149416 Aufgebot. ⸗
Der Bergmann Wojcis Zyst zu Bigdern hat das Aufgebot des Sparkassenbuchs Nr. 5778 der städti⸗ schen Sparkasse in Gelsenkirchen über 1265 Æ 81 , ausgefertigt für diesen, welches angeblich in der Zeit vom 11. bis 18. April 1884 aus einem verschlossenen Koffer gestohlen ist, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 20. Mai 1885, Vormittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, ö Nr. 1, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumel den und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Gelsenkirchen, den 27. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht. 49410 Aufgebot. . .
Dem Kaufmann M. Blumenthal in Berlin ist angeblich im Juli dieses Jahres aus einem Ge— schäftslokale die Aktie Nr. 5374 der Aktiengesell= schaft Steinsalzbergwerk Inowrazlaw über 500 abhanden gekommen. .
Auf Anirag desselben wird daher der Inhaber dieser Urkunde aufgefordert, spätestens in dem
am 30. Mai 1885, Vormittags 11 Uhr, auf dem hiesigen Amtsgericht, Zimmer Nr. 5, an stehenden Termin seine Rechte anzumelden und die Aktie vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Letzteren erfolgen wird.
Inowrazlam, den 27. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht.
mm Aufgebot.
Das Spaꝛrkassenbuch der Spar- und Leihkasse für die Hohenzollernschen Lande zu Sigmaringen Nr. 3750, ausgestellt auf die Pflegschaft des Karl Eisele in Neufra, zum Werthe von 157,27 „ pro 31. De⸗ zember 18853, ist angeblich verloren gegangen und soll auf Antrag des nunmehr volljährigen Eigen thümers gmorfisirt werden. Der Inhaber des fr. Buches wird daher aufgefordert, spätestens im Auf⸗ gebotstermin
den 15. April 1885, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht seine Rechte anzu= melden, widrigenfalls die fr. Urkunde für kraftlos erklärt wird. ö.
Sigmaringen, den 19. September 1884.
Königliches Amtsgericht. 48496 Klageschrift in Sachen des Spezereihändlers und Ackerers August Victory, in Sufflenheim wohnend, Kläger, gegen die gewerblose Carolina Voegel, früher zu Sufflenheim wohnhaft, zur Zeit ohne bekannten Wohn- und
Aufenthaltsort, Beklagte.
Streitwerth 50 M
Kläger ist Eigenthümer von den Grundstücken gect. PD. Nr. 915, 914, 912p., 91 1p, 912p., 911p, g11Ip. Gewann Judenweg, Bann von Sufflenheim, neben dem Eigenthume der Beklagten.
Da diese Grundstücke nicht regelmäßig begrenzt sind und die Beklagte zur freiwilligen Bemessung nicht zu bewegen ist, erhebt Kläger Klage und ladet die Beklagte vor das Kaiserliche Amtsgericht dahier zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits auf den von diesem zu bestimmenden Termin und be antragt: ;
Es wolle dem Kaiserlichen Amtsgericht gefallen, einen Sachverständigen, welchen die Parteien zu erwählen haben, wonicht derselbe von Amtswegen ernannt wird, welcher die fraglichen Grundstücke im Gewann Judenweg Bann von Sufflenheim be⸗ messen und begrenzen wird, nach Angabe der Bann—⸗ bücher, sowie der Rechten und Eigenthumstiteln der Parteien, über welche Ausmessung der Sachverstän⸗ dige sein Gutachten ablegen wird und hernach die Grenzsteine festgestellt werden. ;
Ferner der Beklagten die Kosten des Rechtsstreits zur Last legen und das ergehende Urtheil für vor— läufig vollstreckbar erklären.
gez. A. Victory.
Verhandlungstermin am Montag, den 1. De⸗ zember 1884, Vormittags 10 Uhr, in Rösch⸗ woog.
Bischweiler, den 20. Oktober 1884.
Kaiserliches Amtsgericht. Gruber. 44744 Bekanntmachung.
Der von dem Königlichen Haupt⸗-Zollamte zu Eydtkuhnen ausgestellte, daselbst erfüllbare, für die Speditionshandlung N. Samter im Niederlage⸗ register Conto XV. Blatt 300 Nr. 1 angeschriebene Niederlageschein vom 1. April 1884 über drei an⸗ geblich Mineralöl enthaltende und mit den resp. Zeichen 572, 825 und 826 versehene Fässer mit einem Brutto⸗Gewichte von 517 kg ist angeblich in dem Bureau der qu. Behörde verloren gegangen.
Auf den Antrag der gedachten Speditionshandlung wird hiermit der Inhaber des Niederlagescheins öffentlich im Wege Aufgebots aufgefordert, späte⸗ stens in dem auf
den 5. Mai 1885, Vormittags 10 Uhr, an Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 15, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte bei dem unterzeichneten Gerichte anzumelden und den Schein vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der qu. Urkunde erfolgen wird.
Stallupönen, den 1. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht.
