Eheleute Korbmacher Heinrich Sterck, fruher zu Warendorf, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Zahlung von Hausmiethe, mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 56 A6 25 3 rückständiger Hausmiethe, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Warendorf auf den 17. September 1884, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.

Schwarz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

34216

Die Unterzeichneten bringen hiermit zur öffent— lichen Kenntniß, daß sie für die Dauer ihrer dem nächst einzugehenden Ehe die eheliche Gütergemein⸗ schaft hinsichtlich des Einbringens und des Erwerbs ausgeschlossen haben, und daß keines von Beiden für die Verbindlichkeiten des andern haftet. Wies⸗ baden, 15. Juli 1884. Gabriel Geib. Marie Wissemann.

34170)

Der beim hiesigen Königlichen Landgericht zuge lassene Rechtsanwalt Heinrich Kniebusch hat seinen Wohnsitz von Guben nach Fürftenberg a. O. ver legt, was nach der heute erfolgten Eintragung in die Rechtsanwaltsliste des qu. Landgerichts hierdurch bekannt gemacht wird.

Guben, den 15. Juli 1884.

Der Landgerichts⸗Präsident: Oehler.

34214

Auf Grund eines Reskripts des Herzoglichen Staats. Ministeriums, Departement der Justiz, vom 14 d. M, Nr. 422, ist der Referendar Victor Hamme hieselbst nach vorgängiger Beeidigung in die Liste der bei dem hiefigen Herzoglichen Land gerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.

Holzminden, den 22. Juli 1884.

Der Landgerichts ⸗Präsident: F. Wolff.

34171] In die Liste der beim unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte sind eingetragen: h Rechtsanwalt Rudolph Voß zu Plau.

2 Gustav Holldorf Plau i. M.. den 21. Juli 1884. Großherzogliches Amtsgericht.

Verkäufe, Verpachtnngen, Submissionen ꝛe.

342581 Eisenbahn ˖ Direktions⸗ Bezirk Berlin. Submissionen auf Lieferung von: a. 477 t Flußstahlschienen, 578, t Lang⸗ schwellen, Querverbindungen, Schwellen laschen und Schwellenstühlen aus . sowie Schienenlaschen aus Flußstahl und b. 52 t Kleineisenzeug am Montag, den 4. August 1884, und zwar für Schienen ze. um 11 Uhr, für Kleineisen zeug um 12 Uhr Mittags, in unserem Geschäfts⸗ lotale hierselbst, Köthenerstraße 8/9. Offerten

*

müssen bis zu diesen Terminen frankirt, versiegelt und mit den in den Offerten⸗ Formularen vorge⸗ schriebenen Aufschriften eingereicht sein. Bedin⸗ gungen und Zeichnungen können bei uns eingesehen oder gegen Einsendung der Kosten von 2 M 50 3 für Schienen ꝛc. und 1 MÆ 10 3 für Kleineisenzeug in Empfang genommen werden.

Berlin, den 22. Juli 1884.

Materialien · Bureau. 32111] Pferde · Auktion.

Dienstag, den 5. August d. J., Vormittags 10 Uhr, kommen auf dem hiesigen Gestüthofe ca. 14 auzrangirte ältere und jüngere Beschäler des Pommerschen Landgestüts meistbietend gegen Baar— zablung zur Versteigerung.

Labes, den 3. Juli 1884. .

Der kommissarische Gestüt⸗Dirigent. Freiherr von Massenbach.

lsst! Bekanntmachung.

Der Bedarf an Vorspann zur Heranfuhr der Lebensmittel und Bivaksbedürfnisse aus den Maga— zinen zu den Truppen für die Dauer der dies— jährigen Herbstübungen der 5. Division und zum Trantport der Bagage aus den untenbezeichneten Orten bezw. den Bivaks soll öffentlich verdungen werden. J

Der Bedarf stellt sich ungefähr: in Cottbus vom 21./8.— 4/9. auf 30 Wagen, Sommerfeld. 22/8. — 28.8. . 44 Calau 22/8. — 1.9.

SJeßnitz , 11 2 Pfõörten 30./8.— 5.9... 101 . Drebkau . ö. Guben 14.4. J Neuzelle 8.9. — 13.8. 481 J Wellnnitz 8. / 9—12.9. 40

Es sind meist zweispännige Wagen erforderlich, af auch ein und dreispännige in geringerer An zahl.

Hierzu wird ein Termin auf

den 2. August er., Vormittags 9 Uhr, in unserem Dienstlokal, Gubenerstraße Nr. 25, 2 Treppen, anberaumt, bis zu welchem Zeitpunkte Unternehmer ihre Offerten versiegelt mit der Auf— schrift: Submissionsofferte auf Vorspanngestellung“ versehen, portofrei an uns einsenden wollen.

