53961] lo3omnj 5397
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 283. Derlin, Mentag den 1. Dezember 1881.
rathes von mindestens drei Mitgliedern abgelehnt und die Generalver Aussichte. nnn, eser Beil n welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Marken schatz, vom 30 November 1874 sowie die in dem Göeseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern nnd Modellen, nicht verpflichtet erachtet hat, einen Aufsichtsrath einzusetzen, für ug lle mln sir m II. . 3 . — * 265. i 1877 — Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem ĩ
Zur Verhandlung der Klage it mln 4 zu erklären * 3 . esonderen Blatt unter dem 4 , , mg, m,. Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.. *** Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
vor der III. Civilkammer anberaumt worden Vorstehendes wird gemäß 8. 1, Artikel 190 a. ali. 3 und Artikel 222 des Reich Das Central ⸗ Handels. Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das . Berlin auch durch die Königliche Grperition des Deutschen Reicht ⸗ und Königlich Prenßischen Staatt—⸗ Abonnement beträgt L 50 3 für deg Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Injeigers. 8 W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
vom 18. Juli 1884 hiermit bekannt gemacht. Insertionspreis fur den Raum einer Druckzeile 890 . Der Verwaltungsrath rer
Königsberg, den 28. November 1884. der Ostpreußischen Südbahn Gesellschaft.
General⸗Versammlung der Brauerei zum Münchner Kindl.
Die Herren Actionaire der B ĩ j ü . r ct er Brauerei zum Münchne ꝛ hiermit un , ei lünchner Kindl werden hiermit unte ö EV. ordentlichen Generalvers I auf Montag, den 22. Dezemb 2 . er d. J., Vormittags 10 Uhr, im Neb d der Brauerei (RNosenheimerstrasße 20) eingeladen. . K ( Tages ⸗Ordnung: r,. der Jahresbilanz und des Geschäftsberichts. un tn des Aufsichtsraths und der Direction. Beschlußfassung über die Verwendung des Betriebs ⸗Neberschusses , e. von 2 Aufsichtsrathsmitgliedern. ö , , . ee, , , ,,, mit dem Gesetz, betreffend die Kommandit⸗ zesellsch n und die Actiengesellschaften vom 18. Juli 1884, §§5. 2, 8, 12, 1: . J , , , engesellschaften vom 18. Juli 1884, §§. 2, 8, 12, 13, Nach §. I7 der Statuten ist zur Abänderung derselben die V lf ü a ,, en ist zur Abänderung derselben die Vertretung der Hälfte des Actien— 6 j ö f 3 2 ; z Net . n, e 9 k . die . Actionaire darauf aufmerksam gemacht ĩ eralversammlung diejenigen Actionaire berechtiat sind, welche mindest . . it. 9 e berechtigt sind, welche mindestens esitzer vor i 5 Aeti ese ĩ 1 sitzer von wenigstens 5 Actien der Gesellschaft im Actienbuch ein⸗ ie Vorzeiaung der Actien und das Ei ins Acti 9-12 Uh Orözeißung der Actten und das Eintragen ins Actienbuch kann von heute ab täglich v 3. . Uhr im Bureau der Brauerei, Hochstraße 2, bewirkt gar ben und Ee, . 3. gen ie c 1 9 he fz * * 61 . — 6 e ee, 1 3 8 16 ‚. L 1 4⸗ 5 en, welche zur Legitimation der Theilnehmer an der Generalversammlung dienen,
München, 29. November 1884.
Bekannt machnug. Seitens der Aktionäre der Ostpreußischen Südbahn⸗8Kesellschaft, Geheimer
* — Commerzien⸗Rath Simon un Genossen, ist gegen Lie Osppreuß. Süebaha - Ceselstaf bei dem Königl. Landgerichte zu Königsberg Klage mit dem Antrage erhoben worden 6 den Beschluß der Generalversammlung der beklagten Aktiengesell schaft vom 29. 9 1884, wonach sie den Antrag des Verwaltungsraths auf Einsetzung eines? Oltober
r Bezugnahme
gʒzesetzes
D s Regifter fur das Dentsche Reich“ werden heut die Nrn. 283 . und 283 8. ausgegeben.
C. Holste in Berlin NC., Vom 14. August 1884 ab.
minderung der Kompression beim Anlassen von Gasmaschinen. — J. Greré in München, Gabelsbergerstraße 5, Rückgeb. 2. St. Vom 24. Mai 1884 ab. KIassoe. XLVI. Nr. 30213. Mischkammer mit Regulator für Gasmaschinen. — J. Grevé in München, Gabelsbergerstraße 5, Rückgeb. 2. St. Vom 6. Juli 1884 ab. XLVI. Nr. 30 175. Schutzkorb für Metall Stein« und Holzarbeiter. — C. Schröter in Essen a. d. Ruhr, II. Weberstraße 52. Vom 30. Mai 1884 ab.
