Inhaberin, unter unveränderter Firma fortaesetzt. Die Befugniß des Mitvormundes Hugo Ober⸗ hummer zur Zeichnung der Firma ist aufgehoben.
J. Röckl. Zweigniederlassung der gleichnamigen
irma in München. Diese Firma hat an Paul Schäfer zu München Prokura ertheilt. November 13.
Canel & Sohn. Diese Firma hat an Richard Ramon Canel Prokura ertheilt. oh. E. Sundt. Inbaber: Johan Engebret Sundt. oh. E. Sundt. Diese Firma hat an Franz Wil⸗ helm Theodor Kiep Prokura ertheilt.
November 14. .
John Thörl & Co. Johannes Carl Ludwig Ditt⸗ mer ist in das unter dieser Firma geführte Ge—⸗ schäft eingetreten und setzt dasselbe in Gemein schaft mit den bisherigen Inhabern Dr. jur. Jo- hannes Thörl und Julius Burckhardt unter un— veränderter Firma fort.
E. Calmann. Diese Firma hat an Adolph La⸗ dimir Prokura ertheilt. .
E. Wolff & Co. Das Geschäft unter dieser Firma ist zufolge Erklärung des Inhabers Josef Hol— laender nach Berlin verlegt.
Genossenschafts Buchdruckerei in Hamburg Eingetragene Genossenschaft! in Liquidation. Laut gemachter Anzeige ist die Liquidation der Genossenschaft nunmehr beschafft und demgemäß
die Firma gelöscht. ; Das Landgericht.
Hamburg. Hannover. Bekanntmachung. 61556 In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 3605 eingetragen die Firma: Auro Metall ⸗Factorei Fr. H. Niewerth mit dem Niederlassungsorte Hannover und als deren Inhaber: . der Ingenier Fr. H. Niewerth zu Hannover. Hannover, den 14. November 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI. Jordan.
Hannover. Bekanntmachung. hlõ55] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 3577 zu der Firma: Auro Metall Factorei Niewerth & Sahlfeld eingetragen: . Die Gesellschaft hat sich aufgelöst; ist erloschen. Hannover, den 14. November 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI. Jordan.
die Firma
Hattingen. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Hattingen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 260 die
Firma:
Wilh. Werth und als deren Inhaber der Brau⸗ und Brennerei⸗ besitzer Wilhelm Werth zu Winz am 5. November 1884 eingetragen.
61668] Heidelberg. Nr. 42452. In das diesseitige Firmenregister wurde eingetragen;
1) Die Firma „G. Helwerth“ in Heidelberg, eingetragen sub O. Z. 627 des Firmenregisters, ist erloschen.
23) Rr. 42860 zu O. 3. 293 — F l Thomas Nachfolger“. Inhaber der Firma, Kauf⸗ mann Karl Müller von hier, hat sich mit Pauline Ernestine Christine Luise Meyer von Neckarmühlbach verehelicht. Nach Art. I des. Ehevertrages wirft jeder Theil 50 υe in die Gemeinschaft, Uebrige davon ausgeschlossen bleibt.
3) Nr. 43178 suh O. 3. 759 die Firma „J. Kratzert“ in Heidelberg, Mitglied der Deuischen
— 1. 1 Inhaber
Möbeltransport ⸗Gesellschaft in Dresden.
567]
steher: Bürgermeister Trichtinger, Cassier: Rath⸗ schreiber Jülch, Beisitzer: Johann Jakob Renkert und Johann Jalob Herrenknecht. Deffentliche Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma: Landw. Con · sumverein Nonnenweier, eingetragene Genossenschaft, im landw. Wochenblatt, Organ der landw. Consum⸗ vereine in Baden. Das Genossenschaftsverzeichniß kann jederzeit hier eingesehen werden. Lahr, den 11. November 1884. Gr. Amtsgericht. Eichrodt.
s5lõßl] Lahr. Nr. 8951. Mit O. 3. 8 des Genossen⸗ schaftsregisters wurde eingetragen Landw. Consum⸗ verein Ichenheim (eingetragene Genossen⸗ schaft). Das Datum des Gesellschafts vertrages ist der 21. Septem ber 1884. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Förderung der Wirthschaft der Vereins⸗ mitglieder durch gemeinschaftliche billigste Beschaf⸗ fung von Bedürfnissen der Haus. und Landwirth⸗ schaft in bester Qualität durch gemeinschaftlichen Verkauf von Produkten aus dem landw. Betrieb, durch Schutz der Mitglieder gegen Uebervortheilung. Derzeitige Vorstandsmitglieder sind: Vorsteher: Bürgermeister Biegert, Rechner: Karl Henninger, Beisitzer: Johann Adam Schnebel und David Schnebel. Oeffentliche Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma Landw. Consumverein Ichenheim, eingetragene Genossenschaft, im landw. Wochenblatt, Organ der landw. Konsumvereine in Baden. Das Verzeichniß der Genossenschafter liegt hier zur Ein sicht offen.
Lahr, den 12. November 1884. Gr. Amtsgericht. Eichrodt.
Leer. Bekanntmachung. 51562 In das Handelsregister des unterzeichneten Gerichts ist zur Firma Carl Nenbonrg in Leer Folio 427 eingetragen: ; Die Firma ist gelöscht. Leer, den 8. November 1884. Königliches Amtsgericht. II. W. Koch.
