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3 T43] Oeffentliche Zustellung.
Der Bierbrauereibesitzer Josef Lehmever in Elber⸗ feld, als Inbaber der Erbrechte des geschästslosen Julius Räte in Solingen, vertreten durch Rechts anwalt Dahmen in Elberfeld, ladet den Schneider Dito Räke, gegenwärtig in Awerika ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, vor den Königlichen Notar Wilms zu Solingen auf den 23. Sep⸗ tember 1884, Nachmittags 2 Uhr, auf dessen Amtsstube, um bei der Theilungsverhandlung sein Interesse wahrzunehmen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Ausjug der Ladung bekannt gemacht.
Elberfeld, den 18. August 18384.
. Schuster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
l37716 Deffentliche Justellung.
1) Ferdlnand Mueßer, Eisenbahnbeamter in Bitschweiler, Kreis Thann, 2) August Mueer, Eisenbahnbeamter in Moosch, Kreis Thann, 3) Mag—⸗ dalenga Mueßer und deren Ehemann Bernhard Peter, Schleusenwärter am Rhein⸗Rhonekanal in der Gemarkung Münchhausen wohnhaft, h Bern⸗ bard Mueßer, Küfer in Münchhausen, 5 Josef Mueßer, Ackerer zu Münchhausen, Kläger, vertreten durch Rechtsanwalt Port, klagen gegen:
1) Maria Ißner, Wittwe von Michael Mueßer, ohne Gewerbe, früher in Paris, jetzt ohne bekann⸗ ten Wohn und Aufenthaltsort, in ihrer Eigenschaft als Mutter und gesetzliche Vormünderin ihrer min— derjährigen Kinder Eugenie, Camille, Marie Vir— ginie und Emil Mueßer, 2 Emilie Mueßer, ohne Gewerbe, früher in Paris, jetzt obne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, 3) Arthur Mueßer, Zeichner bei der französischen Ostbahngesellschaft in Baris, faubourg St. Denis Nr. 144 wohnhaft, 4). Catharina Groß, Wittwe von Johann Mueßer, bei Leben Grenzaufseher, sie wohnhaft in Courte- levant par Delle (Hant- Rhin) in Frankreich, in ihrer Cigenschaft als Mutter und Vormünderin ihrer zwei minderjährigen Kinder Julius und Jo— hanna Mueßer, Beklagte,
mit dem Antrage: Kaiserliches Landgericht wolle die Inventarisation der Nachlaßmasse der zu Münch⸗ bausen verlebten Eheleute Johann Mueßer und Magdalena Hurter, sowie die Theilung und Aus—˖ einandersetzung dieser Nachlaßmasse in der Weise verordnen, daß davon den Klägern ad 1“—5 je Sa, den Beklagten ad 2 und 3, sowie den unter 1 der Beklagten bejeichneten 4 minderjährigen Kindern des Michael Mueßer je 141, endlich den unter 4 der Beklagten bezeichneten 2 minderjährigen Kindern des Johann Mueßer je „z 42 zufällt. und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor die Abtheilung J. der Cirilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Colmar i. E. auf den 29. November 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu beftellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an die Be⸗ klagten ad 1 und 2 wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. ( .
Der Landgerich tẽs⸗Obersekretär: Haas.
ls 7716 Oeffentliche Zustellung.
1) Maria Didier, Wittwe von Michael Parmentier,
im Leben Ackersmann in Champ du-hagis, bei Urbeis, handelnd eigenen Namens, der mit ihrem verlebten Ehemann bestanden gewesenen Güter gemeinschaft wegen; ) Maria Paulus, Wittwe von Urban Parmentier, ohne Gewerbe in Fraige (Vosges) wohnhaft, handelnd in ihrer Eigenschaft als gesetzliche Vormünderin ibrer mit ihrem ver— lebten Ehemann, erzeugten, noch minderjährigen Kinder, Fridolin, Josefine und Maria Parmentier; 3) Seraphin Parmentier, Rebmann in la Benrrée, Gemeinde Fraize wohnhaft; 4) Johann Baptist Parmentier, Ackersmann in Fille en Ternois Meurthe et · NUoselle): Klãger. vertceten durch Rechts · anwalt Ronner in Colmar, klagen gegen:
1) Urban Parmentier, Maurer in Fraize, Depart. Vosges, handelnd eigenen Namens, jowie in seiner Eigenschaft als Beivormund der drei Minderjährigen, Fridolin, Josefine und Maria Parmentier; 2) Philo- mene Margaretha Parmentier, Ehefrau von Peter Eugen Benoit, früher Gärtner in andres (Seine- et- Gise), zitzt obne bekannten Wohn und Aufent— haltsorf; 3) Maria Rosalie Parmentier, Köchin, früher in Paris, rue Castiglione Nr. 4 wohnhaft, jetzt ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort; 4) Jobann Peter Parmentier, Sohn, Tagarbeiter, früher in Urbeis, dann in Paris, jetzt ohne bekann— ten Wohn und Aufenthaltsort;
mit dem Antrage:
Kaiserliches Landgericht wolle die Theilung und Auseinandersetzung der zwischen Michael Parmentier, im Leben Ackermann in Champ-du-hagis, Gemeinde Urbeis und seiner überlebenden Ehefrau Maria, geb. Didier, beftandenen Gütergemeinschaft sowie des Nachlasses des Ersteren verordnen und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor die Abtheilung II. der Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Colmar i. E. auf
den 2. Dezember 1884, Bormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu beftellen. .
