1884 / 286 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 04 Dec 1884 18:00:01 GMT) scan diff

ziger Jahre nach Amerika ausgewandert und ist von dem Ersteren seit 1853, von dem Letzteren seit 1855 also über 25 Jahre keine Nachricht mehr ge⸗ kommen.

Denselben ist aus dem Nachlaß ihres Vaters Ver⸗ mögen zugefallen, das kuratorisch verwaltet wird und für Georg Joseph Heußlein 1851 4 37 3 und für Friedrich Karl Heußlein 7565 6 25 4 beträgt.

Auf Antrag der nächsten gesetzlichen Erben der oben Genannten, nämlich: 3.

I des Georg Martin Heußlein von Dieburg,

2 des Anton Heußlein von Vendersheim,

3) der Elisabetha Heußlein in Brüssel,

4 des Karl Heinrich Heußlein von Darmstadt,

5) der Barbara Herdt, Wittwe von da, werden dieselben, bezw. deren Rechtsnachfolger, auf⸗ gefordert sich spätestens im Termin, am

Dienstag, den 27. Januar 1885, Vormittag . anzumelden und etwaige Ansprüche an die fr. Ver mögensmassen geltend zu machen, widrigenfalls die genannten Georg Joseph und Friedrich Karl Seuß · lein für todt erklärt und den Antragstellern die qu. Nachlaßmassen gegen Kaution überlassen werden resp. ihnen der Genuß derselben zugewiesen wird.

Groß Umstadt, den 28. November 1884.

Großherzoglich Hessisches Amtsgericht. Becker.

5438 .

In Sachen der Vormundschaft für das minder⸗ jährige Kind der Catharine Kattenhorn in Voller— sode gegen den Lehrer Marx, früher in Vollersode, jetzt in Amerika, wegen Alimente, hat der klägerische Vormund um Anberaumung eines Termins zur mündlichen Verhandlung gebeten und den Beklagten hierzu geladen. Zugleich ist beantragt, den Be— klagten zu verurtheilen, an Unterhaltungsgeldern für die ersten beiden Lebensjahre des Kindes je 60 und für die folgenden bis zum vollendeten 14. Lebens⸗ jahre je 45 6 in vierteljährlichen Raten pränu⸗ merando zu zahlen und die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. -

Der Beklagte, dessen Aufenthalt unbekannt ist, hat zu dem auf

Sonnabend, den 31. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte anberaumten Termine zur mündlichen Verhandlung zu erscheinen. Osterholz, den 26. November 1884. Königliches Amtsgericht. JI. gez. Meyer. Ausgefertigt: (L. S.) Dietrich, als Gerichtsschreiber Königl. Amtsgerichts. 54410) Großh. Amtsgericht Lörrach. .

Nr. 175819. Johann Gettelinger von Liel, zuletzt in Mappach, hat sich im Jahre 1875 von seinem Heimathsorte entfernt und ist seitdem keine Nachricht mehr von ihm eingetroffen. Derselbe wird aufgefordert, binnen Jahresfrist Nachricht hierher zu geben, widrigens er für verschollen erklärt und sein Vermögen seinen muthmaßlichen nächsten Erben in fürsorglichen Besitz gegeben würde.

Lörrach, den 28. November 1884.

gez. Lauck.

Vorstehende Ausfertigung als mit der Urschrift wörtlich gleichlautend beurkundet der Gerichtsschreiber Appel.

od 29]

Das Verfahren, betreffend das Aufgebot der Nach⸗ laßgläubiger und Vermächtnißnehmer des am 3. Mai 1884 zu Berlin verstorbenen Wäschereibesitzers August Robert Georg Bimmel ist durch das am 11. No⸗ vember 1384 verkündigte Ausschlußurtheil beendigt worden.

Berlin, den 26. November 1884.

Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 54. (54433 Im Namen des Königs! Verkündet am 20. November 1884. Drunkemölle, Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag: .

1) der Wittwe Schuhmacher Bernard Zurgeißel

zu Vellern,

2) des Wirths Everhard Drees daselbst, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Oelde durch den Gerichts⸗Assessor Raestrup für ö. ö

; Juli

Das Hypothekendokument vom 16. ö 1857 über den im Grundbuche von Vellern Band J. Blatt 64 und Blatt 78 Abtheilung III. unter Nr. 8 resp. 5 eingetragenen rückständigen Kaufpreis von 100 Thalern für den Hofrath Franz Joseph Katzen⸗ berger zu Warendorf auf Grund des Kaufvertrages vom 14. Oktober 1831 zu Lasten des Besitzers der Häuser Nr. 6 und 16 zu Vellern wird für kraftlos erklärt, auch werden die im Aufgebotstermine Aus— gebliebenen mit ihren Ansprüchen an der vorgedachten Post ausgeschlossen. .

Die Kosten haben Antragsteller zu tragen. 654431 Erkenntniß.

