ö
52221 ö 22 Consolidirte Redenhrnie.
Bei der heute in Berlin in Gegenwart eines Notars stattagehabten Ausloosung, von 69½ Par⸗ tial Obligationen unserer Hhcesellschaft wurden die folgenden 33 Nummern gezogen:
28 38 54 300 385 255 458 464 523 554 693 715 756 794 S 965 1013 1019 10928 1159 1397 1472 1513 1730 1798 1851 1818 1951 2015 2042 2090 2226 2359 2383 2102 2442 2144 2502 Dieselben gelangen vom 1. April 1885 ab mit ä 65890 pr. Stück zur Auszahlung in Zabrze bei der Gesellschaftskasse, Bres lan, Breslauer Disconto ⸗Bank Sugo Heimann K Co., „Dresden Herrn Robert Thode & Co., Berlin , der Nationalbank für Deutsch⸗ land und Herren Möser & Co. Behrenstr. 7 . und hört von genanntem Tage an die Verzinsung derselben auf
Aus der Verloosung von 1883 Gahlbar vom 1. April 1884 ab) sind die Nummern
596 S856 1150 . bis jetzt noch nicht zur Einlösung präsentirt worden. .
Zabrze, den 14. November 1884.
Der General Direktor.
Schrader.
152218) .
Die Aktionäre der Mecklenb. Südbahn werden unter Bezugnahme auf §. 13 des Gesellschafts— Statuts hierdurch ersucht, auf die gezeichneten Aktien die letzte Rate von 200½, also von 190 S für jede Aktie, bis zum 10. Dezember . R n
die Kasse der Mecklenb. Südbahn
Gesellschaft zu Parchim . enfrei einzuzahlen und dabei die Quittungen die fünf ersten Einzahlungen gleichzeitig wiede
1 [
Der Vorstand.
Goebel.
loꝛs in]
Die Herren Actlonaire der .
Victoria⸗Hütte werden hiermit zu einer anserordentlichen Generalversammlung am 8. Dezember 2. C., Abends 6 Uhr, im City-Hotel, Dresdenerstraße
52/53, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
J. Beschluß über Reconstruction der Actiengesell⸗ schaft „Vietoria⸗Hütte“ unter folgenden Modalitäten: a. Reduction des Actienkapitals durch Zusammen⸗
legung von vier Actien in eine, —
b. Bewilligung folgender Vorrechte für diejenigen Actien auf welche bereits 5 0υ— nachgezahlt worden sind: .
1) Vom Reingewinn des Unternehmens erhalten diese Actien 39 00) S im Voraus.
2) Bei eintretender Liquidation der Gesellschaft werden diese Actien zuerst voll zurückgezahlt.
3) Bei dem Verkauf der schwedischen Werke
erhalten diese Actien nach Befriedigung der Obligationaire aus dem Erlöse zuerst 100000 S, während der Ueberrest gleich mäßig auf alle Actien vertheilt wird.
II. Beschlußfassung über Zulassung zu den vor— stehenden Vorrechten für diejenigen Actien, auf welche die Zuzahlung noch nicht geleistet ist, und über Frist und Höhe dieser Zuzahlung.
III. Beschlußfassung über Erhöhung der Mit- gliederzahl des Aufsichtsrathes bis auf neun und Wahl derselben.
Diejenigen Herren Acetionaire, welche sich an der Generalversammlung betheiligen wollen, werden gebeten, ihre Actien nebst einem doppelten Verzeich⸗ niß bis zum 7. Dezember er, Abends 6 Uhr, bei dem Banquier Herrn A. Ruß jr., Molkenmark Nr. 5, zu deponiren.
Berlin, den 19. November 1884.
Der Aufsichtsrath.
51015 J ö. LWeltiner Dampfschleppschiffahrts⸗ Actien⸗Gesellschaft
in Liquidation.
Zu einer außerordentlichen Generalversamm— lung am Freitag, den 5. Dezember d. J., Vor—⸗ mittags 11 Uhr, im Schiedsgerichtszimmer des hiesigen Börsenhauses, laden wir die Herren Actionaire ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht für das J. Semester 1883 und Rechnungslegung der Liquidatoren über ihre bisherige Verwaltung.
Beschluß über Entlastung der Liquidatoren und der früheren Gesellschaftsorgane. Beschluß über die Vertheilung des Vermögens der aufgelösten Gesellschaft und über die Verwendung des überschießenden Betrages.
Stettin, den 123. November 1884.