51563 Locetzen. In unser Gesellschaftsregister ist die Handelsniederlassung eingetragen: ö Col. 2. Brandt et Sdunnus. Col. 3. Loetzen. Col. 4. Die Gesellschafter sind: Otto Brandt, Franz Sdunnus. Die Befugniß zur Vertretung der Gesellschaft steht jedem Gesellschafter zu. Eingetragen zufolge Verfügung vom 8. No— vember 1884. Loetzen, den s. November 1884. Königliches Amtsgericht.
51592 Lübeck. Zufolge Verfügung vom 12. d. M. ist heute in das Handelsregister eingetragen: auf Blatt 1155 die Firma C. C. L. Schröder. Ort der Niederlassung: Lübeck. Inhaber: Carl Christian Lorenz Schröder, Kaufmann zu Lübeck.
Firma „E. A.
während alles ö. Liünchbnrg.
Lübeck, den 13. November 1884. Das Amtsgericht,
Abth. IV.
Funk, Dr.
H. Kö pcke.
o 564] Fol. 381 des hiesigen Handels— registers ist heute eingetragen die Firma: G. F. Harms, Mitglied der Dentschen Möbel⸗ Transport ˖ Gesellschaft.
Fortlaufende Nummer: 1. Ort der Niederlassung: Lüneburg. Firmeninhaber: Georg Friedrich Wilhelm Harms in Lüneburg. Lüneburg, den 13. November 1884. Königliches Amtsgericht. III. v. Giseke.
der Firma ist Spediteur und Frachtführer Johann; Kratzert von hier. Verehelicht ist derselbe mit Hen⸗ ricke Roßnagel von Mingolsbeim, ohne Ehevertrag. 4) Nr. 43329, zu O. 3 510 — Firma „C. Weiß ⸗ Berber“ dahier. Inhaber der Firma, Kaufmann Karl Alexander Christian Weisgerber, hat sich mit Katharina Augusta Held von hier verehelicht. Nach Art. 1 des Ehevertrages wirft jeder Theil 100 S6. in die Gemeinschaft, während alles Uebrige davon Milhausen. Bekanntmachung. 51567 ausgeschloßen bleibtt, Im Handelsregister des Kgiserlichen Landgerichts Heidelberg, den 12. Nobember 1884. hieselbst ist heute zu Nr. 90 Band III. des Firmen⸗
Großh Amtsgericht.
Büchner.
Kiel. Bekanntmachung. 51559 In das hiesige Gesellschaftsregister ist am heutigen Tage eingetragen: 1) ad Nr. 8, betr. die Firma: J. H. Andresen in Kiel.
Der bisherige Mitgesellschafter Kaufmann Jens Johann Andresen ist am die Gesellschaft aufgelöst Das Ge⸗ schäft hat der Kaufmann Simon Jan
Andresen unter unveränderter Firma . 24. 51
fortgesetzt. Am 1. Juli 1884 sind in das Geschäft als Theilhaber einge⸗ treten Andresen und Georg Friedrich An⸗ dresen, Beide in Kiel, des Gesellschaftsregisters. 2) sub Nr. 354 die Firma: J. H. Andresen in Kiel und als deren Inhaber die Kauf— leute Simon Jan Andresen, Jers Johann Andresen und Georg Fried⸗ rich Andresen, sämmtlich in Kiel. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1884 be⸗ gonnen. Kiel, den 12. November 1884. Königliches Amtsgericht. Abth. III.
51560] Lahr. Nr. 8950. Mit O. Z. 9 des Genossen⸗ schaftsregisters wurde eingetragen: Landw. Con⸗ sumverein Nonnenweier (eingetragene Ge⸗ nossenschaft). Das Datum des GeseÜschaftsver⸗ trags ist der 31. Oktober 1884 Gegenstand des Unternehmens ist Förderung der Wirthschaft der Vereinsmitglieder durch gemeinschaftliche billigste Beschaffung von Bedürfnissen der Haus, und Land⸗ wirthschaft in bester Qualität, durch gemeinschaft⸗— lichen Verkauf von Produkten aus dem landw. Be⸗ trieb, durch Schutz der Mitglieder gegen Uebervor—⸗ theilung. Derzeitige Vorstands mitglieder sind: Vor⸗
haben.
13. April 1874 gestorben und
registers die Eintragung erfolgt, daß die Agenten Oskar Walther und Aims Rieder fils, in Mülhausen wohnhaft, zur Fortfübrung des hierselbst unter der Firma „Oskar Walther“ bestehenden Handels— geschäftes eine offene Handelsgesellschaft unter der Firmg „Walther K Rieder“ mit dem Sitze in Mülhausen, begonnen am heutigen Tage, errichtet Letztere ist demgemäß Nr. 64 Band IV. des Gesellschaftsregisters übertragen worden. Mülhausen, den 15. November 1884. Der Landgerichts⸗Obersekretär: Welcker. Bekanntmachung. 51568 Die in unserm Gesellschaftsregister unter Nr. 201
die Kaufleute Jens Johann!
kr. Nr. 354
eingetragene Firma „Arnoldi u. Theiß“ ist nach Auflösung der Gesellschaft, laut Anmeldung vom 5. November 1884 erloschen. Neuwied, den 10. November 1884. Königliches Amtsgericht. Ven wied. Bekanntmachung. h 1569 In unser Firmenregister ist unter Nr. 577 die Firma „A. Theiß“ in Ehrenbreitstein und als
deren alleiniger Inhaber der Kaufmann Adolf Theiß zu Ehrenbreitstein eingetragen worden. Neuwied, den 10. November 1884.
Königliches Amtsgericht.