Zum Zwecke der öffentlichen Zuftellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. Der Landgerichts ⸗Obersekretär: Saas.
137720] Oeffentliche Zustellung.
Der F. C. Biele zu Hovbestadt, vertreten durch Juftiz⸗Rarh Lorsbach zu Lippstadt, klagt gegen den Gust. Heinr. Schmits zu Lippstadt wegen gelieferten Branntweins mit dem Antrage 1) den Verklagten zu verurtheilen, sofort bei Vermeidung der Zwangs vollstreckung dem Kläger 139 Æ 02 3 nebst 5 1 Zin len seit dem 1. November 18583 zu zablen, 2) das Urtel für vorläufig vollftreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts. streits vor das Königliche Amtsgericht zu Lipxstadt auf
den 1. Oktober 1884. Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Lippstadt, 16. August 1884.
Sauer, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
87712 Oeffentliche Zustellung.
Die Schuhmacher frau . Endruleit, geb. 8 in Bromberg, vertreten durch den Justiz Rath Kuwert bier, klagt gegen ihren Ehemann, den Schuhmacher Ludwig Endruleit, dessen Aufenthalts ort unbekannt ist, wegen Ehescheidung mit dem An⸗ trage: die Ehe der Parteien zu trennen und den Be- klagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Tilsit auf den 27. Rovember 1884, Bormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Tilsit, den 11. August 1884.
. Schliewen,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
13 T 22 Beschluß. 65 Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft wird: A. gegen die: 1) Adalbert Trzeionka, geboren am 8. April 1860 zu Kamin, Alexander Theofil Kafier, geboren am 27. Fe⸗ bruar 1860 zu Lirine, Johann Valentin Oday, geboren am 19. Mai 1860 daselbst, Konstantin Jakob Schar, geboren am 10. März 1860 daselbst, Bartholomãus 1 geboren am 22. August 1860 zu Orjegow Gut, welche hinreichend verdächtig erscheinen: als Webrpflicktige in der Absicht, sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres und der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß entweder das Bundesgebiet verlassen zu haben oder nach erreichtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des Bundesgebietes aufzuhalten, Vergehen gegen 5. 1401 St. G. B., das Hauptverfahren ror der Strafkammer des Königlichen Landgerichts bierselbst eröffnet. B. Das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen eines Jeden der 5 Angeklagten zur Deckung der die Angeklagten möglickerweise treffenden höchsten Geldstrafen und der Kosten des Verfahrens in Höbe ron Dreitausend fünfhundert Mark mit Beschlag belegt. — 5. 140 St. G. B. und 55. 326, 486 Str. P. Ordn. C. Es wird die Veröffentlichung des Beschlusses B. durch den Deutschen Reichs-⸗Anzeiger und das Amts blatt der Königlichen Regierung zu Oppeln an— geordnet. — M. 109,83. Benthen O. S., den 5. Axril 1883. Königliches Landgericht, Strafkammer II.
57721 Beschluß.
Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft hierselbst vom 24 Juli 1884 und in Folge Requisitions schreibens des Kaiserlichen Kommandantur Gerichts zu Diedenbofen vom 21. Juni 1884, wonach der Nikolaus Salchert, Musketier der 2. Compagnie des 8. Rheinischen Infanterie⸗Regiments Nr. 70, ge⸗ boren am 27. Januar 1863 zu Müllenbach, Kreis Cochem, katholisch, Schieferbrecher, zur Zeit ohne bekannten Wobn⸗ und Aufenthaltsort, sich eigen⸗ mächtig von seinem Truppentheile entfernt, und gegen welchen wegen Fahnenflucht die Contumacial⸗ Untersuchung anhängig ist, wird das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen des genannten Nikolaus Salchert zur Deckung der denselben möglicher Weise treffenden höchsten Geldstrafe und Kosten bis zum Betrage von 3190 6 (in Buchstaben: drei⸗ tausend einhundert Mark) gegen denselben für den Fiskus mit Beschlag belegt.
Dieser Beschluß ist nur durch den Deutschen Reichs⸗ Anzeiger“ zu veröffentlichen.
Coblenz, den 28. Juli 1884.
Königliches Landgericht, Ferienkammer. gez. Schaumburg. Rive. Kewenig. Beglaubigt:
Coblenz, den 31. Juli 1884.
. Pohl, Gerichtsschreiber⸗Geh. des Königlichen Landgerichts.
Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften. 37529
Kiel⸗Flensburger Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Bekanntmachung.
Sei der am 12. ds. Mis. stattgehabten Ans— loosung der pro 1884 zu amortisirenden Prioritäts⸗ Obligationen der diesseitigen Gesellschaft sind die folgenden Obligationen ausgeloost:
Obligation zu 20 0 66 Nr. 889, dess, 606 , Rr. 736, desgl. 500 „ Nr. 395 u. 164, welche somit am 2. Januar 1885 eingelöst werden.