Nr. 30 178. Federnde Metalldichtung für Kolben. — R. H. Taylor in Sheffield, Eng⸗
eisenbahnen. —
Friedenstr. 14. KHlIasse.
XX. Nr. 30 232. Kuppelung für Schläuche und elektrische Leitungen bei Eisenbahnbremsen. — H Flad in St. Louis. V. St. A; Vertreter: * ö in 466 2 Königgrätzerstr. 131.
alserliches Patentamt. 53867 Vom 8. April 1884 ab.
. 9 . ; Rr. 36 238. Bremse für Straßenbabn⸗
wagen. — E. F. W. Müller in Berlin. Vom
31. Juli 1884 ab.
Nr. 30 239. Vorläuteapparat für Barrièren. — j. Vojäceke in Smichov, Böhmen; Ver⸗ treter: 0. Wolff in Dresden, Schloßstr. 12. Vom 3. August 1884 ab.
Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
KIasse.
XXXVIE. KL. 4644. Neuerung an Appa⸗ raten zur Thermocarbolisation von Holz und dergl. Vom 7. April 1884.
Berlin, den 1. Dejember 1884.
Bekanntmacung. . Den Amtsgerichten in Finsterwalde, Kirchhain
Berliner Dampfschiffahrts⸗Gesellschaft. unt Dobrilugk ist vom 1. Januar 1885. ab die Bilanz am 30. September 1884. d ger Bandele. Genossenscha fte, und Msaster.
register, einem jeden für seinen Bezirk, übertragen ; ̃ —— — orden. Der Aufsichtsrath: ö Activa. . Passiva. . neger sin, den 26. November 1884. Abschreibung pro 1883/84. . ö Friedberg.
. 4000. — S876 219 65 Hypotheken A 559 906 ⸗ 14 Dampfer. I IJ r d = ö ab . 413 0660 Generalver sam mlung
Brücken. Pavillon und Orositen der sämmtlichen Altionäre und zugleich eine besondere Generalversammlung der Akti ö. n kategorien A, iz und C, fowie der Aktienkategorie BH, .
60h On) =
Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
. dos oM 1561 — Patente. 21615
Patent ˖ Anmeldungen.
np 375761. 30 Nicht abgehobene Di⸗
Abschreibu . ĩ schreibungen: vidende
.
w
der Zuckerfabrik Neustadt i. H.
am Dien stag, den 16. Dezember d. J. Mittags 12 ühr, Im Hotel, Stadt Hamburg“ in Reustadt. .
ö . Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Aussichtsraths, speziell Mittheilung darüber, daß d
kasse flüssig gemacht ist.
3 . es S l 383 8 s 2). Abänderung des Statuts vom 18. Dezember 1883 5§. 4 Absatz 2 Passus 4 dahin: die Be ; . * n — c“ itt dessen. Littera D Aktien; und des 5§. 11 unter die Aktionäre erhalten während der Bauzeit vom Tage der
ig ng * rioritäts aktien fällt weg und ist statt dessen zu setzen: , , des ganzen Paragraphen dahin: t tinzahlung ihre n, . pro rata teémporis 50½ Zinsen pro anno Die Inhaber der Äktlen D sind zum Rübenbau ni flichtet ss der ser Die nba 1 Akt zum Rübenbau nicht verpflichtet, haben aber dasselbe Sti e und denselhen Anspruch auf Dixidendengenuß, wie die Aktien A, B und G. . M
e eil 1 19 60 si 55 j vertheilt sind. Die ausgeloosten Aktien werden mit 1050 ih olle die jährliche Ausloosung 20 0½ des Kapitals der wird aus . Reservesend bewirkt, welcher nach §. 38 gebildet wird 2 16 . 2 ö. F 8 z ; . k . 8 16. Abänderung und Ergãnzung des Passus 1 dahin: Die F ö. on ihm auf den statutenmäßig zum Rübenbau verwendeten Aeckern gebauten und Zuckerrüben 75 F pro 50 kg — 1 Centner Netto ; J 3 . Sollte beim Abschluß der Rechnung des Geschäfls 6 ,, so wird aus demselben den Rüb eferte Rüben bis zu 1 S pro Centner N für das betreffende schäfts i , n MS entner Netto für das betreffende Geschäftsjahr gewährt.
