Peter Josef Wilme, Beklagte, ad 1 obne Anwalt, 24 2 Vertreten durch Rechtsanwalt Doemenẽ, bat die zweite Civilkammer deg Königlichen Land- gerichts zu Aachen durch rechtskräftiges Urtheil vom 15 Juni 1884 für Recht erkannt: n . „Die zwischen den Eheleuten Peter Josef Wilms ant Anna Catharina Gerichhausen bestehende ebeliche Gütergemeinschaft wird für aufgelõst erklärt, Gütertrennung verordnet, zur Auẽein⸗· anderfetzung werden Parteien vor dem Notar Cläten in Erkelenz verwiesen und die Kosten res Rechtsstreits werden der Masse zur Last elegt. aAdchen, den 31. Juli 1884. Bernards, Assistent. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 36086 Urtheils⸗Auszug. In Sachen der Josephine Lambertz, Ehefrau Johann Peter Egvrtien, zu Lichtenbusch wohnend, zum Armenrechte belassen, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dffergelt,

gegen . den Johann Peter Egyptien, Landwirth, zu Lichten usch wohnend, Beklagten, ohne Anwalt, hat die zweite Civilkammer des Königlichen Land— gerichts zu Aachen durch rechtskräftiges Urtheil vom 35. Juni 1884 für Recht erkannt; „Die zwischen den Parteien bestandene Errungen⸗ schafte⸗Gemeinschaft wird für aufgelöst erklärt, verordnet, daß zwischen Partheien xollständige Gütertrennung bestehen soll, dieselben werden zur Äuseinandersetzung vor den Notar Giesen verwiefen, und wird Beklagter verurtheilt, die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.“ Aachen, den 30. Juli 1884. Bernards, Assistent, ͤ Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

36087 Urtheilz . Auszug.

In Sachen der zum Armenrechte belassenen, zu Düren wohnen⸗ den gewerblofen Agnes, geb. Kuth, Ehefrau des da⸗ selbst wohnenden Bäckers Peter Mohr, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Rumpen II.,

gegen Peter Mohr, Bäcker, zu Dühren wohnen, Be⸗ klagten,

ohne Anwalt, hat die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Aachen durch rechts kräftiges Urtheil vom 13. Juni 1884 für Recht erkannt: „Die zwischen Parteien bestehende Gütergemein—⸗ schaft wird für aufgelöst erklärt, Gütertrennung zwischen denselben ausgesprochen, Parteien werden zur Auseinandersetzung ihrer Vermögen verhältnisse vor den Notar Müller in Düren verwiesen und Beklagter wird verurtheilt, die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.“ Aachen, den 30. Juli 1884. Bernards, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

I365167) Beklanntmachung.

In der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts anwalt Holz gelöscht worden. ;

Königsberg i. Pr., den 5. August 1884.

Königliches Landgericht.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.

36157 Bekanntmachung. Die nachstehend aufgeführten ausrangirten tarienstũcke, als: 3 Stück Tüffelröcke, 25 GCommis ⸗Inventarien⸗Mäntel, 90 Paar Zilistiefel, 34 Filzschuhe, 73 Sfück orangefarbene Mützen, 1665 . Nummerschilder, 8 geflügelte Můtzen⸗ Räder und 4 Dienstnummern sollen am Mittwoch, den 20. August er., Vor— mittags 10 Uhr, in dem früheren Gepäck Aus— gaberaume des hiesigen Ostbahnhofs öffentlich meist⸗ kietend gegen gleich kaare Bezablung verkauft werden. . Berlin, den 5. August 1884. Königliches Eisenbahn - Betriebs ⸗Amt Berlin ⸗ Schneidemühl (Direktionsbezirk Bromberg).

lssteo! Bekanntmachung.

Die Lieferung des für den Garnison⸗ und Lazareth-⸗Haushalt unseres Bereichs für das Jahr 1885/86 erforderlichen Wäsche Bedarfs an wollenen Decken, feinen Bendeckenbezügen, blaubunten baum wollenen Bettdeckenbezügen, feinen Kopfpolster⸗ bezügen, blaubunten baumwollenen resp. ordinären weißen Kopfpolsterbezügen, feinen und ordinären Bettlaken, feinen und ordinären Handtüchern, Strohsäcken, Kopfpolstersäcken, eintheiligen und drei⸗ theiligen Leibmatratzenbülsen, baumwollenen Socken, n, . Unterjacken, Unterhosen, Schürzen für azarethgehülfen und Kopfmatratzenhülsen zu Lager stellen für Kranke soll im Were der Submission unter den in unserer Registratur, Genthiner Straße 2, 2 Treppen, sowie in den Geschäfts⸗ lokalen des Garnison-Lazaretbs zu Frankfurt a. O. und der Garnison Verwaltung in Spandau ein zusehenden Bedingungen und nach den bei diesen Verwaltungen ausgelegten Normalproben verdungen werden. .

Die Anzabl der zu verdingenden Stücke, sowie welche Stücke nach Spandau bezw. Frankfurt a. Oder ju liefern sind, ist in diesen Bedingungen spegell angegeben.

In den uns einzureichenden Offerten ist, nur der voraufgeführte Wäͤschebedarf zu berücksichtigen.

Es Pleibt daher den Unternehmern uͤberlassen, falls sie auch auf die Lieferung anderer Armee ⸗ Corps reflektiren, ihre diesbezüglichen Offerten den be treffenden Corps. Intendanturen direkt einzusenden.