149417 Bekanntmachung. ; Das Sparkassenbuch hiesiger städtischer Sparkasse Nr. 16140 über 252,36 M, ausgefertigt für den Dekonomen Karl Heinrich Kirschner, früher zu Mockritz, demnächst in Pretiin, ist angeblich verloren gegangen und soll auf den Antrag der Erben des Karl Heinrich Kirschner zum Zwecke der neuen Aus— fertigung amortisirt werden. Es wird daher der Inhaber des Buchs aufge— fordert, spätestens im Aufgebotstermin den 30. Mai 18865, Bormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer 22, seine Rechte anzumelden und das Buch vorzulegen, . die Kraftloserklärung desselben erfolgen wird. Torgau, den 22. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht. (49411 Die Konservatoren der Diedrichs'schen Stiftung haben das Aufgebot des Kaufbriefs und der Obli⸗ ation vom 13. November 1823, laut welcher der uchbindermeister Johann Christian Jürgens gegen
Verpfändung des auf der Höhe — jetzt Packhofs⸗ Hofes der
(CL. 8.)
49414 l 46 Niederlegung eines Grund⸗ und Hypo⸗ thekenbuchs für das Wohngrundstück Nr. 246, zu Klütz, werden auf Antrag des Inhaberg derselben, Tagelöhners Carl Christens daselbst, alle Diejeni⸗ gen, welche solche von der Anmeldungepflicht nicht ausgenommene dingliche Rechte oder privilegirte Forderungen, die einen Anspruch auf Eintragung in die zweite oder dritte Abtheilung des niederzulegen den Grund- und Hypothekenhuchs gewähren, zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, ihre des⸗ fallsigen Ansprüche spätestens in dem auf Sonnabend, den 3. Januar 1885, Vormittags 107 Uhr, . im Gerichtslokale zu Bothmer angesetzten Aufge— botstermine genau anzumelden unter dem Nachtheile, daß widrigenfalls die nicht angemeldeten dinglichen Rechte und Privilegien der Forderungen für er loschen erklärt werden. Grevesmühlen, den 31. Oktober 1884. Großherzogliches Amtsgericht. (gez) A. Bergner. Zur Beglaubigung: R. Schmidt, Gerichtsschreiber.
49424 t Der on in Derbort von Rudolphshan sowie dessen etwaige Rechtsnachfolger sind bezüglich ihrer Rechte auf die zu Gunsten des Bonifacius Derbort auf dem Grundeigenthum des Valentin Fischer zu Rudolphshan aus Vertrag von 1809 eingetragene Kaufgeldpost von 178 66 80 . durch Urtheil Königl. Amtsgerichts dahier vom 27. Oktober 1884 ausgeschlossen. (F. 14/84) Burghann, den 31. Oktober 1886. 3. Der Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts. Staubesand, K. A.
49420 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des Königlichen Amts- gerichts V. zu Eisleben vom 25. Oktober 1884 ist der Erbrezeß vom 11. Januar 1850 nebst den beiden Hypothekenscheinen vom 9. Februar 1859 über je 12 Thlr. mütterliche Erbegelder und Wohnungs⸗ und Aufwartungsrechte für Johann Friedrich Wil helm Biertümpel zu Schraplau, eingetragen sub Nr. 12 Abtheilung III. Band 4 Art. 35 und sub Nr. 13 Abtheilung 1III. Band 5 Art. 12 des Grund⸗ buchs von Schraplau zufolge Verfügung vom 9. Fe⸗ bruar 1850 für kraftlos erklärt worden.
Eisleben, am 29. Oktober 1884.
Eichner, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
49419 Im Namen des Königs!
Auf den ÄUntrag des Schreiners Friedrich Ernst Schnier in Eversberg erkennt das Königliche Amts⸗ gericht zu Meschede durch den Amtsgerichtsrath von Kleinsorgen in dem Aufgebotstermine vom 30. Oktober 1884 für Recht: .
Das Sparkassenquittungsbuch Nr. 86 der Kreis⸗ sparkasse zu Meschede über eine Einlage von 38 57 3 wird für kraftlos erklärt.
von Kleinsorgen. 49418 Im Namen des Königs!
Auf den Antrag der unverehelichten Susanna Spitza, im Beistande ihres Vaters, des Käthners Franz Spitza aus Polnisch Okonin erkennt das Königliche Amtsgericht zu Tuchel durch den Amts— richter Raddatz für Recht: ;
der über die im Grundbuche von Polnisch Okonin Nr. 25 Abth. 3 unter Nr. 15 für die Käthner Franz und Marianna, geborene Talaszka⸗Spitza'schen Ehe⸗ leute zu Polnisch Okonin am 21. Februar 1877 ein⸗ getragenen und am 20. März 1877 an den Altsitzer Peter Kreuski in Klein Glowka und von diesem am 12. April 1881 an die unverehelichte Susanna Spitza in Polnisch Okonin abgetretenen 88 Mark 50 Pfennig Kaufgeld gebildete Hypothekenbrief, bestehend aus einem Auszuge des Grundbuchblattes Polnisch Okonin Nr. 25 und einer Ausfertigung des Vertrages vom 20. Februar 1877, wird zum Zwecke der Neuausfer⸗ tigung für kraftlos erklärt. F. 10 / 83.
