— — —— — — — 2 2 —
14387 Erbschaftz und Indagations⸗Proelam. Dritte und letzte Bekanntmachung.
Auf Antrag der Vormünder der altßz Miterben konkurrirenden unmündigen Kinder zweiter Ehe des am 1. September 1884 verstorbenen Schiffers Jo⸗ hann Christopher Wegner zu Laboe werden Alle und Jede, mit alleiniger Ausnahme der vorgenannten unmündigen Miterben, welche Erb ⸗ oder sonstige Ansprüche und Forderungen an den nur bedingt
unter der Rechtswohlthat des Gesetzes und Inventars angetretenen Nachlaß des 2c. Wegner zu haben ver⸗ meinen, hierdurch aufgefordert, diese Ansprüche und Forderungen innerhalb zwölf Wochen, vom Tage der letzten Bekanntmachung dieses Proclams an rr. bei Vermeidung des Verlustes und Ausschlusses von der Nachlaßmasse rechtsbehöͤrig hier⸗ selbst anzumelden.
Schönberg i. H., den 26. September 1884.
5 669 o eck.
[29101] Bekanntmachung. Das K. Amtsgericht Neuburg a. D. beschließt in Sachen betfd. die Aufgebote zum Zwecke der Todes⸗ erklärung: 1) der Barbara Knödler, 2) des Johann Knödler, 3) des Gottfried Knödler, Alle von Neuschwetzingen, auf Antrag des Johann Friedrich Schenkel, Gast⸗ wirth von dort: a. Es wird das Aufgebotsverfahren zum Zwecke der Todeserklärung der Barbara Knödler, dann des Johann und des Gottfried Knödler, sämmt⸗ lich von Neuschwetzingen, eröffnet, Aufgebots termin wird anberaumt auf Dienstag, den 26. Mai 1886, früh 9 Uhr, in welchem der Antragsteller Joh. Friedrich Schenkel bestimmt zu erscheinen hat, an die genannten Verschollenen ergeht Auftrag, sich spätestens im Aufgebotstermine persönlich oder schriftlich bei dem unterfertigten Gerichte zu melden, widrigenfalls sie für todt erklart werden, an etwaige Erbbetheiligten, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren zu wahren, an Alle jene, welche über das Leben der Ver⸗ schollenen Kunde geben können, hierüber bis zum genannten Termine Mittheilung bei Gericht zu machen. Neunburg, den 10. Juni 1884. K. Amtsgericht. Zimmermann. 147327 Die Hypothekendokumente über die auf dem Grundstück der Drinkwitz'schen Eheleute Trechwitz Band J. Blatt Nr. 6 eingetragenen Forderungen:
25. 11 41 a. Rezeß vom 35 115 14 über 5 mal 116
Thlr. 20 Sgr. Mutter⸗ und Brudererbe der Geschwister Wendland.
26. 2. 48 b. Kaufvertrag vom 8 über 183 Thlr.
10 Sgr. Restkaufgelder für die 5. Geschwister
Wendland, sind für kraftlos erklärt. Ferner sind die unbekannten Berechtigten zu fol⸗ genden auf dem genannten Grundstücke haftenden Posten der Albertine . Wendland,
25. 11. 41 I) aus dem Rezeß vom 28 17 44 von 116 Thlr. 20 Sgr. Bruder⸗ und Muttererbe und von 25 Thlr. 10 Sgr. ererbten Antheil an einem solchen,
2. 48
26. 2) aus dem Kaufvertrage vom von
183 Thlr. 10 Sgr. Restkaufgelder und von 36 Thlr. 20 Sgr. ererbten Antheil an einem solchen, mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen. Brandenburg, den 16. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht. 14173331 Auf den Antrag 1) des Eigenthümers Gottfried Leske zu Strozewo, 27 des Gastwirths August Braun zu Budsin hat das Königliche Amtsgericht zu Tolmar i. P. am 14. Oktober 1884 durch den Amtsrichter Wollschlaeger für Recht erkannt: Die eingetragenen Gläubiger der in dem Grund⸗ buche von Strozewo Nr. 7 in Abtheilung III. unter
tragene ist, wird für kraftlos erklärt. Cosel, den 17. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
(473391 Bekanntmachung.
buchs von Darfeld aus der Urkunde vom 1. 1830 für den Bürgermeister Gröninger zu
bildet ist, wird für kraftlos erklart.
Coesfeld, den 14. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.
(47332 Bekanntmachung. Durch Ausschlußurtheil vom 13. Oktober 1884 ist
für Recht erkannt worden:
I. Die nachbezeichneten Hypothekenurkunden: 1) Hypothekenbrief über 160 Thlr., buchstäblich einhundert Thaler, Restforderung von ursprünglich
700 Thlr. Darlehn nebst 5 9½ Verzugezinsen vom
16. Januar 1866 ab und Kosten, eingetragen auf
Grund der Obligation vom 16. Januar 1866 und
zufolge Verfügung vom 9. Februar 1866 auf den
jetzt dem Bahnwärter Friedrich Knorrscheidt und dessen Ehefrau Caroline, geb. Göricke, in Merbitz
gehörigen, im Grundbuche von Merbitz, Band J.
