Sache öffentliche Sitzung vor der II. Kammer für Handels sachen am Kal. Landgericht München J. auf Dienstag, den 7. Oktober 1884. Bormittags 9 Uhr, Sitzungssaal 41/1. bestimmt. . .
Zu diesem Termine werden die Beklagten mit der Aufforderung geladen, behufs ihrer Vertretung rechtzeitig einen bei dem Kgl. Landgerichte München I. zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
Die in der Klage geltend gemachte Forderung ist für geliefertes Bier entstanden und das Petitum darauf gerichtet, die Beklagten solidarisch zur Zah⸗ lung von 2523 ½ 60 sammt 6b Zinsen seit Klagszustellung sowie zur Kostentragung zu ver— urtheilen.
München, den 13. August 1884. Gerichtsschreiberei der Kammer für Handelssachen am Kgl. Landgerichte München J.
(L. 8. Müller, Kgl. Obersekretär.
137327 Oeffentliche Zustellung.
Nr. 20 68455. Der Werkzeugschreiner Wilhelm Wötzel zu Karlsruhe, vertr. durch Rechtsanwalt Dr. Weill daselbst, klagt gegen den Werkgzeugschreiner Julius Helbig, früher zu Karlsruhe, z. Zt. an un— bekannten Orten abwesend, wegen Vertragsauflösung, mit dem Antrage, die unter der Firma „Helbig & 6 dahier bestandene Handels. und Erwerbtz⸗ gesellschaft unter Verfällung des Beklagten in die Kosten des Rechtsstreits für aufgelöst und das Ur— theil für vorläufig vollstreckrar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großh. Amtsgericht zu Karlsruhe auf Freitag, den 31. Oktober 1384, Vorm. 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Karlsruhe, 14. August 1884.
Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichts. (L. S.) Braun.
137304 Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Müller Fluthwedel, Caroline, geb. Krüger, zu Berlin, vertreten durch den Justizrath Rinselen zu Prenzlau, klagt gegen ihren Ehemann, den Müller Wilhelm Fluthwedel, unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem An⸗ trage auf Ehescheidung;
die Ehe der Parteien zu trennen und den Be— ö für den allein schuldigen Theil zu er— ären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Prenzlau auf den 12. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.
Prenzlan, den 12. August 1884.
- Milbach, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 373065 Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Kammerjäger Reinke, Wilhelmine, geborene Bock, zu Angermünde, vertreten durch den Rechtsanwalt Dietrich zu Prenzlau, klagt gegen ihren Ehemann, den Kammerjäger Emil Reinke, früher zu Angermünde, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Ehescheidung,
das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Prenzlau auf den 12. Dezember 1884, Vormittags 97 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht. Prenzlau, den 11. August 1884.
Milbach, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 37301 Oeffentliche Zustellung.
Der Voigt Christoph Doedt zu Nieszawa bei Lang Goslin, vertreten durch den Rechtsanwalt Schettlaender zu Posen, llagt gegen die Rechtsnachfolger des verstorbenen Wirths Ludwig Primas zu Lagiewniki bei Pudewitz,
A. die Wittwe Elisabeth Primas zu Lagiewniki
bei Pudewitz,
B. deren Kinder:
a. Herrmann Primas in Amerika, unbekannten Aufenthalts, b. 9. Einwohner Christoph Primas zu Gniew— owo, c. die Rechtsnachfolger der verstorbenen Amalie Semmler, verwittwet gewesene Primas: 1) die Ottilie Primas, 2) den Herrmann Primas, ad 1 und 2 zu Lagiewniki, minorenn und bevormundet durch den Wirth Röske zu Weglewo bei Pudewitz, 3) die minderjährige Bertha Semmler, ver⸗ treten durch ihren Vater, den früheren Wirth Semmler in Lagiewniki, wegen einer gegen den Erblasser der Beklagten, den Wirth Ludwig Primas, erstrittenen Wechselforderung aus dem Urtheile des hiesigen Königlichen Amts gerichts vom 19. Juni 1882, mit dem Antrage sämmtliche Beklagten zu verurtheilen an Kläger 30 „ nebst fünf Prozent Zinsen seit dem 16. Fe⸗ bruar 1880 zu bezahlen und das Urtheil für vor—⸗ läufig vollstreckbar zu erklären und ladet den Be⸗ klagten Hermann Primas zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Pudewitz auf den 18. November 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird
dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Griesche,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 137302 Oeffentliche Zustellung.
Der Moses Lazar⸗Haas, Handelsmann, zu Saar— wellingen, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Brügge⸗ mann zu Saarbrücken, klagt gegen den Nicolaus Lauer, Bergmann, zuletzt zu Elm, jetzt ohne be⸗ kannten Aufenthaltsort, aus den Schuldscheinen vom 3. August, 28. August, 9. September und 24. Sep⸗ tember 1833, wegen baaren Darlehns und Zinsen,
mit dem Antrage auf kostenfällige Verurtheilung zur Zahlung des Betrages von 27 n 58 3 nebst Zo g Zinsen seit dem 3. August 1884, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts streits vor das Königliche Amtsgericht zu Saar louis auf
den 22. Oktober 1884 Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Arszug der Klage bekannt gemacht.