Die Liquidatoren der Stettiner Dampfschlepp⸗ schiffahrts⸗Actien ⸗Gesellschaft in Liquidation. Th. Kreich. Böttcher.
52222
—— *
Zoologischer Garten zu Cöln.
Die Herren Actionaire unferer Gesellschaft werden zur Theilnahme an einer außerordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 15. Dezember 1884, Vormittags 11 Uhr, im Restaurations-Saale des Gartens eingeladen. ö Tagesordnung:
Beschlußfassung über Fortbestehen der Gesellschaft nach Ablauf der statutmäßig festgesetzten Dauer von 25 Jahren (Art. 3 der Statuten)
Cöln, den 15. November 1884.
Der Vermaltungsrath der Aetien⸗Gesellschaft Zoologischer Garten.
2s Gutehoffnungshütte, Aktien⸗Verein für Verghau & Hüten vetrieb.
Die Herren Akäronäre unseres Vereins werden
hierdurch zur 12. ardentlichen Generalversammlung welch am Dienstag, den 16. Dezember 1884 Itachmittags 3 Uhr, in unserem Central— burean hierselbst stattfindet, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: ;
1) Die im 5. 19 des revidirten Statuts aufge⸗ führten Gegenstände. Bewilligung eines Kredits für Neubauten. Beschluß über den Verkauf der Zeche Ludwig, beziehentlich eines Feldestheils dieser Zeche.
Unter Bezugnahme auf 5§. 20 des revidirten Sta⸗ tuts bemerken wir, daß die Deponirung von Aktien behufs Ausübung des Stimmrechts bei einem Aufsichtsraths⸗Mitgliede, bei einem Notar oder bei dem Vorstand unseres Ber⸗ eins geschehen kann. 5
Geschäftsberichte stehen den Herren Aktionären 14 Tage vor der Generalversammlung zur Ver⸗ ügung. : Oberhausen N. (Rheinland), den 18. Nov. 1884.
Der Aufsichtsrath. E. J. Haniel, Vorsitzender.
2) 3
52209 64 * 8 * 14
Actien⸗Bier⸗Brauerei zu Gohlis
bei Leipzig.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung, zu welcher wir hiermit unsere Actionaire ein⸗ laden, findet
Mittwoch, den 19. Dezember 1884.
im Saale des „Eldorado“ in Leipzig, Pfasfendorfer Straße 26. Vormittags 10 Uhr, statt. Das Lokal wird 9 Uhr geöffnet und 10 Uhr geschlossen. .
Mit dieser Einladung verbinden wir unter Hin— weis auf § 16 des Statuts vom 28. Dezember 1877 die Bestimmung, daß diejenigen Aetionaire, welche an der Versammlung Theil nehmen wollen, ihre Actien in der Zeit vom 28. November bis einschließlich 8. Dezember entweder bei der Leipziger Bank, oder bei Herrn Rechtsanwalt und Notar Br. Eugen Wendler jr. in Leipzig, oder bei der Gesellschaftskasse in Gohlis zu deponiren haben und dagegen zum Eintritte in die Versammlung berechtigende Legitimationskarten er— halten.
Taßeserdnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichtes und der Bilanz und Justifikation derselben;
2) Decharge⸗Ertheilung;
3) Etwa nach §. 8 des Statuts noch eingehende Anträge von Actionairen;
4) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths an Stelle der ausscheidenden, wieder wähl⸗ baren Herren Max Lieberoth⸗Leder in Leipzig, Emil Lodde in Gohlis;
5) Antrag auf Aenderung der 55. 1, 3— 11, 13, 15 —19, 21, 24— 31, 33—- 35 der Statuten nach Vorschrift des neuen Aetiengesetzes;
6) Eventuell Wahl von 3 Stellvertretern nach §. 18 der neuen Statuten;
7) Ausloosung von Prioritätsschuldscheinen.
Der Rechnungsabschluß, die Bilanz und der Ge⸗ schäftsbericht liegen vom 26. d. Mts. ab in unserem Brauerei⸗Comptoir zur Einsicht für die Actionaire aus; gedruckt können dieselben, sowie auch der Eni— wurf der neuen Statuten vom 1 Dezember ab an den obenbezeichneten Depositionsstellen in Empfang genommen werden.
Gohlis b. Leipzig, den 18. November 1884.
Der Aufsichtsrath der Actien⸗Bier⸗Brauerei zu Gohlis bei Leipzig. Richard Roch, Emil Lodde, Vors. stellv. Vors.