Die Rückzablung erfolgt nach dem Nennwerthe gegen Auslieferung der Obligation nebst Zinscoupons und Talon an den Präsentanten. stiel, den 18. August 1884.
Die Direction. E. Buresch. 1
3
. Holsteinische Marschbahn⸗Gesellschaft.
Aufforderung zur Einzahlung auf die zur Fortführnng der Bahn von Heide bis zur Landesgrenze bei 1. gezeichneten Aktien ˖ eträge. Nachdem die Allerhöchste Konzession zur Weiter führung der Bahn von Heide bis zur Landesgrenje bei Ribe ausgefertigt worden ist, werden nunmehr die Zeichner auf die zu emittirenden Stammaktien Litt. C. und Stamm -⸗-Prioritätsaktien Litt. C. auf- gefordert, bis zum J. Oktober d. J. 10 0/0 der von ihnen geieichneten Aktienbeträge einzubezahlen. Die Einzablungen können erfolgen: I) in Glüdstadt bei unserer Haurtkasse, 2) in Lunden bei Herrn Kirchsvielsschreiber Carnelius, 3) in Friedrichstadt bei dem „Friedrichstãdter Bankrerein“, 4) in Husum bei der Husumer Volke bank,
e. G.,
5) in Bredstedt bei Herrn Fr. Herrmann; über jede Einzahlung wird eine Interims⸗Quittung ertbeilt, gegen deren Rückgabe demnächst der statut⸗ mäßige mit dem Reichsstempel versehene Quittungs⸗ y 3 durch die betreffende Zahlstelle ausgebändigt wird.
In Betreff der Folgen des Verzugs bei Einzah⸗
lung der ausgeschriebenen Raten der Aktienbeträge wird auf die Bestimmungen der Artikel 220 bis 222 incl. des allgemeinen deutschen Handels gesetz buches hingewiesen. Glücsstadt, den 16. August 1884. Die Direktion. Bünz. H. Lund.
37740
Aachen⸗Mastrichter Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Bei der am 16. August 1884 stattgehabten Ausloosung von 4, Obligationen unserer Ge⸗
sellschaft sind gezozen worden:
Nr. 649, 743. 874, 1025, 1038, 1110, 128, 136, 1155, 1659, 1977, 2279 und 22531
à 1600 Gulden
Nr. 3513, 3702, 3758, 3882, 4179, 4347, 5091, 5262, 5371, 5584, 5872, 6293, 6744, 6745, b' 83, 6785, 7128, 7589, 7695, S232, S440, S500, S5t6, S620, S627, S628,
8791 und 8856 à 500 Gulden.
Die Nennwerthe dieser Obligationen können vom 2. Januar 1885 ab in Berlin bei der Direktion der Disc onto⸗Gesellschaft, in Cöln bei den Herren S. Oppenheim jr. K Cie., in Aachen bei der Aachener Disconto⸗Gesellschaft, in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Roth⸗ schild Söhne, in Amsterdam bei den Herren Lippmann, Rosenthal & Cie. und in Mastricht bei der Gelderschen Credietvereenigung gegen Ausbändigung der Obligationen und der noch nicht verfallenen Zintcoupons Nr. 7 bis 20 nebst Talon in Empfang genommen werden.
Mit dem 31. Dezember 1884 hört die Verznsung der ausgelsosten Obligationen auf. Von den am 8. August 1883 ausgeloosten Obligationen sind die folgenden noch nicht zur Ein⸗
lösung präsentirt worden:
Nr. 1017 und 1619 à 100 Gulden, Nr. 3116, 3380, 4030, 4185, 5750, 5802 und Notz
à 50) Gulden. Mastricht, den 18. August 1884.
Die Direktion.
87739]
Aachen⸗Mastrichter Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Von den am 8. Juli 1874 und 17. Juli 1877 ausgeloosten Prioritäts⸗Obligntionen unserer Gesellschaft sind bis jetzt noch nicht zur Einlösung präsentirt worden: a. von der J. Emission Nr. 4763 à 100 Thlr., b. von der IJ. Emission Nr. 11052 à 109 Thlr. Die Inhaber der obigen Obligationen, sowie die Inhaber der pr. 1. Januar 1882 zgekündigten, bis jetzt noch nicht zur Einlösung gelangten 45 und 5 Y Prioritäts⸗-Obligationen J., II. und 111. Emission werden zur Erhebung des Betrages derselben gegen Ablieferung der Obligationen nebst Dias coupons
wiederholt ersucht. . Aachen, den 18. August 1884.
Die Direktion.
3665
Die Aktionäre werden hierdurch eingeladen,
Jime bahn Gese llschaft.
am Sonnabend, den 13. September d. J., . Nachmittags 3 Uhr, im Gasthofe „Zum goldenen Löwen“ in Einbeck zur ordentlichen Generalverfammlung zu erscheinen. Wegen Legitimation zur Abgabe der Stimmen in der Generalversammlung wird auf die §5§. 21 und 22 des Statuts verwiesen. — Die vorschriftsmäßige Deponitung der Aktien soll bei Herrn Hermann Bartels in Hannover oder Herrn Joseph Kapser in Einbeck gescheben. Tagessrdnung: Erledigung der im ersten Absatz des §. 24 des Statuts unter Nr. 1, 2 und 3
bezeichneten Geschäfte. ö Hannover, den 18. August 1884.
