50231] Bekanntmachung. Durch Versäumnißurtheil der Civilkammer des Kaiserl. Landgerichts hierselbst vom 27. v. M. wurde zwischen den Eheleuten Ludwig Batzenschlager und Marie, geb. Cheuvreux, in Pfalzburg die Güter⸗ trennung ausgesprochen. Zabern, den 6. November 1884. Der Landgerichts⸗Sekretär: Hörkens.

50230 Bekanntmachung. Durch Urtheil der Civilkammer des Kaiserl. Landgerichts hierselbst vom 21. Oktober d. J wurde zwischen den Eheleuten Georg Kassel und Elisabeth, geb. Berron, in Eschburg, die Gütertrennung ausge⸗ sprochen. Zabern, den 3. November 1884. Der Landgerichts ⸗Sekretär: Hörkens.

50233 Gütertrennungsklage.

Die Ehefrau des früheren Spezereiwaarenhändlers Wilkbelm Hausmann, Ida, geb. Reuter, ohne Ge— werbe, zu Bergheim an der Sieg, vertreten durch Rechtsanwalt Humbroich zu Bonn, klagt gegen ihren genannten Ehemann ꝛc. Wilh helm Haugmann, jetzt ohne Gewerbe zu Bergheim an der Sieg wegen Gütertrennung, mit dem Antrage auf Auflösung der zwischen den Parteien bestehenden ehelichen Güter⸗ gemeinschaft.

Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der II. Civilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Bonn ist Termin auf den 31. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr,

bestimmt. Der Gerichtsschreiber der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts: (L. SS) Donner, Landgerichts⸗Sekretär.

50234 Bekanntmachung. Die Margaretha Hennique zu Wolmünster, gewerblose Ehefrau von Peter Groß, Klägerin im Armenrechte, vertreten durch Rechtsanwalt Karl, hat gegen ihren genannten Ehemann Peter Groß, früher Eigenthümer zu Wolmünster, jetzt Dienstknecht auf dem Brandelfinger Hof, Gemeinde Groß rederchingen. die Klage auf Gütertrennung erhoben. *r Verhandlung über diese Klage ist die Sitzung s Kaiserlichen Har der el zu Saargemünd vom iö5. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, bestimmt. Saargemiünd den 4. November 1884. Der Ober⸗Sekretär: Erren.

50235 Bekanntmachung.

Die Ehefrau Moses Levy, Sarah, geb. Kahn, zu Lixheim, vertreten durch Rechtsanwalt Wündisch in Zabern, klagt gegen deren Ehemann Moses Levy, Mehlhändler zu Lixheim, mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Parteien bestehenden Gütergemeinschaft.

Zur mündlichen Verhandlung des Rechte streits ist die Sitzung der Civilkammer des Kaiserlichen Land⸗ gerichts zu Zabern vom 24. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, bestim: nt.

Hörkens, Landg.⸗ Sekretär,

Gerichtsschreiber des Kaiferlichen Landgerichts

50236

Die Ehefrau des Cigarrenmachers Jakob Fröhlich, Rosa, geb. Loewenstein, zu Cöln wohnend, zum Armenrechte zugelassen, vertreten durch den unter⸗ zeichneten Anwalt, klagt gegen ihren genannten Ehe⸗— mann auf Gütertrennung. Zur mündlichen Ver— handlung ist Termin auf den 30. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der zweiten Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Cöln anberaumt.

Cöln, den 5. November 1884.

Carstanjen, Rechtsanwalt. Veröffentlicht: Breuer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

50237

Die Ehefrau des Schneidermeisters Wilhelm Häger, Elisabeth. geb. Jörgens, zu Crefeld, ver— treten durch den Rechtsanwalt Dr. Otten hierselbst, klagt gegen den Schneidermeister Wilhelm Häger zu Crefeld, auf Gütertrennung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Cirxilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düisseldorf auf

den 3. Jannar 1885, Bormittags 9 uhr; mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Stucker, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

son! Bekanntmachung.

Gemäß S5. 326 R. St. P. O. 9 ich bekannt, daß nachstehend genannte Personen durch Urtheile der Strafkammer des K. Landgerichts Ansbach vom 28. April 1882, 3. Juli 1883, beziehungsweise 7. Oktober 1884, je eines Vergehens wider die öffentliche Ordnung durch Wehrpflichtentziehung 5. 140 R. St. G. Bs. für schuldig erkannt wur⸗ den und deren in Hel hlt befindliches Ver⸗ mögen zur Kostendeckung auf die beigesetzten Beträge beschlagnahmt wurde:

Kreuzer, Johann Leonhard, geb. 10. August 1857 in Höfen, 210 MM

Süß, Ludwig Carl Theodor, geb. 31. Januar 1858 in Fünfbronn, 210 M

Fleischmaun, Jakob David, geb. 2. April 1859 in Altenmuhr, 210 M.

Wolfs höfer Heinrich, geb. 9. Juli 1857 Altenmuhr, 210 4.