Aktiengesetzes dahin:
lese [ M 6sckro 3 often? lese Ausschreibung muß mindestens 2 Wochen vor der Versammlung bewirkt werden. Die 8. . . ö 366. ie wenn Aktionäre, deren Antheile zusammen den zwanzigsten
Yene alrersammlung muß berufen werden, Theil des , . daistellen, darauf antragen. (ber die in der Generalversammlung gefaßten Beschlüsse ist ei Pꝛotokoll aufzunehmen. ö. . . 5) a. 21. Abänderung des Passus 7 dahin: trage des Aufsichtsraths, des Vorstandes und einzelner Aktionäre. Diese Wochen ror der Generalversammlung dem Aussichtsrathe eingereicht werden . 6) ö. 8. 33. . des Passus 1 dahin: chen VBetanntmaͤchungen erfolgen unter der Firma und der Unterschrift des V her de id der Unterschrift des Vorstandes durch das Neustädter Wochenblatt und . JJ J J den Reichs⸗ Anzeiger. . 5) al 5§. 32. Abänderung des Passus 3 dahin: unvenndart, Gebäude, Kanäle, Pflaster, Bassins n 2 8 z R 9 ͤ Al. ,' 3. Verstande u, fassenden Beschlusses mit höchstens 3 0ͤν., Triebwerke Maschinen und größer Werlzeuge mit höchstens 6 o/ des vollen Anfchaffungewerthes umpꝛti . ) ad Sr. 33. Abänderung der Zeile 4 dahin: statt und ö. 9) Genehmigung des mit den ĩ si . ö lehmit em Mühlenbesitzer G Land abgeschlossenen Vertrages. ; ö Neustadt, den 24. November 1884.
Der Aufsichtsrath.
amortisirt.
53969 h / Sor seti sosss . 1a, miginzer Straßenbahn ⸗Actien⸗Gesellschaft. I er Mainzer Straßenbahn⸗LActien⸗Gesellschaft werden hierdurck ' 1 Dezember er; Vormittags 11 Uhr, im . e g nn zu der am Senn⸗ r dentlichen General⸗Versammlung eingeladen. J ö , ann g: 1) Vorlegung des Geschäfts berichtes, der . pro 1883/84 echnung und des Revisionsberichtes, J . die Dividende, Artheilung der Decharge an den Vorstand und den Aufsi h Bewilligung eine Tan lente an dre alli, den ficht rah . . . re, Mitglieder des Aufsichtsraths, Wahl der Aussichts raths⸗Mitglieder, . von 2 Revisoren, Henehmigung des mit der Firma Marcks & B s 8 ung, der a N 8 alke abgesch 6 mit Herrn Boldt bestehenden Fuhrvertr . , nn, . ntrag auf Abänderung des 8. 23 des Statuts 3 . auf Abänderung und Umtausch der Genußscheine. ö ,. 9 der Generalversammlung vertreten werden sollen, sind bis spätestens , bei dem unterzeichneten Vorsitzenden des Aufsichtsratt i jmetisch geordneten Nummernverzeichnisse und auß d
Gee, de, *. 6 r 96 ßerdem haben die Acttonäre, w je ni ersönlich k die Voll macht oder sonstigen Legilimationturkunden ö . ., ö. . as Duplicat des Verzeichnisseg wird mit dem Stempel der Gesellschaft j h ner egen, degi k . in die Versammlung. el gert bersthen und dien; Der Geschäftsbericht,; die Bilanz sowie die Gewinn und Verl 5 zember ab in dem Vorstands; Büregu der Gesellschaft in Hheain . vom 5. De⸗ Gotha, den 29. November 1884. j ö
Mainzer Straßenbahn ⸗Actien Gesellsch Der Aufsichtsrath. i nit, G. Henoch.
der Gewinn- und Verlust—
lossenen Entreprise⸗Vertra . enen Entrepi ges, ages und Beschaffung eigenen Pferde⸗
ö klerkerhuchhahn. Ictie n. Cesellzchast.
Nach S8. I0 und J2 deg Statutg wird hie getlona dritte Ratẽn ahl . „wird hierdurch den Aetiongiren bekannt gemacht, d aufgefo. dert, diefe ö auf zehn Prozent festgestellt ist, und werden die Af hiakle in Limburg a. d. Lahn 4 . gen geftztess oder . errn Heinrich Trombetta
. bei ö biz zum 5. Januar 1885 zu . Herren Gebroeders Chabot
ö . i , wn, ,. . as noch nicht fäl lktienkapital gegen Cession der ausstehenden Aktienraten durch Einzahlung Scitens der laben Gu . 1
Jog, 9 Ia, 6 1 2 ö 1 2 .
Die Ausloosung der Aktien Littara D beginnt, wenn auf diese Aktien fünfmal 100½ Diyidende 30 hres Nominal betraget zurückgezahlt, jedoch
Aktien Littera D nicht übersteigen. Vie Ausloosung
Fabrik gewährt jedem Aktionär elieferten r
jahres sich nach Zahlung dieses Rübenpreis— enbguern Nachsahlung des Rübenpreises für ge—
Mi. dna 2 wart ? 2 ö ] Abänderung des Passus 2 und 3 nach Maßgabe der Artikel 238 und 237 des
gerichtliches oder notarielles
9 ; ö. 5fass 6 Berathung und Beschlußfassung über etwaige Anträge müssen spätestens drei
Die von der Gesellschaft ausgehenden öffent-
Der = J 1 r j ö. , ,,, , Grund und Voden bleib Biäben werben in Gemäßheit eires vom Aufsichtsrath ; Apparate, Rohrleitungen TuerzAssecuranz. , . .
oso ist zu setzen 5 oso — vidi §. 185 b.
erhard Han sen in Neustadt über ein Stück
bisherige L 144 S5ß 40
44020. 40 20 9601 26 /
. 165 757. ͤ Bestände an Coaks und Materialien. . . Außenstände ö
Effecten
Cassa
210 00370 5413536 27295 1716 30 41766566
1135 38250
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Tantieme der Direction 30s0 Dividende pro J
boo
5 * 535.
