1884 / 238 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 09 Oct 1884 18:00:01 GMT) scan diff

las! Nheinische Stahlwerke in Meiderich⸗Nuhrort.

Bilanz pro 30. Juni 1884.

. 1) Immobilien: a. Grundstücke. d Zugang pro 1831,82 für angekauftes Terrain S0 51 493, 13 167 do. 6 227,70 57 720, 83 . ö ; S 368 766, 83 ab sür rerkauftes Terrain . 4M 3051,62 Abschreibung von 1878/79— 81.82... 59 481,51 . P m 9 68 760, 83 300 0600 - b. Eisensteingruben in Lothringen a , 1000— C. * . *. Nassau ? ? . . . J . . 5 O00, uu 4000, 1000 d. Süttenanlage 1 t Zugang pro 1878/79 und 1879/80 . 2 980, 04 6 1 ab Abgang pro 1881/89) 4 1100 J Abschreibung von 1877778 —- 82/833 463 004,49 2 2 pro 1883/84. 157 odd 75 601 127.24 772 000 —- e. Direktorial wohnung K / Oo, ab Abschreibung von 107,8 = 83. S 60 000, J ö . 1 o 62 000, 38 000 J ab Abschreibung von 1877778 - 32 / 83. 0 20 006 ö ö. vr ds ,, oö, 22 000, 28 000 - /// /// Zugang pro 1883/84 ö 3000 MSc 303 ab Abschreibung von 1877/78 - 82/83 . ½ 150 000, . . ö m,, o 1 125 000 2) Maschinen ⸗Conto 1 I1I16 577 -=

u 52 5h65. 13

Zugang von iS 78/79 -= 82 / 83 . 89870789

pro i sg / 8 866 9z

1L205410 93

M. 4 225,21

ab für verkaufte Maschiren pro 1878/79 82/83. ö 58 86

Abschreibung von 1877/78 - 82/83...

8) Bestände: Roheisen.

; . 352 G 84 feuerfeste Produkte 34 rj 3

A

b

0

d

e. sonstige Magazinwaaren f. Coquillen

11?“' h. Reservestücke Kd 1 i. Utensilien und Mobilien J k ö der Feuerwehr .. 1. 4 Pferde und Wagen

= pro 1883/84 . 123 359,80 80541093 400 . 3) Effecten⸗Conto: . i 500 000 - b. Warschauer Stahlwerk⸗Aktien Rbl. 150 000 . 240 000 740 000 4) Debitoren: ,,, a. Banquiers ; 106517442 / b. diverse Debitoren. 1 oh o 23 2923 833 66 5) Wechsel⸗Bestand. . 3 ö 36 * 7) Tabrikate und Halbfabrikaten. 522 141 16

la 34168

Passiva.

1) Actien Conto (Litt. C.) . k

k

3) Noch nicht erhobene Dividende.

4) Rückständige Löhne

5) Schienengarantiefonds.

7 Unterstützungskasse für Beamte und Arbeiter

8) Gewinn- und Verlust-⸗Conto pro 1883/84 hierzu Saldo pro 1882,83

M 898 566 85 ; 5729 57

F d i Jr 7

4 650 00.

od? Gig 29 952

63 364 38 260 6006 6— 260 6665 15 42167

902 285 91

Aktie festgesetzt worden.

scheins Nr. 7 bei der Gesellschafts-⸗Kasse in Meiderich, ferner F de wells, we. . Hei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft in B , bei Herren Deichmann K Co. in 3, ö bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Cöõöln, bei der Duisburg -⸗Ruhrorter Bank in Duisburg, bei Herrn Jonas Cahn in Bonn, bei Herren Gebrüder Röchling in Saarbrücken, bei Herren Rob. Suermondt & Co. in Aachen, bei Herren Ephraim Meyer K Sohn in Haunover und ; bei Herren Nagelmackers C Uls in Lüttich. Meiderich⸗Ruhrort, den 7. Oktober 1884. Der Vorstand. G. Pastor. E. Goecke.

letz Schlesische Lebensversicherungs-Actien-Gesellschaft.

Die Herren Actionäre der Schlesischen Lebens versicherungs-Actien- Gesellschaft w

durch zu einer am 353 12. Nevember 1884. Nachmittags 4 Uh in unserem Geschäftslokale, am Königsplatz JRir. 6, . .

ausßerordentlid rs . hen Generalversammlung

Gegenstand der Verhandlung ist: Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrathes.

e , ,. 8. Oktober 1884.

Schlesische Lebensversichernungs-Actien-Gesellschaft

Für den Ver waltungsrath: Per General-Birecior: Friedenthal. diger.

44933

lästss! Siegen⸗Solinger Gußstahl⸗Actien⸗Verein. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden , zu , 8

außerordentlichen Generalv auf Montag, den 20. Tres .