Der Vorfitzende des Aufsichtsrathes. Aug. Basse.
37693)
Bilanz am 31. Mai 1884.
Activn. , Cassenbestand . .
Effecten (Caution)
2MMQꝘO s 4 . Anl. 103, 10. 20620, — 5 Mt. Zinfen . 333,30
Inventar (Anzahlung....
J
Gewinn- und Verlust Conto
MS. 3 125183 30 5 000 —
20 gos zo 1509 — 356715,
11 336 3
sd dd -=
Passiva. Actien ˖ Caxital Conto. ab fehlende Restzablung
Jan“ Actien⸗Gesellschaft zu Berlin.
Der Aussichtsrath. Dr. Bruns Mertelmeyer.
Der Vorstand. Fritz Räntsch.
Vorstehende Bilanz habe ich geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesell—⸗
schaft übereinstimmend gefunden. Berlin, 16. August 1884.
C. F. B. Adolphi, Gerichtlick vereidigter Bücher⸗Rerisor.
37834
2Oberlauñtzer Eisenbahn. Vergleichende Uebersicht der Frequenz und Einnahmen pro Monat Juli 1884.
Für Personen Für Güter
Ein⸗ Ein⸗ nahme nahme
Extra⸗ Ein⸗
Provisoꝛ. Summa Ermitte⸗ ea, Gn lungen . ultimo Juli vr Person.“ Tonnen—⸗ Juli 6 zahl. zahl. 6. 46.
Summa.
Zahl. To. 66. rov. . 24685 9 21013 99752 finitiv 25511 22 9151210919
123 19776 47025 4215 G3 3911 128 1987 150281 44672 44644 811 8851 12624
mehr. — — . weniger! 826 192 21267 urt, den 15. August 1854.
— 2354 — 99 6. 1355 22 08 — 2483 — —
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Mercur, Stettiner Portland⸗Cement- K Thonwaarenfabrik, Actiengesell⸗ schaft zu Stettin.
In Folge eines Druckfehlers in unserer Annonce in einem unserer Gesellschaftsblätter muß die zu Donnerstag, den 4 Sertember d. J., angesetzte Generalversammlung aufgehoben werden.
Wir laden dagegen unsere Herren Aktionäre zu einer Außerordentlichen General ⸗Versammlung, die am Donnerstag, den 11. September d. J., Vorm. 11; Uhr, in unserem Comptoir, Gruͤne Schanze 3, stattfinden soll, ein.
Die Abstempelung der Aktien und Empfangnahme der Stimmkarten erfolgt am 9. und 10. September in unserem Comptoir in den Geschäftsstunden.
Tagesordnung: Neuwahl eines Direktors. Stettin, den 18. August 1884. Der Aufsichtsrath. 37832]
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Montag, den 6. Oktober er., Nachmittags 2 Uhr, im Geschäftslokale der Ge⸗ sellschaft zu Empel, wozu die Herren Aktionäre ein⸗ geladen werden, statt.
Gegenstand der Berathung außer der Tages⸗ ordnung: Erledigung der im Artikel 566 der Statuten vorgesehenen Geschäfte und Feststellung des Gehaltes des General ⸗Direktors.
Der Vorstand der Aktie n⸗Gesellschaft Prinz Leopold“.
arri! Aachen ⸗Jülicher
Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden bierdurch in Gemäßheit des 5. 44 der Gesellschafts Statuten zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf den 20. September d. Is., Nachmittags 5 Uhr, in unserem Gesellschafts— Lokale hierselbst eingeladen.
Aktionäre, welche sich an der Versammlung be— tbeiligen wollen, haben den Besitz ihrer seit min destens 4 Wochen auf ihre Namen in die Bücher der Gesellschaft eingetragenen Aktien am Tage der Generalversammlung, jedoch vor Eröffnung derselben oder an einem der beiden vorhergehenden Tage der Direktion durch Vorzeigung der Stücke oder eines derselben genügenden Besitzzeugnisses im Lokale der Gesellschaft, Machnimsallee Nr. 4, hier nachzju⸗ weisen. x
Tagesordnung:
1) Etweiterung des Unternehmens durch den Bau einer Zweigbahn von Bahnhof Stol— berg nach Münsterbusch.
Erweiterung des Unternehmens durch den Bau einer Zweigbahn ron Würselen nach Richterich mit Anschluß an die Aachen Mastrichter Bahn.
Ermächtigung des Aufsichtsrathes und der Direktion zur Beschaffung der erforderlichen Geldmittel, sei es aus dem Erlös noch im Besitz der Gesellschaft befindlicher Stamm⸗ aktien, oder auf andere Art.
Aachen, den 18. August 1884.
Der Aufsichtsrath.
zum Deutschen Reich
M 196.