18 000
cht
Mehr⸗Einnahme des Jahres 1883 Uneinbringliche Forderungen.. K Statutenmäßige Abschreibung pro 1883/84 w Extra ⸗Abschreibung: ⸗
auf Gebäude.
Brücken.
„Mobilien
t
37 1197572 4000. — 6975 95 2000. —
1292595
es Tantiésme der Direction 10'oC zum Reservefonds. 370 Dividende
so39b6)
E IIR n 2
535 2006 —
18 000 —
. —
ultimo Juni 1884.
— Activa. sl⸗ 3 / An liegende Gründe . ) „Material und Waarenbestände . 101 59763 J 54 214 28 Vechfelbestẽndeeev = 36 59565 t „ Kassenbestände . 5 388 51 9 1 5 388 51 Söfectenbestände 75325 00 300 090 10 83000 T JIT J Breslau, 5. November 1884.
Depositen
53959
Aetien⸗Zuckerfabrik Neuwer
8911. 31. Mai 1884.
der Königshulder Stahl- und Eisenwaaren⸗Fabrit
34 FPassiva. 1979190) Per Actien ⸗ Capital . Anerhobene Dividende Creditoren Reservefonds.
M6 43 14 96353
44 94395.
Der Gesell schafts⸗Vorstand.
. 360 007) 05 31200 23340
51 67702
k bei Geminn- und Verlust Conto Hannover.
Nachzahlung an Rüben ⸗Contrahenten iso Tantièmen und Gratificationen an ß ; Abschreibungen: n en Sarstedd . . S 175723. 02 . ! J Gehrden. Gr., . . . . Gen den 198 334 75 Win schaf . Jeinsen. .
Außerordentliche Abschreibungen (Sub- stitutlon und 3 6 1 J
Reservefond . H
Tantiome dem Director. .
Tantième dem Aufsichtsrath
Dividende 9 0 an Actionaire
Saldo. .
/
; 144 17114 7 506 — 17053 25 3 98779. 135 000 - 767 95
gg] gh 77
Bilanz⸗C Gert vn. 1 81. 9 aht
81 189 55 Zuckerfabrik Sarstedt Gewi
a 9 Zuckerfabrik er ö. 30 590 42 Wirthschaft Gehrden J Wirthschaft Jeinsen Gewinn auf Effecten.
n
Haben.
, . 268 575 37 235 hgh 7 145 41055
25 455 65
5517 18
.
Fs], Sg 7
k
Zuckerfabrik S . ss 3 e 1 arstedt 1632 455 16 Actien ga
Zuckerfabrik Gehrden. Wirthschaft Gehrden. Wirthschaft Jeinsen Comptoir⸗ Einrichtung.. Effekten⸗onto, Bestand. Diverse Debitoren. Gassa ⸗Conto, Bestand
6 6 6
237133 Rerh , 17 668 7 n
3 506 84 20 In der beute abgehaltenen ordentlich n
stehende Bilanz genehmigt und die Dividend j en gra gen an m ung der
oM ans oõß Prioritarg. Anleihe / onto'ꝰ
403 55 Pr Anleihe ·
ö. ö Keserr e nd Tenn, ö.
234776 86 Amortisations. Conto ö
i n nl. Rö s aupt Steuer · Amt Hannover ie . , ,. ß nerhobene Dividende DVioidende. Conso Kö Gewinn und Verlust⸗ Conto
Passiva. f 3 1500 900 2658 300 - 15 645 45 2h S8 MH
5 39332
ol 3? = J
600 —
136 Ohh =
6 g
. 3 bos S2 2 Actionaire wurde die vor—
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. . RlIasse.
IV. H. 4599.
Hillerscheidt in Berlin N.,
Semaphoren / Laterne. — O. Schönhauser⸗
Allee 44. 1I.
VIIir. L. 2774. Neuerung beim Bleichen vege⸗ tabilischer Stoffe mit Chlorkalk. — Professor Pr. Georg Hunge in Zürich; Vertreter: Wirth & Comp. in Frankfurt a. Main.
XIII. E. 1320. Anwendung künstlicher Lösun⸗ gen mit sehr hohem Siedepunkte als Kessel⸗ wasser behufs Erzeugung von überhitztem Dampf.
— F. Engel in Hamburg. IV.
XX. BEB. 5285. Selbstthätiges Abschlußoentil an Compound⸗ Lokomotiven. = A. Vom KEorries, Regterungs⸗Maschinenmeister in Hannover.