Nr. 19 unter Nr. 1 und 2 des Titelblatts verzeich⸗
neten Grundstücken Abtheilung III. Nr. 8 für den
Gutsbesitzer Andreas Kaufmann in Nauendorf, 2) Hypothekenschein in vim recognitionis de dato
Loebejün, den 14. Oktober 1833 Über je 6 Thlr.,
buchstäblich sechs Thaler, mütterliche Erbegelder der
sechs minderjährigen Geschwister Johanna Marie,
Johann Andreas Wilhelm, Johann Gottlob, Johann
Gottfried, Johann Carl, Friedrich Carl Simson
Becker in Petersberg aus dem gerichtlichen Erb⸗
vergleich vom 10. September 1829. eingetragen auf
den dem Zimmermann Christian Becker in Peters⸗ berg gehörigen, im Grundbuche von Petersberg
Band J. Nr. 14 verzeichneten Grundstücken Abthei⸗
lung III. Nr. 2, 3, 4, 5, 6 und 7 ex decreto vom
4. Oktober 1833,
3) Hypothekenschein in vim recognitionis de dato
Loebejün, den 1. Juni 1841 über je 10 Thlr., buch-
stäblich zehn Thaler väterliche Erbegelder der vier
minderjährigen Geschwister Johann Gottlob, Johann
Gottfried, Johann Carl und Friedrich Carl Simson
Becker in Petersberg, aus dem gerichtlichen Erb—
vergleiche vom 10. April 1841 eingetragen auf den
dem Zimmermann Christian Becker in Petersberg
gehörigen, im Grundbuche von Petersberg Band J.
Nr. 14 verzeichneten Grundstücken Abtheilung III.
Nr. 9, 109, 11 und 12 ex decreto vom 1. Juni
1841 zu gleichen Rechten,
werden für kraftlos erklärt.
Königliches Amtsgericht zu Loebejün.
[47340]! Im Namen des Königs!
Verkündet am 14. Oktober 1884.
Referendar Frick, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Korbmachermeisters August
Häßler zu Roitzsch, vertreten durch den Rechtsanwalt
Klang zu Delitzsch, erkennt das Königliche Amts-
gericht II. zu Bitterfeld durch den Amtsrichter
Trappe für Recht:
Die. Hypothekenurkunde über 20 Thlr. Vater⸗
erbtheil, eingetragen aus der Erbtheilungsverhandlung
vom 28. August 1834, gleichantheilig für a. , Wilhelmine Petzold,
b. Dorothee Emilie Petzold,
I) laut Verfügung vom 19. September 1834 in Abtheilung III. Nr. 9 der jetzt dem Müller Friedrich Eduard Franz Yun of gehörigen
BGrundstücke Roitzsch Band J. Blatt Rr. 4und
2) laut Verfügung vom 6. April 1851 von da zur Mithaft übertragen nach Abtheilung III. Nr. 2 der jetzt dem Korbmachermeister August
äßler gehörigen Grundstücke Roitzsch Band Ti. Blatt Nr. 257, gebildet aus dem Kaufvertrage vom 17. Februar
1834 und, der Erbtheilungẽ verhandlung vom
28. August 1834
wird für kraftlos erklärt
und die Kosten fallen dem Antragsteller zur Last.
Von Rechts Wegen. Trappe.
47329
Das Hvpothekendokument über das im Grund⸗ buche Heilsberg Nr. 376 Abth. III. Nr. 8 für den Reichs ⸗Unterstuͤtzungsfonds für Landwehrmänner und
orderung von 55 Thlr. 5 Sgr. gebildet
Das Hypotheken⸗Instrument, welches über die Band 32 Blatt 52 Abtheilung II. Nr. 2 und Band 10 Blatt? Abtheilung II. Nr. 2 des Grund⸗ ebruar - arfeld eingetragene, später auf den Armenfonds zu Darfeld übergegangene Darlehntforderung von 50 Thlrn. ge⸗
Nr. 1 eingetragenen Post von 260 Thalern nebst Zinsen, sowie die unbekannten Rechtsnachfolger dieser eingetragenen Gläubiger werden mit ihren Ansprüchen an die gedachte Post ausgeschlossen.
Die Kosten des Verfahrens haben die Antragsteller zu tragen.
4335 Bekanntmachung. Durch Urtel des Königlichen Ämtsgerichts Cosel vom 17. Oktober 1884 ist für Recht erkannt worden: Diejenigen, welche Ansprüche haben an die Post Abtheilung II. Nr. 1 des Grundstücks Nr. 49 Landsmierz, wo für Joseyh Olex mütterliche Erbgelder von 34 Thalern 22 Sgr. 6 Pf. haften, werden mit ihren Ansprüchen an die bezeichnete Post ausgeschlossen. Cosel, den 17. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.
47336 Bekanntmachung.
Durch Urtel des Königlichen Amtsgerichts Cosel vom 17. Oktober 1884 ist für . erkannt worden:
Das Hvypothekeninstrument über die auf Blatt 15 Gzissek Abtheilung III. Nr. 12 noch eingetra—⸗ genen Antheile des Joseph Kuczera zu a. von 25 Thlr. 6 Pf. und des Valentin Wollny⸗ Konetzke zu d. von 34 Thlr. 21 Sgr., insoweit es über den quittirten Betrag des Joseph Kuczera lautet, wird für kraftlos erklärt.
Cosel, den 17. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
14173371 J, ,, Durch Urtel des Königlichen Amtsgerichts Cosel vom 17. Oktober 1884 ist für Recht erkannt worden: Das n, , ,,, welches für die Antragftellerin über ihre auf dem Grundstücke
Reservisten eingetragene Darlehn von 90 Thlrn., bestehend aus einer. Ausfertigung der Obligation vom 19. Juni 1873 und Hypothekenbrief vom 390. Juni 1873 ist durch Ausschlußurtheil von heute für kraftlos erklärt. Heilsberg, den 13. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht.
147328]
Das Hypothekendokument über den im Grund⸗ buche des Grundstücks Lauterhagen Nr. 14 Abth. III. Nr. 2 für die unverehelichte Elisabeth Grodd ein⸗ getragenen Kaufgel derrückstand von 416 Thlr. 20 Sgr., bestehend aus der Ausfertigung des Vertrages vom 9. Juni 1845 und Hypothekenscheines vom 26. Juli 1845, ist durch Ausschlußurtheil von heute für kraft⸗ kos erklärt.
Heilsberg, den 13. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht.
(47346 stönigliches Amtsgericht München L., Abtheilung A. für Civilsachen.
