1884 / 244 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 16 Oct 1884 18:00:01 GMT) scan diff

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146064

Im Namen des Königs!

In der August Keil'schen Aufgebotssache erkennt das Königliche Amtsgericht zu . i. Schl. unter dem 1. Oktober 1884 durch den Amtsrichter Bennhold für Recht: .

Das Hypothekeninstrument vom 30. Juni 1862, lautend über die für den Johann Karl Heide auf dem Blatte Nr. 20 Nieder ⸗Kunzendorf Ab⸗ theilung 1III. Nr. 4 eingetragenen 704 Rthlr. 5 Sgr. 11 Pf. wird für kraftlos erklärt und werden die Kosten des Verfahrens dem Eigen⸗ thümer Keil auferlegt. Von Rechts Wegen.

lasoss ö Im Namen des Königs!

In der Renner'schen Aufgebotssache F. 3 84 er- kennt das Königliche Amtsgericht zu Freiburg in Schles. unter dem 1. Oktober 1884 durch den Amts⸗ richter Bennhold für Recht: .

Das Hypothekeninstrument vom 16. Juni 1849 über die für den Kürschnermeister Johann Gott—⸗ lieb Renner zu Waldenburg auf dem Blatte Nr. 78 Freiburg Abtheilung III. Nr. J einge tragenen 1000 Thlr. 3060 16 wird behufs Neubildung eines Instrumentes für kraftlos er⸗ klärt und werden die Kosten des Verfahrens dem Schuhmacher meister Rudolph auferlegt.

Von Rechts Wegen.

läd! Im Namen des Königs!

In der Keller'schen Aufgebotssache E. 4 81 erkennt das Königliche Amtsgericht zu Freiburg in Schles. unter dem 1. Oktober 1884 durch den Amtsrichter Bennhold für Recht:

Das Hypothekeninstrument vom 20. Juli 1864 über die für den Appreteur, jetzigen Haus besitzer Karl Benjamin Keller, früher zu Pols. nitz, jetzt in Schweidnitz auf dem Blatte Nr. 77 Polsnitz Abtheilung III. Nr. 10 eingetragenen 500 Thlr. 1500 M wird behufs Neubildung eines Hypothekeninstruments für kraftlos erklärt und die Kosten des Verfahrens werden dem 2c. Keller auferlegt.

lasen Bekanntmachung.

Durch Ausschlußurtheil vom 8. Oktober 1884 ist die Stargard Posener Eisenbahn⸗Obligation Ser. III. Nr. 17470 über 100 Thaler für kraftlos erklärt.

Breslau, den 10. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht.

46070] Bekanntmachung. .

Durch Urtel des Königlichen Amtsgerichts Cosel vom 7. Oktober 1884 ist für Recht erkannt worden:

Der über die für den minorennen Albert Helle⸗ brand und die Theresig Hellebrand auf Nr. 38 Wronin in Abtheilung III. sub Nr. 8 eingetragenen 297 M Alimentenforderung, 30 MS Tauf⸗ und Ent⸗ bindungskostenforderung und 9, 10 M Auslagenforde⸗ rung gebildete Hypothekenbrief wird für kraftlos erklart.

Cosel, den 7. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.

lasst! Bekanntmachung.

Verkündet Wriezen, den 10. Oktober 1884. deke, Gerichtsschreiber.

In der Juhre'schen Aufgebotssache von Alt-⸗Reetz III. F. 3. 84 erkennt das Königliche Amts⸗ gericht zu Wriezen durch den Amtsrichter Reinicke für Recht: (.

I) Die Hypothekenurkunde über Eintausend Thaler rückständiges Kaufgeld, eingetragen aus dem Ueber— gabevertrage vom 12. Juni 1834 für die Johann Albrechtschen Eheleute im Grundbuche Abtheilung III. Nr. 10 des dem Gutsbesitzer Johannes Juhre ge⸗ hörigen Grundstückes Alt⸗Reetz Nr. 25, gebildet aus dem Hypothekenrecognitionsschein vom 1. Juli 1834 und einer Ausfertigung des Uebergabevertrages vom 12. Juni 1834 wird für kraftlos erklärt.

2) Die Kosten des Verfahrens werden dem An⸗ tragsteller auferlegt.

Königliches Amtsgericht. Reinicke.

lasen. Belanntmachung.

Durch Ausschlußurtheil vom 8. Oktober 1884 ist das Hypothekeninstrument über die im Grundbuch der Mintenbecker Bauerschaft Band J. Blatt 197 und in dem der Wenninghauser! Bauerschaft Band J. Blatt 41 für die Antragsteller eingetragene Ab⸗ findung vom Vatergut, bestehend aus einer Ausfer⸗ tigung des gerichtlichen Theilungsrezesses vom 21. Januar 1871 und dem Hypothekenbuchs⸗Auszug vom 11. Oktober 1371 für kraftlos erklärt.

Lüdensche id, den 8. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht.