HH. 4583. Neuerung an einer Sperrvorrich⸗ tung für Eisenbahngleise; Zusatz zum Patent Nr. 19 733. — Theodor Bruchsal. XXII. L. 1361. Scheerenkrone an Schirm⸗
stöcken. — Ignacio Me Tintors in Barcelona,
Spanien; Vertreter; J. Brandt & G. W. von
FNawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. XXXIV. S. 2534. Ausziehtisch. — J. & O.
Sauer in Magdeburg, Breite Weg 134. Seh. 3240. Brodhalter beim Schneiden von
Brodscheiben. — Hugo Schlesinger in
Berlin C., Probststr. 18.
XXXRV.; C. 1504. Selbstthätige Zugregulirung für Zimmeröfen. — Charles de Chonpbenns k in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frank— furt a. M.
J. 16564. Schutzvorrichtung gegen das Zer⸗ springen der Thüren und vorderen Wände an eisernen Füllöfen und Anwendung der Schutz. vorrichtung als Einsatzofen für Kachelöfen. — J. A. ohm in Erfurt.
„ BF. 2145. Beweglicher Sparrost. — Paul BFrenss in Stettin, Königsplatz Nr. 3, Part. XRXXRVII. G. 2849. Glasbedachung mit Rand⸗
streifen; Zusatz zum Patent⸗Aktenzeichen G. 2658.
Adolf Gökier, Professor am Königlichen
Polytechnikum in Stuttgart, Hohenheimer Str. . XXXIX. KR. 2850. Verfahren zur Herstellung
mehrfarbigen Celluloids. — Fheinische
MHartgummiwanren-Fabrik in Mann-
heim.
XELV., S. 2466. Taueisen mit schräger Außen⸗ wand. — H. Siebert in Berlin.
L. R. 2812. Stellvorrichtung an Walzenstühlen. — Oscar Rissmann in Mittweida.
LXII. EE. 52834. Achslagerung für Velocipede und dergl. — Anton Heinrich Bock; in Meißen i. S. 3
M. 3092. Stellbare Trachten für Bocksãättel.
— F., Hartens K Co. in Stralsund.
W. 3282. Speiche für Velociped⸗ Räder. —
Thomas H. S. Walker in Berlin W., Krausen⸗
straße 18.
LXKRVI. FK. 2773. Neuerung zur Vorbereitung der Baumwolle. — G. Risler in Sennheim, Ober ⸗Elsaß.
LEXVIE. EL. 5014. Verfahren und Apparat zur Herstellung von nitrirtem Holzmehl. — Rai mund Rallabene in Preßburg; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8., Kommandantenstr. 56.
VW. 787. Zündholzblokk. — H. Vale in
Hamburg. Berlin, den 1. Dezember 1884. aiserliches Patent ˖ Amt. Stüve.
538665 Berichtigung.
Unter den in Nr. 274/84 des „Reichs- Anzeigers“ veröffentlichten Patent⸗Anmeldungen, muß der Name unter Klasse XXXIV. H. 4686 „Hiekel“ anstatt „Niekel“ lauten. ö
Zurückziehung einer Patentanmeldung.
Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staate⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent Anmel⸗ dung ist zurückgezogen.
HKLHasse. XLII. C. 1426. Meterstock mit Hülsen⸗Feder⸗
scharnier. Vom 11. August 1884.
Berlin, den 1. Dezember 1884.
17
53864
h38b6
III.
Henning in VI.
VII.
XII.
XIII. No. 389 221.
P. R. 30171 —ů30 253.
Nr 30 250. Transport und Separations⸗ arparat für Kohlen und Feldfrüchte. — J. Smolin auf Waterloogrube bei Kattowitz. Vom 16. Juli 1884 ab.
Nr. 30231. Verstellbarer Backherd. — C. Ph. Seidel in Dresden, Gr. Plauensche Str. 27. Vom 23 August 1884 ab.
Nr. 30 227. Aermelhalter — E. Suhr & H. Hauptmann in New⸗York; Vertreter: PF. CO. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 15. Juli 1884 ab.
Nr. 30196. Neuerung an dem Dochtträger der unter Nr. 18 574 patentirten Petroleum rundbrenner für Schlauchdocht mit Sauge— sträͤhnen; Il. Zusatz zum Patente Nr. 18 574. — wild E Wessel in Berlin 8., Prinzen⸗ straße 26. Vom 19. April 1834 ab,
Rr. 50 177. Kühbl⸗ und Ventilir vorrichtung für Mälzereiken. — L Koppel in Dresden. Vom 29. Juni 1884 ab.
Nr. 30203. Vacuum⸗Malzdarre. — G.
Kehrend in Hamburg, Hermannstr. 6. Vom 12. Juni 1884 ab. Nr. 30 228. Vorrichtung zur Verminde⸗ rung des Stoßes beim Anziehen der Drahtzüge. — Köttgen K Co. in Barmen. Vom 22. April 1884 ab.
Klͤasse.
