Ker m mm,,
* . w
139405
Im Hypothekenbuche für Münchber meisters Erhardt Frisch von Münchberg He.
Aufgebot.
Band J. S. 227 sind auf dem Grundbesitze des Schneider r. 129 daselbst unterm 29. September 1836 für den Zim⸗
mergesellen Andreas Hutschreuther von Münchberg und seine Ehefrau Katharina Margaretha, geborene
Heerdegen, als Hypothek eingetragen:
a. 120 Fl. Kapitalsanschlag für lebenslängliche Benützung der unteren Stube des vorbezeich⸗
neten Hauses nebst Kammer, Keller und Pla
auf dem Boden, dann Waldrecht,
b. 30 Fl; dreijährige Zinsen aus einem Auszugskapitale. Weiter sind im Hypothekenbuche für Helmbrechts Bd. III. Seite 220 - 223 beziehungsweise
Seite 227 - 230, 265 —- 267, 269 — 271 und A3 die nachbezeichneten Forderungen eingetragen:
5 Datum des Eintrags.
Bezeichnung der
Forderungen.
10. April 1832 23. März 1835
4409
l. Darlehen für den Kaufmann Christian Münch in Bayreuth, 2200 Fl. Darlehen nebst
200 Fl. Kaution für den Bürgermeister Gottlieb Seiferth zu Helmbrechts,
9. April 1835 bezw. 23. November 1836 9. April 1835
10. April 1835 10. April 1835 15. Mai 1835 20. Oktober 1835 13. Februar 1836 29. Februar 1836
in Bremen,
zu Marktzeuln,
zu Mainbernheim, 40 Fl. desgleichen,
zu Mainbernheim,
25 Fl. fernere Kosten
519 Fl. 51 Kr. eingeklagte Forderung und 93 FI. 497 Kr. weitere Forderung für den Kaufmann Johann Wolfgang ahreiß zu Münchberg, ;
68 Fl. 22 Kr. eingeklagte Forderung des Handlungshauses Morisse & Cie. 67 Fl. 444 Kr. eingeklagte Forderung des Handlungshauses J. B. Osta 101 Fl. 43 Kr. eingeklagte Forderung des Handlungshauses Gebr. Haenle 120 Fl. 233 Kr. rückständige Sporteln,
47 Fl. 27 Kr. anderweite Forderung des Handlungshauses Gebr. Haenle
114 Fl. 45 Kr. ausgeklagte Forderung und
und Zinsen an den Kaufmann Johann Christof
Ebermeyer zu Nürnberg,
1. November 1836 z lungshauses Gebr. 30. Dezember 1836
24 Fi. 383 Kr' weitere gerichtliche und anwaltschaftliche Kosten des Hand—
Haenle zu Mainbernheim,
140 Fl. 259 Kr. Haupt“, Zinsen⸗ und Kostenforderung des Handlungs⸗
hauses Georg Christof Merkel zu Nürnberg,
31. Dezember 1836 Mainbernheim,
2. Januar 1837
33 Fl. 53 Kr. Kostenforderung des Handlungshauses Gebrüder Haenle zu 174 Fl. 39 Kr. Haupt⸗, Zinsen⸗ und Kostenforderung des Weinhändlers
Johann Michael Scherer zu Bamberg,
3. Januar 1837
60 FI. 26 Kr. Haupt.
Zinsen⸗ und Kostenforderung des Handlungehauses
Luchs & Stadler in Nürnberg,
4. Januar 1837 5. Januar 1837 Januar 1837 7. Januar 1837
Helmbrechts, Helmbrechts,
ferner 80 Fl.
9. Januar 1837 168 Fl. Forderung der
15. Januar 1837 16. Januar 1836 23. November 1836
Ünchberg,
/ elmbrechts,
Münchberg.
206 Fl. K Kr. Haupt Huhmann K Söhne in Lobenstein, 96 Fl. 14 Kr. Forderung des Kaufmanns Johann Matthäus Jahreiß zu
452 Fl. Forderung des Glasermeisters Johann
Pathengeld für Erhardt Seidel,
Zinsen und Kostenforderung des Handlungshauses
Adam Poessenecker zu
523 Fl. 2 Kr. Forderung des Hammerbesitzers Franz aver v. Weeck zu Dorschen⸗Hammer, und 261 Fl 31 Kr. zu Gunsten des Schreinergesellen Johann Georg Erhardt Seidel und 261 Fl. 31 Kr. zu Gunsten der übrigen fünf Seidel'schen Kinder,
zwar:
den Schreinergesellen Wittwe Katharina Poehlmann zu Hof, und zwar
Johann Georg
zu Gunsten der Kinder des verlebten Bürgermeisters Johann Heinrich Seidel zu Helmbrechts, 30 Fl. 11 Kr. Zehentforderung des Kgl. Pfarrers und Seniors Flessa zu 550 Fl. Darlehen für den Fabrikanten Johann Wolfgang Jahreiß zu
63 Fl. 40 Kr. Forderung des Kaufmanns Johann Wolfgang Jahreiß zu
Als 3er der Pfandobjelte bezüglich der sämmtlichen Forderungen unter Ziffer 1— 23 ist noch der Fabrikant und Bürgermeister Johann Heinrich Seidel von Helmbrechts vorgetragen, welcher aber seit
längerer Zeit gestorben ist. Die jetzigen Besitzer sind: I der Fabrikant Andreas Eugen Weiß, 2) die Webersehefrau Sabina Susanna
Greim,
3) die Seifensiedersehefrau Anna Margaretha Knopf, 4) die Schieferdeckersehefrau Johanna Margaretha Geigenmüller,
5) der Kaufmann Adam Gottlieb Lenz,
6) die Relikten des verlebten Mulzers Johann Adam Baier,
sämmtlich von Helmbrechts, bezüglich der Forderung unter Ziffer 2, ferner die vorgenannten Personen und 7) der Weber Johann Jahreiß,
8) der Metzger Johann Adam Wolfrum, 9) der Schieferdecker Johann Geigenmüller,
10) der Kaufmann Louis Seiffert, 11) der Schreiner Richard Gebhardt,
ebenfalls sämmtlich von Helmbrechts, bezüglich der Forderungen unter Ziffer 1, 3— 21 einschlüssig,
dann der vorgenannte Richard Gebhardt,
12) der Weber Heinrich Taubald von Helmbrechts, bezüglich der Forderungen unter Ziffer 22 —= 25, während die Forderungen unter Ziffer 9, 19, 12 — 21 auch noch auf Grundbesitzungen des genannten Heinrich Taubald und diejenigen unter Ziffer 3, 6, 9 — 21 weiter
auf Grundbesitzungen
des Webereifaktors Georg Erdmann Hugel,
des Kaufmanns Georg Leonhard Haack,
des y August Wagner und
des Bäckers Johann Adam Ehrhardt, gleichfalls von Helmbrechts, eingetragen sind.
