öffnet. Verwalter: Kaufmann Johannes Siebe zu Stettin. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 3. No- vember 1884 einschließlich. Anmeldefrist für Forde ⸗ rungen bis 1. Dezember 1884 einschließlich. Erste Glaäͤubigerversammlung 13. November 1834, Bor⸗ mittags 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 11. Dezember 1884, Vormittags 10 Uhr, an der Gerichtsstelle.

Pencun, den 17. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht Zur Beglaubigung: Ehm ke, Gerichteschreiber.

lers! Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Stallmeisters Friedrich Wilhelm Patitz in Plauen wird heute, am 18. Oktober 1884, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet.

Konkursverwalter: Peltasohn in Plauen.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 29. Okto⸗ ber 1884 einschließlich.

Anmeldefrist bis zum schließlich.

Erste Gläubigerversammlung am 30. Oktober 1884, Nachmittags 4 Uhr.

Allgemeiner Prüfungstermin am 28. November 1884, WNachm. 4 Uhr.

Plauen, am 18. Oktober 1884.

Königliches Amisgericht dal. Zur Beglaubigung: Flach, Gerichtsschreiber.

Rechtsanwalt

15. November 1884 ein⸗

146798

Ueber das Nachlaßvermögen des verstorbenen Johann Jakob Votteler, Malers und Lackirers in Reutlingen ist von dem K. Amtsgericht Reut⸗ lingen am 18. Ottober d. J., Vormittags 9 Uhr, der Konkurs eröffnet, der Gerichtsnotariatsverweser Bechle in Reutlingen zum Konkursverwalter ernannt, der offene Arrest erlassen, die Anzeigefrist des §. 168 Konk. Ordn. und die Anmeldefrist auf drei Wochen bis 17. November d. J., der Wahl! und allge⸗ meine Prüfungstermin auf Montag, den 24. No⸗ vember d. J., Vormittags 9 Uhr, festgesetzt

worden. 8. B.

Reutlingen, den 18. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht. Gerichtsschreiber Dam bach.

lässss! Konkursverfahren.

Ueber den Nachlaß des am 28. August 1884 ver⸗ storbenen Gemeinderechners Anton Albert von Caub ist am 15. Okiober 1884, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffner. Verwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. Gebeschus dahier. Anzeigefrist bis zum 1. November 1884. Anmeldefrist bis zum 10. No⸗ vember 1884.

Erste Gläubigerversammlung 13. November 1884, Vormittags 99 Uhr. Allgemeiner Prü— fungstermin Donnerstag, den 13. November 1884, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeich— neten Gerichte.

St. Goarshansen, den 15. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht. J. Kirsch. 46788 ; Oeffentliche Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Schuhmachermeisters Berthold Zeidler zu Schwedt ist durch Beschluß des hiesigen Amtsgerichts h Nachmittag 6 Uhr, Konkurs eröffnet.

Verwalter: Kaufmann Heinrich hier.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 30. November 1884. Anmeldefrist bis 13. Dezember 1884.

Erste Gläubigerversammlung

den 12. November 1884, Mittags 12 Uhr.

Prüfungstermin

den 7. Januar 1885, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle.

Schwedt, den 17. Oktober 1884.

Spatz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

läss u Konkurs⸗Eröffnung.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Robert Geller in Trier ist am 17. Oktober 1884, Nach⸗ mittags 6 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter Peter Dilles, Kaufmann zu Trier. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 11. November er. Anmeldefrist bis 1. Dezember er. Erste Gläubigerversammlung 14. November er., Vormittags 10 Uhr. All— gemeiner Prüfungstermin 12. Dezember er., Vor⸗ mittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 16.

Trier, den 17. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. Zur Beglaubigung: Semmelroth, Gerichtsschreiber.

46554 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Christsph Joseph Klostermann zu Goldenstedt ist heute, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Berding II. in Vechta. Konkursforderungen sind bis zum I7. Dezember 1884 anzumelden. Erste Gläubigerversammlung am 15. November 1884, Bormittags 10 Uhr. Prü⸗ fungstermin am 19. Januar 1885, Vormittags 19 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. November 1884. Vechta, 1884, Oktober 16. Großherzoglich Oldenb. Amtsgericht. II. (gez.) Hedden. Beglaubigt: Raster, Gerichtsschreiber.

