59285] Bau- und Nutz holz · Verkauf in der Königlichen Ober försterei Neu ⸗Glienicke. Dienstag, den 18. Januar 1885, von Vor⸗ mittags 10 Uhr ab, sollen in dem Gasthofe zu Gühlen⸗Glienicke die nachstehenden Bau⸗ und Nutz⸗ hölzer in größeren Loosen gegen sofortige Anzahlung von 1 des Meistgebots, im Uebrigen unter den ge—⸗ wöhnlichen forstfiskalischen Verkaufsbedingungen, öffentlich meistbietend versteigert werden: * * Gühlen Glienicke Jagen 10. 19 St. Buchen Nutzholz mit 40, 90 fm, 4 rm Buchen Schichtnutzholz II. Klasse, 2A St. Kiefern Bau⸗ und Schneideholz 34,22 fm. Schutzbezirk Rheinsberg ⸗Glienicke Jagen 1740. 61 St. Kiefern Bau⸗ und Schneideholz mit 59, 73 fm. Schutzbezirk Wallitz Jagen 193. 2 St. Eichen Nutzholz mit 3 25 fm, 2 rm Eichen Schichtnutzholz II. Klasse, 5 St. Birken Nutzholz mit 296 fm, 541 St. Kiefern Bau⸗ und Schneideholz mit 1041, i8 fm, 10 rm Kiefern Schichtnutzholz II. Klasse. Neu ⸗Glienicke bei Gühlen⸗Glienicke, den 28. De⸗ zember 1884. Der stönigliche Oberförster. v. Guftedt.
mit
59216 Holzverkauf.
Aus den Jagen 61, 101, 106, 160, 202 und aus der Totalität der Oberförsterei Driesen werden fol⸗ gende eingeschlagenen Hölzer im Wege der Sub— mission zum Verkauf gestellt:
1) 95 St. Eichen Nutzenden mit 88,22 fm Inhalt 2) 30 „Birken ö. 146561 1 Buchen ö.
109 Kiefern 325,81 263 13978 562 bod. 37 H 516, 13 8 1386 . ⸗ 41422 ;
Die Höljer sind in Loose getheilt, und sind die Gebote auf die einzelnen Loose in geschlossenen, als „Holzsubmission“ bezeichneten Schreiben an den unterzeichneten Oberförster bis zum 11. Januar 1885 einzusenden.
Die Eröffnung der Offerten wird am 12. Januar 1885, Mittags 12 Uhr, im Lokale des Herrn Gerber zu Driesen erfolgen.
Die Verkaufsbedingungen, die Eintheilung der Loose sowie das Nummerverzeichniß kann vom 1. Januar 1885 ab im Amtszimmer des Unterzeich⸗ neten eingesehen werden, und können Nummer— verzeichnisse mit Looseintheilung vom 6. Januar 1885 ab gegen Erlegung der Kopialien in der Ober⸗ förfterei bezogen werden. .
Forsthaus Driesen, den 28. Dezember 1884.
Der Oberfäörster: Brandt.
. . 49
lös3827) . Submission auf Lieferung von
Papier zu Stempelmaterialien.
Die Lieferung des auf 500 Ries à 1000 Bogen veranschlagten Bedarfs des unterzeichneten Magazins an geripptem Maschinen⸗Papier erster Güte zu Stempelmaterialien für das Jahr vom 1. April 1885 bis Ende März 1886 soll im Wege der Sub⸗ mission vergeben werden.
Das Papier ist aus leinenen oder hanfenen Lumpen zu fabriziren und darf eine Beimischung von Lumpen aus wollenen, baumwollenen oder anderen Stoffen nicht enthalten.
Es wird ein in der Masse reines, kräftiges, best⸗ appretirtes und sorgfältig sortirtes Papier verlangt, welches frei von Blasen, Flecken und anderen Mängeln, auch genügend geleimt ist, damit die Tinte nicht söscht oder durchscheint.
Das Papier muß keschnitten geliefert werden und genau das für die Staatsbehörden vorgeschriebene Bogenformat von 33 em Höhe und 42 em Breite und ein Gewicht von mindestens 12 kg 800 g pro Ries enthalten. Auch muß ein unauslöschliches Wasserzeichen, welches den Namen des Fabrikanten und die Jahreszahl „1885“ deutlich erkennen läßt,
in demselben befindlich sein. AMeber die Termine zur Lieferung des Papiers, sowie über die Verpackung desselben werden die ab— zuschließenden Verträge das Nähere festsetzen.
Offerten unter Beifügung von Musterbogen im vorgeschriebenen Format mit Angabe der Preis⸗ forderung für das Ries à 1000 Bogen sind bis zum 25. Februar k. Is. versiegelt und portofrei an uns einzusenden und auf dem Couvert mit
„Submission auf Papier zu Stempelmaterialien“ zu bezeichnen.
Händler oder Agenten, welche sich an der Sub—⸗ mission betheiligen wollen, haben zugleich eine Voll⸗ macht des Inhabers derjenigen Fabrik, aus welcher sie das Papier entnehmen wollen, beizufügen.
Berlin, den 27. Dezember 1884.
Königliches Haupt⸗Stempel⸗Magazin.
