ö 58083 Melle. Die Eintragungen in die hiesigen e. und Genossenschaftsregister sollen in dem Jahre 1685 durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger in Berlin, den Dannorerschen Gourier und das hiesige Kreisblatt veröffentlicht werden. Melle, den 18. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht. I. Hartmann.
5808 im ptsceh. Im Laufe des Jahres 163616 die Eintragungen in das Handels. und Genossen⸗ er m, nnn Seitens des unterzeichneten Gerichts Urch:
a. den Deutschen Reichs Anzeiger,
b. die Schlesische Zeitung.
c. das Schweidnitzer Tageblatt,
A. den Nimptscher Landsmann, die Eintragungen in das Zeichen⸗ und Musterregister durch den Dentschen Reichs ⸗Anzeiger bekannt ge⸗ macht werden. Die auf die Führung dieser Register sich beziehen ⸗ den Geschäfte werden von dem Amtsrichter Felbier unter Mitwirkung des Sekretärs Graul bearbeitet. Nimptsch, den 16. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.
Strasburg. Bekanntmachung. 58092 Im Jahre 1885 werden bei dem . Gerichte die auf die Führung des Handels., Zeichen, Muster⸗ und Genossenschasts⸗Registers sich beziehen den Geschäfte von dem Amtsrichter Möller unter Mitwirkung des Gerichtsschreibers Wahrendorff be— arbeitet werden und wird die Veröffentlichung der Eintragungen in diese Register durch den Deutschen Reichs und Königl. Preußischen Staats . An⸗ zeiger und die Danziger Zeitung erfolgen. Strasburg, den 15. Dejember 1884. Königliches Amtsgericht.
Fünfte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
303. Berlin, Mittwoch, den 24. Dezember 18684.
Martenschwtz, vom Y. November 1574, sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, veröffentlicht werden, erfcheint auch in einem hbesonderen
San dels⸗NRegister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Kznt Sa chen dem Königreich l rien f enn dem Großherzogthum Hessen werden Fine und bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der . ö Leipzig, resp. Stuttgart und Da rm sto⸗ veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich . letzteren monatlich. .
Blatt unter dem Titel
r das Deutsche Reich. an. zo
Das Central ⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dan Abonnement beträgt 1 50 3 für das Vierteljahr. — Ginzelne Nummern kosten 20 8. — Insertionspreis für den Raum einer Druckieile 30 .
Meschede. SBeschlus. 578741 Als öffentliche Blätter, worin die Eintragungen in die Firmen! und Handelsregister des hiesigen Amtsgerichts vom 1. Januar bis 31. Dezember 1886 publizirt werden (§8. 14 des Handelsgesetzbuchs) werden bestimmt: . .
I) Mescheder Zeitung zu Meschede,
2) Amtsblatt der Königlichen Regierung Arnsberg, ö. 3) Dentscher Reichs ⸗ und
Staats Anzeiger zu Berlin, 4) Kölnische Volkszeitung zu Cöln. Meschede, den 13. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.
58992 -Karmenm. In das hiesige Handels« Hie register wurde heute eingetragen unter Nr. B59 . 1 Oscar Ernst zu Barmen, und als der ie der hierselbst wohnende Kaufmann Oscar Barmen, den 20. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
vom. 1J.
Central⸗H
Das Central ⸗ Handels - egister für das Deutsche Reich kann durch alle n auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Strehlen. Bekanntmachung. 57878 Im Jahre 1885 werden * 23 6 und Genossenschafts , Zeichen⸗ und Musterregister erfol⸗ . Eintragungen bei dem unterzeichneten Gerichte urch: a. den Dentschen Reichs⸗ ; Staats ˖ Anzeiger, 9 . b. die Schlesische Zeitung, e. die Breslauer Zeitung, d. das Strehlener Kreis⸗ und Stadtblatt bekannt gemacht werden. Strehlen, den 15. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.
Post · Anstalten⸗ für Preußischen Staatz⸗
berl
Infeigers, SW. . Wllhelmstraße 32, bezogen werden. —
Oscherslebem. Bekanntmachung. 58088]
Im Laufe des Jahres 1885 werden Seitens des unterzeichneten Amtsgerichts die Eintragungen in das Handele⸗ und Genossenschaftsregister durch fol⸗ gende Blätter:
1) den Deutschen Reichs⸗ und
BPreußischen Staats⸗Auzeiger,
Y die Berliner Börsenzeitung,
3) die Magdeburgische Zeitung, A. das Oschert lebener Kreisblatt, öffentlich bekannt gemacht werden.
Die Veröffentlichung der Eintragungen in das Zeichen⸗ und Musterregister findet durch das zu 1 bezeichnete Blatt statt. . Oschersleben, den 18. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.
zu
Preußischer
3A. und 3038. ausgegeben.
Süd -Afrika. — Offizielle Berichte über die deutsche Lederindustrie und die ihr verwandten Geschäãfts⸗ zweige. Allerlei Beachtenswerthes. Neue k der deutschen und österreichischen
andelsregister. — Konkurseröffnungen im Deutschen Reiche. — Gerbung mit Knoppern, durch Miscen mit Valonea. — Cichenrinden Transport nach Ost⸗ und Westpreußen. — Zur Unfall versicherung. — Vom „österreichischen Markte. — Vom englischen Markte.
E 8 8266 . armen. In das hiesige Handels- Firme register wurde heute eingetragen: unter Nr. 2568 e . Drügge zu Barmen und als bern 2 der hierselbst wohnende Kaufmann Carl Barmen, den 20. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
363 Vom „Gentral- Handels Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 30
e ᷣ·
Klasse. LXRRXRVII. Nr. 22 510. schuhen.