Bekanntmachung.

Auszug.

Das ? Königliche Amtsgericht Waldmünchen hat am 16. Oktober 1884, Vormittags 105 Uhr, folgenden Beschluß erlassen:

„Ueber das Vermögen der Handelsmanns⸗ ehelente Georg und Maria Muggenthaler in Roetz wird auf deren gestellten Antrag bei vorliegender Zahlungsunfähigkeit der Konkurs eröffnet und als Konkursverwalter der Bürger⸗ meister Johann Stichaner von Rötz ernannt.“

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 11. Dezember l. J. Anmeldefrist ebenfalls bis 11. Dezember I. J. Zur Beschlußfassung der Konkure gläubiger über die etwaige Wahl eines anderen Verwalters, Be⸗

46551

stellung eines Gläubigerausschusses ist Termin anbe⸗ raumt auf Vtontag, den 10. November l. J., Vormittags 9 Uhr, und als allgemeiner Prüfungstermin wird Dennerstag, der 18. Dezember 1. J., Vormittags 9 Uhr, bestimmt.

Waldmünchen, den 16. Oktober 1884. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Waldmünchen. Gründl.

(46806 ;

Ueber den Nachlaß des Fabrikanten Heinrich Angust Wimmer in Werdau ist heute, am 17. Oktober 1884, Nachmittags 5 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Pinther in Werdau. Anmeldefrist bis zum 15. November 1884. Erste Gläubigerversammlung: 20. November 1384, Vormittags 9 Uhr. Allgemeiner Prü⸗ fungs termin: 4. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 10. No⸗ vember 1884.

Königlich Sächs. Amtsgericht 17. Oktober 1884.

Werdan, am

nachträglich angemeldeten Forderung der sechsten Klasse des Kaufmann Hermann Tarnowski in Breslau von 699,85 MS und der nachträglich eingereichten Wechsel von J. G. Wolf senior in Kirchberg 2 Wechsel über je 300 und 1 Wechsel über 296.55 4A, von W. Lilienthal in Marienwerder 1Wechsel über 506,50 M, ein Termin auf den 7. November er., Vormittags 190 Uhr, anberaumt. Allenstein, den 14. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.

aso! Konkursverfahren.

Dag Konkursverfahren über das Bermögen des Velociped⸗ Fabrikanten Friedrich Ednard Otto Ett hierselbst, Elisabethufer 11, wird in Gemäß— heit des 5. 190 der Konkurs⸗Ordnung eingestellt, da sich ergeben hat, daß eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht mehr vorhanden ist.

Berlin, den 17. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 49.

4687746 * F . liö s! Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Häuseradministrators Ednard Luhn wird in Gemäßbeit des §. 190 der Konkurs⸗ ordnung eingestellt, da sich ergeben hat, daß eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht

mehr vorhanden it. Berlin, den 17. Oktober 1884. ͤ Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 49.

46810 Bekanntmachung.

In dem Konkurt verfahren über das Vermögen des flüchtigen Mechanikers Johann Wilhelm Müller von Eckenheim (Fabrik von KNäh— maschinen Bestandtheilen) ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußter⸗ min auf den 12. November 1884, Vormittags 1090 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle (Mittelstraße Nr. 6, Sitzungszimmer Nr. I) anberaumt. (N. 1/84.)

Bockenheim, 15. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.

416762 D . lasse! Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Restauratenrs Claus Oellerich zu Kl. Hehlen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Celle, den 17. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. gez. Swart.

(L. S.) Beglaubigt: Simon, Gerichtsschreiber.

lässt Bekanntmachung.

In der Konkurssache der Cammanditgesellschaft O. Henniges & Co. in Liquidation von hier Nr. 2. 83 soll die erste Vertheilung erfolgen. Die daran theilnehmenden Forderungen betragen 1128 861,62 S. Der zur Vertheilung gelangende, verfügbare Massenbestand beträgt 112 886,16 S0

Charlottenburg, den 16. Oktober 1884.

