rersehene mit einem Bestande von 2061 4 42 3 abschließende Sparkassenbuch der Spar⸗ kasse Lippstadt wird für kraftlos erklärt. Loeb, Amtsrichter.

23132 löse Bekanntmachung.

Die aufgebotenen Urkunden über die Band II. Blatt 191 Abth. II. Nr. 1 und 2 des Grundbuches von Fulerum für den Gutsbesitzer Mathias Scheidt daselbst eingetragenen Darlehen von 450 Thlr. und 350 Thlr. sind für kraftlos erklärt.

Mülheim a. d. Ruhr den 15. Juli 1884.

Königliches Amtsgericht.

35155 Oeffentliche Zustellung.

Die verehelichte Arbeiter Karoline Friederike Auguste Kühn, geb. Bremer, zu Nauen, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Baumert zu Nauen, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeitsmann August Julius Kühn, unbekannten Aufenthalts, wegen Mißhandlung und böslicher Verlassung mit dem Antrage: das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen, und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits vor die J. Civilkammer des Königlichen Landgerichts II. zu Berlin, Dorotheenstr. 7, 1 Tr., Zimmer Nr. 14, auf den 27. November 1884, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Berlin, den 21. Juli 1884.

. Rohland,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts II. Civilkammer I.

als

35153) Oeffentliche Zustellung. Sonnenwirth Wilhelm Vogel zu Sexau, ver— treten durch Rechtsanwalt Fromherz, klagt gegen Ferdinand Bessavento, Unternehmer zu Asiago in Ober Italien, z. Zt. an unbekannten Orten ab— wesend, aus Forderung für demselben in der Zeit vom 29. Mai bis 20. Juli d. Is. verabreichte Kost und Wohnung und geleistete Fuhrdienste, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 597 „½ 39 nebst 5 5½ Zins vom Tage der Klagezustellung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die. J. Civilkammer des Großherzeglichen Land— gerichts zu Freiburg auf ; Freitag, den 21. November 1884, . Vormittags 87 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Freiburg, den 23. Juli 1884. . Krimmer, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.

.

.

35135

Der beim hiesigen Landgerichte zugelassene Rechts anwalt Chrzescinsfi ist zum Notar in Eitorf er nannt und in der diesseitigen Rechtsanwaltsliste ge— löscht worden.

Cleve, den 25. Juli 1884.

Der Landgerichts-Präsident. Schlink.

666 . ars Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Ober Landesgericht in Naumburg a. S. zugelassenen Rechtsanwälte ist ein— getragen:

der Gerichts-Assessor Putzler mit dem Wohnsitze in Naumburg a. S. ö Naumburg a. S., den 25. Juli 1884. Königliches Ober-Landesgericht. Brandenstein.

Verkaufe, Verpachtungen, Submissionen re. 35074 Brennhol Verkauf

der Königlichen Oberförsterei Rüdersdorf. 3G Kilometer bis Berlin, Wasserstraße.

Am Mittwoch, den 20. August c. von Vor— mittags 19 Uhr ab, sollen im Engelke'schen Gast⸗ häuse zu Rüdersdorf solgende Brennbölzer öffentlich nach dem Meistgebote verkauft werden:

Fangschleuse, Jagen 132: 629 rm Kiefern Kloben, Jagen 134: 545 rm Kiefern Kloben, Jagen 147: 221 rm Kiefern Kloben; Totalität: 251 rm Kiefern Kloben, 11 rm Birken Kloben.

Alt Buchhorst Jagen 175: 814 rm Kiefern Klo— ben; Totalität: 5 rm Birken Kloben.

Kalksee, Jagen 175: 278 rm Kiefern Kloben, Ja— gen 182: 460 rm Kiefern Kloben, Jagen 199: 15 rm Kiefern Kloben; Totalität: 39 rm Birken Kloben

Schutzbezirk Schmalenberg. Totalität: 14 rm Birken Kloben, Jagen 46: 604 rm Kiefern Stubben.

Schutzbezirk Mittel heide, Totalität: 27 rm Kloben.

Schutzbezirk Störitz, Jagen 35: 84 rm Kiefern Stubben, Jagen 27: 228 ri Kiefern Stubben.

Zusammen: 3215 rm Kiefern Kloben, 916 rm Kiefern Stubben, 96 ri Birken Kloben.

Rüdersdorf, den 26. Juli 1884.

Der Oberförster. Becker. (34902

Es sollen 9 ausrangirte Lokomotiven nebst Tender öffentlich verkauft werden. Am Donnerstag, den 31. Juli 1884, Mittags 12 Uhr, im Geschäfts⸗ lokale des maschinentechnischen Bureaus hier, Köthenerstraße Nr. 24. Offerten sind frankirt, ver⸗ siegelt und mit der Aufschrift „Offerte auf aus— rangirte Lokomotiven“ versehen, einzureichen. Die Verkaufsbedingungen können an den Wochentagen von 9 Uhr Vormittags bis 3 Uhr Nachmittags im vorbezeichneten Bureau eingesehen, auch daselbst gegen Erstattung der Kopialien im Betrage von O, 5 M in Empfang genommen werden. Berlin, den 22 Juli 18383. Königliche Eisenbahn Direktion.

lI352251. Bekanntmachung. Die Lieferung von rund 20 ehm fiefernem Schnitt boljz und 469 am Brettern zum Maschinenhbäuschen am Dockbassin soll in Submission vergeben werden. Offerten bierauf, welche den im Geschäfte zimmer der unterzeichneten Verwaltungs⸗Abtheilung ausliegen ˖ den und gegen vorherige Einsendung von 100 4 in baar zu empfangenden Lieferungsbedingungen durchaus entsprechen müssen, sind vpostmäßig ver⸗ schlossen und mit der Aufschrift „Offerte auf Holz für das Maschinenbäuschen' versehen, bis zum 9. August er. Mittags 1 Uhr, an die Verwal⸗ tungs ⸗Abtheilung einzusenden. Danzig, den 28. Juli 1884. saiserliche Werft. Verwaltungs Abtheilung.