52216 Ulmer Brauerei⸗ Gesellschaft.
Die nach 5. 9 der Gesellschaftsstatuten abzu— haltende
Il ordentliche Generalversammlung
findet am Montag, den 8. Dezember d. J., Vormittags 190 Uhr,
im Geschäftsbureau der Gesellschaft (Rotochsen⸗ brauerei I. Stock) hier statt.
Die Actionaire der Gesellschaft werden zu der— selben mit dem Bemerken hiemit eingeladen, daß die Anmeldung zur Theilnahme gemäß § 11 der Statuten
spätestens bis zum 5. Dezember unter Vorzeigung der Actien bei dem
Bankhause Flesch K Ulrich . in Um erfolgt sein muß.
Tagesordnung:
I) Bericht über das Ergebniß des abgelaufenen Geschaͤftsjahres. 2) Verwendung des Reingewinnes.
3) Entlastung des Vorstandes und Aussichts⸗ rathes.
4 . des Aufsichtsrathes (5. 15 der Sta⸗ uten).
Ulm, 17. November 1884. Der Aufsichtsrath der Ulmer Brauerei⸗Gesellschaft.
Der Vorsitzende: Gu stav Ulrich.
lönwsn Gutehoffnungshütte, Aktien⸗Verein für Bergbau K Hüttenbetrieb.
Die Herren Aktionäre unseres Vereins werden hierdurch zu einer
außerordentlichen Generalversammlung, welche am Dienstag, den 16. Dezember 1884, Nachmittags 5 Uhr, in unserem Central⸗ bureau hierselbst stattfindet, ergebenst eingeladen.
Taßesordnung: ;
Die durch das neue Aktiengesetz bedingte Aende⸗ rung der Statuten, insbesondere der §§. 18, 19, 26 und der Transitorischen Bestimmungen ad 4.
Unter Bezugnahme auf 5. 20 des revidirten Sta— tuts bemerken wir, daß die Deponirung von Aktien behufs Ausütung des Stimmrechts bei einem Aufsichtsraths⸗Mitgliede, bei einem Notar oder bei dem Vorstand unseres Ver⸗ eins geschehen kann. ö
Oberhausen I. (Rheinland), den 18. Nov. 1884.
Der Aufsichtsrath. E. J. Haniel, Vorsitzender.
52214 ; Frankfurter Bierbrauerei⸗Gesell⸗ schaft, vormals Heinrich Henninger & Söhne.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am 8. Dezember 1884, Vormittags 109 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft „Wendels⸗
weg 64“ stattfindenden Vierten ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: Beschlußfassung ürer die Jahresrechnung und Bilanz nach Anhörung des Geschäftsberichtes der Direktion und des Prüfungsberichtes des Aufsichtsrathes. ö ) Ertheilung der Decharge an Direktion und Aufsichtsrath. ö Beschluß über Statutenänderung nach Maß⸗ gabe des neuen Aktiengesetzes. 4) Ersatzwahl des Aufsichtsrathez. Diejenigen Aktionäre, welche an der Versammlung Theil nehmen wollen, werden unter. Bezugnahme auf §. 22 der Statuten ersucht, spätestens bis zum 4. Dezember 1884 ihre Aktien bei dem Vorstaude der Gesellschaft zu hinterlegen und dagegen die Eintrittskarte in Empfang zu nehmen. Frankfurt a. M., den 19. November 1884. Der Aufsichtsrath.
652211
Iõ22201
Düssel dorfer Volksbank.
Wir fordern hiermit gemäß 5§. 6 und 7 des Statuts auf, spätestens am z. Januar 1885 eine Einzahlung von 10 ,½ auf die Aktien III. Emission zu leisten. Düsseldorf, den 20. November 1884. Der Aufsichtsrath.
löosts! Allgemeiner Deutscher Versicherungs⸗Verein Stuttgart.
Die verehrlichen Mitglieder werden auf Grund Beschlusses des Verwaltungsraths von heute gemäß §. 98 Absatz 3 itt. A. der Statuten zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf
Samstag, den 29. November d. Js, Vormittags 1090 Uhr, in das Bürgermuseum (Lange Straße Nr. 46) zu Stuttgart hiemit eingeladen.
Tagetordnung: Theilweise Aenderung der Sta— tuten und Versicherungsbedingungen, welche ins—⸗ besondere durch die neuen Reichsgesetze über Kranken⸗ und Unfall⸗Versicherung veranlaßt wird.