In Sachen der Kuratel über das von der groß—⸗ jährigen Fabrikarbeiterin Creszenz Miehling zu Allersberg am 10. Februar 1883 außerehelich ge⸗ borene Kind Namens Marie und der genannten Kindsmutter, erstere vertreten durch den Vormund Georg Fiegl, Taglöhner von Allersberg, dieser sowie die Kindsmutter durch den Schuhmachermeister Johann Schreier hier, gegen den großjährigen Me⸗ chaniker Christian Rofenfelder, zuletzt hler, nun unbekannten Aufenthalts, wird letzterer zur münd⸗ lichen Verhandlung Über den klägerischen Antrag auf kostenfällige Verurtheilung des Beklagten zur An⸗ erkennung der Vaterschaft zu oben genanntem Kinde, zur Zahlung eines in Vierteljahrsraten von je 36 „ vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrags von jährlich 144 S, der Hälfte der Kleider⸗ und Bücherkosten
Nr. 25 Lohnau Abtheilung III. Nr. 35 w. einge—⸗
dieses Kind für die Zeit von dessen Geburt bis zum zurückgelegten 14. Lebensjahre, dann einer Kindbett kostenentschädigung von 12 ½ und einer Deflora—⸗ tionsentschädigung von 50 M an die Kindsmutter in die öffentliche Sitzung des oben genannten Ge⸗ richts vom Dienstag., den 9. Dezember 1884,
; Vormittags 9 Uhr, Sitzungszimmer Nr. 18/1. nach erfolgter Bewilli⸗ gung der öffentlichen Zustellung geladen.
München, den 20. Dktober 1884.
Der geschaftsleitende Königl. Gerichtsschreiber:
(L. 8) Hagenauer.
lärrn] Bekanntmachung.
„Der Gerichtsassessor Emil Godlewski ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Braunnsberg, den 18. Oktober 1884.
Königliches Landgericht.
7473 Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Sieber ist in die Liste der Rechtsanwälte bei dem Amtsgerichte in Schlettstadt und bei dem Landgerichte in Colmar eingetragen worden, was in Gemäßheit des §. 20 d n, m e, hierdurch bekannt gemacht wird. Colmar, den 20. Oktober 1884. Der Landgerichts⸗Präsident.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
löse! Bekanntmachung.
Freitag, den 24. Oktober d. J., Vormittags 10 Uhr, sollen auf dem Posthaltereihofe Oranien⸗ burgerstraße 35/36 hierselbst 30 im Postfuhrdienst nicht mehr verwendbare Pferde öffentlich meistbietend versteigert werden. Berlin N, 9. Oktober 1884.
Kaiserliches Postfuhramt.
47458
Die Königliche Oberförsterei Wandsburg in West⸗ Preußen, Regierungsbezirk Marienwerder, Kreis Flatow, stellt von Anfang Dezember 1884 bis Ende April 1885 folgende Hölzer zum öffentlichen Aus⸗
gebot: . Eichen. s00 fm Nutzholz in Stämmen und Stößen, zum Schiffsbau, sowie zu Tischler⸗ und Böttcherzwecken geeignet, ca. 1000 fm Brennholz. II. Weiß⸗ und Rothbuchen. ca. 50 fin Rutzholz in Stämmen, ca. 100 fm Brennholz. III. Weichholz (Birken, Erlen, Espen). ca. 300 fm Nutzholz in Stämmen, darunter be⸗ sonders schöne Birken⸗ und Etpen— Nutzen den, cg. 10090 fm Brennholz. Durchschnittliche Entfernung der Hölzer von der Netze 20— 26 km, von dem zunaͤchstgelegenen Bahn⸗ hof Linde (Ostbahn) 12 — 15 Em. Kl. Lutau b. Gr. Lutau, den 15. Oktober 1884. Der Königliche Oberförster. Reinhard.
cd.
(47460)
In der Königlichen Oberförsterei Rotenburg Post
Rotenburg, Provinz Hannover, Landdrostei Stade,
sollen auß dem Einschlage de 1884/85 folgende
Holzquantitäten zur Versteigerung gebracht werden,
etwa:
1) Eichen 840 fm J. bis V. Klasse Bau⸗ und Nutzholz, theils auch zu Eisenbahnschwellen brauchbar.
2) Buchen 340 fim Nutzholz, theils gute Blöcke.
3) Birken 22 im Nutzholz.
4) Nadelholz 1457 fm Langnutzholz II. bis
V. Klasse.
Ferner 420 fm Eichen, 2060 fm Buchen, 200 fm Birken, 800 fm Nadelholz, Derbbrennholz und 12879 1m Reiserholz, letzteres ist — je nach Wunsch — auch in Faschinen oder Reiserwellen ab— zugeben.
Die Verkäufe werden in der Hauptsache von Ende
Dezember bis ultimo April abgehalten und wer—⸗
den dieselben in den Lokalblättern und in dem All—⸗
gemeinen Holzverkaufsanzeiger! Hannover, Leipzig, bekannt gemacht werden.
Die Abfuhr des Holzes wird größtentheils durch
gute Chausseen begünstigt und beträgt die Ent—
fernung der Schläge nach den Bahnhöfen Roten burg, Verden, Visselhövede, Benningbostel 1— 15 Ki— lometer.
Anträge auf freihändige Abgabe von Holz sind
erwünscht und wollen eiwaige Kaufliebhaber ihre
e
k
ä
respektiven Wünsche bald nach hier bekannt geben.
467465
46746
in Nr. Henn Unternehmer
41457] Vorläufige Holzverkaufganzeige.