35076] Königliche Eisenbahn ⸗ Direktion. Die Lieferung von 49 000 kg Stangeneisen, Band⸗ eisen und Eisenblechen soll für diesseitige Rechnung vergeben werden. Spezifikation und Bedingungen können gegen Ein— zahlung von 50 ron unserer Reparaturwerkstatt in Neumünster bezogen werden. Offerten mit der Aufschrift . Eisen“ sind an diese Dienststelle bis zum Mittwoch, den 13. August d. J. Mittags 12 Uhr, einzusenden, wo dieselben um 121 Uhr im Beisein der Offerenten geöffnet werden. Altona, den 29. Juli 1884. 35078 . Eisenbahn⸗Direktions⸗Bezirk Berlin. Zum Bau von 2 Beamtenwohnhäusern nebst. 2 Nebengebäuden auf Bahnhof Koblfurt sollen:

I) die erforderlichen Erd und Maurerarbeiten, 2) die Lieferung von rot. 230 ebm Sandbruch— steinen, und 3) die Lieferung von rot. 300 Mille Ziegel—

steinen, event. getrennt nach obigen Loosen, verdungen werden. Zur Exöffnung der Offerten ist Termin Freitag, den 15. Auzsust 1884, Vormittags 10 Uhr, im Bureau der Bau-Inspektion hier anberaumt, wo auch Bedingungen und Zeichnungen zur Einsicht ausliegen und Formulare zu Suhmissions. Offerten gegen Erstattung der Schreibgebühren bis zum 12. August er. bezogen werden können. Sorau, den 29. Juli 1884. Königliche Eisenbahn ⸗Bau⸗Inspection.

351

auf

3507 3 292 1 Submission. Die Lieferung der Verpflegungs, und Bivaks— bedürfnisse, und zwar: Brot, Holz, Hafer, Heu, Fourage- und Lagerstroh, für die an den Herbst—⸗ übungen der 15. Division Theil nehmenden Truppen und die Gestellung der zum Transport dieser Artikel von den Magazinen nach den Kantonnements, und Bivaksplätzen erforderlichen Fuhren soll im Wege es öffentlichen Submissionsverfahrens, welchem sich eventuell ein Lizitations verfahren anschließen wird, verdungen werden. Zu diesem Zweck ist Termin auf den 5. August d. J., Vormittags 9 Uhr, im Geschäftslokale der unterzeichneten Intendantur, Pantaleonsstraße Nr. 33, angesetzt. Qualifizirte Unternehmer werden eingeladen, ihre Offerten frankirt und verschlossen und mit der Auf— schrift: „Sur mission auf Verpflegungs⸗ ꝛc. Bedürfnisse der 15. Division“ bis zu dem bezeichneten Termine im diesseitigen Bureau niederzulegen und dem Termine wegen des event. stattfindenden Lizitationé verfahrens persönlich beizuwohnen. In den Offerten ist ausdrücklich zu erklären, daß dieselben auf Grund der eingesehenen Lieferung Bedingungen abgegeben worden sind. Letztere liegen im Terminslokal zur Kenntnißnahme aus und können gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich bezogen werden. Cöln, den 28. Juli 1884.

Intendantur 15. Division.

32155 Bekanntmachung. Ausgebot von Arbeitskräften. Mit dem J. Januar 1885 werden in hiesiger Strafanstalt die Arbeitskräfte von eirca 90 weib— lichen Zuchthausgefangenen, welche gegenwärtig mit Stickereien in Wolle, Perlen und Seide beschäftigt sind, disponibel und sollen daher von Neuem zu derselben oder einer anderen für weibliche Gefangene geeigneten Beschäftigung, ausschließlich der hier schon bestehenden Fabrikation künstlicher Blumen und des Sortirens von Schmuckfedern, an den Meistbieten den kontraktlich verdungen werden. Die Bedingungen, unter denen bezeichnete Arbeits—⸗ kräfte zu überlassen sind, liegen während der Dienst— stunden im Bureau des hiesigen Arbeitsinspektors zur Einsicht aus, können aber auch gegen Erstattung von 1,50 „M abschriftlich mitgetheilt werden. Außer⸗ dem ist die unterzeichnete Direktion zu jeder etwa gewünschten weiteren Mittheilung gern bereit. Schon hier wird bemerkt, daß der betreffende Unternehmer eine Kaution von 109) „S bei der Anstaltskasse zu deponiren hat. Unternehmungsgeneigte wollen ihre Offerten bis Donnerstag, den 25. September d. Is., an die unterzeichnete Direktion einsenden. Fordon, den 30. Juni 1884.

Königliche Strafanstalts-Direktion.

Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

Bekanntmachung.

Bei der heute vorgenommenen Verloosung der Wittener Anleihescheine sind folgende Nummern gezogen:

0 154 190 210 284 353 482 633 643 676 734 745 788 823 887 898 907 1057 1245 1395 1458 1482 1509 1510 1550 1583 1659 1680 1733 1875 1944 2032 2042 2080 2120 2249 2351 2368 2622 2805 2810 2854 3008 3020 3078 3438 3455.