Oldenburg. Amtsgericht Oldenburg. I5l573) In das Handelsregister ist heute eingetragen: Nr. 547 pag. 335. Firma: Gebr. Meyer & Co. Sitz: Oldenbn rg 1) Offene Handelsgesellschaft, gegründet am 1. No⸗ vember 1884. 2) Theilnehmer der Gesellschaft: a. Mühlenbesitzer Diedrich Bernhard Oltmanns zu Osternburg, ö b. Kaufmann August Johann Meyer in Oldenburg, c. . Eduard Wilhelm Meyer in Olden⸗ urg.
3) Vertreten wird die Gesellschaft durch jeden der drei genannten Theilnehmer. Oldenburg 1884, November 13. Harbers.
ortelsburgz. Befanntmachung. 51571] 1) In unser Firmenregister ist unter Nr. 288 die Firma „Heinrich Zeuch“ mit dem Niederlassungs⸗
ort: Ortelsburg und Inhaber Kaufmann Heinrich Zeuch zu Ortelsburg, zufolge Verfügung vom 4. ein⸗ getragen am 6. November 1884.
2) In unser Handelsregister betreffend das Güter⸗ recht unter Kaufleuten ist eingetragen:; . Nr. 52 der Kaufmann Heinrich Zeuch in Ortelsburg hat für seine Ehe mit Olga, geb. Mosel, durch gerichtlichen Vertrag vom 4. Oktober 1884 ror Eingebung der Ehe die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 4. am 6. November 1884. Ortelsburg, den 4. November 1884. Königliches Amtsgericht.
Ortelsburg. Bekanntmachung. 515701 I. In unser Firmenregister ist unter der Nr. 286 die Firma „H. Koschorrek“ mit dem Niederlassungs⸗ ort „Friedrichshoff und Inhaber Kaufmann Hein⸗ rich Koschorrek zu Friedrichshoff zufolge Verfügung vom 4 eingetragen am 6. November 1884. . II. In unser Handelsregister, betreffend das Güter ˖ recht unter Kaufleuten, ist Folgendes eingetragen:
Ga J
Col. 2. der Kaufmann Heinrich Koschorrek in Friedrichshoff,
Col. 3. hat für seine Ehe mit Wilhelmine, geb. Kauffmann, durch den gerichtlichen Vertrag vom 18. September 1880 vor Ein gehung seiner Ehe die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Ein⸗ getragen zufolge Verfügung vom 4. am 6. November 1884.
Ortelsburg, den 4. November 1884. Königliches Amtsgericht.
Ortelsburg. Bekanntmachung. 1572
In unser Firmenregister ist unter Nr. 287 die
Firma „E. T. G. Grzanna“ mit dem Nieder
lassungsorte „Gruenwalde“ und Inhaber: Kauf—
mann Gustav Grzanna in Gruenwalde zufolge Ver—
fügung vom 4 eingetragen am 5. November 1884.
Ortelsburg, den 4. November 1884.
Königliches Amtsgericht.
Pless. Bekanntmachung. lh lõ 74]
In unserem Genossenschaftsregister ist zufolge
Verfügung vom 10. dieses Monats heute Folgendes
eingetragen worden:
Bei Nr. 32. Den Consum⸗ und Sparkassen verein J. zu Mittel Lazisk, eingetragene Genossenschaft betreffend:
Spalte 2. Diefer Verein führt jetzt die Firma: Consum⸗ und Sparkassen⸗Verein „Gott mit uns“ eingetragene Genossenschaft zu Mittel Lazisk.
Pleß, den 11. November 1884.
Königliches Amtsgericht.
Pless. Bekanntmachung. lb651575
In unserem Genossenschaftsregister ist zufolge Verfügung vom 8. dieses Monats heute Folgendes eingetragen worden:
Bei Nr. 44. Den Consum⸗ und Sparkassen⸗ Verein zu Nieder Boischow, eingetragene Genossenschaft betreffend:
Spalte 4. Als Vorstandsmitglieder fungiren jetzt:
ö Viertelbauer Mathaeus Stachon, 2) der Gärtner Thomas Machura, 3) der Auszüger Bartek Wilczek aus Nieder Boischow. Pleß, den 11. November 1884. Königliches Amtsgericht
Posen. Handelsregister. 51576
Die in unserem Firmenregister unter Nr. 1203 eingetragene Firma „Norddentsche Import⸗ Gesellschaft für Rohtabacke und Havana— Cigarren, Wilh. Ed. Janssen K Co. Nach⸗ folger“ zu Posen ist erloschen
Posen, den 15. November 1884
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Reinhausen. Bekanntmachung. 51577]
Fol. 34 des hiesigen Handelsregisters zur Firma Zuckerfabrik Obernjesa ist heute eingetragen:
1) Durch Beschlüsse der Generalversammlung vom 7. November 1884 sind die §§. 5, 7, 29, 30, 35, 37, 38, 39, 40 der Statuten geändert, danach be⸗ steht der Aufsichtsrath aus 10 Mitgliedern und 2 Stellvertretern.
2) Für die Zeit vom 7. November 1884/87 sind gewählt:
a. zum Aufsichtérath die Herren E. Biermann — Sollstedt, A. Peter —Rüdigershagen, F. Voll⸗ mer — Mollenfelde. H. Gundlach — Steinheute⸗ rode, Fr. Hecke Rosdorf, E. Metje — Ellerode, A. Müller -Rasenmühle, Chr. Goldmann — Birkenfelde, C. Deppe — Gr. Schneen, E. Seiler — Niedernjesa, als Stellvertreter E. Sax — Göttingen und W. Günther III. — Elkers⸗ hausen, .
b. zum Vorstande die früheren Herren Funk, Schmidt, Reuter, Zimmermann und Küsel.
