ee, .
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, ne,
3
rezesses vom 27. September 1845 zufolge Ver⸗ fügung vom 2. Dezember 1845 eingetragen ge⸗ wesenen, nebst Zinsen mit zusammen 9, 60 4A zur Hebung gelangten und hinterlegten mütter⸗ lichen Erbgelder,
e. an das bei der Zwangsversteigerung der dem Johann Gottlieb Matthes gehörig gewesenen Häusler ⸗ stelle Nr. 54 zu Steinbach dort in Abtheilung III. Nr. 3 für die minorenne Tochter erster Ehe des Karl Gottlob Matthes, Namens Anna Elisabeth Matthes, laut Hypothekenurkunde vom 10. April 1830 zufolge Verfügung vom 14. April 1830 ein⸗ getragen gewesene, zur Hebung gelangte und hinter⸗ legte mütterliche Erbtbeil von 30
ausgeschlossen und die Kosten des Aufgebots den Spezialmassen auferlegt.
Lauban, den 8. November 1884.
Königliches Amtsgericht.
Im Namen des Königs! Verkündet am 4. Oktober 1884.
Girzig, Gerichtsschreiber.
In Sachen der Leidereiter'schen Aufgebotssache von Andreschken erkennt das Königliche Amtsgericht ö rm n. durch den Amtsrichter Müller für
echt:
1) den Schuhmacher August und Louise Ulricke, geborene Leidereiter⸗Bußlap'schen Eheleuten, aus Plattupoenen werden ihre Ansprüche auf die Spezial⸗ masse von 570 M 50 , angelegt bei der Sub— hastation des Grundstücks Andreschken Nr. 18 für die in Abtheilung III. Nr. 9 des Grundbuchs für die Luise Ulricke Leidereiter eingetragene Darlehns- forderung von 500 , .
2) dem Wirth Martin Klaschus in Petschkehmen werden seine Ansprüche auf die Spezialmasse von 529 AM 58 3, angelegt bei der Subhastation des Grundstücks Andreschken Rr. 18 für die in Abthei⸗ lung III. Nr. des Grundstücks für den Wirths sohn Hermann Heinrich Leidereiter eingetragene Dar⸗ lehnsforderung von 500 M.
vorbehalten,
3) die unbekannten Betheiligten werden mit ihren Ansprüchen auf die Spezialmassen ausgeschlossen,
4) die Kosten des Aufgebotsverfahrens sind aus den Spezialmassen . zu entnehmen.
gez. Müller.
Urkundlich ausgefertigt
Skaisgirren, den 22. Oktober 1884.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts: gez. Girzig.
2 sil]. Bekanntmachung.
In Sachen, betreffend das Aufgebot der Nachlaß⸗ gläubiger und Vermächtnißnehmer des am 30. Sep— tember 1883 zu Rothkirch verstorbenen Barons Va— lerius von Rothkirch und Panthen ist am 11. No⸗ vember 1884 Ausschluß⸗Urtheil ergangen.
Liegnit, den 12. November 1884.
Königliches Amtsgericht.
sõoldis
Iõl423 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil vom 25. September 1884 wurden:
1I) dem Tuchhändler Franz Weinert zu Lauban der Anspruch auf die bei der Zwangsversteigerung des Hauses Nr. 1092 Lauban aus der Abtheilung III. Nr. 4 des Grundbuchs für den minorennen Friedrich August Schiller zu Nieder Thiemendorf eingetragen gewesenen Darlehnsforderung von 50 Thlr., baar zur Hebung gekommenen und hinterlegten 157,02 4 vorbehalten,
2) alle sonstigen unbekannten Interessenten mit ihren Ansprüchen auf den oben erwähnten Betrag ausgeschlossen,
3) die Kosten des Aufgebotsverfahrens der Spezial⸗ masse auferlegt.
Lauban, den 6. November 1884.
Königliches Amtsgericht.
Im gamen des Königs!
Verkündet am 30. Oktober 1884.
Grefrath, Gerichtsschreiber.
In der Apelschen Aufgebotssache F. 39/83 hat das Königliche Amtsgericht zu Mühlhausen i. Th. durch den Gerichtsassessor Meyer
für Recht erkannt,
I) daß die unbekannten Betheiligten mit ihren Ansprüchen auf die in der Doering⸗Kirschmannschen Subhastation für die in Abtheilung III. sub Nr. 8 Band 12 Blatt 913 des Grundbuchs von Mühl— hausen auf den Namen der Ehefrau Apel eingetra⸗ gene, mit z31ñ A6 67 zur Hebung gelangte Dar⸗ lehnsforderung angelegte Apelsche Spezialmasse aus zuschließen, .
2) die Kosten des Aufgebotsverfahrens aus der Spezial masse vorweg zu entnehmen.
Von Rechts Wegen. gez. Meyer.