Hofgäriner, Lorenz Kaspar, geb. 6. Januar 1857 in ur frerlbac, 210

Weil, Salomon, geb. 24. Juni 1856 in Leuters⸗

hausen, 2065 60 Herzog, Johann Georg, geb. 1. Juni 1855 in Bergnerzell, 30) Schäffter, Friedrich . geb. 14. Juni 1853 in Feuchtwangen, 300 Kastner, Johann **, geb. 28. Dezember 1855 II.

in

in Rain, 200 .

Däubler, Josef, geb. September 1855 in

Krauß, Johann Friedrich, geb. 23. August 1857 in Gerolfingen, 200 M

in

geb.

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B

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geb. W 22. Dezember 1

1. Juli 1859

858 in W in mi

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Hähnlein, Andreas Heinrich, geb. 21. April 1857 Wittelshofen, 200 M. in Mönchsroth, 200 M

Lehmaier. Salomon,

Johann Friedrich Gottlieb Ludwig, geb. 16. November 1857 in n , g.

Heßler. Johann August, geb. 3. September 1861

1856 in Degersheim, 200 M. geb. 29. November

Riedel, , geb. 16. Juli 1858 Ansbach, 200 M

Schäff, Carl Andreas, geb. 7. Mai 1859 in Ans⸗ Dinkelsbühl, 210 A,

Krug, Johann Michael, geb. fürst, 210 Mi

16. April 1856

Ansbach, den 6. November 1884.

Die durch Beschluß der Strafkammer des Kaiser— des wegen Vergehens nach 5§. 143 R. St. G. B. Strafkammer vom 29. Oktober 1884 aufgehoben

die

Straßburg, den 5. Oktober 1884.

in Schopfloch, 200 4, Lamm, Lazarus, geb. II. November 1858 Weihbrecht, Andreas Carl, geb. 15. August 1859 Früh, Johann Friedrich, geb. 6. Februar 1860 in Schopfloch, 200 A 10. Augqust 1860 in Heidenheim, 200 M Leux, 300 Mt — 12 Johann Leonhard, geb. 3. September 1859 in Ansbach, 300 M in Heidenheim, 300 M. Mack, Johann Georg Leonhard, geb. 22. Januar Grötsch, Jacob Chrislian, 13856 in Ban enweiler, 200 6 in Mittel⸗ eschenbach, 200 M06 Rieger, Georg Michael, geb. 15. Januar 1859 in Hiemer Josef Michael, geb. 21. Januar 1859 in Schillings fürst, 200 M bach, 200 M. Lutz, Jacob Benedikt, 25. März 1854 in Gulden, Johann, geb. Mitteleschenbach, 210 A Gunzenhausen, 210 M, Götz, Wilhelm, geb. 19. Mai 1860 in Schillings⸗ Jochsberger, Löw, geb. Jochs berg, 210 s Der K. Staatsanwalt. 50276 säbzi6! Bekanntmachung. lichen Landgerichts zu Straßburg i. E., vom 8. Dezem⸗ ber 1882 angeordnete Beschlagnahme des Vermögens verfolgten Aron Dreyfuß geboren zu Osthofen, da⸗ hier wohnhaft, ist durch Beschluß der nämlichen worden, was in Gemäßheit des §. 326 St. P. O. bekannt gemacht wird. . Der Kaiserliche Erste Staatsanwalt. Popp.

õoltz nöthigen. Aufichluß Liebt:

von Hochmössingen, pflicht wurde die am 22. Dezem Vermögensbeschlagnahme durch Beschluß der Straf⸗ kammer des K. Landgerichts Rottweil vom 4. Norbr. 1884 wieder aufgehoben.

lö das]

zenau und Uchte belegenen Gemeinheiten, die Bramerloher Riede

dem

den Gemeindebezirken Großenvörde zur Ausführung kommen,

Ent⸗ und Bewässerungsanlagen, dazu gehörenden Stauanlagen in einigen Abzugs⸗ und

2) zur Publikation

anlagen aufgefordert, daß widrigenfalls darauf bei der vor liegenden Verhandlung, wie überall keine Rücksicht genommen werden soll;

gläubiger und diejenigen dritten Personen, als als : gem Grunde eine Einwirkung in Beziehung auf

Bewässerungs⸗Anlagen zusteht, schlusses mit ihren etwaigen

auch der vorbezeichneten Anlagen, — einer vorgängigen Einsicht oder abschriftlichen Mit- theilung der Rezesse, zum Erscheinen in diesem Ter—

0240]

Aufhebung einer Vermögensbeschlagnahme. In der Strafsache gegen den Küfer Anton Braitsch wegen — * — der Wehr⸗

er v. J. verfügte

Rottweil, den 6. November 1884. K. Staatsanwaltschaft. Gmelin, St.⸗A. G.

effentuqhe Ladung.

In Sachen, betreffend

A. die Generaltheilung der in den Aemtern Stol⸗ benannt: mit der Kleinenheide. das ollingerbruch, der Roobehoop und die Hoheheide; B. die Ent⸗ und Bewässerungsanlagen, welche in obigen Verfahren zu Abfindungsflächen des ollingerbruches und einigen privativen Wiesen in und Jenhorst

steht Termin an auf „Dienstag, den 30. Dezember 1884, Morgens 10 Uhr“,

Becker'schen Gasthause zu Großenvörde, Amts

Uchte,

I) zur Ermittelung unbekannter Ansprüche und idersprüche hinsichtlich der sub B. bezeichneten namentlich auch der

egegräben des Theilungsobjektes;

der die Stelle tber tretenden beiden Rezesse.

