w . 1 . 34 . . ö 39
[47333
Leske zu Strozewo, 2) des Gastwirths August Braun zu Budsin
buche von Strozewo Nr. in Abtheilung III. unter Nr. 1 eingetragenen Post von 200 Thalern nebst Zinsen, sowie die unbekannten Rechtsnachfolger dieser eingetragenen Gläubiger werden mit ihren Ansprüchen an die gedachte Post ausgeschlossen.
zu tragen.
14335
A336
vom 17. Oktober 1884 ist für worden:
1417337] vom 17. Oktober 1884 ist für Recht erkannt worden:
144387 Erbschafts⸗ und Indagations ⸗ Proelam. Dritte und letzte Bekanntmachung. Auf Antrag der Voörmünder der altz Miterben
konkurrirenden unmündigen Kinder zweiter Ehe des am 1. September 1884 verstorbenen Schiffers Jo⸗ [47339 hann Christopher Wegner zu Laboe werden Alle
vund Jede, mit alleiniger Ausnahme der vorgenannten unmündigen Miterben, welche Erb⸗ oder sonstige Ansprüche und Forderungen an den nur bedingt unter der Rechtswohlthat des Gesetzes und Inventars angetretenen Nachlaß des ꝛc. Wegner zu haben ver⸗ meinen, hierdurch aufgefordert, diese Ansprüche und Forderungen innerhalb zwölf Wochen, vom Tage der letzten Bekanntmachung dieses Proclams an gerechnet, bei Vermeidung des Verlustes und Ausschlusses von der Nachlaßmasse rechtsbehörig hier⸗ selbst anzumelden. ⸗
Schönberg i. H., den 26. September 1884.
6a, . o eck.
129101] Bekanntmachung. Das K. Amtsgericht Neuburg a. D. beschließt in Sachen betfd. die Aufgebote zum Zwecke der Todes⸗ erklärung: 1) der Barbara Knödler, 2) des Johann Knödler, 3) des Gottfried Knödler, Alle von Neuschwetzingen, auf Antrag des Johann Friedrich Schenkel, Gast— wirth von dort: a. Es wird das Aufgebotsverfahren zum Zwecke der Todeserklärung der Barbara Knödler, dann des Johann und des Gottfried Knödler, sämmt⸗ lich von Neuschwetzingen, eröffnet, Aufgebots termin wird anberaumt auf Dienstag, den 26. Mai 1886, früh 9 Uhr, in welchem der Antragsteller Joh. Friedrich Schenkel bestimmt zu erscheinen hat, an die genannten Verschollenen ergeht Auftrag, sich spätestens im Aufgebotstermine persönlich oder schriftlich bei dem unterfertigten Gerichte zu melden, widrigenfalls sie für todt erklärt werden, an etwaige Erbbetheiligten, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren zu wahren, an Alle jene, welche über das Leben der Ver⸗ schollenen Kunde geben können, hierüber bis zum genannten Termine Mittheilung bei Gericht zu machen. Neunburg, den 10. Juni 1884. K. Amtsgericht. Zimmermann.
147327] Die Hypothekendokumente über die auf dem Grundstück der Drinkwitz'schen Eheleute Trechwitz
Band J. Blatt Nr. 6 eingetragenen Forderungen: 6 .
25. 11. 41 a. Rezeß vom 28 11. 41 über 5 mal 116
Thlr. 20 Sgr. Mutter⸗ und Brudererbe der Geschwister Wendland.
; 76. 7. b. Kaufvertrag vom , über 183 Thlr.
10 Sgr. Restkaufgelder für die 5 Geschwister Wendland,
sind für kraftlos erklärt.
Ferner sind die unbekannten Berechtigten zu fol⸗
enden auf dem genannten Grundstücke haftenden osten der Albertine Wilhelmine Wendland,
265. 11. 41 I) aus dem Rezeß rom 238 J 4 von 116
Thlr. 20 Sgr. Bruder⸗ und Muttererbe und von 23 Thlr. 10 Sgr. ererbten Antheil an einem solchen,
2. 48
26. 2) aus dem Kaufvertrage vom von
183 Thlr. 10 Sgr. Restkaufgelder und von 36 Thlr. 20 Sgr. ererbten Antheil an einem solchen, mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen. Brandenburg, den 16. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.
Auf den Antrag 1) des Eigenthümers Gottfried
hat das Königliche Amtsgericht zu Kolmar i. P. am 14. Oktober 1884 durch den Amtsrichter Wollschlaeger für Recht erkannt:
Die eingetragenen Gläubiger der in dem Grund
Die Kosten des Verfahrens haben die Antragsteller
, , ,
Durch Urtel des Königlichen Amtsgerichts Cosel
vom 17. Oktober 18384 ist für Recht erkannt worden: Diejenigen, welche Ansprüche haben an die Post Abtheilung Il. Nr. J des Grundstücks Nr. 49 Landsmierz, wo für Joseyh Olex mütterliche Erhgelder von 34 Thalern 22 Sgr. 6 Pf. haften, werden mit ihren Ansprüchen an die bezeichnete Post ausgeschlossen.
Cosel, den 17. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.
