1885 / 16 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 19 Jan 1885 18:00:01 GMT) scan diff

63037 ; ; Danziger Privat⸗Actien⸗Bank. Status am 15. Jannar 1885.

Acti va. Metallbestand 11,034,848 Reichs ⸗Kassenscheine 16520 Noten anderer Banken 491,500 Wechselbestand 8,063, 389 Lombardforderungen 2,1449. 900 Effekten Bestand . 366309 Sonstige Activa 2, 173, 134

Grund kayxital 3, M00) 1 509090 Nnlaufende Noten 2,799,000 Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗

1 442382 Berzinsliche Depositen⸗Kapitalien Sonstige Passiva .

Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗ ter begebenen, im Inlande fälligen J i

Commerz-Bank in Lübeck. Status am 15. Januar 1885. 62951 Activa. Netallbestand . M A419 533. 7 Reichskassenscheine 6 540. Noten anderer Banken. 385.000. Sonstige Kassenbestände. 9, 578. Wechselbestand . 5. 584,878. Lombardforderungen. 66 l. 150. Effecten JJ 238, 084. Effecten des Reservefouds 76, 048. Täglich fällige Guthaben. 593, 317. Sonstige Activa 339,412

Passiva.

518,346 6,715. 109 377,875

115,878

,

*

Fassi va. S 2, 400, 000. 76, 166. 794,000.

Grundeapital

Res ervefonds .

Banknoten im Cmlauf...

Sonstige täglich fällige Verbind- lichkeiten .

An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten.

Sonstige Passiva.

1, 214.431.

3. 490, 364. 45.181.

Weiter begebens im Inlande

vahlbare Wechsel.. 6 4.397.

löns ts Bekanntmachung.

Des Amt eines Bürgermeisters der Stadt Schleswig soll neu besetzt werden. Das jährliche Gehalt beträgt 7000 ½ , doch sind davon nur 6000 . pensionsberechtigt. Besoldete Nebenämter dürfen ohne Genehmigung der Stadtkollegien nicht über⸗ nommen werden.

Bewerber, welche wenigstens das Referendar⸗ Examen bestanden haben müssen, wollen ihre Ge— suche nebst Zeugnissen innerhalb vier Wochen bei dem Magistrat einreichen.

Schleswig, den 14. Januar 1885.

Der Magistrat.

Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften.

63041) Börsen⸗Commissionsbank.

Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft wer— den hierdurch auf

Dienstag, den 19. Februar dieses Jahres,

Vormittags 10 Uyr, zur ordenilichen Generalversammlung im Lokale der Bank, Behrenstraße 58, ergebenst eingeladen.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind laut 5§. 23 unseres Statuts nur solche Actionaire berechtigt, welche spätestens am 6. Tage vor der Generalversammlung, den Tag, an welchem dieselbe stattfindet, nicht mitgerechnet, bis Nachmittag 5 Uhr, ihre Aktien oder einen bezüglichen Depotschein der Reichsbank hinterlegt haben. Die Hinterlegung der Aktien, deren ein Nummernverzeichniß beizufügen ist, hat an der Kasse der Gesellschaft zu erfolgen.

Tagesordnung: Geschäftsbericht. Genehmigung der Jahresrechnung und Bilanz. Gewinn vertheilung. Ertheilung der Entlastung. Abänderung der 4, 6, 10, 11, 15, 16, 20, 6 h , , , 46, 537 des bisherigen Statuts und Streichung der §5§. 7, 3

Der Geschäftsbericht und die Abänderungsvor— schläge werden zwei Wochen vor der Generalver— fammlung in unserem Geschäftskokale zur Einsicht ausgelegt sein.

Berlin, den 19. Januar 1885.

Börsen⸗Commissionsbank. Der Aufsichtsrath: Anton Wolff.

63046 ; Zuckerraffinerie Mannheim.

In der am 15. d. stattgehabten außerordentlichen General versammlung wurde der vom Aussichtsrathe vorgelegte Entwurf zur Aenderung der Statuten einstimmig genehmigt. Da der Abschlußtermin vom 30. Juni auf 31. August verlegt und demgemäß der Einlösunge termin der Dividende Coupons auf 31. Dezember verschoben wurde, so werden die Herren Attionäre ersucht, ihre Coupons-Bogen behufs deren Abstempelung an die Zucker- raffinerie Mannheim einzusenden.

Mannheim 17. Januar issö.

Der Aufsichtsrath.

62932]

Actien⸗Zuckerfabrik Schladen.

Außerordentliche Generalversammlung Mittwoch, den 4. Februar c., Vormittags 97 Uhr,

im Breustedt'schen Gasthofe zu Schladen. Tagesordnung:

1) Neuwahl eines Vorstande⸗Mitgliedes und even⸗

tuell eines Aufsichtsraths⸗Mitgliedes. 27) Abänderung einiger Paragraphen des Gesell— schafts⸗ Statuts. Schladen, den 17. Januar 1885.

6306! Generalversammlung. Die Aktionäre der Commanditgesellschaft Nord⸗ häuser Gesundheitskaffee Fabrik Arthur Som⸗ mer & Co. zu Nordhausen werden zur ordent—⸗ lichen Generalversammlung auf Mittwoch den 28. Januar 1885,

Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftshause zu Nordhausen, Rautenstraße Nr. 165, hiedurch eingeladen.