Im Namen des Königs!

In Sachen, betreffend das Aufgebot eingetragener Forderungen F. Nr. 2— 84 hat das Königl. Amts gericht zu Allenstein durch den Amtsgerichts⸗Rath

Neumann für Recht erkannt: I) daß die unbekannten Berechtigten der nach⸗ stehend bezeichneten Hypothekenpost: 46 Thlr. 24 Sgr. 54 Pf. Mutter⸗Erbgelder der vier Geschwister Johann, Peter, Andreas und Getrude Kiwitt, à Ho verzinslich, auf Grund des Anna Kiwitt'schen Erbrezesses vom 12. November 1828, konfirmirt den 4. Januar 1829 zufolge Verfügung vom 4. März 1834 im Grundbuche Woritten Nr. 14 Abthl. III. Nr. 2 unter Bildung eines Hypotheken⸗Dokuments eingetragen,“ ; mit ihren Ansprüchen auf diese Post auszuschließen, 2) daß die Kosten des Aufgebotsverfahrens den Antragstellern aufzuerlegen. Allenstein, den 27. November 1884. Königliches Amtsgericht. II.

Ib 4432 Im Namen des Königs!

Verkündet am 20. November 1884. Drun kemölle, Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag des Rechtsanwalts Middendorf in Oelde, als Vertreter des Colons J. Paul ge⸗

nannt Wittrock, zu Göttingen, Kirchspiels Liesborn,

erkennt das Königliche Amtsgericht zu Oelde durch den Gerichts⸗Assefsor Raestrup für Recht:

1) Das über die im Grundbuche von Liesborn Band LX. Blatt 47 in Abtheilung III. unter Nr. 1 für den Johann Heinrich Wittrock eingetragene Ab- findung von 200 Thalern nebst 1 Pferd, 2 Küben, 2 Rindern und dem üblichen Brautwagen nach Maß⸗ gabe des Vertrages vom 24. April 1818 zu Lasten des Besitzers des Wittrock'schen Colonats gebildete Hypothekendokument vom 18. August 1827 wird für kraftlos erklärt., auch werden die im heutigen Ter— mine Ausgebliebenen mit ihren Ansprüchen an die vorgedachte Post ausgeschlossen;

23) das Hypothekendokument vom 8. Januar 1849 über die daselbst in Abtbeilung III. unter Nr. 2 ursprünglich in Band J. Blatt 96 des. Grundbuchs von Liesborn in Abtheilung III. unter Nr. 6 für den Landwirth Bernard Henkelmann genannt Hessel⸗ mann eingetragene Darlehnspost von 850 Thalern aus der Obligation vom 5. Dezember 1848 zu Lasten des Besitzers des Paul to Bestens Kottens wird für kraftlos erklärt.

Die Kosten des Verfahrens hat Antragsteller zu tragen.

54478) Im Namen des Königs! r Auf Antrag des Kaufmanns Wolf Nehab zu Lissa im Reg⸗Bez Posen, vertreten durch Herrn Rechts- anwalt Dr. Lindheimer von hier, erkennt das König⸗ liche Amtsgericht zu Frankfurt a. M. für Recht: - Die von der Frankfurter Lebensversicherungsgesell⸗ schaft dahier am 27. Dezember 1867 unter der Nummer 3026 E. Nr., 9481 dem Kaufmann Wolf Nehab zu Lissa über die Versicherung einer Summe von Eintausend Thalern ertheilte Police wird für kraftlos erklärt. Frankfurt a. M., den 21. November 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

Im Namen des Königs!

Verfündet am 15. November 1884. Gürtler, Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag des Königlichen Hauptzollamts zu Myslowitz und des Halbbauers Paul Wiera aus Czwiklitz, als Vormundes des Halbbauersohnes Stephan Weszka, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Pleß O. / S, durch den Amtsrichter Velthusen

für Recht: ö

1) Das Sparkassenbuch der Kreissparkasse zu Pleß Nr. 3000 über 10440 M, ausgefertigt für den Knecht Franz Wanoth zu Groß ⸗»Chelm,

2) das Sparkassenbuch der Kreissparkasse zu Pleß Nr. 3034 über 10,89 „Æ, ausgefertigt für den Halbbauerssohn Stephan Weszka zu Gzwiklitz,

werden für kraftlos erklärt. gez. Velthusen.

Vorstehendes Ausschlußurtheil wird hiermit aus gefertigt.

Pleß O. / S., den 25. November 1884.

(L. S.) Ullrich, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

54d! Bekanntmachung.

Die Hypothekenurkunden über die auf dem Grund⸗ stück der Gottlob und Pauline Wenzel'schen Eheleute Nr. 14 Goy in der dritten Abtheilung des Grund⸗ buchblattes unter Nr. 2 und 4 für Carl Friedrich Koenig eingetragenen Hypotheken von beziehungsweise sechs und fünfzig Thalern zwanzig Silbergroschen j Pfennig und einhundert und zwei Thalern fünf— zehn Silbergroschen werden für kraftlos erklärt.

