f. Marie Gormann, Gormann Janos ux, jüngere. : . g. Theresia Lutz, Lutz Friedrichs ux. zur Zeit unbekannten Aufenihalts, wegen Erstattung im Jabre 1884 entwendeter 80 M, mit dem Antrag auf solidarische Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 80 M und Kosten tragung, sowie vor- läufige Vollstreckbarkeite erklärung des Urtheils, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits ror das Königliche Amts⸗ gericht zu Cassel. Abtheilung 2, auf den 8. April 1885. Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Cassel, den 7. Januar 1885. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung 2. Röhle, i. V.

162122) K. Amtsgericht Göppingen. Oeffentliche Zustellung. Rechtsanwalt Sänger in Ulm klagt gegen den Elias Schmidt, Fabrikant von Reichenbach, zur Zeit mit unbekanntem Aufenthalt abwesend, wegen Ersatz von Deserviten und Auslagen, mit dem Än⸗ trage, durch ein vorläufig vollstreckbares Urtheil den Beklagten zur Bezahlung von 98 S 30 kosten⸗ fällig zu verurtheilen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Göppingen auf Montag, den 2. März 1885, Vormittags 9 Uhr. ; Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Den 12. Januar 1885. Minzenmay, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

62128] Oeffentliche Zustellung.

Die Firma Tewaag & Schäfer zu Herdecke a. d. Ruhr, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Wolter zu Rinteln, klagt gegen den Sattler Heinrich Her— mann Fischer, früher zu Rinteln, dermalen unbe— kannt wo? abwesend, wegen Forderung auf 245, 83 , nebst 6½ Zinsen seit 21. Dezember 1880, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Schuldners, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Rinteln auf

den 15. April 1885, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die— ser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Jaep, Gerichtsschreiber⸗ Anwärter des Königlichen Amts— gerichts.

62135 Oeffentliche Zustellung.

Die Einliegerfrau Marie Nabein, geb. Körner, zu Bandekowm bei Boizenburg a. E,, vertreten durch den Rechtsanwalt Rennecke hieselbst, klagt gegen ihren Ehemann, den Einlieger Christoph Nabein, früher zu Bandekow, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem An— trage: die zwischen dem Beklagten und der Kläge⸗ rin bestehende Ehe dem Bande nach zu scheiden, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Schwerin auf

den 28. April 1885. Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Schwerin in Mecklenburg. den 12. Januar 1885. J. V.: Stresow, L. G. Sekretär. Gerichtsschreiber des Großherzoglich Mecklenburg⸗ Schwerinschen Landgerichts.

62127 Oeffentliche Zustellung.

Die ledige Bienstmagd Therefe Gleißner von Stadel und die Kuratel über deren außereheliches Kind Margaretha, vertreten durch den Vormund Taglöhner Jakob Güthlein von da, klagt gegen den ledigen volljährigen Oekonomentssohn Johann Bütt⸗ ner von Zilgendorf, zur Zeit unbekannten Aufent⸗ halts, mit dem Antrage, zu erkennen:

J. der Beklagte sei schuldig:

I) die Vaterschaft zu dem von der Klägerin am 3. Oktober 1884 außerehelich geborenen Kinde Margaretha anzuerkennen; einem jährlichen in vierteljährigen Raten vor⸗ auszahlbaren Alimentationsbeitrag von S0 M bis zum zurückgelegten 13. Lebensjahre des Kindes und gesetzlichen Falles darüber hin⸗ aus zu leisten; das seinerzeitige Schul- und Lehrgeld, sowie die Kur⸗ und Beerdigungskosten, letztere, wenn das Kind innerhalb der Alimentations« periode erkranken oder sterben sollte, zu be⸗ zahlen und

4) 20 S Tauf⸗ und Kindbettkosten zu berich⸗

tigen.

II. Derselbe tragen.

III. Das Urtheil sei für vorläufig vollstreckbar zu erklären.

Die Klägerin ladet nun den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsftreits in die öffent⸗ liche Sitzung des Königlichen Amtsgerichts zu Staffelstein auf

Donunerstag, den 12. März 1885,

; Vormittags 9 Uhr.

in Gemäßheit des §. 185 der R G. P. O. und wird dies zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an den Beklagten Johann Büttner zur Wahrung seiner Rechte hiermit bekannt gegeben.

Staffelstein, am 13. Januar 1885.

Königliche Gerichtsschreiberei. (L. S) Bau er, Königlicher Sekretär.

2)

habe sämmtliche Prozeßkosten zu

Oeffentliche Zustellung. Der Losmann Herrmann Spoede zu Bartukeiten,

62120

vertreten durch den Rechtsanwalt Justizrath Kuwert zu Tilsit, klagt gegen seine Ehefrau Maria Spoede, geborene Kriwat, früher in Tilsiter Stadthaide, jetzt unbekannten Aufenthalts, . wegen Ehescheidung,

mit dem Antrage: die Ehe der Parteien zu

trennen, die Beklagte für den allein schuldigen

Theil zu erklären und ihr die Kosten aufzuerlegen und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die JI. Civil kammer

des Königlichen Landgerichts zu Tilsit, Zimmer Nr. 39, auf

den 9. April 1885, Bormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auchug der Klage bekannt gemacht.

Tilsit, den 7. Januar 1885.

Petraschewitz, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

län Oeffentliche Zustellung.

Die verwittwete Frau Bertha Stoß, geb. Ma⸗ cherauch, hier, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Voigt hier, klagt gegen den Kaufmann C. A. Linsenbarth, früher hier, jetzt unbekannten Aufent⸗ halts, wegen 142 S 50 Miethgeldforderung mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von 142 50 3 nebst 50 jährl. Zinsen vom 1. Januar 1885 ab zu verurtheilen, auch das Urtheil für vor— läufig vollstreckhar zu erklären, und ladet den Be— klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor das Großh. S. Amtsgericht Weimar auf

Sonnabend, den 28. Februar d. J., Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Weimar, den 8. Januar 1885.

C. Werschy,

Gerichtsschreiber des Großh. S. Amtsgerichts.

62118 Oeffentliche Zustellung.

Der Müllermeister Berthold Rauhudt zu Weeschen, vertreten durch Rechtsanwalt von Kutzner zu Wreschen, klagt gegen den Glasermeister Josef Bibro, unbekannten Aufenthalts, aus einem am 9. September 1872 fällig gewefenen Wechselaccept, mit dem Antrage auf Zablung von 225 ½ nebf 5 (o Zinsen seit dem 1. Oktoßer 1874, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Wreschen auf

den 9. März 1885, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemächt.

May, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

sum Oeffentliche Zustellung.

Der Maurer Leonhard Volkamer von Bullenheim, im Armenrechte, streitend und vertreten durch Rechts— anwalt Dr. Pohl dahier als Pflichtanwalt, klagt im Urkundenprozesse bei dem Kgl. Landgerichte Würz— burg, Civilkammer II., gegen den Dienstknecht Jo⸗ hann Precht von Bullenheim, nun unbekannten Aufenthalts, und die Dienstmagd Regina Margareta Paulus von Bullenheim

wegen Kaufschillings forderung und stellt den Antrag an das genannte Gericht, die beiden Beklagten gesammtverbindlich zur Zahlung von 3495 6 19 3 Hauptfache nebst 3oso Zinsen ab 22. November 1884, sowie zur Tragung sämmtlicher Kosten des Rechtsstreites zu verurtheilen und das ergehende Urtheil — ohne oder gegen Sicherheitsleistung — für vor⸗ läufig vollstreckhar zu erklären, eventuell aber

bei gleichem Kosten⸗ und Vollstreckbarkeits⸗ ausspruche

a. den Johann Precht zur Zahlung von 1713 46 10 3 nebst 5p o/ Zinfen hieraus vom 22. November 1884 an,

b. die Regina Margareta Paulus zur Zah⸗ lung von 1782 „S6 nebst 5 0½ Zinsen vom gleichen Tage an

zu verurtheilen. Der klägerische Anwalt ladet beide Beklagte zu dem vom Prozeßgerichte behufs mündlicher Verhand⸗ lung des Rechtsstreits anberaumten Termine vom Freitag, den 1. Mai l. J., Vormittags 9 Uhr.

an die Gerichtsstelle und fordert dieselben auf, hier · bei einen beim Kgl. Landgerichte Würzburg zuge⸗ lassenen Rechtsanwalt für sich zu bestellen.

Zum Zwecke öffentlicher Zustellung an Johann Precht wird Gegenwärtiges hiermit bekannt gemacht. Würzburg, den 10. Januar 1885. Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichts Würzburg. (L. S) Zink, Ober ⸗Sekretär.

(62136 Die Ehefrau des früheren Anstreichers, jetzigen Verwalters einer Bierwirthschaft Robert vom Ende, Johanna, geb. Bastert, zu Rheydt, vertreten durch Rechtsanwalt Belles, klagt gegen ihren genannten Ehemann, mit dem Antrage auf Gütertrennung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf auf den 10. März 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Stucker, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

62137]

Das im Deutschen Reich befindliche Vermögen des abwesenden Johann Bernhard Blankmann, geboren am 6. März 1860 zu Augustenfeld, Gemeinde Löningen, gegen welchen wegen Vergehens nach §. 140 des St. G. B. die öffentliche Klage erhoben, ist durch Beschluß der Strafkammer 1II. des Groß⸗ herzoglichen Landgerichts hierselbst vom b. . mit Beschlag belegt.

Oldenburg, 1885, Januar 10.

Der Staatsanwalt. Runde.

16213 ess! Bekanntmachung.

In der Untersuchungssache gegen den Rekruten August Friedrich Kienle aus Döffingen, O.⸗A. Böblingen, wegen Fahnenflucht vor der Einstellung, hat das Königl. Militär⸗Revisionsgericht zu Stutt⸗ gart am 31. Dezember 1884 zu Recht erkannt:

es solle das dem Kienle gegenwärtig zustehende oder künftig anfallende Vermögen unbeschadet der Rechte Dritter mit Beschlag belegt fein.

Ludwigsburg, den 10. Januar 1385.

lere! Bekanntmachung.

In der Untersuchungssache gegen den Rekruten Johann Adam Jehle aus Schönaich, O. A. Böb⸗ lingen, wegen Fahnenflucht vor der Einstellung, hat das Königl. Militär -Revisionsgericht zu Stuttgart am 31. Dezember 1884 zu Recht erkannt:

es solle das dem Jehle gegenmärtig zustehende oder künftig anfallende Vermögen unbeschadet der Rechte Dritter mit Beschlaa belegt sein.

Ludwigsburg, den 10. Januar 1885.

52. Infanterie⸗Brigade (2. K. W..

62140] Oeffentliche Ladung.

In Sachen betreffend die Theilung und Verkop⸗ pelung von Schoningen, Amt Uelar, steht nach Er— weiterung des Verfahrens auf die Theilung der Landabfindung der Realgemeinde Schoningen für deren Berechtigungen zur Weide und zur Mast in den fiskalischen Forsten der Oberförsterei Uslar zur Ermittelung der bei Tbeilung dieser Abfindung Be⸗ theiligten und ihrer Rechte Termin an auf

Mittwoch, den 25. Februar d. Is., Morgens 10 Uhr, im Theodor Holz'schen Wirthshause zu Schoningen.

Alle unbekannten Theilnehmer, welche aus irgend einem Grunde Ansprüche an die zu theilende Land= abfindung zu machen haben, werden zur Anmeldung und Klarmachung ihrer Ansprüche oder Widerspräche in diesem Termin unter der Verwarnung aufge⸗ fordert, daß im Falle des Ausbleibens ihre Berechti⸗ gungen nur nach Angabe der übrigen Betheiligten berücksichtigt und sie in sonstigen Beziehungen als zustimmend angesehen werden sollen.

Zugleich wird den aus irgend einem Grunde be— theiligten dritten Personen, insbesondere den Zehnt⸗ herren, Gutsherren, Pfandgläubigern, Hütungs⸗ Fischerei⸗ oder sonstigen Servitut⸗Berechtigten nach— gelassen, ihr etwaiges Interesse bei dem Geschäfte, soweit sie es für nöthig halten, zu beachten.

Uslar, den 12. Januar 1885.

Der Spezial Kommissar. Lauenstein, Oekonomie⸗Kom missions Rath.

N ᷣ·ᷣ·ᷣ· . Q 0 ᷣ¶—Q—QQ⸗mi' „„, , , ee, e, e ee de' mee, e, mm, = , r e .

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.

62148) Nutz⸗ und Brennholz Verkauf. Oberförsterei Eberswalde.

Am Freitag, den 23. d. Mts., sollen von

10 Uhr ab, im Jennemann'schen Gasthof zu

Tiefensee folgende Nutz, und Brennhölzer öffe)niB“

meistbietend verkauft werden:

1) Jagen 10 (Schlag), vorzügliches glattschäftig und langes Holz,. 6 Eichen Nutzenden mit 3,78 fm, 497 Kiefern Nutzenden mit 524,109 fm, Eichen 9 rm Kloben, 3 rm Knüppel, 7 rm Stockholz, 12 rm. Reiser I.

Kiefern: 175 rm Kloben, 56 rm Knüppel, 347 m Stockholz, 7 rm Reiser J. und 401 rm Reiser III.

2) Jagen 7 und 21 (Durchforstung), Kiefern Bohnenstangen (Vl. Cl.) Knüppel und Reiserholz.

3) Totalität: Einige Kiefern Nutzenden und' ca. 200 rm Kloben und 150 rm Knüppel. Sämmtliches Holz liegt in der Nähe der des Reviers durchschnei⸗ denden Chausseen nach Eberswalde, Berlin, Freien⸗ walde und Strausberg, ungefähr 20 Em von Ebers⸗ walde und dem Finowkanal und 32 km von Berlin.

Eberswalde, den 12. Januar 1885.

Der Forstmeister.

Runnebaum.

620771

Submissions verkauf von Eichen in der König⸗

lichen Ober försterei Woidnig, Reg. ⸗ Bez. Breslan, Kreis Guhrau.

Aus den 12 km von den Bahnhöfen Rawitsch und Trachenberg entfernten Schutzbezirken Bartsch—⸗ dorf und Bobile der Königlichen Oberförsterei Woidnig sollen 145 Stück alter Eichen im Wege des schriftlichen Meistgebots und in Pausch und Bogen verkauft werden, und i Loosen:

J. Schutzbezirk Bartschdorf: Nr. 1 in Ig. 142: 7 Stück Eichen Nr. 1—7 mit 48,22 fm, Loos Nr. 2 in Ig. 73: 16 Stück Eichen Nr. 447—

462 mit 37,25 fm,

daselbst: 46 Stück Eichen, Nr. 401 - 446

mit 324,80 fm,

in Ig. 13e: 15 Stück Eichen, Nr. 701

bis As mit 123,49 fm;

II. Schutzbezick Bobile:

in Ig 250: 20 Stück Eichen Rr.

bis 220 mit 73,96 fm,

6 in Ig. 336: 16 Stück Eichen, Nr. 5 bis 516 mit 100,22 fm,

in Ig. 38h: 3 Stück Eichen, Nr. 77

bis 778 mit 4,93 fm,

z daselbst: 16 Stück Eichen, Nr. 779 bis

794 mit 86, 13 fm,

Jagen 392: 6 Stück Eichen, Nr. 815 . bis 820 mit 32.08 fm.

Die Eichen der Loose 2 und 7 sind als Nutzholz⸗ klötze ausgeschnitten, wogegen sämmtliche uͤbrige Eichen nur ausgeästet sind' und bei einem Durchm. meist von 60 — 100 em in ihrer ganzen Schaftlänge von meist 8— 20 m ohne Rücksicht auf ihre Be— schaffenheit zum Verkauf gestellt werden und ist der Kubikinhalt derselben ebenfalls ohne Rücksicht auf anbrüchige Beschaffenheit und Höhlungen lediglich nach mittl. Durchmesser und Länge voll berechnet. Schriftliche Gebote sind auf die einzelnen Loose abzugeben, auf mehrere

Loos

e

Loos

Loos N

Loos Nr 20

Loos Loos Loos

Loos Nr. 9

können außerdem aber auch oder alle Loose jeden Schutzbezirks abgegeben wer⸗ den und sind in einem versiegelten, mit der Auf— schrift . Submissionsgebot auf Eichen“ versehenen

an, den unterzeichneten Oberförster einzufenden. Bie Eröffnung der bis dahin eingegangenen Offerten wird an demselben Tage, Nachmittags 3 Uhr, folgen und bleibt es den Submittenten anheim gestellt, sich zu diesem Termine einzufinden.

Die Verkaufsbedingungen können in dem Geschäftslokale des Unterzeichneten eingesehen, werden auf Verlangen aber auch abschrift · lich gegen Erstattung der Kopialien getheilt werden. Aus denselben wird hervorgehoben, daß die Ertheilung des Zuschlags bis zum 25. Febr. Cr. vorbehalten wird und die Submittenten diesem Zeitpunkt an ihre abgegebene Geboten ge⸗ bunden bleiben, und zwar auch auf die einzelnen

52. Infanterie⸗Brigade (2. K. W.

Loose, sofern sie nicht die Erklärung abgeben, daß sie sich nur an das auf eine bestimmte Anzahl der

Umschlage bis zum 5. Febr. Mittags 12 Uhr,

er⸗

bis zu

zwar in folgenden

Loese abgegebene Gebot für gebunden erachtet wisse wollen. ö Nach Ertheilung des Zuschlags ist binnen 8 Tas die Hälfte des Kauspreises an die Forstkasse * zahlen und wird für die zweite Hälfte eine dr monatliche Frist gewährt. Die Wegschaffung . Holzes aus dem Forste muß bis zum 15. Febr 16) erfolgen. ⸗ 36 Die Förster Schneider zu Bartschdorf und Grabe zu Bobile werden die Höljer jederzeit auf Verlan. * an Ort und Stelle vorzei en 9 Woidnig bei Herrustadt in Schlesien,

12. Januar 1885. Der König ichs Oberförster. vusig.

2 län! Bekanntmachung.

Die unterzeichnete Behörde beabsichtigt für die Zeit vom 1. April 1885 bis 31. Mär; 188 die Lieferung der erforderlichen Schreibmaterialien sowie der Buchbindergrbeiten (einschließlich Akten. heften) im Wege der Ausbietung zu vergeben. ““ Die Lieferungsbedingungen sind im Dienstgebande hinter dem Gießhause Nr. 1, Zimmer , einzusehen und werden auch auf Wunsch gegen Erstattung de Schreibgebühren in Abschrift mitgetheilt.

Bezügliche Anerbietungen sind rerschlossen, porto- frei, unter Angabe der Peeise und unter Beifügung von Proben der Schreibmaterialien mit der Be zeichnung:

Lieferung von Schreibmaterialien, he ziehungsweise von Buchbinderar beiten bis zum 25. Januar d. J. an ung einzureichen.

Wir behalten uns die Wahl unter den Aner⸗· bietungen der drei mindestfordernden Bewerber vor

Berlin, den 12. Januar 1885.

Königliche Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin. Pfahl.

den

162147 Bekanntmachung.

In der Zeit vom 1. April bis inel. 30. Sep tember 1884 sind im Bezirke der Königlichen Eisenbahn-Betriebs⸗Aemter Berlin (Dire ktionsbezitk Erfurt). Dessau (inkl. Oberlausitzer Eisenbahn) und Halle (Halle⸗Sorau. Gubener Eisenbahn) verschledene herrenlos gefundene, sowie auch Gegenstände, welche den Portiers resp. den Gepäckträgern vor längerer Zeit zur vorübergehenden Aufbewahrung übergeben worden sind, zur Äblieferung gelangt und bisher nicht reklamirt worden.

Die unbekannten Eigenthümer werden hierdurch zufgefordert, sich innerhalb 3 Wochen, vom Tage des Erscheinens dieser Bekanntmachung ab, zu melden, widrigenfalls mit den nicht abge⸗ hobenen Gegenständen demnächst nach den bestehenden Bestimmungen verfahren werden wird.

Berlin, den 11. Januar 1885.

Königliches Eisenbahn-Betriebsamt (Direktionsbezirk Erfurt). 61693 Bekanntmachung.

Bei der unterzeichneten Verwaltung soll die Ge—⸗ stellung der Fuhren und Gespanne für' die Zeit vom 1. April 1885 bis dahin 1886 in öffentlicher Sub⸗ mission vergeben werden.

Termin hierzu ist auf

Montag, den 2. Februar er., Vormittags 10 Uhr, im diesseitigen Bureau, am Kupfergraben Nr. 8, anberaumt, wo auch die Bedingungen eingesehen und gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich bezogen werden können. Berlin den 10. Januar 1885. Königliche Depotverwaltung der Artillerie Prüfungs⸗Kommifsion.

2 8 — — ö Submission. Von dem unterzeichneten Artillerie Depot sollen

nachstehende alten Metalle:

Lagerort.

Torgau Wittenberg kg kg

j Gußeisen in unbrauchbarer Eisenmunition. — Gußeisen, sonstiges . . 325 3040 Schmiedeeisen aus Handwaffen 391 92 , 8 71 Messing aus Artillerie⸗Ma—⸗ ö i

Messing aus Handwaffen

Messing aus Patronenhülsen Stahl aus Artillerie⸗Material Zink, altes s 129 2995

im Wege der öffgentlichen Submission verkauft werden, wozu Termin auf den 29. b. M., Vor— mittags 115 Uhr, im diesseitigen Buren angesetzt ist. PVost mäßig verschlossene Gebote sind mit der Auf—

281,75

260 38 3500

76 20 1650 346

schrift ‚„Submission auf alte Metalle‘ bis zum Ter— min franco einzusenden. Die Verkaufsbedingungen im diesseitigen Bureau einzusehen, können auch gegen 50 3 Kopialien abschriftlich bezogen werden.

Artillerie Depot Torgan.

Monats- Lebersicht 62067 der Commanalständischem FEank Tür die Preussische Oberlausitz ultimo Dezember 1884.

Activa.

sind

Kasse 306, 444. —

— . ͤ

mit⸗·

Wechsel. Effecten, J Contocorrent - Forderungen gegen Sicherheit Vw Grundstück- u. diverse ausstehende Forderungen

9, 012. 800. — 215. 770. —

10,221, 549. —

. 279,618. — Passiva. Stammeapital (5. 4 des Statuts) deserve-Fonds K Depositen-, Giro- und Obligations-

Conto. wd 6, 165,582. Guthaben von Privatpersonen 7, 840, 8S33.— ,

Görlitz, den 31. Bezember 1884. Communalständisohe Bank für die Preusslsohyo Oberlausitꝝ.

4,500, 000. — 1. 125, 006. -

R 9 12.

Dritte Beilage zul Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 15. Januar

1885.

Der Inhalt dieser Beilage,

as Central Berlin

Anzeigers 3W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden

. welcher auch die im §. 6 des Gese vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in

Gentral⸗Handels⸗Re

Dandels⸗ Register für das Deutsche Reich kann durch uch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs.

alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats-

Ab In

Das Central ⸗ Handels Register

'in em ent keträgt 1 M 50 8 für dag Vierteljaht. — einer Druckjzeile 80 3.

sertionspreis für den Raum

Ses über den Markenschutz, vom 30. Novembe— 1874, sowie die in dem Geseß betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, einem besonderen Blatt unter dem Vtel

gister für das Deutsche Reich. Em. 12)

für dag Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli . — Das

Einzelne Nummern kosten 265 5. —

Patente. Patent Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

jenannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

unbefugte Kenutzung geschützt

HR Iasse.

IAI. KB. 5395. (Vorrichtung zur Bew der Messer) Heinr Wasserthorstr. Nr. 42

III. F. 2217. Modifikation der durch Paten Nr. 26 604 geschützten Neuerung in der Kon— struktion von Herrenhemd Nr. 26 604 — Gustav Fischer. Rühle bei Bodenwerder.

M. 3445. Einrichtungen an Verhinderung des Herausschiebens stäbe aus dem Hohlbesatz; Zusatz zum Patente Nr. 25 067. — Ottomar MHantner in Berlin.

IV. D. 2076. Zinkfackel. — Johann Dax in Cöln a. Rhein, Alte Mauer am Bach N—

VI. EB. 5316. Meghanisches Malzbereitungsver— fahren. — Adolph Behr in Cö'lhen.

VIII. M. 3473. Neuerung im Verfahren zum Bleichen von Leinen⸗ und Jutefasern; Zusatz zur Anmeldung M. 3287. — C. A. Martin in Wildenfels

W. 3326. Aufrichte⸗Maschine für geschnittene Florwaare. — Jumes Worrall in Ordsall, Salford, Lancaster, Dyer, England; Vertreter: E. Edmund Thode CK Knoop in Dresden, Amallenstr. 31.

IX. R. 2920. Bürste legbarem Handgriff: Frankfurt a. M

XIII. D. 2088. Neuerung an der unter

Nr. 25 513 patentirten Feuerungsanlage für

Dampfkessel; Zusatz zum Patent Nr. 25 313. —

J. G. A Donneley in Hamburg.

HR. 3817. Wellrohr an CGondensations⸗ wasser⸗Ableitern. Frit⸗ Kacferle in Hannover.

Sch. 3284. Eiförmige Feuetbüchse. Adolph Schachart in Wetter an der Ruhr. XV. St. 1197. Vervielfältigungs⸗Presse. —

Otto Stemmer in Dresden.

XV. C. 1501. Verfahren zur Anreicherung phosphatarmer kalthaltiger Phosphorite. Aichel in Brüssel (Belgien); Ver—

Neuerung an Teigtheilmaschine gung des Drucktisches und Koldt in Berlin,

Pastor in

Korsets

der

zur

mit federndem, Ferd. Hocder in

nr

Cahen in treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131.

T. 1339. Verfahren zur Darstellung eines Düngemittels. — Adolf von Tümplins in Sacka b. Königebrück XXII. C. 1549. Neuerungen an elektrischen Lampen. — Chemnitzer Telegraphen Bau— anstalt Hermann Böge und Einil Fischin- ger in Chemnitz

F. 2164. Mikrophon mit durch Hebelüber— setzung beeinflußter Kontaktwirkung. — The Fuller Universal Telephone Com- Dan in New-YJork. County and State of NewYork, V. St. A.; Vertreter: C0. Kesgseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.

XXI. F. 2123. Verfahren zur Darstellung von Metachlorbenzaldehyd. — Farhwerkèe vorm. Meister, Lucius d Brüning in Höchst a. M.

XXV. S. 51.

Ntuerung an der Lamb'schen Steickmaschine. — Fr. Caellmalz in Leipzig. XXXIII. E. 5813. SEitzSstock. Wilhelm KEachmanmm in Nürnberg, Bleiweis, Wilhelm

Späthstr. 302.

M. 3433. Einrichtung an Börsenbügeln, um das Herausfallen von Geldstücken zu verhüten. — Merzbach C Co. in Berlin 8., Dresdner— straße 40.

XXXRIV. E. 5283. Zusammenlegbarer und verstellbarer Stuhl und Kinderwagen. — Julius Keck in Lemnitzhammer bei Lobenstein, Reuß i. L.

HH. 4760. Neuerungen an Vorhangwalzen. — John Ebenezer Hopkinson und Richard Herbert Lapage in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW, Lindenstr. 80.

XXXVI. H. 4634. Herstellung von Herd⸗ platten aus Schmiedeeisen oder Stahl. — Phi- lipp von Hertling in Berlin.

H. 3858. Neuerung an Oefen. 3 HLürten in Aachen.

XXXVII. Sch. 3191. Apparat zur Verhin⸗ derung des Zuschlagens von Thüren Zusatz zum Patent Nr. 29 814. — Michael Schiossen in Berlin N, Brunnenstr. 36 a. part.

E. 617. Herstellung von Putzflächen. Ziegenrüchker Holzstoss- und ap- pentabrik, Ed. Heller in Ziegenrück in Thüringen.

XXXVIEHI. A. 1145. Neuerung an Trommel⸗ sägen. — Anthon K Söhne in Flensburg.

XH. G. 2950. Verfahren zur Darstellung von Zinkoxyd. FE. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin 8W. Lindenstr. 80.

E. 2828. Verfahren zur Entzinnung von Weißblechabfällen und dergkeichen, sowie' von zinnhaltigen Rückständen. Alfred Lam- botte, Vize⸗Präsident des Handelsgerichts in Brüssel; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8 W.,

Gneisenaustr. 109/110.

XLII. E. 5434. Neuerung an Globen; Zusatz zum Patent Nr. 25 6071. Alexander KErixR in Frankfurt a. M.

.

zZusatz zum Patent

Korset⸗ .

Hasse.

Oberst⸗ Schillstraße 16. Vorrichtung an den unter Nr. 14882 patentirten paraboloidischen Hör⸗ Apparaten zur Verhinderung der störenden Reso⸗ nanz; Zusatz zum Patent Nr. 14882. — Adolph Rettig, Rechtsanwalt in Saarbrücken. RK. 2902. Doppel⸗Zeigerwaage. — RKeitze in Hannover. XLV. D. 1808. Vorrichtungen zur Herrichtung des Fahrgestelles einer Säemaschine für eine Hackemaschine. A. Dopp in Hamertleben. L. 2918. Kehrpflug mit doppelten Scharen auf horizontaler zur Zugrichtung schräger Welle. — Carl Lamprecht in Rheinsberg. XIV. G. 2735. Verfahren, feuerlose schinen unter Benutzung poröser Körper zum

August

Ma⸗ Verdichten der abziehenden Dämpfe oder Gase zu betreiben. — Max Gehre in Hannover.

595 4

zurück⸗

G. 2852. Federmotor. — Desirs Arthem Gentenr in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipziger straße 124.

H. 4579. Gasmotor; abhärgig vom Patent Nr. 532. George Milton Hopkins in Brooklyn; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. J

HFI. 4624. Neuerungen an Wärme⸗Motoren. — James Hargreaves in Widnes, Lancaster, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3.

XEHX. H. 3799. Platten-Streifen⸗ und Rund⸗ scheere. — Erdmann Kircheis in Aue, Er;

gebirge.

E. 2196. Vorrichtungen zur gleichzeitigen Bildung beider Nietköpfe in der Nietmaschine. — Franz Eräsil in Kladno bei Prag; Ver⸗ treter: Al. M. Rotten in Berlin Sw., König— grätzerstr 97.

L. EB. 5426. Federnde und Ketten⸗Aufhängung der Läuferblöcke an Block, oder Glafur⸗Mahl⸗ gängen. — William Eoulton in Burslem, Staffordshire, England; Vertreter: Wirth & Go' in Frankfurt, Main.

ELI. E. 5290. Neuerung an Doppel. Resonanz⸗

böden für Pianofortes. — Fedor King in

Dresden, Pragerstr. 9.

HE. 5102. Kindertrompete mit Tonwechsel.

— Johann Rammöes in Nürnberg KE. 5422. Apparat zur Ausbildung der

Finger- und Handgelenke. Josef Rerlkle-

Witsch in München, Karlsplatz 221III.

G. 2937. Lagerung von Mundharmonikas in federnden Trägern. — Adolph Glass junior in Brunndöbra.

LII. A. 1151. Maschine zur Erzeugung von Futter- oder Pelzhesatz auf Stoffen. Jacques Amos in Wasselonne; Vertreter: F. Edmund Thode & Knodp in Dresden, Amalienstr. 31.

H. 980. Sohlen⸗Nähmaschine. — William Tack som in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107.

-M. 34902. Apparat zum Nähen von Knopf⸗— löchern auf der Nähmaschine — Daniel Mills in Birmingham, England; Vertreter: Robert, R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

S. 2468. Vorrichtung zum Benähen kceis⸗ förmiger Knopflochkanten auf Knopfloch-Näh— maschinen. Seidel & VDanmann in Dresden.

St. 1169. Plattstich⸗Stickmaschine — Her- mann Stöckel in Auerbach i. V. und Siegfried Kerger in Plauen i V,

LIV. HK. 3789. Adreßkarten⸗Vermittler. — Fr. Klingelfuss-Scheffer in St. Ludwig im Elsaß.

LV. F. 2188. Vorrichtungen zum leichteren Ab= lösen des Papiers vom Siebtuch und vom Filz. — E. Fistis in Valle maior, Portugal; Ver—⸗ treter: Internationale Association für Patent— Angelegenheiten — Edwin A. Brydges und Garl PFataky in Berlin 8W., Königgrätzerstr. Nr. 10.

LX. D. 2939. Regulir- und Absperr⸗Apparat. — Dampf ⸗ und Spinnerei ⸗Maschinenfabrit in Chemnitz.

LXIII. EP. 2141. Wagen⸗Vordergestell. — Jaohann Fexyer in Wien; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. Nr. 31.

ELV. E. 1827. Seilverbindung von Spreng—⸗ büchsen mit aus Kanonen abgefeuerten Geschossen; Zusatz zum Patent 30 148. — Heinrich Eich- Weche in Berlin W., Kurfürstenstr. 82.

LRVIE. HH. 4651. Thürschloß mit drehbarem Schlüsseldorn und zum Verschluß des Schlüssel— loches dienender Scheibe. — G. A. Hünlich in Dresden, Güterbahnhofstr. 28.

E. 2240. Neuerung an Drehknöpfen für Thüren und dergl. — Gharles Priestianmd in Birmingham. England; Bertreter: Robert R Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

LXXR. 6ch. 3291. Leistenkeil Verschluß. — Josef Schubert in Erfurt, Magdeburger— straße 25.

LXRII. W. 3230. Gewehrschloß⸗Einrichtung. — Gar! Wittich in Cassel.

ELXXVII. HL. 3807. Neuerung an Karoussels mit russischen Schaukeln. — Albert Eietz- mamm in Harburg a. d. Elbe.

ERXXXI. C. 1511. Glektrische Hochbahn. — Theophilus Parsons Chandler jr. in Phi- ladelphia. Pennsylv.. V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer straße 141.

.

LxXXXV.

LXXRXVI.

G. 2865. Plombe. — August Gold- mann in Kohlfurt. K. 5336. August

Badeofen für Grude⸗ KReulshausen in

feuerung. Leipzig. E. 5419. Messer zur Herstellung gemusterter Plüsche. — Max Eose in Berlin W.. Mohrenstr. 8.

Berlin, den 15. Januar 1885.

Die nachfolgend Gegenstand Dage im Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger bekannt gemachte dung ist zurückgezogen.

n Iasse. VI.

Kaiserliches Patentamt.

Stüve Zurückziehung einer Patentanmeldung. genannte, auf den angegebenen und an dem angegebenen

b2195)

eingereichte

Patent ⸗Anmel⸗

Apparat zum Pasteurisiren von

H. 2876. Vom 6. November 1884.

Flüssigkeiten.

Berlin, den 15. Januar 1885.

An

ma

Die

Kaiserliches Patentamt. 62196

Stüve.

Versagung von Patenten.

die nachstehend bezeichneten, im Reiche zeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ chten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als

nicht eingetreten. KIAasse.

L.

LXIHV.

. ogg. Reihe axial sich folgender Walzenpaare. 15. September 1884 D. 1869. Vorrichtung zum Verkapseln Vom 3. Juli 1884.

Walzenstuhl, bestehend aus einer Vom

von Flaschen.

LXXXIII. A. 1097. Oobstdarre. Vom 15. Sep⸗

LXXXRVII.

tember 1884. ; M. 3346. Federnde Zange für

Laboratorien. Vom 15. September 1384.

Berlin, den 15. Januar 1885.

Kaiserliches Patentamt. b2197

Stü ve. Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der

P 2

Pa

tentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten tent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per—

sonen übertragen worden.

383 V.

VIE.

X

lasse.

Nr. 28 915. Josef Chandron in Brüssel; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 865. — Eiserner Aus— bau für unter Wasser stehende Schächte. Vom 4. April 1884 ab.

Nr. 30 127. Reinhard Poensgen in Düsseldorf. — Vorrichtung zur Herstellung von Blechen und Folien durch Pressung des flüssigen Metalls. Vom 24. Mai 1884 ab.

X. Nr. 28 925. Cleveland Electric Motor O9. in Cleveland, Staat Ohio, V. St. A.; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. — Neuerungen an Elekromoitoren; Vom 9. Januar 1884 ab.

L. Nr. 28 118. Otto Jaenicke in Leipzig. —

LXX.

Scheibenmühle mit oscillirender Mahlscheibe. Vom 1. Januar 1884 ab.

Nr. 30 672. Eduard Seifert in Themar, Sachsen⸗ Meiningen. Schreibtafel⸗ reiniger. Vom 11. September 1884 ab. Berlin, den 15. Januar 1885.

Kaiserliches Patentamt. Stü ve.

Erlöschung von Patenten.

62198

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen

Nummer in die

Patentrolle eingetragenen Patente

sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai

18 H

LIV.

77 erloschen.

Lasse. Nr. 26616.

mit Verschluß.

Backofen ˖ Beleuchtungsapparat

IX. Nr. 21 513. Maschine zur Anfertigung von

X X X

X

10

X X

X X

RX

XL H.

XLV.

Bürsten, Besen u. drgl. .

I. Nr. 26109. Einschlagmaschine für Album⸗ deckel.

V. Nr. 15 246. Neuerungen an Lettern ⸗Setz⸗ und Ablegemaschinen. KX. Nr. 21 584.

Nr. 29 388. Kraftsammelnde Bremse. ⸗ X. Nr. 23 906. Neuerung an galvanischen Elementen. .

Nr. 27 042. Elektrische Glühlicht Reflektor⸗ lampe.

XV. Nr. 22183. des Gasdrucks.

Nr. 22 738. Vorrichtung zum Reguliren der Gasflammen bei Eisenbahnwagen Laternen. XXII. Nr. 29 504. Apparat zum Versilbern einwandiger Lampenschirme.

XXII. Nr. 18 127. Fußwärmer. — XRIV. Nr. 29 496. Messer⸗ und Gabel Putz maschine. J XXV. Nr. 21 918. Fensterflügel⸗Halter. Nr. 15 128. Neuerungen an Tiefenmeß⸗ instrumenten für Schifffahrtszwecke.

Nr. 21 794. Wächter ⸗Controluhr.

Nr. 28 235. Apparat zur Prüfung des Petroleums auf Entflammbarkeit.

Nr. 13 849. Kartoffel⸗Sortirmaschine.

Nr. 26810. Verschlußvorrichtung für Streich⸗ ringe mit hervortretenden Lederscheiben.

Nr. 28 177. Rotirende Milchzuführung mit Schnecke oder Schraube für Milchschleuder⸗ maschinen.

Bremse für Eisenbahnwagen.

Apparat zur Verstärkung

HKlIasse.

XVI. Nr. 18268. Befestigungsart für tungsschläuche.

Nr. 18317. Reibrädergetriebe mit veränder⸗ lichem Uebertragungsverhältniß.

XLIX. Nr. 23 312. Antrieb des Regulators an der Dodge'schen Hufnagelschmiedemaschine.

Nr. 26 895. Nietenfräsmaschine.

LI. Nr. 29 507. Neuerungen an mechanischen Streichinstrumenten.

L. Ne. 21919. Neuerung an Griesauflösern. LIII. Nr. 18 016. Verfahren zur Herstellung von Vanillin. LV. Nr. 26 274.

maschinen. LV. Nr. 22 314. Halfter mit Futtersack. LVIII. Nr. 26989. Maschine zum Pressen von Stroh und Heu. LX. Nr. 22 444. Neuerung an Regulatoren. LXIV. Nr. 27 921. Zapfhahn mit Sicherheits— vorrichtung gegen unbefugtes Oeffnen. LRXRMIII. Nr. 2z3 137. Fensterband mit selbst⸗ thätig wirkender Arretirung beim Oeffnen. LXX. Nr. 18 414. Neuerungen an Füllfedern. LRXRRXIV. Nr. 18 238. Automatische Schall- und Leuchtboje LXXVI. Nr. 21569. Mule Feinspinnmaschine mit doppelter Spindelreihe. LXXVII. Nr. 26 488. Spiel LXXXIII. Nr. 26639. Fede stift für Taschenuhr⸗Gebäuse. LXXXRVI. Nr. 26179. Senkung von Webstuhlschäften, AWVr. 26539. Regulator für Bandwebstühle. Nr. 26 809. Jacquardmaschine. LXXXNR. J Nr. 18 392. Verfahren Auf⸗ besserung von Rübensäften Nr. 20 868. Verfahren zur Aufbesserun Rübensäften; J. Zusatz zu P. R. 18 392. Nr. 22 783. Aufbesserung von Rübensäfte durch Anwendung von Eisenchlorid; II. Zusa zum Patente Nr. 18 392. Berlin, den 15. Januar 1885. Kaiserliches Patent ⸗· Amt. Stüve. Theilweise Nichtigkeits Erklärung eines Patents. Hundt C Co. in Düsseldorf auf eine Verbesserung an Flortheilern fur Vorspinn⸗ krempeln ertheilte Patent Nr. 21 198 ist, infoweit dasselbe das durch Figur 1 der Zeichnung er— läuterte Verfahren betrifft, durch rechtskräftige Ent⸗ sckeidung des Patentamts vom 30. Oktober 1884 für nichtig erklärt. Berlin, den 15. Januar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stů ve.

Dich⸗

— Q 111

für Papier⸗

Saugekasten

ernder Charnier—⸗

Vorrichtung

zur

zur

ö

von

n

3

62199)

Das an Klein,

62200

Entwicklung des Central-Handels— registers im Jahre 1884.

Die Gesammtzahl aller im „Central— Handelsregister. für das Deutsche Reich“ verbffentlichten Bekanntmachungen, welche Neueintragungen, Veränderungen und Auflösungen von Firmen, Eintragungen und Löschungen von Prokuren ze. betreffen, belief sich im Jahre 1884 auf 33 066 gegen 34 216 im Jahre 1883, 31 309 im Jahre 1882 und 31105 im Jahre 1881. Auf die einzelnen Monate entfallen von diesen Bekanntmachungen: 1884 1883 1882 1881 3776 3407 3495 3157 2669 2577 2412 420 2814 2608 2557 2597 3137 2940 2762 950 2967 3019 815 008 2610 2667 2659 2316 3140 3609 2829 2717 2080 2538 2014 2114 2178 328 1928 2086 2940 108 2827 861 2438 932 2557 518 2317 483

2138 361 33 066 34216 3136069 31155

Janua Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember

Ein bhiesiger Rechtsanwalt hatte fünf Wechsel an eigene Ordre trassirt und mit Blankogiro weiter begeben. Diese Wechsel gelangten durch zwei weitere Blanko⸗Indossamente an den Bankier J. M. zu A. in Böhmen. Trassaten und Acceptanten waren zwei vereinigte Gewerkschaflen. Bei Verfall wurden die Wechsel nicht honorirt, welche rom Bankier J. M. mit dem Domizilvermerk zahlbar b. d. J.. M. zu Ä.“ versehen, an die A. sche Sparkaffe weiter gegeben worden waren. Die Sparkassen⸗ Direktion ließ Protest bet dem Domiziliaten, Bankier M., erheben und die Wechsel kamen im Regreßwege auf den Bankier J. M. zurück, welcher nun die WechselRegreßklage gegen den Trassanten und ersten Indossanten (den Rechts- anwalt) anstellte. Der Beklagte bestritt, daß der eingeklagte Wechsel ein legal domi⸗ zilirter sei: als er den Wechsel, nach Erwirkung des 2. und 3. Indossaments, direkt an den Bankier M. begab, standen an der Stelle des jetzigen Domizil⸗ vermerks nur die Worte geschrieben: Zahlbar b. d.; es fehlten aber noch der Name und Wohnort des Domizilirten. Diesen Namen und Wohnort hat erst nach jener Begebung der Kläger M. selbst, obne

hierju vom Beklagten ermächtigt gewesen zu fein