der Post Gr. Jellinowen Nr. 12 Abtheilung III. Nr. 3 über 14 Thlr. 10 Sgr. Großmutter⸗ erbtbeil des Friedrich Kempka, der Post Friedrichshoff Nr. 12 Abtheilung III. Nr. 2 über 12 Thlr. Großvatererbtheil, und zwar je 3 Thlr. für Anna, Michael, Catharina Wilhelmine, Johann, Geschwister Kraska, der Post Gr. Jerutten Nr. 4 Abtheilung III. Nr. 3 über 77 Thlr. 5 Sgr. 4 Pf. rückstän⸗ dige Kaufgelder für Carl und Catharina Bojahr⸗Bienkschen Eheleute, der Post Gr. Schoendamerau Nr. 27 Abthei⸗ theilung III. Nr. La. über 30 Thlr. 56 Gr. 12 Pf. Muttererbtheil für Barbara Tanski, der Post Neu Suchoroß Nr. 2 Abtheilung III. Nr. 2 über 126 Thlr. rückständige Kaufgelder für die Eoa und Gottlieb Buttlerschen Ehe⸗ leute, der Post Neu Suchoroß Nr. 2 Abtheilung III. Nr. 1b. über 23 Thlr. 37 Gr. 43 Pf. Vater⸗ erbtheil für Friedrich Kurella,
der Post Radostowen Nr. 1 Abtheilung III. Nr. 13b. über 2125,95 S Kaufgelderrest für Jacob Kaczinski, Caroline Kaczinski und Louise Kaczynski,
der Post Lipmiak Nr. 3 Abtheilung III. Nr. 3e. über 360 Thlr. Kaufgelderrest für Ignatz und *. geb. Zawallich, Jerominschen Ehe⸗ eute, der Post Materschobensee Nr. 6 Abtheilung III. Nr. 6 Über 12 Thlr. 57 Gr. Gebühren für den Justiz⸗Kommissarius Krah,
mit ihren Rechten und Ansprüchen auf obige Hypo⸗
thekenposten ausgeschlossen,
II. nachstehende Hypothekenurkunden:
a. das Dokument über 23 Thlr. 3 Sgr. 6 Pf. Forderung und Kosten der Wirthsfrau Catha⸗ rina Adamy, die Wirthsfrau Wilhelmine Kroll und der unverehelichten Charlotte Maletz Ab⸗ theilung III. Nr. 13 auf Farienen Nr. 253,
d. das Dokument über 6 Thlr. 15 Sgr. Erbgeld des Wilhelm Brosch Abtheilung III. Nr. 5 auf Wawrochen Nr. 7,
sind für kraftlos erklärt.
Ortelsburg, den 7. Oktober 1884. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Adam heid.
ol 165]
Durch Ausschlußurtheil vom heutigen Tage ist auf Antrag der Wittwe des Krämers W. B. Herlyn, geb. Herlyn, zu Lehe das Sparkassenbuch Nr. 5295 der Geestemünde⸗Geestendorfer Sparkasse zu Geesten⸗ derf für kraftlos erklärt.
Geestemünde, den 3. Dezember 1884.
Königliches Amtsgericht. III. Stackmann.
55110 Bekanntmachung.
Die aus der beglaubigten Abschrift der notariel“ len Schuldurkunde de dato Meseritz, den 28. August 1857, den Hypothekeubuchsauszügen vom 7. Sep- tember 1857 und 12. Dezember 1861 und den Ein⸗ tragungsvermerken bestehenden Zweigdokumente über die mit Ho /o verzinslichen Darlehnsforderungen von bezw. 150 und 29 Thlr., die für den Fleischer Wilhelm Andre in Meseritz, den Korbmacher Richard Paul Andre zu Berlin und den Korbmacher Rein— hold Ernst Andre zu Birnbaum auf dem dem Acker⸗ bürger August Volmer hierselbst gehörigen Grund stücke Meseritz Blatt 191 unter Abtheilung III. Rr. 3 eingetragen sind, sind zum Zwecke der Neu⸗ bildung durch Ausschlußurtheil vom 1. Dezember 1884 für kraftlos erklärt.
Meseritz, den 1. Dezember 1884.
Königliches Amtsgericht.
55130 Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Anna Catharina Horst, geb. Boese, hier, vertreten durch den Rechtsanwalt Klingemann hier, klagt gegen ihren Ehemann, den Maurer Friedrich Wilhelm Horst, zuletzt in Berlin, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Ehescheidung:
das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf
den 14. April 1885, Nachmittags 123 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 4. Dezember 1884.
Buchwald, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts L., Civilkammer 13.
lö5l32 . Deffentliche Zustellung. Die Ehefrau des früheren Weichenstellers Fritz Förste, Sophie, geb. Heine, zu Helmstedt, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Robert, klagt gegen ihren genannten Ehemann, zuletzt in Helmstedt, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung mit dem Antrage auf Trennung der Ehe dem Bande nach, und ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die II. Civilkammer des Herzoglichen Landgerichts zu Braunschweig auf den 19. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Braunschweig, den 1. Dezember 1884. H. Rühland, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts.
sõ5129 liche
. Oeffentliche Zustellung.