In Gemäßheit der bestehenden Vorschriften werden

alle unbekannten Betheiligten zur Anmel⸗ ihrer Ansprüche und nwendungen wegen der Ent⸗ und Bewässerungs⸗ in diesem Termine unter der Verwarnung

der Pläne

dazu ad 1. dung und Geltendmachung

in diesem Verfahren

ad 2. die etwa unbekannt gebliebenen Pfand⸗ welchen und Lehnsherren, oder aus son⸗

Guts, Dienst“, Erbenzins— Lehns⸗ und Fideikommißfolger,

Ausführung der Theilung und der Ent und bei Strafe des Aus— Einwendungen gegen der Theilung, wie

rezeßmäßige Ausführung 1 unter Freistellung

mine und unter dem Verwarnen, daß Jeder, welcher seine Rechte nicht anmeldet, es sich beizumessen hat, wenn deren Sicherstellung unterbleibt, hiermit öffentlich aufgefordert. Stolzenau, den 6. November 1884. Der Spezial ⸗Commissar. Hartmann.

50175 Bekanntmachung.

Der zur Rechtsanwaltsckaft bei dem unterzeich⸗ neten Landgerichte zugelassene Rechtsanwalt und Notar, Juftizrath Stettin zu Cöslin ist gestorben und deshalb in der Rechtsanwalteliste gelöscht.

Cöslin, den 5. November 1884.

Königliches Landgericht.

lsorm'! Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem hiesigen Ober-Landes⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute einge⸗ tragen worden:

der Rechts anwal? zu Hamm.

Solches wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht.

Hamm, den 5. November 1884.

Königliches Ober Landesgericht.

Dr. jur. Winkelmann

50176 Betanntmachnug.

Der Gerichts⸗Assessor Max Latte zu Inowrazlaw ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassen und als solcher sub Rr. 2 in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden.

Inowrazlaw, den 6. November 1884.

Königliches Amtsgericht.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen re.

50167 Bekanntmachung.

Aus dem Einschlage der Oberförsterei Mirau können mindestens 300 rw, auf Wunsch bis 500 rm, gesundes Aspen⸗Rundholz theils Scheit⸗, theils Knüppelholsstärke mit mindestens 7 em Zoyfstãrke bei 1 m Scheitlänge — im Wege des freihändigen Verkaufes abgegeben werden. Der Verkauf erfolgt unter den für die Staatsforstverwaltung üblichen Bedingungen.

Entfernung bis zur Eisenbahnstation Mogilno, bezw. Inowrazlaw c. 23, bezw. 277 km — größeren theils Chaussee —, bis zur sschiffbaren Netze — Montwy — e. 18 Lom.

Lieferung bis spätestens 1. März.

Offerten nimmt der unterzeichnete Oberförster entgegen.

Mirau,

den L. November 18384. Der Königliche Oberförster. Wehowski.

In den Staatsforsten des Regierungsbezirkes Erfurt werden im Wirthschaftsjahre 1. Oktober 188/85 nachstehende Quantitäten Handelshölzer zum Verkauf kommen, worüber die nachstehende Tabelle den

s Un

Nr. Obe rförsterei.

Eichen Nutz holz

gef rl ünankti tn

der Sg andi l s r r Buchen Nadel

(Ahorn und Eschen) holz Nutz holz Brennholz Nutzholz

Fe st neter.

Beschaffenheit der neben⸗ verzeichneten Hölzer.

/ Angabe

der nächsten Bahnstationen

und event.

Entfernung der Hiebsorte von denselben.

Sortimente und

1 Schleusingen Schleusingen

2 Hinternah

3 Erlau

4 Schmiedefeld

5 Suhl

6 Diezhausen

7 Viernau Oberförsterei

Schwarza b. Rohr) Stämme und

8 Erfurt Erfurt

3 Wachsstedt Heiligenstadt

(Oberförster in Ers⸗ Mãühlhausen i. Th. darunter 30

Bahnstat. Nutzscheite

hausen,

Geismar Leine⸗ felde / Treysah

10 dei acid .

11 Worbis b. Leinefelde

Lohra Oberförster in Utte⸗ rode b. Sollstedt (Halle · Casseler Bahn) Königs thal b. Nord⸗ hausen

Nordhausen Langholz

Scheit

Langnutzholz

Schichtnutz hol Benneckenstein i. Harz . Je k b. Ellrich, Nord⸗ hausen⸗Northeim

Erfurt, den 3. November 1884.

Wilburgfstetten, 200 At

80 . z35 in B e, en, 60 m

Werkholz jn. El. Srechtzler⸗

1200 130

160

; 30 30 / 60 em stark

50 60

1660 30 - 100 em stark

Die Verkäufe finden in den Monaten Januar — im Wege der Submission oder auch then meise Auskunft ertheilen, in den öffentlichen

B

P 3

430 365

J /

Fi.