Reinhansen, den 8. November 1884.
Königliches Amtsgericht. II. Münchmever.
Reinhausen. Bekanntmachung. 5578]
Auf Fol. 40 des hiesigen Handelsregisters ist heute zur Firma:
Zuckerfabrik Garte in Rittmarshausen eingetragen:
1) Durch Beschlüsse der Generalversammlung vom 8. November d. Is. sind die §§. 5, 29, 365, 37, 38, 24 der Statuten geändert, es besteht dem⸗ nach der Aussichtsrath aus 10 Mitgliedern und 2 Stellvertretern, der Vorstand wie bisher aus 5 Mitgliedern.
2) Für die Zeit vom 8. November 1884 / 1887 sind gewählt:
a. in den Aufsichtsrath die Herren C. Gunkel —
Appenrode, H. Heinemann — Weißenborn, G. Schneemann —Rittmarshausen, W. Vollmer —
Beienrode, L. Koebler — Kerstlingerode. W. Zim ⸗ mermann = Bischbausen H. Herbst == Gellie bausen, Fr. Förster - Günterode, H. Hampe — Wöllmarshausen, G. Rode — Sattenhausen, als Stellvertreter: C. Ammer — Kerstlingerode und HS. Kiepe —Wöllmarshausen, . in den Vorstand wie früher die Herren: HFille⸗ brecht Rittmarshausen, Vogler Niedeck, Klein⸗ schmidt — Kerstlingerode, Heinemann — Etzenborn und Kerl — Kleinlengden. Reinhansen, 8. November 1884. Königliches Amtsgericht. II. Münchmeher.
sõlõSo] Rosenberg Westpr. Bekanntmachung. Die unter Nr. 265 unseres Firmenregisters ein⸗ getragene Firma J. E. Stroschein ist zufolge Ver⸗ fügung vom 14. November 1884 gelöscht. Rosenberg Westpr., den 14. November 1884. Königliches Amtsgericht. J.
solo 9] Rosenberg Westpr. Bekanntmachung. Infolge Verfügung vom 14. November 1884 ist am 14. November 1884 die in Riesenburg beftehende Handelsniederlassung des Apothekers Adolph Stein⸗ orth von ebendaselbst unter der Firma: A. Steinorth in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 266 ein⸗ getragen. Rosenberg Westpr., den 14. November 1884. Königliches Amtsgericht. J.
615811 Schalkan. In das Handelsregister ist heute eingetragen:
a. Nr. 5: Die Firma H. Steiner und Keller⸗ mann hier ist erloschen, Liquidator derselben ist Kaufmann Hermann Georgii hier laut An— zeige vom 7. d. Mts.
. Nr. 8: Die Firma B. Kellermann hier und als deren Inhaber Kaufmann Bernhard Keller⸗ mann hier.
. Nr. 9: Die Firma H. Steiner hier und als deren Inhaber Kaufmann und Fabrikant Hein⸗ rich Steiner hier laut Anzeige vom 8. d. Mts.
Schalkau, den 8s. November 1884.
Herzogliches Amtsgericht. Krau se.
Schrimm. Bekanntmachung. 51582 In unser Register zur Eintragung der Aus— schließung der ehelichen Gütergemeinschaft ist heute unter Nr. 10 Folgendes eingetragen worden: Weiß. Michaelis, Kaufmann in Schrimm, hat für seine Ehe mit Dore, geborenen Lichten⸗ stein, mittels Ehevertrages vom 3. November 1884 die Gemeinschaft der Güter und des Er— werbes ausgeschlossen. Schrimm, den 13. November 1884. Königliches Amtsgericht.
Sieg em. Handelsregister 5lb 83] des Königlichen Amtsgerichts Siegen.
In das Gesellschaftsregister ist unter Nr. 260 bei der Firma Finnentroper Hütte, Kaiser, Franz & Comp. zu Haardt a. d. Sieg, am 12. Novem⸗ ber 1884 in Col. 4 Folgendes eingetragen:
Laut notariell beglaubter Anmeldung sämmt⸗ licher Gesellschafter vom 27. v. M. und bezw. 9. d. M. ist der Sitz der Gesellschaft von Haardt nach Finnentrop verlegt, daher die Firma für das hiesige Register als erloschen anzusehen. Zöhrlaut, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
5584] Steinbach-Hallenberg. In das Handels- register des unterzeichneten Königlichen Amtsgerichts ist heute eingetragen worden die Firma: H. Clauberg und Cie. in Oberschönan und als Inhaber derselben: I) der Kaufmann Hugo Clauberg,⏑ 2) der Schlosser Friedrich Wilhelm Reinhardt, Beide in Oberschönau. Steinbach ⸗ Hallenberg, den 10. November 1884. Königliches Amtsgericht.
olö5s?] Veckerhagen. Die Firma „J. Goldmann hessische Berg⸗ und Hüttenwerke in Vecker⸗ hagen“ ist erloschen, laut Anzeige vom 24. Okto⸗ ber 13884. Eingetragen Veckerhagen, den 5. November 1884. Königliches Amtsgericht. Kleinmann.
Waldenburg. Bekanntmachung. (51588 In unserem Firmenregister ist heut unter Nr. 591 die Firma: . „August Hähnels Ww. zu Wäldchen, und als deren Inhaberin die verwittwete Frau Lein⸗ wandfabrikant Johanna Helena Hähnel, geb. Schubert, daselbst“ eingetragen worden. Waldenburg, den 24. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.