1 Submission auf Lieferung von Conceptpapier.
Die Lieferung des Bedarfs des unterzeichneten Magazins an Concept und weißem Papier zu Druck⸗ formulgren für das Jahr vom 1. April 1885 bis Ende März issz soll im Wege der Submission vergeben werden. ;
Der muthmaßliche Bedarf beträgt:
a. 75 Ries holzfreies Papier in weißgelber Farbe, das einfache Bogenformat zu 47 em Höhe und 60 em Breite, das Ries zu 1000 Bogen und zum Gewichte von 23 Kilo,
S0 Ries Papier in weißgelber Farbe, einfache Bogenformat zu 41,80 em Höhe 61 em Breite, das Ries zu 1000 Bogen zum Gewichte von 18 Kilo,
1000 Ries Papier in weißgelber Farbe, einfache Bogenformat zu 41,80 em Höhe 51 em Breite, das Ries zu 1000 Bogen zum Gewichte von 18 Kilo,
1500 Ries Papier in weißgelber Farbe, das einfache Bogenformat zu 6,62 em Höhe und aß em Breite, das Ries zu 1000 Bogen und zum Gewichte von 13 Kilo,
17090 Ries Papier in weißgelber Farbe,
das und und
das
und und
das
42 em Breite, das Ries zu 1000 Bogen und zum Gewichte von 10 Kilo,
f. 150 Ries Papier in hellrother Farbe, Größe und Gewicht wie zu e.,
g. 400 Ries weißes baltbares Schreibpapier zum
Gewichte von 114 Kilo, Größe wie zu e.
Die Papiersorten b — e. sind von gleichmäßiger Qualität zu liefern. Die angegebenen Bedarfts⸗ mengen werden weder im Ganzen, noch in den ein⸗ zelnen Gattungen garantirt; der Lieferant hat mit⸗ hin weder Anspruch auf Entschädigung wegen des etwa gegen die angegebenen Mengen weniger ent- nommenen Papiers, noch darf er sich der Lieferung des etwaigen Mehrbedarfs entziehen. Ebenso muß sich derselbe verpflichten, auch Papier in anderen, als den vorstehend unter a. — g. angegebenen Formaten unter denselben Bedingungen und von derselben Be⸗ schaffenheit, wie das unter a. —g. gedachte Papier und auch zu den für letzteres vereinbarten Kilopreisen zu liefern.
Das Papier ist beschnitten und in Doppelbogen abzuliefern, es muß von Flecken, Löchern, Brüchen ꝛe. frei, gut geglättet und zum Beschreiben mit Stahl⸗ federn tauglich, auch genügend geleimt sein, damit die Tinte nicht löscht oder durchscheint.
Der Lieferant muß ein angemessenes Quantum von jeder Papiersorte, etwa den zehnten Theil des Jahresbedarfs hier am Orte vorräthig auf Lager halten und jeder Lieferung zum Ersatz des Druckerei⸗ ausschusses zwei Prozent Papier kostenfrei beigeben.
Schriftliche Anerbietungen sind unter Beifügung von Stoffproben für jede der vier Papiersorten a., b. — e., t. und g. mit Angabe des Preises pro Kilo bis zum 15. Februar k. Is. versiegelt und porto⸗ frei an die unterzeichnete Behörde einzusenden, auch auf dem Couvert mit
„Suhbmission auf Papier zu Druckformularen“ zu bezeichnen
Später eingehende Lieferungsanerbietungen bleiben unberücksichtigt.
Berlin, den 29. Dezember 1884.
Königliches Haupt- Stempel ⸗Magazin.
591711 Lieferung von Telegraphenstangen.
Die Lieferung der im Jahre 1885 erforderlichen 7681 Stück Telegraphenstangen
soll im Wege des schriftlichen Anbietungsver⸗ fahrens vergeben werden.
Die näheren Bedingungen können in der Regi— stratur der Ober⸗Postdirektion eingesehen oder ab schriftlich von hier bezogen werden.
Etwaige Angebote äußerlich mit dem Vermerk „Angebot auf Lieferung von Telegraphenstangen“ versehen — sind bis zum 17. Jannar 1886, 11 Uhr, Vormittags, hierher einzusenden und werden zu diesem Zeitpunkte in Gegenwart der etwa erschienenen Anbieter eröffnet werden.
Angebote, welche später eingehen, oder welche den gestellten Bedingungen nicht entsprechen, bleiben unberücksichtigt.
Die Auswahl unter den Anbietern, welche vier Wochen vom Tage des Termins ab an ihr Angebot gebunden bleiben, wird vorbehalten.
Stettin, 29. Deiember 1884.
Der Kaiserliche Ober ˖ Postdirektor. Cunio.
59170 Die Lieferung von 9000 Stück eichenen Quer-
schwellen soll im Wege der öffentlichen Submission
vergeben werden. ö Die Lieferungsbedingungen sind auf unserem
Materialienbureau, Hed'erichstraße 67/69 hierselbst
einzusehen und können auch gegen Einsendung von
50 43 von da bezogen werden. Die Angebote sind
frankirt und versiegelt mit der äußeren Aufschrift:
„Submission auf eichene Schwellen“ bis
Sonnabend, den 10. Januar 1885, Vormittags 19 Uhr,
an unser Materialienbureau hierselbst einzureichen,
woselbst die Offerten in Gegenwart der etwa er
schienenen Submittenten eröffnet werden
Später eingehende oder nicht bedingungs gemäße Angebote werden nicht berücksichtigt.
Frankfurt a. M., den 26 Dezember 1884.
Königliche Eisenbahn ˖ Direktion.