Saarlouis, den 14. August 1884.
Schmidt, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Wochen⸗Ausweise der dentschen Settelbanken.
Wochen Ueberficht der
Neich s⸗ Bank vom 15. August 1884. Activa.
37494)
Il) Metallbestand (der Bestand an MMI. coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund ein zu 1392 Mark berechnet). . 608,122,000 27) Bestand an Reichskassenscheinen. 22 994,900 3 an Noten anderer Banken 14,393,000 4 an Wechseln.. .. . 341,245,009 5 an Lombardforderunge 40, 550, 000 6 , 12,396, 000 ann sonstigen Activen. 24,3 10,000 Fassiva. 8) Das Grundkapital 120, 000,000 90 Der Reservefonds . ö 10 Der Betrag der umlaufenden H 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten . . . 216,800, 9090 12) Die sonstigen Passiva 409,000
Berlin, den 18. August 1884. Reichs bank ⸗ Direktorium. von Dechend. von Rotth. Gallenkamp. Herrmann. von Koenen.
37450
Leipziger Kassenverein.
ben nin, . 15. August 1884. c
va. Metallbestand .. A 1037, 982. 25
Bestand an Reichskassenscheinen. 353,795. — ö Noten anderer Banken „ 660,800. — Sonstige e , ; 146,680. 95 Bestand an Wechseen ... 3,837,660. 40 ' Lombardforderungen. . 1.632.406. 90
ö d . 37,605. 35
ö sonstigen Activen. ODS, 957. 90
Passiva.
Das Grundkapital ; AÆ 3, 00,000. — Der Reservefonds. 210,615. 65 2, 884, 000. —
Der Betrag der n li rr r. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten
a. Giro⸗Creditoren ... 1,485,126. 60 b. Check ⸗Depositen .. dg, S22. 25 Die an eine ,, ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten.. . 510,569. 30 Die sonstigen r , Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel
„S, 391,140. 45. Die Dirertion des Leipziger Kassenvereins.
Braunschweigische Bank. Stand vom 15. August 1884.
37449 Activn. Netallbestand ; 60 674,662 75 Reichskassenscheine. . 12.540. — Noten anderer Banken 2 107.000. — Wechsel- Bestand. S., 968, 402. 90 Lombard- Forderungen 1.727, 490. — Effecten-Bestand . 2 —. —. Sonstige Activa dd Passiva. Grundkapital A 10, 500, 000. —. Reserve fond... 9 389,870. 40. Umlanfende Noten.. . 2. 349, 900. —. Sonstige täglich fällige Ver- bindsichkeisten. ... . 15,916,884. 30. An eine Kündigungsfrist ge- bundene Verbindliebkeiten. 1,411,300. —. Sonstige Passiva. 5 160,564. 30. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im In- lande zahlbaren Wechseln. A. 308, 89g5. 55.
Braunschweig, 15. August 1884 Die Direktion. Bewig. Stüb el.
37448
Bank für Süddeutschland. ö Stand am 15. August 1884.
Activa. S,
I. Casse:
1) Metallbestand . . . . . .. 5. 396.791 53 5 Reichscassenscheine ... 14, 930 — 3) Noten anderer Banken.. S64 200 =
Gesammter Cass enbestand 6.275.821 533
Il. Bestand an Wechseln . . ... 21.547, 939 75 III. Lombardforderungen ...... 657, 260 — II. Eigene Effecten . .. ..... 3,821, 975 55 p 433, 159 79 VI. Sonstige Activa. . . . . .... 1580421 63
34,3 15,778 25 Pass i va.
I. Actiencapital . . . ..... . 165, 672, 300 — IQ. Reservefonds ..... ..... 1.728, 13572 III. Immobilien- Amortisationsfonds 97, 696 72 IV. Nark-Noten in Umlauf . .. . 16, 164 000 — V. Nicht präsentirte Noten in alter
ährung ..... .... 5 dö, S5 71
VI. Täglich fällige Guthaben ... 4.562 07 VII. Diverse Passiva ..... ... 5563 18805 34, 315,778 265
Eventuelle Verbindliechkeiten aus zum Incasso gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln
7452 Uebersicht der Provinzial⸗Aetien⸗Bank des n, , ,. Posen am 15. Angust 1884.
Activa: Metallbestand M 639,B 774. Reichs ⸗ kassenscheine Æ 1630. Noten anderer Banken A 14,400. Wechsel Æ 4,449, 754. Lombardforde cungen Æ 1,101,600. Sonstige Activa Æ 591.898.
Fassiva: Grundkapital M 3, 000,000. Reserve⸗ fonds M 56 05 . Umlgufende JRoten M 1.837 0h Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten A 91.198. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich⸗ keiten Æ 943,885. Sonstige Passira ÆK 40,769.
Weiter begebene im Inlande jahlbare Wechsel
4A 1,641,490. Die Direction.