Ih 14241 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil vom 29. September 1884
wurden
1 ö Getreidehändler Gustav Salomo Hollstein ö Lauban, der unverehelichten Johanne Karo— line vollstein zu Meffersdorf, der Frau Wittwe Laura Hollstein, wieder ie n Rechts⸗ anwalt Hellhof, geborenen Röder, zu Pritzwalk, und dem Kammergerichts⸗ Referendar Carl Eduard Paul Hollstein zu Berlin, der Anspruch auf die bei der Zwangs ver steigerung des Hauses Nr. 248 Lauban aus der Abtheilung III. Nr. 3 des Grundbuchs für:
die Wittwe Hollstein, Johanne Christiane,
geborene Bräunig, zu Meffersdorf,
den Pastor Karl August Leberecht Hollstein
dort,
den Getreidehändler Gustav Salomo Holl—
stein zu Lauban,
die ledige Johanne Karoline Hollstein zu
Meffersdorf,
dem Maler Karl Eduard Hollstein zu Berlin, eingetragen gewesene Kaufgelderforderung von 100 Thalern baar zur Hebung gekommenen und hinterlegten 323,90 MS vorbehalten;
2) alle sonstigen unbekannten Interessenten mit ihren Ansprüchen auf den oben erwähnten Be— trag ausgeschlossen;
3) die Kosten des Aufgebotsverfahrens der Spezial masse auferlegt.
Lauban, den 6. November 1884.
Königliches Amts gericht.
sol4io]
65397
Der frühere Brauereibesitzer Wilhelm Krull zu Vorsfelde, jetzt zu Arendsee, hat das Aufgebot des ihm von der Braunschweigischen Lebens versicherungs—⸗ Anstalt wegen Verpfändung der für ihn von dem Vorstande dieser Anstalt unter Nummer 1158 aus— gefertigten Lebensversicherungsurkunde zur Sicherung des erhaltenen Darlehns von 1090 Thlr. am 28. April 1874 ausgestellten Pfandscheins beantragt.
Der Inhaber dieses Pfandscheins wird aufgefor⸗ dert, spätestens in dem auf
den 6. Juni 1885, Morgens 11 Uhr,
vor Herzoglichem Amtsgerichte, Zimmer 27, ange⸗ setzten Termine sein Recht an diese Urkunde anzu⸗ melden und solche vorzulegen, widrigenfalls solche für kraftlos erklärt werden mird.
Braunschweig, 19. November 1884.
derzoglich Amtsgericht. L. Rabert.
5140 Bekanntmachung.
Das Sparkassenbuch Nr. 302 der Kreis⸗Sparkasse Wreschen, welches über 147,34 M der Franz Jan⸗ kowski'schen Spezialpupillenmasse lautete, ist durch heutiges Ausschlußurtel des unterzeichneten Gerichts für kraftlos erklärt worden.
Wreschen, den 19. November 1884.
Königliches Amtsgericht.
ol4oi]
Durch heute verkündetes Ausschlußurtheil ist das auf den Namen der Ehefrau des Taglöhners Jo⸗ hannes Schäfer, Anna Barbara, geb. Roth, zu Breidenbach ausgestellte, über eine Einlage von 175 S 95 lautende Sparkassenbuch Nr. 1782 der Spair⸗ und Vorschußkasse zu Steinau für kraft⸗ los erklärt worden
Steinau, Regierungs ⸗Bezirk Cassel, 11. No—⸗ vember 1884.
Königliches Amtsgericht. v. Hagen.
oõl450
Das nachstehende Auesch lußurtheil:
Auf den Antrag des Gutsbesitzers Jakob Thanisch in Bernkastel an der Mosel, vertreten durch den Rechtsanwalt Justizrath Dr. Zerbst in Jena, erkennt das Großherzogliche Amtsgericht zu Jena durch den Oberamtsrichter Justizrath Dr. Martin:
da der Antragsteller den Verlust der na stehend bezeichneten Uckunden und die Bere 6 gung zum Aufgebotsantrage glaubhaft gmacht hat, indem er durch vorgelegte Bescheinigungen des Anton Thanisch zu Bernkastel an der Mosel und der Wittwe J. Phil. Thanisch daselbst nach Maßgabe des §. 543 der C. P. O. sich über den Besitz der Urkunden ausgewiesen auch durch Zeugniß der Direktion der Saal-Eisen⸗ bahn · Gesells⸗ haft vom 2. März 1884 nachgewie⸗ sen hat, daß die eglicoen Stamm⸗Prioritäts⸗ lter seit der Zeit des glaubhaft gemachten Verlustes ihr zur Ausgabe neuer Dividenden scheine nicht vorgelegt und daß auch die neuen Dividendenscheine pro 1883 bis 1892 gültigen Dividendenscheine nicht abgehoben worden sind,
da das Aufgebot nach Art. 305 des . Handels ⸗Gesetzbuches, vergl. mit Art. 73 der Deutschen We hselordnung zuläͤssig ist,
da das Aufgebot durch Anheftung an die Gerichtstafel, sowie durch Einrückung in den Deutschen — 53 Anzeiger vom 6. Novem⸗ ber 1882, Mai 1883 und 29. Dezember 1883, in 6. Weimarischen Zeitung vom 5 November 1882, 9. Juni 1885 und 1. Juni 38 in dem Leipziger Tageblatt, der Jenaischen Zeitung, und in der Zeitung „Mosella“ zu Berntastel bekannt gemacht ist,
da weder in dem Aufgebotstermine vom 4. Januar 1884, noch in denen vom 7. März und 24. Oktober 1884 — noch seitdem Rechte Dritter auf die Urkunde angemeldet sind und der Antragsteller Grlaß des Ausschlußurtheils
beantragt hat, für Recht:
Die Stamm ⸗Prioritäts⸗Aktien bahn ⸗Gesellschaft Nr. 22 028, 22 029, 226030, 22 031, 22 060, 22 061, 22 062, 22063, je Ein Bundert Thaler Preußisch Courant nebft Talons und älteren Dividendenscheinen, werden für kraftlos erklärt.