h90 hö] Bekanntmachung. ;
Nachstehend verzeichnete Wirthschaftsbedürfnisse
der hiesigen Königlichen Strafanstalt für das Rech—
nungsjahr 188586, als eirea:
a. 4500 Kg. Weizenmehl, 10 000 Kg. Roggenmehl, 16000 Kg. gelbe Erbsen, 8000 Kg. weiße Boh“ nen, 8000 Kg. Linsen, 3000 Kg. Hafergrütze, 3000 Kg. Gerstengrütze, 1000 Kg. Buchweizen grütze, 3000 Kg. Reis, 250 Kg. Buchweizen⸗ gries, 300 Kg. feine Graupen, 2000 Kg. grobe Graupen, 500 Kg. Fadennudeln, 1200 Kg. rohen Kaffee, 150 Kg. getrocknete Pflaumen, 3000 Kg. Butter,
9000 Kg. Rindfleisch, 000 Kg. Hammelfleisch, 1000 Kg. geräucherten Seck, 1500 Kg. Schweine schmalz, 200 000 Kg. Kartoffeln, 8500 Kg. Salz, 100 Kg. Pfeffer. 100 Kg. Gewürz, 100 Kg. Kümmel, 30090 Kg. Sauerkohl, 3000 Liter Essig, 15 000 Liter Milch, 1650 Hetl. Halbbier, 1200 Kg. Rüböl, 6000 Kg. Petroleum, 200 M. Pe— troleumdochte, 160 M. DOellampendochte, 100 Kbm. Klobenholz, 36 000 Kg. Roggen Richtstroh, 80 Kg. Fahlleder, 350 Kg. Sohl—⸗ leder, 809 Kg. Brandsohlenleder,
500 000 Kg. Braunkohlen — deutsche oder böh⸗ mische, auch in Stelle dieser die aus inländi⸗ schen Braunkohlen angefertigten Briquettes resp. Preßsteine — 50 000 Kg. Steinkohlen, 600 Kg. weiße Stückenseife, 2000 Kg. Elainseife, 30 Kg. Barbierseife, 1200 Kg. Soda, 80 Stück wol⸗ lene Lagerdecken, 12 Dtzd. Glanzbürsten, 24 Dtzd. Auftragebürsten, 6 Dtzd. Staubbürsten, 12 Dtzd. Haarbesen. 24 Dtzd. Handfeger, 18 Dtzd. Piassavabesen, 24 Dtzd. Reiserbesen, 12 Dtzd. Schrubber, ö
sollen zur Lieferung im Wege der Submission ver—
geben werden.
Unternehmer, welche sich zur Lieferung des einen
oder des anderen dieser Gegenstände verstehen
wollen, haben ihre desfallfigen Offerten versiegelt, unter der Bezeichnung: „Submission auf Lieferung von Wirthschaftsbedürfnissen pro 1885/86 bis
Donnerstag, den 15. Jannar 1885,
Vormittags 109 Uhr, an welchem Tage die Offerten geöffnet werden,
einfache Bogenformat zu 33 em Höhe und
unter der Adresse der Königlichen Strafanftalt zu
Brandenburg a. H. portofrei einzusenden. Cautionen sind vorher nicht zu hinterlegen, doch haben Sub⸗ mittenten, welche der Direktion unbekannt sind, ihre Lieferungsfähigkeit näher nachzuweisen.
Von den sub a. und e. aufgeführten Gegenständen * zugleich versiegelte Qualitätsproben separat vor- zulegen.
Die Lieferung des Fleisches, geräucherten Specks, inländischen Schmaljes, sowie des Bieres und der Milch, welche täglich erfolgt, sowie der Ledersorten für den Betrieb, kann nur an hiesige Unternehmer vergeben werden.
Die Lieferungsbedingungen liegen vom Tage der Bekanntmachung ab im Sekretariat der Strafanstalt aus, können auch gegen 1 S Kopialien in Abschrift erlangt werden.
Jede Offerte muß die aukdrückliche Erklärung enthalten, daß dem Submittenten die Lieferungs⸗ bedingungen bekannt sind.
Die nicht rechtzeitig, oder wo dies in Vorstehen⸗ dem erfordert worden, ohne Qualitätsproben ein⸗ gesandten Offerten finden keine Berücksichtigung. — Nachgebote werden nicht angenommen. — Insertions⸗ kosten werden von der Staatskasse, der Lieferungs stempel dagegen zum vollen Werthbetrage vom Lie— feranten getragen.
Brandenburg a. H. den 24. Dezember 1884.
Königliche Direktion der Straf ⸗Anstalt.
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
lsssos,. Bekanntmachung.
Bei der in Gemäßheit der Allerhöchsten Privi⸗ legien vom 11. September 1878, 26. Mai 1879 und 23 Februar 1889 stattgehabten Ausloosung der planmäßig zum 1. Juli 1885 zu tilgenden Kreis⸗ Obligationen resp. Anleihescheine des Treb⸗ nitz'er Kreises I., IH. und IV. Emisston sind die folgenden Apoints gezogen worden und zwar: a. von den am 1. Juli 1879 ausgefertigten
Kreis Obligationen II. Emission: Litt. A. Nr. 7 über 1000 Me,
K
JJ ,
b. von den am 1. Juli 1880 ausgefertigten Kreis-Obligationen IE. Emission:
Litt. A. Nr. 39 über 1000 M, J,,
e. von den am 1. Juli 1881 ausgefertigten Kreis ⸗Anleihescheinen IV. Ausgabe: Buchst. A. Nr. 19 über 1000 4,
d . 0 .
Die betreffenden Obligationen resp. Anleihescheine werden den Inhabern zur Einlösung am 1. Juli 1885 mit dem Bemerken gekündigt, daß von dem gedachten Termine ab die Verzinsung der ge⸗ kündigten Obligationen resp. Anleihescheine auftzört. Die Einlösung der letzteren erfolgt bei der hiesigen Kreis⸗Kommunal-Kasse. Mit den gekündigten Obligationen sind auch die dazu ge— hörigen Zinscoupons der späteren Fälligkeitstermine zurückzuliefern. Für die fehlenden Zinkcoupons wird der Betrag vom Kapital abgezogen
Von den bereits früher ausgeloosten Kreis⸗ Obligationen resp. Anleihescheinen des Treb⸗ nitzier Kreises sind vis heut noch nicht einge⸗ löst worden: .
die Anleihescheine IV. Ausgabe, Buchstabe C. Nr. 133 und 141 über je 200 6
Trebnitz den 3. Dezember 1884
Der Kreis ⸗Ausschuß des Kreises Trebnitz.
von Uthmann.
