m des Königlichen Landgerichts zu Dres⸗ en au
den 3. März 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Dresden, am 11. Dezember 1884.
. Claus, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
7242 * srete] Oeffentliche Zustellung.
Anna Marie Rink, geb. Döll, hier, vertreten durch den Rechtsanwalt M. Katzenstein, klagt gegen ihren Ehemann Johann Conrad Tobias Rink, in unbe⸗ kannter Ferne, mit dem Aatrage auf Ehescheidung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlunß vor die J. Civilkammer des Großh. Landgerichts
hier auf — den 23. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug bekannt gemacht. Eisenach, 12. Dezember 1884. Der Erste Gerichtsschreiber des Großh. Landgerichts.
57241] Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrau Brigitte Catharina Ewold, geb. Petersen, zu Hohn, vertreten durch den Rechtsanwalt Stemann in Flensburg, klagt gegen ihren Ehemann, den Schneider Claus Ewold, unbekannten Aufent⸗ halts, wegen böslicher Verlassung — Beklagter ver⸗ ließ im Herbst 1880 die Klägerin und hielt sich in Groß ⸗Soltholz, in Angeln, auf, von wo aus er später die Klägerin auf 3 Tage besuchte. Kurze Zeit darauf hat er Groß ⸗Soltholz verlassen und hat Klägerin ihn seitdem nicht wiedergesehen — mit dem Antrage, die Ehe der Parteien dem Bande nach zu trennen und den Beklagten für den schul⸗ digen Theil zu erkennen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Flensburg auf Sonnabend, den 7. März 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem Gerichte zugelassenen Anwalt zu hestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Pahren, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
stan Oeffentliche Zustellung.
der zu Flonheim verlebten Eheleute Jakob Unkel⸗ bach, Steinhauer, und Elisabetha, geb. Knapp, ohne Gewerbe, als Elisabetha, Philipp und Maria Unkelbach, diese als Benefiziarerben ihrer Eltern. 2) Peter Hilferich, Schuhmacher in Flonheim, Bei⸗ vormund dieser Minderjährigen, 3) Glisabetha, geb. Backes, ohne Gewerbe, in Nack wohnhaft, Wittwe zweiter Ehe des genannten Jakob Unkelbach, als Vormünderin ihrer minderjährigen Kinder Katharina, Valentin und Barbara Unkelbach, diese mit ihren obengenannten Halbgesckwistern als Repräsentanten ihres Vaters vertreten durch Rechtsanwalt Eduard Maier zu Mainz, klagen gegen Philipp Mehrhof, Wirth, und dessen Ehefrau Luise, geb Berkler, ohne Gewerbe, deide früher in Nack wohn⸗ haft, jetzt ohne bekannten Aufenthalt, wegen Erb— theilung mit dem Antrage, das Gericht wolle dem Schlußstatus vor Notar Bechtold vom 17. Novem ; ber 1884 die gerichtliche Bestätigung ertheilen, die Eheleute Mehrhof in die Kosten der Klage auf Bestätigung des Schlußstatus verurtheilen, verfügen, daß diese Kosten von dem den Eheleuten Mehrhof anerfallenen Antheile des zur Vertheilung gelangten Haussteigpreises privilegirt entnommen werden sollen, und gleichzeitig den klägerischen Anwalt ermächtigen, die Kosten direkt zu erheben — und laden die Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts—⸗ streits vor die zweite Civilkammer des Großh. Landgerichts zu Mainz auf den 28. März 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. ; Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Moyat, Gerichtsschreiber des Großh. Landgerichts.
zu 1) den Monteur Gustav Adolf Ripp, früher in Aut bach ekt unbekannten Aufenthalte, wegen böslicher Verlassung, zu?) den Bäcker Franz Otto Ernst, früher in Mühl⸗ troff, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen bös⸗ licher Verlassung. zu 3) den Schlosser Ernst Emil Fischer, früher in Plauen, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung. zu 4) den Buchbindergehilsen Karl August Schmidt, früher in Adorf, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, zu 5) den Gärtner Friedrich August Ebert, früher in Plauen, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, zu 6) den Schuhmacher Ernst August Ohmen, früher in Mylau, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen bõqͤclicher Verlassung, zu 7) den früheren Commis Richard Oettel, früher in Plauen, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Darlehnsforderung, zu 1) und 6 mit dem Antrage: auf Scheidung der zwischen den Parteien bestehenden Ehe, zu?) 3) 4) und 5) mit dem Antrage: die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu scheiden, even⸗ tuell den Beklagten zur Fortstellung des ehelichen Lebens mit der Klägerin zu verurtheilen, zu 7 mit dem Antrage: auf Verurtheilung des Be⸗ klagten zur Bezahlnng von 1400 S nebst 5 G Zinsen vom Tage der Klagzustellung ab, sowie zur Bezahlung der Kosten des Rechtsstreits, einschließlich 8 Æ 80 3 Kosten des vorausge⸗ gangenen Arrestverfahrens, und laden die zu I) 2) 3) 4) 5) und 6) genannten Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Plauen auf den 5. März 1885, Vorm. 9 Uhr, und den zu 7) genannten Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichis zu Plauen auf den 7. März 1885, Borm. 9 Uhr, mit der Aufforderung, je einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. In Ehescheidungssachen der Wirthschafterin Ida Anna, verehel. Viezmann, geb. Kunze, früher in Rosenberg, jetzt in Freibergsdorf, vertreten durch den Rechtsanwalt Adler in Plauen, Klägerin, gegen den vormaligen Stationassistent Heinrich Hermann Diezmann, früher in Plauen, jetzt unbekannten Aufenthalts, Beklagten, in Ehescheidungssachen der Wäscherin Erdmuthe Cmilie, verehel. Todt, geb. Unger, in Plauen, vertreten durch den Rechtsanwalt Adler daselbst,
mit dem Antrage, die jwischen dem Verklagten und der Klägerin bestebende Ehe durch Urtel zu trennen
3 * Vierte Beilage und den Verklagten für den allein schuldigen T
um Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats ⸗Anzeiger. r 298. Berlin, Donnerstag, den 18. Dezember 1933 4.