Den Inhabern dieser Anleihescheine werden die— selben zum 1. Oktober 1884 mit der Aufforde— rung gekündigt, den Kaxitalbetrag gegen Rückgabe der Scheine mit den dazu gehörigen Coupons und Talons von dem gedachten Kündigungstage ab bei den nachbezeichneten Stellen in Empfang zu nehmen.

(10294

. — und Industrie zu Ber⸗

die Stadthauptkasse ki Bank für Handel

lin und das Bankbaus Hermann Schüler zu Bochum.

Eine weitere Verzinsung der ausgeloosten Anleibe⸗ scheine, as bis zum 1. Oktober d. J., findet nicht statt.

Auferdem sind von den im Jahre 1883 aus⸗ geloosten Anleibescheinen die Nrn. 2713 und 2931 bis jetzt nicht eingelöst.

Witten, den 23. Februar 1834.

Der Magistrat. Büůrkner.

57 ies! Bekanntmachung.

Von den in Gemäßbeit des Allerböchsten Priyvi⸗ legii vom 13. Februar 1865 ausgegebenen Chodziesen'er Kreisobligationen sind bei der diesjährigen, am 25. Januar d. Is. planmäßig er— folgten Ausloosung die Obligationen:

itt. C. Nr. 36 138 140 145 153 und 261 über je 100 Thlr. — 300 M, itt. D. Nr. S 25 26 36 50 53 57 64 77 89 92 99 112 119 und 124 über je 40 Thaler — 120 , und Litt. E. Nr. 11 48 60 63 69 71 72 129 155 159 186 201 218 237 238 256 264 268 269 277 292 311 341 360 362 382 406 408 417 und 453 über je 20 Thlr. — 60 , gezogen worden.

Diese Obligationen werden hiermit den Inhabern gekündigt und Letztere aufgefordert, am 1. Oktober d. Is., den Nennwerth derselben mit den bis dahin fälllgen Zinsen gegen Rückgabe der Obligationen und der dazu gebörigen Zinscoupons der späteren Zins— termine bei der hiesigen Kreis-Kommunal ⸗Kasse in Empfang zu nehmen.

Kolmar i. P., den 4. März 1884.

Der Landrath: von Schwichow.

12903)

Folgende heute ausgelooste Anleihescheine der Stadt Oranienburg de 1881 I. Ausgabe)

Buchstabẽ A. zu 50) 6 Nr. 124 135 und 179, Buchstabe B. zu 200 S Nr. 191 295 644 668 679 719 310 934 und 980

werden zum 1. Oktober 1884 ihren Inhabern gekündigt.

Ueber diesen Termin hinaus erfolgt eine Verzin— sung derselben nicht. Die vorgenannten Anleihe— scheine sind nebst den dazu gehörigen, nach dem

1. Oktober 1884 fällig werdenden Zint—

scheinen und nebst Zinserneuerungsscheinen in cours. fäbigem Zustande zur Einlösung an die hiesige Kämmerei Kasse abzuliefern. Für die etwa fehlen— den Zinsscheine wird der Betrag vom Einlösungs— Kapitale abgezogen.

Oranienburg, den 12. März 1884.

Der Magistrat. Stange.

hiermit

läöösns. Bekanntmachung. vom

Von der laut Allerböchsten Privilegiums 25. Januar 1882 uns bewilligten Anleihe sind ö.

jetzt ausgegeben 836 00 M Laut Tilgungsplanes sind zu amortisiren in diesem Jahre rund 13 300 M Zu diesem Zwecke sind zur Wiedereinziehung aus— geloost die Anleihescheine mit Buchstaben

Nr. 45 61 249 279 330 334 442 und

1000

NM o n 29

500 6

Nr. 115 140 141 290 349 361

und 387 a 200 Diese Anleihescheine werden hierdurch 1. Oktober er. gekündigt. Gegen Rückgabe derselben nebst den Zinsscheinen Reihe J. Nr. J bis 10 nebst Anweisungen sind die Beträge vom 1. Oktober d. Is. ab in unserer Stadt⸗Haupt stasse in Empfang zu nehmen. Von diesem Tage ab hört die Verzinsung der ausgeloosten Anleihescheine auf. Halberstadt, den 21. Juli 1884. Der Magistrat. ö

1 Bekanntmachung. Bayerische Hypotheken- und Wechselbank.

Die Coupons unserer Pfandbriefe minen 1. Januar und I. Juli nuar 1885, an welchem fällig wird. Um den Besitzern solcher Pfandbriefe vor Verfall des letzten Coupons Gelegenheit zu geben, neue Couponsbögen zu erbalten, werden wir schon von jetzt an mit der Ausgabe neuer Couponsbögen, wovon der erste Coupon am 1. Juli 1885 verfällt, beginnen. Der Umtausch der Talons gegen neue Coupons erfolgt in unserem Bankgebäude dahier, Residenzstr. Nr. 27, bei der Kgl. Hauptbank in Nürnberg und deren Filialen in Amberg, Ansbach, Augsburg, Bavreuth, Hof, Ludwigshafen a. Rh.,

505 490

362

262 429 und

201

zum

mit den Ter—⸗ enden am 1. Ja⸗ Tage der letzte Ceupon

Bamberg Passau, Regensburg, Schweinfurt, Straubing und Würzburg, bei den Filialen der bayer. Notenbank in. Augsburg, Kempten, Ludwigshafen a. Rh, Nürnberg und Würzburg, bei der Agentur der bayer. Nötenbank in Lindau, bei den Bankhäusern M. A. von Rothschild & Söhne in Frankfurt a. M., Dörtenbach C Cie. in Stuttgart, und A. Böhm in Landshut, endlich bei der Subdirektion der Ver— sicherungsanstalten der baverischen Hypotheken- und Wechselbank in Berlin.