In Sachen der Ehefrau Schuhmacher Nicolaus Schweinsberg, Lisette, geb Degener, hier, vertreten durch den Justiz⸗Rath Varnhagen zu Bochum, gegen ihren genannten, seinem Aufenthalte nach unbekann⸗ ten Ehemann — wegen Ehescheidung — ist zur Ausschwörung des der Klägerin in dem am 19. Sep⸗ tember d. J. verkündeten Urtheile auferlegten Eides und zur weiteren mündlichen Verhandlung der Sache ein Termin auf den
23. Jannar 1885, Morgens 9 Uhr, vor der driiten Civilkammer des Königlichen Land gerichts hier anberaumt, wozu der Beklagte mit der Aufforderung geladen wird, einen bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diese Vorladung bekannt gemacht. Essen, den 2. Dezember 1884. Gerichtsschreiberei 12 , wum. Landgerichts: irsch.
5522] Oeffentliche Zustellung.
Katharina Kirsch, volljährig und gewerblos in Frankenthal wohnhaft, klagt zum K. Amtsgerichte Frankenthal gegen Katharina Winter, Ehefrau des ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesen⸗ den Kaufmanns Heinrich Weber, in Frankenthal wohnhaft, und so weit nöthig, gegen letzteren selbst der ehelichen Ermächtigung und Gütergemeinschaft wegen, upd ladet beide Eheleute in die anberaumte Sitzung gedachten Gerichts vonr 23. Januar 1885, Morgens 9g Uhr, mit folgendem Antrage:
Gefalle es dem K. Amtsgerichte, die beklagte Ehe⸗ frau und so weit nöthig, auch den beklagten Ehe⸗ mann zu verurtheilen, an Klägerin für geleisteten Pflegedienst, Nachtwachen und Auslagen den Ge⸗ sammtbetrag von e 297,20 mit Zinsen vom Tage der Klage und Prozeßkosten zu zahlen, das ergehende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären und dessen Einschreibung in die Hypothekenregister auf Vorzeigung der Urschrift zu gestatten.
Zur Ausführung der bewilligten öffentlichen Zu— stellung an den abwesenden Ehemann Weber wird gegenwärtiger Auszug bekannt gegeben.
Frankenthal, 4. Dezember 1884.
Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts: eismann, K. Sekretär. 55125 Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Häuer Emilie Poplutz, geborene Krause, aus Ostrog, vertreten durch den Rechts anwalt Schwartz, klagt gegen den Häuer Victor Poplutz ihren Chemann, früher zu Kunzendorf, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe für gelöst und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären; demselben auch die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des König— lichen Landgerichts zu Gleiwitz auf
den 14. März 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Gleiwitz, den 28. Nevember 1884.
Hensel, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
5h 123] Oeffentliche Ladung.
Der Revierlootse a. D. Joachim Trittin, früher zu Retzowsfelde, jetzt zu Gamerin bei Stepenitz wohnhaft, vertreten durch den Rechtsanwalt Pantz— laff in Greifenhagen, hat bei dem Königlichen Amts⸗— gericht zu Greifenhagen eine Klage gegen den Eigen thümer Carl Friedrich Wilhelm Böhning, früher zu Retzowsfelde wohnhaft, jetzt unbekannten Aufent— halts in Amerika, wegen 202 M 50 3 rückständiger Zinsen auf die Zeit vom 2. Oktober 1883 bis 2. Oktober 1884 von dem für Kläger auf dem Grundstücke der Beklagten Band 1. Blatt 180 Nr. 31 des Grundbuchs von Retzowsfelde Abth III. Nr. 8 eingetragenen, mit 45 (e verzinslichem Dar⸗ lehne von 4500 „ angestellt und beantragt:
I) den Beklagten kostenlästig zu verurtheilen, zur Vermeidung der Zwangsvollstreckung in das Grundstück des Beklagten Retzowsfelde Nr. 31, sowie in sein übriges Vermögen, an den Kläger 202 MS 50 3 zu zahlen;
2) das ergehende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären.
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits
wird der Beklagte hiermit öffentlich zu dem auf
243891
Litt. Litt. Litt. Litt. Litt.
21 zu 3000 AM, 79 91 92 je 1500 ,
t. 92 133 je 150 ½;
Litt. A. Litt. Litt. Litt. D. Litt. E.
39 zu 3000 ,
li? zu öh es, 66 82 z9h je Ho M lg 66 165 je 156
Litt. Litt
gů ten.
Litt. G. Nr. 29 zu 600 ,
itt. D. Nr. 409 zu 300 M; Litt. B. Nr. 2764 4131 bis mit 4140 je 300 M;
. D. Nr. 157 zu 150 Æ;
67655 6756 7035 7036 7323 7972 je 300
Chemnitz, am 19. Mai 1884.
den 16. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte Greifenhagen be⸗ stimmten Termine geladen.
Greifenhagen, den 27. November 1884.
z Puschen dorff,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
lssus! Oeffentliche Zustellung.
Der Schuhmacher Franz Ludwig Hörmeyer zu Wellendorf ⸗Borgloh, vertreten durch den Rechts anwalt Hartung in Iburg, klagt beim Königlichen Amtsgerichte Iburg gegen den Gastwirth Ernst Heinrich Maune, früher zu Wellendorf, später zu Bersenbrück, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Auflassung von Grundstücken und Schadensersatzes.
