S121 Oeffentliche Zustellung. v De ens. Theorbil Kofloweki zu Neufabr⸗ waffer. Dlipaerstraße 69, beabsichtigt, gegen seine Gbefrau Maria, geb. Jendrzejewska, zuletzt in Prinzentbal. Landkreis Bromberg, aufbaltsam ge⸗ wesen, die Ebescheidunge klage anzustrengen. und ladet fein? genannte Ebefrau zum Versuch der Sühne vor das Königliche Amtsgericht 1X hierselbst auf den 19. September 1884, Vormittags 11 Uhr, was zum * der öffentlichen Zustellung be⸗ kannt gemacht wird. .
Tanzig, den 16. 1 .
Schultz, . Gericktsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 1X.
38122 Oeffentliche Zustellung. ö J., Frau Angela Zibell, gebor. Cottini, in Dan: ig, zur Zeit in Rostock, vertreten durch den Justizreah Lindner in Danzig, klagt gegen ihren Tbemaan, den Kaufmann Otto Zibell von Danzig, jetzt unbekannten Aufentbalts, wegen Ehetrennung, mit dem Antrage., das zwischen Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für Ten allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsftreits vor die erste Civilkammer des König lichen Landgerichts zu Danzig auf . den 21. November 1884, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. . 3
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Danzig, den 21. August 1884.
Kretschmer, . Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Antrage: . 3 a. den Bellagten kostenpflichtig zur Zablung von 740 S 56 3 nebst 60/0 Zinsen seit dem 1. Ja⸗ nuar 1884 an den Kläger zu vexurtbeilen, b. das Urtel gegen Sickherheitéleistung für vor läufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand— lung des Rechtsstreits vor die Kammer für Han delssachen des Königlichen Landeerichts zu Danzig auf den 18. November 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. . Zum Zwecke det öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Danzig, den 19. August 1884. . Wolff, ⸗ Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Amts gericht Hamburg. Oeffentliche Zustellung. Damrfschiff⸗Rhederei von H. J. Perlbach zu Hamburg, vertreten durch die Rechts ilte Dres. Osto Stammann, Nolte und Schroeder, klagt gegen die Spediteure Tiedemann & Behrens, früher hieselbst, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen nicht gezahlter Frachten für in den Monaten Dezember 1883 und Januar 1884 ver⸗ ladene Waaren mit dem Antrage auf kostenpflich⸗ tige, vorläufig vollstreckbare Verurtbeilung der Be⸗ klagten zur Zahlung von 63 6 65 4 nebst Go / Zinsen seit dem Klagetage, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Rechtsstreits vor das Amtsgericht Hambura, Ciril⸗Abtheilung VIII., Dammthorstraße 10, 3. Stock, Zimmer Nr. 56, auf Sonnabend, den 1. November 1884, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Hamburg, den 19. August 1884. Böse, Gerichtsschreibergeb. des Amtsgerichts Hamburg, Civil ⸗Abtheilung VIII.
asia] Oeffentliche Zustellung.
Auszug aus einer Klageschrift.
Adam Josef Petri, Kaufmann, in Oestrich wohn baft, Kläger, durch Rechtsanwalt Kölsch in Kaisers⸗ lautern als Prozeßbevollmächtigten vertreten, erhebt zum K. Amtsgerichte Kaiserslautern wegen einer Forderung für gekaufte und bezogene Waaren und für Protestkosten Klage
gegen Gustav Wolf, Möbelhändler, in Kaiserslautern wohnhaft, zur Zeit ohne bekannten Wohn und Auf⸗ enthaltsort abwesend, Beklagten, — mit dem An— trage: ;
Es gefalle dem K. Amtsgerichte, den Beklagten zu verurtheilen, an den Kläger für gekaufte und be zogene Wagren und für Protestkosten den Betrag von M 229,20 mit Zinsen zu 6 ο vom 2. August abhin an und die Prozeßkosten zu bezahlen, auch das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären und die öffentliche Zustellung anzuordnen? und ladet den Beklagten zu dem zur mündlichen Verhandlung des Rechts streites auf
Donnerstag, den 9. Oktober 1884, Vormittags 9 Uhr,
im Sitzungssaale des K. Amtsgerichts dahier anbe⸗—
raumten Termine vor.
Gegenwärtiger Auszug wird zum Zwecke der auf Gesuch des obengenannten klägerischen Prozeßbevoll⸗ mächtigten bewilligten öffentlichen Zustellung an den ö Beklagten Gustay Wolf bekannt ge⸗ macht.
Kaiserslautern, den 22. August 1884.
Der Gerichtsschreiber am K. Amtsgerichte: Nebinger, Stellvertreter.