Da die Nachforschungen nach den rechtmäßigen Inhabern obiger Hypothekforderungen fruchtlos geblieben und vom Tage der letzten, auf diese Forderungen sich beziehenden Handlungen an gerechnet, 30 Jahre verstrichen sind, werden auf Antrag der oben genannten Besitzer der Pfandobjekte alle Diejenigen,
welche auf die halb 6 Monaten, spätestens aber in dem auf Freitag, den 30.
Forderungen ein Recht zu haben glauben, aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte inner
Jannar 1886,
Vormittags 9 Uhr, beim Kgl. Amtsgerichte Münchberg anberaumten Aufgebotstermine anzumelden, widrigenfalls die Forderungen für erloschen erklärt und in den Hypothekenbüchern gelöscht würden.
Münchberg, den 26. Juni 1884.
Königliches Amtsgericht. Scopin. Zur Beglaubigung:
Münchberg, am 28. Juni 1884.
Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts. Der Kgl. Sekretär:
(L. 8.)
Stephan.
41667 ;
Nachdem Franz Stäblein, Carl Ludwig Stäblein in Dingsleben und Nicolaus Stäblein in Behrun⸗ gen die Todeserklärung
des Johann Balthasar Rußwurm, ehemaligen Schäfers zu Westenfeld, und Nachbars in Dings⸗ leben, später in Roth wohnhast, sowie seiner Ehefrau Eva Karoline, geb. Stäblein, geboren in Straufdorf, den 20. Januar 1798, und der 3 Kinder derselben, Namens Christian Schur⸗ ches, unehelicher Sohn der Caroline Stäblein, geboren 1820 in Westenfeld, Richard Ruß⸗ wurm, geboren ums Jahr 1857 zu Roth, und Au ä bfu geboren ums Jahr 1840 zu Moth,
mit dem Bemerken beantragt haben, daß die ge⸗ nannten Personen im Jahre 1846 nach Texas aus⸗ gewandert und seit dem Jahre 1835 keinerlei Nach⸗ richt über sie und von ihnen eingegangen sei, so er—⸗ geht an die genannten Verschollenen und deren ihrer Gxistenz nach unbekannte Erben öffentliche Auffor— derung, sich spätestens in dem am Dienstag, den 21. April 1885, Vormittags 9 Uhr,
anberaumten Aufgebotstermin in Person oder durch gehörig legitimirt Bevollmächtigte dahier zu melden und ihre Ansprüche und Rechte auf das sich unge fähr 909 — 1000 M belaufende bei Herzogl. Amts⸗ gericht Themar verwaltete Vermögen der Verschol⸗ lenen bei Verlust derselben geltend zu machen und
zu begründen, widrigenfalls die genannten Abwesen den für todt erklärt, ihr Vermögen als vererbt an⸗ gesehen und behandelt werden wird, ihre ihrer Exi⸗ stenz nach unbekannten Grben aber, welche sich nicht gemeldet, mit ihren Erban⸗ sprüchen werden ausgeschlossen werden. Zugleich wird Termin zur Verkündung eines Aus“ schlußurtheils auf Dienstag, den 28. April 1885, Vormittags 11 Uhr, anberaumt. Auswärtige Betheiligte haben am Sitze des Gerichts Zustellungsbevollmächtigte aufzustellen. Hildburghansen, den 1. September 1884. Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung J. Ambronn.
41724 Ausfertigung Betreff Seitz, Adam Josef, Schreiner von Aschaffen⸗ burg, Todeserklärung.
Seitz, Adam Josef, ist geboren am 14. Juni 1832 als der Sohn der dahier verstorbenen Schreinermeisterseheleute Alois und Magdalena Seitz, einer geborenen Hagenauer, von Aschaffenburg.
Derselbe ist im Jahre 1865 nach Amerika aus⸗ gewandert und hat seitdem keinerlei Lebenszeichen mehr von sich gegeben.