Die bis zum

Zwanzigsten August er. früh portofrei an uns einzüsendenden, auf der dresse mit: Submission auf die Lieferung des Wäschebedarfs für den Garnison. und Lazareth⸗ Haushalt 3. Armee ⸗Corps- zu bezeichnenden Dffer⸗ ten werden an dem gedachten Tage . Vormittags 11 Uhr, in dem Geschäftszimmer der 4. Abtheilung

Inven⸗

in

Gegenwart der etwa persönlich erschienenen Sub⸗ mittenten eröffnet werden. .

Die zur Verdingung gestellten Wäschegegenstãnde sind bis jum 1. Mai 1885 an die Garnison-⸗Per ⸗ waltung in Spandau resp. an das Garnison⸗ Lazareth in Frankfurt a. O. — france Auf- bewahrungsort — abʒuliefern.

Das Nähere über die Wäscheproben ergeben die Nachweisung und Beschreibung der festgestellten Normalproben.

Berlin, den 2. August 1884.

Königliche Intendantur 3. Armee ˖ Corps.

9 lsscon. Bekanntmachung.

Für die Garnison⸗ und Lazareth-Anftalten unseres Geschäfts bereichs sollen für das Etatsjar 1885, 85 nachbenannte Wäsche⸗ 2c. Gegenstände beschafft werden und zwar:

8473 Stück wollene Decken,

630 Stück feine Bettlaken,

986 Stück feine Handtücher,

561 Stück feine Deckenbezüge,

E601 Stück feine Kopfpolsterbezüge, 8 352 Stück ordinäre Bettlaken,

16096 Stück ordinäre Handtücher,

9393 ö 5 ordinäre bunte baumwollene Decken ejũge, 9g 654 Stück ordinäre bunte baumwollene Kopf⸗ polster bezůge, 4474 Stück Kopfpolstersäcke, 4157 Stück Leibstrohsäcke, 595 Stück Leibmatratzenhülsen, 200 Stück Tgeibmatratzenhülsen, eintheilige zu Bettstellen mit Drathmatratzen für Kranke. 100 m graue Leinewand zu den Leibmatratzen⸗ und Kopfmatratzenhülsen zu den Lager— stellen für Kranke, 100 Stück Schürzen für Lazarethgehülfen, Kran⸗ kenwärter und Apotheken-Handarbeiter,

1000 Paar baumwollene gestrickte Socken,

1600 Stück Unterjacken von Parchent.

Zur Verdingung dieser Gegenstände ist ein Termin auf Mittwoch, den 20. August dieses Jahres, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokale unserer 4. Abtheilung anberaumt, zu welchem Lieferungs⸗ lustige mit der Aufforderung eingeladen werden, ihre verstegelten und mit der Aufschrift: Suh mission auf die Lieferung der Kasernen⸗ und Lazarethwäsche⸗ Gegenstände pro 1885 / 86 versehenen Offerten spätestens bis zur angegebenen Terminsstunde an uns einzureichen.

Die Oeffnung der eingegangenen Offerten erfolgt im Termin. Proben und Lieferungs Bedingungen liegen bei der hiesigen Garnison ⸗ Verwaltung zur Ansicht und Kenntnißnahme aus.

Offerten, welche mit Bezug auf besondere, von den Unternehmern mitvorgelegte Proben abgegeben werden, bleiben unberücksichtigt.

Besonders wird noch darauf aufmerksam gemacht, daß von den vorbezeichneten Wäschestücken

2000 wollene Decken, 1000 Paar baumwollene Socken und 100 Unterjacken eventuell bis zum 1. Februar 1885 eingeliefert werden sollen; in den Offerlen sind daher Preis notirungen für diese Gegenstände einmal unter der Voraus. setzung zu machen, daß dieselben bis zum 1. Februar 1885,ů anderseits aber auch bis spätestens zum 1. Juli 1885 eingeliefert werden sollen. Lieferungs · Vedingungen nebst Beschreibungen der festgestellten Normalproben können von uns gegen Erftattung der Kopialienkosten bezogen werden. Stettin, den 2. August 1884. Fönigliche Intendantur 2. Armee-⸗Corps.

36158] Bekanntmachung.

Der im Bereich der Marine-Station der Ostsee in der Zeit vom 1. Oktober 1884 bis ultimo Mär; 1885 zur Schiffsverpflegung erforderliche Bedarf an frischer Butter und Kartoffeln, scwie der Bedarf an Fourage für die in Kiel, Gaarden und Friedrich ẽ⸗ ort stationirten Marinetheile soll im Wege öffent⸗ licher Submission

am 25. August er., Mittags 12 Uhr, ,. werden. .

Afferten sind portofrei und verschlossen mit der Aufschrift: ‚Submission auf Lieferung von Frisch⸗ broriant für die Kaiserliche Marine Station der Ostsee pro II. Semester 1884,85 an uns Friedrichftraße Nr. 11 — bis zum Beginn des Ter— mins einzureichen,

Die Lieferungs bedingungen liegen in unserer Re—⸗ gistratur und in den Expeditionen des ;: Deutschen Sub missiont · Anzeigers — Berlin 8W., Ritter straße 55 resp. der Submissions Zeitung ‚Cyelop' — Berlin 8W., Friedrichstraße 1 — zur Einsicht aus und werden gegen Baareinsendung von S 100 abschriftlich mitgetheilt.

Kiel, den 2. August 1884.

Ftaiferliche Intendantur der Marine⸗Station der Ostsee.