Verkündet am 29. Oktober 1884. Schütza, Gerichtsschreiber. 49451
Mit Bezug auf die öffentliche Aufforderung vom 18. v. Mts. wird der angedrohte Rechtsnachtheil des Nichterscheinens in dem auf den
17. April 1885, Morgens 10 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine dahin modiftzirt, daß die nach dem vorliegenden Geburtsschein am 5. No vember 1804 geborene, also über 70 Jahre alte Beklagte, Ehefrau des Philipp Conrad Wolf, Maria Catharine, geb. Geisel, von Lierschied, für den Fall des Ausbleibens für todt erklärt und das Vermögen derselben den Erben ohne Kautionsleistung eigenthüͤmlich verabfolgt werden wird.
St. Goarshausen, den 1. November 1884.
Königliches Amtsgericht. II.
49425 Oeffentliche Zustellung.
Der Restaurateur Robert Tornack, hier, Kastanien⸗ Allee 63, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Gae⸗ decke hierselbst, klagt gegen den Lehrer R. Gohr, zuletzt Körnerstr. 15 bei Irrgang, zur Zeit unbe—⸗ kannten Aufenthalts, wegen 50 M im Wechsel⸗ prozeß aus dem Wechsel vom 16. November 1885, mit dem Antrage auf Zahlung von 50 nebst 60g Zinsen seit dem Tage der Klagezustellung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreitz vor das Königliche Amtsgericht J. zu Berlin, Jüdenstr. 59 II., Saal 79 e., auf den 17. Dezember 1884, Vormittags 11 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 3. November 1884.
Vorwerk, .
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J.
Abtheilung 41.
(49426 Oeffentliche Zustellung. . Die Handlung Gebrüder Berens zu Bilstein, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. O. Pfeiffer, zu Altenkirchen, Reg.⸗Bez. Coblenz, klagt gegen den in unbekannter Abwesenheit lebenden Herrn Rudolph Gutheil — A. 11. C. 767. 82 — aus einem Lieferungsvertrage, mit dem Antrage auf Zahlung von 147 ½ 50 3 nebst 6o½ Zinsen von 122 . 45 3 seit dem 16. Juli 1869, und ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht J. zu Berlin auf den 19. Dezember 1884, Vormittags 11 Uhr, Jüdenstr. 60, 1 Treppe, Zimmer 84. — Zum Zwecke der offentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 31. Oktober 1884. Unverricht, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I, Abtheilung 11.
49430 Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Arnold, Sophie Albertine Friederike, geb. Doß, zu Berlin, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Wiese daselbst, klagt gegen ihren Ehemann, den Gärtner Georg Arnold, fruher zu Berlin, zur Zeit dem Aufenthalt nach unbekannt, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage,
die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen, den Beklagten für den allein schul⸗ digen Theil zu erklären und ihm die Prozeß kosten zur Last zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf den 31. Jannar 1885, Rachmittags 121 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. .
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. Sühneversuch
ällt weg. : Otto,
als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts Berlin J. 494321 Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Schirmer, Cmilie Karoline Helene, geb. Galle, zu Berlin, vertreten durch den Rechts—⸗ anwalt Wiese daselbst, klagt gegen ihren Ehemann, den Cigarrenarbeiter Carl August Friedrich Schirmer, früher zu Berlin, zur Zeit dem Aufenthalt nach un⸗ bekannt, wegen böslicher Verlassung, mit dem An— trage:
die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ihm die Prozeßkosten aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf
den 5. Febrnar 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Sühneversuch fällt weg.
Otto, als Gerichtsschreiber 4 r glichen Landgerichts Berlin J.
Oeffentliche Zustellung.
Der Arbeiter Carl Philipp Paul Seepolt zu Berlin, vertreten durch den Rechtsanwalt Steinau daselbst, klagt gegen seine Ehefrau, Marie Caroline Seepolt, geb. Ganzert, früher zu Berlin, zur Zeit dem Aufenthalt nach unbekannt, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage:
die Ehe der Parteien zu trennen und die Be— klagte für den allein schuldigen Theil zu er⸗ klären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf den 31. Jannar 1885, Nachmittags 12 Uhr, mit der NUufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Sühneversuch fällt weg.
Otto, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts Berlin J. 49435 Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Wilke, Auguste Henriette Garoline, geb. Lemke, zu Berlin, vertreten durch den Rechtsanwalt Wiese daselbst, klagt gegen ihren Ehemann, den Dienstmann Ferdinand Wilhelm Wilke, früher zu Berlin, zur geit dem Aufenthalt nach unbekannt, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage:
die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und demselben die Prozeß kosten aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf
den 5. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Sühneversuch fällt weg.
Otto, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts Berlin J.