In der Aberförsterei Pflastermühl werden vo nächten Manat ab bis zum Monat ian nächsten Jahres circa 12 090 Festmeter giefan Rundholz, größtentheils vorzügliches Schneidehol / im Wege der Lizitation zum Verauf gelangen *
Die Forstorte, an denen das Holz; gefäll wind liegen 10 bis 25 Km von den Bahnhöfen Reinfenn und Hammerstein entfernt; auch wird ein Theil des Holzes zur Verfloͤßen auf der Brahe günstig lagern
Die Bekanntmachung der einzelnen Verkaufe. termine wird, unter Anderem im Deutschen Reich. und Königlich, Preußischen Staats- Anzeiger, fem im C. Schüßlerschen Allgemeinen doljverlanß
Anzeiger erfolgen. bei Prechlau W. Pr. den
Pflastermühl 21. Oktober 1884. Der stönigliche Oberförster.
46969]
Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Magdeburg.
Die Zimmerarbeiten und Holz ⸗Lieferung fur die Fortsetzung der neu zu erbauenden Schmiede und Dreherei der Hauptwerkstatt Buckau sollen durch öffentliches Ausgebot vergeben werden. Preiglisten und Bedingungen sind vom Bureauvorsteher dez unterzeichneten Betriebsamts gegen Einsendung von 1 96 zu beziehen. Zeichnungen und Holzliste liegen auf dem Neubau- Bureau, Bahnhofstraße 15, 11. uur Einsicht aus. Die Gebote sind verschlossen und mit entsprechender Aufschrift versehen bis Montag, den 3. November er. einzureichen.
Magdeburg, den 15. Oktober 1884.
Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt (Wittenberge⸗Leipzig),
Bekanntmachung.
Der Bedarf an Fourage und Brod für mehrer
mit. Königlichen Magazinen resp. Bäckereien nicht versehene Garnisonen im Bereiche der Intendantur 9. Armeg-Corps für die Zeit vom 1. Januar biz ultimo Dezember 1885 soll im Wege der öffent= lichen Submission verdungen werden.
Zweck sind folgende Termine anberaumt:
Zu diesem Freitag, den 31. Oktober er., Vormittag
11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Intendantur zur Verdingung von Brod und Fourage für Son— derburg, Fourage für Kiel mit Friedrichsort (Sand armee), Brod für Itzehoe und die im Lochstedter Lager kantonnirenden Truppen mit Ausnahme der während der Artillerie⸗Schieß⸗ und während der Herbstübungen daselbst untergebrachten Truppen;
Mittwoch, den 5. November d. J., Vormit⸗
tags 9 Uhr, im Geschäftszimmer des Grofherzog⸗ lichen Garnison ⸗Lazareths in Neustrelitz zur Verdin⸗ gung der Fourage für Neustrelitz;
Donnerstag, den 6. November d. J., Vor
mittags 10 Ühr, im Geschäftszimmer der König; lichen Garnison⸗Verwaltung in Lübeck zur Verdin⸗ gung von Brod und Fourage für Rostock, Wie mar, Mölln, Lübeck, Ratzeburg und von Brod für Dömitz;
Dienstag, den 11. November d. J., Vor mst⸗
tags 10 Uhr, im Geschäftszimmer der Königlichen Garnison⸗Verwaltung in Bremen zur Verdingung von Fourage für Bremen, Bremerhaven mit Getste⸗ münde und für Lehe.
Die Offerten sind verschlossen, portofrei und mit
der Aufschrift:
Submissionk ⸗Offerte auf Brod⸗ resp. Fourage⸗ Lieferung für Garnisonen des 9. Armee⸗Corpt'
versehen, bis zum Termin an diejenigen Behörden
inzusenden, bei welchen die Termine abgehalten
werden.
Lieferungsbedingungen und Bedarfsnachweisungen
liegen bei den genannten Behörden, sowie bei den Ortsbehörden derjenigen Bedaifsorte aus, an welchen
eine Termine abgehalten werden. Altona, den 9. Oktober 1884. Königliche Intendantnr 9. Armee⸗Corps.
Bekanntmachung.
Die Lieferung eines Theils des Bedarfs an
Roggen und Hafer für die Königlichen Proviant
mter in Posen und Glogau, sowie an Hafer füt
die Königlichen Magazine in Lüben, Lissa i. P, und Sagan pro 1885 soll im Wege der Submission verdungen werden.
Hierzu ist ein Termin auf den 3. November er., Vormittags 10 Uhr, unserm Geschäftslokale, St. Martinstrahe 42, anberaumt. Produzenten und andere wollen ihre schriftlichen erten versiegelt mit der Aufschrift: ; Submission auf Roggen⸗ Hafer
bezw. lieferung pro 1885
bis zu gedachtem Termine portofrei an uns ein— senden.
Die Lieferungsbedingungen sind bei den oben ge—
nannten Magazinverwaltungen einzusehen resp. gegen Erstattung der Copialien von uns zu keziehen.
Posen, den 9. Oktober 1884. Königliche Intendantur 5. Armee⸗Corps.
463031
Termine anberaumt:
Bekanntmachung.
Zur erdingung der direkten Lieferung von Brot und Fourage an die Truppen in den nach stehend aufgeführten Garnisonen pro 1885 im öffentlichen Ausbietungsverfahren haben wir folgende
——
Ort des Termins
Beginn der Termins stunde /
Datum
Garnisonen, für welche der Gegenstand Bedarf zur Verdingung der gelangt Verdingung
Verfahren selbst enthalten sind Bockenheim, sowie bei den B ausgeschrieben sind.
Oktober 28. Vormittags 10 Uhr
29. Vormittags 10 Uhr
Meiningen im Rathhaus Fulda im Rathhaus 30. Vormittags
10 Uhr 81. Vormittags 10 Uhr
Butzbach im Rathhaus Gießen im Bureau der Garnison⸗Verwaltung
Cassel, den 11. Oktober 1884.
und der allenfallsigen Kur und Leichenkosten für
; Geeignete Unternehmer, welche sich über ihre Lieferungssähigkeit und Zuverlässigkeit im Termin genügend ausweisen können, werden aufgefordert, ihre Offerten, für jeden Garnisonort besonders, ver—= chlossen, mit der Aufschrift Submission auf Brot. (Fourage⸗) Lieferung pro 1855 für die Garnison
Fourage. Brot und Fourage. Brot und Fourage (Heu und Stroh)
Fourage. Brot und Fourage. Brot und Fourage.