Jena, den 24. Oktober 1884.
Großherzoglich Sächsisches Amtsgericht. JI. gez. Dr. Martin. wird gemäß §. 8485 der C. P. O. hierdurch ver— öffentlicht.
Jena, den 8. November 1884.
Der Gerichtsschreiber Großherzogl. Sächs. Amtsgerichts. Hundertmark.
der Saal⸗Eisen⸗
51409 In Sachen, betreffend das Aufgebot angeblich verloren gegangener Hypothekeninstrumente für das erste Halbjahr 1884 erkennt das Königliche Amts⸗— gericht zu Leobschütz durch den Gerichts . Assessor Haußmann für Recht:
daß alle Diejenigen, welche auf die nachstehend ver— zeichneten Hypothekeninstrumente, nämlich:
a. das Iwẽeighypothekeninstrument vom 21. Juni 1866 über 500 Thaler, auf dem Grundbuch= blatte 7 Stadt Leobschütz in Abth. III. Nr. 13 für den Regierungsrath Leopold Beuthner zu Stargard, eingetragen zufolge Verfügung vom 21. Juni 1866,
das Hypotheken instrument vom 6. Mai 1837 über eine Erbegelderrestforderung von 27 Thlr. 27 Sgr. 66½, Pf., auf dem Grundstücke Blatt 66 rust. Badewitz in Abth. III. Nr. 6 für die Geschwister Josef u. Anton Sedlak zu Bade: , zufolge Verfügung vom 25. Juni
das Hypothekeninstrument vom 14. Januar 185652
über 8 Thlr. auf dem Grundstücke Blatt 396
Schoenbrunn in Abth. III. Nr. 1 für Stephan
Urbach zu Schoenbrunn eingetragen,
das Hypotbekeninstrument vom 24. Januar 1840 über 109 Thlr. auf dem Grundbuchblatte
Nr. 313 Leobschütz Oberfeld in Abth. III. Nr. 1
für den Schankwirth Berthold Scherner zu
Leobschütz eingetragen,
das HypothekeninstFrument vom 17. Januar 1866
über 40 Thlr., auf dem Grundstücke Blatt 17,
Neu⸗Wiendorf in Abth. III. Nr. 8 für die
Rosa, verehelichte Bäckermeister Heide, geborene
Riedel zu deohschütz fügung vom 25. Januar 1866, Ansprüche oder Rechte zu haben vermeinen, aus zu⸗ schließen uud die genannten Hypothekeninstrumente für kraftlos zu erklären. Leobschütz, den 7. November 1884. Königliches Amtsgericht.
5l411 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Amtsgerichts vom 7. November 1884 sind folgende Urkunden für kraftlos erklärt:
a. der von der Wittwe Lange, gnt. Stoffeln, zu Wünnenberg. im Jahre 1879 zu Gugsten des Kauf— manns Jacob Dannenbaum zu Fürstenberg ausge stellte Wechsel über 150 4,
b. die Sypothekenurkunde vom 5. August 1813 über die auf dem Grur dvermögen der Agatha Hille⸗ brand zu Meerhoff Band 5 Blatt 7 des Grund⸗ buchs von Meerhoff Abtheilung III. Nr. 1 für Meier Ruben Hecht zu Lichtenau eingetragenen 39 Thaler 22 Silbergroschen 6 Pfennige Kapital nebst 5o / Zinsen.
Ferner sind durch Ausschlußurtheil von demselben Tage alle unbekannten Interessenten mit ihren An⸗ sprüchen an folgende Spezial massen ausgeschlossen:
a. 134 S½ 15 , zur Hebung geen, auf die im
Grundbuch von Wi, en vol. 7 fol. 2341 Ab- theilung III. Nr. 8 für F. C 9 zu Horn aus der Urkunde vom 24. Marz 1842 eingetragenen Forderung, Pb. 61 M 15 , zur Hebung gelangt auf die da— selbst Abtheilung III. Nr. 9 für Heinrich Wrenge zu Horn aus der Urkunde vom 14. Dezember 1841 eingetragene Forderung,
c. 144 ½Æ 55 , zur Hebung gelangt auf die da- selbst Abtheilung III. Nr. 13 für Salomon Nord⸗ heimer zu Marsberg aus der Urkunde vom 8. März 1864 eingetragene Forderung.
Fürstenberg, Reg. Bez. vember 1884.
Königliches Amtsgericht.
Minden, den 7. No⸗
51422 n, d,.
Durch Ausschlußurtheil vom J. November 1884 ist die Hypothekenurkunde über J Darlehn von 20 Thlr. Konventionsmünze, in Spezies⸗Thalern ü 1 Thlr. 8 ggr., ö vermöge herrschaft⸗ lichen Konsenses vom 1. Oktober 1797 und kraft Dekretes vem 8. 2 1'829 für das Kirchen⸗ ärario zu Haugs dorf in Abtheilung III. Nr. 1 der dem Franz Seifert gehörigen Häuslerstelle Nr. 363 zu Hennersdorf für kraftlos erklärt.