Die Bedingungen, von denen Kenntniß zu haben Submittent in der Offerte anzugeben hat, sind bei der unterzeichneten Behörde zur Einsicht ausgelegt; dieselben können auch gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden. .

Frankfurt a. O., den 23. Juli 1884.

Intendantur der 5. Division.

33996 f Eisenbahn ⸗Direktions ⸗ Bezirk Magdeburg.

Die Ausführung der Klempner⸗, Schlosser⸗, Glaser⸗ und Anstreicher-Arheiten für die neu zu er⸗ bauende Schmiede und Dreherei auf Bahnhof Buckau soll vergeben werden.

Bedingungen und Offerten-⸗Formulare sind vom Büreau⸗Vorsteher des unterzeichneten Betriebsamtes, Herrn Lüdemann, gegen Einsendung von 1 A zu beziehen. ; ( ⸗

Zeichnungen liegen im Neubau-⸗Büreau auf hie—⸗ sigem Central⸗Bahnhofe zur Einsicht auf. Die Offerten sind mit bezüglicher Aufschrift und ver⸗ schlossen bis Montag, den 4. August, Vormit⸗ tags 11 Uhr, einzureichen.

e, , den 15. Juli 1884. Königliches Eisenbahn ⸗Betriebsamt

(Wittenberge ⸗ Leipzig.)

Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Magdeburg. (34316 Submission auf den Verkauf alter Oberbau⸗Materialien ꝛc.

Am Donnerstag, den 7. August er., Vor- mittags 10 Uhr, sollen im Bureau des unter— zeichneten Betriebsamtes folgende ausrangirte alte Materialien, welche auf den Bahnhöfen des diessei⸗ tigen Bezirks lagern und jwar: =.

43 t Stahlschienen, 1032 t Eisenschienen, 2265 t Kleineisenzeug (Schienenstühle, Laschen, Schrauben, Nägel c), 21 t Herz⸗ und Kreu⸗ zungsstücke von Eisenhartguß, Stahl und Schmiedeeisen, 18 t Weichentheile, Radlenker und Weichenböcke, 4 t Gußeisen, O,5 ut Schmiedeeisen, sowie eine alte Centesimalwaage im Gewicht von ca. 1750 kg verkauft werden. .

Die Submissions⸗Bedingungen und Materialien⸗ Verzeichnisse liegen im genannnten Bureau zur Ein— sicht aus, können auch gegen Einzahlung von 75 3 Copialien von dem Bureauvorsteher Herrn Lüde—⸗ mann vorher bezogen werden. — Bezügliche Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift: Submission auf alte Oberbau⸗Materialien versehen an uns bis zum Termin einzureichen.

Magdeburg, den 19. Juli 1884.

Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt ,, ern.

1325441 Bekanntmachung.

In der hiesigen Strafanstalt werden am 1. Januar fut. die Arbeitskräfte von ca. 100 männlichen Ge—⸗— fangenen, welche bisher mit Cigarrenfabrikation be⸗ schäftigt waren, disponibel, und sollen dieselben von da ab zu diesem Beschäftigungszweige wieder auf 3 Jahre verdungen werden.

Der Weiterhetrieb vorgenannter Arbeit ist erwünscht, jedoch sind auch andere Arbeitszweige, soweit sie den hierüber gegebenen höheren Bestim⸗ mungen entsprechen, zulässig. .

Die Bedingungen für Uebernahme der Arbeits- kräfte liegen im diesseitigen Büreau zur Einsicht aus und werden auch auf Verlangen abschriftlich gegen Zahlung von 1 S Kopialien übersandt.

Zur Uebernahme der Arbeitskräfte ist eine Kaution von 1800 M6 zu bestellen.

Die äußerlich mit der Aufschrift:

Submissions ⸗Offerte auf Arbeitskräfte von

Gefangenen der Strafanstalt Naugard“ versehenen und versiegelten Offerten sind bis zum

12. August d. J., Vormittatzs 11 Uhr,

portofrei an die unterzeichnete Direktion einzureichen, und geschieht die Eröffnung derselben zu dem 8 dachten Zeitpunkte in Gegenwart etwa persönllch erschienener Submittenten.

Naugard, den 10. Juli 1884.

Königliche Direktion der Strafanstalt.

lstsi6!. Belanntmachung.