Ohlau, den 28. November 1884.

Königliches Amtsgericht.

54436 Oeffentliche Zustellung.

Der zu Cöln wohnende Metzgermeister Paul Lummerzheim, vertreten durch Rechtsanwalt Stupp zu Cöln, klagt gegen den Metzgermeister und Vik— tualienhändler B. Seiler, früher zu Alfortville, rue veron 133 bei Paris, jetzt ohne bekannten Wohn— und Aufenthaltsort, wegen eines von dem Beklagten dem Kläger schuldenden Saldos für geliefert erhal⸗ tenes Fleisch, mit dem Antrage auf kostenfällige Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 3100 S 40 3, nebst 60/0 Zinsen seit dem 25. April 1884, und das Urtheil eventuell gegen Sicherheits⸗ leistung für vorläuflg vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die zweite Kammer für Handelssachen des Königlichen Landgerichts zu Cöln auf

den 6. Februar 1885, Nachmittags 4 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. .

Cöln, den 26. November 1884.

Dreßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

64437] Oeffentliche Zustellung.

Die zu Eibenstock i. S. bestehende Handlung sub Firma C. & R. Tuchscherer, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Mathias, klagt gegen den früher zu Crefeld, jetzt unbekannt wo? wohnenden Kauf— mann Heinrich Klinge, Beklagten, aus zwei Wechsel⸗ aceepten vom 1. September 1881 über 300 M und vom 2. Dezember 1881 über 293 S 93 , mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 603 S 3 , nebst 60/9 Zinsen von 300 MS seit dem 30. November 1881, von 293 93 8 seit dem 31. Dezember 1881 und des Restes ad 9 M 10 3 vom Tage der Zustellung der Klage und zur Tragung der Kosten des Rechtsstreits, sowie auf vorläufige Vollstreckbarerklärung des Ur⸗ theils und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die Königliche

54435]

Kammer für Handelssachen zu Crefeld auf

Donnerstag, den 29. Januar 1885, Vormittags 109 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Enshoff, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 4444 Oeffentliche Zustellung.

Die Firma Crone & Höfer in Löbtau bei Dresden, vertreten durch den Rechtsanwalt Ebert in Dresden, klagt gegen den Kaufmann Otto Haustein, früher in Dresden, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus Kaufverträgen über am 22. Juli und 30. August

1884 gelieferten Sprit, mit dem Antrage, den Be—⸗ klagten kostenxflichtig zur Bezahlung von 94 M 50 3 nebst 6 8 Zinsen und zwar von 49 4 seit dem 22. Juli ünd von 45 M 50 4 seit dem 30. August 1884 zu verurtheilen, dieses Urtheil auch für vorläufig vollstreckbar zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts streits vor das Königliche Amtsgericht zu Dresden, Landhausstraße 11è J. links, auf

den 26. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Dresden, den 2. Dezember 1884.

Held, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

54447 Oeffentliche Zustellung.

Die Ehefrau des Bergmanns Wilhelm Schebbeck, Amalie, geb. Romberg, zu Laer, vertreten durch den Justizrath Düesberg zu Bochum, klagt gegen ihren genannten, seinem gegenwärtigen Aufenthalte nach unbekannten Ehemann, wegen Ehebruchs, Miß— handlung und böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Trennung der Ehe, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Essen auf ;

den 27. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge—⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.

Essen, den 27. November 1884.

Hirsch, .

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

wird

54451 In Sachen der Ehefrau Bauunternehmer Eduard Gärtner, Helene, geb. Schiebold, zu Oberhausen, Klägerin und Berufungsklägerin, vertreten durch den Justiz⸗Rath Scheele in Hamm, wider ihren Ehe— mann, unbekannten Aufenthalts, Beklagten und Be—⸗ rufungsbeklagten, wegen Ehescheidung, wird Beklagter, nachdem Klägerin den ihr durch das am 21. Juni 1884 verkündete Urtheil auferleg⸗ ten Eid geleistet hat, zur weiteren Verhandlung über den Antrag der Klägerin, das unter den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären“, vor den J. Civilsenat des Königlichen Ober⸗Landes⸗ gerichts zu Hamm auf den 4. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen, geladen. Hamm, den 27. November 1884. Schröder, Gerichts schreiber des J. Civilsenats Königlichen Ober ⸗Landesgerichts.

54443 Oeffentliche Zustellung.

Die Firma Doß & Dancker zu Frankfurt a. M., vertreten durch Rechtsanwalt Senn in Hechingen, klagt gegen den Schuhfabrikanten Leopold Mayer, zuletzt in Hechingen wohnhaft, jetzt mit unbekanntem Aufenthalt in Amerika abwesend, wegen Forderung für käuflich bezogene Waaren, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von Zwei— hundert Mark nebst Kosten, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Hechingen auf

den 18. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Hechingen, den 22. November 1884.