37453 Uebersicht - der Magdeburger Privatbank. Activn. Metallbestandd ... 10 829,990 Reichs ⸗Kassenscheine . ö 22, 850 Noten anderer Banken. ; 280, 000 1 3.738, 005 dLombard⸗Forderunge ö 979, 150 1 ö 585, 959 Sonstige Activa. -) z 80.236 Passiva. Grundkapital. ö M 3,000,000 Reservefondd. .. ö 600, 000 Special⸗Reservefonds. ö 4, 679 Umlaufende Noten 2.283, 600 Sonstige täglich fällige Verbind⸗
J 2, 093 1 472,940 Sonstige Passiva ö 44,293 Event. Verbindlichkeiten aus weiter
begebenen, im Inlande zahlbaren
1 417,644
Magdebnrg, den 15. August 1884.
öt4te! Kölnische Privatbank.
Ueberfsicht vom 15. Angust 1884.
Activa. ö 36 6 Reichs⸗Kassenscheine ... . 14,000 Noten anderer Banken ö 405,000 Wechselbestand . 8,348, 000 Lombard ⸗ Forderungen ö! 343, 600 Effecten. . ö — Sonstige Activa. J -. 264,900
Passiva. Grundeapital ( AA 3.000,00 k . 750, 000 Umlaufende Noten 2,606, 100 Täglich fällige Verbindlichkeitens-.. böõßb, 90) An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten 799
Sonstige Passiva. . 13,00
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 168,600. —.
Stand der Frankfurter Bank
37447] am 15. August 1884. Activa. Cassa Bestand: Metall! . 10 2,975, 300.— Reichs ˖ Kassen· 1 hõ, So0 -. Noten anderer Banken 268,300. —. AÆ 3284 Guthaben bei der Reichsbank .. w 1 22 23 Vorschüsse gegen Unterpfänder .. i ot g k ! 7m 6h Effecten des Reserve Fonds. 33 1 35 16ę(G(G M ‚ l80 Mh 24 36 . den Staat (Art. 76 der ⸗ atuten) . wd 3 gingerahltes Aetien 7 26 ngezahltes Actien⸗Capit . k1 i, Bankscheine im Umlauf .... 8006 hg Täglich fällige Verbindlichkeiten .. 14353 6; An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich keiten . 2810 50 Sonstige Passinanaz; . 16465 6 Noch nicht zur n n elangte Guldennoten (Schuld inch 1966.80)
Die noch nicht fälligen, weiter begebenen in, ländischen Wechsel betragen Æ 1,262,533 25, Die Direction der Frankfurter Baut. O. Ziegler. H. Andreae.
37451 Woche n⸗Uebersicht er
d Württembergischen Notenbank
vom 15. August 1884.
Activn. Metallbestand .. . . 8, 837,835 1 Bestand an Reichskassenscheinen ., 10,375 —
an Noten anderer Banken, 102,300 — mee n an Lombardforderungen. . 313, 150 — 2 299. 195 — ann sonstigen Aktiven . z 447,699 9)
Passiva.
Das Grundkapital Sp 9, 00 O00 - ,, 524.027 5) Der Betrag der umlaufenden Motenn , . 18 64. 000=
Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ . dJ M74 & Die an eine Kündigungsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten. .. S3. 770 - 513,202 70
Die ö ö Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen,
im Inlande zahlbaren Wechseln MÆ 1,104, 8/ę35. —.
2
15. Oktober.
nnd zugleich belebend. Nur das Kurhotel
Verschiedene Bekanntmachungen. un alson Vom . Eisenbahn · 3 MHKEa cdi WUeunehna hir. ,
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37454 Für hiesige Stadt soll auf die achtjährige Wahl periode des Unterzeichneten, auf jederzeitigen Wider ⸗ ruf mit jähriger Kündigungsfrist ein Stadt⸗ schreiber alsbald angestellt werden. Der jährliche Gehalt beträgt 900 S. Qualifizirte Bewerber werden aufgefordert, ihre Meldungsgesuche nebst Zeugnissen binnen 14 Tagen anher einzureichen. Großalmerode, am 12. August 1884. Der Bürgermeister Rüppell.
37278
79 . ü * Jüngerer Jurist gesucht.
Ich suche zur Unterstützung einen jüngeren Kollegen auf längere Zeit. Bedingung: Erstandene beide Examina.
Reflektirende wollen sich unter Angabe ihrer Ge⸗ haltsansprüche mit mir gefl. ins Benehmen setzen.
Hall in Württemberg.
Rechtsanwalt Hirschmaun.
Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften.
37481
Electron, Actien⸗Gesellschaft. Die Herren Actionaire werden hierdurch zu einer am
Mittwoch, den 10. September a2. C., Abends 6 Uhr, im Bureau des Herrn S. Frenkel, Behrenstr. 67, hier, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung
eingeladen. Wahl zweier Aussichtsrathẽ—
Tagesordnung: mitalieder.
Die Deponirung der Actien zur Theilnahme an der Generalversammlung bat in Gemäßheit des „Al der Statuten bei dem Bankhaus S. Frenkel ier zu geschehen.
Berlin, den 18. August 1884.
Der Aufsichtsrath.