nitz auf 3. den 1. März 1885, Vormittags 9 Uh, — ꝛ — — 7 585777 7 Rar nen, vom H. Nobember lor, wle die in dem Geseß, beireffts bas nrkeberrech an Mustern und Modellen, vom II. Januar 1576, und die im' Hatentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich. an 6.
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird di Das Central ⸗ Handels ⸗-Register für das Deutsche Reich kann durch ade Post Anstalten, für Das Central · Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Berlin auch durch die Königliche Crpedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats; Abennement beträgt 1 44 50 3 für das Vierteljahr. — Einjelne Nummern kesten 20 3. —
Auszug der Klage bekannt gemacht. Gerichtsschreiberei. Abtheilung II. des nzeigers. 8. Wil belmstra ße 32. bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 . — *
eser
Königlichen Landgerichts.
67247 Oeffentliche Zustellung mit Ladung. Nachstehender Auszug:
„Zum Kgl. Landgerichte Zweibrücken, Civilkammer Klageschrift
für Rosine Killet, Ehefrau von Adam Wiederecht
frührr Schlosser, in Pirmasens wohnhast, jetzt ohn.
bekannten Aufenthaltsort abwesend, sie selbst in
Hambach sich aufhaltend, Klägerin, vertreten durt
Rechtsanwalt König in Zweibrücken, gegen ihren
genannten Ehemann, Beklagten, wegen Güter trennung.
Beklagter wird in die von dem Vorsitzenden der Civilkammer des Kgl. Landgerichts Zweibrücken zu mündlichen Verhandlung zu bestimmende Sitzung dez genannten Gerichts geladen mit der Aufforderung. einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechttanmal zu bestellen, damit dieser für ihn erscheine und an. tragen höre: .
Gefalle es dem Kgl. Landgerichte Zweibrücken indem es die Klage für begründet erklärf, die Ver= mögentabsonderung zwischen der Klägerin und ihrem Ehemanne auszusprechen, mit dem Belieferungs— geschäfte den Kal. Notär Stett in Pirmasent zu be— auftragen, das Kgl. Amtsgericht allda um Ernennung und Beeidigung eines Sachverständigen zu ersuchen der die nöthigen Abschätzungen vorzunehmen Fat' dem Beklagten die Prozeßkosten zur Last zu legen und das ergehende Urtheil für vorläufig vollftreckbar zu erklären,“
mit dem Bemerken, daß zur mündlichen Verhand— lung der Sache vom Vorsitzenden der Civilkammer des Kgl. Landgerichts Zweibrücken Termin in die ö 6 . ,, , vom 20. Februar
ormittags r, fixirt wurde, Be⸗ . ö ; klagten Adam , . . i, 6. . S. 2585. Einrichtung an Compoundmaschinen enthaltsort unbenützt ist, biermit öffentlich zugestellt zur Ausschaltung eines veer mehrerer Cylinder:
Zweibrücken, den 6. Dezember 1884. Societe anonyme des Us ines
Die Kgl. Landgerichtsschreiberei. tranco-russes in Paris; Vertreter: Wirth Ottmann K Co, in Frankfurt a. M. f J. 1017. Methode der Uebertragung der
bekannt gewesen ist, daß der mit ihm kontrahirende Gesellschafter eine Forderung weder gegen die Gesell⸗ schaft noch gegen den Mitgesellschafter persönlich ge⸗ habt hat. Hat beispielsweise ein zur Firmenvertre—⸗ tung befugter Gesellschafter einen Wechsel für seine Gesellschafte firma acceptirt, einem Dritten für eine eigene Schuld in Zahlung gegeben und hat sodann der Dritte den Wechsel weiter begeben, so kann die dadurch geschädigte Gesellschaft resp. der geschädigte Mitgesellschafter von dem Dritten Schadenersatz verlangen, wenn dieser bei der Annahme des Wechsels gewußt hat, daß der acceptirende Gesellschafter weder eine Forderung gegen die Gesellschaft in der Höhe des Wechselbetrages noch gegen den Mitgesellschafter persönlich gehabt hat.