Nr. 26497. Neuerung Zusatz zum Patente Nr. 22 Nr. 26 845. Vexirspiel. XXX. Rr 27246. Cigarettenstopfapparat. LXXX. Nr. 9367. Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Backsteinen und künstlichen 9 Pflasterungezwecke dienenden Steinen aus örnigem Material, Asphalt ꝛe. .
Nr. 29 254. Neuerung an Falzziegelpressen mit auf cinem rotirenden Prisma angebrachten Unterformen. ö ö Nr. 12 868. Transportables Schütt⸗ rett.
Nr 23 839. Neuerung an Drahtseilbahnen. LEXXXII. Nr. 26 555. Centtifugenantrieb. EXXXIII. Nr. 26 04. Fortbewegung der Zeiger bei transparenten Zifferblättern.
KIassoœ.
XVII. Nr. 972. Schwingender Ofen zur Eisen⸗ fabrikation.
XIX. Nr. 4973.
Eisenbahngleise.
XX. Nr. 2Z 417. Bremse für Eisenbahnwagen
XXI. Nr. 18741. Neuerungen an Telephon.
anlagen für Theater. ;
Re. 21 354. Neuerungen im Betriebe und der Einrichtung von Telephonämtern.
Nr. 26 453. Neuerungen an den Elektroden für elektrische Accumulatoren. - XXV. Rr. 17719. Maschine zum Anschlagen der Nadeln an Schnürriemen.
Nr. 24 036. Klöppelmaschine mit ausrück⸗ baren Rädern, deren Gleitplatte nach einem ver⸗ tikalen Kreisbogen gekrümmt ist.
XXVI. Rr. 14183. Neuerungen in der Her⸗ stellung von Leuchtgas. XXI. Nr. 5217. Neuerungen in der Her⸗
Neuerung an Schlitt⸗
Schlittschuhen;
Patente.
Patent · Anmeldungen.
angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Anmeldung ist einstweilen gegen
mbefugte Benutzung geschützt.
Classe.
iII. Seh. 3261. Verfahren und Einrichtung jum Sortiren von Rauhkarden. Franz Schrarhber in Lommatzsch.
LI. M. 3514. Umbiegeyorrichtung an Draht⸗
heftmaschinen. — Oskar Michaelis in Berlin.
III. L. 1365. Vorrichtung behufs Zufüh⸗ rung erhitzter Luft in die Heizröhren von Dampf ⸗ kesseln zum Zwecke der Rauchverzehrung. — John Tobin und Richsrd Schram in London; Vertreter: Brydges & Comp. in Berlin Sw, Königgrätzerstr., 10.
gõniglich zůr die Apparat zum Stopfen der 3
Die enannten d Der Gegenstand der
; . 58309] Heseritz. Für 1885 werden die Eintragungen am in das Handels⸗ und Genossenschaftsregister: I) im Reichs- Anzeiger, 2) in der Berliner Börsenzeitung, 3) im Posener Tageblatt, . 4) in dem Meseritzer Kreisblatt, b. in das Zeichen⸗ und Musterregister: im Reichs Anzeiger bekannt gemacht werden. — Bearbeitet werden diese Geschãfte durch die Herren: Amtsgerichtsrath von Preh semsti und Sekretär Flachshar, im Falle deren Verhinderung durch die Herren: Amtsgerichtsrath Jesfe und Sekretär Wosch. Meseritz, den 18. Dezember 1884.
Cassel. Nr. 1280. . Der Ehefrau des Firmeninhabers, Kauf z Emil Grandefeld gie 6 Rol b amn Cassel ist Prokura ertheilt, . laut Anmeldung vom 19. Dezember 1884. Eingetragen am 20. Dezember 1884. Cassel, den 20. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4. Fulda.
; delsregister. 58267 LThorm. Bekanntmachung. 58093 . h 8 C . Die auf die Führung des Handels und l ö schaftsregisters sich beziehenden Geschäfte werden füc das Jahr 1885 von dem Amtsrichter Cwiklinski und dem Gerichtsschreiber Lüderitz bearbeitet werden und die erforderlichen Bekanntmachungen in dem Deutschen Reichs, und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, in der Thorner Ostdeutschen und in der Thorner Zeitung erfolgen.
Dr. C. Scheiblers Neue Zeitschrist für Rübenzucker⸗Industrie. Nr. 25. — Inhalt: Kontinuirlich wirkendes Saturationggefäß. Von Gebr. Forstreuter in Oschersleben. — Der Verdampf⸗ Ssmose⸗Apparat (osmogene Sévaporatenr) und der Dampf Osmose⸗Apparat mit dreifacher Wirkung (osmogene vapeur à triple effet). Von Hippolyte Leplay Brüden⸗Abzugsrohr für Knochenkohle ⸗ Glühöfen. Von Albert Schneider in Magdeburg.