59228 Bekanntmachung.
Von den auf Grund des Allerböchsten Privi⸗ legiums vom 9. Oktober 1858 ausgegebenen Kreis Obligationen I. Emission der 89 500 Thlr. — 268 560 A6 A Hoso sind planmäßig nachstehende Obligationen zur Tilgung im Jahre 1885 ausgelegt worden:
1 Stück Litt. A. zu 400 Thlr. — 1200 S6 Nr. 9.
8 Stück Litt B. zu 300 Thlr. — 900 S Nr. 13 19 23 29 35 39 44 51;
ferner II. Emission der 44 500 Thlr. —
133 500 ½σ & 4 0so. .
16 Stück Litt. E. zu 100 Thlr. — 300 MS Nr. 5 39 56 76 85 97 126 138 143 144 151 160 167 1 6 196.
Die Inhaber dieser Kreis-Obligationen werden daher aufgefordert, vom 1. Juli 1885 ab den Nennwerth derselben gegen Rückgabe der Obli— gationen und der dazu gehörigen Talons VII. Serie und Zins-Coupons Nr. 3 bis 10 à 50sj) sowie der Zins ⸗-Coupons Nr. J bis 19 mit Talons V. Serie àW 480 bei der Kreis Communal -Kasse hierselbst zu erheben. Vom Verfalltage ab werden für ö ö Zinsen nicht mehr ent⸗ richtet.
Gleichzeitig werden die Inhaber folgender, aus früheren Verloosungen noch nicht abge—⸗ hobener Obligationen, und zwar:
1) aus dem Fälligkeitstermin per 1.
Litt. E. Nr. 37 à 150 A. 2) aus dem Fälligkeits termin per J. Litt. D. Nr. 151 à 300 A6 3) aus dem Fälligkeit- termin per 1. Litt. D. Nr. 167 a 300 A II. Emission à 490. I) aus dem Fälligkeitstermin per 1. Juli 1883: Litt. E. Nr. 154 196 à 300 M 2) aus dem Fälligkeitstermin per 1. Juli 1884: lLitt. B. Rr. i65 195 306 ᷣ ; wiederholt aufgefordert, die qu. Geldbeträge gegen Rückgabe der Obligationen nebst Zins⸗Coupons und Talons unter Abzug der bereits üßerhobenen
i en bei der Kreis⸗Communal-⸗Kasse hier zu
erheben.
Crossen, den 29. Dezember 1884
Der Vorsitzeude des Kreis ⸗Ausschusses. Landrath v. Reinbaben.
Juli 1870: Juli 1882:
Juli 1883:
58522
os os de 0 nσ ̃ neuer Roman: „Die Frau mit den
3625 Bei der beutigen Ausloosung von Kreis⸗Obli⸗ gationen II. Emission des Bütower Freisez sind die folgenden Nummern gezogen worden: Litt. D. Nr. 1 über 500 M, Litt. D. Nr. 34 über 500 M1, Litt. F. Nr. 41 über 200 4, Litt. F. Nr. 42 über 200 Diese Obligationen werden den Inhabern mit dem Bemerken gekündigt, daß die Rückzahlung der Va⸗ luta nebst den Zinsen bis Ultimo Juni 1885 gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen und der Zine⸗ ceupons am 1. Juli 1885 und den folgenden Tagen durch die Kreis - stommunal⸗Kasse hier— selbst erfolgen wird. Bütow, den 19. Noocember 1884. Der Kreisausschuß des Kreises Bütow.
östss] Bekanntmachung.
Bei der heutigen Ausloosung von 4 gen Reiden burger streisobligationen II. Emission, welche auf Grund des Allerhöchsten Pririlegiums vom 22. Juni 1874 ausgegeben worden, sind folgende Nummern gezogen:
Litt. B. Nr. 31 46 117 162 über je 309 4, Litt. G. Nr. 62 137 177 198 und 233 über je 150
Wir kündigen dieselben hiermit zur Rück— zahlung zum 1. Juli 1885. Die Auszahlung erfolgt gegen bloße Rückgabe der Obligationen nebst den noch nicht fälligen Zin6coupons und dem Talon bei der hiesigen Kreis- Kommunal -Kasse, dem Bankhause Samter in Königsberg und der Kur⸗VReumärkischen Ritterschaftlichen Darlehns— kasse in Berlin.
Die Verzinsung der gekündigten Obligationen hört mit dem 1. Juli 1885 auf.
Neidenburg, den . Dezember 1884.
Der Kreis-Ausschuß des Kreises Neidenburg.
Becker.
Bekanntmachung.
Gemäß der Allerböchsten Pririlegien vom 11. Sep⸗ tember 1878, 26. Mai 1879 und 23. Februar 1880 wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die Bekanntmachung der ausgeloosten Kreis⸗Obliga—⸗ tionen resp. Anleihescheinejdes Trebnitz'er Kreises Il. ö IV. Emission in der Schlesischen Zeitung erfolgt.
Trebnitz, den 3. Dezember 1884.
Der Kreis Ausschuß des Kreises Trebnitz. von Uthmann.
m sss! Bekanntmachung.
Die neuen Zinscoupons (VI. Serie) zu den Schuldverschreibungen der Corporation der Berliner Kaufmaunschaft Serie 11., den Zeit— raum vom 1. Januar 1885 bis 1. Januar 1889 umfassend, können gegen Einlieferung der betreffenden Talons in unserer Negistratur im Börsengebäude (Eingang Ecke der Neuen Friedrichstraße, 1 Treppe)
von Freitag, den 2. Januar 1885, ab, Vormittags von 10 bis 12 Uhr, in Empfang genommen werden.
Den Talons ist ein Nummernverzeichniß mit Unterschrift und Wohnungsangabe des Empfängers beizufügen.
Berlin den 31. Dezember 1884.
Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.
— — —
55804
Verlag von Franz Vahlen in Berlin. (59231) W., Mohrenstraße 13/14.