49433
49431 Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Illgner, Wilhelmine, geb. Busemann, zu Rummelsburg, vertreten durch den Rechtsanwalt Justij⸗Rath Schwerin zu Berlin, klagt gegen ihren Ehemann, den Weißgerber und Viehhändler Wil⸗ helm Julius Friedrich Illgner, früher zu Berlin, zur Zeit dem Aufenthalte nach unbekannt, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage:
I) das zwischen den Parteien bestehende Band
der Ehe zu trennen, ;
2) den Beklagten für den allein schuldigen Theil
zu erklären,
3) ihm die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf den 31. Januar 1885, Nachmittags 127 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. .
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Sühneversuch fällt 595
2 als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts Berlin J.
49434 Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Strahlendorff, Anna Marie, geb. Page, zu Berlin, vertreten durch den Rechtsanwalt Wiese daselbst, klagt gegen ihren Ehemann, den Schmied Julius Friedrich Christian Strahlendorff, früher zu Berlin, zur Zeit dem Aufenthalt nach unbetannt, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage:
die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und ihm die Prozeßkosten auf— zuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf
den 31. Januar 1885, Mittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszuß der Klage bekannt gemacht.
Sühneversuch fällt weg.
Otto, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts Berlin J.
lcrss! Oeffentliche Zustellung.
Wilhelm Scheffers in Riga, vertreten durch den Rechtsanwalt Br. Wernick hier, klagt gegen Leopold Brill, früher zu Riga, jetzt in unbekannter Ferne, auf Zahlung von 2600 Rubel russischer Währung, zu welcher sich der letztere durch Ausstellung zweier Wechsel verpflichtet habe, mit dem Antrage:
„den Beklagten zur Zahlung von 4080 M nebst
6 oo Zinsen vom 6. Juni 1884 ab und zur
Erstattung von 20 ½ 40 verlegte Protest⸗
kosten nebst 60 Zinsen vom Tage der Klag—
zustellung ab, sowie zur Tragung bezüglich
Erstattung der Prozeßkosten zu verurtheilen“, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver— handlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Großh. Landgerichts hier auf
Freitag, den 20. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr,
mit der Aufforderung, sich durch einen bei der letzt genannten Behörde zugelassenen Rechtsanwalt ver⸗ treten zu lassen.
Eisenach, den 1. November 1884.
Der Erste Gerichtsschreiber beim Großh. Landgericht: Burkhard, i. V.
Oeffentliche Zustellung mit Vorladung.
Zum kgl. Landgerichte Frankenthal, Kammer für Civilsachen, hat Margaretha Weickert, Näherin, in Kirchheim an der Eck wohnhaft, Ehefrau von Hein— rich Graef, Schuhmacher, früher daselbst wohnhaft, dermalen ohne bekannten Wohn- und Aufenthalts—⸗ ort abwesend, Klägerin, durch den zu Frankenthal wohnhaften Rechtsanwalt Karl Merckle vertreten, gegen ihren benannten Ehemann, Beklagten, Klage auf Ehescheidung erhoben mit dem Antrage, die Ehe⸗ scheidung zwischen der Klägerin und ihrem Ehe— manne auszusprechen und Letzteren in die Kosten zu verfällen. ;
Zur mündlichen Verhandlung der Klage ist die Sitzung des kgl. Landgerichts zu Frankenthal, Kam— mer für Civilsachen, vom fünfzehnten Januar nächsthin, des Vormittags um nenn Uhr, be stimmt, wozu der abwesende Beklagte zugleich vor⸗ geladen wird, mit der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
Behufs Ausführung der bewilligten öffentlichen Zustellung an den abwesenden Beklagten wird Vor— stehendes bekannt gegeben.
Frankenthal, den 31. Oktober 1884.
Kgl. Landgerichtsschreiberei: Denig, kgl. Obersekretär.
ée! Oeffentliche Zustellung.
Der Schuhmachermeister Andreas Schneemann zu Weißenborn, vertreten durch den Rechtsanwalt Wal⸗ ter hier, klagt gegen den Musikus Philipp Wede— kind, früher zu Reinholterode, jetzt in unbekannter Abwesenheit lebend,
wegen Forderung aus dem Schuld⸗ und Anerken— nungsscheine vom 17. September 1879 und für in den Jahren 1881, 1882 und 1883 geliefertes Schuh werk, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Be— klagten zur Zahlung von 106 Mark 40 Pfennig nebst 4060 Zinsen von 77 Mark 40 Pfennig seit dem 17. September 1879 und 5H o Zinsen von 29 Mark seit dem Tage der Zustellung der Klage, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Heiligenstadt auf
den 4. März 1885, Mittags 12 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Heiligenstadt, den 28. Oktober 1884.
— From nelt,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts,
Abtheilung 4.
49429
M 261.
- Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-AUnzeiger.
Berlin, Mittwoch, den 5. Nobember
E884.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im s. 6 deg Gesegzes über den Markenschutz, vom 3. Nod vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen vers
——
3 vvember 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern nnd Nodellen, ffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. amn. 266)
Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alse Post⸗Anftalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reicht⸗ und Käniglich Preußischen Staats- Anzeigers, W, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das - Central ⸗ Handels. Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Lbennement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 86 3.