Zweite Beilage
Berlin, Donnerstag, den 21. August
s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
1884.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im
Eentral⸗Handels⸗Re
. Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und
Anjeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Be §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 390. November 1571, fowmie die vom 11 Januar 18765, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschrickenen Bekanntmachungen veroffentlicht. werden, 1 .
Abo
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; dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, cheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
196.)
Das
2 .
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Patente.
Patent Anmeldungen.
ngegebenen Gegenstände haben die Nach ie Ertheilung eines Patentes nachgesucht. id der Anmeldung ist einstweilen gegen gte Benutzung geschützt.
Rllasse.
III. G. 2779. Neuerung an den Apparaten zur Behandlung von Sxinnereiprodukten und Tertilfasern mit bewegten Flüssigkeiten oder Gasen. — Henry Giesler in Molsheim, Flsaß.
H. 4084. Neuerung in der Anbringung oder Erzeugung von Farben, Zeichen, Mustern auf oder in Stein, Holz, Elfenbein oder anderen Materialien sowie an den dabei verwendeten Arvaraten. — Smith. Haskins & Fobes in Londen; Vertreter: Carl Pieper in Berlin Sw., Gneisenaustr. 109/110.
H. 3506. Verfahren zur Vergoldung. Ver⸗ silberung oder sonstigen Metallisirung für Möbel⸗ leder und Ledertapeten. — Lorenz KIöpfer in Mönchen.
XIX. H. 3410. Stoßprerbindung für die ein zelnen Schienenabtbeilungen ron Feldeisenbabnen. — J. esseler in Berlin Sm., Königgrätzer⸗ straße 47.
XX. E. 5092. Seitenkupvelung für Eisen—⸗ bahnfahrzeuge. — A. Kiringer jr. in Zwei— brücken.
BE. 5102. Einrichtung zur selbstthätigen Verstellung von Straßenbahnweichen. — Wilheim KEiedke in Berlin XO., Kaiserstr. 2.
G. 2778. Neuerung an einer Vorrichtung zum Verstellen von Straßenbahnweichen; Zusatz zu dem Patent Nr. 2798). — H. Grengel in Berlin N., Ackerstr. 83 / 84.
R. 3301. Präcisionsventile für pvneumetische Eisenbabnbremsen. — Adolph Klose in Ror— schach, Schweiz; Vertreter: E. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenste. 80.
XXII. H. 4375. Verfahren zur Erzeugung von Elektrizität — J. L. Huber in Hamburg. W. 3063. Maschine zur Erzeuaung indu⸗
cirter elektrischer Ströme. — Angust Winkler
in Breslau, Adalbertstr. 39.
XXV. G. 2770. Verfahren und Axparate zur Reinizung ron Gas durch Abkühlung. — Gabriel Gregoire in Paris und Ch. Scharrer in Straßburg i. Els.; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.
L. 2441. Neuerung an Gasgeneratoren. — James E. Leadley in Camden, New-Jersev, U. S. A. und John Hanlon in New- Jork, U. S. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königarätzerstr. 131.
XRXXRII. MH. 3263. Neuerung in der Be—⸗ heizung von Glasstreckfen. — Carl Nenzel in Sachsen⸗Altenburg.
XXXIII. J. 939. Schirmgestell. — Wilhelm TJaedicke in Berlin, Knautih c Co. in Leipzig und Robert Geisler in Leipzig.
XXV. J. 965. Apparat zum Erhitzen von Flüssigkeiten oder Gasen. — Léopold Jardin in Paris; Vertreter: Wirth & Comp. in Frank⸗ furt a. M.
R. 2784. Luftüberhitzer in Feuerungsanlagen für Heißwasserheizung. — Gustar Raven in Hamburg, Papenhuderstr. 5.
VW. 2930. Neuerung an Niederdruckdampf⸗ beijungen. — G. Wolde, in Firma O. Titel & Wolde in Berlin W., Mohrenstr. 91.
XXXRVII. G. 2658. Glasbedachung mit ver⸗ decktem Randstreifen. — Adolt Göller, Pro- fessor am K. Polytechnikum in Stuttgart, Hohen beimerstraße 2.
XXXIX. H. 3973. Neuerung an der unter Nr. 26 276 patentirten dreifach wirkenden Re⸗ volver⸗Knopf⸗Drehbank; Zusatz zum Patente Nr. 25 2765. — Handlung Carl Wexer- busch c Comp. in Elberfeld.
XLII. B. 5049. Verstellbare Reliefkarte zur
Veranschaulichung des Luftdruckes. — Carl
Keck und Wilbelm Lumphp in Stattgart. RKH. 3586. Universal⸗Zeicheninstrument. —
M. Körner in Pieschen bei Dresden.
K. 3657. Kolbenwassermesser mit entlastetem Schieber und beweglicher Brücke bebufs Um⸗ steuerung des letzteren; Zusatz zu Patent Nr. 23 362. — Hartw. Eggers und Job. Kernaul in München.
Sch. 3096. Neuerung an Brückenwaagen. — Carl Schenck in Darmstadt.