HKIasse. XXXXAII. Nr. fc. ,,, Nr. 22 146. Schirm mit einseitig verlänger⸗ ten Rippen. . Nr. 26 055. Bügel verschluß für Geld⸗, Ci⸗ garren ⸗ und andere Taschen. XRRIV. Nr. 26 297. Blaubeutel mit Füll⸗
bassin. XKRXXV. Nr. 21752. Nr. 26176.
kranen. XXXVI. 17 242. von
Die Wirkuagen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. HKIasse. III. 942. Dehner für Kleidungsstũcke VṼom 25. August 1884. XXV. R. 2745. Einrichtung zur Herstellung von Fadenschleifen an den Litzenkanten bei Flecht— und Klöppelmaschinen. Vom 10. Juli 1884. XXX. JQ. S4. Inhalationsapparat für Kli⸗ niken. Bäder u. dergl. Vom 5. Juni 1884. LI. E. 1970. Neuerung an dem unter Nr. 24 074 patentirten Leierkasten; Zusatz zum Pa—⸗ tent Nr. 24 074. Vom 17. April 1884. LIEI. EK. 3555. Verfahren zur Herstellung von Braten und Backwaaren. Vom 7. August 1884. Berlin, den 13. Dezember 1884. Kaiserliches Patentamt. 57287 Stü ve.
Druckfehler ⸗ Berichtigung. In der am 23. Juni 1881 zur Ausgabe gelangten Parentschrift über das an Nicolaus Henzel in Prag unter Nr 13621 in Klasse 42 auf eine Brücken⸗ “ waage ohne Geleisunterbrechung zum Abwägen von Cisenbahnfahrzeugen und ihrer Rad⸗ und Arbelastun⸗ gen ertheilte Patent ist im Text der ˖Beschreibung auf Seite 1 Spalte 2 Zeile 8 von unten anstatt „Hebelvorrichtung“ zu lesen: ‚Hebevorrichtung“, und auf Seite 2 der Beschreibung Spalte 2 in der 11. Zeile des Patentanspruchs 1 muß es statt einen heißen „einem“. Berlin, den 18. Dezember 1884.
Kaiserliches Patentamt. 57288
Stü ve. ö Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
22 100. Sicherheitsbügel ˖Ver⸗
Patente.
Patent ⸗Anmeldungen.
Für die angegehenen Gegenstände haben die Nach— genannten die Ertheilung eines Yatentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen mbefugte Benutzung geschützt.
sse.
24 T. 1366. Lampe zum Brennen von Gaso⸗ lin, Paraffin und dergleichen Flüssigkeiten.! Alfred David Turner und William EFlatanm in London; Vertreter: F. Edmund Thode K Knoop in Dresden, Amalienstr. Nr. 31.
1E. C. 1552. Platte mit Gelenk für Bohner— pürsten mit Schuh. — Mathéus Clunet ain in Lyon, Frankreich; Vertreter: Hug Knoblauch K Go. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 41
XIII. H. 4759. Bodenversteifung von Dampf⸗ kesseln. Maschinenbau Anstalt „Hum- boldt“ in Kalk bei Cöln. .
gt. 1222. Zugregulirung bei Dampfkessel⸗
Feuerungen. L. & C. Steinmüller in
Gummersbach, Rheinp. ; ;
XIV. H. 4480. Excenter - Getriebe für Damvpf⸗ maschinen · Steuerungen — C. E. Holst Gæ. und die Honinklykke Fabriek van Stoom en andere Werktuigen in Amsterdam; Vertreter: Wilhelm Reinrich Vhland in Leipzig.
wird
Neuerungen an Dampf⸗
Thürschließer. Selbstthätiger Apparat durchlaufenen Eatfer⸗
XLII. Nr. zum Kontroliren
nungen. . Nr. 21 579.
XLV. scheeren. KXLV. Nr. 754. Schlag⸗Dreschwalze. Nr. 21 751. Druckregulirventil. 21755. Schmiedeeiserne Förderband⸗
KXLVI. Nr. 25 923. Auslösevorrichtung für Schub
kurbelgetriebe.
Nr. 25 971. Verbindung von Pleuelstange und Kuppelstange im Kurbelgetriebe. Nr. 26 009. Neuerung an einem Druck⸗
reaulirventil; Zusatz zu P. R. 21 751. XLVIII. Nr. 21 263. Verfahren zur Emaillirung von Eisenguß ⸗Gegenständen. RXLIX. Nr. 32 0OZ8. Neuerungen an Maschinen zum Einfräsen von Schlitzen und anderen Ein— schnitten an Schraubenköpfen u. s. w.
Nr. 26 354. Vorrichtung zum Festhalten der Feilen bei Feilenhaumaschinen. ö LI. Nr. 25 056. Sehnenspanner für Klavier⸗ spieler. LV. Nr. 25768. Schnittvorrichtung für Maschinen zum Zerschneiden von Rollenpergament,
wird
Neuerung an Cigarren⸗ ;
Der Theilhaber einer ausländischen Han⸗ delsgesellschaft haftet nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Civilsenats, vom 5. Novem⸗ ber d. J. für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft entsprechend der einschlägigen Gesetzgebung desjeni⸗ gen Landes, in welchem die Gesellschaft ihren Sitz hat. Die bezügliche Bestimmung des Deutschen Handelsgesetzbuchs, Art. 112, nach welcher die Ge— sellschafter für alle Verbindlichkeiten der Gesellschaft solidarisch und mit ihrem ganzen Vermögen haften, findet alfo auch bei vor einem inländischen (deut⸗ schen) Gericht geführten Klagen gegen derartige Ge⸗ sellschafter keine Anwendung.