Die Entmickelung des Miusterregisters
im Monat Oktober 1884. Monat Oktober 1884 haben die nach⸗
Im
stehend benannten Gerichte Bekanntmachungen über neu geschützte Muster bezw. Modelle im
„Jieichs⸗Anzeiger“ publizirt:
Ur⸗
Amtsgericht 1 Leipzig ; 3) Stuttgart ... Offenbach . .. Dresden. ... Elberfeld . .. Meerane ... Chemnitz .. . . 10) Breslau . ... 1I) Cöln 12) Hamburg ... 1... 14 Mülhausen i. E. 16) Plauen... 169 Nürnberg . . . 17) Flensburg 18) Glauchau. 1 20) Klingenthal .. 21) Bielefeld . 22) Düsseldorf .. 23) M.⸗Gladbach . 24) Görlitz 25) Gotha 26) Greiz 27) Pforzheim 28) Aachen 29) Annaberg . .. 30) Crimmitschau. 31) Detmold. ... 32) Gießen . . 33) Hagen i. W. . 34) Hannsver . . . k 36) Karlsruhe. .. 37) Lahr 38) Leer 39) Lüdenscheid .. 40) Oberweißbach. 41) Oldenburg .. 42) Rudolstadt .. 43) Saarbrücken. 44) Saargemünd e. 45) Trier 46) Waldenburg 47) Zeulenroda .. 46 n,, 1 50) Ansbach . . . . 51) Ballenstedt .. 52) Bautzen . .. 65 Herin 54) Brandenburg. 55) Braunschweig. 56) Brieg 57) Burgstädt . . . 58) Cannstatt ... 59) Coblenz. .. 60) Colmar i. Els. 89 62) Dillenburg .. 63) Döbeln .... 64) Dortmund .. 65) Eibenstock . .. 66) Frankfurt a. M. 67) Fulda 68) Göppingen .. 69) Gräfenthal .. 70) Großschönaun. I) Haspe 2) Hohenlimburg 73) Kamenz .... 4) Langenselbold. ö) Lauenstein 6 gen ... . 78) Ludwigsburg. 9) Lüneburg ... so) Mainz .. sI) Memmingen. 82) Metz
83) Mühlhauseni. Th.
S4) Neuhaldensleben 86) Oberndorf a. N. S6) Offenburg.. 87) Osterode a. H. S8) Pulsnitz . . .. S9) Quedlinburg. 30) Radeberg ... ol) Reichenbach ..
heber. bz.
70 16 15 13 11 11 11
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Muster Mod. plast. Flächenm.
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243
156 24 59
21
Darunter Service, Grade von Schriften, Spiele,
Küchengeräͤthschaften unter einer Rum mer.
Ur⸗ Muster davon Amtsgericht heber. bz. Mod. plast. Flächenm 92) Reutlingen .. 93) Riesa .. 94) Salzungen .. 95) Schmölln ... 96) Schweidnitz .. 97) Suhl 98) Tecklenburg .. 2 o en, k 102) Wanzleben .. 103) Wernigerode. 104) Wiesbaden .. 105) Würzburg . . . — 106) Zittau 419 — 49 Zusammen .. 343 6514 20837 4457
Von den vorstehend aufgeführten Gerichten hat, soweit dies hier ersichtlich ist, dasjenige zu Lauenstein im Monat Oktober 1884 die ersten Eintragungen aus dem Musterregister veröffentlicht.
Unter den Urhebern, welche in Leipzig Muster bezw. Modelle niedergelegt haben, befinden sich 2 Franzosen, welche 52 plastische Muster deponirt haben.
Gegen den Monat September 1884 hat im
Oktober 1884 die Zahl der Gerichte um 7, die der Urheber um 63 und die der Muster und Modelle um 1090 (482 plastische und 608 Flächenmuster) zugenommen. Im Vergleich zum Monat Oktober 1883 war im Oktober 1884 die Zahl der Gerichte um 3. die der Urheber um 76 und die der Muster und Modelle um 1472 (715 plastische und 757 Flächenmuster) größer.
Im Jahre 1884 sind bis Ende Oktober im „Reichs-Anzeiger“ Bekanntmachungen über 55 207 neu geschützte Muster und Modelle (18 363 plastische und 36 844 Flächenmuster) ver⸗ öffentlicht worben, darunter 543 über von Ausländern deponirte (2991 von Engländern, 212 von Franzosen, 38 von Oesterreichern, 2 von einem Nerdamerikaner).
Seit Eröffnung der Musterregister (1. April 1876) sind bis Ende Oktober 1884 im „Reichs⸗ Anzeiger“ Bekanntmachungen über 423 857 neugeschützte Muster bzw. Modelle (111 740 plastische und 312 117 Flächenmuster) veröffent— licht worden, darunter 2113 über von Aus— ländern (1281 von Oesterreichern, 437 von Franzosen, 383 Engländern, 6 Schweden, 6 Nordamerikanern) niedergelegte Muster bzw. Modelle.