Easemn-. Bekanntmachung. (58311
In dem Geschäftejahre 1589 werden die auf die
Führung des Handels⸗, Gesellschafts,, Zeichen- und
Musterregisters sich beziehenden Gesckäfte des unter⸗ Thorn, 6. 1h De zember 1884. J
zeichneten Gerichts von dem Amtsrichter Dr. Wiener, Königliches Amtsgericht. J. ö. 1 . — .. 1 ö
unter Mitwirkung des Kanzlei⸗Raths Brunk, als ö ö ö
dg
Königliches Amtsgericht.
o8310
Moringen. Die Eintragungen in hiesiges Han⸗ delsregister sollen im Jahre 1885 durch den Deut⸗ schen Reichs⸗Anzeiger, die Hannoversche Post und die Göttingen Grubenhagen'sche Zeitung in Rortheim veröffentlicht werden. Moringen, den 20. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht. Sintermann. Münster. Sekanntmachnng. 57875 Für das Jahr 1885 werden die auf Führung des Handelsregisters und Genossenschaftsregisters bezüg- ligen Geschäfte von dem Amtsgerichts⸗Rath Zum— felde unter Mitwirkung des Amtsgerichts-Sekretärs Wenzel hesorgt werden. Die Bekanntmachungen erfolgen durch den Deut—⸗ schen Reichs und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, den Westfälischen Merkur und den Münsterischen Anzeiger. Münster, den 17. November 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. . . lH8086 Nastaetten. Die bei dem unterzeichneten . gericht im Laufe des Jahres 1885 vorkommenden Eintragungen in die Handelsregister, Genossenschaftg⸗ register und Musterregister werden in dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger, dem Amtsblatt der Königlichen Regierung in Wiesbaden und in dem Rheinischen Eurier veröffentlicht werden. . Nastaetten. den 16. Dezember 1884.
Gerichtsschreiber, bearbeitet werden. Die Bekanntmachung der Eintragungen in das Handels« und Genossenschaftsregister wird durch I) den Deutschen Reichs, und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger zu Berlin, 2) die Berliner Börsen-Zeitung daselbst 3) die Posener Zeitung zu Pofen, ; 94 dad Posener Tageblatt daselbst, die, Bekanntmachung der Eintragungen in das Zeichen, und Musterregister wird durch das zu 1 gedachte Blatt erfolgen. ᷣ—ᷣ Posen, den 19. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht, Abtheilung 1V. Rastenburg. Bekanntmachung. 58089] Die auf das Handels- und Genossenschaftsregister her üůglichen Geschãfte werden bei dem unterzeichneten Amtsgericht im Jabre 1885 durch den Amtsrichter . Gerichtsschreiber Migge bearbeitet ͤ e Eintragungen in diese Register durch d Deutschen Reichs Anzeiger, ö. . ö das Handelsregister aufzunehmenden durch den öffent⸗ lichen Anzeiger des Königsberger Regierungs . Amts— 5 5 ö ö , i, ,, ., aufzuneh⸗ nenden durch die Königsberge ttung'sche Zeit: veröffentlicht werden. J Rastenburg, den 5. Dezember 1884. Königliches Amtegericht.
Ho ess el. Bekanutmachung. ö dh g0] Im Laufe des Jahres 1885 sollen die Eintragungen in das Sandelsregister im Deutschen Reichs und Königlich Prenstischen Staats⸗Auzeiger, in der Berliner Börsenzeitung und in der Königsberger
Tilsit. Bekanntmachung. 57879 Die auf die Führung des Handels-, Genossen⸗ schafts, und Musterregisters sich beziehenden Ge— schäfte werden für das Jahr 1885 bei dem unter zeichneten Gerichte für den Bezirk der Amtsgerichte Zilsit, Heinrichswal de und Skaisgirren durch den Amtsgerichts, Rath Heimlich unter Mitwirkung des J , . bearbeitet und die Eintra— gungen in diese Register durch den Deutschen Reichs. und Königl. Preuß. k die Berliner Börsenzeitung, die Königsberger Har— tungsche Zeitung, der Tilsiter Zeitung und das Tilsiter Tageblatt veröffentlicht werden. Tilsit, den 15. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.
Warstein. Bekanntmachung. 58313 Die Eintragungen in das Handels.“, Genossen⸗ schafts⸗ und Musterregister werden im Jahre 1885 durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung in Arnsberg, durch das Arnsberger Kreisblatt, den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, die Kölnische Zeitung und Ber— liner Börsen⸗Zeitung bekannt gemacht. Warstein, den 26. Dezember 1884.
Königliches Amtsgericht.
ö — 8327 Witten. Die Bearbeitung der Angler 6 betr., das Handels., Genossenschafts⸗ und Muster— register für den Bezirk des hiesigen Amtsgerichts ist für das Jahr 1885 dem Amtsrichter Rocholl und
Düsseldorf. Die Firma „Dr. zu Düsseldorf ist erloschen, ef. Nr. 49. Düsseldorf, den 19. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.
C: L. Weitze⸗ Virmenregißter
. 582 Düsseldorf. Unter Nr. 1152 des a (Gesellschafts- Registers ist eingetragen die am heutigen Tage errichtete offene Handelsgesellschaft sub Firma „Lennartz C Piel“ mit dem Site iu Düsseldorf⸗Derendorf und als deren alleinige per sönlich haftende Inhaber: 3. 1) Peter Lennartz, Ziegelfabrikant und Wirth 2) Jakob Piel, Ziegelfabrikant, ö Beide hierselbst wohnhaft Jeder derselben ist zur Vertretung der Gesellschaft und Zeichnung der Firmg berechtigt. Dusseldorf den 19. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht, Abtheilung 1IöV.
14
n 8270] Düsseldorf,. Unter Nr. 252 des Handels— 66 3 ist eingetragen, daß die Firma „Carl Grossellsiepen“ mit dem Sitze zu E erlofchen ei. w Düsseldorf den 20. Dezember 1884.
Königliches Amtsgericht,
Abtheilung IV.
od 71]
Die sub Nr. 190 des Handels Ri . ö J — . u. (Firmen⸗) Registers eingetragene Firma „Heinr.