Fourage.
Fourage.
Fourage.
Hildburghausen Meiningen Fulda
Hersfeld Rotenburg Butzbach Worms Gießen Marburg
N. versehen, portofrei bis zur Terminestunde in das Terminslokal einzuliefern. — Die Lieferung'« Bedingungen, in welchen auch die speztellen Vorschriften für die Form der Sfferten und das Verdingungt= „ liegen in unserm Bureau, bei den Proviant⸗Aemtern in Mainz un ürgermeister ⸗Aemtern sämmtlicher Garnisonen aus, für welche Lieferungen
Königliche Intendantur 11. Armee ⸗ Corps. .
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Donnerstag, den 23. Oltoher
e - ,
e,. 2 ** 2 ö .
Dritte Beilage
en Stants⸗Anzeiger. 1
SG 4.
n 250.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch
em 1I. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 265. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Central⸗Handels⸗Register für das
Das Central ⸗ Handels ⸗Regisfer für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗ Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Käniglich Preußischen Staats-
Anzeigers, s., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
die im 5§. 6 des Gesetzes über den Markenschntz,
erscheint auch in einem besonderen
vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,
Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich. au. 20)
„Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dat K n 2 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . — Infertiontspreiß für den Raum einer Druckzeile 80 4.
*
ö. Patente.
Patent · Anmeldungen. är die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ . die Grtheilung eines Patentes nachgesucht. 8 Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Se. 63 1302. Glimmerblaker mit auswechsel⸗
baren Glimmertheilen. — PFanl Eger in Berlin, Stallschreiberstraße 18. .
VII. R. 2674. Neuerung an Rauhmaschinen. — L. Riedel in Hof i. Bayern.
EI. Seh. 3153. Schrägschnittpresse. B. Schwenke in Königstein iS.
XII. D. 1732. Verfahren zur Reinigung des Wassers, um es für die Brauerei, wie für andere Zwecke geeignet zu machen. — Edward Maxgell Hixon, B. Se., Glasgow (Schottland); Ver⸗ treter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthiner⸗ raße 8.
kö K. 3640. Verrichtung zur Erreichung eines konstanten Ventilhubes bei Dampfmaschinen mit veraͤnderlicher Füllung. — M. Eduard König in Chemnitz. ⸗ .
XE. D. 2096. Bremse für Eisenbahnwagen. — Paul Dietrich in Berlin N., Nordufer 3.
E. 1246. Neuerung an Abzweigungen von
Seilstraßenbahnen. Wislim * Kppeis- heimer in Westminster, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenftr. 80.
XKRVII. P. 2138. Kaminhut. Pelzer in Dortmund. .
KEKEX. J. 975. Verfahren zur Herstellung eines Kautschukgebisses mit filigranartiger Metall⸗ einlage. Gustay Jüterbocke in Berlin 8wW., Oranienstr. 1121.
EXXRIV. L. 2659. Rollbügeleisen mit Wärme⸗ messer. — Georg Lange in Berlin C. 2, Stralauerstr. 47.
RM. 3391. Backwaarenbehäͤlter. E. Müller in Berlin, Wrangelstr. 11711.
XXXVII. Sch. 3159. Wetterrouleaux-⸗-Aus⸗ steller. Adolph Schwan in Berlin C., Jüdenstr. 25.
XLII. Sch. 3194. Neuerung an Ziebfedern. — Reinhold Schwarz und Proctor Richards Shugz in New-York, V. St. A; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
St. 1161. Luftpumpe. — C. H. Stearn in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. .
„W. 3166. Schnellwaage. — Carl Witt-
„Kkowsk xy in Berlin. :
ELV. KEB. 5966. Eine Einrichtung an Huf— eisen zum bequemen Abnehmen von Einsteck— stollen. — William Williams Eoæx in Cray— ford und Francis John Keadle in Erith, County of Kent, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
G. 2724. Neuerung an Pferdebacken und Drillsäemaschinen. Max Glöckner in Seehausen, Kreis Wanzleben. .
„ JꝓJ. 970. Vorrichtung zum Aufrichten und Niederlassen eines Strohelevators. — C. Jaehne G Sohn in Landsberg a / Ww.
LI. F. 2158. Schallklappen für Pianofortes. — Frank Greenway Fairũdell in Knowles near Birmingham; Vertreter:; Dr. Hermann Grothe in Berlin, Alte Jacobstr. 172.
LII. P. 2094. Apparat zum Nähen von Knopflöchern an Nähmaschinen. — John Henry Palmer in Philadelphia, Pennsylvanien, V. St. A; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. .
LI. KE. 2761. Dampfwasserheber in Verbin⸗ dung mit dem Dampfentwickler D. R. P. Nr. 16886. A. Rotth in Berlin N., Kesselstr. 22. ( ⸗
LXXII. CG. 1828. Kartusche mit Central⸗ zündung für Kanonen. — Compasnie des Fonderies et Forges de Lerre- noire, 1a Vonlte et Resseges in Lyon, . Vertreter: Firma C. Kesseler in
erlin 8sW., Königgrätzerstr. 47.
LRXRVI. B. 5241. Neuerung an dem Bo- lette'schen Flortheiler für Vorspinnkrempeln. Abhängig von Patent Nr. 22 779. — Arnold KEraun in Aachen.
LXXRX. H. 4554. Verfahren der Verzierung von Thonwaaren durch Aufkleben von Wollstaub.