Die Talons sind mit zweifachem, arithmetisch geordneten Talonsverzeichniß, wozu Formularien bei den Ausgabestellen aufliegen, einzureichen.

Kann der Umtausch nicht sofort erfolgen — was bei allen auswärtigen Ausgabestellen der Fall ist —, ij0 erhält der Ueberbringer von Talons auf dem Duplikate des Verzeichnisses Haftschein hiefür, gegen dessen Rückgabe seinerzeit

Diese Zahlstellen sind:

Eänpfang genommen werden können.

die Coupons in zu richten.

. n, ron Talons gabestellen nur rortofrei an; die Zufenda*. neuen Coupons geschiebt Seitens ker Men. unfrankirt auf Wag und Gefahr des Emre * E und obne Werthdeklaration, wenn nicht di rirung eines bestimmten Werthe ausdruck? langt wird. rm m München, am 31. Juli 1834. Die Bankdirektion. (Abtheilung für Hypotheken.) Groell.

nehmen die 4.

863 lib Bekanntmachung.

In der heutigen, in Gegenwart Tes onigliche Notars, Herrn Rechtsanwalt Jonas bierfellst ** gefundenen zweiten Ausloosung der in Gemãr e· des Allerböchsten Privilegiums vom 59. Mai 3 emittirten, auf Inhaber lautenden Anieiheschein der Stadt Wandsbek um Berra heint 1,450,000 M sind folgende Nummern? worden:

Litt. A.

Nr. 169 178 182 3 Stück à 200) . Litt. B. 238 188 744 768 777 878, Stück à 1000 4. Litt. C. O05 1101 1112 1332 1353 à 500 . zusammen IJ deren Auszahlung vom J. Oktober d. J. ab wer täglich von 9 Uhr Vormittags bis 1 ih. Ram, tags von der hiesigen Stadtkasse und Herr. Ed. Frege Co in Hamburg gegen ? Anleihescheine inkl. der Zinsscheine Rr. ersten Ausgabe, sowie der Anweisung ba— gen wird. Die Verzinsung der am heutigen Tage gejo— Nummern hört mit ult. September d. J. auf. Aus der vorjährigen Verloosung ist nöch rücstzn⸗ dig Litt. B. Rr. 375 — 1666 6, deren Cinlo ar hiemittelst in Erinnerung gebracht wird. . Wandsbek, den 17. Mar; 1884. Der Magistrat. Davids.

bst star

0

gezogen

35080 Breslau⸗Warschauer Eisenbahn. Am 11. September d. J., Nachmittags ( Uhr, erfolgt hier in unserem Geschäftslokale die Aus loosung von 18 Stück diesseitiger Prioritäts—« Obligationen zur Amortisation, wovon die Inhaber hierdurch benachrichtigt werden. Poln. Wartenberg, den 29. Direktion.

Juli 1884.

Verschiedene Bekanntmachungen. 35083)

Die mit einem Staatseinkommen 790M 4 jährlich dotirte Kreis-⸗Wundarztstelle des streises Tilsit mit dem Wehnsitze im Kirchdorfe Coad— juthen, in welchem sich eine Apotheke befindet, ist vakant.

Qualificirte Bewerber werden aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines kur gefaßten Lebenslaufes innerhalb tz Wochen bei mi zu melden.

Gumbinnen, den 25. Juli 1884.

Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: v. Stockhausen.

vor DDI

§. 2

dor el

macht, daß der O

Herr Tilmann Jansen

von hier zum Stellvertreter des General-Direktors der Gesellschaft ernannt worden ist. M.“ Gladbach, den- 2s. Juli 1884.

Gladbacher Rückversicherungs⸗ Aktien⸗Gesellschaft.

Der Vorstand: Der e n, , mn n. Rieckel.

35085 Hannoversche Lebensversicherungs -A nstalt.

Der am 11. April d. J. bier verstorbene frühere Mühlenpächter, nachherige Magazinarbeiter Ludwig Ferdinand Rinne war bei unserer Anstalt laut der Receptionsscheine vom 20. September und 30. Ok— tober 1343 mit 200 und 800 Thlr. versichert.

Beide Receptionsscheine bat der Versicherte bereits am 20. März 1862 dem ebenfalls verstorbenen Pastor Bödeker allhier cedirt. Alleinige Erbin des Letzteren ist die hiesige Marktkirche geworden. Auf Antrag dieser werden Alle, welche Ansprüche an die gedachten Versicherungsgelder machen bezw. Widerspruch gegen die Auszahlung derselben an die Marktkirche erheben können und wollen, hiermit öffentlich aufgefordert, ihre Rechte binnen einer Frist von 4 Wochen bei uns geltend zu machen, widrigenfalls min der Wirkung der Befreiung diese Gelder der hiesigen Marktkirche ausbezahlt werden sollen.

Hannover, 29. Jali 13884.

= Die Direktion. Wittstein. Hugo Klapproth.

35160

Hochwohllöblichen Regierungen erlaubt sich ergebenst Unterzeichnete auf seine seit Jahren seinen Weinbergen durch eigene Erfahrung zur

Ausrottung von Rehläusen

angewandten Mittel ergebenst

der del *

. 11

aufmerksam zu

machen.

Derselbe verpflichtet sich den besitzern im In- und Auslande gegenüber, im Falle Mißlingens der Ausrottung, keine ür die vorgenommene Arbeit zu beanspruchen.