Auf obervormundschaftlich genehmigten Antrag der allein noch lebenden beiden Geschwister dieses Josef Adam Seitz ergeht hiermit an denselben, so—⸗ wie an dessen etwaige Leibes⸗ und Testamentserben in Gemäßheit des §. 823 und folgende der Reichs⸗ Civilprozeßordnung sowie der Art. 103 ff. des baye⸗ rischen Ausführungsgesetzes hierzu die Aufforderung, im Aufgebotstermine, das ist in der öffentlichen Sitzung hiesigen Gerichtes vom
Donnerstag, den 2. Juli 18865,
. Vormittags 9 Uhr, sich persönlich oder schriftlich bei dem unterzeich—⸗ neten Gerichte anzumelden und ihre Ansprüche an das bis dorthin kuratelamtlich verwaltete Ver— mögen des Verschollenen geltend zu machen, widrigen⸗ falls Adam Josef Seitz für todt erklärt und dessen Vermögen an die gerichtsbekannten Intestaterben desselben ausgehändigt werden müßte.
Bis zu obigem Termine haben auch Alle, welche über das Leben des Josef Adam Seitz Kunde geben können, Mittheilung anher zu machen.
Aschaffenburg, 15. September 1884.
Kgl. Amtsgericht.
(L. S.). Loewenich, Kal. . Amtsrichter. Der Eleichlaut mit der Urschrift wird bestätigt. Aschaffenburg, 18. September 1884.
Der Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts:
(L. S.) Fischer,
Sekr.
less! Ausschlußurtheil.
Auf den Antrag des Häuslers und Tischlermeisters Heinrich Peters zu Hoort hat das Großherzogliche Amtsgericht zu Hagenow i. M. für Recht erkannt:
Der Hypothekenschein, ausgestellt im März 1867 für Hrn. Dr. med. Krogman in Hamburg über ein Kapital von 200 Thlr. Ert., eingetragen für den genannten Herrn Blatt 3 in das Grund⸗ und Hypothekenbuch der genannten Häuslerei 2 zu Hoort, wird für fraftlos erklärt und hat , n l. die Kosten des Verfahrens zu ragen.
Hagenom i. M., den 17. September 1884.
Großherzogliches Amtsgericht.
(6. 8.) Beglaubigt:
W. Twest, Akt. ⸗Geh., als Gerichtsschreiber. 41686 Oeffentliche Zustellung.
I. Die Rosalie Levy, Ehefrau von Benjamin Jo seph Israel, Kaufmann in Mülhausen, Bäcker⸗ gasse Nr. 19,
II. Melanie Lepy, Ehefrau von Gerson Bloch, Handelsmann in Mülhausen, Bäckergasse Nr. 16,
III. Aron Goldschmitt, Handelsmann zu Mül— hausen, als Cessionar des Hemdenfabrikanten Mi— chael Leyy zu Mülhausen, laut Akt des Notars Bauer zu Thann vom 22. November 1883,
IV. Lehmann Levy, Handelsmann zu Sennheim, handelnd hier auf Grund eines Aktes vor Notar Bauer zu Thann vom 28. April 1884 als Cessio⸗ nar von:
1) Melanie Levy, Ehefrau von Bernhard Frank, Handelsangestellter zu Hegenheim,
2) Rosalie Leyy, Wittwe von Baruch Levy zu Paris,
3) Lisette Leyy, Wittwe von Abraham Bloch, früher zu Straßburg, nun zu Mülhausen,
4) Isaak Ley, Handelsmann,
5) Michael Levy, Pensionär,
6) Henriette Levy,
7) Brayny Levy,
8) Estelle Levy,
9) Leopold Levy,
ad 4 - 9 sämmtlich in Paris,
10 Viktorine Levy, Ebefrau des Samuel Ham⸗ mel, Handelsmann zu Mülhausen, bezw. deren Kinder,
11) Aron Levy, Kaufmann, früher in Buenok— Ayres, jetzt in Paris,
12) Lazarus Levy,
13) Emanuel Levy,
die beiden letzten Handelsleute in Paris,
14) Magdalena Levy, Ehefrau des Moses Lazar, Kaufmann, zusammen zu Genf (Schweiz),
16) Fanny Leyy, Ehefrau von Bernhard Judis, Kaufmann in Paris,
16) Lisette Levy, ohne Gewerbe zu Troyes (Frank- reich), beziehungsweise deren Erben,
17) Lisette Leyy, Wittwe von Israel Diedisheim,
18) Fanny Leyy,
19) Eva Levy,
20) Sofie Levy, Metzger,
ad 17 - 20 sämmtlich in Paris,
21) Aron Levy, Handelscommis zu Sennheim,
22) Meyer Levy, früher Soldat in Luneville, gegenwärtig Handelsmann zu St. Etienne,
23) Abraham Levy, früher Soldat in Luneville, gegenwärtig in Lyon,
24) Appolonia Levy, Ehefrau von Henri Weill, Wirth in Benfeld,
25) Melanie Levy, Ehefrau von Salomon Zay, Handlungsangestellter zu Paris,
26) Pauline Levy, Ehefrau von Alfred Dreyfus, Kaufmann in Havre,
27) Leontine Levy, Ehefrau von Nikolaus Alexis Tavernier, Restaurateur in Paris,
Ehefrau von Faver Worms,
28) Juliette Levy, ledig allda, vertreten durch
Rechtsanwalt Linck, klagen gegen:
1) Aron Levy, Kaufmann in Paterson Nr. 7 Market⸗Street 180 Nordamerika,
2) Maria Leyy, Ehefrau von Louis Vertun, in Courbevoie, Aveneue Gambetta Nr. 38, . 3) Aron Levy, Sohn von Lazarus, Sträfling in
der Strafanstalt zu Ensisheim,
) Ernest Levy,
5) Lucian Levy, die beiden Letzten Kaufleute, früher in Paris, zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Auf⸗ enthaltsort,
6) Carl Levy, Kaufmann in Paris, Rue du Chä⸗ teau d'eau 7,
7) Lazarus Levy, Sohn von Simon, ohne bekann⸗ tema ]lufenthaltsort,
8) Sara Bernard, ledig, obne Gewerbe, zu Wet⸗ tolsheim (Kanton Winzenheim), 39
9) Franziska Bernard, Ehefrau von Johann Baptist Achard, Gerber in Paris, Faubourg Gen⸗ till, Rue des Acquaeduces Nr. 28,
10) Nathan Bernard, Metzger in Paris, Faubourg St. Martin 120,
; auf Bestätigung einer Theilung mit dem An⸗— rage:
Es wolle dem Kaiserlichen Landgerichte gefallen, der durch Herrn Notar Bauer in Thann am 3. Juli 1883 errichteten Liquidation und Theilung
I) der Gütergemeinschaft, die zwischen den zu Thann verlebten Eheleuten Leopold Levy und Caroline Risser bestanden hatte,
2) des Nachlasses von Leopold Levy,
3) des Rachlasses von Caroline Levy
die Bestätigung zu ertheilen, und den Beklagten die Prozeßkosten zur Last zu legen.
