im Fürstenthume Waldeck belegenen Waldgrund⸗· stücke von 4 Morgen 28 Ruthen 35 Fuß Kalen⸗ berger Maaß, keine fremde hypothekarische oder Eigenthumßtansprüche haften, dieses Grundstück dem Käufer auch weder von dem Lehnsherrn, den Lehnserben, oder einem Dritten evincirt werde, Vol. 10 Fol. 654 des Grundbuchs von Lügde eingetragen, vom 16. Dezember 1832 über eine Kaution von unbestimmter Höhe, wegen aller Ansprüche, Schäden und Kosten, die dem Kaufmann Fried⸗ rich Lutter in Pprmont wegen Evineirung eines vom Besitzer für 1535 Thaler gekauften Grund⸗ stucks erwachsen könnten. Eingetragen im Grundbuche von Lügde Vol. 29 Foj. 1628,
und zwar zu 1 auf Antrag des Kaufmanns
Heinrich Ahrens zu Lügde, zu? auf Antrag
des Ackerwirths Franz Brokmeier zu Lügde, Recht erkannt, daß alle unbekannten Interessenten mit ihren Ansprüchen an die vorbezeichneten Hypotheken⸗
Blatt Nr. 187 des Grundbuchs von Bismark in Abtheilung II. unter Nr. 2 und Nr. 3 für den
albspänner Joachim Friedrich Mertens bez. den
chneidermeister Friedrich Beneke eingetragen und an den Altsitzer Johann Blume abgetreten sind, werden für kraftlos erklärt und die Kosten werden dem Grundsitzer und früheren Chausseearbeiter Friedrich Schulz in Könnigde auferlegt.
(gez.) Reuschler. Die Richtigkeit des Auszugs beglaubigt: (L. 8.) Herzog, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
lees4ä! Bekanntmachung.
Im Namen des Königs! In der Ziedrich — Richterschen Aufgebotssache — IX. F. 10. 84. = erkennt das Königliche Amtsgericht Berlin II. durch den Amtsgerichts⸗Rath Klamroth
für Recht:
Bochum durch den Amtsrichter Termine, den 9. September 1884, — für Recht:
Die Hypotheken ⸗ Urkunde über die Band JI. Artikel 6 Grundbuchs Wiemelhausen Abth. III. Nr. 16. auf den Immobilien der Eheleute Berg⸗ mann Friedrich Walter und Lisette, geb. Rocholl, zu Wiemelhausen, zufolge Verfügung vom 22. No⸗ vember 1854 eingetragene Post von 150 Thaler Darlehn nebst 4 0o Zinsen, gebildet aus der Schuldurkunde vom 17. November 1854 und dem Hypothekenbuchs ⸗‚Auszuge vom 22. November 1861, eingetragen zu Gunsten des Lohgerbers Heinrich Hackert jun. zu Bochum, wird zum Zwecke der Löschung der Post für kraftlos erklärt. Die Kosten des Verfahrens werden den Antragstellern auferlegt.
Bochum, den 25. September 1884.
Königliches Amtsgericht.
Neukamp im erkennt das Königliche Amtsgericht XI. zu Danzig durch den Amtsgerichts ⸗Ratb Aßmann für Recht: folgende Personen:
I) der Schlossergesell Traugott Felix Roth⸗ laender aus Danzig, geboren ebendaselbst, den 23. Januar 1848.
2) der Seemann Friedrich Johann Moritz Bergmann, geboren den 30. Mai 1851 zu Greifswald,
3) der Seemann David Otto Kreutzer, geboren zu Danzig, den 11. Januar 1846,
werden für todt erklärt. Von Rechts Wegen. Aßmann. Verkündet am 20. September 1884. Baranowski, Gerichtsschreiber. wird hiermit bekannt gemacht. Danzig, den 23. September 1884. Der Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts XI.: Grzegorzewski.
Dritte Beilage 1. Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 29. September
das Deutsche Reich. an. 2)
Das Central ⸗Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — D Abonnement beträgt 1 M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Staats⸗Anzeiger.
zum E884.
3 229.
. mlcher auch die im 5. s des Gesetzes äber den Markenschutz, vo ; vom 1I. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen verõ
Gentral⸗Handels⸗Register für
Das Central ⸗ Handels ⸗Regisser für das Deutsche Reich kann durch alse Post ⸗Anstalten, für
Berlin auch An
eigers, 8 W.,
Der Inhalt dieser Beilage
durch die Königliche Expedition des Deutschen Reicht⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
42853) Im Namens des Königs! e. ü schienen. — E. Willmamn in Dortmund.