80 Stämme, 100 fm, und Wagnerholz

50 ö Ahorn und. Esche ca. 30 em Stangen L II. Cl.

230 = Rothbuche

30 — Ahorn, Esche, Ulmen, Hainbuche

Bloche 40 Schichtholz 25 Esche und! 10 Ahorn s 20 — 40 em stark Rothbuche 500 Esche und Ahorn 30

30 / 0 em stark

3800 Rothbuche

300 30/890 em starke Stämme

10

[.

Hennig.

W. Tn.

Bi. u. und Blochen, 660 fm besonders und lange Fichten Fi, in Rollen und Derb— holzstangen Langnutzholz

Schichtnutz holz Stamm ⸗ und . k

Kisten

I. - IV. CI.

nee lin? IFi. u. Tn.) desgl. inel.

Stämme schwache

Stangen Kisten. und Schleifholz

Eichen, meist starke Mittel waldeichen ca S850 fm gutes Werk⸗ und Bauholz ca. 350 fm Schwellenholz ? 200 4 Stämme und Stangen t Nutzknüppel

die Rothbuche glattschäftige kernige Bloche

100 Fi. schwächeres Bauholz und Stangen

Fi. Bau⸗ und Nutzholz

2500 auf Abtriebsschlägen 1500 in der Totalität und

Mai, auch theilweise noch im Juni statt und zwar in der Regel freihändigen Abgabe. — Die speziellen Verkaufstermine werden von den Herren Oberförfstern, welche gern nähere Blättern bekannt gemacht.

langschäftiges Alt⸗ holz W. Tn.

— Hälfte vollholziges Themar (Werra · Bahn)

in Stämmen desgl. darunter

starke desgl. vorwiegend

Fi.

J. Suhl Neudietendorf⸗Rit ⸗˖ schenhäuser Bahn) und gte nt abe

desgl. Diezhausen derselben Bahn Rohr derselben Bahn

Schmalkalden (Zweigbahn der Werra ⸗Bahn) beide ca. 10 km von der Mitte des Reviers Erfurt

12km, Bahnhofe

Geismar und Küllstedt der

deinefelde⸗ Treysa' er Bahn Heiligenstadt⸗ Halle Cassel ' er Bahn

2—6 km von den Bahn— höfen Leinefelde, Gernrode, Silberhausen, Vingelstedt, Heiligenstadt

Leinefelde und Gernrode 5— 10 km Halle ˖ Cassel' er Bahn

e,. und stärkere

Bauhölzer

Bloche

und

15 km vom Nadelholz

sehr starke. und weiß⸗

Sollstedt und Wolkrams⸗ hausen derselben Bahn

Bleicherode und Nordhausen (Halle⸗Cassel) Osterhagen und Ellrich wl erh bausen Ntatthelnn

darunter: (Rordhausen · Northeim)

Durchforstungen

öffentlich, ausnahmsweise

Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten.

, , .

——

—— A*. m * 8 3 e p

.

.

.

Dritte Beilage

zum Dentschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Nentag, den 10. November

M 265.

.

Sltaats⸗Anzeiger.

1884.

ö Inh 17 diefer Beilag ge, in Januar 1876, die im Patentgesetz, vo

und

vom 11.

Das Gen 1 r* 1 Berlin auch durch die Anzeigers, 8W, Wilbeli⸗

Hande ö. Königliche Expedition 0 32, be⸗ ogen werden.

25

Mai

Reichs ⸗

welcher . dg, im 8. 6 des Gesez e es e. — den

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und

gi t⸗Anstakten, für Königlich Preußischen Sflaalz⸗

warten sc⸗ itz, vom 30. November I 874, Be kanntmach ungen veröffentlicht werden, ers

Eentral⸗ Handels Reg ister für das Dentsche Reich. . 2

Register für das Deutsche Reich ann durch alle des Deutschen a,, bet

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Central ⸗ He indeld ragt 1 S650 für eis für den Raum einer

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Vierteljahr . Druckzeile 30 5.

awie die in dem Sefeßz, betre fend das urheberrecht an Mustern nud Modellen, besonderen Blatt unter dem Tite

Reich erscheint ain der Negel täglich. — Dat — Gin zelne Nuramern kosten 20 8.

c , .

Patente.

Patent Anmeldungen. en Gegenstände haben die N ich⸗

eines Patentes nachge suc 9 zt. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen ge unbefugte Benutzung

geschůtzt. MILaæa sse. 28990.

L. G. bei der Kohlenar i ere itung — F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

111. A. 1104. Sosentrã er. — Carl Arnold in Hagen i / W. Elberfelderstr. 54

XII. KG. 5116. Doppelrost Feuerung für De essel. Adolf Bermbach in Crefeld.

3692. Neuerun Kesseifeuerungen. ——

Ch . Albert might und Georg Wilhelm

TLThode in Glasgom, Schottland; Vertreter:

Lenz & Schmidt in Berlin.