26 Uhr, im Hoötel Gobrecht in Betzdorf ergebenst eingeladen.

schaft am 24. Oktober d. J.,

Tagesordnung:

Sonderburg, den J. Oktober 1884.

Tagesordnung: Die Direktion.

1) Konstatirung, der Veränderungen, welche die statutarischen Bestimmungen durch das Gefetz vom 18. Juli 1884 erfahren haben und entsprechende Äb= änderungen der betreffenden Artikel des Statuts, insbesondere der Artikel 2, 3, 5, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19 und 20, sowie des Artikels 4, das Verfahren bei der Mortifikation von Aktien be— treffend.

2) Konvertirung der Prioritäts Anleihe.

Solingen, den 30. September 1884.

Ter Aufsichtsrath.

44927 Mittwoch, den 29. Oktober d. Is.

findet. Cronberg, den 7. Oktober 1884. Ter Verwaltnngsrath.

Auf Grund vorstehender Bilanz ist in der heute stattaehabt . ö. ( rund vor er Bilanz ist in der heute stattagehabten ordentlichen Generalverse die Dividende für die Attien itt. G6 für das Geschäf'siahr mib, gun Hr nnn fg nn

Die Dividende ist zahlbar vom 15. Oktober a. cx. ab gegen Einreichung des Dividenden

Generalversammlung der Aktionäre der Sonderburger Dampfschifffahrt ⸗Actien⸗Gesell= ⸗— Abends 8 Uhr, im Hötel Alssund hierselbst.

1) Anschaffung eines neuen Dampfschiffes. 2) Beschaffung der dazu nöthigen Mittel.

Cronberger Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Es wird hiermit zur Kenntniß gebracht,

tags 31 Uhr, in unserem Geschäftslokale da— hier die Ausloosung einer 6 Prioritäts⸗ Obligation von 10035 1 behufs Amortifation flatt⸗

erden hier⸗

daß Nachmit⸗

43835

zur diesjährigen (zwölften) ordentlichen Gene— ralversammlung auf Mittwoch, den 5. Novem- ber c. Nachmittags 2 Uhr, in unserem Bureau in Schwerte, ergebenst eingeladen.

Tage von Morgens 10 Uhr ab in Empfang ge⸗ nommen werden.

Generalversammlung sindet auf den dem Auf— sichtsrathe durch Herrn A. Francke in Dülmen ein— gereichten Antrag einzelner Herren Aktionäre, welche den Besitz von zusammen einem Zwanzigstel des . z imm 6 191 es Aktienkapitals nachgewiesen haben, eine

statt, gegeben in Empfang genommen werden können.

Dülmen auf Vermehrung des Aufsichtsrathes auf die vorgesehene höchste Zahl von 9 Mitgliedern und Wahl der zur Ergaͤnzung nothwendigen Mitglieder.

haber von Aktien in den Generalverfammlungen Stimmrecht, welche ihre Aktien bei der Direktion unserer Gesellschaft in Schwerte oder bei der Reichsbank oder bei Herrn S. Bleichröder in Berlin oder bei, dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Cäln oder bei den Herren Deich— mann K Co. ebendaselbst bis zurn Schlusse der Generalversammlung deponiren und mindestens acht Tage vorher die Aktien unter Beifügung eines Nummernverzeichnisses oder die die Rummern der

betreffenden Aktien enthaltenden Depositenscheine eines der bezeichneten Bankhäuser der Direktion

einreichen.

vom 18. Juli c. genügend, die obige Einladung zur außerordentlichen Generalversammlung verfehlen wir nicht, die Herren Aktionäre zu benach⸗ richtigen, daß, wenn die auf die Tagegordnung der— selben gestellten Anträge nicht mit erheblicher Ma— jorität abgelehnt werden möchten, der Aufsichtsrath sein Mandat niederlegen wird.

Statuts und des Artikels 224 (191) des Aktien⸗ gesetzes, nach welchen die Entlassung des Aufsichts⸗ rathes nur mit einer Majorität von mindestens 4 der abgegebenen Stimmen gültig beschlossen werden kann, werden wir keinen Gebrauch machen.

(44931 Pommersche Sparbutter⸗Fabrik.

Die erste ordentliche Generalversammlung der Gesellschaft findet Montag, den 27. Oktober d. J., Nachmittags 4 Uhr, in dem Bureau des ru. Justizrath Leistikom, hier, Reif— schlägerstr. 9, statt, won die Aktionäre mit Bezug auf S5§. 28 und 30 des Statuts hiermit eingeladen werden.

1 Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz pro 1883/84.

2) Bericht der Revisions⸗Commission über den Befund der Bilanz und Antrag auf Ertheilang der Decharge.

3) Neuwahl der Aussichtsraths⸗Mitglieder.

4) Wabl der Revisions⸗-Commission pro 1884/85.

Legitimationskarten zur Theilnahme an der Ge— neralversammlung werden gegen Hinterlegung der Aktien bei der Gesellschaft im Comtoir der Fabrik, Galgwiese Nr. 7. während der Geschäfts— stunden und bis zum 24. Oktober er, Vormittags 12 Uhr, ausgegeben.

Stettin, den 8. Oktober 1884.

Der Aufsichtsrath. H. G. Petsch, Vorsitzender.

44703 Bergische Stahl ⸗Industrie⸗Gesellschast Remscheid.

Die elfte ordentliche Generalversammlung findet am Donnerstag, den 89. Oktober d. J., Abends 6 Uhr, im Hotel Albertny hierselbst statt. Behufs Zulassung zur Versammlung sind die Aktien entweder auf dem Comptoir der Gesell⸗ schaft hierselbst oder bei der Westfälischen Bank in Bielefeld oder bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Cöln zu hinterlegen. Depotscheine der Deutschen Reichsbank dienen gleichfalls als Beweis der geschebenen Hinterlegung.

Tages ordnung: 1) Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz pro 1883/84,

2) Ertheilung der Decharge an Vorstand u Aufsichtsrath, 3) Beschlußfassung über die Vertheilung des Ueberschusses und Festsetzung der Dividende, 4) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes, 5) Wahl der Revisionskommission für die nächste Bilanz. Remscheid, den 4. Oktober 1884. Der Aufsichtsrath.

Eisen⸗Industrie zu Menden & Schwerte Actien⸗Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden

Die Eintrittskarten können dort an demselben

. Tagesordnung: I) Geschäftsbericht des Vorstandes. 2) Vorlegung der Bilanz. 3) Wahl von Aufsichtsraths⸗Mitgliedern. 4) Wahl der Rechnungs-Revisoren für das Jahr 1884 / 5.

Unmittelbar nach Schluß der ordentlichen

außerordentliche General versammlung zu welcher die Eintrittskarten wie oben an—

; Tagesordnung:

J. Anträge der bezeichneten Herren Aktionäre auf: 1) Entlassung des gegenwärtigen Aufsichterathes. 2) Wahl eines neuen Aufsichtsrathes.

3) Die Generalversammlung soll den Aufsichts— rath heauftragen, den gegenwärtigen Vorstand der Gesellschaft, bestehend aus den Herren Berckemeyer und Horsch sofort zu entlassen.

4) Wahl einer außerordentlichen Revisions— Kommission.

II. Antrag des Aktionärs Herrn A. Francke in

Nach 5. 6 des Statuts haben nur diejenigen In—

Indem wir, den Bestimmungen des Aktiengesetzes

publiziren, Von den Bestimmungen des §. 14 Nr. 13 des

=. Der Aufsichtsrath. Schwerte, 30. September in

M928

Eisenhütte Westfalin in Bochum.

Die dies sihrige ordentliche Generalversamm

Freitag den 31. Oktober curr., Nachmittags 5 Uhr, anf der Hütte statt.

Statuts zu erfolgen. . Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz. 2) Bericht Decharge⸗Ertheilung.

vertreter für das Geschäftsjahr 1884/85. Bochum, den 8. Oktober 1884. Der Aufsichtsrath.

44934 Stolberger Actiengesellschaft für feuerfeste Producte svormals R. Keller).

ĩ * de, r,. ammlung der Actionaire unserer C sindet am 25. Oktober, . geslhicon Aachen im Klüppel statt. Tages ⸗Ordnung: Erledigung der in §. 19 des Statuts al 5 6 und 7 vorgesehenen Geschäfte. ö. Zur, Theilnahme an der General Versammlun sind diejenigen Actiongire berechtigt, welche sich e. 8e, 18 des Statuts legitimiren, wobei das Attest eines bekannten Bankhauses über den Besitz der Actien als genügend angesehen wird. z Stolberg 2 (Rheinland), den 9. Oktober 1884 Der Aufsichtsrath.

9664 Chemnitzer

Verkzeugmaschinen⸗Fabrik vormals Joh. Zimmermann in Chemnmit.

Auf Grund der 8§§. 8 bis 14 unseres Statutz laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesell.

schaft zur . General ⸗Versammlung auf Montag, den 27. Oktober d. J. Vormittags 11 Uhr, im Saale des Hotel „Stadt Gotha“ hierselbst ein. Eintritt 10 Uhr zur Registrirung der Aktien und Depotscheine. . Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichtes. 2) Prüfung der Bilanz. 3) Beschlußfassung über Reingewinnes. 4) Dechargeertheilung an den Vorstand. 5) Wahl eines Aufsichtsraths-Mitgliedes für ein ausscheidendes, welches aber fofort wieder wählbar ist. Die Herren Aktionäre, welche an der General ver—⸗ sammlung Theil nehmen wollen, haben sich nach 3 „lII des Statuts entweder durch Vorzeigen ihrer Aktien oder der Depotscheine der Gesellschafts-Kasse in Chemnitz, 9 . H. ,. in Dresden, er Herren ünther & R in Dre? den, ,, der Allgemeinen Deutschen Credit-⸗Anstalt in Leipzig, der Dentschen Bank in Berlin, oder der Reichsbank vor Eröffnung der Generalversammlung zu legitimiren. Der Geschäftsbericht nebst Bilanz wird späsestens vom 13. Oltober d. J. ab den Herren Aktionären im Geschäftslokale der Gesellschaft, sowie spätestens 3 Tage vor der Generalversammlung gedruckt an den oben genannten Aktien, Depotstellen zur Ver— fügung gestellt. Chemnitz, den 6. Oktober 1884. . Der Aufsichtsrath Chemnitzer Werkzeugmaschinen⸗ Fabrik vormals Joh. Zimmermann. Rechtsanwalt Dr. Euzmann, Vorsitzender.

die Verwendung des

der

44455 Carl Heymanns Verlag, Berlin V.

Soeben erschien:

Die Erhaltung der Denkmäler

in den Kulturstaaten der Gegenwart.

Im Auftrage Sr. Excellenz des Herrn Ministers

der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗ Angelegenheiten herausgegeben von ö. A. von Wussom, Geb. Ober ⸗Reg.Rath im Cultus. Ministerium und vortragender Rath. 2 Bände geb. Preis M 15. Ein hervorragendes Werk, welches zum ersten

Male die Erhaltung der Denkmäler vom universellen Standpunkte aus als eine Bestrebung der Kultur— völker der Gegenwart, darstellt. hörden und für alle die, welche ihre Aufmerksamkeit der Kunst, si Archäologie ꝛc. widmen.

Wichtig für Be—

dem Kunstgewerbe, der Geschichte,

Das Reichsgese betreffend 97

Kommanditgesellschaften auf Aktien

und die Aktiengesellschaften

vom 18. Jult 1884. Mit einer Einleitung und Erläuterungen herausgegeben von Viktor Ring, Gerichts ⸗Assessor. . Preis M 12. Dieser Kommentar ist außer für Richter und An—

walte, für die an der Spitze von Aktiengesellschaften selbst stehenden Persönlichkeiten bestimmt; er wird sich als ein erwünschtes Hülfsmittel zur Klarstellung der Rechte und Pflichten derselben erweisen. Der Umfang des Buches wird 386— 10 Bogen betragen, die Ausgabe erfolat in einigen schnell auf einander folgenden Lieferungen, deren erste durch jede Buch

handlung bereits vorgelegt werden kann.

lung der Aktionäre unserer Gesellschaft findet

Die Deponirung der Aktien hat nach §. 20 des

8

über die Revision der Rechnung und

3) Wahl zweier Repisoren und deren Stell.

ordentliche General ⸗Ver⸗ .

Yiittags 1 ühr, n

. ö

zum Deutschen Reichs⸗A

Mr 22s.

Zweite Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats-AUnzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 9. Oktober

18834.

7 7**hasf dieler Beilage. in welcher auch die im 3.8 des Gesetzs Ter den Marten schutz, vom 9. November 1574, sowie die in dem Hefe, betreffend das Urheberrecht an Mtustern und Modellen

vom EI.

Central⸗Han

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Paost ⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition bes Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

dels⸗Negister für das Deutsche Reich. amn. 28)

Das Central ⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Dag

Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .

Einzelne Nummern kosten 20 8.

Lnzeigers, Sw. , Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

sc,

Patente.

Patent Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Per Gegeystand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. .

III. EL. 2823. Kravatten Verschluß für Umlege⸗

kragen. 8. Levin in Berlin G., Steinstr. 37.

IV. W. 3113. Neuerung an Sicherheits lampen.

J. Weiz, Kreis⸗Kultur⸗Ingenieur in Dort—

nd.

min Sch. 2836. Anlage zur pneumatischen Mälzerei. Dr. phil. Albert Schnell und Friedr. Voegeli, in Firma Schnell & Voegeli. in Lochbach⸗Burgdorf (Schweiz); Vertreter: G. Stumpf in Berlin 8wW., Belle ⸗Alliance⸗Platz 6.

VIII. EK. 51836. Verfahren zur Herstellung von Korkteppichen (Linoleum) von holzartigem Gefüge und Aussehen. John Brunswick Barton in

Rirxdorf bei Berlin, Bergstr. 100. . XI. H. 3684. Verschiebbare Rahmen für

Albumblätter. G. E. HKienlke in Stuttgart. XII. P. 2084. Ofen zum Erhitzen fester Sub⸗ stanzen ohne Berührung mit den Verhrennungs— gafen. Fechiney & Co. in Salindres; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. /Main.

T. 1295. Verfahren zur Gewinnung von Chlor aus den Chlorcalciumrückständen der Am⸗ moniaksodafabrikation. Charles Taquet in Chauny (Aisne) Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. . XIII. C. 1394. Dampfkesselanlage zur Rück⸗ führung des Abdampfes in den Dampfkessel. L Crusins in Kaiserslautern.

C. 1440. Neuerung an Flammrohren von Dampfkesseln. William Clark in Plum— stead, England; Vertreter: Carl Pieper in Ber⸗ lin 8w., Gneisenaustr. 109/110.

F. 2113. Sicherheitsventil mit zwei auf einander ruhenden Ventilkörpern. Thomas Foster und Arno d Rudenbersg in Man-

chester; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. . K. 1089. Verfahren und Apparat zum Rei-⸗ nigen von Dampfkesselspeisewasser. Gordon

Hall Wott in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., König grätzerstraße 47. .

XIV. V. 772. Schiiͤeberentlastung. Wilh. Vollhering und G. Kernhardt in Lübeck.

XV. E. 5158. Handstempel mit Zählapparat. Carle EBusch in Paris; Vertreter: Brydges LK Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 10.

XIX. H. 4508. Jochverbindung für Feld⸗ bahnen. A. Haarmann in Osnabrück.

R. 2796. Quer und Stoßverbindung für Feldbahnen. Ferdinand Remy in Dort- mund.

XX. EL. 5144. Die Verbindung eines doppelten Drahtzuges mit zwei Signalstellhebeln bei Central⸗ Apparaten für Weichen und Signale. H. Küssimz in Braunschweig.

„PD. 19869. Neuerung an einer Seitenkuppe⸗ lung für Eisenbahnfahrzeuge. Charles Arsène Dupnis und Alexandre Jeannaire in Villiers aux Chênes, Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

IH. 4418. Neuerung an zweiflügligen Sema⸗ vhoren. O. Hillerscheidt in Berlin N., Schönhauser Allee 44. .

„Sch. 3116. Verschlußapparat für centrale Weichen! und Signalstellung. Benediet Schneider in Schonach, Baden.

XXI. S. 2417. Dynamo-elektrische Maschine. Siemens C Halske in Berlin 8W., Markgrafenstr. 94.

XXV. Sch. 2854. Vorrichtung zum sofortigen und selbstthätigen Stillsetzen des Rundstuhles. beim Fadenbruch. Carl Schmalt in Nieder- Jeutz bei Diedenhofen, Lothringen. ;

Seh. 3169. Ringelapparat für Lamb'sche Strickmaschinen. F. Schürer in Chemnitz.

XXVII. EL. 5200. Verschluß an Retorten⸗ mundstücken, Feuerthüren und Verschlußthüren. —Berlin⸗Anhaltische Maschinenban⸗Aetien⸗ Gesellschaft in Berlin NW., Moabit.

M. 33069. Control⸗Vorrichtung für Gas⸗ messer. Carl Möhle in Dresden.

XXXII. L. 18332. Kamm mit auslösbaren Zinken. Franz Thormann und Leonhard on KBonhorst in Wiesbaden. . .

XXXIV. Z. 605. Maschine zum Bügeln Pressen und Mangeln; Zusatz zum Patent Nr. 2 168. Friedrich Adolph Eschiesche in Cottbus.

XXXV. E. 2130. Neuerung an Saug⸗Hebe⸗ werken. Philippot, Schneider Jaguet in Straßburg i. Els. .

XRXVI. D. 1957. Neuerung an Zimmer—⸗ öfen. Degenkolne, Major a. D. in Halle g. S., Poststr. 2. ö.

IH. 37830. Neuerung an Regulir⸗Füllöfen. L. Kühn und H. Köpckie in Hamburg. L. 2786. Vorrichtung zum Reinigen von Defen. Reinhold Lange und Louis

Krebehenne in Rudolstadt.

Sch. 3107. Warmwasser⸗Röhrenkessel. E Schärer in Hamburg, Kantstr. Ja. .

XLII. H. 4472. Verstellbare Nivellirlatte für direkte Höhenangabe. Ferdinand Hex decke, Vöniglicher Feldmesser und Kulturtechniker, z. 3. ECinj. Freiwilliger in Braunschweig, Bültenweg ?.

KlIasse.

XLII. J. 976. Geschwindigkeitsanzeiger mit Luft⸗ druck. R. Johm in Kiel, Flenthörnstr. 43. RK. 2807. Haarhygrometer mit Compen-

sations vorrichtung. W. Riedel in Hamburg.

S. 2260. Flüssigkeitsmesser. Pierre Samaim in Paris; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.

XLV. D. 1891. Mehrschariger Pflug, dessen Vorder und Hinterräder gleichzeitig von einer Schneckenwelle aus verstellt werden fönnen. 3 BHDuhme in Schwerte a. d. Ruhr, West⸗ falen.

WV. 3208. Selbstthätig rotirender Stroh⸗ aufhalter für Dreschmaschinen. Gustav Werther in Diesden X.

XLARX.; A. 1102. Benzin ⸗Löthkolben.

Arnokd & Egers in Breslau.

Hi. 3682. Neuerungen an Revolverbänken.

G. Kärger in Berlin O., Blumenstr. 67a. M. 3348. Drehbare Lagerung für Parallel-

schraubstöcke. Henry de MHontigny und W.

Schnorr in Eisenwerk Pöhl bei Jocketa i. V.

L. D. 1919. Antriebmechanismus für Or⸗ chestrions. Albert Dilger in Hannover.

L. 2777. Handharmonika mit innerem Resonanzkasten. Franz Langhammer in Doebeln.

O. 609. Kombinirter Notenständer und Kasten zum Aufbewahren von Streichinstrumenten. Louis Orth, Professor der Musik in Pont⸗ à⸗Mousson, Frankreich; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.

LV. EB. 4757. Chylindermaschine für die Fabrikation von Papier mit Wasserzeichen. Klanchet freres d HIéber in Rives, Dep. Issre, Frankreich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

LVII. A. 1068. Photographische Casette. C. Angerer & Göschl in Wien; Ver⸗

Ballen⸗

treter F. Engel in Hamburg.

LVIII. HE. 2730. Neuerungen an pressen. Albert Smith Robinsom und

Abraham SchelHll in Albany, Amerika; Ver—

treter: Brydges & Comp. in Berlin 8W. , Königgrätzerstr. 107. ; . LXIV. HL. 3644. Flaschenfüll und Kork⸗

maschine. Hermann Köttgen in Bergisch⸗ Gladbach, Rheinpreußen. ö.

MR. 2755. Apparat zur Herstellung seitlicher Löcher in Flaschenhälsen. Dan. Ryanmds in Stairfoot, Barnsley, Grafschaft Jork, Eng⸗ land; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W. , Königgrätzerstr. 47.

I. 2856. Ventil für von innen verschlossene

Flaschen. Dan. Rylands in Stairfoot,

Barnsley, Grafschaft Jork, England; Vertreter:

C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. S. 2452. Selbstthätiger Deckel ⸗Verschluß

für Bierseidel. Moritz Sachs in Nürnberg. W. 3198. Neuerung an dem unter

Nr. 25 324 patentirten Bierfasse; Zusatz zum

Patente Nr. 25 324. Emil Weissenborm,

genannt Jacobi, in Berlin 8., Wasserthorstr. 63.

LKXRVIII. EB. 5196. Drehgriffschloß für Geld⸗

schränke. Ferdinand Battré« in Altenburg. „M. 2866. Schloß, dessen Zuhaltung und Zuhaltungsfeder am Riegel befestigt sind. Fudwig Rocholl c. Co. in Radevormwald.

LXRIX.; H. 3675. Neuerung an Scheeren⸗ messern. F. W. Klever F. Sohn in So- lingen.

LXX. H. 4527. Musterpunktirapparat.

Wilh. Heidenhain in Graudenz.

Seh. 8118. Bleistiftspitzer Georg Schaller in Zürich (Außersihl, Weingasse 5); Vertreter: Karl Müller in Freiburg (Baden).

LXXII. E. 5219. Wasserdruckapparat zum

Entfernen der Zündhütchen aus Patronenhülsen.

Heinrich von Rünan, Hauptmann und

Compagnie ⸗Chef im 3. Infant. Regt. Nr. 121

in Ludwigsburg.

R. 2819. Elektrische Beleuchtung des Kornes an Schußwaffen. Gustay Ravens in Hamburg. ;

Sch. 2772. Neuerung an Repitirgewehren. Josef Schulhof in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.

LXXV. V. 755. Verfahren zur Gewinnung von Kaliumsulfat aus Kaliummagnesiumsulfat. Vereinigten chemischen Fabriken, Aktien⸗ gesellschaft in Leopoldshall.

LXXRXXVI. H. 4522. Neuerung an Kamm⸗ maschinen. Stephan MHugot in Ehrenfeld, Klarastr. 47.

LXXXIX. JD. 1881. Verfahren zur Zucker⸗ fabrikation. Victor Louis Charles Daix in St. Quentin und Antoine Louis Possor in Paris; Vertreter: Wirth & Comp. in Frank furt a. M.

Berlin, den 9. Oktober 1884.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

44841

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

RKIasse. . XIX. M. 3115. Befestigung von Schienen auf eisernen Querschwellen mittelst Hakenschraub⸗

bolzen; Zusatz zu Patent Nr. 21 217. Vom

5. Juni 1884.

Klasse. LVIHII. HK. 3292. Vom 14. Februar 1884. LXVIII. gekrümmter hebenden Falle. IHI. 4239. bändern. Vom 1. Mai 1884. Berlin, den 9. Oktober 1884.

Filterpressen Verschluß.

HD. 1860. Kastenschloß mit rückwärts Vom 9. Juni 1884. Neuerung an federnden Aufsatz⸗

Kaiserliches Patentamt.

Stü ve.

44842

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekan

Nummer der nt gemachten

Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per-

sonen übertragen worden. Klasse. XXXIV. Nr. 28 824. Berlin, Manteuffelstr. 88. mit Hebelverschluß. Mr, R nnn. Manteuffelstr. 88.

Iudwig

Bücher⸗ und Al

mit verstellbarem Falz. Vom 11. März 1884 ab. G. MHenrer in Dres⸗

XXXVI. den, Blumenstr. 24. 6. Juni 1883 ab.

LI. Leipzig, Inselstr. 2. nika's mit Stiftwalzen. 1883 ab.

Nr. 25 520. Ofenthürvers

Vom

Eriühl in

Photographieständer Vom 18. Januar 1884 ab. Ludwig Eriühl in Berlin,

bum⸗Ständer

chluß. Vom

Nr. 24 405. Ludwig Alfred Kleprig in Neuerung an Ziebharmo⸗

11. Februar

LIX. Rr. 25 188. R. Jacobi und die Zeitzer

Eisengießerei Gesellschaft in Zeitz. meter. Vom 30. Juni 1883 ab. Berlin, den 9. Oktober 1884.

Kaiserliches Patentamt.

Stüve.

Erlöschung von Patente Die nachfolgend genannten, unter de

Nummer in die Patentrolle eingetragenen

und Maschinenbau Aktien Steuerung für Pulso⸗⸗

44843

m.

r angegebenen atente

sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai

1877 erloschen. MIasse. LIV. leumlampen. XIV. Rr. 12 813.

Nr. 25 566. Fußgestell an dochtlosen Petro⸗

Präzisions⸗Ventilsteuerung

für Dampfmaschinen genannt: Korrektionskurven⸗

Daumensteuerung. Nr. 16842. Neuerungen an Schiebersteuerungen für Dampfm direkten Betriebe von Pumpen un maschinen. gen für Dampfpumpen; I. 16 842. , 6 bei Ventilsteuerungen. XIX., Nr. 26106. Geleislegeapp Nr. 28 074.

selbstthätigen aschinen zum d Wasserhebe⸗

Nr. 19 887. Neuerungen an Schiebersteuerun⸗ Zusatz zu P. R.

Indirekte Belastung der Ventile

arat.

Neuerungen an transportablen

Schienenwegen oder Feldeisenbahnen.

XX. Nr. 26 126. Selbstthätige Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. Nr. 27 146. Kuppelungsglied. XXII. Nr. 18 304.

kontinuirliche

Neuerungen an elektrischen

Glühlicht⸗Lampen, vermittelst welcher eine Anzahl

Kohlenglühlichter nach einander zündet und durch welche das Licht

folgend ange⸗ derselben ver⸗

ändert und ausgelöscht werden kann.

für elektrische Apparate.

trischen Maschinen. Nr. 23 074. Neuerungen an elektrischen Leitungen.

Nr. 23 978. Neuerungen a Bogenlampen. Nr. 26 206.

Nr. 22 133. Neuerungen an Leitungsklemmen Nr. 22 245. Ring und Commutator an elek⸗

unterirdischen

n elektrischen

Elektrische Bogenlampe für

Laboratorien und Demonstrationszwecke.

Nr. 26 442. Telephonmembra

flach gewölbten,

n⸗ Lager mit

von beiden Flächen der Mem—

bran nach je einer Schallöffnung führenden Hohl⸗

räumen.

XXIV. Nr. 21 651.

Neuerungen an

Ventil⸗

verschlüssen zum Umstellen der Flammenrichtung

bei Regenerativ- Gasfeuerungen. XXV. Nr. S267. Vorrichtung stellung an Wirkmaschinen.

zur Rößchen⸗ Lambꝰ'sche

„Rr. 26 748. Schloß für die Strickmaschine. . XXX. Nr. 24 750. Krankenhebeapparat.

MNr. 26 689. Chirurgische un

d medizinische

Verbandzeuge und deren Herstellung. XXXIII. Nr. 16202. Neuerungen an Mädchen⸗

büchertaschen.

Rr. 25 557. Streichholzbehälter an Cigaret⸗

idemaschine. mit flexiblen

tendosen. ; Nr. 26 049. Selbstöffnender und schließender Schirm. XRXRXIV. Nr. 12 996. Brotschne MNr. 20 489. Wärmflaschen Wandungen.

maschine. Zusatz zu P. R. 12906.

Nr. 21 616. Neuerung an einer Brotschneide⸗

Rr. 25 366. Gemüse⸗Schneidmaschine.

Nr. 25474. Wandungen. . Nr. 26 761. Wringmaschine.

Wärmflaschen

mit flexiblen

Zusatz zu P. R. 20 489.

Nr. 27 908. Schleif⸗ und Putzapparat. XXNXV. Nr. 21597. Neuerungen an Flaschen⸗

zügen.

XXXVII. Nr. 20 271. pfählen.

Nr. 21 064. Neuerungen an Wandbekleidungen aus Glas.

Neuerungen an Zaun

Decken und

Klasse.

XRXRVII. Nr. 28 643. Neuerungen an Brettchenvorhängen.

XLII. Nr. 21721. Neuerungen an Wäge⸗ apparaten.

Nr. 25 044. Schraffir⸗Reißschiene.

. Nr. 21 002. Neuerung an Tabaks⸗

pfeifen.

XLV. Nr 269158. Schüttelsieb mit keilförmig nach unten verjüngten Roststäben.

XLV. Nr. 16780. Neuerungen an geschlosse⸗ nen Luftmotoren.

Nr. 25 397. Neuerung an rotirenden Maschinen. .

XLVI. Nr. 207. Lagerung für Wellen und

Zapfen. . „Nr. 16743. Apparat zur Inbetriebsetzung und zum sofortigen Anhalten von Näh⸗, Stick⸗ oder ähnlichen Maschinen.

Nr. 16942. Neuerungen bezüglich des Antriebs von Doppelschaltwerken.

Nr. 20 649. Neuerung an Schmiervorrich⸗

tungen für Dampf- und ähnliche Maschinen.

Nr. 21 649. Schutzvorrichtungen an Riem⸗ scheiben, Zahnrädern u. dergl.

Nr. 23 049. Neuerungen an einer Schmier⸗ vorrichtung für Dampf⸗ und ähnliche Maschinen; Zusatz zu P. R. 20649.

KXRLIX. Nr. 21 550. Spannfutter.

Mr. 21 722. Combinirte Schleif⸗ und Riffel⸗ maschine.

L. Nr. 24 997. Speiseschnecken für Mehlmisch⸗ maschinen. .

Nr. 25 597. Selbstthätige Aufgebevorrichtung für Schrotmühlen.

LI. Nr. 12 081. Neuerungen an Spannwirbeln für Saiteninstrumente. ;

Mr. 12 773. Repetitionsmechanik für Pia⸗ ninos und Flügel, welche ohne Repetitionsfeder funktionirt.

Nr. 17134. Sängerinstrument. Nr. 20 837. Harmonium, welches mit einem Pianino verbunden werden kann. LIX. Nr. 21 729. Rotirende Maschine.

LKXRIII. Nr. 25 085. Federndes Untergestell für leichte Wagen, Kinderwagen u. s. w.

LXRVIII. Nr. 28 330. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Fenster.

LXXII. Nr. 25702. Lösbare Verbindung von Lufttreibtorpedos mit einem Luftballon. ö LRXRVI. Nr. 16333. Verfahren zur Aufspu⸗

lung und Verpackung von Gespinnsten.

Nr. 22 346. Neuerung in dem durch Patent Nr. 16333 geschützten Verfahren zur Verpackung von Gespinnsten; J. Zusatz zu P. R. 16333.

LXXXI. Nr. 20 928. Seileisenbahn mit selbst⸗ thätiger Ein⸗ und Ausrückung.

LXXXII. Nr. 26113. Trocknung von Rüben schnitzeln in den Diffuseuren. . LXXXVI. Nr. 27 010. Aus⸗ und Einrück⸗ Mechanismus für Jacquard-Musterketten an Webstühlen. .

LRXRXVII. Nr. 21 090. Probenehmer für Mehl und Getreide.

Nr. 24 996. Sackhalter.

LXRXXVIII. Nr. 5892. Wasserrad mit ge⸗ neigt liegender Axe. !

„Nr. 8939. Wassersäulenmaschine mit Um⸗ steuerung und Bremsvorrichtung.

Nr. 12 571. Neuerung an dem Müller'schen Wasserrade mit geneigt liegender Axe; Zusatz zu P. R. 5892. .

LxXXXIX. JGNr. 25 805. Verfahren des Ab⸗ ziehens von Rohsaft aus der Diffusionsbatterie. Berlin, den 9g. Oktober 1884.

Faiserliches Patent ˖ Amt. 44844 Stüů ve.

Berichtigung. Der Titel der in der Beilage zu Nr. 223 des ‚Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers“ vom 22. September d. J. be⸗ kannt gemachten Patent Anmeldung von Heinrich Zimmermann und H. Görner in Spandau, Klasse XWX. Z. 600, lautet berichtigt wie folgt: Ventilationsaufsatz für Fahrzenge. Berlin, den 9. Oktober 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sach fen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. (44818

Rartenstein. Betanntmachung. 44818 In unser Firmenregister ist unter Nr. S622 die Firma William Bronst, mit dem Sitze zu Schippenbeil, Inhaber Kaufmann William Bronst in Schippenbeil eingetragen worden. Bartenstein, den 4. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.

asa6]

Gerlim. Handelsregister 44826 des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 8. Oktober 1884 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister. woselbst unter Nr. 8026 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Ricci C Wolff

vermerkt steht, ist eingetragen:

ö 4