Gefl. Anfragen beliebe

Herren Weingutz⸗ — 86 man an

Carl Schollmayer

n Kostheim bei Main;

zum Deutschen Reichs⸗AUnz

Vierte Beilag eiger und Königlich Preu

Berlin, Donnerstag, den 31. Juli

e

ßischen Staats⸗Anzeiger.

—

M 178.

Der Inkalt diefer Beilaze in welcher auch die im s. 8 des Gesezes üker rom 11 Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen

Central⸗Handels⸗Register für

das Deutsche Reich kann durch alsẽ Post⸗Anstalten, für

Das Centrel ˖ Handels · Register für Berlin auch durch Lie Königliche

Anzeigers, Sw., Wilbelmstraße 32. bezogen werden.

Expedition des Deutschen Reichs⸗

sete

—

und Königlich Preußischen Staats

a5

18

ö. 1 . J Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .

über der Markenschutz vom 30. Noxember 1577, sor ie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modell en, Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt

das Deutsche

Central ⸗Handela - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich.

unter dem Titel

Neich. m. 116.

— Das 5.

Patente.

Patent · Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände baben die Nach genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesuct. Per Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen mbefugte Benutzung geschützt.

38e. K 1 3080. Neuerung an Teigtheilmaschinen. — Hermann Werner in Cannstatt. . IV. B. 4925. Reflector mit rotirendem, far⸗

bige transparente Scheiben enthaltendem Ge⸗ käuse. — Herrmann Böhle in Berlin SW., Alerandrinenstraße 121. . X. I. 1308. Briguett mit eingevfropftem, in Harz und Pech getränktem Papierbüschel zum Entzünden desselben. — Ferdinand Frägner in Dreikunken bei Teplitz; Vertreter: in Stettin, Birken ⸗Allee 33. . XIII. RE. 5017. Condensationswaßerableiter. — XAjexander Eaumann in Halle a. S Meckelstr. 6. HR. 3624. u f . Dampfkessel. — P. Käuffer in Mainz. XT. Sch. 3013. Neuerung an der unter Sch

Zusatz zu 8ch. 2898. —

J. deipziger

G. W. von Nawrocki in Berlin W.,

straße 124. . 2915.

XX. Sch. Ein

Verschluß gegen das

Adolt Arft

— * Zugregulirung für Niederdruck 2398 angemeldeten automatischen Glavirmaschine;

Jacob Schweizer in Soleure, Schweiz; Vertreter: J. Brandt &

*

dringen von Staub in Wagenachsen⸗Büchsen. — 7. Scholnergsewsky und . EPriadkim

in Moskau; Vertreter: Wirth C Co in Frank furt a. M.

XXI. J St. 1080. Neuerungen in Zondon, Selwood Maxoer Road Forest Hill Vertreter: Carl Pieper in Berlin Gneisenaustr. 110. ⸗

XXVII. F. 2070. Gasdruck ⸗Regulctor. Johannes Fleischer in Frankfurt a./M Schäfergasse 10.

Sch. 2976. Gasdruck ⸗ Regulator vor Gas⸗ in Wien; F. Edmund Thode & Knoop in

motoren. Emil Schrabetz Vertreter:

Dresden, Amalienstr. 31.

XXX. F. 18311. Vexfahren zur Herstellung von Metallstampfen zum Prägen der Metallbasis von Jahnersatzstücken. — Dr. Robert Telschow,

Berlin.

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Hofzahnarzt in

XLII. R. 2725. Haarrõhrchen⸗Meßapparat. —

J. E. Reinechker in Chemnitz,.“ XTLV. H. 4442. Wasserbehälter mit reguli

barem Ausfluß zur Feuchthaltung vor Baum a.

und Strauchwurzeln. — Emil Horn in Ries

S8. 2391. Verfahren Hopfen und ande Pflanzen von Ungeziefer zu befreien. Societe anonyme 1 Oenophile Paris; Vertreter: G. Dittmar Kommandantenstr. 56. .

V. 3081. Befestigung von elastisch Stollen an Hufeisen. — Johann Winand Godesberg.

XLVII. II. 4878. Liderung für Stopfbüchsen. in Brockley, Vertreter: J. Brandt

Edward Stamford Hongh Grafsch. Kent, England; 2 in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. LXIII. H. 4469.

Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Narocki Berlin W., Leipzigerstr. 124.

LXVI. st. 1112. Hebel und Winde zum Fest⸗

halten des Kopfes eines zu schlachtenden Stů Rindvieh. — Frz. Steinhausen in Penig

Sachsen. .

LXXII. D. Verschlußpfropfen

&K Co. in Berlin 8sW., Königgrätzerstr. 107. L. 2619. Metallkartuschen. Karlsruhe, Baden. X. 1069.

Wilbelm Lorenꝝꝭ

puty Commissary General of Ordnance Portsmouth, England; Vertreter: G. Milczew in Frankfurt a. Main. LXXXV. J O. 591. Neuerung fahren zur Herstellung von Filtern. — Olschewskꝝ in Berlin X., Kesselstr. 26. Berlin, den 31. Juli 1834. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

Berichtigung.

In der am 17. d. Mis. unter Klasse 22. Akten- zeichen M. 3171 bekannt gemachten Patent ⸗Anmel⸗ dung ist das Wort „feuerstoffabgebender“ zu lesen:

sauerstoffabgebender. Berlin, den 25. Juli 1884. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten,

als nicht eingetreten.

Klasse.