Tagesordnung:

1) Prüfung der Geschäftsführung und der Bilanz

pro 1884,

2) Feststellung und Vertheilung der Dividende pro

1884,

3) Wahl der Aufsichtsrathsmitglieder pro 1885, 4) Zusätze zu 5. 2 des Statuts, dahin zu verlaut⸗ baren:

a. „Der Aufsichtsrath ist ermächtigt, die Zahl der persönlich haftenden Gesellschafter bis auf drei zu erhöhen, vorbehaltlich der Zustimmung der Generalversammlung, welche zu diesem Zwecke innerhalb vier Wochen, vom Tage der m an gerechnet, einberufen werden muß.“

Ein Austreten eines oder mehrerer persönlich haftender Gesellschafter hat die Auflösung der Gesellschaft nicht zur Folge“

.Die Gesellschaft kann sich in eine Aktien⸗ gesellschaft umwandeln.“

Nordhausen, den 8. Januar 1885

Der Aufsichtsrath der Commandit⸗ gesellschaft Nordhäuser Gesundheits⸗ kaffee⸗Fabrik Arthur Sommer C Co.

Johannes Zacharias.

1626

392 . ; Winterhuder Bierhrauerei

A. G.) in Hamburg.

In der Generalversammlung vom 30. Dezember 1884 ist beschlossen worden, das Aktien⸗Tapital von sSüÜ 500 000 auf S 400 000 herabzusetzen. In Gemäßheit der gesetzlichen Bestimmungen werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Die Directiom. Aug. Lantz. E. Zuckarolli.

(62938 Maklerbank in Hamburg. Dreizehnte ordentliche Generalversammlung Donnerstag, den 5. Februar 1885, Nachmittags 21 Uhr,

im Assekuranzsaal der Börsenhalle. Die Herren Attionaire können gegen Vorzeigung der Aktien, welche bis zum 4. Februar in den Vormittage stunden von 9—12 Uhr bei den Notaren Herren Dres. Stockfleth, Bartels C Des Arts, Große Bäckerstraße Nr. 13, zu erfolgen hat, die Legitimationskarten zu der Generalversammlung in Empfang nehmen. Der Jahresbericht und die Bilanz liegen von heute an im Geschäftslokale zur Einsicht aus. Hamburg, den 18. Januar 1885. Der Aufsichtsrath.

loꝛ935) . Behufs Beschlußfassung über Auflösung der

Culmsee'er Cxredit⸗Gesellschaft C. G. Hirschfeld & Co.

werden die Herren Actien Inhaber der Gesellschaft auf Sonnabend, den 7. Februar d. J.,

Nachmittags 2 Uhr, in unser Büreau in Culmsee eingeladen.

Der persönlich haftende Gesellschafter: Nathan Hirschfeld.

62942

7 7 * 1. Vereinigte Thonwerke zu Balingen

und Satzven.

Tie Herren Aktionäre werden hierdurch auf Mittwoch, den 11. Februar 1885, Nachmittags 3 Uhr, ins Hotel Thüngen zu Düsseldorf zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗

lung eingeladen.

Tagesordnung: Abänderung der Statuten, namentlich der §5§. 1, 3, 4, 10, 13, 15, 17, 18, 19, l, 5 6, d D 39

Die Generalversammlung ist nur beschlußfähig, wenn in derselben wenigstens drei Viertel des Aktien⸗ kapitals vertreten sind.

Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General⸗ versammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichnisse spätestens am 9g. Februar 1885 bei der Direktion oder bei dem Bankhause Sal. Oppenheim jr. & Cie. in Cöln zu deponiren

Balingen bei Düsseldorf, den 14. Januar 18865.

Der Aufsichtsrath.

62931 Actiengesellschaft zur Hebung der Kur⸗ und Badeindustrie zu Ems.

Dienstag, den 3. Februar d. J., Nachmittags 33 Uhr, findet die 10. ordentliche General versammlung im Weilburgerhzof hier statt.

Tagesordnung: Geschäftsbericht des Vorstandes. Revisionsbericht des Aufsichtsraths. Abänderung des Statuts nach Maßgabe des neuen Actiengesetzes. Festsetzung der diesjährigen Einzahlung und event. Beschlußfassung über Aufnahme einer Anleihe. 5) Mittheilungen. 6) Neuwahl von zwei ausscheidenden Mit⸗ gliedern des Aufsichtsraths.

Der Zutritt zur Generalversammlung ist nur

gegen Vorzeigung der Interimsscheine 5 12 der

Statuten gestattet. Der Vorstand: Der Aufsichtsrath: Friedr. Kurz.

lözss!! Haunstetter Weberei.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der dies⸗

jährigen ordentlichen

Generalversammlung

auf Mittwoch, den 4. Februar, Vormittags

10 Uhr, in die Börse dahier eingeladen. Tagesordnung: .

1) Bilan worlage und Beschlußfassung bierüber.

2) Berichterstattung der Gesellschafts Organe.

Die Legitimation findet in der Generalversamm⸗

lung durch Aktien⸗Vorweis statt.

Augsburg, den 15. Januar 1885. . Der Aufsichtsrath der Haunstetter Weberei. Der Vorsitzende:

Albert Hertel.

62933 ö. - Bergschlößchen Actien⸗Bierbrauerei in Braunsberg O. Pr.

Bei der heute stattgefundenen Ausloosung

63044 . Actien⸗Zuckerfabrik Lehrte.

Nachtrag zur Tagesordnung der am 4. Februar d. J. stattsindenden Generalver⸗ sammlung: . . .