TZabrꝝꝶe. Bekanntmachung. . In unserem Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 6 eingetragenen Firma der Genossenschaft: Zabrzer Consumverein zu Zabrze Folgendes eingetragen worden: = Der Liquidator Kaufmann Emil Walloschek ist verstorben und an seine Stelle der Buchhalter Rudolph Hantschik aus Klein⸗Zabrze zum Liqui- dator ernannt worden. Eingetragen zufolge Verfügung vom 6. am 8. November 1884. Zabrze, den 7. November 1884. Königliches Amtsgericht.
Nedacteur: Riedel. Verlag der Expedition (Scholz.)
Berlin
Druck: W. Elsner.
M 272.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Dienstag.
den 18. Novemher
1884.
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Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsch
Das Central ⸗ Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
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H. betreffend das Urheberrecht a Mustern und Modellen, auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
e Reich. an. 22a)
Das Central · Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Lboennement beträgt 1 6590 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
Vom Central Sandels Yegister für das Dentsche eich / werden hent die Nrn. 272A. und 2726. ausgegeben.
Fertigt ein inländischer Fabrikant für einen aus— ländischen Besteller, welcher im Auslande für seine Handeleartikel sich eines Waarenzeichens bedient, das im Inlande für einen Dritten geschützt ist, Waaren zum Vertriebe im Auslande an, und bejeichnet der Fabrikant auf den Wunsch des Be— stellers diese Fabrikate mit dem gedachten Waaren⸗ zeichen, obwohl ihm bekannt ist, daß das Waaren⸗ zeichen im Inlande für einen Anderen geschützt ist, fo macht er sich nach dem Urtheil des Reichs gerichts, 111. Strafsenats, vom 18. September d. J. dadurch wegen Verletzung des Markenschutz gesetzes strafbar. — Die Firma K &. D. in Hart- mannsdorf hat seit dem Juni 1875 für ihre Strumpf; waarenfabrikate ein geschütztes Waarenzeichen eine sogenannte Hahnenmarke. Obwohl dies der eben falls in Hartmanntdort bestebhenden Firma Sch. u. H. bekannt war, so fertigte sie dennoch Strumpfwaaren an, welche sie mit einem mit der K. u. D.schen Marke verwechselungsfähigen Zeichen versah. Diese so bezeichneten Strumpfwaaren waren von einer Pariser Firma bestellt, welche zur Be— zeichaung ihrer Handelsartikel sich ebenfalls der Hahnenmarke bedient und im Februar 1881 beim tribunal de Commerce de a Seine in Paris dieses Zeichen für ihre Handelsartikel deponirt hat. Ob⸗ wohl die von der Firma Sch. u. H. gefertigten und von der Pariser Firma bestellten Strtumpfwaagren ausschließlich für den Vertrieb in Frankreich be⸗ stimmt waren, so wurden dennoch die Inhaber der Firma Sch. u H. wegen Verletzung des Marken— schutzeß aus §. 14 des Markenschutzgesetzes vom 366. November 1874 angeklagt. Die Strafkammer sprach die Angeklagten frei, in der Annahme, daß ihnen das Bewußtsein der Widerrechtlichkeit ihrer Hand⸗ lungsweise und daher der erforderliche Dolus gefehlt habe. Auf die Revision des geschädigten Nebenklägers hob das Reichsgericht das Urtheil auf, indem es be— gründend ausführte: »Der sogenannte gute Glauben der Angeklagten, die Ueberzeugung, nicht widerrechtlich zu handeln, hat nach den getroffenen Feststellungen nur darin bestanden, daß, weil sie für ihren Besteller ein Schutzrecht in Frankreich als begründet angenommen haben und die bei ihnen bestellten Waaren für Frankreich bestimmt waren, sie deshalb sich für be⸗ fugt erachtet haben, über das, wie ihnen bekannt, innerhalb Deutschlands, für K. u. D. ausschließlich begründete Schutzrecht sich hinwegzusetzen und die für jenen bestimmten Waaren innerhalb des Schutz gebietes der K. u. D. schen Marke mit der letzteren zu bezeichnen. Daß dies objektiv gegen das Recht war, das Bestehen eines auf Frankreich beschränkten Schutzrechts ihres Bestellers den An— geklagten in keiner Weise die Befugniß geben konnte, ihre eigenen Fabrikate in Deutschland mit dem K. u. D.schen identischen Waarenzeichen zu versehen, das ist von der Vorinstanz anerkannt und unterliegt keinem Zweifel. Die irrthümliche Annahme des Er— laubtseins ihrer Handlungsweise beruht aber nach dem, was hierüber festgestellt worden, nicht auf der irrthümlichen Annahme von Thatsachen, deren Vor handensein nach dem von dem Thäter richtig auf— gefaßten Inhalte des Gesetzes den durch das letztere normirten Deliktsthatbestand ausschließen würde; vielmehr haben sie die Thatsachen, in denen das Gesetz die widerrechtliche Benutzung eines fremden geschützten Waarenzeichens findet, gekannt, in irr— thümlicher Auffassung von Inhalt und Tragweite der Strafrechtsnorm selbst aber ihr von dem Gesetz als strafbar bezeichnetes Handeln für erlaubt und straflos gehalten. Dieser Irrthum über das Straf⸗ gesetz, das subjektive Meinen von der Straflosigkeit einer vo Gesetz unter Strafe gestellten Handlung vermag den strafrechtlichen Dolus niemals, und so auch in denjenigen Fällen nicht auszuschließen, in denen das Gesetz neben der objektiven Widerrecht— lichkeit zugleich das subjektive Wissen von der letz teren ausdrücklich unter die Thatbestandsmerkmale aufgenommen hat.“ Bei der Preisvertheilung auf der diesjährigen internationalen hygienischen Ausstellung in London ist der Salieylsäure⸗ Fabrik Dr. * von Heyden in Dresden die silberne
edaille zuerkannt worden. Die Salieylsäure wurde allein unter den ausgestellten Präparaten in der betreffenden Klasse (Konservirung von Genuß mitteln ꝛE.) und die genannte Firma als die einzige deutsche in dieser Klasse ausgezeichnet. (Im vorigen Jahre erhielt dieselbe Firma bekanntlich auch auf der Berliner hygienischen Ausstellung die silberne Medaille Ihrer Majestät der Kaiserin.)