Bekanntmachung. Durch Urtel des Königlichen Amtsgerichts Cosel echt erkannt
Das Hypothekeninstrument über die auf Blatt 15 Gzissek Abtheilung III. Nr. 12 noch eingetra⸗ genen Antheile des Joseph Kuczera zu a. von
25 Thlr. 6 Pf. und des Valentin Wollny⸗ Kindsmutter, erstere vertreten durch den Vormund
Konetzke zu d. von 34 Thlr. 21 Sgr., insoweit
es über den quittirten Betrag des Joseph die Kindsmutter
Kuczera lautet, wird für kraftlos erklärt. Cosel, den 17. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Bekanntmachun
ö kostenfällige Verurtheilung des Beklagten zur An⸗ Durch Urtel des Königlichen f integerichts Cosel erkennung der Vaterschaft zu oben . Rind, zur Zahlung eines in Viertel jahrsraten von je 36
tragene ist, wird für kraftlos erklärt. Cosel, den 17. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Bekanntmachung.
Band 32 Blatt 52 Abtheilung II. Nr. 2 und Band 10 Blatt 7 Abtheilung III. Nr. 2 des Grund⸗ buchs von Darfeld aus der Urkunde vom 1. Februar 1830 für den Bürgermeister Gröninger zu Darfeld eingetragene, syäter auf den Armenfonds zu Darfeld übergegangene Darlebntforderung von 50 Thlrn. ge⸗
bildet ist, wird für kraftlos erklärt.
Coesfeld, den 14. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.
(47332 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil vom 13. Oktober 1884 ist für Recht erkannt worden:
JI. Die rachbezeichneten Hypothekenurkunden:
1) Hppothekenbrief über 100 Thlr., buchstäblich
einhundert Thaler, Restforderung von ursprünglich
700 Thlr. Darlehn nebst 50/9 Verzug zinsen vom
16. Januar 1866 ab und Kosten, eingetragen auf
Grund der Obligation vom 16. Januar 1866 und
zufolge Verfügung vom 9. Februar 1866 auf den
jetzt dem Bahnwärter Friedrich Knorrscheidt und dessen Ehefrau Caroline, geb. Göricke, in Merbitz
gehörigen, im Grundbuche von Merbitz, Band J.
Nr. 19 unter Nr. 1 und 2 des Titelblatts verzeich⸗
neten Grundstücken Abtheilung III. Nr. 8 für den
Gutsbesitzer Andreas Kaufmann in Nauendorf, 2) Hypothekenschein in vim recognitionis de dato
Loebejün, den 14. Oktober 1833 Üüber je 6 Thlr.,
buchstäblich sechs Thaler, mütterliche Erbegelder der
sechs minderjährigen Geschwister Johanna Marie,
Johann Andreas Wilhelm, Johann Gottloß, Johann
Gottfried, Johann Carl, Friedrich Carl Simson
Becker in Petersberg aus dem gerichtlichen Erb⸗
vergleich vom 10. September 1829. eingetragen auf
den dem Zimmermann Christian Becker in Peters⸗ berg gehörigen, im Grundbuche von Petersberg
Band J. Nr. 14 verzeichneten Grundstücken Abthei⸗
lung III. Nr. 2, 3, 4, 5, 6 und 7 ex decreto vom
4. Oktober 1833,
3) Hypothekenschein in vim recognitionis de dato
Loebejün, den 1. Juni 1841 über je 10 Thlr., buch
stäblich zehn Thaler väterliche Erbegelder der vier
minderjährigen Geschwister Johann Gottlob, Johann
Gottfried, Johann Carl und Friedrich Carl Simson
Becker in Petersberg, aus dem gerichtlichen Erb—
vergleiche vom 10. April 1841 eingetragen auf den
dem Zimmermann Christian Becker in Petersberg
gehörigen, im Grundbuche von Petersberg Band J.
Nr. 14 verzeichneten Grundstücken Abtheilung III.
Nr. 9, 10, 11 und 12 ex decreto vom 1. Juni
1841 zu gleichen Rechten,
werden für kraftlos erklärt.
Königliches Amtsgericht zu Loebejün.
47340] Im Namen des Königs!
Verkündet am 14. Oktober 1884.
Referendar Frick, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Korbmachermeisters August
Häßler zu Roitzsch, vertreten durch den Rechtsanwalt
Klang zu Delitzsch, erkennt das Königliche Amts-
gericht II. zu Bitterfeld durch den Amtsrichter
Trappe für Recht:
Die Hypothekenurkunde über 20 Thlr. Vater⸗
erbtheil, eingetragen aus der Erbtheilungsverhandlung
vom 28. August 1834 gleichantheilig für a. , . Wilhelmine Petzold, b. Dorothee Emilie Petzold,
1) laut Verfügung vom 19. September 1834 in Abtheilung III. Nr. 9 der jetzt dem Müller Friedrich Eduard Franz Grußdorf gehörigen
Grundstücke Roitzsch Band J. Blatt Rr. 4 und
2) laut Verfügung vom 6. April 1861 von da zur Mithaft übertragen nach Abtheilung III. Nr. 2 der jetzt dem Korbmachermeister August
äßler gehörigen Grundstücke Roitzsch Band XI. Blatt Nr. 257,
gebildet aus dem Kaufvertrage vom 17. Februar
1834 und der Erbtheilungs verhandlung vom
28. August 1834
wird für kraftlos erklärt
und die Kosten fallen dem Antragsteller zur Last.
Von Rechts Wegen. Trappe.