Auf den Antrag der Wittwe Ziegelbrenners
mit Ueberzug aus vulkanisirtem Kautschuk. — J.
posten augzuschließen und daß letztere zu löschen und den Antragstellern die Kosten aufzuerlegen.
länsso! Bekanntmachung. In der Halbbauer Christian Friedrich Filter'schen Aufgebotssache — V. F. 2. 84 — hat das König⸗ liche Amtsgericht zu Stargard i. Bomm. am 18. September 1884 durch den Amtsrichter Partisch für Recht erkannt: 1) Die über die im Grundbuche von Cremzow Band II. Blatt Nr. 9 in Abtheilung III. unter Nr. 2 bei dem früher der Büdnerfrau Winkelmann, geb. Plantikow, jetzt dem Eigenthümer Christian ir, Schaumann gehörigen Grundstück, und in olge Abschreibung einer Parzelle auch in demselben Grundbuch Band III. Blatt Nr. 10, auf Grund der Obligation vom 14 Oktober 1871 für den Halbbauern Christian Friedrich Filter zu Cremzow eingetragene, zu fünf Prozent jährlich verzinsliche Darlehnsforderung von 160 Thlr. — 300 M ge⸗ bildete Hypotheken Urkunde, wird für kraftlos erklärt. 2) Die Kosten des Verfahrens werden dem Halb— bauer Christian Friedrich Filter zu Cremzow als Antragsteller auferlegt. Königliches Amtsgericht, Abtheilung V.
läzsts! Bekanntmachung.
Durch das am heutigen Tage verkündete Urtheil des Königlichen Amtsgerichts hierselbst sind nach⸗ stehende Hypothekeninstrumente: a. das Instrument über die auf der Besitzung Nr. 15 Floste Abtheilung IIl. Nr. L und J für die Geschwister Josefa, Hedwig, Marianna, Helene und Joseph Lagua zu Floste eingetragenen Erbegelder von 113 Thlr. 10 Sgr. — 340 s und Ausstattungsgelder von 55 Thlr. 20 Sgr. — 167 , bestehend aus den Verhandlungen vom 14., 21. und 27. Oktober 1820 und dem Eintragungsvermerk nebst Hypothekenschein vom 1. Dezember 1820, das Instrument über die auf der Besitzung Nr. 16 Leopoldsdorf Abtheilung III. Nr. 5 für den Schankpächter Blasius Lisson zu Leopolds dorf eingetragene rechtskräftige Forderung von 62, 65 MM und 5, 90 M Kosten, bestehend aus dem rechtskräftigen Bagatellmandat des König⸗ lichen Kreisgerichts zu Neustadt O.S. vom 21. Januar 1871 und dem rechtskräftigen Ur theil desselben Gerichts vom 22. April 1874, sowie dem Hypothekenbriefe vom 15. Juli 1875 und
. die Instrumente über die auf der Besitzung Nr. 3 Woistrasch Abtheilung III. Nr. 7 und bezw. 12 für das Aerar der evangelischen Kirche zu Friedland O.-S. eingetragenen Forderungen von 27 Thlr. 6 Sgr. — S160 A nebst 5 /) Zinsen seit dem 1. Januar 1825 und bezw. von 22 Thlr. 24 Sgr. — 68,40 M nebst 56 / Zin⸗ sen seit dem 1. Februar 1845, von denen ersteres aus den gerichtlichen Verhandlungen vom 12. Februar 1825, 12. März und 24. Mai 1845 sowie dem Hypothekenschein nebst Eintra—⸗ gungsvermerk vom 1. September 1845 und letzteres aus den gerichtlichen Verhandlungen vom 24. Mai 1845 und 31. Oktober 1846, sowie dem Hypothekenschein vom 14. Juli 1847 besteht,
für kraftlos erklärt worden. Friedland O.⸗S., den 23. September 1884. Königliches Amtsgericht.
länsch Bekanntmachung.
Auf Antrag der Gärtnerwittwe Maria Bittner, geb. Adolph, in. Roßhof, vertreten durch den Justhz— Rath Seger, früher in Neisse, jetzt zu Breslau, er⸗ kennt das Königliche Amtsgericht zu Neisse durch den Amtsrichter Gentz für Recht:
Nachstehende Hypothekeninstrumente:
A. der am 16. Februar 1876 gebildete Zweig⸗ Hypothekenbrief über diejenigen 606 M, welche der Maria Bittner, geb. Adolph, in Roßhof, von den auf den Grundstücken Rr. 5 und 6 Roßhof Abtheilung III. Nr. 10 und bezw. Nr. 14 für den Joseph Bittner in Roßhof aus dem Kaufvertrage vom 4. De⸗
Die Hrypothekenurkunde vom 11. Februar 1863 über 200 Reichsthaler — 600 M Darlehnsforderung, eingetragen im Grundbuche von Glasow Band II. Blatt Nr. 52, Abtheilung III. Nr. 5 für den Kossäth August Ziedrich zu Rangsdorf, gebildet aus der Ur⸗ kunde vom 15. Januar 1863 nebst Hypothekenbuchs⸗ Auszug, wird für kraftlos erklärt.
42862) Im Namen des Königs!
Auf den Antrag des Rittergutsbesitzers Friedr. Gerstein zu Dobers und des Mühlenbesitzers Heinrich Stelzer ebendaher, vertreten durch den Rechtsanwalt Mantell zu Görlitz,
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Rothen⸗ burg O. L. durch den Gerichts⸗Assessor Reisler für Recht:
Die unbekannten Berechtigten der Hypothek von 125 Thlr., gleich 375 AM, eingetragen auf dem dem Rittergutsbesitzer Friedrich Gerstein in Dobers ge⸗ hörigen Grundstück Nr. 18 Dobers für den Bauer⸗ gutsbesitzer Johann Gottlob Wirsig in Albrechts⸗ dorf werden mit ihren Ansprüchen auf diese Hypo— thekenpost ausgeschlossen und wird die über diese 6 . Hypothekenurkunde für kraftlos erklärt.
Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Mühlenbesitzer Stelzer in Dobers auferlegt. Rothenburg O. L., den 3. September 1884. Königliches Amtsgericht. [428651 Im Namen des Königs! Auf den Antrag der Häusler Thomas und Fran— ziska Pudelko'schen Eheleute aus Pietna, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Krappitz durch den Amtsrichter Sawinski für Recht: I) Das Hypothekendokument vom 16. November 1867, lautend über 13 Thaler Juditatforderung nebst sechs Prozent Zinsen seit dem 3. Oktober 1867 sowie 23 Sgr. Kosten, welche auf dem Grundbuch⸗ blaite Rr. 47 Pietna in Abtheilung III. Nr. J fur den Kaufmann Jacob Ellguther aus Krappitz aus dem rechtskräftigen Mandate vom 7. Oktober 1867 eingetragen sind, wird für kraftlos erklärt. 2) Die Kosten des Verfahrens werden dem Kauf⸗ mann Jacob Ellguther zu Krappitz auferlegt. Krappitz, den 25. September 1884. Königliches Amtsgericht. gez. Sawinski. Beglaubigt: Pros ke, Gerichtsschreiber.
42855) Im Namen des Königs! Auf den Antrag der Metallhandlung Holl und Comp. zu München, vertreten durch den Rechtsan - walt Justizrath Varnhagen zu Bochum, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Bochum durch den Amts— richter Neukamp, im Termine, den 5. September 1884, für Recht:
der d. d. Langenberg den 13. Oktober 1881 von Hohagen u. Köttgen an eigene Ordre aus— gestellte, am 31. Dezember 1881 bei Herrn Hüttemann⸗Korte zu Bochum zahlbare Wechsel über 110 S wird zu Gunsten der Antrag— stellerin, der Firma Holl u. Comp. zu München für kraftlos erklärt und werden die Kosten des Ver⸗ fahrens dieser auferlegt. Bochum, den 25. September 1884.
Königliches Amtsgericht.
[428541 Im Namen des Königs!
Auf den Antrag der Eheleute Bergmann Friedrich Walter und Lisette, geb. Rocholl, zu Wiemelhausen, vertreten durch den Rechtsanwalt Koechling zu
Ferdinand Finke zu Altenbochum und der Ver⸗ waltung der Sparkasse der Stadt Bochum zu Bochum, vertreten durch den Justizrath Varnhagen zu Bochum, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Bochum durch den Amtsrichter Neukamp im Ter⸗ mine, den 5. September 184,
für Recht:
Die Hypothekenurkunde über 6700 M Darlehn nebst 5o/o Zinsen, bestehend aus der Schuldurkunde vom 25. Januar 1878 und dem Hypothekenbriefe vom 29. Januar 1878, welche sich über die im Grundbuche von Altenbochum Band J. Artikel 17 Abth. III. Nr. 4 auf den für den Zimmermeister Ferdinand Finke zu Altenbochum berichtigten, dessen Wittwe und Kindern Namens Ferdinand, Auguste, Albert und Agnes gehörigen Immobilien ein getragene Post verhält, wird zum Zwecke der Erneuerung der Urkunde für kraftlos erklärt. Die Kosten des Verfahrens werden der städtischen Spar— kasse auferlegt.
Bochum, den 25. September 1884.
Königliches Amtsgericht.
42861 Bekauntmachung.
In der Hammel'schen Aufgebotsfache F. 1,84 ist durch Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom 16. September 1884 die Hypothekenurkunde vom 11. Juli und 25. November 1846, noch gültig über 260 Thlr. Restkaufgeld, eingetragen auf Bd. JI. Nr. 19 und Nr. 60 des Grundbuchs von Giesens—⸗ dorf in Abth. III. unter Nr. 11 für den Altsitzer . Joachim Heinrich Hammel, für kraftlos erklärt.
Pritzwalk, 20. September 1884.
Königliches Amtsgericht. 42841 Todeserklärung und Aufforderung.
Das Königliche Amtsgericht zu Polle hat in Sachen, betreffend die Todeserklärung des ver— schollenen Halbmeiers Christian Ahlbrecht aus Bre— vörde, durch den Amtsgerichts⸗Rath Stoltze folgen des Urtheil am 16. September 18384 verkündet: Der verschollene Halbmeier Christian Ahlbrecht aus Brevörde, geboren daselbst am 24. März 1830, wird, da er auf das gehörig veröffentlichte Aufgebot sich nicht gemeldet, auch von seinem Fortleben glaub würdige Nachricht nicht eingegangen ist, für todt er—⸗ klärt und soll nach Rechtskraft dieses Urtheils sein Vermögen seinen Erb⸗ und Nachfolgeberechtigten überwiesen auch seiner Ehefrau die Wiederver⸗ heirathung gestattet werden. Es werden die Erb⸗— und Nachfolgeberechtigten des für todt erklärten Christian Ahlbrecht noch einmal zur Anmeldung ihrer Ansprüche unter der Verwarnung aufgefordert, daß bei der Ueberweisung des Vermögens des Ver⸗ schollenen auf sie keine Rücksicht genommen wer⸗
den soll. (gez) Stoltze, Beglaubigt: (L. S Eisert, Gerichtsschreiber.