und laden die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die Cirilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Mülhausen i. E. auf den 25. November 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an die sub 4 und 5 aufgeführten Beklagten Ernest Levy und Lucian Levy wird dieser Auszug der Klage be⸗— kannt gemacht.
Stahl,
Landgerichts ⸗Sekretär.
41697 Bekanntmachung.
Das Kgl. Landgericht München J., Ferienkammer für Handelssachen, hat mit Beschluß vom 12. Sep tember l. Is. die öffentliche Zustellung der Klage der Firma Gebrüder Höfeld in München, vertreten durch Rechtsanwalt Siegel I. dahier,
gegen den Kaufmann George Simon, Inhaber der Firma „Gebrüder Simon“, vormals in Metz, nun unbe⸗ kannten Aufenthalts, wegen Wechselforderung an⸗— geordnet, und ist zur mündlichen Verhandlung über die Klage vom 1. August l. Is. die öffentliche Sitzung in der II. Kammer für Handelssachen des Kgl. Landgerichts München J. anberaumt auf Dienstag, 4. November J. Is., Vorm. 9 Uhr, ; unter Festsetzung der Einlassungsfrist auf Eine Woche.
Zu diesem Termine wird der Beklagte mit der Aufforderung geladen, behufs seiner Vertretung rechtzeitig einen beim Kgl. Landgerichte München J. zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
Klägerin beantragt, verklagten Theil unter solida⸗ rischer Haftung zur Zahlung von 763 S6 — 3 Wechselsumme, 60/0 Verzugszinsen hieraus vom 1. Juni 1884, 20 S½ 29 3 Protestkosten, Spesen und gesetzliche Provision auf Grund des vom Kläger auf die verklagte Firma gezogenenen und von dieser acceptirten Primawechsels zu obigem Betrage, d. d. 10. April 1884, fällig am 1. Juni I. Is., sowie in die Prozeßkosten zu verurtheilen and das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären.
München, den 13. September 1884. Gerichtsschreiberei der Kammern für Handelssachen am Kgl. Landgericht München J.
Der K. Obersekretär beurlaubt. Babel, Kgl. Sekretär.
279
416! Bekanntmachung.
Das kgl. Landgericht München J. hat mit Beschluß vom 16. ds. Mts. die öffentliche Zustellung der
lage des Schuhmachers Josef Anderl hier, vertreten vom kgl. Advokaten und Rechtsanwalt Dr. Jahrs⸗ dörffer hier,
gegen
Adelgunde Anderl, seine Ehefrau, z. Zt. unbekannten
Aufenthalts, wegen Ehescheidung bewilligt, und wurde zur Verhandlung über diese Klage die öffentliche Sitzung der J. Civilkammer vom Freitag, den 5. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, bestimmt.
Hiezu wird die Beklagte mit der Aufforderung geladen, rechtzeitig behufs ihrer Vertretung einen bei diesseitigem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
Kläger dringt auf Trennung der Ehe dem Bande nach aus Verschulden der Beklagten wegen Ehebruchs. Von der vorgängigen Vornahme des Sühneversuchs wurde abgesehen.
München, den 17. September 1884.
Der kgl. Obersekretär:
L S) Rodler.
41698) Auszug.
Die Catharina Virion, Ehefrau von Joseph Goulon, Eigenthümer, Beide wohnhaft in Villers Stoncourt, klagt gegen ihren genannten Ehe— mann wegen dessen zerrütteter Vermögensverhält⸗ nisse auf Auflösung der zwischen ihnen bestehenden Gütergemeinschaft und Verweisung vor einen Notar behufs Auseinandersetzung der gegenseitigen Ver—⸗ mögensrechte.
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ist die öffentliche Sitzung der Ersten Civilkammer des Kaiserl. Landgerichts zu Metz vom 24. November 1884, Vormittags 9 Uhr, bestimmt.
Publizirt gemäß Ausf. Ges. vom 8. Juli 1879.
Metz, den 18. September 1884.
Der Landgerichts⸗Sekretär:
223.
Dritte Beilage zum. Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 22. September
1884.
M 2
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 15743, sow te die
— * * 9 1 — 2 . 1 le vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderer
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutfche Reich. . 25
Das Central ⸗ Handels: Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 9. In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
: Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats—
Anzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht n Mustern und Modellen,
Blatt unter dem Tite
Patente.
Patent ⸗ Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
R Iasse.
I. E. 1249. Mechanische Aufgebevorrichtung für Kohlenwäschen. — August Hermann Eullitz, Obersteiger in Döhlen bei Potschappel i. S.