35878 Belannt machung.

Der Bedarf an Wäschestücken für die Garnison⸗ Anstalten des 9. Armee ⸗ Corps, bestehend in:

300 wollenen Decken,

216 feinen Deckenbezügen,

277 Kopfpelsterbezügen,

313 Bettlaken,

751 . Handtchern,

2710 ordinären bunten Deckenbezügen,

3540 9 ö Kopfpolsterbezügen,

2000 ö weißen do. 5270 g Bettlaken,

9500 ö. Handtüchern, 2550 Leibstrohsãcken,

260 Matratzenhülsen, gewöhnliche,

56 do. eintheilige, zu Bettstellen mit Drahtmatratzen für Kranke, Matratzenhülsen, dreitheilige zu Bettstellen ohne Drathmatratzen für Kranke, Kopfpolstersäcken, gewöhnlichen,

do. zu den Bettstellen Kranke,

Unterjacken ven Parchent,

Unterhosen,

baumwollenen Halstüchern,

Paar baumwollenen Socken,

Schürzen für Lazarethgebülfen,

Wege der öffentlichen Submission verdungen werden.

Lieferung ⸗ Unternehmer wollen ihre Offerten post=

er verschlossen und auf der Außenseite mit der Aufschrift:

für

Submission auf Wäschelieferung für den Gar⸗ nifon · c. Haushalt des 9. Armee ⸗ Corps?! rersehen, portofrei bis zum 20. August er., Vormittags 11 Uhr, an die unterzeichnete Behörde einsenden.

Ganz befonders wird darauf aufmerksam gemacht, daß nur solche Offerten angenommen werden, welche

ch auf den vorstehend verzeichneten eigenen Bedarf ziehen. Es muß denjenigen Unternehmern, welche außerdem beabsichtigen, den ganzen oder theilweisen Waschebedarf anderer Armee⸗Corps zu liefern, über ˖ saffen bleiben, ihre Offerten den betreffenden Inten⸗ danturen direkt einzureichen.

Die Eröffnung und Verlesung der eingegangenen Offerten findet an dem vorbezeichneten Termin in un ferem Geschäftslokal, Allee Nr. 3 bierselbst , wo . die Lieferungs bedingungen zur Einsicht ausliegen, tatt.

In der Offerte ist ausdrücklich anzugeben, daß Submittent von den Lieferungsbedingungen Kennt- niß genommen und dieselben als rechts verbindlich acceytirt hat. .

Sferten ohne diese Angabe, sowie auch solche Offerten, in welchen besond ere Vorbehalte gemacht werden, oder welche nach der angegebenen Stunde eingeben, bleiben unberücksichtigt.

Altona, den 31. Juli 1884.

sönigliche Intendantur 9. Armee ⸗Corps. 36159) Bekanntmachung.

Die Lieferung der für die Strafanstalt, zu Rendsburg erforderlichen Verpflegungs- und sonstigen Oekonomie ⸗Bedürfnisse für den Zeitraum vom J. Oktober 15884 bis Ende September 1835 soll im Wege der Submission an den Mindestfordernden vergeben werden.

Die Submissions- sowie die Lieferungsbedingungen liegen in dem Geschäftslokal der Strafanstalt zur Einsicht aus, können auch gegen Einsendung von LS 5h 3 von der Direktion bezogen werden und sind Offerken mit der Aufschrift: ‚Submission auf Verpflegungs⸗ ꝛc. Gegenstände bis

Mittwoch, den 3. September 1884, wo die

Vormittags 10 Uhr, Eröffnung der eingegangenen Offerten stattfinden wird, der Direktion einzureichen.

Die Auswahl unter den qualifizirten drei Mindest⸗ fordernden für jede Gattung der Bedürfnisse, bleibt vorbehalten.

Rendsburg, den 6. August 1884.

Königliche Direktion der Strafanstalt.

35943 Bekanntmachung.

Die Lieferung des Wäschebedarfs für die Garnison⸗ und Lazareth⸗Anstalten des diesseitigen Armee ⸗Corps⸗ Bezirks pro 1885 86 mit:

400 wollenen Decken,

520 feinen weißen Bettlaken,

3 Handtüchern,

2 Kopfpolsterbezũgen,

1 Deckenbezügen,

9 0OM ordinairen Bettlaken,

* ,, ae. opfpol sterbezügen,

2 Deckenbezügen, blaubunte,

1 weißleinenen Kissenbezügen,

2000 ö Deckenbezügen,

5 O0 Leibstrohsacken, 1

Bureaus der

ausliegen.

raumt, und wollen

min, portofrei an

unberücksichtigt.

(5944

Weißfrauenstraße Nr.

Die Auswahl unter bleibt vorbehalten.

3592

ierauf

500 Kopfpolstersäcken. 450 eintheilige Leibmatratzen ohne Drahtmatratzen, 30 eintbeilige Leibmatratzenhülsen zu mit Drahtmatratzen für Krank 199Paar Unterhosen und 100 Schürzen für Krankenwärter, soll im Wege der öffentlichen Submiss werden. Die Lieferungs · Bedin 9 Garnison⸗

ungen

erwaltungen Rea. Breslau, Cassel, Cöln, Karlruhe . eingesehen werden, woselbst auch Proben zu h. Der Suhmissions ˖ Termin a Mittwoch, den 29. August die Vormittags 11 Uh im Bureau der unterzeichneten Intendantn

hülsen zu Bette

Beten e, .

on reren. kõnnen in

6 '

ist auf

n Jahrez

t ö

Lieferungs ⸗ Unternehmer

Offerten, worin die Preise für die einzelnen unter Angabe des zu liefernden Quantum ben zu bezeichnen sind, versiegelt und mit der Auf Submission auf die Lieferun ü für den Garnison⸗ und L II. Armee Corpz- versehen, spätestens bis zu dem oben erwähnten 7 uns einsenden. ** werden nicht angenommen. Offerten, denen ars, als unsere Normalproben zum Grunde liegen, ien

Mainkanalisirung.