Emil Hans in Lichte, Schwariburg⸗
Rudolstadt. . RF. 2864. Anwendung gewundener Dräht zum Theilen plastischer Massen. — M. M. Rotten in Berlin w., Königgrätzerstr. 97. LXXXI. O. 608. Neuerung an den Lager⸗ schuhen für die Laufseile bei Drahtseilbabnen. — *. Otio in Schkeuditz und J. Pehlis in iegen. LXkXXIII. J. 1002. Neuerung an Wecker⸗ uhren. — Gebrüder Jung hnuns in Schram-⸗ berg. Württemberg. ᷣ ; LRXXXRVI. M. 2992. Spannvorrichtung für mechanische Webstühle. — Georges Malleval in Tarare, Rhöne, Frankreich; Vertreter: L. Patzrath in Berlin 8W. , Dessauerstr. 33. LRXRXIX. E. 2833. Verfahren behufs Con- servirung von Kartoffelstärke. — Richard Leh- Celd4t in Berlin 8SW., Zimmerstr. 64. Berlin, den 23. Oktober 1884.
— Friedrich
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reiche⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. XI. G. 2699. auf geglättetem Goldschnitt. 1884. ; E. 4614. Künstliche Mählsteine. 26. Mai 1884. Berlin, den 23. Okteber 1884. Kaiserliches Patent ⸗ Amt. Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden.
KIass o.
V. Nr. 26 603. Firma Hahler & Eschen-
bacher in Wien J., Maximilianstr. Nr. 11;
Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W.,
Genthinerstr. 8. — Rotirender Erweiterungs⸗
bohrer. Vom 6. Juli 1883 ab.
XEKR. Nr. 1352. Firma F. W. vom KEruck C. Sohn in Düsseldorf. — Für den zusammenhängenden Betrieb von einer rotirenden Welle aug sich eignende Kombination von Werk— zeugen und Hebeln zur Herstellung von Scharnier bändern. Vom 18. September 1877 ab.
Nr. 1641. Gebr. R. d A. Müller in Langenfeld. — Selbstthätige Maschine zur Herstellung von Fischbandknöpfen mittelst Form stahls. Vom 21. November 1877 ab.
Nr. 5952. Gebr. R. & A. Müller in Langenfeld. — Einrichtung zum Vorschieben des Drahtes an der simons C Nüller'schen Maschine zur Herstellung von Fischbandknöpfen; Zusatz zu P. R. 1641. Vom 31. Dejember 1878 ab.
Nr. 211859. Gehr. R. R A. Müller in Langenfeld. Neuerung an der durch die Patente Nr. 1641 und Nr. 59562 geschützten selbstthätigen Maschine zur Herstellung runder, profilirter 2c. Gegenstände; If. Zusatz zu P. R. 1641. Vom 9. Mai 1882 ab.
Nr. 27 540. Gebr. R. C A. Müller in Langenfeld. Bohr⸗ und Fräsvorrichtung für Winkeleisen, Stiefeleisen, Fischbänder u. s. w. Vom 15. November 1883 ab.
LXI. Nr. 24 078. Karl Scherer in Karl'- ruhe. Rettungs apparat. Vom 13. August 1882 ab.
Berlin, den 23. Oktober 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
KIAasse. HV. Nr. 17 669. Neuerungen an Lampenbrennern für hochsiedende Koblenwasserstoffe.
Nr. 25 567. Kellerleuchter mit Dreh⸗ und
Klemmvorrichtung. VI. Nr. 17 924. Reinigungsverfahren. . „Nr. 20 144. Neuerung im Spiritus⸗Reini⸗ gungsverfahren; Zusatz zu P. R. 17 924. Nr. 26 036. Apparat zum Konzentriren und Veredeln von Spirituosen, Essig und anderen Flüssigkelten unter Anwendung von Licht und Warme. Nr. 27186. Schlempekuchen. Nr. 28 817. Verfahren und Apparat zum Konzentriren und Veredeln von Spirituosen, Essig und anderen Flüssigkeiten; Zusatz zu P. R. 26636. ᷣ Vi. Nr. 21 483. Neuerungen an Appretir⸗ maschinen zur Spannung und Breithaltung von Stoffen. Nr. 25 897. Verstellbare Tranportwalze für Zeugdruckerei, Papierfabrikation ꝛvkc. XH. Nr. 28 355. Verstellbare Messer für Ritz⸗ maschinen. . ö XII. Nr. 8896. Apparat zur Filtration von Gasen und Dämpfen. Nr. 10 651. Neuerungen an Apparaten zur Filtration von Gasen und Dämpfen; Zusatz zu P. R. 8806. Nr. 17 085. Neuerungen an Apparaten zum Filtriren von Gasen und Dämpfen; II. Zusatz zu P. R. 8806. XIII. . 6 Rauchröhrenkesseln.
ö . 25 914. Feuerung für Flammrohrkessel. XIV. Nr. 4097. Präzisions⸗Steuerung für
ampfmaschinen.
ö a 16315. Neuerungen an der durch
P. R. 4097 geschützten Präzisions Steuerung für Dampfmaschinen; Zusatz zu P. R. 4997.
Nr 21023. Rotirender Schieber für Dampf⸗
otoren. . XM! Nr. 4676. Druckerpresse mit Vorrichtungen zum Abschneiden des Papiers und Einbringen einer Metalloese in dasselbe.
Rr. 21 813. Einrichtung zum Bogenanlegen ür Druckmaschinen. ( Nr. 25 * Imitation von Gold⸗ und
Silber ⸗Radirungen und Einlegearbeiten mittelst
Herstellung matter Bergoldung Vom 23. Juni
L. Vom
47392
47393
steuerungeu im Spiritus
Verfahren zur Herstellung von
Neuerungen an vertikalen
Klasse. ⸗
XV. Nr. 26 635. Neuerung an Duckvorrichtungen für Billets ö Numerirung auf endlosem Papierstreifen. . a. 7) 13 830. Neuerung an Bessemer⸗ birnen. . ;
Rr. 17 685. Neuerungen an Winderhitzungs⸗ apparaten. . .