2769. Neuerung an dem unter Nr. 26 575 geschützten cheitsventil; Zusatz zum Patent Nr. 2s 75. — Hethlaririer. & Pine in Roue n, Frankreich; Vertreter: Wirth C Comp. in Fran furt a. / M

KE. 2822. Eatluftungsapparat mit Regu- lirvorrichtung. — J. Losenhausen in Düs— seldorf, Thalstr. 44. .

Sch. 3100. Röhrenverbindung für Dampf⸗ erieuger. — Otto Schramm in Berlin N., Ackerstr. 62

XV. D. 1964. Maschine zum zur Herstellung von Deuckmatrizen. Merritt Henry Dement in Chicago, V. St. A.; Vertreter: Dittmar in Berlin 8, Komman⸗ dantenstr.

XVII. L. kesseln und L mann in 83 abrück.

RXV. H. 37806. für Feuerungsanlagen. Albion Works, Woodville England; Vertreter: F. Edmund Piode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. J.

XXVEI. H. 4655. Ausgieichichieber an Pumpen für Luft und Gas. Ernst Hübner in Halle a. d. Saale.

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XXVII. G. 2780. Neuerungen am Walkfaß für Gerbereizwecke. — Dr. Hermann Grothe in Berlin. 8W., Alte Jacobstr. 172.

XXRRX. L. ] 365. Verfahren und Vorrichtungen zum Entfetten von Wolle; Zusa itz zum Patent Nr. 25 599. — PB. Prema anm̃᷑ in Loth, Belgien; Vertreter: F. C. Glaser. Königliche r Kommifstons? rath in Berlin 8SW., Lindenstr. 80.

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XXXIV. R. IiG66. Sęecikirende Brechmaschine, Zusatz zum Patent R. . 09. — MI. Teuer. Duürg in Cöln a. Rhein, V zlerhellig jenstr. 9.

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selbstthätiger Zündung. — J. Barg on Sehne

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flochtenem auf dem Boden laufendem Fangrade.

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maringendorf.

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LXXIX.; L. 1367. von Cigarren. = Ed. 6 Finehant in An⸗ gers, Belgien; Vertreter: CG. Kesseler in Berlin Sw. Königgrätzerstr. 47.

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W. 53257. Elastisches Federriet. — Fritz Winkelstroeter in Barmen.

Berlin, den 10. November 1884. Kaiserliches Patent ˖ Amt.

Für die angegeben genannten die Ertheilung

gen

Schlammgewinnungsvorrichtung

a,

1905 1 ü

Sin

Drucken, sowie

6G. 56 . 2794. Einmauerung von Dampf— uftec itzern. — Fritz W. Lür- Luftzuführungs vorrichtung Henry Knonmles Grafschaft Leicester,

L.

50ꝛ98]

Auf die Anzeiger an

Versagung von Patenten. nachstehend bezeich: ten, angege eber er

dem

im

Reicho⸗ Tage bekannt ge⸗

machten Anmeldungen it ein Patent versagt worden.

Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nickt eingetreten.

KIasse.

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1884.

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X.

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Stüve.

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r,, von Harmonikas und dergl. 1884

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KIasse.

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Vorfeuerung. Sonn Nr.

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den 10. November 1884.

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Auf die hierunter angegebenen Gege Nachgenannten Tage ab ertheilt. D rolle ist unter

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29885. A. H. g. Vom 29886.

1884 ab.

Nr. Patent

Zusatz

Bonn. Nr. Spirit ßung laf len;

2. debruar 1884 ab. 29 892. Papierzeug, Gewebe u. s. w. — Etienne; . Frankfurt a. M. — Vom 18. Mai 1884 ab.

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Substanzen durch überhitzten Zwillinger in Wien; Vertreter: G. Kesseler in Berlin Sw. „ Königgrätzerstr.

April 25341.

in Berlin

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1884 ab.

Nr. 29 998.

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Juni 1884 ab.

Nr.

schmöidt in Brüssel, 188 Rue an Progres; Ver⸗ treter: C. Gronert in Berlin O., 10. Mai 1884 ab.

Nr. 29 971.

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XIII. Anzeiger. Charlottenstr. 9.

Nr. 29 874. Dampfkessel verbundenen

Kasten

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Nr. 29 873 9. H. HKolbe

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1884 ab.

Nr. 29 878. Rußabblasevorrichtung für Siede⸗ röhren ⸗Dampfkessel. müller in 9. Juli 1884 ab.

Nr.

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Nr.

lirter Kohlen⸗Speiseapparat für Dampfkessel. — Ferd. Kleemann in temberg.

Nr.

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Finland; Vertreter: 9 Kesseler in Berlin Sw. Manig arãtcrftt 47. 29913. welche mit den patentirten Reuerungen versehen sind. manditgesellschaft auf Actien berg“ — Fischer, von Langen c Co.

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3 29959. Eisenbahnfahrzeuge. Vertreter:

1883

Paris;

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Massach.,

Berli zembe Nr.

magnet⸗elektrische Maschinen. — Hain Elec- tric Company in Chicago, County of Cook, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.

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Nr.

. maschinen,

Nr.

29 Jas.

299531.

Vom 29933.

ab.

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en. 0

M V.

n 8W., 29897.

1884 ab. 29 898.

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der angegebenen Nummer erfolgt.