Zur Verdingung des Neubaues des wärter Etablissements in der Haltung Okriftel err Submiffionsstermin auf Son nabend, den jh. Au gn cr. Vormittags 11 Uhr, im hiesigen Haupttn. 1 . Anschlag, Zeichne und Bedingungen können daselbst vorher einge oder gegen Erstattung von 45 4 entnommen earn Die Offerten sind mit der Aufschrift: Submis⸗ auf den Neubau des Etablissements Okriftel .

5, an

wollen

ihre

a tic —— ——

bin

g des Wascheb er aʒareth · dauchalt

Nachzele

Die Bestimmung der Mindestforderung erz für jeden Gegenstand besonders. * Cassel, den 31. Juli 1884.

Königliche Intendantur 11. Armee⸗Corpz

SC qI, *! Schlen *

Frankfurt a. M., den 4. August 1884. Der Königliche Baurath: Schwartz.

Arbeitskräfte von circa 70 Gefangenen, welche zer wärtig mit Nähen von Säcken beschäftigt sind, den Zeitraum vom 1. November 1884 bis uli September 1885 zu vergeben. Reflektirende Offerte frankirt und versiegelt bis zum 15. Stz tember d. I8., Vormittags 10 Uhr, ju wels Zeit die Eröffnung der eingegangenen Offerten n Fnden wird, an die diesseitige Strafanstalt einein. Die Bedingungen sind hier einzusehen, auch zr Erstattung der Copialien zu beziehen, Siegburg, den 2. August 1884. Königliche Inspektion der Strafanstalt.

schrit

35975

Vermögens ⸗Bilanz der Activa.

Magdeburg · Salberstädter Eisenbahn ˖ Gesellsch ultimo März 1884.

a

ft Fassiva.

k

1) Haupt und Zweig⸗ ahnen, einschließz⸗ lich der Betheili⸗ gung bei fremden Bahnen a. im Betriebe. b. tbeilweise noch im Bau be k Anmerkung zu Pos. 1: Ausschließlich 176382 M623 Bauzinsen vom Jahre 1880 ab.

2) Forderungen der Magdeburg⸗ Halberstädter Eisenbahn⸗ Ge⸗ sellschaft an den Staat für das zu Zwecken der neuen Packhofs anlage in Berlin abgetretene w

Anmerkung zu os. 2: Ausschließlich

204 365 s.M 54 3.

Zinsen vom 7. Juli

1882 ab.

3) Rentenforde⸗ rung der Actio⸗ näre an den

Preußischen Staat..

319 210 225 42

9 599 161 96

328 809 387 38

2956 176 2] 2956176 —

— ——

1238 637 75

D D i iᷓ Magdeburg, den 21. Juni 1884.

4 Capitalschuld

5) Rente der Actionäre

I) Actien Capital a. Stamm ⸗Actien ᷣö,,, b. Prioritãts ⸗Stamm⸗ Actien Litt. B. ; e. Prioritãts · Stamm. Actien Litt. G... Y) Prioritäts Obliga⸗ tionen Capital. (Hiervon sind amor⸗ tisirt 10 414 500 , und auf Grund der Be⸗ stimmungen in 8. 2 des Gesetzes vom 25. Fe⸗ bruar 1881 (G.⸗S S. 32) rernichtet 150 000 M6) 3) Capitalschuld an die Herzoglich Anhal⸗ tische Regierung an den Preußischen Staat .

Anmerkung Pos. 4 Ausschließlich 1470392 6 62 *

Bauzinsen vom Jahre 1880 ab.

zu

1) der Inhaber der Stamm Actien Litt. A. (69) ..

2) der Inhaber der Stamm ⸗Prioritãts⸗ Actien Litt. B. (3 0/)

3) der Inhaber der Stamm ⸗Prioritãtẽ⸗ Actien Litt. C. (5 oo)

ft *

z0 soo œοπο0σ — 2s to 200 - z0 oO0Oσ

2; 86 M .

450 00 —

13 125363 38

460 800 —

399 635 25

378 293 2

6

go 3 0 AM

Königliche Eisenbahn ⸗ Direktion,

als Vorstand der Magdeburg⸗Halberstädter

Unterschrift)

36094 Mit Genehmigung der Königlichen Beh

örden findet die

Eisenbahn ˖ Gesellschaft.

Berliner Central-Pferde- & Lucht vieh--Markat.

Erste große Ausstellung von Pferden,

aller Länder, verbunden mit Prämiirung,

sowie von Luxuswagen,

Reit ·

und Sattlergeräth ꝛc.

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Bureau der Gesellschaft. Direction der Berliner Viehmarkt-Actien

Anmeldungen unter Einsendung der Betrãge

Gesellschatt.

gefl. Hi

Zweite

Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 7. August

LES .

.

t —ᷣ—VQuůiJ,, e,

2

rom 11 Jenuar

1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 18

Central ⸗Handels⸗Register für

des 640

vorgeschriebenen Bekanntmachungen

Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Berlin

Anzeizers, Sw., Wilbelmstraße 32, beiogen werden.

auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Käniglich Preußischen Staats

Gesezes über den Markenschutz vom 39. November 1874, sowie die

9 —

verõffentlicht

ow in dem Deseß, betreffend daz Ucheberrecht an Mustern und Modellen, werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt anter dem Titel

das Deutsche Reich. on. 15)

.