Nr. 21 * . an Bessemerbirnen;
usatz zu P. R. 12 830. xc n, g, , engen an Gseban— kuppelungen und Kuppelungèkuffern. Nr. 19 702. Continuirliche
Eisenbahnfahrzeuge. .
Nr. 23 63 * eiten uppelung für Eisenbahn⸗ fabrzeuge. . Nr. 28 379. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗
fahrzeuge. .
XXI. Nr. 26 447. Elektrische Bogenlampe.
Nr. 28 8332. Zusammenschaltung von Dynamo⸗ und Magneto⸗Maschinen behufs Regulirung des Stromes.
KXRXII. Nr. 21 408. Verfahren zur Herstellung von Druckerschwärze und Stempelfarbe. . XXRV., Nr. 17 304. Neuerung an Handwirk⸗
stũhlen. ö „28 515. Vorrichtung zum Ausrücken der
Decknadeln in den Mindermaschinen. . XXIX. Nr. 25 398. Neuerung an einer selbst⸗ tbätigen Wollwaschkufe; abhängig vom Patent Nr. 8776.
XRKR. Nr. 25 913. Apparat zur Behandlung der Zähne bei Wurzelhautentzündungen. XXKRREI. Nr. 22 248. Verfahren zur Herstellung von Intarsien. .
XKRXLIV. Nr. 25 386. Krebsbrecher.
Nr. 26 425. Brodschneide⸗Maschine; hängig vom Patent Nr. 24 249. XRXRVI. Nr. 21 816. Regulator an Oefen, genannt Feuerhüter. . . XXXRVII. Nr. 24890. Neuerung an Brett⸗
chenvorhängen. XXXRVMVIII. Nr. 20 6509. Blockwagen Gattersägen mit einem Blatt. ; XLII. Nr. 22 396. Neuerung in dem Verfahren der Herstellung der Osmose⸗Saccharometer.
Nr. 25 091. Pantograph.
Nr. 26 599. Stellzirkel. . Nr. 28 260. Neuerungen an Wassermessern. KLV. Nr. 25 717. Besatzknopf. . Selbstthätiger
abschneider. . Ablegevorrichtung an Mäh⸗
KXLV. Rr. 6242.
maschinen.
Mr. 10 251. Klemmschaltwerk zur Bewegung der Zuführungswalzen an Futterschneide⸗ maschinen. .
Nr. 19286. Garbenbindemaschine.
Nr. 25 523. Zutterschneidmaschine.
Nr. 25 885. Massenfalle für Mäuse.
XV. Nr. 12 545. Neuerungen an der Simon=
schen Dampfgaskraftmaschine, P. R. Nr. 6787. Nr. 166090. Neuerungen an der Simon'schen
Dampfgaskraftmaschine, P. R. Nr. 6787, J. Zu⸗
satz zu P. R. 12 545. . .
, str. i6 996. Neuerungen an der Simon'schen Dampfgaskraftmaschine, P. R. Nr. 6787, II. Zu⸗ satz zu P. R. 12545.
Nr. 26 690. Explosionsmotor.
XLVI. Nr. 28 588. Tettenverbinder.
XLKX. Nr. S153. Maschine zum Drücken des Doppelfalzes an Conservenbüchsen.
„ MNr. 8858. Reuerungen an Maschinen zum Drücken des Doppelfalzes an Conservenbüchsen, Zusatz zu P. R. 8153. .
Nr. 11 997. Handbohrmaschine. .
Nr. 13 927. Neuerungen an Maschinen zum Drücken des Doppelfalzes an Conservenbüchsen, II. Zusatz zu P. R. 8153.
LI. Nr. 28 8923. Neuerung an Hammermecha⸗
nismen für Pianinos und ähnliche Instrumente.
LII. Nr. 21 479. Knopfloch⸗Nähmaschine. Nr. 25 716. Neuerung an Spulapparaten
für Nähmaschinen. . LVH. Nr. 20 183. Neuerung beim Lichtdruck⸗ verfahren, um Metallgegenstände mit ihrem Metallglanz graphisch dargestellt zu verviel⸗ fältigen. LIX. Nr. 17 524. Neuerungen an Apparaten zum Heben von Wasser mittelst comprimirter Luft.
Nr. 25 618. Rotirende Maschine.
LXIH. Nr. 21 538. Rettungẽleiter. ö
LXIII. Nr. 25 087. dollenlager für Drebschemel an Straßenfuhrwerken.
Nr. 26 395. Kappe für Wagensitze.
Bremse für
ab⸗
für
Cigarren⸗
den
EXIV. Nr. 21 875. Apparat zum gleichzeitigen Nr. 25 340. Vorrichtung zum Spülen und aus⸗ zuschänkende Getränke. LXVEII. Nr. 20 819. Neuerung an Fallen⸗ Nr. 25 026. Schloß mit rotirendem Riegel fanterie ˖ Gewehr M. 71.
Verkorken von Flaschen von gleicher oder un⸗ Reigaigen von Trinkgläsern. für
LXV., Nr. 25 681.
schlössern.
Vorbãängeschloß.
obne Hebeldrůcker. LXXVII. Nr. 17 8346. Neuerungen an Schlitt⸗
aiserliches Patentamt. 47391
Stů ve.
Zinnfolie.
96
ELXRXXRXXRXIIL.
Klasse.
LXXX. Nr. 17 305. Neuerungen an Formen
zur Herstellung von Thonwaaren.
Nr. 26 169. Verfahren zur Herstellung feuer⸗
fester glasirter Ueberzäge und Platten für Oefen.
Nr. 26168. Vorrichtung zum
Anzeigen des Ablaufens einer Uhr.
LKRXXV. Nr. 20 552. Neuerung an Glocken⸗
hebern für Spülzwecke. .
Nr. 21 770. Neuerung an Glockenhebern für
Spüljwecke; Zusatz zu P. R. 20 552.
LRXXRXIX. J Nr. 2Z 836. Apparat zur Dar-
stellung von Zuckerkalk aus zuckerhaltigen Sub—
stanzen.