Kläger beantragt, den Beklagten kostenpflichtig schuldig zu erkennen:
eine Erklärung dahin abzugeben, daß er die Ein⸗ tragung des Klägers als Eigenthümers der Rest— theile des rormaligen Gutes „Haus Branden burg“ Nr. 41 zu Wellendorf, verzeichnet im Grundbuche von Wellendorf Band J. Blatt 20 Kartenblatt 5 Parzellen 205 bis inel. 209 Ar— tikel 39 und 68 der Grundsteuermutterrolle be⸗ willige, ferner an den Kläger den Betrag von 1600 „½ ., geschrieben: Sechszehnhundert Mark, zu zahlen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht, Abtheilung II., zu Iburg auf Montag, den 26. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr.
Dieser Auszug der Klage wird zum Zwecke der öffentlichen Zustellung hierdurch bekannt gemacht.
Iburg, den 2. Dezember 1884.
Zimmermann, Sekretär, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.
651 2 2 oslzt Oeffentliche Zustellung.
In Ehesachen
I) der Marie Elise Haupt, geb. Naumann, in Leipzig, Klägerin, gegen den Architekt Oskar Alexan— der Haupt, zuletzt in Leipzig, Beklagten, und
2) der Wilhelmine Horn, verw. gew. Sieber, geb. Zwicke, in Neustadt, Klägerin, gegen den Maurer Johann Friedrich Wilhelm Horn, zuletzt in Neu— stadt, Beklagten,
ist zur Eidesleistung und Fortsetzung der münd— lichen Verhandlung Termin auf
den 30. Januar 1885, Vormittags 11 Uhr,
vor der ersten Civilkammer des Königlichen Land— gerichts hierselbst bestimmt worden, wozu die Be⸗ klagten unter 1 und?, deren Aufenthalt unbekannt ist, geladen werden.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dies bekannt gemacht.
Leipzig, den 4 Dezember 1884.
Dölling,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Verloosung, Amwrtisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen
Papieren.
Bekanntmachung. Ausloosung von Rentenbriefen.
Bei der am heutigen Tage stattgefundenen Aus— loosung von Rentenbriefen der Provinz West⸗ falen und der Rheinprovinz für das Halbjahr vom 1. Oktober 1884 bis 31. März 1885 sind fol⸗ gende Apoints gezogen worden:
1 Litt. A. aàa 3000 MÆ (1000 Thlr.)
Nr. 81 337 515 620 768 810 811 843 1135 1198 1201 1252 1445 1477 1602 1702 1716 1938 2156 2250 2310 2313 2361 2411 2688 2749 2783 2998 3008 3018 3037 3190 3202 3368 3460 3573
62419
(Schuldscheine vom 1. Januar 1861)
25 31 37 3837 128 150 159 213 276 je 600 , 68 69 129 143 177 234 312 394 445 452 466 477 479 524 567 je 300 M,
(Schuldscheine vom 1. Januar 1863)
„48 219 276 323 335 382 402 469 557 643 763 775 827 932 je 300 A,
(Schuldscheine vom 1. Juli 1874)
vom 31. December dieses Jahres ab,
mit nen , , , nnr, der ,, aufhört, bei n,, ir haben übrigens bis au eiteres, und ohne den Gläubigern einen Rechtsanspruch darauf zu gewähren, beschlossen, auf diejenigen d dachte Stadtschuldscheine, welche bis zum 1. Juli 1885 nicht eingelöst werden, bei späterer Einlösung vom 1. Juli 1885 ab 20,½ Zinsen . ,,, 3. Auf die vor dem 1. Januar 1884 fällig gewordenen Stadtschuldscheine erstreckt sich dieser Beschluß nicht. Hiernãchst machen wir, unter Bezugnahme auf unsere früheren Bekanntmachungen wiederholt darauf aufmerksam, daß die Verzinsung der Kapitalich nachstehend verzeichneter, bereits früher gelooster und beziehentlich gekündigter Schuldscheine seit ihrem Rückzahlungstermine aufgehört hat, als: .
von der Anleihe unter .
Litt. D. Nr. 100 334 393 539 588 je 300 „S;
von der Anleihe unter II. von der Anleihe unter III.
Litt. A. Nr. 217 452 555 1024 1066 1785 1786 1790 je 1500 , 512 516 517 519 520 530 561 bis mit 567 836 bis mit 838 840 1146 2352 2353 23658 2363 2537 bis mit 2540 2614 2616 261
von der 50/0 Anleihe nach dem Plane vom 24. September 1870
(Schuldscheine vom 1. Januar 1871)
(Schuldscheine vom 1. Juli 1874) — gekündigt für den 30. Juni 1882 —
Litt. A. Nr. 67 185 bis mit 188 447 454 739 740 2308 je 1509 s, Litt. B. Nr. 150 201 277 bis mit 288 482 576 734 780 io? 1268 1701 1702 3320 3635 bis mit 3638 4437 5437 5438 5860 6748 6749 676
Der Rath der Stadt Chemnitz. Andrés, Dr., Oberbürgermeister.
3643 3799 40997 4371 4398 4683 4719 4730 gn
15s 4655 3636 zich zz33 5aiz Szzz sh se
ils 625 6313 5375 56577. 5! 2) Litt. E. aà 1500 M (500 Thlr.)
Nr. 265 314 327 36 505 r 8 Ii 1p 1223 1450 1372 1557 1683 1774 1801 18355 3 2555 2227 2231 2315 2465. m 3) Litt. C. àa 3099 M (109 Thlr.)