146116 r, , m,, Auf den Antrag des Rittergutsbesitzers Hellmuth von Bethe zu Czarnikau⸗Hammer und der verwitt⸗ weten Frau Majorin Helene von Kunowki, geb. von Bethe, zu Berlin, Steglitzerstraße Nr. 82, Beide vertreten durch den Rechtsanwalt Gerson zu Czarnikau erkennt das Königliche Amtsgericht zu Czarnikau durch den Amtsrichter von Janowsky für Recht: Der Hypothekenbrief . äber die auf dem, dem Rittergutsbesitzer Hell⸗ muth von Bethe zu Czarnikau⸗Hammer gehörigen Rittergute Radosiew in der III. Abtheilung unter Nr. 9 aus der Schuldverschreibung von 12. März 1864 für Fräulein Helene von Bethe zu CGzarnikau⸗Hammer eingetragene elterliche Erbabfindung von 12000 Thaler nebst 5 0so Zinsen seit dem 12. März 1862, wird für kraftlos erklärt. Czarnikau, den 14. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.

[461095] Heffentliche Zustellung.

Die zu Cochem sich aufhaltende Louise, geb. Mayer, Ehefrau des Handelsmannes Hermann Simon, früher zu Kreuznach, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, vertreten durch Rechts⸗

anwalt JustizRath Adams bierselbst, klagt gegen ihren genannten Ehemann wegen schwerer Beleidi⸗ gung auf Ebhescheidung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Coblenz auf

den 12. . 1885, VBermittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Coblenz, den 13. Oktober 1884.

Heinnicke, = Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

46098 Oeffentliche Zustellung.

l Die verehel. Louise 3 * geb. Rohr, in Göthen, vertreten durch den Rechtsanwalt Juftiz⸗ Rath Jacoby in Dessau, klagt gegen ihren Ehe— mann, den Maurer Fhristoph Gebhardt aus Mosigkau, z. 3. in unbekannter Abwesenheit, wegen böswilligen Verlassens, mit dem Antrage auf Schei⸗ dung der bestehenden Ehe, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die J. Cirilkammer des Herzoglichen Landgerichts zu Dessau

auf den 8. Januar 1885, Vormittags 19 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Dessan, den 11. Oktober 1884.

Mayländer, Kanzlei⸗ Rath,

Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts. 46099 Oeffentliche Zustellung.

Die verehelichte Kaufmann Marie Herzog, geb. Lehmann, in Mosiglau, vertreten durch den Rechts- anwalt Isensee in Dessau, klagt gegen ihren Ehe⸗ mann, den Kaufmann Otto Herzog, früher in Dessau, jetzt in unbekannter Abwesenheit, wegen böswilligen Verlassens, mit dem Antrage auf Schei⸗ dung der bestehenden Ehe, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites vor die J. Civilkammer des Herzoglichen Landgerichts zu Dessau auf

den 8. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Dessau, den 11. Oktober 1884.

Mayländer, Kanzlei⸗Rath,. Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts.

46082 Oeffentliche Zustellung. . Die Dienstmagd Maria Helena Schäfer zu Duis⸗ burg und der minderjährige Schiffsknecht Georg Schäfer zu Mülheim a. d. Ruhr, Letzterer vertreten durch den Pfleger Tagelöhner Arnold Hamm da—⸗ selbst, vertreten durch den Rechtsanwalt Feldhaus daselbst, klagen gegen den Schiffer resp. Tagelöhner Hermann Schäfer, früher zu Mülheim a. d. Ruhr, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Illegitimität, mit dem Antrage: den Beklagten zu verurt heilen, anzuerkennen, daß die Kläger nicht seine ehelichen Kinder sind, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Duisburg auf den 22. April 1885, Vormittags 95 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. im Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Duisburg, 7. Oktober 1884. Lechner, Rechnungs ⸗Rath, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

46096 Oeffentliche Zustellung.

Die Frau Maschinenschlosser Auguste Goll, ge—⸗ borene Kresse, zu Grünberg i. Schl., Grünstraße Nr. 34, vertreten durch den Rechts anwalt Dr. Berger zu Glogau, klagt gegen ihren Ehemann, den Ma—⸗ schinenschlosser Gustav Goll, früher zu Grünberg, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus §§. 677, 699, 703 und 711 Theil II. Titel 1 Allgemeinen Land⸗ rechts mit dem Antrage:

die Ehe der Parteien zu trennen und den Be— . für den allein schuldigen Theil zu er— ären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Glogau auf den 17. Dezember 1884, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. .

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Glogau, den 7. Oktober 1884.