(Soz. Corr.) In der letzten Zeit hat sich auch unter den deutschen Handlungsgehülfen eine gesunde soziale Reformbewegung bemerkbar gemacht. Der beträchtliche Aufschwung, welchen der Verband deut cher Handlungsgehülfen zu Leipzig, eine Vereinigung der jungen Kaufleute über ganz Deutschland, welche Korporationsrechte besitzt, in der jüngsten Zeit genommen hat, giebt davon Zeugniß, daß der Grundsatz des Gehenlassens dem Einsehen gewichen ist, daß es norhwendig fei, in guten Tagen für die schlim⸗ men zu sorgen. Der genannte Verband besitzt eine natio⸗ nale kaufmännische Krankenkasse, eingeschriebene Hülfs⸗ kasse, mit einem ziemlich beträchtlichen Reservefonds, welche an allen Orten des Deutschen Reichs Mit- glieder ohne Wartezeit aufnimmt und ihnen voll ständige Freizügigkeit innerhalb des Deutschen Reichs gewährt. Die Statuten der Kasse sind nach dem Reichs-Krankenversicherungs-Gesetze revidirt und von der Behörde bereits genehmigt. Die Mitglieder dieser Krankenkasse brauchen einer örtlichen Kranken kasse nicht beizutreten. Die Errichtung einer Pen⸗ sionskasse ist in Aussicht genommen; um jedoch auch jetzt schon den Mitgliedern in dieser Beziehung eine Erleichterung zu bieten, ist mit einer der ersten Lebensversicherungsgesellschaften ein Ab⸗— kommen getroffen worden, daß den Mitgliedern wesentliche Vortheile gewährt. Auch eine Unter stützungskasse bei Stellenlosigkeit soll so bald als möglich ins Leben gerufen werden. Jeder, der einen Blick in die Arbeiterkolonien gethan hat, wird er schrocken sein über die große Anzahl der daselbst ein⸗ getretenen jungen Kaufleute und wird den strebungen des Verbandes deutscher Handlungs gehülfen zu Leipzig gerechten Beifall zollen. Allein nicht nur durch eine Unterstützungskasse soll das kaufmännische Proletariat vermindert werden, der Verein will überhaupt der Entftehung desselben vor— beugen und sucht daber die Fachbildung der jungen Leute durch briefliche Unterrichtscourse in Buchfüh— rung, Correspondenz, Handelsrecht, Volkswirth— schaft ꝛc. zu heben und durch eine über ganz Deutsch—⸗ land ausgedehnte Stellenvermittelnng Angebot und Nachfrage zu regeln.
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Allgemeine Zeitschrift für Textil ⸗In⸗— dustrie. Nr. 2. — Inhalt; Abhandlungen: Garn ⸗Passirvorrichtung. — Muster⸗Kompositionen. — Behandlung der Seidenfaser. — Appreturmeister. — Neuerungen und Verbesserungen: Hammerwalke. — Neuerung an einer Langwaschmaschine. — Ar— beit verfahren zur Herstellung langgestreifter Farb⸗
Inschriften.
muster auf Kalirstühlen. — Neuer Band⸗ und! Schnurhalter. — Krempel. — Köchlinsches Ver⸗ fahren zum Fixiren von Chromexyd. — Einrich—⸗ tungen zum zeitweiligen Stillsetzen der Klöppel bei Flechtmaschinen. — Einrichtung an Kulirwirkstühlen zur Herstellung der Schleifen. — Verfahren zur Her⸗ stellung von Musterwaare auf der Lambschen Strick— maschine. — Lambsche Strickmaschine mit beweg- lichen Abschiebeblechen. — Vorrichtung zum Erwei— tern der Waare an Wirkstühlen. — Klöppelmaschine mit schwingenden Treibern. — Heilmannsche Kämm⸗ maschine. — Cottoa⸗Wirkstuhl. — Webstuhllade mit doppelter Schützenbahn. — Herstellung irisiren⸗ der Dekorirungs⸗Blättchen aus Metall ⸗Legirungen. — Webschützen. — Jacquardmaschine. — Verfahren zur Herstellung von Faserstoffen genannt Kosmos“. — Lauge zum Auskauchen von Leinen und Jute— faser. — Neuerung in der Herstellung gauffrirter Gewebe. — Neuerungen im Verfahren der Reinigung von Faserstoffen. — Umsteuerungsmechanismus für Heilmannsche Strickmaschinen. — Einrichtung zur Regulirung der Fadenspannung an Ringspinn— maschinen. — Webstuhl zur Herstellung geftickter Gewebe. — Neuerung an Plättmaschinen. — Ma⸗ schine zum Andrehen der Kettenfäden auf mechani— schem Wege. — Flechtmaschine. — Abstellvorrich⸗ tung für mechanische Webstühle. — Mittheilungen: Heisers rauchfteie Feuerung. — Patentwesen: An— meldung, Ertheilung, Erlöschung von Patenten in Deutschland. — Jaserate.