428364 Nachstehendes Ausschlußurtheil Im Namen des Königs!
Auf Antrag:
I) des Schiffskapitains Otto Johannes Roth⸗ laender zu Danzig, als Bruder des ver— schollenen Schlossergesellen Traugott Felix Rothlaender aus Danzig,
2) des Rechtsanwalts Drochner zu Danzig als Abwesenheits vormund des verschollenen See— manns Friedrich Johann Moritz Bergmann und des verschollenen Seemanns David Otto
Bochum, erkennt das Königliche Amtsgericht zu
42902 Oeffentliche Zustellung.
Nr. 14786. Der Kronenwirth Conrad Müller von Stettfeld, Amts Bruchsal, klagt im Urkunden« prozesse gegen den Lehrer Karl Haitz von Durmerg—« heim, z. Zt. an unbekannten Orten abwesend, aus Darlehen vom 24. April 1884, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 30 1M nebst 5osL Zins vom Klagezustellungstage an, und ladet denselben zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogliche Amte— gericht zu Rastatt auf
Samstag, den 8. November 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Nastatt, den 20. September 1884.
g Schmidt, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
42869 Oeffentliche Zustellung. Die unverehelichte, großjährige Louise Führer zu Königsberg, Sprindgasse Nr. 2, für sich und als Erbin ihres zu Königsberg verstorbenen unehelichen Sohnes Max Paul Führer, vertreten durch den Rechtsanwalt Aronsohn hier, klagt gegen den Schiffs⸗ gehülfen Paul Sirdorf, früher in Thorn ⸗Altstadt Nr. 120, — jetzt unbekannten Aufenthaltsortes, — aus dem in Folge eines ihr vorher von dem Be— klagten gestellten Brautschaftsantrages und des Ver sprechens der Ehe zu Ende April und Anfangs Mai 1883 von der Klägerin dem Beklagten gestatteten Beischlaf, aus welchem Klägerin schwanger geworden, demnächst am 24. Januar d. J. von einem Knaben Namens Max Paul entbunden, der am 10. Mai d. J. verstorben ist, und seine vorgenannte Mutter als alleinige Erbin hinterlassen haf, — mit dem Antrage, den Beklagten für den Vater dieses Kindes zu erklären und denselben zu ver— urtheilen, der Klägerin an Entbindungs⸗, Tauf und Sechs⸗ wochen kosten 18 ½ , sowie an Kur- und Be— gräbnißkosten 29 M 10 3 und an Alimente für das Kind für die Zeit vom 24. Januar bis 15. Mai d. J. monatlich 9 A, also 33 zu zahlen,
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand—
lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts—
gericht zu Thorn auf
den 3. Dezember 1884, Vermittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht.
Thorn, den 20. September 1884.
Wallner,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. VII.
42892
In der Strafsache gegen den Dispositions— urlauber Josef Kohler, geboren am 9. November 1861 zu Riespach, Kreis Altkirch, Schuhmacher, wegen Fahnenflucht, wird, da der Angeschuldigte Kohler des Vergehens gegen 5. 69 des Militär⸗ Strafgesetzbuchs beschuldigt ist, auf Grund der §z§. 480, 326 der Strasprozeßordnung und 5§. 246 Militär ⸗Strafprozeßordnung zur Deckung der den Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens auf Höhe von 3200 AÆ das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen des Angeschuldigten mit Be— schlag belegt. Zugleich wird, die Veröffentlichung dieser Beschlagnahme außer im Reichs ⸗Anzeiger in dem „Altkircher Kreisblatt“ verordnet. Mülhausen, den 12. September 1884.
Kreutzer,
Kaiserliches Landgericht, Ferien⸗Strafkammer. Aretz. Hoppe. Goldenring.
(42801
Der Holzeinschlag der Königlichen Forstreviere des Regierungsbezirks
Bekanntmachung. (Ministerial · Reskript vom
Oppeln pro 1885 ist folgendermaßen festgesetzt. 8. August 1884. III. 8205.) z n n
Lau⸗
Sauptnutzung.
Bornußtzung,
Summa. Festmeter.
Summa
fende Re vier.
Nr.
Anderes Laubholz.
Sum- marum.
Festmeter.
Laubholz.
i n. 1875 ö ) i rr 181 5 ein⸗ getragenen, zu fün rozent verzinslichen 2100 M. ᷣ Kaufgeldern mit den Zinsen vom 1 Januar 1876 abgetreten worden sind; der noch über 1500 M giltige Hypothekenbrief über die auf den Grundstücken Rr. 5 und Nr. 6 Roßhof Abtheilung III. Nr. 10 und bejw. Nr. 14 für Joseph Bittner in Roßhof aus dem Kaufvertrage vom 4. Dezember 1675 am 8. Dezember 1875 eingetragene, zu H oso verzinsliche Kaufgelderforderung von 2100 0 werden für kraftlos erklärt. Neisse, den 20. September 1884. Königliches Amtsgericht.