J Das Central ⸗ Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement betrãgt 1 50 J für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosften 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 „.

Patente.

Patent · Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände baben die Nach- getarnten die Ertheilung eines Patentes nachzesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen mbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

I. S. 2426. Transport, und Sexarations- arrarat für Kohle und Feldfrüchte. — Jose Smolin auf Waterloogrube bei Kattowitz.

IV. B. 4987. Dochtvutzer. — Julius Bräuti- gam in Berlin 8W., Mariendorserstr. 10.

Seh. 3966. Neuerunz an Reflektoren. — Engen Schult in Berlin.

P. 1954. Sicherheits lampen Versckluß. — HKenri Pieper in Lüttich. Belgien; Vertreter: G. Adolf Hardt in Cöln, Sionstbal 11.

VII. Sch. 3076. Selbstihätige Drabtfübrung

beim Drahtwalzen. Schönborn c

Zöllner in Cöln a. Rh.

S. 2382. Neuerungen an Horizontalen Kokz— 5fen; Zusatz zum Patent Nr. 22111. C. Sachse, Königlicher Bergrath Oriesche, Oberschlesien.

Xii. D. 1921. Ofen zur Erzielung hober Tem⸗ peraturen für Laboratorienzwecke. — Deutsche Gold. und Silber - Schneideanstalt in Frankfurt a. M.

XIII. D. 1955. Selbstthätige Regulirung der Sxeisepumpe von Damxrfkesseln. — Graf Albert Je Dion, Georges Tbadée Eonton und Charles Trépardonx in Puteaur, Frank- rab; Vertreter: Carl Pieper in Berlin, Gnei⸗ senaustraße 199/110.

XIv. M. 3086. Rotirender Damrfvertheiler für Dampfmaschinen mit großer Drehgeschwindig⸗ keit — Leandre Mégx in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königzrätzerstr. 131.

S. 2308. Ventilsteuerung füt Damrf⸗ maschinen. Conral S6ndermann in Frauenfeld (Schweiz); Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgräterstr. 131.

XX. D. 1940. Kletterweiche für Feldbahnen. — k Dolberg in Rostock i. M.

XXI. A. 1081. Elektricitãts⸗Zähler. Dr. H Aron in Berlin W., Königin Augustastr. 42.

C. 14583. Universal⸗Stromeollector für elek⸗ triscke Ttommelmaschinen = Siegfriens Capski, Dr. phil. in Berlin W., Marienstr. 1611.

H. 3529. Eckschaltung mit Ucbertragung von Arbeitsstrom auf Ruhestrom und umgekehrt mit zwei Morse⸗Relais; Zusatz zu dem unter dem Aktenzeichen K. 3133 ertheilten Patente. — Josepk Kölzer, Ober -Telegraphen Assistent in Duisburg a. Rbein.

P. 1985. Hetstellung von Bleischwamm⸗ rlatten für Accumulatoren. — Emile Etreirer in Antwerpen, Belgien; Vertreter: Berthold Welte in Freiburg, Baden.

XXRII. V. 702. Verfahren zur Darstellung von orangen, rothen und violetten Azofarbstoffen durch Einwirkung von Diazoverbindungen auf nach neuem Verfahren hergestellte Naxhtol⸗ disulfosãure. Leo vVignon C Co. in Lyon; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8w., Gneisenaustraße 109.

XXVII. P. 2024. Neuerung an Gasbereitungs⸗ öfen. — Theodor Hahn in Posen und Gustav Pflückte in Meissen.

XXX. N. 10553. Wärmapparat für Mineral- wässer u. dal. — Edwin Dorset ewton in New. Jork, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

XXXIII. BD. i785. Bügel · Verschlu5. Abbängig

vom Patent Nr. 25 043. — Hippolxte Didout fils in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frank— furt, Main. II. 4487. Cigarren · Etui. — Hermann Hage in Schluckenau in Böhmen und Sobland a. d. Spree in Sachsen: Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 47.

XXXV. M. 3246. Sxiralrolle für Dreßrkrane mit selbsttbätigem Gegengewicht. Firma Gauhe, Gockel & Cie., Maschinenfabrik Rhein und Labn in Oberlahnstein.

XXXRVII. Sch. 2988. UxxLarat zur Berbin; derung des Zuschlagens ron Thüren. — Aichael Schlosser in Berlin S., Brunnenstr. 386 a. wart.

XLV. S. 2278. Neuerung an den sogenannten Thorner Siemaschinen. — W. Siedersleben, Kommissions-Rath in Bernburg.

XLVII. KEB. 56062. Rohr- und Schlauch. kupplung. — J. nohnenstengel und Arrold Rathꝗe in Stettin, Sihützenstr. 32.

E. 1322. Kupplung für Draht. und Hanf seile; Zusatz zum Patent Nr,. 27 359. — A. Engeimann in Hannover, Cellerstr. 34.

R. 2770. Fettratrone zum Schmieren von Lagern u. dergl. — Th. Reisert in Augs⸗ burg. ;

S. 2420. Selbstthätige Dampf ⸗-Schmier⸗ vorri tung. — Johann Slavik in Rheydt in Preußen. .

Sch. 3020. Neuerung in der Herstell ang gewebter Riemen. 6. schneider W. Sohn in Cäln, Pantaleonsmüblenzasse 10 a

X. 37. Diuctrolle für Treibriemen und Treibseile. — Nicolai Tasn in St. Peters: burg; Vertreter? J. Brandt & G. W. v. Na vrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