VIII. Nr. 30202. Maschine, um die Fasern
der Textilstoffe in Strängen oder Bunden vor und nach dem Färben zuzurichten. — PF. MH. Durangon und Ph. Lapierre in Lyon, Frankreich; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 27. Mai 1884 ab.
Nr. 30 224. Verfahren zur Vergoldung,
Versilberung oder sonstigen Metallisi- ung für Möbelleder und Ledertapeten. — L KHKlöpfer in München. Vom 18. Mai 1884 ab. Nr. 30 172. Verfahren zur Darstellung von Salieylsäure durch Einwirkung von Phosgen auf Phenolnatrium, am besten unter Zusatz von Natronhydrat; II. Zusatz zu P. R 24151. — Chomische Fabrik vormals Hormann C Schoetensackm in Ludwigshafen a. / Rhein. Vom 2. Februar 1884 ab.
Nr. 360 188. Gefäße für Salpeter säure u. A. Ed. Pohl in Dortinund, Mühlenstr. 12. Vom 3. Januar 1884 ab.
Rr. 30 192. Apparat zur Erzeugung flüssiger Kohlensöure. — H. Beins und J. F. Beins in Groningen, Holland; Vertreter: L. Putarath in Berlin 8W., Dessauerstr. 33. Vom 18. März 1884 ab.
Nr. 30194. Verfahren zur Darstellung antimonhaltiger Substanzen. — M. B. Vogel in Lindenau bei Leipzig. Vom 21. März 1884 ab.
Nr. 30 197. Neuerung am Apparatensystem zur pneumatischen Abdampfung und Destillation von Flüssigkeiten; Zusatz zum Patent Nr. 26 3217. Pr. B. Calliburces in Paris, Boulevard St. Michel 3; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 21. April 1884 ab.
Nr. 30 199. Neuerung an dem Verfahren und dem Apparat zum Reinigen von Wasser unter Anwendung eines Gemenges von kausti— scher Magnesia oder basisch kohlensaurer Magnesia und Sagespänen; Zusatz zum Patent Nr. 16574. — E. EBohlig in Eisenach und . 0. Hey me in Leipzig. Uferstr. 12. Vom 2. Mai 1884 ab.
Nr. 80 208. Ofen zur Temperaturen für Laboratorienzwecke — Dentsche Gold⸗ und Silber⸗Scheideanstalt vorm. KRKoessler in Frankfurt a. Main. Vom 17. Juni 1884 ab.
Nr. 30 211. Apparat zum innigen Ver—⸗ mischen der Gase in den Bleikammern. — 7. J. Fhyss in Baku (Kaukasus); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 27. Juni 1884 ab.
Ne. 30 222. Neuerungen in der Electrolyse
von Halogenfalzen der Leicht und Schwermetalle.
Br. G HHoGeprner aus Friedrichslohra in April
Berlin NW., Vom 8.
1884 ab.
Paulstr. II.
Ch. Heingzerlinz Bergerstr. 69 J. Vom 28. März 1884 ab.
XXI. Nr. 30191.
Ncbenschlußsptrale bei den Elektromagneten in
XXV.
XXVII.
ö
XXXII. Nr. 30 226.
XXXV.
XXXVIII. Nr. 30 184. Verfahren und Apparat
Erzielung hoher
XIII.
Apparat zur Erzeugung gespannter Dämpfe mittelst Cinleitens von Ab⸗ dampf in Aetzstrontian oder Aetzbaryt. — Br. in Frankfurt a. M.,
Nr. 30 244. Elektrisch gesteuerte Ventile bei Eisenbahn⸗-Luft⸗Bremsen. — H. Flad in St. Louis, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 8. April 1884 ab.
Nr. 30 248. Ventilations ⸗Aufsatz für Eisen⸗
bahnfahrzeuge. — J. Munk in Wien III. Reisnerstr. 36; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 1. Juli 1884 ab. Neuerungen an elektrischen Lampen mit Berührung beider Kohlenspitzen unter konstantem Druck; J. Zusatz zum Patente Nr. 9452. — C. L. R. E. Menges im Haag; Vertreter: . Stumpk in Berlin, Belle ⸗Alliance⸗ platz 6. Vom 11. März 1883 ab.
Rr. 30 195. Fassung für Glühlichtlampen mit staub⸗ und wasserdichtem Verschlusse. — Ghr. Weuste in Mülheim a4. d. Ruhr. Vom
25. März 1884 ab.
Ne. 30 207. Elektrizitäts⸗Zähler. — Dr. H. Aron in Berlin W., Königin Augusta⸗ straße 42 Vom 15. Juni 1834 ab.
Nr. 30 216. Secundäres Element. — D. G. Fitz-Gerald in Brixton, Surrey, England, und Th. J. Jones in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 12. Sep—⸗ tember 1883 ab.
Nr. 80 217. Anordnung des Ankers und der elktrischen Lampen. — Gebri6ÿ der Naglo in Berlin 80., Waldemarstr. 44. Vom 17. Fe⸗ bruar 1884 ab.