Lanban, den 7. November 1884.
Königliches Amtsgericht.
se! Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Gerichts 15. bez. 30. Oktober cer. sind folgende Hypotheken⸗
dokumente:
a. über 340 Thlr. Pflichttheil der Geschwister Struve, eingetragen im Grundbuch von Wil helmsbruch Band J. Nr. 5, über 2000 Thlr. Vatererbe der Geschwister Nitschke, eingetragen im Grundbuch von Groß⸗Cammin Band m über 10090 Thlr. Darlehn für den Kolbe und über 2400 Thlr. Kaufgeld für den Acker— bürger Juhre zu Cüstrin, eingetragen im Grundbuch von Cüstrin Band X. Nr. 9, über 50 Thlr. Darlehn für den Prediger Seydel zu Zicher, i, , im Grundbuch von Kutzdorf Band J. Nr.
für kraftlos erklärt. Cüstrin, 11. Novemher 1884. Königliches Amtsgericht.
vom
Rendant
51417
In Sachen, betreffend die Todeserklärung des Johann Leon Kakaroweki, hat das Königliche Amts—⸗ gericht zu rem e fen du rch0 den Amtsrlchter v. Echaust am 25. Oltober 1884 für Recht erkannt, daß der Johann Leon Kakarowski aus Rogowo wird für todt erklärt, die Kosten des Verfahrens werden aus dem Vermögen desselben entnommen.
Tremessen, den 31. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht.
(h1427 Oeffentliche Zustellung. Nachste hender Auszug:
An dag Kaiserliche Amtsgericht zu Ältkirch. Klage—⸗ schrift. In Sachen des Handelsmannes Karl Wolff zu Altkirch, Klägers, gegen die gewerblose Veronika
Ketterlin, ohne bekannten Wohn- und Aufenthalts— ort, Beklag te. Ich lade die Beklagte vor das Kaiserliche Amtsgericht Altkirch zur mündlichen Verhand⸗ lung, wo ich beantragen werde, Kaiserliches Amtsgericht wolle den' unterm 2b. Juli 1877 mündlich abgeschlossenen Kaufpertrag, wodurch der Kläger der Beklagten 8 a Acker, Sektion B. Nr. 295, Bann von Heiweiler, J. am Rieser für den vereinbarten Kaufpreis von S8 M, worauf 40 S 22 3 bezahlt worden sind, verkauft hat, für aufgelöst erklären,“ wird mit dem Bemerken, daß Termin zur lichen Verhandlung auf Dienstag, den 12. Februar 1885. Vormittags 9 Uhr, angesetzt ist, zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an die Beklagte, deren Aufenthalt unbekannt ist, hiermit öffentlich bekannt gemacht. Altkirch, den 13. November 1884. Zur Beglaubigung: Der Amtsgerichtsschreiber. Lang.
münd⸗
51426 Oeffentliche ö, ,,
Der Kaufmann Siegmund Oppenheimer zu Mainz, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Busch zu Crefeld, klagt gegen den früher zu Crefeld, jetzt ohne be⸗ kannten Wohn. und Aufenthaltsort (in Amerika) wohnenden Tony Wierichs, als Erbe und Rechts⸗ nachfolger seines zu Crefeld verlebten Vaters Her⸗ mann Christian Wierichs, und 1 Genosse aus einem nicht honorirten Wechsel per 3. Juli cr. mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten, an Klä—⸗ ger den Betrag von 167 ½M 45 3 nebst 6 h Zinsen von 160 M seit 3. Juli er. unter Solidarität zu zahlen und zur Tragung der Kosten des Rechtsstreits und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung
eingetragen zufolge Ver⸗ des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu
Crefeld auf den 15. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffenm̃ wen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. (. 8.) Finck, Geri iz d iter des Königlichen Amtsgerichts
(51433 Oeffentliche Zustelluug.
Die Ehefrau des Fabrikarbeiters irn n Reh⸗ mann, Margaretha, geb. Benninghoff, zu Hiesfeld bei Dinslaken, vertreten durch den Rꝛechtẽenmal Deévin zu Duiẽ burg, klagt gegen ihren vorgenannten Ehemann, zuletzt im Gefängnisse zu Düsselderf, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage:
das zwischen Parteien bestehende Band der Che zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Duisburg auf
den 24. Juni 1885, Vormittags r Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Duisburg, den 13. November 1884.
Lechner, Rechnungsrath,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts
(51431 Oeffentliche Zustellung. Die Kra nkenwarterin Frau Emilie Schäfer, geb. Heinze, seither zu Sorau N. L., jetzt zu Dresden, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Berger zu Glogau, klagt gegen ihren Ehemann, den früheren Gastwirth Johann Friedrich Ernst Schäfer, zuletzt zu Buchelsdorf, Kreis Grünberg, jetzt unbe kannten Aufenthalte, wegen 6 licher n, sung aus §§. 688 und 689 Theil II. . J. A. L. R. mit dem An⸗ trage: die Ehe der Parteien zu trennen und den Be— klagten für . allein schuldigen Theil zu er— klären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Glogau auf den 4. März 1885, Mittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird Auszug der Klage bekannt gemacht. Glogau, den 3. November 1884. Schmerder Gerichtsschreiber des Königiichen Landgerichts.
loro) Deffentlich Zustellung.