917 1017 1086 1277 1331 1356 1381 141 1734 1846 1847 1818 1942 1290 2045 23. 2279 2295 2317 2434 2670 2732 28665 300 3217 3678 3715 3728 3817 4002 4248 4322 4334 4517 4545 4601 5757 5807 5825 5933 5950 6009 608 6482 6551 6579 6657 6826 6944 7 7262 7364 7445 7540 7619 7736 S086 8120 8229 8301 8348 8362 8 8567 8615 8831 8947 8969 9029 9387 9450 g451 490 9563 9578 g586 9778 9887 9955 10084 10194 10206 10235 10286 165 10603 109812 11039 11067 11148 11160 1153 11639 11815 11863 11963 11988 12021 1216 12217 12281 12332 125681 12970 13015 1313 13248 13363 13973. .
4) Litt. D. àa 75 ν (25 Thlr.)
Nr. 45 49 96 102 1566 398 430 435 491 636 683 726 738 752 8.8 849 854 918 939 1175 121 1242 1339 1340 1359 1588 1632 1637 1639 1693 2067 2077 2142 2382 2404 2576 2773 2826 2946 3046 3221 3399 4055 4095 4168 4178 4195 4225 4288 4572 4691 4694 4701 4843 4944 5118 5236 5350 5750 5839 5866 5943 6225 6474 6600 6613 6719 6929 7196 7607 ! S467 8511 8525 867 8746 8749 88 8863 8887 9071 9g253 9367 955 9630 9633 9693 9732 9761 9776 1000 10936 106375 10481 106840 11108 11189 11347 1151 12660 12923.
Die ausgeloosten Rentenbriefe, deren Verzin— sung vom 1. April 1885 ab aufhört, werden den Inhabern derselben mit der Aufforderung ge— kündigt, den Kapitalbetrag gegen Quittung und Rückgabe der Rentenbriefe im coursfähigen Zustande mit den dazu gehörigen, nicht mehr zahlbaren Zins—= coupons Serie V. Nr. 6 bis 16 nebst Talons vom 1. April 1885 ab bei der Rentenbankkasse hier- selbst in den Vormittagsstunden von 9—12 Uhr in Empfang zu nehmen.
Auswärts wohnenden Inhabern der gekündigten Rentenbriefe ist es gestattet, dieselben mit der Post, aber frankirt und unter Beifügung einer nach fol— gendem Formulare:
JJ, Marl Vakuta für d.. zum 1 ö gekündigten Rheinisch⸗Westfälischen Renten , w nn,, Königlichen Rentenbank⸗Kasse in Münster er— halten, worüber diese Quittung. (Ort, Datum und Unterschrift.)“ ausgestellten Quittung über den Empfang der Va— luta der gedachten Kasse einzusenden und die Ueber— sendung des Geldbetrages auf gleichem Wege, jedoch . Gefahr und Kosten des Empfängers, zu bean⸗ ragen.
Nr. 1533 2111 3141 4163 5536 6179 7191 7910
3477 40 8477
dz
1928 2001 2447 255. 4302 497) 5134 5151 6018 6241 7209 747)
Schließlich machen wir darauf aufmerksam, de; die Nummern aller gekündigten resp. noch rückstäni⸗—⸗— gen Rentenbriefe durch die Seitens der Redaktion des Deutschen Reichs und Königlich Preuß schen Staats ⸗Anzeigers herausgegebene All. gemeine Verloosungstabelle sowohl im Mont
Mai, als auch im Monat November jeden Jahteß veröffentlicht werden und daß das betreffende Stück dieser Tabelle bei der geda vten Redaktion zum Preise von 25 4 bezogen werden kann. Münster, den 19. November 1884. Königliche Direktion
der Rentenbank für die Provinz Westfalen, .
die Rheinprovinz und die Provinz Hessen⸗Nassau.
Bei der am 14. dieses Monats erfolgten Ausloosung Chemnitzer Stadtschuldscheine sind folgende Nummern gezogen worden: H. von der 4 ½υ Anleihe nach dem Plane vom 16. März 1860
II. von der 4 ½ Anleihe nach dem Plane vom 3. März 1862
III. von der in 4 ½ umgewandelten Anleihe nach dem Plane vom 2. März 1874
Nr. 231 bis mit 240 621 bis mit 630 1001 bis mit 1010 2271 bis mit 2278 je 1500 , . . ; . B. Nr. d0l bis mit 810 1251 bis mit 1260 1501 bis mit 1510 3031 bis mit 3040 3761 bis mit 3770 4091 4092 4111 bis mit 4120 5065!! bis mit 5090 6561 bis mit 6570 6901 bis mit 6910 6921 bis mit 6930 6981 bis mit 6990 7391 bis
) mit 7400 je 300 M Die Auszahlung des Nennwerthes dieser Schuldscheine erfolgt gegen Rückgabe derselben nebst den dazu gehörigen Zinsleisten und Zinsscheinen
ü — gekündigt für den 30. Juni 1880, beziehentlich früher geloost — . C. Nr. 555 752 753 1656 1678 1815 1816 2484 3369 53801 4190 4191 4192 je 300 M,
von der 49/0 Anleihe nach dem Plane vom 2. März 1874
und daß zur Vermeidung fernerer Hinsenverluste der entfallende Betrag dieser Scheine sofort bei unserer Stadtkasse zu erheben ist. Die zuletzt verzeichneten 0,0 Schuldscheine sind unbeschrieben, ohne jeden Vermerk, einzureichen.
Döhnert.
*
zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen
Dritte Beilage
Berlin, Montag,
den 8. Dezember
Staats⸗Anzeiger.
E884.