Dr. G. Schulz,

Gerichtlicher Verwalter der Konkursmasse der Commandit ·˖ Gesellschaft Otto Henniges & Co.

in Liquid.

lässig Bekanntmachung.

In der Wollsteinschen Konkurssache von Crossen a. O. — N. 3. 84 — ist Termin zur Prü⸗ fung der angemeldeten Forderungen auf

den 389. Oktober 1884, Vormittags 10 Uhr, an Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 15, anberaumt.

Crossen a. O., den 16. Oktober 1884.

46761]

Das Konkursverfahren über daz Vermögen deg Bäckers und Gastwirths Heinrich Ludolph Behrens in Lembruch wird nach erfolgter Abhal⸗ tung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Diepholz, den 17. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht. II. gez. Schulz. Veröffentlicht: . Wen ker, Sekretär. Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.

liösos! Konkursverfahren.

In dem Konkurs verfabren über das Privat⸗ Vermögen der Kaufleute Johann Augu st Traugott Mende und Johann Heinrich Stto Becker, früher in Töpelnu, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen

und zur Beschlußfaffung der Gläubiger über die

nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schluß⸗ termin auf den 17. Kovember 1884, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte bierselbst bestimmt. Döbeln, den 18. Oktober 1884. Claus, ᷣ Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

46783] Das Konkursverfabren über das Vermögen des Kaufmanns Israel Stern, früher in Dresden, jetzt in Berlin, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Dresden, den 18. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht. Bekannt gemacht durch: Hahner, Gerichtsschreiber.

[ib 68

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kanfmanns und Gastwirths Johann Wilhelm Bernhard Peters zu Langwarden wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Ellwürden, den 10. Oktober 1884. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht Butiadingen, AÄbth. JI.

(gez) Schild. Beolaubigt: Witte, Gerichtsschr. Geh.

27 0 lasss! Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Friedrich Schneider, Fuhr manns von Freuden stadt, wurde nach erfolgter Abhaltung des Schluß termins und nach vollzogener Schlußvertheilung aufgehoben.

Frendenstadt, den 17. Oktober 1884.

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts:

Lampart.

liste] Konkursherfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Carl Roeder hierselbst wird, nach⸗— dem der in dem Vergleichstermine vom 3. Oktober 1884 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.

Fürstenwalde, den 18. Oktober 1884.

Das Königliche Amtsgericht, Abtheilung J.

lääo! Bekanntmachung.

Es wird hiemit bekannt gemacht, daß nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins das Kgl. Amtsgericht Fürth das Konkursverfahren über das Vermögen der Gastwirthseheleute Johann Georg und Katha— rina Dotzel von Buch durch Beschluß vom 15. Okto⸗ ber lfd. J. aufgehoben hat.

Fürth, am 15. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht.

(L. S) gez. Rächl, Kgl. Amtsrichter.

Zur Beglaubigung:

(L. 8.)

46770

Hellerich, Kgl. Sekretär.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Posamentiers und Knopfmachers Eduard Hartenstein zu Luckau ist durch Beschluß des Töniglichen Amtsgerichts hierselbst vom heutigen Tage nach erfolgter Schlußvertheilung aufgehoben.

Luckau, den 14. Oktober 1884.

Wruunck, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

78 * =. last! Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen der verstorbenen Wittwe Ottilie Jacobsen, geb. Johannsen aus Lügumkloster wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Lügumkloster, den 17. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht. Veröffentlicht: Toussieng,

Gerichtsschreiber.

aßls'! Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Großköthners, Gastwirths und Schmiede⸗ meisters Heinrich Friedrich Schenck zu Amaling⸗ hausen ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Ver⸗ gleichs termin auf

Freitag, den 24. Oktober 1884, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst an— beraumt. Lüneburg, den 9. Oktober 1884.

Krage, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

less! Konkursberfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Uhrmachers Paul Hedicke hier wird nach er— . Abhaltung des Schlußtermins hierdurch auf gehohen.

Magdeburg, den 15. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IVa.

läsmss!. Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Gasthofsbesitzers Karl Angust Sproß in Strocken wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Mügeln, den 17. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht. Petrenz. Beglaubigt: Bock, G. S.

iss! Konkursverfahren.