Entgültige Erledigung der streitigen Sachen Fuhrhop Ebstorf. Der Aufsichtsrath. A. Meyer.

l62939] Nechanische Jute⸗Spinnerei C Weberei, Bonn.

Die X. ordentliche Generalversammlung wird hiermit auf Dienstag, den 3. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, im Geschäftslokale der Mechanischen Jute⸗ Spinnerei C Weberei, Bonn, anberaumt. Die Herren Actionaire, welche im Actienbuche eingetragen sind und denen bereits nach §. 12 der Statuten schriftlich Anzeige gemacht worden ist,

unserer Prioritätsobligationen pro 1885 sind gezogen: it 5 20 235 26 5 685 737 779 3 3 120 235 269 665 685 737 7 Tagesordnung: Die Verzinsung dieser Obligationen hört ) Vorhageg des, Jahresberichtes und, SEntlastung mit dem 1. Juli d. Irs. auf und werden die— 9 c, selben von die sem Tage ab zum Nennwerthe nach M er sugung uber, dem g . li des 2 39 env? fehle , dn gh an 3) . 3 Aufsichtsrathsmitgliedern nach rr, , wer se . 6 §. 7 der Statuten. n mm in Gesellschafts. Kasse hierselbst ein 4) Aenderung der 88. 11 u. 16 der Statuten. ; Braunsberg, 16. Januar 1885 5) Verfügung über den bisher gesammelten Spezial⸗ Der NAufsichtsrath. don Rasfenbach. 6) Wahl von wei Revisoren. Bonn, den 15. Januar 1885. Der Aufsichtsrath: 62934 Alfred Benecke, Vorsitzender.

Bergschlößchen Actien⸗Bierbrauerei

in Braunsberg O. Pr. good Zu der auf Die ö pro 1 Treitag, den 80. d; M. Vormittags 11 Uhr,

; im Zimmer des Gh 1855 findet Sonnabend, ben 7. Februar b. Is. im Rathhause zu Rostock, im Zimmer des Ehrl.

! ! ö. J. Quartiers anberaumten Generalversammlun hann ess, wur Hefchähtszinnner an, ed, es elend erf tern serer Direktion hierselbst statt.

. brandenburger Chaussee hiedurch eingeladen.

9 Gele fta r mg Decharge pro Hauptgegenstände der Verhandlung werden sein; 839 J ö 1) Vorlegung der Chaussee-Kassen⸗ Rechnung für 1 Aufsichtsrathsmitgliedes das Jahr 1883/84 mit Belägen und Revisions⸗ Veh Ines * ) 1 198 8.

; 3. ; * Bericht,

Wahl der Revisoyen, ö. 1686. Musslaas Vorlegung des landesherrlich genehmigten Wahl von zwei Actionären zur Ausloosung Fiats fer das Jahr 1884 63 und) des en, der Prioritätsobligationen pro 1885. Gntwurss , . a 18635 33 . J 3) Bericht über die Jeschehene RNeuverpachtung nöthige Abänderung einiger Bestimmungen . Hebestelle , , h, e, tant? und eventuell Wahl, zweier verpachtung von 3 anderen Hebestellen

Stellvertreter der Aufsichtsrathsmitglieder. Bericht Aber Gntla lung und Behufs Theilnahme an der Generalversammlung Wal mein anunt Annah ĩ wollen die Herren Actionäre gemäß § 29 des Sta— 6 ö 6 tuts ihre Aetien bis spätestens den 5. Februar d. J, , , n, . k Elen ne 8 3 Uhr Nachmittags, bei unserer Direktion hierselbst Nostoct . Breesen e, . 1885

ze i Herr .A. Samter Nachfolger in Königs⸗ . . ö J Das Direftorium der Rostock⸗RNeubrandenburger Chaussee.

Braunsberg, 16. Januar 1885. W. Giese, Dr. A. von Engel.

werden hiermit zu der Generalversammlung ein⸗— geladen.

Der Aufsichtsrath: von Massenbach.

1 * * * Preußische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank. Verlossungs Anzeige. Bei der laut §8. 27 des Statuts stattgehabten Ausloosung von 5 0qigen, 49 0/0igen und 40 igen unkündbaren Hypotheken-Briefen sind verloost worden: A. Unkündbare 50 ½ ige Hypotheken⸗Briefe . / II. Serie. 4 Stück à 3090 „S itt. A. 122 368 418 S0, 15 Stück à 1500 Æ Iitt. E. 65 248 262 470 868 911 949 1311 1462 1514 1663 1763 2612 4000 48512, 24 Stück à 600 ꝙ½ Litt C. 394 431 529 677 978 1061 1208 1279 1384 1445 1736 1930 2001 2262 2449 2545 3018 3319 3599 3703 4262 4347 4638 5962, 100 Stück àa 300 SM Litt. D. 327 360 398 841 973 1251 2096 2145 2561 2580 2595 2605 2646 2737 2760 2841 2978 3039 3146 3428 3802 3887 4020 4094 4165 4213 4739 4774 50l8 5454 5783 6208 6447 6510 7117 7260 7615 8142 8317 8415 8417 8646 8971 g244 9782 10302 10365 10417 10643 10734 10743 10850 11804 11892 11926 12051 12102 12583 12655 12755 12759 12840 12950 13221 13228 13466 13653 13678 13791 13822 14065 14170 14351 14422 14463 14697 14903 15138 15184 15266 15339 16242 16443 16552 16670 16868 16982 17133 17384 17444 18616 18810 19613 20304 20790 22458 22494 23369 23563 24203, 28 Stück à 150 SJ itt. E. 116 290 315 733 757 870 939 1154 1400 14650 1498 1790 2056 2432 2678 2758 3464 3550 3896 4513 4646 4730 4921 4955 4987 5316 6203 6392, 27 Stück à 75 „eυ Litt. F. 98 127 369 645 667 996 1038 2360 2516 2693 2731 2736 3161 3439 3495 6 . 4186 4280 4464 4492 4621 4662 4899 5276 5985 6494, welche am 1. Juli 1885 à 110 06 zur Rückahlung gelangen und mit diesem Tage außer Ver—

zinsung treten.