T. 1329. Hydrostatiscker Umdrehungk⸗ anzeiger. — Theodor Teuber, Maschinist der Kajserlichen Marine an Bord S. M. S. Freya; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Fawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
L. P. 2047. Pfeffermüble. — Firma Les ls de Peugeot rreres in Balentigniv, e Vertreter: F. Engel in Hamburg,
rtaskeller 21.
LI. H. 4402. Hebelmechanismus für Dreh⸗ pianinos. — Paul Hermann Härtling in Berlin.
X. 1065. Federanordnung an Pianino⸗ Mechaniken. — W. Teunaus in Berlin.
S. 2435. Vorrichtungen zur Anfertigung durchbrochener Notenblätter für Musikwerke. — Eugen Sichla in Innsbruck; Vertreter: Otto Sack in Leipzig, Katharinenftr. 18.
LI. H. 4510. Zwangläufige Verbindung der
7
Räder von Kapselräderwerken. — Ernst Ludwig Hertel in Wurjen.
Rlasse.
LXRVIII. WM. 3138. Ferster · Verschlu3. — Samnel Willett — Nr. 4 Commercial - Place Herne Hill —; Vertreter: Wirth & C0. in Frankfurt a. M.
LXIX. J. 950. Gartenscheere. — Wilheim Lbrügger in Solingen.
LXX. G. 2686. Füllfederbalter. — Richard Grumbach in Pforzheim,
MA. 3296. Lineal mit Tinte Auffangrinne. — Otto Mexer in Altona.
LXX. C. 1442. Messer zum Beschneiden der Soklen. — J. Chronik in Berlin, Kastanien- Allee Nr. 67. .
LXXIIV. H. 4474. Vorrichtung für Thüren, welche je nach deren Schwinaungsrichtung verschiedene Signale giebt. — H. Haack und M. Haack. in Bramfeld.
LXXV. C. 1408. Verfahren zur Darstellung von Ammoniak aus schwefelsaurem Ammoniak mit gleickzeitiger Verwerthung der darin ent— haltenen Schwefelsäure. — Eustace Carex und Dr. Ferdinand Hurter in Widnes, Grfsch. Lancaster, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 1091110.
LXXVL. L. 1282. Aufwinde⸗Vorrichtung für Ringspinn⸗ und Ringiwirnmaschinen. — Thieron-Söhne in Eupen.
LXRXXI. M. 3325. Neuerung an einer Vor—⸗ richtung zur Festklemmung des Zugseils bei Drahtseilbahnen; Zusutz zu dem Patente Nr. 22184. — A. W. Mackensen in Schö⸗ ningen, Braunschweig.
LXXXII. F. 2918. Ofen mit methoꝛischer Beheizung zum Trocknen, Darren und Rösten körniger und pulverförmiger Materialien. — Pierre Anatole Fichet in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. Nr. 109/110. . Berlin, den 21. August 1884.
Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
Berichtigung.
In Nr. 184 d. Bl. muß es unter Paten dungen bei Kl. XII. D. 1921 statt ‚Deutsch und Silber ⸗Schneideanstalt 3c.“ heißen: Gold⸗ und Silber⸗Scheideanstalt ꝛc.“
⸗ Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs— Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt machten Anmeldungen ist ein Patent versagt w Die Wirkungen des einstweiligen Schutes als nicht eingetreten. ö Klasse.
XRXIII. C. 1358. Neuerung i stellung von Kämmen. Vom 1. Mai
XXRXVI. H. 4004. Doxrpeltes fühbrungsrohr für Tampf-Wasserheizöf
7. Januar 1884.
LXXXVII. L. 2561. Pfreopfenzieher.
24. März 1884.
Berlin, den 21. August 1884.
Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemach Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenann Versonen übertragen worden.
Rlasse.
XV. Nr. 15 594. Charles HNenry Rutherford in Liverpool; Vertreter: Specht. Ziese & Co, in Hamburg. — Maschine zum Bedrucken von Holzkisten, Brettern u. dergl. Vom 30. März 1881 ab.
XXXRXRVII. Nr. 28 724. Woldemar Lang- bein in Dresden. — Arparat zum Sxannen und Halten von Malerschablonen. Vom 8. April 1884 ab.
LXVIII. Nr. 25 078. Gustar einrich Pfeiffer in Freiberg. — Fensterverschluß mit veränderlichem Druck. Vom 25. Mai 1883 ab. Berlin, den 21. August 1884.
Kaiserliches Patentamt. 57779 Nieberding.
̃ Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5.9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Rlasse. .
EIEI. Nr. 21 916. Muff mit Sicherheitstasche.
IV. Nr. S302. Hydrostatische Lampe mit Pe⸗ troleum⸗Zuflußrobr und Befestigung der die be— kannte Vorrichtung zur Regulirung des Luftu— tritts enthaltenden, den Brenner tragenden Metallgallerie auf dem Wasserbehälter statt auf dem Petroleumbehãalter.
Nr. 20 960. Verfahren und Apparate zur Beleuchtung und Heizung mit Erdöl.
VI. Nr. 3569. Verfahren und Apparate zur Verarbeitung des Mais für die Zwecke der Brennerei und Brauerei.
„Mr. 12 041. Neuerungen an dem Verfahren und den Apparaten zur Verarbeitung des Mais . und Brauerei; Zusatz zu P. R.