Jüngst gelangten zur Ausgabe: Beiträge zur Erläuterung des Deutschen Rechts in besonderer Beziehung auf das Preußische Recht mit Einschluß des Handels- und Wechselrechts. Begründet von Dr. J A. Gruchot. Herausgegeben von Rassow, Reichsgerichts-Raih, und Küntzel, Kammergerichts⸗Rath. Dritte Folge. VIII. Jahrg. (1'884). (Der ganzen Reihe XXVIII. Jahrg) Heft 6. Preis für den vollständigen Jahrg. Geh. A6 116, —. Beilageheft zu diesem Jahrgang (1884). VIII. und S. 889 — 1184 gr. 80. Geh. M 4, — —— Dritte Folge. IX. Jahrg. (1885). (Der ganzen Reihe XXIX. Jahrg.) Heft 1. Preis des Jahrgangs für Subseri⸗ benten MS 14, — Nach vollständigem Erscheinen S0 16,—. Entscheidungen des Bundesamtes für das Heimathwesen. Bearbeitet und heraus— gegeben von Wohlers, Geh. Ober⸗Regie⸗ rungs-Rath und Mitglied des Bundesamtes f. d. Heimathwesen. Heft XVI., enth. die wichtigeren Entscheidungen seit dem 1. Nov. 1883 bis 1. Okt. 1884. VIII. u. 208. S. 8. Cart. A 2, —. Jahrbuch für Entscheidungen des Kammer⸗ gerichts in Sachen der nichtstreitigen Ge—⸗ richtsbarkeit und in Strafsachen, heraus⸗ gegeben von Reinhold Johow, Geh. Ober Justiz Rath ꝛc., und Oskar Küntzel, Kam mergerichts Rath. Zweiter Band. 1882. 2. Abdruck 1884. VIII. u. 331 S. gr. 80. Geh. M 5, —. Geb. M 6,26.
A. Pütter. — Urtheile, Beschlüsse und Verfügungen in bürgerlichen Rechts- streitigkeiten. Eine Anleitung zur Anfertigung derselben nebst einigen Mustern von A. Pütter, Ober Landesgerichts -⸗Rath in Marienwerder. 1885. VI. u. 146 S. Geh. A6 2,50.
W. Späing. — Handelsregister und Fir⸗ menrecht nach deutschem und außerdeut⸗ schem Rechte von Späing, Amtsrichter in Berlin. 1884. 107 S. Geh. MÆ 2, —.
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Patente.
Patent ⸗ Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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V. E. 1293. Selbsttbätiger Schachtverschluß. — Carl Hermann Einert in Lugau.
VIH. HH. 4745. Horizontaler Gegenstrom⸗Kühl⸗
und Erbitzungsapparat für alle Flüssigkeiten. —
Franz Hochmuth in Dresden.
Sch. 3155. Colonnen⸗-Darre mit Selbst—⸗ wendung. — Lonis Schroeter in Guben. VII. H. 4782. Klopfmaschine. — F. A. Herbertz in Cöln a. Rh.
E. 5327. Verfahren zur Herstellung von Briquettes. — Gabriel Baron Bornemisza und Wilhelm von HKopal in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8VW., Königgrätzerstr. 47. XX. EB. 4961. Pneumatische durch einen Eisen⸗
bahnzug in Thätigkeit gesetzte Signalstellvorrich—⸗ tung, — KEeckwith Auto EPEnenmatic Railway Signal Company in Pitts— burgh, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
E. 4962. Pneumatisch von den fahrenden Zügen bewegtes Blocksignal. — Heck with Anto Prenmatic Railway Signal Company in Pittsburgh, County of Allegheng, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
XXI. LT. 1173. Potentialmeter. — Sir William Thomson, Professor in Glasgow, Grafsch. Lanark, Nord Britannien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.
KXII. F. 2111. Verfahren zur Darstellung violetter und blauer Farbstoffe der Rosanilin⸗ gruppe. — Farbwerke vormals Meister, Lucins & Krüning in Hoechst a. M.
XXXV. V. 3299. Centralfedermatratze. — H. Westphal in Stolp i. P.
XXXIX. S. 2548. Knopfdrehbank mit Ein⸗ richtung, um den Stichel schärfen zu können, ohne denselben aus dem Support entfernen zu müssen. — Socisté MHayy Freres & Cie. in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124.
KRL. J. 905. Apparate zur Extraktion von Erzen, namentlich der Edelmetalle, mittelst Amal⸗ gamation. Thomas Rowland FPordan in London, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W.
J. 1013. Apparat zur Gewinnung von Metallen aus ihren Erzen. — Thomas Rowland Jordan in London, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustraße Nr. 109/110.
LXRIV. A. 1128. Hefenfänger an Apparaten, aus denen obergährige Biere durch den Druck ihres Kohlensäuregehaltes ausgeschänkt werden sollen. — Hug. Alisch, Königl. Hoflieferant, und Albert Elu!kR in Berlin 8W., Linden⸗ straße 20/21.
LXXRIII. EB. 5237. Feder- und Schlagstift an dem unter Nr. 12901 patentirten Geschosse. (Abhängig vom Patent Nr. 12901.) — John Lee Kachelder in Globe, Amerika; Ver treter: Wirth K Co. in Frankfurt a. M.
LXXXIII. W. 3258. Frei ruhende Hemmung mit frei rotirender Balance. — Valentin Wol'f in Fürth.
LXXRXIX. MI. 3313. Verfahren zur beschleu⸗ nigten Herstellung von Raffinade⸗Zucker. — A. de Maronussein . Co. in Brüssel; Ver⸗ treter: J. Byandt in Berlin, Königgrätzer⸗ straße 131.
Berlin, den 31. Dezember 1884.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Zurückziehung einer Patentanmeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen
Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen
Tage im Deutschen Reichs und Königlich Preußischen
Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent ⸗Anmel⸗
dung ist zurückgezogen.