58041]

KR. Unkündbare 5 /! Hypothekenbriefe III. Serie.

S Stück à 3000 „S Litt. A. 1096 332, 4 Stück à 1500 MS Litt. E. 51 109 211 938, 5 Stück à 600 M Litt C. 532 881 884 6218 6306, S9 Stück à 300 MS Litt. D. 457 458 613 631 655 713 755 1562 1595 1883 1973 2022 2283 2722 2972 3104 3577 4082 5220 5306, 3 Stück à 150 C itt. E. 42 296 454, 4 Stück à 75 1 1063 1100, 3 Stück à 100 M itt. G. welche am 1. Juli 1885 al pari zur Rückzahlung gelangen und mit diesem Tage außer Ver—

zinsung treten. C. Unkündbare 4 Hypothekenbriefe IV. Serie. 4 Stück 3000 M Litt A. 180 483 911 934, G Stück à 1500 S itt. E. 230 384 517 595 680 702, 18 Stück à 600 S é Litt. C. 236 1158 1495 1761 2235 2243 2353 2356 2388 2964 3063 3103, 25 Stück à 3800 M LTLitt. D. 323 1130 14095 1637 1762 2478 2515 2542 2936 3144 3491 3882 4601 4621 4850 5380 5493 5696 5697 6129 6178 6216 6354 6426 6823, 13 Stück à 100 M. itt. E. 1097 322 47 618 772 833 1105 1190 1247 1647 1853 1966 2074,

welche am 1. Juli 1885 A 115 ½ zur Rückhahlung gelangen und mit diesem Tage außer Ver—

zinsung treten. D. Unkündbare 4 Hypothekenbriefe VII. Serie. 23 Stück à 5000 M JLitt. A. 18 138 440, 5 Stück à 2000 M itt. EL. 400 428 552 963 1123. 12 Stück à 1000 M itt. C. 139 300 696 969 1199 1641 1836 2351 2403 2661 3204 3643, 10 Stück à 500 SHV JILitt. D. 10 186 1291 1452 1724 1743 1906 2572 2634 3366, 14 Stück à E00 „M½ J Litt. E. 310 644 659 1266 1398 1558 1599 2695 2736 3309 3802 4223 4407 4830, 11 Stück à 190 MƽH Litt F. 40 52 516 859 1116 2296 2320 3321 3350 3817 39253,

welche am 1. Juli 1885 al pari zur Rückzahlung gelangen und mit diesem Tage außer Verzinsung treten. ö.

Die ausgeloosten Stücke werden schon von jetzt ab an unserer Kasse eingelöst.

Berlin, den 19. Dezember 1884. Die Direktion.

NE. Die Restantenliste erscheint spätestens Ende März 1885.

Frankfurter Hypothekenbank. Einzahlung auf die Actien.

Nachdem unser Pfandbriefumlauf dem im Verhältniß zu dem einbezahlten Aetiencapital statuten⸗ mäßig festgesetzten Maximasbetrag soweit nahe gekommen ist, daß eine weitere Einzahlung auf die Actien nothwendig erscheint,. werden die Herren Actionaire unter Bezug auf 5. 6 der Statuten hier— durch aufgefordert, auf die bisher mit 4 1300. einbezahlten Actien weitere M 200. 113 in der Zeit von jetzt bis zum 1. Mai 1885 einzuzahlen. Die Einzahlung nimmt vom 1. Mai i885 ab an der Dividende Theil; auf Einzahlungen vor dem 1. Mat 1885 werden deshalb 4*½ Zinsen für die Zeit vom Einzahlungstag bis zum 1. Mai 1885 vergütet.

Die Einzahlung kann an unserer Casse (Junghofstraße 12) wie auch durch Vermittlung unserer Couponseinlösungsstellen erfolgen. Die Aetien sind dabei mit Bordereau, von welchem Cxem⸗ plare bei den gleichen Stellen zu beziehen sind, zur Abquittirung einzureichen.

Frankfurt a. M., den 17. Januar 1885.

vdt. Dr. Saag, Director.

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62936

Der Segwalinugsrath. J. Ph. Petsch ·˖ Goll, Vorsitzender.

Der Borstand.

Ph. Weber.

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zum Deutschen

8 116.

Dritte Beilage

Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis

9

Berlin, Montag, den 19. Januar

chen Staals⸗-Anzeiger.

18385.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8 3 des Yes⸗ vom 11. Januar 18765, und die im Patentgesetz, vom 25. Mi 1877 vorge *r

Gentral - Yandels t

as Central Handels Register Berlin auch durch die Königliche Expedition Anzeigers, 8W., Wilbel mstraße 32, bezogen werden.