Die Ehefrau des Lieutenants a. D. Lau, Valeska, geb. Artelt, zu Güstrow, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt EG. Schütze daselbst, klagt gegen den früheren Fabrik⸗ und Gutẽbesitzer L. Müller in Altengrabow, dessen jetziger Aufenthalt unbekannt ist, wegen Wechselschuld mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von 1000 „ an die Klägerin mit wechsel⸗ mäßigen Zinsen hierauf 3 6 oeυ pro anno vom 16. März 1883, als dem Tage der Präsentation des Wechsels. sowie zur Erstattung der Präsenta— tions und Protestkosten von 4,75 „MS zu verurtheilen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Güstrow auf Dienstag, den 3. Februar 1885, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. — Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Güstrow, den 12. Novemher 1884.
Hofrath Otto Krüger,
Gerkchtsschreiber des Großherzoglich Mecklenburg-
Schwerinschen Landgerichts.
die ser
long. Oeffentliche Zustellung.
Die Tischlergesellenfrau Henriette Skeries, geb. ö zu Wolffen büttel, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Stoeckel, klagt gegen ihren Ehemann, den Tischlergesellen Friedrich Skeries, jetzt ohne bekannten Aufenthalt, wegen böslicher Verlassung, auf Ehetren nung, mit dem Antrage, die Ehe zwischen Parteien zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, demselben auch die Kosten des Rechts streils aufzuerlegen, und ladet den Be—⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Insterburg auf . den 13. Februar 1885, Vormittag 38 190 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Jordan,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
51428
ge, ,
In Sachen der Firma E. J. Gerstle zum. hier Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kugel mann dahier, gegen den Wirth Johann Sedl— mayer in Fürstenfeldbrück, z. Zt. unbekannten Auf⸗— enthaltes, Beklagten, wegen Forderung, beantragte der klägerische Vertreter mit Klageschrift vom
, . J Mts.: „das k. Landgericht München II.
8. ds. wolle Urtheil dahin erlassen, Beklagter ist schuldig, an den Klagetheil 321 A 35 Hauy pt⸗ sache nebst 66/9 Verzugszinsen vom 21. März I. Irs. zu bezablen und . die Kosten zu tragen;“ hiebei ladet Klagetheil den Beklagten zu dem vom Vor— sitzenden der J. Civilkammer auf Montag, den 9. Februar 1835, Vormittags 9 Uhr, zur mündlichen Verhandlung anberaumten Termine, mit der Aufforderung, einen bei dem genannten Prozeß gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Nachdem das k. Landgericht München II. dem weiteren klägerischen Anfrag? die öffentliche Zu⸗ stellung zu bewilligen, mit Gerichts beschluß vom 10. d5. Mis. stattgegeben, wird dieser Auszug der Klage zum Zwecke der öffentlichen Zustellung bekannt gegeben.
München, den 11. November 1884.
Gerichtsschreiberei des k. Landgerichts München II. anrucker,
kgl. DHober⸗ Sefer.
ö . 34
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zun Dentschen Reichs
M 2D7I.
Dritte Beilage
Berlin, Montag, den 17 November
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
188 4.
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Das Cer itral⸗ Dande elgz⸗Ne
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Anzeigers, 8w., Wllhelmftraße 2, berogen werden
— Bekanntmachung.
Den Amtsgerichten in Gerdauen, Nordenburg, Allenburg und Tapiau ist zom 1. Januar 1885 ab die Führung der Handels⸗. Genossenschaft“ und Musterregister, einem jeden für seine n Bezirk, über⸗ tragen worden.
Berlin, den 3. N ovemhe er 1884.
Der I stiz · Minister Friedberg.
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KIasse.
XEIV. EB. 5167. Klappmechanik für Man⸗ schettenknöpfe. — Wil iam Eonrke in Brooklyn. Amerika und Richard . Kipling in Paris; Vertreter: J. Brennt e n;, Nnwrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
EI. 4695. Fnopfanschließer. — Gastay Hüttebräuker in Lädenscheid.
Seh. 3225. Hefestigung ron Ohrkaöpfchen. Jos. Schrwinxer in Stuttgart.
G. 2869. Ves fahren zur Herstellung
einer Wärmeschutzmasse. — Grünrzreig und
HELartmann in Ludwigshafen a. Rh.
S. 2414. Verfahren, Gold⸗ und Silberwaarer aus massiv geprägten Filigran— Ornamenten mit versenkter Emaillirung herzu— stellen. — 226 Sicbenpfeifrer in Pforzheim.
XLAX. „1988. Maschine zum Biegen und Stauchen von Metall. HBDosme C Co. in St Am and, Frankreich; Vertreter: Wirth & Co in Frankfurt a. M.
HK. 2758. Neuerunz an Maschinen zur Fa—⸗ brikation von Schrauben. — William Augustus Rogers in Cambridge und George Erederick Hallou in Waltham, V. St. J.; Vertreter: 8h „cht. Ziese & Co. in Hamhurg
4662. Selbstthätige Einlauf⸗Regelung für Mühlen. — Wilh. Hartmann in Fulda.
EIV. M. 3424. Rotirende Persotir⸗Vorrichtang für Hande und Maschinenbetrieb. — Adolf Mundt, alleiniger Jahn her der Firma F. II.