M 289.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowle die i Januar 1876, und die im Pateutgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekan
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen
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das Deutsche Reich. au. 256)
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3 Bekanntmachung.
Den Amtsgerichten in Pasewalk und Neuwarp ist
vom 1. Januar 1885 ab die Führung der Handelg⸗,
Henossenschafts, und Musterregister, einem jeden für seinen Bezirk, übertragen worden. Berlin, den 1. De jember 1884.
Der Justiz⸗Minister.
Friedberg.
Patente.
Patent · Anmeldungen.
Fůr die angegebenen Gegenstãnde haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Ber Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ge] hützt.
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5323. Spahnhobelmaschine. Lonis Baumann in Offenburg i, B.
E. 28535. Neuerung an Nagelmaschinen zur Fabrikation von Packkisten und Schachteln. — George Lines, aus 63 Crayford Road Dollo⸗ way und Altre Rridgzman, aus Stoke Newington, beide in der Grafschaft Middlesex, Ingland; Vertreter: Carl T. Burchardt in Ber- lin sw. Friedrichstr. 48. .
T. 15453. Holzabsatz / Fräsmaschine. — Otto Lriebe in Gotha. . KRLII. HB. 5205. Billetzange mit selbstthätiger Registrirung der Anzahl und des Werthes der verausgabten Billets. John Haxtlett in London; Vertreter: Brydges K Co. in Berlin
8W., Königgrätzerstr. 107. ; . Maximum ˖ Thermometer für Aerzte.
— Gustay Zimmermann in Stützerbach.
XLIV. F: 2174. Apparat zur Herstellung von Metallösen an Zeugknöpfen. — Lonis Fried- berg in Berlin, Lindenstr. ( ;
XLVI. 1. 3756. Federmotor für Näh⸗ maschinenbetrieb. — HKahle K Koellner in Rio de Janeiro; Vertreter: Specht, Jiese & Co. in Hamburg.
R. 2855. Reuerung an dem Gasmotor, welcher fein Explosionsgemisch selbst bereitet; Zusatz zum Patent Nr. 29 138. — Friedrich Wilhelm Rachholle in Dresden.
Sch. 3018. Heißluft bezieh. Heißluftdampf maschine. — Wilk. Schmidt in Braunschweig, Kohlmarkt 12. ;
Sch. 3243. Motor mit Handdruckantrieb. — A. Schmid in Zürich, Schweiz; Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Kommandantenstr. 56.
XLR. C. 1505. Maschine zur Erzeugung von Drahtnägeln. — Henry Campbell und Baron Albert Grant in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107.
R. 2789. Maschine zur Herstellung von Schiffs-, Krahn und anderen schweren Ketten. — Victor Röper in Duisburg, Neustr. 28.
S. 2459. Maschine zur Fabrikation von Schrauben, Schraubenbolzen und dergl. mit ein⸗ gewaljten Gewindegängen. — John Shed om in Birmingham, England; Vertreter; FE. C. Glaser. Kgl. Kommsssions Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. .
Sch. 3059. Fallham mer mit Riemenbetrieb und stellbaren gegen Stöße isolirten Führungen. — Gabriel Nicolas Schönberg in Boulogne sur Seine; Vertreter: O. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. ; Sch. 3j41. Druckscheiben⸗ (Molettir,) Ma⸗ schine zur Herstellung von Reliefdruckwalzen. — Frédérie Schmitz in Mülhausen, Elsaß.
LXNV. R. 2880. Faßhahn. — Dazid. Rut- tin und Franz EuRkas in Bielitz, Oesterreich, Vertreter: Wirth C Go. in Frankfurt a. M.
R. 2996. Ein beim Anheben des Trink gefäßes sich zur Seite drehender Deckel. — Et. . J. Wens om in Wiesbaden. ö S. 2506. Selbstthätiger Deckelverschluß für Bierseidel; Zusatz zur Patentanmeldung 8. 2482.
Klasse. LXV. E. 4831. Selbstthätiger Schiffsdavit mit Bootstützen. — James Harold Larry in London; Vertreter: Brydges K Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107. N. 1697. Neuerung an Rettungs- und anderen Booten. — Francis Lay Nortom, See⸗Offizier in New⸗ Jork. V. St. A.; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin 8W., Friedtich⸗ straße 48. LXXVII. H. 4607. Gesellschaftsspiel. — Ludwig Hexer in Berlin. LXXVIHII. E. 2047. Verfahren zur Beseiti⸗ gung der Hygroskopicität an der Luft leicht
I
zerflleßbarer Stoffe zum Zwecke der Herstellung
von Schießpulver — Paul André Arthur Marie
Auguste Favier in Paris; Vertretec: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. ö
LXXXI. EL. 5159. Transportvorrichtung für Geld und Packete (Magazinbahn) James Kurns in Liverpool, England; Vertreter:; F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalien- straße 31.
LXRXXII. C. 1534. Trockendarre. — Prosper Colpaert in Audenarde, Belgien; Vertreter: zichard Lüders in Görlitz
LXKRXIII. J. 989. Rotationspendel mit Verstellvorrichtung zur Veränderung des Träg⸗ heitsmomenteß. — Gebrüder Junghans in Schramberg, Württemberg. ⸗
R. 2831. Torsionspendel mit elektrischem Antrieb. — Gebr. Rabe in Hanau a. M. LRXRRXVI. G. 28538. ü
Schußwãchtergabel für mechanische Webstühle. — Gustay Günther in Albungen, Kreis Eschwege, Hessen.