57230 Oeffentliche Zustellung. In Sachen der städtischen Sparkasse zu Konitz, Klägerin und Berufungsklägerin, vertreten durch den Rechtsanwalt Justizrath von Groddeck in Marien—⸗ werder, gegen 1) den Brunn nmacher Friedrich Albrecht Hecht, früher zu Pr. Stargardt, jetzt in Konitz, den Sergeanten im 34. Infanterie⸗Regiment Herrmann Walter Hecht zu Stettin, 3) den Klempnergeselen Franz Paul Hecht, früher ebenda, jetzt auf Wanderschaft, 4) des Fräulein Anna Carline Hecht zu Konitz, 5) Johann Ludwig Hecht und 6) Richard Paul Hecht daselbst, zu 4 bis 6 noch minderjährig und gesetzlich ver treten durch ihre Mutter und Vormünderin, die verwittwete Brunnenmachermeister Hecht, Julie, geb. Hensel, zu Konitz, Beklagte und Berufungsbeklagte,
2)
gedachten Allgemeiner Holzverkaufs⸗Anzeiger. Central⸗Organ für öffentliche Holzverkäufe. Han⸗ nover und Leipzig, Carl Schüßler. Nr. 53. — In⸗ halt: Forstwirthschaftliches: Personalien. — Die Mischung von Holzarten, besonders der Eiche mit der Buche. (Schluß.) — Verkäufe in Harzburg und Magdeburgerforth. — Holz⸗Handel und Industrie:
5 Die deutsche Koebflechterei. — Eisenbahn⸗Nachrichten.
Der Kaufmann Georg Pinoff! zu Berlin' C., Klosterstraße 64, vertreten durch den Justiz⸗Rath Sprink zu Görlitz, klagt gegen den Kaufmann Eduard Finster, früher zu Görlitz, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus dem Wechsel, d. d. Görlitz, den 24. September 1884 über 66 Mark mit dem An—⸗ trage auf kostenpflichtige Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 65 „ nebst 60/0 Zinsen seit dem 25. November 1684 an den Kläger, sowie vorläufige Vollstreckbarkeits Erklärung des Urtheils, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts streits vor das Königliche Amtsgericht zu Görlitz
auf den 11. Februar 18865, Vormittags 117 Uhr, im Zimmer Nr. 46.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Görlitz, den 9. Dezember 1884.
Kühn, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
57233 Armensache. Oeffentliche Zustellung mit Vorladung.
In Sachen der Barbara Halbgewachs, Tagnerin, in Enkenbach wohnhaft, Ehefrau des ebendaselbst wohnhaften, zur Zeit unbekannt wo abwesenden Tagners Peter Schattner, Klägerin im Armenrechte, durch Rechtsanwalt Hörner in Kaiserslautern als i n tig, vertreten, gegen genannten
eter Schattner, Beklagten, ohne Anwalt,
hat die Civilkammer des K. Landgerichts Kaisers⸗ lautern durch Urtheil vom 20. November 1884 die Vermögensabsonderung zwischen der Klägerin und dem Beklagten ausgesprochen und den K. Notär Dexheimer in Kaiserslautern mit Errichtung eines Separationsinventars und mit Vornahme des Li— quidationsgeschäfts überhaupt beauftragt.
Auf Gesuch des genannten Prozeßbevollmächtigten der Ehefrau Schattner hat nunmehr der K. Notär Dexheimer in Kaiserslautern am 6. Dezember 1884 zur Vornahme fraglicher Verhandlung Tagfahrt an⸗ beraumt auf —
Mittwoch, den 4. Febrnar 1885, Bormittags 9 Uhr, auf seiner Amtsstube zu Kaiserslautern.
Zu diesem Termine wird der Beklagte Peter Schattner hiermit vorgeladen.
Zum Zwecke der auf Gesuch unterm Gestrigen bewilligten öffentlichen Zustellung an den abwesen den mehrgenannten Peter Schattner wird dieser Auszug bekannt gemacht.
Kaiserslautern, den 14. Dezember 1884.
Der Gerichtsschreiber am K. Amtsgerichte. Reis, K. Sekretär.
oa38 Oeffentliche Zuslelluug. Die Ehefrau Trina Kähler, geb. Dittmer, in Schönberg, vertreten durch den Justizrath Castagne
hier, klagt gegen ihren Ehemann, den Steinhauer
Paul Friedrich Kähler, früher zu Schönberg, jetzt unbekannten Aufentbalts, wegen böslicher Ver— lassung, mit dem Antrage auf Ehescheidung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des König— lichen Landgerichts zu Kiel auf
den 16. März 1885, Vormittags 19 Uhr,“ mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗
wegen 360 „. Grundschuldzinsen, hat der Justizrath von Groddeck Ramens der Klägerin gegen das am 5H. April d. J. verkündete Urtheil der II. Civilkammer des Königlichen Land gexrichts zu Konitz die Berufung eingelegt und wird mit Einschränkung des in der J. Instanz gestellten Klageantrages, die Aufhebung des Vorderurtheils, soweit es die Klägerin mit ihrer Klage gegen die Be— klagten ganz abweist, und die Verurtheilung der Beklagten als Eigenthümer des Grund“ stücks Konitz Blatt 1040 zur Zahlung von 360 MS nebst 5 o Zinsen seit der Recht kraft des Urtheils bei Vermeidung der Zwangs⸗ vollstreckung in das Grundstück Konitz Blatt 1040 beantragen. Derselbe ladet den seinem Aufenthalte nach unbekannten Mitbeklagten zu 3) Klempnergesellen Franz Paul Hecht, früher in Stettin, zur münd— lichen Verhandlung über die Berufung vor den II. Civilsenat des Königlichen Ober Landesgerichts zu Marienwerder zu dem auf den 17. März 1885, Vormittags 9 Uhr, anberaumten Termine mit der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Berufungsanträge bekannt gemacht. Marienwerder, , 1584.