37444
Hierdurch laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf
Freitag, den 5. September 1884, Nachmittags 3 Uhr,
im Geschäftsbureau des Herrn Notar Goecke in Cöln ergebenst ein. Einziger Gegenstand der Tagesordnung: Zusatz zum ersten Abschnitt des Statuts, betreffend Namen der Gesellschaft.
Ehrenfeld, den 15. August 1884. Aktien⸗Gesellschaft für elektrisches Licht und
Telegraphenbaun in Ehrenfeld und Cöln.
* 1,146,968. 96.
lssz9] Prenssische Central-
Bodencredit-Actiengosollschaft. Status am 31. Juli 1884. Activa. Cassa- Bestand (incl. Giro Gut- haben bei der Reichs- Hauptbank) .. . Wechsel-Bestand.. .. Anlage in Lombard-Darlehns- Ge re,, Laufende Rechnung mit Bank- häusern gemäss Art. Bsub 8 8 nn, Anlage in Hypotheken-Dar-
460 6596. 1, I 56.
3. 626, 6b.
516.483.
lehnsgeschäüften ... . , 189, 736,978. 30. Anlage in Kommunal -Daͤr- lebhnsgeschüften. ... , 27. 626, 964. 4. Anlage in Werthpapieren ge- mäss Art. 2 sub 8 des Statuts , Grundstücks - Conto a. Geschäftslokal (L. d. Lin- den 34) J 1,40, 000. — b. Sonstiger Grundbesitz —⸗ (Art. 3 al. 1 des Statuts) , 87. 191. 37.
Central-Pfandbrief- und Com- munal · Obligationen-Zinsen-
Conto . M½¶ 4 102, 054. 21. noch nicht
abgeho ·
JI . 3.367, 830. I2. Verschiedene Activa 2.989. 036. 2.
D TI, TG, Ss. Oö. F as siva.
Eingezahltes Aktienkapital. M 14, 40 00. — Emittirte kündbare Central-
. 22 Sd49, 300. — Emittirte 5 0υ0 unkündbare
Gentral- Pfandbriefe. . . , O65. 233, 500. — Emittirte 45 0ᷣ)9 unkündbare ö
Gentral- Pfandbriefe... , 6h, 688, 950. — Emittirte 4 o unkündbare
Gentral- Pfandbriefe... , 60,412, 100. — Emittirie 4 o Communal-
Obligationen JJ Depots gemäss Art. 2 sub 7
des Statuts Gnit Einschluss
des Check- Verkehrsꝛ) .- ., 423.182. 40. Reser vefonds-Conto. J g89, 824. oJ. Hypotheken- und Communal-
Barlehnszinsen- und Ver- ;
wältungsgebühren-Gonto., 4528986. 31.
Mn. Mp0 r Ts, 5s. Ob.
Kerlin, den 31. Juli 1884. Die Direktion.
Verschiedene Passiva.
Der Aussichtsrath.
3 193.
3weite Beilage zum Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 18. August
188 4.
—
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesezes über den Markenschutz, vom 39. November 1874, sowie die in dem Gesetz, b vom 11 Januar 1576, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen
etreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen
Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche
Das Central -Handels ⸗Register fär das Beutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Perlin auch durch die Königliche Erpedition des De Jnreigers, sw., Wilbelmstraße 32, bejogen werden.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, 6
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— * e —
Patente.
Patent Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach = zrannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen mbeflgte Benutzung geschützt.
Klasse. .
II. W. 3094. Combinirter Beleuchtungs und Schwöllapparat für Backöfen. Otto Wecernile in Prag; Vertreter: Justizrath Fleck in Berlin, Unter den Linden 48149.
1Iv. HK. 3596. Leuchteretuis. Reinhold Lanze und Louis Krebehenne in Rudol- stadt.
VIII. H. 3929. Neuerung in dem Bleich—
verfahren für Textilstoffe im Allgemeinen und
insbesondere für Papierzeng aus irgend welchen
Stoffen. Eugene Hermite in Rouen;
Vertreter: Wirta & Comp in Frankfurt a. M. H. 4410. Neuerung im Aufspannen und in
Aufspannrabmen für Leder beim Lackiren, Färben
und Trocknen. — Cornelius Heyl in Worms.
W. 3115. Breitstreckmaschine für Gewebe. — Emile Welter in Mülhausen (Elsaß)
XII. B. 4897. Neuerung an dem Verfahren
und dem Apparat zum Reinigen von Wasser
unter Anwendung eines Gemenges von kaustischer
Magnesia oder basisch kohlensaurer Magnesia
und Säaͤgespänen; Zusatz zum Patent 16574. —
Ednarl Eohlig in Eisenach und G. Otto
Heyne in Leipzig, Uferstraße 12.
C. 1405. Neuerung am Apparatensystem zur pneumatischen Abdampfung und Destillation ron Flüssiakeiten; Zusatz zum Patent 26 327. — Pr beter Callibarcès in Paris, Boulevard St. Michel 3; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgyätzerstraße 47.