(38110
I 8138]
Der Halbbauer Wilhelm Lettow zu Freiheide, vertreten durch den Justiz Rath Kempe zu Stargard i. Pomm., klagt gegen den früheren Halbbauer Ludwig Redlin, früher zu Franzfelde wohnhaft, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Löschung der für diesen auf dem Halbbauerhofe des Klägers, Frei⸗ heide Band J. Blatt 1099 Nr. 10 in Abthei⸗ lung III. Nr. 10 eingetragenen Theilpost von 157330 ½ nebst Zinsen und Herausgabe des be⸗ 1reffenden Hypothekendokuments, mit dem Antrage:
Klägers über die auf dessen Halbbauerbofe zu Freibheide Vol. I. Rummer 10 des Grund- buchs, verzeichnet Abtheilung III. ad Nr. 10 eingetragenen: x -
a. 40 Thaler nebst 2 Prozent Zinsen seit
Marien 1849 bis 8. Juni 18650 und von da ab nebst 5 Prozent Zinsen.
b.? Thaler dreijehn Groschen Kosten und
. 10 Thaler Kosten, ö Löschungsbewilligung auszustellen, den über vor bejeichnete Posten ausgestellten Hypothekenbrief herauszugeben und Falls er dazu nicht im Stande ist, dem Kläger die Kosten des Aufge⸗ botsverfahrens zu erstatten, ; und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreit vor das Königliche Amts⸗ gericht zu Massow auf den 17. Dezember 1884, Bormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Ladung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Massow, den 20. August 1884.
Ku mm, ;
als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
38118 Oeffentliche Zustellung. ⸗ Die Ehefrau Mathilde Dahlhoff, geb. Reiner⸗ mann, zu Osnabrück, vertreten durch den Justizrath Brickwedde zu Osnabrück, klagt gegen den Handels- mann Joseph Hubert Felir Dablboff, früher zu Osnabrück, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage, die Auflösung des Bandes der Ehe zwischen der Klägerin und dem Be⸗ klagten auszusprechen, die Klägerin für den unschul⸗ digen Theil zu erklären, und den Beklagten zur Tra⸗ aung der Prozeßkosten zu verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die Civilkammer des Königlichen Land gerichts zu Osnabrück auf .
den 18. November 1884, Vormittags 10 uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten
Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. . Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Osnabrück, den 21. August 1884. in re. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
38126 Oeffentliche Zustellung. .
Der Philipp Luckenbill. Wirth, zu Dudweiler, vertreten durch den Geschäftsmann Klos zu St. Jo— hann, klagt gegen den Jakob Schwartz, Schneider, früher zu Dudweiler, jetzt ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort, wegen rückständiger Wohnungs— miethe und Kostgeld aus den Jahren 1883 und 1884 mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 300 „ nebst Zinsen zu 5 Prozent seit dem Tage der Klage und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ror as Königliche Amtsgericht zu Saarbrücken auf
Samstag, den 4. Oktober 1884, Vormittags 19 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die ser Auszug der Klage bekannt gemacht. Saarbrücken, den 20. August 1884.
(Unterschrift), Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. II.
38128
Auf Ansteben des zu Rheinböllen wohnenden Han delsmannes Michael Rauner, als Cessionar der Ehe⸗ leute Peter Thomas, Ackerer, und Susanna, geborene Reichard, zu Mörschbach wohnend, diese als Erben der verlebten Susanng Schüller, geschiedene Ehefrau von Georg Conrad Reichard, zuleßt in Mörschbach wohnhaft gewesen, sollen die nachverzeichneten, gegen die Erben und Rechtsnachfolger des zu Mörschbach verlebten Schweinehändlers Christian Braun, als:
I) Anton Günster, Maurer, und Katharina, ge— borene Braun, ohne Geschäft zu Mörschbach,
2) Eheleute Heinrich Glöckner, Tagelöhner, und . geborene Braun, Beide zu Waldlaubers⸗
eim,
3) Peter Hehn, Schweinebändler zu Simmern, für sich und als Vormund seiner aus der Ehe mit seiner verlebten Ebefrau herstammenden noch minder⸗ jährigen Kinder, Namens: Heinrich und Eba Hehn,
4) den früheren Vormund der interdicirten Regina Braun, den Ackerer Peter Schneider zu Mörschbach, nunmehr deren jetzigen Vormund, den vorgenannten Anton Günster, Maurer zu Mörschbach,
5) Michael Braun, Krämer,
6) Eheleute Johann Moldaner, Tagelöhner, und Era, geborene Braun,
7) Eheleute Johann Punstein, Tagelöhner, und Anna Katharina, geborene Braun, früher die ad 5, 6 und 7 zu Lies bei Lüttich wohnhaft gewesen, jetzt ohne bekannten Wohn und und Aufenthaltsort,
durch Verfügung hiesiger Stelle vom 4. Januar 1884 in gerichtlichen Beschlag genommenen Immo bilien am 27. Oktober 1884, Vormittags 15 Uhr, in der Wohnung des Wirthen Heinrich Schorsch J. zu Mörschbach und in öffentlicher Sitzung des Königlichen Amtsgerichts Simmern lizitirt werden.