Sültz, Gerichtsschreiber des Königlichen Ober ⸗Landesgerichts.
(57237 Oeffentliche ren .
Die Ehefrau des Schlossers Friedrich Hartleb, Auguste, geb Schmidt, zu Nordhausen, vertreten durch den Justiz⸗Ratb Kosegarten daselbst, klagt gegen ihren in unbekannter Abwesenheit lebenden Ehemann, den Schlosser Friedrich Hartleb, wegen böswilliger Verlassung, mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklageen zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Nordhausen auf den 20. April 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Nordhausen, den 8. Dezember 1884.
Thurm, Sekretär,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
wird
570301 Oeffentliche Zustellung.
1) Die Christiane Caroline, verehel. Ripp, verw. gew. Schwabe, geb. Meisel, in Auerbach, ver⸗ treten durch den Rechtsanwalt Stengel in Plauen,
die Anna Auguste, verehel. Ernst, geb. Harten stein, in Mühltroff, vertreten durch die Rechts⸗ anwälte Stimmel und Peltasohn in Plauen, die Emma Emilie, verehel. Fischer, geb. Schunk, in Plauen, vertreten durch den Rechtsanwalt Hähnel daselbst,
die Friederike Albine, verehel. Schmidt, geb. Jehring, in Adorf, vertreten durch den Rechts-
2)
3)
Klägerin gegen den Ziegelarbeiter August Wil— helm Todt, früher in Haselbrunn, jetzt unbe⸗ kannten Aufenthalts, Beklagten,
in Ehescheidungssachen der Spulerin Auguste Friederike, verehel. Stark, geb. Kämpf, in Elle⸗ feld, vertreten durch den Rechtsanwalt Hähnel in Plauen, Klägerin, gegen den Schuhmacher Franz Hermann Stark, früher in Ellefeld, jetzt unbekannten Aufenthalis, Beklagten,
in Ehescheidungssachen der Wäscherin Cheistiane Friederike, verehel. Morgner, geb. Pelz, in Reichenbach, vertreten durch den Rechtsanwalt Hähnel in Plauen, Klägerin, gegen den Fabrik arbeiter Christoph Eduard Morgner, früher in Reichenbach, jetzt unbekannten Aufenthalts, Be⸗ klagten,
laden die zu 8) 9) 10) und 11) genannten Klägerinnen die daselbst aufgeführten Beklagten zu dem zur Ab⸗ leistung des ihnen zuerkannten Cides und zur Fort⸗ setzung der mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits bestimmten Termine vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Plauen auf
den 12. Februar 1885, Vorm. 9 Uhr,
mit der Aufforderung, je einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Die Klägerin unter 8) hat Ehescheidung und die Klägerinnen unter 9) 10 und 11) haben Ehescheidung eventuell Ehefortstellung beantragt. Zum Zwecke der öffentlichen dies bekannt gemacht.
Plauen, den 2. Dezember 1884. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts, Civilkammer J. und II. Meichsner.
57240] Oeffentliche Znstellung.
Die verehelichte jetzt separirte Bergmann Marie Sandmann, geborene Hirschberger zu Altwasser, J. Bezirk beim Kaufmann Groß, vertreten durch den Justizrath Behrends zu Waldenburg, klagt gegen ihren Ehemann, den Bergmann Robert Sandmann, unbekannten Aufenthalts, wegen böelicher Verlassung
Zustellung wird
Kgl. Sekretär.
(57246 Auszug.
Die Frau Elise Plenert, Ehefrau des Schub— machers Franz Karm, zu Metz Beide wohnhaft, klagt gegen ihren genannten Ehemann Franz Karm wegen dessen zerrütteter Vermögensverhältnisse auf Auf— lösung der zwischen ihnen bestehenden Gütergemein—⸗ schaft und Verweisung vor einen Notar behuft , der gegenseitigen Vermögens; rechte.
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ist die öffentliche Sitzung der Ersten Civilkammer des Kaiserl. Landgerichts zu Metz vom 3. Februar 18865, Vormittags 9 Uhr, bestimmt.
Publizirt gemäß Ausf. Ges. vom 8. Juli 1879
Metz, den 15. Dezember 1884.
Der Landgerichts⸗Sekretär: Metzger.
ö 221
5728 Us Bekanntmachung. Nr. 31 709. In die Anwaltsliste Gerichts ist heute eingetragen worden: Herr Rechtsanwalt . Karl Groß wohnhaft dahier, zugelassen zur Praxis bei dem hiesigen Gerichte und bei dem Gr. Landgerichte Karlsruhe. Pforzheim, den 12. Dezember 1884. Großh. Bad. Amtsgericht. Mors.
des hiesigen
57207] Bekanntmachung. Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Amtsgericht Schwiebus zugelassene Gerichts ⸗Assessor Clemens Fahle zu Posen hat seinen Wohnsttz in Schwiebus genommen und ist unter Nr. 2 der Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden. Schwiebus, den 15. Dezember 1884.