MIasse. ⸗
XIII. E. 5282. Hahn mit Kugelventil für Wasserstandsgläser. Vom 15. Dezember 1884. Berlin, den 31. Dezember 1884. .
Kaiserliches Patentamt. 59307 Stüve.
X.
59306)
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs— Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
HKIasse.
L. H. 4277. Ring⸗Stampfwerk mit Gleitbahn⸗ ö. und veränderlichem Hube. Vom 16. Juni 1884.
LXXVII. EB. 4966. Apparat zum Anzeigen — 8 Kartengebers beim Skatspiel. Vom 19. Juni
4.
LRXX. Sch. 3043. pressen für Braunkohle 28. August 1884.
Berlin, den 31. Dezember 1884. Kaiserliches Patentamt. Stů ve.
Neuerung an Briquett⸗ und Torf. Vom
so0d3os]
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗ Anzeiger bekannt gemachten Patent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ jonen übertragen worden.
Hasse.
XLV. Nr. 29 g89. Firma Ruaston Proc- tor and Company zu Lincoln in Eng⸗ land; Vertreter: C. Pieger in Berlin 8W. , Gneisenaustr. 109/110. — Betriebseinrichtung für Dampfdreschmaschinen. Vom 25. zember 1883 ab.
EXRXRHRX. Nr. 22 778. Er. Rassmus in Magdeburg, Wallstr. 2b. — Neuerung an Apparaten zum Abscheiden der Rüben von Schlamm und Wasser bei Rübenschwemmen. Vom 25. Noxember 1882 ab.
Nr. 25376. Firma Carl Uhl d Co. in Braunschweig. — Verfahren zur Gewinnung des Zuckers aus Melasse u. s. w. Vom 2. Fe⸗ bruar 1885 ab.
Nr. 26925. Firma Car! Uhl C Co. in Braunschweig. — Melasse⸗Entzuckerung mit—⸗ telst Kalk; Zusatz zu P. R. 25 376. Vom 25. März 1883 ab.
Nr. 26925. in Braunschweig. — Melasse ⸗Entzuckerung mittelst Kalk; II. Zusatz zu P. R. Vom 3. Mai 1883 ab.
Nr. 27 828. Firma Carl Uhl C Co. in Braunschweig. — Melasse⸗Entzuckerung mittelst Ran; n ah n, , nn 6. 3. Juli 1883 ab.
Berlin, den 31. Dezember 1884.
saiserliches Patentamt. Stüve. Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzzes vom 25. Mai 1877 erloschen. HKRIasse.
V. Nr. 151659.
Nr 9 768. seil.
Nr. 21 486. Neuerungen an Feueranzündern und dem Verfahren und den Apparaten zu deren Herstellung.
X. Nr. 17 804. Neuerung an Albums.
Nr. 21 675. Vergolde ⸗Presse.
. Nr. 18 723. Apparat zur Darstellung von
zon.
XIII. Nr. 10 699. Neuerungen an Dampf⸗ kesseln für Dampfspurwagen.
Mr. 17590. Wasserrost für Dampfkessel.
XVII. Nr. 26892. zwei Feuerherden.
XX. Nr. 29 280. Apparat zum Unstellen von Zungenweichen bei Straßenbahnen.
XR. Nr. 11 912. Mikrophon mit schwingen⸗ der Tafel.
26 582. Anti⸗Jaduktions⸗Einrichtung Telegraphen⸗Kabel mit Telephondrähten.
Nr. 27 040. Mikrophon.
Nr. 27 231. Photographischer Registrir⸗Ap⸗ parat für telephonische Uebertragung.
XXII. Nr. 22 545. Darstellung von Alpha⸗ naphtylamintrisulfosäure und Verwendung der⸗ selben zur Gewinnung von Binitronaphtolmono— sulfosãure.
RXV. Nr. 22 8369. Neuerungen in der Her⸗ stellung von Heiz⸗ und Leuchtgas nebst dazu ge⸗ hörigem Apparat.
Nr. 26988. Leucht⸗Brenner für Gas⸗ und Luftgemisch.
Nr. 27 484. Leuchtbrenner für Gas⸗ und Luftgemisch; rl zu Pe R. 26988.
Nr. 27 953. Neuerungen in der Herstellung von Heiz⸗ und Leuchtgas nebst dazu gehörigem Apparat; Zusatz zu P. R. 22 369.
XXREV. Nr. 291623. Aus Spielnäpfen ge⸗ bildete Kartenpresse.
Nr. 29 343. Kinderwagen.
2 Nr. 24 693. Neuerungen an Falz⸗ ziegeln.
KXEIHI. Nr. 8975. Neuerungen an Waagen.
XLVII. Nr. 11473. Neuerung an Absperr⸗ ventilen mit Membranabdichtung und Entlastung.
Nr. 29 361. Cylindrische Kupplung für Rohre
und Schläuche.
XRLIX., Nr. 21 758. Bohrwinkel.
„Nr. 26355. Einrichtung zum Formen der
Drahthäkchen von Kratzenbeschlaͤgen.
L. Nr. 19 032. Neuerungen an Schrotmühlen.
Nr. 29 476. Neuerungen bei Luftfurchen für
Mühlsteine.
LV. Nr. 9333. Frictione⸗Rollealander.
LX. Nr. 12 800. Patronen zum Feuerlöschen.
LXVI. Nr. 22 922. Wurststopfeylinder.
LXVII. Nr. 29 315. Thürschloß
LEXX. Nr. 22 511. Füllfederhalter.
„Nr. 22 965. Bleistiftspitzer.
LRXV. Nr. 27159. Verfahren zur Her⸗
stellung von kaustischem und kohlensaurem
Strontium. 4704. Streichgarn mit einge⸗
VùVen
593009
Kohlenbohrmaschine. Fördereinrichtung mit Unter⸗
X.
für
LRXVHA. Nr. legtem Kernfaden und Einrichtung zu dessen Her⸗ stellung.