1) Flur 3 Nr. 968/734 und 967/735 im Orte und in der Gemeinde Mörschbach, 2 Ar 10 Meter, Wohnhaus mit Hofraum, Hausgarten, Stall und Scheune und allen sonstigen unbeweglichen An- und Zubehörungen ohne Ausnahme noch Vorbehalt.
Belegen im Banne Mörschbach:
2X Flur 3 Nr. 697 in den Gassengärten, Wiese, 13 Meter,
3 Flur 3 Nr. 745 daselbst, Wiese, 1 Ar 2 Meter, und Flur 3 Nr. 746 daselbst, Wiese, 7 Meter, beides zusammengehörtig,
4) Flur 4 Nr. 222 Metzenborn, Ackerland, 8 Ar
eter,
5 Flur 5 Nr. 161 hinter den Ruthen, Wiese, 12 Ar 9 Meter,
6X Flur 5 Nr. 2ls daselbst, Wiese, 18 Ar 37 Meter,
[X Flur 5 Nr. 704 / 222 daselbst, Wiese, 7 Ar 48 Meter.
Belegen im Banne Benzweiler:
8) Flur 3 Nr. 214 in der hintersten Vogelsbach, Wh 2 ö Yi. W Mühlenbach
ur z Nr. 272, Wiese, in der Mühlenbach, 9 Ar 66 Meter, t d
19) Flur 3 Nr. 284, Wiese, in der Finkenbach,
11 Ar 69 Meter.
2m des unterzeichneten Gerichts zur Einsicht offen. Simmern, den 17. Juli 1886. Königliches Amtsgericht. ge Proempel er, Amtsgerichts Rath von Kirchberg, in Vertretung des beurlaubten Amtsrichters von Simm ern. Vorstehender Auszug wird zum Zwecke der öffent lichen Zustellung an den Krämer Michael Braun, die Eheleute Johann Moldaner und Eheleute Jo⸗ hann Punstein bierdurch mit dem Bemerken ver ⸗ oͤffentlicht, daß die Anheftung des Subhastations ⸗ patents an allen im Gesetze vorgeschriebenen Orten am 15. August 1884 geschehen ist. Simmern, den 21. August 1884. (L. 8. Panniger, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtegerichts. 38129] Deffentliche Zustellung. Die Eigenkãthnerfrau acianna. Klinicka, geb. Kuhnwald zu Colonie Brinsk, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Stein zu Thorn, klagt gegen ihren Ehemann Lorenz Klinicki, unbekannten Auf- enthalts, wegen böslicher Verlassung auf Chescheidung mit dem Antrage, das zwischen Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Thell zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Thorn auf den 6. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. z . Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. — Thorn, den 19 August 1884. Seidenschwanz., , Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
böst33! Oeffentliche Zustellung.
In Sachen
der Barbkara Orth, Ehefrau des Zimmermanns
Mathias Gill, sie ohne Gewerbe, früher zu Hill⸗
ringen, jetzt zu Merzig wohnend, Klägerin, gegen
Mathias Gill, Zimmermann, früher zu Hillringen,
jetzt ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort,
Beklagten, wegen Gütertrennung, hat der König⸗
liche Notar Franken zu Merzig auf Antrag der Klä⸗
gerin Termin zur Auseinandersetzung der bisher
zwischen Parteien bestandenen Gütergemeinschaft auf
Samstag, den 8. November 1884, Vormittags 10 Uhr,
in seiner Amtsstube anberaumt, zu welchem Ter—
mine der Beklagte vorgeladen wird.
Vorstehendes wird zum Zwecke der öffentlichen Zu⸗
stellung bekannt gemacht.
Trier, den 14. August 1884.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
J. V.: Mispagel.
38130 Die Sophia Eleonore Lennartz, Ehefrau des Bierbrauers Johann Arnold Schmitz zu Rhein dahlen, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Becker, klagt gegen ihren genannten Ehemann auf Güter—⸗ trennung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Gipil⸗ ö Königlichen Landgerichts zu Düssel⸗ orf au den 27. November 1'884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
van Laak, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
38131 GSekanntmachung. —⸗ Durch Urtheil der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld vom 10. Juli 1884 ist die zwischen den Eheleuten Damastfabrikant Emil Vollmer in Barmen und der geschäftslosen Eva Gertraude Ruppel daselbst bisher bestandene eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem 17. Mai 1884 für aufgelöst erklärt worden. Der Landgerichts⸗Sekretär: Schmidt.