Sch merder,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

46097 Oeffentliche Zustellung.

In Sachen der Ehefrau Dorothea Christine Friederike Nissen, geb. Kraack, in Hamburg, Kläge⸗ rin, Berufungsklägerin, vertreten durch den Rechts- anwalt Justiz⸗Rath Dr. Brinkmann in Kiel, é. a. ihren Ehemann, den Arbeiter Hans Andreas Nissen, früher in Kappeln, . unbekannten Aufenthalts, Beklagten und Berufungsbeklagten, unvertreten, wegen Ehescheidung, ist zur Ableistung des dem Be⸗ klagten und Berufungsbeklagten im Urtheil des zweiten Civilsenats des Königlichen Oberlandes⸗ gerichts zu Kiel vom 27. Mai cr. auferlegten Eides sowie zur weiteren mündlichen Verhandlung Termin vor dem genannten Senat auf Freitag, den 19. Dezembrr er., Vorm. 10 Uhr, anberaumt.

Die Klägerin und Berufungsklägerin ladet den Beklagten und Berufungsbeklagten zu dem oben gedachten Termine vor den zweiten Civilsenat des Töniglichen Oberlandesgerichts zu Kiel, mit der Aufforderung, sich zur Eidesleistung persönlich zu gestellen und außerdem durch einen bei dem König⸗ lichen Oberlandesgericht Kiel zugelassenen Anwalt vertreten zu lassen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zuftellung wird diese Ladung bekannt gemacht.

Kiel, den 7. Oktober 1884.

Schoenfelder, Gerichtsschreiber des Königlichen Oberlandesgerichts.

[46986] Oeffentliche Zustellung. Klage des Hofbesitzers Martin Körner in Süderau⸗ dorf, Klägers, vertreten durch Rechtlanwalt Kröger in Elmshorn, wider den Landmann Georg Cbristian Ludwig Berghauer, früher in Thesdorf, jetzt unbe⸗ kannten Aufenthalts, wegen schuldiger 60 M Zinsen. . Kläger ladet den Verklagten vor das Königliche Amtsgericht in Pinneberg zu dem beigesetzten Termin zur mündlichen Verhandlung und beantragt, für Recht zu erkennen: ̃ daß Verklagter schuldig, dem Kläger 60 Zinsen zu zahlen, und daß im Nichtzahlungs⸗ falle wegen der klägerischen Forderung nebst Kosten das dem Verklagten gehörige, in der Gemarkung Thesdorf belegene, Artikel 149 der Grundsteuermutterrolle aufgeführte und im Schuld. und Pfandprotokoll Band IIb. Eol. 240 beschriebene Grundstück „Osterholt Wiese“ der Zwangsvollstreckung unterzogen werde. Termin zur mündlichen Verhandlung ist auf den 10. Dezember 1384, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht zu Pinneberg bestimmt. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Pinneberg, den 10. Oktober 1884. ö G. Wandschneider, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, i. V.

46107 Oeffentliche Zustellnng.

In der gerichtlichen Theilungssache der Marga⸗ retha, geb. Tarall, Ehefrau des Fabrikarbeiters Karl Balwa in Folpersweiler, Klägerin, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Bartel, gegen Peter Tarall, Zieglergeselle, früher in Folpersweiler, jetzt ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort, hat der ernannte Notar Schneider zu Saargemünd zur Lizitation des Hauses Termin auf

den 28. November er., Nachmittags 2 Uhr, zu Folpersweiler in der Wohnung des Wirthes Bock und zur Liquidation Termin auf den 20. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, auf seiner Amtsstube zu Saargemünd anberaumt.

Der genannte Verklagte, Peter Tarall, wird hier⸗ durch zu diesen Terminen vorgeladen.

Saargemünd, den 11. Oktober 1884.

Der Ober⸗Sekretär: Erren.

46108 Oeffentliche Zustellung.

In der gerichtlichen Theilungssache des Peter Henrich, Ackerer in Wittringen, und Konsorten, Kläger, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Vohsen, gegen 1) Ludwig Henrich, ) Elisabeth Henrich, I) Anna Henrich, 4 Peter Elias, 5) Andreas Elias, 6) Nikolas Elias, 7) Franz Niederlen ˖ der, 8) Christian Niederlender, 9) Stephan Niederlender, alle ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort, Verklagte, hat der beauftragte Notar Schneider zu Saargemünd zur Vornahme der Versteigerung der noch nicht veräußerten, zum Son dergut der Anna Maria Henrich, Ehefrau Ni⸗ kolas Collot, gehörigen Immobilien Termin auf

den 30. Oktober 1884, Morgens 10 Uhr, zu Wittringen in der Wohnung des Wirthes Prie ster anberaumt.

Zu diesem Termine werden die genannten Ver— klagten hierdurch vorgeladen.

Saargemünd, den 11. Oktober 1884.

Der Ober⸗Sekretär, Erren.

146109 Oeffentliche Zustellung.

Nr. 12490. Der Bäcker Max Kohler von Saul⸗ gau, vertreten durch Anwalt Winterer in Konstanz, klagt gegen den Bäcker Benedikt Kornmaier von Stahringen, zur Zeit an unbekannten Orten ab— wesend, aus Darlehen mit dem Antrage, auf Ver— urtheilung des Beklagten zur Zahlung von 164 060 48 nebst 50 Verzugszins vom Klagezustellungs⸗ tage und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver— handlung des Rechtsstreits vor das Großherzog⸗ liche Amtsgericht zu Stockach auf

Montag, den 1. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Stockach, 12. ö 1884.

otz, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.