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T. 1306. Apparat zum innigen Vermischen
9
der Gase in den Bleikammern. — Jean Jacques Thyss in Baku (Raukasus;; Vertreter:
Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
XV. Sch. 2906. Verbesserungen an Maschinen zum Bedrucken von Glas« und Vorzellangegen— ständen. Hermann Schulze-KBerge in hpitttnrg, , . n , . Glaser. Königl. Kommissions-Rath in Berlin 8W., Lindenstraße 80.
XXI. H. 4413. Neuerung an Rezulirungs—⸗ vorrichtungen elektrischer Bogenlichtlampen. — Richard Hoffmann in Penig i. Sachsen.
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„R. 5107. Keilverschluß für Ofen ⸗Feuerungs⸗ z. Thüren. — Barth e Hirschrelät in Swinemünde.
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XXXVII. S. 2430. Blitzableiter mit isolirter Control⸗Nebenleitung nebst Leitungsprüfer. — Fritz Sokel in Gr. Wanzleben.
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XXXVIII. F. 20927. Verfahren und Apparat zum Biegen von Faßdauben unter Anwendung don Dampf. — Früninsholz CTrères in Nancy, Frankreich; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 119.
BF. 2109. Neuerung an Holzhobelmaschinen zur Erzeugung fagonirter Hobelspähne. — R. Fleischhaner, Gasanstaltsinspeltor in Merseburg. II. 4594. Schränkzange für Sägenzähne. — II. A. Hansen in Christiania; Vertreter: C. Kesseler in Berlin, Königgrätzerstr. 47. H. 3597. Werkzeug zum Dichtlegen von Fußbodenbrettern. — Fried Kürten in Barmen.
XL. D. 1934. Verfahren zur Darstellung von Mangankupfer. — Alexander Dick in London; Vertreter: E O. Glaser, Königl. Kommissions— ratb in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
XI.IV. K. 5045. Schnürhaken. — Mellen Kray in Newton; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
— n; 1471. Befestigung Bleistiften und dergl. auf lagen mittelst Drahtspiralen. Hardt in Cöln, Sionsthal 11. .
XIV. R. 2744. gLampe zur Erzeugung über— hitzter Dämpfe beßufs Vertilgung von Insckten. — J. F. Roscnmun d in Basel; Vertreter: Alfred Lorentz in Berlin Sw., Lindenstr. 67.
' Sch. 2974. Spalieranlage mit besonderen Sturm und Tragdrähten. — Carl Schwend
in Stuttgart. ; LVIII. 8. 2416. Verfahren zum Verbleien von Metallblechen. — P. Sucrom & Co. in Breslau, Lohestr. 11. LIX.; E. 2082. Bohrmaschine mit automa-
von Häkelnadeln, blattförmigen Unter⸗ — G. Adolf
tischem Spindel ⸗Vorschub und Rückgang. —
Nicolas; Vertreter:: O Kesseler in Berlin 8SW.,
Königgrätz erstr. 47.
RlIasse.
XLIRXR. F. Z103. Vorrichtung zum Zusammenrollen
von Düllen an Schaufeln, Spaten, Hacken u.
deral. — R. Frank . Co. in Witten.
„IH. 3485. Einrichtungen an Metall ⸗Preß⸗ und Biegemaschinen. Kjö denhavn's Hestesk ofabrik in Kopenhagen; Vertreter: F. Engel in Hamburg.
S. 2408. Vorrichtung zum Verstellen von Bohr oder Fraissrindeln gegen einander. — Hugo Simons in Langenfeld, Rabz. Düsseldorf.
LVI. L. 1279. Vorrichtung zum Bewältigen
wildgewordener, durchgehender Pferde. — Hein-
rich Gustav Thiriet in Raucourt, Frankreich;
Vertreter; F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗
Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
LXI. K. 3662. Zusammenlegbarer Schutz—
schirm für Feuerwehren; Zusatz zum Patente
Nr. 27622. — Er Konrad in Zschieren bei
Mügeln in Sachsen.
LKRIII. K. 3613. Selbstthätige Klappsitze für Phaetons u s. w. — J. Rmoch, in Firma H. Kmoch in Egeln.
„O. 565. Drahtgewebe als Fensterzugbänder. — Daniel Oppenheimer in Mainz.
LXXRI. E. 2097. Doppelter Nagel zur Be⸗
festigung der Absätze an Schuhwerk. — hilippe
FPinede in Paris, 122 Avenue Philippe
Auguste; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W.,
Köniagrätzerstr. 47.
LxXXVI. G. 2784. Speise - Vorrichtung für
Zwirn- und Spinnmaschinen. — Dr. Hermann
Grothe in Berlin 8wW., Alte Jakobstraße 172.
LXRXVIIH. H. 3345. Neuerung an einer Zündholjeinlegemaschkine. — Earlsruher
Maschinenfabrik für Zündwaarenfabrita tion von H. Kappler in Karlsruhe. LXXIX., H. 3535. Cigarrenwickelformen, bei deren Verwendung die Pressen in Wegfall kom men. — Julius Kegel in Waldheim i / S. LRXX. II. 4172. Verfahren zur Herstellung von Perlmosaik. — Firma Fritz Heckert in Berlin und Petersdorf i. Schl.