381321 Auszug. Die durch Beschluß vom 24. Juli 1884 zum Armenrechte zugelassene Ehefrau Facob Marcan, Alwine, geborene Zaudy, früher zu Cöln, jetzt zu Lindenthal wohnend, hat gegen: I) den früher zu Cöln, jetzt zu Lindenthal woh⸗ nenden, im Konkurs befindlichen Kaufmann Jacob Marcan, 2) den Verwalter des Konkurses über das Ver— mögen des vorgenannten Jacoh Marcan, den zu Cöln wohnenden Rechtsanwalt Peter Jüssen, Klage zum hiesigen Königlichen Landgerichte erhoben unter Bestellung des Unterzeichneten zu ihrem Anwalte, mit dem Antrage: Königl. Landgericht wolle die zwischen der Klä— gerin und dem Verklagten ad 1 bestehende, auf die Errungenschaft beschränkte Gütergemeinschaft für aufgelöst erklären, an deren Stelle völlige Gütertrennung verordnen, die Parteien behufs Auseinsandersetzung vor den Königl. Notar Le Hanne zu Cöln verweisen und die Kosten wem Rechtens zur Last legen. ; Zur mündlichen Verhandlung über diese Klage ist die Sitzung des Königl. Landgerichts. J. Civilkammer, vom 28. Oktsber 1884, Vormittags 9 Uhr, bestimmt worden. Cöln, dea 15. August 1884. Für die Richtigkeit des Auszuges: Dr. Schreiner, R. A. Vorstehender Auszug wird hiermit veröffentlicht: Cöln, den 22. August 1884. Verbe eck, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Verkãufe, Verpachtnn gen, Submissisnen ꝛc. (37954
Die Lieferung von 15 000 Stück kiefernen oder buchenen Bahnschwellen, 155 00 Stück eichenen Bahnschwellen und 11 240 Stück eichenen Weichen⸗ schwellen soll verdungen werden. .
Submissionstermin in unserm Materialien Bureau bier, Victoriastraße Nr. 11, am 15. September, V. M. 11 Uhr, bis zu welchem Termin Offerten
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stõnigliche Eisenbahn · Direktion.
s⁊Sqo] Bekanntmachung. 2 Zum Verkauf ron zu Bauzwecken theilweise noch brauchbaren Brackschienen, anderen alten Materialien und Inventarien (Gußeisen, Schmiederisen u s. w.) ist Licitation termin auf Donnerstag, den 4. Sep⸗ tember er,, Vormittags 10 Uhr, in unserm Bureau, Schleusenstraße 1/3, angesetzt, bis zu welchem Termin mit entsprechender Aufschrift versehene Offerten portofrei einzureichen sind. Bedingungen und Material⸗Verzeichniß werden gegen Einsendung von 30 Pfennig verabfolgt. Königsberg. den 16. August 1884. stönigliches Eisenbahn · Setriebs⸗Amt.
38090] Bekanntmachung. Für den Zeitraum vom 1. Oktober 1884 bis 31. März 1885 soll im Wege der Submi sion die Anlieferung ron 290 0090 1g Kartoffeln ver⸗ dungen werden. — Spezielleres in Betreff der vor⸗ ausgeschriebenen Lieferung in den ausgelegten Be—⸗ dinaungen. Lieferungslustige werden ersucht, ihre schriftlichen, poftmäßig verschlossenen Offerten an die Direktion der Königlichen Straf- und Correktionsanstalten zu Cöln mit der Aufschrift: „Submission auf Kar⸗ toffel Lieferung“ bis spätestens Freitag, den 19. September er., Abends 7 Uhr, abzugeben. In den Offerten muß ausdrücklich angegeben sein daß Submittent die Lieferungsbedingungen kennt und sich ihnen unterwirft; auch müssen die Preise in Mark und Pfennigen, ohne Bruchpfennige, in Zahlen und Worten ausgedrückt sein. Die Eröffnung der eingegangenen Offerten erfolgt Sonnabend, den 20. September er., Vormittags 16 Uhr in Gegenwart etwa anwesender Submittenten im Bureau der Direktion. Die Lieferungsbedingungen liegen im Sekretariat der Männer⸗Strafanstalt täglich, mit Ausnahme der Sonn und Feiertage, von 8 bis 12 Uhr Vormit⸗ tags und von 3 bis 6 Uhr Nachmittags, zur Ein— sicht aus; auch können dieselben daselkst gegen Er— stattung von 14,20 „6 in Abschrift entnommen werden. Cöln, den 20. Auaust 1884.
. Die Direktion der Königlichen Straf- und Correktious
Anstalten.
Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften. 38254
= 2 p Halle⸗Sorau⸗Gubener Eisenbahn. Nachträglich ist der rechtzeitig eingegangene An⸗ trag eines Aktionärs auf die unterm 31. Juli er. veroffentlichte Tagesordnung für die am 27. Sep⸗ tember er., Nachmittags 3 Uhr, in Helle a. S. (Hotel Stadt Hamburg) stattfindende General⸗ versammlung der Aktionäre der Halle⸗Sorau—⸗ Gubener Eisenbahn⸗Gesellschaft sßub Nr. 22 gesetzt worden.