Der dritte Bericht der Gewerbekammer für das Großherzogthum Sachsen⸗Wei⸗ mar-Eisenach, die Zeit vom 1. Januar 1882 bis 12. Mai 1884 umfassend, ist erschienen. Ueber die industriellen und gewerblichen Verhältnisse im Groß⸗ herzogthum wird in demselben gesagt:
Der Bericht, welchen der großherzogliche Fabriken⸗ Inspektor an die großherzogliche Staatsregierung erstattet hat und der ein ziemlich erfreuliches Bild von den industriellen Zuständen des Großherzogthums erkennen läßt, wird durch die Auslassungen der Ge⸗ werbevereinsvorstände in der Haupisache bestätigt, denn nur ganz vereinzelte Klagen über ungünstige Konjunkturen werden darin angeführt.
Anders und nicht so freundlich sieht es im Ge⸗ schäfts!· und Gewerbeleben mehrerer kleinerer Orte aus, wo es keine oder nur kleine ö gibt. Die Klagen des Kleinbetriebes betreffen mehr örtliche Uebelstände, z. B. Mangel an Eisenbahnen oder andern Verkehrsanstalten, Klagen über den Mangel
an Fachschulen oder gewerblichen Bildungsanstalten, Klagen über geringen Verdienst oder Beschwerden über die Konkurrenz oder über die Zuchthausarbeit, Unbefriedigte Wünsche wird es jeder Zeit geben. und wenn man sich der Hoffnung hingiebt, daß einigen Klagen Abhülfe geschehen kann, so läßt sich doch mit einer gewissen Befriedigung auf das Ge⸗ schäftsjahr 1883 zurückblicken, zumal wenn man erwägt, daß auch Wünsche und Klagen dabei auf- tauchen, die keine Berechtigung haben.“
Die Berichte der Gewerbevereine sprechen sich im Wesentlichen über die hier in Rede stehende Frage in Betreff des Jahres 1883 wie folgt aus:
Blankenhain (u. A. die Porzellanfabrik von Fasolt und Eichel und die Holzwaarenfabrik von Carl Bock, welche überseeisch exportiren). In dem geschäftlichen Erfolge sind zwar keine Fortschritte zu bemerken, aber auch keine Rückschritte zu verzeichnen gewesen.
Ilmenau (20 Fabriken theilweis mit Export). „Sämmtliche Etablissements haben im vorigen Jahre sich eines guten Geschäftsganges zu erfreuen gehabt, wobei auch bei den meisten derselben Neuheiten hin⸗ sichtlich der Produktion geschaffen wurden, welche als Fortschritte der Ortsindustrie zu betrachten sind. In Ilmenau ist man so glücklich, keinerlei Rückgang wahrzunehmen.“
Alle in Weimar vorhandenen Betriebe haben einen guten Geschäftsgang gehabt, in den Werk⸗— stätten der Handwerker herrscht fast durchgängig ein reges Leben.
In Jena expertirten 4 Fabriken, darunter die berühmte Zeißsche für optiscke Instrumente und die Weidigsche Pianofortefabrik, die beide ihren Betrieb vergrößerten. Auch die Blechemballagefabrik und die Bauklempnerei erfreuten sich eines guten Geschäftsgangs.
Von den 20 größeren Fabriken in Eisenach arbeiten einige auch für den überseeischen Export. Die vielseitigen Klagen über ungünstige Geschäfts⸗ Lonjunkturen, welche der letzte Bericht enthält, finden in den vorliegenden Auslassungen keine Wiederholung, im Gegentheil ist in Bezug auf das abgelaufene Geschäftsjahr nicht die geringste Klage über mißliche Verhältnisse enthalten. — Baraus ist zu schließen, daß in Eisenach im Allgemeinen der Geschäftsgang sich lebhafter gestaltet hat.“
In Ruhla mit seinen zahlreichen, zum großen Theil auch für die Ausfuhr arbeitenden Fabriken und seiner umfangreichen Hausindustrie wird die allgemeine Geschäftslage als eine gesunde bezeichnet.
Für die Dermbacher Korkstopfenfabriken ist die Lage keine gute gewesen, da das Absatzgebiet in Spa— nien und Portugal, welche jetzt selbst Korken fabri⸗ ziren, verloren gegangen ist.
In Geisa scheint die Korkindustrie nicht nur die bestehenden Fabriken, sondern auch die Einwohner des Orts im Hause zu beschäftigen. Dagegen ver— schweigt der Bericht nicht, daß Gewerbe und Land⸗ wirthschaft etwas gedrückt und die Arbeit, gegen früher, weniger lohnend sei. Als Grund zu dieser Erscheinung führt man die niedrigen Fruchtpreise und den Mangel einer Eisenbahn an.