XLVI. D. 1787. ten zum Betrieb 31. März 1884.

von Naͤhmaschinen.

in der Herstel⸗ lung elcktrischer Slühl mpen. — C. H. Stearn

8VW. ,

in Berlin 8.,

Neuerung an Veloeipeden. — William Hillman in Cooentry, England;

für Dynamitgeschosse Dynamite Eroiectile Company in New Jork; Vertreter: Brydges

Verschlußpfropfen' für Geschütz

Mörser ohne Bodenstück für flach gehende Wasserfahrzeuge. — Walter Chiodigck angle, vorm. Captain, Royal Artillery De-

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9.

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35201]

35202

im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einftweiligen Schutzes gelten

Neuerungen an Federmoto⸗ Vom

Klasse. KXLVIII.

LXX. XLIV. W. 2894.

LII.

Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt Patent ˖ Ertheilungen Persoren übertragen worden. . HKlasse.

KXXXIII. Nr. 23 455. Wilb. Reh in Dresden ˖

LXV.

LXXRX.

LXXXII.

St. 1076. Neuerungen an Holz- schrauben. Vom 24. März 1884. = KE. 4556. Halter für Bleistifte u. drgl. . Vom J. Januar 1884. . . Vorrichtung zum Oeffnen des Gehäuses vor Taschen⸗- und Berlockstempeln; . Zujatz zu J. 2838. Vom 25. Februar 1884 J. 537. Verfahren zur Herstellung plüsch⸗ artiger Stickereien. Vom 21. Januar 1884. Berlin, den 31. Juli 1884. saiserliches Patentamt. Nieberding. Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der gemachten nachgenannten

35203

XLII. XLIV.

sind auf die

Löbtau — Neuerungen an Sandgebläsen zum Martiren und Verzieren von Glas. Vom 1. D zember 1882 ab. Nr. 17996. Frau Ann Utleꝶ in Liver - pool, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW... Gneisenaustr. 109 110. — Neuerungen in er Anordnung und Ventilation von Viehställen auf Schiffen. Vom 23. Oktober 1881 ab. Nr. 27727. R. Zuber in Berlin, Aleranderstr. 10 und Eduard Dick in Berlin. — Verfahren und Apparat zur Herstellung einer luftfreien Masse für kürstliche Steine. Vom 30. Oktober 1883 ab. Nr. 14 488. August Schlieker in Kaldenkirchen, Rbheinpreusßen. — Neuerungen an Apparaten zum Rösten und Brennen von Kaffeebohnen und dergleichen. Vom 20. Januar 1881 ab. Berlin, den 31. Juli 1834. staiserliches Patentamt. Nieberding.

Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Rlasse. I. Nr. 19650. Kohlen. HV. Nr. 19811. Rundbrennerlampen. . * Nr. 19312. Neuerungen an Rußfängern für Lampen; Zusatz zu P. R 15824. VI. Nr. 24929. Konischer Kühlapparat schneckenförmiger Rinne. . Nr 25192. Henze-Dämxrfer mit viereckiger Spitze und in letzterer liegendem Zerkleinerungs apparat. . VIE. Rr. 19596. Lege und Sortirvorrichtung für Nähnadeln.

⸗

35204

Vorrichtung zum Waschen von

Neuerungen an Petroleum-⸗

mit

VII. Nr. 24 711. Ledernarbmaschine. . XII. Nr. 21188. Apparat zur kontinuirlichen Auslaugung von chemischen Verbindungen, na— mentlich von Salz, Zucker und Zuckerkalk. XIII. Nr. 27 328. Dampfkessel mit konvex ge⸗ bogenem Flammrohr. ; XIV. Nr. 24811. Hohle Kolbenstange, den großen und den kleinen Cylinder einer Dampf⸗ maschine verbindend, mit Dreh- oder Muschel⸗ schieber in der ersteren. XV. Nr. 19 383. Presse Lithograrhiren. ⸗ Nr. 20 202. Maschine zum Stempeln Ablegen von Briefen. Nr. 22 645. Neuerung an der unter j9 383 patentirten Presse zum Copiren Lithographiren; Zusatz zu P. R. 19 383. Nr. 25 389. Liniirmaschine für zweiseitige Liniatur. K XVII. Nr. 2975. Neuerungen an Eisschränken. XVIII. Nr. 21 473. Neuerung an Triowalz⸗ Nr.

werken. . 16490. maschinen.

XIX.

Nr. 27 385. Querschwellen. XX. Nr. 20378. babnfahrzeuge. Nr. 20 379. babnfahrzeuge, Nr. 23 693.

Apparat.

Nr. 26492. bhnwagen. 1 Nr. 17544. Neuerungen an Apparaten ür telcpbonische und telegraphische Zwecke Nr. 20 463. Neugrungen an Regulatoren für dynamo -⸗elektrische Maschinen. . Nr. 26 830. Neuerungen an der Vertheilung und Regulirung elektrischer Ströme. Nr. 22 697. Nenerungen an

Glüblichtlampen. XXII. Nr. 18 431. von Bleiweiß . XXIV. Nr. 16003. Rußabsperrer. Nr. 21 248. . an Rußabspertern; Zusatz zu P. R. 16003. *. * 15797. Neuerungen an Vorrich- tungen zur periodischen Absperrung von Gasen. XXX. Nr 2z1 110. Neuerung an Sicherheits-

zum Kopirer

Nr. und

2

Neuerungen an Kehr— Befestigung von Schienen auf Seitenkuppelung für Eisen Seitenkuppelung für Eisen— Funkenfänger mit Reinigung?s⸗

Seitenkuppelung für Eisen—

elektrischen

Apparat zur Gewinnung

XXXV. z XXXVII. Nr. 20 121. Neuerungen an-

XL.