Diüsseld ort. Die
LKEXKXV. Nr. g583. Apparat zu periodischer Spülung und Vertheilungsscheibe. Nr 21 607. Automatischer Reinigungsapparat für Closetsitze. . LXRRXRXVII. Nr. 21 606. Selbstthätige Re⸗ gulirungsvorrichtung für Turbinen.
Nr. 26 511. Regulirvorrichtung an Schrauben⸗ Wasserrädern. Berlin, den 24. Dezember 1884.
Kaiserliches Patentamt. Stüve. nebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent. Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Klasse. . XIV. Nr. 12 934. Firma C. F. Elze in Alsleben a. d. Saale. — Dampfmotor. Vom 20. Juli 1880 ab.
Nr 14 663. Firma CO. F. Elze in Als- leben a. d. Saale. — Neuerungen an dem unter
IX. MH. 4645. Vorrichtung zum Verriegeln
der Signalhebel eines Centralapparates durch das Auffahren der Weichen. — Theodor Hen- ning in Bruchsal. .
XXI. L. 4822. Elektrische Bogenlampe mit nebeneinanderstehenden Kohlen. — Theodor vom“ Kasilewskéy, Wirklicher Staatsrath in St. Petersburg; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Bersin 8W., Lindenstr. 80.
. R. 5190. Galvanische Säule mit circulirender Flüssigkeit. Cloris HKRaundet in Paris, Rue St. Victor Nr. 90; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8. Kommandantenstraße 36.
Ph. 1741. Neuerungen an Mikrophonen. — Daniel! Brawbausgh in Eberlys Mills, Amerika; Vertreter: Biydges & Co. in Berlin SM., Königarätzerstr. 107.
EXXHV. Sch. 3274. Brodhalter beim Schneiden von Brodsa eiben; Zusatz zur Patent⸗ anmeldung Sch. 3240. — Hugo Schlesinger in Berlin C., Probststr 18.
EEXVI. D. 2027. Feuerrost. Gebrüder Demmer in Eisenach.
xXXVIII. B. 5334. Decoupir- Säge. Iudwig Raner in Ehrenfeld, Johannisstr. 45.
ILV. S. 2557. Neuerung an Drill säemaschinen. Oskar Sylwasschy in Magdeburg, Alte Neustadt, Sievers Thor Nr. 3.
XxILIX. A. 1106. Luftdruckhammer mit vom Fol ben und Cylinder getrenntem Hammerbär. — Carl Arn id Arns in Remscheid.
PF. 2178. Maschine zum Abfräsen von Rohr⸗ flantschen ꝛc. Adolf Freudenberg in Schweidnitz i. Schlesien.
— Sperrradverschluß für Filterpressen. Von Ernst Ludwig Hertel in Wurzen. Uebersicht über die don den Rübenzucker⸗Fabrikanten des deutschen Zoll⸗ gebiets versteuerten Rübenmengen, sowie über die Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im Monat No⸗ vember 1684. — Literatur. — Patent ˖ Angelegen
heiten.
stellung von Sandformen für Metallgießerei.
Ne. 6479. Verbesserungen in der Herstellung von Sandformen sür Metallgießerei; Zusatz zu P. R. 5217.
Nr. 27 320. Verfahren und Apparate zur mechanischen Entgasung von Flußeisen. XRXXIV. Nr. 22 440. Neuerung an zusammen⸗ legbaren und verstellbaren Tischen.
Nr. 23 004. Schutzgriff für Plätteisen. XXXV.; Nr. 22 637. Vorrichtung zum Betrieb von Erdwinden und ähnlichen Hebezeuzen mittelst Wasserdrucks. XXXVI. Nr. 21 6834. Ventilationsthür für Renulir⸗Füll⸗Oefen.
Nr. 26 383. Neuerung an Zimmeröfen. XLII. Nr. 17 245. Maximal⸗Rotationsmesser.
Nr. 17959. Apparat zum Messen des . und der Dichtigkeit von Flüssig⸗ eiten.
Nr. 21 233. Controlvorrichtung an Laden kassen für eingezahlte Geldsorten.
Nr. 26 680. Probestecher chemische Produkte.
XEIV. Nr. 27 644. Vorrichtungen zum Trocknen und Kühlen des Rauches bei Tabaks« und Cigaretten pfeifen.
Rr. 29 136. Priemtabaksdose mit Einrich * tung zum Vorschieben und Abschneiden der
Priemstange.
KLV. Rr. 21 635. Mittel gegen die Reblaus. XLVII. Nr. 4977. Schaltkupplung für Trieb⸗ werke, Maschinen und Werkzeuge. KXxLVIir. Rr. 26953. Verfahren zur Her— stellung verzierter Metallplatten.
Ge sundheits⸗Ingenieur. Nr. 23. — Inhalt
An unsere Leser. — Ueber Ofenbetrieb mit aus⸗ schließlicher Benutzung der strahlenden Märme der Flamme. Vortrag. gehalten von Hrn. Friedrich Siemens auf der Generalversammlung des Vereins für Gesundheitstechnik zu Frankfurt a. M. am 12. September 1884 (Fortsetzung und Schluß von Nr. 22). — Auszug aus dem Bericht über die Ver waltung der städtischen Gasanstalt zu Berlin. — Automatischer Wärme Regulator für Luftheizungen und Trockenanlagen. Von W. Goeroldt, Ingenieur. Berlin (D. R. P. Nr. 23 364) — Literatur · Be⸗ richt. — . ,, 9 1. 6 . 2. . . züge aus den Patentschriften. — eine itthei⸗ Pp. R 12934 K ö J. Zu⸗ , n — Submiffionen. — Angemeldete und er⸗ 1 ʒ P. R. 12934. om 20. Januar theilte Patente.