Königliches Amtsgericht.
65430
„Dresdner Verantwortliche Redaktion: Ober⸗Redacteur Rudolf Günther. Redacteur vom Feuilleton: Otto Banck. Abonnements auf das „Dresdner Journal“, das offizielle Organ der Königl. sächsischen Staatsregierung, werden bei allen deutschen Postanstalten zu dem Preise von 4 46 50 3 pro Quar⸗ tal, außerhalb Deutschlands mit entsprechendem Postaufschlage angenommen.
Das
8
Erscheinungen in der , f. Literatur und besprechungen das Dresdner
„Dresdner Journal“ bringt unter der Rubrik „Zeitungsschau“
Journal.“
regelmäßige Be—⸗
sprechungen der wichtigsten Tagesereignisse und Zeitfragen und unterrichtet die Leser über die Aud⸗ lassungen der einflußreichsten und geachtetsten Organe der Tagespresse. Reichstags bringt es am nächsten Tage ganz ausführliche Berichte. ö
Das Feuilleton, welches auch der novellistischen Unterhaltung seine gegenwärtige beträcht⸗
liche Raumerweiterung regelmäßig widmet. vermittelt die Kenntnißnahme von den hervorragenden
Ueber die Sitzungen des
im Kunstgewerbe, während es in seinen Lokal
kunfttreiben des Theaters, der Musik und der bildenden Künste, sowie die vaterländische Industrie besonders im Auge behält.
Die Ziehungslisten ausgelooster Königl. sächsischer Staatspapiere, Gewinnlisten der Königl. sächsischen Landeslotterie, s course) werden im „Dresdner Journal“ vollständig veröffentlicht. aussichten für den nächsten Tag werden nach telegraphischer Nachricht mitgetheilt. ;
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sonen übertragen worden.
KLasse.
XKXH. Nr. 10 333. „Helios“, Aktiengesell⸗ schaft für elektrisches Licht und Telegraphen bau in Ehrenfeld und Cöln. Elekrrische Lampe. Vom 8. November 1879 ab.
Nr. 17602. „Melios“, Aftiengesellschaft für elektrisches Licht und Telegraphenbau in Ehrenfeld und Cöln. Neuerungen an dynamo⸗elektrischen Maschinen. Vom 23. Sep⸗ tember 1880 ab.
XXV. Nr. 21 375. Firma Seyfert Donner und Otto Floss in Chemnitz. — Strickmaschine zur Herstellung von sogenannten Jacquard-Farbmustern. Vom 4. Juli 1882 ab.
KRXXV. Nr. 29 804. Tewksbury Auto- matic Elevator Company in Middle town, Orange ⸗County, Staat New⸗YJork, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Go. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107. — Neuerungen an Fabrstühlen. Vom 14. März 1882 ab.
XEHK. Nr. 25 782. Max Hartff in Cöln. — Handbohrmaschine mit gezahntem Coulissenhebel für ein⸗ und zweischneidige Bohrer. Vom 5. Juni 1883 ab.
ELII. Nr. 30 277. Anton Kiesper-Meyer in Basel (Schweiz); Vextreterin: Fräulein J. Jordy in St. Ludwig i. Elsaß, Baslerstr. 126. — Verfahren zur Herstellung von Schnurein⸗ lagen. Vom 18. Mail 1884 ab.
LXXXV. Nr. 16805. Firma Podewils- sche Fäcalextraet ⸗Fabriken, Aetiengesellschaft in München. — Apparate und Emrichtungen zur Desinfektion und zum Abdampfen von Flüssig⸗ keiten, insbesondere von Fäcalstoffen. Vom 3. Juni 1881 ab.
Berlin, den 18. Dezember 1884.
Kaiserliches Patentamt. Stüve. Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §.9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
HKIassoœ.
V. Nr. 27 643. maschinen. VIE. Nr. 27 554. Papierstoff als Füllstoff für
Appreturmassen zu baumwollenen Geweben.
X. Nr. 265 935. Erzeugung leicht brennbarer Kohle durch Zusatz von Salpetersäure.
XII. Nr. 29 505. Wasserstandsregulator.
XK. Nr. 26 341. Sitzbank für Eisenbahnwagen.
XXI. Nr. 23 598. Elektrische Lampe mit ver⸗ einfachter Regulirvorrichtung.
XXIII. Nr. 14 372. Anstrichmasse zum Schutz von Dachziegel ze. gegen die Einwirkung von Wasser.
XXI. Nr. 27 573. Verfahren zur Trennung des Wassers von Petroleum und anderen Oelen durch Gefrierenlassen mittelst in Röhren eirku⸗ lirender abgekühlter Medien.
„Nr. 30 605. Verfahren, um das nach dem Patente Nr. 27573 entwässerte Rohpetroleum durch weitere Behandlung mit in Röhren eirku⸗— sirenden abgekühlten Medien von den leichten Kohlenwasserstoffen zu trennen; Zusatz zum
h 7289
Seilkorbeinrichtung für Förder⸗
Rollenpapter ꝛc. in einzelne Breiten. LVA. Nc. 4700. Apparat zum Ausarbeiten der Pferde auf Trense und Kantare. LVEI. Nr. 17 281. Der um die Kuchendicke verlängerte Zuführungskanal bei Filterpressen. LIKR. Nr. 23 201. Rotirende Maschine. LKXRIV. Nr. 10 682. Neuzrungen an elastischen Ringen für Flaschenverschlüsse.