47329 Das Hypothekendokument über das im Grund⸗ buche Heilsberg Nr. 376 Abth. III. Nr. 8 für den Reichs, Unterstuͤtzungsfonds für Landwehrmänner und Reservisten eingetragene Darlehn von 90 Thlrn., bestehend aus einer Ausfertigung der Obligation vom 19. Juni 1873 und Hypothekenbrief vom 30. Juni 1873 ist durch Ausschlußurtheil von heute für kraftlos erklärt. Heilsberg, den 13. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht. 47328) Das Hypothekendokument über den im Grund⸗ buche des Grundstücks Lauterhagen Nr. 14 Abth. III. Nr. 2 für die unverehelichte Elisabeth Grodd ein⸗ getragenen Kaufgel derrückstand von 416 Thlr. 20 Sgr., bestehend aus der Ausfertigung des Vertrages vom 9. Juni 1845 und Hypothekenscheines vom 26. Juli 1845, ist durch Ausschlußurtheil von heute für kraft⸗ kos erklärt. Heilsberg, den 13. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht.
(1473461 Königliches Amtsgericht München 1. Abtheilung A. für Civilsachen. In Sachen der Kuratel über das von der groß— jährigen Fabrikarbeiterin Creszenz Miehling zu Allersberg am 10. Februar 1883 außerehelich ge⸗ borene Kind Namens Marie und der genannten
Georg Fiegl, Taglöhner von Allersberg, diefer fowie durch den Schuhmachermeister Johann Schreier hier, gegen den großjährigen Me⸗ chaniker Christian Rosenfelder, zuletzt hier, nun unbekannten Aufenthalts, wird letzterer zur münd—⸗ lichen Verhandlung über den klägerischen Antrag auf
orderung von 55 Thlr. 5 Sgr. gebildet
Das Hypotheken⸗Instrument, welches über die
dieses Kind für die Zeit von dessen Geburt bis zum zurückgelegten 14. Lebensjahre, dann einer Kindbett . kostenentschädigung von 12 und einer Deflora⸗ tionsentschädigung von 50 M an die Kindsmutter in die öffentliche Sitzung des oben genannten Ge⸗ richts vom
Dienstag, den 9. Dezember 1884,
J Vormittags 9 Uhr, Sitzungszimmer Nr. 1851. nach erfolgter Bewilli⸗ gung der öffentlichen Zustellung geladen.
München, den 20. Oktober 1884.
Der geschaͤftsleitende Königl. Gerichtsschreiber:
(L. 8) Hagen auer.
larce4] Bekanntmachung.
Der Gerichtsassesso Emil Godlewski ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Braunsberg, den 18. Oktober 1884.
Königliches Landgericht.
7473
Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Sieber ist in die Liste der Rechtsanwälte bei dem Amtsgerichte in Schlettstadt und bei dem Landgerichte in Colmar eingetragen worden, was in Gemäßheit des §. 20 mmm, hierdurch bekannt gemacht wird.
Colmar, den 20. Oktober 1884.
Der Landgerichts⸗Präsident.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissinnen re.
45366 Bekanntmachung.
Freitag, den 24. Oktober d. J. Vormittags 10 Uhr, sollen auf dem Posthaltereihofe Oranien⸗ burgerstraße 35/36 hierselbst 30 im Postfuhrdienst nicht mehr verwendbare Pferde öffentlich meistbietend versteigert werden.
Berlin N, 9. Oktober 1884.
Kaiserliches Postfuhramt.
47458
Die Königliche Oberförsterei Wandsburg in West— preußen, Regierungsbezirk Marienwerder, Kreis Flatow, stellt von Anfang Dejember 1884 bis Ende April 1885 folgende Hölzer zum öffentlichen Aus—⸗
gebot: I. Eichen.
ca. 8060 fm Nutzholz in Stämmen und Stößen,
zum Schiffsbau, sowie zu Tischler⸗ und Böttcherzwecken geeignet,
ca. 1000 fm Brennholz.
II. Weiß⸗ und Rothbuchen.
ca. 50 fm Rutzholz in Stämmen,
ca. 100 fm Brennholz.
IE. Weichholz (Birken, Erlen, Espen).
ca. 300 fm Nutzholz in Stämmen, darunter be⸗
sonders schöne Birken⸗ und Espen⸗ Nutzenden,
ca. 1900 fm Brennholz.
Durchschnittliche Entfernung der Hölzer von der Netze 27 — 26 km, von dem zunächstgelegenen Bahn⸗ hof Linde (Ostbahn) 12 — 15 km.
Kl. Lutau b. Gr. Lutau, den 15. Oktober 1884.
Der Königliche Ober förster. Reinhard.
(47460
In der Königlichen Oberförsterei Rotenburg Post Rotenburg, Prorinz Hannover, Landdrostei Stade, sollen aus dem Einschlage de 1884/85 folgende ,, . zur Versteigerung gebracht werden, etwa:
1) Eichen 840 fm J. bis V. Klasse Bau⸗ und Nutzholz, theils auch zu Eisenbahnschwellen brauchbar.
2) Buchen 340 fm Nutzholz, theils gute Blöcke.
3) Birken 22 fim Nutzholz.
4) Nadelholz 1457 fm Langnutzholz II. bis V. Klasse.
Ferner 420 km Eichen, 2060 fm Buchen, 200 fim Birken, 800 fm Nadelholz, Derbbrennholz und 12870 m Reiserholz, letzteres ist — je nach Wunsch — auch in Faschinen oder Reiserwellen ab⸗ zugeben.
Die Verkäufe werden in der Hauptsache von Ende Dezember bis ultimo April abgehalten und wer⸗ den dieselben in den Lokalblättern und in dem „All—⸗ gemeinen Holzverkaufsanzeiger“ Hannover, Leipzig, bekannt gemacht werden.