Zimmermann in Berlin, Louisenstr. Nr. 51.
2159. Vorrichtun gen zum Entwässern
von Papierstoff. — John Fonlis in Mussel⸗
burgh. Schottland; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
M. 33506. Verfahren, zwei Papierbahnen übereinander liegend auf Trockencylindern gleich zeitig zu trocknen. — G. Hermann MHehner in Nossen.
O. 623. Verfahren zur Regenerirung der bei der Darstell ung von Zellstoff mit Schwefel natriumlösung abfalle nden Laugen auf Schweßsel⸗ natriumlangen; Zusaätz zum Patent Nr. 25 485. — es ter Keri iC hen 3 Für chemische und metakEnurzische EHro- duction in Aussig a. E.; Vertreter: GC. Kesseler in Berlin 8SwW. König nätzerstr. 47.
LI. EB. 51537. Vor! ichtung zur Herstellung von Falten auf Nähmaschinen. — Joseph HKarrett in London; Vertxeter: . Glaser, Kal. Kommissions-Rath in Berlin 8W., Lin ö 89.
Lx II. 2865. S attel für Velocipede und ähnliche , james Alfred R mn nn in Birmingham, England; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Köniagrätzerstr. 131.
LRV. VV. 3093. Treibvorrichtu ng für Schiffe. — Robert Wilcox in St. Kilda, Australien; Vertreter: R bert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
S. 2536. Hülfsschraube zum Steuern, wie zur Fortbew-gung von Schiffen. — Emil Samsche in Hamburg
ERIK. G. 2361. ö an Korkzieher⸗ messern. — Robert von zur Gathen in Solingen.
LKR. St. 1203. Schutzhülse für Farbstifte. — J. 8 Stacdtker in Nürnberg.
LKR. D. 2035. Repetirmechanismus für Gewehre mit Cylinderverschluß und unter dem Lauf liegendem Magazin; Zusatz zum Patent Nr. 23 897. — Franz von PDreyse, Königl. Geheimer , . s⸗Rath in Sömmerda.
LXRXRX. II. 4518. . zum Drehen von Thonwagaren. — H. Haessmer in Graefenthal i. Th.
LXXRRX. Ek. 4990. Einrichtungen zum Heben, Senken und Anhalten der Fahrzeuge bei Ma—⸗ gazinbahnen. — Isidore Bir é in Philadelphia, V. St. A.; Verteter: Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47
LKXXXII. L. 1335. Neuerung an dampfungs oder Condenfations⸗Apparaten; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 28241. — Eduard Theisen in Lindenau Leipzig.
LXXXIHH. D. Z2031. Anschluß des Pendels an
Ve r⸗
in Marienbourg,? Belgien; Vertreter: Richard
1 ins in Görlitz.
Blei⸗ und
die Uhr en bemmung. — Auguste Dardenne
1
H. 3377. Aufziehvorrichtung für Uhrwerke. hr. H. Michaelis in Berlin W.,
Str. 80 a.
S. 2473. El n, Pendel mit Gleit⸗ contact, welcher m tttelst Palettenhemmung her ⸗ gal, wird. — Adam Sauer in Mülheim
Rhein.
. be g. Eleftrisches Zeigerwerk mit Pendel⸗ anker. — Adaiu Samer in Mülheim a. Rhein.
Berlin, den 17. November 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. HKIHasse. ; ö XXIII. RK. 2536. Neuerung in dem Verfahren
zum Fest machen von Petroleum und anderen
Delen. Vom 24. März 1884.
141]
Potsdamer
CIaa80. LXV. Sch. 2731.
ELRXIIA.
Nachgenannten ein Tage rolle ist unter
K IHagso. EH. Nr.
. nr
VR. Nr.
Neuerungen an Ir ij iti ons⸗ und Ejektionsapparaten zum Dämpfen 8 Ge⸗ räusches ausströmenden Dampfes. . 7. Fe⸗
bruar 1884 . Sch. 012. Neuerung an Patronen⸗ Juli 1884.
hülsen. Vom 2. Berlin, den 17. November 1884. Faiserlich⸗ s Patent ˖ Amt. Sti 1ve.
Ertheilnng von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist de en Patent von dem angegebenen Die Eintragung in die Patent ⸗ der angegebenen Nummer erfolgt.
— 0070.
51472
ab ertheilt P. N. 29 972
30020. Kombinirter Beleuchtungs⸗ und Schwell⸗Apparat für Backöfen. — 6. VWeß er nü l; in Prag; Vertreter: Justiz⸗Rath Flecl k in Berlin, Unter den Linden 48/49. BHörn 15. Juni 188 ab 30 037. Transporfable Brauerei für Kleinbetrieb. — B. Ger runs in Montmorillon, Frankreich; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 4. April 1884 ab.
29975. Verfahren zur Herstellung — W. wick in Neumühle⸗ Vom 30. März
von Glanjstärke. Albersweiler, Rheinpfalz. 1884 ab.
Nr. 30 067. Brei — FE. Welter 28. Juni 1884 ab.
X. Nr. 306021 Neuerung an horizontalen Koks⸗ öf n; II. Zusatz zl P. R. 22111. — 0. Sachse, Königl. Bergrath in Otzesche, Ober⸗ schlesien. Vom 18. Juni 1884 ab.