V. G. 2760. Neuerungen an zwei⸗ und mehr⸗ hordigen Malzdarren. — Maschinenfabrik Germania, vorm. H. S. Schwalbe & Sohn in Chemnitz.
VE. EB. 4972. Maschine zum Drahtziehen. — Jean Marie Ruissom in Belmont-Isere, Frankreich; Vertieter: Specht, Ziese & Comp. in Hamburg.
XV. W. 3194. Anlegeapparat für Buch⸗ und Steindruck⸗Schnellpressen. — G. Wiündisch in Breslau, Tauenzienstr. 60.
RVR. S. 2351. Verfahren zur Herstellung von manganhaltigem Koks. — Société des Acitiéries de Longwy in Longwy, Frank— reich; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW. , Königgrätzerstr. 47.
XX. A. 1084. Neuerungen an Elektromotoren
für Eisenbahnen. — Arthoar Wellington Adams
in St. Louis, Missouri, V. St. A.; Vertreter:
Carl Pieper in Berlin 8Ww. Gneisenaustr. 110. EL. 600. Ventilationsaufsatz für Eisenbahn⸗
fahrzeuge. — Heinrich Timmermann und
H. Görner in Spandau.
KXRX. C. 1823. Verbindung der Elektroden von galvanischen Batterien mit Commutatoren oder Unterbrechern. — Elieson Prosper Chaim- sonovitz in Leytonstone, County of Essex, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
XXV. E. 1289. Ringelapparat für Strick maschinen; Zusatz zum Patent Nr. 21 594. — F. Kile in Bautzen.
XKXVI. O. 605. Dopvel⸗Ventil für Gasdruck⸗ Regulatoren. — F. Oehlmannm in Berlin NVW.. Philippstraße 4.
RXRRXKRIIH. H. 3690. Kamm mit Brenneisen; Zusatz zum Patent Nr. 27 616. — Gustay HKoblinsky in Berlin.
KRKXIHV. E. 1298. Leiter mit Geländer, Tisch und Behälter — Eisenwerke Gaggenau, Flür- scheim . KEergmann in Gaggenau, Baden.
XRRXV. RE. 33090. Neuerungen an Centrifugal⸗ Bandbremsen. — Hermann RHohr in Mann⸗ heim.
XKXXVH. H. 3359. Metalldachdeckung. — Albert Aimé Jules Henant und Paul Henry Jules Menant in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
RL. LB. 4956. Verfahren zur Reinigung von Kupfer. — Wunibald Rraun in Frankfurt . M., Schwindstr. 17. (
KLV. H. 43723. Kombinirte Hack⸗, Häufel⸗ und Säemaschine. — F. W. EKering C Co.
in Osterfeld, Reg. Bez. Merseburg.
M. 3211. Bohnendrillmaschine. — Hagens c Wagner in Herzhorn, Holstein.
XLV. E. 1234. Petroleum Motor. — Eugèns KEteve und Jean Apdré de EBranm in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König— grätzerstr. 131.
P. 1989. Rückschlagventil für die Gas— zuleitung von Gasmotoren. — Julius Beitze in Charlottenburg, Berlinerstr. 78.
KLIX. H. 4443. Vorschub⸗Mechanismus zum Zahnen von Sägeblättern. — EHKürxthal K HBrume in Remscheid.
S. 2349. Spiralbohrer für Metall. — Albert Södexström in Stockholm; Ver— treter: G. Adolf Hardt in Cöln, Sionsthal 11.
L. H. 3599. Oktavenverbindung für Flügel. — F. Kaim K Sohm in Kirchheim -Teck, Württemberg.
LII. EF. 1914. Neuerung an Leder⸗Näh⸗ maschinen. — Benno Fischer in Cannstatt.
G. 2799. Bewegungkeinrichtung für oseil⸗ lirende Nähmaschinen⸗ Schiffchen. — Arthur Greenwodo4d in Leeds, Jork, England; Ver— treter; F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 31.
HI. 4543. Einrichtung an Nähmaschinen mit verstellbarer Grundplatte. — Dr. F. Hartmann in Groß ⸗Lichterfelde b Berlin.
L. 2716. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine mit variabel bewegtem Greifer. — Hermann Loos in London; Vertreter: F. C. Glaser. Königlicher Kommissions Rath in Berlin 8W., Linden— straße 806.
HK. 2642. Waaren⸗Einführapparate an Näh⸗ maschinen für Wirkwaaren; Zusatz zum Patente Nr. 11086. — Bruno MRudolph in Berlin.
HR. 2833. Waaren-⸗Einführapparat an Näh⸗ maschinen für Wirkwaaren; Zusatz zum Patente Nr. 11 086. — Bruno Rudolph in Berlin. Seh. 2810. Vorrichtung zum Nähen von Knopflöchern an Nähmaschinen. — Schott KRutton Hole Attachment Company in New-⸗Jork; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107.
W. 3205. Kettenstich⸗Nähmaschine zur Her⸗ stellung abwechselnd langer und kurzer Stiche; Zusatz zum Patent Nr. 26 805. — William Waller in Dunstable, Bedford England;
Vertreter: Wirth K Go. in Frankfurt a. M.
HKꝛasse.
LXRIIH. P. 2107. Lehrer in Arnstadt.
LXVIIIH. KR. 1091. Eduard Wenber in Leipzig.
LRX. E. 2I352. Bleistifthalter. — Gg. Fischer in Nürnberg.
LKRXV. E. 1291. Bewegliches an dem festen Zangencylinder der Hüpner'schen Kämmmaschine. — Elsässische Maschinen⸗ ban ˖ Gesellschaft in Mülhausen i. Els.