Die Abfuhr des Holzes wird größtentheils durch gute Chausseen begünstigt und beträgt die Ent fernung der Schläge nach den Bahnhöfen Roten— burg, Verden, Visselhövede, Benningbostel 1— 15 Ki⸗ lometer.
Anträge auf freihändige Abgabe von Holz sind erwünscht und wollen eiwaige Kaufliebhaber ihre respektiven Wünsche bald nach hier bekannt geben.
47457] Vorläufige Holzverkaufsanuzeige.
In der Qberförsterei Plastermühl werden vom nächsten Monat ab bis zum Monat März nächsten Jahres circa 12090 Festmeter Klefern' Rundholz, * vorzügliches Schneidehol;, im Wege der Lizitation zum Verkauf gelangen. — Die Forstorte, an denen das Hol; gefällt wird, liegen 10 bis 25 km von den Bahnhöfen Reinfeld und Hammerstein entfernt; auch wird ein Theil des Holzes zurn Verflößen auf der Brahe günstig lagern.
Die Bekanntmachung der einzelnen Verkauft termine wird unter Anderem im Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, sowie im C. Schüßlerschen Allgemeinen Holzverkauft—
Anzeiger erfolgen. Prechlan W. Pr., den
Pflastermühl bei 21. Oktober 1884. Der stönigliche Oberförster.
46969]
Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Magdeburg.
Die Zimmerarbeiten und Holz⸗Lieferung fur die Fortsetzung der neu zu erbauenden Schmiede und Dreherei der Hauptwerkstatt Buckau sollen durch öffentliches Ausgebot vergeben werden. Preislisten und Bedingungen sind vom Bureauvorsteher dez unterzeichneten Betriebs amts gegen Einsendung von 1ñ 46 pzsu beziehen. Zeichnungen und Holzliste liegen auf dem Neubau- Buregu, Bahnhofstraße 18, II. zur Einsicht aus. Die Gebote sind verschlossen und mit entsprechender Aufschrift versehen bis Montag, den 3. November er. einzureichen.
Magdeburg, den 15. Oktober 1884.
Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt (Wittenberge⸗Leipzig).
löötts! Bekanntmachung.
Der Bedarf an Fourage und Brod für mehrere mit Königlichen Magazinen resp. Bäckereien nicht versehene Garnisonen im Bereiche der Intendantur 9. Armee ⸗Corps für die Zeit vom 1. Januar biz ultimo Dezember 1885 soll im Wege der öffent⸗ lichen Submission verdungen werden. Zu diesem Zweck sind folgende Termine anberaumt:
Freitag, den 31. Oktober er., Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Intendantur zur Verdingung von Brod und Fourage für Son— derburg, Fourage für Kiel mit Friedrichsort (Land— armee), Brod für Itzehoe und die im Lockstedter Lager kantonnirenden Truppen mit Ausnahme der während der Artillerie⸗Schieß, und während der Herbstübungen daselbst untergebrachten Truppen;
Mittwoch, den 5. November d. J., Vormit⸗ tags 9 Uhr, im Geschäftszimmer des Großherzog— lichen Garnison ⸗Lazareths in Neustrelitz zur Verdin⸗ gung der Fourage für Neustrelitz;
Donnerstag, den 6. November d. J., Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Geschäftszimmer der König⸗ lichen Garnison⸗Verwaltung in Lübeck zur Verdin— gung von Brod und Fourage für Rostock, Wie mar, Mölln, Lübeck, Ratzeburg und von Brod für Dömitz;
Dienstag, den 11. November d. J., Vormst⸗ tags 10 Uhr, im Geschäftszimmer der Königlichen Garnison⸗Verwaltung in Bremen zur Verdingung von Fourage für Bremen, Bremerhaven mit Geeste⸗ münde und für Lehe.
Die Offerten sind verschlossen, portofrei und mit der Aufschrift:
Submissions⸗Offerte auf Brod⸗ resp. Fourage⸗ Lieferung für Garnisonen des 9. Armee⸗Corps“ versehen, bis zum Termin an diejenigen Behörden einzusenden, bei welchen die Termine abgehalten werden. Lieferungsbedingungen und Bedarfsnachweisungen liegen bei den genannten Behörden, sowie bei den Ortsbehörden derjenigen Bedarfsorte aus, an welchen keine Termine abgehalten werden. Altona, den 9. Oktober 1884. Königliche Intendantnr 9. Armee⸗Corps.
45746 Bekanntmachung. Die Lieferung eines Theils des Bedarfs an Roggen und Hafer für die Königlichen Proviant ämter in Posen und Glogau, sowie an Haser für die Königlichen Magazine in Lüben, Lissa i. P. und Sagan pro 1885 soll im Wege der Submission verdungen werden. Hierzu ist ein Termin auf den 3. November er., Vormittags 10 Uhr, in unserm Geschäftslokale, St. Martinstraße Nr. 42, anberaumt. Produzenten und andere qualifizirte Unternehmer wollen ihre schriftlichen fferten versiegelt mit der Aufschrift: ; Submission auf Roggen⸗ bezw. Hafer⸗ ; lieferung pro 1885 bis zu gedachtem Termine portofrei an uns ein senden. Die Lieferungsbedingungen sind bei den oben ge— nannten Magazinverwaltungen einzusehen resp. gegen Erstattung der Copialien von uns zu beziehen.
Posen, den 9. Oktober 1884. Königliche Intendantur 5. Armee⸗Corps.
46303)
Bekanntmachung.