Nr. 30 024. Beiquett mit eingepfropftem, in Harz und Pech getränktem Papierbüschel zum Entzünden desselben. — F. Lrägmer in Drei⸗ hunken b. Teplitz; Vertreter: A. Artt in Stettin, Birken ⸗Allee 33. Vom 29. Juni 188 ab. RHII. Nr. 390 009. Selbstthätig regulirtes
Damwpfstrahlgebläse mit Vertheilungsvorrichtung. — W. Arthar in Cowes, Insel Wight, Eng land; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW. . Gneisenaustr. 109/110. Vom 9. Oktober 1883 ab.
Nr. 30 038. Swiffslessel mit der unter Nr. 25 313 patentirten Feuerungsanlage, ab⸗ hängig vom Patent Nr. 25 313. — Lr 0G mm 6e Ricola in Ottensen, Holstentwiete 48. Vom 13. Mai 1884 ab.
Nr. 30 049. Feuerungsanlage für Dampf— kessel. — Dr. med. V. W. Klam ehar Md in New⸗York; Vertreter: Brydges G Co. S8W., Königgrätz erstr. 107. Vom 12. 1883 ab.
Nr. 80069. Sel , Speisepumpe von Dampfkesseln. — A. de Dion, G. Th. Hontom Trépardoux in Puteaux, Frantreich; treter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau— straße 109/110. Vom 22. Juli 1884 ab.
KXHV. Nr. 29 976. Vennilsteuerung für Dampf⸗ moschinen. — 9. Sondermann in Frauen- feld, Schweiz; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 16. April 1884 ab.
Nr. 29 979. Verfahren und Vorrie 3 zur Verschiebung eines Steuerexcenters senkrecht gegen die Welle. — H. Korzgsmüller in Berlin W., Lützowstr. 13. Vom 7. Mai 1884 ab.
Nr. 29981. Vom Dampfkolben bewegte Schiebersteuerung. — E. Herimes in Geeste⸗ münde, Geeststr. 481. Vom 22. Mai 1884 ab.
Nr. 29 992. mit. Cumvenn uh Muffen. — P. ß i. S., Hermannstr. 14. Vom 2. April
S884 ab ihr. 29993. Vom Regulator beeinflußte Dampfmaschinen. — J.
Gelenksteuerung sür Christensen in Kopenhagen: Vertreter:
J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 174. Vom 23. April 1884 ab.
Nr. 29 9965. Rückschlagventil für die unter Nr. 24 344 patentirte Einrichtung an Luft—⸗ vumpen; J. Zusatz zu P. R. 24 344. — A. Kux in Berlin W., Kielganstr. 2. Vom 14 Juni 1884 ab.
Ni. 29 996. Neuerungen an sich gegenseitig steuernden Zwillingsdampspumpen. — M. W. Hal in Brootlyn; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107. Vom ö Juli 1884 ab. ;
R 29997. Rotirender Dampfpvertheiler für Dampfmaschinen mit großer Drehgeschwindig⸗ keit. — L. Meg) in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrãtzerstt. 131. Vom 12. März 1884 ab.
Nr. 30 002. Neuerung an dem unter P. R. 11384 geschützfen atmosphärischen Damp motor; III. Zusatz zu Po: R. 11 384. — H. Horrmeister in Meidling bei Wien; 6 freter: R. Lüders in Görlitz. Vom 9. Mai . 6 .
XV. 30 0384. Automatische Gravirmaschine. — h w en in Soleure, Schweiz; Ver⸗ irtter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 29. März 1884 ab.
XVNX. Nr. 80 081. Einrichtungen jur Be- freiung des zur Ciystalleizfabrikation bestimmten Wassergs von Gasen und Kalkialzen. —
titreckmaschine für Gewebe. in Mülhausen, Elsaß. Vom
Dezember
bstthätige Regulirung der
Graf und Ch. Ver⸗
ElIsmer in
in Berlin
Zwangl äufige Schiebersteue rung
XI
X
X
Schwirkus in Berlin Sw., Lindenstr. 167.
EI. L. 2677. Kinnstütze für Strelchinstrumente.
Vom 16. Juni 1884.
Vom 18. März 1884 ab. XVI. Nr. 295 977. Rillenschienen ˖ Fertigwal z ˖
*
. 2 . in Bochum, Westfalen. Vom 2
einzelnen bahnen. — G. Königgrätzerstr. 47. XXI. stellung Stearn in Forest Hill; 8wW., Gneisenaustraße 109/110. Vom bruar 1884 ab.
Thode & Vom 9. Februar 1884 ab.
sekundären Voltaischen Batterien.
H hotinskꝝy“* in J. Brandt in Berlin W.,
XXII. Nr
XXRHHAI. Nr.
XXV.