K. 3695. Selbstthätiger Bandausgleichungs⸗ apparat. — Kleim, Hundt C Co. in Düsseldorf.
LX. 2847.
Spinnmaschinen. —
Fahrrad. — Herm. Platt,
Sicherheitsschloß. — Max
6. ; . Zäangensegment
Neuerungen an Druckwalzen für
Paul Rochatte in La PVetite⸗ Raon, Vogesen, Frankreich, und Charles HKaur, Vater, in Sulz, Ober⸗Elsaß; Ver⸗ treter: G. Ztumpf in Berlin, 8 w., Bellealliance⸗ platz 6.
S. 2478. Verbesserte Volantverkleidung. — Sächsische Maschinenfabrile zu Chemmitz in Chemnitz.
L.. 1334. Ringspindel. mann in Werdau.
W. 32109. Vorrichtung an maschinen zum sofortigen Feststellen des Spindel wagens nach beendigtem Auslauf und zum Bremsen der Spindeltreibwelle. — August Wagner in Hausen⸗Raitbach.
LRKRXR. E. 2013. Neuerung an Ziegelbrenn⸗ öfen. — A. Beipe in Haynau i. Schles.
LXXRXXI. N. 1064. Neuerung an Transport⸗ vorrichtungen für körnige Materialien mittelst
.Gebläse. — William H. Rewton in Chicago, Amerika; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 70.
LXRXXRHH.; R. 2673. Neuerung an Trocken⸗ apparaten für Rübenschnitzel und Rückstände aus Brauereien und Brennereien. — Wi helm HKilkes in Anelam.
LRXRXRXAEE. W. 753.
Max Leich-
Neuerung an pneuma⸗
tischen Uhren. — Emeri Vandenkbossche
in Audenarde, Belgien; Vertreter: Hugo Pa-
taky in Berlin 8W., Hedemannstr. 2. LXRXRKXVI. KE. 1269. Neuerungen an Ruthen⸗
ausschneidern. — Jean Esser, Norb. Esser
und Conr. Esser in Crefeld. S. 2404. Oberschlag mit Ausrückvorrich⸗ tung an mechanischen Webstühlen für beliebigen Sächaische MHaschinen- abril zu Chemnitz in Chemnitz.
L. 1328. Vorrichtung zur mechanischen Her⸗ stellung doppelt gewebter Wellensammte. — Felix Tonmanr in Dülken bei Crefeld. LXKRRX. E. 2130. Saturateur für doppel⸗
schwefligsauren Kalk. — E. Fölische in Halle
. S.
Berlin, den 22. September 1884.
Kalserliches Patentamt.
Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs— Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
HKlasso. XKVH. M. 3080. Etazen⸗Gasbrenner.
10. April 1884.
NH. 3178. Etagen ⸗Gasbrenner;
M. 3080). Vom 26. Mai 1884. Berlin, den 22. September 1884.
Kaiserliches Patentamt. Stü ve. Ertheilnng von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. N. 29 303—29 354. R Iasse.
EHV. Nr. 29 333. Hähne an Behältern zum Aufbewahren und sicheren Abziehen von Benzin und anderen flüchtigen Kohlenwasserstoffen. — N. L. Eouschkarefff in Moskau; Ver— treter: J. Brandt G G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 8. Dezember 1883 ab.
VI. Nr. 29 334. Apparat zum Erwärmen von Flüssigkeiten. — C. F EBurchar dt in Berlin 8 W., Friedrichstr. . Vom 6. April 1884 ab.
„Nr. 29 335. Verfahren zur Konservirung und Ausnutzung des Hopfens. — J. A. Gfall, Hoflieferaut in Innsbruck (Tyrol); Vertreter: Dr. H. Grothe in Berlin 8wW., Alte Jakob⸗ straße 172. Vom 11. April 1884 ab.
Nr. 29 340. Verfahren zur Glasirung von Fässern. — E. d. Spꝗnnagel in Berlin N., Hermsdorferstrt. 8. Vom 4. Mai 1884 ab.
Nr. 29 341. Neuerung an Berieselungk⸗ Kühlapparaten. — F. Hübner in Walkmühle b. / Läbeck. Vom 28. Mai 1884 ab.
VII. Nr. 29 344. Hammer- Walke. — Grosse- kxin pere et ls in Sedan; Vertreter: G Rob. Walder in Berlin 8sW., Großbeerenstr. 92. Vom 2. März 1884 ab.
Nr. 29345. Neuerung an Apparaten zur Behandlung von Gespinnstfasern und den aus denselben gewonnenen Fabrikaten. — J. O. Ober- maier in Lambrecht, Pfalz. Vom 11. März
1884 ab. Maschine hoch⸗
Wechsel. 3
41743
Zusatz zu
Nr. 29 3849. zum Legen
Vom
41744
stehender Dortmund.
HKIasso.
ER. Nr. 29 320. Verschiebbarer Stiel für Wedel und Fürsten. — F. L Eckendocersser in Paris; Vertreter Hugo Knoblauch & Co. in Berlin 8W.,. Königgrätzerstr. 411. Vom
KRI. Nr. 29 305. Dr. G. MHerlimæ, erster Assistent am chemischen Institut der Universität in Marburg. Vom 5. Februar 1884 ab. .
Nr. 29 307. Verfahren und Apparate zur continuirlichen Daistellung von Chlor. — J. Townsend in Glasgow; Vertreter: Buss k & Co. in Magdeburg. Vom 16. März 1884 ab.
XIII. Nr. 29 328. Beweglicher Fülltrichter mit Stellrost für Innenfeuerung von Dampf— kesseln. — A. Ruthel in Berlin, Brüder straße 33 J. Vom 14. März 1884 ab.