Nr. 6245. Einrichtungen zur Herstellung von Streichgarn mit eingelegtem Kernfaden; Zusatz r, Re nnen.
LXXX. Nr. 22957. wagen für Kanalöfen und dieser.
Neuerungen an Brenn⸗ in der Befeuerung
Vom We , *
657 Zeichen wurden bei 32 Gerichts anmelde⸗ U. II. Strafsen. Reichszger. 3. Oktober 1884, Slg. Bb. 11 S. 132.
Flammschmelzofen mit;
j
ber d. J. veröffentlichten Zeichen:
Klasse. LXXXI. Nr. 27 350. Neuerung an elektrischen Transvortvorrichtungen. ; ELRXXII. Nr. 23 599. Continuirlich wirkende Centrifuge. ELXXXIII. Nr. 29 347. Kuckuksuhr mit Echo.
Berlin, den 31. Dezember 1884. Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
oo 310)
des einfachen Bankerotis nicht begründen.
2). Da nirgends mit Strafe bedroht ist, wenn ein Kaufmann die Aufbewahrung der Handelsbriefe
unterläßt, so kann auch die Unterlassung der Führung
eines Kopirbuches für sich allein den Thatbestand i U. IV. Strafsen. Reichsger. 3. Oktober 1354, Slg. Bd. 11
S. 142.
3) Eine Klage gegen einen Mehlhändler auf
Zahlung des Kauspreises für gelieferte Getreide⸗
gattung hat auf Seite des Beklagten ein Handels-
,,,, m mem a- ee,
Entwickelung des Zeichenregisters im Dezember 1881.
Im Monat Dezember 1884 wurden im Zeichenregister des „Deutschen Reichs-An⸗ zeigers“ 67 Zeichen resp. Zeichengruppen von 52 Firmen veröffentlicht (gegen 58 Zeichen von 52 Firmen im November d. J. und 67 Zeichen von 56 Firmen im Dezember 1883); es befan⸗ den sich hierunter 16 (in Leipzig angemeldete) Zeichen von 8 ausländischen Firmen, nämlich 1 Zeichen einer Firma in Belgien, 10
3 Zeichen von 2 Firmen in Oesterreich und 2 Zeichen von einer Firma in Frankreich (gegen 4 Zeichen von 4 fremden Firmen im November d. J. und 12 Zeichen von 2 wärtigen Firmen im Dezember 1883). Die im Dezember 1884 veröffentlichten
aus⸗
stätten eingetragen, die in folgender Ordnung an der Gesammtzahl der Zeichen partizipiren: 16 Zeichen: Leipzig, 1 Zeichen: Halle i. W. 10 Zeichen: Hamburg, 1 Zeichen: Hannover, 4 Jeichen: Stuttgart, 1 Zeichen: Königsee, 3 Zeichen: Elberfeld, 1 Zeichen: Lüden— 2 Zeichen: Berlin, scheid, Zeichen: Bremen, Offen bach, Zeichen: Itzehoe, Quedlin⸗ Zeichen: Ludwigs⸗ burg, burg, Zeichen: Ratibor, Zeichen: Nürnberg, Zeichen: Roßwein, Zeichen: Waldkirch, Zeichen: Schwelm, Zeichen: Altona, Zeichen: Sonne⸗ zeichen: Chemnitz, berg, Zeichen: Cöln, IL Zeichen: Straßburg Jeichen: Dortmund, i. E., Dresden, 11 Zeichen: Wächters⸗
Zeichen: en, Zeichen: Frankfurt . dach, 1 Zeichen: Wiesloch, Zeichen:
, 8 1 Zeichen: Greiz, 1 Ischopau. 13eichen: Hagen i. W.,
Auf die verschiedenen Industriezweige
Zeichen: Zeichen:
— — — — — — dd do dòà òà do
entfallen von der Gesammtzahl der im Dezem- 23 16
Zeichen: Textil⸗Industrie; Zeichen: Industrie der
rungs- und Genußmittel; Zeichen: Chemische Industrie;
2 2 3 NAah⸗
8 7 Zeichen: Industrie der Metalle; 5
der Heiz—⸗
Zeichen: Industrie der Fette,
und Leuchtstoffe, Oele ꝛc.; ;
und Erden;
Zeichen: Industrie der Beklei⸗
dung und Reinigung; Zeichen: Industrie der Maschi⸗ nen, Werkzeuge, Apparate zc.; Zeichen: Industrie der Holz und Schnitzstof fe; Zeichen: Papier⸗, Gummi⸗ꝛe. Industrie; Zeichen: Polygraphische Ge⸗ wer be. —
1 3eichen wurde welche mehreren Industriezweigen angehören.
Ferner wurde im Dezember er. die Löschung von 7 Zeichen, welche 6 Firmen ange⸗ hören, verbffentlicht, nämlich 2 Zeichen einer Firma in Breslau und 1 Zeichen einer Firma in Hamburg (Industrie der Nahrungs⸗ und Genußmittel), je 1 Zeichen einer Firma in Barmen und Hohenlimburg (Industrie der Metalle) und 2 Zeichen von 2 Firmen in Stuttgart (Industrie der Holz⸗ und Schnitz⸗ stoffe resp. Textil⸗Industrie).
Seit Bestehen des deutschen Zeichenregisters (1. Mai 1875) bis Ende Dezember 1884 be⸗ trägt die Zahl der veröffentlichten Zeichen (ohne Rücksicht auf die inzwischen wieder gelöschten) 13 020, die Zahl der anmeldenden Firmen 7705; hiervon gehören 3156 Zeichen 1409 ausländischen Firmen an.
Leder⸗,
Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.) l) Es liegt nicht in den Befugnissen eines Handlungsreisenden, auf Rechte, welche die von ihm vertretene Firma durch Erfüllung eines Kaufvertrgges erlangt hat, zu verzichten. U. oberst. G. ⸗H zu Wien, 8. Januar 1884, österr. Gerichtshalle
1 ne ma . Vornamen aufnehme. Zeichen von 4 Firmen in Großbritannien, Firma Carl Uhl c Co.