Zur Verdingung der direkten Lieferung von Brot und Fourage an die Truppen in den nach— stehend aufgeführten Garnisonen pro 1885 im öffentlichen Ausbletungsverfahren haben wir folgende Termine anberaumt:
Beginn der Termins⸗
stunde
Datum
; Gegenstand Bedarf zur Verdingung der gelangt Verdingung
I —
Garnisonen, für welche der
Verfahren selbst enthalten sind
Oktober 28. Meiningen im Rathhaus Fulda
im Rathhaus
Vormittags 10 Uhr Vormittags 10 Uhr
30. Vormittags
10 Uhr
Vormittags 10 Uhr
Butzbach im Rathhaus Gießen im Bureau
. N.“ versehen, portofrei bis zur Terminsstunde in
der Garnison⸗Verwaltung ö Geeignete Unternehmer, welche sich über ihre Lieferungssähigkeit und Zuverlässigkeit im Termin enügend ausweisen können, werden aufgefordert, ihre Offerten, für jeden Garnisonort besonders, ver— chlossen, mit der Aufschrift „ Submissson auf Brot (Fourage⸗) Lieferung pro 1885 für die Garnison
Hildburghausen Fourage.
Meiningen Brot und Fourage.
Fulda Brot und Fourage
(Heu und Stroh). Fourage.
Brot und Fourage.
Brot und Fourage. Fourage. Fourage. Fourage.
Hersfeld Rotenburg Butzbach Worms Gießen Marburg
das Terminslokal einzuliefern. — Die Lieferungk⸗
Bedingungen, in welchen auch die speziellen Vorschriften für die Form der Offerten und das Verdingungk—= r e „ liegen in unserm Bureau, bei den Proviant-Aemtern in Mainz und 3. Bockenheim, sowie bei den Bürgermeister⸗Aemtern fämmtlicher Garnisonen aus, für welche Veferungen jährlich ausgeschrieben sind.
M 250.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 23. Oktober
1884.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesegzes sber den Markenschutz, vom 37. No vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. 260)
Das Central Handels ⸗Regisser für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstakten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 650 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 „.
. Patente.
Patent ⸗ Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. e Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
KIasse.
IV. E. 1802. Glimmerblaker mit auswechsel⸗ baren Glimmertbeilen. — Panl Eger in Berlin, Stallschreiberstraße 18.
VIEI. R. 2674. Neuerung an Rauhmaschinen. — L. Riedel in Hof i. Bayern.
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XII. D. 1732. Verfahren zur Reinigung des Wassers, um es für die Brauerei, wie für andere Zwecke geeignet zu machen. — Edward Maxwell BDixon, B. Sc., Glasgow (Schottland); Ver⸗ treter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthiner⸗ straße 8.
2. K. 3640. Vorrichtung zur Erreichung eines konstanten Ventilhubes bei Dampfmaschinen mit veraͤnderlicher Füllung. — M. Eduard König in Cbennitz.
XX. D. 2006. Bremse für Eisenbahnwagen.
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RRX. J. 975. Verfahren zur Herstellung eines Kautschukgebisses mit filigranartiger Metall⸗ einlage. — Gustay Tüterbockhk in Berlin 8 W., Oranienstr. 1121.
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messer. — Georg Lange in Berlin C. 2,
Stralauerstr. 47.
M. 3391. Backwaarenbehälter. — R. Müller in Berlin, Wrangelstr. 11711. XXXVII. Sch. 3159. Wetterrouleaux⸗-Nus⸗
steller. — Adolpnh Schwan in Berlin C., Jüdenstr. 25.
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LXXRXII. C. 1328. Kartusche mit Central⸗ zündung für Kanonen. — Compasgmie des Fonderies et Forges de TLerre- noire, la Voulte et Resseges in Lyon, Frankreich; Vertreter: Firma C. Kesseler in
Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
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LXRX. J H. 4554. Verfahren der Verzierung von Thonwaaren durch Aufkleben von Wollstaub. — Emil Hang in Lichte, Schwarzburg—⸗ Rudolstadt. —⸗
R. 2864. Anwendung gewundener Drähte zum Theilen plastischer Massen. — M. M. Rotten in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 97.
LXXRXI. O. 608. Neuerung an den Lager⸗ schuhen für die Laufseile bei Drahtseilbabnen. — Th. Otto in Schkeuditz und J. PFohlig in Siegen.
LXXXRIII. J. 1002. Neuerung an Wecker⸗ uhren. — Gebrüder Tum hans in Schram⸗ berg, Württemberg.
LXRXRRVI. M. 29923. Spannvorrichtung für mechanische Webstühle. — Georges Malleval in Tarare, Rhone, Frankreich; Vertreter: L. Patzrath in Berlin 8W., Dessauerstr. 33.
LRXRKXKR. L. 288383. Verfahren behufs Con- servirung von Kartoffelstärke. — Richard Leh- reldt in Berlin 8W., Zimmerstr. 64. Berlin, den 23. Oktober 1884.
sFaiserliches Patentamt.
a s391]
Versagung von Patenten. .
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
KRI. G. 2699. Herstellung matter Bergoldung auf geglättetem Goldschnitt. Vom 23. Juni
1854. ̃ Künstliche Mählsteine. Vom
L. E. 4614. 26. Mai 1884. Berlin, den 23. Okteber 1884. saiserliches Patent ⸗ Amt. Stů ve. Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden.
HKIass e.
V. Nr. 26 603. Firma Hahler C Eschen-
bacher in Wien J., Maximilianstr. Nr. 11;
Vertreter: Leng & Schmidt in Berlin W.,
Genthinerstr. 8. — Rotirender Erweiterungs⸗
bohrer. Vom 6. Juli 1883 ab.