Das Konkurtverfahren über das Vermögen deg Gutsbesitzers Karl Wilhelm Schortmann aug Wermsdorf, wird nach erfolgter Abhaltung dez Schlußtermins hierdurch aufgeboben.

Mügeln, den 17. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht. Petrenz. Beglaubigt: Bock, Ger. S.

46771 Das Königliche Amtsgericht München ., Abtheilung A. für Civilsachen, hat am 17. Oktober 1884 das durch Beschluß vom 1. Mai 1884 über das Vermögen des Kaufmannz Otto Aigner hier eröffnete Konkursverfahren alz durch Zwangsvergleich beendigt aufgehoben. München, den 18. Oktober 1884. Der geschaftsleitende Königl. Gerichtsschreiber: (L. S) Hagenauer.

[as 774 Bekanntmachung.

Aus der Reinhold Querner'schen Konkurs= masse soll eine Abschlagsvertheilung erfolgen. Das Verzeichniß der dabei zu berücksichtigenden Forde— rungen in Höhe von MS 17232 25 3 ist in der Ge— richtsschreiberei des hiesigen Königlichen Amtsgerichts zur Einsicht der Betheiligten ausgelegt. Der per— fügbare Massebestand beträgt 6 3456 50 .

Nendamm, den 18. Oktober 1884.

Hugo Ziegler, Verwalter der R. Querner'schen Konkursmasse.

46808

In dem Konkursrerfahren über das Vermögen des Lederhändlers und Gerbereibesitzers Ernst Gimbaldt zu Nen ⸗Ruppin hat zer Gemein— schuldner einen Vorschlag zu einem Zwangsvergleiche gemacht.

Der Verwalter hat denselben annehmbar erklärt, und ist ein Termin zur Beschlußfassung über den Vergleichs vorschlag auf den 19. November 1884, Vormittags 19 Uhr, vor dem Königliben Amtsgerichte hierselbst an— beraumt, was auf Anordnung des bezeichneten Ge—⸗ richts mit dem Bemerken veröffentlicht wird, daß der Vorschlag und die Erklärung des Verwalters auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht der Bethei— ligten ausgelegt sind. ;

Reu⸗Ruppin, den 14. Oktober 1884.

Wiechel, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

ist* Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Bermögen des Gastwirihs Friedrich Wilhelm Preuße in Northeim (Rücking) wird nach erfolgter Abhaltung des . hierdurch aufgehoben.

Northeim, den 10. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht. II. Traumann.

46784 Bekanntmachung.

Das am 30. Mai d. J. über das Vermögen des Hufenpächters Johann Gradert in Gramd'rf eröff— nete Konkursverfahren ist wegen mangelnder Masse wieder aufgehoben.

Oldenburg i. H., den 15. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht.

46645

Nr. 5626. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Vorschußvereins Pfullendorf e. G. in Liquidation ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderung des Lorenz Fischer von Großstadelhofen besonderer Termin auf Dienstag, den 5. November JI. J., Vormittags 9 Uhr, vor dem Gr. Amtsgericht dahier anberaumt. Pfullen⸗ dorf, den 15. Oktober 1884. Der Gerichtsschreiber des Großh. Amtsgericht: Kumpf.

läöts! Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen de Kaufmanns Israel Chaim — in Firma J. Chaim — zu Pofen wird nach rechtskräftiger Be⸗ stätigung des angenommenen Zwangsvergleiches und nach Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters hierdurch aufgehoben.

Posen, den 18. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

lissos! Bekanntmachung.

In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Jacob Wiens aus Dirschau wer— den die Gläubiger zum Schlußtermin auf den 13. November d. J., Vormittags 10 Uhr, in unser Gerichtszimmer Nr. 15 vorgeladen. Es soll in diesem Termin über den freihändigen Ver— kauf einiger zur Masse gehörigen Gärten beschlossen und die Schlußrechnung des Herrn Verwalters geprüft werden.

Pr. Stargard, den 17. Oktober 1884. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts:

Gregorkiewiez,

lists]! Bekanntmachung.