Handels und Gewerbe-Zeitung. Nr. 44. Inhalt: Leitartikel: Der Kaufmann (nach dem Vandelsgesetz buch.) — Reichsgerichts ˖ Entscheidungen: Der sogleich oder erst später in einer Lebens⸗ versicherungspolice bezeichnete Dritte, zu dessen Gunsten sie lautet, hat ein selbständiges Recht bei dem Tode des Versicherten; die Police gehört nicht zur Erbmasse. — Entscheidungen anderer Gerichtshöfe: Börsenspekulationen eines Privatmannes machen denselben nicht zum Kaufmann. — Export: Die Seiden · und Sammetindustrie in Deutschland. — Deutscher Exporthandel. — Besprechung gewerb⸗ licher Etablissements: a Technische Neuheiten: Ein äußerst empfindliches Meßinstrument. — Neues Ver⸗ fahren zum Reinigen von Abfallwässern von Städten und gewerblichen Anlagen. — Interessantes aus dem Geschäftsleben: Zum Ausstellungswesen: Welt— ausstellung in New⸗Orleans. — Wirkung des neuen Aktiengesetzes. — Fortschritte der Verstaatlichung des Versicherungswesens in Bayern. — Die Dampf⸗— kessel⸗Revisien, — nach neuer Vorlage. — Neue Telegraphenlinien in Griechenland. — Die neue Dampfer subventions Vorlage. — Eine Zuschrift im Sprechsal. — Zur Beachtung: Zunahme der Lungenschwindsucht. — Eisenbahn⸗sachwissenschaftliche Vorlesungen. — Empfohlene Sicherheitslaterne. — Gesundes und ungesundes Haus. — Literatur: Roth⸗ schilds, Taschenbuch für Kaufleute ꝛc — Albert Seldis, der geschulte Kaufmann. — Wie wird unser Sohn Maschinentechniker? — Patent⸗Anmeldungen. — Neu eingetragene Firmen sowie Konkurse mit Angabe der Geschäftsbranche. — Amtlich festgestellte Course. — Submissionen. — Dampfernachrichten: DOzean⸗Fahrten ꝛe.
Das Deutsche Wollen-Gewerbe. Nr. 88. — Inhalt: Die Blauküpe (Forts.). — Handels⸗ bewegung zu New ⸗ Jork. — Kleine Notiz: Leipziger Michaelismesse. — Musterzeichnungen. — Zur Be⸗ handlung der Waare auf der Preßmaschine. — Situations- und Marktberichte. — Inserate.
Allgemeine Brauer und Hopfen-Zei— tung. Rr. 107. — Inhalt: Deutscher Brauer— bund, — Sechster Bericht des Deutschen Hopfenbau— Vereins. — Zur Berliner Separation in der Un— fallfrage, — Etagendarre mit Jalousiehorden von E, Seelig und K. Böhringer in Heilbronn. — Die Aichung der Bierfässer. — Luftzuführung und Dunstkaminaufsaßz für Maljdarren von A. Steinecker in Freising. — Berichte über Hopfen. — Entschei— dungen deutscher Gerichtshöfe. — Kleinere Mitthei⸗ lungen. — Anzeigen. l
Sprechsaal, Organ der Porzellan⸗, Glas und Thonwaaren⸗Industrie. Jahrgang XVII. Nr. 44 — Inhalt: Die Keramik der Griechen. II. Vasen—⸗ ifte: Formen und Namen. Fundorte. Werthschätzung. — Der gewöhnliche. Menschen⸗ verstand in der Kunst und seine Beziehungen zur Keramik. — Zur Frage über die Zusammensetzung guten und billigen Bouteillenglases. — Vorwärts III. Qualität und Prämie. — Aus der offiziellen Liste der prämiirten Aussteller in Teplitz 1884. II. Nach trag. — Gypsbrennofen von Haenschke u. Cie. in Schl. Haugsdorff (mit Illustr. ). — Fragekasten. = . Personalnotizen. — Beschreibungen deutscher Reichspatente (mit Illustr. ) — Eintragungen in das Musterregister. — Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. — Zur gefälligen Beachtung. — Redaktiongbrieffkasten. — Verband keramischer Ge⸗ werke in Deutschland. — Inserate.
Gewerbeblatt aus Württem berg. Nr. 44 — Inhalt: Chemische Vorträge für Selfensieder. — Ueber den Hausschwamm und seine Bekämpfung. — Verschiedene Mittheilungen. — Ausstellungs⸗ wesen. — Literarische Erscheinungen. — Reichs⸗ patente von Evfindern aus Württemberg. (Patent⸗
Leipzig,
anmeldungen.) — Ankündigung.