46083 Oeffentliche Zustellung.

Der Privatmann Vinzenz Honickel in Würzburg, vertreten durch den K. Advokaten Mörschell daselbst, klagt bei dem K. Landgerichte Würzburg, Civil⸗ kammer II., gegen die Lehrerseheleute Johann Franz und Margaretha Rügamer ebendaselbst und 3 Ge⸗ nossen als Erben der am 20. August 1875 ver⸗ storbenen Wittwe Martha Honickel von da, darunter auch gegen den früheren Gastwirth in Würzburg Karl Honickel, nun unbekannten Aufenthalts, als Miterben, wegen Löschung einer Verfügungsbeschrän⸗ kung, und stellt den Antrag zu erkennen:

JI. Es wird die Löschung des auf den Liegenschaften Pl. Nr. 1402 a. b., 1960, 1961 a. b.,, 1962, 1963 Würzburger Feldmarkung Buchst. C. im Hppotheken— buche Bd. 4 Seite 341 zu Gunsten der Martha Ho—⸗ nickel von Würzburg eingetragenen Veräußerungs⸗ und Belastungsverbotes angeordnet, gegebenenfalls:

1) Es wird festgestellt, daß den Erben der Martha Honickel von Würzburg keinerlei Ansprüche aus einem früheren Pachtverhältnisse gegen den Kläger zustehen,

2) dieselben sind schuldig, das obige Veräußerungs⸗ und Belastungsverbot löschen zu lassen.

II. Die Beklagten haben sammtverbindlich die Prozeßkosten zu tragen.

Der klägerische Anwalt ladet sämmtliche Beklagte zu dem vom Prozeßgerichte behufs mündlicher Ver⸗ handlung des Rechtsstreits anberaumten Termine vom

, den 27. Dezember 1884, ormittags 9 Uhr, an die Gerichtsstelle und fordert dieselben auf, einen beim K. Landgerichte Würzburg zugelassenen Rechts⸗ anwalt für sich zu bestellen.

Zum Zwecke öffentlicher Zustellung wird Gegen wärtiges hiemit bekannt gemacht.

Würzburg, am 13. Oktober 1884. Gerichtsschrelberei des R. Landgerichts Würzburg.

(L. S) Zink, Obersekretär.

46102 Die Ehefrau des Wirthen und Anstreichers Emil Schürfeld, Luise, geb, Backhaus, zu Maienborn bei Claswipper, Kreis Wipperfürth, hat gegen ihren 1 Ehemann Klage auf Gütertrennung er— oben. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 11. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der III. Civilkammer des König—⸗ lichen Landgerichts zu Cöln anberaumt. Cöln, den 1. Oktober 1884.

Jul. Kyll, Rechtsanwalt. Vorstehender Auszug wird veröffentlicht. Cöln, den 13. Oktober 1884.

Rustorff,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

fen se, Auszug.

Die Caroline Rosine, geb. Friedrichs, Ehefrau des Schneidermeisters V. Emanuel Diepenbach in Cöln, Ehrenstraße 24 26 wohnend, hat gegen ihren genannten Ehemann Klage auf Gütertrennung zum hiesigen Königlichen Landgericht erhoben und ist Ter— min zur mündlichen Verhandlung auf

Dienstag, den 9. Dezember 1884, Morgens 9 Uhr, vor der J. Civilkammer anberaumt. Cöln, den 10. Oktober 1884. Der Anwalt der Klägerin: Eichholtz, Rechtsanwalt. Vorstehender Auszug wird hiermit veröffentlicht. Cöln, den 13. Oktober 1884. Verbeeck, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

46100

Kaiserliches Landgericht zu Straßburg i. E.

Durch Beschluß der J. Civilkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts zu Straßburg vom 6. Oktober 1884 wurde die zwischen den Eheleuten Kaufmann Paul Bürck und Anna, geborne Kunzer, zu Straß— , bestehende Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt.

Behufs Auseinandersetzung ihrer gegenseitigen Vermögensrechte wurden die Parteien vor Notar Löw in Straßburg verwiesen und dem Ehemann Bürck die Kosten zur Last gelegt.

. gemäß Ausführungsgesetz vom 8. Juli

Etre ßpurg; den 7. Ottober 1884. (L. 8.) er Landgerichts⸗Sekretär: Krümmel.

läsio Bekanntmachung.