Nr. 30190. Maschine zum Verstricken von Metalldraht. — Prinz A. Thurn-LTaxis und R. Graf Wesiphalem in Wien; Ver- treter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 47. Vom 6. März 18384 ab.
Rr. 30174. Neuerung an Knallgas⸗ brennern für Leucht⸗ und Heizzwecke. — J. Lewis in London; Vertreter: Specht, ZTiese & Co. in Hamburg. Vom 16. Mat 1884 ab.
50 176. Gasdruck⸗Regulator. — J. Fieischer in Frankfurt a. M., Schäfergasse 10. Vom 19. Juni 1884 ab.
Nr. 30 253. Gasbrenner mit Vorrichtung, welche beim Ausblasen der Flamme ein Aus⸗ sirömen des Gases verhindert. — K. Rietz in Rew-⸗York; Vertreter: G. Dedreux in München, Knöbelstr. 1 . Vom 5. August 1884 ab. Verfahren zur Ver⸗ zierung von Hohlglas mittelst Einblasen des Glases in oder zwischen die in die Formen ein—⸗ gelegten Verzierungstheile — F. Heckert in Petersdorf i. Schlesien. Vom 2. Juli 1884 ab. Nr. 30 247. Bureautisch. — W. Weishaupt in Engers a. Rhein. Vom 10. Juni 1884 ab.
Nr. 30 249. Verstellbarer Fenstervorhang. — F. Dompronrwski in Berlin N., Ruheplatz⸗ straße 18. Vom 4. Juli 1884 ab.
Nr. 30 251. Schultisch mit beweglicher Sitz⸗ platte; Zusatz zum Patent Nr. 21 812. — Lickhit, Königl. und Stadt ⸗Baurath in Danzig. Vom 22. Juli 1884 ab.
Nr. 30 252. Selbstthätige Rollvorhangstange. — G. D. Feters in London, England; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots⸗ damerstr. 141. Vom 30. Juli 1884 ab.
zum Biegen von Faßdauben unter Anwendung von Dampf. — Frühinsholz rrèeres in Nanch, Frankreich; Vertreter: C. Pieper in Ber— lin sw., Gneisenaustr. 11090. Vom 6. Mai 1884 ab.
Nr. 30187. Neuerung an Hobelmaschinen
zur Eczeugung fagonirter Hobelspähne. — K, Fleischhauer in Merseburg. Vom 25. Juli 1884 ab. Rr. 30180. Verstellbare Reliefkarte zur Veranschaulichung des Luftdrucks. — C. Reck und Ww. Lumpp in Stuttgart. Vom 5. Juli 18384 ab.
Nr. 30 181. Verstellbare Lehre zur Bestim⸗ mung der gegenseitigen Lage von Bohrungen oder 6 V. Clairdent-Genot in Nouzon,
rankreich; Vertreter: Brydges & Co. in Ber; lin SWw., Königgrätzerstr. i 05. Vom 15. Juli 1884 ab.
Rr. 30 182. Kolbenwassermesser mit ent⸗ lastetem Schieber und beweglicher Brücke behufs Umsteuerung des letzteren; Zusatz zu P. R. 23 362. — IH. Eægers und J. ernaul in Mün-
land; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M.
Vom 29. Juni 1884 ab.
Rr. 30 228. Feder für metallische Kolben liderungen. — H. Eancaster, i. F. Lancaster & FTonge, in Pendleton bei Manchester; Ver⸗ treter: G. Rob. Walder in Berlin 8W., Groß- beerenstr. .Hc. Vom 18. Juli 1884 ab.
XEVIII. Nr. 30 214. Verfahren zum Ver⸗ bleien von Metallblechen — P. Suck om G Go. in Breslau, Lohestr. 11. Vom 9. Juli 1884 ab.
LIIEI. Nr. 30 204. Verfahren und Apparate, um Milch und sonstige flüssige Nahrungsmittel unter Ausschluß von Luft und Benutzung in— differenter Gase behufs Conservirung in Flaschen zu füllen. — 1. Seher iR in Ellrich a. S. Vom 13. Juni 1884 ab.
Nr. 30 243. Conservirung des ungedeckelten Honigs vermittelst Zusatzes von Ameisensäure. — Dr. EK. Müllenhoir, Oberlehrer am An— dreas Realgymnasium in Berlin 80., Mariannen⸗ ufer 2. Vom 18. Juni 1884 ab.
LVII. Nr. 30 206. Oelpresse. — J. P. F. Cartier in Chevaline, Frankreich; Vertreter: Internationale Associgtion für Patent ⸗Angelegen⸗ Feiten in Berlin 8sW., Königgrätzerstr. 107. Vom 14. Juni 1884 ab.
LXRI. Nr. 50 179. Apparat zur Rettung aus Feuersgefahr. — J. S. Oram und H. K. BHBicherman in Cleveland, Amerika; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 2. Juli 1884 ab.