XLR. Nr. 13652. Firma F. W. vom Eruck C. Sohm in Düsseldorf. — Für den zusammenhängenden Betrieb von einer rotirenden Welle aus sich eignende Kombination von Werk— zeugen und Hebeln zur Herstellung von Scharnier bändern. Vom 18. September 1877 ab.
Nr. 1641. Gebr. R. d A. Müller in Langenfeld. — Selbstthäiige Maschine zur Herstellung von Fischbandknöpfen mittelst Form stahls. Vom 21. November 1877 ab.
Nr. 5952. Gebr. R. C A. Müller in Langenfeld. — Einrichtung zum Vorschieben des Drahtes an der Simons & Nüller'schen Maschine zur Herstellung von Fischbandknöpfen; Zusatz zu P. R. 1641. Vom 31. Dejember 1878 ab.
Nr. 21 189. Gebr. E. K A. Müller in Langenfeld. — Neuerung an der durch die Patente Nr. 1641 und Nr. 59652 geschützten selbstthätigen Maschine zur Herstellung runder, profilirter 2c. Gegenstände; II. Zusatz zu P. R. 1641. Vom 9. Mai 1882 ab.
Nr. 27 540. Gebr. R. C A. Müller in Langenfeld. — Bohr und Fräsvorrichtung für Winkeleisen, Stiefeleisen, Fischbänder u. s. w. Vom 15. November 1883 ab.
LXI. Nr. 24 078. Karl Scherer in Karlk— ruhe. — Rettungsapparat. Vom 13. August 1882 ab.
Berlin, den 23. Oktober 1884. Kaiserliches Patentamt. Stu ve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
KIasse. HV. Nr. 17 669. Neuerungen an Lampenbrennern für hochsiedende Koblenwasserstoffe.
Nr. 25 567. Kellerleuchter mit Dreh⸗ und
Klemmvorrichtung. VI. Nr. 17 924. Neuerungen im Spiritus⸗ Reinigungsverfahren. Nr. 20 144. Neuerung im Spiritus ⸗Reini⸗ gungsverfahren; Zusatz zu P. R. 17924. Nr. 26 0836. Apparat zum Konzentriren und Veredeln von Spirituosen, Essig und anderen Flüssigkeiten unter Anwendung von Licht und Wärme. , Schlempekuchen. Nr. 28 817. Verfahren und Apparat zum Konzentriren und Veredeln von Spirituosen, Essig und anderen Flüssigkeiten; Zusatz zu P. R. 26036. VIilJ. Nr. 21 463. Neuerungen an Appretir⸗ maschinen zur Spannung und Breithaltung von Stoffen.
Rr. 25 807. Verstellbare Transportwalze für Zeugdruckerei, Papierfabrikation ꝛc. XH. Nr. 28 3655. Verstellbare Messer für Ritz⸗
maschinen. XII. Nr. 8896. Apparat zur Filtration von Gasen und Dämpfen. Nr. 10 6851. Neuerungen an Apparaten zur Filtration von Gasen und Dämpfen; Zusatz zu P. R. 8806. Nr. 17 085. Neuerungen an Apparaten zum Filtriren von Gasen und Dämpfen; II. Zusatz zu P. R. 8806. XIII. Nr. 21726. Rauchröhrenkesseln. .
Nr. 25 914. Feuerung für Flammrohrkessel.
XIV. Nr. 4097. Pröäzisions⸗Steuerung für
Dampfmaschinen. Nr. 10 318. Neuerungen an der durch P. R. 4097 geschützten Präzisions⸗ Steuerung für Dampfmaschinen; Zusatz zu P. R. 4997. Nr. 21 023. Rotirender Schieber für Dampf⸗ motoren. . XV. Nr. 4676. Druckerpresse mit Vorrichtungen zum Abschneiden des Papiers und Einbringen einer Metalloese in dasselbe.
Nr. 21 818. Einrichtung zum Bogenanlegen
für Druckmaschinen.
Nr. 25 0686. Imitation von Gold⸗ und
47392
47393
Verfahren zur Herstellung von
Neuerungen an vertikalen
Klasse.
für Billets mit fortlaufender Numerirung auf endlosem Papierstreifen. XVIII. Nr. 12 830. birnen.
Nr. 17 6855. Neuerungen an Winderhitzungs⸗ apparaten.
Nr. 21 269. Neuerung an Bessemerbirnen; Zusatz zu P. R. 12 830.
XX. Nr. 12655. Verbesserungen an Eisenbahn⸗ kuppelungen und Kuppelungs buffer. Nr. 19702. Continuirliche Bremse für
Eisenbahnfahrzeuge. Nr. 23 694. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fabrzeuge. Nr. 28 379. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. XX. Nr. 26 447. Elektrische Bogenlampe. Nr. 28 8332. Zusammenschaltung von Dynamo⸗ und Magneto⸗Maschinen behufs Regulirung des Stromes. XXII. Nr. 21 408. Verfahren zur Herstellung von Druckerschwärze und Stempelfarbe. KXRV. Nr. 17 304. Neuerung an Handwirk⸗ stũhlen. 28 515. Vorrichtung zum Ausrücken der Decknadeln in den Mindermaschinen. XXIKR. Nr. 25 398. Neuerung an einer selbst⸗ thätigen Wollwaschkufe; abhängig vom Patent Nr. 8776. XKR. Nr. 25913. Apparat zur Behandlung der Zähne bei Wurzelhautentzündungen. XXRI. Nr. 22 248. Verfahren jur Herstellung! von Intarsien. . XRXXLIV. Nr. 25 386. Krebsbrecher. Nr. 26 425. Brodschneide⸗Maschine; ab⸗ hängig vom Patent Nr. 24 249. XXXRVII. Nr. 21816. Regulator an Oefen, genannt Feuerhüter. . XXRXVII. Nr. 24 890. Neuerung an Brett⸗ chenvorhängen. XXXVIII. Nr. 20 659. Blockwagen für Gattersägen mit einem Blatt. XLII. Nr. 22 396. Neuerung in dem Verfahren der Herstellung der Osmose⸗Saccharometer. Nr. 265 091. Pantograph. Nr. 26 500. Stellzirkel.