LXXXVI. F. 2105. Schirmbezug mit Doppel⸗ resp. Hohlgewebe zur Vermeidung des Faltenbruches. Cal IH. Fischer in Dresden.
G. 2781. Weblade für Doppelsammt⸗Web⸗ stühle. — Jacoh Geiger in Lobberich. — Ver—⸗ treter: J. Brandt C G. W. v. Navrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
VW. 758. Maschine zum Zerschneiden von Doppelgeweben (Sammt, Plüsch ꝛe). — Wil- helm Vogel in Chemnitz und die Sächsische Stick maschinenfabrikt in Kappel bei
Chemnitz. LXXXVIII. L. 1318. Mechanischer Reini- für Wasserläãufe. Hermann
gungsrechen Fsehentschel, in Niederpesterwitz bei Pot— schappel, Sachsen. Berlin, den 18. August 1884. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 28 918 — 29 0039.
(37348
HKIasse. . ö LI. Nr. 28 944. Neuerung an Teigtbeilmaschinen; Zusatz zu P. R. 26 1960 — H. KRertram in
Halle a. S. Vom 8 März 1884 ab. IV. Nr. 28 986. Vorrichtung zum Reguliren der Lichtstärke an Kerzen und Lampen für leichte Kohlenwasserstoffe. — N. L EPouschkarefl in Moskau, Rußland; Vertreter: J. Brandt G& G. W. v. Jawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. Vom 8. Dezember 1883 ab. V. Rr. 28 988. Apparat zur Hefe⸗Absonderung bei der Schaumweinfabrikation, abhängig vom Patent Nr. 24 058. Scheinert & Kicolai in Berlin 8O., Oranienstr. 181. Vom 12. Januar 1884 ab. VE. Nr. 28 928. Sackwendemaschine. — 8. Th. Lock vodod in Chicago, Staat Illinois, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 22. Januar 1884 ab. ö Nr 28 942. Maschinen⸗Anordnung zum Kochen und Entfetten von Geweben und Kettengarn. — bierron & F. Dehaitre in Paris; Ver- treter: J. Brandt G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 134. Vom 6. März
S884 ab. ;
Nr. 29 007. Neuerung in der Herstellung von Hanfschläucken. — Lange * Föhler in Acnstadt in Thüringen. Vom 11. Dezember 1883 ab. . XII. Nr. 28 985. Verfahren zur Darstellung
ron Salicylsaure durch Einwirkung von Di⸗ phenylcarbonat auf Pbenolnatrium; abhängig vom Patente Nr. 27 609. — Chemische Fabrik auf Actien, vorm. E. ScouT˖ ing in Berlin B. Vom 14. Oktober 1883 ab. XIII. Nr. 28 992. Gußstũcke füc Dampferzeuger und dergl. — O. Metzner in Halle a. S., Blücherftr. 5. Vom 21. Februar 1884 ab. XVII. Nr. 39 005. Neuerung an der durch das Patent Nr. 1250 geschützten Kälteerzeuaungs⸗
Klasse. XIX. Nr. 28 974. Trockenbagaer mit Draht⸗ seilbettieb. — C Van der FElst in Paris; Vertreter: G. SZtumpk in Berlin 8W., Belle— allianceplatz 6. Vom 18. Januar 1884 ab. XX. Nr. 28 920. Feststellvorrichtung für Mul⸗
denkiypwagen. — ETriedlan der & Joseph-
son in Berlin L. Vom 31. Ottober 18583 ab. Nr. 28 991. Apparat zur Prüfung von Rad⸗ reifen fuͤr Eisenbabn fahrzeuge. — A. Dülken und Pohl in Düsseldorf. Vom 17. Februar 1884 ab.
Nr. 28993. Kurplung für Eisenbahnwagen. — A. Staubittz in Mannbeim. Vom 24. Februar 1884 ab.
Nr. 28996. Weichenstellverrichtung für Straßenbahnen. G. Lange in Berlin C, Stralauerstr. 4. Vom 25. März 1884 ab.
Nr. 28997. Neuerung an Central⸗Weichen⸗ und Signal ⸗Stellapparaten. — R. Dehn & Co. in Braunschweig. Vom 28. März 1884 ab.
Nr. 28 998. Feststellvorrichtung an Kipp— wagen. — W Albring in Herne, Wilhelm straße 23. Vom 8. April 1884 ab.
Nr. 28998. Halbfestes Rad für Eisenbahn— fahrzeuge. E. Schultz in Berlin SW. , Jerusalemerstr. 60. Vom 16. April 1884 ab. Nr. 29 001. Neuerung an Dampfbremsen für Eisenbahnfahrzeuge. — A. HEIOse in Ror—- schach, Schweiz; Vertreter: F. CG. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 6. Juli 1883 ab.
Nr. 29 004. Vorrichtung zur Verstellung der Spurweite der Räder bei Eisenbahnfahrzeugen. — J. Kernaul in M ñ
tünchen, Lindwurmstr. 11. Vom 20. April 1884 ab.