Wegen der Legitimation zur Theilnahme an der Generalversammlung wird auf 5§. 101 der Statuten verwiesen.
Stuttgart, den 13. November 1884.
Im Namen und Auftrag des Verwaltung s⸗
Lang; Der Vorsitzende: Emil Mittler.
2219] Deutsche Grunderedit⸗Bank zu Gotha.
Zweiter Nachtrag zur Tagesordnung der auf Freitag, den 28. November dieses
Jahres, Vormittags 10 Uhr, im Saale des
neuen Logengebäudes hler anberaumten außer— ordentlichen Generalversammlung: (Vergl. Einladung vom 30. Oktober 1884.) Antrag der Actionäre Herren Hans Neumeyer und J. Lutz: „Auf Reorganisation der Direction.“ (Art. 237 Absatz 2, 238 Absatz 2 des Reichs⸗ gesetzes, betreffend die Commandit-⸗Gefell—⸗ schaften auf Actien und die Actiengesellschaf⸗ ten vom 18. Juli 1884). Gotha, den 19. November 1884. Deutsche Grunderedit⸗Bank. v. Holtzendorff. Lands ky. R. Frieboes.
Braunschweigische Actien⸗Bierbrauerei Streitherg in Braunschweig. Die Ausgahe der zweiten Folge Dividendenscheine zu unseren Stamm ⸗Actien und Stamm— Prioritäts-Aetien, soweit dieselben noch nicht abgehoben sind, erfolgt gegen Rückgabe der alten Talons
bei den Herren Carl Uhl & Co. hier. Braunschweig, den 20. November 1884.
Der Vorstan d.
Außerordentliche Generalversammlung
der
Baumwoll⸗Spinnerei Wangen im Allgäu. Sämmtliche Herren Aktionäre werden hiemit auf Donnerstag, den 18. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr,
zu einer außerordentlichen Generalversammlung ins
Kasino in Winterthur
eingeladen.
Verhandlnugsgegenstand:
Revision der Gesellschaftsstatuten. Die Eintrittskarten können von heute ab gegen Angabe der Aktiennummern bei der Pit. Bank
in Winterthur und der Tit. Bank in Schaffhausen bezogen werden.
Wangen i. Allgäu, den 13. November 1884. Namens des Verwaltungsrathes. Der Präsident: J. Schoch ⸗Wiedemann.
Außerordentliche Generalversammlung der Baumwoll -Spinnerei Wangen im Allgäu.
Die Herren Prioritäts⸗Aktionäre werden hiemit auf — Donnerstag, den 18. Dezember 1884, Bormittags 11 Uhr, zu einer außerordentlichen Generalversammlung ins
Kasino in Winterthur
eingeladen.
WVerhandlungsgegenstand: Beschlußfassung über 8. 4 der neuen Statuten betreffend. Reduktion des Gesellschaftskapitals.
Die Eintrittskarten können von heute ab gegen Angabe der Aktiennummern bei der Tit. Bank
in Winterthur und der Tit. Bank in Schaffhausen bezogen werden. Wangen i. Allgäu, den 18. November 1884. Namens des Verwaltungsrathes. Der Präsident: J. Schoch⸗Wiedemann.
52210
Braunschweigische Actien⸗Bierbrauerei Streitberg in Braunschweig.
Gemäß §. 16 unserer Statuten berufen wir die
unserer Gesellschaft auf
ordentliche Generalversammlung
Mittwoch, den 10. Dezember d. J., Morgens 10 Uhr,
nach dem oberen Saale des „Wilhelmè garten“.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichtes und Rechnungsabschlusses für das abgelaufene Betriebs—⸗
jahr und Bericht der Revisoren.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 3) Antrag des Aufsichtsraths auf Abänderung des 5. 13 der Statuten: »den letzten Absatz mit dem Worte Tantième zu schließen“.
4) Ersatzwahlen für den Aufsichtsrath.
5) Wahl der Revisoren für das laufende Geschäftsjahr.
Die Ausgabe der Eintrittskarten erfolgt gegen Nachweisung des Actienbesitzes am 5. 6. und 8. Dezember c., während der üblichen Geschäftsstunden im Eomptoir der Herren Earl Uhl
& Co. hier.
Der gedruckte Geschäftsbericht wird vom 20. November e. sowie bei den Herren Carl Uhl & Co. hier, der Braunschweigischen Credit⸗Anstalt hier, den Herren Carl Salomon in Helmstedt nnd Schöningen und C. L. Seeliger in Wolfenbüttel zur Abforderung
der Herren Actionäre bereit liegen.