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in Hamburg. 29 882. Peyerimheof in

14393

6. NR

Vom 29 939. Sal scyl sãure te. Schrwött, Professor am Polytechnikum in Dre

Gummersbach,

St. J.; V Gneisenausir. 110. r 1883 ab.

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der Von n 16.

Neuerung in

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Patent von Die Eintragung 29 870— 29971.

Neuerung an Biscuitmaschinen. in Gr. Borstel bei Marz 1884 ab. Feldbhackofen mit abnehmbarer VV. A. F. Wieghorst Vom 5. April 1884 ab. Corset. Fräulein Maria Stuttgart. Vom 13. März

Neuerung an der durch das geschützten Faßputzmaschine; 14 393. O0. Wolter in Juni 1884 ab.

Vorrichtung, das Füllen von prit ⸗ Apparaten nichtvor Schlie⸗ Ventiles bezw. Hahnes zuzu⸗ Stelzner in Breslau. Vom

Schnellbleichverfahren für IJ. B. Fessy Wirth & Co, in

27.

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Verkohlen von kohlenstoff reichen Dampf. A.

Apparat und ande

zum ren

47. Vom 29.

Sammelmappe; Zusatz zu P. R. Censtahk, Fu mm p C Co. Friedrchstr. 9. Vom 22

— R. Wald-

teue Sammelmappe

Alexanderstr. 25.

Maschine zum Beschneiden von NHaæxtiꝝ und Chr, Gerster 29. Juni 1884 ab. Verfahren zur Da irstellung und deren Homologen.

smarckplatz 9. Vom 24. Juni

Elektrischer Wasserstands⸗ in Halle a. / Saale,

Vom 28. Mai 1884 ab.

mit unten durch Field'schen Röhren.

Breslau. Vom 29.

in Mai

Stein- Vom

L. C C.

Rheinpr.

ig zur Reinigung des Hecht K Vom 16. Mai 1884 ab. Durch den Dampfdruck regu⸗

Vorrichti

Obertürkheim, Würt⸗

25. Mai 1884 ab. Neuerung an selbstthätigen

W. 4 Vom Nott-

Lielax bei Tammerfors in

Vom 29. Mai a8 ab. Neuerung an Letternsetz⸗ unter Rr. 17291 — Kom⸗ „Guten- Vom 18. Dezember Schraubenbandbremse für P. A. Gamba o in J. Brandt 8 Ge N. *. W., Leipzigerstr. 124.

Berlin

Neuerungen an Fernsprech⸗ h. A. Tacke son in Lawrence, Vertreter: C. Pieper in Vom 4. De⸗

Regulator für dynamo⸗ oder

Resseler in Vom 8. Ja⸗

mente. — mens und P. treter: straße 33. Klasse. XXI. Nr 29 899. Scha len⸗ Ele ment für

Frankfurt a. M.

mittel ung , m 32 Me. Bryd- ges

XXII.

XXIV.

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I.

don;

G. Ch. T. rome, St. * HEurkee in Lon L. Putzrath in Berlin SW. ,

Vom 21. Februar 1884 ab.

Ve 1⸗ Dessauer⸗

Ga vanisch es übe rreinan idergesetzte telegre 1ph sische Wernecke in

Vom 22. März

elektrote caisch Zwecke. — G „ Wallstr. 2. 1884 ab.

Nr. 29911. eitigen Ueber ⸗ — . F. Ch. M. 2 Vertreter: E. A. Königgrätzerstc. 107. ;

Apparat zur

Carty in New Jo in Berlin 8 w. Vom 5. Dezember 1883 ab.

Nr. 29915. Neuerungen in der Konstruktion galvanischer Batterien. — G. Ch. V. Holmes, st. H. FHmmens und F. E KEnurke in London; Vertreter: L Putzrath in eg lin 8w., Dessauerstr. 33. Vom 21. Februag 185 ab.

Nr. 29 924. Verf ahren zur rk Uung von Platten für primäre oder sete indäre elektrische Batterien. L. Epstein in Ver treter: 0. Sack in Leipzig ö 18. Vom 1. Mai 1884 ab.

Nr. 29 957. Füll- und Ent richtung für galvanische Elemente. — A. Dum; in hranffurt a. M Vom 24. Juni 1884 ab.

Nr. 29 967. Maschine zur Erzeugung gleich⸗ gerichteter intermittirender oder continuirlicher elektrischer Ströme. L. R. E. Menges im Haag; Vertreter: G. Stumpt in Berlin 8W., Belleallianceplatz 6. 20. Dezember 1882 ab.

Nr. 29 968.

London; j

22 2 2 leerungs⸗Vor⸗

8. Vom

System unterirdischer Leitun—

gen für elektrische Drähte mit Abzweigungen. — J. F. Martin in Chicago, V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin 8W., König⸗ arätzerstr. 47. Vom 16. Oktober 1883 ab.

Nr. 29 920. . ur Darstellung

Ihinorindisulfe säuren, Oꝛrychino Iinsulfo? und Dioxychinolinen. Dr. 8 V. La

Pri nt an der technischen. Hoch⸗ schule in Aachen. Vom 20. April 1884 ab.