Die Lieferung des Bedarfs der Truppen der 22. Division an: Kaffee, Sal, Kartoffeln, Raubfourage, Lager⸗ stroh, Biwaksholz, sowie die Gestellung der zur Anfubr der Fourage und der Biwaksbedürfnisse erforderlichen Wagen während der in der Zeit vom 9. August bis inel. 14. September er. bei Weimar, Buttstedt und Apolda stattfindenden Herbstübungen soll im Wege des Submissionsverfahrens, dem sich eventl. ein Li⸗ citations verfahren anschließen wird, verdungen werden. Zu diesem Zweck ist auf Dienstag, den 29. Juli er., Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokale der unterzeichneten Behörde, obere Königsstraße Nr. 29, Termin anberaumt worden. Der ungefähre Bedarf an Vorspann in den ein⸗ zelnen Cantonnements⸗Magazinen beträgt für Buttstedt 94 einsp., 221 zweisp. Wagen, Weimar 57. 8 Apolda 86 1 s Offerten auf Uebernahme des Vorspanns sind nur für den Gesammtbedarf aller Magazine, oder für den Gesammtbedarf einzelner Magazine zulässig. Näheres ergiebt sich aus den in unserem Geschäfts—⸗ lokale ausliegenden Bedingungen und Bedarfsberech⸗ nungen, welche gegen Erstattung der Kopialien in Abschrift bezogen werden können. Kautionsfähige Lieferungsunternehmer, welche sich über ihre Quali- fikation zu derartigen Geschäften genügend ausweisen können, werden aufgefordert, ihre Offerten franco und versiegelt mit der Aufschrift: Submission auf Manöverbedürfnisse der 22. Division“ bis zum festzesetzten Termine hierher einzusenden und sich zu demselben persönlich einzufinden. Cassel, den 22. Juli 1884. Intendantur der 22. Division. Hoefer.

32739

Bei ö unterzeichneten Artillerie Depot soll am Mittwoch, den 6. August er,, Vormittags 11 Uhr, im Wege der öffentlichen Submission die Lie—⸗ ferung von 4750 kg Stangenschwefel vergeben werden. ;

Die Lieferungsbedingungen liegen im Bureau des Artillerie⸗Depots, Scharmachergasse 5.6 aus, auch können dieselben gegen Erstattung der Kopialien von dort bezog en werden.

Danzig, den 12. Juli 1884.

Königliches Artillerie⸗Depot.

34314 Bekanntmachung. .

Die Lieferung von 196 ebm kiefernem Schnitt⸗ holz in Spundpfählen von 16 em Stärke und 6 m Länge soll in Submission vergeben werden.

Offerten hierauf, welche den im Geschäftszimmer der unterzeichneten Verwaltungs ⸗Abtheilung auslie⸗ genden und gegen vorherige Einsendung von 6,50 M in Baar zu empfangenden Lieferungsbedin⸗ gungen durchaus entsprechen müssen, sind postmäßig verschlofsen und mit der Aufschrift Offerte auf Schnittholz in Spundpfählen“ versehen, bis zum 4. August er. Mittags 1 Uhr, an die Ver⸗ waltungs⸗Abtheilung einzusenden.

Danzig, den 18. Juli 1884. Kaiserliche Werft, Verwaltungs ⸗Abtheilung.

34315 Belanntn gchung.

Die Ausführung der Maurer, Azphaltirungs. Steinmetz, Zimmer-, Staaker ⸗ und Schmienmn ; beiten zum Bau eines Bureau. Gebäudes für den Docmeister soll in Submission vergeben werden

Offerten bierauf, welche den im diesseitigen Ge, sckäftezimmer ausliegenden und gegen vorherin= Einsendung von 1,50 M in baar zu empfangenden Lieferungsbedingungen durchaus entsprechen mũffen sind postmäßig verschlossen und mit der Aufschrin Offerte auf Maurer. Asphaltirungg . ꝛc. Arbeiten? verseben, bis zum 39; Juli er. Mittags 1 uhr an die Verwaltungs ⸗Abtheilung einzusenden. g

Danzig, den 22. Juli 1884. saiserliche Werft, Verwaltungs ˖ Abtheilung.

4317 Eisenbahn ˖ Direktions Bezirk Breslau.

Die Ausführung von Erd und Bäöschungsarbeiten auf der Zweighahn Loslau ⸗Annaberg., mit 93 837 Kubikmetern Bodenlssung und 82 712 Quadratmetern Böschungeflächen soll im Wege der öffentlichen Suh. mission verdungen werden. Die Bedingungen, Plane und Massenberechnungen sind täglich während der Bureaustunden im hiesigen Abtheilungs⸗Bauburenm einzusehen, auch können die Bedingungen, sonie die Submissionsformulare gegen Erstattung von 6 3 welche portofrei einzusenden sind, daselbst entnommen werden.

Die Offerten sind bis spätestens Freitag, den 8. August c.6, Vormittags 11 Uhr an das oben bezeichnete Bureau einzureichen. ;

Die Ablehnung sämmtlicher Gebote, sowie die freie Auswahl unter den Offerenten wird vorbehalten.

Rnybnik, den 21. Juli 1884.

Die Eisenbahn ˖ Bau ˖ Abtheilung. Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. vonöffentlichen

Papieren.