XLIX. . 944. Hulfegetriebe Spindel pressen. D. I8Sraels wier Graudenz.

X.

in

ür Balancier in

Hlasse. L. C. 1429. Mit Kue schalen an Mühlsteinbüch brongh in Lirerrool ngland; Vertreter: Wirth & Co. in Sch. 2891.

nken versebene Lager — Heury Con-

⸗. verisirmaschine mit Wurf⸗

tüllen, in welche von außen gepreßte Luft ein⸗ gefübrt wird; Zusatz zu dem unter dem Akten⸗ zeichen Sch. 2892 ertbeilten Patente. — Claus Martin Ednard Schroeder in Jersey-Citv, County of Hudson, New-⸗Jersey, V. St. A; Vertreter: J. Brandt & G W. von Nayrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

LIII. I. 3555. Verfahren zur Herstellung

von Braten und Backwaaren. — Leopold Kall- meer in Schlotheim.

LIx. P. 1982. Rotirende Maschine resp. Gas⸗ motor. — R. P Park in South Melbourne, Victoria, Australien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Cemmissionsrath, in Berlin S8 w., Lindenstr. 80.

LXoI. O. Rettungsarrvarat aus Feuers⸗ gefahr amne!l Oram und Henry Robinson Dick erman in Cleveland, Imerika; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawroeki in Berlin W., Leixzigerstr. 12.

LXXII. L. 2757. Ziclübungẽpatrone, Zusatz zum Patent Nr. 26 607. — Wilhelm Lorenꝶ in Karlsrube, Baden.

LXXVII. Sch. 3006. Neuerung an Musik-⸗ kreisseln. — Jakob Schwarz in Närnberg. LXXRXIII. D. 1876. Bewegung mechanismus für das Schlagwerk ron Pendeluhren. — Gasta ve Denis in Saint Nicolas 8 Aliermont, Derart. Seine Jaférieure, Frankreich; Vertreter: Wirth

K Co. in Frankfurt, Main.

LXXXIX. L. z519. Verfahren und Apparat zur Verwendung des Strontiumorbpdrates zur Zuckergewinnung. Hippolyte Leplay in Paris; Vertreter: Wirtk e Co. in Frank

furt a

M.

Berlin, den 7. August 13884.

Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

Versagung eiues Patents.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reicht⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ist ein Patent rersagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Rlasse.

XXIV. W. 2958. Gasfeuerungen. Vom 10 Apri Berlin, den 7. August 1884.

Kaiserliches Patentamt. Nieberding. Berichtigung.

Die Namen der Inhaber des Patents Nr. 27871, betreffend die Herstellung von porösen Bleiplatten für Accumulatoren, dessen Eitheikung in der dritten Beilage zu Nr. 122 des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats ⸗Anzeigers vom 25. Mai d. J Seite 1 Spalte 3 unter Klasse XXI. bekannt gemacht ist. lauten berichtigt wie folgt:

Frank Tamblyn Williams und John Charles

Howell.

Berlin, den 31. Juli 1884.

Faiserliches Patentamt. Nieberding. Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Pafentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Persogen übertragen worden.

RHlasse.

XX. Nr. 27 965. Firma Hermann Garhe c Co. in Berlin. Sruͤderstr. 33. — Funkenfänger. Vom 14. August 1883 ab. —

XXII. Nr. 15 915. Firma L. Durand & Haguenin in Basel; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. — Darstellung blauer und violetter Farbstoffe. Vom 19. März 1881 ab.

Ne 19251. Firma L. Durand “ Huguenin in Basel; Vertreter: Wirth & Co in Frankfurt a. M. — Neuerungen in dem Ver⸗ fabren zur Darstellung blauer und violetter Farb⸗ stoffe; II. Jusatz zu P. R. 15 915. Vom 26. Ok⸗ tober 1881 ab.

Nr. 20 850. Firma Huguenin in Basel; Ve in Frankfurt a M. — Neu jen in dem Ver— fabten zur Darstellung bla und rioletter Farbsteffe; III. Zusatz zu P. R. 15 915. Vom 351. Mai i882 ab.

XXIV. N. 16626. Farbholz-Extract- Fabrik, vormals Tiederbersger & Co. in Ottensen. Feuerungsanlage sür feuchte Hol ˖ abfalle und Sagesräne. Vom 21 Juli 1851 ab.

Nr. 17 664. Farbholz-Extrat Fa- prik. vormals Viederberser 4 Co. in Ottensen. — Neuerunzß an der unter Nr. 16 6265 patentirten Feuerungsanlage; Zusaß zu P. R. 16 525. Vom 23 Oktober 1881 ab,

XXRXVI. Nr. 2260. Aktiengesellschaft Hu- derus sche Eisenwerke zu Main⸗Weser⸗ Hütte bei Lollar. — Schulofen. Vom 15. Ja⸗

nuar 1878 ab.

Nr. 7716. Attiengesellschaft Buderus: sche Eisenwerke zu Main- Weser Hütte bei Lollar. — Neuerungen an Füllöfen; Zusatz zu 5 R. 2260. Vom 7. März 1879 ab.

Nr. I e82z. Attiengesellschaft Buderus. sche Eisenwerke zu Main · Weser Hütte bei

36161

Recuxperatorenelemente für ril 1884.

36162

ls6163)

Durand r: Wirth & Co.

30. Nopember 1886 ab.

RHlasse.

XXXVI. 14838. Aktien gesellscha EBuderussche Eisenwerke zu Mai Weser-Hüttebei Lollar. — Neuerungen an Rosten und Füllschachtfeuerun gen. Vom 12. Januar 1881lab.