Nr. 29 922. Verfahren, dle bei der Fabri⸗ kation von Essig Gssigsprith aus alkohol haltigen Flüssigkeiten austretenden, bisher unverwendeten Dämpfe zur Blei eißfabtikation zu benutzen. — X. Brause in Heilbronn a. N. (Fabrik von G. F. Rund,) Vom 25. April 1884 ab.

Nr. 29 929. Verfahren zur Darstellung von Phenyleyanat. Chemische Fabri vorm. Hofmann E Schoctensack in Ludwigshafen a. Rh. Vom 20. Mai 1884 ab.

Nr. 29 943. Neuerung in dem unter Patent Nr. 26016 geschützten Verfahren zur Darst. el⸗ lung von violetten Farbstoffen durch Einwirkung von Ehlorkohle noxyd (Phosgen) auf tertiäre aromatische n, n, in Gegenwart von Alu⸗ miniumchlorid oder ähnlich wirkenden Konden— sationsmitteln; Zusatz zu P. R. 26016. — Badische An lin. mund Soda⸗Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. m 10. Juli 1884 ab.

Nr. 1 . n zur Darstellung von Azofarbstoffen aus Hydrazotoluoldisulfosäure bezw. bromirter Hydra ohen old sn lf g zn und Phenolen, Naphtolen und deren Sulfosäuren. — Dirertion des Vereins , . Fabriken in Mannheim. Vom 19. Februar 1884 ab.

Nr. 29 958. Verfahren zum Präpariren von Alizarin und anderen Anthracenfarbstoffen, um damit ungeölte Stoffe bedrucken zu können. — G. Jagenburg in Rydboholm, Schweden, und die Firma Pr. C. Leverkius & Sohne in Leverkusen b. Cöln a. Rh.; Vertreter: F. G0. Glaser, Königl. Fommijsig ns. Kath in Berlin 8 W., Lindenstr. 0 Vom 23. Februar 1884 ab.

Nr. 29 960. Verwendung höher chlorirten oder bromirten a, n methyläthers statt des ameisensauren Chlormethyls oder Brom- methyls bei dem im Patent Nr. 28 318 geschützten Verfahren zur Darstellung blauvioletter Faͤrb⸗ stoffe; Zusatz zu P. R. 28 318. — Aetiengesell⸗ schafi für Anilinfabrikation in Berlin 86. (36). Vom 21. März 1884 ab.

Nr. 29 961. Verfahren und Apparat zur

von säuren Coste, iv atdoz

Herstellung von Oelfirnissen mittelst der Cin ⸗ XELVI.

wirkung der Elektrizität ausgesetzter sauerstoff⸗ abgebender Gasgemische. MI. Müthel und 9 Lütcke in Berlin 8wW., Lindenstr. 8 III.

Vom 27. April 1884 ab.

Nr. 29 962. Verwendung von chlorirten Chlorameisensäureäthern statt des, Chlor kohlen⸗ gyyd bei dem im Patent Nr. 27 789 geschützten

Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen; Zu⸗ satz zu P. R. 27789. — HRadische Anilin und Soda⸗Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 1. Juni 1884 ab.

Nr. 29964. Verfahren zur Darstellung hexalkylirter Leukaniline durch Einwirkung von Ameisensäure, deren Salzen und Aethern auf tertiäre aromatische Aminbasen bei Gegenwart von Kondensationsmitteln. Direction des Vereins chemischer Fabriken in Mannheim. Vom 15. Juni 1884 ab.

Nr. 29 Jö. Verfahren zur Gewinnung von rothem Eisenoxyd durch Zersetzen von mit Schwefel gemengtem Eisenpitriel in der Hitze. Th. Terrell in Ner . Court, Temple, County of Middlesex, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Röniggräßerstr. 47. Vom 15. Juni 1884 ab.

Nr. 29 910. Vorrichtung zur. Zufüh⸗ ung der Luft zu den Feuergasen. — E Völcker

Em. Klasse. XXIV.

Schornsteine. Schaft in Che . XXV. 2

Nr. 29 e. . rat zum Reinigen der meg en und A. C. Vom 27. Juni 1884 ab.

Ye n, zur Herstell ung

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Nr. 29 875.

von Sir ß g ie en, — J. 6 Nitzsche in

XXX.

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XXIV.

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XXXVI.

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in Bernburg a. Saale. Vom 17. November 1883 ab.

Garsten b. zig, Katharinenstr.

9on I nit ter Chemniy g.

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Vom 5.

XE V.

XLVIIIL.

XEIX.

LII. Nr. 29 903.

Sack in Leip⸗ Juni 1884 ab. 2 Maschine zur Herstellung fa⸗ Shenille. — H. A. Ebeling in . 25. März 1884 ab.

Nr. 29 88 Lamb'sche Strickmaschine für vartiell verst⸗ ier Te in — 2. Piu teldex üren. Vom 1. Mai 1884 ab.

29 9459. Klöppel für Flechtmaschinen;

Steyer; Ve ertreter 18. Vom 9 Nr.

Nr.

II. Zusatz zu P R. 21 166. — Firma Ritters- ans K Elecher in Untér-Barmen. 37

Vom Juni 1884 ab.