341541 Berlin Hamburger Eisenbahn. Ausgabe neuer Zinscoupons zu den Prioritätz⸗ Obligationen II. Emisston Serie 11.

Die Inhaber von Prioritats - Obligationen II. Emission Serie II. werden davon in Kenntniz gesetzt, daß wir eine neue Reihe von 12 3inscouponz über die Zinsen vom 1. Juli 1884 ab nebst Talon Nr. VII. ausgeben werden.

Zu diesem Zwecke sind in der Zeit

vom 1. - 15. August

die Talons Nr. VI. mit einem Verzeichniß, wel⸗ ces die Nummern derselben der Reihenfolge nach, sowie den Namen und die Wohnung des Ausstellerz enthält, in der Hauptkasse zu Berlin oder der Direktionskasse in Hamburg werktäglich in den Vor— mittagsstunden von 9 bis 1 Uhr gegen Empfang ⸗ nahme eines Anerkenntnisses einzureichen.

Gegen Rückgabe dieses mit Quittung versehenen Anerkenntnisses können

vom 18. August d. Is. ab in den vorgedachten Dienststunden. die neuen Zink—= coupons nebst Talon Nr. VII. bei gedachten beiden Kassen und zwar bei derjenigen in Empfang ge— nommen werden, welche das Anerkenntniß er⸗ theilt hat.

Formulare zu dem oben erwähnten Verzeichnij werden in den genannten Kassen unentgeltlich aus— gegeben.

Berlin, den 22. Juli 188.

Königliche Direktion der Berlin⸗Hamburger Eisenbahn.

(3 1510

Actien-Gesellschatt rür Eisen-Industrie zu Styrum in Oberhausen. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. April 1884 ist das Actienkapital von im

Ganzen 2 793 600 υ auf 1 862 40 ½0 herabgesetzt.

Laut Bekanntmachung des hiesigen Königlichen Amtsgerichts vom 24 Juni 1884 ist dieser Be schluß unter Nr. 6 in das Gesellschaftsregister eingetragen, weshalb wir gemäß Artikel 243 des Handels= gesetzbuches die Gläubiger auffordern, sich bei uns zu melden.

Oberhausen, Rheinl., den 4. Juli 1884.

Der Vorstand.

lza266] Pommersche

Hypotheken⸗Actien⸗Bank.

Im Anschluß an die bisherigen Verloosungen unserer 50,½ unkündbaren Hypotheken Briefe dritter Emission, kündigen wir hiermit die sämmtlichen bisher noch nicht ausgelooften Hypotheken ⸗Briefe dieser Emission. .

Es sind dies folgende Hypotheken-Briefe:

Litt. A. à 3000 M Nr. 1100 bis 1149.

Litt. B. à 1500 AM Nr. 3900 bis 3975, 3977 bis 3999.

Litt. D. à 300 Mα . Nr. 10500 bis 10572, 10574 bis 10779, 10781 bis 10948, 10950 bis 10953, 10955 bis 10982, 10984 bis 10999, 11500 bis 11696, 11698 bis 11804, 11806 bis 11974, 11976 bis 11999.

Vorstehende Nummern werden am 24. Januar 1 unserer hiesigen Kasse zum Nennwerthe eingelöst.

ö 24. Januar 1885 hört die Verzinsung auf.

Wir bringen zur Kenntniß, daß Verloosungs—⸗ und Restanten⸗Listen bei allen Bankhäusern, welche die Einlösung unserer Hypotheken⸗Brief⸗ Coupons übernommen haben, eingesehen werden können.

Coeslin, den 22. Juli 1884.

Die Haupt ˖ Direktion.

6 Bekanntmachung. ; Ausloosung der 400 Halle'schen Stadt⸗Anleihe vom Jahre 1882.

Die Inhaber der am 12. Maͤrz er. ausgeloosten Stücke obiger Anleihe, und zwar: Litt. A. Nr. 1 39 64 66 68 80 262 263 279 338 614 615 616 617 und 737 à 1000 6, Litt. B. Nr. 1034 1097 1141 1143 1187 1331 1332 1349 1527 1636 1640 1702 1731 1753 1777 und 1881 à 500 4, Litt. G. Nr. 2004 und 2139 à 200 (6, fordern wir hierdurch auf, die Einlösung der⸗ selben vom 1. Oktober er. ab, an welchem Tage die Verzinsung aufhört, bei unserer Küäwmmereikasse gegen Rückgabe der Obligationen und der zugehörigen Coupons bewirken zu wollen. Halle a. S., den 17. Juli 1884. Der Magistrat.

Wochen⸗Ausweise der deutschen

Settelbanken. 34320 Wochen ⸗Ueberfsicht der Städtischen Bank zu Breslan am 23. Juli 1884. Activa. Metallbestand: 1 067 264 M 09 4

Bestand an Reichskassenscheinen: 28 980 ½ Bestand an Noten anderer Banken: 463 100 Wechsel 4487 886 M 99 3. Lombard: 3439 302 4 Effekten: s J. Sonstige Aktiva 47 385 M 63 5.