Berlin, den 8 Dezember 1854.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
565213) Berichtigung. -
Die in der Nr. 285/83 3. Beil. des Reichs⸗ Anzeigers veröffentlichten Patent⸗ Anmeldungen 6G. 1564 J. 1004 und P. 2145 gehören nicht, wie irrthümlich abgedruckt, in Klasse æWXXIV. sondern in Klasse XR XXVII.
Zurückziehung von Patentanmeldungen. Die nachfolgend genannten, auf den angegebenen
Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen
Tage im Deutschen Reichs und Königlich Preußischen
Staats-Anzeiger bekannt gemachten Patent-⸗Anmel⸗
dungen sind zurückgezogen.
KIasse.
LXXVX. LB. 5241. Neuerung an den Belette- schen Flortheiler für Vorspinnkrempeln; abhängig von Patent Nr. 22 779. Vom 23. Oktober 1884.
D. 1966. Coulissen⸗Apparat zu beliebiger Verstellung der Roststäbe an Schlagmaschinen. Vom 25. August 1884.
Berlin, den 8. Dezember 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Versagung von Patenten. . Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗
Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗
machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.
Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
HKIassec.
LV. E. 4789. Neuerung an Sicherheitslampen. Vom 1. Mai 1884 ab. ;
XXXVEEE. E. 5016. Laubsäge mit stark fe⸗ derndem Bügel. Vom 10. Juli 1884. Berlin, den 8. Dezember 1884.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 30 254 —- 30 317. Klasse.
. Nr. 30 279. Glastische Zugstange und Lage⸗ rung bel Schüttelraͤttern und elastische Führung des Schüttelkastens. — Zander in Schwien⸗ tochlowitz. Vom 27. Mai 1884 ab.
LIV. Nr. 30 299. Lampenvasen aus Hartgummi
zur Verhütung des Ausschwitzens der Brenn⸗
stoffe. — G. Fischer in Hannov. Münden.
Vom 29. Februar 1884 ab.
Rr. 30 305. Verstell barer Kerzenhalter. — Th. vVVagner in Schweidnitz i. Schl. Vom 8. Juli 1884 ab. .
Rr. 30 302. Verfahren zur Gewinnung von Saljen durch Sinkwerksbetrieb mittelst Soolen gder Laugen von verschieden bemessener Lösungs⸗ fähigkeit. Dr. F. Mor. Wollt in Berlin W., Hildebrandt ⸗Privatstraße 1. Vom 24. April 1884 ab. .
VII. Nr. 30 282. Neuerung im Aufspannen und in AÄufspannrahmen für Leder beim Lackiren, Färben und Trocknen. — C. HHeyl in Worms. Vom 13. Juni 1884 ab.
Rr. 50 298. Verfahren zur Herstellung ge⸗ muͤsterter Wirkwaaren durch die Appretur, ab- hängig vom Patente Nr. 24 820. — I. Twieger in Zwickau . S. Vom 28. Februar 1884 ab,
XIII) Nr. 30 278. Condensationswasser ˖ Ab⸗ leiter mit durch Schwimmer bewegtem Schrauben⸗ ventil. — E. Koehl in Beuthen O. S. Vom 22. Mai 1884 ab. .
Nr. 390 288. Röhrenanordnung für Wasser⸗
röhrenkessel. CG. Naceher in Chemnitz,
soß212]
55214
sobꝛl6]
V.
— Noritz Snckhks in Nürnberg.
Flasse. . XIII. Nr. 30 304. Neuerung an Injektoren. — ÆREAIX.
XXI.
L. EBouvret in Neapel; Vertreter: C. M. J. Blancke in Merseburg. Vom 27. Juni 1884 ab.
XIV. Nr. 30 281. Neuerungen an der unter
Nr. N 169 patenlirten Dampfmaschine; Zusatz zum Patent Nr. 27169. P. Kotz in Budapest; Vertreter: R. Lüders in Görlitz Vom 10. Juni 1884 ab. Nr. 30 808. Falzmaschine. — H. Stamm in Paris; Vertreter: 0. Sack in Leipzig, Katha⸗ rinenstr. 183. Vom 29. Januar 1884 ab.
XX. Nr. 30 360. Weichenstellriegel Vorrichtung
zur centralen und lokalen Weichenstellung, ab—
hängig vom Patente Nr. 8861, Figur 3. — C.
Froitzheim in Berlin N., Gaitenstraße 21. Vom 14. März 1884 ab.
Nr. 30 259. Neuerungen an elektrischen
Bogenlampen und deren Stromkreisvvmrbindungen;
Zusatz zum Patent Nr. 29 815. — W. Hoch-
hausen in New⸗Jork; Vertreter: F. E. LThode
& Knoop in Dresden, Amalienstraße 3. Vom
7. Dezember 1883 ab. .
Nr. 30 261. Neuerungen an automatisch wirkenden elektrischen Stromregulatoren; theil⸗ weise abhängig vom Patent Nr. 22 199. — — 0. Schulze in Straßburg, Elsaß, Roberts auer Auee 68. Vom 6. Februar 1884 ab.
Nr. 30 262. Herstellungsart von Bürsten für die Stromabgeber an elektrischen Maschinen. — 0. Schulze in Straßburg, Elsaß, Roberts⸗ auer Allee 68. Vom 29. April 1884 ab.