Vitalowitz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

54476 Oeffentliche Zustellung.

Der Schriftsetzer Julius Hils zu Karlsruhe, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Süpfle von da, klagte gegen seine Ehefrau Wilhelmine, geborene Gerspach, letztmals in Straßburg, zur Zeit an unbekannten Orten abwesend, wegen Ehebruchs und grober Ver— unglimpsung, mit dem Antrage auf Ausspruch der Ehescheidung und ladet nun die Beklagte, welche sich seit Erhebung der Kloge an unbekannte Orte entfernt hat, zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die J. Civilkammer des Großherzog⸗ lichen Landgerichts zu Karlsruhe auf

Dienstag, den 27. Januar 1885, Vormittags 85 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage vom 31. Maͤrz d. J. bekannt ge⸗ macht.

Karlsruhe, den 28. November 1884.

Amann, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts. 54439 Oeffentliche Zustellung.

Die Eheleute Theobald Zehr, Holzschuhmacher, und Charlotte Reutenauer in Struth, klagen gegen l) den Müller Samuel Zehr zu Donnenbachermühle, Gemeinde Struth, 2) den Bäcker Nicolaus Zehr aus Struth, zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, wegen Forderung, mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 58,60 Me, geschuldet auf Grund einer vor Notar Adram in Lützelstein am 31. Juli 1884 errich—⸗ teten Urkunde, nebst Zinsen vom Klagetage an, und ladet die Beklagten zur mündlichen Ver—

handlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amts⸗

gericht zu Lützelstein auf Dienstag, den 20. Januar 1885, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird ö der Klage bekannt gemacht.

(L. S.) Unterschrift), Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.

löäccsn] Oeffentliche Zustellung.

Der K. Waldaufseher Carl Götz in Rellmünz, vertreten durch den Rechtsanwalt Rumbucher in Memmingen, hat gegen seine Ehefrau Fran⸗ ziska Götz, geborene Praetorius, von Kellmünz, nun unbekannten Aufenthalts, unterm 28. November 1884 Klage mit der Bitte erhoben:

Das K. Landgericht Memmingen wolle Urtheil dahin erlassen:

1) die Ehe der Streitstheile werde aus alleini⸗

gem Verschulden der Beklagten Franziska Götz dem Bande nach getrennt,

2) die Beklagte habe die Kosten des Rechts streites zu tragen, und ladet die Beklagte Franziska Götz zur münd—⸗ lichen Verhandlung der Sache vor die Civil kammer des K. Landgerichts Memmingen auf Samstag, den 28. Februar 1885, Vormittags 8 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen. Dieser Auszug der Klage wird hiermit zum Zwecke der öffentlichen Zustellung bekannt gegeben. Memmingen, am 1. Dezember 1884. Gerichtsschreiberei Kgl. Landgerichts Memmingen. Der Kgl. Ober⸗Sekretär: (L. S8.) Hintermayr. 54474]

Oeffentliche Zustellung.

Jn Sachen des Georg Senster, Chininfabrikant in Oppenheim, betreibender Theil, gegen

1) Elisabetha, geb. Witterstädter, ohne Gewerbe Wiltwe des Kaufmanns Wil heim Schüler, sie zuletz in Oppenheim wohnhaft, jetzt unbekannten Aufent— halts, eigenen Namens und als Vormünderin ihrer Tochter Marie Schüler, diese als einzige Erbin ihres Vaters,

2) Georg Conrad Witterstädter II., Privatmann und dessen Ehefrau Elisabetha, geb. Eicher, Beide früher in Oppenheim, jetzt unbekannten Aufenthalts, Solidarschuldner wegen Zwangevollstreckung in das unbewegliche Vermögen —,

wurde durch Beschluß des Gr. Amtsgerichts Oppenheim vom Heutigen die Zwangsvollstreckung angeordnet und Termin zur Verhandlung über die für das Verfahren erheblichen thatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse, insbesondere über Eigen thums⸗ und Besitzverhältnisse. Belastungen, Ver— pachtungen und Vermiethungen, Zeit, Ort und Be— dingungen der Versteigerung anberaumt auf

Montag, den 12. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, . Sitzungssaale des Gr. Amtsgerichts Oppen— eim.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an die Schuldner wird dieser Auszug bekannt gemacht.

Oppenheim, den 1. . 1884.

Hülfs-⸗Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts.