— Marktberichte aus Deutschland, Oesterreich⸗Un⸗ garn, Großbritannien, Belgien, Schweden, Finn⸗ land. — Holzverkaufs⸗Anzeigen. — Submissionen und Holzlieferungen. — Submissions⸗Resultate. — Verschiedene Anzeigen. — Regelmäßige Beilage: Börsenblatt für die gesammte Holzbranche: Angebot, Nachfrage, Bezugsquellen ⸗Nachweiser für Holzbear⸗ beitung. — Extra⸗Beilage: Bureau⸗Kalender pro
„Nr. 18 6735. Apparat zum Reinigen Bierdruckvorrichtungen. Nr. 24 465. Apparat
Bierdruckleitungen; Zusatz 18 673. . LXV. Nr. 26 624. Neuerungen an Zwillings⸗ schrauben zur Fortbewegung - von Schiffen. LXVIII. Nr. 22 219. Verschluß für die Thüren von Eisenbahnwagen, Kutschen 20
Nr. 26 002. Sicherheitsschloß hängen von Kleidern.
Rr. 26 986. Doppelzapfenlager für Pendel⸗ tbüren. . LXX. Nr. 23 726. Paeumatisches Tintenfaß mit veränderlicher Eintauchtiefe. LXRXI. Nr. 22 041. Neuerungen
baren Stiefelabsätzen. Nr. 27 504. Biegsames Metallschuhwerk. LELKXXII. Nr. 18 238. Neuerungen an Patronen. Nr. 22 029. Neuerung an Patroneneinfett apparaten. LXRXIV. Nr. 26 367. elek⸗ trischen Signalapparaten. LXKRV.; Rr. 18 976. Verfahren zur Darstellung von Magnesia mittelst Diffusion. LKRKXVI. Nr. 4674. Maschine zur Herstellung von Nähfaden⸗Wickeln ohne Holzspule.
„Nr. 15 455. faktors zur Erzielung dreifacher von der Wagen⸗ bewegung unabhängiger Spindel ⸗Geschwindigkeit.
LRXRXRVII. Nr. 27195.
von Nr.
zum Reinigen zum Patente
zum Fest—
an verstell⸗
Neuerungen an
Kegelspiel; Zusatz zum Patente Nr. 21 509. I LXXXI. Nr. 22166. einschienige schwebende Schienenbahnen. LXXRXH. Nr. 22 658. rührwerk.
rädern für Schwarzwälder Uhren. Nr. 265100. Neuerung an
Ubren; J. Zusatz zu P. R. 21 232. LXXXV. Nr. 124. Vorrichtung an
hahnes zu ermöglichen. LXXXVI. Nr. 21006.
Hoch und Tieffach. w n 8.
und Tieffach; Zusatz zu P. R. 21 C26. LXRRXVNI. Nr. 21754. Sackhalter. „Nr. 25 872. Zerlegbarer Schraubenschlüssel Berlin, den 18. Dezember 1884. * Kaiserliches Patentamt. 57290 Stüve.
von
Antrieb für Streichgarn-Sel⸗ Kombinirtes Würfel-, Rösselsprung⸗, Schache, Damen,, Domino⸗ und Brems vorrichtung für
Nr. 17511. Neuerungen an Darren. Kaffeebrenner mit Schnecken—
LKKXLI. Nr. 21 232. Neuerungen an Ketten⸗
dem unter Nr. 21 232 patentirten Kettenrad für Schwarzwälder Nieder⸗ schraubhähnen, um eine Reparatur der Gummi— oder Lederscheibe ohne Absperrung des Haupt⸗ Schaftmaschine für
Neuerung an der durch Patent Nr. 21 006 geschützten Schaftmaschine für Hoch⸗
1885. Allgemeine Zeitschrift für Textil-⸗In⸗ du strie. Nr,. 24. Inhalt: Pränumera⸗ tions- Einladung. — Abhandlungen: Muster⸗ Kompositionen. — Die Blauküpe, Bildung. Führung und Krankheiten derselben. Das Bleichen. — Die Isolirung der Gespinnstfasern aus Nessel⸗ pflanzen. — Mittheilungen: Arsenikhaltige Textil stoffe. — Patentwefen: Anmeldung, Ertheilung, Er löschung, Versagung, Zurückziehung von Patenten in Deutschland. — Inserate.
Bremer Handels-Zeitung. Nr. 64. — Inhalt: Die Bank von Gagland. — Die Aibeiter derficherungen in den Vereinigten Staaten von Nord⸗ Amerika. — Die Silberfrage. — Der auswärtige Waarenverkehr des deutschen Zollgebiets im Jahre 1883 nach den Ländern der Herkunft und Bestim⸗ mung. — Der auswärtige Handel Großbritanniens. — Bremens Schiffsverkehr. — Handelsnachrichten. — DOriginal⸗Corresondenzen: London, Paris, Berlin. — Fonds⸗ und Effektenbericht. — Tabaksbericht, — Wollebericht. — Bankausweise. — Anzeigen.