Derselbe lautet:
J. Abänderung des 5§. 45 der Statuten durch Verminderung der Anzahl der Mitglieder des Verwaltungsraths von 15 auf nur 3 Mitglieder,
II. Verwendung der dadurch ersparten Remune⸗ rationsgelder ꝛc. von 12 Mitgliedern des Verwaltungsrathes zur mözlichsten Erfüllung der nach 8. 22 der Statuten der Gesell⸗ schaft obliegenden Pflichten gegen die In— haber von, älteren Dividendeuscheinen der Stamm ⸗Prioritäts . Aktien.
Berlin und Erfurt, den 23. Auaust 1884. Der Aufsichtsrath Fönigliche der Halle ⸗Sorau⸗ Eisenbahn⸗Direktion. Gubener Eisenbahn⸗˖ Gesellschaft.
kee Mercur,
Stettiner Portland-Cement⸗ K
Thonwaarenfabrik, Actiengesell⸗ schaft zu Stettin.
In Folge eines Druckfehlers in unserer Annonce in einem unserer Gesellschaftsblätter muß die zu Donnerstag, den 4. September d. J., angesetzte Ge⸗ neralversammlung aufgehoben werden.
Wir laden dagegen unsere Herren Aktionäre zu einer Außerordentlichen General · Versammlung, die am Donnerstag, den 11. September d. J., Vorm. 117 Uhr, in unserem Comptoir, Grune Schanze 3, stattfinden soll, ein.
Die Abstempelung der Aktien und Empfangnahme der Stimmkarten erfolgt am 9. und 10 September in unserem Comptoir in den Geschäftsstunden.
Tagesordnung: Neuwahl eines Direktors. Stettin, den 18. August 1884. Der Auffichtsrath.
Einladung
zur ordentlichen General VSersammlung
au Sonnabend, den 39. August er., Vormittags 10 Uhr, im Schwarzen Bären in Linden. Tagesordnung: 1 6 des Aufsichtsraths (5. 25 der Sta⸗ tuten). ö 2) Neuwabl von 2 Rechnungt⸗Revisoren resp. deren Stellvertretern. 3) Abänderung des §. 11, Absatz 1, der Statuten. Linden, den 19. August 1884.
Actien⸗Zuckerfabrik Linden⸗
Hannover. Der Aufsichts rath. ; C. Röõbrs.
38277]
Der vollständige Auszug aus der Steuerrolle, so⸗
den Beklagten zu vꝛrurtheilen, auf Kosten des
wie die Kaufbedingungen liegen auf der Gerichts
mit der Adresse Materialien ˖ Bureau der König⸗ lichen Eisenbahn ⸗Direktion zu Bromberg“ und der
in Heinrichsthal bei Hannsdorf, Mähren; Ver—
Ig.
Zweite Beilage
Berlin,
Montag, den 25. August
zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger. 1
S8 4.
Der Inhalt dieser Beilage, in wel vom 11 Januar 1876, und die im daltne er,
Central
Das Central Handels ⸗Regisser
Anzeigers, SM., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
auch die im 5. 6 des Geseges uber den MarkenschmJi, vom 39. November 1874 vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
andels⸗Register für
J 1 Han für das Deutsche Reich kann durch asse Post . Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs ⸗ und e e n e, f Staats⸗
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R. 2790. Neuerung an Apparaten zum Abschleudern von Flüssigkeiten aus breiigen Massen; Zusatz zur Patent⸗Anmeldung R. 2720. — MH. MA. Kotten in Berlin Sw., König⸗ grãtzerstraße 97.
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Berlin, den 25. August 1884. Kaiser liches Patent · Amt. Nieberding.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. XIII. M. 3044. Einrichtung zur Zuführung
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Avril 1884. XLVII. EB. 4665. Neuerungen an zwꝛiarmi⸗ gen Hängelagern. Vom 10. März 1884.
L. 260. Dichtungen und Packungen aus ge⸗ fasertem und gekörntem Pergamentpapier. Vom 25. Februar 1884.
L. D. 1776. Selbstthätige Regulirbremse an Schäl! und Graupenmaschinen mit Selbst—⸗ bedienung. Vom N. März 1884.
LXX. P. 1978. Tintenfaß mit hoblem Stöpsel zur Aufnahme von Tintenpulver. Vom 21. Apri! 1884.
Berlin, den 25. August 1884. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Vachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse.
EHV. Nr. 29 011. Vergasungsretorte und Sicher⸗ heitsventil an Ligroinelampen. — C. Fabri- cins und W. Möldner in Wien; Ver— treter: R. Lüders in Görlitz. Vom 5. Oktober 1883 ab.
VI. Nr. 298 031. Gombinirte Luftexpansions⸗ Kühlapparate für Luft in geschlossenen Conservir— räumen, sowie für Maischen und andere Flüssig⸗ keiten — A. Th. Müller in Berfsin R, Brunnenstr. 8 II. Vom 12. Februar 1884 ab.