Nr 16082. Aktiengesellschast Ruldernus- sche Eisenwerke zu Main · Weser · Sũtte bei Lollar. — Neuerungen an Regulir⸗Füllofen; III. Zusatz zu P. R. 2260. Vom 6. April

1881 ab.

Nr 17375. Aktiengesellschaft Euderus- sche Eisenwerke zu Main-Weser Bätte bei Lollar. Neuerung an Regulir - Kochöfe mit Füllschachtfeuerung; Zusatz zu P. R. 14 838. Vom 12. Auguft 1881 ab.

Nr. 18593. Aktiengesellschaft Euderus- sche Eisenwerke zu Main- Weser⸗DOätte bei Lollar. Neuerungen an Füllschacht⸗ feuerungen. Vom 4. Norcember 1881 ab.

Nr. 19397. Aktiengesellschaft Ruderus- sche Eisenwerltse zu Main Weser⸗Sütte bei Lollat. — Weitere Neuerungen an Fullschacht⸗= feuerungen; Zusatz zu P. R. 18 593. Vom 5. Februar 1882 ab.

Nr. 22580. Aktiengesellschaft Muderus- sche Eisenwerlse zu Mai- Weser-Oütte bei Lellar. Neuerungen an Füllschacht⸗ feuerungen; II. Zusatz zu P. R. 18 593. Vom 28. Mai 1882 ab.

Nr. 23 874. Aktiengesellschaft Ruderus- sche Eisenwerke zu Main. Weser-Qätte bei Lollar. Neuerungen an Oefen mit Füll— schachtfeuerungen. Vom 20. Juni 1882 ab.

Nr. 23 878. Aktiengesellschaft Guderas- sche Eisenwerke zu Main Weser⸗-Hutte bei Lollar. Neuerungen an Füllöfen. Vom

Oktober 1882 ab

r. 24 343. Aktiengesellschaft Euderus-

Eisenwerke zu Main- Weser-Gutte k ollar. — Neuerungen an Rosten und Füll- schachtfeuerungen; II. Zusatz zu P. R. 14338. Vom 28. Februar 1883 ab.

Nr.

sche Eisenwerke bei Lollar. 28. August 1883 ab.

XXXVIII. Nr. 23 674. Carl William Otto Erichson in Hamburg. — Maschine zur Fabrikation von Holzfässern. Vom 190. Sertember 1882 ab.

Berlin, den 7. Auaust 1883. Kaiserliches Patent Amt. Nieberding.

zu Neuerung an Füllöfen.

36164

Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der

Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente

find auf Grund des §. 8 des Gesetzes vom 25. Mai

1877 erloschen.

Klasse.

IV. Nr. 27517. Hohlglasreflektor in Kurpelform; Zusatz zu P.: R. 15274.

VI. Nr. 19 627. Neuerung an Vormaisch und Küblapraraten.

Nr. 25 380. Apparat zum Sieben der Hefe.

VII. Rr. 11102. Einseitiges Lager an Maschinen zum Nadelspitzen.

VIII. Nr. 24 G55. Walkmaschinenf

Nr. 24 625. Arpreturmaschine Plüsch und ähnliche Gewebe.

Nr. 27560. Einsatz in Küren zum F von Geweden in ungespanntem Zustande.

XII. Nr. 27 75351. Druckgefäß für stark saure Flüssigkeiten, besondets jsäure. .

XIX. Rr. 24 635. Befestigung für Schienen auf eisernen Schwellen.

XXI. Nr. 20 465.

trischen Maschinen. Nr. 27 661. Volta sche

P. R. 6535.

XXII. Ne. 2z6 186. Verfahren zur Herstelluntz eines gelben Farbstoffes durch Eindampfen eines Gemenges von Flavin, Pikrinsäure und Sal⸗ petersãure.

XXV. Nr 16928. Neuerungen an Zungennadeln.

XVI. Nr. 12353. Vorrichtung für Druck⸗ entlastung von Retorten bei trockener Destillation, namentlich für Gasanstalten.

Nr. 15 4853. Neuerungen an der unter P. R. Ne. 12353 patentirten Druckentlastung von Re⸗ torten; Zusatz zu P. R. 12353.

XXVII. Nr. 26771. Injector.

XXVII. Nr. 15 659. Vorrichtungen Glätten und Abschlichten von Häuten.

XXRXI. Nr. 24 143. Ausschmeljen des Wachz⸗ modells Turch einen beißen Luft« oder Dampf⸗ strom.

XXRXRXIII. Nr. 26223. barer Mitte.

XxXXIV. Ne. 23 959. Neuerung an zusammen⸗ legbaren Stühlen.

Nr. 25 653. Koch⸗ apparat.

Nr 25 665. Waschmaschine.

XXXVI. Nr. 23 gõs. Stellbares mit Ventilationseinrichtung.

Nr. 24 622. Ofen. Reinigungs: Aprarat;

Nr. 26 598. Neuerungen an Füll⸗Mantelofen.

XxXXRVIII. Nr. 16039. Verfahren zur Ver stellung feuersichern Holes. .

Nr. 16 125. Maschine zur Herstellung conischer Holznãgel.

ngegebenen

für Gewebe.

für Sammet

) 1 * rr 14 Neuerungen an dynamo ⸗elek⸗

ö Sãule; zu

zum

Schirm mit verstell⸗

= Heiz- und Wärme⸗

Ofenknierohr

Nr. 27 612. Aktiengesellschaft BEuderus- Main · Weser⸗Hütte

Vom

Klasse.