Neuerung an Bessemer⸗ 2
ELXXRXRIII. Nr. 26168.
Nr. 28 260. Neuerungen an Wassermessern. XLV. Nr. 25717. Besatz knopf. Nr. 28 ö. Selbstthätiger abschneider. , XLV. Rr. 6242. maschinen. Nr. 10 251. Klemmschaltwerk zur Bewegung der Zuführungswalzen an Futterschneide⸗ maschinen. Nr. 19 286. Garbenbindemaschine. Nr. 25 523. Futterschneidmaschine. Mr. 25 885. Massenfalle für Mäuse. XLV. Nr. 12 545. Neuerungen an der Simon- schen Dampfgaskraftmaschine, P. R. Nr. 6787. Nr. 166090. Neuerungen an der Simon'schen
Cigarren ·
Ablegevorrichtung an Mäh—⸗
satz zu P. R. 12545. .
Nr. 16996. Neuerungen an der Simon'schen
Dampfgaskraftmaschine, P. R. Nr. 6787, II. Zu⸗
satz zu Pã. R. 12545.
Mr. 26 690. Explosionsmotor.
XLVII. Nr. 28 588. Kettenverbinder.
XLR. Nr. 8153. Maschine zum Drücken des Doppelfalzes an Conservenbüchsen.
„Rr. 8858. Reuerungen an Maschinen zum Drücken des Doppelfalzes an Conservenbüchsen, Zusatz zu P. R. 8153.
Nr. 11 997. Handbohrmaschine.
Nr. 183 927. Neuerungen an Maschinen zum Drücken des Doppelfalzes an Conservenbüchsen, II. Zusatz zu P. R. 8153.
L. Nr. 28 892. Neuerung an Hammermecha⸗ nismen für Pianinos und ähnliche Instrumente. LII. Nr. 21 479. Knopfloch⸗Nähmaschine. Mr. 25 716. Neuerung an Spulapparaten für Nähmaschinen. .
LVII. Nr. 20183. Neuerung beim Lichtdruck⸗ verfahren, um Metallgegenstände mit ihrem Metallglanz graphisch dargestellt zu verviel⸗ fältigen.
LIX. Nr. 17 524. Neuerurgen an Apparaten jum Heben von Wasser mittelst comprimirter
Luft.
Nr. 25 618. Rotirende Maschine.
LXI. Nr. 21 538. Rettungsleiter. ö LXIEII. Nr. 25 087. Rollenlager für den Drehschemel an Straßenfuhrwerken.
Nr. 26 395. Kappe für Wagensitze. LEkKIV. Nr. 21 875. Apparat zum gleichzeitigen Verkorken von Flaschen von gleicher oder un— gleicher Höhe. .
Nr. 25 340. Vorrichtung zum Spülen und Reiaigen von Trinkgläsern.
Nr. 26 078. Kühlvorrichtung für aus⸗ zuschänkende Getränke.
LXV. Nr. 25 681. Verschiebbare und drehbare Ruderdolle.
LXVEII. Nr. 20 819. Neuerung an Fallen schlössern. ;
NQr. 21 7283. Vorbängeschloß. .
„Nr. 25 026. Schloß mit rotirendem Riegel
obne Hebeldrücker. . LXRXII. Nr. 28 317. Diopter für das In⸗ fanterie ˖ Gewehr M. 71. LXXRVII. Nr. 17 346. Neuerungen an Schlitt⸗
schuhen.
Silber ⸗Radirungen und Einlegearbeiten mittelst
Stů ve.
Zinnfolie.
Nr. 26077. Luftschiff mit Lenkvorrichtung.
! Dampfgaskraftmaschine, P. R. Nr. 6787, J. Zu⸗
HFJlasse. . XV. Nr. 26 635. Neuerung an Druckvorrichtungen LXXRX. Nr. 17 305. Neuerungen an Formen
zur Herstellung von Thonwaaren. Nr. 26 169. Verfahren zur Herstellung feuer⸗ fester glasirter Ueberzüge und Platten für Oefen. Vorrichtung zum Anzeigen des Ablaufens einer Uhr.
LXXXV. Nr. 20 552. Neuerung an Glocken⸗
hebern für Spülzwecke. Mr. 21 770. Neuerung an Glockenhebern für Spülzwecke; Zusatz zu P. R. 20 552. LKRXXREX., Nr-ez?Z S836. Apparat zur Dar⸗ stellung von Zuckerkalk aus zuckerhaltigen Sub⸗ stanzen. Berlin, den 23. Oktober 1884. Kaiserliches Patentamt.
St ü ve. (47394
Theilweise Nichtigkeits ⸗ Erklärung eines Patents.