Nr. 29 943. Verfahren zum Einwirken der

Daumenfinger in Hand schuhe. — B. Drechsler in Ernstthal in Sachsen,

Chemnitzer Straße. Februar 1884 ab.

Nr. 29 954. Platine für den Kulirwirkstuhl.

— Th. Lieberkmecht in Hohenstein⸗E. in

Sachsen. Vom 6. Juli 1884 ab.

Nr. 29 932. Bär m geh arat für Mine⸗ ralwässer u. dgl. D. Newton in New⸗ Jork, V. St. .; J. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 28. Mai 1884 ab

XH. Nr. 29 914. Apparat zum Heben von 6 ußstück⸗ n aus Formen; — Ch. F. Brush in Cleveland, V. St. A.; Vertreter: Dr. G. Krause in Cöthen. Vom 19! Februar 1884 ab.

Nr. 29 9265. Formsand/ Mif⸗ ch und Mahl⸗

maschine. — H. Erigar in Hannover. Vom 6 Nai 1884 ab. Nr. 29 894. Elliptischer Schirm. . n g, ne in Berlin N., Gartenstr. 151, Quergebäud Vom 13. Juni 1884 ab.

Nr. 29 927. Thomas ghenrskky i d haul serstr. 17. Vom 9. Mal 3. ab. XV. Nr. 29 9* Hebewerk mit

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56. Selbst⸗ bremsung. — W. Mexzer in Andritz bei Graz in Steiermark; Vertreter: G. Kesseler in Ber— lin 8SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 25. Dezem⸗ ber 1883 ab. Nr. 29 918. Ventilations ⸗Füllofen. — C. Rob Waller in Berlin SW., Groß⸗ beerenstraße 93. Vom 6. April 1884 ab.

Nr. 29 942. Ofenthürverschluß. 0. Vogler in Bunzlau i. Schl. Vom 8. Juli

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Nr. 29 909. Kistennagelmaschine. — J. H. Swift in Brooklyn, Staat New⸗ Jork, Amerika; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W Pots damerstraße 141. Vom 13. November 1883 ab.

Nr. 29 900. Zinkgewinnung durch Elek⸗ trolyse. M. iT iuni in München. Vom 1I. März 18 8. ab.

Nr. 29 893. Automatische Getreide⸗ — * F. Koch in NewYork, City A.; Vertreter: CG. T. Burchardt

Friedrichstr. 48. Vom 24.

8 W.,

Nr. 29 963. Patrone und Patronen⸗ lager für Cigarrenspitzen und Tabackspfeifen; Zusatz zu P. R. 25 495. — Johanne LTrieloffs, geb. Ackermann, in Cassel. Vom 10. Juni 1884 ab.

Nr. 29 965. Vorrichtung zum Abkühlen des Rauches an Tabackspfeifen, Cigarren und El⸗ garettenspitzen. A. Nad wodzki in Lem— berg; Vertreter: Hugo Fatak) in Berlin SW. , Hedemannstr. 2. Vom 14. Juni 1884 ab.

Nr. 29 879. Getreidesãemaschine. — A. m

waage.

V. St. Berlin 1884 * ab.

in Mai

KErocksch in Dramburg i. Powonmern. Vo 7. November 1883 ab.

Nr. 29 905. Neuerung an Maschinen zum Her enen von Pflanzgruben,. — F. W. an m, in Düsseldorf. Vom 7. Juni 1884 ab.

Nr. 29917. RNReuerun3 an Bienenwohnungen. — F. Körber sen. in Wernigerode. Vom 20. März 1884 ab.

Nr. 29 870. Neuerungen Gas⸗ motoren; abhängig vom Patent Nr. 532. — C. M. Sombart in Magdeburg Frledrichstadt. Vom 26. Februar 1884 ab.

Nr. 29 887. Luftdampfmotor. Hos- mann C LEinkeisen in Zwickau. Vom 16. Avril 1884 ab.

Nr. 29 891. Verfahren zum Ueber⸗ ziehen von Metallen, Glas, Thonwaaren und Steinen mit Aluminium oder Aluminiumbronze. — Dr. G. Gehring, , Bürger⸗ meister in Landshut, Bayern. Vom 12. Mai

1883 ab. ö

Nr. 29 883. Vorrichtung zum Ab⸗ schneiden und Pressen der Nägel an Masc cinen jur Herstellung von Schuhndgeln. Firma Meyer, Roth d Eastor in Göln. Vom 21. März 1884 ab.

2

—

LI. Nr. 29 876. Anordnung von Schallöffnungen

an Pianoforte. — „Apollo“ Einngfor te- fabrik in Dresden. Vom 8. Juni 1884 ab.

Nr. 29 930. Einrichtung zum Dämpfen ein⸗ zelner Saiten bei Sgiteninstrumenten. H. Lindemann in Klingenthal und K. A. Gütter in Markneukirchen. Vom 20. Mai

1884 ab.

Nadelführung für Ueberwend⸗ lich ⸗Nähmaschinen mit rotirender Nadel. — Wm Webster in San Franeisco, V. St. A.