Die Weberei in Lengsfeld liegt ganz darnieder. „Ob sich die wirthschaftlichen Verhältnisse in Vacha seit Einführung der Feldabahn gebessert haben oder nicht, darüber schweigt der Bericht, obwohl derselbe auch nicht eine einzige Klage laut werden läßt.“ Die in Auma bestehenden Etablssements haben zwar keinen besonderen Aufschwung genommen, im Allgemeinen ist aber auch eine ungünstige Lage des Handwerks nicht wahrzunehmen. Bie Texpichfabri⸗ kation in Münchenbernsdorf hat durch Ein richtung eigener Färbereianlagen, sowie durch den mechanischen Betrieb einen Aufschwung erfahren, da⸗ gegen leidet die Harmonikafabrikation unter auswär⸗ tiger Konkurrenz, die mit Dampfbetrieb arbeitet. Wie außerordentlich sich die Industrie in Neustadt a. O. gehoben und vermehrt hat, beweist der Umstand, daß dasel bst nicht weniger als 20Fabriken im Betrieb sind.
Von diesen Fabriken arbeiten zum Theil für über⸗ seeischen Erport: eine Instrumententuchfabrik, eine Kratzen“, sowie eine Blechwaarenfabrik.
Ebenso erfreulich ist es, berichten zu können, daß es außer diesen Fabrikanlagen noch verschiedene Betriebe giebt, welche mit mehr als 5 Arbeitern geleitet werden. In diesen Geschäften erzeugt man Schuhmacherwaaren, Sprit, Bürsten, Pinsel, Schlaf⸗ und Reisedecken, Strickgarne 2c. Gehoben haben sich die Blechwaaren und Lampenfabrikation, fowie die Lohgerbereien. Die Besitzer der letzteren haben mit sächsischen und thüringischen Lederfabrikanten eine Centralverkaufsstelle in Berlin gegründet.“
In dem fabrik. und gewerbreichen Weida sind wesentliche Fortschritte nicht bemerkbar, die Tuch⸗ fabrikation ist wegen billigerer Zuchthausarbeit im Rückgange.
Der direkte Handels verkehr zwischen dem Deut schen Reiche und den Hawaiischen Inseln (Honolulu) ist nach dem „ Deutschen Handels- archiv! in 1883 wenig verschieden von dem des Jahres 1882; derselbe gestaltete sich nach dem Be⸗ richt folgendermaßen: Es kamen in 1883 4 deutsche Schiffe von Bremen mit Ladung in Honolulu an im Werthe von zusammen 276 930 Dollars; gegen 4 Schiffe in 1882 mit Ladungen im Werthe von 283 937 Dollars.
Der Werth der Waaren deutschen Ursprungs be—⸗ lief sich in 1883 nach der zollamtlichen Statistik auf 191 793 Doll. gegen 185 189 Doll. im Jahre 1882; diese Waaren kamen theils direkt, theils über die Vereinigten Staaten in Honolulu an. Eine
direkte Ausfuhr nach deutschen Häfen fand nicht statt; kleinere Partien Schafwolle, welche in transito über Amerika nach Deutschland verschifft sind, kön— nen dem Werthe nach nicht festgestellt werden., da das Zollamt dieselben als nach Amerika ausgeführt verzeichnet.
Den allgemeinen Handel der Hawaiischen Inseln anlangend, so hat sich die Einfuhr in 1883 bedeu— tend gehoben, während die Ausfuhr sich etwas niedri⸗ ger stellt. Es betrug nämlich der Werth der Ein— fuhr in 1883 5624 240 Dollars, gegen in 1882 4974510 Doll, der Werth der Ausfuhr in 1883 8133343 Doll. gegen in 1882 8299 016 Doll; die Haupt⸗Ausfuhrartikel waren: in 1883 Zucker 114107 155 Pfd., gegen in 1882 114177938 Pfd., Reis in 1883 116190090 Pfd., gegen in 1issz 12529 108 Pfd., Ochsenhäute in 1883 38 955 Stück gegen in 1382 260907 Stück. Schafwolle in 1883 318271 Pfd., gegen in 1882 528 913 Pfd.
In den verschiedenen Häfen der Hawaiischen In— seln kamen 267 Kauffahrteischiffe mit einem Gehalt von 1865316 Reg. T. an, darunter 8 deutsche Schiffe von 6093 t. Unter den deutschen Schiffen waren Segelschiffe und 1 Dampfschiff. dieselben kamen sämmtlich mit Ladung, 3 Segelschiffe liefen mit Ballast, 3 mit Passagieren und 2 mit Zuckerladung wieder aus.
Dr. C. Scheiblers Neue Zeitschrift für Rübenzucker⸗Industrie. Nr. 20. — Inhalt: Kulturversuche mit Zuckerrüben. Von W. und H. Brandes. (Forts) — Neuerung an Verdampfapparaten mit liegenden Heizröhren. Von Franz Rothe Söhne in Bernburg. — Ueber den Siedeverzug bei Dampf⸗ kesseln. — Offene Briefe an den Schriftfleller Hrn. Dr. K. Stammer in Koberwitz. Von Professor Dr. G. Scheibler. — Literatur. — Patent ⸗Ange⸗ legenheiten. — Nachweisung der in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Oktober 1884 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Zoll und Steuervergütung abgefertigten Zuckermengen.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
KRerxlin. Handelsregister 51775 des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 17. November 1884 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3422 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Lampen und Broncewaaren⸗Fabrik
(vormals C. H. Stobwasser & Co.) Actien · Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. September 1884 ist das Gesellschaftsstatut nach näherer Maßgabe des betreffenden Protokolls, wel ches sich Seite 206 und folgende des Beilagebandes Nr. 204 zum Gesellschaftsregister befindet, in den S6 56 i 1 1 6 di g, w , , , 36, 31, 32, 35, 36, 37, 40, 42, 43 und 44 geän⸗ dert worden.