428650
Rybnik Cosel Ottmachau Krascheow Dembio Grudschütz Schelitz 6 ellowa Kupp Murow Poppelau Budkowitz Dombrowka Bodland
do. Neustadt
— — — — — — w EF — dd — O O oO — M Q ), W DN ——
do. Rosenberg
S Eichen. 8
2 Buchen. S S8
111 S 8
131 8
JJ
181 —
128 38 132 88
22000 9524 2200
17000
18000
14000
20 090
20 600
21000
12000
17000
13 000
22 000 20 000 19000
28
SSS SS E 83S
15 540 1210 40 2745 16245 40 300 18650
12510 19610
In der Schulz'schen Aufgebotssache F. 5/ 84 hat das Königliche Amtsgericht zu Bismark am 16. September 1884 durch den Anmtsrichter Reuschler für Recht erkannt:
Dag Hypothekendokument vom 8. November 1862 über 150 Thaler Darlehnsforderung und das Hypo⸗ thekendokument vom 15. März 1855 über 250 Thlr. Darlehnsforderungen, welche auf den dem Grund⸗ sitzer und früheren Chausseearbeiter Friedrich Schulz
Für den ganzen Bezirk
Oppeln, den 23. September 1884.
in Könnigde gehörigen Grundstücken Band IIIb.
4458
; Unter vorstehendem Quantum befinden sich etwa 60 bis bereits auf dem Stamme verkauft sind, der Aberförsterei Proskau und der Kiefe im Wege der Licitation oder Submission und werden die Termine,
fallen, rechtzeitig bekannt gemacht. Es sind jedoch auch freihändige
ö —
200
1866 . 1807 196
6266 1 570
b 70. / Nutzholz, von welchem die geringeren Sortimente (Grubenholz ꝛc zum größeren Theil z des Restes bestehen aus stärkeren Handelshölzern, unter denen namentlich auf die vorzügliche Qualität der Eichen in rn in den Revieren 1, 5 bis 15 aufmerksam gemacht wird. Der Verkauf erfolgt im Allgemeinen nach dem Einschlage von denen die hauptsächlichsten in der Zeit von Ende November bis Ende Februar Verkäufe nicht ausgeschlossen, falls angemessene Offerten gemacht werden.
2421 Ii 05s 227 760 247 324
Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten.
KJ
Patente.
Patent ⸗ Anmeldungen.
, en Ge aben die Nach⸗ ür die angegebenen Gegenstände haben 2 dick Crtheilung eines Patenteg nachgesucht. Per Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
80. . 1 Kerzenhalter mit selbstthätiger
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Hannover. . MH. 3250. Neuerung an Ventilatoren zum Speisen von Lampen mit Luft. — Elwood May n New ⸗ Jork. — Vertreter: Brydges & Comp. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 107.
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XKXXVEH. G. 2787. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Oberfenstern. 9.7 Czysae in Stolp in Pommern.
XXRNXVIIA. A. 1076. Verfahren und Apparat zur Herstellung von ecylindrischen Fässern. Fredérick Andrew in London 4a. Cheapside, und August Eumbecki in London, 66 Mark Lane, England; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. .
XLII. E. 5178. Entfernungsmesser als Hülfs⸗ mittel für das Ausbilden im Distanzschätzen. — Heinrich EFreiherr Ering vom HKRuchanu, Major a. D. in Görlitz.
C. 1485. Rechenmaschine. — Antonio Julio Rodriguez d' Azevedo Continho in Povoa e Lonshoso; Vertreter: Wirth C Co. in Frank⸗ furt a. M. W. 3103. Neuerungen an Apparaten zum Wägen, Anzeigen von Kräften oder Prüfen von Materialien. Thomas Henry Ward in Firma Lee Howl Waard and Howl in Tipton, Grafsch. Staff ordshire, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.
KXLV. ERK. 5143. Revolver ⸗ Taschenfeuerzeug mit selbstthätiger Zündung. — Elise KRren- nickte in Berlin 8W., Bernburgerstr. 211II.
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XLVI.
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EI. 4399. Neuerung an horizontalen Nutter⸗ pressen. — C. W. Hasenciever Söhne in Düsseldorf. ᷣ
E. 2102. Neuerung im Verfahren bei der Herstellung von Zuklappscheeren. — Firma Rob. FFalffrathis Wwe. in Solingen.
HK. z726. Drehbank zur Herstellung von Gewindeschneidebohrern. — J. E. Reinecker in Chemnitz. LI. 35 2819. ö. Tonverstärkung; Zusatz zu P. R. Nr. 25997. — LHLucian Lescuyer in Mülhausen ä. E., Ge— werbestraße Nr. 1. LIEI. L. 2756. Vorrichtung zum Vordrucken von Mustern. Ernst Lommatzsch in Plauen i. V. .