Das dem Dr. A. Feldmann in Bremen auf einen Apparat zur kontinuirlichen Destillation ammoniaf⸗ haltiger Flüssigkeiten ertheilte Patent Nr. 21 703 ist durch Entscheidung des Patentamts vom 24. Ja⸗ nuar d. J. bezw. durch Erkenntniß des Reichsgerichts vom 27. September d. J. bis auf folgenden in Kraft verbleibenden Patentanspruch für nichtig er—⸗ klärt:
„Das Zersetzungsgefäß B von solcher Höhe, daß in demselben ein Absetzen des überschüssig ein geführten Kalks erreicht wird und die zersetzte Flüssigkeit von suspendirtem Kalk befreit in die Nebenkolonne übertritt, mit dem Dampfkreisel d und den abgebogenen Armen di 42, welcher in der durch einen Siebboden q abgegrenzten unteren Abtheilung B durch die Reaktion des ausströmenden Dampfes rotirt und so eine Wirbelbildung und innige Vermischung und Zersetzung der Masse ermöglicht.“ Berlin, den 23. Oktober 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve. 47395
Aus dem Jahresbericht der Handels⸗ kammer des Kreises Hagen für 1883 (Schluß). Von den Leuchtgasanstalten produzirte die ju Hagen 1087490 ebm, 44 280 ebm weniger als im Vor⸗ jahre, die zu Schwelm 1882383 305700 ebm, 5500 ebm mehr als in 188182. Die Pulver⸗ fabrikation hat sich im Jahre 1883 in denselben Verhältnissen bewegt, wie im Vorjahre. Die Preise des Pulvers gingen indeß immer mehr zurück, weil einestheils die außerhalb der Preiskonvention stehende Konkurrenz zahlreicher geworden ist und anderntheils die gleichfalls zu einer Vereinigung zusammen⸗ getretenen Fabrikanten von Salpeter dieses Roh⸗ material vertheuerten. Der Absatz von Holzkohlen war schwierig und gering.
Für die Baumwollenspinnereien war das Jahr 1883 ein günstiges; weniger für die Webereien, noch weniger für die Kattun⸗ druckereien. In Leinen gestaltete sick das Geschäft weniger gut als man erwartet hatte. In Bett⸗ zeugen nahm die Nachfrage nach ganz baumwollenen Qualitäten immer mehr zu, während bisher nur schwere halbleinene Artikel angefertigt wurden. Nach baum⸗ wollenem, wollenem, leinenem Band, Kordeln, Litzen und Besatzartikeln herrschte während des ganzen Jahres rege Nachfrage, was jedoch das Sinken der Preise nicht verhindern konnte. Die neuen, in der Gegend von Langerfeld erfundenen Patentspitzen haben sich einen weiten Absatzkreis auch im Aus⸗ lande erobert, doch wird der Gewinn bereits durch Nachahmungen geschmaͤlert.
Das Jahr 1883 begann für den Detailhandel in Manufakturwaaren mit vielem Leben, und erhielt sich der rege Verkehr auch während des ganzen Frühjahrs. In Folge dessen war das Geschäft in Frühjahrs -Artikeln recht befriedigend, und wurde auch in leichten Sommerstoffen ein zuftiedenstellender Abfatz erzielt. Das Herbstgeschäft nahm anfänglich ebenfalls einen lebhaften Aufschwung. Derselbe war een nur von kurzem Bestand, weshalb sich der Umsatz in Herbst.⸗ und Winter Artikeln weniger günstig gestaltete. Wie in den letzten Jahren, so übten auch im vergangenen Jahr die abnormen Witterungsverhältnisse wieder auf das Wintergeschäft einen nachtheiligen Einfluß aus, welcher durch die schlechte Kornernte noch verschärft wurde, da durch den erlittenen Ausfall in Getreide viele Oekonomen sich betreffs ihrer Kleidung Be— schränkungen auferlegen mußten. Kurz vor Weih⸗ nachten wurde das Geschäft, wie gewöhnlich aljähr⸗ lich, wieder lebhafter; indeß konnte der durch das schlechte Herbstgeschäft entstandene Nachtheil dadurch nicht ausgeglichen werden. Das Jahr 1883 kann daher für den Manufakturisten im Allgemeinen nur als ein mittelmäßig befriedigendes bezeichnet werden. Das Geschäft in rr, leinenen und mit Baumwolle gemischten Stoffen, ebenso auch in Bettzeugen war ziemlich ef er di dassel be läßt ich von Weißwaaren und Wa che ⸗Artikeln sagen.
n Damenkonfektion fürs Frühjahr und in Winter⸗ mänteln, sowie in Kleiderstoffen wurde ein befriedi
ender Umfatz erzielt, und war der Absatz in
ommerbuckskins ebenfalls recht lebhaft; dagegen büieb das Geschäft in schwerer Winterwaare und in Paletotstoffen weit hinter den gehegten Erwartungen zurück. Auch in fertiger Herrengarderobe ließ der Verkauf viel zu wünschen übrig. In Besatzartikeln und Kurzwaren war während des ganzen Jahres
aste Nachfrage. .
ö. Lage 6 Lohgerberei blieb unverändert. Die Lederwaarenfabrikatlon ist im Kreise nur unbedeu⸗
zend, doch herrscht ein lebhafter Schuhwaarer handel,
Das , , , m welches für die vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrags von Antragftellerin über ihre auf dem Grundstücke 144 , der Hälfte der Kleider- und Bücherkosten Nr. 25 Lohnau Abtheilung III. Nr. Ih w. einge⸗¶ und der allenfallsigen Kur« und Leichen koften für
Cassel, den 11. Oktober 1884. Königliche Intendantur 11. Armee ⸗ Corps.
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