Nr. 92748. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Holzhändlers A. Schandelmaier in Schönwald wird, nach Abhaltung des Schluß— termins und vollzogener Schlußvertheilung auf—

gehoben. Triberg, den 14. Oktober 1884.

Kopf, Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts. scösos]! Konkursberfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma C. G. Schön EI. in Werdau und de einen Mitinhabers derselben, Christian Gott hilf Schön daselbst, wird nach erfolgter Abhal⸗ tung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Werdau, den 18. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht. Hanisch.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Scholz. ) Druck: W. Elsner.

Berlin:

zum Deutschen Reichs⸗

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Dritte Beilage

Berlin, Montag, den 20. Oktoher

Anzeiger und Königlich Preußischen Stauls⸗ Anzeiger.

I 6 * 4.

I Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 5 des Gesetz es nber vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mal 1877 vorgeschriebene

Gentral⸗ Handel z⸗Ne

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann

durch alle Post⸗Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗

den Marke nschutz vom 30. November 1874, sowie die in dem Ge eröffentlicht werden, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel

sche Reich. an. 214

Das Central · Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Abonnement beträgt 1 4 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern

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46763

— Berichtigung. Der im „Deutschen Reichs⸗Anzeiger' vom 16. Ok— tober 1884 unter Kl. XX., Aktenzeichen A. 1090, der Patentanmeldungen genannte Patentsucher heißt nicht Adoph, sondern Adolph.

Berlin, den 29. Oktober 1884. Kaiserliches Patentamt.

Stü ve.

46766

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent · rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. 29 546— 29 633. KLasse.

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Würze, von den Trebern. — E. Maliat in Proßnitz, Mähren; Vertreter: Specht, Ziese & Co, in Hamburg, Fischmarkt 2. Vom 19. April 1884 ab. . Nr. 29 615. Maisch' und Kühlapparat ohne innere Wasserkühlung. — A. Retter, Herzogl. Braunschweigischer Ober ⸗Amtmann in HGroß⸗ graben (Oels⸗-Gnesener B.). Vom 1. Januar 1884 ab.

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X. Nr 29 557. Einrichtungen zur Ausübung von Druck auf. Kohlen, welche in horizontalen Koksöfen mit intermittirendem Betriebe verkokt werden sollen; Zusatz zu P. R. 18 693. — Prit— R. Lürmanm in Osnabrück. Vom 14. Juni 1884 ab.

XIII. Nr. 29575. Dampfentwässerer. — Hallesche Maschinen- und Dampf- kessel-Armaturem- Fabrik in Halle a S. Vom 22. Juni 1884 ab.

XVI. Nr. 9g 560. Neuerung in der Herstellung von Superphosphaten. — E. Dreytrus in Paris, 17 rue du Val de Gräce; Vertreter: F. FE. Thode & Knoop in Dresden, Amaltenstr. 3. Vom 6. April 1884 ab.

Nr. 29 6564. Verfahren zur Herstellung eines Fällungspulvers für Kunstdüngerbereitung. — Dr. F. Karsch in Berlin W., Steglitzerstr. 13. Vom 30. Januar 1884 ab.

Nr. 29 565. Verfahren zur Herstellung von stickstoff und phosphorsäurehaltigem Dünger auf nassem Wege. — Dr. Th. E. Scheele und Th. Kühn in Emmerich a. Rh. Vom 31. Ja⸗ nuar 1884 ab.

XVIII. Nr. 29 571. Drehbare Bessemerbirne. — Ph. Lamberty in Ehrang; Vertreter: G. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 30. April 1884 ab.

XIX. Nr. 29 6569. Aufgedornte Lochränder bei Straßenbahnschienen⸗Verbindungen. — P. Feters in Dortmund. Vom 16. April 1884 ab.

XX. Nr. 29 563. Neuerung an Vacuumbrems⸗ ventilen — A. S. Hamand in London 9, Bridge Street Westminster; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fischmarkt 2. Vom 6. November 1883 ab.

Nr. 29 683. Greifervorrichtung für Straßen bahnen mit Seilbetrieb. — Ch. Hinktsman in London; Vertreter: Brylges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107. Vom 6. April 1884 ab.