Nr. 29 0838. Schwimmender Abflußapparat. I Schwalb in Neustadt⸗Magdeburg. Vom 17. Februar 1884 ab.
Nr. 29 045. Luftkühlapparat. — G. Ho- nerla in Kohlstädt, Lippe. Vom 3. Axril 1884 ab.
Nr. 29 057. Neuerungen an Destillir⸗Co⸗- lonnen. — Ohr. Salzmann in Leipzig. Vom 22. Februar 1884 ab.
X. Nr. 39 918. Neuerung an Koksöfen. Zusatz
zu P. R. 25 499. E. EBrumck in Mann-
beim. Vom 21. Dezember 1883 ab.
XIII. Nr. 29 043. Schutzvorrichtung für Wasser⸗ standgläser. — C. Ziegler in Cöin a. Rhein. Vom 29. März 1884 ab.
Mr. 29 072. Neuerung an elektrischen Ap⸗ paraten zum Anzeigen eines zu hohen oder zu tiefen Wasserstandes. Ch. Schoefs in Brüssel; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin SW., Hedemannstr. 2. Vom J. Februar 1884 ab.
Nr. 29 080. Schlangenrohrkessel. — O. Lilienthal in Berlin, Köpnickerstr. 110. Vom 30. April 1884 ab.
XIV. Nr. 29 041. Exvansions Regulirapparat.
C Schäffer Æ Budenberg in Buckau-
Magdeburg. Vom 27. März 1884 ab.
XX. Nr. 29 0654. Neuerung an automatisch bewegten Uebergangs⸗Barrisren für Eisenbahnen. — Th. AlBurtis Eutmam in New-hHork; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. IJJ. Vom 12. September 1883 ab.
Mr. 29 968. Adjustirbarer Federsammler für elektrische Bahnen. — M. H. Smith in Hali⸗ far, England; Vertreter: Brydges & Co. in
Professor
38166
38167
Klasse.
XX. Nr. 29 070. Trebscheibe mit Signalapparat zur selbstthätigen Angabe der Schwerpunktelage des zu drehenden Fahrzeuges. — H. Vasel in Berlin sw., Gneisenaustr. 115. Vom 25. Ja⸗ nuar 1884 ab.
XXI. Nr. 29 017. Drücker mit elektrischem Umschalter. — Firma L. A. Riedinger in Augsburg. Vom 26. Dezember 1883 ab.
Nr. 29 055. Eckschaltung mit Uebertragung von Arbeitsstrom auf Ruhesttom und umgekehrt mit zwei Morse⸗Relais. — J. Kölzer, Ober- Telegraphen ⸗Assistent in Duisburg. Vom 30. Ok⸗ tober 1883 ab.
Nr. 29 083. Elektrische Bogenlampe. — H. A. Earle in London und E. Goltstein in Hannover; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW. , Gneisenaustr. 109/110. Vom 9g. Nodember 1883 ab.
XXII. Nr. 29 060. Verfahren zur Darstellung
gelber, orangerother und brauner Farbstoffe, ge⸗ nannt Auramine, durch Einwirkung von Am— moniak und Aminen auf die tetraalkylirten Dia⸗ midobenzophenone. Kadische Ani lin- und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 11. März 1884 ab. Nr. 25 064. Herstellung eines gelben Farb— stoffes durch Nitriren von ÄUzulin und analogen phenvlirten Derivaten des Rosanilins. — F. Machenhauner in Reddisß b. Manchester; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 8. April 1884 ab.
Nr. 29 967. Verfahren zur Darstellung von wasserlöslichen Doppelverbindungen der Azofarb— stoffe mit Bisulfiten. — Farbwerkge vorm. Meister, Lucius K KEBrüning in Höchst a. M. Vom 16. Dezember 1883 ab.
Nr. 29 084. Verfahren zur Darstellung und Trennung von 5 Naphtylaminmonofulfosäͤuren, sowie zur Gewinnung von Azofarbstoffen aus einer derselben. — Dahl c Co. in Barmen. Vom 2. März 1884 ab.
XXIV. Nr. 29 976. Feuerungsanlage zum Verbrennen von Gerberlohe. — HK. Röttger in Dresden. Vom 12. Mär; 1884 ab.
ERV. Nr. 29 916. Kulirwirkstubl mit einzeln
ausrückbaren Platinen. — Th. Lieberknecht in Hohenstein⸗Ernstthal in Sachsen. Vom 15. Dezember 1883 ab.
XXV. Nr. 29 071. Gasdruck ⸗Regulator. — FE. Oehlmann in Berlin w., Philippstr. 4. Vom 9. Februar 1884 ab.
XXRXIV. Nr. 29 0653. Neuerungen an Aus⸗ ziehtischen; abhängig von P. R. 3723. — I. Bohrmann in Berlin 8., Gitschinerstr. 35. Vom 14. November 1882 ab.