Rr. 30 285. Neuerung an elektrischen Glüh⸗ lampen. — R. Harrison in London; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König— grätzerstr. 107. Vom 12. Februar 1884 ab. Ni. 30 236. Schwefelsauces Eisen⸗ und Kali⸗ salz oder Eisenalaun⸗Element. — P. E. Sent in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W.,
Königgrätzerstr. 131. Vom 12. Februar 1884 ab.
Nr. 30 287. Neuerungen an elcktrischen Reaistrirvorrichtungen Siemens & Halske in Berlin 8Ww., Markgrafenstr. 94. Vom 1. April 1884 ab. .
Nr. 30 288. Telephon ˖ Uebertragungs ˖ System. J. Bub be, Ober⸗Telegraphen⸗Assistent in Ham⸗ burg. Vom 6. April 1884 ab. (:
Rr. 530 289. Neuerungen an elektrischen Contaetklemmen. L. de Compbettes in Paris, 11 Boulevard Magenta; Vertreter: 6. Kesszeler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 20. April 1884 ab.
Rr. 30291. Neuerungen in der Herstellung der Kohlen für elektrische Glühlampen. — J. MW. Swan in Bromley, Grafsch. Kent, Eng— land; Vertreter: C. Fieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 119. Vom 4. Mai 1884 ab,
Rr. 30 292. Autlösungsvorrichtung für hinter⸗ einander geschaltete Glühlampen. — Siemens G Hxnalske in Berlin 8Sw., Markgrafenstr. 94. Vom 11. Mai 1884 ab. ,
Rr. 30 294. Umfsetzung von Licht in Elek— tricität. — G6. Steinle in Wiesbaden, Röder⸗ straße 6. Vom 24. Mai 1884 ab. ;
XXIV. Nr. 30 269. Feuerungöanlage für flüssige Brennmateralien. 7 IH. Sell wm in Gloucester, Crescend Hyde Park Middlesex, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Diesden, Amalienstr. 3. Vom 1. März 1884 ab.
XXV. Nr. 30 301. Vorrichtung am Kulir⸗ wirkstuble zur Bewegung der Fadenführer. — Th. Eieberk'mnecht in Hohenstein⸗Ernstthal, Sachsen. Vom 23. April 1884 ab. ;
XXVI. Nr. 50 303. Feuerungsanlage für Gas⸗ Retortenöfen. — M. Eogetti in Asti, Italien; Vertreter: F. Hoffmann, Regierungs⸗Baumeister in Berlin X, Kesselstr. 7. Vom 3. Mai 1884 ab.
XXXIV. Nr. 30 290. Gefäß, welches sich selbst⸗ ständig reinigt und schließt. Eisenwerke Gaggenau Flürsckheim d KBersmann in Gaggenau in Baden. Vom 9. April 1884 ab. .
XXXIX. Nr. 30 311. Maschine zum Schnei⸗ den von Zähnen in Kämme. — Gebrüder Remmelt C Co. in Elz bei Limburg a. d. Lahn. Vom 3. Mai 1884 ab.
XL. Ne. 30 254. Neuerung in dem unter Nr. 24 6353 patentirten Verfahren zur Entzinnung und Entzinkung von Metallabfällen in hermetisch verschließbaren Apparaten; Zusatz zum Patent Nr. 24 633. F. A. Reinecken in Eller bei Düsseldorf. Vom 8. März 1884 ab.
Nr. 30 295. Verfahren zur Darstellung von Mangankupfer. — A. Dick. in London; Ver⸗ treter: F. G. Glaser, Kgl. Commissionsrath in Berlin 8wW., Lindenstr. 60. Vom 26. Juni 1884 ab.
XLII. Nr. 30 266. Kugelapparat für den An⸗ schauunge unterricht. — Gh. F. Mieth, Lehrer und Erzieher an der Kinderrettungsanstalt der Königl. Ämtshauptmannschaft Pirna in Gott leuba, Sachsen. Vom 10. Juli 1884 ab.
Nr. 30 293. Neuerung an Apparaten zur Controle ünd Messung des Durchlaufs von Flüsfigkeiten. — B. B. Hill in New Croß, County of Surrey; Vertreter: G. Dittmar in Berlin S, Kommandantenstr. 56. Vom 18. Mai 1584 ab. .
XE V. Nr. 30 296. Kartoffelerntemaschine. — H. h. Consbruch in Chemnitz i. S. Ka⸗ sernenftr. 16 III. I. Vom 25. April 1884 ab.
XELVI. Nr. 30 268. Gasmotor. Abhängig vom Patent Nr. 532. — J. H. Ladsel in London; Vertreter: 9. Pisper in Berlin 8 We
Beckerstraße. Vom 13. Juni 1884 ab.
Gneifenaustr. 119. Vom 17. Oktober 1883 ab.
Hasse.
L.
LI.
LII.
Nr. 30 255. Einrichtung an Metall Preß ⸗ und Biege⸗Maschinen. — K j benhan's Hesteskofabrik in Kopenhagen, Vertre— ter: F. Engel in Hamburg. Vom 4. Mai 1884 ab.
Nr. 30 257. Bohrmaschine mit automati⸗ schem Spindel ⸗Borschub und Rückzang. — J. J. Fontanis in Paris, 6 Rue St. Nicolas; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8sW., König grätzerstr. 47. Vom 28. Juni 1884 ab.
Nr. 30 258. Vorrichtung zum Zusammen⸗ rollen von Düllen an Schaufeln, Spaten, Hacken und dergl. — A. Frank Co. in Witten. Vom 15. Juli 1884 ab.