Braunschweig, den 20. November 1884.
Der Aufsichtsrath. Carl ÜUhl.
ab im Comptoire der Brauerei,
M 274.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
Berlin, Donnerstag den 20. Novemher
LSS 4.
Der Inhalt diefer Beil ag. 1. welcher auch die im s. s eg Geseges fiber vom 11. Januar 1875, und die im Patentgesetz vom 25. Mal 1877 vorgeschrieb
Gentral⸗ Handel 5⸗Register
Das Central Handels Register für das Deutsche Reich kann durch ale Post - Anstalten, für
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Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, beiogen werden.
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XLV. L. 2783. Mit Pendel und Wendegetriebe versehene Einstellvorrichtung für den Kasten von Säemaschinen. — M. C L. Eins in Berlin.
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W. 38079. Schwingsiebmaschine. — Richard Wünsche in Herrnhut.
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Seh. 8157. Treibriemen⸗Aufleger. — Fr. Schulze in Berlin So, Naunynstr. 46/47. XE. P. 2166. Verfahren und Maschine zur
Anfertigung von Stiefeleisen. — Carl Pieper
in Berlin 8sW., Gneisenaustr. 110.
Seh. 3143. Stufenförmige, aus einem oder mehreren Stücken bestehende Matrize für Blech⸗ bearbeitung. — Schneider et Co. in Creusot, Frankreich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
«W. 3191. Einrichtung an Drehbänken zur Vereinfachung des Gewindeschneidens. — PH. Wohlenberg in Hannover.
Ww. 5195. Neuerungen an der unter Nr. 27 361 patentirten Hufnagelmaschine; Zufatz
zum Patente Nr. 27 361. — Fr. W. Wallner in Ehrenfeld.
KIasse.
XLIXR. W. 3222. Aus Blechplatten zusammen⸗ gesetzte schleifbare Feile. — Richard Wagmer, in Firma Chemnitzer Blechbearbeitung maschinen⸗ fabrik in Chemnitz.
LVII. M. 3266. Neuerung an der pboto— graphischen Camera. — Erust Martimi, in Firma J. E. Schippang & Co. in Berlin 8. Prinzenstr. 24.
LXIV. F. 2169. Neuerung an Faßhebern. — Eugen Fitch in Des Moines, Grafsch. Polk, Staat Jova, V. St. A, George Howard Sim- mond Somervillæ in London und Henry Grattan Miller in Louisville, Grafsch. Jeffer⸗ son, Staat Kentucky, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co in Frankfurt a. / M.
LRV. E. 5128. Centrifugalpropeller für Dampfschiffe. — A. F. Barth in Großen⸗ amn.
S. 2339. Kollisionswarner für Schiffe. — O. SykLwasschy und H. Glaser in Eller= bek bei Kiel.
ERV. E. 5073. Zerkleinerungs⸗-Maschine für gekochtes und rohes Fleisch; Zusatz zum Patente Nr. 24412. — Pellegrino Bernarci in Unterliederbach.
LXRRVI. MI. 3252. Neuerung an Musik⸗ und Farbenkreiseln. — Carl Wagner in Berlin. Greifswalderstraße Nr. 20.
LXXXII. HH. 4615. Trockenhaus zum Trock⸗ nen von Hopfen, Cerealien, Früchten u. s. w. — Josef Heyak jum. in Michelob b. Saaz (Böhmen); Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
H. 2792. Apparat zum Trocknen der bei der Rübenzuckerfabrikation, sowie in Brennereien und Brauereien verbleibenden Rückstände. — Wilhelm Rielktes in Anelam.
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LXRRXIRX. F. 2187. Neuerung im Verfahren zur Reinigung von Rübensäften mittelst Thons, insbesondere Walkererde, und gebrannten Kalks; Zusatz zum Patente Rr. 28 556. — Gustayr Fritsche in Schönau bei Neutitschein, Mäh— ren; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
H. 2721. Neuerung an Osmose⸗Apparaten. — Hippolyte Leplay in Paris; Vertreter:
Wirth C Co. in Frankfurt a. M. Berlin, den 20. November 1884. Kaiserliches Patentamt. Stü ve. (52102
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegeberen Tage bekannt ge— machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
KlIasse.
EAI. S. 2248. Neuerung an Kravattenhaltern. Vom 7. April 1834.