XXI. Nr. 283923. Neuerungen an dynamoelek⸗ trischen Maschinen. — Baron W. B. ER.
ElIphinstone in Carberiy Tower, Mussel— burnh und Ch. W. Vincent in Holloway, Middleser, England; Vertreter: F. E. Thede K Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 23. Dezember 1882 ab.
Nr. 28 925. Neuerungen an Elektromotoren. — L. W. Stoch well in Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertreter J. Mo ller in Würzburg, Domstr. 34 Vom 9. Januar 1884 ab.
Nr. 28 926. Dämpfungkeinrichtung bei Galvanometern. — E. E6oussm in Biella, Italien; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Jawrocki in Berlin W., Leipziperstr. 124. Vom 15. Januar 1884 ab.
Nr. 28 930. Signalvorrichtung für Tele— phone mit Hufeisenmagnet und für Haustele— arapben. A. Münch in Berlin NC., Friedenstr. 35. Vom 31. Januar 1884 ab.
Nr. 28 947. Neuerungen an Induktoren zur Erzeugung sekundärer Ströme von verschiedener Stärke für die Vertheilung der elektrischen Kraft. — L. Gan1ard und J. D. Gibhs in London; Vertreter: J. Brandt & q. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstt. 124. Vom 12. März 1884 ab.
Nr. 28 952. Dynamo -elektrische biw. magnet⸗
elektrische Scheibenmaschine. — A. Spör el in Breslau, Kupferschmiedestraße 8. — Vom 28. März 1884 ab.
Ne. 28 953. Apparat zum Anzeigen der Stärke bzw. Spannung eines elektrischen Stromes (Stromzeiger, Spannung zeiger — Siemens C HEHalske in Berlin 8SW., Markgrafenstr. 94. Vom 30. März 1884 ab.
Nr. 28 955. Dynamo elektrische Maschine. — PE. B. Cutten in Kingsbridge, New⸗Nork, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. Vom 5. April 1884 ab.
Nr. 28 965. Dynamo —elektrische Maschine und Motor. R. E. Hall in New Vork; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 5. Juni 1883 ab.
Nr. 23 966. Eckschaltung mit Uebertragung von Ruhestrom auf Arbeité strom und umgekehrt. — J. Kölzer, Ober⸗-Telegraphen⸗-Assistent in Duis—⸗ burg. Vom 19. Oktober 1383 ab.,
Rr. 28 967. Verfahren zur Herstellung pri⸗ märer galvanischer Elemente. — N. Easset in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 30. Oktober 1883 ab.
Nr. 28 968. Umschalter für telephonische Apparate und andere Zwecke. — Ch, W. Holden in Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter: CO. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 27. November 1883 ab. .
Nr. 28 972. Isolirmaterial, für elektrische Leitungen aus Holztheer und Nitrocellulose. — W. V. Wilson in Mile End, County of Middlesex, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 17. Vom 12. Ja—⸗ nuar 1884 ab.
Nr. 28 978. Neuerung in dem Verfahren zur Herstellung isolirter Leitungen. — Siemens C Halskse in Berlin 8s VW., Markgrafenstr. 94. Vom 27. März 1884 ab.
Nr. 28 981. Elektrische ALimpe. — P. Tihon und E. R érar4d in Lyon; Vertreter; C. Pieper in Berlin 8wW., Gneisenaustr. 109ñ110. Vom 26. November 1882 ab. . Nr. 29 008. Neuerungen an unterirdischen Leitungen für elektrische Drähte. Ch. . H. Goebel und d. Ww. HELratton in Phila— delphia Pennsylv. V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. Vom 18. Dezember 1885 ab.
8
X
maschine; Zusatz zu P. R. 1750. — C. Linde
Jean Joserh Fontani in Paris, 6 Rue St.
Vem 10. Juli 1883 ab.
in Wiesbaden.
XXIII. Nr. 28 98z3. Verfahren zum Fest⸗
— Gneisenaustr. 109/110. H Iassoc. XXX.
wirkender stärdiger Erneuerung des Füllwassers. Göbel 1884 ab. phium⸗Gefäßen.
Danzig,
lichen ELeman Brydges & Co. in Berlin SXw., Königgrätzer= straße 107. XXXIV.
maschinen und dergl.
pflücken u. dergl.
XXXIX.
XI.
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XL RV.
.
machen von Petroleum und anderen Oelen. — L Roth in Brooklyn, Staat New-Nork, V.
St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin SwW., Vom 2. Juni 1883 ab.
Nr. 28 929. Selbsttbätiger kontinuirlicb pneumatischer Doppelapparat mit A. Januar
in Bad Ems. Vom 24. Läute Vorrichtung an Mor⸗ — C. Hildebrand in
Krebömarkt 6. Vom 17. Februar 1884 ab.
Nr. 28 946. Saugventil, um Luft aus dem Raume zwischen dem natürlichen und dem künst— Gaumen auszusaugen. k in Rateliffe on Trent; Vertreter:
Nr. 28935.