Nr. i8 S4. Firma C. F. Elze in Als-
leben a. d. Saale. Neuerungen an dem unter P. R. Orgel ⸗ und Pianobau⸗Zeitung. Nr. 47 und 148. — Inhalt: Zeitung: Eingesandt. — Orgel⸗
12 934 pafentirten Dampfmotor; II. Zusatz zu bau-Nachrichken: Die große Orgel in der Kloster⸗
P. R. I2 934. Vom 1. Dezember 1881 ab. XXXVI. Nr. 24 109. Wittwe Lonise Hamtlem ] kirche ju Weingarten. Von Haeseler · Halberstadt. (Schluß) — Pianofortebau · Nachrichten: Aus dem
in Gmünd. Verfahren zur Herstellung von
vergrößerten oder verkleinerten Abgüssen plasti⸗ Jahresbericht der Aeltesten der Kaufmannschaft⸗ zu
scher Gegenstände. Vom 22. März 1883 ab. Berlin. Musikinstrumente. Technisches: Die
XXXVI. Nr. 17 077. Hermann Murk in Aeste in den Hölzern. — Hersch edeneth en g Antw. - pen.
58409
für
dem Sekretär Feldmann übertragen. Die Bekanntmachung der bewirkten Eintragungen wird erfolgen durch: ) den Deutschen Reichs -Anzeiger zu Berlin 2) die Kölnische Zeitung, . 3) die Rheinisch⸗Westfäͤlische Zeitung zu Dort— mund, 4) das Wittener Tageblatt. Witten, den 11. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.
XEIXR. Nr. 21 769. Vorrichtungen zum Ein⸗ Ausstellungs⸗Nachrichten;
führen und Rundbiegen von Geifen an Rund⸗
maschinen.
Nr. 22 122. Blech ⸗Rund⸗ scheeren. L. Nr. 9832.
Nr. 10 344.
Zusatz zu P. R.
Nr. 12 086. II. Zusatz zu P.
Nr. 13 472. Nr. 16393.
Zusatz zu P. R. ; . Rr. 20 192. Neuerung an Mahlgängen mit
Mahlkränzen; II. Zusatz zu P. R. 15 472. Nr. 28 302. Steuerung für die Abschluß⸗
schleber der Aspirations-⸗Anlagen in Mühlen.
LI. Nr. 20 604. Repetirende. Combinations
Mechanik für Flügel und Pianino's. Rr. 27 940. Neuerung an Pianoforte's.
Nr. 29 248. Notenblattwender.
II. Nr. 17503. Vorrichtung zur Herstelluag durchbrochener Stickereien an der Heilmann'schen Stickmaschine. ꝛĩ ö.
„Nr. 18 333. Selbstspuler für Nähmaschinen mit selbstthätiger Auslösung. .
LIV. Nr. 22 252. Verfahren und Einrichtung
zur Herstellung von Sargverzierungen und ähn⸗
lichen i f gh . . — Stoffe e . Nr. 26 891. Briefumschlag. ö
brennbaren Stoffen in die xk. Nr 6 478. Fühlfiasche em Auffüllen
von mit Wein oder anderen Flüssigkeiten ge— füllten Fässern.
LXV. Ir. I7 646. Neuerungen in der Con-
struetion und Aufhängung von Schiff sbetten.
L XVII. Rr. 7644. Apparate zum Schleifen
hohleylindrischer Flächen an Maschinentheilen.
XVIII. Nr. 183 471. Fensterverschluß. Nr. 29 149. Einfalliges Thürschloß mit
Drücker⸗Schlüssel ⸗ und Nachtriegel · Verschluß Rr. 29 315. Stellvorrichtung an Thür⸗
ängen. 110 . Ny. 17 360. Schiefer
tafeln. af 26579. Lineal für zusammenlegbare
.
Tafeln. ö .
LXXII. Nr. 26 764. Zündhütchenheber für gebrauchte Patronenhülsen. ;
Nr. 27 797. Anhängbares Patronenmagazin ür Hinterladegewehre.
116. Nr. 27 404. Verfahren zur Herstellung von Schoenit (Kaliummagnesiumsulfat) oder Kaliumfulfat aus zersetzten Carnalliten und Magnesiumsulfat.
LXXVI. Nr. 13 063.
feinspinnmaschinen. . setzi ku 7260. Verfahren und Maschine zum
Aufwinden von Nähzwirn auf Hülsen aus Papier und anderen Stoffen.
F. 2119. Profilirung und Handhabung von Wlzen für Trägerwellblech. — Ludwig Pott- hof und Adolt Schiller, Regierung · Ma⸗ schinen-Bauführer in Berlin .
V. 3262. Transportable T. Träger · Soch⸗ maschine. — Wilhelm Werner in Gr. Ro—⸗ senburg bei Calbe a. Saale. LVI. G. 632. Zügelhalter. — vSpm Zansem,
genannt von der Osten, Rittmeister in
Berlin W., Kufürsten⸗ Damm 118. . LXXVI. iz. 5240. Verfahren und Einrich⸗
tung zum Fangen gerissener Fäden an Ring⸗
spinnmaschinen. — Jean Jacques R our ennt
in Zürich, 7 Thalgasse; Vertreter:; Firma 0.
Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
Berlin, den 24. Dezember 1884. .
Kaiserliches Patentamt. 58408 Stüve.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des F. 9 des Gesetzes vom 265. Mai 1877 erloschen. Klasse. . 11. Nr. 22 077. Neuerungen an Backöfen. III. Nr. 21 314. Verschlußeinrichtung für Hand
schuhe.