Handels⸗Register. Die Handelsregisterelnträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik ĩ resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden erfteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Altona. Bekanntmachung. (493131 In das Handelsregister ist heute Folgendes ein— getragen: J. Bei Nr. 705 des Gesellschaftsregisters, woselbst unter der Firma Fischborn K Hornhardt zu
Altona die Handelsgesellschaft der Kaufleute Alex⸗
ander Adolph August Heinrich Fischborn und Hein
rich Christian Friedrich Hornhardt daselbst verzeich⸗
net steht: Mit dem 31. Oktober 1884 ist die voreingetra⸗ gene Handelsgesellschaft aufgelöst. Der Gesell⸗ schafter Alexander Adolph Auaust Heinrich Fisch—⸗ born zu Altona setzt das Geschäft unter der neuen Firma A. Fischborn fort; vergl. Nr. 1863 des Firmenregisters.
II. Bei Nr. 1863 des Firmenregisters: die Firma A. Fischborn zu Altona und als deren Inhaber der Kaufmann Alexander Adelph August Heinrich Fischborn daselbst. ;
Altona, den 1. November 1884.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IILa.
Apolda. Bekanntmachung. 49510 Zufolae Beschlusses vom 29. Oktober 1884 ist in dem diesseitigen Handelsregister folgender Eintrag bewirkt worden: Fol. 671 Bd. II. die Firma Hermann Vogt in Apolda. Inhaber: Flanellhändler Hermann Vogt in Apolda. Apolda, den 28. Oktober 1884. Großherzoglich S. Amtsgericht. III. Lincke.
Apolda. BGekanntmachung. (49508
Zufolge Beschlusses vom 20. Oktober d. J. sind bei Fol. 442 Bd. J. des diesseitigen Handelt registers (Firma der offenen Handelsgesellschaft „Städtische Brangenossenschaft zu Apolda (Carl Kürschner & Co.) folgende Einträge bewirkt worden:
I) a. Wittwe Karoline Günther, geb. Ziesche,
b. Wittwe Amalie Hundius, geb. Lauth, „Restaurateur Karl Heinrich Kästner,
.Wittwe Ernestine Klöppel, geb. Krahmer, „Fabrikant Johann August Carl Wächter, . Oekonom Karl Lischker,
. Wittwe Henriette Graue, geb. Bierlich,
. Wittwe Emilie Koch, geb. Fiedler,
i. Wittwe Charlotte Müller, geb. Ulrich,
. Seilermeister Karl Asperger,
l. Wittwe Wilhelmine Bergner, geb. Stiebritz,
m. Chirurg Emil Martini, ?
n. Kürschnermeister Johann Christian Becker,
. Wittwe Amalie Quensel, geb. Rabe, Schmiedemeister Friedrich Hennicke, Fabrikant Emil Wiedemann, Kaufmann August Quensel,
s. Oekonom Johann Christian Adam Wächter, sind als Gesellschafter ausgeschäeden.
a. Kaufmann Chr. Aug. Günther, Bankier Gottlob Böhme sen., 2. Fabrikant Wilhelm Rudolph, Oekonom Christoph Klöppel, . Wittwe Friederike Wächter, geb. Martini,
f. Kaufmann und Gutsbesitzer Rudolf Müller, Posamentierer Ernst Karl Graue, Färbereibesitzer Wilhelm Koch,
i. Kaufmann Karl August Gottfried Müller,
k. Kaufmann Karl Louis Schleenstedt,
l. Kaufmann Georg Blancke,
Tuchhändler August Querndt jr., Kaufmann Johann Karl Friedrich Pfeiffer, . Wittwe Amalie Lehne, geb. Quensel,
. Böttcher Karl Tschirpe,
Frau Wilhelmine Pfeiffer, geb. Opel,
Dekonom Rudolf Quenzel,
.. Fabrikant Ludwig Gentsch, sind als Gesellschafter eingetreten.
3) Der Kaufmann Karl August Gottfried Müller in Apolda ist als Gesellschafter ausgeschieden.
4) Der Kaufmann Christian Gotthold Hermann
Weithase in Apolda ist als Gesellschafter eingetreten. 5) Die offene Handelsgesellschast: „Städtische Braugenossenschaft zu Apolda
(Carl Kürschner C Co.)“
firmirt künftig:
„Braugenossenschaft (Carl Kürschner & Co.) . zu Apolda).
6) Die offene Handelsgesellschaft hat seit Ende vor. Is. ein neues Statut eingeführt, nach welchem insbesondere Organe der Geselischaft: ͤ
) das Direktorium,
2 y,, Ausschuß (Verwaltungs⸗
rath),
3) die Generalversammlung
sind. ; Das Direktorium besteht aus dem Direktor und je nach Bedürfniß einem Stellvertreter oder einem von dem Verwaltungsrath in das Direktorium delegirten Mitglied des Ersteren. Der Direktor wird von dem Verwaltungsrath auf die Dauer von drei Jahren gewählt.
Der Direktor ist Handlungsbevollmächtigter der Gesellschaft im Sinne des Art. 47 des Handels- gesetzbuchs mit dem Rechte zur Prozeßführung, jedoch ohne die Berechtigung zum Eingehen von