XN. 1072. Umsteuerungsmechanismus für Heilmann'sche Stickmaschinen; Zusatz zum Patent
28 204. — Bruno Nenbaner in Plauen 6 H. 4276. Hydraulische oder pneuma⸗ tische Gestänge⸗Ausgleichungen. — Haniel Lueg in Düsseldorf ⸗Grafenberg. LXI. M. 3210. Mechanische Feuerleiter. — C. D. Magirus in Ulm a. / D. ö LXXI. E. 4973. Elastischer für
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Belgien; Vertteter: F. C. Glaser, Königlicher
Kommissions-Rath in Berlin 8 W., Lindenstr. 80. VL. 2717. Fräsvorrichtung für Absätze von
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furt a. M.
LXXRXXVI. L. 2804. Neuerungen in der Sammetweberci und an Sammetwebstühlen. — Harold Lee in Bolton, Grfschft. Lancaster; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gnei⸗ senaustr. 110. .
Sch. 2938. Schützentreiber⸗Vorrichtung für Webstühle, durch die Bewegung der Lade in Wirksamkeit gesetzt. — F. E. Schlesinger und Joseph Horrockis in Gotha. LXRXRKRVRH. . 4584. Werkzeug zum Auf⸗ schneiden von Bandeisen an Gepäckstücken. Adolf Honegger in Wiener-Neustadt; treter: Richard Lders in Götlitz.
H. 3673. Offene Siegel und Plomben⸗ sperre für Säcke. Gustav HKntschera, Kanzlist in Linz, und Franz Klier in Urfahr— Linz; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. Verlin, den 29. September 1884.
Kaiserliches Patentumt. Stüve.
Versagung eines Patents. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. HKIasso. XXVXVHH. Sch. 2682. Neuerung an eisernen Dachplatten. Abhängig vom Patent Nr. 23238. Vom 31. März 1884. Berlin, den 29. September 1884.
Kaiserliches Patentamt.
Stü ve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. 29 355— 29 418. HRIasse.
III. Nr. 29 409. Neuerung an Corsetverschlüssen.
— Kerliner Corset- Fabrik, Frank.
C Herr in Berlin C., Alexanderstr. 31. Vom
18. Mai 1884 ab.
Nr. 29 397. Neuerung an Steinbohrma⸗
schinen mit Dampfbetrieb. — F. A. Halsexy
in New Jork, V. St. A.; Vertreter: Brydges
& Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107.
Vom 12. März 1884 ab. ;
VI. Nr. 29491. Gerstenguellstock mit Rühr⸗ werk. — P. Niebe in Standes herrschaft Rei⸗ bersdorf in Sachsen. Vom 2. April 1884 ab.
XI. Nr. 29 415. Papier⸗Beschneidmaschine. — Th. Wil denberg in Linnich, R. B. Aachen. Vom g9. Mai 1884 ab.
XE. Nr. 29 355. Neuerung an elektrischen Sicherheitsapparaten für Dampfkessel. — F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 89. Vom G5. Juli 1883 ab. ;
MNr. 29 393. Lagerung der Röhrenenden bei Wasserröhrenkesseln, abhängig vom Patente Nr. 20428. — Rheinische Röhrendampf- Kessel-EFabrikk, A. Hüttner G Co.
Neuerung an der Vorrichtung zur
Absatz
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Ver⸗
42941
42942
V.
HKIasse. XX.
XXV.
XRXXHV. X XXVII.
XXRXVII.
R II.
Vom 19. Juni 1884 ab.
Nr. 29 379. Neuerung am Apparat zur centralen Weichen⸗ und Signalstellung; Zusatz zu P. R. N 2390. H. Heydrich in Bruchsal. Vom 25. Januar 1884 ab.
Nr. 29 388. Kraftfammelnde Bremse. — H. v. Krotrtnaurer und IH. Ketehe in Berlin 8w., Gneisenaustr. 1191. Vom 6. Mai 1884 ab.
Nr. 29 390. Neuerung an automatischen Friktionsbremsen. American and Foreigm Automatic Car KErake Company Limited in Nem-YJork; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König⸗ grätzerstr. J10 7. Vom 6. Juni 1883 ab. ;
Rr. 29 407. Revolver⸗Knallsignal für Eisen bahnen. — Scholkmann, Reg. Saumeiste in Essen a/ Ruhr. Vom 14. Mai 1884 ab.
Nr. 29 410. Strecken⸗Contaet⸗Apparat für Eisenbahnsignale. H. Wiesenthal in Aachen. Vom 27. Mai 1884 ab.
Rr. 29 378. Rundränderstuhl. A. Ftonamy in St. Just-en⸗Chaussése, Oise, Frankreich; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8 W., Gneisenaustraße 109/110. Vom 9. Dezember
1883 ab.
Nr. 29 399. Aschbecher. I. Scheithamer in Betlin N., Weiezenerstr. 4142. Vom 19. März 1884 ab.
Nr. 29 377. Gas-⸗Herdbrenner. Bruno Vom Steinaecker Vom 28. August 1883 ab.
Nr. 29 360. Dachziegel und deren A. Lüssenhop in Göt- Leinestraß 18. Vom 19. März
Freiherr in Lauban. Befestigung. — tingen a. 2, 1884 ab. Nr. 29 362. Verkleidungsziegel für beliebig gerichtete, namentlich für vertikale Flächen. — Wächtersbacher Steingutfabrik in Schlierbach bei Wächtersbach. Vom 4. April 1884 ab.