IV. Nr. 21 467. Webereien mit Hineinfallen von Flamme.
Nr. 22 040. laternen. . Nr. 18 536. Neuerungen an Fangrorrichtun⸗ gen für Pumpengestänge. ;
VII. r 19 Verschlußvorrichtung an Ge⸗
fäßen zur Drahtführung.
VIII. Nr. 23 005. Neuerungen an Apparaten
zum Ornamentiren von Stoffen, Papier ꝛe.
XII. Rr. 8 485. Verfahren zur Anwendung der Bleikammerkrystalle behufs Zersetzung der
Wasserstoff verbindungen der Metalloide und schädlicher übelriechender Gase.
Nr. 23 347. Verfahren zur Pyrogallus säure. XIII. Nr. 12817. e zum Reinigen und Vorwärmen wassers.
Nr. 21 845. Kesseln.
Nr. 26 257. Wasserstandsgläser. KRIV. Ni. 22762. Neuerungen an
14437 patentirten Ventilsteuerung.
XV. Nr. 28 389. Neuerungen an, Briefstempel. maschinen; in Anspruch 3 abhängig vom Patent
zRir. 1418.
XVinrnr. Nr. 952. Aenderungen in der Bauart der Whitwell⸗Apparate.
Hartung'schen Zeitung bekannt gemacht werden Roessel, den 15. Dezember 1884. * Königliches Amtsgericht. Rithem. Beschluß. (57876 Die. Bekanntmachungen der auf das Handels- Genossenschafts⸗ und Musterregister bezüglichen Ein⸗ tragungen des Amtsgerichts Rüthen sollen für das Jahr 1885 in folgenden Zeitungen erfolgen: 1 im Reichsanzeiger, 2M im Amtsblatt zu Arnsberg, 3) im Kreisblatt zu Lippstadt und 4) im Westfälischen Volks⸗Blatt. Rüthen, den 14. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.
Arn. Buschhausen“ mit dem Sitze zu Ratingen ist erloschen. - Düsseldorf, den 20. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV. =
Schorndorf. — Combinirter Back⸗, Dörr⸗ und — Heizofen. Vom 28. Juni 1881 ab, Pest. Bulgarische Ausstellung. Ausstellung in Chili. Delta- St Louis. New⸗Orleans. Paris. Trautenau,
XL. Nr. 30295. Deutsche Metall- Gesellschaft Alexander Marktbericht: Bremen. — Briefkasten. — Anzeigen. — Stellen. — Feuilleton: Musterschntz und Nach—
Dick K Co. in Düsseldorf. — Verfahren zur Darstellung von Mangankupfer. Vom 26. Juni bildungsrecht. — Mosaik: Kleinigkeiten.
1854 ab. Nr. 21 745. Firma Podewils -
LRXRXX. sche Fäcalertraet⸗Fabriken, Actien · Gesell⸗ Apparate
schaft in München. — Verfahren und Apparg zur Abdampfung und Trocknung von Flüssig⸗ keiten. Vom 5. August 1882 ab. Berlin, den 24. Dezember 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Königliches Amtsgericht. Walther.
Neuerung an
Neisse. Belauntmachung. 58084 R. , m die Amtsgerichtsbezirke Neisse, Patschkau und Ziegenhals die Bekannt—⸗ e, . Eintragungen: . in das Firmen⸗, Gesellschafts⸗ tokura⸗ 6 ,, . im Deutschen Reichs- und stöniglich Pren⸗ ßischen Staats⸗Anzeiger, . 2) in der Schlesischen . 3) in der Breslauer Zeltung, 4 im Neisser Kreisblatt,
B. nn,, . , im Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preu⸗ ßischen Staats⸗Anzeiger. an
Bearbeitet werden die Geschäfte zu A. und B.
durch den Amterichter Dr. Ackermann unter Mit— wirkung des Amtsgerichts⸗Sekretär Elsner. . Neisse, den 17. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.
Neuerungen an Walzenstühlen. Neuerungen an Walzenstühlen; 9832. Neuerungen an Walzenstühlen; R. 9832.
Neuerungen an Mahlgängen. Neuerungen an Mahlgängen; 13 472.
Elbing Bekanntmachung. 58242 Im Firmenregister ist zufolge Verfügung vor 18. Dezember 1884 an . . ö . die unter Nr. 165, resp. Nr. 415 eingetragene Firma „Rudolph Bandow“, resp. „M. Bandom“ gelöscht; 2) unter Nr. 727 die in Elbing bestehende Handels⸗ niederlassung des Kaufmanns Rudolp Bandow unter der Firma „R. Bandowm“ eingetragen. Elbing, den 18. Dezember 1884.
Königliches Amtsgericht.
Sprech saal, Organ der Porzellan-, Glas und Thonwaaren⸗Industrie. Jahrgang XVII. Nr. 62. — Inhalt: Keramische Briefe aus Paris. Zeitgemäßes. — Wie erwirbt man ein Vermögen. — Verfahren bei Beschwerden gegen die zollamtliche Behandlung von Waaren Seitens russischer Zoll ⸗ ämter. Beitrittseinladung des Vereins zur Wahrung der wirthschaftlichen Interessen von Handel und Gewerbe. — Reuer kleiner Gasofen zur Er— zeugung boher Temperaturen für Laboratoriums zwecke, mit Ill. Verbesserungen in der Befestigung unferes Deckenputzes durch Anwendung eines neuen keramischen Fabrikates. — Reinigung der Maschinen⸗ theile. — Reiseverband dentscher Handlungsreisenden, — Aus Thüringen. Anmeldungen und Er⸗ theilungen deutscher Reichspatente. — Fragekasten. — Redaktions ⸗Briefkasten. — Inserate.