XLV.

L VII. XELIRX.

L.

LI.

Nr. 24 345. Har

LII. LIII. LIX.

Klasse.

Nr. 21 646. Bettschrank. .

Nr. 24 897. ing zum Herablassen der Särge; abbängig vom Patent Nr. 12635.

Nr. 25 327. Vorrichtung zum Einstellen von Spiegeln und Bildern in beliebige Winkeilage. Nr. 1538 Hydraulische Aufzü

— 3

renläden.

Nr. 11577. Verfahren zu

Aluminiumbronze.

Nr. 20 443.

Nr. 19 967. Neuerung an ;

Streichhölzer, Cigarretten u. s. vp. ö Nr. 24 972. Feuerzeug mit isolirter

rung der Hölzer; abhängig von P. Rr. 27 335. Haken und Dese

tung gegen Aushaken.

Nr. 1949. Jätemaschine. Nr. 9394. Neuerungen an der Ingermann-

schen Jätemaschine; Zusatz zu R. 1343.

Handgeraͤth zur Herstellung vor

1 8 dle

k — * 3*

R. 9956.

mit

mit gelenkigem Rahn

Nr. 13 830. lossenen Luftmaschine inabrunnen. . Nr. 17120. reibriemen.

Nr Neuerungen zur Herstellung v chraubendraht Schubfabrikation.

Nr. 20 292. für Spindel pressen. ] . — Nr. 27 544. Vorreißer für eckige Bol zen⸗

kõpfe ⸗ ᷣ Zerkleinerungsappara dero

. . J

flanzgruben

Verbindung einer ge mit einem Zimmer

Zusammengesetzt 5 an Maschinen für

ö Selbstthätit

Nr. 3296. n saugevorrichtung für Cement u. dergl. Rr. 7963. Sritz- und Schälgang. .

Nr. 10 373. Neuerungen an dem Kalff schen Zerkleinerungsapparate; Zusatz zu P. . 3296. Nr. 17 817. Streichinstrumentenform. Rr. 20 169. Reuerung an Maschinen zur Garnirung von Hammerköpfen für Pianofortes.

Nr. 22 394. Neuerung an , n mn, mechanisch funktionirenden Harmoniums.

Nr. 17 490. Neuerungen maschinen.

Nr. 15722. Apparat zum

von Ei⸗ und anderen Substanzen. Nr. 3131. Dampf ⸗Wasserheber. Neuerungen an Injektoren.

an Ledernäh⸗

Eintrocknen

Rr. 11 635.

3. LEXIV. Nr. 183 054. Neuerungen an Flaschen,

Flaschenverschlüssen und Apparaten zum Füllen; der Flaschen. . Nr. 20 356. Neuerungen an Korkmaschinen. Nr. 24 651. Signaltrichter. . LRV. Nr. 19 698. Neuerungen an zusammen⸗ legbaren Booten. . Rr. 19972. Neuerungen in der Zusammen⸗ setzuwng von Rettunssflössen aus Sitzbänken. LxXVEII. Nr. 20 056. Neuerungen an Fallen⸗

schlössern. . . Nr. 20 468. Sicherheits Ko LXIX., Nr. 3265. Verfahren von Messerheften. . LRX., Nr. 25 976. Handcopirpresse form für Haus und Reise. LXXII. Nr. 19759. stützen.

Rr. 27 458. Revolvergeweh Patent Nr. 2564. LX XIV. Re. 19 886. ͤ richlung zum Anzeigen des Ueberschreitens zulässigen Temperatur eines

eines Raumes. LXXRXVII. J Nr.

in

. rr n 8 r; abhängig vom 9

Feuermelder und

d Einrich

21153. Verfahren und tung zum Kämmen von Faserstoffen. LXXX. J Nr. 12 902. Gasbrennofen für basische Ziegel, Porzellan, Stein, Cement- und Thon⸗ waaren. - .

LXXXI. Nr. 24 987. Packet Transporteur. LXXXII. Nr. 3756. Innere Einrichtung von Schleudertrommeln. LXXXV. Nr. 20 851.

für Feuerspritzen. . LxXXRXVI. Nr. 17331. Einrichtung Schützenwechsel an mecanischen Webstüblen. LXXXIR., Nr. 2890. Verfahren der Zucker⸗ gewinnung aus Zuckerkalk, Zuckerstrontian oder Zuckerbaryt mit Hülfe von Magnesiumsulfat. Nr. 19 699. Verfahren zur Klärung Sprup und anderen Flüssigkeiten und n folgender Reinigung des Klärmittels. Nr. 24 312. SpritzWaschmaschine für Kar⸗ toffeln. Nr. 25 755. und Kartoffeln. . Berlin, den 31. Juli 1884. Kaiserliches Patentamt. Nieberding. Theilweise Nichtigkeits Erklärung eines Patents. Der Anspruch 2 des auf ein Verfahren zum Vacuum ertheilten Patents

6

Strahlrohr⸗Mundstück

zum

* 6J ch⸗

Schmutzprozentwaage für Rüben

35205

Trocknen von Stärke im

Re 23 355 24. April 1884 für nichtig erklärt.

Berlin, den 25. Tuli 1884. Faiserliches Patent ⸗Amt.

—— ———

26 * XxX *I Nr. 15 760. Herstellung elastischer

Modelle aus Leim (Gelatine).