54440 Oeffentliche Zustellung.

Durch Beschluß des K. Amtsgerichts zu Otter⸗ berg vom Heutigen wurde auf Antrag von Ge— schäftsmann Graf daselbst als Bevollmächtigter von Peter Schaefer IL., Ackerer und Krämer in Morbach, die öffentliche Zustellung folgender Aktenstücke an nachgenannte Eheleute Lanzer bewilligt:

I. Spezial⸗Vollmacht, ausgestellt zu Morbach am 24. d. M. durch gedachten Schaefer auf Graf;

II. Ausfertigung einer Obligationsurkunde des Kgl. Notars Theobald in Wolfstein vom 11. Oktober 1881, inhaltlich deren die Eheleute Johannes Lanzer III., Musiker, und Katharina Holz, gewerblos, Beide früher in Morbach wohnhaft, z. Z. ohne bekannten Aufenthaltsort ab⸗ wesend, unter gleichzeitiger Verpfändung ihres zu Morbach gelegenen Wohnhauses mit Zugehör, so⸗ lidarisch bekennen, an genannten Schaefer für Waaren 2c. ꝛc., zusammen 193 M 91 3 schuldig zu sein, zahlbar nach einer vierteljährigen, jedem Theile frei⸗ stehenden Aufkündigung mit Zinsen vom 11. Ok⸗—⸗ kober 1881 an, bezw. mit Verzugszinsen alles zu 60. —. Diese Ausfertigung ist für die bis 20. No⸗ vember abhin berechneten fälligen Zinsen und Ver— zugszinsen ad 24 S. 10 3 mit der Vollstreckungs⸗ klausel gegen die Schuldner versehen;

III. eine Kündigung mit Zahlungsaufforderung, d. d. Otter berg, den 25. November 1884, inhaltlich deren genannter Bevollmächtigter den Eheleuten Lanzer die obige Schuldsumme von 193 S' 91 4 mit Zinsen zu 6 0 vom 20. November abhin zur Zahlung nach 3 Monaten von Zustellung dieses an kündigt und Letztere zugleich auffordert, die fälligen oben erwähnten Zinsen und Verzugszinsen mit 24 4 10 3 sofort zu bezahlen bei Vermeidung der Zwangẽ vollstreckung.

Zum Zwecke der Zustellung dieser Aktenstücke an Eheleute Lanzer wird Gegenwärtiges bekannt ge⸗ macht. .

Otterberg (Pfalz), den 29. November 1884.

Der Kgl. Amtsgerichts Sekretär: Briglmayr.

* 415 octi5! Bekanntmachung.

Das Kgl. b. Landgericht Traunstein hat laut Be—⸗ schlusses vom 27. November 1884 die öffentliche Zu⸗ stellung der Klage der Taglöhnerseheleute Dionys und Therese Zierer in Geisenhausen, Gerichts Vils— biburg, gegen Alois Bichlmaier, vormals Oekonomie⸗ verwalter in Reineck, Gerichts Wasserburg nun unbekannten Aufenthalts wegen Forderung an— geordnet und ist zur Verhandlung der Klage im Ur— kundenprozesse die Sitzung der II. Civilkammer ge— nannten Gerichts vom Donnerstag. 12. Februar 1885, Vorm. S) Uhr, bestimmt.

a Klagsbitte ist auf Urtheilsfällung dahin ge— richtet:

I) der Beklagte ist schuldig, an den Kläger 700 υ ) Hauptsache nebst 5 oo Verzugszinsen hieraus von Michaeli (29. September) 1883 an zu bezahlen,

2) der Beklagte hat die Kosten des Streites zu tragen,

3) das Urtheil wird für vorläufig vollstreckbWar erklärt.

In der Klage ist der Beklagte gleichzeitig aufge⸗ fordert, rechtzeitig einen am Sitze des Kgl. b. Land⸗ gerichts Traunstein zugelgssenen Anwalt zu bestellen.

Traunstein, am 29. November 1884.

Gerichtsschreiberei des Kal. bayer. Landgerichts Traunstein. (L. S.) Der Kgl. Ober⸗Sekretär: Stadler.

54448

Die geschäftslose Ehefrau des Kaufmanns Hein; rich Trockels, Anna, geb. Schnauffer, zu Düsseldorf wohnend, hat gegen ihren genannten daselbst woh⸗ nenden Ehemann bei der J. Civilkammer des König lichen Landgerichts zu Düsseldorf die Gütertrennungs⸗ klage erhoben und ist hierzu Verhandlungstermin auf den 6. Februar 1885, Morgens 9 Uhr, bestimmt.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

Steinhäuser.

in O ß Xn ffenbach a. M.

M 286.

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 4. Dezember

188 4.

xx

rom 1I. Januar 1876, und die im Patentgesetz.

24

Der Inhalt dieser Beilage, n welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes siber den Markenschutz, vom 309. November I8574, jomte die in denn Gefetz,; betreffend dan Urheberrecht an Mtuftern und Vodellen,

vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werhen, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. amn. 26)

Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch asse Post⸗Anstalten, für

Berlla auch durch die Königliche Expedition Inzeigers, w., Wilhelmstraße 32, bejogen werden.