XXIII. Nr. 29 554. Verfahren zum Festmachen und Härten von flüssigen Kohlenwasserstoffen, ätherischen Oelen, fetten Oelen und Fetten vege⸗ tabilischer und animalischer Herkunft; Zusatz zu P. R. 27602. — 8 M. Eisemann in New- 6 Vertreter: 9. Raab in Berlin 8W., Zossenerstr. 31 II. Vom 27. März 1884 ab.

XXIV. Nr. 29 546. Verfahren und Apparat zur Verbrennung von mit staubförmigem Brenn⸗ material vermischten Kohlenwasserstoffen. — J. KLeede in Washington, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 22. Januar 1884 ab.

Nr. 29 553 Schornsteinaufsatz. — Dr. phil. L W. Schnufnuss in Oberblasewitz⸗Dresden, Schaufußstraße 41. Bom 29. März 1884 ab.

Neuerung an einem Hopfen⸗

Klasse.

XXIV. Nr. 29 614. Apparat zum Verbrennen von flüssigem Brennmaterial. — E. C. Rurgess zu Wellington Street Islington, London; Ver— treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131. Vom 6. Juli 1884 ab.

XXV. Nr. 29 567. Apparat zum Anzünden von Leuchtgas mittelst Elektricität. — PE. Klaber in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 47. Vom 26. Februar 1884 ab.

Nr. 29 628. Gasdruck⸗Regulator vor Gas— motoren. — E. Schrabetz in Wien; Ver⸗ treter; F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 17. Mai 1884 ab.

Nr. 29 632. Apparat zum Carburiren von Luft. — P. Th. Duhbos in Paris; Vertreter: J Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 9. Juli 1884 ab.

XXX. Nr. 29 548. Verfahren und Apparat zur kontinuirlichen Herstellung von prismatischen Körpern (Draht, Stangen, Platten, Schienen) direkt aus geschmolzenen Eisencarbureten. — C. M. Eielsticker in London und Dr. F. C. G. Müller in Brandenburg a. d. Havel; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions— Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 8. Februar 1884 ab.

Nr. 29 559. Apparat zum Handhaben auf— klappbarer Gießformen beim Gießen von Platten für galvanische Batterien. — Gh. F. Erush in Cleveland, U. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipziger= straße 124. Vom 19. Februar 1884 ab.

Nr. 29 584. Eisenschmelzofen. — H. HKrTigar in Hannover. Vom 28. Dezember 1883 ab.

Nr. 29 585. Gießtrichter. — C. A. Cas- Persson in Forsbaeka, Schweden; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin 8w., Lindenstr. 80. Vom 11. März 1884 ab.

XXXII. Nr. 29 570. Cinrichtung zum selbst⸗ thätigen Transportiren der Flaschen vom Glas— ofen nach dem Kühlofen. — Ad. Euhllmamm in Lerbeck bei Hausberge. Vom 26. April 1884 ab.

XXVXIII. Nr. 29 617. Neuerung an dem unter Nr. 23 954 patentirten Korbverschlusse; Zusatz zu P. R. 23 54. — F. Loos in Nürn- berg. Vom 2. April 1884 ab.

Nr. 29 622. Fingerhut mit Vorrichtung zum Einfädeln. — E. ittmann in Danzig.

Vom 19. Juni 1884 ab. XXXIV. Nr. 29 562. Nachtgeschirrdeckel mit KE. F. Hißpppe in

Desinfectionskammer. —

Langebrück bei Dresden. Vom 25. Juni 1884 ab.

Nr. 29 618. Kartoffel ⸗Quetschmaschine. — Elvira HKlobsch in Wiesbaden, Carlstr. 23. Vom 13. Mai 1884 ab.

Nr. 29 619. Kanne zum Tränken von Holz und anderem Brennmaterial mit Petroleum. — G. Habendorfr in Gartz a. D. Vom 27. Mai 1884 ab Nr. 29 620. Selbstthätige Klemmvorrichtung für Rouleau⸗Schnüre u. dergl. — B. Norden- holz in Fähr bei Vegesack. Vom 28. Mai 1884 ab

Nr. 29 621. Klappstuhl. — J. St. Mac HKaxye in Washington, Distrikt Columbia, V, St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Ber- lin W., Potsdamerstr. 141. Vom 17. Juni 1884 ab.