XXII. E. 4898. Verfahren der trockenen Rei—⸗ nigung von Knochen dadurch, daß dieselben sich gegenseitig abreiben, insbesondere für Leimfabri— kation; Zusatz zur Anmeldung B. 4795. Vom 12. Juni 1884.
XXXHV. KR. 2775. Christbaum Halter. Vom
4. August 1884. XLVRI. MH. 3231. Wärmeschutzmasse. Vom 7. Juli 1884. Verlin, den 20. November 1884. Kaiserliches Patent ˖ Amt. Stů ve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent. Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
KLasse.
X. Nr. 22 903. C. Lenz und F. Meyer in Magdeburg. — Metallene Einbanddecke. Vom 26. Oktober 1882 ab.
XIII. Nr. 29 355. Firma Schaeffer & KEudenberg in Buckau⸗ Magdeburg. — Neuerung an elektrischen Sicherheitsapparaten für Dampfkessel. Vom 5. Juli 1883 ab.
XXVXV. Nr. 29 672. Ernst Körting in Hannover. — Neuerung an Heizkörpern. Vom 22. Mai 1884 ab.
KXHVE. Nr. 8982. Offene Handelsgesell⸗ schaft Otto Köhsel c Sohn in Hannover. = Maschinen ⸗Treibriemen. Vom 16. April
1879 ab. Wittwe Rusch, geb.
52103
LII. Nr. 29 912. Senftleben, in Berlin, Neue Friedrichstr. 55. — Neuerung an Nähmaschinen mit rotirendem Schiffchen; Zusatz zu P. R. 23 555. Vom 5. Dezember 1883 ab.
LV. Nr. 21 8382. Firma Faunlsen Döring in Bremen und H. Dreyer in Bremen. — Beweglicher Bügelkammdeckel für Fahrgeschirre. Vom 27. Juli 1882 ab.
XXV. JNr. 21 735.
HKIass e.
L XXX. Nr. 25 983. Henri Heinemann in Cöpenick, Müggel heimerstr. 41 — Verfahren zum Härten und Färben von natürlichem Gyps. Vom 24. Juli 1883 ab.
LXEXXIHI. Nr. 26119. Gustar Becker in Freiburg in Schlesien. — Elektrische Normal⸗ uhr. Vom 260. September 1883 ab.
Berlin, den 20. November 1884. aiserliches Patentamt. Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
KIagse.
H. Nr. 9330. Stetig wirkender Stoßplanherd.
Nr. 22 507. Verfahren und Apparat zum Austragen der Niederschläge während des Klär⸗ prozesses.
IV. Nr. 17 274.
Kochapparaten.
Nr. 28 658. Neuerung an Wagenlaternen. V. Nr. 28 650. Stoßbohrer mit Kernschutzröhre. XXI. Nr. 23 262. Neuerungen an elektrischen
Lampen und an Apparaten für elektrisches Licht.
Nr, 25 155. Verfahren zur Herstellung von Polplatten für elektrische Accumulatoren. Ab= hängig von Patent Nr. 19025.
Ar. 267899. Commutator für dynamo⸗elek⸗ trische Maschinen.
Nr. 28 865. Selbstausleger an Morsé'schen Schreibtelegraphen
Nr. 28 965. Dynamoelekteische Maschine und Motor.
XXII. Nr. 19 479. Neuerungen bei der Leim⸗ bereitung.
Nr 23775. Verfahren, um mit Hülfe von Wasserentziehung organische Verbindungen syn⸗ thetisch herzustellen unter Anwendung saurer schwefelsaurer Alkalien.
ö Maschine zur Herstellung von Kettelgaze.
Nr. 29 176. Fadenspanner für Handstrickerei und Handhäkelei. XXVEIA. Nr. 26 776. Dampfgebläse. XVIII. Nr. 28 881. Verfahren zur Her—⸗ stellung eines fasrigen Gerbematerääls durch Tränken von Moostorf mit zweckentsprechenden Salzlösungen; Zusatz zu P. R. 23 251. XXX. Nr. 12 450. Verfahren und Vorrich⸗ tung zum Formen mit hohlem Vertheilungs⸗ stampfer. XXXRXRE., Nr. 25 370. Steck⸗Kämme. Nr. 25 685. Stickrahmen. XXXRV. Nr. 23 106. Plättbrett mit Vor—⸗ richtung zur Aufnahme des Plätteisens. Nr. 25 387. Druckregulirvorrichtung für Wringmaschinen. Nr. 28 481. Blumentisch. XRXRVXVII. Nr. 12 378. Neuerungen am Treib⸗ mechanismus durchschlagender Thüren. XXXIX. Nr. 25 395. Billardbälle aus Büffel⸗ hornspitzen. XLII. Nr. 26 552. Droschkenkontrolapparat. Nr. 26947. Geschwindigkeitsmesser für
Schiffe. Nr. 29 172. Zündholzbehälter mit
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Neuerungen an Petroleum
XELRV. Selbstzündvorrichtung vornehmlich für Wachs—⸗ zündhölzer.