Deutsche Konsulats⸗Zeitung. Nr. 38. — Inhalt: Die deutsche Wirthschaftswoche. — Die deutschen Erwerbungen in Westafrika und die Congo Konferenz. — Internationales Seefrachtrecht. — Zur Dampfersubventions-Vorlage. — Der auswär · lige Handel der Vereinigten Staaten von Nord—⸗ amerika mit besonderer Berücksichtigung des deut⸗ schen Antheils an demselben. — Der Geschäftsgang in England im Oktober. — Das serhische Gesetz zum Schutze der Muster und Modelle. Die Konsularberichte in ihren Aeußerungen über den deutschen Export. — Vermischtes: Die Erschließung des Congo Gebietes für den europäischen Handel und die englische Baumwollenindustrie. Einwirkung der Feindseligkeiten zwischen Frankreich und China auf den Handel von Ostindien und namentlich von Bombay. Das Gewerbe in Serbien. Antwerpener Ausstellung. Von der internationalen Ausstellung in Calcutta 1883 / 84. Personalnachrichten. Wochenübersicht der deutschen Reichsbank. — Export- Anzeiger. Führer durch die deutsche Erport⸗ Industrie.
Dr. C. Scheiblers Neue Zeitschrift für Rübenzucker⸗Industrie. Nr. 24. — Inhalt: Apparate zur Entfernung des den Rüben vom Waschen anhaftenden Wassers. Von Christian Sierig in Tiegenhof bei Marienburg (Ostpreußen). — Verfahren zum Raffiniren von Rohzucker. Von Emanuel Pechnik in Skrivan bei Neubidschow. — Der Verdampf Osmoseapparat (osmogène Svapora- tenr) und der Dampf⸗Osmoseapparat mit dreifacher
Die von einem zur Vertretung einer Han⸗
Wirkung (osmogène à triple effet). Von Hippolyte Leplay. — Die genaue Ermittelung des Invert
besonders für Inserate jeder Art, namentlich auch für Erlasse nichtsächsische Behörden, die im Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind. . Die Insertionsgebühren werden im Inseratentheile mit 20 3 für die gespaltene Petitzeile oder deren Raum berechnet; für Inserate unter der Rubrik „Eingesandtes“ sind die In⸗ sertionsgebühren pro Zeile auf 50 festgestellt.
Wir ersuchen um recht baldige Erneuerung des Abonnements auf das erste Quartal 1885, da wir sonst die Lieferung vollständiger Exemplare ohne Mehrkosten für die geehrten Abonnenten nicht garantiren können.
Dresden, im Dezember 1884.
Königl. Expedition des „Dresdner Journals“.
tung. um flüssige, halbflüfsige und dickflüssige Masse in trockene Masse zu verwandeln. — Eduard Theisen in Lindenau Leipzig. Berlin, den 18. Dezember 1884. saiserliches Patentamt. Stů ve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reiche Anjelger an dem angegebenen Tage bekannt ge machten Anmeldungen sst ein Patent versagt worden.
zucker mit Bezug auf den Handel in Rendement⸗ waare. Von Dr. H. Bodenbender. — Ueber die vollständige Verhütung des Kesselsteins mittelst Kalkhydrats und koblensauren Natrens. — Mit- theilungen über Rohrbrunnen. — Patent⸗Angelegen heiten. Nachweisung der in der Zeit vom 1. Januar bis 30. November 1884 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Zoll⸗ und Steuervergütung abgefertigten Zuckermengen.
del sgesellschaft befugten Gesellschafter eingegangene Verbindlichkeit für die Gesellschaft ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, V. Civil- senats, vom 5. November d. J. nur dann ungültig resp. macht ihn ersatzpflichtig, wenn er die Firma der Gesellschaft zu ihrem Nachtheil resp. zum Nach⸗ theil seines Mitgesellschafters dolose mißbraucht hat; auch ist der Dritte, welcher aus der betrügerischen Handlungsweise des Gesellschafters Vortheile zieht, ersatzpflichtig, wenn ihm bei dem Geschäftsabschluß
anwalt Adler in Plauen, die Sophie Henriette Elisabetha, verehel. Ebert, geb. Neumeister, in Plauen, vertreten durch den Rechtsanwalt Hähnel daselbst, die Ernestine Pauline, verehel. DOhmen, geb. Hopf, in Mylau, vertreten durch den Rechtsan⸗ walt G. Grimm in Reichenbach, der Kaufmann G. A. Jahn in Plauen, ver— treten durch die Rechtsanwälte Dr. v. Petri⸗ kowtky und v. Einsiedel daselbst,
klagen gegen
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. stiel, den 13. Dezember 1884.
Lange, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Io 7260] Armensache.
ᷣ Oeffentliche Zustellun
I) Martin Unkelbach, Steinhauer, . Eppelsheim wohnhaft, Dativvormund der minderjährigen Kinder
wird mit
Patente Nr. 27573. XXIV. Nr. 21 897. Feuerungsanlage Rauchverbrennung. . ; o7286] XXX. Nr. 26 264. Klöppel für Flecht ! und Klöppelmaschinen. XXVIEI. Nr. 18920. Verfahren zum Gerben — thierischer Häute. XXX. J Nr. 24 692. Frottir⸗Bandage. „Nr. 25 027. Druckvorrichtung mit Fixir⸗ Druckstift für Bruchbandagen.