. ! * har,
geschäft zum Gegenstand im Sinne des Art. A1 Ziff. 1. D. G. - B. . U. oberst. G. H. in Wien 19. März 1884, österr Gerichtshalle S.
509. 4) Nach Art. 16 H.⸗G.-B. darf ein Kaufmann,
welcher sein Geschäft ohne Gesellschafter oder nur
mit einem stillen Gesellschafter betreibt, nur seinen
Familiennamen mit oder ohne Vornamen als 26 führen; darf der ; r . satß Firma führen; er darf der Firma keinen Zusatz beifügen, welcher ein Gesellschaftsverhältniß andeutet, dagegen sind an dere Zusätze gestattet, welche zur
näheren Bezeichnung der Person des Kauf— manns oder Geschäftes dienen. Es ist daher nicht nothwendig, daß der Kaufmann in die Firma seinen
U. oberst. G.-H. zu Wien 36 30. 1882, a. Ger.“ Z. 1883 Nr. 27
5) Der auf Grund des Art. 249 H. G. B. er⸗
Dezember
kannten Geldstrafe darf, im höchsten Maße nur eine dreimonatliche Gefängnißstrafe substituirt werden,
ron der bei theilweiser Uneinziehbarkeit ein nach
Verhãltniß des nicht beigetriebenen Theils zu der ganzen Gelrstrafe zu berechnender Theilbetrag der
dreimongtlichen Gefängnißstrafe zu treten hat.
Waare wurde
positionsstellung gehöre. U. oberst. G. H. Wien, in allg. Ger. S. 1883 Nr. 235. 2 Eintragungen in das Handels register,
hinsichtlich deren die Anmeldung von Seiten aller Geselischafter erfolgen muß (Art. 87, 8, 1565 5. G. B.)
können gegen Gesellschafter, welche die Mitfertigung
der Anmeldung verweigern, nur im ordentlichen Rechts⸗
wege mittelst Klage erzwungen werden. U. dess. G.H. 10. Januar 1883, a. G3. 1883 Nr. 33.
8) Wenn der Domiziliant eines Wechsels am Verfalltage den auf ihn girirten Wechsel inne so ist zur Erhaltung seines wechselmäßigen
Anspruchs gegen den Acceptanten die Protestirung
des Wechsels nicht nothwendig. U. dess. G.« H.
10. Januar 1883 a. a. O. 1883 Nr. 32.
Nach dem Deutschen Handelsarchiv'
nahmen in der Einfuhr von Guanajuato (Mexiko)
irn Jahre 1883 die Manufakturwaaren den ersten Rang ein, und zunächst waren es weiße und be⸗ druckte Baumwollenstoffe, Shirtings, Kalikots, Kattune, Taschentücher ꝛc.,, die hauptsächlich gekauft wurden. In diesen Artikeln kann Deutschland, ein—⸗
. — 5 Sa:. . mal des Preises halber, sodann, weil di effende Ferchen; Industrie der Steine ma S8 Preises k sodann, weil die betreffenden
Fabrikanten den dortigen Anforderungen nicht ge⸗ nügend Rechnung tragen, nicht konkurriren, dieselben wurden daher in erster Linie von England, und sodann von den Vereinigten Staaten von Amerika geliefert.
Günstiger stellte sich die Betheiligung Deutsch⸗ lands an dem Import von Wollenwaaren; wollene und halbwollene Bandas (Schärpen), Tuche, Satinés, Merinos, hauptsächlich in schwarz in den Breiten von 170 bis 200 em, halbwollene Kleiderstoffe, Flanelle, Umschlagtücher ꝛc. waren zum großen Theil deutschen Ursprunas.
Fast ausschließlich deutscher Provenienz waren
. / auch im Jahre 1883, wie seit Jahren schon, baum⸗ für Waaren angemeldet, wollene, wollene und leinene Bänder und Litzen,
Besatzartikel und Posamentierwaaren, unter dem Namen Barmer Artikel bekannt, wovon nicht un⸗— bedeutende Quantitäten verkauft wurden.
An dem Import von Mercerie und Quincaillerie, sowie von Eisen⸗, Stahl ⸗ und Messing⸗Kurzwaaren ist Deutschland gleichfalls in hervorragender Weise betheiligt gewesen.
Ferner wurden folgende Artikel hauptsächlich aus Deutschland bezogen: Nähnadeln, Packnadel n. Kaöpfe aller Art. Gabeln, Scheeren. Messer, Gardinen halter, Bronze Statuetten, Tisch⸗ und Hängelampen, Hartgummi⸗ Kämme. Celluloidwaaren aller Art, Blei⸗ stifte, Federhalter, Schiefertafeln und Griffel, Porte⸗ monnaies, Albums, Briefpapier, Kopirbücher, Brief⸗ couverts, Tapeten Porzellanservices, chirurgische In⸗ strumente, Pianinos, Bijouteriewaaren, Zünd hütchen, Dynamit ꝛe.
Mit wenigen Ausnahmen ist das Jahr 1883 dem wichtigsten Industriezweige des Staates, dem Silber⸗ bergbau und dem Verhütten der Erze, eben so wenig günstig wie dem Handel gewesen. Die Montan⸗ industrie hat ihren Sitz in Guanajuato (Stadt) und deren nächster Umgebung.
In den Gruben fanden im Jahre 1883 durch⸗ schnittlich 950) Arbeiter, davon ungefähr 350 Frauen, Veschssttzung, Hie wöchentlich etwa! r Ohh Gentnei Erze zu Tage förderten, welche in 35 Hüttenwerken, Haciendas de beneficio, verarbeitet werden.
Durchschnittlich waren 870 große und 420 kleine
S. 504.
Pochwerke in Betrieb. Der Betrieb geschieht durch