XXXIXR. Nr. 29 032. Neuerung in der Her⸗ stellung von Kompositionen von Kautschuk, Guttapercha und ähnlichen Stoffen mit ver— schiedenen Harzen und Gummianrten. . IH. Huth in London; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34 Vom 15. Februar 1884 ab.
XL. Nr. 29 020. Verfahren zur Herstellung von Wismuthbronze. — J. Webster in Soli⸗ bull, Grafschaft Watwick, England; Vertreter: J.. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 1. Januar 1884 ab.
XLII. Nr. 29 C51. Zählapparat zur Markirung und Summirung der Points bei Spielen. — G. Kuhlemk amp in Berlin SO., Köpenicker⸗ straße 23. Vom 2. Mai 1884 ab.
Nr. 29 081. Neuerung an Lothapparaten. — J B. Hannay in Glasgow; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SwW., Königgrätzer— straße 197. Vom 10. Mai 1884 ab. .
XIEV. Nr. 29 061. Tabakepfeife mit Einrich⸗
tung zum Reinigen, Räumen und Stopfen. —
LHKugler und G. Kugler in Eisenach.
Vom 21. März 1884 ab.
XLV. Nr. 29 036. Neuerung an der durch
das Patent Nr. 25 689 geschützten Stollen—
befestigung für Hufeisen; JI. Zufatz zu P. R.
25 6889. J. J. 0. Wilms in Hamburg.
Vom 28. Februar 1884 ab.
XVII. Nr. 29 0952. Treibriemen mit Schutz leisten = J K. LTullis in Glasgow, Grafsch. Lannark, Nord Britannien, England; Vertreter: G. Pieper in Berlin SW. , Gneisenaustr. 109/110. Vom 4. September 1883 ab.
Nr. 29 066. Elektrische Dampfabsperr⸗ und Brems vorrichtung. = G6. Erintę jr. in Aachen, Friedrichstr. 7. Vom 20. November 1883 ab.
XLR. Nr. 29 012. Maschine zur Erzeugung von Hufnägelwerkstücken auf kaltem Wege. — J. B. Wills in Keeseville. V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 24. Ok— tober 1883 ab.
Nr. 29 022. Neuerung an ausdehnbaren Reibahlen, Dornen und Wellen. — A. E. Lytie in Cook County, Illinois, V. St. A.; Ver- treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 17. Januar 1884 ab.
Nr. 29 023. Exeentrische Walzen und konzentrische Walzen mit ungleicher Ümfangs⸗ geschwindigkeit an Blech⸗Spann. und Richt⸗
maschinen. — J. Ruch in Metz. Vom 18. Januar 1884 ab.
Nr. 29 0389. Gewindeschneidekluppe. — C. Flamme, Lokomotivführer in Hof i. Bayern, Unterer Kreuzstein 665 H. Vom 10. Februar 1884 ab.
Nr. 29 046. Kanonenbohrer mit Sch mier⸗
Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107. Vom 20. De⸗
eines Rohmaterials für Asphaltstampfarbeiten;
jember 1883 ab.
Sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsch
Das Central ⸗Handels: Register für das Deutsche Reich Abonnement beträgt 1 4 50 3 für das Vierteljahr. — Insertiensvreis für den Raum einer Druckseile 36 3.
e Reich. (ar. 199)
erscheint in der Regel täglich. — Das Einzelne Nummern kosten 20 5. —
Klasse.
XLIXR. Nr. 29 047. Drehbank⸗Support zur Auf⸗ nahme mehrerer Werkjeuge. — E. Wiens t dt in Berlin 80., Eisenbabnstr. J. Vom 6. Axril 1884 ab.
L. Nr. 29 056. Vertikaler Mahlgang mit un mittelbar auf dem Läufer angebrachten Ven⸗ tilator. A. Waugmer in Eielingen a. Fils, Württemberg. Vom 14. Februar 1884 ab.
Nr. 29 058. Verschnürung des Gazebezugs bei Sichtmaschine. — Société anonyme pour les procédeés brévetés de Hmrinerie Saint -Reguier in Paris, rue d'Antin 3; Vertreter: Wirth & Co. in Frank= furt a. M. Vom 2. März 1884 ab.
Nr. 29 959. Siebmai cine mit Einrichtung, welche die Abnützung des Siebes vergleichmäßigt. — F. Holtzhausen in Nossen i. Sachsen. Vom 6. März 1884 ab.
Nr. 29 065. Absaug⸗Vorrichtung für Walien⸗ stühle. — C. G. W. Eapler in Berlin. Vom J. April 1884 ab.
LI. Nr. 29 042. Neuerung an Registerzügen für Accordeons. — F. Gessner, Königlicher Kemmissionsrath in Magdeburg. Vom 25. März 1884 ab.