KXLVI. Nr. 12 527. Flantschendichtungsring.
ö . 21910. Ventilhahn mit doppeltem Ver⸗ schluß.
MNr. 25 4409. Neuerung an Rollenlagern.
Nr. 25 630. Lagerschmiervorrichtung für dick⸗ flüssiges Maschinenfett.
Nr. 26298. Neuerungen an einem Ventil⸗ hahn mit doppeltem Verschluß; J. Zusatz zu P. R. 21 910.
Nr. 27 280. Verfahren zur Herstellung von Lagerschalen aus Holz und Faserstoffen.
XLR. Nr. 17 959. Fräsmaschine zum Schnei⸗ den von Zahnkränzen mit innerer Verzahnung.
Nr. 25 793. Reibahle, deren Schneidekanten gebrochene Linien bilden.
LH. Nr. 10 751. Neuerungen an Nähmaschinen für Wirkwaaren.
LIV. Nr. 22 176. Schützende Sitzunterlage für Closets.
LV:. Nr, 17 089. Steinabspül⸗ und Stofffang⸗ Vorrichtung bei Holzschleifsteinen.
LXV. Nr. 28706. Apparat zum Heben ge⸗ sunkener Schiffe.
LX. Nr. 28764. Neuerung an Taschen⸗ messern.
Nr. 28 765. Neuerung an Taschenmessern. Nr. 28 766. Neuerung an Taschenmessern. LXXII. Nr. 15 524. Neuerungen an Patronen⸗
kasten für Kartäͤtschgeschütze.
Nr. 18 725. Magagzingewehr mit normal zur Laufaxe beweglichem Magazin.
Nr. 19 393. Magazingewehr mit senkrecht zur Laufgre beweglichem Magazin; Zusatz zu P. R. 18725.
Nr: 19 484. Magazingewehr mit senkrecht zur Laufaxe beweglichem Magazin; II. Zusatz zu P. R. 18725.
Nr. 28 737. Wasserdruckapparat zum Ent⸗ ihn von Zündhütchen aus gebrauchten Patronen ⸗ ülsen.
LXXVII. Nr. S631. Schaukelpferd.
Klasse. LXVXX. Nr. 25 869. Mechanischer Stempel⸗ apparat für Ziegel. ELXXRXV. Nr. 21 0942. Schaftmaschlne. LXRRXVII. Nr. 28714. Wasserrad. Nr. 29 073. Hahnsteuerung für Wasser⸗ motoren. Berlin, den 27. November 1884. Kaiserliches Patentamt.
Stüve. 52105
Markenschutz ⸗ Prozeß. (Patent. Anw.) Die Firma D. F. Alsen C Sohn in Itzehoe verlangte bei dem dortigen Gerichte die Verurtheilung der Firma J. Elkan zur Zahlung einer Schadenssumme, weil der Beklagte Cement aus der Lãgerdorfer Cementfabrik mit einer Marke vertrieben habe, die dem geschützten Waarenzeichen des Klägers sehr ähnlich sei. Auf Grund der Einreden des Beklag— ten wurden die Kläger in beiden Instanzen jedoch abgewiesen, weil die Klage als unberechtigt erachtet wurde. In den Entscheidungsgründen des Hanfea— tischen Ober ⸗Landesgerichts zu Hamburg heißt es: „Wenngleich es sich nicht verkennen läßt, daß das von der Lägerdorfer Fabrik für die Verpackung ihres Fabrikates verwendete Waarenzeichen dem geschůtzten Waarenzeichen der Kläger sehr ähnlich und demselben nachgebildet ist, so bestehen doch zwischen beiden Waarenzeichen so erheb⸗ liche Abweichungen, daß es keiner besonderen sondern nur einer gewöhnlichen Aufmerksamkeit be⸗ darf, um die Verschiedenheit der einen von der an— deren Marke zu erkennen. Beide Waarenzeichen sind allerdings von gleicher Größe, sie enthalten beide zwei große konzentrische Kreise, welche eine Inschrift mit, im Wesentlichen gleich großen Buchstaben eir« schließen, und der Raum im Innern jener beiden Kreise enthält in beiden Waarenzeichen an gleicher Stelle die Worte: Vor Naͤsse zu bewahren und den andern Boden der Tonne zu öffnen“ in gleicher Größe und Gruppirung der Worte und darüber die Abbildung einer