Wittenberge. Bekanntmachung 583 14 * X er 1 2. . ö ö ) . Die Veröffentlichung der Eintragungen in das Handelt Genossenschafts, Zeichen⸗, Muster⸗ und Modellregister, welche im Laufe des Jabres 1885 beim hiesigen Amtsgericht vorkommen, erfolgt: durch den Dentschen Reichs und Königlich fi . 6 ür das Handels, un enossenschastsregist
noch durch: , das Kreisblatt der Westprignitz. Wittenberge, den 1. Brzemerꝰ js84. Königliches Amtsgericht.
õ8 25]
Schleiꝝꝶ. Bekanntmachung 57877 ; Beka r; . 57877 Im Jahre 1885 sollen die ö der Einträge in unserem Handelsregister: — im Amts⸗ und Verordnungsblatt in Gera, im . 2 und 3) im Deutschen Reichs⸗Anzei veröffentlicht werden. ö Schleiz, den 1 3 1884.
Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung für freiw. Gerichtsbarkeit.
lberti.
, rte, ngen. 58312]
In dem Geschäftsjahre 1885 werden die auf die 1. Januar k. J. bis Ende Dezemk
, Genossenschafts,, Zeichen- a. den Deutschen . Ja dr iich
ö ö us erregisters sich beziehenden Geschäfte aus Preußischen Staats⸗Anzeiger
em Berit der Königlichen Amtsgerichte in Schweid⸗ b. die Berliner Börsenzeitung ;
en und Zobten durch den Amtsgerichts—⸗ C. die Posener Zeitung .
8 ö unter Mitwirkung des Sekretärs veröffentlicht werden. Zum Richter für die auf die . . n. ; Führung der genannten Register bezüglichen Ge—
ö ö 3 ichung der Eintragungen in das schäfte ist der Amtsrichter Baumm, zum Gerichts—
ar 9. 1 mo ssen schafesregister wird durch schreiber der erste Gerichtsschreiber Kanzleirath
,, n, Reichs- und Preußischen Lutherer ernannt.
. 'n ger, Wongrowitz, den 15. Dezember 1884.
ie esische Zeitung, Königliches Amtsgericht
die Breslauer Zeitung, und ;
. das e f, Tageblatt,
agegen die Veröffentlichung der in das Zeichen⸗
oe m, nn,, n nn, . u 9. en Deutschen eichs⸗ und P Staats⸗Anzeiger, .
erfolgen.
Schweidnitz, den 17. Dezember 1884.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.
Ein Verbreiten eines Musters im Sinne des Reichs Musterschutzgesetzes vom 11. Januar 1876 §. 5 (wodurch jede nicht genehmigte Nachbildung (ines Musters oder Modells behufs Verbreitens ver⸗ boten wird) und §. 7 Abs. 2 (wonach die Anmeldung des zu schützenden Musters erfolgen muß, bevor ein nach dem Muster gefertigtes Erzeugniß verbreitet wird) liegt nach einem Urtheil des Reichsgerichts II. Straffenats, vom 14. Oktober d. J. vor, wenn auch nur ein Erzeugniß (Nachbildung nach dem Muster) in den Verkehr gebracht und solchergestalt Anderen mitgetheilt und zugänglich gemacht worden ist. Selbst ein einmaliger Verkauf, eines Erzeug- nisses an einen Geschäftefreund wird den Begriff des Verbreitens regelmäßig erfüllen, insofern der⸗ felbe dadurch in den Stand gesetzt wird, frei dar— über zu verfügen und das Erzeugniß dem Publikum weiter zugänglich zu machen. Keineswegs aber kann die Annahme des Verbreitens davon ab⸗ hängig gemacht werden, daß der erste Erwerber das Erzeugniß seinerseits wieder an seine Geschäftsfreunde geliefert hat. „Die Gründe, aus denen der Vorder⸗ richter vor der Anmeldung des Musters eine Ver⸗ breitung von Nachbildungen als nicht gescheben an⸗ nimmt, sind rechtsirrthümlich. Hat, wie allgemein⸗ hin der Angeklagte behauptet, H. bereits vor der Anmeldung des Musters nach demselben gefertigte Erzeugnisse an die Firma St. u. B. geliefert und diefe durch Bestellung von Nachbildungen bei dem Angeklagten darüber Verfügung getroffen, so würde ein Verbreiten der Erzeugnisse nur alsdann zu ver⸗ neinen sein, wenn aus der konkreten Sachlage be⸗ sondere Umstände festzustellen sind, welche die Cha⸗ rakterisirung des Ueberlassens der Erʒeugnisse an die gedachte Firma als ein Inverkehrbringen der Erzeug⸗ nisse ausschließen.“
Der Ledermarkt. Nr. 51. — Inhalt: Wochenübersicht. — Ledermesse zu Stuttgart am 18. Dezember 1884. — Vom Berliner Markte. — Vom Hamburger Markte. Vom deipziger Markte. — Vom französischen Markte. — Lederindustrie in
58274 Gotha. Die Firma Gotha ⸗Ohrdrufer kan bahn⸗Gesellschaft in Gotha als Aktiengesellschaft ist erloschen und die Liquidation derselben nach 8. 62 des Gesellschaftsstatuts eintreten zu lassen beschlossen worden. Die Gotha⸗Ohrdrufer Eisenbahn mit allem Zubehör, insbesondere mit dem gesammten beweg lichen Material, den Aktiven und dem Erneuerungs⸗ onds, ist dem Herzogl. Staats Ministerium für den Sraatsfiskus des Herzogthums Gotha vom 1. April 1885 ab eigenthümlich abgetreten worden, gegen die Uehernahme aller Verbindlichkeiten der Gefelschaft, insbesondere die Verpflichtung, die noch im Umlauf befindlichen Prioritäts. Obligationen der Gotha⸗Ohr⸗ ( drufer Eisenbahngesellschaft zum Nennwerth einzu— V lösen und die Aktien der soeben genannten Gesell—⸗ ⸗ schaft mit Fünf Prozent ihres Nennwerthes anzu⸗ kaufen. Solches ist heute unter Folium 848 in das Han— delsregister eingetragen worden. Gotha, den 19. Dejember 1884. Herzogl. Ni , Amtsgericht. III.