Nr. 30183. Zusammenlegbgrer Schutz schirm für Feuerwehren; Zusatz zu P. R. 27 622. — Fr. ILomrad in schieren bei Mügeln in Sachsen. Vom 3. August 1884 ab.
LXIII. Rr. 30 z12. Selbstthätige Klappsitze für Phastons u. s. w. — J. moch i, F. Hf Kmoch in Egeln. Vom 2. Juli 1884 ab.
LRV. Rr. 30 200. Konservenbüchse mit mehreren Abtbeilungen. — CO. Gierlings in Berlin O, Ostbahnhof 11. Vom 10. Mai 1884 ab.
LKVI. Nr. 30 245. Hebel und Winde zum Festhalten des Kopfes eines zu schlachtenden Stücks Rindvieh. — FErz. Steinhausen in Penig i. Sachsen. Bom 29. April 1884 ab.
LXEE. Nr. 30 185. Gartenscheere. — W. Kbrüzgger in Solingen. Vom 11. Juni 1884 ab.
Nr. 30 233. Neuerung an Couponscheeren. — J. Lindner in Würzburg. Vom 19. April 1884 ab.
Nr. 530 234. Neuerung an sich selbstthätig öffnenden Taschenmessern; Zusatz zum Patente Nr. 23 970. — Rob. Paffrath Ve. in Solingen. — Vom 11. Mai 1834 ab,
LXXII. Nr. 30 225. Zündhütchen für Repetir⸗ gewehr ⸗ Patronen. — IH. VUtendoceritter in Nürnberg. Vom 19. Juni 1884 ab.
LKXXIV. Nr. 30 215. Vorrichtung für Thüren,
welche je nach deren Schwingungsrichtung ver
schiedene Signale giebt. — H. Haacke und
M IRKaack in Bramfeld. Vom 13. Juli
1884 ab.
Nr. 30 219. Neuerungen an Signalindiegtor⸗ Apparaten. — H. Kotten in London, Eng⸗ land; Vertreter: J. Aoeller in Würzburg, Dom⸗ straße 34. Vom 16. März 1884 ab.
LXXRV. Nr. 80 193. Verfahren zur Darstellung von Wasserglas aus den Melasseentzuckerungs⸗ laugen. = IJ. Propfe in Hildesheim. Vom 19. März 1884 ab. .
Nr. 30 198. Verfahren zur Darstellung von Ammoniak aus schwefelsaurem Ammoniak mit gleichzeitiger Verwerthung der darin enthaltenen Schwefelfaͤure. — E. Carey und Dr, F. Hurter in Widnes, Grafsch. Lancaster, Eng= land; Vertreter: G. Pieper in Berlin 8W. Gneisenaustr. 109, 110. Vom 26. April 1884 ab.
Rr. 80 205. Verfahren zur Darstellung von Strontinmearbonat aus Coelestin mittelst Kaliumfaccharat und Kohlensäure. — Dr. B. wwachenroder in Cöthen (Anhalt). Vom 13. Juni 1884 ab.
Nr. 50 209. Verfahren zur Darstellung von Alkalisilicaten, Alkalikarbonaten, Salzsäure und Chlor. — 8. . Thomas in El Biar (Algier); Vertreter: Brydges & Co in Berlin 8 w., Föniggrätzerstr. J57J. Vom 22. Juni 1884 ab.
LRXVIHI. Nr. 830 242. Verfahren und Apparat zum Sprengen von Objekten unter
ö Patentamt.
tüv e. Nr. 30 246. Kondensationswasser Ableiter. — chen. Vom 1. August 1884 ab.
WF. von Nottbechk auf Schloß Lielax bei XILV. Nr. 80 220. Neuerung an Säemaschinen Tammerfors in Finland; Vertreter: C. Kesgeler des sogengnnten Thorner Systemg . — W. in Berlin 8wW.i, Königgrätzerstr. 47. Vom Siedersilebenm, Commissions-Rath in Bern—
29. Mai 1884 ab. burg. Vom 22. März 1884 ab. XIX. Nr. 380 241. Jochverbindung für Feld⸗ XLVI. Rr. 80 261. Ventilanordnung zur Ver⸗
Limburg a. d Lahn den 27. Nove ö . 20. mber 1834. . Wasser mittels frei aufgelegter Ladungen. —
Joh. Launer, k. F Masor in der Gentewgffe
in Wien; Vertreter: G. Kesseler in Berlin 8W.,
Königgrätzerstr. J. Vom 6. Mai 1884 ab. LEXX. Rr. 36218. Neuerung in der Be⸗
n ; e l * ' 185 Mark auf die Actie kö Die in ö un . Wir nn ses auf 9 Prozent — und dem Bankhause Ephraim . g, Königstraße Nr. 7, 6 kann bei
Hannover, den 28. November 1854. a. er nnen. Actien⸗Zuckerfabrik Neuwerk bei Hannover
Der Vorstand:
VW. Spiess. Versagung eines Patents.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reicht⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machte Anmeldung ist ein Patent versagt worden.