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ö liber den YMartenschutz vom 9. November 1874, sowie die in dem Gesetz, bet kannt m einem besondere

gister sür das Deutsche Reich kann durch asse /

Insertionspreis für den Raum einer J

veröffentlicht werden, erscheint auch in

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Abonnement beträgt 1 4 50 3 für 8 V

Das Centcal⸗Handele - Register für das V iert *

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ceffend das Urheberrecht an Yi nstern und Modellen

Zlatt unter dem Titel

Neich. . 16

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Den Amtögerichten in Ziegenhals, Marklissa, Seidenberg, - w . x. Bauerwitz, Katscher und Hultschin

Sttmachait 1 1114

1885 ab, den Amtsgerichten in Kattowitz, Königs- Juli 1885

hütte, Myslowitz und Tarnowitz vom 1 ab die Fübrung der Handels⸗. Genossenschafts- und Musterregister, einem jeden für seinen Bezirk über— tragen worden. Berlin, den 9. Januar 1885. Der Justiz⸗Minister. Friedberg.

2 m 0 .

Patente. Patent ⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

KMIass e.

. H. 4698. Magnetischer Apparat zur Abschei⸗ dung von Eisen aus Gemengen mit anderen Stoffen. Charles Frederick Hilder und Ernest Scott in Neweastle⸗on-Tyne, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W.. Gnci⸗ senaustr. 109/110.

LV. R. 2907. Abzugs rohres der Lampe; Zusatz zum Rich. Kichter in R

169.

Feuerbrücke an Stelle unter Nr. 25 564 patentirten Patente 25 564. Leipzig, ]

Verfahren zum theilweisen Ver—

1 des einen

HUIasse.

XLV. Sch. 3253. Kranzreifen mit Verschluß⸗ Vorrichtung. J. C. Schmidt in Erfurt.,

. H. 3935. Neuerung an Gasmotoren. Abhängig vom Patent Nr. 532; Zufatz zu dem unter dem Aktenzeichen H. 3553 ertheilten Patente. William Ellery Halle in Chicago, Cook County, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8. W., Königgrätzerstr. 47. H. 3866. Aufspannungsweise der Gaze auf Sichtmaschinen-Cylinder. Eggen HKreiss in Hambura.

LR. C. 1533. Vorrichtung an Balkons zur

Rettung aus Feuersgefahr. A. 8t. George Cuff in London; Vertreter: J. Brandt & E. W. r Nawracki in Berlin W., Leipzigerstraße Nr. 124. H. 4639. Neuerung an Handgranaten für Feuerlöschjwecke. Henry Dean Harden in Chicago, Illinois V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8sW., Königgrätzerstr. 47.

LR. KEB. 5165. Verfahren zur Gewinnung grobkörnigen Kochsalzes. Kran des, Fürstl. Salinen Dicektor in Salzuflen (Lippe).

RV. EL. 2850. Meßapparat für flüssige Kohlensäure an Zapfhähnen. Dr. Eduard

HLRXV. H. 3750.

eisen des schwimmenden Gebirges; abhängig vom!

Patent Nr. 25 015. F. H. Boctsch in Aschersleben.

JL. 1356. Tiefbohrapparat, bei Wasserdampf als lösendes Mittel angewandt wird. Feckklenburg, Großherjoglicher Bergrath in Darmstadt.

XII. D. 2056. Verfahren zur Darstellung antimonhaltiger Substanzen. Dittler C Co. in Höchst a. Main.

XII. C. 1512. Apparat zum Anbeizen von Dampfkesseln mit Dampf, der einem anderen Erzeuger entnommen ist. William Craig in Brooklyn, New Jork; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

XVIII. E. 5444. Combination eines Ofens mit Walzenstraßen zur Herstellung von Band— stahl. Draht werk Hohenlimburg, E oeck;ker C HRKöhr in Hohenlimburg.

J. 1025. Puddelofen mit zwei von einander unabhängigen Herden und gemeinschaftlicher Gas— feuerung. Heinrich Jülich in Bubna bei Prag; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätz erstraße 47.

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XXI. W. 3269. Neuerungen an elektrischen Lampen. H. Wellsteim, Berlin.

XXII. H. 29983. Verfahren zur Darstellung von Chinolinderivaten (Alkylirten Pseudoxin—⸗ oxhlen) ducch Einwirkung von Carbocetonsäure— estern auf sekundäre aromatische Aminbasen; Zusatz zum Patent Nr. 26 428. Farbwerke vorm. Meister, Lucius & HKrünimg in Höchst a. M.

XK*XHII. W. 3273. Neuerung an Extractions⸗ gefäßen zur Entfettung und Entölung. J. Wellstein in Bamberg.

XXV. M. 3469. Rauchverzehrer. Washington Mears in Norwalk, Ohio, V. St. A. 3 Vertreter: Brydges & Comp. in Berlin 8W., Königgrätzerstraße Nr. 107.

XXVIII. HE. 3872. Gerbeverfahren, bei welchem die Haut zunächst mit Alaun und nach dem Trocknen mit alkoholischer Gerbstofflösung . wird. Caesar Kaestner in Magde purg.

XRX. Sch. 3283. Asthma⸗Gürtel. Schulgée in Wittenberge.

XXXI. S. 24387. Verfahren, um Glas bernsteinähnlich zu färben, insbesondere für Glüh⸗ lichtlampenkugeln. Arthur Herbert Simpson in Nottingham; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.

XRXXVII. W. 3259. Chablonenschlitten. J. Wichmann in Hamburg.