Nr. 29 369. A. ERökne in Leipzig. 1884 ab.
Neuerung an Fenstern. Vom 20. Februar
Nr. 29 371. Stülpfalzziegel. ö Voss in Neumünster. Vom 8. April 1884 ab.
Nr. 29 372. Falz⸗Dachschindeln. — C. Mey, Amts⸗Zimmermeister in Friedrichsanfang b. Ohrdruf. Vom 9. April 1884 ab. Nr. 29 359. Feldmeßinstrument. — A. Costiesco, Oberst in Jassy, Rumänien; Vertreter: Specht, Tiese & Co. in Hamburg. Vom 6. März 1884 ab.
Nr. 29 385. Triebkraft⸗Waage. — FE. A. Konrry in Horn a. Bodensee, Schweiz; Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Komman⸗ dantenstr. 566. Vom 24. April 1884 ab. KLV. Nr. 29 376. Vorrichtungen zum Ent⸗ kuppeln von Vieh im Stalle. — H. C. VWilhelmsen auf Haberkoppel per Sensby, Kr. Eckernförde, Prov. Schleswig. Vom 16. Mai 1883 ab. KXLVIE. Nr. 29 361. für Rohre und Schläuche. in Um a. D., Frauengraben 138. 1884 ab. .
Nr 29 366. Gestängeleitung aus Profileisen mit Rollenführung. — A. Hillerscheidt in Berlin N., Schönhauser Allee 44. Vom 11. Mai 1884 ab. Nr. 29 368. Drehschieberhahn. — E. Vogt Ottmachau. Vom 27. Mai 1884 ab. Nr. 29 373. Schieber und Ventilentlastung.
— C. Gicbeler in Berlin W., Bülowstr. 68.
Vom 6. Mai 1884 ab.
Nr. 29 375. Neuerung an Schlauchkupplungs⸗ Dichtungen; J. Zusatz zu P. R. 26 405. — J. Grether in Freiburg i. B. und G. Witte in Berlin. Vom 21. Mai 1884 ab.
Nr. 29 383. Verfahren zur Herstellung von Wärmeschutzkissen. — F. Geck in Münster i. W. und F. Willich in Dortmund. Vom 18. März 1884 ab. ö
Nr. 29 386. Schmierbüchse mit Zahnstangen⸗ getriebe. L. Heppner, Obersteiger in Borna i. Sachsen, Brühl 142. Vom 29. April 1884 ab. ;
XLAXX. Nr. 29 403. Molettirmaschine. — J. Müller in Zarewo bei Moskau; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107. Vom 19. April 1884 ab.
Nr. 29 405. Maschine zum Vorarbeiten ge⸗ schmiedeter Muttern. H. B. Seissen- schmidt in Plettenberg i. Westf. Vom 30. April 1884 ab. .
Nr. 29 394. Mischmaschine für pulverige Materialien. — B. Weibezahl in Magde⸗ burg. Vom 22. Februar 1884 ab. . LH. Nr. 29 3683. Repetitions⸗Mechanik ohne
Feder für Flügel und Pianino's. — W. Hart- mann, Hof⸗Flügel⸗ und Piano Fabrik in Ber⸗ lin 80., Mariannenstr. 52. Vom 8. April 1884 ab. .
Nr. 29 364. Taktstock mit Zungenstimmen. — J. G. Metze in Iserlohn. Vom 8. April 1884 ab.
Nr. 29 365. Zungenplatten mit gegabelten Zungen. — J. B. Hamiltom in Hammer- smith (Studland Road) Grfsch. Middlesex, Eng⸗ land; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kom⸗ missions Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 4. Mai 1884 ab.
Cylindrische Kuppelung A. Schwenks Vom 2. Apꝛil
in
L.
mann in Breslau, Teichstr. 19. G. 2750. Kartoffellegemaschine. ö
in Uerdingen. Vom 3. Februar 1884 ab. KRK. Nr. 29 412. Neuerung an Straßenbahn⸗
LIV.
LV.
LXI.
LXIII.
Albert in Brüssel; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W. Königgrätzerstr. 47. Vom 19. Fe⸗ bruar 1884 ab.
Nr. 29 382. Neuerung an Musikwerken;
II. Zusatz zu P. R. 22 870. — J. M. Grob
in Eutritzsch bei Leipzig. Vom 26. Februar
1884 ab.
Nr. 29 387. Deckel und Waljenlagerung an der unter Nr. 23 366 patentirten Mundharmonika mit Mechanik; J. Zusatz zu P. R. 23 366. — O. Zabek om in Berlin. Vom 4. Mai 1884 ab. Nr. 29 414. Maschine zum Gummiren von Papier. — J. J. Allen in Halifax, Eng⸗ land; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 3. Mai 1884 ab. —⸗
Nr. 29 416. Maschine zur Anfertigung von Pappschachteln. J. L. Sixt in Kaisers- lautern. Vom 13. Mai 1884 ab. .