Nr. 29 353. Neuerung an Wasserstands⸗ gläsern. — Trantsch old d Rahnusen in Sudenburg⸗Magdeburg. Vom 11. April 1884 ab.
XV. Nr. 29 346. Verfahren zum Aufdruck von trockenen Bronze⸗ und Farbepulvern. — G. W. Seitz in Wandsbeck. Vom 4. April 1884 ab.
KRXIV. Nr. 29 316. Rotirender conischer Rost. — E. Brook in Wigan, Lancaster, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 18. April 1884 ab.
— J
W. Stutznäcker in 0. Mai 1884 ab.
Wasserstandsregulator. —
XXV. Nr. 29 323. Rostfeuerung für Retorten⸗
und Muffelöfen. I. Hasse und M.
Vacherot in Dresden. Vom 26. Mai 1883 ab. Nr. 29 326. Regenerativ Gaslampe. — A.
8. Bower in St. Neots, Grafsch. Huntingdon
und Th. Ehorp in Whitefield, Gefsch. Lan.
caster, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. Vom 16. Januar
1884 ab.
XKRKRV. Nr. 29 309. Verstellbare Leiter zum
Fensterputzen; Zusatz zu P. R. 25 746. — C.
G. Scheller in Leipzig. Vom 30.
1884 ab.
Nr. 29 318. Stellbarer Bratrost. — A. M. L. Hathioly in Islesen⸗Jourdain, Gers Frankreich; Vertreter: Specht, Jiese G Co. in Hamburg, Fischmarkt 2. Vom 23. April 1884 ab.
Nr. 29 343. Kinderwagen. — A. Richter, Lehrer in Posen, Wilhelmstr. 5 1II. Vom 22. Februar 1884 ab.
XXXV. Nr. 29 325. öfen. Fr. Döring in Bremen, Fedelhören Nr. 32. Vom 11. Januar 1884 ab.
„Nr. 29 851. Kohlenofen. — Haag, Rechts- anwalt in Trier. Vom 6. Januar 1884 ab.
„Nr. 29 552. Leimkochtopf. — G. HHayer in Berlin O, Breslauerstr. 22 J. Vom 13. März 1884 ah.
Nr. 29 354. Neuerung an Dampferzeugern bejw. Dampf⸗, Dampfwasser⸗ und Heißwasser⸗ Heizungs ⸗Apparaten. — Eoensgen C Co. und J. F. Hauser in Düsseldorf. Vom 14. Mai 1884 ab.
XKRXVIAII. Nr. 29 306. Preßformen zum Zusammendiücken der Dauben für Faßreifen⸗ Aufziehmaschin en mit hydraulischem Accumulator, J. Zusatz zu P. R. 20 651. — Frühinsholz Creres in Frankreich; Vertreter: O Pieper in Berlin SsW., Gneisenaustraße 110. Vom 10. Februar 1884 ab.
Nr. 29 824. Trocknen von Holl mittels wasserentziehender Stoffe. — J. A. Koch in Galvestone (Texas) und W. Herre in Firma W. Herre & Co. in Berlin und Potsdam; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗ giätzerstr. 1311. Vom 2. Dezember 1883 ab.
Nr. 29 329. Herstellung von Parkettafeln u. s. w. aus einem Holzkunstpulver., welches mit Naturholz verbunden wird. — M. HHartig in Berlin, Lützowstr. 83. Vom 24. April 1884 ab.
XEHH. Nr. 29 336. Nasenkneifer. — J. Eox und J.. H. Scott in Philadelphia, Pennsylv., V. St. A.; Vertreter: Robert E. Schmidt in
1.
Neuerung an Grude—
5 Nancy,
Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 16. April 1884 ab.
„Nr. 29 342. Neuerung an Brückenwaagen. — II. Kedecker „ Nanuss in Bielefeld. Vom 8. Januar 1884 ab.
XEHIII. Nr. 29 350. von Weidenruthen. Frauenzimmern, Württemberg. 1884 ab.
XLVIHI. Nr. 29 304. Neuerung an den Appa⸗ raten zur Erzeugung einer Schutzhülle für Eisen und Stahl. — A. 8. E ower in Saint Neots, Grfsch. BHuntingdon England; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. Vom 30. Dezember 1883 ab.
LEX. Nr. 29 331. Hydraulischer Widder, dessen Treibwasser unabhängig von dem zu fördernden Wasser ist. — W. Fritz in Tübingen. Vom 18. Mai 1884 ab.
Nr. 29 8339. Hydraulischer Widder. — W. HKöhm jr. in Stuttgart, Calwerstr. 36. Vom 4. Mai 1884 ab.
EXIIE. Nr. 29 308. Neuerung an dreirädrigen Velocipeden. — E. R. Settle in Cowentry, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. * Nawroeki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 18. März 1884 ab.
Nr. 29 312. Steigbügel mit Auftrittbügel. — D. Hermer in Iserlohn. Vom 13. April 1884 ab. J
Vorrichtung zum Schälen — J. G. Schmidt in Vom 29. Mai
Rubel geschätzt,
Moskau im Jahre 1881
HÆlIasse.
LXIII. Nr. 29 314. Fahrzeug für Handbetrieb. — Th. A. Davies in New-YJork, Amerika; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 16. April 1884 ab.
Nr. 29 317. Vorrichtung zum Kippen, Ba⸗ lanciren und Feststellen von Fuhrwerken. — Th. Ch. Sargeant in Church Stowe, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8 W., Königgrätzerstr. 1957. Vom 23. April 1884 ab.
LRV. Nr. 29 321. Anordnung von Schrauben⸗ propellern eigenartiger Form. — A. Cardoso de los Rios in New Orleans, Amerkka; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M. Vom 6. Mai 1884 ab.