VIII. Nr. 21 338. Verfahren zur Herstellung gemusterter Walzen. .
XI. Nr. 25 349. Doppeltwirkende Kniehebel⸗ presse.
37777
Klasse.
XVIII. M., 24974. Anwendung bei Ausgleichkammern. Abhängig Nr. 21716.
XX. Nr. S444. Verschluß⸗ und Auslõsungs. LXRXXRXV. Nr. Z5 170.
Vorrichtung der Signalbebel bei centralen Weichen⸗ und Signal⸗Stellapparaten. Nr. 9694. Verbesserungen an einer Ver⸗ luß⸗ und Auslösungsvorrichtung der Sianal— ei centralen Weichen⸗ und Signal ⸗Stell⸗ raten; Zusag zu P. R. S444, ö tr. 17585. Neuerungen an einer Verschluß⸗ und Auslösevorrichtung der Signalbebel bei cen— ralen Weichen und Signal ⸗Stell apparaten; Zusaß zu P. R. 84144. XX. Mtr. 21461. Transportwagen babnfabr zeuge. Nr. 31 764. bahnwagen. Nr. 24 813. Ar. 6 winden verschiedener XXII. Nr. 15 205. trischen Maschinen. Nr. 21 192. Neuerunger Signalapvparaten. Nr. 22 292. Neuerungen an für elektrische Lamxren. Nr. 25463. Verfahren und Apparate Uebermittelung telegraphischer Nachrichten. Nr. 25993. Neuerung an i Batterien. Nr. 26 566. Regu dingte Form der Ko Bonenlampen. XXV. Nr. 16441. Neuerungen an rations⸗ Apparaten. Nr. 20 845. Zellentheervorlage mit warmem Kondensator. XXVAAI. Nr. 21 940. Ventilationsröhren. XXIX. Nr. 12 748. Apparat zum gleich⸗ zeitigen Entkletten, Waschen und Entschweißen der Wolle. XXXIII. Nr. 24524. Korbverschluß. XXXIV. Nr. 12 402. Bettfederboden. Nr. 15891. Plätteisenglätter. Nr. 22 659. Neuerungen an einem Bett— federboden; Zusatz zu P. R. 12 402. Nr. 24765. Kohlenplätteisen mit luftdicht schließendem Kappendeckel. Nr 26124. Neuerung an Bügeleisen. XE. Nr. 24989. Extraction von Erzen durch Brom. XLII. Nr. 20635. Nr. 24201. ron Blattzold lagen. XLIV. Nr. 15 kation von Pfeifensvitz Ern. Nr. 252 maschinen. XLVII. Nr. 11535. Bleirohrrerbindungen. Nr. 12 208. Stellriemscheibe mit Differen—⸗ tial ⸗Rãderwerk.
lirung und . 21 hlenstãbe
Rr. 20 634. Dampfdruckreducirventil. Nr. 24 398. Neuerungen an Hähnen Niederschraubventilen. Nr. 24 579. Neuerungen vorrichtungen. XLIX., Nr. 20 615. Pe Nr. 20 616. Selksttl zur Herstellung von M 3.
Nr. 27784. Neuerung an selbstthätigen Durchschneidemaschinen mit verstellbarem Hebel—⸗ druck für Augen in Nähnadeln; II. Zusatz zu P. R. 5832.
Nr. 27786. Vorrichtung an Nadelschleif⸗ maschinen zum selbsttbätigen Einführen der Nadelschäfte in die Schleifmaschine.
L. Nr. 7762. Neuerungen in der Flũgelform an Meblsichtemaschinen.
LI. Nr. 24 077. Befestigung eylindtischer Wirbel an Streichinstrumenten.
LII. Nr. 21 420. Einrichtung zum Ausheben des Schiffchens an Nähmaschinen.
Nr. 22 600. Vorrichtung zum Nähen von Knopflöchern an Schiffchen-Nähmaschinen.
Nr. 28 009. Verfahren zur Herstellung von Knopfloch- und Üüberwendlichen Nähten.
LIV. Nr. 16443. Maschine zur Herstellung von Zündhölzchen⸗ und anderen Schachteln aus Papier u. dergl.
LIX. Nr. 25 545. Steuerungẽvorrichtung für Apparate zum Heben von Wasser mittelst Luft druck und Gefäßkolonnen.
LXRIV. Nr. 19507. festigung von Deckeln.
Nr. 22 403. Neuerungen an der Befestigung von Deckeln; Zusatz zu P. R. 19507.
MNr. 27 925. Bügel zum Festhalten von Flaschenkorken. ;
LXV. Nr. 24 101. Verfahren zum Conserviren hölzerner Verzierungen an eisernen Schiffen.
LXRVIII. Nr. 24 834. Elastische Fenster⸗ wirbel.
LXXI. Nr. 20 S808. Ventilations Schuhwerk.
LRXII. Nr. 24 427. Kartãtsch⸗Geschoß.
LXRXIV. Nr. 21712. Signalzeber für Ge⸗ fängnisse, Hotels u. s. w.