Nr. 29 623. Reibemaschine. — A. Ober- meyer in Barmen⸗Rittershausen. Vom 25. Juni 1884 ab.

XXXV. Nr. 29 552. Vorrichtung zur Regu⸗ lirung der Luftführung unter dem Rost an Oefen mit luftdichten Verschlußthüren. — A. Dinger in Gumbinnen. Vom 11. März 1884 ab.

Nr. 29 604. Oefen und Heizkästen mit

Doppelwandung. — E. Morgenroth und Dr. F. Stolze in Berlin. Vom 17. April 1884 ab. Nr. 29 607. Automatischer Wärmeregulator für Dampf ⸗ oder Wasserheizungen. - Poensgen E Co. und J. F. Hauser in Düsseldorf. Vom 10. Mai 1884 ab.

Nr. 29 609. Neuerung an transportabeln Kochherden. — C C. F. Erandes in Wolffen- büttel. Vom 1. Juni 1884 ab.

Nr. 29 619. Ofenrohr⸗Rosette — J. Kleim in Pachten, Reg.-Bez. Trier. Vom 6. Juni 1884 ab.

XXXVII. Nr. 29 572. Aufzughalter. —, Kiringer d Feschke in Zweibrücken Rheinpfalz Vom 25. Mai 1884 ab—

Nr. 29 574. Transportables Schutzdach für Getreide und Fuhterhaufen auf freiem Felde. — L. A. Contean in Leonville, Frankreich; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a/ M. Vom 30. Mai 1884 ab.

XXVXVIHH. Nr. 29 581. Nagelapparat an einer Maschine zur Herstellung cylindrischer Fässer aus Fourniren. — Sächsische Stickmaschinentabrik in Kappel bei Chemnitz. Vom 27. Mai 1884 ab.

XL. Nr. 29 547. Verfahren zur direkten Ge⸗ winnung von schmiedbarem Ferronickel und Ferro kobalt aus den Rohsteinen des Nickels und Lobalts. — Fonderie de Mickel et -Metanx Klancs in Paris; Vertreter: G. Kesseler in Berlin 8w., Königgrätzerstr. 47.

Vom 7. Februar 1884 ab.

KIasse.

X. Nr. 29 551. Vorrichtungen an Defen zur Darstellung oder Schmelzung von Metallen bei gleichzeitiger Gewinnung von Kohlenoxydgas oder Schwefel kohlenstoff — J. Cuaslio in Frankfurt a. M., J. Pintsch i'. Berlin und A Lentz in Stettin. Vom 9. März 1884 ab.

KXEII. Nr. 29 549. Registrirapparat für den Personenverkebr auf Pferdebahnen und in öffent⸗ lichen Lokalen. — R. W. Vining in Liver⸗ pool. County of Lancaster, England; Vertreter: G. Kesseler in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 16. Februar 1884 ab

Nr. 29 559. Mikrotom mit automatischer Messerführung und selbsttbätiger Hebung des Schnittobjektes. — W. E. RKoccker in Wetzlar. Vom 5. Februar 1884 ab.

Nr. 29 594. Elektrische Zählmaschine für Papiergeld. — G. Rndolphꝶ in Reval; Ver= treter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions-⸗Rath in Berlin 8Ww., Lindenstr. 80. Vom 1. Janugr 1884 ab.

Nr. 29599. Maschine zur Aufnahme und

graphischen Darstellung ebener Wege. — Th. Schaarschmidt, Major z. D. in Radebeul. Vom 21. März 1884 ab. Nr. 29 602. Elektro⸗pneumatischer Wärme⸗ Telegraph. — A. ERechem, in Firma Bechem & Post, in Hagen i. W. Vom 9. April 1884 ab.

Nr. 29 608. Geldzähl⸗ und Rollapparat. — H. Stiller in Breslau, Vorderbleiche 1. Vom 16. Mai 1884 ab. Nr. S Bt. für Brückenwaagen. — New⸗YJork, V. St. A.; in Berlin 8W., 6. Juni 1883 ab.