1
Vom 11. März 1884 ab. Nr. 28 918. Neuerungen an Aus⸗—
ziehtischen. — R. Tochpk ée in Berlin. Vom
18. Februar 1882 ab.
Nr. 28981. Spiritusbrenner für Kaffee P. Hachmann in
Freiberg i. S. Vom 5. Februar 1884 ab. Nr. 29 000. Geräth zum Fensterputzen. Obst⸗ — BFE. 1döhler in Camenz
Vom 3. Januar 1884 ab.
i. Schlesien.
XXXRVIREI. Nr. 28 936. Einrichtung am Nagel⸗
Zuführungsapparat der Kistennagelmaschinen. — vö. Fredenhagen in Offenbach a. M. Vom 19. Februar 1884 ab.
Nr. 28 960. Verfahren und Arvarat zur Herstellung von Gelatinekapseln. — J. HKTehn- biel in Detroit, Michigan, V. St. A.; Ver⸗ treter: Robert RE. Sehmidt in Berlin W., Pots⸗ amerstraße 141. Vom 16. April 1884 ab.
Nr. 28 984. Neuerung in dem Verfahren zur Herstellung eines Ersatzstoffes für Leder; Zusatz zu P. R. 27 503. FE. E auer in Wien; Vertreter: J. Brandt in Berlin W.. Königgrätzerstr. 131. Vom 2. August 1883 ab. Nr. 28 924. Neuerungen an dem unter den Nummern 7569, 13 304 und 14 172 patentirten Verfahren zum Schweißen von Eisen, Stahl, Kupfer und Legirunzen des letzteren mit Nickel. Kobalt und deren Legirungen; IV. Zusatz zu P. R. 7569. — Dr. Th. Fleitmann in Iserlohn. Vom 6. Januar 1884 ab.
Nr. 28 989. Verfahren zur Darstellung von schmied⸗ und walzbarem und compaktem Nickel und Kobalt. — Rerndorfer Metallwaaren- fabrik in Berndorf, Nieder ⸗Oesterreich; Vertre⸗ ter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 15. Januar 1884 ab.
Nr. 29 006. Verfahren zur Gewinnung von Nickel- und Kobalt ⸗ Stein. — P. MHanhées in Lyon; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 15. November 1883 ab. Nr. 29 0902. Instrument zur mechani⸗ schen Herstellung perspeklivischer Bilder aus geo⸗ metrischen Figuren, sowie umgekehrt zur Ent- wicklung der letzteren aus perspektivischen Ansich⸗ ten. — H. Ritter in Frankfurt a. M., Weser⸗ straße 6. Vom 13. Oktober 1883 ab.
Nr. 28940. Neuerungen an Knöpfen mit Stoffbuße. — J. Sittiz in Ottakring bei Wien; Vertreter: Specht, Ziese K Co. in Ham
burg. Von 2. Mär 1834 ah,. Nr. 28 951. Knopf ⸗Kravattenschloß. — IJ. W. Aberlin in Baynswater, Middleser, 33
Osnington Street, England; Vertreter: Wirth
C Co. in Frankfurt a/ M. Vom 22. März 1884 ab.
Nr. 28957. Taschen ⸗Aschbecher. — P. KBrennicke in Berlin. Vom 9. April 1884 ab.
Nr. 28 959. Verfahren zur Befestigung von Metallbutzen an Knöpfen aus Steinnuß,. Horn und dergl, — L. Rilliot und A. So ullet in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Na- Kroöcki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 13. April i884 ab. .
Nr. 28961. Windfeuerzeug. Vicomte L. Rut in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a / M. Vom 16. April 1884 ab.
Nr. 28 962. Aus und einziehbarer Sporn. — Ww. Schulize in Brederlow. Vom 17. April
1884 ab. JJ Rr. 28 970. Schmuckstũck mit verstellbarem Mitteltheil. — Hch. Schäfer in Pforzheim.
Vom 8. Januar 1884 ab.
XIV. Nr. 28 922. Durchlauf ⸗Rattenfalle mit
— J. W. Eoxens in Kiel, Steinberg Nr. 3. Vom 7. Dejember 1883 ab.
Nr. 28 927. Giftstreu ⸗ Apparat. H. Engelbrecht in Ufboven bei Langensalza. Vom 17. Januar 1884 ab.
Nr. 28 554. Während des Ganges umstell⸗ barer Vorschubmechanis mus für Häckselmaschinen. — Wm. FIlatz Söline in Weinheim i. B. Vom 4. April 1884 ab.
28 983. Steinabsonderungeeylinder für Getreidereinigungs maschinen. A. Stein- ecker in Freising. Vom 26. Juni 18383 ab.
Selbststellung.
Nr. 29 0609. Keimapparat. — Firma Coldewe C Schönijall in Braun-
schweig. Vom 18. Januar 1884 ab. LVI. Nr. 28 973. Zweitbeiliges Gleitventil für Rohrleitungen. — J. P. Goulson und A. Spiel in Berlin SV., PVotkstr. 19. Vom 15. Januar 1884 ab.
Nr. 28 976. Schmiervorrichtung für Cylin⸗ der und Schieberflächen. — W. A. G. Schön-
a