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eutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗

Das Gentral - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli Abonnement beträgt 1 50 . für das Viertelfahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 36 3.

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LV. E. 3422. Neuerung an Holländern.

J. P. Korschilgen in Dorsten, Westfalen.

IS. 385815. Verfahren zum Auslaugen von Holz vor dessen Umwandlung in Zellstoff. Dr. Otto Kohlrausch in Wien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8wW., Gneisenaustraßes Nr. 109/110.

LI. M. 3483. Injektor Stewart Mackrlane in Drifton, State of Pennsyl⸗ vania, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.

LRV. Sch. 32901. Faßfüll· Controllapvarat. IH. Schaarwäächter in Barmen-⸗-Ritters- hausen.

ELKXREX. G. 2872.

Taschenmesser mit feststellbarer Klinge. F. C. Glaser, Königlicher Kom⸗ missions⸗ Rath in Berlin 8 W., Lindenstr. 80.

„IH. 3725. Neuerung an Zuschlazscheeren. Julius Krämer in Solingen.

L KRK. M. 3431. Stempel und Schreibunter⸗ kh PFP. H. Mark grar in Königsberg i. Pr.

LRXNI. L. 2890. Abfeuerungsvorrichtung sür Hinterladegeschütze; Zufatz zum Patent Nr. 28 437. Wilhelm Lorenz in Karlsruhe, Baden.

LELXXVAI. EB. 5083. Skat-Uhr. Ernst G. KRabenziem in Berlin N., Kastanien⸗Allee 67.

EL KXK RX. E. 1391. Befestigungsband für Kisten. Alezander Klan, Bernard Lamde und Himan Frame in New - York; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Poisdamer⸗ straße 141.

Berlin, den 4. Dezember 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reicht Anzeiger an dem angegeberen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkuagen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

HIHAassSe.

XKR. G. 2294. Elektrische Glühlichtlampe. Vom 28. Februar 1884.

XXII. G. 2393. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen mitielst der aus der Laurent-⸗ schen Nitronaphtalinsulfosäure hergestellten a k . Vom 24. Januar

XXV. Seh. 3069. Schmiervorrichtung für 6 und Klöppelmaschinen. Vom 28. Juli 1884.

XXVII. H. 3478. Verfahren, alaungares Leder durch eine alkoholische Gerbstofflösung in lohgares Leder überzuführen. Vom 21. Juli 1884.

XRXRXRV. Sch. 3041. Baugerüsthalter. Vom 21. Juli 1884.

XLII. IL. 4466.

stellen von Meßinstrumenten.

1884.

Berlin, den 4. Dezember 1884.

staiserliches Patentamt. Stüve.

Uebertragung eines Patents.

Die folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent ⸗Ertheilung ist auf die nachgenannte Person übertragen worden.

Klasse. XXXLIV. Nr. 28 771. Ernst Hikdchramdt in Berlin, Alt⸗Moabit 122. Bettsopha. Vom 13. Februar 1884 ab. Berlin, den 4. Dezember 1884. Kaiserliches Patentamt. Stü pe.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebe aen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Pat ente sind auf Grund des 5.9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

H Iass e. IV. Nr. 20 981. Neuerungen an Pet roleum⸗ Kochapparaten. Zusatz zu P. R. 17 274. Rr. 28 6653. Neuerung an zusamw enlegbaren Laternen. VI. Jr. 15 873. von Metallfolien. . Nr. 17 746. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung von Metallblechen. J. Zusatz zu P. R. 15 8313. Nr. 22 415. Apparat zuum Trocknen dünner

od 493

Vorrichtung zum Horizontal- Vom 11. August

oa 494]

oa49è]

Verfahren zur Herstellung

RXV.

LIV.

Metallblãtter.

NKHKlIasse.

lagen mittelst Drahtklammern.

Nr. 22 955. Vorrichtung zum Heften mit Drahtklammern.

Nr. 28 008. Vorrichtung zum Heften mit Drahtklammern. Zusah zum Patent Nr. 22 955.

XIV. Nr. 19 846. Neuerungen an Dampfver⸗ iheilungsschiebern.

XV. Nr. 25 S94. Getriebe für Schnellpressen.

Nr. 25 896. Regulirbarer Feuchtapparat für lithographische Schnellpressen.

Nr. 26 172. Verfahren und Apparat zum Autographiren und Copiren.

XKR. Nr. 18 441. Kuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge

Nr. 26677. Schlußsignal für 2 zuge.

Nr. 29 001. Neuerung an Dampfbremsen für Eisenbahnfahrzeuge.

Nr. 17 458. mechanischen Wirkstuhl.

„Nr. 22 053. Wirkstuhl mit Fadenführer⸗ Anordnung für Ringelfersen und Stellvorrich⸗ tung für Langreihen; Zusatz zu P. R. 17 458.

KKXVI. Nr. 12 964. Neuerungen an Oefen für die Darstellung von Koks oder Gasen und die Entwicklung von Wasserdampf.