Nr. 29 612. Fallmaschine mit elektrisch er Registrirung. — Dr. P. Moennich in Rostock, Mecklenburg, Fr. Franz⸗Str. 90. Vom 10. Juni 1384 ab.

Nr. 29 613. Opernglas als Anhänger trag⸗ bar. — C Rothacker jr. in Pforzheim. Vom 29. Juni 1884 ab.

XLIV. Nr. 29 630. GElastisches Metalldraht⸗ gewebe aus flachgedrückten Drahtspiralen und eingezogenen Bändern. — J. Monsjon in Paris, rue des deux Gares; Vertreter: G. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 25. Mai 1884 ab.

KXLVII. Nr. 29 588. Neuerung zum Nach⸗ dichten von Ventilen. — E. HKIingholz in Barmen. Vom 8. April 1884 ab.

LII. Nr. 29 624. Stickmaschine mit Zungen⸗ nadeln. — G. Hornbogen in Plauen i. V. Vom 19. Februar 1884 ab.

Nr. 29 625. Neuerungen an der Heilmann'schen Stickmaschine mit Hebelbetrieb; Zusatz zu P. R. 28 695. — J. So? otka in Plauen i V. Vom 27. März 1884 ab.

Nr. 29 626. Stoffrücker⸗Mechanismus an Handschuh⸗Nähmaschinen. — H. Harti in Kändler, bei Limbach, Sachsen. Vom 22. April 1884 ab.

Nr. 29 631. Einrichtung zur Ausfübrung von Ziernähten an Nähmaschinen. — J. Gut- mamm in Berlin C., Alexanderstr. 1. Von 30. Mai 1884 ab.

LXIII. Nr. 29 576. Metallene Radnabe. — J. J. Schmidt in Erfurt. Vom 23. Sep— tember 1883 ab.

Nr. 29 577. Zugvorrichtung für Fahrzeuge. — P. Kailiy in Paris, Frankreich; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 2. Vom 7. Dezember 1883 ab.

Nr. 29 578. Neuerung an Kippwagen. — L R. Wacker in Dresden, Weißeritzstr. 30. Vom 5. März 1884 ab.

Nr. 29 579. Velociped mit mehrfachem An⸗ trieb. — HE. A. Hoppe in Berlin, Thurm⸗ straße 73. Vom 9. April 1884 ab.

Nr. 29 589. Kippwogen. — C. F. Uhlig in Potsdam, Neue Königstr. 7. Vom 7. Mai

1884 ab.

Nr. 29 582. Sicherung des Vorsteckers an Wagenachsen. — C. Linke in Lissa in Schlesien. Vom 12. Juni 1884 ab.

XVII. Nr. 29 595. Rahmen ⸗Verschluß. — F. Endres in Mainz. Vom 3. Januar 1884 ab.

Nr. 29 598. Neuerung an Espagnolett⸗ stangen⸗Verschlüssen. — Gebr. Kallmeyer in Bremen Nr. 51 auf dem Hafen. Vom 15. März 1884 ab.

LXREX.,; Nr. 29 556. Taschenmesserscheere. — F. A. CIauberg und E. Eutzmühlen in Solingen, Krämerskämpchen 31 A Vom 19. April 1884 ab.

LXXI. Nr. 29 587. Apparat zum Befestigen von Metallbeschlägen für Schuhwerk. — PF. RKichardsom in Providence, Rhode Island, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. Vom 2. April 1884 ab.

LRRXII. Nr. 29 583. Patronenmagazin für

Hinterlader zu deren Umwandlung in Repetir—⸗

gewehre. — A. Heer in Paris; Vertreter: C.

Kesseler in Berlin 8sw., Königgrätzerstr. 47.

Vom 15. Dezember 1883 ab.

Nr. 29 589. Neuerung an Rahmenlaffeten. — B. B. Hotchkiss in Paris; Vertreter: G. A. Har dt . Cöln, Sionsthal 11. Vom 11. Mat 1884 ab.

Hebel · Druckreduktions ·˖ Apparat A. H. Emery in I.; . Vertreter: CO. Pieper Gneisenaustr. 110. Vom