XXVII.
gesenschaft für Siet,· , zu April S884 ab.
en., XVIII. Nr. 39 036. Verfahren zur Dar Flußeisen aus phosphorbaltigem Roheisen in der basischen Birne ohne Nachblasen. Abhängig von Nr. 12 700. — C in Ruhrort a.
stellung ven n nangana men
St erer amm Rhein. Vom 30 April 1834 ab. 29974. Stoßverbindung für die Schienenabtheilungen an is HKesseler in Berihn Vom 27. März ire 2 Neuerungen in der 261 Glühlampen. — 0 Selwood Mayoer ö C. Pieper in Berlin 29 Fe⸗
Dornen und
X. Nr.
Nr. 29973. elektrischer London, Vertreter:
Nr. 29 999. Neuerung an
Matritzen zur Fabrikation ron mit Blei über⸗ zoßenen Kabeln. — BE. S. Waring in Pitts⸗ burgh, Engel in 5. März
Pengsylv, V. St. A.; Vertret 2 Hamburg Graskeller 21. ö 1884 ab. Nr. 30 010.
Neuerungen im Aufbau
dynamo elektrischer Maschinen. — arme Rliec- tric Company in Chicago, Illinois, V. St. A. ; Berlin SW. ,
Cook Gounty Vertreter: C. Kesseler in Königgrätzerstraße 47. Vom . 8 Oltober 1883 ab.
30 029. Neuerung an Accumulataren. — ö FBbasset in Paris; Vertreter: F. E. Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Nr. 30 041. Neuerung an primären und — ElIegctri- citeüäits MHantsehappy Systeem „de Rotterdam; Vertreter: Königgratzerstraße 131. Vom 24. Mai 1884 ab.
Nr. 39 042. Verfahren zur Darstellung dichter Kohle für elektrische und andere 3n zecke.
8. J. Coxeter und H. Nehmer in London, gr stenstsert Cast, Grfsch. Middleser, Eng land; Vertreter: C. . in Berlin 8W., Gneisenau⸗ straße 109/110. Vom 1. Juni 18 84 ab.
Nr. 30 045. ö . für elektrische Tremme lmaschinen. — S. CaansRki. Dr. phil. in Jena, Littergäßchen 6. Frau Venus. Vom 3. Juli 1884 ab.
Nr. 30 048. Neuerungen an Mikrophonen. — KE. George, F. A. Pocock, J. S. Hui und J. S. Hutr junior in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., König⸗ grätzerstr. 47. Vom 12. September 1883 ab.
Nr. 30 951. Neuerungen an Telephone n. — Tn. F. Taylor in Nem- Jork, B. St. X. Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Köaig— graͤtzerstr 47. — Vom 5. Februar 1884 ab.
Nr. 30 052. Herstellung von Bleischwamm⸗ platten für Accumulatoren. — E. Efeifer in Antwerpen, Belgien; Vertreter: B. ,. in Freiburg. Baden. Vom 9. April 1884 a 29 990. Neuerungen in . Ver⸗ fahren zur Bereitung von Farbstoffen durch Ein⸗— wirkung einer in alkoholischer Gährung befind⸗ licher Zuckerlösung auf a wmatische Verbindungen; II. Zusatz 3u P. R. 23 962 — H. Loder in Utrecht; Vertreter: Brydges 8 Co. in Ber⸗ lin 8W., Königgrãtzerstr⸗ 107. Vom 9. Februar 1884 ab.
Nr. 29 991.
AWofarbsto .
Verfahren zur Herstellung von . lche vegetabilische Faser echt 33 färben, daß dieselbe einem Seifenbade pon 600 G. e,. kann. — SGi te anonyme des FHgtieres Colorantes et Produits Chimidues de Si. ißenis in Paris; Vertreter:; J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 25. März 1884 ab.
Nr. 30 900. Harjen aller Art. — C. i hausen Frankfurt a. M. Vom 5. März 1884 ab. 30 005. Verfahren, um das nach 27573 entwässerte Roh⸗ petroleum durch weitere Behand lung mit in Röhren cirkulirender abgekuühlter Medien don den leichten Rrhlenwasserst offen zu trennen; Zu- satz zu P. R. 27573. F. H. Boets ehh und Dr. phil. M. Weitz 1 Aschersleben. Vom 10. Juli 1884 ab, — . Nr. 30 050. Signalapparat für Strick ⸗ maschinen. — Jos. Edugfekder in Düren, Rheinprovinz. Vom 21. Dezember 183 ab. Nr. 30 016. Reuerung an Gasberei⸗ tungsöfen. — Th. Hahn in Posen und G. Pflü-cke in Meißen. Vom 11. Mai 1884 ab.
Nr. 30 033. Regenerativ⸗ Gasbrenner. — W. Goebel in Vlissingen, Holland; Vertreter ꝛ F. Markerdt in Nürnberg, Bayern, Judeẽngasse dx. Vom 27. März 1884 ab.
Rr. 30 047. Neuerung an Gasdruck ⸗Regula⸗ latoren. — B. Freiherr von Steinaceoker in Linban. Vom 28. August 1883 ab. KRXIEI. Nr. 29 9885. Tragevorrichtung für Tornister. — J. Fuss in Dresden, Circus- straße 40J. Vom 1. Juli 1884 ab.
Nr. 29 988. Brennaxparat ur Friseure. — B. Rapnhnaßöli in Berlin. Vom 1. August 1884 ab.
XXIV. Nr. 29978. Messer⸗ und Gabel
e n aich e A. Teichmürfer in Braun-
schůeig Wr denstez ße Vom 4 Mai 1884 2.
Nr. 25 v8x. Topfzange; Zufatz zu P. R
Verfahren zum Härten von Zimmer in Sachsen⸗
dem Patente Nr.