Lotze.
. odzdz 1 Neustrelitz. Die auf die Führung ö. . dels⸗, Genossenschafts., Zeichen und Masterregister sich beziehenden Decreturen werden in dem Geschäfte— jahre pro 1. Januar bis 31 Dezember 1885 bei dem unterzeichneten Amtsgerichte von dem Amtsrichter Horn gegeben. Die Bekanntmachung der Eintra—⸗ gungen in diese RNegister erfolat durch die Neu⸗ strelitzer Zeitung und das Central-Handels— register für das Deutsche Reich.
Neustrelitz, 20. Dezember 1884.
Großherzogliches Amtsgericht, Abth. J.
Wonzgrowitz. Bekanntmachung. 58094 Die Eintragungen in die bei dem . Gericht geführten Handels,, Genossenschafts., Zeichen⸗ und Musterregister werden für die Zeit vom
Süddeutsches Bank- und Handels- Blatt Organ für Volkswirthschaft, Bank Genossenschafts⸗ und Versicherungswesen. Nr. 51. Inhalt: Finanz ˖ Misore in Deutschland. — Die Stgatẽauf⸗ sicht und die Versicherungsgesellschaften in Amerika. — Die Mängel im österreichischen Bankwesen. Zur Wahrung der Geschäftsgeheimnisse. — Finan⸗ zielle, Handels⸗ und Versicherungs Nachrichten. — Rath und Auskunftsertheilung. — Vom Bücher⸗ tisch. Vakanzenliste der kaufmännischen Vereine. Courstabelle. — Anzeigen.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereintrãge aus dem Königreich
Sachfen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Die ag
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Rerlim. Handelsregister 58501 des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 23. Dezember 13584 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister. woselbst, unter Nr. 9177 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Waarenbörse
vermerkt steht, ist eingetragen:
In der Generalverfammlung vom 22. November 1854 ist beschlossen worden, eine Erhöhung des Grundkapitals auf eine Million Mark herbeizuführen.
Laterne für Spinnereien und Sckutzvorrichtung gegen das
Neuerungen an Backofen
Neustadt O. / 8. Bekanntmachung. 580851
Die Eintragungen in die Handels. und Genossen— scchaftsregister für die Bezirke der Amtsgerichte zu Neustadt O / S. und Ober ⸗ Glogau für das Jahr
1885 werden durch: und Königlich
Neuerung an
o830]! ; Herstellung der
Gotha. Die Firma Raab & Wiegandt in Dietharz und als Inhaber derselben der Kaufmann Ernst Raab in Dietharz und der Fleischermeister Carl Wiegandt in Tambach ist heute unter Folinm 1191 des Handelsregisters eingetragen worden. = Gotha, am 22. Dezember 1884.
Herzogl. Sächs. Amtsgericht. III. =
E. Lotz e.
1) dn Deutschen Reichs ˖
3 Yreußischen Staats- Anzeiger,
2) die Berliner Börsen⸗Zeitung zu Berlin
3) die Schlesische Zeitung zu Breslau, ;
4) die Breslauer Zeitung zu Breslau 1 werden.
Die Geschäfte, welche mit der Führung der = dels, Genossenschafts., Muster⸗ 6 , 3 , stehen, werden für das Jahr 1885 Urch:
a. den Amtsgerichtsrath Kollibay,
b. den Ersten Gerichtsschreiber, Sekretär Ullmann bearbeitet werden. ;
Neustadt O / S., den 15. Dezember 1884.
Königliches Amtsgericht.
Wriczem. Bekanntmachung. 58095 Die Veröffentlichung der I ungen 6 . Handels ⸗ und Genossenschaftsregister für die Amts⸗ gerichtsbezirke Wriezen, Freienwalde a. O. und Strausberg erfolgt während des Jahres 1885 durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats. Anzeiger das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam und die Berliner Börsen⸗ 33m g !
ie Bekanntmachung der Eintragungen im ö erfolgt 3 ö. den
eichs⸗ und Kön?
Staats ⸗ Anzeiger. n ,. Wriezen, am 20. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht.
Neuerungen an Apparaten des Kesselspeise⸗
Neuerung an Ten- Brink-
Dichtung vorrichtung
der unter
58091 . Sternberg ij. Meckl. publitationel 1 Eintragungen in das hiesige Handelsregifter werden im Jahre 1835 in den, Reichs Anzeiger, die Mecklenburgischen und hiesigen Anzeigen inserirt werden.
Sternberg i. Mecklenburg, 20. Dezember 1884. Großherzogl. Amtsgericht.
Neuerung an Water⸗
Redacteur: Riedel.
Verlag der Expedition (Scholz.) Druck: W. Elsner.
Berlin