LXXV. Nr. 20 021. Sicherungs⸗Apparat gegen Unfälle an Spinnerei ⸗Borbereitungs⸗ maschinen.
Neuerung an der Be⸗
Nr. 25 800. Hasxel mit Haltllammern für
lasse.
die Enden der Garnfäden un t apparat zur Umschlingung der Garntheilungen durch Abbindefaden.
LXRXRVII. Nr. 21 570.
LXRXRXXRVNI. Nr. 20 022. richtung für mechanische Webstühle. Berlin, den 21. August 1884. aiserliches Patent Amt. Nieberding.
7 1 * Mittheilungen entno enfabriken verlief
stockte
nach Kinderwagen
Besserung der Preise zu wünschen.
richtsjahr hat sich im Allgemeinen für die Piano— fortefabrikation recht günftig gestaltet;
mehrten Produktion konnte die N
friedigt werden, dabei blieben d
der ungeheuren Konkurrenz gedrückt. ? abnehmer erscheint England; Deutschland kommt erst in zweiter Linie. Dann folgen Australien, Brasilien, Rußland, Oesterreich, Rumäni
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Dänemark, Rumänien, Italien, Spanien, Afrika, die Niederlande, Schwe⸗ den, Bulgarien, Türkei und Asien. Di chemischen Industrien
Theil eines lebhaften Geschäfts.
im Betriebe gewesenen Salinen
nicht geändert; dieselbe umfaßt
Salinen zu Dürrenberg und Artern, die pfänner— schaftliche Saline zu Halle a. S ie Privat⸗ saline Ernsthall bei Beesenlaublingen. An Siede—⸗ salz wurden produzirt 47 im Werthe von 12441 199 S gegen . Werthe von 1238 257 im Vorjahre. Die Produkttion ist demnach um ca. 46 3 gesi i r gegen um 2942 6. ĩ
werth hat sich n 25, Tonne erhöht. Die Zabl de schäftigten Arbeiter, einschließlich betrug 330 Mann gegen 33 * KRonso⸗ lidirte Hallesche Pfännerscha ie m auf w r n ,,. . 33 ihrer Braunkoblengrube Al 158 Arbeiter 1291 270 bIl Bra 5. ihrer j hpr
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in der Stadt Halle und Umgeg Förderung der Braunkohlengru Langenbogen betrug durch ö — II 961 t Braunkohlen; 6194 * telkohlen. s urden 4356 Ctr. er Konsolidirten Halles iegelei bei Paß f
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ge * bri te, als )
Blanc) kiystallisirte, kaustische 3 Glaubersal;, Aetzlauge, raff.
anden im Berichtsjabre nach
zreu en Prorinzen, sowie
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— Etablissement beschäf⸗ tigte ca. 195 — 110 Arbeiter bei einem Durchschnitte gehalt von 15 M pro Woche. Die Chemische ? brik und Glashütte Bahnhof Corbetha zi 19857000 kg Schwefelsäure von 500 1800000 Flaschen und 78 500 Ballons. materialien wurden aus Deutschland bez Ausnahme der Braunkohlen, welche zum Böhmen kamen. Die Fabrikate fan in Provinz und Königreich Sachsen und den gischen Staaten. Beschäftigt waren 104 Arb Die Fabrik in Wörmlitz bei Halle a. S., welche Harzdestillation, Wagenfettfabrikation, Deftillation und Raffinerie russischer Rohöle und Seifen fabrikation betreibt, beschäftigte 42 Arbeiter mit einem Durchschnitts lohn von 675 ½ vro Jabr. Der Gang des Geschäfts war ein annähernd guter; verarbeitet wurden 13000 Faß amerikanische ordinäre Harze und 6600 Barrel russischer Rohöle aus Baku. Das Rohmaterial zur Seifenfabrikation wurde aus dem Inlande bezogen. — Die Stein koblengewinnung hat im Laufe des Jahres einen Rückgang erfahren; es wurden gefördert 278 643 hl oder 29 638st im Werthe von 258 158 6 gegen 281 882 hl oder 29 233t im Werthe von 2651 389 66 in 1882. Die Belegschaft betrug 215 Mann gegen 209 im Vorjahre. Dagegen ist in der Braun—⸗ kohlengewinnung im Berichtsjahre eine sehr wesent⸗ liche Steigerung eingetreten. Von 171 im Betriebe befindlichen Werken (gegen 168 im Vorjahre) wur⸗ den gefördert 84 449 371 hl oder 6 182 682 t gegen 74 657 189 hl oder 5 486691 t im Borjahre. Demnach hat die Förderung um 9792182 h oder 695 991 t zugenommmen. Der Werth derselben beläuft sich auf 15566586 60 gegen 13 748 799 6 in 1882. Die Belegschaft beträgt 19429 Mann (1882 g565). Schweelkobhie erfreute sich einer lebhaften Nachfrage. Auch die Fabrikation und der Absatz von Naß und Trocken⸗ preßsteinen ist erbeblich gestiegen. — In der Mine- ralöl ⸗ und Paraffinindustrie bat der glänzende Auf⸗ schwung des Vorjahres weitere Fortschritte gemacht.