Fabrik mit rauchenden Schorn steinen, deren Rauch auch nach derfelben Rich— tung geht. Dagegen tragen beide Waarenzeichen folgende Verschiedenheiten: die dargestellten Fa⸗ briken sind ganz charakteristisch verschieden! das Bild der klägerischen Marke zeigt ein Fabrikgebäude am Wasser mit Schiffen, das Bild der Lägerdorfer Fabrik stellt dagegen ledig⸗ lich ein auf dem Lande ohne Wasserverbindung be⸗ legenes Fabrikgebäude dar. Ferner befindet sich auf der klägerischen Marke oberhalb des erwähnten Bildes in großer Ausführung ein aus Mauern, Thor und Thürmen mit noch anderen Zeichen be— stehendes Wappen, welches auf der Marke der Läger⸗ dorfer Fabrik nicht etwa durch etwas Aehnliches ersetzt ist, sondern gänzlich fehlt. In diefer Äb—Q weichung muß das Ober ⸗ Landesgericht eine ganz wesentliche in die Augen springende Veschiedenheit beider Waarenzeichen erblicken.“
Die Ausfuhr von Korinthen, dem Stapelpunkt der Insel Cephalonia (größte jonische Insel) belief sich nach dem ‚Deutschen Handelsarchiv⸗ während des Jahres vom 1/13. Januar 1883 bis dahin 1884 auf 16796 546 engl. Pfd. (davon waren 1882er Ernte 1185 696 engl. Pfd., mithin 1883er Ernte 15 610 859 engl. Pfd.). Die Verschiffungen von Ende des Jahres 1883 bis zum 23. März / 3. April 1884 betrugen 1 101 667 engl. Pfd, in erster Hand verblieben etwa 890 000 engl. Pfd., so daß die ganze 1883er Ernte 17 602517 engl. Pfd. gegen in 1882 19 597753 engl. Pfd. mithin L995 236 engl. Pfd. weniger ergab. Diefer Ausfall ist den Regenfällen zuzuschreiben, zur Zeit als ein Theil der Ernte auf den Trockenplätzen und ein anderer Theil noch ungeschnitten war. Deutschland hat in 1883 direkt bezogen: Cephalonia ⸗Korinthen 517 006 engl. Pfd., Morea⸗Korinthen 328 263 engl. Pfd., zusammen 845 269 engl. Pfd. Sonstige Ausfuhr artikel sind Olivenöl, dessen Ernte sich als eine voll⸗ ständige Fehlernte erwies, und Wein, dessen Ertrag groß, aber von geringer Qualität war, weshalb die Vorräthe in altem Wein im Preise sehr gestiegen sind; die Ausfuhr nach Deutschland, wo die Weine der Insel Cephalonia sehr geschätzt sind, ist im Zu⸗ nehmen begriffen.
Der Werth der Ausfuhr im Jahre 1883 von Cephalonia betrug im Ganzen 2 667 173 Drachmen (1 Drachme — 75 M, davon gingen nach Deutsch⸗ land; Korinthen im Werthe von 118337 Drachmen und Wein im Werthe von 28 000 Drachmen.
Die Einfuhr in Cephalonia hatte in 1883 einen Werth von 4568 769 Drachmen gegen in 1882 3 940 879 Drachmen, mithin im Jahre 1883 627 890 Drachmen mehr. Cerealien aller Art waren, wie der Bericht konstatirt, die Haupteinfuhrartikel; da die Preise indeß niedrig standen, so wurde die Ein fuhr anderer Artikel in größerem Umfange ermög⸗ licht. Deutschland erschlen nicht als direktes Be⸗ zugsland, die Waaren kamen von da indirekt über England, Venedig oder Triest und wurden deshalb als englische, itallenische oder österreichische Einfuhr ⸗ artikel aufgeführt. Die kauptsächlichsten Artikel der Einfuhr aus Deutschland waren in 1883 Metall waaren aus den rheinischen Provinzen, Stroh und Filihüte von Berlin und Frankfurt a. M., Manu⸗ . aus dem Elsaß, und Sprit von
erlin.