XL. E. 4884. Apparat zum Messen oder Zählen von Flüssigkeiten oder Gaͤsen, auch als Motor verwendbar. Aimé Eonna in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 110.

HE. 5460. Apparat zum Messen oder Zählen von Flüssigkeiten oder Gasen, auch als Motor verwendbar; Zusatz zur Patentanmeldung B. 14884 dime Ronma in Paris; Ver⸗

George

Lebrecht

welchem

treter: Carl Pieper in Berlin 8SW., Gneisenau— straße 110. F. 2056. Theilen von Linien. Simbach a. /⸗Inn. XIV. FE. 5245. Stellbarer Rahmen für die! Werkzeuge an Maschinen zum Behacken und zum Lichten der Pflanzreihen bei Drillsaat. Eduard KHendler in Fürstenau, Kreis Neu- markt i. S. P. 2096. Besenpfriemens. Schlawe, Pommern.

Karl Exriederich in

Verfahren zur Vertreibung des Herm. Pittins sen. in

. . XII. Nr. Instrument zum Messen und

Lukemann in Rogasen. LKV. VW. 3279. Bewegliche Sitze für Ruder⸗ boote. Jos-ph Wirth in Frankfurt a. M. ERXX. E. 5453. Schutz⸗ und Feststellvorrich⸗

. *. 1 2 ⸗. . tung an Füllfedern. Otto KRussler in

Nürnberg

Verfahren zur Darstellung von Alkalisulfaten auf trockenem Wege. HKali werke Aschersleben Gewerk- schaft in Aschersleben.

LXXVIA. HK. 3719. babnen für Vergnügunaszwecke Astor H issam und Edward Townsend Gregory) in London; Vertreter: L Putzrath in Berlin 8W., Dessauerstr. Nr. 33.

LXRKIK. WV. 770. Verfahren zur Dar— stellung von Dextrose Zucker aus Kartoffeln. Ludwig Virneisel in Miltenberg a. M., Bayern, Dr. Ferdivand Virneisel in Berlin, kKonrad Trobach in Berlin und Alfred Cor ds in Berlin.

Berlin, den 19. Januar 1885. Raiserliches Patentamt. Stü ve.

Versagung eines Patents.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs— Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. .

RKl.xassec.

EI. E. 2054. Vorgelege für Nähmaschinen mit Motor und Fußbetrieb. Vom 26. Juni 1884.

Berlin, den 19. Januar 1885.

Kaiserliches Patentamt. Stü ve.

62982

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. 30 697— 0751. MR Lass e.

. Nr. 30733. Vorrichtung zur Aufbereitung und zum Zerkleinern von Kohlen. A. Sottianx in Strepy⸗Bracgquegnies (Hainaut); Vertreter: C. Pieper in Berlin Sw., Gneisenau⸗ straße 110. Vom 2. August 1884 ab.

V. Nr. 30 727. Verfahren zur Entwässerung des um Schächte liegenden Gebirges durch Heber. FE. H. Poetsch in Aschersleben. Vom 4. Juni 1884 ab.

VI. Nr. 30716. Neuerung an Malzdarren. E. Scheib in Smichow b. Prag; Vertreter: K. Brandt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 56 a. Vom 31. Mai 1884 ab.

Nr. 30719. Neuerung an dem unter Nr. 26 630 patentirten oberirdischen Lagerkeller: Zu⸗ satz zum Patente Nr. 26 630. P. ScMhaar in Poeßneck. Vom 20. August 1884 ab.

Nr. 80 721. Neuerung an Wärmeverthei⸗

Neuerung an Schienen⸗

Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., König— graͤtzerstr. 47. Vom 26. Juli 1884 ah. Klasse.

der Fabrikation von Schwefelsäure. Soci et

Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. 1884 ab.

XIII. Nr. 30 723. Neuerungen an Gasfeue⸗ rungen für Dampfkessel. Freiherr B. von Steinüäcker in Lauban. Vom 28. August 1883 ab. ö

XVI. Nr. 30 748. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Dünger aus phosphorhaltigen Substanzen. F. L Harris in Baltimore,

Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 12. August 1884 ab.

XIX.; Nr. 30 705. Schienenbefestigung für Langschwellen⸗Oberbau. E. Burkhardt

1884 ab.

XX. Nr. 30698. auslösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. Th. L. M.. Keen in Easton, Pennsylv., V. St. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W. Königgrätzerstr. 131. Vom 29. März 1884 ab.

Nr. 3907908. Sicherheits-Kuppelung für Deventer, Holland; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt 9. M.

Nr. 30711. Seilstraßenbahnen. in Westminster, England; Glaser, Königl. Commissionsrath in Berlin 8Ww.,, Lindenstr. 60). Vom 15. März 1884 ab.

Nr. 30 722. Bremse für Eisenbahnwagen. P. Dietrich in Berlin N., Nordufer 3. Vom 14. September 1884 ab.

XX. Rr. 30701. Anwendung von Curven⸗ scheiben mit stetig sich ändernden Momenten.! armen zur Erzielung eines constanten Drehungs-⸗ momentes bei veränderlicher elektro ⸗moterischer Kraft. Wohlfarth e Kroecenig in Chemnitz. Vom 3. Juli 1884 ab.

Nr. 30726. Neuerungen in Apparaten und

W. Eppelsheimer Vertreter: F, G.

Methoden zur Registrirung und Integrirung elektrischer Ströme. Sir W. Fhomsom, Professor der Universität in Glasgow, Grafsch. Lanark, Nordhritannien; in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. 29. März 1884 ab.

Nr. 30728. Akkumulator, genannt „Elek⸗ trodok“. J. J. Rarrier, E. Founrvieille und J. E. Legaxy in Dévallois, Seine, Frank— reich; Vertreter; J. Brandt d Gd, . . Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124. Vom 8. Juni 1884 ab.

Nr. 30 729. Dynamo elektrische Maschine. Siemens K Halske in Berlin SwW., Mark-

Vom!

.

grafenstr. 94 Vom 9. Juli 1884 ab. U Nr. 30734. Neuerung an Selbstunter⸗ brechern. J. C. Pürthner in Wien; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König— grätzerstraße 131. Vom 17. August 1884 ab. XXVII. Nr. 30 730. Control⸗Vorrichtung Gasmesser. K. Möhle in Dresden. Vom 22. Juli 1884 ab. Nr. 30 732. Gasbrenner mit Vorwärmung des Gases; Zusatz zu P. R. 29113. R. FlIoskꝝ in Sagan. Vom 31. Juli 1884 ab. Nr. 30739. Apparat zur Herstellung von Leuchtgas. W. F. Ch. M. Me. Cart in Philadelphia, Staat Pennsilvanien; Vertreter: Brydges & go. in Berlin 8W.. Königgrätzer⸗ straße 107. Vom 30. Januar 1884 ab. Nr. 30 745. Gasheizung für Oelgas⸗Retorten⸗ P öfen. Dr. H Hirzel, Professor in Plagwitz⸗ Leipzig. Vom 19. Juni 1884 ab. XXIX. Nr. 30 741. Trocken ˖ und Carbonisations⸗ ofen für Wolle. Fr. W. Schreiterer in Reichenbach i. Vogtl. Vom 18. Mai 1884 ab. XXXI. Nr. 30 737. Formperfahren zur Herstel⸗ lung von Flanschröhren mit eingegossenen Schraubenlöchern. H. Försteriing in Charlottenburg. Vom 23. August 1884 ab. XRXXIV. Nr. 830 725. Heiz⸗ und Kühlwvorrichtung

lungsschirmen für Malzdarrheizungen. T. Kl.'atscher in Prag; Vertreter: FP. C. Glaser, Königl. Kommissions-Rath in Berlin 8W., Lin— denstr. 860. Vom 20. September 1884 ab. VIH. Nr. 30 743. Appreturmaschine. A. Vincent in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 12. Juni 1884 ab. IX. Nr. 39714. Maschine zur Herstellung künstlicher Borsten. Frida Kunxz, in Firma F, Kunz in Donaueschingen. Vom 9. Mai 1884 ab. 30 742. Verfahren der Spaltung von Metallchloriden und ⸗'oxychloriden, besonders der Erdalkalimetalle, des Magnesiums, Mangans und Chroms, durch Ueberhitzen concentrirter Lö— sungen dieser Verbindungen an heißen, besonders zasförmigen Körpern. Dr. R. Withackhe in Nordhausen, Markt 29. Vom 29. Mai 1884 ab. / Nr. 50 746. Verfahren zur industriellen Ge⸗ winnung von Schwefel aus Schwefelwasserstoff. Erste Oesterreichische Soda- Fabrik in Hruschau (Oesterr. Schlesien);

l

XXXVII.

XL HI.

an Speisetischen; Zusatz zum Patent Nr. 27 950. B. Freiherr von Steinäcker in Lauban. Vom 25. März 1884 ab.

. Nr. 30735. Selbstthätige Milch⸗Koch⸗ maschine. Et. J. J. Renson in Wiesbaden. Vom 19. August 1884 ab.

5 Nr. 30 707. Feststellvorrichtung für

geöffnete Fenster und Thüren. V. Schöler

in Cöpenick b. Berlin. Vom 4. September 1884 ab.

Nr. 80700. Zirkel für Hohl⸗ und

Dickenmessung. C. Mahr in Eßlingen a. N.

Vom 12. Juni 1884 ab.

Nr. 30703. Verstellbare Nivellirlatte für direkte Höhenangabe. F. Heidecke, Kgl. Feldmesser und Kulturtechniker in Lingen a. d. Ems. Vom 13. Juli 1884 ab. .

Nr. 30 704. Entlastunas⸗ und Feststellvorrich⸗ (Elsaß) auf Wagner K Söhne von Kötzerdül

tung an Waagen. in Nossen, Sachsen. Nr. 80 719. Flüssigkeitsmesser. main in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. Vom 8. März 1884 ab.

31. Juli 1884 ab

N Bom

XII. Nr. 30 749. Verfahren und Apparat zur Wiedergewinnung der nitrosen Verbindungen bei

an gnyme des Eroduits Chimiques de Ja MHannfacture de Javel in Paris;

Vom 12. August

Maryland, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt in

Selbstthätige, von der Seite 1. drgl. di

Bremsschläuche. C. R. van Ruyven in

Vom 30. September 1884 ab. Neuerung an Abzweigungen von 7

Vertreter: C. Pieper

Klasse. XIII. Nr. 30 749. Federwaage. r l Grafsch. Strafford, England; Ver⸗ in Berlin 8W., Gneisenau— 13. Februar 1884 ab. Nr. 30 702. Fettpatrone zum Schmieren ger derl. Th. Reisert in Augsburg, Kanalstr. 16 m 10. Juli 1884 ab. XLIX. A. S derström i

Th. H. War d

XLVAI. von Lagern

Nr. 30712. Spiralbohrer für Metall. Stockholm; Vertreter:

C6. A. Hardt in Cöln, Sionstł 11. 15. Me

kaschine zum selbs istahlband mit zugleich zum Abtheilen und Lochen desselbe J. J. Fuchs c Sohn in Bernburg. 14. Mai 1884 ab. . LIII. Nr. 30744. uuckerrüber

Verfahren zum Konserviren

F. EPfeifer in Braun⸗ 8. Juni 1884 ab.

r. 30 Stanzmaschine zur Herstellung

von Spazierstöcken aus Papier. C. Retzllafr

1 Berlin 9., Rüdersdorferstr. 41. Vom

in Marbach a. / N. (Württemberg) Vom 19. August! 21. Auzust 1884 ab

Sortirapparat für Holzstoff

H. Schmidt in Sehindler's Werk

i. Sachsen. Vom 31. August 1884 ab.

30 697. Neuerung an dem unter

Nr. 15 962 patentirten stellbaren Kummet; II. Zusatz zum Patente Nr. 16 962. R. Tesch „d Co. in Connewitz b. Leipzig. Vom 7. März 1882 ab.

Nr. 39 699. Verstellbares FKummet. P. Mersch in Ettelbrück, Luxemburg; Vertreter:

J. Prillwitz in Berlin NW., Albrecht⸗ straße 20. Vom 17. April 1884 ab.

LIKE. Nr. 30713. Neuerung an stufenfõrmigen Ringventilen. Ehrhardt & Sehmer in Schleifmühle⸗ Saarbrücken. Vom 24. Juni 1884 ab.

LXIII. Nr. 30 751. Neuerung an Velocipeden mit änderbarer Geschwindigkeit. Th. Lie- berknecht in Hohenstein ⸗Ernstthal, Sach- sen. Vom 29. August 1884 ab.

LXXV. Nr. 30 724. Neuerung an dem unter Nr. 18493 geschützten Apparat zur Wieder⸗ gewinnung der Soda aus Laugen; II. Zusatz zum Patente Nr. 18 4933. Lutteroih 4 Co. in Hamburg. Vom 24. Januar 1884 ab.

X XVI. Nr. 30 7209. Hübner'sche Kämm⸗ Maschine. Elsässische Maschinenbau⸗Ge⸗ sellschaft in Mülhausen i. / Els. Vom 29. August

1884 ab. LXKRKRXI. Nr. 30 717. für Magazinbahnen.

CC dau .

Weicheneinrichtungen

ö J. Eirg é in Phila—⸗ delphia, V. St. A.; Vertreter: 0. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 10. Juni 1884 ab.

LXXXII. Nr. 30 731. Neuerung an Apparaten zum Abschleudern von Flüssigkeiten aus breiigen Massen; Zusatz zum Patente Nr. 30 381. Al. M. Rotten in Berlin Sw. , Königgrätzer⸗ straße 97. Vom 25. Juli 1884 ab. . „Nr,. 30 738. Neuerung an Trockenkammern für Gerberei und andere Zwecke. J. Jäger in Ober-Burnhaupt, Elsaß. Vom 24. Septem—

ber 1884 ab. Nr. 390747.

LXXXIII. Uhrenhemmung mit schaukelnder Auslösung. F. EGal in La Chaise⸗Dien, Haute Loire, Frankreich; Ver⸗ treter: R. Lüders in Görlitz. Vom 6. August S84 ab.

LXXXVI. Nr. 39 709. Vorrichtung zur Her⸗ vorbringung und Erhaltung einer gleichmäßigen Spannung der Flor, und Grundketten bei Doppelsammt⸗Kraftstühlen. S8. CG. Eister und J. Reikxach in Bradford, England; Vertreter: J. Noeller in Würzburg, Domftr. 34. Vom 28. Dezember 1883 ab.

Nr. 30 718. Weblade für Doppelsammt⸗ Webstühle. J. Geiger in Lobberich. Vom 27. Juli 1884 ab.

LXXXIX. Nr. 30 750. Verfahren der Reinigung von saturirtem Dünnsaft der Zucker— fabriken durch ein Magnesiapräparaf. E. Eohlig und Dittenberger in Eisenach. Vom 17. August 1884 ab.

Berlin, den 19. Januar 1885.

Kaäserliches Patentamt. Stu ve.

Nichtigkeitserklärung von Patenten.

Das an Ludwig Brumieu, früher in Eisenach, z. Zt. in Hamburg, auf ein Verfahren und einen Apparat zur Darstellung von Bleiweiß ertheilte Patent Nr. 1074, und das dazu unter gleichem Titel ertheilte Zusatz⸗Patent Nr. 2466 sind durch Ent⸗ scheidung des Patentamts vom 15. Mai 1884, be— stätigt durch Erkenntniß des Reichsgerichts vom 13. Dezember 1884, für nichtig erklärt.

Berlin, den 19. Januar 1885.

Raiserliches P

õ2983)

zatentamt.

Stüve.

Theilweise Nichtigkeits Erklärung eines Patents. Der Anspruch 3 des an BH. Helstein in Thann ine verbesserte Maschine zur Herste lung en ertheilten Patents Nr. 602 ist durch Entscheidung des Patentamts vom

reochbtakreftia rechtskräftige

P. Sa- 30. Oktober 1884 für nichtig Aklärt.

Berlin, den 19. Januar 1885. Kaiserliches Patent Amt.

Stu ve.

52985