Nr. 26 093. Neuerungen in der Leuchtgas⸗ bereitung.

„Nr. 29 101. Regeneratio⸗Rundbrenner mit getheiltem Verschlußboden.

XXX. Nr. 25 796. Blasensteinfänger.

Nr. 26149. Neuerungen an Kathetern zur Deckung und Einführung von Instrumenten in menschliche und thierische Hohlorgane.

XXX. Nr. 22 002. Neuerung an dem Ver⸗ fahren der Herstellung von Löffeln, Gabeln ze. aus Britanniametall.

XXX. Nr. 23 855. Form aus Steatit oder Speckstein zum Blasen der für elektrisches Glüh— licht benutzten Glaskugeln.

XXXRVL. Ne. 21 743. Heiz und Ventilations⸗ ofen.

Mr. 25 748. Herdeinsatzplatten.

XXXVI. Nr. 26 865. Thürzuschlaghinderer.

XXXVHEI. Nr. 8915. Vorrichtung zum Drehen eckiger Gegenstände

XXRIX.; Nr. 14401. Neuerungen an Ma⸗ schinen zum Schneiden und Vollenden von Zähnen an Kämmen 2c.

Nr. 14 698. Neuerungen an Maschinen zum Schneiden und Vollenden von Zähnen in Käm⸗ men; Zusatz zu P. R. 14401.

NRGr. 16151. Neuerungen an Maschinen zum Schneiden und Vollenden von Zähnen in Käm⸗— men; II. Zusatz zu P. R. 14 401.

RH. Nr 21 902. Verfahren zur Herstellung von Chromeisen, Wolframeisen und Phosphorkupfer.

XL. Nr. 25 687. Neuerungen an Streck⸗ maschinen für Filzhüte.

KXEII. Nr. 14 261. Indicator mit Einrichtung zur Ablesung des mittleren Dampfdruckes.

„Nr. 21 394. Neuerungen an Indicatonen; Zusatz zu P. R. Nr. 14261.

KREV. Nr. 2565 810. Cigarettenbehälter Präsentirvorrichtung.

Nr. 26116. Taschen⸗ und Standfeuerzeug, bezw. Schreibzeug, Nähzeug u. 5. w.

XLV. Nr. 13 080. Werkzeuge für Hügel⸗ pflanzungen.

„Nr. 26 013. Pferdehacke mit der Hähe und Breite nach stellbaren Scharen und mit Hilfs— scharen, welche eine vollständige Annäherung an die Pflanzenreihen gestatten.

Nr. 26 320. Pferdestriegeln.

Nr. 26 697. Instrument zum Reinigen ven Rasenflächen und Wegen in Parkanlagen.

Nr. 29 212. Buttermaschine, daren Twag einen geneigten Boden hat.

Nr. 29 215. Grabeniaschine.

Nr. 29 256. Schüttelrost hinter dem Staoh⸗ schüttler an Dreschmaschinen. . KLV. Nr. 25 901. Gaskraftmaschine. Ab⸗

hängig vom Patent Na. 532.

XLV. Nr. 21 969. Hartguß⸗EGylinder.

XLExX. Nr. 21 836. Maschinerie zur Her⸗ stellung von Doppelsprungfedern.

L. Nr. 17776. Gerbfruchtputzmaschine.

Rr. 26 250. Akschlußplatte für die Lustkanäle bei Mühlsteinen.

Nr. 18 237. Dütenmaschine.

LV. Nr. 23 107. Einrichtung zur Gewinnung von Papier⸗Fasern aus Torf.

LVI. Nr. 21104. Vorrichtung zum Anhalten scheu gewordener Pferde.

Nr. 21 966. Neuerungen an Pferdekum ˖ meten.

LIX., Nr. 17 613. Neuerungen an rotirenden Pumpen und Gebläsemaschinen.

LEKI. Nr. 14109. Neuerungen an Vorrich⸗ tungen oder Apparaten, um Körper im Wasser schwimmend zu erhalten.

Nr. 21 632. Automalischer apparat.

Nr. 22 234. Feuerwehrleiter.

LXIRI. Nr. 17 315. Neuerungen an Velocipeden.

Nr. 25 934. Verschluß für Thüren an Trans⸗ portwagen.

LXV. Nr. 26 069. schiebern.

.

Neuerungen am breiten

mit

Fenerlösch⸗

Neuerungen an Schott⸗

H Iasg e. Verfahren zur. Herstellung X. Nr. 9517. Apparat zum Heften von Papier XVII. Nr. 15 084. Maschine zum Schleifen

EXXXVI.

1

Aachem. wurde eingetragen die Prokurg, Hermann vom Baur, Elise, gib. Godtschalck, ohne Geschäft in Burtscheid, für die zu Aachen be⸗ stehende Firma Hermann vom Banur

Befestigung der Kämnme im

Arnstadt.

von Hartwal;en, Zufatz zu P. R. 183.