ELXRVH. Nr. 29 310. Neuerung an Wind⸗ fangthürfedern. — 8. J. Arnheim, K. K. Hoflieferant in Berlin C., Rosenthalerstr. 36. Vom 1. April 1884 ab.
Nr. 29 311. Thür⸗ und Klappenverschluß. — A. Kadnura in Schweidnitz. Vom 9. April 1884 ab.
Nr. 29 313. Stellvorrichtung gehängen. — G. Wilmking in Vom 13. April 1884 ab.
Nr. 29 315. Thürschloß. — A. Rallin in Hamburg. Vom 17. April 1884 ab.
Nr. 29 319. Selbstthätiger Riegel für Flügel⸗ thüren. — C. Groh in Berlin. Vom 24. April 1884 ab.
LKR. Nr. 2 327. Neuerung an Maschinen zum Ausputzen und Poliren von Schuh- und Sliefel⸗ Sohlen. — J. Keats in Bagnal bei Stoke uvon Trent, Stafford, England; Ver— treter: F. E. Thode & Knoop in BVretden, Amalienstraße 31. Vom 22. Januar 1884 ab.
LFXX. Nr. 29 332. Verfahren zur Herstellung von Mosaiken, insbesondere zur Nachahmung alt⸗ römischer Mosaike. — E. Grach in Trier. Vom 20. November 1883 ab.
LXRKRKHI. Nr. 29 337. Verfahren beim Darren der Diffusionsrückstände der Zuckerfabriken und ähnlicher beim Trocknen stark schwindender Körper. — L HEdagen in Magdeburg. Vom 30. April 1884 ab.
ELXXXHE. Nr. 29 338. Neuerung an Knopf⸗ aufzügen für Taschenuhren. — IH. Pippig in
(bach, Baden. Vom 2. Mai 1884 ab.
Nr. 29 347. Kukkukeuhr mit Echo. — K. Hl⸗anusmann in Furtwangen. Vom 19. April 1884 ab.
Nr. 29 3438. Jahresuhr mit einmal im Jahre aufzuziehendem Schlagwerke. — F. A. L. de Graxyter in Amsterdam; Vertreter: I. Knoblauch & Co. in Berlin SW. , Königgrätzer⸗ straße 41. Vom 4. Mai 1884 ab.
EKRRXV. Nr. 29 8330. Badeofen. — G. Stadler in Bamberg, Vorderer Graben 2. Vom 7. Mai 1884 ab
LXXKXVII. Nr. 29 322. Farbenvertheilungs⸗ apparat. — Air Erush Hannfactarinmg Company in Rockford, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., König⸗ grätzerstr. 47. Vom 6. Mai 1884 ab.
ELKRXKXHIRX. Nr. 29 303. Verdampfungsanlage
für die Zuckerfabriken⸗Dünnsäfte. — M Melichar
und J. Ieyß in Wrbatek (Vrbateky), Oester⸗ reich; Vertreter; C. Pieper in Berlin 8W.,
Gneisenaustr. 109/110. Vom 22. November
1883 ab.
Berlin, den 22. September 1884.
Kaiserliches Patentamt. Stů ve.
141745
Tie das „Deutsche Handelsarchiv“ aus skau meldet, waren die Jahre 1882 und 1883
; l und die Industrie minder günstig,
zre. Die Klagen über Geldmangel, Ueberproduktion, Mangel an Konsumfähigkeit und niedrige Preise nahmen fortwährend zu; besonders machte sich ein Nachlassen der inländischen Kauf⸗—
kraft bemerkbar. Der Grund lag darin, daß die
inländische Landwirthschaft ihre Produkte nicht ge⸗
nügend verwerthen und daher auch nicht soviel In— dustrie˖Erzeugnisse wie in früheren Jahren kaufen konnte. Damit hängt auch die im Jahre 1883 ausgebliebene Vermehrung der Reichs⸗ einkünfte zusammen. Der Kaiserliche Finanz⸗ Minister spricht sich nach dem Bericht im Vor⸗ anschlage zum Budget für 1884 über diese Ver⸗ hältnisse folgendermaßen aus: „Eine der Haupt⸗ ursachen des Aufhörens der Reichs ⸗Einnahmen⸗ steigerung, sowie auch einiger anderer Schwierig⸗
keiten, mit welchen Handel und Industrie zu kämpfen
hatten, ist in dem durch die Konkurrenz der Ver⸗
einigten Staaten von Nordamerika, Canadas und
Ostindiens hervorgerufenen Herabgange der Getreide⸗ preise und in der hiedurch veranlaßten Stockung des Getreidegeschäfts zu suchen. In Folge dieser Stockung hatten die Grundbesitzer und Landwirthe weniger Geld zur Verfügung, und verringerten ihre Einkäufe an Manufakturwaaren. Der Geld⸗ mangel, über welchen die Grundbesitzer klagten, hatte
mithin auch Geldmangel für Handel und Industrie
zur Folgen. Der Werth der Einfuhr Moskaus an Kaufmannsgütern wird auf etwa 2590 Millionen d. h. ungefähr die Hälfte der Ge⸗ sammtelnfuhr Rußlands, die für 1881 einen amt—⸗ lichen Werth von 517 713 000 Rbl. repräsentirt. (Deutschland partizipirte an der Einfuhr allein mit 202 624271 Rbl.) Der Werth der allein in verzollten Waaren wird amtlich auf 977 709 327 Rbl. angegeben (für 1882 und 1883 sind die Werthziffern noch nicht bekannt).
Eingeführt wurden hauptsächlich in Moskau 1883: