Wittmund, der Gerichts⸗Assessor in Elberfeld, bei dem Amts⸗ der Kammer für Handelssachen Scheu in Heydekrug bei und bei dem Landgericht in
bei dem Amtsgericht in Krüll bei dem Landgericht gericht in Elberfeld und bei in Barmen, der Rechtsanwalt dem Amtsgericht in Heydekrug Memel.
Der Amtsgerichts und der Landgerichts Rath von Mayer i ortmund gestorben.
Rath Sar v in Lygumkloster sind
Angekommen: Se. Excellenz der Statthalter in Elsaß⸗ Lothringen, General Feld marschall Freiherr von gran nf General⸗Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und
ommandirender General des XV. Armee⸗Corps, von Straß—
burg i. E.
Abgeo rdneten Uhr.
5. Hause 8 Der N ö ö 1885, Vormittags 11
enarsitzung des. ontag, den 19. ö Tagesordnung:
FSrste Berathung der Gesetzentwü fe, betreffen Erwerb von Privateisenbahnen für den Staat den Erwerb des Halle⸗Sorau⸗Gubener Eise . nunternehmens für den Staat. — Erste Berathung der Gesetzent twürfe, be⸗ treffend die Feststellung des Staat zhaushalts⸗Etats sür das Jahr vom 1. April 1885/86 und betreffend die Ergänzung der Einnahmen in diesem Etat.
2 1 3. Pl Mi
am
d den weiteren . betreffend
All Sieieni gen zun Ale Dilelelli gel 1IuUngenl 2 * — Deutschen Reich gehöri 1 1
! bereits fe r ir aber sich ö 66 tzBehörde zur Musterung gestellt, ) sich zwar geftellt, über ihr Militõr. V
keine entgüͤltige Entscheidung erhalten ö gegenwärtig innerhalb des Weichbildes biesiger Residenz sich auf— en, werden soweit sie nicht von der persönlichen Gestellung in Jahre entbunden sin k hierdurch auf Grund des §. 23 der
ordnung vom 28. Septen nber 1875 angewiesen: sich, behufs ihrer Aufnahme in die Rekruti rung rolle, in der uit vom 15. Januar bis 1. bei dem Königlichen Polizei⸗Lieutenant ihres sönlich zu melden und ihre Geburtsscheine, sowie die etwaigen sonstigen A tteste, welche bereits ergangene Ent— scheidungen über ihr NM lilitärverh ältniß enthalten, mit zur Stelle zu bringen.
Für diejenigen hiesigen Militärpflichtigen, welche zur Zeit ab— wesend sind (auf der Neife begriffene Handlungsdiener, auf See be— findliche Seeleute ꝛc.), haben die Eltern, Vormünder, Lehre, Brot⸗ und Fabrikherren die Anmeldung in der vorbestimmten Art zu bewirken.
Wer die vorgeschriebene des Reichs ⸗Militaäͤrgesetzes vom 2. zu 30 M, oder mit Haft bis zu 3 Tagen bestraft.
Reklamationen sind gemäß §. 31 Nr. 1 der Ersatz⸗Ordnung vor dem Musterungsgeschäft, oder bei 6, . desselben anzubringen; später angebrachte Reklamationen werden nur dann berücksichtigt, wenn die Veranlassung zu denselben erst nach Beendigung des Musterungsgeschäfts en standen ist
Berlin, den 10. Januar 1885.
Die Königlichen Ersatz⸗Kommissionen der An zhebungsberirke Berlin.
31 zerh al I
Stam m⸗ Februar d. J. Reriers per⸗
Anmeldung versäumt, wird nach S8. 3? Mai 1874 mit einer Geldbuße bis
n n e n
auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Okto
Auf Grund des §. 12 des Reichsgesetzes gegen die gemein gefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Ok— tober 1878 wird hierdurch zur ,. en Kenntniß gebracht, daß das mittelst Holzschnitts ! ergeste llt Bild, enthaltend zwischen zwei Fahnen eine ö Büste mit der auf einem derschl ungenen Bande befindlichen Ueberschrift Stellmacher. Gefallen für d die Freiheit 1884 und einem Sockel, in dessen Mitte ein Aufruf „An die Proletarier aller Länder abgedruckt ist, nach 5§. 11 des gedachten Gesetzes durch den Unterzeichneten verboten worden ist.
Berlin, den 15. Januar 1885.
Der Königliche Polizei⸗Präsident. von Madai.
ber 1878.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 17. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen gestern Nachmittag noch den Königlich . Obersten Grafen Zeppelin.
Heute Vormittag nahmen Se. Majestãt den Vortrag des General-Lieutenants von Albedyll entgegen.
Um 1 Uhr hielten Se. Majestät im Königlichen Schlosse ein Kapitel des Hohen Ordens vom Schwarzen Adler ab, dem die Investitur der früher ernannten Ritter vorausging.
Um 5 Uhr findet im Kaiserlichen Palais ein Diner statt, zu welchem die Ritter des Schwarzen Adler⸗Ordens ge—⸗ laden sind.
— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittag 101½ Uhr den General-Lieutenant von Carlowitz, General-Adjutanten Sr. Majestät des Königs von Sachsen.
Sodann stattete Höchstderselbe Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Wilhelm von Württemberg im Hotel Kaiserhof einen
Besuch ab.
mn 1 nr wohnten Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin der Leichenfeier für den verewigten
Prinzen August von Württemberg in der Garnisonkirche bei.
Kaiserlichen und
— 55 Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 19. D zember v bes chlossen, daß 1) den „öffentlichen Niede . im Sinne der Ziffern 3 und 5 der Anlage A des Schluß— protokolls zu dem Zollvereinigungs⸗-Vertrage vom 8. Juli 186 (Bundes⸗Gesetzbl. S. 83) die „Privat⸗Transitlager unter amtlichem Mitverschluß“ gleichzustellen sind;
2) in Ergänzung der Vorschriflen der Ziffern 5 und 6 a. a. O. die Abschreibung des verabfolgten Roh⸗ oder Brucheisens vom Niederlagekonto auf Höhe des Gewichts der daraus gefertigten Gegenstände auch dann gestattet werden darf, wenn die Ab— fertigng dieser Gegenstände zur weiteren Verarbeitung bezw. Vervollkommnung mit der Bestimmung zur Wieder⸗ ausfuhr (8. 115 des Vereinszollgesetzes) oder zur zollfreien Verwendung bei dem Bau, der Reparatur oder der Aus⸗ rüstung von Seeschiffen (§5. 5 Ziffer 10 des Zolltarifgesetzes vom 15. Juli 1879) bescheinigt worden ist.
des Bundesraths für
— Die vereinigten Ausschüsse ü el und en und für
Zoll⸗ und Steuerwesen, für Hand Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse desselben für Zoll und Steuerwesen und für R ichnungswesen, sowie der Ausschuß für Zoll- und . hielten heute Sitzungen.
Schlußbericht über die gestrige Sitzung My Beilage.
— Der s Reichstages befindet sich in der Ersten Sitzung des Reichstages, Schellendorff sowie
. utigen (27.) aats-Minister Bronsart von w , ande . Be wollmächtigle zum Bundesrath nebst Kom— man men desselben beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Reichs haushalts-Etats für 6 Etatsjahr 1885.86 (Verwaltung des Reichsheeres), auf Grund mündlichen Berichts der Budgetkommiffion fortgesetzt.
Die Berathung wurde bei Kap. 26 des (Bekleidung und Ausrüstung der Truppen) auf
Der Abg. Richter (Hagen) hatte beantragt, di eses Kapitel an die 3a i tkommission zu verweisen, zu dem Zweck, das Haus zu veranlassen, seine Zustimmung zu ver , daß Er⸗— sparnisse aus diesem Kapitel zu persönlichen Zulagen für
Musiker verwendet würden.
Der Abg. von Köller beantragte Namens der kommission die unveränderte Annah me ö Kapitels.
Der Abg. Richter (Hagen, verzichtete auf die Wiederauf— nahme seines Anti ages, weil er glaube, daß der Rechnungshof in dieser Beziehung Wandel , . verde. Er frage zugleich an, ob die Zeitungsnachricht wahr sei, daß man beabsichtige, Arbeiten, die bisher in den Oekonomiewerkstätten angefertigt worden, versuchsweise in Gefängnißanstalten herstellen zu lassen.
Der Staats-Minister Bronsart von Schellendorff erklärte, daß mit der Herstellung von Schuhmacherarbeiten in 8 ffäng⸗ nißanstalten der Versuch gemacht worden sei. Ob sich derselbe als nützlich erweisen werde, könne er natürlich in diesem ö ck noch nicht ö
Das Kapitel wurde hierauf genehmigt.
36 Kapitel 27 (Garnisonverwaltung) bat g. Richter, den Transport von NMilitärgefangenen über die Straße mög— lichst zu vermeiden. Selbst die schwersten Verbrecher genössen diese Vergünstigung.
Der Staats⸗Minister Bronsart von Schellendorff erwiderte, daß bereits Aenderungen in dieser Beziehung getroffen se ien, so weit es sich um den Transport von einer Stadt zur anderen handle; aber auch bei den Transporten innerhalb der Stadt werde dies demnächst geschehen.
Bei Kapitel 32 (Ankauf von Remontepferden) hatte der Abg. Dirichlet beantragt, die 6. Kommission, welche Süddeutsch— land bereist, abzuschaffen. — Die Budgetkommission beantragte Ablehnung dieses Antrages.
Der Abg. Dirichlet erklärte, daß er, wenn er auch jetzt auf seinem Antrage nicht weiter bestehe, denselben später wieder einbri mn zen werde.
Der Bundeskommissar General-Major von Haenisch trat für Beibchaltung der Kommission im Interesse der Land— wirthschaft ein.
Der Abg. Nobbe schloß sich diesen Ausführungen an.
Das Kapitel wurde bewilligt.
Kap. 35 enthält die Forderung für Militär⸗-Erzi und Bildungs wese n.
Der Abg. Richter (Hagen) hatte den Antrag gestellt, die Zahl der verschiebenen Kategorien von Kadetten etatsmäßig zu fixiren. .
Der n von Köller setzte Namens der Budgetkommission die Gründe für die Ablehnung des Antrages auseinander.
Die Abgg. von Wedell-Malchow und Kalle sprachen sich gegen den Antrag des Abg. Richter aus.
Der Ltztere meinte, daß nur durch Annahme seines An— trages das Etatsrecht des Hauses gewahrt werden könne.
Das Kapitel wurde hierauf nach dem Vorschlage der Budgetkommission unverändert genehmigt.
Lap. A] enthält die Forderung für Wohnungsgeldzuschüsse.
Der Abg. Dr. Freiherr Schenk von Stauffe nb erg bat, die Stadt Regensburg in eine höhere Servisklasse zu setze n.
Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerische Oberst von Iylander hob hervor, daß der Servistarif alle 5 Jahre einer Revision unterzogen werde. Die Kommission für die Revision sei gegenwärtig versammelt; also dürfte auch wohl Regensburg Berücksichtigung finden.
Das Kapitel wurde genehmigt.
Bei Schluß des Blattes begann die Berathung ordinariums.
—
. rdinariums nommen.
Budget—
der Ab
Un g5⸗ .
des Extra⸗
— Die gestrige (2.) Sitzung des Herrenhause 3. welcher der Staats Hin fir Dr. Friedberg beiwohnte, eröffnete der Präsident Herzog von Ratibor um 2 Uhr 206 Minuten mit geschäftlichen Mittheilungen.
Die fünf Abtheilungen haben sich konstituirt, und zu Vorsitzenden sind gewählt: für die erste Abtheilung die . Graf Brühl und von Winterfeld; sür die zweite Abtheilung die Herren Graf zur Lippe und Fürst von Hatzfeldt— . berg; für die dritte Abtheilung die Herren Graf Moltke und Dr. Sulzer; für die vierte Abtheilung die Herren Camp— hausen und' Prinz zu Hohenlohe⸗Ingelfingen; für die fünfte Abtheilung die Herren von Kröcher und Hr. Baumstark.
Ebenso sind die stän digen Kommissionen für die Geschäftsordnung, für Petitionen, für den Staatshaushalt und die Finanzen, für die Justizangelegenheiten, für Handel und Gewerbe, für Eisenbahn-Angelegenheiten, für kommunale Angelegenheiten und für die Agrarverhältnissẽ gebildet worden.
Seit der letzten Session des Landtages sind verstorben: 9 3. April 1884 Herr Hermann Freiherr von Patow, am
April Herr Graf von Houwald, am 19. April Herr rel e, von Plotho, am 4. Mai Herr Graf von Pfeil und Klein⸗-Ellguth, am 5. Mai Herr Wirklicher Geheimer Rath von Kamptz, am 16. Juni Herr 3 Jentges (Crefeld), am 6. Juli Herr Dr. Wever, am 2. September Herr General⸗ Feldmarschall Herwarth von Bittenfeld, im Oktober Herr Bürgermeister Rautenstrauch (Trier), am 9. November Herr
Graf Stanislaus von Hutten⸗-Czapski, am 22. November Herr
Stadtrath Strauß (Memel), am 28. November Herr Wirk— licher Geheimer Rath, Kammergerichts— Praäsident Meyer.
Das Haus ehrte das Andenken der Dahingeschiedenen durch Erheben von den Plätzen.
Neu berufen sind die Herren: Ober⸗ n, . Wirklicher Geheimer Rath Graf reer Redern (erblich) Kammergerichts-Präsident und Kronsyndikus Ochlschlager; General der Infanterie z. D. Graf Neidhardt von Gneisenau (auf Präsentation des Domstistõ Naumburg); Ritter— gutsbesitzer Benno Dreßler auf Schreitlaugken (prä—⸗ sentirt vom Verbande des alten und befestigten Grundbesitzes im Landschastsbezirk Litthauen und Masuren); Georg von Reinersdorf berstrabam), desgl. im Fürsten— thum Oels; Graf Eulenburg⸗Prassen, desgl. in Samianb und Natangen; Rittergut besitzer Karl von Katte, desgl. im Herzogthum Magdeburg; Freiherr von Wendt auf Geveling— hausen, desgl. in Westfalen.
Die Quästurgeschäfte werden in dieser Session wie früher von den Herten von Schuhmann und Sulzer wahrge— genommen.
Der Präsiyent des Hauses der Abgeordneten machte bon der erfolgten Konstituirung des Letzteren durch besonderes Anschreiben Mittheilung.
. Stelle des verstorbenen Herrn Dr. Wever wurde auf
hlag des Herrn Dr. Sulzer durch Akklamation Herr von in die S taal es chi fen. d m nmiston deputirt. Vorlagen sind bereits eingegangen:; ein Gesetz— betreffend die Abstellung von Dienstbarkeitsrechten im Hauen oder Stechen von Plaggen, Haide u. s. w. für 9e Provinz Hannover; eine Novelle zu dem Gesetz, betreffend die Verhütung der weiteren Verbreitung der Reblauskrankheit, und ein Gesetzentwurf, betreffend die Einführung der Gesetzeè vom 3. März 1850 und vom 27. November 1860 über den Austausch kleiner Grundstücke im Regierungsbezirk Cassel und in den Hohenzollernschen Landen.
Die ersteren beiden Entwürfe wurden der Agrarkommis sion, der letztgenannte der Justizkommission überwiesen
Für die in Kurzem zu erwartende Landgüterord— nung für Schleswig-Holstein beschloß das Haun s, nach kurzer Debatte, die Einsetzung einer besonderen Kommis— sion von 15 Mitgliedern.
Schluß 3 Uhr. Nächste Sitzung
Allerhöchsten Erlaß vom 7. d. M. ist dem
Sternberg, ö erungsbezirks Frankfurt
den Bau zweier Chauss 1) vom Zielenziger
über Königswalde bi zur Küstrin⸗Posener
2) von Waldowstrenk 6 ur Grenze mit dem
e Landsberg in der Richtung auf Blo ckwinkel beschlossen
das Ei ö ungsrecht für die zu diesen Chausseen
. idstücke verliehen worden. Ebenso gegen
rnahme der künftigen chausseemäßigen nterha m, der
Str aßen das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nach
den Bestimmungen des Chausseegeldtarifs vom 29. Februar 1840
einschließlich der in demselben enthaltenen Bestimmungen über
die Desr in igen sowie der sonstigen, , eh bung betreffenden
zusätzlichen Vorschriften — vorbehaltlich der Abänderung der
ämmtlichen voraufgeführten Bestimmungen. Auch sollen die
dem Chausseegeldtarif vom 29. Februar 1840 angehängten
Bestimmunge n wegen der Chaussee-Polizeivergehen auf die gedachten Straßen zur 1 kommen.
Kommunalsteuern lediglich in Form den Stagtssteuern erhoben werden, liegt es nach einem Spezialbescheide der Mi inister des Innern und der Finanzen, vom 4. Dezember v. J., in der Natur der Sache, daß bei der Heranziehung zur Koömmunalsteuer jede Beschwerde gegen die Angemessenheit des Ergebnisses der Veranlagung zur Staatssteuer ausgeschlossen ist; es kann sich dann nur darum handeln, ob die Staatssteuer geschuldet wird, wegen deren Zu schlage erhoben werden. In dieser Einschrankung des Rechts, Beschwerde zu erheben, liegt auch keine Unbilligkeit, weil der Steuerpflichtige in der Lage war, bei seiner Veranlagung zur Staatssteuer geeigneten Falles vorstellig zu werden. Insoweit dagegen Kommunalsteuern ie bei der . der Beamten zu denselben — auf Grund einer von der Veranlagung derselben zu den St aatssteuern ver sck gebenen Ve eranlagung zu den Kommunal— steuern erhoben werden, liegt es ebenso sehr in der Natur der . daß eine Einschränkung der gedachten Art nicht stattfinde. Insbesondere sind die bei der Einschätzung zur Staats-Einkommensteuer in Betracht gezogenen Einzelsätze des Einkommens für die Einschätzung zur Kommunalsteuer nicht ohne Weiteres als maßgebend zu erachten, weil die Veran⸗ lagung zur klasf fizirten Einkommensteuer gemäß §. 19 des Gesetzes vom 1. Mai 1851 lediglich nach Maßgabe des Ge— sammteinkommens des Steuerpflichtigen zu erfolgen hat, auch gemäß Art. IIl des Gesetzes vom 12. März 1877 dem Steuerpflichtigen nur die Steuerstufe, in welcher er ein— geschätzt worden ist, und der Betrag der von ihm zu entrichtenden Steuer bekannt gemacht werden sollen, somit der Steuerpflichtige sich außer Stande sieht, wegen einer anderweitigen Veransch hlagung von Einzelsätzen seines Einkommens vorstellig zu werden.
In diesem Sinne sind auch durch 5 19 der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872 nur diejenigen Einsprüche gegen die Höhe von Kreiszuschlägen zu den birekten Staatssteuern sür unzulässig erachtet worden, welche sich gegen den Prinzipalsatz der letzteren richten.
Nur gegen die Feststellung der Steuerstufe, nicht gegen die Grundlagen der Schätzung des Gesammteinkommens sind die Rechtsmittel .
Wenn nach §. 4 des Regulativs für die Gemeinde-Ein— kommensteuer de Stabt S. für die Veranlagung der Kom— munalsteuer „die Veranlagungssätze“ der Staatssteuer un— mittel bar aus! der „Rolle“ entnommen und zum Grunde gelegt werden sollen, so kann sich dies nur auf die festgestellte, dem Gesammteinkommen entsprechende Steuerstufe beziehen, nicht aber auf die in der Einkommensnachweisung lr de agenen Angaben über die Schätzung des Einkommens aus den einzelnen ten desselben, soweit letztere, wie bei . Beamten, sür die Gemeindehesteuerung von Bedeutung sind. In di efen Fällen dürfen d daher bei der Entscheidung auf Beschwerden über Haan ziehung zu den Kommunalsteuern die bei der ? ,, desselben zur Staatssteuer zu Grunde gelegten Einzelsätze des Einkommens nicht ohne Weiteres für maßgebend erachtet werden, vielmehr sind die dagegen erhobenen Erinnerungen sachlich zu prüfen und geeigneten Falles zu berücksichtigen.
— Das Widerrufsrecht des Geschenkgebers be⸗
züglich außergerichtlicher Schenkungen innerhalb einer Fri von 6 Monaten geht nach einem Uitheil des Reichsgerichts,
8
unbestimmt.
— Insoweit von Zuschlägen zu
J N )
1
1V. Civilsenats, vom 4. Dezember v. J, im Geliungsbereich des preußischen Allgemeinen Landrechts auf lie E 4 n über; dieselben sind also berechtigt, innerhalb sechs Monaten nach erfolgter Schenkung diese Schenkung zu widerrufen.
— Der Königlich sächsische Gesandte und Bevollmächtigte zum Bundesrath, Wirkliche Geheime Rath von Nostitz—⸗ Wallwitz hat sich zur Herstellung seiner bereits seit längerer Zeit leidenden Ge sundheit in Urlaub nach Erlangen begeben.
— Der Kavallerie z. D. Hann von Wey hern, Chef des Pommerschen Husaren-Regiments (Blüchersche Husaren) Nr. zuletzt kommandirender General des Il. Armee⸗Corps, ist zu dem Kapitel des Hohen Ordens vom Schwarzen Adler gestern hier eingetroffen.
* Dar Marine⸗Ver.⸗Bl.“ zeröfffentlicht folge nde Nach⸗ richten über S* fs bewegungen (das Datum vor dem Orte bebeutet Ankunft daselbst, nach dem Ort Wo gon worn S. M. Kreuzer . toß“ 17./9. 84. Apia. — 30 84. Auckland 13/12. 84. (Poststation: Sibnen Australien 8 S. M. S. . 23 111. 84. Porto Grande 30 / 12. S4. — 9. / 12. S4. Monrovia. (Poststation: Porto Grande (St. Vincent, Kap Verds]. S. M. S „Bismarck“ 23/11 84. P orto Grande L. 12. 84. — 5./12. 84. Sierra Leone 9. / 12. 84. — nach Ka⸗ merun, (Po z station: Kamerun a. mit der am 22. d. M,
, — 1L Uhr 39 Minuten aus Berlin via Liverpool benen P b. mit der am 31. d. M., Nachmittags 3 Uhr 40 Minuten ö Berlin vin Hamburg gehenden Post.) S. M. „Elisabeth“ Matupi 4 / 12 84. — “ Yokohama. Poststa tion: Hongkong.) K „Gneifs engn 25.11. 81. Porto Grande k 3 dt 10/1. (Poststation: 3 zanzi bar. „Hansa“ Kiel 10/1. (Poststation: öhm, 6. 1h 84. Sidney 3. / 10. 84. Australienl.) S. M. Knbt. „Iltis“ 8. . Letzte e Nachricht vam, 26. 41. 4. aus Amoy. ( zoststation: Hongkong.) S. M. Av. „ 25. /10. 84. Ko: gh 1 inopel. — Tetzte Nachricht vom 12. (Poststation: Gibraltar.) S. M. S. „Marie“ 30 / 10. 84. Apia 14/11. 84. (Poststation: Sidney [Australien].) S. M. Kreuzer „Möwe“ 17. 11. 84. Angra Pequena 20/11. 34 — 21.5111. 84. Walfisch J — 27. bis 29/11. 84. in der großen sichtigte am 6/12. 84. Leonda Madeira.) . . Uzer „Nautilu 19. /8. S4. (Poststation: Hongkoꝛ S. M. 26s. Bahia 5/11. 84 . ö Dominica. 0 Poststation;: Et Thomas.) . 23.11. 84. Porto Grande 1. /12. 84. — 5/12. 84. Sierr Leone 9. 12. 84. — nach Kamerun. s 1: wie bei M. S. „Bismarck“. ) S. M. Lima. (Poststalion: J ) 84 Vigo 5/1. — 10. /1. Madeira . ö. (Kap Verds). Post fatto St. Vincent M. S. „Stosch“ 11. /8. 84. Shanghai. dort 9/12. 84. (Poststation: Hongkong.)
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nach St. Vincent [Kap Verds]!) S Letzte Nachricht
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Niederlande. Haag, 14. Januar. 8 Einnahmen des Staats sind im vorigen dem Voranschlage zurückgeblieben und betragen gegen 104 945 9560 Fl. Man denkt diesen al , eine Tabackauflage zu decken.
Belgien. Brüssel, 15. Januar. (Köln. Ztg.) Militärbudget ist heute in der Zweiten Kammer 79 Stimmen genehmigt worden; dagegen stimmten 6 Vertreter Antwerpens. Ein von Kerchove de . gestellter Antrag, von dem Solde der Infanterie 634 000 Fr. abzustreichen (Woeste wollte sich den Abstrich von 200000 Fr. genügen lassen), wurde abgelehnt und die Summe, welche die Regierung forderte, mit 69 gegen 22 Stimmen pewilligt Verkürzt ist der Sold nur um 23 660 Fr.; soviel würde nämlich die Löhnung der jetzt vom Mi ilitärdienst Geistlichen und Seminaristen betragen
Großbritannien nuar. (W. T. B.) Lord Granville wird heute treffen, um die von dem Botschafter Wab dington z reichenden französischen Gegenvorschläge betreffs Egyptens in Empfang zu nehmen. Man glaubt, der Kabinetsrath werde in der nächsten Woche die Vorschläge in Erwägung ii hen.
— (Allg. Corr.) Aus Dublin wird geschrieben, daß der Vi ize⸗Könkg, . Spencer, der General-Sekretär für Irland, Mr. Campbell-Bannermann und andere Beamte der irichen Exetutibe gegenwärtig eifrig mit der Früßfung der Frage beschäftigt sind, ob eine Erneuerung der Rusnahmegesetze für Irla nd nothwendig sei. In Mul— lingar lehnte es vor einigen Tagen eine Jury entschieden ab, vier Männer wegen eines Mordanfalles gegen drei Soldaten schuldig zu sprechen. Der präsidirende Richter sagte: dies wäre ein unwiderlegliches Argument für die Erneuerung des ,, echen⸗Verhütungsgesetzes. Dem Kabinet hat die Frage betreffs der Erneuerung biefes Gesetzes noch nicht vorgelegen.
und Irland.
Ce go . EVond on,
. Frankreich. Paris, 15. Januar. (Fr. Corr.) Die Min ister traten heute unter dem Vorsitz des Herrn Jules Ferry im Auswärtigen Amt zu einem Eabinetsconseil zusammen. In demselben theilte der Marine-Minister, Admiral Peyron, seinen Kollegen den festen Entschluß mit, seine Entlassung zu nehmen. Alle Minister den Admiral Peyron, auf seine Absicht zu verzichten, um so mehr, als sein Rücktritt nur die Vereinigung der Kolonien mit dem ö zum Grunde hätte, und man weiß, daß Admiral Peyron über diesen Punkt mit den übrigen Kabinets mitgliedern einer Ansicht war. Der Minister würde demnach durch seine Demission nur der Unzufriedenheit der hohen Beamten über die Lostrennung der Kolonien weichen. Trotz dem Drängen seiner Kollegen ist jedoch kaum mehr an eine Aenderung des Entschlusses des Admirals Peyron zu denken. Die Demission des . Ministers zieht otich die seines Unter Staataselretãrs Felix Faure nach sich. Derselbe soll durch den Abg. de n gn ersetzt .
Die Anarchist en haben darauf verzichtet, ihr für heute in Aussicht genommenes Meetin g unter freiem Himmel in Scene zu setzen. Weder auf dem Platz der Bastille, noch auf dem der Republique, noch auf der Invaliden Es zplanade, noch auf dem Concordienplatze, den gewöhnlichen Orten für derlei
1 k
baten nunmehr
sich irgend ein Anarchist blicken. Die die umfassendsten Vorkehrungen getroffen
Der Kommandant . bekannt durch sein
Projekt, das Binnenme er der Sahara zu schaffen, ist ge stern im Alter von 49 Jahren ungen. . — x6. Januaꝗr. (W. T. B.) Der Conseils⸗Prä⸗ sident Ferry hatte heute Vormittag eine gew ung mit dem türkischen Justiz-Minister Hassa Fehmi Pascha, welcher erst morgen nach London weiterr * n wird.
Der Gesandte von Timbuktu wird morgen Paris verlassen und sich am 20. d. in Bordeaux einschiffen. Der⸗ selbe überbringt Geschenke der französischen Regierung für den Scheik von Timbuktu An diesen soll in Kurzem eine besondere fra nzösische E 3e san dtschaft e.
Der „Agence Havas“ zufolge bestätigt es sich, daß der Marine⸗Minister Peyron Willens it seine Ent—⸗ lassung zu nehmen, jedoch erst nach den Senatswahlen. Grund des Rücktritts sei, daß die Kolonien dem Handels— Minister unterstellt worden sind.
Ein Telegramm des Generals Briere de l' Isle aus Hanoi, vom 13. d. M, meldet: Wir arbeiten mit Eifer, um die B eschaffu ing von Tra nsportmitteln zum weite⸗ ren Vorgehen zu vollenden. Hier geht Alles gut. Madrid, 16. Januar. (W. T. B.) Der ttag Antequerra verlassen und sich
Manifestationen, ließ Polizei hatte übrigens
Spanien. k hat heute Vorm nach Malaga begeben.
Italien. R om, 16. Januar. (W. T. B.) Bei der heute in der Deputirtenkammer fortge g en Berathung der Eisenba ä enten lahen wurde über den Regie⸗ rungsvorschlag, daß die Linie Mailand-Chiasso eine für das Adriatische unh das Mittelmeer⸗Eis enbahnnetz gemeinsame sein solle, die namentliche kö ver⸗ lan Der Minister Bräsident stellte die .
Bei der Abstimmung ergab sich jedoch, daß die Kammer
beschlußfähig war, und findet daher morgen eine abermalige Abstimmung statt.
Konstantinopel, 16. Januar. (W. T. demar von Dänemark ist hier eingetroffer
Nußland und Polen. St. Petersbur g, 17. Januar. B.) General-Major Graf Ignatieff ist zum inter—
u General⸗ Gouverneur von Ostsibirien mmandirenden des Irkutski'schen Militärbezirks
Türkei. Erinz Wal
xussische „St. Petersburger Zi itung“ mittheilt, ändischen Landtage ein Gese tz ent w urf na 9. welchem den mit Pässen vers . Juden Gewerbebetrieb in Finnland sowie die g den dortigen Städten, aber nicht in den Dörfern zu gestatten sei. Juden, welche 16 Jahre in Finn land gewohnt haben und unbescholten sind, erhalten einen lebenslänglichen Paß, können aber trotzdem bei ein— tretender Veranlassung jeder Zeit ausgewiesen werden. Helsin gfors, 16. Januar. (W. T. B.) Zum Wort— des Bürgerstandes im Finn ländischen Landtage Kommerzien⸗ dath Kurten in Nikolaistad, zum Vize— ihrer der Bank-Direktor Eneberg in Helsing ors; zum ihrer des auer istandes Bauer Slotte in Sesterbotten, zum Vize-Wortführer Magister Duncker gewählt worden. Der Landtag wird nach der offiziellen Eröffnung am 7. (19.) d. M. welche im Kaiserlichen Schlosse stattfindet, seine Arbeiten be— ginnen
Amerika. New York, 14. Januar. Der Senat nahm heute die Bill an, 6 Grant auf die Armee⸗Pensionsliste set sämmtlich Demokraten, stimmten gegen ö Bill.
Süd⸗Amerika. Peru. Lima, 14. Januar. (A. C.) General Canevaro ist mit Friedensvorschlägen in Aregquipaangekommen. Die Truppen unter dem General Caceres sollen sich wegen Knappheit an Lebensmitteln im Zustande der rule befinden.
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(Allg. Corr.) e den General Neun Mitglieder,
Egypten dem Marsche nach ha lischen Gr . von den Quellen von ganze Truppenabtheilung des ist heute hier angekommen. Auf dem Marsch von den Q . len von Howeyiatt hierher haben die egyptischen Solda ten, die den Trinkwassertransport zu eskortiren , i disiplinlos gezeigt und die Wasservorräthe unter Weige— rung, davon an andere abzugeben, allein aufgebraucht. Kolonne des Generals Stewart sollte am 14. d. nach Metamneh abgehen und das Eintreffen daselbst am 17. erfolgen. Nach den jüngsten Berichten befänden sich die Auf— st n 3 in geringer Anzahl in Metamneh. Die Marine-Brigade werde sich voraussichtlich in Metamneh auf Fahrzeugen Gordons nach Khartum einschiffen.
IAlfrika.
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Landwirthen aus dem Kreise Düsseldorf, welche 86 6 Heltare Tewirthschaften, ien wie die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ mittheilt, an den Reichstag das Ersuchen gerichtet worden:
„zur Erhaltung der einheimischen Landwirthschaft und im Inter— esse der Industrie und des ganzen Staates zu beschließen, sämmtlichen landwirthschaftlichen Erzeugnissen einen genügenden Schutzzoll zu ge— währen, inshesondere den Zoll sür Roggen auf 2 S und den für Weizen auf 3 66 pro Centner zu normiren.
Die Petenten weisen darauf hin, daß durch die enorme Einfuhr fremden Getreides die Kornpreise derartig gesunken seien, daß die . sten „auch nicht annähernd“ gedeckt werden und daß
der Getreidebau in Folge dessen schon sehr zurückgegangen sei. Der ö daß nur der Großgrundbesitzer von einer Zollerhöhung profitiren werde, sei nicht zutreffend. Diejenigen, die nur ein kleines Stück Land bebauen, seien allermeist land⸗ wirthschaftliche Tagelöhner oder Handwerker, welche fast ausschließlich für die Landwirthschaft arbeiten und deren Existenz von dem Gedeihen der letzteren abhänge. Außerdem ver— backen diese Leute nicht etwa ihr Getreide, sondern verkaufen dasselbe und kaufen sich für den Erlös Brod. „Was den Großgrundbesitzer betrifft, heißt es in der Eingabe, „so ist derselbe bei Schutzzöllen lange nicht so interessirt wie wir, die mittleren und kleinen Grund— besitzer sowie Pächter. Der Er er wird durch Fortdauer der jetzigen
Kalamitãt nur geschädigt, wir aber gehen in kurzer Zeit dem Ruin entgegen.
Gegen die Behauptung, daß eine Zollerhöbung den Preis des Büiotes vertheuern werde, machen die Petenten geltend, daß er— fahrungsmäßigen Preisschwankungen der Frucht unter 10 ο auf den
bgesehen ing gegenüber den zu ewicht fallen. Wenn man nicht verschließt, daß die
g si auch der größte
ihr Verbrauch
daß bei
mehr von ihr
r bezahlt werden
och wohl nicht
n Ginflnß Baben A ginfluß haber
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ie k elition aus dem on den vielen Pe⸗ ren Vaterlande an nach den neuesten ltat, wodurch auch lich. n auf den gehoben werden
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bringt „Feder⸗
en Garnen oder
Baumwoll⸗
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it Gin enen en Selten
sich im ver⸗
an denjenigen
seinen Gunsten
die Farben⸗In⸗
er günstigen Geschäftslage ihren vollen Anthe il.
dasselbe it n übrigen Hülfsbranchen ober⸗ Tertilindustrie er Fall. Zwar ist die Zahl der in der andes besch n .
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16 luß der⸗
rikt , .
Dandarbeit; lchen man le klappern hörte, vermindert 6g Fahr mehr. he im Unterelsaß in der Wollenindustrie; e t erminder der Arbeit erzahl in der Socken⸗ . achenfabri ition von Barr und Wasselnk eim und in der Tu chf fabrlkatio: yr Industriecentrums. vj schweiler auch 9 leichzeitig eine 8 ermin peru ng h in diesen Bra . Von diesen b le. n aber abge⸗ sehen ãßt iich die geschäft 365 ng ge der Textilindustrie eine zu rie ed enste J bezeichnen, eich mit inigen in der Zeit zweiten Kaiserreichs aushält, Fabrikant und Arbeiter inner⸗ ᷓ Theile bestehen
wel früh Wat
— Unter der Ueberschrift , Ausland“ bringt der „Globe dem oerate. Mo., einen Artike el. dem wir nach der „Nordd meinen Zeitung“ Folgendes en nehme
. Artikel macht zunäch ö die,
gleichzeitig mit der
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im Inland und in St. Louis, der Allge⸗
aufmerksam, daß rast dent schaf 15 zkandi⸗ 336 Ine rijch gesinnten Mitglieder des K ht den Grund für diesen Gewinn i. stimmung zu Gunsten des bestehenden Tarifes. Indem er durch diesen Hinweis die Annahme ein ⸗ ss schlossen hinstellt, folgendermaßen fort: Es kann darüber lein 3Zwe eifel bestehen. Volke an das Prin izip der staatlichen Arbeit und inlär . glaubt, 0 Me ijoritãt t dem Einf fe praktischer Ech hrung und Beobe chtung stetig im chsen begriffen ist. D irthse Fort chritt s Landes in den letzten? er Schutz⸗ unerklärlich z gleichen Fabriken in allen Löhne nicht ste igen.
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können. chen unve 23 en und kö Theo⸗ riffr age nach Belieben philosophi ren, aber rikanische Volk, mit seinem 1 Menschenverstande und feiner raschen Zahlena 3 bestehende Schutz⸗ zollsystem wesentlich Wohlbefinden beigetragen hat. Und das ist aus fchlaggebend. d ,, rene Mühe, die guten Absichten der Freihändler zu zreisen. Es ist un⸗ ogisch, beweisen zu ollen ͤ in ;,, Praxis als gesund und nützlich erpro id theoret isch irrig und verdammenswerth sei. 3 ist überflüssig, natio albtonomische Abhandlungen zu studiren, um die möglichen Wirkungen von Schutz⸗ zöllen auf das Land f 6 en. Wir haben hier einen praktischen und genügenden Bewe is vor Augen, wir haben bestimmte . auf Grund de ren wir unsere Unterscheidungen können und zu einem Schlußergebniß gelangen, welches durch bloße Hvpothesen nicht mehr umzustoßen ist
Auch andere Länder beginnen diese Wahrheiten ar tzuerkennen, eine wachsende Tendenz für Schutz der nationalen Arbeit macht sich über⸗ all geltend, und die intelligentere Arbeiter berdl sterung Europas weiß heute, daß wir das Wohlhbefind en unserer n Klassen, höhere Löhne, besseres Auskomme nu. bau cr, . Umstande ver danken, daß wir unse munbillige ausländische Kon⸗ kurrenz schützen.
Die europäischen Regierungen nicht widerstehen können und sind ihnen die Vereinigten Staaten den haben, daß ein vernünftiger und zwe nationale Wohlfahrt bedeut
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dem allgemeinen Drange Einsicht gelangt, zu welcher weis und das Beispiel geliefert ckentfprechender Zolltarif die
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Angesichts Erscheinungen ist es weder noch patriotisch, in den Vereinigten Staaten eine Abänderung oder gar gänzliches Aufgeben Schutzzollsystems zu erstreben. . . .
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