Nr. 29 418. Zweitheiliger Metallverschluß für Briefumschläge. A. Eossuart in Donzy, Frankreich; Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Kommandantenstr. 56. Vom 22. Mai 1884 ab. Nr. 29 392. Herstellung von Ammonium⸗ Albumin zur Leimung bei der Papierfahrikation; Zusatz zu P. R. 25757. — Dr. E. Muth in Karlsruhe i / Baden. Vom 24. Januar 1884 ab.
Nr. 29 395. Maschine zur Herstellung von Pergamentpapier. — R. Fritsch in Prag, Böhmen; Vertreter: C. Gronert in Berlin O., Alexanderstr. 25. Vom 29. Februar 1884 ab.
Nr. 29 402. Wärmeschutzbekleidung mit ge⸗ trennten Abtheilungen; Zusatz zu P. R. 26 052. — F. F. F. Knoch und C. H. R. Knoch in Chemnitz. Vom 11. April 1884 ab.
Nr. 29 417. Sortirapparat für Holzstoff. — P. Richter in Obermittweida, Post Raschau, Sachsen. Vom 18. Mai 1884 ab.
Nr. 29 357. Sicherheits ⸗ Sarg. Th. Schell in Wehlheiden bei Cassel. Vom 21. Februar 1884 ab.
Nr. 29 381. Selbstthätige Bremsvor⸗ richtung. Fr. Kiel in Neumünster i. S9., Peterstr. 13. Vom 20. Februar 1884 ab. ;
Nr. 29 389. Zufammenschiebbarer zwei⸗ rädriger Handkarren. — J. Hillenbrand in
Mannheim. Vom 13. Mai 1884 ab.
LXVXII. Nr. 29 4090. Schraubenartige Schließ⸗
vorrichtung für Baskülen 2c. — R, Schubert
in Mainz, Augustinerstraße 54. Vom 1. April
1884 ab. -
LXX. Nr. 29 411. Bleistift⸗Spitzer; Zusatz zu
P. R. 27 251. F 3. eilen in Krippen i S.
Vom 8. Juni 1884 ab.
LXXI. Nr. 29 391. Repetitionsvorrichtung
für Hinterladegewehre. X. Larsenm in
Lüttich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in
Hamburg. Vom 26. Juni 1883 ab.
Nr. 29 396. Geschütz zum Schleudern von Geschossen vermittelst verdichteter Gase. — W. A. Bartlett in Washington, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., König— grätzerstraße 47. Vom 4. März 1884 ab,
Nr. 29 398. Geschützverschluß mit Abfeue⸗ rungsvorrichtung. — W. Gardner in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstraße 141. Vom 15. März 1884 ab.
Nr. 29 404. Schloß für Centralfeuer⸗Jagd⸗ gewehre. — A. Richter in Cottbus. Vom 22. April 1884 ab.
Nr. 29 406. Verbindung der Läufe von Kartätschgeschützen. — O Edwards in Lon⸗ don; Verteter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 15. Mai 1884 ab.
Nr. 29 408. Apparat zum Reinigen von Metall ⸗Patronenhülsen. — E. Lasalle in Leipzig. Vom 16. Mai 1884 ab.
LXXVI. Nr. 29 413. Selbstthätige Spindel⸗ Ausrücke⸗Vorrichtung für Zwirn und Spul⸗ maschinen; J. Zusatz zu P. R. 25 698. Si chsische Haschinenfabrik zu Chemnitz in Fhemnitz. Vom 1. Mai 1884 ab.
LXXIX. Nr. 29 370. Maschine zum Herstellen von Cigaretten. — J. Burns in Brooklyn,. A. Rnuchkman in Schodack⸗Depot. F. P. Harder und J. R Dowmner in Castleton, A. L. Schermerkhorn und J. St. Kalger in Stuyvesant in Amerika; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107. Vom 27. Februar 1884 ab. . .
LRXXII. Nr. 29 374. Centrifuge für conti-
nuirlichen Betrieb. — Dr. J. Hun dhausem
in Hamm in Westfalen. Vom 14. Mai 1884 ab.
Rr. 29 384. Apparat zum Trockenen und Darren von Diffusionsrückständen, Malz, Stärke u. drgl. — O. Tolke in Neu⸗Schönsee, Westpr. Vom 19. April 1884 ab. . . LXXXRIH. Nr. 29 358. Schlagwerk für Uhren. — H. L. Waramore in Sharon, Massachus., V. St. A.; Vertreter; Wirth K Co. in Frankfurt . M. Bom 26. Februar 1884 ab.
Rr. 29 367. Schlagwerk ohne Windfang, ohne Anlaufrad und mit schwingendem Hammer. PF. A. L. de Gruyter in Amsterdam;
Vertreter: H. Kroblaneh & Co, in Berlin 8W.,
Königarätzerstr. 41. Vom 27. Mai 1884 ab. LxXXXIX. Nr. 29 856. Koliner Räben⸗ schneidmaschine. — J. Machovskæꝶy in Prag; Vertreter: W. H. Uhland in Leipzig. Vom 24. Januar 1884 ab.
Berlin, den 29. September 1884.
Kaiserliches Patentamt.
KlIasse. LI.
2943]
Nr. 29 380. Blatinstrumente aus Metall
Stů ve.