Die Barbara Wagner, Ehefrau des Ackerers Mathias Schilling zu Schweich, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Görtz, klagt gegen ihren genannten Ehemann, den Ackerer Mathias Schilling zu Schweich,

wegen Gütertrennung,

mit dem Antrage: Königliches Landgericht wolle die zwischen den Parteien bisher bestandene eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst und die Parteien in Gütern getrennt erklären, dieselben zur Auseinander⸗ setzung vor den Königlichen Notar Joesten zu Schweich verweisen, und dem Beklagten die Kosten zur Last legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver— handlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier auf

den 15. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr.

In Gemäßheit des §. 11 des Ausführungsgesetzes zur deutschen Civilprozeßordnung wird gegenwärtiger Auszug der Klage bekannt gemacht.

Große, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

46115 Oeffentliche Ladung.

In der Sache, betreffend die Aufhebung von Weide⸗ und Plaggenstichsrechten auf Fürstlich Bentheimschen Grundstücken im Amte Neuenhaus, benannt „das Wohldvenne“ und „die Füchten“ ist zur Publikation und in Ermangelung aufschiebender Hindernisse eventuell auch zur Vollziehung des von der König— lichen Generalkommission zu Hannover genehmigten, die Stelle des Theilungsplanes mit vertretenden Rezesses Termin auf

Freitag, den 12. Dezember 1884, Vormittags 10 Uhr, im Pape'schen Gasthause in Grasdorf, Amts Neueuhaus, ; anberaumt, wozu die unbekannten Pfandgläubi— ger und diejenigen dritten Personen, welchen als Guts⸗, Dienst«, Erbenzins⸗ und Lehnsherren, als Lehns⸗ und Fideikommißfolger oder aus sonsti⸗ gem Grunde eine Einwirkung in Beziehung auf die Ausführung dieser Theilung zusteht, unter Frei⸗ stellung einer vorgängigen Einsicht oder abschrift⸗ lichen Mittheilung des Rezesses bei Strafe des Ausschlusses mit ihren etwaigen Einwendungen gegen die rezeßmäßige Ausführung und unter der Ver⸗ warnung hierdurch öffentlich geladen werden, daß Jeder, welcher seine Rechte nicht anmeldet, es sich beizumessen hat, wenn deren Sicherstellung unter bleibt. Eventuell soll für die Ausbleibenden der Rezeß als vollzogen angenommen werden. Lingen a. d. Ems, den 14. Oktober 1884. Bornemann, Regierungs⸗Assessor.

46036 Der Rechtsanwalt Heinrich Walter zu Bran— denburg ist auf seinen Antrag in der Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden. Brandenburg, den 13. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.

lasoss! Bekanntmachung.

In den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen:

der Rechtsanwalt Dr. Ruben Richard Pels

zu Hamburg. Hamburg, den 10. Oktober 1884.

Das Hanseatische Ober ⸗Landesgericht. S. Beschütz, Dr., Secretaĩr.

Das Landgericht. Das Amtsgericht.

Kalckmann, Dr., Romberg, Dr.,

Secretair. Secretair.

(. Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Auzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 16. Oktoher E884.

Der 3a zalt dieser Beilage, ir ) ü 1 , ,,,, r Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modeilen *

dom 1I. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschrie benen Bekanntmachungen

Central⸗Handel s⸗Negister

. 1 * . 2 . n J . 7 * y . ö 2. Gentrel⸗ Handele = Renister für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗

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B. 2124. Neuerung an Selbstunterbrechern. Johann Carl Fürthner in Wien; Ver— treter J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131.

L. 1252. Neuerungen in Apparaten und Methoden zur Registrirung und Integrirung elektrischer Ströme. William Ehomson, Professor der Universität in Glasgow, Grafsch. Lanark, Nordbritannien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.

XXII. F. 2016. Neuerungen im Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren violetter Farb⸗— stoffe. Far benfabrikermn vorm. Friedr. Bayer & Co, in Elberfeld.

XRXIII. EL. 3615. Gegenstromkühler zum Ab⸗ kühlen von Olein und anderen Flüssigkeiten. A. Kind in Mira bei Venedig; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.

S. 2400. Neuerung an Apparaten zum Ent⸗ fetten von Knochen und dergleichen mit von oben nach unten durchgeführtem Dampf des Lösunge⸗ mittels. Dr. L. Siegfried in Herborn, Hessen. Nassau.

XXVI. H. 4420. Verfahren und Apparat zur Erzeugung von Gas. John Hanlom in New⸗ Vork, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt in Ber- lin W., Königgrätzerstr. 131.

IH. 4512. Maschine zur Gaserzeugung aus Gasolin und ähnlichen leichten Mineralölen. Hess, Wolff C Cie. in Wien; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexan— derstraße 70.

S. 2239. Verfahren und Apparate zur Er⸗ zeugung und Reinigung von Brenngasen. William Seddon Sutherland in Birmingham, Warwick, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 31.

XXVII. S. Z322. Apparat zum schnellen Trocknen von Häuten, Fellen und ähnlichen Waaren. Emile de Sol'mimihac in Hé— nant par Pont Aven (Finistère); Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8w.. Königgrätzerstr. 47.

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XXX. St. 11690. Apparat zur Stärkung eines ge⸗ schwächten Sehvermögens sowie zur Heilung der Farbenblindheit. E. A. Struve in Amster- dam; Verteeter: Wirth C Co in Frankfurt a. M.

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REE. W. 2917. Fedeiwaage. Thomas Henry Ward in Tipton, England; Vertreter: Carl Fieper in Berlin 8w., Gneisenaustr. Ih / 116.

XL V. G. 2723. Kehrpflug. Johann Gxegor und Karel Gresor in Rufena, Mähren; Vertreter: 9. Kesseler in Berlin 8W., König grätzerstr. 47.

E. 2ũ062. Streichring mit Lederscheiben. Wilh. Peters in Braunschweig, Wendenstr. 18.

W. 3016. Vorrichtung zum Enttuppeln von Vieh im Stalle; Zusatz zur Patentanmel⸗ dung W. 2560. H. C. Wilnelmsen auf Vaberkoppel bei Sensby, Kr. Eckernförde.

XLVII. N. 1070. Reihungskupplung mit selbstthätiger Aus und Einrückung. Fr. Neukireh in Bremen, Neue Börse.

EEHI. KE. 1262. Combinirte Heilmanun'sche und Schiffchen ⸗Stickmaschine. Joh. Jakob KEKbneter in St. Gallen, Schweiz; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.

LV. HH. 4533. Papierstoff⸗Holländer. John Hoyt in Manchester, Grafschaft Hillsborough in New⸗Hampshire, V. St. v. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗ straße 109/110.

LVA. M. 3389. Sicherheitsvorrichtung sür Zug⸗ haken gegen das Aushängen der Ketten, Zugseile und dergl. Th. Michaelis in Hemelingen bei Bremen.

EVH. E. 2066. Luft⸗ und Gasfilter. Friedrich Pelzer in Dortmund.

EHXR. C. 1458. Rotirende Maschine. Dennis Me. Colgan in Bulte City, Grafsch. Silver— Bow, Montana⸗Territorium, Amerika; Ver⸗ treter: Wirth E Co. in Frankfurt a. M.

LKRRII. L. 2809. Neuerung an Veloeipeden mit änderbarer Geschwindigkeit. Theodor Lieberknecht in Hohenstein⸗ Ernstthal, Sachsen.

HK. 2768. Vorrichtung zum Kuppeln mehre⸗ rer Bieyeles. W. Kacke in Schweinfurt, Bayern, Unterfranken.

LKV. K. 2839. Schiffstreibapparat mit end⸗

loser Schaufeltette. James Monroe HKosse

in Tarrytown, County of Westchester, New—

Vork, V. St. Aa.; Vertreter: die Firma C. Kes-

seler in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 47.

ERV. Sch. 3061. Neuerung an Thür—

schlössern. Gottfriel Schweissgut in

München.

LKXRIKX. HK. 3429. Einrichtung zum Feststellen und Auslösen der Klinge an Aufwerfmessern. C. G. HKKratæz in Solingen.

IH. 3676. Neuerung an Scheeren. Aug. Köller in Solingen.

LRXI. M. 3337. Zur Seite drehbarer

Blockverschluß für Hinterladegewehre; Zusatz

zum Patent 29 445. Louis Mattis in Hirsch⸗

berg i. Schlesien.

LRV. G. 2826. Verfahren, pulverförmiges

Strontiumcarbonat durch starken. Druck zu kom⸗

pakten Massen zu vereinigen, behufs Kaustisch⸗

brennens desselben. Erust GIanx in Berlin.

LXXVIH. HK. 3757. Befestigung der Haare auf Puppen- und anderen kuͤnstlichen Köpfen. Joset Hiuhbellta in Wien; Vertreter: Specht, Ziess & Co. in Hamburg.

HI. 3354. Schaukel mit Einrichtung zum Betriebe einer Pumpe. Henry Melde in San Francisco, Californien. V. St. A.; Ver⸗ treter: 0. Kesseler in Berlin 8W., König⸗ grätzerstr. 47.

EX. Sch. 3119. Neuerung an der Billan=

schen Briquertepresse. Schüchtermann

KIasge.

LXRXXII. J. 994. Neuerung an Trocken⸗ kammern für Gerberei und andere Zwecke. Julins Jäger in Ober ⸗Burnhaupt, Elsaß. Berlin, den 16. Oktober 1884.

Kaiserliches Patentamt. 46156 Stüve.

Berichtigung.

Patentsucher zu der im „Reichs-Anzeiger! vom 22. September d. J. unter Klasse 82 bekannt ge— machten Anmeldung R. 2673 ist nicht

Wilhelm Rilkes sondern Wilhelm Rieker. 45884

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reiche— Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. ;.

HKIasso.

XXXHII. C. 1382. Militairzelt; Zusatz zu P. R. 13972. Vom 25. Juni 1884.

HEV. Ez. 4492. Einrichtung zum Sichtbar⸗ machen von Anzeigen in Wagen. Vom 7. Fe⸗ bruar 13884.

LV. E. 1986. Führungswalze an Papierfärbe⸗ maschinen Vom 24. April 1884.

Berlin, den 16. Oktober 1884. Kaiserliches Patentamt.

. Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent, Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

HMlass e.

XRXXVIII. Nr. 27 692. Gopbrüder Schmatz in Offenbach . M. Selbst⸗ thätige Schutzvorrichtung für Füge und Abrichte⸗ Maschinen. Vom 4. Dezember 1883 ab.

LRV. Nr. 21 288. Firma Lippmanm K Conn in Berlin. Schraubstöpfel mit Merall⸗ überzug. Vom 22. Januar 1882 ab.

Berlin, den 16. Oktober 1884.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Erlöschung von Patenten.

46158

Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

M ILasso.

H. Nr. 3432. Windaufbereitungsmaschine. Nr. 7959. Neuerungen an einer Wind⸗ aufbereitungsmaschine; Zusatz zu P. R. 3132. Nr. 21 321. Klassirungsapparat für Kohlen

und andere Mineralien.

V. Nr. 218. Fördermaschinenanlage mit voll⸗ ständiger Seil⸗Last⸗Ausgleichung nebst Fang—⸗ vorrichtung.

VI. Nr. 20 684. Kühlapparat für Flüssigkeiten, namentlieh Maische.

Nr. 28 2830. Kondensations⸗Doppelwandung für Destillirblasen.

X. Nr. 1183. Apparat zur Bereitung von Briquettes durch Pressen und Trocknen von Brennmaterialklein im luftverdünnten Raum.

ö 24912. Klammerrücken für Schreib ölöcke.

XIII. Nr. 11491. Neuerungen an Dampf⸗ kesseln mit mehrfachem Wasserniveau.

Nr. 11492. Bouillirröhre mit Cirkulations⸗ vorrichtung und Sammelbehältern für die Nieder—⸗ schläge in Dampfkesseln.

Nr. 20 818. Rauchverbrennungsvortichtung für Lokomotiven und Schiffskessel.

Nr. 24 850. Speiseregulirvorrichtung für Dampfkessel.

Nr. 26122. Wasserstandsregulator für Dampfkessel.

Nr. 25 688. Elastische Platte für Regulir⸗ vorrichtungen.

Nr. 28316. Anordnung von gebogenen Wasserröhren in Feuerbüchsen von Dampfkesseln.

KEV. Nr. 4242. Präzistons⸗Steuetung für Dampf maschinen.

Nr. 17164. Neuerungen an Regulirungs⸗ vorrichtungen für Dampfmaschinen.

Nr. 28 386. Neuerung von Ventilen durch Wulstkörper und automatisch verkürzbare Ge⸗ lenkstangen unter direkter Regulatoreinwirkung.

XVII. Nr. 17 267. Neuerungen an Ammoniak Eismaschinen mit Absorption.

Nr. 26423. Klareisgefrierapparat.

XVIII. Nr. S045. Schmelzofen.

Nr. 16593. Neuerungen an einem Schmelz- ofen; Zusatz zu P. R. 8045.

XX. Nr. 16478. Eiserner Langschwellen⸗

Oberbau für Straßenbahnen.

Nr. 27 568. Schienenbrücke für Feldbahnen.

XX. Nr. 21 893. Kombinirte Zug und Stoß⸗

Vorrichtung für Eisenbahnfahrzeuge.

Nr. 25 266. Federbremse mit elektrischer

Aus lösung.

Nr. 27 294. Interkommunikations ⸗Signal⸗ Apparat für Eisenbahnzüge.

XXI. Nr. 25 317. Glektrische Bogenlampe.

Nr. 26 208. Elektrische Batter mit neuem Element.

Nr. 26 445. Neuerungen an Haltern für

Leipzig.

G eremer in Dortmund.

elektrische Glühlichtlampen.

Stüve. [46157] .*

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen

HIasse.

XXI. Nr. 21587. Verfahren zur Herste re n,, min,. een,

Nr. 28 323. Verfahren zur Darstellung gelber Farbstoffe durch Uebherführung Amidine in Chinelinderivate.

XXXIII. Nr. 21 586. Verfahren zur Glycerin gewinnung aus Seifenwäffern.

XXRV. Nr. 25 948. Treppenrost.

XXV. Ne. 16873. Wärmapparat zu Gasolin⸗ gas⸗Apparaten.

Nr. 17 786. Neuerungen an Apparaten für

Hydro⸗Oxygengas⸗Belenchtung.

Nr 20 853. Apparat zum Carburiren bezw. Anfeuchten von Luft.

Nr. 22 918. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 15 467 patentirten Regenerativ⸗Lampe.

Nr. 25471. Apparat zur Erzeugung von Gas aus Kohlenwassersftoffen und überhitztem Dampf. (

. ö 25960. Apparat zum Garburiren von Luft.

. Nr. 20 926. Neuerungen an Stelz⸗ üßen.

Nr. 25 677. Geburtszange.

ö. Nr. 16 367. Neuerungen an Koch⸗ öpfen.

Nr. 17 301. Neuerungen an Ausziehtischen.

Nr. 25 961. Verstellbarer Salon und Kran⸗ kenstuhl.

Nr. 25199. Waschmaschine.

Nr. 28 396. Kolben⸗Einrichtung für selbst⸗

thätige Zimmer⸗Springbrunnen.

2 Nr. 27 607. Neuerungen an Elevator⸗

eche rn.

XRXNXVII. Nr. 28 040. Neuerungen an Falz⸗ ziegeln, welche mittelst Strangpreffe hergestellt werden.

Nr. 28 427. Zwischen Stangen aufschieß⸗ bares Baugerüst.

Nr. 28 468. Fenstersteller.

. Nr. 20 709. Reuerung an Holz⸗ hobeln.

XLHA. Nr. 24 868. Neuerungen an Feder⸗ waagen.

XLREV. Nr. 20 449. Manschettene, Hemden⸗ u. s. w. Knopf mit beweglichem Fuß.

XELVE. Nr. 22 968. Neuerungen an schmied⸗ isernen Riemscheiben.

Nr. 24 665. Neuerung an schmiedeisernen Riemscheiben. J. Zusatz zu P. R. 22068.

XLVIAE. Nr. 16 258. Verfahren zur Herstel⸗ lung einer Zinnlösung zur galvanischen Verzin⸗ nung von Metallen, besonders Blei.

L. Nr. 21305. Neuerung an Abzugsröhren für Aspirationsanlagen.

Nr. 21 927. Neuerung an Staubfängern.

LIV. Nr. 23 407. Papiersack⸗Maschine.

Nr. 27 0590. Briefumschlag.

ELV. Nr. 20 852. Heißlufl⸗Trockeneylinder ⸗Ein⸗ richtung.

Nr. 28 228. Vorrichtung zum selbstthätigen Hin- und Herbewegen des Spritzrohrs längs des Siebeylinders.

LER. Nr. 28 252. Wasserhebemaschine. IJ. Zu-⸗ satz zu P“: R. 25183.

LXVER. Nr. 26 135. Neuerungen an Fleisch⸗ hackmaschinen.

LX. Nr. 17 3092. Apparat zur Bearbeitung der Kanten und Sohlen von Stiefeln.

Nr. 18072. Stiefelhalter.

LXXRI. Nr. 26 883. Seitliche Füllöffnung an Repetirgewehren mit Revolvermagazin.

„Nr. 4800. Pistole zum Werfen von Feuer- werks körpern.

LXXX. Nr. 12 337. Maschine zum Modelliren von Röhren aus Gement, Gyps, Erden und an- deren Materialien.

Nr. 16815. Verfahren zur Herstellung von trockenem Kalkpulver aus gebranntem Kalk unter Anwendung von Wasser- oder wasserhalligem Alkohol⸗Dampf.

Nr. 17 549. Neuerungen an Falzziegelpressen.

Nr. 17 582. Verfahren und Jorm zum Pressen von Cementvlasten

Nr. 20 7651. Verfahren zur Herstellung von Massen für künstliche Steine und Putz und zum Färben des letzteren.

LXRXVXII. Rr. 17 347. Neuerungen an Dampf-

trockenapparaten für Korn.

Nr. 23 589. Neuerungen an Dampftrocken⸗

apparaten; Zusatz zu P. R. 17 347.

Nr. 28 623. Innere Einrichtung eines Röst⸗ apparates für Malz, Kaffee und Hälsenfrüchte. LXXXRV. Nr. 29 315. Selbstthätiges Ent⸗

luftungsventil.

LXRXRRVE. Nr. 22 996.

Metall.

Nr. 26 350. Webstuhl für Doppelsammt.

Berlin, den 16. Oktober 1884.

Kaiserliches Patent Amt. 465159 Stüve.

Schaftli ge aus

Handels⸗ und Gewerbe⸗Zeitung. Nr. 41. Inhalt: Arbeit und Besitz Zum Auskunft wesen. (Leitartikel Amtliche Bekanntmachungen: Unfallversicherungsgesetz.! 1X. Schluß und Straf- bestimmungen. Reichsgericht ˖ Entscheidun gen: Ein

sowie seines speziellen Geschäfts, im Falle der Ver ⸗= letzung der 85. 209 ff. K. O. in beiden Geschäften, für jedes strafbar. Rechtegrundsätze aus reichs-⸗ gerichtlichen Entscheidungen. Entscheidungen anderer Gerichtshöfe: Rechtsgrundsätze aus Ent—

scheidungen des preußischen Kammergerichts.

Gesellschafter ist beim Konkurse der Gesellschaft -=