Passiva. Grundkapital: 3 000000 S R= serve⸗ Fonds: So0 900 gs Banknoten im Umlauf: 2358 200 „ Tägliche Verbindlichkeiten: Dersstten Kapitalien 3 424 760 ½ An Kündigungsfrist ge= bundene Verbindlichkeiten: — 6 Sonflige Passira 497 ½ 37 8. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande jahlbaren Wechseln: 123 841 AÆ 30 .

—

Verschiedene Bekanntmachungen.

Holsteinische Marschbahn⸗Gesellschaft. 34319 Bekanntmachung. . Die unterzeichnete Direktion macht nach Vorschtist des §. 11 Abs. 2 des in Veranlassung der Weitz. fuͤhrung der Holsteinischen WMarschbahn von Held bis an die Landesgrenze unterhalb Ribe revidittm Statuts hiemittelst bekannt, daß die an die Attio, näre der durch Hinzutreten der Neubaustrecke heike Wandesgrenze erweiterten Gesellschaft gerichtete Bekanntmachungen von etzt ab im Kreise Hun durch das „Husumer Wochenblatt! im Ftres. Tondern durch die „Tondernsche Zeitung“ iu Veröffentlichung gelangen werden. Glückstadt, den 23. Juli 1884. Die Direktion. Bünz. H. Lund.

34265 Das Bureau der

Baugesellschaft Kaiser Wilhelm Straße

befindet sich in dem Hause Neue Friedri Nr. 291. * 3

chstraßt

M 172.

zum Deutschen Reich

Zweite Beilage

Berlin, Donnerstag, den 24. Juli

S⸗A1nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1884.

Der Inhalt dieser Beil agt, in welcher vom 11I. Januar 1875, und die im Patentgefetz

auch die

im 5. 6 des Gesetzes ber den Markenschutz, vom M. Rosen ber 18 dom 75. Mai 18757 vorgcschriebenen Belanntma. Hungen

Central⸗Handels⸗Re

Das Central Handels⸗Regiffer für das Deutsche &

verõffentlicht

mm ᷣ—QuiQi—y :,: ,,

werden,

74, sowie die in dem Sese erscheint auch in

gister für das D

euts

t, betreffend das Urheberrecht an Mu stern tod em x einem besonderen Blatt unter der Titel ö a, ;

che Reich. n. 12

4 r. mr e. eich kann durch asse Yoff⸗ a stalten, für Das Gentral · Handel. Register fü de ĩ int i ̃ Berlin auch durch die Taniglich: Expeditian des Deutschen Reichs. Und Tẽniglich Preuß lichen. Siaalz⸗ bonne nent w, . * 1 = 6 3 , Anzeigers, 8W., Wilbelmstraße 32, Fezogen werden Ia ferttoꝰaIzpPE. S r den ne. . 3 1 : Fr 721 1 e 8 Ratm einer Vruckzeiie =

Vom „Central⸗GSandels⸗Register für das Dent sche Reich“ werden heut die Nrn. 172 X. und 172 B. ausgegeben.

Patente. Patent ⸗ Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

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Klasse. H. 2757. Opernalas Anbů 5 in j ; * * . . ernglas 8 ang 1M eim 6ze einer! 3 N

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XXIV. KE. 5953. Apparat zum Verbrennen von flüssigem Brennmaterial. — Edward Clin= ton Burgess zu Wellington Street Isling— ton, London; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstraße 131.

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Dr. Paul

Hedemannstr. 2.

— Ferd. Körber sen., in XLVII. W. 2937.

1 ; und Emil Jobst in Berlin. L. M. 3241. Neuerungen Ernst Menxel in Liegnitz. LE. F. 2015. Neuerun hängig vom Patent Rr. 25 775. ck Co. in Gohlis bei Leipzig.

s. zagy. ö werken mit Stiftwalzen. Klingenthal i. S. EII. D. 1749.

Maschine

zum

straße 18. LVI. T. 649.

d Nr. 15 962

Neuerung an

K Co. in Connewitz bei Leipzig.

treter: Angelegenheit 1 in Berlin 8SW., Königgrätzerst

Eduard Dittrich in Nixdorf,

Angelegenheiten.

Sch. 2873. Neuerungen an der 13 322 patentirten Einrichtung an Taf Zufatz zu Pa ; Jusaß zu Pa P. R. Nr. 13 Solingen. LXXII.

322

922.

G. W. Y., Nawrocki in Berlin W.,

Sch. 2991. Anhängbares für Einzellader. — Joh. Wien; Vertreter: Königgrätzerstr. 47.

. Patronen. Nürnberg. LXXVII. C. 1457. Spielzeug in Fo

C. Kesseêler in Ber

William Ingenieur. Oberst in London; Vertreter: rath in Berlin 8W., Dessauerstraße 33.

für Taschen· und Marine⸗Uhren. Ernst Müller in Passau, Schrottgasse

in Dresden, Amalienstraße 31. LXXRXXRIX., L. 2702. Neuerung an apparaten. — Hippolyte Leplay in Vertreter: Wirth Gomp. in Frankfur Berlin, den 24. Juli 1884.

Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im

Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge—⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.

Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes als nicht eingetreten.

Klasse.

XXV. L. 2376. Rundstrickmaschine. 8. November 1883. LXRXXXRIX. L. 2263.

ber 1883. Berlin, den 24. Juli 1884. Kaiserliches Patentamt.

bach a. M.

Nieberding.

Leipziger Musikwerke, vorm. Paul El

patentirten stellbaren Kummet; satz zum Patente Nr. 15 9452. — R.

1. D; 1346. Heft und Verschlußmechanis⸗ mus für Messer und andere Schneidewerkzeuge.

9 . ; J 33 ö Vertreter: Internationale Association für Patent-

ö r J schenmessern; tent Nr. 27968 und abhängig von

Franz Schumann in

C. 1388. Maschine zum Füllen von Patronen. — Franklin Luther Chamberlin in Cleveland, Amerika; Vertreter: J. Brandt &

straße 124.

R. 974. Magazingewehr mit Cylinderver— schluß. Carl Tenhbronnen inn Wirctaden, Walramstr. 19.

Pꝛotronen⸗Magazin Bapt. Schmarda in

Zündhütchen für Repetirgewehr⸗ Heinrich Uten doersrer

sich um einen Stab windenden Schlange. — Uaxwell Campbell, Königlicher

LXXXIIH. M. 31856. Rollen Chronometergang

LRXXIV. EB. 4895. Bagger Vorrichfung. — William Fothergill Watho in Westminster, England; Vertreter: F. Elmund Thode & Enoop

O

Osmose⸗

; 2263. Neuerung in der Be— festigung der Rübenschnitzelmesser. Vom 11. Okto—

Kammschneidmaschine. — Vertreter:

eln n, , elektrischer oennich in Rostock Mecklenburg, Fr. Franistr. 36.

Cigarrettenspisten. — Alfons Tad wodęki in Lemberg; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin 8SW.,

XLV. H. 3393. Neuerung an Bienenwohnungen. in Wernigerode. . Neuerung in dem Ver— . fahren zur Herstellung von galvanischen Nicder— schlägen. — Adolf Wagner, Faul Jobst

an Handmühlen. —

g an Notenblättern; ab—

Zabr!

Neuerung an mechanischen Musik— — Victo. Seidel in

. Aufnähen gelochter Knöpfe. — Lawrence Jeä6n Driscoll

Webster in San Francisco, V. St. A. Vertreter: Otto Sack in Leipzig, Katharinen⸗

em

. Böh

men;

unter Nr.

Leipziger

lin 8W.,

in

rm einer

akrlIich

unter Zu⸗ esch LXRXIII. EL. 5025. Dreirädriges Velociped. —

J de KBornier in Alx, Frankreich; Ver—⸗ Internationale Associatlon für Patent⸗ enheiten — Edwin Brydges und Carl

Ie

HRHlIasse. .

Kiel.

—

desselben Vom 21.

k

Nummer in 1877 erlosche Klasse.

IV. Nr.

Nr. 27

zu P. R.

gestelle.

welche zu

V. Nr.

. XT. Nr. 20

XI. RI.

XIHIH. Nr.

Niederschlã 1

für Flamm d

2 n

J

L. Putz-

Angust Nr. 156.

Paris;

t a. M. 34321]

Reicht ⸗ gelten

Vom

(4322

Nr. 20578. XXIV. anlagen. 11

XRVA. Nr.

XXXII.

brochene

XXXVII. k

XXXVIIII. Sägen. XXXAX. XI. Nr.

Krämpe.

Nr. 12016.

maschine,

Vo trapezförmigen

sind auf Grund des

Nr. 26 284. Doppeleylinderlampen. Verfahren und Apparate Heizung und Beleuchtung mit Erdöl

Nr. 29 843.

23 627.

15 914.

Nr. 21 710. vorrichtungen von Reguliröfen. Nr. 24 099. Reinigungsöffnungen an Oefen. ĩ 1 Diebessicherer Ver⸗ schluß für Fenster⸗Ausstell⸗Rollläden.

27 253. Verbindung drahtes von Blitzableitern.

20374. Nr. 16960. Wachspropfenpresse.

und zur Dezember

sind auf

Gebrüder Horaldt e,, e, , genannt Comhb ions⸗Maschine“ Vom 21. Dezember 1553 Mina ö

Nr. 27 717. Gebrüder Honwaldt in rrichtung für Dampfmaschinenschieber Querschnitts

J he ertrag mn, von Patenten. folgenden, unter der angegebenen Nummer der Vatenttglle im Reichz-Anzeiger bekannt gemachten Patent Ertheilungen Personen übertragen worden.

Nieberding.

die

n.

539.

20 960.

datentrolle eingetragenen Patente

§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai

r Ausführung

27 332.

Appretur⸗Maschinen. Neuerung an Rüschenmaschinen. Apparat zum Kohlenklein zur Erzeugung von Nr. 19 648. Pappe, Leder u. dergl. Nr. 24708. wasser · Maschinen. Nr. 265 775.

637. 527.

*

16203.

. C.

rohrkessel. 344.

506.

24051.

Schablonen in Herstellung von Schrift auf Glas.

XXXVI. Nr. 20 959. Neuerung an Kochherden. Neuerungen an Ventilations—

X.

ischapparat für Mineral—

Vorrichtung zur Er— hitzung der Feuerluft für Glashafenöfen.

Nr. 24 378. Eingelegte oder befestigte durch⸗ Hohlglasformen

Nr. 29 645.

Nr.

24 473.

Hut

Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen

III. Nr. 20 829. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Federn aus Thierfellen. 15 947.

. Eisenbahnsignallaterne Petroleumbeleuchtung und Doppelreflektor. Warmeaustauscha

V. Nr. 24 856. Selbstthätiger Schachtverschluß. Nie. 25 925. Fangvorrichtung für Schachtförder⸗

VI. Nr. 20 662. Verfahren und Apparat zur un⸗ mittelbaren Bestimmung des Altoholgebaltes von Schlempe, Lutterwasser 2c. während des Spiritus— Brenn⸗ oder Destillationsprozesses. VI. Nr. 17 155. Neuerungen an der Einrichtung,

des

Nr. 13873 geschützten Verfahrens zur Herstellung von Metallfolien erforderlich ist. Nr. 25 276. Verfahren und Vorrichtung zum selbstthätigen Drahtziehen. Breithalter

Löseapparat. ; 3z. Neuerung an Rauchröhren⸗Dampfkesseln behufs Abführung der

Neuerungen an Dampfkesseln. Nr. 23 927. Luftzuführung bei Feuerungen

Glockenförmiger Einsatz für Speisewasser⸗Vorwärmer. Nr. 3638. Vielfarben⸗Druckmaschine. Waggon ⸗Schieber. Vorrichtung

bahnzug.

Nr. 27 337. Alarm ⸗Apparat für Straßen⸗ bahnwagen.

XXI. Nr. 27143. Gestalt der Leiter bei thermo⸗ elektrischen Batterien.

Nr. 27 674. Neuerungen Bogenlampen; abhängig von

Nr. 15 864. Neuerungen an Feuerungs—⸗

Mit Wasser benetzte Gitter oder Siebe zum Reinigen von Feuergasen.

Nr. 19 647. Neuerung an Schornsteinkappen. Elektro⸗pneumatische An⸗ zünde⸗Vorrichtung für Lampen. Nr. 24 949. Neuerung in der Herstellung von Diaphragmen für Gasdruck-Regulatoren und andere Zwecke. XXX. Nr. 29 054. Neuerungen an Dperation?è⸗ tischen und Stühlen. Nr. 21109.

Neuerungen an

mit

die

33

—* 1

Schneidmaschine für Papier,

. r zum Verriegeln von Signalen und Weichen durch einen Eifen—

an

des

Firma Rrinck C Hübner

R iesenstahl. Sammelmappe.

zur Entlastun

Verminderung der Reibung. ͤ 1883 ab. Berlin, den 24. Juli 1834. Kaiserliches Patentamt. 34323

zur II. Zusatz

durch Patent

an Chlinder⸗

Trocknen quettes.

von

vertikalen

elektrischen

dem Patent

zur

Leitungs⸗

verstellbarer

nachgenannten

mit

pparat für

Hlasse. XLII. Nr. 19547. Neuerungen an den „Ca- mera lucida- genannten Instrumenten.

Nr. 20 199. Getreide ⸗Meßapparat für Fütte⸗ rungszwecke. XLV. Ni. 11111. Neuerungen an Düngerstreu⸗·

maschinen.

Nr. 20 120. Dampfpflug ⸗System. Mr. 39 354. Gickorien· Shneidmaschine, 8 Frwerstis 25 vr. EHI T2 rr ots. Pflugkörperstlel mit verzahnter

XLVII. Nr. 22Z 629. Neuerungen im Antrieb

von Walzenxgaren mittel st Riemen.

Nr. 24 163. Eckverbindung zur Herstellung von Behältern. ; Nr. 27 397. Muffenverbindung für Gußeisen⸗ röhren.

XEEX. Nr. 11198. Selbsteentrirendes Spann— futter. Nr, 14 448. Neuerungen an der durch Patent

Nr. 7653 geschützten Hufnägelmaschine.