Den Blättern, in welche die Bekanntmachungen der Gesellschaftsorgane einzurücken sind, ist der Dentsche Reichs Anzeiger hinzugetreten.
Ferner ist jetzt in Bezug auf die Vertretung der Gesellschaft Folgendes zur Norm bestimmt worden:
Der Vorstand besteht aus einem oder aus mehreren Mitgliedern; für Verhinderungsfälle können Stell—⸗ vertreter ernannt werden. Urkunden und Erklärungen desselben sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft versehen sind und
1) im Falle, daß nur Eine Person den Vorstand bildet, deren Unterschrift und diejenige eines Pro⸗ kuristen,
2) im Falle, daß der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, entweder:
2 . Unterschrift zweier oder b diejenige eines Vorstandsmitgliedes und eines Prokuristen, oder endlich
Vorstands mitglieder
3) in beiden Fällen die Unterschrift zweier Pro—⸗
kuristen,
beigefügt ist.
Der Kaufmann Max Schindowsky ist aus! dem Vorstande ausgeschieden.
der Generalversammlung vom 31. Oktober 1884 ist nach näherer Maß⸗ gabe des betreffenden Protokolls, welches sich Seite 182 und folgende des Beilagebandes Nr. 313 zum Gesellschaftsregister befindet, das Statut in den §§. 13, 17, 20, 21, 22, 28, 30, 31, 33, 35, 36, 39, 41 und 42 geändert worden. Die öffentlichen Bekanntmachungen Seitens der Gesellschaftsorgane sind jetzt in 1) den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, die Vossische Zeitung, 3) die Berliner Börsen⸗Zeitung einzurũcken.
Die Generalversammlung wird durch öffent- liche Bekanntmachung einberufen; die betreffende Bekanntmachung muß volle 15 Tage vor dem anberaumten Termine, den Tag der Bekannt machung und den der Generalversammlung nicht mitgerechnet, in den Gesellschaftsblättern veröffentlicht sein.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7527 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Prenßisches Leihhaus
vermerkt steht, ist eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. April 1883, deren Protokoll sich Seite 62 und folgende des Beilagebandes Nr. 561 zum Gesellschaftsregister befindet, ist der 5.7 des Statuts geändert worden. Danach ist dag Grundkapital der Gesellschaft jetzt auf 3500000 M festgesetzt und in entsprechende Anzabl von Aktien über je 400 „ eingetheilt. Die Aktien lauten auf jeden Inhaber.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7345 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: C. Spatzier
vermerkt steht, ist eingetragen: Der mit „Felix Johann Spatzier“ bezeichnete Theilhaber führt die Vornamen „Felix Jo⸗ hannes“. Der Theilhaber Ludwig Carl Spatzier ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 8339 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: C. A. R. Schmidt K Co.
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch richterliches Urtheil für aufgelöst erklärt worden. Der Baumeister Carl Christian Mathias , zu Berlin ist zum alleinigen Liauidator ernannt.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7b5l die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Englische Feilenfabrik von Rich. Beresford vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch den Tod des Theil⸗ habers Paul Robert Nouvel aufgelöst worden. Der Fabrikant Richard Beresford zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter der Firma: Englische Feilen Fabrik von Richard Beresford sort. Vergleiche Nr. 165,452 des Firmen⸗ registers. Demnächst ist in unser Nr. 15,432 die Firma: Englische Feilen Fabrik von Richard Beresford mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der . Richard Beresford hier eingetragen worden.
Firmenregister unter
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 9105 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: J. Zekeli
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch den Tod des unter dem Namen Ernst Julius Arthur Zekeli“ eingetragenen Theilhabers, dessen richtige Vor⸗ namen aber Friedrich Julius Arthur“ sind, aufgelöst worden. Der Kaufmann Friedrich Wil⸗ helm August Zekeli zu Berlin setzt das Handels geschäft unter unveränderter Firma fort. Ver⸗ gleiche Nr. 15 433 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 165,433 die Firma:
J. Zekeli mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Wilhelm August Zekeli hier eingetragen worden.
Dem Hermann Hoffmann zu Berlin ist für letzt⸗ genannte Einzelfirma Prokura ertheilt und ist die⸗ selbe unter Nr. 6157 unseres Prokurenregisters ein- getragen worden.
Dagegen ist bei Nr. 6045 unseres Prokuren⸗ registers vermerkt, daß die Prokura des Hermann Hoffmann dort gelöscht und nach Nr. 6157 über- tragen worden ist.
In. unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 15,434 die Firma: Chr. Holbe (Geschäftslokal: Oranienstr. 54) und als deren Inhaberin das Fräulein Anna Holbe hier, unter Nr. 165.435 die Firma: Spezial⸗-Butterhandlung zum Grand SHötel Alexanderplatz Inh. Elgnowski (Geschäftelokal: Neue Königstr. 45) und als deren Inhaberin die Frau Wilhelmine Caroline Elgnowski, geb. Fischer, hier, eingetragen worden.
Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Wilhelm Keßler (Gesellschaftsregister Nr. 7389) hat dem — Wilhelm Nicolaus Kleinecke zu Berlin Prokura er- theilt und ist dieselbe unter Nr. 61658 unseres Pro-
kurenregisters eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 10 147 die Firma: Apotheker W. Schroeder.