Nr. 30 270. Schraubstock. R. Wols in Gießen. Vom 2. März 1884 ab.
Nr. 30 274. Maschine zur Herstellung von schraubenförmig gewellten Blechröhren. C. Ernenputsch in Dortmund, Kaiserstr. 18. Vom 6. Mai 1884 ab. .
„Nr. 30 275. Verfahren zur Herstellung von Metallpatronenhülsen größeren Kalibers. — W.
KEorenz in Karlsrutze i. B. Vom 6. Mai
1538 ab, . Nr. 30 260. Neuerung an Abstell⸗ und Lärm⸗
vorrichtungen für Walzenstühle. ᷣ
BPreferkornm in Chemnitz. Vom 3. Januar
1884 ab. ö.
Nr. 30 280. Hebelmechanismus für Dreh⸗
pianinos. P. H. Härtling in Berlin.
Vom 8. Juni 1884 ab.
Nr. 36 307. Notenblattwender. — H. B. Lindporsg in Gefle, Schweden; Vertreter: G. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 7. August 1884 ab.
Nr. 30271. Bewegungseinrichtung der
Schiffchen in geneigten Bahnen an Stickmaschinen.
Sächsische Sti ckmaschinen- fabrik, A. Voigt in Kappel bei Chemnitz. Vom 8. April 1884 ab. . .
Nr. 30 272. Spulenhalter mit zwei Greifer⸗ spitzen an Doppelsteppstich⸗Nähmaschinen. — H. Hengstenberz und A. Körholm in Bielefeld. Vom 13. April 1884 ab.
Nr. 30 277. Verfahren zur Herstellung von Scnureinlagen. — Fräulein Josephine Jo dy) in St. Ludwig i. Elsaß, Baslerstr. 125. Vom 18. Mai 1884 ab.
LV. Nr. 30 273. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Papierstoff aus Holß und sonsti⸗ gen Faserstoffen. — G. H. End in. Glens Falls, NewYork, und F. A. Morse in Rur · land, Vermond, V. St. A.; Vertreter: L. Kesseler in Beilin 8SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 16. April 1884 ab.
LVI. Nr. 80 297. Neuerungen an verstellbaren Kummeten, III. Zusatz zum Patente Nr. 15 962. k. Jesch c Eo. in Leipzig. Vom 256. Sep- tember 1883 ab.
LRV. Nr. 80 314. für Henkelgläser. Schreyer in
Juli 1884 ab. LXV. Nr. 30 276. Steuerruder für Schrauben⸗
dampfer, in Form eines die Schraube umgeben⸗
den Hohleylinders. — L. Hex dt in Straßburg
1. Els, Bergherrngasse 15. Vom 17. Ma
1884 ab. . 9
Nr. 30 284. Steuerapparat für Schiffe. — J. Hastie in Greenock, Großbritannien; Ver⸗ treter: Brylges & Co. in Berlin 8W., König grätzeistr. 105. Vom 18. Juni 1884 ab.
Nr. 30 309. Dampfregulirungsvorrichtung für Schraubendampfer — J. CG. Krause in Stralsund. Vom 7. März 1884 ab.)
LELKXRXII. Nr. 50 263. Abfeuerungsvorrichtungen für Hinterladegeschütze; Zusatz zum Patente Nr. 26 545. — W. Lorenz in Karlsruhe i. B. Vom 22. Mai 1884 ab. .
Rr. 36 264. Abfeuerungsvorrichtung für
Geschütze. — Ch. Th. M. V. ‚de Eange in
Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8 W.,
Gneisenaustr. 110. Vom 7I. Mai 1884 ab.
Rr. 36 265. Neuerung an Revolverwalzen. — M. HKaurmann in London; Vertreter: E. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8 W.. Lindenstr. S). Vom 26. Juni 1884 ab,.
Nr. 30 267. Kolbenverschluß für Geschütze mit Abfeuerungsvorrichtung. . Kettmannm, Locomotioführer in Berlin 8w., Möckernstr. 96. Vom 5. August 1884 ab.
LXXVII. Rr. 830 312. Mechanismus zur Be- wegung von Caroussels durch die auf denselben fahrenden Personen; Zusatz zum Patente Ny 27 862. KA. Kersten in Berlin N., Wörther Platz 55. Vom 11. Mai 1884 ab. .
Rr. 30 318. Neuerung an Musikkreiseln. — J. Schwarz in Nürnberg. Vom I. Juni 1884 ab.
Nr. 30 315. Zeigerspiel. — J. B. Her zog in Nürnberg. Vom 18. Juli 1884 ab.
Nr. 80 316. Zusammenlegbarer Barren. — E. Hähnel in Dresden. Vom 22. Juli 1884 ab.
Nr. 30 317. Salonscheibe. — L. G. Lari- dan in Aux⸗Andelys, Frankreich; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 12. August 1884 ab.
LXXX. J Nr. 30 3065. Flammofen zum Brennen von Ziegeln, Thonwaaren, feuerfesteu Produkten, Kalk und Cement. — A. Thiele und Ih. Wes mann, Inhaber der. Firma A. Thiele K Co. in Crefeld. Vom 20. Juli 1884 ab.
LXXXI. Ir 56 3160. Gefaßverschluß; . E; Ritter in Ehienfeid b. Coin. Vom 20. April 1884 ab.
Lösbare Deckelbefestigung F. MHüälller und R. Burgstädt i. S. Vom 10.
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