Einrich⸗ * stätten eingetragen, die in folgender an der Gesammtzahl der Zeichen partizipiren: I8 Zeichen: Hamburg, 18 Zeichen: Mannheim, g Zeichen: 6 Zeichen:

Neuerungen an Gewehr—

ö

zeigers“ 97 Zeichen resp. Zeichengruppen von

und 2 Zeichen von 2 Firmen in Fra nkreich (gegen 11 Zeichen von 9 fremden Firmen un

Entwickelung des Zeichen registers im Juli iss.

In Menat Juli 1884 wurden im

ed enregister des Deutschen Reichs⸗-An⸗

ö n

*

60 Firmen veröffentlicht (gegen 62 Zeichen von 51 Firmen im Juni ? von 50 Firmen im Juli 1883); es befan⸗ den sich hierunter 4 (in Leipzi eldete Zeichen von 4 ausländischen Firmen, nämlich 2 JZeichen von 2 Firmen in Großbritannien

d. J. und 61 Zeichen

Leipzig angemeldete)

14

funi d. J. Und 43 Zeichen von 3 ausländischen

Firmen im Juli 1883).

7 8 )

d. J. veröffentlichten Zeichen:

16 ä? und Altena i. W. du 1LZeichen einer Firma in Bremen und

Die im Juli 1884 veröffentlichten 97 eichen wurden bei 31 Gerichtsanmelde nder Ordnung Stuttgart, Ischovau, Blanken⸗ hain i. Th., Zeichen: Erfurt,

zeichen: Zeichen:

2 2 1 Zeichen:

Düsseldorf, Coblenz, Zeichen: Leipzig, eichen: Barmen, Zeichen: Berlin, eichen: Aachen, : Braun⸗

schweig, —

Bremen, 3

: Breslau, 3e

. — 84

1

Zeichen: Karlsruhe, Zeichen: Meiningen, ichen: Nürnberg, ichen: Posen, ichen: Seligen—

stadt, Zeichen: Sonneberg, Zeichen: Traunstein, eichen: Ulm,

ichen: Weimar,

de do

——

DO do d

Magde⸗ hurg,

2 Zeichen: München, ; Bein 2 Jeichen: Salzuflen, eichen: Wolfach. Auf die verschiedenen Industriezweige nüiallen von der Gesammtzahl der im Juli

1 1 J 1 1

3 ö! 8

Zeichen: Industrie der Nah— rungs- und Genußmittel; Zeichen: Chemische Industrie; Zeichen: Tertil-Industrie;

15 Zeichen; Industrie der Me

3 Zeichen: Industrie der

und Leuchtstoffe,

Oele ꝛe.; .

Zeichen: Papier⸗„

Gummi⸗ ꝛc. Indu strie; Zeichen: Industrie der und Erden;

Zeichen: In nen, Werkz geichen Y

z ; 11 K 9 * 1

29

25

16

Stein dustrie der Maschi euge, Apparate ze.

1

dustrie der Beklei einigung;

dung und ⸗ Industrie

31 und Schn Zeichen: wer be.

2 Zeichen wurden

1 Indu st. der Holz⸗ ö ö. Polygraphische Ge⸗

Waaren angemeldet,

für

welche mehreren Industriezweigen angehören.

.

85

Ferner wurde im Juli d. J. die Löschung von 9 Zeichen veröffentlicht, und zwar je 1 Zeichen einer Firma in Düsseldorf (Industrie der Metallen

Zeichen einer Firma in Magdeburg (In⸗

ustrie der Nahrungs- und Genußmittel, 32

.

lich günstige zu bezeich ; är, , ,,, allerdings sehr umfassende Artikel

Schritt gehalten habe. Fabrikanten sei solch ein

an Louis MNaiche in Paris

ist durch rechts kraftige Entscheidung des Patent Amts vom

Nieberding. 35206

Zeichen einer Firma in Berlin (Tertil⸗In⸗ dustrie und 1 Zeichen einer Firma Wasungen. .

Seit Bestehen des deutschen Zeichen register⸗ (1. Mai 1875) bis Ende Juli 1884 betragt die Zahl der veröffentlichten Zeichen (ohne Nück⸗ sicht auf die inzwischen wiede? gelöschten) 12 557, die Zahl der anmeldenden Firmen 47 bier⸗ von gehören 3113 Zeichen 1374 auslandischen Firmen an.

in

8 kKeoagiv y Die Sorauer Han beginnt ihren Bericht mit der Er gemeine Geschäftslage im

hne

16 kammer ärung, daß g abre 1883 alt eine lei i, insofern. Ab bis auf einige, ziemlich gleichen den Produzenten und als ein günstiges zu üächnen, wenn in demfelben, Alles zu Allim zerschnet ziemlich genügende Beschäftigung gewesen. wenn das JGeschaͤft? von Verlusten bewahrt geblieben, wenn keine geschäftlichen oder rolitischen Krisen vorge= kemmen seien und auch der Geldmarkt bier und im Auslande ein flüssiger war. — Trotz der recht ungänfligen Witterung und des dadurch bedingten Mangels an Grünfutter waren Preise für Magcrvseh fast das gane Jahr hindurch sebr hoch, far magere Schafe sogar zeitwels. außergewohnlic. Der Absatz von Federvieh war fast das ganze Jahr Findurch flott bei guten Preisen Knochenmeblpreise belsefen sich auf 9—- 83 6 rro 100 kg. Künstliche Dungmittel erfreuten sich bis

6 1 (

und die Nachfrage mit der Produktion

2 Von

— *

zum späten Herbst einer regen Nachfrage, und ist ein geringer Mehr verbrauch gegen das Vorjahr in Folge der ungünsti⸗