XXXIX. Nr. 15942. Neuerungen in der Heistellung verschiedener Handelsartikel aus pul- verisirten Subftanzen und in der Anordnung und Construction von hierzu dienenden Formen.

Nr. 16413. Verfabren zur Herstellung künst= lichen Elfenbeins mittelst Schellacks, Zinkorydes und Ammoniaks.

XL. Nr. 27 603. Scheidung durch elektrolvtische Thermometer für Aerzte.

Rollbock ⸗ Brettchen Aufschlag⸗

in Verbindung mit einem Meßtisch. Nr. 24 123. Zusammenlegbarer Halter Zündhölzer.

Nr. 27509. tiger Entzündung. Nr. 27 647.

abschneider.

XLV. Nr. 20358.

Nr. 22 808. Ackergerãth.

Nr. 25 624. Treppenförmige Anordnung der Siebe bei Dreschmaschinen in Verbindung mit Windklappen vor, zwischen und hinter den

Sieben. XLVI. Nr. 24 567. Nr. 12 254.

Schlagfeuerzeug mit selbstthä— Streichholzbüchse mit Cigarren⸗

Kartoffelernte⸗Maschine. 1 M; —— Q 5 2 z Mit Windkraft betriebenes

ü Pulverkraftmaschine. XLVII. Schmiervorrichtung

Leerscheiben. Nr. 20 633. Verfahren zum Einschleifen des Kolbens im Cylinder bei Kraftmaschinen, Pum—

ven

L. Nr. 20 2369. förmige Körper.

Nr. 24 664. swine.

LI. Nr. 26 110.

Musikwerken.

LI. Nr. 21191. Doppelsteypstich⸗Nähmaschine mit einem Schleifenöffner für die Verwendunn großer Unterfadenspulen.

Nr. 24027. Neuerung an der unter Nr. 211891 patentirten Dorpelsteppstich⸗Näabmaschine L' Zusatz zu P. R. 21 191.

LI. Nr. 15 628. Neuerung an schnecken.

LX. Nr. 24 566 tragern.

. Rr.

kübeln. LXII. Nr 199874. 20173.

pfannen. LXIII. Nr. peden. LXIV. Nr. 25799. Ventilspund. LXVIEI. Nr. S159. Schloßeonstruction mit rotirenden, lose eingelegten Verschlußtheilen ohne g von Federn.

Ne. 9050. Neuerungen an der Schloß—⸗ confstruction mit rotirenden, lose eingelegten Verschlußtheilen. Zusatz zu P. R. 8159.

Nr. 10 420. Neuerungen an Schloßkon⸗ struktionen mit rotirenden, lose eingelegten Versclußtbeilen obne Anwendung von Federn; Zusatz zu P. R. 8159.

Nr. 13 474. Neuerungen an den konstruktionen mit rotirenden, lose Verschlußtheilen obne Anwendung III. Zusatz zu P. R. 81589.

Nr. 20 997. Neuerungen an Schlössern ohne Federn; IV. Zusatz zu Pc; R. 8152.

Nr. 27 4985. Selbstihätiger Thürversperrer.

LILXIX. Nr. 24927. Maschine zum Vorschnei⸗ den von Lederschnüren.

LKRXIII. Nr. 19 628. Hinterladegeschütze

LXXVI. Nr. 25 066. Streckwerk für Sxinnerei-

maschinen. LXXVII. Nr. 16492.

für

Mise für pulver⸗

maschine Getreide ⸗ Zerkleinerung? · Ma⸗

9 pi Kar mechanischen

Neuerung an

M * WDasser⸗ Meng e 31 SᷓIreFEEen Ra Neuerung an indirekten Ueber⸗

36. 25 419. Neuerung

Leuerung

. —

Neuerungen Mener! 2 Neuerungen

Co F; nirt sr 5857 ö . ombinirter Gahr« Und

Mär ernd ing Anwendung

Schloß⸗ eingelegten .*

98 Te* von Hedern;

Verschluß ⸗Liderung für

Neuerungen an Luft⸗

Antriebsvorrichtung für Kreisel. Verfahren und Apparate zur Herstellung von Werkstücken aus Hohofen⸗ schlacke, Aschen, schwefelsaurem oder kohlen⸗ saurem Kalk und Wasserglas. LXXRXI. Nr. 24 478. Neuerung verschlüssen. LXXXIV. Nr. 18793. Neuerungen an Vumv⸗ maschinen und Einrichtungen zur Fortbewegung von Baggerschiffen. LXXXRXV.; Nr. 15 832. Neuerungen Herstellung ven Röhren und Behaltern. Nr z5 609. Klarvenverschluß für Wasser⸗

klosets LXXXVI. Nr. 16751. bine zur Her= stellung der durch Parent Nr. 7109 geschůtzten Rohrdecken. Nr. 20700. Neuerung an oder Schützentreibern. J Rr 24 493. Schu ßwãchter⸗Schüßen regulirbarem Faden fũbrer ⸗ Hebel. LXXXIX., Nr. 27 479. Kontinuirlich arbei⸗ ende Eentrifuge für Zuckerfabrikation u. s. w. Rr. 20 238. Form zum Gießen von Seg⸗ ment⸗ Blöcken aus Zuckerfüllmasse, welche in der Centrifuge ausgeschlev dert werden sollen. Berlin, den J. Angust 1884. Faiserlisnes Patentamt.

Nieberding.

an Kisten⸗

in der Maschin

8 .

Webervõgeln

mit

36155