Nr. 17118. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 12321 patentirten Maschine zur Serstellung von Hufnägeln und anderen Nägeln. Mr. 26 345. Hufeisenbiegemafchige. L. Nr. 20 290. Malz -⸗Entkeim⸗ und Putz⸗ ibi ,,. .

Nr. 21 4. Lichtwerk für Kaffeemühlen. ELII. Nr. 044. Einrichtung zur . des Schiffchenkorbes an Nähmaschinen.

Nr. 22 424. CGinrichtung an Schiffchen— Nähmaschinen zum Nähen von Knopflschern und überwendlichen Nähten. LVIII. Nr, 4191. Hydraulische Filterpresse. Nr. 283 654. Preßumschlag für Oelpressen. LEX. Nr. 25 162. Rotirender Motor.

LX. Nr. 16349. Rettungsapparat für Schein⸗ todtbegrabene.

Nr. 20 459. Neuerungen an dem unter Nr. 16349 patentirten Rettungsapparat für Schein. todtbegrabene; Zusatz zu P. R. 16349. ;

Nr. 20 699. Selbstthätiger Wasserhahn mit

Alarmvorrichtung für Feuerlöͤschzwecke.

Nr. 20 766. Neuerungen an automatischen Feuerlösch⸗ und Signalapparaten.

Nr. 25 320. Neuerung an dem unter Nr. 16349 patentirten Rettungsapparat für Schein. todtbegrabene; II. Zusgtz zu P. R. 16345. 8e. Nr. 3503. Zuͤsammenlegbare Schiebe⸗ arre.

Nr. 16569. Schmiervorrichtung an Wagen

axen. 20168. Gelenk⸗Konstruktion an Lurus=

Nr. wagen. Nr. 24 282. Nr. 25064. Zangenvorrichtung. ö Nr. 27 424. Vereinigter Kinderwagen und Wiege. LXIXV. Nr. 6735. Flaschenverschluß. Mr. 11 584. Neuerungen an Ausschankvor⸗ richtungen für kohlensäurehaltige Flüssigkeiten. Nr. 24 284. Flaschenstöpsel. Nr. 27 613. Korkmaschine. LXVIII. Nr. 22 129. Control und Sicher⸗ heits verschluß. . LRIX. Nr. 27 388. Zuschlagscheere mit nach der flachen Seite umlegbaren Klingen. LXX. Nr. 20 138. Neuerung an den Nr. 7168 patentirten Bleistifthaltern. Nr. 29 723. Anfeuchter für Marken u. s. w. Nr. 290 724. Gummischoner. . 236 24 006. Gummischoner; Zusatz zu P. R. 20 724. Nr. 24 419. Nr. 27617.

9 *

Neuerungen an Velocipeden. Sackwagen mit mechanischer

unter

Klebstoff⸗Sparapparat. Bleistifthalter.

LXXI. Nr. 25 965. Aufzweckmaschine.

LE KXII. Nr. 17381. Neuerungen an der Spann und Verschlußvorrichtung von Lefaucheux= Gewehren.

LXRXVI. Nr. 11790. Automatischer Kannen⸗ wechsel an den Kannen⸗Drehapparaten für Spinnereimaschinen.

LXXVII. Nr. 16536. Schaukel · Caroussel.

Nr. 19 140. Bewegungsmechanismus für

Borte in Caroussels. Nr. 24 475. Schlittschuh in Verbindung mit einem verlängerbaren Schuh.

Nr. 26 075. Schlittschuh. LXRXVII. Nr. 7350. Walzentunkapparat für Zündhöler zum Vor“ und Rückwärtstunken mit selbstthätig sich verschiebenden Abstreichlinealen und mit einer Tunkwalze. ö LRXKRX. Nr. 9136. Nachpresse für Ziegel, Kohle ꝛc. zu ununterbrochenem Betrieb.

Nr. 9636. Nachpresse für Ziegel, Koble ze. zu ununterbrochenem Betrieb; Zusatz zu P. R.

1

9136. Mr. 11 286. Nachpresse für Ziegel, Kohle ꝛc. u ununterbrochenem Betrieb; II. Zusatz zu

V. sj. Ilzb, .

Nr. 13 562. Nachpresse für Ziegel, Kohle ꝛe. zu ununterbrochenem Bettieb; III. Zusatz zu P. R. 9136.

Nr. 290 233. Verfahren zur Herstellung mit Asche gefüllter Ziegelsteine.

Nr. 22 696. Verfahren zur Herstellung eines basischen Futters in Cementbrennöfen.

6 Nr. 24 293. Neuerung an Centri⸗ ugen. LXXXV.; Nr 2680. Closetventil.

Nr. 19 544. Neuerungen an heizbaren Bade⸗

wannen.