Berlin, den 23. Oktober 1884.
Kaiserliches Patentamt. ö
Stüve. (473911
Theilweise Nichtigkeits Erklärung eines Patents. . Das dem Dr. A. Feldmann in Bremen auf einen Apparat zur kontinuirlichen Destillation ammoniak— haltiger Flüssigkeiten ertheilte Patent Nr. 21 708 ist durch Entscheidung des Patentamts vom 24. Ja— nuar d. J. bezw. durch Erkenntniß des Reichsgerichts vom 27. September d. J. bis auf folgenden in Kraft verbleibenden Patentanspruch für nichtig er⸗ klärt: „Das Zersetzungsgefäß B von solcher Höhe, daß in demselben ein Absetzen des überschüssig ein geführten Kalks erreicht wird und die zersetzte Flüssigkeit von suspendirtem Kalk befreit in die Nebenkolonne übertritt, mit dem Dampfkreisel und den abgebogenen Armen di de, welcher in der durch einen Siebboden 4 abgegrenzten unteren Abtheilung B durch die Reaktion des ausströmenden Dampfes rotirt und so eine Wirbelbildung und innige Vermischung und Zersetzung der Masse ermöglicht.“ Berlin, den 23. Oktober 1884. Kaiserliches Patentamt.
Stü ve. 47395
Aus dem Jahresbericht der Handels⸗ kammer des Kreises Hagen für 1883 Schluß). Von den Leuchtgasanstalten produzirte die ju Hagen 1087490 ebm, 44 280 ebm weniger als im Vor⸗ jahre, die zu Schwelm 188283 305700 ebm, 5600 ebm mehr als in 1881ñ382. Die Pulver⸗ fabrikation hat sich im Jahre 1883 in denselben Verhältnissen bewegt, wie im Vorjahre. Die Preise des Pulvers gingen indeß immer mehr zurück, weil einestheils die außerhalb der Preiskonvention stehende Konkurrenz zahlreicher geworden ist und anderntheils die gleichfalls zu einer Vereinigung zusammen⸗ getretenen Fabrikanten von Salpeter dieses Roh⸗ material vertheuerten. Der Absatz von Holzkohlen war schwierig und gering. Für die Baumwollenspinnereien ĩ r; Jahr 1883 ein günstiges; weniger für die Webereien, noch, weniger für die Kattun⸗ druckereien. In Leinen gestaltete sick das Geschäft weniger gut als man erwartet hatte. In Bett— zeugen nahm die Nachfrage nach ganz baumwollenen Qualitäten immer mehr zu, während bisher nur schwere halbleinene Artikel angefertigt wurden. Nach baum⸗ wollenem, wollenem, leinenem Band, Kordeln, Litzen und Besatzartikeln herrschte während des ganzen Jahres rege Nachfrage, was jedoch das Sinken der Preise nicht verhindern konnte. Die neuen, in der Gegend von Langerfeld erfundenen Patentspitzen haben sich einen weiten Absatzkreis auch im Aus—⸗ lande erobert, 9. , Gewinn bereits durch Nachahmungen geschmalert. .
Das Jahr 1883 begann für den Detailhandel in Manufakturwaaren mit vielem Leben, und erhielt sich der rege Verkehr auch während des ganzen Frühjahrs. In Folge dessen war das Geschäft in Frühjahrs ⸗ Artikeln recht befriedigend, und wurde auch in leichten Sommerstoffen ein zufriedenstellender Abfatz erzielt. Das Herbstgeschäft nahm anfänglich ebenfalls einen lebhaften Aufschwung. Derselbe war indeß nur von kurzem Bestand, weshalb sich der Umsatz in Herbst⸗· und. Winter Artikeln weniger güunstig gestaltete. Wie in den letzten Jahren, so übten auch im vergangenen Jahr die abnormen Witterungsverhältnisse wieder auf das Wintergeschäft einen nachtheiligen Einfluß aus, welcher durch die schlechte Kornernte noch verschärft wurde, da durch den erlittenen Ausfall in Getreide viele Oekonomen sich betreffs ihrer Kleidung Be— schränkungen auferlegen mußten. Kurz vor Weih⸗ nachten wurde das Geschäft, wie gewöhnlich alljähr⸗ lich, wieder lebhafter; indeß konnte der durch da schlechte Herbstgeschäft entstandene Nachtheil dadurch nicht ausgeglichen werden. Das Jahr 1883 kann daher für den Manufakturisten im Allgemeinen nur als ein mittelmäßig befriedigendes bezeichnet werden. Das Geschäft in baumwollenen, leinenen und mit Baumwolle gemischten Stoffen, ebenso auch in Bettzeugen war ziemlich ae e e dasselbe läßt sich von Weißwaaren und Waͤsche ⸗ Artikeln Jagen. In Damenkonfektion füärs Frühjahr und in Winter⸗ mänteln, sowie in Klelderstoffen wurde ein befriedi⸗ gender Unsatz erzielt, und war der Absatz in Sommerbuckskins ebenfalls recht lebhaft; dagegen blieb das Geschaͤft in schwerer Winterware und in Paletotstoffen weit hinter den gehegten Erwartungen zurück. Auch in fertiger Herrengarderobe ließ der Verkauf viel zu wünschen übrig. In Besatzartikeln und in,. war während des ganzen Jahres lebhafte Nachfrage. ö
* Lage der Lohgerberei blieb unverändert. Die Lederwaarenfabrikatlon ist im Kreise nur unbedeu⸗
war das
gleicher Höhe.
Nr. 26 078. Kühlvorrichtung
Verschiebbare und drehbare
Ruderdolle.
MNr. 21 728.
LXRRII. Nr. 28 317. Diopter für das In⸗ schuhen. . ; Nr. 26 077. Luftschiff mit Lenkvorrichtung.
tend, doch herrscht ein lebhafter Schuhwaarenhandel,