LII. Nr. 29 0910. Doppelter Stoffdrücker und Saumfalter für Nähmaschinen. — Th. C. Ro- binson in Boston, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: 9. Kesseler in Berlin 8wW., König grätzerstr. 47. Vom 11. Mai 1883 ab.
LXIII. Nr. 29 069. Wagenachsbüchse. — W. 8. G. RKalkter in Baltimore, Maryland, V. St. A.; Vertreter: F. E. Thode & Enoop in Dresden, Amalienstr. 3J. Vom 23. Januar 1884 ab. Nr 29 078. Sattelgurter. — w. Rachler in Wien; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leixzigerstr. 124. Vom 19. April 1884 ab.
Nr. 29 0979. Neuerung an Sätteln mit ver⸗
stellbaren Zwieseln. — H. Rrenneisen in
Eppingen, Baden. Vom 22. April 1884 ab. LRV. Nr. 29 013. Asbestpfropfen zum Rein halten leerer Flaschen und zur Konservirung des Inhaltes nach der Füllung. — O. E. Pohl in Liverpool, 7 Cable Street; Vertreter: L. Phi- lipp in Berlin W., Leipzigerstr. 33. Vom 26. Oktober 1883 ab.
Nr. 29 927. Stöpselbefestigung. — 7. Warnholtz in Neumünster. Vom 5. Fe⸗ bruar 1884 ab.
Nr. 29 029. Spundsicherung — I. Burkart
in Freiburg i. Br. Vom 56. Februar 1884 ab.
Nr. 29 050. Ein durch Druckwasser betriebener doppelt wirkender Luft⸗Compressionsapparat. — 3 Vogel in Hamburg. Vom 19. April 8 ab.
LXRVII. Nr. 29 037. Durchziehpolirmaschine.
— V. Grossmann in Pforzheim. Vom
2. März 1884 ab.
LXIX. Nr. 29 040. Zurückflappbarer Bügel an Schälmessern. - J. A. Kühn in Hamburg. Vom 25. März 1884 ab.
Nr. 29 075. Neuerung an Taschenscheeren. — 4A. Reutershan in Solingen. Vom 5. März 1884 ab.
LRXIV. Nr. 29 074. Doxpelschlag⸗Corridor⸗
glocke. — W. Sander in Berlin So, Schle⸗
sische Str. 5. Vom 4 März 1884 ab.
LXRXRVI. Nr. 29 063. Rohseiden⸗Zwirn⸗
maschine. — J. Lavenan in Paris; Vertreter:
C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.
Vom 27. April 1884 ab.
LXXVII. Nr. 29 014. Luftschiff mit Lenk⸗ vorrichtung. — H. Gans windt in Berlin, Teltowerstr. 52 II. Vom 27. Oktober 1883 ab.
Nr. 29 021. Schwebende Rotations- Harmo⸗ nika. — N. Dannhorn in Nurnberg. Vom 12. Januar 1884 ab.
Nr. 29 038. Transportabler Scheibenstand mit Kugelfang und Zeigerhaus. — C. Traut- Letter in Hersfeld. Vom 7. März 1884 ab.
LXRXXXII. Nr. 29 035. Neuerung an Trocken-
apparaten; IV. Zusatz zu P. R. 17509. —
E. Theisen in Lindenau · Leixzig. Vom 21. Fe⸗
bruar 1884 ab. ;
Nr.. 29 949. Mechanischer Trockenapparat für Niederschläge und breiige Massen, sowie auch für staub⸗ oder griesförmige Körper. — J. Pallenberg in Mannheim und K. Walter in Auvelais, Belgien; Vertreter: C. Rob. Wal- der in Berlin 8sW., Großbeerenstr. 92. Vom 16. April 1884 ab.
Nr. 29 062. Neuerung an dem unter Nr. 26 822 patentirten Verfahren und Apparat zum Schnellrösten von Kaffee; Zusatz zu P. R. 26822. — L. Dahlmann in Düsseldorf. Vom 20. März 1884 ab.
LXRXRXIII. Nr. 29 082. Stundenschlagwerk
mit Repetition. — C. Hahlweg in Stettin.
Vom 11. Mai 1884 ab.
LELXXXVIII. Nr. 29 073. Hahnsteuerung für
Wassermotoren. — Th. Hahm in Pofen, 6.
Eüücke in Meißen und Wilschecize in
Posen. Vom 24. Februar 1884 ab.
LRXXRXIX. Nr. 29 915. Apparat zur Elektro-
lyse zuckerhaltiger Flüssigkeiten. — J. Görg in
Berlin M., Wilhelmstr. 70 b. Vom 277 No—⸗
vember 1883 ab.
Nr. 29 919. Verdampfapparat mit kontinuir⸗
lichem Betriebe. — R. Jiges in Köln · Bayen⸗
vorrichtung. — G. UMImann in München. Vom 5. April 1884 ab.
thal. Vom 23. Dezember 1883 ab. Nr. 29 024. Neuerung an Knollenschneid⸗