EEX. Nr. 18 035. Befestigung von Gummi⸗ galoschean.

LXRHII. Nr. 28 461. Geschützꝛ.

LKRXV. Nr. 20 782. Wergschmtelmaschine.

Nr. 25795. Putz⸗Kratze für Woll und Baumwoll ⸗Spinnereien.

ELXXVII. Nr. 25 399. Gummiball mit Pfeife.

LXRXIX. Nr. 21 409. Neuerungen an Cigaretten⸗ maschinen.

LRXRRXR. Nr. 28 873. zur Her⸗ stellung von langsamer Portland⸗

cement. Nr. 12 862. Bindemaschine. ö Rr. 18 631. Maschinen. LXXVNVII. Nr. 117. Universal-Schanzzeug. 3609. Univer al⸗Schanzzaug; Zusatz zum Patent Nr. 117 LRXXREHR. Nr. 528. nasse Stärke und für festen und flüssgen fester Brode, nebst letztere. Nr. 20 873. Kontinuirlich wirkender Aus⸗ wasch⸗ und Abscheide⸗Apparat. Berlin, den 4. Dezember 1384. Kaiserliihes Patentamt.

Stüve.

Handels eg i ster.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags. bezw. Sonnabends (Württembeng) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart urd Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letztazan monallch.

Repetirvorrichtung für

Verfahren bindendem

Jacquard⸗Karten⸗

Neuerung an Jacquard⸗

Natschapparat für andere Gemenge von Stoff nn zur Bildung Aus lösrzorrichtung für

54496

ots In] Unter Rr. 1220 des Prokurenregisters velche der Ehefrau

ertheilt worden ist. Aachen, den 2. Dezember 1884.

Königliches Amtsgericht. V.

54516 Aachen. Unter Nr. 4155 des Fidmenregisters wurde eingetragen Re Firma Hermann Steinrück. welche ihren Sitz in Aachen hat und deren Inha—⸗— ber der daselbst wohnende. Kaufmann Ferdinand Hermann Steinräck ist. Aachen, den . Dezember 1884. Königliches An its gericht. T.

56515] Aachem. Unter Nr. 4134 des Firmenregisters wurde eingetragen die Zweigniederlaffung unter der Firma Conrad Stickel, welche der Nadelfabrikant Friedrich Schumacher in Burtscheid als Inhaber des in Stutigart unter derselben Firma bestehen⸗ den Hauptgeschäfts in Burtscheid errichtet hat. Ferner wurde unter Nr. 1219 des Prokuren⸗ vegisters eingetragen die Kollektivprokura, welche den zu Aachen wohnanden Kaufleuten Hubert Brico

und Albert Heidecke für die voꝛbezeichnete Zweig niederlassung ertheilt worden ist.

Aachen, den 2. Dezember 1884.

Königliches Aintsgericht. V. Velanat machung. 4463) In das hiesige Dandelsegister ist zu Fol. CXIX..

Seite 357, woselbst die Firma H. Specht verzeichnet

steht, eingetragen worder. r

Unter Inhaber: 2 den 1. Dezranber 1884: ; Nachdem der bish / rige Inhaben Nadlermeister Heinrich Specht in Arnstadt gestorben ist, führt dessen Wittwe Frau „Dorothee Specht, geb. Greßler. in Arnstadt mit Be villigung ihrer Miterben das Geschäft als alleinige Inhaberin unter der bisherigen Firma fort, laut Anzeige vom 12.126. November 1884, Bl. R der Spezial Firmenakten.

Arnstadt, den 1. Dezember 1884. Fürstl. Sch warzb. Amtsgericht. Abth. J. Langbein.

Arnstadt. Bekanntmachung, od 466] Die Firma G. Kaehler in Arnstadt ist laut Anzeige vom 24. 28. Noormber 1884 erloschen und heute im Handelszegister Fol. XV., Seite 344, ge - löscht worden. Arnstadt, den 1. Dezember 1884. Fuͤrstl. Schw. Amtsgericht. Abtheilung J. Langbein. Arnstadt. Bekanntmachung. 4167 Die Firma Fr. Lehmann & Comp. in Dos- dorf ist laut Anzeige vom 28. November 1884 er- loschen und heute im Handelsregister Fol. C0LXXXIII.. Seite S830, gelöscht worden. Arustadt, den 1. Dezember 1884. Fürstl. Schw. Amtsgericht. Abtheilung J. Langbein.

Nr. 29 137. Wasservelociped. EXRVHI. Nr. 183. Maschine zum Nachschleifen

Aschersleven. Bekanntraachung. . I545l8] Im Gesellschaftsregister ist unter Nr. 9 bei der

von Glattwalzen an Ort und Stelle.

daselbst eingetragenen Handel egesellichaft: „Traute ˖